Mai 2011

31. Mai 2011

mz-web.de: Stadtrat erhält Mord-Drohungen

Halle (Saale)/MZ. Der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby sieht sich massiven Bedrohungen offenbar durch Rechtsextremisten ausgesetzt. Der 49-Jährige, der aus dem Senegal stammt, wird seit Tagen mit E-Mails und Postbriefen bombardiert, die zum Teil Mord-Drohungen enthalten. Zum Schutz Diabys hat die Polizei sogar schon zusätzliche Streifen in die Nähe seiner Wohnung geschickt. weiter…

bild.de: „Zehn Kugeln für Dich!“ Morddrohung gegen halleschen Stadtrat

Halle – Das sind keine Zitate aus einem Hollywood-Krimifilm, sondern Auszüge aus E-Mails, die Halles Stadtrat Dr. Karamba Diaby (49) seit Tagen erhält. Unbekannte drohen dem SPD-Politiker, der seit 2009 im Stadtparlament sitzt, sogar mit Mord – weil er sich für die Integration von Ausländern stark macht. weiter…

mz-web.de: Attacke auf spielende Kinder / Zweite Instanz greift härter durch.

DESSAU-ROSSLAU/MZ – In einer Berufungsverhandlung hat das Landgericht Dessau am Mittwoch gegen vier junge Leute schärfere Strafen als die Vorinstanz verhängt. Die vier hatten in Roßlau ein Kind wegen seiner dunklen Hautfarbe angepöbelt und Nazi-Parolen gerufen, auch wurde das elfjährige Mädchen geschlagen. Die Tat ereignete sich am 13. Mai 2010 auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes. Die Angeklagten erblickten dort drei friedlich spielende Schwestern, deren dunkle Hautfarbe nicht in ihr Weltbild passte und nutzten die Anwesenheit einiger Bekannter, um nach den Mädchen zunächst eine Bierflasche zu werfen. weiter…

mdr.de: Prozessbeginn nach Überfall auf Studenten aus Ecuador

In Magdeburg beginnt heute der zweite Prozess zum Angriff auf einen ausländischen Studenten. Angeklagt sind zwei Männer. Sie sollen im Dezember in Magdeburg einen Stundenten aus Ecuador überfallen und schwer verletzt haben. Ihre zwei Kumpane wurden bereits in einem ersten Prozess Anfang des Monats verurteilt. Der eine Mann wurde zwei Jahre hinter Gitter geschickt; der andere bekam anderthalb Jahre auf Bewährung. Hinter dem Überfall der Vier steckte nach Angaben des Amtsgerichts Ausländerhass. Quelle

stoerungsmelder.org: Kommunalpolitik und extrem rechte Erlebniswelt

In den kommenden Monaten wird sich die neonazistische Szene wiederholt zu RechtsRock-Klängen und menschenverachtenden Reden in Thüringen einfinden. Eine jahrelange Tradition haben der nunmehr zum zehnten Mal anstehende Thüringentag der nationalen Jugend am 4. Juni in Nordhausen– nicht zu verwechseln mit dem offiziellen Thüringentag des Freistaates sowie Rock für Deutschland, das in diesem Jahr am 6. August zum neunten Mal in Gera stattfinden wird. Erstmalig angekündigt ist der Eichsfelder Heimattag in Leinefelde, der am 3. September gefeiert werden soll. Von dem bis 2015 angemeldeten Fest der Völker hingegen ist bisher nichts bekannt. weiter…

npd-blog.info: März: 57 Menschen durch rechte Schläger verletzt

In Deutschland sind im März 2011 infolge politisch rechts motivierter Straftaten 57 Menschen verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/5728) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5642) hervor. Danach wurden für März 2011 insgesamt 1.112 solcher Straftaten gemeldet, darunter 47 Gewalttaten und 755 Propagandadelikte. Bei 156 Straftaten wurde der Vorlage zufolge ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt. Dem Themenfeld ”Hasskriminalität“ seien 236 Straftaten zugeordnet worden. weiter…

npd-blog.info: NPD-Netzwerk gehackt, Datenbank ab Dienstag verfügbar

Erneut sind mehrere Seiten der NPD gehackt worden. Rund 26 Seiten, vor allem aus Sachsen sind betroffen, wie die NN-Crew mitteilte. Ab Dienstag sollen die SQL-Datenbanken der NPD-Seiten dann zum Herunterladen angeboten werden. Die Seiten der Neonazi-Partei, darunter die Angebote von Funktionären wie Holger Apfel und Frank Franz, sind derzeit tatsächlich nicht zu erreichen, offenbar stimmen die Angaben also. weiter…

mdr.de: LKA zahlt Schadenersatz für Polizeiaktion in Dresden

Das Landeskriminalamt Sachsen hat den am 19. Februar während einem Einsatz des Sondereinsatzkommandos der Polizei (SEK) im Dresdner „Haus der Begegnung“ entstandenen Schaden beglichen. Wie der Linken-Stadtvorsitzende Hans-Jürgen Muskulus dem MDR bestätigte, sei eine Zahlung von 5.600 Euro bereits eingegangen. Die Polizisten hatten das Gebäude in dem Verdacht gestürmt, dass Linksextremisten von dort aus Gewalttaten organisieren. weiter…

mdr.de: Borna: Hakenkreuz am Teichgymnasium

Unbekannte Täter haben in Borna ein zehn Meter großes Hakenkreuz an die Wand des Teich-Gymnasiums gesprüht. Außerdem schrieben sie in blauer Farbe die Parole „FC Lok Dynamo, Zecken raus“. Die Polizei ermittelt. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 150 Euro. Quelle

mz-web.de: «Endlich weiß ich, was mein Vater erlebte»

SCHAFSTÄDT/MZ. Anfang Oktober 1944, bei Schafstädt: „Wir kamen bei einem verlassenen Schafstall an, der an einem Weg am Rande des Flugplatzes stand und erst noch bewohnbar gemacht werden musste. … Abends standen zwar die Betten, aber die Seitenwand war noch nicht geschlossen. In jenem Oktober gab es bereits Nachtfrost. … Wenn wir von der Arbeit auf dem Flugplatz zurückkehrten, müde, hungrig, durchnässt und verdreckt, kriegten wir nur den Topf mit Suppe, in dem mehr Wasser schwamm als alles andere, und ein Stück Brot. … Eine Waschgelegenheit gab es nicht. Das Wasser war hauptsächlich für die Küche bestimmt. So gingen wir Häftlinge gezwungenermaßen in schmutzigen Kleidern zu Bett. … Abends wurden die Türen verschlossen. Wer Durchfall hatte, konnte dann nicht zur Latrine. … Matratzen, Decken, Kleidung – alles verrottete. In der zweiten Woche des Novembers waren einige der unseren bereits gestorben.“ weiter…

mdr.de: Erinnerung an NS-Verbrechen im Saalekreis

In Schafstädt im Saalekreis haben gestern Angehörige um die Opfer eines NS-Arbeitslagers getrauert. Dort waren in den letzten Monaten des Zweiten Weltkrieges 26 Häftlinge, meist Niederländer aus dem Lager Zöschen, ums Leben gekommen. Sie mussten dort helfen, einen Feld-Flugplatz zu errichten. In Merseburg erinnert seit gestern eine Ausstellung an die Verbrechen der NS-Zeit. Sie zeigt unter anderem Skizzen und Zeichnungen des Malers Willi Sitte, der sich darin mit dem Massaker deutscher Soldaten im tschechichen Lidice von 1942 beschäftigt. Quelle
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29. Mai 2011

az-online.de: Nazi-Demo: Kritik an Polizei wächst

Knapp zwei Wochen nach der Nazi-Demo in Salzwedel (14. Mai) wächst die Kritik am Polizeieinsatz: „Zahlreiche Demonstranten bescherten sich über völlig unverhältnismäßiges Agieren“, resümiert der Arbeitskreis für Demokratie und Weltoffenheit. weiter…

mdr.de: Linkspartei im Mansfelder Land Ziel von Übergriffen?

Im Mansfelder Land hatten es Unbekannte gleich zweimal auf das Eigentum der Linkspartei abgesehen. Wie die Polizei mitteilte, wurde zunächst in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag in Eisleben ein Schild der Partei von einer Häuserwand gestohlen. In Hettstedt warfen unbekannte Täter in der Nacht die Fensterscheiben der Rotfüchse ein. Der Verein ist die Jugendorganisation der Linken. Ein politischer Hintergrund wird bei beiden Taten nicht ausgeschlossen. Quelle

mz-web.de: Fall Jalloh wird zum Theaterstück

Dessau/dapd. Das Anhaltische Theater setzt sich künstlerisch mit dem Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle auseinander. Die Bühne plant unter dem Titel «Schwarzweiß» eine theatrale Stadtbegehung Dessaus zu dem Fall, wie eine Sprecherin sagte. Inszeniert wird das Projekt, das am 3. Juni Premiere haben wird, von Regisseurin Nina Gühlstorff. weiter…

aida-archiv.de: Juristischer Teilerfolg für a.i.d.a.

Der bayerische Verfassungsschutzbericht 2009 muss geschwärzt werden. Die Mitglieder von a.i.d.a., der antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München (a.i.d.a. e. V.) dürfen nicht mehr als „linksextremistisch“ diffamiert werden. Dies hat heute das Verwaltungsgericht München nach mündlicher Verhandlung entschieden. weiter…

mdr.de: Erfurter SPD will Verfassungsschutz auflösen

Einen Tag vor dem SPD-Landesparteitag gibt es bei den Thüringer Sozialdemokraten Streit um den Verfassungsschutz. Nach Informationen von MDR 1 RADIO THÜRINGEN stellte der Erfurter Kreisverband für den am Sonnabend stattfindenden Parteitag einen Antrag auf Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz. weiter…

volksstimme.de: Härtefallkommission berufen

Magdeburg (dpa). Die Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt ist neu aufgestellt. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) berief gestern für eine zweijährige Amtsperiode zusammen jeweils acht Mitglieder und stellvertretende Mitglieder. Zur Vorsitzenden wählte die Kommission anschließend erneut Monika Schwenke, die von der katholischen Kirche vorgeschlagen war. weiter…

Ministerium des Innern Sachsen-Anhalt: Innenminister Stahlknecht beruft Mitglieder der Härtefallkommission

Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat am heutigen Tag insgesamt 16 Personen als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder in die Härtefallkommission berufen.
Die Härtfallkommission hatte vor sechs Jahren ihre Tätigkeit aufgenommen. Die Mitglieder werden für die Dauer von zwei Jahren berufen, der letzte Berufungszeitraum endete im April. weiter…

volksstimme.de: Härtefallkommission neu berufen

Magdeburg – Die Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt ist neu aufgestellt. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) berief am Donnerstag für eine zweijährige Amtsperiode zusammen 16 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder, wie das Innenministerium mitteilte. Zur Vorsitzenden wählte die Kommission anschließend erneut Monika Schwenke, die von der katholischen Kirche vorgeschlagen war. weiter…

npd-blog.info: Studie: “Rechtsextremismus unter älteren Menschen ein Tabuthema”

