April 2011

29. April 2011

mz-web.de: Rechtsextremer Würstchenverkäufer

SOTTERHAUSEN/Halle (Saale)/MZ. Viel ist nicht los in Sotterhausen. Es gibt ein paar Vereine, darunter die Feuerwehr sowie den Traditions- und Heimatverein. Und dennoch ist das 240-Seelen-Dorf im südlichen Harzvorland immer wieder Anziehungspunkt: für Neonazis. Sie sind zu Gast bei Enrico Marx, eine der wichtigsten Figuren der rechtsextremen Szene in der Region. Marx, eine Zeit lang Anführer der rechten Kameradschaft „Ostara“, wohnt in einer alten Gaststätte in der Ortsmitte. weiter…

mz-web.de: Halle blockt

Halle (Saale)/MZ. Naziaufmarsch? – Nicht mit uns!
Neonazis der so genannten Freien Kräfte haben angekündigt, am 1. Mai in Halle aufzumarschieren und einmal mehr ihre menschenverachtende Propaganda unter dem Motto „Zukunft durch Arbeit – Fremdarbeiter stoppen!“ zu verbreiten. Sie versuchen damit, an bestehende Ressentiments in Teilen der Bevölkerung anzuknüpfen. Demokratische Kräfte haben sich zum Ziel gesetzt, diesem Aufmarsch entgegen zu treten. weiter…

mdr.de: Halle gegen Neonaziaufmarsch am 1. Mai

Halle will keinen Naziaufmarsch am 1. Mai. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und Vereinen hat für den Tag der Arbeit nicht nur zur obligatorischen Kundgebung der Gewerkschaften auf den Marktplatz der Saalestadt aufgerufen. Es wird auch zwei Demonstationszüge gegen die Zusammenrottung von Neo-Nazis und Rechtsextremisten geben. Einer wird von einem Bündnis gegen Rechts veranstaltet; zum anderen hat Halles Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados aufgerufen. Quelle

mz-web.de: Halle wehrt sich gegen Neonazi-Aufmarsch

Halle (Saale)/MZ. Die Stadt Halle will am Sonntag ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados (SPD) rief die Menschen dazu auf, friedlich gegen eine Neonazi-Demonstration am selben Tag zu protestieren. «Wir schauen nicht weg, wir mischen uns ein, wir überlassen den Ewiggestrigen keine Straße und keinen Platz unserer Stadt», sagte Szabados. weiter…

volksstimme.de: Halle wehrt sich gegen Aufmarsch Rechtsextremer

Halle (dapd/vs). Die Stadt Halle macht gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen am Sonntag, 1. Mai, mobil. Das „Bündnis für Zivilcourage – Halle gegen Rechts“, die Stadt und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) haben zu Demonstrationen und Kundgebungen aufgerufen. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), der gemeinsam mit Kultusminister Stephan Dorgerloh und Sozialminister Norbert Bischoff (beide SPD), an der Demonstration der Stadt und des DGB teilnehmen will, appellierte an alle Demonstranten, sich friedlich und kooperativ zu verhalten. Sachsen-Anhalt werde sich weltoffen und tolerant zeigen, sagte der Minister. weiter…

lvz-online.de: Neonazis wollen in Halle marschieren – Aktionsbündnis befürchtet 1000 Teilnehmer

Leipzig/Halle. Der Stadt Halle droht am kommenden Wochenende ein Aufmarsch von Neonazis. Nach Angaben des Aktionsbündnisses „Halle blockt!“ haben die sogenannten Freien Kräfte angekündigt, am 1. Mai in der Saalestadt demonstrieren zu wollen. „Der Aufmarsch wird bundesweit beworben und wir rechnen deshalb damit, dass am Sonntag etwa 1000 Neonazis in Halle sein werden“, sagte Marcus Schlegelmilch, Sprecher des Aktionsbündnisses aus Parteien, Gewerkschaften, Studentenorganisationen, Vereinen und Einzelpersonen am Donnerstag gegenüber LVZ-Online. weiter…

Landgericht Magdeburg: Gefährliche Körperverletzung und Beleidigung in Halberstadt

Das Amtsgericht Halberstadt verurteilte den 28-jährigen Angeklagten Dennis P. nach 13 Verhandlungstagen am 31. Januar 2011 wegen Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 4 Monaten. Das Gericht ist zu folgenden Ergebnissen gelangt: Der Angeklagte soll am 07. August 2009 in Halberstadt gemeinsam mit anderen Personen aus der rechten Szene zwei Männer angegriffen und u. a. mit einer Bierflasche zusammengeschlagen haben. Am 16. Juli 2010 soll der Angeklagte eine Frau in Halberstadt rassistisch beschimpft haben, da diese dunkelhäutige Kinder hatte. Am gleichen Tag soll er den Nebenkläger zusammengeschlagen haben, weil dieser kein Fan der deutschen Fußballnationalelf gewesen ist. weiter…

Landgericht Magdeburg: Strafprozess um den Tod von Ouri Jallow

Ortstermin im Polizeirevier Dessau-Roßlau: Donnerstag, den 5. Mai 2011 um 9.00 Uhr findet im Polizeirevier Dessau-Roßlau, Wolfgang Str. 25, 06844 Dessau-Roßlau eine richterliche Augenscheinseinnahme im Rahmen der Hauptverhandlung statt. weiter…

Landgericht Dessau-Roßlau: Sitzungen in Strafsachen am Landgericht Dessau-Roßlau im Monat Mai 2011

05.05.2011: Die 3. Strafkammer verhandelt um 13.00 Uhr ein Verfahren gegen einen 22-jährigen Mann aus Edderitz wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Er soll am 02.09.2010 auf einem Schulhof in Köthen, wo er auf einen Bekannten wartete, den sog. „Hitlergruß“ gezeigt haben, was von zwei Schülern beobachtet worden sein soll. Quelle

mdr.de: Aus dem Polizeireport

Unbekannte Täter haben im Schulgarten der Markranstädter Grundschule randaliert. Sier beschädigten Hinweisschilder, schlugen Scheiben ein und stahlen ein technisches Gerät. Außerdem hinterließen sie zwei Hakenkreuze in den Blumenbeeten. Quelle

mz-web.de: Mit detektivischem Spürsinn Lebenswege nachgezeichnet

BALLENSTEDT/MZ. Das Schicksal von Carin Denstorff ist aufgeklärt. Die Ballenstedter Jüdin wurde im Dritten Reich deportiert – wie andere Einwohner der Kleinstadt auch, an die so genannte „Stolpersteine“ erinnern. Dass die Erinnerung an sie wach gehalten wird, ist nicht zuletzt zwei jungen Frauen zu verdanken. Johanna Krampitz und Maria Mendel, Schülerinnen des Wolterstorff-Gymnasiums, haben ein anfängliches Schulprojekt von sich aus weitergeführt. Mit Ausdauer und geradezu detektivischem Spürsinn beschäftigten sie sich mit der Geschichte der Juden in ihrer Heimatstadt. Nun konnten sie die bislang detaillierteste Dokumentation vorlegen, die es zu diesem Thema in Ballenstedt gibt. weiter…

mdr.de: Prozesse am Landgericht

Im Prozess gegen eine 22-Jährige Roßlauerin wird heute das Urteil am Landgericht erwartet. Die junge Frau wird verdächtigt, im Mai vergangenen Jahres drei Kinder mit schwarzer Hautfarbe attackiert zu haben. Die Frau soll die Kinder mit einer Bierflasche beworfen und geschlagen haben. Laut Staatsanwaltschaft hat sie außerdem ihren Hintern entblößt und den Hitler-Gruß gezeigt. Die Roßlauerin gab sich während des Prozesses weitgehend geständig. Quelle

Polizeireport Landkreis Harz: Hakenkreuzschmiererei, Zeugen gesucht

Langenstein – In der Zeit vom 21.04. bis 26.04.2011 beschmierten bislang Unbekannte eine Gedenktafel auf dem Gelände der Mahn- und Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge mit einem 88 cm x 83 cm großen Hakenkreuz in grüner Farbe. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Sachdienliche Hinweise erbittet das Polizeirevier in Halberstadt unter Telefon 03941/674-291. Quelle

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28. April 2011

mz-web.de: Auge in Auge

Halle (Saale)/MZ. Es ist der frühe Nachmittag des 7. November 2009, als für die Demonstranten im Zentrum von Halle-Neustadt plötzlich Schluss ist: Rund 400 Menschen protestieren an diesem Tag friedlich gegen einen Neonazi-Aufmarsch wenige hundert Meter entfernt. Als sie noch etwas näher an die Rechtsextremisten heranrücken wollen, um ihren Protest deutlich zu machen, stoppt sie die Polizei und kesselt sie ein. Mittendrin: der damalige Innenminister und oberste Polizeichef Holger Hövelmann (SPD), der die Sache gelassen nimmt. weiter…

mz-web.de: Stadt meldet eigene Demo gegen Rechtsextreme an

Halle (Saale)/MZ. Die Unterstützung war einmütig, ohne Gegenstimme oder Enthaltung: Halles Stadtrat unterstützte am Mittwoch den Aufruf „Halle blockt. Naziaufmarsch am 1. Mai – wollen wir nicht!“. Verfasst hatte diese Erklärung die Initiative „Halle gegen rechts – Bündnis für Zivilcourage“. Darin wird zum „bunten, gewaltfreien und phantasievollen“ Protest gegen den Naziaufmarsch am Sonntag aufgerufen. Dem schlossen sich alle Stadträte an, der einzige NPD-Stadtrat hatte zuvor den Sitzungssaal verlassen. weiter…

mz-web.de: Routen des Nazi-Aufmarsches und der Gegendemonstration (Grafik)

mz-web.de: Protest / Gegen Neonazis

Halle (Saale)/MZ. Wie viele Neonazis am Sonntag durch Halle marschieren werden, ist unklar. Die Polizei spricht von 250 bis 300 Teilnehmern, das Bündnis „Halle gegen Rechts“ geht dagegen nach Erfahrungen mit einer Demo von 2003 von mehr als 1 000 Rechtsextremisten aus. An Gegendemonstranten erwartet die Polizei 1 000 bis 1 500 Menschen. Nach Angaben des Innenministeriums sollen 900 Polizisten im Einsatz sein, darunter zwei Hundertschaften aus Thüringen. weiter…

mdr.de: Das Schicksal von Asylbewerbern

Streitthema: Asylbewerber im Landkreis Wittenberg – eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen wird abgelehnt. Jetzt soll das Asylbewerberheim in Möhlau saniert werden. (Audio)

volksstimme.de: Pförtnerin als Zeugin im Jalloh-Prozess

Magdeburg (dpa/vs). Am Landgericht Magdeburg wird an diesem Donnerstag der Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau fortgesetzt. Als einzige Zeugin soll die Mitarbeiterin eines Wachschutzunternehmens befragt werden, wie das Landgericht mitteilte. Die Frau war am 7. Januar 2005 als Pförtnerin im Einsatz – dem Tag, als der 23-jährige Jalloh auf das Revier gebracht wurde und bei einem Feuer in einer Zelle starb. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: “Der rechte Slogan ‘Nationalismus ist auch Mädelsache’ ist längst gesellschaftliche Realität”

Ein Interview mit Andreas Speit, Co-Autor des Buches “Mädelsache”, über Frauen in der rechtsextremen Szene. weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: „Sitzend, liegend, stehend, tanzend“ – Protest gegen Naziaufmärsche am 1. Mai

Neonazis wollen in Heilbronn, Halle, Bremen und Greifswald aufmarschieren. Heilbronn und Halle sind Top-Ziele der Neonazis. Dennoch hat sich in allen Städten vielfältiger und kraftvoller Protest gebildet. weiter…

spiegel.de: Sarrazin-Debatte in der SPD / Haltung, Genossen!

Thilo Sarrazin darf in der SPD bleiben – was für ein Fehler! Sein pseudowissenschaftlicher Rechtspopulismus hat mit Sozialdemokratie nichts zu tun. Mit seinem Rauswurf hätten die Genossen ein Zeichen gegen die neue Rechte in Europa setzen können. Aber sie waren zu feige. weiter…

taz.de: Der Wankelmütige

Die Parteispitze hat das Ausschlussverfahren gegen Sarrazin kurz aber schmerzvoll beendet. Im Zentrum der Kritik steht Andrea Nahles. Warum nicht Parteichef Gabriel?
Für Sigmar Gabriel war die Sache klar. Sarrazin rechtfertigt „eine Politik, die wertvolles und weniger wertvolles Leben unterscheidet“. Selten, so der SPD-Chef, habe es in der Republik „eine so unverblümte Wiederbelebung der ständischen Gesellschaft gegeben“. Deshalb, so das Resümee, muss Sarrazin ausgeschlossen werden. Wenn die SPD so jemand weiter in ihren Reihen dulde, so Gabriel, dann gebe sie alles auf, „was die Sozialdemokratie ausmacht“. weiter…

