Januar 2011

27. Januar 2011

NPD startet in heiße Wahlkampfphase

Am 15. Januar 2011 brachten die „beiden großen Rechtsparteien“ in Berlin ihre langersehnte Fusion nun endlich über die Bühne. Aus „NPD – die soziale Heimatpartei“ (alias „Die Nationalen“) und der „Deutschen Volksunion“ (DVU) geht aus der ungleichen Vereinigung „NPD – die Volksunion“ hervor. Mit Blick auf das ‚kleine Superwahljahr 2011‘ hofft die neue NPD gerade auch in Sachsen-Anhalt Wahlerfolge einzufahren. Nach dem „regimeverfolgten“ Schornsteinfeger und Fußballtrainer Lutz Battke aus Laucha wartet die Landes-NPD aktuell mit dem singenden und dichtenden Bürgermeister der kleinen Gemeinde Krauschwitz (Burgenlandkreis)auf.weiter…

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26. Januar 2011

mz-web.de: NPD-Transparent kurzerhand abgehängt

TEUCHERN/MZ – Deutlicher kann man solchen Gästen wohl kaum sagen, dass sie nicht willkommen sind. Ein vier Meter breites Transparent mit der Aufschrift „Nie wieder Faschismus!“ prangte gestern am kleinen Dorfgemeinschaftshaus in Krauschwitz (Burgenlandkreis). Dort hielt die rechtsextreme NPD eine Wahlveranstaltung ab. weiter…

mz-web.de: NPD-Kandidat unter Druck

TEUCHERN/MZ/GAU – Der umstrittene NPD-Landtagskandidat und Ortschaftsbürgermeister Hans Püschel aus Teuchern-Krauschwitz (Burgenlandkreis) gerät immer stärker unter Druck. Der Krauschwitzer Ortschaftsrat will ihn in der nächsten Woche auffordern, sein Ehrenamt niederzulegen. Sonst will das Gremium ein Abwahlverfahren einleiten. Püschel hatte der rechtsextremen NPD gestern erlaubt, im Dorfhaus eine Wahlveranstaltung abzuhalten. „Damit hat er unser Vertrauen missbraucht“, sagte das parteilose Ratsmitglied Detlef Göhring der MZ. Quelle

mdr.de: Aufrufe zu Protesten und Blockaden am 13. Februar

Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat dazu aufgerufen, das Gedenken an die Zerstörung der Stadt vor 66 Jahren mit einer Menschenkette zu begleiten. Die CDU-Politkerin sagte, „Gewalt und Fremdenfeindlichkeit dürfen in dieser Stadt keinen Platz haben“. Das sollten Bürger und Gäste am 13. Februar angesichts des geplanten Aufmarsches von Rechtsextremen deutlich zum Ausdruck bringen. weiter…

mdr.de: Jena: Polizei ermittelt Sprüher

Nach den Farbanschlägen auf das Haus von Oberbürgermeister Albrecht Schröter hat die Polizei zwei Tatverdächtige aus der rechten Szene ermittelt. Bei Durchsuchungen seien die Ermittler auf Sprühfarbe gestoßen, die der am Haus des Politikers ähnlich sei, sagte Staatsanwalt Jens Wörmann. Gegen das Haus des Oberbürgermeisters wurden mehrfach Farbbeutel geworfen. Quelle

mdr.de: 21-Jähriger nach Brandanschlag verhaftet

Der Anschlag auf ein Dresdner Wohnprojekt ist aufgeklärt. Nach umfangreichen Ermittlungen nahm die Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko Rex) einen 21-jährigen Tatverdächtigen in Dresden fest. Dem der rechten Szene zugeordneten Mann wird vorgeworfen, am 24. August 2010 einen Brandanschlag auf ein alternatives Wohnprojekt in der Robert-Matzke-Straße verübt zu haben. Einen rechtsextremen Hintergrund wollten die ermittelnden Behörden bisher aber nicht bestätigen. weiter…

mdr.de: Bernburg reagiert gelassen auf NPD

Der Oberbürgermeister von Bernburg, Schütze, hat gelassen darauf reagiert, dass die NPD ihre Wahlkampfzentrale in der Stadt einrichten will. Schütze sagte MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT, die Partei habe in Bernburg bereits eine Geschäftsstelle. Dass sie nun von dort aus den Wahlkampf organisiere, sei normal. Ansonsten gingen die Aktivitäten der NPD in der Stadt gegen null. In Bernburg gebe es ein sehr aktives Bündnis gegen Rechts, das die Partei genau beobachte. Quelle

lvz-online.de: Sachsen-Anhalt: NPD führt Landtagswahlkampf von Bernburg aus

Die rechtsextreme NPD will den Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt von Bernburg aus führen. Nach Informationen der Leipziger Volkszeitung plant die Neonazi-Partei, die Bundesgeschäftsstelle ihrer Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) zu einer Wahlkampfzentrale auszubauen. Die NPD-Jugend hat in Bernburg ihr Hauptquartier. Als Wahlkampfleiter fungiert der sächsische Fraktionschef Holger Apfel. Apfel bestätigte die Ortswahl gestern. Bernburg sei als Ausgangspunkt für die geplante „Materialschlacht“ gut geeignet, sagte er. Er als Wahlkampfleiter sowie die Partei würden dabei „alle Register ziehen“. weiter…

npd-blog.info: Brauner Wanderprediger bei der KPV der NPD

ür das Wochenende 29./30. Januar 2011 hat die “Kommunalpolitische Vereinigung” (KPV) der NPD zu einer bundesweiten Mandatsträgerschulung im “Großraum Leipzig” eingeladen. NPD-Kommunalabgeordnete sollen in diesem Rahmen über “ihre grundlegenden Rechte” aufgeklärt. Außerdem tritt auch hier der ehemalige SPD-Bürgermeister von Krauschwitz, Hans Püschel, auf und spricht zu den braunen Gemeinderäten.  Die Kommunalpolitische Vereinigung der NPD bündelt und berät die kommunalen Mandatsträger der NPD. Bundesweit sind dies mehrere Hundert, in Sachsen allein 74. weiter…

tagesspiegel.de: Ex-SPD-Mitglied dichtet für seinen NPD-Landtagswahlkampf

In Sachsen-Anhalt präsentiert die NPD Hans Püschel, ein dichtendes Ex-SPD-Mitglied und aktueller Ortsbürgermeister von Krauschwitz, als Landtagskandidaten.
Hans Püschel dichtet gern. „Wir sind der Deutschen letzter Haufen“, ruft er in den Saal, „für Deutschland lohnt es sich zu raufen“. Das Publikum klatscht heftig, Bravo-Rufe schallen hoch zur Bühne. Da steht der große, bärtige Mann und nickt. Püschel fühlt sich bestätigt, nicht nur als lyrische Stimme aus dem Volk. Der Ortsbürgermeister von Krauschwitz, einem Dorf mit 560 Einwohnern im Süden Sachsen-Anhalts, tritt auf als politischer Rebell „für Deutschland“. Ein wütender Ostmensch, dem man die 62 Jahre nicht ansieht, einst Mitgründer der SPD hier im Burgenlandkreis – und jetzt (parteiloser) Direktkandidat der NPD bei der Landtagswahl im März. weiter…

mz-web.de: In gestohlenen Uniformen die Wachmannschaft überlistet

BITTERFELD/MZ. Kazimierz Piechowski ist 91 und hat dieser Tage die lange Reise von Danzig nach Sachsen-Anhalt auf sich genommen. Um darüber zu berichten, dass er sein ganzes Leben auf der Flucht gewesen ist, zuerst vor den Nazis, dann vor den Roten und schließlich vor dem Leben als solchem. So sagt er es zu Beginn eines Dokumentarfilms, der die spektakuläre Flucht von vier polnischen Häftlingen aus dem Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau nachzeichnet. weiter…

mdr.de: „Topf & Söhne“ Erfurt / Gelände von Ex-KZ-Ofenbauer öffnet als Gedenkstätte

Auf dem ehemaligen Firmengelände des Erfurter Industriebetriebs „Topf & Söhne“ wird am Donnerstag ein Erinnerungsort für die Wirtschaftsverbrechen während der NS-Zeit eröffnet. Ausstellungsleiterin Annegret Schüle sagte, es sei in Europa der bislang einzige Ort, an dem das freiwillige Mitwirken der Wirtschaft am Holocaust gezeigt werde. „Topf & Söhne“ hatte unter anderem für das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau Verbrennungsöfen für die ermordeten Häftlinge konstruiert. Die Krematoriumsspezialisten der Firma waren zudem an der Wartung und Weiterentwicklung der Öfen beteiligt. Das Eröffnungsdatum der Gedenkstätte fällt auf den 66. Jahrestag der Befreiung Auschwitz‘. weiter…

mdr.de: „Topf und Söhne“ in Erfurt: Finanzierung unklar

Die künftige Finanzierung des Erinnerungsortes auf dem Firmengelände von „Topf und Söhne“ in Erfurt ist weiter unklar. Es gebe derzeit intensive Gespräche innerhalb der Stadtverwaltung und auch mit dem Land Thüringen, sagte Kulturdirektor Tobias Knoblich. Die in den Haushalt eingestellten rund 300.000 Euro seien lediglich eine Grundfinanzierung. Der Erinnerungsort werde aber in der Museums- und Kulturlandschaft einen wichtigen Platz einnehmen – deshalb müsse er auch personell aufgestockt werden. Am Donnerstag wird die Erinnerungsstätte eröffnet. Die Erfurter Firma hat die Öfen für die Verbrennung von Häftlingen in den Konzentrationslagern Auschwitz und Buchenwald erdacht und produziert. Quelle