Rechtsextrem sind vor allem junge Menschen? Der Sozialwissenschaftlicher Dr. Peter-Georg Albrecht von der Hochschule Magdeburg-Stendal hat am 27. Mai 2011 in Berlin eine Studie vorgestellt, die zeigt, dass diese Sicht zu eingeschränkt ist. Seine Studie heißt „Zivilgesellschaftliches Engagement älterer Menschen gegen Rechtsextremismus“ und ist mit der Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung entstanden, die sie nun auch veröffentlicht. Peter-Georg Albrecht stellt fest: „Rechtsextremismus ist unter älteren Menschen ein absolutes Tabuthema – es herrscht Sprachlosigkeit. Dabei werden Wahlen mehr und mehr durch ältere Menschen entschieden. Wenn wir nicht wollen, dass ältere Wählerinnen und Wähler rechtsextreme Parteien wählen, müssen wir mit ihnen über diese Ideologie sprechen.“ Albrecht plädiert deswegen für eine bewusste Präventionsarbeit mit älteren Menschen und fordert: „Ältere Menschen brauchen positive Vorbilder, jemanden, der sie mitnimmt auf Veranstaltungen oder zu gemeinschaftlichen Aktivitäten.“ weiter…

mdr.de: Deutsche Post muss NPD-Publikation nicht verteilen

Die rechtsextreme NPD im sächsischen Landtag kann ihr Fraktionsblatt nicht über die Deutsche Post an die Leipziger Bevölkerung verteilen. Das Oberlandesgericht Dresden entschied im Revisionsverfahren am Donnerstag, dass das Logistikunternehmen nicht zur Auslieferung gezwungen werden kann. Bei der Zeitschrift mit dem Titel „Klartext“ handele es sich nicht um eine Zeitung und damit nicht um eine Postdienstleistung, urteilte das Gericht. Die Landtags-NPD hatte gegen die Post auf Abschluss eines Vertrages geklagt. weiter…

npd-blog.info: Die 10.000 vergessenen Neonazis von Dresden

Die Bundesregierung hat in ihren Antworten auf Anfragen zu rechtsextremen Aufmärschen in Deutschland über Jahre die wichtigsten Demonstrationen nicht genannt. So fehlt in ihrer Auflistung für das ersten Quartal 2011 der von der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen (JLO) für den 13. Februar 2011 angemeldete und durchgeführte Aufmarsch, an dem laut Presseberichten mehr als 1000 Rechtsextreme teilnahmen. Für den ebenfalls von der JLO angemeldet Aufmarsch am 19. März 2011 gab die Bundesregierung die Zahl von 1000 Teilnehmern an, obwohl im Innenausschuss des Sächsischen Landtages von seiten der Staatsregierung von einer Zahl von 3000 Teilnehmern ausgegangen wird. weiter…
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25. Mai 2011

tlz.de: Studie warnt vor Rechtsextremen in Thüringer Parlamenten

Eine neue Studie warnt vor dem zunehmenden Einfluss rechtsextremer Parteien in Thüringens Kommunalparlamenten. „Die Situation ist gefährlich und darf nicht unterschätzt werden“, sagte Marco Schrul von der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung am Dienstag in Erfurt. weiter…

boell-net.de: Nazis in Kommunalparlamenten

Im Juni 2009 zogen insgesamt 25 Vertreter rechtsextremer Parteien in Thüringer Kommunalparlamente ein. Nach fast zwei Jahren zeigt sich, dass die Parlamentsarbeit eine sehr unterschiedliche Qualität und Intensität aufweist und dass sie nicht nur rassistisch konnotierte Initiativen, sondern auch sachliche kommunalpolitische Themen in die Kreistage und Stadträte einbringen. Mit dieser Strategie der kommunalpolitischen Verankerung müssen sich die demokratischen Fraktionen offensiv auseinandersetzen. Und zwar auf eine Weise, die die Normalisierungs- und Gewöhnungsbemühungen der rechtsextremen Mandatsträger empfindlich stört. weiter…

netz-gegen-nazis.de: „Autonome Nationalisten“ stellen sich vor – Selbstdarstellungen im Internet

Das Internet ist für „Autonome Nationalisten“ und andere „Freie Kameradschaften“ ein zentrales Medium. Hier werden Informationen über die Bewegung an sich und deren Entwicklung ausgetauscht. Veranstaltungshinweise mobilisieren zu Demonstrationen oder Konzerten. Verschiedene zentrale Webseiten ermöglichen die Vernetzung der „autonomen“ regionalen Gruppen. Lebhaft diskutiert werden auch Ansichten über das Selbstbild und Selbstverständnis des eigenen Neonazismus. weiter…

neues-deutschland.de: Erste Projekte gestrichen

Weil Vereine die Demokratieerklärung nicht unterzeichnen, müssen sie auf Fördermittel verzichten
Offene Briefe, ein Aktionstag und wiederholte Statements gegen die sogenannte Extremismusklausel konnten ihre Rücknahme bislang nicht erzielen. Weil mehrere Vereine sie nicht unterschreiben, fallen nun Projekte gegen Rechtsextremismus weg. weiter…

mz-web.de: Judenmauer und neue Spuren

HOYM/MZ. In der Nähe des Rathauses steht sie, die Judenmauer, die belegt, dass in Hoym einst jüdische Familien lebten. „Doch in der Chronik ist darüber fast gar nichts zu entdecken“, weiß Heimatforscher Dietrich Genau, der deshalb dem Verein für Anhaltische Landeskunde äußerst dankbar ist, dass dieser nun interessante Details ausgegraben hat. weiter…

mz-web.de: Geschichte nicht vergessen

MERSEBURG/MZ. Monika Holm und Nelli Arnst haben gut zu tun. Im Merseburger Mehrgenerationenhaus feilen die beiden Mitarbeiterinnen der Geschichtswerkstatt am finalen Programm für die „Woche der Erinnerung“. Sie koordinieren den Einsatz von Dolmetschern, organisieren die letzten noch offenen Termine. Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs, Jugendliche und Pädagogen aus Russland, der Ukraine und Polen werden am Mittwoch in Merseburg erwartet, insgesamt reist eine Gruppe von 25 Personen an. Bis zum 1. Juni werden sie mit Schülern aus der Region über ihre Erfahrungen sprechen, Vorträge und Seminare besuchen, an der Holocaust-Stele an der Neumarktkirche Blumen pflanzen oder Stolpersteine als Erinnerung an ermordete Juden in Bad Dürrenberg verlegen. weiter…

mdr.de: Merseburg wehrt sich gegen Neonazis

In der Stadt formiert sich ein breites Bündnis aus Vereinen, Institutionen und Politik gegen einen geplanten Neonazi – Aufmarsch am 18.Juni. Den Rechtsextremen dient laut Polizei der Arbeiteraufstand vom 17.Juni 1953 in der DDR als Vorwand für ihre Demonstration. Merseburgs Oberbürgermeister Bühligen läßt gerade juristisch prüfen, ob ein Demostrationsverbot zum Schloßfest möglich ist. weiter…

mdr.de: „Sturm 34“-Urteile sind rechtskräftig

Die Urteile gegen fünf Mitglieder der verbotenen Neonazi-Gruppe „Sturm 34“ wegen mehrerer brutaler Überfälle auf Andersdenkende sind rechtskräftig. Wie das Landgericht Dresden am Dienstag mitteilte, haben sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung ihre Revisionsanträge gegen das Urteil zurückgezogen. weiter…

npd-blog.info: Ist die NPD eigentlich noch zu retten?

Wahlniederlage um Wahlniederlage steckt die NPD ein, dazu kommen Anklagen gegen diverse Funktionäre, Streitigkeiten mit den “Freien Kräften” – und nun noch ein Urteil, das eine Strafzahlung in Höhe von 2,5 Millionen Euro bestätigt. Ist die NPD eigentlich noch zu retten? Sowieso nicht! So lautet die eindeutige Antwort aus demokratischer Sicht. Doch kann sich die NPD, diese bereits mehrfach totgesagte Partei, noch selbst retten? Vieles spricht dagegen, wenig dafür. Eine Übersicht. weiter…

chronikle.org: Neonazis am NPD-Zentrum: mehrere Angriffe auf Personen und Kunsträume in Lindenau

In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es zu mehreren gewalttätigen Übergriffen im Leipziger Stadtteil Lindenau. Eine Gruppe von zwanzig vermummten Neonazis sammelte sich nach Augenzeug_innen-Berichten erst an einer Tankstelle in der Lützner Straße und attackierte dann gegen Mitternacht mehrere Besucher_innen von Veranstaltungen und Partys, die im Rahmen des „6. Kunstraumtags Lindenow“ im Stadtteil unterwegs waren. weiter…
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23. Mai 2011

14. Mai 2011 / Salzwedel: „Die großen Taten wollen große Erben“

„ANs“ und „Freie“ in gewohnter Pöbelmanier / Blockaden zwingen Neonazis auf geänderte Route

Nachdem die alljährliche Jahresabschluss-demonstration in der Altmark Ende 2010 – mitten im NPD-Landtagswahlkampf – ausblieb, sollte thematisch der 08. Mai als Ersatz herhalten. Ein Aufmarsch in „Gedenken an die zahllosen Deutschen, die dem Wahn der Besatzer zum Opfer fielen“ sollte es werden. So verkündeten es Neonazis der „Freien Nationalisten Altmark West“ (FNAW) und dem „Infoportal Burg“. Das Niveau, das die Teilnehmer an den Tag legten bestätigte einmal mehr alle vorherigen Erwartungen. Eine ursprünglich für den 08. Mai 2011 durch Kai Belau erfolgte Anmeldung war von den Behörden untersagt worden. Dem Aufruf unter dem Motto „08. Mai – Wir feiern nicht!“ zum 14. Mai 2011 folgten letztlich etwa 165 Neonazis aus dem „freien“ Spektrum der extremen Rechten in die Hansestadt Salzwedel. Um die Planungen der Rechten zu durchkreuzen, beteiligten sich – laut Polizeiangaben – etwa 500 Neonazigegner an unterschiedlichen Protestformen in der Innenstadt. Nach Blockaden musste der rechte Aufzug eine geänderte Route in Kauf nehmen. weiter…

npd-blog.info: NPD muss Strafe von 2,5 Millionen Euro zahlen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die NPD zu einer Strafzahlung von 2,5 Millionen Euro verurteilt. Damit könnte sich das selbst ausgerufene “Schicksalsjahr” für die Partei endgültig zum Fiasko entwickeln. Nach den schmerzhaften Pleiten bei wichtigen Wahlen droht den Neonazis der finanzielle KO. Allerdings ließen die Richter den Gang vor das Bundesverwaltungsgericht zu – wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls. weiter…

tagesschau.de: NPD muss 2,5 Millionen Euro Strafe zahlen

Die rechtsextreme NPD muss wegen Fehlern in ihrem Rechenschaftsbericht 2007 gut 2,5 Millionen Euro an den Bundestag zahlen. Mit einer entsprechenden Entscheidung änderte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das erstinstanzliche Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts ab, wonach die NPD lediglich 1,27 Millionen Euro hätte zahlen müssen. Gegen das Urteil ließ der OVG-Senat allerdings die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu. weiter…

bnr.de: Schwarzer Tag für die NPD

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg muss die NPD eine Strafe in Höhe von 2,5 Millionen Euro zahlen – gegen das Urteil ist Revision zugelassen. weiter…

focus.de: Rechtsextreme müssen 2,5 Millionen Euro zahlen

Schlechte Nachrichten für die rechtsextreme NPD: Die Partei muss wegen eines fehlerhaften Rechenschaftsberichts 2,5 Millionen Euro Strafe zahlen und in Bremerhaven ging das Auto eines ihrer Mitglieder in Flammen auf. weiter…

mz-web.de: NPD muss 2,5 Millionen Euro Strafe zahlen

Berlin/dapd. Die rechtsextreme NPD hat im Streit um einen fehlerhaften Rechenschaftsbericht vor Gericht eine schwere Niederlage erlitten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) bestätigte am Montag die von der Bundestagsverwaltung geforderten Sanktionszahlungen in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro und korrigierte damit ein Urteil der Vorinstanz, die eine Strafzahlung in nur halber Höhe festgesetzt hatte. Dem OVG zufolge verstieß die NPD bei der Vorlage des Rechenschaftsberichts 2007 mehrfach gegen die sich aus dem Parteiengesetz ergebenden Transparenzpflichten und ist daher zur Zahlung verpflichtet. weiter…

volksstimme.de: Mann aus Guinea in Halle angegriffen

Halle – In Halle haben zwei Männer einen Mann aus Guinea angegriffen. Sie schlugen ihn am frühen Samstagmorgen an einer Straßenbahnhaltestelle mit einem Stock und vermutlich mit einem Schlagring, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Einen Messerangriff konnte der 41-Jährige abwehren, verletzte sich aber an der Hand. Anschließend flüchtete er und informierte die Polizei. Der Mann aus Guinea, der in Halle wohnt, erlitt neben der Schnittverletzung an der Hand Prellungen am Rücken. Quelle

mdr.de: Unbekannte haben in Halle einen Afrikaner angegriffen

In Halle haben Unbekannte einen Afrikaner angegriffen und verletzt. An einer S-Bahn-Haltestelle schlugen die zwei Männer den 41-Jährigen mit einem Stock und einem Schlagring. Danach verletzten sie ihn mit einem Messer. Der Mann aus Guinea konnte fliehen. Die Polizei fahndet nach den Angreifern sowie zwei Frauen, die die Täter begleiteten. Quelle

mdr.de: Nordhausen: Ausstellung über Zerschlagung der Gewerkschaften

Die Zerschlagung von freien Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten steht im Mittelpunkt einer Ausstellung in der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora. Von morgen an werde auf 25 Schautafeln beleuchtet, wie die Nazis versucht hätten, den Widerstand aus der Arbeiterschaft zu brechen, heißt es in einer Mitteilung der Gedenkstätte. Die Wanderausstellung ist bis zum 15. Juli in der ehemaligen Unterkunftsbaracke zu sehen. Quelle

projektgegenpart.org: Tag der Erinnerung – 11 Jahre nach dem Mord an Alberto Adriano

