November 2010

26. November 2010

n-tv.de: Kennzeichnungspflicht in Berlin / Polizisten nicht mehr anonym

Obwohl sich die Polizeigewerkschaften gegen die Kennzeichnungspflicht verwehren, müssen die Berliner Beamten ab dem neuen Jahr identifizierbar sein – durch Schilder mit ihrem Namen oder einer Nummer. Berlin ist damit Pionier auf dem Gebiet, andere Länder wollen nachziehen. Die Gewerkschaften drohen dagegen mit Klagen. weiter…

tagesspiegel.de: Nummer oder Namen – Polizisten haben die Wahl

Berlin führt als erstes Bundesland die Kennzeichnungspflicht ein. Der Senat begrüßt die Entscheidung, Polizeigewerkschafter fürchten Repressalien.
Berliner Polizisten müssen ab 1. Januar ein Schild mit Namen oder Nummer an der Uniform tragen. Mit diesem Schlichterspruch wurde ein seit Jahren erbittert geführter Streit beendet. Berlin ist damit das erste Bundesland, dass eine individuelle Kennzeichnung von Polizisten einführt. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und Polizeipräsident Dieter Glietsch begrüßten den „vernünftigen Kompromiss“. Er bedeutet, dass künftig jeder Polizist selbst entscheiden kann, ob er seinen Nachnamen an der Uniform trägt oder seine Dienstnummer. Diesen Kompromiss hatte vor wenigen Wochen die Einigungsstelle vorgeschlagen; ursprünglich wollte die Polizeiführung, dass alle uniformierten Beamten ihren Namen tragen und nur in Ausnahmefällen wie bei Demonstrationen die Nummer getragen werden darf – angeordnet dann vom Dienstvorgesetzten. weiter…

mdr.de: Preise für Projekte gegen Rechts

Sieben Projekte gegen Rechtsextremismus und für eine bessere Integration von Ausländern in Sachsen-Anhalt sind am Freitag in Dessau-Roßlau ausgezeichnet worden. Sie wurden beim bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2009″ für preiswürdig befunden. Der mit 5.000 Euro am höchsten dotierte Preis ging an das Dessauer Projekt „Kinderstadt Dessopolis“. Mit Hilfe dieser „Stadt“ werden Kindern spielerisch gesellschaftliche Zusammenhänge erklärt. weiter…

volksstimme.de: Halberstädter haben kein Verständnis für NPD-Kundgebung vor dem 1. Advent

Bürgerbündnis, Vereine und engagierte Bürger rufen zur Gegen-Demo auf
Am Vortag des 1. Advent hat der Landesverband der NPD eine Kundgebung mit Aufmarsch durch Halberstadt beantragt, die genehmigt worden ist. Das Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt, Vereine der Stadt und engagierte Bürger rufen zu einer ebenfalls genehmigten Gegendemonstration auf. Was halten die Halberstädter von politischen Kundgebungen in der besinnlichen Adventszeit? weiter…

npd-blog.info: Endgültig bestätigt: DVU-Parteitag fällt aus

Nun ist es klar: Der Bundesparteitag der rechtsextremen DVU am Sonntag fällt tatsächlich aus. Grund: Die DVU habe es nicht geschafft, ihre Mitglieder ordnungsgemäß einzuladen, berichtet NDR Info. Gegner der Fusion hatten bereits angekündigt, die “Verschmelzung” rechtlich genau prüfen zu lassen. Der groß angekündigte “Vereinigungsparteitag” der DVU im thüringischen Kirchheim wurde daher kurzfristig abgesagt. In einem NDR Info vorliegenden Schreiben an alle Parteimitglieder wird auf “Probleme mit der beauftragten Versandfirma” verwiesen. Schuld sind also wie immer die anderen. Deshalb hätten nicht alle Mitglieder ordnungsgemäß über den Parteitag informiert werden können. Das Schreiben ist datiert vom 23. November. Auf dem Parteitag wollten die offiziell noch rund 4500 Mitglieder zählende Partei die “Verschmelzung” mit der NPD beschließen. Dieser Vorgang solle am 31. Dezember 2010 abgeschlossen sein. Nach dem Parteitag sollten die Mitglieder schriftlich um Zustimmung gebeten werden. weiter…

npd-blog.info: Zwischen Großmannssucht und Kleingartenverein

NPD und DVU wollen Deutschland regieren, die Funktionäre wähnen sich im Besitz des ultimativen Programms für eine nationale Rettung. Die „Systemparteien“ seien allesamt moralisch kaputt, korrupt und sowieso vollkommen unfähig. Der altbekannte Größenwahn der extremen Rechten wird immer dann besonders lächerlich, wenn sich die selbsternannten Retter des Vaterlandes erneut intern zerlegen. Die Welt retten wollen, aber keine Partei mit einigen Hundert aktiven Mitgliedern führen können – die meisten Kleingartenvereine dürften ordentlicher verwaltet werden. weiter…

npd-blog.info: Wenn der Rechte nicht weiß, was der Rechte tut

Der für Sonntag angekündigte Parteitag der DVU fällt möglicherweise aus: Das zumindest berichtet die Taz. Sie beruft sich auf DVU-Mitglied Björn Neumann aus Hamburg. Zwar ist Neumann nicht offizieller Funktionär der Partei, doch bedient er in der Geschäftsstelle der DVU in Hamburg jene Telefonnummer, die auf dem Briefkopf des Einladungsschreibens für den DVU- Parteitag genannt ist. Und Neumann nennt auch Gründe: Es habe Probleme mit den Einladungen gegeben. Doch postwendend wies ein Vorstandsmitglied die Angaben zurück. weiter…

npd-blog.info: Verschmelzung vorerst verschoben?

Die Fusion zwischen NPD und DVU muss möglicherweise verschoben werden. Ein geplanter DVU-Bundesparteitag kann nicht am 28. November 2010 stattfinden. Dafür gibt es wohl gleich mehrere Gründe. Der Zeitplan für die “Verschmelzung” von NPD und DVU ist somit in Gefahr. Und die Domain NPD-DIE-VOLKSUNION.DE – so der geplante Name nach der “Verschmelzung”, ist auch schon belegt, diese verweist auf NPD-BLOG.INFO. weiter…

mdr.de: Festnahme nach Brandanschlag in Limbach-Oberfrohna

Der Brandanschlag auf einen linken Jugendclub vor zwei Wochen in Limbach-Oberfrohna ist geklärt. Die Polizei konnte in Zusammenarbeit mit der Sonderkommission Rechtsextremismus einen 19-Jährigen als mutmaßlichen Täter ermitteln. Der Jugendliche soll aus der rechten Szene stammen. Gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen, der unter Auflagen außer Vollzug gesetzt wurde. Nach bisherigen Erkenntnissen soll der 19-Jährige nach einer Prügelei mit einem linksorientierten Jugendlichen aus Frust im Domizil der „Sozialen und politischen Bildungsvereinigung“ Feuer gelegt haben. Quelle

harzinfo.blogsport.de: Halberstadt: 2.Naziaufmarsch in 2 Monaten

Für den 27.11.2010 hat die NPD Sachsen-Anhalt in Person ihres Landesvorsitzenden Matthias Heyder erneut eine Demonstration durch Halberstadt angemeldet. Somit wäre dies der zweite Aufmarsch der Nazis innerhalb von nur zwei Monaten. Bereits am 02.10.2010 waren Nazis in Halberstadt aufmarschiert. weiter…

npd-blog.info: SPD-Bürgermeister: NPD als “rechten Sturm einsetzen”