mdr.de: Mittelbau-Dora / Gedenkstätte will Schüler besser einbeziehen

Die Gedenkstätte Mittelbau-Dora will Besuchergruppen speziell aus Schulen besser an die Geschichte des ehemaligen Konzentrationslagers heranführen. Das kündigte Gedenkstättenleiter Jens Christian Wagner am Dienstag an, als er den Veranstaltungsplan für 2011 vorstellte. Für Schülerinnen und Schüler der Oberstufe soll es demnach erstmals Arbeitsmaterialien geben, die während des Gedenkstättenbesuchs zum Einsatz kommen sollen. Wie eine Mitarbeiterin dem MDR THÜRINGEN sagte, wurden die Materialien gemeinsam von Pädagogen, Wissenschaftlern und der Gedenkstättenleitung entwickelt. An entsprechenden Lehrer-Arbeitsmitteln werde zurzeit noch gearbeitet. weiter…

mz-web.de: Neue Heimat geht verloren

ZEITZ/WEISSENFELS/MZ. Ab 30. Juni gibt es für Asylbewerber und solche Ausländer, deren Asylantrag abgelehnt wurde, die aber mit zeitweiliger Aufenthaltserlaubnis weiterhin in Deutschland geduldet werden, nur noch eine Gemeinschaftsunterkunft im Burgenlandkreis, und zwar das Heim in Zeitz. Die von der Arbeiterwohlfahrt Burgenlandkreis betriebene Wohnstätte in der Markwerbener Straße in Weißenfels wird im Sommer geschlossen. Daran ließ Angelika Renner, amtierende Dezernentin des Landratsamtes, keinen Zweifel, als sie kürzlich mit Mitarbeitern der Ausländerbehörde im Weißenfelser Heim war. weiter…

mz-web.de: Entscheidung zu Betreiber fällt im März

ZEITZ/WEISSENFELS/MZ. Mit einer europaweiten Ausschreibung wird seit Ende vergangenen Jahres die Betreibung des Ausländerwohnheims in Zeitz ab 1. Juli 2011 vorbereitet. Seit 1999 ist für das Haus mit den 200 Plätzen noch die KVW Beherbergungsbetriebe GmbH zuständig. Doch der Vertrag läuft aus. Bereits zum 30. Dezember 2010 war das Vertragsende für die Betreibung des Weißenfelser Heimes durch die Arbeiterwohlfahrt Burgenlandkreis erreicht. Die Frist wurde noch einmal bis zum 30. Juni 2011 verlängert, um danach die Unterbringung der Ausländer in einem Haus zu konzentrieren. Vier Bieter haben sich fristgemäß um die Betreibung des Zeitzer Heimes beworben, darunter auch KVW und Awo. Am 28. März soll der Kreistag den Beschluss zum neuen Betreiber fassen. Quelle

netz-gegen-nazis.de: Beliebte Bands der rechtsextremen Szene 2011

Musik ist eines der wichtigsten Propagandamittel der rechtsextremen Szene. Über Konzerte, Schulhof-CDs oder Internetplattformen wird versucht, Jugendliche an rechtsextremes, rassistisches und antidemokratisches Gedankengut heranzuführen. In Deutschland gibt es ca. 150 rechtsextreme Bands, aber die Szene ist permanent im Wandel. Ein Überblick über aktuell beliebte rechtsextreme Bands. weiter…

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24. Januar 2011

tagesspiegel.de: Der letzte Haufen

In Sachsen-Anhalt präsentiert die NPD einen dichtenden Ex-SPD-Bürgermeister als Landtagskandidaten
Hans Püschel dichtet gern. „Wir sind der Deutschen letzter Haufen“, ruft er in den Saal, „für Deutschland lohnt es sich zu raufen“. Das Publikum klatscht heftig, Bravo-Rufe schallen hoch zur Bühne. Da steht der große, bärtige Mann und nickt. Püschel fühlt sich bestätigt, nicht nur als lyrische Stimme aus dem Volk. Der Ortsbürgermeister von Krauschwitz, einem Dorf mit 560 Einwohnern im Süden Sachsen-Anhalts, tritt auf als politischer Rebell „für Deutschland“. Ein wütender Ostmensch, dem man die 62 Jahre nicht ansieht, einst Mitgründer der SPD hier im Burgenlandkreis – und jetzt (parteiloser) Direktkandidat der NPD bei der Landtagswahl im März. weiter…

mz-web.de: Ortsbürgermeister Püschel droht Abwahl

TEUCHERN/MZ. Deutlicher kann man solchen Gästen wohl kaum sagen, dass sie nicht willkommen sind. Ein vier Meter breites Transparent mit der Aufschrift „Nie wieder Faschismus!“ prangte gestern am kleinen Dorfgemeinschaftshaus in Krauschwitz (Burgenlandkreis). Dort hielt die rechtsextreme NPD eine Wahlveranstaltung ab. weiter…

mdr.de: Widerstand gegen Ortsbürgermeister in Krauschwitz wächst

Der Orschaftsrat will Hans Püschel in der kommenden Woche nahelegen, sein Amt aufzugeben. Das sagte Ratsmitglied Virchow dem MDR-Fernsehmagazin SACHSEN-ANHALT-HEUTE. Sollte sich der Bürgermeister nicht freiwillig zurückziehen, werde ein Abwahlverfahren angestrebt. Der ehemalige Sozialdemokrat Püschel tritt bei den Landtagswahlen für die rechstextreme NPD an. Für eine Wahlkampfveranstaltung vermietete er der Partei heute das Dorfgemeinschaftshaus. Das sorgte für Proteste in Krauschwitz. Quelle

volksstimme.de: Polizeiexperte bestätigt nach Feuer in Ilsenburgs „Heizhaus“ / „100-prozentig Brandstiftung“

Ilsenburg. Das Feuer im „Cafe am Heizhaus“ ist vorsätzlich gelegt worden (wir berichteten). Der Halberstädter Brandursachenermittler Christoph Heicke nach den Untersuchungen am Tatort: „Das war 100-prozentig eine Brandstiftung.“ weiter…

mz-web.de: Verwirrung um Auflösung

Kreisverband des Bundes der Vertriebenen verkündet sein Aus. Bundesverband bestreitet, dass der je existiert hat.
DESSAU/MZ – Irgendwann war Walter Stratmann die Verzweiflung anzumerken. „Wie kann ich mich auflösen, wenn es mich gar nicht gibt?“, fragte der Pressesprecher des Bundes der Vertriebenen in Bonn. „Da lügt Ihnen einer das Blaue vom Himmel herunter. Es gibt keinen Kreisverband Dessau-Roßlau des Bundes der Vertriebenen.“ Das Problem an diesem letzten Satz ist: Bei der Mitteldeutschen Zeitung war gestern eine zweiseitige Pressemitteilung eingegangen, in der ein Kreisverband Dessau-Roßlau des Bundes der Vertrieben den Rücktritt des Vorstandes, seine Auflösung zum 20. Januar und seinen Übertritt zum Dessauer Kultur- und Heimatkreisarchiv erklärte. weiter…

Polizeirevier Stendal – Pressemitteilung Nr.: 014/11: Osterburg – Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

In der Zeit vom 14.01.2011, 14.00 Uhr bis 15.01.2011, 16.00 Uhr sprühten bisher unbekannte Täter mit silberner Farbe 2  Hakenkreuze (ca. 50 x 50 und ca. 20 x 20 cm) an eine Mauer des Eingangs der Sekundarschule in der Ballerstedter Str. weiter…

Polizeirevier Stendal – Pressemitteilung Nr.: 022/11: Kriminalitätsgeschehen

Meßdorf. Durch bislang unbekannte Täter wurden am 22.01.11 in der Zeit von 00.00 Uhr bis 01.30 Uhr an mehreren Stellen mit schwarzer Sprühfarbe Hakenkreuze, der Schriftzug „Sieg Heil“ und die Doppelsiegrune mit der Zahl 88 auf Wände und Mauern aufgebracht. Besprüht wurden die Wände der Trauerhalle auf dem Friedhof, die Mauer zum Feuerwehrgerätehaus, die Wand der Trafostation und die Wände der Bushaltestelle. Vermutlich die gleichen Täter rissen auf dem Friedhof einen Grabstein aus der Verankerung und entwendeten eine gusseiserne Lampe von einer Grabstelle, die sie dann vor der Kirche wegwarfen. weiter…

volksstimme.de: Unbekannte schänden Friedhof

Meßdorf – Unbekannte haben den Friedhof in Meßdorf (Landkreis Stendal) geschändet. Nach Angaben der Polizei beschmierten sie am Wochenende unter anderem die Trauerhalle und die Bushaltestelle mit rechtsextremen Parolen. Vermutlich die gleichen Täter rissen einen Grabstein aus und entwendeten eine Leuchte von einer Grabstelle, die sie dann vor der Kirche wegwarfen, wie die Polizei in Stendal am Montag weiter mitteilte. Quelle

23. Januar 2011

„BdV Kreisverband Dessau hat aufgehört zu existieren“

Schlappe für die NPD / Bund der Vertriebenen untersagt Ausstellung in NPD-Zentrum