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27. April 2011

mdr.de: Polizei ermittelt nach Protesten vor Bernburger Asylbewerberheim

Die 20 alternativen Jugendlichen aus Bernburg müssen sich wegen Nötigung und Hausfriedensbruch verantworten. Sie hatten sich nachts vor dem Asylbewerberheim versammelt, Protestplakate ausgerollt und stundenlang die Türen mit Fahrradschlössern verriegelt. So verhinderten die Gruppe die Abschiebung einer vierköpfigen Familie aus Serbien. Die Eltern und ihre 11 und 3 Jahre alten Kinder verpassten den Heimflug. Nun wird gegen die Jugendlichen wegen Nötigung und Hausfriedensbruch ermittelt. In welchem Kontakt sie zu der serbischen Familie stehen ist unklar. Die Familie im vergangenen Winter nach Deutschland gekommen. Ihr Antrag auf Asyl ist abgelehnt worden. Nun wird ein neuer Termin für die Abschiebung gesucht, dann wohl unter Polizeiaufsicht. Quelle

mz-web.de: Protest gegen geplante Abschiebung

Bernburg/dpa. Mehrere Menschen haben am Dienstagmorgen in Bernburg ein Asylbewerberheim verriegelt und damit die Abschiebung einer Familie aus Serbien verhindert. Bis zu 15 Menschen hatten sich vor dem Gebäude versammelt, als die Familie abgeholt werden sollte, teilte die Polizei mit. Das Haus war zuvor mit Fahrradschlössern verriegelt worden. Weil der Protest erst nach einiger Zeit aufgegeben wurde, kam die Abschiebung der vierköpfigen Familie am Dienstag laut Polizei nicht mehr zustande. Wie es mit der Familie weitergeht, blieb unklar. Quelle

mdr.de: Polizei ermittelt wegen Protest gegen Abschiebung in Bernburg

Die Polizei hat wegen der verhinderten Abschiebung im Asylbewerberheim Bernburg Ermittlungen aufgenommen. Einer Gruppe Jugendlicher droht ein Verfahren wegen Nötigung und Hausfriedensbruchs. Sie hatte gestern mit ihrem Protest die Abschiebung einer Familie aus Serbien verhindert. Unter anderem verriegelten die Jugendlichen die Türen des Heims mit Fahrradschlössern. Deshalb verpasste die Asylbewerber-Famile den Heimflug. Die Behörden wollen sie zu einem späteren Termin vermutlich unter Polizeiaufsicht abschieben. Quelle

de.indymedia.org: [Bernburg] Abschiebung nach Protesten gestoppt

In der Nacht zum 26. April 2011 sollte in Bernburg (Sachsen-Anhalt) eine Abschiebung statt finden. Dies wurde durch den Protest von 25 Menschen vorerst verhindert. Was mit der betroffenen Familie nun geschieht ist noch unklar. weiter…

mdr.de: Bernburger besetzen Asylbewerberheim

In Bernburg haben Einwohner gestern ein Asylbewerberheim verriegelt und damit die Abschiebung einer Familie aus Serbien vorerst gestoppt. Laut Polizei hätten sich zehn Leute vor dem Heim versammelt. So sei die Abschiebung einer vierköpfigen Familie, deren Asylantrag zuvor abgelehnt worden war, nicht zustande gekommen. Quelle

mz-web.de: Bündnis setzt auf Gewaltfreiheit

Halle (Saale)/MZ. Im Stadtrat stellt Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados (SPD) am Mittwoch eine Erklärung vor, in welcher Verwaltung und Fraktionen zum Protest gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai aufrufen. Dieser soll am Sonntag um 12 Uhr an der Ernst-Kamith-Straße beginnen. weiter…

mz-web.de: Land startet neuen Anlauf für NPD-Verbot

Magdeburg/dpa. Mit einem eigenen Referat beim Verfassungsschutz will Sachsen-Anhalts neuer Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) die Chancen für ein Verbot der rechtsextremen NPD ausloten. Die zunächst dreiköpfige Gruppe werde sofort ihre Arbeit aufnehmen, sagte Stahlknecht am Dienstag in Magdeburg. Ein erster Anlauf für ein Verbot der Partei war 2003 gestoppt worden, weil die Rolle von V-Leuten in der NPD unklar war. weiter…

mdr.de: Sachsen-Anhalt fordert erneut NPD-Verbot

Acht Jahre nach dem gescheiterten Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD will Sachsen-Anhalt einen neuen Anlauf starten. Dies erklärte Sachsen-Anhalts Innenminister, Holger Stahlknecht, am Dienstag in Magdeburg. Eine Arbeitsgruppe solle bereits ab Mittwoch die Chancen für einen Verbotsantrag ausloten. Den Antrag beim Bundesverfassungsgericht können jedoch nur Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen. weiter…

npd-blog.info: Gestatten, Stahlknecht! Der mit dem NPD-Verbot!

Der neue Innenminister von Sachsen-Anhalt hat die eher nachrichtenarme Zeit nach Ostern genutzt, um sich bundesweit vorzustellen. Hoppla, hier kommt Holger Stahlknecht, der mit dem NPD-Verbotsverfahren. Auch im Vorjahr bescherte uns die Osterzeit eine Debatte über die ungeliebten braunen Nazi-Häschen, die ungelösten Fragen bleiben aber alljährlich unbeantwortet. Bei dem rituellen Austausch der Positionen zu einem NPD-Verbotsverfahren lassen sich drei Argumentationslinien skizzieren. weiter…

mz-web.de: Geteiltes Echo auf NPD-Verbotsverfahren

BERLIN/MZ. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) steht einem neuen NPD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. Er reagierte damit am Dienstag auf eine Ankündigung des neuen Innenministers von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU), der in der MZ erklärt hatte: „Wir werden das Verfahren mit der gebotenen juristischen Sorgfalt vorantreiben.“ Andere Bundesländer seien eingeladen, dabei mitzumachen. weiter…

mz-web.de: Land startet neuen Anlauf für NPD-Verbot

Magdeburg/dpa. Mit einem eigenen Referat beim Verfassungsschutz will Sachsen-Anhalts neuer Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) die Chancen für ein Verbot der rechtsextremen NPD ausloten. Die zunächst dreiköpfige Gruppe werde sofort ihre Arbeit aufnehmen, sagte Stahlknecht am Dienstag in Magdeburg. Ein erster Anlauf für ein Verbot der Partei war 2003 gestoppt worden, weil die Rolle von V-Leuten in der NPD unklar war. weiter…

mz-web.de: Juristin lotet Erfolg aus

MAGDEBURG/MZ. Es sollte nicht nur bei starken Worten bleiben. Nachdem Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) im MZ-Interview angekündigt hatte, dass Sachsen-Anhalt ein NPD-Verbotsverfahren vorbereiten werde, präsentierte er gestern in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz dazu die Struktur: Im Innenministerium wird ein eigenes Referat eingerichtet, das ein Verbotsverfahren prüfen und vorbereiten soll. weiter…

volksstimme.de: Heute neu: Anti-Extremismus-Referat

Innenminister Stahlknecht will Stoppzeichen gegen NPD setzen
Magdeburg. Seit heute arbeitet im Landes-Innenministerium das Referat „Verfassungswidrige Parteien und Extremismusprävention“. Die vorerst dreiköpfige Arbeitsgruppe wird von der Verfassungsrechtlerin Heike Luckhardt geleitet und arbeitet, wie Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) gestern mitteilte, „eng mit dem Verfassungsschutz und der Polizei zusammen“. weiter…

volksstimme.de: Sachsen-Anhalt startet neuen Anlauf für NPD-Verbot

Sachsen-Anhalts neuer Innenminister Holger Stahlknecht macht im Kampf gegen Extremismus ernst und prüft ein neues NPD-Verbot. Die übrigen Bundesländer reagieren geteilt – denn die Hürden sind hoch. weiter…

volksstimme.de: Neues NPD-Verbotsverfahren? Innenminister uneins

Berlin – Acht Jahre nach dem gescheiterten Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD will Sachsen-Anhalt einen neuen Anlauf starten. „Wir werden das Verfahren mit der gebotenen juristischen Sorgfalt vorantreiben“, sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der „Mitteldeutschen Zeitung“. weiter…

volksstimme.de: Volksstimme-Interview mit Innenminister Holger Stahlknecht / „Es wird nicht kalt im Innenministerium“

Sachsen-Anhalts neuer Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) pflegte bisher den Ruf eines Politikers von Recht und Ordnung. Parteifreunde gaben ihm einst den Spitznamen „Stahlhelm“. Im Interview zeigt er auch andere Seiten, tritt für mehr Zuwanderer in Sachsen-Anhalt ein, für den Erhalt von Kindergärten und Schulen auf dem Lande. Die Volksstimme-Redakteure Winfried Borchert und Bernd Kaufholz fragten ihn zu seinen wichtigsten Zielen. weiter…

npd-blog.info: NPD – Nationale Pleitepartei Deutschland

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) hat das Jahr 2009 mit einem Minus von fast zwei Millionen Euro abgeschlossen. Das geht aus den Rechenschaftsberichten aller übrigen anspruchsberechtigten Parteien für 2009 (17/4801) hervor, die Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) als Unterrichtung vorlegte. Die Einnahmen hätten fast 3,2 Millionen Euro, darunter staatliche Mittel von 1,19 Millionen Euro und Spenden von fast 1,17 Millionen Euro, betragen. Die Höhe der Gesamtausgaben betrage mehr als 5 Millionen Euro. Grund ist nach Angaben der NPD ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin, das noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist. weiter…

mz-web.de: Vertrag über Synagoge ohne Segen des Ortschaftsrates

SÜDLICHES ANHALT/MZ. Das Museum Synagoge Gröbzig erhält in den Jahren 2011 und 2012 vom Land Sachsen-Anhalt, dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der Stadt Südliches Anhalt eine Zuwendung von insgesamt 212 400 Euro. Das sieht ein neu abgeschlossener Vertrag vor, der von den drei Geldgebern mit dem Verein der Freunde und Förderer des Museums abgeschlossen wurde. Den Löwenanteil der Finanzierung – 130 600 Euro – übernimmt das Land. Der Rest entfällt zu gleichen Teilen auf den Landkreis und die Stadt Südliches Anhalt. Das sind jeweils 40 900 Euro. weiter…

mz-web.de: Osterfeuer überwiegend friedlich

Magdeburg/dpa. Mehrere tausend Menschen haben in Sachsen-Anhalt am Wochenende bei den traditionellen Osterfeuern miteinander gefeiert. Nur vereinzelt kam es dabei zu Zwischenfällen. Wie ein Polizeisprecher in Burg am Montag mitteilte, gingen beim Osterfeuer in Burg am Samstagabend 30 Anhänger der rechten und linken Szene aufeinander los.Die Polizei konnte die Gruppen jedoch rechtzeitig trennen und so Schlimmeres verhindern. Drei betrunkene und polizeibekannte Männer im Alter von 21 bis 26 Jahren kamen vorübergehend in Gewahrsam. weiter…

volksstimme.de: Friedliche Osterfeuer, hohe Waldbrandgefahr

Magdeburg (dpa). Mehrere tausend Menschen haben in Sachsen-Anhalt am Wochenende bei den traditionellen Osterfeuern miteinander gefeiert. Nur vereinzelt kam es dabei zu Zwischenfällen. Wie ein Polizeisprecher in Burg am Montag mitteilte, gingen beim Osterfeuer in Burg am Samstagabend 30 Anhänger der rechten und linken Szene aufeinander los. Die Polizei konnte die Gruppen jedoch rechtzeitig trennen. Drei betrunkene und polizeibekannte Männer im Alter von 21 bis 26 Jahren kamen vorübergehend in Gewahrsam. In einigen anderen Orten sei das bereitgelegte Holz durch Unbekannte vorzeitig in Brand gesetzt worden, hieß es. Ansonsten gab es keine größeren Störungen während der verschiedenen Volksfeste. weiter…

mdr.de: Iraker in Stendal vermutlich beschossen

Vermutlich mit einem Luftgewehr ist am Freitagnachmittag in Stendal-Stadtsee ein Mann beschossen worden. Der 27jährige war in Begleitung von zwei anderen Männern gegen 16:30 Uhr in der Albrecht-Dürer-Straße unterwegs. Plötzlich hörten sie ein metallisches Klatschen. Im selben Moment verspürte der 27jährige an der linken Schulter einen Schmerz. Als er nachsah, stellte er einen kleinen Bluterguß fest. Form und Größe der Verletzung lassen das Auftreffen eines Luftgewehrprojektils vermuten. Da es sich bei dem Opfer um einen Iraker handelt, ermittelt die Polizei in alle Richtungen. Sie bittet um Mitteilung etwaiger Beobachtungen in dem Zusammenhang. Quelle

volksstimme.de: 27-Jähriger in Stendal mit Luftgewehr beschossen

Stendal – In Stendal ist ein 27-jähriger Mann am Samstag von einem Unbekannten offensichtlich mit einem Luftgewehr beschossen worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, ging der Mann mit zwei Bekannten auf einer Straße spazieren, als er an der linken Schulter von einem Gegenstand getroffen wurde. Gleichzeitig vernahmen die Männer ein leichtes metallisches Klatschen. Der Mann kam mit einem blauen Fleck davon. Die Form und Größe der Verletzung lässt laut Polizei auf ein Luftgewehr-Projektil schließen. Da es sich bei dem Opfer um einen Iraker handelt, ermittelt die Polizei in alle Richtungen. Quelle

mz-web.de: Halle wehrt sich gegen Neonazi-Demo

Halle (Saale)/MZ. Der Stadt Halle droht am 1. Mai der größte Neonazi-Aufmarsch seit Jahren. Der Staatsschutz rechnet mit 300 bis 500 rechtsextremen Demonstranten. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“, in dem mehrere parteiübergreifende Organisationen und Vereine zusammenarbeiten, vermutet indes, dass deutlich mehr Rechtsextreme kommen werden. weiter…

mz-web.de: Bündnis will Rechtsextreme blockieren

Halle (Saale)/MZ. Der Stadt steht ein unruhiger 1. Mai bevor. Neonazis wollen aufmarschieren, linke Autonome und ein „Bündnis gegen rechts“ werden dagegen halten. Brisant: Die Strecke, die die Rechtsextremen nehmen wollen, ist weitgehend bekannt. Und das, obwohl die Polizei offiziell dazu keine Angaben macht. Im Internet kursieren bereits Streckenpläne mit Aufmarsch-Route der Rechten und der geplanten Protest-Kundgebungen. weiter…

mz-web.de: «Ich bin lieber Lokführer»