Was gefährdet das parlamentarische System in Deutschland stärker: Eine Regionalpartei, die einer verbrecherischen Ideologie nachhängt? Oder demokratische Parteien, die bisweilen keine Leute für öffentliche Ämter finden, die das Wesen der NPD erkennen? Konkret geht es um einen SPD-Bürgermeister aus Sachsen-Anhalt, der seine Sympathien für die NPD offen ausspricht – und nun noch einem rechtsextremen Internet-Projekt ein ausführliches Interview dazu gab. weiter…

taz.de: Rechtsextreme Partei vor Auflösung

DVU Ein Parteitag soll am Wochenende darüber entscheiden, ob die DVU mit der NPD fusioniert
HAMBURG taz | Der kommende Parteitag der DVU könnte ihr letzter sein. Am Sonntag sollen nach Wunsch der DVU-Führung um Matthias Faust die Mitglieder ihrer Auflösung in der NPD zustimmen. „In Kirchheim findet der Bundesparteitag statt“, sagt Hans-Gerd Wiechmann, DVU-Vorsitzender in Niedersachsen, der taz. Der Berliner DVU-Chef Torsten Meyer bestätigt ebenso den Ort des Parteitages. In der DVU gelten die Herren wegen ihres Nein zur Verschmelzung mit der NPD den einen als aufrechte Erhalter der Partei, den anderen als „verbohrte Spalter der nationalen Bewegung“. weiter…

bnr.de: Der Kampf um das Ende

Auf dem DVU-Parteitag am Sonntag soll die „Verschmelzung“ mit der NPD beschlossen werden – die Fusionsgegner bringen sich in Stellung und wollen einen neuen Bundesvorstand wählen. weiter…

taz.de: Wie die Polizei mit Rechtsrock-Konzerten umgeht

Schwierige Rechtslage
Die Fans waren begeistert: „Geiles Konzert“ schwärmen sie auf der Webseite der Band „Kategorie C“ (KC). Grund dafür: Am Samstag feierten an die 300 Gäste im „Kids & Play“ in Bönningstedt bei Hamburg den Auftritt der rechten Hooligan-Band.
„Im Rahmen des Konzertes wurden keine Straftaten verübt“, sagt Sandra Mohr, Pressesprecherin der Polizeidirektion Bad Segeberg. Schon am Sonntag hatte die Polizei eingeräumt, dass zu Konzerten von KC viele rechtsextreme Fans kommen. Ein Gespräch mit dem Vermieter der Freizeit-Anlage hatte die Polizei aber vorab nicht gesucht. „Wir erfuhren erst abends von dem Ort“, sagt Mohr. Für eine Privatfeier sei die Halle angemietet gewesen, sagt der Vermieter und distanziert sich von dem Rechtsrock-Event. weiter…

mz-web.de: Kreis für Vielfalt und Toleranz

BERNBURG/MZ/AD. 30 000 Euro stehen bis zum Jahresende im Salzlandkreis zur Verfügung. Mit diesen Mitteln ist ein lokaler Aktionsplan für die Regionen Aschersleben, Staßfurt und Bernburg erarbeitet worden, mit dem sich der Kreis um die Teilnahme am Förderprogramm „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ des Bundes beworben hat. weiter…

volksstimme.de: „Wir sind stolz, dass sich unsere Schüler bekennen“

Heute: „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ wird auch im Salzlandkreis in die Realität umgesetzt
Toleranz und Demokratie wird im Salzlandkreis gelebt. Zehn Sekundarschulen und Gymnasien tragen nicht nur den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, sondern sie erfüllen ihn buchstäblich mit Leben. Hierbei sollen Kinder und Jugendliche das Klima in ihrer Bildungseinrichtung mitgestalten und so der Ehrung Leben einhauchen. weiter…

mz-web.de: Strafversetzung / Doppelkopf, Skat oder doch Schach?

MAGDEBURG/MZ. Doppelkopf? Klaus-Dieter Liebau, Ex-Abteilungsleiter Polizei im Ministerium des Innern, schüttelt energisch den Kopf. „Ich weiß gar nicht, wie das geht. Ich bin Skatspieler.“ Die Frage nach Spielgewohnheiten ist eine, die eher selten in Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen gestellt wird.
Im Landtag von Sachsen-Anhalt war das am Montag anders. Der dortige Untersuchungsausschuss soll die Frage klären, ob, wann und wer an der Spitze des Innenministeriums Kenntnis davon hatte, dass der unter Korruptionsverdacht stehende Spitzenbeamte Klaus-Peter Deppe Vizechef der Polizeidirektion Nord werden sollte. Ohne Sicherheitsüberprüfung, versteht sich. weiter…

volksstimme.de: Wer muss seine Aussage beschwören? / Polizei-Untersuchungsausschuss: Erneute Vernehmung kann Widersprüche nicht aufklären

Magdeburg. In der Deppe-Liebau-Affäre bereitet sich der Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtages auf eine Vereidigung von Zeugen vor. Trotz erneuter Befragung von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) und Beamten des Ministeriums gibt es widersprüchliche Aussagen darüber, seit wann die Hausspitze über die Überschuldung des Leitenden Kriminaldirektors Klaus-Peter Deppe informiert gewesen ist. weiter...

mdr.de: Bürgermeister aus Krauschwitz weiter in den Schlagzeilen

Die öffentlichen Äußerungen des SPD-Mitglieds waren am abend in Weißenfels Thema auf der Sitzung des SPD-Vorstands im Burgenlandkreis. Dabei wurde beschlossen den Bürgermeister von Krauschwitz für nächsten Montag zu einer Anhörung vorzuladen. Hans Püschel hatte sich nach dem Besuch des Bundesparteitages der NPD in Hohenmölsen lobend über die Partei geäußert. Das hatte eine breite Welle der Empörung nicht nur in der SPD ausgelöst. Quelle

mdr.de: Gedenkstele für Holocaust-Opfer in Merseburg erneut geschändet

Das Mahnmal am Neumarkt ist laut Polizei bereits in der Nacht zum Montag beschädigt worden. Es wird von einem Anschlag ausgegangen. Die Stele aus Granit soll an die während der Nazidiktatur in Merseburg ermordeten Sinti und Roma erinnern. Das Mahnmal war bereits im März und Juli Ziel von Angriffen gewesen. Quelle

mz-web.de: Verleger kein Ehrenbürger

ZEITZ/MZ. Empört reagierte Marion Schmidt auf den Kalender „Historische Persönlichkeiten“ für das Jahr 2011. Sie störte sich, wie übrigens andere Zeitzer auch, daran, dass Arthur Jubelt (1884-1945) auf dem Novemberblatt in Verbindung zu den Nationalsozialisten gebracht werde und dabei doch Ehrenbürger von Zeitz sei. weiter…

mz-web.de: Gedenkstein erinnert jetzt an ehemalige Zwangsarbeiter

SCHAFSTÄDT/MZ. Jaap Epskamp und Arie Kooiman haben die Hölle überlebt. Als junge Männer mussten die beiden Holländer 1944 als Zwangsarbeiter auf dem Flugplatz der Nazis zwischen Schafstädt und Neuweidenbach schuften. Sie haben es überlebt. Unzählige ihrer Landsleute verloren indes in diesem Arbeitslager, einer Außenstelle des Zwangsarbeiterlagers in Zöschen, ihr Leben. Sie wurden in Schafstädt begraben, fern der Heimat. weiter…

volksstimme.de: Ort der Erinnerung am Alten Rathaus / Opfer aus der DDR-Zeit sind schwieriger zu ermitteln

Altstadt. Am Alten Rathaus erinnert die Stadt seit einiger Zeit an hauptamtliche Stadträte, Bürgermeister und Oberbürgermeister, die während der Nazizeit von 1933 bis 1945 Opfer dieses Unrechtsstaates wurden. Bekanntestes Beispiel ist Ernst Reuter, der von 1931 bis März 1933 OB in Magdeburg war. 68 Namen sind auf den beiden Edelstahltafeln am Rathaus gegenüber der Johanniskirche aufgelistet. weiter…

mz-web.de: Stadt ist toleranter geworden

QUEDLINBURG/MZ. Quedlinburg ist am Montag als erste Stadt in Sachsen-Anhalt mit dem Titel: „Stadt ohne Rassismus – Stadt mit Courage“ ausgezeichnet worden. Die Urkunde und das entsprechende Schild nahm Quedlinburgs Bürgermeister Eberhard Brecht (SPD) von Eberhard Seidel, Geschäftsführer der Bundeskoordination von „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ entgegen. Damit ist die Welterbestadt die siebente Stadt deutschlandweit, welche diesen Titel tragen darf. weiter…

volksstimme.de: Rollt der nächste Castor auch durch Sachsen-Anhalt?