Gedenkveranstaltung im Dessauer Stadtpark
Am 11. Juni 2000 wurde Alberto Adriano im Stadpark in Dessau von Neonazis angegriffen, dabei schlugen und traten die Angreifer so extrem auf Alberto Adriano ein, dass er wenige Tage später an den Folgen seiner schweren Verletzungen starb. Der brutale Mord an dem Familienvater, der als Vertragsarbeiter in die ehemalige DDR gekommen war, löste weltweit Entsetzen aus. In der Folgezeit begann in Deutschland erstmals ernsthaft die Auseinandersetzung um die Frage, wie man der seit Anfang der 90ger Jahre grassierenden massiven Gewalt neonazistischer und rechtsextremer Täter begegnen könne. weiter…

netz-gegen-nazis.de: Eine Szene für Nazis, die weiter Döner essen wollen

„Autonome Nationalisten“ sind wandelnde Widersprüche: Englischsprachige Parolen, aber Ablehnung alles Nicht-Deutschen, Übernahme linker Symboliken, aber inhaltlich NS-Verehrung. Trotzdem boomt die Szene – warum? Interview mit dem Wissenschaftler Jan Schedler, Autor von „Autonome Nationalisten. Neonazismus in Bewegung“. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Naziangriffe in Kreuzberg – Politiker streiten über Polizeitaktik

Der misslungene Polizeieinsatz bei dem Naziaufmarsch am vorletzten Wochenende in Berlin-Kreuzberg hat am Montag im Innenausschuss eine hitzige Debatte ausgelöst. Polizeipräsident Dieter Glietsch verteidigte die Entscheidung des Polizeiführers, die Neonazis durch den U-Bahntunnel unter den eingekesselten Gegendemonstranten hindurchzuführen. Der Einsatzleiter hätte nicht voraussehen können, dass die Rechten die 60 begleitenden Polizisten überrennen und Sitzblockierer angreifen würden. weiter…

npd-blog.info: Jüngere Neonazis übernehmen NPD-Landesvorstand

Noch zwei Tage vor dem geplanten Termin war es unklar, ob der Landesparteitag der niedersächsischen NPD wirklich in der Northeimer Stadthalle stattfindet. Doch zum Schluss hatte das Landgericht Göttingen der rechtsextremen Partei die letzte Hürde aus dem Weg geräumt: nach den juristischen Streitereien über die Höhe der Kaution für die stadteigene Immobilie trafen am 22. Mai 2011 etwa 100 NPD-Delegierte in der südniedersächsischen Kleinstadt ein. Auf der Tagesordnung stand die Wahl des neuen Landesvorstandes – die Medien waren von der Veranstaltung im Vorfeld ausgeschlossen worden. weiter…

mdr.de: Afrikaner in Halle angegriffen

In Halle haben Unbekannte einen Afrikaner angegriffen und verletzt. An einer S-Bahn-Haltestelle schlugen die zwei Männer den 41-Jährigen mit einem Stock und einem Schlagring. Danach verletzten sie ihn mit einem Messer. Der Mann aus Guinea konnte fliehen. Die Polizei fahndet nach den Angreifern sowie zwei Frauen, die die Täter begleiteten. Quelle

mz-web.de: Afrikaner an Haltestelle angegriffen

Halle (Saale)/MZ. In Halle ist es am Wochenende zu mehreren brutalen Attacken gekommen, bei denen insgesamt vier Personen verletzt wurden. So wurde laut Polizeisprecher Siegfried Koch ein 41-jähriger Mann auf der Silberhöhe von zwei Unbekannten mit einem Stock, einem Schlagring und einem Messer angegriffen. weiter…

mz-web.de: Konflikt mit dem Fremden

BERNBURG/MZ. Das Gleichnis „Ein Tisch für Zwei“ hält uns den Spiegel vor das Gesicht. Es zeigt uns, wie wir uns zuweilen in der Welt bewegen, wie rücksichtslos wir sein können. Sarah Lietz, die junge Autorin dieses ausgezeichneten Werkes, sagt uns damit, wie unterschiedlich wir doch das Leben bewerten. Und was mit dem Leben passieren kann, wenn es dem unseren nicht gleicht, oder wir mit dem „Fremden“ in Konflikt geraten. Sarah Lietz hat eine alltägliche Szene beschrieben, die womöglich schon millionenfach passiert ist. Das Ergebnis, das manchen auf den ersten Blick vielleicht banal erscheint, das aber trotzdem zur Gesellschaftskritik reicht, hat uns erschüttert. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: 1.200 Personen demonstrieren gegen NPD-Landesparteitag in Northeim

Noch zwei Tage vor dem geplanten Termin war es unklar, ob der Landesparteitag der niedersächsischen NPD wirklich in der Northeimer Stadthalle stattfindet. Doch zum Schluss hatte das Landgericht Göttingen der rechtsextremen Partei die letzte Hürde aus dem Weg geräumt: nach den juristischen Streitereien über die Höhe der Kaution für die stadteigene Immobilie trafen am Sonntag, d. 22. Mai 2011 etwa 100 NPD-Delegierte in der südniedersächsischen Kleinstadt ein. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Wahl des neuen Landesvorstandes – die Medien waren von der Veranstaltung im Vorfeld ausgeschlossen worden. weiter…

volksstimme.de: Fall Mannichl – Akten sollen vorläufig geschlossen werden

Passau/München – Rund zweieinhalb Jahre nach dem mysteriösen Anschlag auf den damaligen Passauer Polizeichef Alois Mannichl soll der Fall vorläufig zu den Akten gelegt werden. weiter…

volksstimme.de: „Wir sind kleine Revoluzzis, aber gewiss nicht rechts“

Das kleine, zur Einheitsgemeinde Möckern gehörende Stresow bei Burg im Jerichower Land setzt auf Eigenständigkeit und wehrt sich gegen ein falsches Etikett
Die Ortschaft Stresow, unweit von Burg im Jerichower Land, hat schwere Zeiten hinter sich. Zur Landtagswahl Ende März hatte die NPD hier 25 Prozent erreicht. Das war der höchste Stimmenanteil für die Rechtsextremen in einem Wahllokal in Sachsen-Anhalt. Das Dorf geriet dadurch in der Volksstimme in die Schlagzeilen. Im Ort löste das Proteste aus. Volksstimme-Redakteur Andreas Mangiras sprach mit Ortsbürgermeisterin Petra Jarosch sowie mit Mitgliedern von Ortschaftsrat und Heimatverein. weiter…

mdr.de: Kontroverse Debatte über Ausschreitungen in Dresden

Verfassungsrechtler und Politiker haben am Freitag in Dresden über die Geschehnisse während der blockierten Neonazi-Aufmärsche am 19. Februar diskutiert. Mit dem vom sächsischen Innenministerium veranstalteten Symposium sollten strittige Fragen rund um die Geschehnisse überparteilich und mit Experten diskutiert werden. Innenminister Markus Ulbig sagte zur Eröffnung, am 19. Februar sei es in Dresden zu den schwersten Ausschreitungen seit Jahren gekommen. Gewalttäter hätten Polizisten mit Pflastersteinen angegriffen, 112 Beamte seien verletzt worden. „Es waren unerträgliche und unakzeptable Bilder“, sagte Ulbig. Es sei zu befürchten, dass sich ähnliche Szenen im nächsten Jahr wiederholen könnten. Rechtsextreme hätten bereits wieder Demonstrationen am Jahrestag der Zerstörung Dresdens angemeldet. weiter…

rbb-online.de: Prozess wegen Angriff auf Journalistin

Mehr als vier Jahre nach dem Angriff auf eine Journalistin muss sich seit Donnerstag ein weiterer Neonazi vor dem Amtsgericht Zossen verantworten.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem 25-Jährigen gefährliche Körperverletzung vor. Der Mann soll im November 2006 mit dem früheren Bundesgeschäftsführer der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ verabredet haben, die Frau anzugreifen. Er selbst soll sie nicht geschlagen, jedoch verhindert haben, dass ihr ein weiterer Journalist zur Hilfe kommt. weiter…

halleforum.de: Am 18. Juni wollen Rechtsextremisten in der benachbarten Domstadt aufmarschieren.

Nur sechs Wochen nach dem Aufmarsch von Rechtsextremisten in Halle (Saale) droht nun auch dem benachbarten Merseburg eine Nazi-Demo. So genannte Freie Kräfte der Neonazi-Szene rufen am 18. Juni anlässlich des einen Tag zuvor stattfindenden Gedenktages an den Volksaufstand in der DDR zu einem Aufmarsch auf. weiter…

volksstimme.de: 200 000 Euro für Projekte in Genthin und Stadt Jerichow

Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“
Geldsegen für Genthin und die Stadt Jerichow. Beachtliche rund 200 000 Euro stehen der Stadt zur Verfügung. Allerdings ist dieser Betrag nicht freihändig zu vergeben, sondern ausschließlich für konkrete Projekte. Und die müssen sich um das Thema Demokratie drehen. weiter…

npd-blog.info: Ausländerbehörde: “Ich mache dich alle, du russisches Schwein!”

Wegen angeblich aggressiver Vernehmungsmethoden hat die Ausländerbehörde des Landes Niedersachsen interne Ermittlungen gegen mehrere Beamte und Angestellte in ihrer Außenstelle in Lüneburg eingeleitet. Dem Hauptbeschuldigten wird in einer Strafanzeige vorgeworfen, Anfang April zwei Flüchtlinge aus Dagestan bedroht, beleidigt und genötigt zu haben. Norbert Heine, Leiter der Landesaufnahmebehörde, bestätigte die Ermittlungen gegenüber der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“: Die Vorwürfe seien “schwerwiegend, weitgehend und sehr detailliert. Ich habe in Abstimmung mit dem Innenministerium Ermittlungen aufgenommen.“ Ein Ministeriumssprecher bestätigte die Aufnahme der Ermittlungen. weiter…

mz-web.de: Im Schatten des Antisemitismus

berlin/MZ. Eines ist offensichtlich: Der Vorwurf, eine antisemitische Partei zu sein, hat die Linke tief getroffen. Dies ließ sich an den Reaktionen auf eben diesen Vorwurf ablesen. Er ergibt sich aus einer Studie der Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn und Sebastian Voigt, die die „Frankfurter Rundschau“ am Donnerstag publik machte. Darin kommen sie zu dem Ergebnis, dass Israel- und judenfeindliche Positionen „innerparteilich immer dominanter“ würden. So hatte die Staatsanwaltschaft Duisburg nach der Veröffentlichung eines antisemitischen Textes im Internet jüngst ein Ermittlungsverfahren gegen die Linkspartei eingeleitet. Zugleich erregen Bundestagsabgeordnete wie Inge Höger stets aufs Neue Aufsehen mit einseitig pro-palästinensischen Stellungnahmen. Höger, die aus Diepholz in Niedersachsen stammt, hat sich erst kürzlich bei einer umstrittenen Konferenz von Hamas-Sympathisanten in Wuppertal mit einem Tuch präsentiert, auf dem eine Karte des Nahen Ostens abgebildet war. Nur Israel fehlte. weiter…

fr-online.de: Studie zu Antisemiten in der Linkspartei

In der Partei Die Linke äußern sich regelmäßig Antisemiten. Das Spitzenduo Gesine Lötzsch und Klaus Ernst schweigt dazu bisher. FR-online.de bietet die bisher unveröffentlichte Studie nun zum Download an. weiter…

berlinonline.de: Steine gegen Antifaschisten

Auseinandersetzung zwischen rechter Szene und Linken spitzt sich zu / Kein Tag ohne NS-Schmierereien
Nach der Krawall-Demo von Neonazis in Kreuzberg haben sich die Auseinandersetzungen zwischen Links- und Rechtsextremisten zugespitzt. In der Nacht zu gestern attackierten mutmaßliche Neonazis ihre politischen Gegner. weiter…

volksstimme.de: Zwei Polizisten als Zeugen im Jalloh-Prozess

Magdeburg – Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau will das Landgericht Magdeburg am Donnerstag um 9.30 Uhr zwei weitere Polizisten als Zeugen vernehmen. Laut einem Gerichtssprecher soll einer von ihnen dabei gewesen sein, als Jalloh in Gewahrsam genommen wurde, weil er in betrunkenem Zustand Frauen belästigt haben soll. Der andere Beamte habe bei den Löschversuchen geholfen. Jalloh war am 7. Januar 2005 bei dem Feuer in einer Zelle gestorben. weiter…

mdr.de: Nordhausen: Empörung über geschändeten Gedenkpavillon

Die Stadt hat die Schändung des jüdischen Gedenkpavillons verurteilt. Bürgermeister Matthias Jendricke sagte, das sei empörend und eine ungeheure Provokation. Den Tätern fehle offenbar der moralische Anstand. In der Nacht zum Mittwoch hatten Unbekannte Blumenschalen in den Innenraum des Mahnmals geworfen und es so beschmutzt. Die Kripo schließt einen politischen Hintergrund nicht aus. Quelle

npd-blog.info: Friedhof für NS-Opfer in Nordhausen erneut geschändet

Immer wieder werden jüdische Friedhöfe und Gedenkstätten für NS-Opfer von rechtsextremen Tätern geschändet und damit die Würde der Opfer beschädigt. Allein 2010 gab es in der Bundesrepublik 41 Angriffe auf jüdische Friedhöfe, von denen allerdings nur vier Taten aufgeklärt werden konnten. In Nordhausen, einer Stadt in Nordthüringen, kommt es ebenfalls zu regelmäßigen Schändungen eines Ehrenfriedhofes – zuletzt am 18. Mai. weiter…

zeit.de: Brauner Dunst

Wieso viele Leipziger die NPD als anrüchiger denn je empfinden.
In der Odermannstraße 8, weit im Westen Leipzigs, sieht es so aus, als verstecke die NPD sich dort vor der Welt. Meterhoch sind die Mauern ums Grundstück, über allem thront Stacheldraht, das Tor ist aus Stahl. Von außen gesehen, könnte dies ein Gefängnis sein, und manche höhnen, es seien entsprechend viele Kriminelle drin. weiter…

volksstimme.de: „Mädelsache!“ – Buch über Neonazi-Frauen

Berlin – Skinhead, Bomberjacke und Springerstiefel: Wer an Neonazis denkt, hat in der Regel ein ganz bestimmtes Bild im Kopf. Eine junge Frau mit langen Zöpfen oder einer Tasche des Kultlabels „Emily the Strange“ fällt dabei wohl niemandem ein. weiter…

npd-blog.info: NPD droht Strafe von bis zu 2,5 Millionen Euro

In der kommenden Woche wird es ernst für die NPD. Denn am Montag wird vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg darüber verhandelt, ob sich das “Schicksalsjahr” für die Partei zum möglicherweise endgültigen Fiasko entwickelt. Nach den schmerzhaften Wahlniederlagen droht den Neonazis eine Strafzahlung in Höhe von bis zu 2,5 Millionen Euro. weiter…

taz.de: „Altermedia“-Betreiber zieht Berufung zurück / Eine erdrückende Beweislage