Großspurig hat die NPD-Sachsen-Anhalt angekündigt, gemeinsam mit dem Dessauer Kreisverband des Bundes der Vertriebenen vom 21. Januar bis 06. Februar 2011 im Bernburger NPD-Objekt die Ausstellung „Vertreibung der Deutschen, ein unbewältigtes Kapitel europäischer Zeitgeschichte“ zu präsentieren. Der Bund der Vertriebenen (BdV), der die Ausstellung vor 15 Jahren erstellt habe, hat kurz vor der geplanten Eröffnung der Landes-NPD per „Unterlassungsverpflichtungserklärung“ untersagt, die Ausstellung zu zeigen. Der BdV-Kreisverband Dessau verkündete im selben Atemzug, er habe „aufgehört zu existieren“. weiter…

mz-web.de: Ausstellung über Vertriebene wird verboten

Bernburg/dapd. Die rechtsextreme NPD in Sachsen-Anhalt darf eine vom Bund der Vertriebenen (BdV) vor 15 Jahren konzipierte Ausstellung nicht zeigen. Der BdV habe eine entsprechende Unterlassungsverpflichtungserklärung für das von der NPD geplante Ausstellungsprojekt erwirkt, sagte BdV-Generalsekretärin Michaela Hriberski am Freitag in Bonn. Die NPD wollte ab dem Wochenende in Bernburg die Ausstellung «Die Vertreibung der Deutschen – ein unbewältigtes Kapitel europäischer Zeitgeschichte» zeigen. weiter…

volksstimme.de: Gestern erneut ein Feuer in Ilsenburgs „Café am Heizhaus“ im Wohngebiet Tiergarten / Serie der Brandstiftungen reißt nicht ab

Wieder hat der Feuerteufel in Ilsenburgs „Café am Heizhaus“ zugeschlagen. Doch er belässt es dieses Mal nicht nur mit dem Anzünden eines Papiercontainers. Der angerichtete Sachschaden am Gebäude ist ungleich höher. Ilsenburgs Bürgermeister Denis Loeffke (CDU) machte sich gestern Vormittag ein Bild von der angerichteten Zerstörung. Er reagierte empört auf die wiederholten Brandanschläge.
Ilsenburg (rar). Wieder hat es rund um das „Café am Heizhaus“ in Ilsenburg gebrannt. Handelt es sich bei den mittlerweile fast zehn Bränden um politisch motivierte Straftaten? Diese Frage bewegt viele in der Ilsestadt. weiter…

volksstimme.de: Angeklagter Polizist bricht sein Schweigen im Feuertod-Prozess

In einem neuen Prozess will das Landgericht Magdeburg klären, ob ein Polizist Mitschuld am Tod eines Asylbewerbers in einer Polizeizelle in Dessau hat. Erst wollte der Angeklagte schweigen, nun will er die Fragen von Anklage, Verteidigung und Gericht doch beantworten.
Magdeburg (dapd). Der wegen Körperverletzung mit Todesfolge im Fall des Asylbewerbers Oury Jalloh angeklagte Polizist hat gestern vor dem Magdeburger Landgericht überraschend sein Schweigen gebrochen. In einer persönlichen Erklärung schilderte der 50-Jährige, der damals als Dienstgruppenleiter die Verantwortung für die Abläufe im Dessauer Polizeirevier trug, den tragischen Verlauf des Unglücks. Der Mann sagte, dass ihm der Vorfall leid tue, fremdenfeindliche oder rassistische Motive wies er ausdrücklich zurück. weiter…

mz-web.de: Polizist bricht sein Schweigen

MAGDEBURG/DPA/MZ. Überraschung im neuen Prozess um den Feuertod von Oury Jalloh: Der angeklagte Polizeibeamte hat am Freitag sein Schweigen gebrochen. Er beteuerte, trotz des mehrfachen Alarms nicht an einen Brand in der Zelle gedacht zu haben, in der der Asylbewerber starb. „Ich muss unterschwellig an eine Fehlfunktion gedacht haben“, sagte der Mann am Landgericht Magdeburg. Mindestens einmal habe er den Alarm ausgestellt. Den Brand habe er erst gemerkt, als er die Zelle öffnete. Jalloh war zu diesem Zeitpunkt schon tot. Am ersten Tag dieses neues Prozesses hatte der Anwalt noch angekündigt, dass sein Mandant schweigen wolle. weiter…

volksstimme.de: Sportverbände und Politiker wollen gemeinsam anpacken, um Neonazis aus Vereinen zu verdrängen / Rechtsextreme haben auf dem Bolzplatz leichtes Spiel

Die Taktik der Rechtsextremen ist simpel: Wo Sportvereinen die ehrenamtlichen Helfer fehlen, bieten sie sich an, schleusen sich als Trainer und Funktionäre ein oder gründen gleich eigene Clubs. Als Kümmerer treten sie auf, als freundliche Helfer von nebenan. Das Ziel dahinter: missionieren und junge Leute rekrutieren. Die rechtsextreme Unterwanderung des Sports ist längst nicht auf den Osten beschränkt und hört auch beim Fußball nicht auf. Vertreter aus Politik und Sport wollen nun gemeinsam dagegen vorgehen. weiter…

mdr.de: Enttäuschung über Urteil zu Nazi-Aufmarsch

Das Urteil des Dresdner Verwaltungsgerichtes zum Neonazi-Aufmarsch vom 13. Februar 2010 in Dresden sorgt in der Politik und bei Polizeigewerkschaft GdP für Enttäuschung. Die Polizei steht laut GdP-Chef Bernhard Witthaut nun „zwischen Baum und Borke“. weiter…

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21. Januar 2011

tagesspiegel.de: Jalloh-Prozess: Angeklagter sagt aus „Ich wollte ihn nicht in der Zelle leiden lassen“

Überraschung im Prozess zum Feuertod des Afrikaners Oury Jalloh bei der Dessauer Polizei: der angeklagte Beamte Andreas S. (50), der sich ursprünglich nicht zur Sache einlassen wollte, hat am Freitag im Landgericht Magdeburg doch ausgesagt. Er habe „zu keinem Zeitpunkt willentlich oder wissentlich Herrn Jalloh in der Zelle leiden lassen wollen“, las der Polizeihauptkommissar aus einer Erklärung ab, die er bereits vor Beginn des Prozesses mit seinen Verteidigern formuliert hatte. Der Tod des Afrikaners „ging mir sehr nah“, sagte er der 1. Großen Strafkammer. Jalloh war, wie berichtet, am 7. Januar 2005 in einer Zelle der Dessauer Polizei verbrannt. weiter…

mz-web.de: Angeklagter Polizist bricht Schweigen

Magdeburg/dpa. Im neuen Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau hat der Angeklagte am Freitag sein Schweigen gebrochen. In einer Erklärung beteuerte der Polizist, bei dem Vorfall vor sechs Jahren trotz mehrfachen Alarms nicht an einen Brand in der Zelle gedacht zu haben. «Ich muss unterschwellig an eine Fehlfunktion gedacht haben», sagte der Mann im Landgericht Magdeburg. Dass ein Brand ausgebrochen war, habe er erst gemerkt, als er die Zellentür öffnete. weiter…

sueddeutsche.de: Angeklagter Polizist bricht sein Schweigen

Der Asylbewerber Oury Jalloh starb 2005, weil es in seiner Gefängniszelle brannte und Hilfe zu spät kam. Ein erster Prozess verkam zur Farce – jetzt hat sich der angeklagte Polizist erstmals geäußert. Der Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh im Januar 2005 war ein Skandal, der darauffolgende Prozess auch. Im Dezember 2008 erklärte der Vorsitzende Richter das Verfahren für gescheitert, weil viele Zeugen „bedenkenlos und grottendämlich“ falsch und unvollständig ausgesagt hätten. weiter…

mdr.de: Angeklagter im Jalloh-Prozess bricht sein Schweigen

Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle hat der Angeklagte überraschend sein Schweigen gebrochen. In einer persönlichen Erklärung schilderte der 50-Jährige, der damals als Dienstgruppenleiter die Verantwortung für die Abläufe im Dessauer Polizeirevier trug, den tragischen Verlauf des Unglücks. Er beteuerte, dass er trotz des mehrfachen Alarms nicht von einem Brand in der Zelle ausgegangen war. „Ich muss unterschwellig an eine Fehlfunktion des Rauchmelders gedacht haben“, sagte der Beamte am Freitag vor dem Landgericht Magdeburg. Dass ein Feuer ausgebrochen war, habe er erst gemerkt, als er die Zellentür öffnete. Jalloh war zu diesem Zeitpunkt bereits tot. weiter…

mdr.de: Angeklagter im Jalloh-Prozess bricht sein Schweigen

Der neue Prozess um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh hat eine überraschende Wende genommen. Vor dem Landgericht Magdeburg brach der angeklagte Polizist sein Schweigen. Er sagte, bei dem mehrfachen Alarm habe er an eine Fehlfunktion gedacht. Den Brand in der Dessauer Polizeizelle habe er erst bemerkt, als er die Zelle öffnete. Da war Jalloh aber schon tot. Das Gericht prüft in dem Verfahren, ob der Beamte am Tod des Mannes vor sechs Jahren eine Mitschuld trägt. In einem ersten Prozess war der Polizist freigesprochen worden. Quelle

mz-web.de: Angeklagter Polizist bricht Schweigen

Magdeburg/dpa. Im neuen Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau hat der Angeklagte am Freitag sein Schweigen gebrochen. In einer Erklärung beteuerte der Polizist, bei dem Vorfall vor sechs Jahren trotz mehrfachen Alarms nicht an einen Brand in der Zelle gedacht zu haben. «Ich muss unterschwellig an eine Fehlfunktion gedacht haben», sagte der Mann im Landgericht Magdeburg. Dass ein Brand ausgebrochen war, habe er erst gemerkt, als er die Zellentür öffnete.
Jalloh war zu dem Zeitpunkt schon tot. Der 23-Jährige soll in der Zelle trotz Fesselung selbst Feuer gelegt haben. Der 50-jährige Polizist, der in einem ersten Verfahren in Dessau freigesprochen worden war, ist wegen Körperverletzung mit Todesfolge angeklagt. Quelle