Hövelmann bedankt sich bei Bereitschaftspolizisten für professionellen Einsatz
Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat sich bei den Bereitschaftspolizisten des Landes bedankt, die neun Tage lang im Wendland im „Castor-Einsatz“ gewesen sind. Er lobte deren „professionelles Auftreten“. Unterdessen gibt es Hinweise, dass der nächste Castor durch Sachsen-Anhalt rollen könnte. weiter…

volksstimme.de: Ständiger Spagat zwischen Wattebausch und Schlägertruppe

Zwei Landesbereitschaftspolizisten sprechen über ihren Castor-Einsatz im Wendland
Rund 20000 Polizisten waren beim jüngsten Castor-Transport im Wendland eingesetzt, um den Transportweg des Atommüllbehälters bis zum Lager Gorleben abzusichern. Unter den Beamten auch 540 aus Sachsen-Anhalt. Bereitschaftspolizisten, denen der Ruf vorauseilte, nicht sonderlich zimperlich zu sein. Einige Flugblätter warnten sogar: „Magdeburger Schlägertruppe raus!“ weiter…

mz-web.de: Tränen nach Attacke mit Pfefferspray

BARNSTÄDT/MZ. Es war kurz nach Mitternacht in der Nacht zum Samstag, als im Saal des „Goldenen Hirsch“ in Barnstädt Panik ausbrach. Das Programm des Barnstädter Jugendfaschings unter dem Motto „Ritter, Magd & Lanze – Wir Barnschter jehn offs Janze“ war bereits seit gut zwei Stunden vorbei und alle wollten eigentlich nur fröhlich durch die Nacht tanzen. Doch plötzliche verspürten viele ein Brennen in den Augen, manche fingen an zu husten. Alle stürzten nach draußen.
… Dabei wurden ihnen auch erste Vermutungen darüber mitgeteilt, wer den Pfeffersprayanschlag verübt hatte. Es soll sich dabei um eine etwa 20-köpfige Gruppe rechter Jugendlicher aus Querfurt gehandelt haben. Das Motiv der Tat liegt jedoch noch im Dunkeln. In jedem Fall gibt es eine Anzeige gegen unbekannt wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. weiter…

volksstimme.de: Gedenkstein für ermordete Sinti und Roma beschädigt

Merseburg – Unbekannte haben einen Gedenkstein für ermordete Sinti und Roma in Merseburg (Saalekreis) beschädigt. Nach Angaben der Polizei brachen sie in der Nacht zum Montag mit einem unbekannten Gegenstand Teile von der Vor- und Rückseite des Steines ab. Quelle

mdr.de: Erneut rechtsextreme Schmierereien in Burg

Die Serie rechtsextremer Schmierereien in Burg im Jerichower Land reißt nicht ab. Laut Polizei sind zwischen Donnerstag und Samstag wieder zahlreiche Graffiti in der Stadt angebracht worden. Dieses Mal seien unter anderem ein Ärztehaus, Wohnhäuser, Stromverteilerkästen sowie eine Bushaltestelle mit Hakenkreuzen und rechten Parolen beschmiert worden. In den vergangenen Wochen waren Unbekannte immer wieder durch die Stadt gezogen und hatten in mehreren Straßen Häuser beschmutzt. Am vergangene Wochenende war auch der Gedenkstein auf dem Soldatenfriedhof im Burg beschmiert worden. Quelle

volksstimme.de: Wieder rechtsextreme Schmierereien in Burg

Burg – Die Serie rechtsextremer Schmierereien in Burg (Jerichower Land) reißt nicht ab. Zwischen Donnerstag und Samstag seien in der Stadt wieder zahlreiche Graffiti angebracht worden, teilte das Polizeirevier Jerichower Land am Sonntag mit. Dieses Mal seien unter anderem ein Ärztehaus, Wohnhäuser, Stromverteilerkästen sowie eine Bushaltestelle mit Hakenkreuzen und rechten Parolen beschmiert worden. In den vergangenen Wochen waren Unbekannte immer wieder durch die Stadt gezogen und hatten in mehreren Straßen Häuser beschmutzt. Am vergangene Wochenende war auch der Gedenkstein auf dem Soldatenfriedhof im Burg beschmiert worden. Quelle

mdr.de: 200 Menschen demonstrieren gegen rechte Gewalt

In Limbach-Oberfrohna haben am Sonnabend knapp 200 Menschen gegen rechtsextreme Gewalt in der Kleinstadt bei Chemnitz demonstriert. Sie gehören der linken Szene und dem Bürgerforum „Buntes Limbach-Oberfrohna“ an. Nach mehreren rechtsorientierten Gewalttaten steht inzwischen besonders Oberbürgermeister Hans-Christian Rickauer in der Kritik. Das Bürgerforum wirft dem CDU-Politiker vor, das Problem zu ignorieren. Die Rechten würden sich dadurch bestätigt fühlen. In einer Petition an den Oberbürgermeister verlangte das Bürgerforum, künftig in kommunalpolitische Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden. weiter…

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22. November 2010

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Deutscher Nazianwalt verteidigt Holocaust-Leugner Williamson

Dem britischen Holocaust-Leugner Richard Williamson droht der Ausschluss aus der erzkonservativen Piusbruderschaft. Grund dafür ist, dass der Geistliche nach „Spiegel“-Informationen für das kommende Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht Regensburg den rechtsextremen Berliner Anwalt Wolfram Nahrath engagiert hat. Nahrath war in den neunziger Jahren Bundesführer der verbotenen Neonazigruppierung Wiking-Jugend, engagierte sich später bei der 2009 verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend und ist NPD-Mitglied. Er gilt als einer der bekanntesten Anwälte der Neonaziszene und verteidigt regelmäßig namhafte Rechtsextremisten. Nahrath beantragte die Verschiebung des für 29. November geplanten Prozesses. weiter…

npd-blog.info: Piusbruder engagiert NPD-Anwalt

Für sein Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht Regensburg hat der Piusbruder Richard Williamson laut Spiegel einen rechtsextremen Anwalt engagiert: Wolfram Nahrath war letzter “Bundesführer” der 1994 verbotenen Wiking-Jugend und ist heute Mitglied der NPD. Der Jurist, der die Bundesrepublik einst als “Siegermachtsdemokratie” diffamierte, absolvierte demnach ein Praktikum beim Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger und sieht sich als Kämpfer gegen “Schmähungen unserer Nation und unserer Geschichte”. Williamsons bisheriger Verteidiger, der Coburger Grüne Matthias Loßmann, hat das Mandat aufgegeben. Sein Nachfolger beantragte vergangene Woche in Regensburg eine Verschiebung der für Ende November terminierten Verhandlung, um sich in die Akten einlesen zu können. weiter…

mz-web.de: Ganz weit weg: Herr Püschel und die NPD

KRAUSCHWITZ/MZ. Die Frage wirkt provozierend: „Was soll denn daran schlimm sein?“ will Kay Taubert wissen. Der junge Mann steht in Gummistiefeln vor seinem Hof in Krauschwitz. Auch er hat die Berichte verfolgt über den SPD-Bürgermeister des 600-Einwohner-Ortes im Burgenlandkreis. Hans Püschel besuchte kürzlich den Bundesparteitag der NPD in Hohenmölsen und äußerte später Sympathie für die Rechtsextremisten. weiter...