MAGDEBURG/MZ. In Halle formiert sich Protest gegen einen am 1. Mai geplanten Neonazi-Aufmarsch. Darüber und über den Umgang mit Rechtsextremismus sprach unser Redakteur Alexander Schierholz mit Sachsen-Anhalts neuem Innenministers Holger Stahlknecht (CDU). weiter…

mz-web.de: Bosbach warnt vor neuem NPD-Verbotsverfahren

Halle (Saale)/MZ. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat vor einem neuen NPD-Verbotsverfahren gewarnt. „Ich würde davon abraten“, sagte er der MZ. weiter…

mz-web.de: Wachsender Unmut über Sarrazin-Einigung

Berlin/dapd. In der SPD wächst der Unmut über die Entscheidung der Parteispitze, das Ausschlussverfahren gegen den umstrittenen Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin nicht weiter zu verfolgen. «Unsere mühselig aufgebaute Verankerung in der Einwanderer-Community droht Schaden zu nehmen», sagte Baden-Württembergs SPD-Landeschef Nils Schmid am Montag. Der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller erklärte, er hätte sich «ein klares und eindeutiges Urteil gewünscht». Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann warnte, in der SPD dürfe «Sarrazin keine Narrenfreiheit genießen». Aus Protest gegen das Ende des Verfahrens hat der Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, Sergey Lagodinsky, seinen Parteiaustritt erklärt. Sarrazin selbst sprach von einem «Sieg der Vernunft». weiter…

volksstimme.de: Nahles: „Kein Deal“ bei Sarrazin-Entscheidung

Berlin – Die Zeit des Schweigens im Fall Thilo Sarrazin ist vorbei. Nach Ostern durften sich die Beteiligten des Parteiausschlussverfahrens erstmals öffentlich äußern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles machte den Anfang. weiter…

volksstimme.de: SPD-Sondersitzung zu Sarrazin – Weiter Kritik

Berlin – Die SPD-Führung muss sich wegen des überraschenden Verzichts auf einen Parteiausschluss von Thilo Sarrazin vor der Basis rechtfertigen. weiter…

volksstimme.de: „Anrührend, wenn Menschen sagen: Ach, Sie sind eine Hirsch?“

Julia Hirsch besuchte zum dritten Mal Halberstadt
In der Moses-Mendelssohn-Akademie Halberstadt kann man immer wieder interessante Menschen treffen. Jüngst war Julia Hirsch hier zu Gast. Die New Yorkerin war gebeten worden, mit Schülern über den 11. September 2001 zu sprechen, als islamistische Terroristen die Türme des World Trade Centers und über 3000 Menschenleben zerstörten. weiter…

tlz.de: 19-Jähriger zerstört Kränze in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

Vier Jugendliche haben am Samstagbend auf dem Gelände der Gedenkstätte Buchenwald randaliert. Gegen einen 19-Jährigen aus Chemnitz wird wegen Störung der Totenruhe und Sachbeschädigung ermittelt, wie die Poizeidirektion Jena mitteilte. Ein rechtsradikaler Hintergrund soll nicht bestehen. weiter…

mz-web.de: Protest gegen Nazi-Demo

Halle (Saale)/MZ/GLO. Stadtrat und Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados (SPD) rufen zum friedvollen Protest gegen einen für den 1. Mai geplanten Aufmarsch von Neonazis in Halle auf. Die Rechtsextremisten wollen gegen Arbeitnehmerfreizügigkeit und „Fremdarbeiter“ protestieren und so den Tag der Arbeit für ihre Propaganda missbrauchen. Dagegen regt sich breiter Widerstand. Der Stadtrat will dazu am kommenden Mittwoch einen Beschluss fassen. „Wir möchten ein klares Zeichen setzen, dass in Halle kein Platz für Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass ist“, so die Oberbürgermeisterin. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ hatte bereits eine Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch angekündigt. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will den Rechten Paroli bieten. Die Gewerkschaft plant eine Großveranstaltung auf dem Markt. Quelle

tagesschau.de: Landsmannschaft suspendiert „Schlesische Jugend“

Die Landsmannschaft Schlesien will sich nach den Berichten über rechtsextreme Umtriebe in der „Schlesischen Jugend“ (SJ) von der Nachwuchsorganisation trennen. Der Präsident der Bundesdelegiertenversammlung der Landsmannschaft, Michael Pietsch, erklärte gegenüber tagesschau.de, der Bundesvorstand der Landsmannschaft habe sich von der Bundesgruppe der „Schlesischen Jugend“ getrennt und den Vorsitzenden Fabian Rimbach ausgeschlossen. Dies sei geschehen, nachdem sich die Landsmannschaft bei Verfassungsschutzbehörden über die SJ informiert habe. weiter…

mz-web.de: SPD hakt heiklen Fall Sarrazin ab

Berlin/MZ. Einige maulen. Man hätte den Sarrazin aus der Partei werfen sollen. Untragbar der Mann. Habe in der SPD nichts verloren und dem Integrationsgedanken schweren Schaden zugefügt. Leide an einem „ans Krankhafte grenzenden Geltungsbedürfnis“. Der Gießener Bundestagsabgeordnete Rüdiger Veit, ein ausgewiesener SPD-Linker, hat sich so vernehmen lassen. Auch Ralf Stegner, Vorsitzender der schleswig-holsteinischen SPD und Mitglied im Bundespräsidium der Partei, verlautbarte Enttäuschung über den Ausgang des Parteiordnungsverfahrens gegen den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, der mit „intolerantem Stuss“, „kruden Erbtheorien“ sowie „bildungs- und integrationspolitischem Nonsens“ in jüngerer Zeit „reichlich Geld“ verdient habe. weiter…

mdr.de: Politischer Extremismus weiter rückläufig

Die Zahl der Links- und Rechtsextremen in Thüringen ist weiter rückläufig. Das geht aus dem Thüringer Verfassungsschutzbericht 2010 hervor, den Innenminister Jörg Geibert am Donnerstag vorgestellt hat. Geibert sagte, auch wenn die Zahl der Anhänger und Sympathisanten im rechtsextremen Milieu auf rund 1.000 zurückgegangen sei, gehe von den Neonazis weiterhin die größte Bedrohung für Demokratie und Freiheit aus. weiter…

mz-web.de: Verfassungsschutz sieht NPD geschwächt

Erfurt/dpa. Der Verfassungsschutz hat es mit Einheimischen zu tun. Zu Ausländerextremismus und Spionage listet der Jahresbericht kaum Fälle auf. Der Schwerpunkt beim Extremismus bleibt rechts – mit einem schwächelnden Hauptakteur. weiter…

volksstimme.de: OLG kippt Urteil gegen NPD-Funktionäre

Beleidigungsprozess gegen Magdeburger Stadtrat Gärtner und Sprecher Grunzel vor Neuauflage
Magdeburg. Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) in Naumburg hat die Urteile wegen übler Nachrede gegen den Magdeburger NPD-Stadtrat Matthias Gärtner und den NPD-Sprecher Michael Grunzel vom 26. Juli 2010 aufgehoben. Der Fall wurde an das Landgericht Magdeburg zur Neuverhandlung zurückverwiesen. weiter…

thueringen.de: Minister Geibert stellt Verfassungsschutzbericht 2010 vor: Rechtsextremismus ist Hauptgefahr für Demokratie und Freiheit

„Die größte Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung hier in Thüringen geht weiter vom Rechtsextremismus aus.“ Dieses Fazit zog Innenminister Jörg Geibert heute in Erfurt bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2010. Auch wenn das rechtsextreme Personenpotential insgesamt um 100 auf etwa 1.000 Personen abgenommen habe, sei es weiterhin deutlich größer als das im linken Bereich. Die rechten Gewalttaten würden zudem auf einem konstanten Niveau verharren. „Aber so, wie wir auf dem rechten Auge nicht blind sein dürfen, dürfen wir dies auch auf dem linken Auge nicht sein. Das Personenpotential im linksextremen Bereich ist von 420 auf 440 Personen angestiegen. Die Zahl der Gewalttaten hat zwar abgenommen, liegt aber über denen im rechten Bereich. Wie die Brandanschläge am letzten Wochenende in Weimar zeigen, ist die linksextreme Szene weiterhin von einem hohen Maß an Gewaltbereitschaft gekennzeichnet. Auch hier gilt es, wachsam zu bleiben“, forderte Geibert. weiter…

Verfassungsschutzbericht 2010 (Download)

mdr.de: Sonnenstein: Einblicke in eine Heil- und Tötungsanstalt

Sie galt lange als Musteranstalt, wenn es um die Betreuung psychisch kranker Menschen ging. Doch unter den Nazis wendete sich das Blatt: Zwangssterilisationen und Tötungen standen auf der Tagesordnung. Eine Sonderausstellung im Pirnaer Stadtmuseum gibt nun Einblicke in die wechselvolle Geschichte der „Königlich Sächsischen Heil- und Verpflegungsanstalt Sonnenstein“. weiter…

mdr.de: Stepháne Hessel eröffnet Kunstfest

Der frühere Résistancekämpfer und Buchenwald-Häftling Stéphane Hessel wird am 19. August das diesjährige Kunstfest Weimar „eröffnen“. Wie die Veranstalter am Mittwoch mitteilten, wird Hessel auf dem traditionell am Vortag der Eröffnung stattfindenden Konzert „Gedächtnis Buchenwald“ die Gedenkworte sprechen. Das Konzert in der Weimarhalle erinnert musikalisch an die 56.000 Toten des Konzentrationslagers Buchenwald vor den Toren der Klassikerstadt. weiter…

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20. April 2011

volksstimme.de: Dunkle Hautfarbe passte nicht in das „Weltbild“ der Täterin

Landgericht Dessau: Berufungsinstanz verhandelt zu Vorfall vom 13. Mai 2010 neu
Dessau-Roßlau/Zerbst. Die zwei jungen Männer aus Zerbst – 17 und21 Jahre alt – hüllen sich derzeit in Schweigen. Sie wollen nicht sagen,was sich am Nachmittag des 13. Mai 2010 auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes in Roßlau zutrug.
Staatsanwalt Falk Liesigk legt ihnen zur Last, dass sie sich damals einer gefährlichen Körperverletzung schuldig machten. Deswegen ist er vor der 1. Strafkammer des Landgerichts Dessau-Roßlau in Berufung gegangen. Die erste Instanz hatte die beiden Zerbster nämlich am 26. November 2010 von diesem Vorwurf freigesprochen.
Sollte das Duo im Frühjahr vergangenen Jahres überhaupt in Erscheinung getreten sein, dann wohl nur in der Rolle von Mitläufern. Als mutmaßliche Haupttäterin muss sich in dem Prozess unter dem Vorsitz von Siegrun Baumgarten eine 22 Jahre alte Roßlauerin verantworten. In ihrem Fall scheint ein noch kurz vor den Ereignissen absolviertes Anti-Aggressionstraining keinerlei Früchte getragen zu haben. Als sie an jenem Nachmittag nämlich drei friedlich spielende Schwestern erblickte,deren dunkle Hautfarbe nicht in ihr Weltbild passte, nutzte sie die Anwesenheit einiger Bekannter – unter ihnen auch die Männer aus Zerbst–, um nach den Mädchen zunächst eine Bierflasche zu werfen. weiter…

mz-web.de: Mehr Gewalt, aber weniger Mitglieder

BERLIN/MAGDEBURG/MZ. Bernd Wagner tritt jeder Form von Verharmlosung deutlich entgegen. „Man sollte nicht denken: Wenn die NPD verschwunden ist, dann ist das alles erledigt“, sagte der Rechtsextremismus-Experte von der Aussteigerorganisation „Exit“ am Montag der MZ. „Das ist mitnichten so. Die Rechtsextremisten haben ihre Füße voll in der jungen Generation und ziehen von da immer neues Potenzial raus.“ Tatsache ist allerdings, dass in der Szene Veränderungen stattfinden. Sie sind für Außenstehende nicht so einfach zu entschlüsseln. weiter…

mdr.de: Verfassungsrichter kippen Versammlungsgesetz

Schlappe für die schwarz-gelbe Landesregierung: Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig hat am Dienstag das verschärfte Versammlungsgesetz des Freistaates gekippt. Die Richter urteilten, dass das Gesetz nicht mit der Verfassung vereinbar sei – aus rein formalen Gründen. Im Gesetzgebungsverfahren seien gravierende Formfehler begangen worden, entschieden die Richter. Den Abgeordneten sei das Gesetz, über das sie beschließen sollten, nicht im vollen Wortlaut vorgelegt worden, hieß es zu Begründung. weiter…

mz-web.de: Verfassungsgericht kippt Versammlungsgesetz

Leipzig/dpa. Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig hat das umstrittene sächsische Versammlungsgesetz gekippt. Im Gesetzgebungsverfahren seien gravierende Formfehler begangen worden, entschieden die Richter am Dienstag. Den Abgeordneten sei das Gesetz, über das sie beschließen sollten, nicht im vollen Wortlaut vorgelegt worden, hieß es zu Begründung (Az.: Vf.74-II-10). Weil der Verfassungsgerichtshof das verschärfte sächsische Versammlungsgesetz für verfassungswidrig und nichtig erklärt hat, gilt nun wieder das alte Bundesgesetz. weiter…

mdr.de: Urteil gesprochen

Im Prozess um eine Schlägerei beim Inselfest in Radibor vor etwa drei Jahren sind am Dienstag fast alle Angeklagten freigesprochen worden. Das Gericht konnte den Beschuldigten eine Tatbeteiligung nicht nachweisen. Ausnahme ist das Verfahren gegen einen Mitangeklagten. Er wird sich weiter wegen der Schlägerei vor Gericht verantworten müssen. Bei ihm sei die Beweislage eindeutig – so ein Sprecher des Amtsgerichtes Bautzen. Damals hatten Jugendliche fremdenfeindliche Parolen gerufen und mit Holzknüppeln um sich geschlagen. Quelle

mdr.de: Extremismus-Klausel spaltet Dresdner Landtag

Der Landtag in Dresden befasst sich heute erneut mit der umstrittenen Extremismusklausel. Konkret geht es um eine neue Verordnung der Landesregierung für Vereine. Wenn sie Geld vom Bund oder vom Land erhalten, müssen sie künftig ihre Pressemitteilungen dem Sozialministerium vorlegen. SPD und Grüne haben dazu eine Debatte beantragt. Sie steht unter dem Motto „Demokratie braucht Vertrauen – Gegen eine Kultur der Verdächtigungen und des Bekenntniszwangs.“ weiter…

mdr.de: Opfergräber in Mieste beschädigt

Im Altmarkkreis Salzwedel haben Unbekannte mehrere Gräber von Opfern eines Todesmarsches in der NS-Zeit beschädigt. Wie die Polizei mitteilte, wurden auf dem Friedhof in Mieste die symbolischen roten Dreiecke von den Grabsteinen entfernt. Zudem öffneten die Täter mehrere Wasserhähne, sodass der Friedhof teilweise überflutet wurde. Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges waren vor den Toren von Gardelegen in der Feldscheune Isenschnibbe mehr als 1.000 Häftlinge ermordet worden. Quelle

volksstimme.de: Osterburger Bibliothek erinnert an die Bücherverbrennung 1933 / Künstler bringen verbrannte und vergessene Dichter zurück

Osterburg (rf). Anlässlich des Jahrestages der Bücherverbrennung in Deutschland am 10. Mai lädt die Bibliothek Osterburg bereits am Dienstag, 3.Mai, zur musikalischen Lesung mit Charlotte Knappstein und Torsten Urban ein. weiter…

volksstimme.de: Die Geschichte der Division „Scharnhorst“ / Hobbyhistoriker Heinz Ulrich aus Calbe bringt neues Buch heraus