Der Neonazi Axel Möller wurde jetzt als Macher des rechtsextremen Nachrichtenportals „Altermedia“ rechtskräftig verurteilt. Weitere Verfahren sollen folgen.
HAMBURG taz | Der virtuelle Raum ist auch für Neonazis kein rechtsfreier Ort. Am Dienstag zog vor dem Landgericht Stralsund der Betreiber des Neonazi-Internetportals „Altermedia“ Axel Möller seine Berufung zurück. Der Vorsitzende Richter hatte Möller die Rücknahme nahe gelegt, weil er mit einer erneuten Verurteilung rechnen dürfte. weiter…

mdr.de: Protest gegen Extremismusklausel

Im Streit um die sogenannte Extremismusklausel stellt sich jetzt die Mehrzahl der Leipziger Demokratie-Initiativen gegen das Bundessozialministerium und die Staatsregierung in Dresden. Der zuständige Begleitausschuss für den Lokalen Aktionsplan teilte mit, dass die Klausel als „staatlicher Eingriff in zivilgesellschaftliches Engagement“ zu verstehen sei. Man unterstütze die Entscheidung von zwei Leipziger Vereinen, die Extremismusklausel nicht zu unterschreiben und werde die Bedenken auch in einem Schreiben an das Bundesministerium darlegen, hieß es weiter. weiter…

bnr.de: „Pionier geschichtlicher Wahrheit“

Kirchheim – Die vom Verfassungsschutz beobachtete rechtsextreme „Gesellschaft für freie Publizistik“ führt vom 22. bis 24. Mai im thüringischen Kirchheim ihre Jahrestagung durch. weiter…
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18. Mai 2011

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Traurige Rekorde

Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat die Bundesregierung heute eine Aufschlüsselung der rechten Straf- und Gewalttaten 2010 nach Bundesländern veröffentlicht.
… An der traurigen Spitze der Gewalttaten liegt Sachsen-Anhalt, gefolgt von Brandenburg und Sachsen. Im Westen werden die meisten rechten Gewalttaten pro 100.000 Einwohner_innen in Schleswig-Holstein verübt, dicht gefolgt von Hamburg. Die Freie und Hansestadt bildet im Vergleich der Stadtstaaten ebenfalls den beschämenden Rekord der meisten rechten Gewalttaten – weit vor Berlin und Bremen. weiter…

mdr.de: Ehrenfriedhof erneut geschändet

Das jüdische Mahnmal auf dem Ehrenfriedhof in Nordhausen ist geschändet worden. Nach Polizeiangaben warfen Unbekannte in der Nacht zu Mittwoch zwei Blumenschalen in das Innere des Denkmals am Stresemannring. Dabei sei das Denkmal erheblich verunreinigt worden. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Nazischläger aus Kreuzberg jetzt mit Namen

Nach dem Naziangriff auf Migranten und Gegendemonstranten in Kreuzberg, versucht die Polizei jetzt die Täter zu ermitteln. Wie berichtet, hatten am Sonnabend rund 120 Rechtsextremisten die Polizisten überrannt und Passanten und Sitzblockierer auf dem Mehringdamm attackiert. Der chaotische Einsatz und die Geheimhaltung der Route sorgt Streit in der rot-roten Koalition. weiter…

taz.de: Nazi-Gewalt hat Folgen

Nach heftiger Kritik kündigt Innensenator Ehrhart Körting an, Aufmärsche von Neonazis künftig publik zu machen. Antifa fahndet derweil im Internet nach rechten Schlägern. weiter…

npd-blog.info: Altermedia-Betreiber verurteilt

Vor dem Landgericht Stralsund hat der Betreiber des Neonazi-Internetportals “Altermedia”, Möller, seine Berufung zurückgezogen. Das berichtet das NDR-Studio Greifswald. Der 47-Jährige war vor gut einem Jahr vom Amtsgericht Stralsund wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt worden. Der Richter hatte Möller die Rücknahme der Berufung nahegelegt, da er in diesem Verfahren mit einem ähnlichen Urteil hätte rechnen müssen. Der Stralsunder hatte in mehreren Fällen auf seinem Internetportal antisemitische Schriften veröffentlicht und den Holocaust geleugnet. Der Mann muss sich in diesem Jahr wegen ähnlicher Delikte noch vor dem Landgericht Rostock verantworten. weiter…

mz-web.de: Gemeinsam statt einsam

GRÄFENHAINICHEN/MZ/UR. Sport kann Brücken bauen. Das sagt die Theorie. Doch funktioniere alles auch in der Praxis. Nicht zuletzt in Gräfenhainichen, wie Annette Steinkopf betont. Für die Integrationskoordinatorin des Landkreises war das im Sommer letzten Jahres auf die Beine gestellte Sportfest für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund der Durchbruch. Damals hatten Dutzende Gräfenhainichener die Chance genutzt, über den Sport zueinander zu finden (die MZ berichtete). weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Kreuzberg: Polizei übt Selbstkritik nach Nazi-Angriffen

Nach dem Neonazi-Krawall in Berlin-Kreuzberg sind in Polizeikreisen selbstkritische Stimmen zu hören. Vor dem Aufmarsch vom Sonnabend sei offenbar die Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten unterschätzt worden, hieß es am Montag. Der „Kräfteansatz“ der Polizei sei vor allem im U-Bahnhof Mehringdamm zu gering gewesen, „und dann wurden die Beamten von den Neonazis überrannt“. Die enorme Gewaltbereitschaft in Teilen der Szene „muss zu neuem Nachdenken führen“. Die Zeiten, „in denen die Polizei Rechtsextremisten als eklig, aber friedlich ansieht, sind vorbei“. Der Staat könne sich keinen Autoritätsverlust leisten. Allerdings wollte sich kein Experte namentlich nennen lassen. weiter…

mdr.de: Keine größeren Zwischenfälle bei Nazidemo in Salzwedel

Salzwedel hat sich am Sonnabend gegen einen Aufmarsch von Neonazis gewehrt. Hunderte Einwohner beteiligten sich an Sitzblockaden. Damit hinderten sie die Rechtsextremen zumindest zeitweise daran, durch die Stadt zu ziehen. Die Polizei war mit mehreren hundert Beamten im Einsatz. Größere Zwischenfälle gab es nicht. Der Stadtrat beteiligte sich an den Protesten mit einer öffentlichen Sitzung vor dem Bürgercenter. Redner betonten die Rolle Salzwedels als bunte, tolerante und weltoffene Stadt. Quelle

az-online.de: 500 demonstrieren gegen 150

Salzwedel. Der Naziaufmarsch in Salzwedel ist am späten Nachmittag zu Ende gegangen. Nachdem sich etwa 150 Rechte auf dem alten Netto-Parkplatz an der Jeetzeschule versammelt hatten, gelang es Demonstranten aus dem linken Spektrum mehrfach, die Route zu blockieren. weiter…

volksstimme.de: Sitzblockaden gegen Aufmarsch von Neonazis

Salzwedel (ta). Rund 150 Neonazis haben am Sonn-abendnachmittag in Salzwedel demonstriert. Mehrere Hundertschaften der Polizei begleiteten den am Bahnhof startenden Aufzug. Aufgrund zahlreicher Straßenblockaden von zirka 500 Gegendemonstranten mussten die Rechtsextremen ihre Route ändern und stark verkürzen. Im Vorfeld sicherte die Polizei ein Transparent der Neonazis und leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung ein. Bei Angriffen von teilweise vermummten Autonomen erlitt eine Beamtin eine Handverletzung, ein Einsatzfahrzeug der Polizei wurde beschädigt. Mit mehreren Aktionen in der Innenstadt protestierten die Salzwedeler gegen den Neonazi-Aufmarsch. Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) trat als Redner während einer Sondersitzung des Stadtrates unter freiem Himmel auf. weiter…

volksstimme.de: Landesinnenminister Holger Stahlknecht sprach während Sonderstadtratssitzung in Salzwedel: „Ganz Sachsen-Anhalt ist weltoffen und tolerant“

Salzwedel. Mit vielfältigen Aktionen hat ein breites Bündnis von Demokraten am Sonn-abend einen Neonazi-Aufmarsch in der Salzwedeler Innenstadt verhindert. In der Katharinenkirche läuteten die Glocken zum Friedensgebet, in der Gertraudenkapelle hatte das Danneilmuseum eine Ausstellung zur Geschichte Salzwedels in der Zeit des Nationalsozialismus in Wort, Bild und Ton vorbereitet. Im Mittelpunkt stand eine Sondersitzung des Stadtrates unter dem Motto „Salzwedel für Demokratie und Toleranz“ auf dem Bürgercenter-Parkplatz, zu der insgesamt gut 50 Leute erschienen waren, darunter – bis auf die FDP – Vertreter fast aller Stadtratsfraktionen. weiter…

volksstimme.de: Sitzblockaden kontra Neonazis

Aufmarsch von rund 150 Rechtsextremisten in Salzwedel / 500 Gegendemonstranten und Regen
Rund 150 Neonazis, überwiegend aus Sachsen-Anhalt, haben am Sonnabendnachmittag in Salzwedel demonstriert. Etwa 500 Gegendemonstranten, darunter etwa 250 aus dem bürgerlichen Lager, spuckten ihnen kräftig in die Suppe und erzwangen mit Sitzblockaden eine andere und um die Hälfte verkürzte Marschroute. Mehrere Hundertschaften der Polizei waren im Einsatz. Eine Beamtin verletzte sich an der Hand, ein Einsatzfahrzeug wurde beschädigt. weiter…

miteinander-ev.de: Breiter Protest gegen Neonaziaufmarsch in Salzwedel

Am gestrigen Samstag wurde ein Aufmarsch von ca. 150 Neonazis in der Hansestadt Salzwedel durch vielfältigen und lautstarken Protest begleitet. Einem breiten Bündnis von Parteien, Gewerkschaften, Kirche, Jugendarbeit, Antifa und weiteren Gruppen gelang es, den Aufmarsch der Rechtsextremen u.a. durch Sitzblockaden zu verkürzen. Die vorgesehene Route des Aufmarsches musste daher geändert werden. Miteinander „zeigt sich jedoch enttäuscht von der Einsatzleitung der Polizei, die den Rechtsextremen doch noch den Weg auf einer anderen Route frei räumte“. Doch auch auf der Ersatzroute mussten die Neonazis aufgrund der Proteste immer wieder kurzzeitig stoppen. Auch jenseits des Aufzugs gab es im gesamten Innenstadtgebiet vielfältige Kundgebungen und Aktionen, bei denen Rechtsextremismus thematisiert und den Opfern des Nationalsozialismus gedacht wurde. weiter…

npd-blog.info: Neonazi-Attacke in Kreuzberg: Polizei leitete Rechtsextreme in Gegendemo