npd-blog.info: DVU-Funktionär: Fusion mit der NPD fördert Zersplitterung

Die NPD hat Anfang November einen Jubelparteitag abgehalten – und für die „Verschmelzung“ mit der DVU gestimmt. Kein Wunder, kann die NPD doch ihren Namen behalten, während sich die Volksunion praktisch selbst auflöst. Dementsprechend schlecht soll die Stimmung dort sein. Spitzenfunktionäre gehen davon aus, dass lediglich einige Hundert Mitglieder zur NPD wechseln. Viele DVUler würden sich anderen Gruppen anschließen – und so die Zersplitterung im organisierten Rechtsextremismus noch fördern. weiter…

mz-web.de: Angekommen

LEUNA/MZ. Nach den ersten Angriffen haben sie noch an Racheakte irgendwelcher Jugendlicher geglaubt, denen sie keinen Alkohol verkauft hatten. Doch seit der Sache mit dem Brandsatz wissen sie, dass es ernster ist: Es ist die Nacht zum 6. Juni, als ein Molotow-Cocktail durch ein Schaufenster in den Obst- und Gemüseladen der vietnamesischen Familie Le in Leuna (Saalekreis) fliegt. Auf der mit einer brennbaren Flüssigkeit gefüllte Flasche pappt ein Aufkleber mit der Parole „Hol dir deine Stadt zurück – nationaler Widerstand jetzt!“. Daneben steht eine Internet-Adresse, die auf eine Seite der rechtsextremen Szene führt. weiter…

mdr.de: Demo gegen rechte Schmierereien in Magdeburg

Nach den Schmierereien zum Wochenbeginn am Mahnmal für die ehemalige Synagoge in Magdeburg haben gestern rund einhundert Menschen gegen die Schändung des Ortes demonstriert. Das Bündnis gegen Rechts wollte damit eine Zeichen dafür setzen, dass die Magdeburg solche Straftaten nicht einfach hinnehmen. Quelle

volksstimme.de: Genthin: Schmierereien haben ein Ausmaß wie noch nie

In Genthin und Burg wurden mehrere Gebäude mit rechtsextremen Schmierereien verunstaltet (Volksstimme berichtete gestern). In Genthin haben diese Vorfälle sogar eine neue Quantität erreicht. weiter...

mz-web.de: Hans Püschel provoziert erneut

Halle (Saale)/MZ/CIS. Sachsen-Anhalts SPD-Landeschefin Katrin Budde hat sich schockiert über erneute Äußerungen ihres Parteifreundes Hans Püschel gezeigt. In einem Interview hatte der Bürgermeister aus Krauschwitz (Burgenlandkreis) wörtlich erklärt: „Die Diskriminierung der NPD-Sympathisanten erinnert an die Zeiten der deutschen Geschichte, als Andersdenkende an die Wand gestellt wurden.“ Erst kürzlich hatte Püschel sich nach einem Besuch des NPD-Bundesparteitages lobend über die Rechtsextremen geäußert. weiter…

mz-web.de: Katrin Budde: «Ich bin schockiert über die Aussagen»

Halle (Saale)/MZ. Hans Püschel (SPD), Bürgermeister in Krauschwitz im Burgenlandkreis, hat nach seinen lobenden Worten über die rechtsextreme NPD in einem Interview nachgelegt. „Die Diskriminierung der NPD-Sympathisanten erinnert an Zeiten in der deutschen Geschichte, als Andersdenkende noch an die Wand gestellt wurden.“ Über die Konsequenzen aus dem Fall sprach unser Redakteur Christian Schafmeister mit der SPD-Landeschefin Katrin Budde. weiter…

npd-blog.info: Die Phantom-Schulungszentren der NPD

Stolz hatte die NPD in den vergangenen Monaten die angebliche Eröffnung von zwei Schulungszentren in Nordsachsen verkündet. Mit Vorträgen und Musik sei beispielsweise in Eilenburg ein Objekt im Beisein von fast 120 Gästen eröffnet worden. Allerdings könnte es sich dabei um Hirngespinste handeln, berichtet die Leipziger Volkszeitung. Weder bei Polizei noch der Stadt Eilenburg sei ein solches Zentrum bekannt. Lediglich von einem Treffen nordöstlich der Stadt sei die Rede, in einem Gasthof in Sprotta-Siedlung (Gemeinde Doberschütz). Das aber sei eine reine Privatfeier gewesen, meint Stadtsprecher Heiko Leihe auf Anfrage der LVZ. Diese habe die NPD anschließend “zur Begegnungsstätte stilisiert”. Auch die Polizei halte den Ball erkennbar flach. “Mir ist kein Schulungszentrum der NPD in Eilenburg bekannt”, sagte Revierleiter Peer Oehler dem Blatt. weiter…

mdr.de: Schmierereien in Burg

In Burg haben Unbekannte erneut mehrere Häuser mit rechtsextremen Symbolen beschmiert. Nach Polizeiangaben brachten sie in den Nächten zum Dienstag und Mittwoch quer durch die Stadt Schriftzüge und Hakenkreuze an. Die Hauseigentümer seien aufgefordert worden, die Schmierereien schnellstmöglich zu entfernen. Die Polizei geht davon aus, dass die Täter auch für Schmierereien am Gedenkstein auf dem Soldatenfriedhof in der vergangenen Woche verantwortlich sind. Quelle

bnr.de: Konspirativer DVU-Parteitag

Hamburg – Die Informationen, dass der Bundesparteitag der DVU, bei dem über eine „Fusion“ mit der NPD beschlossen werden soll, am letzten November-Wochenende stattfinden soll, verdichten sich.
Alle Mitglieder der Partei würden „in den nächsten Tagen“ die Einladung erhalten, wird auf der Internetseite der Bundes-DVU seit heute angekündigt. Die Satzung der Partei erlaubt eine so kurze Einladungsfrist. „Einladungen müssen den Mitgliedern mindestens eine Woche vor der Versammlung zugehen“, heißt es dort. DVU-Chef Matthias Faust hatte Anfang des Monats angekündigt, der Parteitag werde noch im November zusammentreten. Damit könnte auch der Fahrplan für den Zusammenschluss mit der NPD eingehalten werden: Im Dezember sollen in beiden Parteien die erforderlichen Urabstimmungen durchgeführt werden. weiter…

mz-web.de: Eine Freundin mit vielen Emotionen

DESSAU/MZ. Mildred Gernhardt ist bekennende Polizistenfreundin und schreibt gern. Manchmal führt sie ihre beiden Leidenschaften zusammen, dann verfasst sie Gedichte über Polizisten. Eines davon beginnt so: Ich freu mich immer, Euch zu sehen, / bin happy, seh ich einen Streifenwagen stehen. /Ihr lächelt immer, wenn ich Euch was frage, /und noch mehr, wenn ich freundlich „Danke!“ sage.
Vor allem führt Mildred Gernhardt einen Internet-Blog. „Keine Gewalt gegen Polizisten“ heißt der und sie, die von sich sagt, dass ihr Beruf nichts zur Sache tue (man erfährt lediglich, sie sei Pädagogin), füttert ihn nahezu täglich mit langen Beiträgen. Tenor: Polizisten werden verprügelt, mit Fäusten aber auch von den Medien, von den Linken, von den Rechten, aus der Mitte der Gesellschaft. Die bekennende Polizeifreundin Mildred Gernhardt war es der Konrad-Adenauer-Stiftung wert, sie am Dienstagabend zum Dessau-Roßlauer Gespräch in das NH-Hotel einzuladen. Thema: „Das Bild der Polizei in der Gesellschaft“. weiter…

mdr.de: Diskussion um Bleiberecht / Hövelmann: Wer sagt, was ein guter Schulabschluss ist?

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) betrachtet die erneute Diskussion um das Bleiberecht junger Ausländer mit Vorsicht. MDR INFO sagte er, noch seien viele Fragen ungeklärt. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hatte vor einigen Tagen vorgeschlagen, ausländische Kinder mit guten Schulnoten und deren Familien nicht abzuschieben. Die Innenministerkonferenz will bei der kommenden Tagung darüber beraten. weiter…

mdr.de: Bürgermeister Püschel bekräftigt Äußerungen zur NPD

Der SPD-Kommunalpolitiker Hans Püschel hat seine umstrittenen Äußerungen zur NPD bekräftigt. Der Bürgermeister der Gemeinde Krauschwitz im Burgenlandkreis sagte MDR INFO: „Mich stört das, wenn man auf eine zugelassene Partei einprügelt mit allen möglichen Unterstellungen.“ Auf dem NPD-Parteitag in Hohenmölsen habe er viele junge und intelligent aussehende Mitbürger gesehen. Das kenne er auch von SPD-Parteitagen: „Das waren auf jeden Fall keine Dummen, die da saßen.“ Wenn er Hohenmölsener wäre, hätte er kein Problem mit der NPD-Veranstaltung gehabt. Püschel betonte, mit seinem Leserbrief habe er ein Stimmungsbild beschreiben wollen. „Das hat nichts mit Wohlfühlen zu tun.“ weiter…