Statt der ersten großen Liebe erlebten zahlreiche junge Männer im April 1945 die Schrecken des Krieges. Zwischen 16 und 18 Jahre alt waren die Soldaten, die am Brückenkopf Barby für ein Deutschland kämpften, das längst dem Untergang geweiht war. Sie gehörten einem der letzten Aufgebote des Heeres an, über das Heinz Ulrich aus Calbe nun ein Buch geschrieben hat: der Infanterie-Division „Scharnhorst“. weiter…

mdr.de: Erfurt hat ein weiteres Zeugnis jüdischen Lebens

In Erfurt ist erneut ein Sensationsfund mittelalterlichen jüdischen Lebens gemacht worden. Wie Thüringens Landeskonservator Holger Reinhardt mitteilte, handelt es sich um einen mehr als siebenhundert Jahre alten Saal im sogenannten Steinernen Haus nahe der Krämerbrücke. weiter…

volksstimme.de: Standardwerk zu den Todesmärschen 1944/45

Hamburg – Plötzlich brauchte niemand mehr die Arbeitskraft der Häftlinge in den Konzentrationslagern. Der Krieg war im Winter 1944/45 bereits verloren, die Alliierten rückten vor und keiner wusste, was mit den 700 000 Gefangenen geschehen sollte.
In diesem Chaos wurden die Räumungen der Lager zu Todesmärschen, bei denen Hunderttausende an Unterernährung, Erfrierung, Erschöpfung und brutaler Gewalt starben. Geschichtswissenschaftlern ist dieses Kapitel der nationalsozialistischen Herrschaft zwar bekannt – doch niemand hat die Todesmärsche bisher als Gesamtkomplex erforscht. Der israelische Historiker Daniel Blatman hat zehn Jahre lang Quellen zu den Todesmärschen in Europa, den USA und Israel ausgewertet und seine Ergebnisse nun in einem monumentalen Werk vorgelegt. Auf 864 Seiten beschreibt er zunächst das ganze Konzentrationslageruniversum mit Hunderten Haupt- und Nebenlagern und dokumentiert dann minuziös Räumung um Räumung, Flüchtlingszug um Flüchtlingszug und schließlich Erschießung um Erschießung. Seine akribische Forschung und die fundierten Analysen zeigen die verstörenden Vorgänge im zusammenbrechenden Reich und lassen den Leser tief betroffen zurück. weiter…

volksstimme.de: Erschütternder Monolog: „Der Kommandant“

Zürich/Hamburg – Er war der Befehlshaber der größten Menschen-Vernichtungsanlage aller Zeiten und passte dennoch nicht ins Bild des sadistischen Massenmörders.
Rudolf Franz Ferdinand Höß (1900-1947), unter dessen Kommando Millionen Menschen in die Gaskammern des Konzentrationslagers von Auschwitz geschickt wurden, galt als durchschnittlicher Kleinbürger, dessen liebevolle Fürsorge für die Familie in krassem Gegensatz zu der Gefühlskälte gegenüber seinen Opfern stand. Der Schweizer Jürg Amann hat jetzt Höß‘ Erinnerungen zu einem Monolog komprimiert, der wohl keinen Leser kalt lässt.
„Angesichts der Wirklichkeit ist alles Erfinden obszön“, schreibt Amann im Nachwort seines erschütterndes Textes, in dem er nichts erfunden und zu dem er kaum ein Wort hinzu gefügt hat. In einer Mischung aus naiver Selbstdenunziation und Verdrängung schrieb Höß nach seiner Verhaftung durch die britische Militärpolizei bis zu dem durch das polnische Oberste Volksgericht verhängte Todesurteil seine Erinnerungen auf über 300 eng beschriebenen Seiten auf. In Amanns verdichtetem Text tritt ein Mann von erschreckender Normalität zutage, der bis zum Tode dem nationalsozialistischen Gedankengut treu geblieben ist, auch wenn der Nazi-Staat „falsch, ja verbrecherisch“ gehandelt habe. weiter…

volksstimme.de: Direkt und offen Vorurteile behandelt

Jukon-Jugend spricht mit Ausländerbeauftragtem Jaime Don Antonio
Staßfurt. Mit einem Aktenkoffer in der Hand, einem freundlichen Lächeln und afrikanischem Charme besuchte kürzlich der Ausländerbeauftragte des Salzlandkreises Jaime Don Antonio den Jukon in Staßfurt.
Der Gast startete den Themenabend des Jugendhauses mit einer Kennlernrunde. Anhand der Namen der Jugendlichen versuchte er deren Herkunft zu erklären und was sie bedeuten. Gut 15 Jugendlichen im Alter von 14 bis 24 Jahre wollten sich diesen besonderen Abend nicht entgehen lassen. weiter…

opferperspektive.de: Beratungsstellen veröffentlichen Jahresstatistik zu rechter Gewalt in Ostdeutschland

Im Jahr 2010 erlangten die Opferberatungsstellen in den östlichen Bundesländern und in Berlin Kenntnis von insgesamt 704 rechtsmotivierten Gewalttaten. Dies waren 35 Angriffe weniger als im Vorjahr.
Während in Berlin und Brandenburg ein geringfügiger Anstieg rechter Gewalt zu verzeichnen war, gingen in Sachsen und Sachsen-Anhalt rechtsmotivierte Gewalttaten leicht zurück. Dies galt auch für Mecklenburg-Vorpommern. Allerdings kam es hier im vergangenen Jahr zu einer wahren Anschlagsserie auf Büros von Landtagsabgeordneten und andere Sachbeschädigungen etwa gegen Wohnhäuser oder Imbisse. Nur bedingt mit den Vorjahren vergleichbar sind die vorliegenden Daten aus Thüringen, da die dort tätige Beratungseinrichtung aufgrund eines Trägerwechsels ihre Erhebung ab September 2010 einstellen musste. weiter…

volksstimme.de: Trotz Mahnung noch 250 Wahlplakate in der Stadt / Ordnungsdienstleiter vom Baur: Stadt entfernt Plakate, Parteien bekommen Rechnung

Magdeburg. „Ich frage mich, in was für einem braunen Nest ich hier lebe“, machte sich Leser Blanke am Lesertelefon Luft. Er wohnt im Stadtgebiet Leipziger Straße, wo noch immer Wahlplakate der NPD an den Laternenmasten hängen. „Warum entfernt die niemand? Haben wir kein Ordnungsamt mehr in dieser Stadt?“, fragt der Bewohner erbost.
Das indes ist nicht untätig, wie Stadtpressesprecherin Cornelia Poenicke auf Volksstimme-Nachfrage erklärte. Seit voriger Woche (11. April) geht die Stadt in die sogenannte Ersatzvornahme und entfernt. Darüber waren vorab alle Parteien informiert worden. weiter…

spiegel.de: Zahl gewaltbereiter Neonazis steigt stark an

Radikale Neonazis sind auf dem Vormarsch: In Deutschland gibt es laut Verfassungsschutz immer mehr gewaltbereite Rechtsextreme, im vergangenen Jahr wuchs ihre Zahl um 600 auf jetzt 5600 an. Insgesamt schrumpft die rechtsextreme Szene aber – die NPD verliert weiter Mitglieder. weiter…

volksstimme.de: Zahl der gewaltbereiten Neonazis nimmt zu

Osnabrück – Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten in Deutschland ist im Vorjahr nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erneut deutlich gestiegen.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag): „Die gewaltbereite Neonazi-Szene ist stärker geworden. Sie ist 2010 erneut um 600 auf 5600 Personen gewachsen.“ Im Jahr 2000 waren es nach Angaben Fromms noch 2200 Neonazis.
„Auch die Autonomen Nationalisten, die bei Aufmärschen immer wieder durch Gewalt in Erscheinung treten, haben unverändert Zulauf“, sagte der Chef des Verfassungsschutzes. „Bei dieser Gruppe war im vergangenen Jahr ein Anstieg von zuvor 800 auf 1000 Personen zu verzeichnen.“ weiter…

npd-blog.info: Fromm: Zahl der militanten Neonazis steigt

Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten ist in Deutschland im vergangenen Jahr nach Angaben des Verfassungsschutzes deutlich gestiegen. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung“, die gewaltbereite Neonazi-Szene sei 2010 um 600 auf 5600 Anhänger gewachsen. “Auch die Autonomen Nationalisten, die bei Aufmärschen immer wieder durch Gewalt in Erscheinung treten, haben unverändert Zulauf”, sagte der Chef des Verfassungsschutzes. “Bei dieser Gruppe war im vergangenen Jahr ein Anstieg von zuvor 800 auf 1000 Personen zu verzeichnen.” weiter…

bnr.de: Geschichtsunterricht für den Nachwuchs

Kirchheim – Am 7. Mai soll im thüringischen Kirchheim in der Szene-Lokalität „Erlebnisscheune“ im Hotel „Romantischer Fachwerkhof“ das so genannte „4. Treffen der Generationen“ stattfinden. weiter…

mdr.de: Glauchau: Erneut rechte Schmierereien aufgetaucht

Nachdem am Wochenende in Glauchau unbekannte Täter in der Innenstadt an Schaufenster Naziparolen und Hakenkreuze gesprüht hatten, wurden der Polizei am Sonntag weitere Schmierereien gemeldet. So sind auch am Mahnmal im Schillerpark Parolen, SS-Runen und Hakenkreuze gesprüht worden. Das Dezernat Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

mdr.de: 600 Menschen protestieren in Plauen gegen Rechts

Mehr als 600 Menschen haben am Sonnabend in Plauen gegen den geplanten Aufmarsch von Rechtsextremisten protestiert. Das Bündnis „Nazifrei in Plauen“ hatte zu mehreren Demonstrationen und Kundgebungen aufgerufen. Am Mittag zogen die Demonstranten auf zwei Routen durch die Stadt. Ziel war eine Kundgebung im Zentrum der Stadt. Dort sprachen unter anderen Linken-Chefin Gesine Lötzsch, Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer und der evangelische Superintendent Matthias Bartsch. weiter…

mdr.de: Ehemalige KZ-Häftlinge erinnern an Befreiung

Im früheren Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar haben ehemalige Häftlinge an die Befreiung des Lagers vor 66 Jahren erinnert. Nach Angaben der Gedenkstätte nahmen etwa 40 Überlebende an der Veranstaltung teil, darunter Bertrand Herz, der heutige Präsident des Internationalen Buchenwald-Komitees. Er warnte vor Rassismus und dem Ausgrenzen ganzer Volksgruppen. weiter…

mz-web.de: Kulturinsel Halle / Von den DDR-Indianern zur Fremdenfeindlichkeit

Halle (Saale)/MZ. Nur 75 Minuten dauert die intensive Stimmungs- und Wortkaskade des „Deutschen Propellers“. Am Ende weiß man gewiss um keine Weltrettung, doch gelingt es der Inszenierung (Regie: Rabea Kiel), schlaglichtartig einzelne Schnipsel ins Bewusstsein zu drängen. Und diese sind – jeder für sich – erschreckend. Zum Gastspiel auf der Kulturinsel lud das Kölner Ensemble realtime research, das mit seiner ersten Theaterarbeit die oft eindrücklichen Texte des Hallenser Dichters Wilhelm Bartsch in der Bühnenbearbeitung von Jochen Kiefer und Matthias Mainz zurück nach Halle brachte. weiter…
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17. April 2011

mdr.de: Polizei nimmt mehrere Rechte in Magdeburg fest

Nach einer Auseinandersetzung hat die Polizei in Magdeburg am Wochenende sechs Verdächtige festgenommen, davon mehrere Rechte. Wie die Beamten am Sonntag mitteilten, sollen sie in der Nacht zu Sonnabend zwei 21 und 23 Jahre alte Männer aus der linken Szene beleidigt und dann angegriffen haben. Weitere Tatverdächtige seien geflüchtet. weiter…

mz-web.de: Täter aus rechter Szene nach Auseinandersetzung festgenommen

Magdeburg/dapd. Die Polizei in Magdeburg hat am Samstagmorgen sechs zum Teil zur rechten Szene gehörende Männer festgenommen. Sie sollen in der Nacht zum Samstag zwei 21 und 23 Jahre alte Männer aus dem linken Spektrum zunächst beleidigt und dann körperlich attackiert haben, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Weitere mutmaßliche Täter seien geflüchtet. weiter…

mz-web.de: Durcheinander hilft den Rechtsextremen

Dresden/dapd. Wegen Abstimmungsproblemen zwischen dem sächsischen Landtag und dem Landesrechnungshof muss die rechtsextreme NPD bislang keine Konsequenzen aus womöglich unzulässigen Wahlkampfhilfen fürchten. Die sächsische NPD soll die Parteikollegen in Sachsen-Anhalt unrechtmäßig im Wahlkampf unterstützt haben. Die Sprecherin des Rechnungshofes in Sachsen, Ute Hain, sagte der Nachrichtenagentur dapd in Leipzig, «unserer Kenntnis nach hat Landtagspräsident Matthias Rößler entsprechend einer allgemeinen Vereinbarung die NPD zur Stellungnahme aufgefordert». Dagegen sagte Landtagssprecher Ivo Klatte, der Fall liege zur Prüfung bereits beim Rechnungshof. weiter…

mz-web.de: Neonazi-Szene im Wandel

PRETTIN/MZ. Eine der Ersten, die Freitagvormittag die neue Ausstellung über Rechtsextremismus in der Lichtenburg Prettin studierten, war Eva-Maria Glüer aus Labrun. Schon nach einigen Blicken auf die insgesamt 15 Tafeln gestand sie, etwas Neues erfahren zu haben – nämlich den Unterschied zwischen Radikalismus und Extremismus. weiter…

mz-web.de: Hilfe für einsamen Afghanen

HETTSTEDT/MZ. Das Schicksal von Ebadullah geht den Schwestern Frederike und Pauline Hornickel aus Quenstedt nicht mehr aus dem Kopf: Seit Wochen liegt der zehnjährige Junge aus Afghanistan im Klinikum in Hettstedt. Vermittelt von der Hilfsorganisation Friedensdorf, wird er am Bein behandelt, muss deshalb im Rollstuhl sitzen. Völlig allein, 5 000 Kilometer Fluglinie entfernt von Eltern, Geschwistern und Freunden. Für die beiden 14- und 16-jährigen Mädchen eine traurige Vorstellung. „Wir wollten ihm helfen und ein bisschen aufmuntern. So kam uns die Idee, für ihn ein Benefizkonzert zu veranstalten, um Geld zu sammeln“, sagt Frederike. Die Einnahmen sollen ausschließlich Ebadullah und seiner Familie am Hindukusch zu Gute kommen. Gesagt, getan. Die beiden musikalischen Schülerinnen trommelten kurzum ihre Freunde zusammen und kreierten ein Programm. Präsentiert wird es am Sonnabend, 16. April, um 18 Uhr in der Gangolfkirche in Hettstedt. weiter…

volksstimme.de: Junge Leute laden ein, Demokratie zu gestalten

Politik kann interessant sein, demokratische Wahlen finden aus triftigen Gründen statt und das Wahlrecht ist gar nicht so kompliziert. Diese Überzeugungen in die breite Masse der Jugend zu tragen, wird das Hauptaugenmerk des Ringes Politischer Jugend (RPJ) sein im Landkreis Stendal. Am Freitagabend gründete er sich in Stendal. weiter…