mdr.de: Kirchenrat schließt NPD-Kandidat Püschel aus

Die Debatte um den Bürgermeister von Krauschwitz im Burgenlandkreis, Hans Püschel, geht weiter. Jetzt wurde der ehemalige SPD-Politiker, der für die NPD zur Landtagswahl antritt, aus dem Gemeindekirchenrat seiner Kirchgemeinde Teuchern ausgeschlossen. Das teilte die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) am Donnerstag mit. In der durch die EKM verbreiteten Begründung des Kreiskirchenrates Naumburg-Zeitz heißt es, Püschels NPD-Kandidatur sei „unvereinbar mit dem kirchlichen Ehrenamt eines Kirchenältesten“. weiter…

taz.de: NPD-Kandidat fliegt aus dem Kirchenrat

BERLIN taz | Der NPD-Kandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Hans Püschel, darf nicht länger den Kirchenvorstand der evangelischen Kirche in Teuchern leiten. Der Kreiskirchenrat habe dem langjährigen ehrenamtlichen Helfer das Amt entzogen, teilte die Magdeburger Kirchenleitung am Donnerstag mit. Eine Kandidatur für die Rechtsextremen sei unvereinbar mit der Arbeit als Kirchenältester. Falls Püschel seine Position noch mal überdenke, „sind wir gern zu einem Gespräch bereit“. sagte Superintendent Reinhard Voitzsch. weiter…

mdr.de: 13. Februar / Polizei hätte Neonazi-Aufmarsch ermöglichen müssen

Das Gedenken an die Bombardierung Dresdens am 13. Februar sorgt schon im Vorfeld erneut für Streit. Das Dresdner Verwaltungsgericht hat am Donnerstag entschieden, dass die Polizei einen Trauermarsch der Neonazis vergangenes Jahr hätte ermöglichen müssen. Daraufhin hat die NPD mehrere Landtagsabgeordnete angezeigt, die zur Blockade des Aufmarschs dieses Jahr aufrufen. weiter…

mdr.de: Aus dem Polizeibericht

Bei einer landesweiten Razzia gegen Neonazis hat die Polizei auch Objekte in Leipzig, Eilenburg und Wurzen durchsucht. Dabei wurden CD’s mit volksverhetzenden Liedern und Computerzubehör beschlagnahmt. Es gab keine Festnahmen, gegen drei Personen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Quelle

volksstimme.de: Ausstellung „Harzburger Front“ öffnet

Wernigerode – Eine Ausstellung zum Thema „Harzburger Front – Im Gleichschritt zur Diktatur“ wird heute (Donnerstag/19.00) in Wernigerode eröffnet. Sie dokumentiert ein Treffen von hohen nationalsozialistischen Führern am 11. Oktober 1931 in Bad Harzburg. In einer Resolution riefen sie unter anderem zum Sturz der Regierung des damaligen Reichskanzlers Heinrich Brüning auf und verlangten die Einsetzung einer „wirklichen Nationalregierung“. Die Resolution von Bad Harzburg wies den Weg in die Diktatur. Die Ausstellung wurde unter anderem vom Verein Spurensuche Harzregion gestaltet. Sie ist bis zum 18. Februar zu sehen. Quelle

mz-web.de: Große Erwartungen an das «Outing»

Berlin/dapd. Geheimdienstexperten erwarten «große Erkenntnisse» vom bevorstehenden «Outing» des Bundesnachrichtendienstes (BND). Sein Präsident Ernst Uhrlau will einer Historikerkommission die Möglichkeit geben, die Amtszeit des von Geheimnissen umwitterten Gründers des Auslandsnachrichtendienstes, Reinhard Gehlen, von 1945 bis 1968 zu durchleuchten. Der Weltkriegs-General schreckte vor nichts zurück. Seine Devise lautete: «Der Dienst muss alles wissen, egal wie». Bundeskanzler Konrad Adenauer wollte Gehlen einmal verhaften lassen, weil er ihn des Verrats verdächtigte. In bisherigen Untersuchungen stellte sich nach Aussage von Experten immer wieder heraus, dass auch die Frühgeschichte des BND in weiten Strecken eine «Chronique Scandaleuse» war. weiter…

volksstimme.de: Aktion „Mein rechter, rechter Platz bleibt leer“ spendet Auktionseinnahmen an Miteinander e.V. / Regionale Künstler gestalten Stühle als Zeichen gegen Rechts

Altstadt. Die 3. Meile der Demokratie am vergangenen Sonnabend war als Zeichen gegen Rechts ein voller Erfolg. Über 6000 Magdeburger zeigten Mut und setzten gegen den gleichzeitig stattfindenden Aufmarsch der rechtsextremen NPD ein deutliches Zeichen. Im Rahmen der diesjährigen Meile fand auch ein Kunstprojekt seinen Abschluss, das vor über einem halben Jahr begonnen wurde. Die langjährige Pfarrerin Gabriele Herbst hatte gemeinsam mit Jürgen Martini, Maik Hattenhorst und Kathleen Slanina Künstler aus der Region dazu aufgerufen, sich an der Aktion „Mein rechter, rechter Platz bleibt leer“ zu beteiligen. weiter…

mz-web.de: Weniger Auswahl zur Landtagswahl

MAGDEBURG/MZ. Sachsen-Anhalts Wähler werden vor der Stimmabgabe zur Landtagswahl in diesem Jahr deutlich weniger Parteiprogramme lesen müssen: Denn neben den fünf etablierten Parteien CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP haben für den 20. März nur elf neue politische Gruppierungen ihre Teilnahme angemeldet, sagte Landeswahlleiter Klaus Klang nach dem Ende der Meldefrist in der Nacht zu Mittwoch. Vor fünf Jahren waren es hingegen noch 20. weiter…

mz-web.de: Keine „18“ unter der Schuhsohle / Beim Neujahrsempfang der Grünen spielt Landtagswahlkampf größte Rolle.

DESSAU-ROSSLAU/MZ/HTH – Das werde ein spannendes Jahr für alle politische Parteien, sagt Cornelia Lüddemann. Besonders aber wohl für die Grünen. Die haben in den Umfrageergebnissen zugelegt, und Lüddemann, Direktkandidatin für Bündnis 90/ Die Grünen im Wahlkreis 27, denkt, dass die Partei am Ende des Jahres bundesweit in allen Landtagen vertreten sein wird.
… Trotz des vorausgesagten spannenden Wahlkampfes, sei es doch „bedauerlich, dass die demokratischen Kräfte keine gemeinsame Erklärung auf den Weg bringen“, merkte Cornelia Lüddemann an. Vorgesehen war, dass sich alle Direktkandidaten der Wahlkreise 26 und 27 auf gemeinsame Kriterien im Wahlkampf festlegen und sich von der NPD abgrenzen. „Wir wollen kein gemeinsames Podium mit NPD-Kandidaten“, so Lüddemann. Gescheitert sei das an der CDU und den Freien Wählern, die in die Erklärung die Abgrenzung vom Rechts- und Linksextremismus eingefügt haben wollten. Dass aber ein Kandidat einer linksextremen Partei antritt, sei nicht bekannt. weiter…

taz.de: Bürgermeister wechselt von der SPD zur NPD / Im Zweifel rechts

Er war Sozialdemokrat und ist Vorstand der Kirchengemeinde – aber Hans Püschel mag nicht mehr. Jetzt ist er zur NPD in Sachsen-Anhalt gewechselt. Ein Ortsbesuch in Krauschwitz.
KRAUSCHWITZ taz | Eine Epoche ist zu Ende gegangen in Krauschwitz. Nun quälen sich die zehn Dorfvertreter durch neue Gemeindesatzungen und Entgeltordnungen. Der Bürgermeister und das Dorfparlament sind entmachtet. Ihre Gemeinde, 550 Einwohner in sechs Weilern, ist degradiert – zum Ortsteil der neuen Einheitsgemeinde „Stadt Teuchern“. weiter…

mz-web.de: 70 Interviewer für Volkszählung gesucht

ZEITZ/MZ/ANK. Für die im Mai bundesweit beginnende Volkszählung werden im Raum Zeitz 60 bis 70 Interviewer gesucht. Sie sollen bis 9. August in Zeitz, in der Einheitsgemeinde Elsteraue und in der Verbandsgemeinde (VG) Droyßiger-Zeitzer Forst 6 000 Bürger befragen, beispielsweise zu ihrem Wohnstatus, zu Geburtsdatum, Beruf und Schulausbildung.
… Bei der Auswahl der Befrager werde sorgfältig vorgegangen, sagte am Mittwoch Ingrid Stückrath, Leiterin des Bereichs Innere Dienste der Stadtverwaltung. Das soll dabei helfen zu verhindern, dass es der rechtsextremen NPD gelingt, die Volkszählung zu unterwandern. Nicht in Sachsen-Anhalt, aber in anderen Bundesländern hatte die Partei Mitglieder und Sympathisanten aufgerufen, sich als Befrager zur Verfügung zu stellen. „Wir werden wachsam sein“, sagte Stückrath. weiter…

mdr.de: Landesweite Razzia in der rechtsextremen Szene

Ermittler der Sonderkommission (Soko) Rex haben am Mittwoch eine sachsenweite Razzia in der rechtsextremen Szene durchgeführt. Wie das Landeskriminalamt (LKA) mitteilte, wurden neben dem NPD-nahen Verlag „Deutsche Stimme“ in Riesa Wohnungen, Firmen und Gaststätten durchsucht. weiter…

mdr.de: Razzia in rechtem Plattenverlag in Chemnitz

Im Rahmen einer landesweiten Razzia in der Neonazi-Szene ist am Mittwoch auch der Chemnitzer Plattenverlag „PC Records“ von der Polizei durchsucht worden. Der im Heckert-Wohngebiet ansässige Verlag produziert und vertreibt rechtsgerichtete Tonträger. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz und das Landeskriminalamt Niedersachsen führen Ermittlungen gegen den Inhaber unter anderem wegen Volksverhetzung. Bei der Razzia, die auch den NPD-Verlag „Deutsche Stimme“ in Riesa traf, wurden mehrere CDs und Computer beschlagnahmt. Quelle