spiegel.de: SPD-Bürgermeister bei der NPD / Genosse Püschel dreht ab

Ein erfahrener SPD-Bürgermeister geht zum NPD-Bundesparteitag – und solidarisiert sich anschließend mit den Rechtsradikalen. Der Fall des Kommunalpolitikers Hans Püschel aus Sachsen-Anhalt entsetzt die Genossen: Was ist bloß in den Mann gefahren?
Berlin/Krauschwitz – Die NPD? „Scheinbar haben die gar nicht so schlechte Ideen.“ Und eigentlich, findet Hans Püschel, seien das auch gar keine so üblen Leute. „Zu meinem Erstaunen“ waren beim NPD-Bundesparteitag Anfang November Menschen, wie man ihnen „an jedem anderen Ort auch begegnen kann: viele junge Leute, Frauen, sogar Kinder“. Püschel sagt überrascht über seinen Besuch bei der rechtsradikalen Konkurrenz: „Beinahe wie auf einem SPD-Parteitag.“ weiter…

mz-web.de: «Denksteine» erinnern an verfolgte Juden

BERNBURG/MZ. Nur zu besonderen Anlässen öffnet sich die Pforte zum jüdischen Friedhof in Bernburg. Letzten Sonntag war ein solcher besonderer Anlass – zum Volkstrauertag hatte Joachim Grossert vom Arbeitskreis „Jüdische Geschichte in Bernburg“ zu einem Besuch des Friedhofes eingeladen. „Es gibt noch viele Bernburger, die nicht wissen, wo der Fiedhof liegt“, meinte Grossert. Etliche Bernburger wussten dies schon und ergriffen die Gelegenheit, dem Areal am Rößeberg einen Besuch abzustatten. weiter…

mz-web.de: Listenplatz für Denkmal

ZEITZ/MZ. Es ist Post unterwegs an die Stadt Zeitz vom Landesamt für Denkmalpflege Halle: Das gesamte Ensemble Altmarkt mit dem Denkmal für die Opfer des Faschismus steht auf der Denkmalliste des Landes. Damit, hofft zum Beispiel Karin Denk von der Initiative Stolpersteine für Zeitz, dürften Pläne, das Denkmal an einen anderen Standort zu verbannen oder die Beschriftung zu ändern, hinfällig sein. weiter…

volksstimme.de: Gelbes Schild prangt seit gestern am Eingang / Berufsschulen bieten Schutz durch Noteingang

Die Aktion Noteingang hat in Burg einen offiziellen Partner mehr. Nach Querelen zwischen Landkreis und den Berufsbildenden Schulen „Conrad Tack“ klebt seit gestern ein gelbes Schild unübersehbar am Eingang der Bildungseinrichtung. weiter…

volksstimme.de: „Ausgegrenzt und abgestempelt“ – Projekttag für die siebten Klassen im Gardeleger Gymnasium / „Bockwurstdeutsche auf Oktoberfest“

Im Rahmen des Netzwerkprojektes „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ fand gestern im Geschwister-Scholl-Gymnasium ein Projekttag für die siebten Klassen statt. Im Auftrag der Deutschen Angestellten Akademie (DAA) sprachen verschiedene Projektleiter aus verschiedenen Ländern von ihren Erfahrungen mit Diskriminierung, Ausländerfeindlichkeit und den Mitteln und Wegen, damit umzugehen. weiter…

mdr.de: Datenskandal bleibt für Verfassungsschutz-Chef folgenlos

Der Daten-Skandal beim Landesverfassungsschutz hat offenbar keine personellen Folgen. Nach Zeitungsinformationen soll Verfassungsschutz-Präsident Limburg nicht belangt werden. Unter dessen Führung waren beim Verfassungsschutz jahrelang illegal Daten von Minderjährigen elektronisch gespeichert worden. Ein Kontrollgremium sei aber zu dem Schluss gekommen, dass Limburg nichts vorzuwerfen sei. Innenminister Hövelmann plane daher keine Konsequenzen. Quelle

mz-web.de: Datenskandal ohne Folgen

MAGDEBURG/MZ/HK. Der Datenschutzskandal beim Landesverfassungsschutz wird für dessen Präsident Volker Limburg wohl weitgehend folgenlos bleiben. Unter Limburgs Führung waren beim Verfassungsschutz mehrere Jahre lang illegal Daten von Minderjährigen elektronisch gespeichert worden. Zudem waren bei Bagatelledelikten (etwa Hakenkreuz-Schmierereien) Papierakten von unter 14-Jährigen angelegt worden, obwohl auch dies nur bei Verbrechens-Tatbeständen erlaubt war. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hatte die Rechtsverstöße nach deren Bekanntwerden im Frühjahr 2009 eingeräumt. weiter…

mdr.de: Soko Rex ermittelt nach Brandanschlag

Die Streifenpolizisten in Limbach-Oberfrohna bekommen Verstärkung. Nach Informationen von MDR 1 RADIO SACHSEN kam Sachsens Polizeipräsident Bernd Merbitz am Montag zu einem Blitzbesuch in den Erzgebirgsort. Dabei erklärte Merbitz, dass ab sofort 20 Polizisten für den Streifendienst abgestellt werden. Sie sollen die Lage nach dem Brandanschlag auf ein alternatives Jugendzentrum kontrollieren. Wie lange sie in Limbach-Oberfrohna bleiben, sei noch unklar. Merbitz erklärte weiter, dass inzwischen die Soko Rex die Ermittlungen zu dem Überfall übernommen hat. weiter…

spiegel.de: Schüsse auf Haus des Chefs der Jüdischen Gemeinde

Unbekannte haben auf das Wohnhaus von Michael Fürst, Chef der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen, geschossen. Ein Zeuge will zur Tatzeit zwei junge Männer in der Nähe beobachtet haben.
Hannover – Michael Fürst gibt sich unbeeindruckt: „Ich sehe das bislang als nicht gegen mich gerichtet an.“ Das Wohnhaus des Landesvorsitzenden der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen war von unbekannten Tätern mit Schüssen attackiert worden. Drei Fensterscheiben oberhalb und unterhalb seiner Wohnung in Hannover seien am Sonntagabend gegen 21 Uhr von Schüssen aus einem Luftgewehr oder einer Luftpistole getroffen worden, berichtete Fürst. „An zwei Fensterscheiben gibt es Abdrücke von Projektilen.“ Alle drei Scheiben seien allerdings nur beschädigt und nicht durchschlagen worden. weiter…

mdr.de: Jüdisches Mahnmal und Soldatenfriedhof beschmiert

Unbekannte haben das Mahnmal für die ehemalige jüdische Synagoge zu Magdeburg und einen Gedenkstein auf dem Soldatenfriedhof in Burg beschmiert. Die Polizei sucht Zeugen, die das Aufbringen der Schmierereien beobachtet haben. weiter…

mdr.de: Rechte Schmierereien

Nach den Schmierereien am Mahnmal für die ehemalige jüdische Synagoge in Magdeburg sucht die Polizei Zeugen. Unbekannte Täter hatten am Wochenende volksverhetzende Parolen aufgetragen. Der Landesverband Jüdischer Gemeinden zeigte sich empört und forderte eine rasche Aufklärung. In Burg wurde ein Gedenkstein auf dem Soldatenfriedhof beschmiert. Quelle

mz-web.de: Ausflug an den rechten Rand

Halle (Saale)/MZ. Ein der SPD angehörender Bürgermeister aus dem Burgenlandkreis hat deutliche Sympathie für die NPD geäußert. In Redebeiträgen auf dem Bundesparteitag der rechtsextremen Partei Anfang November in Hohenmölsen habe er „kaum einen Satz gefunden, den ich nicht selbst hätte unterschreiben können“, heißt es in einem Brief von Hans Püschel aus Krauschwitz bei Weißenfels. Weiter schreibt der 62-Jährige, der den Parteitag besucht hatte: „Scheinbar haben die gar nicht so schlechte Ideen.“ Püschel hatte den Brief an die MZ gerichtet, mittlerweile kursiert er auf rechtsextremen Seiten im Internet. Die NPD verbreitete das Schreiben am Montag per Pressemitteilung unter der Überschrift „SPD-Bürgermeister solidarisiert sich mit NPD“. weiter…