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16. April 2011

volksstimme.de: Heimspiel für den Welterklärer

Der umstrittene Publizist Thilo Sarrazin zu Gast in der Kirche Sankt Moritz in Halberstadt
Der umstrittene Publizist Thilo Sarrazin füllte am Donnerstag die Halberstädter Kirche St. Moritz bis auf den letzten Platz. Das Publikum spendete seinen ausländerkritischen Thesen viel Beifall. Die Moderatoren unterbrachen die langen Ausführungen Sarrazins nicht. Beide Pfarrer stellten zwar Fragen, waren den Anforderungen eines kritischen Disputs aber nicht gewachsen. weiter…

mz-web.de: Sarrazin – Soloauftritt statt Diskussion

HALBERSTADT/MZ. Thilo Sarrazin hat schon mehr als zwei Stunden geredet, bevor er die Geschichte von der Schaffnerin erzählt, die er mal im Zug getroffen hat zwischen Mainz und Berlin. Sie erkannte ihn, sie ließ sich ein Autogramm geben. Und dann sagte sie zu ihm: „Was Sie alles erdulden müssen, nur weil Sie sagen, was wir alle denken.“ Lauter Beifall brandet auf in der Halberstädter Moritzkirche, in der der ehemalige Bundesbank-Vorstand auf Einladung des Evangelischen Kirchspiels am Donnerstagabend über seine umstrittenen Thesen zu Einwanderung und Bevölkerungsentwicklung spricht. weiter…

volksstimme.de: Ecuador-Prozess: Staatsanwältin fordert Haftstrafen für Schläger

Magdeburg. Unter großem öffentlichen Interesse wurde in dieser Woche im Amtsgericht Magdeburg der Prozess gegen zwei mutmaßlich rechte Schläger fortgesetzt. Manuel W. (23) und Ralf S. (28) wird vorgeworfen, am 18. Dezember 2010 den ecuadorianischen Studenten José Luis C. sowie seine beiden Begleiterinnen gemeinsam mit Olaf K. und Steven G. unter Äußerung rechter Parolen angegriffen und schwer verletzt zu haben. Der Fall hatte vor allem im Ausland großes Aufsehen erregt. weiter…
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15. April 2011

mz-web.de: Landrat legt Widerspruch gegen FDP-Antrag ein

WITTENBERG/MZ/WAM. Noch ist nichts entschieden. Zwar hat der Wittenberger Kreistag auf Antrag der FDP beschlossen, die Ausschreibung für eine teilweise dezentrale Unterbringung der Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft Möhlau aufzuheben, dagegen ist Landrat Jürgen Dannenberg (Linke) nun allerdings in Widerspruch gegangen. Am 2. Mai muss sich der Kreistag erneut mit dem Thema befassen. weiter…

volksstimme.de: Urteil nach Überfall auf Ausländer Anfang Mai

Magdeburg – Im Prozess um einen Überfall auf einen ausländischen Studenten in Magdeburg soll am 3. Mai das Urteil fallen. Das teilte am Freitag das Amtsgericht Magdeburg mit. Für den mutmaßlichen Haupttäter fordert die Staatsanwaltschaft zwei Jahre Haft ohne Bewährung wegen gefährlicher Körperverletzung. Der 23-Jährige soll den 24 Jahre alten Ecuadorianer im Dezember 2010 aus fremdenfeindlichen Motiven verprügelt haben. Für einen 27-jährigen Komplizen fordert die Anklage eine Bewährungsstrafe. Das Opfer war nach dem nächtlichen Angriff an einer Bushaltestelle mit einem Nasenbeinbruch und Platzwunden in ein Krankenhaus gebracht worden. Quelle

mz-web.de: Polizist muss erneut aussagen

Magdeburg/dpa. Am Landgericht Magdeburg hat am Freitag ein Polizist den Brand geschildert, bei dem vor sechs Jahren der Asylbewerber Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau starb. Beim Öffnen der Tür sei ihm und dem heute Angeklagten dichter schwarzer Qualm entgegengeschlagen. Während sein Kollege Hilfe holen wollte, habe er eine Decke genommen und versucht, die Flammen zu löschen. Das sei aber nicht gelungen, sagte der 53-jährige Polizist. «Es hat alles gebrannt, von oben bis unten.» Der an Händen und Füßen gefesselte Jalloh habe reglos dagelegen. weiter…

volksstimme.de: Polizist berichtet über tödlichen Brand in Zelle

Der zweite Prozess um den Tod eines Asylbewerbers in einer Dessauer Polizeizelle zieht sich voraussichtlich noch Monate hin. Am Freitag sagte ein Polizist, der den tödlichen Brand löschen wollte, als Zeuge vor Gericht aus. weiter…

mz-web.de: Andrang beim Auftritt von Sarrazin

HALBERSTADT/MZ. Mehr als 400 Menschen verfolgten gestern Abend einen Auftritt des ehemaligen Bundesbank-Vorstandes Thilo Sarrazin in der Halberstädter Moritzkirche. Sarrazin sprach dort über seine umstrittenen Thesen zu Einwanderern und Demographie. weiter…

mdr.de: Sarrazin spricht vor vollem Haus in Halberstadt

Der frühere Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat am Donnerstagabend in Halberstadt im „zweiten Anlauf“ vor mehr als 400 Besuchern seine umstrittenen Thesen zum Thema Integration von Ausländern in Deutschland vorgestellt. Rund 20 Polizisten überwachten die Lesung in der Moritzkirche. weiter…

mdr.de: Antisemitische Hetze von Dynamo-Fans

Anhänger von Fußball-Drittligist Dynamo Dresden haben erneut für Negativschlagzeilen gesorgt: Beim Ostderby am vergangenen Sonnabend (09.04.2011) in Rostock zeigten einige Dynamo-Fans ein antisemitisches Hetztransparent. weiter…

volksstimme.de: Polizisten öfter Opfer politisch motivierter Gewalt

Berlin – Polizisten sind im vergangenen Jahr häufiger Opfer von politisch motivierten Straftätern geworden. Die Zahl der Taten stieg im Vergleich zum Jahr 2009 um fast ein Drittel auf rund 2900.
In rund der Hälfte der Fälle seien die Täter Linksextremisten gewesen, teilte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Freitag in Berlin mit. Er verwies darauf, dass insgesamt zum ersten Mal mehr Menschen durch linke als durch rechte Gewalt verletzt worden seien. In der Gesamtbetrachtung ging die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland aber zurück – um 20 Prozent auf rund 27 000. weiter…

mz-web.de: «Sturm 34»-Prozess / Neonazis kommen nicht ins Gefängnis

Dresden/dpa. Nach Ansicht des Gerichts standen sie «intellektuell und sozial im Schatten des Lebens»: Fünf Mitglieder der verbotenen Neonazi-Gruppe «Sturm 34» sind am Mittwoch vom Landgericht Dresden zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt worden. Die Richter befanden alle Männer wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und zumeist auch wegen gefährlicher Körperverletzung für schuldig. weiter…

mdr.de: Bewährungsstrafen im „Sturm 34“-Prozess  

Im Prozess um die verbotene Neonazi-Gruppe „Sturm 34“ sind am Mittwoch die Urteile gefallen. Das Landgericht Dresden befand die fünf Angeklagten der Bildung einer kriminellen Vereinigung für schuldig, einige von ihnen auch der gefährlichen Körperverletzung. Drei Angeklagte bekamen Bewährungsstrafen zwischen anderthalb Jahren und einem Jahr und elf Monaten. Die anderen beiden müssen Geldstrafen zahlen oder Sozialarbeit leisten. weiter…

volksstimme.de: „Sturm 34“-Prozess: Bewährungsstrafen für Neonazis

Dresden – Fünf Mitglieder der verbotenen Neonazi-Gruppe „Sturm 34“ sind am Mittwoch vom Landgericht Dresden zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt worden.
Die Richter befanden alle Männer der Bildung einer kriminellen Vereinigung und zumeist auch der gefährlichen Körperverletzung für schuldig. Drei Angeklagte wurden zu 18, 20 und 23 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, zwei andere müssen Geldstrafen zahlen und Sozialarbeit leisten.
Die rechtsextreme Gruppe aus Mittweida in Sachsen hatte 2006 mehrere brutale Überfälle auf Andersdenkende begangen. Von „Tritten wie beim Fußball“ und mit Sand gefüllten Schlaghandschuhen ist in der Anklageschrift die Rede. weiter…

az-online.de: „Nicht aufhören, daran zu denken“

Gardelegen. „Etwas ganz Besonderes“ sei diesmal der Jahrestag des Feldscheunen-Massakers in Gardelegen. Das sagte Bürgermeister Konrad Fuchs am gestrigen frühen Abend, als bei ungemütlichem Wetter und Nieselregen mehr als 100 Teilnehmer an das grauenhafte Verbrechen vom 13. April 1945 erinnerten. Damals, unmittelbar vor dem Zusammenbruch des Dritten Reiches, kamen in der Feldscheune 1016 KZ-Häftlinge ums Leben, ermordet von den Nazis, aber auch von mitmachenden Zivilisten. weiter…

volksstimme.de: Petri-Sekundarschule Schwanebeck erhält Titel als „Schule ohne Rassismus“ / Ein „happy day“ für Schüler wie Lehrer

In der Petri-Sekundarschule Schwanebeck hat rechtes Gedankengut absolut keinen Platz. Schulleitung und Schüler gehen gegen derartige Auswüchse seit Jahren mit Nachdruck und unmissverständlich klar vor. Für ihr Engagement wurde die Schule jetzt als landesweit 61. Bildungseinrichtung mit dem Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ausgezeichnet weiter…

volksstimme.de: Umstrittener Publizist morgen zu Gast in der Moritzkirche / 25 Polizisten sichern die Veranstaltung / Sarrazin in Halberstadt, Streit in Kirche geht weiter

Nun kommt er doch. Die im Februar kurzfristig abgesagte Diskussion im Halberstädter Dom mit Thilo Sarrazin wird morgen in der Halberstädter Moritzkirche nachgeholt. Der wegen seiner ausländerkritischen Äußerungen umstrittene Politiker sorgt weiter für einen innerkirchlichen Streit. weiter…

mz-web.de: Krauschwitz wird Püschel nicht los

KRAUSCHWITZ/MZ. Daniel Frommann klingt resigniert: „Ich habe es aufgegeben.“ Drei Wochen lang hat Frommann, für die SPD im Ortschaftsrat von Krauschwitz (Burgenlandkreis), versucht, eine Mehrheit für die Abwahl des Ortsbürgermeisters Hans Püschel zu organisieren – vergeblich. Damit ist klar: Der parteilose ehemalige Landtagskandidat der rechtsextremen NPD bleibt weiter im Amt. weiter…

mdr.de: Urteile im „Sturm 34“-Prozess erwartet  

Im Prozess gegen fünf mutmaßliche Mitbegründer der verbotenen Neonazi-Gruppe „Sturm 34“ vor dem Dresdner Landgericht werden heute die Urteile erwartet. Wegen der Mitgliedschaft in der Vereinigung und wegen gefährlicher Körperverletzung hatte die Staatsanwaltschaft gestern für drei Angeklagte Bewährungsstrafen bis zu zwei Jahren sowie Geldstrafen und Sozialstunden gefordert. Für zwei weitere Angeklagte verlangte sie Geldstrafen zwischen 500 und 5.700 Euro. Staatsanwältin Beatrice Baumann stufte die Gruppe in ihrem Plädoyer als kriminelle Vereinigung ein. Sie sei weit mehr gewesen als ein „bloße Sauf- und Schlägergruppe“. Den Beteiligten sei klar gewesen, dass sie ihre Ziele nur mit Gewalt erreichen könnten. weiter…

mdr.de: Neues Besucherinformationssystem für Isenschnibbe

In Gardelegen wird heute offiziell ein neues Informationssystem für die Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe eingeweiht. Dort wurden vor 66 Jahren 1 000 KZ-Häftlinge grausam ermordet. Immer wieder gab es Kritik am Zustand der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe und deren Besucherleit-System. Nun gibt es 13 Tafeln, die Besucher durch die Mahn- und Gedenkstätte führen. Auf den Tafeln erfahren Gäste in Text und Bild etwas über die geschichtlichen Hintergründe des Massakers, die Todesmärsche von KZ-Häftlingen rund um Gardelegen, über die Täter und über die Fakten zur Entstehung der Gedenkstätte. Es gibt auch Berichte von Überlebenden. Zwei Jahre haben Mitarbeiter verschiedener Gedenkstätten sowie Mitglieder des Zentralrates der Juden und des Fördervereins Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe am neuen System gearbeitet. Bei den umfangreichen Recherchen dazu fand man 30 weitere Namen von ermordeten KZ-Häftlingen heraus. Um 17 Uhr findet die Gedenkveranstaltung anlässlich des Massakers an der Feldscheune Isenschnibbe statt. Quelle

volksstimme.de: 150 Frauen, Kinder und Männer in Vernichtungslager geschickt / Erinnerung an Deportation Halberstädter