volksstimme.de: Forscherteam hat Sarrazin-Thesen überprüft

Berlin – Thilo Sarrazin hat aus Sicht einer Forschungsgruppe der Berliner Humboldt-Universität in seinen provokanten Thesen zur angeblich fehlenden Integrationsfähigkeit muslimischer Zuwanderer wichtige Untersuchungen nicht berücksichtigt.
„Er ignoriert einfach Studien, die für Wissenschaftler und Fachleute von zentralem Gewicht sind – das ist doch verwunderlich, wenn man den Anspruch erhebt, wissenschaftlich schreiben zu wollen“, sagte die Politikwissenschaftlerin Naika Foroutan der Nachrichtenagentur dpa. weiter…

mz-web.de: Gedenkstätte kann eingerichtet werden

WANSLEBEN/MZ. Es ist nicht mehr zu übersehen. Die Aktivitäten des Vereins zur Aufarbeitung der NS-Gewaltherrschaft Mansfelder Land sind erfolgreich. Die frühere Maschinenhalle des Außenlagers des KZ Buchenwald auf dem Gelände der Wanslebener Pumpstation wurde in einem ersten Bauabschnitt soweit hergerichtet, dass jetzt der Innenausbau zur Begegnungsstätte mit Dauerausstellung beginnen kann. weiter…

volksstimme.de: Engagierte Halberstädter wollen in der ZASt ehrenamtliche Arbeit leisten / „Was die Menschen brauchen, ist die menschliche Nähe“

1545 Menschen aus 22 Ländern wurden im vergangenen Jahr in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) aufgenommen. Die meisten blieben nur drei Monate in der Einrichtung vor den Toren Halberstadts, andere ein ganzes Jahr. Einige wurden abgeschoben, andere erhielten eine Aufenthaltsgenehmigung. Aber eins eint sie alle: Die ersten Tage, Wochen und Monate in Deutschland sind sie in einem fremden Land, ohne Sprachkenntnisse und ohne eine Aufgabe oder Beschäftigung. weiter…

mdr.de: Bad Langensalza: Attacke auf Abgeordnetenbüro

Unbekannte haben das Abgeordnetenbüro des Linkenabgeordneten Jörg Kubitzki mit Steinen beworfen. Mit Vier Pflastersteinen sei gestern gegen 5 Uhr 20 eine Fensterscheibe eingeschlagen worden, meldet die Polizei. Auch am 200 Meter entfernten Jugendclub Ajuh (Alternative Jugend Unstrut Hainich) wurden offenbar mit Bierflaschen Scheiben eingeworfen. Quelle

mdr.de: Nach Mord an Ägypterin / Gericht lehnt Klage von Sherbini-Familie ab

Das Oberlandesgericht in Dresden hat weitere Ermittlungen gegen zwei Richter wegen des Mordes an der Ägypterin Marwa El-Sherbini abgelehnt. Die Mutter und der Bruder der jungen Frau hatten versucht, mit Hilfe eines Klageerzwingungsverfahrens gegen die Einstellung der Ermittlungen vorzugehen. Das Gericht erklärte die Klage aus formalen Gründen für unzulässig. Nur der Ehemann des Opfers hätte einen entsprechenden Antrag stellen können, hieß es zur Begründung. weiter…

npd-blog.info: Rechtsextremismus auf dem Dorf: Zwischen Lageanalysen und Zonen der Angst

Wissenschaftler der Universitäten Rostock und Greifswald haben eine Studie über Strategien gegen Rechtsextremismus auf dem Land vorgelegt. Die Forscher betonen, das in Großstädten übliche Vorgehen helfe den Einwohnern in Dörfern kaum. Dierk Borstel, Mitautor der Studie, betonte im NDR zunächst, es gebe eine differenzierte Lage auf dem Land in MVP. Teilweise träten Neonazis als Kümmerer auf, teilweise seien aber auch gar keine rechtsextremen Strukturen vorhanden, dies variiere von Dorf zu Dorf. Fast überall gebe es hingegen ein grundsätzliches Problem, nämlich die fehlende “demokratische Infratstruktur” auf Dörfern. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Konfetti für die NPD – Besuch eines Nazitreffens

An diesem Samstag war es soweit: NPD und DVU hatten zum „Festakt“ in die Lichtenberger Max-Taut-Aula in Berlin geladen. Gleichzeitig sollte an diesem Tag der Berliner Wahlkampfauftakt der fusionierten Partei „NPD – Die Volksunion“ begangen werden. Ein Grund für uns, an diesem Vormittag am S-Bahnhof Nöldnerplatz ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu setzen – auch in der Halle, wo die Neonazis ihre Reden schwangen. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: NPD floppt mit Fusions-Feier

600 Demonstranten machten am Samstagnachmittag in Berlin-Lichtenberg Lärm gegen rund 90 NPD-Anhänger. Die Rechtsextremisten feierten in der Max-Taut-Schule ihre Fusion mit der DVU. Auch im Gebäude kam es zu spontanen Protesten. weiter…

npd-blog.info: NPD-Wahlkampf: Mythos Krauschwitz

Der Bürgermeister von Krauschwitz in Sachsen-Anhalt wird im Wahlkampf der NPD in dem Bundesland immer wichtiger. Nun lädt die Neonazi-Partei am “23. Januar 2001 [sic!] zur Informationsveranstaltumng in das Bürgerhaus von Krauschwitz”. Mit dabei: Holger Apfel und Udo Voigt. Fehlt nur noch der braune Teppich für die NPD-Promis. weiter…

mdr.de: Sportpolitik / Verstärkung im Kampf gegen Nazis

Sportverbände und Politik wollen den Kampf gegen Rechtsextremismus in den Sportvereinen intensivieren. Dafür wurde am Dienstag ein neues Handlungskonzept vorgestellt. weiter…

mdr.de: Thüringer Politiker plakatieren für nazifreies Dresden

Führende Politiker von SPD, Linken und Grünen in Thüringen haben am Dienstag in Erfurt Protestplakate gegen einen geplanten Naziaufmarsch im Februar in Dresden geklebt. An der Aktion beteiligten sich unter anderem Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD), der Vorsitzende der Linke-Landtagsfraktion Bodo Ramelow und Linke-Landeschef Knut Korschewsky, Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund und ihre Fraktionskollegin Astrid Rothe-Beinlich. weiter…

sachsen-anhalt.de: Jahresbericht der Zentralen Beschwerdestelle Polizei vorgestellt

Innenminister Holger Hövelmann (SPD) stellte in der heutigen Sitzung (13.01.2011) des Innenausschusses den ersten Jahresbericht der Zentralen Beschwerdestelle Polizei vor. weiter…
Berichts als PDF

mz-web.de: Ausschüsse verabschieden Berichte

Magdeburg/dpa. Zwei Landtags-Untersuchungsausschüsse zu Problemen bei der Polizei und im Innenministerium haben ihre Arbeit formell beendet. Sie verabschiedeten am Montag ihre Abschlussberichte. Die Opposition aus Linkspartei und FDP stimmte den formalen Teilen zum Verfahren, Sachverhalt und Verlauf der Untersuchungen zwar zu. Unterschiedliche Ansichten blieben jedoch bei den Berichtsteilen zu den Schlussfolgerungen und Ergebnissen. Im Februar will der Landtag über die Berichte der beiden Gremien beraten; zusammen mit dem Bericht des Untersuchungsausschusses zum illegalen Müll, der in der vergangenen Woche beschlossen worden war. weiter…

volksstimme.de: Auskunft aus dem Melderegister / Ausschuss schmettert Antrag der NPD ab

Genthin (mla). Der Antrag der NPD auf Gruppenauskunft aus dem Melderegister ist vom Genthiner Hauptausschuss einstimmig abgelehnt worden. Bürgermeister Wolfgang Bernicke (parteilos) sagte, dass er diese Entscheidung auch allein hätte treffen können, er aber die Parteien habe mit einbeziehen wollen. Das Nein zur Gruppenauskunft für die NPD hat aufgrund der Gleichbehandlung auch Konsequenzen für alle anderen Parteien. weiter…

mz-web.de: In der Nähe der Rechten

BERNBURG/MZ. Eine in Bernburg geplante Ausstellung rückt den Bund der Vertriebenen (BdV) in die Nähe der rechtsextremen NPD. Die Partei kündigte gestern die Eröffnung einer Schau über die „Vertreibung der Deutschen“ an. Auf dem Plakat dazu heißt es: „Eine Ausstellung des Bundes der Vertriebenen (BdV)“. Der Vorsitzende des BdV-Kreisverbandes Dessau-Roßlau, Frank Nowak, sagte, er habe die Schau jeder Partei im Land angeboten, aber nur die extreme Rechte habe Interesse gezeigt. Dass sein Verband auf diese Weise in einem Zug mit Neonazis genannt wird, stört ihn nicht: Die NPD, so Nowak, sei ja schließlich eine zugelassene Partei. weiter…

mz-web.de: Rechte wollen Volkszählung unterwandern

Halle (Saale)/MZ. Die rechtsextreme NPD will die im Mai dieses Jahres beginnende Volkszählung unterwandern. In mehreren Bundesländern ruft die Partei ihre Mitglieder und Sympathisanten dazu auf, sich als ehrenamtliche Befrager für den „Zensus 2011“ zur Verfügung zu stellen. Auf diese Weise wollen die Rechtsextremisten Daten von Bürgern, etwa Migranten oder Linksalternativen, ausspähen und deren Lebensumfeld erkunden. weiter…

volksstimme.de: Bürger und Vereine starten Aktionen gegen Rechten-Aufmarsch in der Landeshauptstadt / Bunt statt Braun – Magdeburg wehrt sich mit einer „Meile der Demokratie“