volksstimme.de: SPD-Bürgermeister nimmt NPD in Schutz

Magdeburg/Krauschwitz. Vier Monate vor der Landtagswahl hat die rechtsextreme NPD kuriose Hilfe bekommen. Hans Püschel (62), SPD-Bürgermeister von Krauschwitz im Burgenland, hat die NPD in einem offenen Brief in Schutz genommen. In der SPD ist man fassungslos über Püschels Verharmlosung. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) rechnet damit, dass die NPD den Brief im Wahlkampf ausschlachten wird. weiter…

mdr.de: SPD-Landesspitze distanziert sich von BGM im BLK

Der SPD-Landesvorstand von Sachsen-Anhalt hat sich von dem Vorschlag des Bürgermeisters der Gemeinde Krauschwitz im Burgenlandkreis distanziert, Gespräche mit der rechtsextremen NPD zu führen. Landesvize-Chef Erben sagte dem MDR-Fernsehmagazin „Sachsen-Anhalt – heute“, man rede nicht mit verfassungsfeindlichen Parteien. Zunächst werde der zuständige SPD-Kreisvorstand Bürgermeister Püschel anhören. Der SPD-Kommunalpolitiker hatte den NPD-Bundesparteitag in Hohenmölsen besucht. Anschließend meinte Püschel, er habe in den Redebeiträgen kaum einen Satz gefunden, den er nicht selbst hätte unterschreiben können. Dass Ministerpräsident Böhmer und zwei Minister nach Hohenmölsen gekommen seien, um gegen die NPD zu demonstrieren, bezeichnete er als „Symbolpolitik“. Quelle

tagesspiegel.de: SPD-Bürgermeister lobt die NPD

Ein SPD-Kommunalpolitiker aus Sachsen-Anhalt besucht den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD. Dabei kann er „kaum einen Satz“ finden, den er „nicht selbst hätte unterschreiben können“.
Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt muss die SPD einen bizarren Vorfall verkraften. Der sozialdemokratische Bürgermeister der Gemeinde Krauschwitz (Burgenlandkreis), Hans Püschel, hat am 6. November den NPD-Bundesparteitag in Hohenmölsen (auch Burgenlandkreis) besucht und dann die rechtsextreme Partei gelobt. Er habe in den Redebeiträgen „kaum einen Satz gefunden, den ich nicht selbst hätte unterschreiben können“, äußerte der Kommunalpolitiker in einem Leserbrief, den Püschel auf eine Website der SPD stellte, nachdem die „Mitteldeutsche Zeitung“ den Abdruck verweigert hatte. Außerdem habe er die NPD-Idee eines Ehestandsdarlehens mit Teilerlass bei Kinderzuwachs „noch von DDR-Zeiten in angenehmer Erinnerung“, schrieb Püschel. weiter…

mdr.de: Sondershausen: Verurteilt wegen Beleidigung

Das Amtsgericht hat gegen einen Mann wegen Beleidigung einen Strafbefehl über 600 Euro erlassen. Er hatte anonym einen Brief an die Zentrale Bußgeldstelle in Artern geschickt. Darin hatte er Beschimpfungen ausgestoßen und unter den Brief ein Hakenkreuz gezeichnet. Da er das auf der Rückseite eines Antwortschreibens der Bußgeldstelle getan hatte, konnte er anhand des dort stehenden Aktenzeichens schnell ermittelt werden. Wie sich herausstellte arbeitet der Mann im öffentlichen Dienst und war beim zu schnellen Fahren geblitzt worden. Bei der Vernehmung bestritt er allerdings, den Brief geschrieben zu haben. Quelle

petitiononline.de: Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig! Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang

In der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung wurde beschlossen, die Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auszuweiten. Auch die Auseinandersetzung mit Linksextremismus wurde zur Zielsetzung erklärt. Dagegen wurde in einer unter dem Titel „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung“ veröffentlichten Erklärung u.a. eingewandt, dass dieser Neuakzentuierung der Bundesprogramme keine fachlich begründete Problemdiagnose, sondern das politische Motiv zu Grunde liegt, eine veränderte Gefahrendiagnose durchzusetzen; eine Gefahrendiagnose, die auf einer nicht akzeptablen Gleichsetzung linker Gesellschaftskritik mit antidemokratischen und rassistischen Positionen basiert. Zu befürchten war, dass dies zu einer Ausgrenzung antirassistischer Initiativen und Projekte aus dem Kreis derjenigen führen wird, die als Angehörige der demokratischen Zivilgesellschaft und damit als legitime Gegner des Rechtsextremismus anerkannt werden. weiter…

taz.de: Rebellion gegen Kristina Schröder

ZIVILGESELLSCHAFT An die hundert Personen und Initiativen fordern dazu auf, die Anti-Extremismus-Erklärung, die die Familienministerin verlangt, zu verweigern. Kristina Schröder ist unbeeindruckt
BERLIN taz Kristina Schröder (CDU) erhält Gegenwind gegen ihre Anti-Extremismus-Politik. An die hundert Personen und Initiativen aus Wissenschaft, Politik und Demokratieprojekten, darunter Anetta Kahane von der Amadeo Antonio Stiftung, haben angekündigt, die von der Familienministerin verlangte Anti-Extremismus-Erklärung zu verweigern. In ihrem „Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang“, der der taz vorliegt, fordern die Unterzeichner auch andere Projekte und Initiativen dazu auf, die „Bekenntniszumutung prinzipiell abzulehnen“. weiter…

mz-web.de: Neuauflage / Sarrazin ändert einige umstrittene Passagen

berlin/afp. Der frühere Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat in der Neuauflage seines Buches «Deutschland schafft sich ab» einige Passagen abgemildert. Einen Satz zu «genetische Belastungen» von Migranten aus dem Nahen Osten habe Sarrazin komplett gestrichen, berichtet die «Welt am Sonntag». Die Zeitung bezieht sich auf einen Vergleich zwischen den ersten Auflagen von «Deutschland schafft sich ab» und der derzeit im Buchhandel erhältlichen 14. Auflage. weiter…

mz-web.de: Polizei / Breite Ablehnung gegen Namensschilder

Berlin/dapd. Im Streit um die individuelle Kennzeichnungspflicht von Polizisten lehnen viele Bundesländer Namensschilder trotz eines Kompromissvorschlags in Berlin weiter konsequent ab. Dadurch würden die Einsatzkräfte zusätzlichen Gefährdungen ausgesetzt, hieß es in den Innenministerien in einer dapd-Umfrage. Zum Schutz der Polizisten und der Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte sei eine individuelle Kennzeichnung durch Namen oder eine Ziffernfolge nicht zu befürworten. weiter…

mdr.de: Limbach-Oberfrohna: Brandanschlag auf linken Verein

In der Nacht zum Samstag ist in Limbach-Oberfrohna ein Brandanschlag auf das Vereinsheim eines linksalternativen Jugendbündnisses verübt worden. Laut Polizei waren die Brandstifter durch ein Fenster im Erdgeschoss eingedrungen und hatten mehrere Gegenstände angezündet. Ein Raum brannte völlig aus. Verletzt wurde niemand. Im Nachbarhaus mussten vier Anwohner in Sicherheit gebracht werden. Die Polizei nahm noch in der Nacht 13 Tatverdächtige im Alter von 16 bis 38 Jahren fest. Nach Polizeiangaben vom Sonntag sind diese inzwischen wieder auf freiem Fuß. Zeugen und die Opferberatung in Chemnitz machten Rechtsextremisten für den Anschlag verantwortlich. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. In der Stadt hat es in den vergangenen Monaten mehrfach Übergriffe aus der mutmaßlich rechten Szene gegeben. Der Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag, Miro Jennerjahn, hat am Sonntag, den Oberbürgermeister der Stadt aufgefordert, „sich umgehend mit den Opfern des rechtsextremen Terrors in seiner Stadt solidarisch zu zeigen“. Der Verein bittet um Spenden zum Wiederaufbau des Jugendclubs. Der Schaden wird auf mehrere zehntausend Euro geschätzt. Quelle

mdr.de: Verein nimmt sächsischen Integrationspreis nicht an

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage hat ein Verein in Sachsen eine Ehrung des Freistaats ausgeschlagen. Die Organisation „Internationale Gärten Dresden“ nahm nach eigenen Angaben den 2. Preis des sächsischen Integrationspreises nicht an. Die mit 1.500 Euro dotierte Auszeichnung war der Organisation am Freitag zuerkannt worden. weiter…

mz-web.de: Gefahr von Rechts ist nicht gebannt / Bürgermeister sieht noch viel Aufklärungsarbeit. Werschen gibt Anlass zur Sorge.