Halberstadt (je). Erinnern, gegen das Vergessen. Gestern war wieder so ein Tag an den Steinen der Erinnerung vor dem Westportal des Domes. Am 12. April 1942 wurden vor dem christlichen Gotteshaus 150 Halberstädter jüdischen Glaubens zusammengetrieben. Die Nazis zwangen sie in einen Zug, der nach Magdeburg fuhr, zwei Tage später folgte die Deportation ins Warschauer Ghetto. Es war die größte Gruppe jüdischer Mitbürger, die aus Halberstadt in die Vernichtungslager geschickt wurden. Dr. Bettina Oelmann, Direktorin der Miriam-Lundner-Grundschule, und Pfarrerin Hannah Becker erinnerten an das bürgerschaftliche Engagement der jüdischen Gemeinde Halberstadt mit einem stark ausgeprägten sozialen Gemeinsinn. Oft auch Hand in Hand mit den christlichen Gemeinden der Stadt. Quelle

mdr.de: Erinnerung an Schicksal heimatloser Häftlinge

In Nordthüringen haben am Dienstag ehemalige Häftlinge der Befreiung des Konzentrationslagers Mittelbau-Dohra gedacht.
Der polnische Überlebende Wladislaw Slawski erinnerte bei der Gedenkveranstaltung an die oft auswegslose Situation, der die einstigen Gefangenen nach der Befreiung ausgesetzt waren. Während viele KZ-Überlebende aus Westeuropa dahin zurückkehren konnten, sei vielen jüdischen Überlebenden aus Osteuropa der Weg zurück in die Heimat versperrt geblieben, weil sie dort als Kollaborateure der Deutschen galten, sagte Slawski. Zur Gedenkveranstaltung waren am Dienstag Überlebende angereist, die heute über die ganze Welt verstreut leben. weiter…

mdr.de: Erfurt: Weiterer Ausbau der Erinnerungsstätte „Topf & Söhne“

Die Erinnerungsstätte Topf & Söhne soll ein Begegnungs- und Lernort werden. Zur Zeit würden Konzepte für den Schulunterricht entwickelt, sagte Ausstellungsleiterin Annegret Schüle. Außerdem ist ein eigenes Veranstaltungsprogramm geplant. Noch in diesem Jahr soll ein Café und ein Filmraum eröffnet werden. Dafür werden Spenden benötigt. Quelle

mdr.de: Stolpersteine in Oschatz

Unter diesem Motto werden im Herbst auch in Oschatz sogenannte Stolpersteine zum Gedenken an Naziopfer verlegt. Die Stadtverwaltung hat entschieden, dass insgesamt 11 Steine in die Strehlaer Straße eingelassen werden. Jeder dieser Stolpersteine steht dabei für eine jüdische Familie, die einst in Oschatz lebte. Das Ganze ist Teil eines Projektes des Künstlers Gunter Demnig, das er deutschlandweit in über 500 Städten etabliert hat. Quelle

de.indymedia.org: Lk Wittenberg: rassistische Flüchlingspolitik

Asylsuchende werden im Landkreis Wittenberg weiterhin im Lager Möhlau festgehalten.
Am 11. April ging es im Wittenberger Kreistag um die Frage, ob die Asylsuchenden im Landkreis weiterhin in einer ehemaligen Kaserne der sowjetischen Armee in Möhlau leben müssen oder neu untergebracht werden.
Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde entschieden, dass das Lager Möhlau nicht geschlossen wird und die Flüchtlinge weiterhin dort leben müssen. Diese Entscheidung ist absolut erschreckend; leider sind die Details, wie es zu so einer solchen kommen konnte, bisher nicht öffentlich zugänglich. weiter…

mz-web.de: Weiter Kritik am Asylbewerberheim Möhlau

Wittenberg/Magdeburg/dpa. Die Unterkunft von Menschen im Asylbewerberheim Möhlau (Landkreis Wittenberg) sorgt wieder für Kritik. Nach dem Willen des Kreistags soll das Gebäude renoviert werden. «Wir sind dabei, rechtlich zu prüfen, ob diese Entscheidung des Kreistages umgesetzt werden kann oder ob der Landrat (Jürgen Dannenberg (Linke)) gezwungen sein wird, dieser zu widersprechen», sagte ein Sprecher des Landkreises am Dienstag. In dem Fall müsste sich der Kreistag erneut damit befassen. In dem Asylbewerberheim sind derzeit rund 200 Menschen untergebracht, darunter auch Familien. Die Grünen in Sachsen-Anhalt halten die Unterkunft in Möhlau nicht länger für die Unterbringung von Flüchtlingen und ihren Familien geeignet. Die Landkreisverwaltung hätte bereits 2009, als die Probleme bekannt wurden, dringend handeln müssen, sagte Grünen-Landeschef Christoph Erdmenger. weiter…

volksstimme.de: Asylbewerberheim Möhlau weiter Thema

Wittenberg/Magdeburg – Das Asylbewerberheim Möhlau soll nach dem Willen des Kreistags renoviert werden. „Wir sind dabei, rechtlich zu prüfen, ob diese Entscheidung des Kreistages umgesetzt werden kann oder ob der Landrat [Jürgen Dannenberg (Linke)] gezwungen sein wird, dieser zu widersprechen“, sagte ein Sprecher des Landkreises am Dienstag. In dem Fall müsste sich der Kreistag erneut damit befassen. In dem Asylbewerberheim sind derzeit rund 200 Menschen untergebracht, darunter auch Familien. Die zentrale Unterbringung war in der Vergangenheit öfters in die Kritik geraten. Quelle

mdr.de: Sarrazin kommt doch nach Halberstadt  

Der frühere Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin soll nun doch in Halberstadt seine umstrittenen Thesen vorstellen. Auf Einladung von zwei Pfarrern wird er am Donnerstag in der Moritzkirche auftreten. weiter…

mz-web.de: Sarrazin spaltet die Kirche

HALBERSTADT/MZ. Ein geplanter Auftritt des ehemaligen Bundesbankers Thilo Sarrazin spaltet die evangelische Kirche in Sachsen-Anhalt. Nachdem Sarrazin im Februar zunächst ausgeladen worden war, darf er am kommenden Donnerstag nun doch in der Halberstädter Moritzkirche über seine umstrittenen Thesen zu Einwanderern und Demographie sprechen – auf Einladung des Evangelischen Kirchspiels. In einem offenen Brief haben mehrere Mitarbeiter der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands scharfe Kritik an den beiden verantwortlichen Pfarrern geübt: „Die Kirche darf einem Autor, der populistische, sozialdarwinistische und in Teilen rassistische Positionen vertritt, kein Podium bieten, auf welchem er ohne Widerspruch seine Thesen darlegen kann“, heißt es in dem Brief. weiter…

mi.brandenburg.de: 11.04.2011Innenminister verbietet Vereinigung „Freie Kräfte Teltow-Fläming“ | Nr. 048/2011

Potsdam – Innenminister Dietmar Woidke hat die rechtsextremistische Vereinigung “Freie Kräfte Teltow-Fläming“ verboten. Die Verbotsverfügung wurde am heutigen frühen Morgen 20 Personen zugestellt. Anschließend vollzogen mehr als 175 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte das Verbot. Dazu wurden 20 Objekte durchsucht, davon 19 in Brandenburg und eines in Berlin. Das Vermögen des Vereins wurde beschlagnahmt und eingezogen. weiter…

npd-blog.info: “Freie Kräfte Teltow-Fläming” verboten

Die Neonazi-Kameradschaft „Freie Kräfte Teltow-Fläming“ wurde am 11. April 2011 verboten.
Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat die rechtsextremistische Vereinigung “Freie Kräfte Teltow-Fläming” verboten. Zum Vollzug des Verbots laufen nach Angaben des Innenministeriums seit dem frühen Morgen des 11. April 2011 im Rahmen eines polizeilichen Großeinsatzes umfassende Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen. Seit 1995 wurden in Brandenburg sechs rechtsextremistische Vereine verboten, zuletzt im Jahr 2006 der „Schutzbund Deutschland“. Der Innenminister will die Gründe für das Verbot auf einer Pressekonferenz am frühen Nachmittag erläutern. weiter…

mz-web.de: Innenminister verbietet rechtsextreme Vereinigung

Potsdam/dpa. Brandenburg setzt seinen Kampf gegen den Rechtsextremismus fort und hat die Vereinigung «Freie Kräfte Teltow-Fläming» verboten. Am Montagmorgen seien Wohnungen von Mitgliedern in Brandenburg durchsucht worden, teilte das Innenministerium in Potsdam mit. Schwerpunkt war der Landkreis Teltow-Fläming, wobei in Zossen und Blankenfelde-Mahlow Beweismittel beschlagnahmt wurden. LautMinisterium wurden seit 1995 sechs rechtsextremistische Vereine in Brandenburg verboten, zuletzt im Jahr 2006 der «Schutzbund Deutschland». weiter…

mdr.de: Plädoyers im „Sturm 34“-Prozess

Am Landgericht Dresden ist am Dienstag der Prozess gegen fünf mutmaßliche Mitbegründer der verbotenen Neonazi-Gruppe „Sturm 34“ fortgesetzt worden. In ihrem Plädoyer stufte Staatsanwältin Beatrice Baumann die Gruppe als kriminelle Vereinigung ein. Sie seien weit mehr gewesen als ein „bloße Sauf- und Schlägergruppe“. Wegen der Mitgliedschaft in der Vereinigung und wegen gefährlicher Körperverletzung forderte die Staatsanwältin für drei Angeklagte Bewährungsstrafen bis zu zwei Jahren sowie Geldstrafen und Sozialstunden. Für zwei weitere Angeklagte plädierte sie auf Geldstrafen zwischen 500 und 5.700 Euro.  weiter…

mz-web.de: Herausgehoben aus der anonymen Masse

HALBERSTADT/MZ. 50 Bilder reihen sich in der Halberstädter Klaussynagoge im Rosenwinkel 18 aneinander, Kinderbilder. „Sie alle wären heute so alt wie wir, so um die 75“, überlegen die ehemalige Gemeindehelferin von Liebfrauen, Rosemarie Lauenstein, und der Glasgestalter Hans Georg Losert. Doch fast alle Porträtierten sind heute tot: deportiert, vergast, an Entkräftung und brutaler Gewalt gestorben. Die Malerin Michaela Classen, selbst Mutter von fünf Kindern, will mit ihren Porträts Kindern, die der nationalsozialistischen Judenverfolgung zum Opfer fielen, eine Lebensgeschichte geben. weiter…

mz-web.de: Den Toten den geraubten Namen wiedergeben

LANGENSTEIN/MZ. Wo einst Menschen über Platten schritten, unter denen Menschen verscharrt worden waren, wo zur Vereidigung von Soldaten Stiefel auf den Boden schlugen und wo jedes Jahr pflichtgemäß tausende Menschen der Opfer in der KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge gedachten, erheben sich nun Steinberge. Originale Steine aus dem Tunnelsystem in den Thekenbergen, in dem die Häftlinge arbeiten mussten, kennzeichnen nun die sechs Massengräber, so dass die Totenruhe nicht mehr durch uneingeschränktes Betreten gestört wird. weiter…

volksstimme.de: Gedenken auf dem Städtischen Friedhof Halberstadt / Stilles Erinnern an grausames Geschehen

Halberstadt (sc). Fast geistlich mutete der Gesang an, zu dem am Sonnabendnachmittag Jean-Loius Bertrand seine Stimme erhob. Auf dem Gräberfeld, auf dem in Halberstadt Opfer des Konzentrationslagers Langenstein-Zwieberge beerdigt sind, erklang „Train de mort“ (Todeszug). Jean-Loius Bertrand, Sohn des Zwieberge-Überlebenden Loius Bertrand, begleitete so das stille Gedenken von Überlebenden, Angehörigen und Mitgliedern des Fördervereins der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge. Jedes Jahr um den 11. April herum, dem Tag der Lagerbefreiung, wird den in Halberstadt und Quedlinburg begrabenen Opfern die Ehre erwiesen. weiter…

mdr.de: Unterbringung von Asylbewerbern im LK Wittenberg

Die Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Wittenberg wird nun doch nicht neu geregelt. Der Kreistag lehnte am Abend das Konzept der Kreisverwaltung ab. Danach sollten Asylbewerber-Familien dezentral in Wohnungen unterkommen. Dagegen forderten die meisten Kreisräte, dass das bisherige Asylbewerberheim in Möhlau flottgemacht wird. Unter anderem sollen schwere hygienische Mängel behoben werden. Gegen die miserablen Lebensbedingungen der etwa 200 Heimbewohner aus mehr als 20 Ländern gibt es seit Jahren massive Proteste. Die Kreisverwaltung Wittenberg prüfte deshalb alternative Wohnangebote. Quelle

volksstimme.de: KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge: Bisher Namen von 772 Opfern ermittelt