Tausende Magdeburger zeigten am Wochenende Engagement gegen nationalsozialistisches Gedankengut. Sie bildeten eine (Bann-)Meile der Demokratie durch die Innenstadt als sichtbares Zeichen gegen den Nazi-Aufmarsch, der zeitgleich begann. Anlass war der Jahrestag der Zerstörung der Stadt am 16. Januar 1945. weiter…

volksstimme.de: Bilder des Tages von der „Meile“ auf dem Breiten Weg / 140 Mitwirkende luden ein, 6000 Besucher kamen / Buntes Treiben für Demokratie, und viele junge Leute mischen mit

Von Mittag bis in die Abendstunden bot am Samstagabend die „Meile der Demokratie“ ein buntes Bild in der Innenstadt. Zwischen Dom- und Uni-Platz gab es Aktionen und Info-Stände, Musik und Theater. weiter…

npd-blog.info: Einblicke in die NPD: Disziplin durch Geldstrafen

In Berlin hat die NPD einen “Festakt” inszeniert, um die “Verschmelzung” mit der DVU zu begehen. Allerdings tobt in der untoten Volksunion noch ein Rechtsstreit wegen möglicher Fehler im Fusionsprozess, der weitreichende Folgen haben könnte. Viele DVU-Mitglieder wollen zudem nicht in die NPD eintreten. Die Vorbehalte erscheinen nachvollziehbar, wirft man einen Blick hinter die Kulissen der Partei. Die NPD fordert offenbar eigene Spitzenfunktionäre auf, eine Verschwiegenheitserklärung zu unterzeichnen. Diese verstößt nach Ansicht von Experten  gegen das Parteienrecht. Denn die NPD droht ihrem Personal mit drastischen Geldstrafen – inklusive Wucherzinsen. weiter…

volksstimme.de: Handlungskonzept gegen Rechts-Extremismus im Sport

Berlin – Ein neues Handlungskonzept gegen Rechts-Extremismus ist von Spitzenfunktionären aus Sport und Politik in Berlin auf den Weg gebracht worden. weiter…

mz-web.de: Familie starb in Auschwitz

Halle (Saale)/MZ. Sein Vater, ein wohlhabender jüdischer Viehhändler aus Halle, wurde 1942 in Auschwitz ermordet. Sein Onkel in einem belgischen Lager. Weitere Verwandte starben während der Deportation, in Auschwitz oder anderen Vernichtungslagern. „In meiner Familie gab es fünfzehn Opfer, die in Konzentrationslagern starben“, berichtete der 78-jährige Max Schwab vor Jura-Studenten. weiter…

volksstimme.de: Enthüllt / Stele am Rathaus ist „Ort der Erinnerung“

Auf der Südseite des Alten Rathauses wurde am Sonnabend eine Gedenkstele enthüllt für Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, hauptamtliche Stadträte, Bürgermeister und Oberbürgermeister, die zwischen 1933 und 1945 Opfer des nationalsozialistischen Regimes geworden waren. weiter…

mdr.de: Neuer Anlauf gegen Möhlauer Unterkunft

In Wittenberg werden heute die Weichen für die Unterbringung von Asylbewerbern neu gestellt. Die Verwaltung will sich mit dem Bauausschuss des Kreistages über die weitere Vorgehensweise abstimmen. Eine Ausschreibung der Unterbringung von Asylbewerbern hatte zuletzt nicht den erhofften Erfolg gebracht. Der Landkreis Wittenberg will Asylbewerber künftig sowohl zentral als auch in Wohnungen unterbringen. Bislang kommen Asylbewerber ausschließlich in der zentralen Unterkunft in Möhlau unter. Hier waren zuletzt die Bedingungen öffentlicher Kritik ausgesetzt. Quelle

mdr.de: Residenzpflicht / Mehr Freiheit für Ausländer in Sachsen

Geduldete Ausländer können sich in Sachsen jetzt freier bewegen. Wie das Innenministerium in Dresden am Montag mitteilte, benötigen sie keine gesonderte Erlaubnis der Ausländerbehörden mehr, um in einen anderen Landkreis zu fahren. Die Lockerung der sogenannten Residenzpflicht war in der Vergangenheit unter anderem von Oppositionspolitikern gefordert worden. weiter…

mdr.de: Zweiter Verhandlungstag im Jalloh-Prozess / Kollege des angeklagten Polizisten sagt aus

Mit der Aussage eines Kollegen des angeklagten Polizisten ist der Prozess um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh fortgesetzt worden. Am zweiten Verhandlungstag vor dem Magdeburger Landgericht schilderte der Zeuge die letzten Stunden im Leben von Jalloh. Der Zeuge war im ersten Verfahren freigesprochen worden. Vor dem Landgericht muss sich der damalige Dienstgruppenleiter des Polizeireviers in Dessau verantworten. Ihm wird Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen. weiter…

mz-web.de: Jalloh wegen Aggression gefesselt

Magdeburg/dpa. Der Asylbewerber Oury Jalloh, der vor sechs Jahren bei einem Feuer in einer Dessauer Polizeizelle starb, wurde laut einem Polizisten wegen seines aggressiven Verhaltens an Händen und Füßen gefesselt. Der heute 48-Jährige hatte Jalloh damals in Gewahrsam genommen, weil er Frauen belästigt haben soll. Auch auf dem Revier habe sich Jalloh energisch gewehrt und um sich getreten, sagte der Beamte am Freitag bei der Neuauflage des Prozesses am Landgericht Magdeburg. Im Polizeigebäude habe der Mann aus Sierra Leone mit dem Kopf gegen Tisch und Wand geschlagen. Deshalb sei Jalloh an Händen und Füßen auf einer Matratze gefesselt worden. weiter…

volksstimme.de: Polizist beschreibt aggressives Verhalten Jallohs

Magdeburg – Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle hat ein Polizeibeamter am Freitag das aggressive Verhalten des 23-Jährigen beschrieben. weiter…

mdr.de: Protest gegen Rechts / „Meile der Demokratie“ öffnet in Magdeburg

In Magdeburg findet seit Sonnabendmittag die dritte „Meile der Demokratie“ statt. Rund 140 Veranstalter, Künstler und Gastronomen beteiligen sich an der Veranstaltung gegen Rechts. Nach Angaben des Bündnisses gegen Rechts nehmen rund 5.000 Menschen an der Aktionsmeile mit Theateraufführungen, Diskussionen und Informationsständen teil. weiter…

mz-web.de: «Meile der Demokratie» / Magdeburger protestieren gegen Rechtsextreme

Magdeburg/dpa. Mit einer Menschenkette, Informationsständen und einem bunten Programm haben am Samstag die Einwohner von Magdeburg gegen Rechtsextremismus protestiert. Nach Angaben der Polizei nahmen an den Aktionen in der Innenstadt unter dem Motto «Meile der Demokratie» bis zum Nachmittag etwa 2500 Menschen teil. Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) betonte, die Stadt und mehr als 130 Initiativen wollten ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass setzen. Magdeburg trete für Toleranz und ein friedliches Miteinander ein. weiter…

volksstimme.de: Oberbürgermeister ruft zum Gedenken und zur Beteiligung an der „Meile der Demokratie“ auf / Tausende werden zum Fest gegen Rechts erwartet

Magdeburg. Rund 120 Vereine und Organisationen wollen heute mit rund 1000 Akteuren auf dem Breiten Weg und dem Alten Markt bei der Meile der Demokratie sich mit einem friedlichen Fest gegen Rechtsradikalismus und den parallel dazu laufenden Aufmarsch von Neonazis wenden. Die Veranstalter erwarten an den drei Bühnen und auf der Meile mehr als 5000 Besucher. weiter…

volksstimme.de: Organisatoren rechnen mit mehr als 5000 Besuchern am Sonnabend zwischen 12 und 18 Uhr auf dem Breiten Weg / 120 Gruppen mit 1000 Akteuren organisieren Meile der Demokratie

Mit 120 Vereinen, Gruppen, Ensembles und damit mehr als tausend Mitwirkenden soll am Sonnabend die 3. Meile der Demokratie einen neuen Teilnehmerrekord erreichen. Die Organisatoren hoffen auf mehr als 5000 Besucher. Auf mehreren Bühnen werden Bands, Theatergruppen und Prominente in Diskussionsrunden auftreten. Die Stadt, Vereine, Organisationen, die Kirche, Uni und Hochschule wollen sich damit friedlich gegen einen Aufmarsch Rechtsextremer stellen. weiter…

taz.de: Vielleicht nächstes Jahr / BÜNDNISSE Am Samstag marschieren Neonazis in Magdeburg auf, im Februar in Dresden. In der einen Stadt klappt es, Bürgerliche und Antifas für gemeinsame Blockaden zusammenzubringen, in der anderen nicht. Warum?