HOHENMÖLSEN/MZ – Nur scheinbar ist nach dem Aktionstag gegen den NPD-Parteitag auf dem Markt am Wochenende in Hohenmölsen wieder der Alltag eingezogen. Vor allem die rechten Angriffe im Internet und das Geschehen im Ortsteil Werschen beunruhigen Bürgermeister Hans Dieter von Fintel (CDU). „Uns allen steht noch viel Arbeit bevor, die Aufklärung darüber, welche Gefahren vom rechten Gedankengut ausgehen“, sagt er. Gegen die Verteilung von NPD-Werbematerial, Plakate und Schmierereien an der Bushaltestelle in Werschen sind bereits Anzeigen bei der Polizei gestellt worden. weiter…

mz-web.de: Dann wurden sie alle abgeholt. . .

MERSEBURG/MZ. Es ist wie ein Blick in ein Familienalbum aus früheren Zeiten: Ein Geschwisterpaar, das mit großen Augen in die Welt schaut. Ein kleiner Junge, den seine Mutter an der Hand hält. Eine Familie, die offenbar gern musiziert und ihre Instrumente hoch hält, eine fröhliche gestimmte Musikgruppe in bunten Trachten. Die Bilder zeigen Szenen aus dem ganz normalen Alltag – der für diese Menschen eines Tages abrupt endete. Sie wurden abgeholt und in Vernichtungslager gebracht. weiter…

mz-web.de: Stille Ausstellungseröffnung

PRETTIN/MZ. Eine stille Eröffnung – ganz ohne Reden, Sekt und Häppchen – erlebt am Donnerstag in der Prettiner Lichtenburg die Ausstellung „Karl Plagge, ein Gerechter unter den Völkern“. In der Woche von 9 (die Öffnungszeit wurde um eine Stunde vorverlegt) bis 16 Uhr und am Wochenende von 10 bis 16 Uhr kann sie täglich in Augenschein genommen werden. Der Zutritt ist übrigens kostenfrei. weiter…

mdr.de: Ablehnung des Sächsischen Demokratiepreises / Stiftungen geben Regierung Schuld am Eklat

Der Eklat bei der Vergabe des Sächsischen Demokratiepreises am Dienstag sorgt weiter für Zündstoff. Vereine, Stiftungen und Oppositionsparteien kritisierten am Mittwoch die umstrittene Grundsatzerklärung. Die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, sagte, die Forderung des Innenministeriums an die Vereine sei „problematisch“. Insbesondere die geforderte Prüfung der Verfassungstreue von Gastreferenten oder Partnerorganisationen sei einem Verein kaum zuzumuten. Die Sprecherin der Stiftung Frauenkirche, Nora Jantzen, sagte, die Anti-Extremismus-Erklärung sei eine „Erwartungshaltung“ des Freistaates gewesen. weiter…

taz.de: Sächsischer Demokratiepreis / Annahme verweigert

Der Sächsische Demokratiepreis ist mit 10.000 Euro dotiert. In diesem Jahr sollten die Preisträger vor der Verleihung eine „Anti-Extremismus-Erklärung“ abgeben. Betroffene und wütende Gesichter gabe es am Dienstagabend in der Dresdner Frauenkirche. Der Grund: Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna AkuBiZ hatte kurzfristig die Annahme des mit 10.000 Euro dotierten Sächsischen Demokratiepreises verweigert. Die Preisverleihung fiel nur deshalb nicht aus, weil der sächsische Ministerpräsident traditionell noch einen Sonderpreis vergibt. Der Dresdner Verein „Bürger Courage“ nahm ihn entgegen. weiter…

l-iz.de: Sächsischer Förderpreis für Demokratie: Eine Absage, ein paar Schlapphüte, eine öffentliche Abwatsche

Am Dienstag, 9. November, wurde in Dresden der Sächsische Förderpreis für Demokratie 2010 verliehen. Aus 80 Bewerbern waren zehn ausgewählt worden, die sich – naja – mit Courage für Demokratie in Sachsen einsetzten. Einer verweigerte die Annahme des Preises. Der AKuBIZ Pirna e.V.
„Als Nominierte für den Sächsischen Demokratiepreis sollten wir eine ‘antiextremistische’ Grundsatzerklärung unterschreiben, deren Inhalt zweifelhaft und kritikwürdig ist. So wurden wir beispielsweise aufgefordert, alle unsere Partner_innen auf ‘Extremismus’ zu prüfen. Dafür schlagen die Verfasser_innen u.a. Nachfragen bei den Verfassungsschutzämtern vor“, erklärt Vereinsvorsitzender Steffen Richter die Ablehnung. „Die Aufforderung an uns, unsere Kooperationspartner_innen auszuleuchten, erinnert eher an Methoden der Stasi und nicht an die Grundlagen einer Demokratie. Selbstverständlich wählen wir seit Jahren unsere Partner_innen danach aus, ob sie demokratische Werte teilen, sich gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Teilhabe einsetzen.“ weiter…

mz-web.de: Gegen das Vergessen

Halle (Saale)/MZ. „Die einen sterben zu früh, die anderen zu spät“, sagte einst Wera Tubandt, jüdische Chemikerin in Halle, und ahnte nicht, dass dieses Schicksal sie selbst ereilen sollte. Seit Sommer 2009 erinnert in der Ossietzky-Straße einer von insgesamt 150 Stolpersteinen, die bisher in Halle gelegt wurden, an Wera Tubandts Leben. weiter…

mz-web.de: Gedenken an jüngstes Eisleber Opfer

EISLEBEN/MZ. Vor dem Haus Markt 47 in Eisleben, dem Domizil der Thalia-Buchhandlung, erinnern seit Dienstag drei Stolpersteine an die jüdische Familie Mendelsohn. Das Ehepaar Lina und Hans Joachim Mendelsohn und ihr erst sechsjähriger Sohn Gerhard wurden am 12. November 1941 in das Ghetto Minsk deportiert und ermordet. „Gerhard war das jüngste jüdische Opfer in Eisleben“, sagte Sebastian Funk, Mitglied des Fördervereins Eisleber Synagoge, der bereits zum vierten Mal eine Stolperstein-Aktion initiiert hat. Das Besondere am Dienstag: Der Gedenkstein für Gerhard ist von den drei christlichen Kindergärten der Stadt gesponsert worden. Die Spender für die anderen beiden Steine sind Joachim Rost, Vorsitzender des Gemeindekirchenrats St. Annen, und sein Sohn Konstantin Rost, Pfarrer in Magdeburg. weiter…

volksstimme.de: Weitere fünf Stolpersteine erinnern an NS-Opfer

Magdeburg – Zum Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus werden heute um 12.30 Uhr in Magdeburg fünf weitere sogenannte Stolpersteine verlegt. Drei von ihnen sind Sozialdemokraten gewidmet, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden. Die beiden anderen Stolpersteine erinnern an zwei Opfer, die wegen ihrer Homosexualität getötet wurden. Die Zahl der im Magdeburger Stadtgebiet verlegten Stolpersteine steigt damit auf 210. Auf der Messingoberfläche dieser Steine sind die Lebensdaten der Opfer sowie der Zeitpunkt der Verschleppung und der Deportationsort eingraviert. Verlegt werden die mit Spenden finanzierten Steine vom Kölner Künstler Gunter Demnig. Quelle

volksstimme.de: Namen sind Schicksale

Zerbst (cbi). 45 Namen von Kindern, Frauen und Männern verlasen Schülerinnen und Schüler der Klasse 9R3 der Ganztagsschule Ciervisti gestern am ehemaligen Standort der jüdischen Synagoge in Zerbst. Es waren die Namen der Zerbster jüdischen Bürger, die ab dem 10. November 1938, der Reichspogromnacht, verschleppt, gequält, gefoltert und getötet wurden. weiter…

volksstimme.de: Neue Volksstimmeserie zum Thema Integration / Statistik und Einschätzung der Bürger klaffen auseinander / 1,3 Prozent der Salzländer sind aus dem Ausland