Langenstein. Mit einer feierlichen Zeremonie ist gestern an die Befreiung des KZ Langenstein-Zwieberge vor 66 Jahren erinnert worden – und ein zehn Jahre altes Versprechen wurde eingelöst. Die Fläche vor dem Mahnmal der Gedenkstätte nahe Halberstadt ist endlich als Gräberfeld erkennbar. Hier ruhen mehrere hundert Todesopfer des einstigen Konzentrationslagers, die Namen von 772 hier verscharrten Männern konnten inzwischen ermittelt werden. weiter…

volksstimme.de: Mit Klängen und Texten an das Leiden der Opfer erinnert

Nach der Einweihung der umgestalteten Fläche am Mahnmal der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge begaben sich die Gäste gestern Mittag an das südliche Massengrab. Hier erinnerten Jugendliche mit einem beeindruckenden Projekt an die Befreiung des Lagers am 11. April 1945. weiter…

volksstimme.de: „Andere bedecken mich mit ihren Körpern“

Der Text des neuen Informationssystemes der Mahn- und Gedenkstätte im Wortlaut / Am Mittwoch erfolgt die Einweihung während der Gedenkfeier / Überlebender Georges Crétin:
Am Mittwoch dieser Woche wird einmal mehr der mehr als 1000 Opfer des Massakers an der Isenschnibber Feldscheune gedacht. Zur Gedenkfeier, die um 17 Uhr beginnt, werden die Tafeln des neuen Informationssystems, das unter Federführung der Landesgedenkstättenstiftung entstand, erstmals der Öffentlichkeit präsentiert. Wir veröffentlichen heute den Text der neuen Tafeln. Um die inhaltliche Neufassung des Informationssystemes hatte es erhebliche Auseinandersetzungen gegeben, bevor die Landesgestättenstiftung der Stadt ihre Unterstützung anbot. weiter…

volksstimme.de: Schweigend mahnen die Gräber: „Nie wieder Krieg!“

Vor 66 Jahren bildete Walternienburg den dramatischen Schauplatz verlustreicher Kämpfe um den Brückenkopf Barby. Junge Männer gaben in jenen Apriltagen ihr Leben für ein Deutschland, das längst dem Untergang geweiht war. Ihrer und all der unzähligen anderen sinnlosen Kriegsopfer wurde am Sonnabend in dem Elbort gedacht. Zum 20. Mal trafen sich dort Veteranen des Zweiten Weltkrieges. Unter ihnen befand sich ebenfalls der Amerikaner William S. Spriggs. weiter…

volksstimme.de: Sachsenhausen im Zeichen des Ost-West-Konfliktes

KZ-Gedenkstätte in Brandenburg erinnert an ihre Gründung mitten im Kalten Krieg 1961
Marlene Dietrich und Charlie Chaplin standen zeitweise auf der Gästeliste, die einstige US-Präsidentengattin Eleanor Roosevelt und andere sagten ab: Die DDR hat die Eröffnung der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen am 23. April 1961 dennoch zum großen Ereignis gemacht. Ab Mitte April erinnert die Gedenkstätte in Oranienburg nördlich von Berlin mit einer neuen Ausstellung an die Eröffnung vor 50 Jahren und ihre politische Instrumentalisierung in Ost und West. weiter…

mdr.de: Unterbringung von Asylbewerbern soll verbessert werden

Etliche Monate hat es gedauert, heute nun will die Kreisverwaltung Wittenberg ihr neues Konzept vorstellen, wie Asylbewerber künftig untergebracht werden sollen. Über die Zustände im Heim Möhlau hatte es im Vorfeld massive Kritik gegeben. Nach Angaben von Landrat Jürgen Dannenberg sollen die 200 Heimbeweohner künftig in verschiedenen Einrichtungen und das zentraler, unter anderem auch in Wittenberg untergebracht werden. Dannenberg rechnet bei dieser Lösung mit Mehrkosten von 300 000 bis 500 000 Euro im Jahr. Die Zustimmung der Kreisräte auch deshalb völlig offen. Quelle

volksstimme.de: 23-Jähriger bedroht Polizei mit Baseballschläger

Wittenberg – Ein maskierter 23-Jähriger hat in einem Haus in Wittenberg mehrere Polizisten mit einem Baseballschläger bedroht. Die mehrmalige Aufforderung, das als Waffe genutzte Sportgerät wegzulegen, ignorierte er vehement. Daher setzten die Beamten Reizgas ein, legten dem Mann Handfesseln an und nahmen ihn mit zur Wache, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten. Ein Wachmann hatte die Gesetzeshüter gerufen, nachdem er von einem Balkon aus mit Gegenständen und Worten attackiert und ebenfalls mit einem Baseballschläger bedroht worden war. Beim Eintreffen der Polizei zeigte der Maskierte den Hitlergruß. Quelle

mz-web.de: An vielen Stellen in Halle hängen noch Wahlplakate an den Laternenmasten. Nun lässt das Rathaus die Werbung entfernen und verschickt dafür Rechnungen.

HALLE/MZ – Die Landtagswahl ist 14 Tage her und eigentlich hätten die Plakate der Parteien längst von den Laternenmasten an den Straßenrändern verschwinden müssen. Doch damit nehmen es die Politiker oder zumindest die von ihnen beauftragten Firmen nicht so genau. Denn vielerorts hängen noch immer die Plakate herum. Nun reicht es der Stadt: Das Rathaus hat gestern damit begonnen, die Überreste des Wahlkampfes entfernen zu lassen. weiter…

mdr.de: Neues Mahnmal in Langenstein-Zwieberge

In der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge bei Halberstadt erinnert ab dem Wochenende ein neues Mahnmal an die Opfer des früheren Konzentrationslagers. Das Mahnmal wird morgen Vormittag von einem ehemaligen Häftling eröffnet. Mit dem neugestalteten Mahnmal ist es künftig möglich, der Toten von Langenstein-Zwieberge auch persönlich zu gedenken. Denn am Rande der fünf Massengräber werden künftig 100 Namenstafeln liegen. Sie enthalten die Namen der Menschen, die in den Gräbern verscharrt wurden. In Zukunft sollen weitere Namenstafeln folgen. Im früheren Buchenwald-Außenlager Langenstein-Zwieberge hatten tausende Häftlinge ein 13 Kilometer langes Stollenlabyrinth unter den Thekenbergen graben müssen. Tausende von ihnen starben dabei. Morgen Vormittag um 10 Uhr wird das neugestaltete Mahnmal im Rahmen der Tage der Begegnung eröffnet. Bereits heute Nachmittag um 15 Uhr sollen für die Toten von Langenstein-Zwieberge Kränze niedergelegt werden. Quelle

volksstimme.de: Gedenken an Tote des KZ Langenstein-Zwieberge

Halberstadt – Mit Kranzniederlegungen wird am Samstag der Toten des Konzentrationslagers Langenstein-Zwieberge gedacht. Die Veranstaltungen sind an den Reihengräbern des Städtischen Friedhofs und auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof in Halberstadt geplant. Am späteren Nachmittag (17.00) sollen auch Kränze am Aschegrab auf dem Friedhof in Quedlinburg niedergelegt werden. Die Gedenkveranstaltungen stehen im Rahmen der „Tage der Begegnung“ im ehemaligen KZ in Langenstein-Zwieberge. Dazu sind rund 60 Überlebende und Angehörige angereist. Das KZ, ein Außenlager von Buchenwald, war am 11. April 1945 befreit worden. Quelle

mz-web.de: Biografie über Mut in schweren Zeiten

Teutschenthal/MZ. Eine nächtliche Zugfahrt. Vater und Tochter sind unterwegs in ein Kurbad. Da betritt ein eleganter Herr das Abteil. Man kommt ins Gespräch. Das Gesicht des Fremden bleibt im Dämmer. Doch umso eindringlicher hört das junge Mädchen seine Stimme. Die sagt plötzlich: „Sie sind eine Frau mit Herz!“ Und trifft sie damit mitten in dasselbe! Ein Jahr später sind die beiden Mann und Frau und leben glücklich und in Freuden – auf einem richtigen Schloss. Denn mit dem charmanten Unbekannten hatte die junge Schöne eine Art Märchenprinz erobert. weiter…

volksstimme.de: Urman-Preis 2011 wird im Schalom-Haus verliehen / „Und ich sah meinen Onkel weinen“

Eine moralisch bedeutende Auszeichnung ist am Donnerstag in Schönebeck verliehen worden. Mit dem Urman-Preis zeichnet eine Initiativgruppe Engagement und Ideen von Schülern aus, die sich mit dem Nationalsozialismus auseinandersetzen und auf verschiedene Weise Dokumente gegen das Vergessen der Greuel- und Schandtaten der Nazis erstellen. In diesem Jahr haben sich vier Schülergruppen am Wettbewerb beteiligt. Präsentation und Auszeichnung erfolgten im Schalom-Haus. weiter…
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09. April 2011

07. April 2011 / Amtsgericht Naumburg: „… sonst sterbt ihr heut` noch in der Saale“

Geldstrafe für NPD-Mandatsträger wegen versuchter Nötigung

Das Amtsgericht Naumburg verurteilt Lutz Battke, den NPD-Schornsteinfeger aus Laucha (Burgenlandkreis), am 07. April 2011 wegen versuchter Nötigung zu 20 Tagessätzen à 20 Euro. Zusätzlich hat Battke Gerichts- und Anwaltskosten zu tragen. Das Amtsgericht sah es infolge der Verhandlung als erwiesen an, dass Battke am 17. Juli 2010 in Saaleck (Bad Kösen) zwei Fotografen versucht habe einzuschüchtern. „Macht Euch mit der Kamera weg, sonst sterbt ihr heut` noch in der Saale“, soll Battke den beiden gegenüber gedroht haben. Wenige Minuten später in einem weiteren Anlauf habe er geäußert: „Dich erwische ich noch. Wir machen heut` noch `n Kämpfchen.“ weiter…

mz-web.de: Wachmann mit Baseballschläger bedroht

Wittenberg/MZ. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln derzeit gegen einen 23-jährigen Mann aus Lutherstadt Wittenberg. Er wird verdächtigt, sich wegen Bedrohung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar gemacht zu haben. weiter…

mdr.de: Polizei nimmt Randalierer fest

Nur mit Hilfe von Reizgas und Handschellen konnte die Polizei in Wittenberg einen 23jährigen festnehmen. In einer Wohnung in Wittenberg war es gestern Abend so laut, dass Anwohner den Wachschutz alarmierten. Die 11 Männer und Frauen die in der Wohnung offenbar feierten beschimpften das Wachpersonal. Ein 23jähriger bedrohte es mit einem Baseballschläger. Schließlich holten die Wachmänner die Polizei zu Hilfe. Auch die Beamten wurden von dem 23jährigen mit einem Baseballschläger bedroht, zudem zeigte er den Hitlergruß. Da der Mann auf keinerlei Aufforderungen reagierte, setzen die Polizisten Reizgas ein, legten ihm schließlich Handfesseln an. Drei Polizisten wurden bei dem Gerangel leicht verletzt. Der Wittenberger wurde festgenommen und aufs Revier gebracht, heute jedoch wieder auf freien Fuß gesetzt. Nun wird gegen ihn ermittelt. Quelle

mdr.de: Theaterstück widmet sich Fall Jalloh

Der tragische Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh wird zum Thema für das Anhaltische Theater Dessau. In der Inszenierung „Schwarzweiss“, die am 10. Juni uraufgeführt wird, will das Ensemble das Publikum an Orte in der Stadt führen, die von Schwarzafrikanern geprägt sind. Der Ablauf des dramatischen Geschehens in der Polizeizelle sei nicht Gegenstand der Inszenierung, teilte die Bühne mit. Quelle

de.indymedia.org: Halle: Infos zum Naziaufmarsch am 1. Mai 2011

Die “Freien Kräfte” vor allem im Osten mobilisieren zum 1. Mai 2011 nach Halle, wo sie einen Großaufmarsch gegen „Fremdarbeiter“ und EU-„Erweiterungsorgie“ planen. Antifaschistische Gruppen aus Halle, unterstützt von Antifagruppen aus weiteren Städten, rufen zu Gegenaktionen auf, und das zivilgesellschaftliche „Bündnis gegen Rechts“ hat ebenfalls das vielsagende Motto “Halle blockt” ausgegeben. weiter…

bnr.de: Vorfeldorganisation der extremen Rechten

Funktionäre der „Schlesischen Jugend“ pflegen Kontakte zur braunen Szene – die BdV-Präsidentin Erika Steinbach geht jetzt auf Distanz zu dem Vertriebenen-Nachwuchs.
Vor wenigen Wochen sorgte die Veröffentlichung von Details aus einem internen Forum für Schlagzeilen. Nach Recherchen von tagesschau.de soll mutmaßlich der NPD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Matthias Heyder, in dem Forum unter dem Namen „Junker Jörg“ sein Unwesen getrieben und eine Anleitung zum Bombenbau veröffentlicht haben. weiter…

anhaltisches-theater.de: Eine theatrale Stadtbegehung

Am 7. Januar ist ein Mann gestorben in Dessau. Oury Jalloh, ein junger Asylbewerber aus Sierra Leone verbrannte in Polizeigewahrsam. Nur „plätschernde Geräusche“ habe man aus seiner Zelle gehört. Die einen sprechen von Mord, die anderen von der Aneinanderreihung „einer ganzen Menge Merkwürdigkeiten“. Die Polizei macht zahlreiche Falschaussagen und der Richter kapituliert vor der Mauer des Schweigens – er muss die Tatverdächtigen frei sprechen und schließt den Prozess mit: „Das Ganze hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun. Ich habe keinen Bock, zu diesem Scheiß noch was zu sagen“. Zwei Jahre später hebt das Bundesverfassungsgericht das Urteil wieder auf, eine neue Gerichtsverhandlung wird aufgenommen. weiter…

volksstimme.de: Theater beschäftigt sich mit Asylbewerbertod

Dessau-Roßlau – Der tragische Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh wird zum Thema für das Anhaltische Theater Dessau. In der Inszenierung „Schwarzweiss“ will das Ensemble das Publikum an Orte in der Stadt führen, die von Schwarzen geprägt sind. Der Ablauf des dramatischen Geschehens in der Polizeizelle sei nicht Gegenstand der Inszenierung, teilte die Bühne am Donnerstag mit. Die Regisseurinnen Nina Gühlstorff und Dorothea Schroeder führten für die Inszenierung 50 Interviews, etwa mit Freunden des Afrikaners und Polizisten. Der 23-Jährige aus Sierra Leone war im Januar 2005 im Polizeigewahrsam gestorben. Das Feuer in der Zelle soll er selbst entfacht haben. Quelle

mdr.de: Linken Fraktionschef Hahn behält Immunität

Der Fraktionschef der Linken im Sächsischen Landtag, André Hahn, genießt vorerst weiter Schutz vor Strafverfolgung. Wie seine Fraktion am Donnerstag mitteilte, hat das der zuständige Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschuss des Landtages nach mehrstündiger Sitzung einstimmig beschlossen. Die Staatsanwaltschaft Dresden werde mit dem Beschluss aufgefordert darzulegen, was konkret Hahn an strafbaren Handlungen vorgeworfen wird, die er am Rande einer Demonstration am 13. Februar 2010 in Dresden begangen haben soll. weiter…

tagesspiegel.de: Rechtsextremer Grenzverkehr

Für den Maifeiertag sind Demonstrationen in vier deutschen Städten und in Tschechien angekündigt / Nazigegner rufen zu Protesten auf
Berlin – Am 1. Mai ist die Polizei wieder bundesweit gefordert, Krawalle bei rechtsextremen und linksradikalen Demonstrationen zu verhindern. Neonazis wollen in vier Städten aufmarschieren, außerdem gibt es den bizarren Plan einer Reise nach Tschechien. Angemeldet sind rechtsextreme Veranstaltungen in Bremen, Greifswald, Halle und Heilbronn. Linke und andere Nazigegner mobilisieren zu Protesten. Autonome rufen außerdem zur traditionellen und meist unfriedlichen „Revolutionären Mai-Demo“ in Berlin auf. Der Polizei hilft allerdings, dass die Fußball-Bundesliga am Maifeiertag, einem Sonntag, auf Spiele verzichtet. weiter…