Bei dem verhinderten Naziaufmarsch in Berlin-Kreuzberg hat die Einsatzleitung offenbar eine folgenschwere Fehlentscheidung getroffen. Mehrere Gegendemonstranten wurden von Neonazis durch Schläge und Tritte verletzt. Politiker zeigten sich erschrocken über die rechtsextreme Gewalt. weiter…

npd-blog.info: “Geheimer” Nazi-Aufmarsch: Jagdszenen in Kreuzberg

Bei einem rechtsextremen Aufmarsch in Berlin-Kreuzberg haben Neonazis Passanten und Gegendemonstranten attackiert. Am U-Bahnhof Mehringdamm geriet die Lage außer Kontrolle. Gegendemonstranten verhinderten schließlich den Aufzug. weiter…

mdr.de: Sondershausen: Nazigruß und Schimpfworte von Gericht geahndet

Ein Nazigruß auf dem Gerichtsflur hat einen 15-Jährigen vor den Amtsrichter gebracht. Zuvor hatte der Jugendliche bereits eine Zeugin mit unmäßigen Ausdrücken beleidigt. Diese Vergehen ahndete Amtsrichter Gerald Fierenz mit 50 Stunden gemeinnütziger Arbeit. In der Verhandlung erklärte der Jugendliche, dass er sich nichts dabei gedacht habe und sich vor Mitschülern wichtig machen wollte. Eine Vorstrafe hatte er bereits. Quelle

taz.de: Prügelnde Nazis in Kreuzberg

Bei einem Naziaufmarsch in Kreuzberg schlagen Teilnehmer auf Passanten und Gegendemonstranten ein. Vorläufig Festgenommene sind am Sonntag wieder frei.
Erst war es nur ein Gerücht auf Facebook. Auch die Polizei wollte bis zuletzt nicht bestätigen, dass es eine Nazi-Demonstration durch Kreuzberg geben solle. Als sich am Samstagmittag tatsächlich 120 Rechtsextreme am Mehringdamm versammelten, hatte trotzdem ein Bündnis aus Antifaschistischer Linker, Ver.di-Jugend und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes etwa 400 Gegendemonstranten mobilisiert, die den rechten Aufmarsch blockierten. weiter…

mdr.de: Ausstellung zeigt Leid im KZ-Stollen

In der Gedenkstätte Mittelbau-Dora ist eine neue Ausstellung mit einer Papiernachbildung eines der unterirdischen KZ-Stollen eröffnet worden. Der Tunnel, so auch der Titel der Schau, ist ein Original-Kunstwerk aus dem Jahr 1944. Der polnische Häftling Edmund Polak hatte die Nachbildung seinerzeit heimlich angefertigt, um damit Leben, Leiden und Sterben der Gefangenen zu dokumentieren. Das gefaltete Kunstwerk trägt Texte und Zeichnungen, die Szenen mit Häftlingen sowie den Alltag als Zwangsarbeiter beschreiben. Es lässt sich wie eine Ziehharmonika aufziehen. weiter…

volksstimme.de: „Ballzauber“ unterm Hallendach

Gymnasiasten der AG „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“ luden zur Benefizveranstaltung ein
Das Angebot war sportlich, das Programm unterhaltsam, die Stimmung spritzig und das alles für einen guten Zweck. Die AG „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ des Kurfüst-Gymnasiums Wolmirstedt lud am Freitagnachmittag zur Veranstaltung „Benefiz für Hospiz“. Der Erlös soll an das Luisenhaus in Magdeburg gehen. weiter…

mdr.de: Vielfältige Aktionen gegen Neonazi-Demo in Salzwedel

In Salzwedel soll es heute (14.5.) eine Demonstration von Neonazis geben. Doch das wollen die Bürger der Stadt nicht einfach so hinnehmen. Sie planen Proteste und Gegendemonstrationen. So tagt um 13.00 Uhr der Stadtrat öffentlich vor dem Bürgercenter. Zu der Sitzung wird auch Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht erwartet. Oberbürgermeisterin Danicke und der evangelische Superintendent Heinrich rufen alle Bürger auf, sich an den Protesten gegen die Nazidemo zu beteiligen. Man wolle es nicht widerspruchslos hinnehmen, wenn Ewiggestrige versuchten, die geschichtlichen Ereignisse zu verklären.
In der Katharinenkirche gibt es um 14.00 Uhr ein Friedensgebet. An der Neuperverstraße will die Linke eine Mahnwache zur Bücherverbrennung organisieren. Und in der Salzwedeler Burgstraße ist eine Kundgebung unter dem Motto „Gegen rechten Lifestyle – für linke Freiräume“ geplant. Quelle

mdr.de: Bündnis in Salzwedel protestiert gegen Neonazi-Demo

Salzwedel hat sich heute gegen einen Aufmarsch von Neonazis gewehrt. Sitzblockaden hinderten die Rechtsextremen zumindest zeitweise daran, durch die Stadt zu ziehen. Die Polizei war mit mehreren hundert Beamten im Einsatz. Größere Zwischenfälle gab es nicht. Der Stadtrat beteiligte sich an den Protesten mit einer öffentlichen Sitzung vor dem Bürgerzentrum. Redner betonten die Rolle Salzwedels als bunte, tolerante und weltoffene Stadt. An der Sitzung nahm auch Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht teil. Quelle

volksstimme.de: Bunt statt braun: Salzwedel zeigt Flagge

Salzwedel (ht). Mit einer Vielzahl von Aktionen wollen die Salzwedeler mit Gästen heute, 14. Mai, ein Zeichen setzen, dass ihre Heimatstadt bunt und nicht braun ist. Grund ist die von der NPD angemeldete Demonstration, zu der etwa 300 Teilnehmer erwartet werden (wir berichteten). Unter dem Motto „8. Mai – Wir feiern nicht!“ wollen Neonazis etwa ab 13 Uhr vom Bahnhof aus durch die Stadt ziehen. weiter…

netz-gegen-nazis.de: „Kreuzberg war ne Scheißidee – nieder mit der NPD!“

Der Polizeipressesprecher bat am Samstag um 11 Uhr, man möge um 12 Uhr noch einmal anrufen, und um 12 Uhr um „noch ein bisschen Geduld“. Die Polizei wolle, so versichert er treuherzig, doch nur dafür sorgen, „dass die sich nicht die Köppe einschlagen“. Deshalb: Keine Informationen für die Presse, keine Informationen für die Zivilgesellschaft darüber, wo denn die Neonazis ihre „Demonstration“ durch Kreuzberg starten wollten. „Wir suchen noch nach einem Startort für die“, sagt der Polizeipressesprecher, bezeichnend für die Katz-und-Maus-Taktik der Polizei zu diesem „geheimen“ Neonaziaufmarsch in Berlin, der auch deshalb im Vorfeld so geheim blieb, weil die Behörden dazu keine Informationen herausgegeben hatten, nicht einmal auf Nachfrage. weiter…

tagesspiegel.de: Neonazis gehen in U-Bahnhof auf Migranten los

In Berlin fand am Samstag eine Demonstration der rechtsextremen Szene statt. Am U-Bahnhof Mehringdamm geriet die Lage außer Kontrolle. Die Rechtsextremen traten äußerst aggressiv auf. Es flogen Flaschen. weiter…
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13. Mai 2011

az-online.de: Brandanschlag auf „Autonomes Zentrum“ – der ganze Artikel

Salzwedel. In der Nacht zu gestern ist in Salzwedel ein Brandanschlag auf das „Autonome Zentrum“ an der Altperverstraße verübt worden. Da eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden kann, ermittelt der Staatsschutz (Zeugen bitte melden unter Tel. 03901 / 84 80).
Die „Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt“ geht von einem Zusammenhang mit der Rechtendemo am morgigen Sonnabend aus. Der Verein „Miteinander“ fordert ein Verbot des Naziaufmarsches. Nach Polizeiangaben wurden in der Nacht gegen 1 Uhr drei Flaschen mit einer brennbaren Flüssigkeit gegen die Fassade des linken Zentrums „Kim Hubert“ geworfen. Da das Zentrum im Gegensatz zu den Nachbargebäuden kein Fachwerkbau ist, blieb es bei einer verkohlten Fassade. Links und rechts befinden sich bewohnte Fachwerkhäuser. weiter…

volksstimme.de: Brandanschlag auf Autonomes Zentrum

Salzwedel. Auf das Autonome Zentrum „Kim-Hubert“ in Salzwedel ist in der Nacht zu gestern ein Brandanschlag verübt worden – zwei Tage vor einem geplanten Neonazi-Aufmarsch in der Hansestadt. Bislang unbekannte Täter hatten gegen 1 Uhr drei Glasflaschen, die mit einer brennbaren Flüssigkeit gefüllt waren, sogenannte Molotow-Cocktails, in Richtung des Zentrums geschleudert. Eine Flasche landete genau zwischen zwei Fenster, zwei schlugen auf dem Gehweg auf. Laut der Salzwedeler Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt Salzwedel sich zu diesem Zeitpunkt mehrere Personen in dem Autonomen Zentrum auf. Sie hätten das Feuer gelöscht. Übrig blieb eine großer Rußfleck an der Fassade. Die alarmierte Polizei traf indes wenige Minuten keine Personen mehr an. Sie ermittelt jetzt in alle Richtungen, erklärte der Salzwedeler Polizeisprecher Frank Semisch gestern. Der Staatsschutz ist eingeschaltet.
Bereits im Februar 2010 stand das Zentrum in der Altstadt im Mittelpunkt polizeilicher Ermittlungen. Damals sollen Rechtsextremisten eine Informationsveranstaltung im Vorfeld einer Neonazi-Demonstration in Dresden gestürmt und zwei Besucher geschlagen haben. Die Gerichtsverhandlung endete vor wenigen Wochen ohne eine Verurteilung. weiter…

netz-gegen-nazis.de: Zwei Tage vor Neonaziaufmarsch: Brandanschlag auf linkes Zentrum in Salzwedel

In Salzwedel ist in der vergangenen Nacht ein Brandanschlag auf das „Autonomes Zentrum Kim-Hubert“ verübt worden, das im letzten Jahr schon mehrfach Ziel von Anschlägen war. In zwei Tagen findet in Salzwedel ein Neonazi-Aufmarsch statt, gegen den das AZ zu Protesten aufruft. weiter…

npd-blog.info: Gericht kippt Kündigung wegen NPD-Tätigkeit

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat die Kündigung eines Staatsdieners mit NPD-Parteibuch für unwirksam erklärt. Der Verwaltungsangestellte aus Baden-Württemberg habe sich, nachdem ihn sein Arbeitgeber abgemahnt hatte, nicht aktiv verfassungsfeindlich betätigt, begründeten die Richter laut SWR. Die obersten Arbeitsrichter des Bundes blieben demnach ihrer bisherigen Rechtsprechung treu: Parteizugehörigkeit allein ist kein Kündigungsgrund. Eine Kündigung sei jedoch möglich, wenn dem Arbeitnehmer Verstöße gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung nachgewiesen werde, die sich auf das Arbeitsverhältnis auswirkten. Beschäftigte im öffentlichen Dienst unterliegen demnach bestimmten politischen Treuepflichten. weiter…

bundesarbeitsgericht.de: Außerdienstliche Aktivitäten für NPD und JN als Kündigungsgrund

Aktives Eintreten für eine verfassungsfeindliche Partei oder deren Jugendorganisation kann die personenbedingte Kündigung eines im öffentlichen Dienst beschäftigten Arbeitnehmers begründen. Das gilt auch dann, wenn die Partei nicht durch das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden ist. Hat allerdings der Arbeitgeber den Arbeitnehmer wegen politischer Betätigung abgemahnt, gibt er damit grundsätzlich zu erkennen, dass er die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für zumutbar erachtet, wenn zukünftig verfassungsfeindliche Aktivitäten unterbleiben. Er kann eine spätere Kündigung deshalb nicht ausschließlich auf Verhalten stützen, das schon seiner Abmahnung zugrunde lag. Die Anfechtung des Arbeitsvertrags wegen verfassungsfeindlicher Betätigung setzt voraus, dass der Arbeitnehmer eine ihm bei seiner Einstellung in den öffentlichen Dienst zulässigerweise gestellte Frage nach seiner Verfassungstreue bewusst falsch beantwortet oder relevante Umstände trotz bestehender Offenbarungspflicht verschwiegen hat. weiter…

mz-web.de: Rechtsextremer muss 800 Euro zahlen

SANGERHAUSEN/MZ. Wegen Hausfriedensbruchs ist der Rechtsextremist Enrico M. (34) am Donnerstag vom Sangerhäuser Amtsgericht zu 800 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Der 13 Mal vorbestrafte Mann, der als Führungsfigur der rechten Szene der Region gilt, war nach Auffassung des Gerichtes am 20. Juni vergangenen Jahres nach einen Dorffest in Sotterhausen mit einem Komplizen in ein fremdes Grundstück eingedrungen. Auf dem Nachhauseweg von dem Fest, bei dem M. und sein Komplize reichlich Alkohol getrunken haben sollen, kamen sie an dem Haus vorbei, auf dessen Hof sich zwei Männer aufhielten. Sie wollten von den Anwesenden dann „noch etwas zu saufen haben“. Als der Besitzer des Grundstückes nichts herausgab, sei er massiv beschimpft und bedroht worden, sagte der Mann im Zeugenstand. Danach sei eine Birke über das Tor geflogen, und der Komplize von M. habe die Tür eingetreten. Beide sollen dann so auf den Hof gelangt sein. Sie hätten auf mindestens zehn Aufforderungen nicht reagiert, das Grundstück zu verlassen und sich auch nicht zurückdrängen lassen. weiter…

mz-web.de: Ideologisch geformte Klöster in Abgeschiedenheit

BERNBURG/MZ. Die Deutsche Arbeitsfront (DAF) war eine „riesige Krake“, die sich über den gesamten NS-Staat erstreckt habe, sagte der Referent im Anschluss an seinen Vortrag. Michael Flagmeyer war am Mittwochabend zu einem Referat in die Bernburger Gedenkstätte gekommen. Der freie Architekt aus Nordhausen hat sich in seiner 2009 erschienenen Dissertation speziell mit der Rolle der Ordensburgen im Nationalsozialismus befasst. weiter…

volksstimme.de: CDU und SPD überlassen Programm gegen Rechts allein der Regierung / Linke-Abgeordnete Tiedge: „Bei 25 000 Stimmen für die NPD müssen wir uns fragen, was haben wir falsch gemacht“