Die Rufe schallen durch die Halle im Statthaus Böcklerpark in Berlin-Kreuzberg: „Nazis raus, Nazis raus“. Antifas, Schüler und Familienväter haken sich unter, bewegen sich auf eine Polizeikette zu. Die drängt sie mit Schaumstoffknüppeln zurück. Es bleibt friedlich an diesem Nachmittag. Denn hier in Kreuzberg ist alles nur ein Spiel. Ein Training für die Blockade des Neonazi-Aufmarsches im Februar in Dresden. weiter…

mdr.de: Umstrittene Extremismusklausel / Auch Stadt Riesa soll Verfassungstreue schwören

Die für die Bewilligung von Fördergeldern verlangte Anti-Extremismuserklärung soll auch von der Stadt Riesa unterzeichnet werden. Das sagte der für Finanzen zuständige Bürgermeister Markus Mütsch (CDU). Das Bundesamt für den Zivildienst habe die Auszahlung von Zuschüssen in Höhe von rund 60.000 Euro an die Abgabe der entsprechenden Erklärung gebunden. Das Geld sei aus dem Bundesprogramm „Toleranz fördern, Kompetenz stärken“ beantragt worden. Weil im Stadtrat auch zwei Mitglieder der NPD sitzen, sei die Unterzeichnung der Extremismuserklärung für ihn aber mit großen Fragezeichen verbunden, sagte Mütsch. „Für die Verfassungstreue der NPD kann ich mich doch nicht verbürgen“, erklärte der Bürgermeister. weiter…

npd-blog.info: Brandanschlag nach Drohungen von Neonazis

Nach zahlreichen Drohungen von Rechtsextremen ist nun ein Brandanschlag auf das Auto eines Vorstandsmitglieds des Simon-Rau-Zentrums in Weißenfels (Burgenlandkreis) verübt worden. Gegen Mitternacht vom 8. zum 9. Januar 2011 brannte das Auto nach Angaben der Mobilen Opferberatung LSA vollständig aus. Der Betroffene und die Mobile Opferberatung gehen davon aus, dass der Brandanschlag von politisch rechts motivierten Tätern begangen wurde. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen Brandstiftung. Der 32-jährige Betroffene ist seit vielen Jahren im Burgendlandkreis aktiv gegen Rechts und wurde in diesem Zusammenhang mehrfach aus dem Umfeld der NPD bedroht. weiter…

neues-deutschland.de: Weißenfels: Auto ging in Flammen auf / Mutmaßlich rechter Hintergrund

Sein Name und Wohnort waren schon länger im Internet veröffentlicht. Kommunalpolitiker der NPD hatten den Antifaschisten aus Weißenfels in einem Video angeprangert. Offenbar ließen Neonazis den Drohungen nun Taten folgen. In der Nacht zum Sonntag brannte das Auto des 32-Jährigen vor seiner Haustür vollständig aus. Der Betroffene und die Mobile Opferberatung Halle vermuten einen Anschlag aus dem rechten Spektrum. weiter…

mdr.de: Neuer Jalloh-Prozess hat begonnen

Sechs Jahre nach dem Feuertod des afrikanischen Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle hat ein neuer Prozess zur Aufklärung des Falls begonnen. Vor dem Landgericht Magdeburg muss sich der damalige Dienstgruppenleiter des Polizeireviers verantworten. Dem 50-Jährigen wird Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen. Der Beamte soll am 7. Januar 2005 den Brandalarm mehrfach ignoriert und viel zu spät auf das Feuer reagiert haben. Der Polizist will sich nicht mehr zu den Vorwürfen äußern. Sein Anwalt teilte zu Beginn des neuen Prozesses mit, dass der Angeklagte dem Gericht seine Sicht des Geschehens schriftlich dargelegt habe. In dem Brief mache er deutlich, dass nach dieser Zeit, auch aufgrund schwerer Erkrankungen, nicht mehr alle Erinnerungen klar seien. weiter…

mz-web.de: Das Rätsel aus Zelle 5

MAGDEBURG/MZ. Sie haben draußen ihre Banner auf den Fußboden gelegt. „Brecht das Schweigen für Wahrheit und Gerechtigkeit“ steht darauf in großen Lettern. Im Hintergrund lehnen drei schwarze Pappsärge an der Wand des Magdeburger Landgerichts. Auf einem davon klebt das Foto von Oury Jalloh. weiter…

mz-web.de: Neue Suche nach der Wahrheit

MAGDEBURG/MZ/LÖ. Sechs Jahre ist es her, dass ein afrikanischer Asylbewerber im Dessauer Polizeirevier ums Leben kam. Sechs Jahre, in denen trotz der Ermittlungen und eines Prozesses mit insgesamt rund 60 Verhandlungstagen am Landgericht Dessau-Roßlau die Hauptfrage ungeklärt blieb: Was geschah wirklich in Zelle 5? Ab Mittwoch wird der Prozess um den Tod von Oury Jalloh am Magdeburger Landgericht neu aufgerollt. Angeklagt ist ein ehemaliger Dienstgruppenleiter der Polizei. weiter…

volksstimme.de: Neuauflage des Verfahrens am Landgericht Magdeburg eröffnet / Jalloh-Prozess: Angeklagter Polizist schweigt

Magdeburg. Unter großen Sicherheitsvorkehrungen hat gestern die Neuauflage des Verfahrens um den Feuertod des afrikanischen Asylbewerbers Oury Jalloh in Dessau begonnen. Der 23-Jährige war am 7. Januar 2005 in Polizeigewahrsam in einer Arrestzelle verbrannt. Angeklagt ist der 50-jährige Dienstgruppenleiter der Dessauer Polizei, Andreas S. Ihm wird von der Staatsanwaltschaft unterlassene Hilfeleistung vorgeworfen, die zum Tod des Afrikaners geführt hat. weiter…

berlinonline.de: Der Tod, die Stadt und die Frage nach der Schuld

Vor sechs Jahren ist in Dessau der Asylbewerber Oury Jalloh im Arrest verbrannt. Schon damals gab es den Verdacht, Polizeibeamte seien in den Fall verstrickt. Bei einem ersten Prozess wurden sie freigesprochen – nun wird erneut verhandelt
DESSAU. Bis sich der Name der Stadt Dessau zuallererst wieder mit dem Wörlitzer Gartenreich verbindet, mit Schlössern und Bauhaus-Kultur, wird noch viel Zeit vergehen. Nichts in der Stadt an der Elbe ist mehr, wie es war, seit am 7. Januar 2005 in der gefliesten Gewahrsamszelle Nummer 5 des örtlichen Polizeireviers der schwarze Asylbewerber Oury Jalloh, an Händen und Füßen auf dem Boden angekettet, am helllichten Tag bei lebendigem Leibe verbrannte. Und niemand ihn rettete. weiter…

focus.de: Oury Jalloh: Prozess um Tod des Asylbewerbers begonnen

Der Prozess um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh wird neu aufgerollt. Jalloh war vor sechs Jahren bei einem Brand in einer Gewahrsamszelle an den Folgen eines Hitzeshocks gestorben. Dem früheren Dienstgruppenleiter der Polizei wird Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen. weiter…

sueddeutsche.de: Dessau: Feuertod in Polizeizelle Warum starb Oury Jalloh?

Er soll sich selbst angezündet haben – nur wie? Der Asylbewerber Oury Jalloh verbrannte vor sechs Jahren gefesselt in einer Gefängniszelle im sachsen-anhaltinischen Dessau. Ein neuer Prozess soll den Feuertod nun aufklären. weiter…

dradio.de: Tod in der Zelle / Neuer Prozess im Fall Oury Jalloh

Oury Jalloh kam aus Sierra Leone als Asylbewerber. Sein Leben endete 2005 in einer Zelle in Dessau – angeblich selbst entflammt mit einem Feuerzeug. Nun untersucht das Landgericht Magdeburg erneut den Fall. weiter…

tagesspiegel.de: Mögliche Mitschuld der Polizei / Neuer Prozess um Tod von Oury Jalloh

Das Landgericht Magdeburg muss über mögliche Mitschuld der Polizei am Tod von Oury Jalloh befinden. Es ist ein Prozess, der aufwühlt.
Das zeigt sich am Mittwochmorgen schon in der Umgebung des Landgerichts Magdeburg. Werbetafeln sind mit Spruchbändern gespickt, sie verkünden, „Oury Jalloh – Das war Mord“. Am breiten Bürgersteig vor dem Eingang zum Justizgebäude errichten antirassistische Initiativen ein Zelt, daneben werden auf dem Pflaster Transparente bemalt. „Stop Racist Police Brutality“ steht da, eine junge Frau strichelt mit Kreide Parolen auch auf das Pflaster. weiter…

mdr.de: Nach Protest gegen Nazi-Aufmarsch / Linken-Politikern droht Anklage wegen Demo-Blockade

Rund ein Jahr nach der Blockade des Neonazi-Aufmarsches am 13. Februar 2010 in Dresden droht vier Spitzenpolitikern der Linken eine Anklage. Wie der Fraktionschef der Partei im Sächsischen Landtag, André Hahn, am Dienstag mitteilte, habe ihm das die Staatsanwaltschaft Dresden kurz vor Weihnachten mitgeteilt. Mit dem Schreiben hätte die Ermittlungsbehörde zugleich angekündigt, die Aufhebung der Immunität als Landtagsabgeordneter zu beantragen. Außer ihm seien der Fraktionschef im Thüringer Landtag Bodo Ramelow sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag Janine Wissler und Willi van Ooyen betroffen, sagte der sächsische Linken-Politiker. weiter…

taz.de: Fördergelder noch nicht überwiesen / Blockiert im Kampf gegen rechts

Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind die wichtigsten Berater gegen Rechtsextremismus dort arbeitslos. Die Fördergelder wurden noch nicht überwiesen.
In zwei Monaten ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, die NPD lag in Umfragen zuletzt bei etwa 4 Prozent – sie könnte also in ein drittes ostdeutsches Landesparlament einziehen. Und was machen die profiliertesten Berater gegen Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt? Sie sitzen seit Jahresbeginn arbeitslos zu Hause. Der Grund: Das Geld aus dem Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus ist bei den Initiativen noch nicht angekommen. weiter…

volksstimme.de: Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber des Landes besteht seit 20 Jahren in Halberstadt / Alte Kaserne ist neue Heimat für Flüchtlinge

Ganz im Stillen beging die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt ihr 20-jähriges Bestehen. Die Entwicklung der Einrichtung war von einigen Höhen und Tiefen geprägt. weiter…

mz-web.de: Staatsschutz ermittelt nach Feuer

WEISSENFELS/MZ. Der junge Mann steht noch immer unter Schock. Kurz nach Mitternacht am Sonntag musste er zusehen, wie sein Auto, das er vor seinem Wohnhaus in einem Weißenfelser Ortsteil geparkt hatte, ein Raub der Flammen wird. Zurück bleibt ein ausgebranntes Wrack – Sachschaden 13 800 Euro. „Mit so etwas habe ich nicht gerechnet, obwohl man mir schon mehrfach gedroht hat“, sagte er am Montag. weiter…

volksstimme.de: Weißenfels: Auto um Mitternacht durch Feur zerstört / Brandanschlag auf einen NPD-Kritiker?