mdr.de: Tage der Begegnung beginnen in Langenstein

In Langenstein-Zwieberge bei Halberstadt beginnen heute wieder die Tage der Begegnung. Dazu reisen fünf ehemalige Häftlinge des Konzentrationslagers aus Frankreich, Polen und der Ukraine an.
Höhepunkt ist in diesem Jahr der Einweihung des neu gestalteten Geländes am Mahnmal. In den Thekenberge zwischen Halberstadt und Langenstein haben die Häftlinge ein 13 Kilometer langes Stollenlabyrinth zur getarnten Rüstungsproduktion der Nazis angelegt. Tausende Häftlinge starben unter den unmenschlichen Bedingungen. Seit der Wende finden in der Gedenkstätte Tage der Begegnung statt. Auch in diesem Jahr haben Schüler wieder die Chance, mit Überlebenden zu sprechen. Die ehemaligen Häftlinge erinnern in der Gedenkstätte an ihre umgekommenen Kameraden. Am Sonntag findet an den sechs Massengräbern die Gedenkveranstaltung zum 66. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers statt. Quelle

volksstimme.de: „Tage der Begegnung“ in KZ-Gedenkstätte beginnen

Langenstein (dpa/vs). In der KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge beginnen am Donnerstag, 7. April, „Tage der Begegnung“. Dabei kommen Überlebende des Konzentrationslagers und deren Angehörige sowie Hinterbliebene von Todesopfern mit Menschen aus der Region zusammen. Seit 1991 laden die Gedenkstätte und ein Förderverein zu diesen Treffen ein. Höhepunkt der diesjährigen „Tage der Begegnung“ wird am Sonntag die Einweihung des neu gestalteten Mahnmals sein. Das ehemalige KZ in der Nähe von Halberstadt wurde am 11. April 1945 von US-Truppen befreit. In dem Außenlager des KZ Buchenwald mussten mehr als 7000 Häftlinge ein 13 Kilometer langes Tunnelsystem graben. Quelle

mz-web.de: Faires Spiel verbindet

ZEITZ/MZ. Die Deutsche Soccer-Liga machte Dienstag im Rahmen der diesjährigen Fairplay Soccer Tour in der Sekundarschule III in Zeitz Station. In bunt gemischten Mannschaften durften die Schüler beweisen, dass jeder mit jedem kann. Keiner wurde ausgegrenzt und alle akzeptiert. Fußballprofi Ulf Saborowski lobte das respektvolle Miteinander und kam zu dem Resümee: „Was ihr gezeigt habt, ist ganz große Klasse. Die deutsche Soccer-Liga und die Sekundarschule III passen gut zusammen.“ weiter…

mobile-opferberatung.de: Newsletter Nr. 33 / Frühjahrsausgabe 2011

Schwerpunktthema: „Ausgrenzungsdiskurse und zunehmende Entsolidarisierung“ weiter… / PDF-Download

mdr.de: Dresden erinnert an Jorge Gomondai

In Dresden wird heute mit mehreren Veranstaltungen an den gewaltsamen Tod des Mosambikaners Jorge Gomondai vor 20 Jahren erinnert. Am Nachmittag ist ein Gottesdienst in der Dreikönigskirche geplant. Im Anschluss hat der Ausländerrat zu einer Anti-Rassismus-Kundgebung am Gedenkstein auf dem Jorge-Gomondai-Platz aufgerufen. Daran wird auch Sachsens Ausländerbeauftragter Martin Gillo teilnehmen. Rassismus und Gewalt dürften „in unserer Gesellschaft niemals toleriert werden“, heißt es in einer Mitteilung des Ausländerrats. Noch immer würden Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihrer Religionszugehörigkeit diskriminiert. „Nach wie vor werden in unserer Stadt vermeintlich Andersaussehende bedroht und angegriffen.“ weiter…

mdr.de: Landtag prüft mögliche Wahlkampfbeihilfe der NPD

Der Sächsische Landtag überprüft, ob die NPD-Fraktion illegale Wahlkampfbeihilfe für den Landesverband der Partei in Sachsen-Anhalt geleistet hat. Wie Landtagssprecher Ivo Klatte am Dienstag in Dresden mitteilte, haben sich Parlamentspräsident Matthias Rößler und Landesrechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus auf ein entsprechendes Verfahren geeinigt. Die Zuständigkeit war zwischen Landtag und Rechnungshof zunächst umstritten. Eine Sprecherin des Rechnungshofes sagte, die Behörde solle die Verwendung der Fraktionsgelder eigenständig prüfen, mögliche Rückforderungsansprüche werde dann der Landtag geltend machen. weiter…

tagesschau.de: Vertriebenen-Nachwuchs im Zwielicht

Erst gestern Abend hat Innenminister Friedrich beim Jahresempfang die Arbeit des Bunds der Vertriebenen gewürdigt. Einige Vertriebenen-Verbände stehen aber immer wieder in der Kritik, beispielsweise die „Landsmannschaft Schlesien“. Denn die ihr nahestehende „Schlesische Jugend“ wurde von Rechtsextremen unterwandert. weiter…

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06. April 2011

mdr.de: Ermittlungen gegen vier Köthener

Staatsanwaltschaft und Staatsschutz haben Ermittlungen gegen drei Männer und eine Frau aufgenommen, die einen Marokkaner in Köthen mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpft haben sollen. Ihnen wird Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, wie die Ermittler heute mitteilten. Sie sollen den 25-jährigen Marokkaner am Samstagabend vor dem Bahnhof in Köthen beleidigt und beschimpft haben, nachdem sie Alkohol getrunken hatten. Die Täter sollen auch den Hitlergruß gezeigt haben. Quelle

mz-web.de: Marokkaner beleidigt – Staatsanwaltschaft ermittelt

Staatsanwaltschaft und Staatsschutz haben Ermittlungen gegen drei Männer und eine Frau aufgenommen, die einen Marokkaner in Köthen mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpft haben sollen. Ihnen wird Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, wie die Ermittler am Montag in Dessau-Roßlau mitteilten. Sie sollen den 25-jährigen Marokkaner am Samstagabend vor dem Bahnhof in Köthen beleidigt und beschimpft haben, nachdem sie Alkohol getrunken hatten. Die Täter sollen auch den Hitlergruß gezeigt haben. Quelle

mdr.de: Erinnerung an Jorge Gomondai

Mit Gedenkfeiern und Kundgebungen wird ab heute in Dresden der 20. Todestag von Jorge Gomondai begangen. Der Mosambikaner war am 4. April 1991 von Rechtsradikalen gehetzt und aus einer fahrenden Straßenbahn geworfen worden. Zwei Tage später erlag er seinen schweren Kopfverletzungen. Am Mittwoch gibt es eine Kundgebung am Gedenkstein für Gomondai. Daneben ist ein ökumenisches Gebet in der Dreikönigskirche geplant. Quelle

volksstimme.de: Das Gutshaus, der Sportplatz und die NPD

Im Dörfchen Stresow im Jerichower Land haben die Rechtsextremen mehr als 25 Prozent bekommen, doch warum?
Bei der Landtagswahl hat die NPD vor allem im Süden Sachsen-Anhalts viele Stimmen gefangen. Doch nirgendwo sonst bekamen die Rechtsextremen so viele Prozente wie in Stresow im Jerichower Land. Nur, warum? Hat ein Fußballplatz damit etwas zu tun, ein altes Gutshaus oder eine politische Ödnis? Ursachenforschung in einem abgehängten Dorf. weiter…

news.de: Sieg der NPD Das gallische Dorf

In einem einzigen Dorf in Sachsen-Anhalt hat die NPD die Wahl gewonnen. Jeder vierte Wähler machte in Stresow sein Kreuz bei den Rechten. News.de suchte nach den Gründen und fand den Nahtod der Demokratie in der ländlichen Region.
Es ist nicht so, dass es vorher keine gut gemeinten Ratschläge gab. Niemand würde sich im Ort finden lassen, der gegen die NPD Stellung bezieht, war so einer. Es würden sich auch keine Rechten im Ort finden, ein anderer. Es sei ein ganz ruhiges und normales Dorf. Doch ganz so normal ist Stresow dann doch nicht. Bei der Landtagswahl im März hat jeder Vierte die NPD gewählt. Die Rechten bekamen gute 25 Prozent. Rekord in Sachsen-Anhalt. Dafür muss es Gründe geben, auch wenn sie auf den ersten Blick unsichtbar sind. weiter…

mdr.de: Ehrenfriedhof geschändet

Unbekannte haben in der Nacht zu Freitag den Nordhäuser Ehrenfriedhof für die Opfer des Zweiten Weltkrieges geschändet. Nach Angaben der Polizei sprühten sie mit schwarzer Farbe auf den Gedenk-Pavillon mehrere Hakenkreuze, SS-Runen und antisemitische Sprüche. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Gedenkstätte für KZ-Opfer in Nordhausen geschändet

In der Stadt Nordhausen in Nordthüringen erinnert ein Gedenkpavillon auf dem Ehrenfriedhof an die Menschen, die im nahe gelegenen Konzentrationslager Mittelbau Dora durch den nationalsozialistischen Terror zu Tode kamen. Kurz vor dem Gedenken zur Befreiung des KZ Mittelbau-Dora 1945 ist das Mahnmal in Nordhausen mit antisemitischen und extrem rechten Parolen beschmiert worden. Es ist nicht das erste Mal, dass der Gedenkpavillon geschändet wurde, auch in der Gedenkstätte selbst sind schon extrem rechte Schmierereien aufgetaucht weiter…

mz-web.de: Ehrenfriedhof und Gebäude mit Hakenkreuzen beschmiert

Nordhausen/Meißen/dpa/dapd. Mit Hakenkreuzen, SS-Runen und antisemitischen Sprüchen haben Unbekannte den Ehrenfriedhof für KZ-Opfer in Nordhausen geschändet. Ein Mitarbeiter habe die Schmierereien auf drei Wänden des Gedenkpavillons und bedruckten Glastafeln entdeckt, teilte die Polizei am Freitag mit. Der Tatort sei weiträumig abgesperrt worden. Es gebe aber noch keine Hinweise auf die Täter, die die Gedenkstätte in der Nacht zum Freitag beschmiert hatten. weiter…

mz-web.de: Wirbel um Werbung mit dunkelhäutigem Kind

GROßENHAIN/DAPD. Die Werbung einer Bäckerei mit einem dunkelhäutigen Baby für Schokoladenkuchen sorgt in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg für Wirbel. «Bei der Aktion ist etwas schief gelaufen, trotzdem muss man nicht gleich Verkäuferinnen beschimpfen und Poster zerstören», sagte Christoph Raddatz, Prokurist der Bäckerei Raddatz, am Samstag der Nachrichtenagentur dapd im sächsischen Großenhain. weiter…

taz.de: Strategie-Debatte in der NPD / Die dämlichen Anhänger

Unpassende Parolen, falsches Aussehen, zu viel Ausländerhass. In der NPD wird nach den verlorenen Landtagswahlen über das eigene Profil gestritten. Mit teils heftigen Vorwürfen.
Modisches Hemd, dezentes Sakko: Der saarländische NPD-Landesvorsitzende Frank Franz signalisiert die politische Intention. In dem subkulturellen Habitus mancher Kameraden, ihren schwarzen Basecaps Kapuzenpullovern, Baggy Pants, Tubes und Piercings sieht er keine „nationale Zukunft“. Der ständige Rekurs auf den Nationalsozialismus würde auch den „normalen Bürger“ kaum ansprechen. Nach den Misserfolgen bei den Landtagswahlen hat Franz auf Facebook die öffentliche Parteidebatte über „wie weiter“ ausgelöst. Die Parteiführung um den Vorsitzende Udo Voigt bemüht sich eiligst, die Diskussion einzudämmen. weiter…

volksstimme.de: Feuertod-Prozess nach Pause fortgesetzt

Magdeburg (dpa). Nach einer dreiwöchigen Unterbrechung ist der Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh am Mittwoch fortgesetzt worden. Der angeklagte Polizist war in der Zwischenzeit erkrankt. Am Mittwoch blieb es am Landgericht Magdeburg bei einer sehr kurzen Verhandlung, es wurden nur einige Schriftstücke verlesen. Für Donnerstag und Freitag sind weitere Zeugen geladen.
In dem Prozess geht es um den Tod des Asylbewerbers in einem Polizeigewahrsam in Dessau im Januar 2005. Der an Händen und Füßen gefesselte Mann soll selbst ein Feuer mit einem Feuerzeug entfacht haben und in den Flammen ums Leben gekommen sein. Der 50 Jahre alte Angeklagte muss sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge verantworten, weil er laut Anklage zu spät auf einen Alarm reagiert hatte. Quelle

volksstimme.de: Kritik an „vergessenen“ Wahlplakaten / Amt: Letzte Frist bis zum Sonntag

Gut anderthalb Wochen nach der Landtagswahl am 20. März hängen in einigen Kommunen noch immer vereinzelte Wahlplakate von verschiedenen Parteien. Ein Umstand, den Einwohner aus Schwanebeck kritisieren. Die Ordnungsbehörde der Verbandsgemeinde hat den betreffenden Parteien jetzt eine letzte Frist bis zum Sonntag dieser Woche gesetzt.
Verbandsgemeinde Vorharz/Schwanebeck. Kerstin Gerloff ist sauer: Über viele Wochen habe sie notgedrungen hinnehmen müssen, dass der Spitzenkandidat der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften NPD direkt vor ihrem Schlafzimmerfenster auf einem Wahlplakat grinst. Jetzt – anderthalb Wochen nach dem Urnengang – hänge jenes Plakat ebenso wie eines der Grünen noch immer an der Straßenlaterne, empört sich die Schwanebeckerin und fasst ihre Verärgerung in deutliche Worte: „Wenn ich in mein Schlafzimmer komme, schaut mich der NPD-Mann an – das finde ich gar nicht schön.“ weiter…

volksstimme.de: Hildebrandt-Schüler: „Wir kämpfen für Awas, sie muss bei uns bleiben“

Syrische Schülerin (16) der IGS bekommt Ausweisungsverfügung / OB lässt sich die Akten kommen und prüft
An der IGS „Regine Hildebrandt“ sind Schüler, Lehrer und Eltern schockiert: Schülerin Awas Ahmi (16) soll nach Syrien ausgewiesen werden. Dagegen kämpft die Schule. Unterschriften werden gesammelt und die Schüler nehmen Kontakt zum OB auf. Der hatte gestern dann sogar eine gute Nachricht. weiter…

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März 2011

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