Magdeburg. Sachsen-Anhalt wird in den nächsten Wochen ein Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit erarbeiten. Das beschlossen die Regierungsfraktionen von CDU und SPD gestern mit ihrer Mehrheit im Landtag. Nach dem Willen der beiden Fraktionen wird sich der Landtag an der Erarbeitung aber nicht aktiv beteiligen, sondern überlässt dies der Landesregierung, die das Parlament lediglich „zu gegebener Zeit“ über den Stand der Dinge unterrichten soll. Die Oppositionsfraktionen Linke und Grüne hatten eine Landtagsbeteiligung verlangt. weiter…
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12. Mai 2011

mdr.de: NPD-Zugehörigkeit kein Kündigungsgrund

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat die Kündigung eines Landesdieners mit NPD-Parteibuch gekippt. Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass der Kläger nach einer Abmahnung keiner aktiven verfassungsfeindlichen Tätigkeit nachgegangen sei, die eine Entlassung rechtfertigen würde. Damit blieb das Gericht bei seiner bisherigen Rechtsprechung, wonach die Parteizugehörigkeit allein kein Kündigungsgrund ist. weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Brandanschlag auf linkes Zentrum in Salzwedel

Zum wiederholten Mal wird ein linkes Zentrum in Salzwedel angegriffen. Diesmal scheint es, als würden Neonazis politische Gegnerinnen und Gegner vor ihrem geplanten Aufmarsch am 14. Mai in Salzwedel einschüchtern wollen. weiter…

zeit.de/stoerungsmelder: Brandanschlag auf Jugendzentrum in Salzwedel

Zwei Tage vor einem Neonaziaufmarsch verübten vermutlich Rechtsextremisten einen Brandanschlag auf ein Jugendzentrum in Salzwedel. Opferberatungsstellen und Initiativen gegen Rechts zeigten sich entsetzt über den Angriff, bei dem die Täter offensichtlich auch vor der Gefährdung von Menschenleben nicht zurückschreckten. weiter…

mz-web.de: Brandanschlag auf Autonomes Zentrum

Salzwedel/dpa. Auf einen Treffpunkt der linken Szene in Salzwedel ist in der Nacht zum Donnerstag ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter warfen mehrere Flaschen mit einer brennbaren Flüssigkeit gegen das Gebäude. Dabei wurde nach Polizeiangaben niemand verletzt. Am Gebäude entstand geringer Sachschaden. Als Hintergrund vermutet die Polizei eine für das Wochenende geplante Demonstration von Neonazis in Salzwedel. Autonome Linke hatten zu Gegenaktionen aufgerufen. weiter…

volksstimme.de: Anschlag auf Autonomes Zentrum in Salzwedel

Salzwedel – Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag einen Anschlag auf das Autonome Zentrum in Salzwedel verübt. Verletzt wurde niemand, sagte ein Sprecher der Polizei am Morgen. Ersten Erkenntnissen zufolge wurden Flaschen mit einer Flüssigkeit auf das Gebäude geworden. Um welche Substanz es sich handelt, war zunächst unklar. Das Gebäude habe kein Feuer gefangen. Hintergrund der Tat könnte eine für das Wochenende geplante Demonstration von Neonazis sein. Die Autonome Linke hatte zu Gegenaktionen aufgerufen. Zu den Tätern konnte die Polizei keine Angaben machen. Quelle

mdr.de: Brandanschlag auf Autonomes Zentrum in Salzwedel

Unbekannte haben in der Nacht einen Anschlag auf das Autonome Zentrum in Salzwedel verübt. Nach Polizeiangaben wurde niemand verletzt. Ersten Erkenntnissen zufolge wurden Flaschen mit einer Flüssigkeit auf das Gebäude geworfen. Um welche Substanz es sich handelt, ist unklar. Das Gebäude fing aber kein Feuer. Hintergrund der Tat könnte eine für das Wochenende geplante Demonstration von Neonazis sein. Die Autonome Linke hatte zu Gegenaktionen aufgerufen. Quelle

mdr.de: Brandanschlag auf Autonomes Zentrum Salzwedel

Auf das Autonome Zentrum in Salzwedel ist in der Nacht ein Brandanschlag verübt worden. Verletzt wurde niemand. Die Polizei fand vor dem Gebäude Glasscherben, die mit der Tat in Verbindung stehen könnten. Noch sind die Täter nicht bekannt. Am Wochenende will sich ganz Salzwedel gegen demonstrierende Neonazis stellen; auch die Autonome Linke hat zu Aktionen aufgerufen. Quelle

mz-web.de: Anschlag auf Autonomes Zentrum in Salzwedel

Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag einen Anschlag auf das Autonome Zentrum in Salzwedel verübt. Verletzt wurde niemand, sagte ein Sprecher der Polizei am Morgen. Ersten Erkenntnissen zufolge wurden Flaschen mit einer Flüssigkeit auf das Gebäude geworden. Um welche Substanz es sich handelt, war zunächst unklar. Das Gebäude habe kein Feuer gefangen. Hintergrund der Tat könnte eine für das Wochenende geplante Demonstration von Neonazis sein. Die Autonome Linke hatte zu Gegenaktionen aufgerufen. Zu den Tätern konnte die Polizei keine Angaben machen. Quelle

miteinander-ev.de: Zwei Tage vor Neonaziaufmarsch: Brandanschlag auf linkes Zentrum in Salzwedel

Täter_innen nehmen Gefährdung von Menschenleben billigend in Kauf
Eine Sprecherin der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt bei Miteinander e.V.: „Aufgrund mehrerer rechter Angriffe aus das Zentrum in diesem und dem letzten Jahr ist von einem Zusammenhang mit dem Neonaziaufmarsch am Samstag in Salzwedel auszugehen.“ weiter…

projektgegenpart.org: Angriff auf einen Flüchtling nach Polizeikontrolle in Bitterfeld

Geschädigter erhebt schwere Vorwürfe
Nach Angaben eines 37-jährigen Flüchtlings aus Benin, haben zwei noch unbekannte Männer ihn in der Nacht vom 3. auf den 4. Mai am Bahnhof Bitterfeld bedroht und angegriffen. Den Angaben zufolge hatte der Flüchtling versucht, eine Zugverbindung in Richtung Wittenberg zu bekommen, um nach Hause (Flüchtlingsheim Möhlau) zu fahren, als er etwa um 0.30 Uhr von den beiden Tätern angeschrien wurde, ob er einen deutschen Pass besitze. Schon um sich zu schützen und die Situation möglicherweise etwas zu beruhigen, antwortet der Geschädigte mit ja und wich langsam vor den bedrohlich wirkenden Personen zurück. Diese verhielten sich weiterhin äußerst aggressiv und bedrohten den Mann mit einem Stab aus Metall, mit dem einer der beiden Angreifer mehrfach nach dem Mann schlug. Glücklicherweise gelang es dem Flüchtling wegzulaufen und die ihn verfolgenden Angreifer abzuschütteln. Anschließend – als er genügend Abstand zwischen sich und den Tätern erreicht hatte – rief er die Polizei, die nach wenigen Minuten eintraf. weiter…

mdr.de: Mehr Angriffe auf Abgeordnetenbüros

In Thüringen gibt es immer öfter Angriffe auf Abgeordnetenbüros. Von Februar 2010 bis März 2011 wurden 34 derartige Übergriffe registriert. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linke hervor. Mit 15 Fällen richteten sich fast die Hälfte aller Angriffe gegen die Links-Partei selbst und deren Abgeordnete. Zumeist handelte es sich dabei um Sachbeschädigungen. Quelle

npd-blog.info: Gericht verhandelt Kündigung wegen NPD-Tätigkeit

Vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt wird am 12. Mai 2011 über eine Kündigung wegen einer NPD-Mitgliedschaft verhandelt. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Arbeitgeberkündigung sowie über die Wirksamkeit einer Anfechtung des Arbeitsvertrags. Der Kläger trat 2003 als Verwaltungsangestellter in die Dienste des Landes Baden-Württemberg. Er war im Druck- und Versandzentrum der Oberfinanzdirektion K. mit der Erstellung von Bescheiden und behördlichen Schreiben betraut. Der Kläger war vor Aufnahme seiner Tätigkeit auf seine politischen Treuepflichten hingewiesen worden und hatte sich zu den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekannt. Nach einer Mitteilung des Landesamts für Verfassungsschutz an die Oberfinanzdirektion betätigte sich der Kläger im Jahr 2007 für die NPD, indem er ua. mit Newslettern auf Veranstaltungen hinwies, an denen er teilweise auch selbst teilnahm. weiter…

mz-web.de: Hatten zivile Mitarbeiterinnen was mitbekommen?

Magdeburg/dpa. Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau will das Landgericht Magdeburg heute um 9.30 Uhr zivile Mitarbeiterinnen des Polizeireviers anhören. Die drei Zeuginnen werden dazu befragt, was sie am 7. Januar 2005 mitbekommen haben, als Jalloh bei einem Feuer in einer Zelle starb. In dem Prozess muss sich seit dem 12. Januar ein Polizist wegen Körperverletzung mit Todesfolge verantworten. Ihm wird vorgeworfen, Jalloh bei dem Feuer nicht rechtzeitig geholfen zu haben. Obwohl an Händen und Füßen gefesselt, soll der Asylbewerber aus Sierra Leone den Brand mit einem Feuerzeug selbst entfacht haben. Quelle

volksstimme.de: Fahnder: Rechtsextreme und Rocker arbeiten eng zusammen

Motorradclubs und rechtsradikale Szene in Sachsen-Anhalt arbeiten eng zusammen. Das belegen Kontrollen der Polizei am vergangenen Sonnabend in der Altmark erneut. Wie das Landeskriminalamt (LKA) gestern der Volksstimme bestätigte, gingen bei Personenkontrollen anlässlich eines Motorradclubtreffens in Bismark (Kreis Stendal) auch zwei „Führungskräfte“ der „Kameradschaft Freie Nationalisten Altmark West“ ins Netz. weiter…

volksstimme.de: Widerstand gegen Aufmarsch von Neonazis formiert sich

Neonazis wollen am kommenden Sonnabend in Salzwedel demonstrieren, das Motto „Wir feiern nicht“ bezieht sich auf den 8. Mai 1945, dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Nazidiktatur. Ein breites demokratisches Bündnis ruft zu Protesten und Gegendemonstrationen auf. Zu einer Sonderstadtratssitzung wird Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) erwartet. weiter…

weser-kurier.de: Polizei kontrolliert „Red Devils“ – und entdeckt Neonazis / Rocker mit rechter Gesinnung in Niedersachsen

Hannover•Salzwedel. Im sachsen-anhaltinischen Salzwedel, nur wenige Kilometer hinter der Landesgrenze mit Niedersachsen, kontrollierten Polizisten am Wochenende „Red Devils“ – und entdeckten unter ihnen Neonazis. Offenbar waren sie auf dem Weg zu konkurrierenden Bikern, um diese anzugreifen, so die Befürchtung der Polizei. weiter…

npd-blog.info: Wulff legt Ämter im NPD-Parteivorstand nieder

Die NPD steckt in einer tiefen strategischen, finanziellen und personellen Krise. Nun verliert sie auch noch immer stärker an Rückhalt in der Neonazi-Szene. Der wichtigste Vertreter, Thomas “Steiner” Wulff, hat seine Ämter im Parteivorstand niedergelegt – und die Parteiführung sowie Kameraden heftig angegriffen. Besonders im Visier von Wulff: Matthias Heyder, dem er ein “herausragendes” Versagen vorwarf, sowie Sascha Rossmüller, Mitglied im Rockerclub “Bandidos”. weiter…

sachsen.de: Innenminister Markus Ulbig stellt den sächsischen Verfassungsschutzbericht 2010 vor