Weißenfels. Der junge Mann steht noch immer unter Schock. Kurz nach Mitternacht am Sonntag musste K. zusehen, wie sein Auto, das er vor seinem Wohnhaus in einem Weißenfelser Ortsteil geparkt hatte, ein Raub der Flammen wird. Zurück bleibt ein ausgebranntes Wrack – Sachschaden 13 800 Euro. „Mit so etwas habe ich nicht gerechnet, obwohl man mir schon mehrfach gedroht hat“, sagte er gestern. weiter…

mdr.de: Erneuter Prozess um Feuertod des Afrikaners Jalloh

Sechs Jahre nach dem Feuertod des afrikanischen Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle wird der Fall ab Mittwoch erneut verhandelt. Vor dem Landgericht Magdeburg muss sich der damalige Dienstgruppenleiter des Polizeireviers verantworten. Dem 50-Jährigen wird Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen. Der Beamte soll am 7. Januar 2005 den Brandalarm mehrfach ignoriert und viel zu spät auf das Feuer reagiert haben. weiter…

mz-web.de: Dritte «Meile der Demokratie» findet am Samstag statt

Magdeburg/dpa. Mit der dritten «Meile der Demokratie» protestieren die Stadt Magdeburg und 137 Initiativen an diesem Samstag gegen Rechtsextremismus. Auf drei Bühnen in der Innenstadt und mit zahlreichen Aktionen entlang des Breiten Weges wolle das demokratische und tolerante Magdeburg ein kraftvolles Zeichen setzen, kündigten das Bündnis gegen Rechts und die Landeshauptstadt am Dienstag an. weiter…

mdr.de: Protest gegen Rechts / Magdeburg lädt zur „Meile der Demokratie“

Zahlreiche Organisationen und Vereine laden am Samstag in Magdeburg zum Protest gegen Rechts auf eine „Meile der Demokratie“ ein. Holger Platz, Mitorganisator und Beigeordneter der Stadt sagte am Dienstag: „Mit der Meile zeigt sich die Landeshauptstadt als weltoffene und tolerante Stadt.“ Auslöser für den Protest ist der jährliche Aufmarsch von Rechtsextremen zum Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg. Zum Protest dagegen werden auf dem Breiten Weg zwischen Hasselbach- und Universitätsplatz rund 1.000 Mitwirkende und mehr als 5.000 Besucher erwartet. weiter…

mdr.de: „Roter Stern“ bei Fußballspiel erneut mit Naziparolen beschimpft

Das Hallenfußballturnier am Wochenende in Beilrode ist wegen rassistischer und antisemitischer Sprechchöre unterbrochen worden. Wie die Polizei erst jetzt mitteilte, hatten Neonazis ein Spiel des als links geltenden Vereins Roter Stern Leipzig mit Sprüchen wie «Juden raus» und «Ostdeutschland-Naziland» gestört. Die Polizei erteilte 36 Platzverweise. Quelle

volksstimme.de: Offenbar Brandanschlag auf Auto verübt

Weißenfels (vs). Auf das Auto eines Mitarbeiters eines politischen Vereins in Weißenfels im Burgenlandkreis ist offenbar ein Brandanschlag verübt worden. Das Fahrzeug sei in der Nacht zum Sonntag ausgebrannt, meldete die Polizei am Montag. Ermittelt werde wegen Brandstiftung. weiter…

mz-web.de: Jalloh-Prozess / «Ungereimtheiten und Schlampereien»

Berlin/dapd. Die Internationale Liga für Menschenrechte fordert eine rückhaltlose Aufklärung der Todesumstände des Asylbewerbers Oury Jalloh im Dessauer Polizeigewahrsam vor sechs Jahren. Die Angehörigen hätten ein Recht auf ein rechtsstaatliches Verfahren, das ihnen bislang verwehrt worden sei, teilte die Liga am Montag in Berlin mit. Im Dessauer Verfahren sei die justizielle Aufklärung gescheitert. Es sei geprägt gewesen von «Ungereimtheiten und Schlampereien, auffälligen Gedächtnislücken und Lügen, Widersprüchen und Vertuschungen, verschwundenen Beweisstücken und unterlassenen Ermittlungen». weiter…

volksstimme.de: Grüne Europa-Abgeordnete Barbara Lochbihler in der ZASt / „Sagen Sie das den Südländern“

Über die Unterkunftsbedingungen und die Arbeit in der Zentralen Anlaufstelle für Asylsuchende (ZASt) im Land Sachsen-Anhalt informierte sich Barbara Lochbihler. Die Menschenrechtlerin ist Europaabgeordnete der Grünen und war ZASt-Leiter Rolf Harder sowie Innenminister Holger Hövelmann (SPD) eine kompetente Gesprächspartnerin. weiter…

mz-web.de: Gedenken an Tod von Oury Jalloh

Dessau-Roßlau/afp. Warum musste Oury Jalloh sterben? Die Umstände, die vor sechs Jahren zum grausamen Feuertod des Asylbewerbers aus Sierra Leone in einer Polizeizelle führten, beschäftigen erneut die Justiz. Vor dem Landgericht Magdeburg wird am kommenden Mittwoch der Prozess gegen einen Polizisten neu aufgerollt. Der Beamte war im Dezember 2008 vom Landgericht Dessau vom Vorwurf der Körperverletzung mit Todesfolge freigesprochen worden – diesen Freispruch hob der Bundesgerichtshof (BGH) vor einem Jahr wieder auf. Die Richter in Magdeburg müssen sich deshalb erneut mit der Frage befassen, ob der Polizist eine Mitschuld am Tod des Asylbewerbers trägt. weiter…

mz-web.de: Gedenken mit Blick auf den Prozessbeginn

DESSAU/MZ. Sie sind unansehnlich schmutzig, die Schneeberge auf dem Platz der Deutschen Einheit. Doch Dessau-Roßlaus Oberbürgermeister macht am Freitag aus der Not eines unberäumten und unansehnliches Platzes an der Friedensglocke zwischen Rathaus und Rathauscenter eine Tugend. Er holt eine Kerze aus der Tasche und steckt sie entzündet in den eisigen Schnee. Es folgen eine Schweigeminute und ein Gebet für einen Menschen, dessen Name an diesem Morgen niemanden offiziell über die Lippen kommen will. weiter…

mdr.de: Feuertod in Polizeizelle / Dessau erinnert an Oury Jalloh

In Dessau-Roßlau ist am Freitag an den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh erinnert worden. Der Mann aus Sierra-Leone war auf den Tag genau vor sechs Jahren beim Brand in einer Dessauer Polizeizelle ums Leben gekommen. Vor dem betreffenden Polizeirevier wurden Blumen niedergelegt und Kerzen aufgestellt. An einer Gedenkfeier an der Dessauer Friedensglocke nahmen auch Oberbürgermeister Klemens Koschig und der Präsident der Polizeidirektion Ost, Karl-Heinz Willberg, teil. Koschig sagte mit Blick auf die Neuauflage des Jalloh-Prozesses vor dem Landgericht Magdeburg am kommenden Mittwoch, er wünsche sich ein Urteil, mit dem alle Betroffenen leben könnten. weiter…

mdr.de: Volkszählung 2011 / NPD sucht Einblick in sächsische Haushalte

Der NPD-Landesverband Sachsen hat Mitglieder und Sympathisanten aufgerufen, sich für die im Frühjahr beginnende Volkszählung „Zensus 2011“ bei den Behörden als freiwillige Interviewer zu melden. In einem im Internet verbreiteten Aufruf des Landesverbandes heißt es, die Interviewer könnten „zahlreiche Rückschlüsse auf mentale Befindlichkeiten, soziale Probleme und politische Stimmungen im Lande ziehen“. Damit könne der Grundstein für eine „nationaldemokratische Marktforschung“ gelegt werden. weiter…

mdr.de: Pirna sieht Erfolge im Kampf gegen Neonazis

Der neue Pirnaer Koordinator gegen Extremismus, Johannes Enke, sieht in der Region große Erfolge im Kampf gegen rechte Gewalt. „In den letzten Jahren ist es uns gelungen, die Problematik der rechtsextremistischen Gewaltdelikte deutlich zurückzudrängen“, sagte Enke MDR INFO. 2005 habe man im Landkreis Sächsische Schweiz noch 29 solcher Gewalttaten verzeichnet, 2009 seien es nur noch acht gewesen und das im wesentlich größeren Kreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge. weiter…

tagesspiegel.de: Mit großen Tönen ins Wahljahr

Die NPD trumpft nach der Fusion mit der DVU auf – die rechtsextreme Szene schrumpft aber insgesamt auf 26 000 Personen
Berlin – Der NPD-Chef redet gewohnt holprig, doch seine „Neujahrsbotschaft“ im Internet kündet von neuem Selbstbewusstsein und Optimismus. „Wir haben endlich eine große nationale Partei gegründet“, kommentiert Udo Voigt die Ende Dezember abgeschlossene Fusion mit den Resten der DVU. Und so hofft er auf Erfolge im Wahljahr 2011, „die Deutschen haben endlich Gelegenheit, die da oben abzustrafen“. Ob es so kommt, ist offen, doch die NPD steht besser da als in den vergangenen Jahren. Die Partei habe sich stabilisiert, sagen Verfassungsschützer. Wahlerfolge seien zu befürchten. weiter…

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