Staatsminister des Innern Markus Ulbig hat heute den Sächsischen Verfassungsschutzbericht 2010 vorgestellt. Der Minister informierte dabei über die Entwicklungstendenzen extremistischer Bestrebungen im Freistaat Sachsen im Jahr 2010. Schwerpunkte der Beobachtung des Verfassungsschutzes waren weiterhin der Rechtsextremismus, im Linksextremismus die Autonomen und im Ausländerextremismus der Islamismus. weiter… / zum Download

mdr.de: Verfassungsschutz sieht wachsende Gewalt von Extremisten

Die Zahl der Gewalttaten von Links- und Rechtsextremisten hat 2010 in Sachsen deutlich zugenommen. Das geht aus dem von Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag vorgestellten Verfassungsschutzbericht hervor. Ulbig bezeichnete die Entwicklung als „besorgniserregend“. Nicht nur die Zahl der Delikte, auch deren Intensität habe zugenommen. weiter…

freitag.de: Ohne Bekenntnis kein Geld

Schröders „Extremismusklausel“ hat erste Folgen: Initiativen wie das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und das Conne Island in Leipzig müssen auf Mittel verzichten
Im Namen des lokalen Begleitausschusses des Bundesprogramms „Vielfalt tut gut“ unterstützt Jochen Krüger ganz eindeutig die Entscheidung des Fürther Bündnisses gegen Rechtsextremismus, die Demokratieerklärung nicht zu unterzeichnen. Denn, so heisst es in der Pressemitteilung des Ausschusses, eine „Gesinnungsprüfung ist inakzeptabel und undemokratisch“. Trotzdem wurde die Extremismusklausel im Rahmen des Auswahlverfahrens vorschriftsmässig an die ausgewählten Initiativen weiter gereicht. Mit der Verweigerung der Unterschrift der Initiative ist das Projekt „Spurensuche in Fürth“ geplatzt. Eine Bildungsreise für Jugendlichen nach Auschwitz wird es sehr zum Bedauern Krügers nicht geben, denn einfach so können keine Gelder ausgegeben werden. weiter…

mz-web.de: Angriff auf Flüchtling aus Benin

BITTERFELD/MZ/CKR/DOP. Salomon Wantchoucou wollte in der Nacht vom 3. zum 4. Mai den Zug von Bitterfeld nach Wittenberg nehmen, als er von zwei Männern auf dem Bitterfelder Bahnhof bedroht und angegriffen worden sei.
Das schildert der 37 Jahre alte Mann, der aus dem westafrikanischen Staat Benin stammt und im Asylheim Möhlau Sprecher der Flüchtlingsinitiative ist. Offenbar konnte er ohne Verletzungen fliehen. Sein Fahrrad ist seither verschwunden. weiter…

volksstimme.de: Börners Amtsaufgabe ruft gemischte Reaktionen hervor

Großes Bedauern, aber auch unbequeme Nachfragen
Klaus Börner will sein Amt als Bodendenkmalpfleger niederlegen. Er ist unzufrieden, wie der Stadtrat mit dem KZ-Lagerstandort vor den Toren Genthins umgeht. Die Reaktionen auf die Amtsaufgabe fallen sehr unterschiedlich aus: Von Bedauern bis unbequemen Nachfragen. weiter…
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09. Mai 2011

01. Mai 2011 / Halle (Saale): „Die Gewalt geht immer nur von unseren Feinden aus“

Blockaden erzwingen Routenänderung / „autonome“ und „parteifreie“ Neonazis zwischen Kampfeswille und Opferrolle

Unter dem Motto „Zukunft durch Arbeit – Fremdarbeit stoppen!“ demonstrierten am 01. Mai 2011 etwa 920 Neonazis durch Halle (Saale). Den Teilnehmern dieses zentralen Aufmarsches des parteiungebundenen Kameradschaftsspektrums war von Beginn an anzumerken, dass die Stimmung an dem so genannten „Tag der Arbeit“ aggressiv werden würde. Dass die angemeldete Route für die Neonazis an diesem Tag tabu bleiben wird, war den Organisatoren schon zu Beginn des Aufmarsches klar, was zusätzlich für Missstimmung in den eigenen Reihen sorgte. Mehrere hundert Neonazigegner hatten sich an dem Tag vorgenommen, die Demonstrationsroute der Neonazis zu blockierten – was ihnen auch gelang. An unterschiedlichen Gegenveranstaltungen nahmen laut Polizeiangaben insgesamt rund 2.000 Personen teil. weiter…

mz-web.de: Noch immer auf Stimmenfang für die Landtagswahl

NPD hat in Eckartsberga weiter Plakate hängen. Jetzt greift das Ordnungsamt ein.
ECKARTSBERGA/JAK – Ungeachtet dessen, dass die jüngste Landtagswahl längst Geschichte und die Landesregierung neu aufgestellt ist, wirbt die NPD in Eckartsberga noch immer um Wähler-Stimmen. Auf die zwei doppelten Plakate der Partei mag ein Eckartsbergaer Ehepaar nicht länger schauen und wandte sich an Tageblatt/MZ, das sich wiederum beim Ordnungsamt der Verbandsgemeinde An der Finne nach den Vorschriften zur Plakatierung erkundigte. weiter…

mz-web.de: Die Narben soll man sehen

Merseburg/MZ. In der Nacht zum Sonntag wurde das Mahnmal für die Merseburger Sinti und Roma zum wiederholten Mal geschändet. Die Empörung der Merseburger wächst.
Friedlich liegt die Neumarktkirche in der Sonne. Die zwei Touristen, die sich gerade die Knotensäule am Portal angeschaut haben, laufen langsam weiter. An der kleinen Anlage ein Stück zur Brücke hin bleiben sie kopfschüttelnd stehen. „So ein Vandalismus“, sagt der Mann zu Steinmetz Holger Weigel, der prüfend über eine schlichte graue Säule streicht. Der obere Teil trägt sichtbare Spuren derber Hammerschläge. Am Fuß des Steins liegen drei weiße Rosen, erst vor kurzem muss sie jemand her gebracht haben. weiter…

mdr.de: Matschie fordert sicheres NPD-Verbotsverfahren

Thüringens Kultusminister Christoph Matschie (SPD) hat sich am 66. Jahrestag des Kriegsendes für ein NPD-Verbotsverfahren stark gemacht. Matschie sagte, es sei unerträglich, dass Neonazis ihr Gedankengut mithilfe von Steuergeldern verbreiten könnten. Dem müssten Bund und Länder mit einem unangreifbaren Verbotsantrag einen Riegel vorschieben. weiter…

mz-web.de: Gedenken zum Tag der Befreiung

JESSEN/MZ/KA. Die Frage, ob der 8. Mai 1945 für das deutsche Volk ein Tag der Befreiung oder einer der Niederlage war, beantworte Klaus Nehrung, Stadtrat der Linken in Annaburg, eindeutig. Vorrangig Mitglieder und Sympathisanten der Linken mit Landrat Jürgen Dannenberg und dem Jessener Stadtrat Dietmar Klotz an der Spitze, aber auch Stadträtin Gabriele Wolf (BBP – BI Jessen) legten Sonntagvormittag aus Anlass dieses Tages vor nunmehr 66 Jahren am Jessener Ehrenmal in der Annaburger Straße Blumengebinde nieder. weiter…

mz-web.de: Botschafter ehrt gefallene Soldaten

KÖTHEN/MZ/WKL. Mit einer Schweigeminute wurde Sonntag auf dem Friedhof in der Maxdorfer Straße der Opfer des 2. Weltkrieges gedacht. Daran nahm Andrei Giro, Botschafter der Republik Belarus (Weißrussland) in Deutschland, teil. Die kleine Kundgebung fand an der Birke statt, die von Rot-Kreuz-Helfern aus der weißrussischen Stadt Rogatschow mitgebracht worden war und im November 2002 eingepflanzt wurde. weiter…

volksstimme.de: „Gegen das Abstumpfen im Gedenken wehren“

Haldensleben (il). Anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus hat die Linke gestern in Haldensleben der Opfer von Faschismus und Krieg gedacht. Am Mahnmal der Opfer des Faschismus am Alten Friedhof sowie am Ehrenfriedhof der Sowjetsoldaten legten die Börde-Linken Gebinde nieder und gedachten der Opfer. Stadtratsvorsitzender und Linken-Landtagsabgeordneter Guido Henke erinnerte in seinen Worten nicht nur an die Toten der KZ-Todesmärsche durch den ehemaligen Landkreis, sondern ging auch auf aktuelle Themen und Probleme ein. So kritisierte er unter anderem, dass es keine öffentliche Reflexion gebe. An einem Tag wie dem gestrigen gebe es keine öffentliche Gedenkkultur. Auch das bürgerschaftliche Gedenken sei nicht da. weiter…

volksstimme.de: Kunert würdigt den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung

Bürgermeister und Linke legten gestern in Osterburg Kränze am Mahnmal für die Opfer des Faschismus nieder
Osterburg (nm). Am Mahnmal für die Opfer des Faschismus auf dem Osterburger Weinberg wurde am gestrigen Sonntag an den 8. Mai 1945 und damit an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa erinnert. Bürgermeister Hartmuth Raden (CDU) legte um 9.15 Uhr gemeinsam mit Alt-Bürgermeister Werner Baumgart einen Kranz nieder. Nur wenige Minuten später versammelten sich Einwohner aus Osterburg und Umgebung am gleichen Standort, um an einer von der Partei Die Linke organisierten Gedenkveranstaltung teilzunehmen. Die altmärkische Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert würdigte den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung und gedachte der zahllosen Opfer des Faschismus. Sie erinnerte zudem daran, „dass von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehen darf. weiter…

volksstimme.de: Linke würdigen Tag der Befreiung

Wolmirstedt (kda). „Nie wieder Krieg von deutschem Boden aus“, rief Sebastian Filipp, als er das Blumengebinde am Gedenkstein für die ermordeten Widerstandskämpfer abgelegt hatte. Basis und Stadtratsfraktion der Linkspartei erinnerten gestern auf dem Friedhof in Wolmirstedt daran, dass der vor 66 Jahren zu Ende gegangene Zweite Weltkrieg über 60 Millionen Menschenleben gekostet hat. weiter…

mz-web.de: Gedenkstein für Sinti und Roma erneut beschädigt

Merseburg/dpa. Rosemarie Wabnitz schlägt die Hand vor den Mund. „Das darf doch nicht wahr sein. Was geht in den Gehirnen solcher Personen nur vor?“, fragt sie entsetzt. Wie die 82-Jährige bleiben auch andere Spaziergänger stehen, die meisten schütteln ihre Köpfe. Die Gedenk-Stele für Holocaust-Opfer an der Neumarktkirche, die an ermordete Sinti und Roma erinnert, ist wieder schwer geschändet worden. In der Nacht zum Sonntag haben Unbekannte den Schriftzug auf dem oberen Teil des Granitsteins beschädigt. „Sie müssen mit einer Eisenstange oder Werkzeug die Gravur zerschlagen haben“, sagt Polizeisprecher Jürgen Müller. weiter…

taz.de: Kehrtwende im Oury-Jalloh-Prozess / Zweifel am übersehenen Feuerzeug

Im Januar 2005 soll sich ein junger Afrikaner in einer Zelle selbst angezündet haben. Jüngste Aussagen eines Polizeibeamten lassen daran erhebliche Zweifel zu.
Ein Polizeibeamter hat mit seiner Zeugenaussage vor dem Magdeburger Landgericht die bisherigen Annahmen über den Feuertod des Sierra-Leoners Oury Jalloh im Dessauer Polizeigewahrsam erschüttert. weiter…

berlinonline.de: Schreie am Tatort

Oury-Jalloh-Prozess: Das Gericht besichtigt in Dessau die Polizeizelle, in der der Afrikaner verbrannte
DESSAU. Der Ort, der seit sechs Jahren Rätsel aufgibt, liegt im Keller eines sechsstöckigen Hauses in Dessau. Es ist ein gekachelter Raum, vielleicht acht Quadratmeter groß, ein daumenhohes Podest mit Metallösen, einem Stehklo, sonst nichts. Der Boden ist gewienert, die Decke geweißelt, die Pritsche geputzt. Nichts erinnert in dieser Zelle mehr an den 7. Januar 2005, als hier ein Asylbewerber aus Afrika qualvoll verbrannte. weiter…

mdr.de: Haftstrafen nach Überfall auf Studenten aus Ecuador

Das Amtsgericht Magdeburg hat am Dienstag zwei Männer wegen gefährlicher Körperverletzung zu Haftstrafen verurteilt. Sie hatten im Dezember gemeinsam mit zwei weiteren Männern einen Studenten aus Ecuador in Magdeburg zusammengeschlagen, getreten und schwer verletzt. Seine Begleiterinnen wurden zudem beschimpft. Für diese Tat muss nun ein bereits einschlägig vorbestrafter Täter zwei Jahre ins Gefängnis. Das Gericht warf dem arbeitslosen Mann ohne festen Wohnsitz vor, aus rassistischen Motiven gehandelt zu haben. weiter…

mdr.de: Gericht besichtigt Polizeizelle nach Feuertod

Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh haben sich Richter, Anwälte und Sachverständige einen Eindruck vom Tatort verschafft. Sie nahmen am Donnerstag das Polizeirevier in Dessau-Roßlau in Augenschein, wo Jalloh im Januar 2005 ums Leben gekommen war. Er soll seine Matratze mit einem Feuerzeug in Brand gesetzt haben, obwohl er an Händen und Füßen gefesselt war. Ein 50-jähriger Polizist ist nun wegen Körperverletzung mit Todesfolge angeklagt, weil er dem Opfer nicht rechtzeitig geholfen haben soll. weiter…

mz-web.de: Schreie müssten zu hören gewesen sein

DESSAU/MZ. Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh hat das Landgericht Magdeburg am Donnerstag den Tatort im Polizeirevier Dessau-Roßlau besichtigt. Dabei stellte sich im Test heraus, dass Schreie aus Jallohs Zelle deutlich im Dienstraum des Angeklagten zu hören gewesen sein müssten.
Für die Nebenklage ist unvorstellbar, dass Jalloh im Todeskampf ruhig blieb. Die Verteidigung des angeklagten Polizisten, der zu spät auf den Brandalarm reagiert haben soll, hält Schreie dagegen nicht für erwiesen. Jalloh soll das Feuer in der Zelle, in der er im Januar 2005 starb, selbst gelegt haben. Eine neue Zeugenaussage lässt daran wieder Zweifel aufkommen. weiter…

mz-web.de: Jalloh-Prozess / Ein furchtbarer Tod

DESSAU-ROSSLAU/MZ. Der Ort, der seit sechs Jahren Rätsel aufgibt, liegt im Keller eines sechsstöckigen Hauses in Dessau-Roßlau. Es ist ein gekachelter Raum, vielleicht acht Quadratmeter groß, ein wenige Zentimeter hohes Podest mit Metallösen, ein Stehklo, sonst nichts. Der Boden ist gewienert, die Decke geweißelt, die Pritsche geputzt. Nichts erinnert in dieser Zelle mehr an den 7. Januar 2005, als hier ein Asylbewerber aus Afrika qualvoll verbrannte. weiter…

volksstimme.de: Jalloh-Prozess: Makaberes Experiment im Polizeirevier

Dessau. Das Landgericht Magdeburg verhandelte im Verfahren um den Feuertod des Afrikaners Oury Jalloh gestern am Ort des Geschehens, dem Polizeirevier in Dessau. Der Asylbewerber war im Januar 2005 in Polizeigewahrsam in einer Verwahrzelle verbrannt. Die Umstände sind bis heute unklar. Am Magdeburger Landgericht wird nach einer Berufungsklage seit Jahresbeginn in der Sache verhandelt. weiter…

volksstimme.de: Gericht besichtigt Polizeizelle nach Feuertod

Magdeburg – Mehr als sechs Jahre nach dem Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh hat sich erstmals ein Gericht am Ort des Geschehens ein eigenes Bild gemacht. Am Donnerstag besichtigten Richter, Staatsanwaltschaft, Nebenklage und Sachverständige das Polizeirevier in Dessau-Roßlau. Offen und selbstbewusst führte der angeklagte damalige Dienstgruppenleiter durch seinen ehemaligen Dienstort. Der 50-Jährige ist wegen Körperverletzung mit Todesfolge angeklagt. Er soll Jalloh am 7. Januar 2005 nicht rechtzeitig geholfen haben. Zu Beginn des Verfahrens am Landgericht Magdeburg hatte der 50-Jährige zugegeben, mindestens einmal einen Alarm aus der Zelle abgestellt zu haben. weiter…

mdr.de: Wahlplakate kostenpflichtig entfernt

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat für einigen Parteien ein teures Nachspiel. Wahlplakate, die trotz Aufforderung nicht entfernt wurden, sind in den letzten Tagen kostenpflichtig von den Kommunen entsorgt worden. Jetzt werden die Rechnungen geschrieben. Besonders in Magdeburg hat sich das Ganze für die Stadtkasse gelohnt. Seit dem 13. April wurden hier insgesamt 416 Wahlplakate von Lichtmasten, Brückenpfeilern und Bäumen entfernt. 90 Prozent waren von der NPD. Normalerweise müssen alle Plakate zwei Wochen nach der Wahl wieder entfernt sein. Quelle

mz-web.de: Gericht nimmt Polizeizelle in Augenschein

Magdeburg/Dessau/dapd. Mit einer Begehung des Polizeireviers Dessau-Roßlau kommt der neu aufgerollte Prozess um den verstorbenen Asylbewerber Ouri Jalloh am Donnerstag (9.00 Uhr) zu einem vorläufigen Höhepunkt. Es soll geklärt werden, warum der angeklagte Polizist, der damals als Dienstgruppenleiter in der Wache eingesetzt war, dem in einer Polizeizelle verbrennenden Jalloh nicht schnell genug zur Hilfe kam, wie ein Sprecher des Gerichts am Mittwoch in Magdeburg sagte. Dazu müsse sich das Gericht ein eigenes Bild von den Örtlichkeiten machen. weiter…

volksstimme.de: Ortseingangsschilder verunstaltet / Neue Tafeln werden beschmierte ersetzen

Genthin. Schmierereien an den Ortsein- und -ausgangsschildern von Genthin: Diese wurden durch die Farbgebung der Reichsflagge entstellt. Einwohner sind entsetzt. Sophie Rieser schreibt: „Geschockt hat mich dieser widerliche Anblick. Noch mehr schockt mich und viele andere Genthiner die Tatsache, dass wohl nichts dagegen unternommen werden soll! Was für ein Licht wirft das auf unsere Stadt? Es erweckt den Eindruck, als würde in Genthin so etwas achselzuckend toleriert! Schnellstmöglich hätten diese faschistischen Schmierereien entfernt werden müssen. Wie lange muss ich mir das jeden Morgen auf dem Weg zur Arbeit noch ansehen und mich schämen für diese zweifelhafte Art von Toleranz?“ weiter…

mz-web.de: Neonazi-Aufmarsch / Blockade ist nicht gleich Blockade

Halle (Saale)/MZ. In Dresden hat es im vorigen Jahr funktioniert, in Halle am vergangenen Sonntag: Friedliche Bürger behindern einen Aufmarsch von Neonazis, indem sie sich zu Sitzblockaden auf der Straße versammeln – geduldet von hunderten Polizeibeamten. Am Montag warnte die Polizei allerdings davor, daraus die falschen Schlüsse zu ziehen: Die Duldung von Blockaden in einem Fall sei kein Freibrief für künftige Demonstrationen, sagte Halles stellvertretender Polizeipräsident Udo Richter. weiter…

mz-web.de: Leben im Wald bei Möhlau – Leben im Abseits?

MÖHLAU/MZ. Der Spielplatz ist sauber, aber nicht attraktiv. An den wenigen Geräten hat der Zahn der Zeit genagt. Zwei Steppkes favorisieren die Schaukel, die Fußballtore bleiben verwaist. René Hansumuknsi weiß, was hier fehlt: „Ein Trampolin und eine große Rutsche“, sagt der Fünfjährige. „Das alles hier“, so Ruben Menes, „ist nicht so gut.“ Der Achtjährige – wie René mit südafrikanischen Wurzeln – ist überzeugt, dass deshalb seine Mitschüler nicht zum Spielen in die Möhlauer Gemeinschaftunterkunft kommen. Dort, bei dem 2 000-Einwohner-Ort im Kreis Wittenberg, leben 200 Menschen aus 41 Nationen, darunter 43 Kinder. weiter…

mz-web.de: Seit 17 Jahren suchen Politiker nach Alternativen

Halle (Saale)/MZ. Möhlauer Asylbewerber protestierten gegen ihre Unterbringung vor der Sitzung des Wittenberger Kreistages am Montag. Die Volksvertreter zogen sich den Unmut der Flüchtlinge zu, weil sie im April die Sanierung der Einrichtung beschlossen und damit den Wunsch der Möhlauer nach Wohnungen in der Lutherstadt ignoriert hatten. Der Kreistag hat nun im nichtöffentlichen Teil der Sitzung die Verwaltung beauftragt, mögliche Alternativen für die Unterbringung zu prüfen. weiter…

volksstimme.de: 5000 Menschen bei „Courage“-Konzert in Leipzig

Leipzig – Rund 5000 Menschen haben am Samstagabend das „Courage“-Fest auf der Alten Messe in Leipzig besucht. Das Open-Air- Konzert als Zeichen gegen Rechtsextremismus wurde bereits zum 14. Mal veranstaltet. Auf der Bühne standen unter anderen die Punkrocker Mutabor und das Berlin Boom Orchestra mit Reggae-Musik.
Erstmals wurde der Preis „Leipzig couragiert“ vergeben. Er ging an Mouctar Bah und Marco Helbig. Bah ist nach Angaben der Organisatoren ein Weggenosse von Oury Jalloh, der unter mysteriösen Umständen bei einem Brand in einer Polizeizelle in Dessau (Sachsen-Anhalt) umgekommenen war. weiter…

mz-web.de: Demonstrationen verlaufen weitgehend friedlich

Halle (Saale)/MZ/DAPD. Etwa 2.000 Menschen haben am Sonntag in Halle gegen einen Aufzug von Rechtsextremisten demonstriert. Das teilten die Veranstalter von zwei Gegendemonstrationen mit. Zu den Protesten und Kundgebungen hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), das «Bündnis für Zivilcourage – Halle gegen Rechts» und die Stadt aufgerufen. Auf Transparenten war zu lesen: «Bunt statt braun» oder «Gegen Neonazis». Mit Sitzblockaden versperrten linke Demonstranten den Weg der Rechtsextremen. weiter…

mz-web.de: «Frühes Aufstehen hat sich gelohnt»

Halle (Saale)/MZ. Wer mit dem Auto quer durch Halle fährt, ahnt an diesem Sonntagmorgen nicht gleich, was sich in den kommenden Stunden in der Stadt abspielen wird. Kaum ein Streifenwagen der Polizei ist zu sehen. Nur wenige Menschen sind auf den Straßen. Doch das Bild ändert sich, je näher man der südlichen Innenstadt kommt. In der Philipp-Müller-Straße reihen sich die Polizeiwagen dicht an dicht. Und am Rannischen Platz trifft man auf die ersten Demonstranten, die sich kurz nach 10 Uhr dem Zug des Bündnisses „Halle gegen Rechts“ anschließen wollen. weiter…

mz-web.de: Neonazi-Aufmarsch wird ausgebremst

Halle (Saale)/MZ. 2 000 Demonstranten bieten in Halle 750 Rechtsextremisten den ganzen Tag über die Stirn. Die Polizei duldet Blockaden und akzeptiert sie als Kundgebung.
Arthur Müller hat sich fein gemacht: Er hat sein dunkelblaues Nadelstreifen-Sakko angezogen und die Armbinde angelegt: schwarzer Apfel auf weißem Kreis auf rotem Grund. Zusammen mit einem Dutzend Freunde ist der 22-Jährige dann auf den halleschen Marktplatz geradelt: Dem verblüfften Publikum der DGB-Maifeier stellen sie sich vor als „Front deutsche Äpfel“, „die am besten gekleidete nationale Bewegung im Deutschen Reich“. Sie skandieren: „Was gibt der Deutschen Jugend Kraft? Apfelsaft, Apfelsaft!“ weiter…

volksstimme.de: Demokratie-Projekte bekommen Anerkennung

Dresden – Acht Projekte aus Sachsen und Sachsen-Anhalt werden in der kommenden Woche (5. Mai) in Dresden mit Demokratie-Preisen geehrt. Sie waren im bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ ausgewählt worden. Die Preise sind mit 2000 bis 5000 Euro dotiert. Zu den Ausgezeichneten aus Sachsen gehören die Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof Torgau, der Dresdner Verein Gerede und der Verein Leipzig Courage für sein Engagement gegen Rechtsextremismus. Weitere Preisträger sind die Courage-Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit (Dresden), der Meetingpoint Music Messiaen (Görlitz), der Verein Rocktheater (Dresden) und der Verein Nachtsonne (Drebach/Erzgebirgskreis). weiter…

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April 2011

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