Die bundespolitische Integrationsdebatte ist seit Wochen in den Medien präsent. Politiker, Verbände und Bürger diskutieren über Probleme und Herausforderungen der Integration. Die Volksstimme greift das Thema regional für den Salzlandkreis auf und wird in einer mehrwöchigen Reihe praxisnah über die Gegebenheiten vor Ort berichten.
Schönebeck. „Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast“, ist ein berühmt berüchtigter Ausspruch, wenn Zahlen zu einem Thema präsentiert werden. Menschen, die in Deutschland leben, werden – egal ob Deutsche oder nicht –akribisch in Statistiken registriert. Nach dem Statistischen Landesamt leben im Salzlandkreis 215 591 Menschen. Schätzungen vieler Bürger zu Folge müssten davon ungefähr 20 000 bis 60 000 Zuwanderer aus dem Ausland sein. Aber gerade mal 2839 Menschen (1,3 Prozent) sind anderer Nationalität. Damit liegt der Salzlandkreis sowohl unter dem durchschnittlichen Wert Sachsen-Anhalts von 1,9 Prozent (44 393 von 2 360 000 Menschen) als auch sehr deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt von 8,9 Prozent (7,3 von 82 Millionen Menschen). Alles gefälscht oder falsch wahrgenommen? weiter…

mdr.de: Verbrannt in Polizeizelle Nummer fünf

Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einem Dessauer Gefängnis sorgte vor fünf Jahren für Aufsehen. Noch immer ist der Fall nicht lückenlos aufgeklärt. Im Feature von FIGARO greift Margot Overath diesen Fall erneut auf und erzählt die Hintergründe. weiter…

mdr.de: Verein nimmt Sächsischen Demokratiepreis nicht an

Eklat bei der Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie: Ausgerechnet der Gewinner-Verein verweigerte am Dienstagabend die Ehrung – und wird dabei von anderen Anti-Rechtsextremismusprojekten und Politikern unterstützt. Der Grund sind neue Pflichten bei der Partnersuche. weiter…

volksstimme.de: Gedenken an Opfer der Pogromnacht im Land

Magdeburg/Halle – Mit Gedenkveranstaltungen ist am Dienstag in Sachsen-Anhalt an die Opfer der Pogromnacht vom 9. November 1938 erinnert worden. In Magdeburg gab es nach Angaben einer Stadtsprecherin eine Gedenkfeier am Denkmal der ehemaligen Synagoge. Vor 72 Jahren wurden in Deutschland Juden von Nationalsozialisten verschleppt, verletzt und getötet. Synagogen wurden in Brand gesetzt und jüdische Geschäfte und Einrichtungen verwüstet. weiter…

mz-web.de: Erinnerung, Angst und Hoffnung

WEISSENFELS/MZ. Dienstagabend wurde auf dem Weißenfelser Friedhof an die Pogromnacht 1938 in Weißenfels erinnert und mit einer Kranzniederlegung am jüdischen Gedenkstein der Opfer der Judenverfolgung während des Naziregimes gedacht. weiter…

volksstimme.de: 45 Bürger gedachten gestern der Opfer der Pogromnacht von 1938 / Klaus Richter: „Erinnern ist mehr als notwendig“

Gardelegen (jm). In einer Feierstunde haben gestern etwa 45 Bürger der Opfer der Pogromnacht vor 72 Jahren gedacht. Am 9. November 1938 steckten Nationalsozialisten in vielen Städten Deutschlands Synagogen an, plünderten jüdische Geschäfte und töteten rund 1000 jüdische Bürger. Etwa 30 000 Juden wurden damals verhaftet. Der 9. November 1938 stelle den „Auftakt der systematischen grenzenlosen Judenverfolgung“ dar, sagte Pastor Horst Dietmann in der Friedhofskapelle. Er entzündete die Kerzen der Menora, die der einstige jüdische Einwohner Gardelegens, Joachim Behrens, der Stadt vor 20 Jahren geschenkt hatte. weiter…

volksstimme.de: Lesung und sechs Kerzen für sechs Millionen getöteter Juden

Genthin (mae). Sechs Kerzen wurden am Montagabend in der Jungen Kirche im Gedenken an die sechs Millionen getöteter Juden des Holocaustes entzündet. Aus Anlass des 62. Jahrestages der Reichspogromnacht gab es an diesem Abend in der Genthiner St. Trinitatiskirche eine Lesung. Die Mitglieder der evangelischen Gemeinde um Pfarrer Dr. Reinhard Simon gestalteten den Abend. Janette Obara, Vikarin in der Ausbildung zur Pfarrerin, las Auszüge aus dem Tagebuch der Anne Frank. Im Wechsel wurden von Joachim Sander, Pfarrer in Ruhestand, und Gabriele Grothe, ehemalige Krankenschwester, Briefe von Kindern an Adolf Hitler verlesen. Diese Briefe hat die Hamburgerin Regine Miriam von Janko zusammengetragen und zur Verfügung gestellt. Bedrückende Stille ergriff die Zuhörer bei der 90-minütigen Lesung. Quelle

volksstimme.de: Briefe dokumentieren letzte Lebenstage

Halberstadt. (ck) „Ich habe leider keinen anderen Ausweg, als die Jugendalijah (jüdische Organisation, die versuchte, Kinder und Jugendliche vor dem Nationalsozialismus nach Palästina in Sicherheit zu bringen/d. R.) mehr und darum hatte ich mich an sie persönlich gewandt. Sie versprachen mir, dass ich Mitte August in ein Vorbereitungslager komme. Dort bin ich vierzehn Tage. (…) Bald werde ich dann nach England verschickt. Dort erwarte ich dann mein Zertifikat (u.a.) für Palästina. Hoffentlich sehen wir uns nochmals wieder.“ weiter…

volksstimme.de: Erinnerung an die Opfer der schrecklichen Reichspogromnacht am 9. November 1938 / Havelberger gehen den Gedenkweg

Havelberg (dh). Seit 1988 ist es Tradition in Havelberg, am 9. November mit einem Gedenkweg an die Opfer der Reichspogromnacht im Jahr 1938 zu erinnern. Denn auch einige jüdische Bewohner aus der Domstadt waren von den schrecklichen Ereignissen in jener Nacht nicht verschont geblieben. weiter…

volksstimme.de: Kranzniederlegung auf dem jüdischen Friedhof in Egeln / Gedenken der Opfer des 9. November 1938

Hunderte Menschen sind in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 ums Leben gekommen. Unzählige jüdische Einrichtungen wurden zerstört. 72 Jahre nach diesen schrecklichen Ereignissen wurde gestern auf dem jüdischen Friedhof in Egeln der Opfer gedacht. weiter…

volksstimme.de: Traditioneller Erinnerungsweg zum jüdischen Friedhof / Stendaler Christen folgen dem Davidstern

Mehr als 60 Stendaler, vor allem Mitglieder der christlichen Kirchen, machten sich gestern auf den Erinnerungsweg zum jüdischen Friedhof. Dieser Gang durch die Innenstadt am Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938 hat in Stendal eine Tradition, die bis ins Jahr 1978 zurückreicht. weiter…

mdr.de: KZ-Gedenkstätte Laura gerettet

Die KZ-Gedenkstätte Laura ist gerettet. Wie das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt am Dienstag mitteilte, wird der Landkreis das Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers kaufen. Landrätin Marion Philipp zeigte sich erleichtert, dass es gelungen sei, „die seit sehr vielen Jahren verworrenen Eigentumsverhältnisse neu zu ordnen“. weiter…

altmark-zeitung.de: Schüler setzen Zeichen gegen Intoleranz / „Schwuchtel“ beliebteste Beleidigung auf den Pausenhöfen

SALZWEDEL (mh). Das Jahn-Gymnasium trägt seit Juni den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Diese Auszeichnung war auch zugleich Verpflichtung, sich weiterhin für ein Miteinander ohne Vorurteile einzusetzen.
Gestern beteiligten sich alle Schüler der Einrichtung an einem Projekttag. Die Themen gingen von „Ossi – Wessi“ bis hin zu „Homophobie an Schulen“. Lehrer, externe Referenten und auch Schüler hielten die Vorträge und machten sich eine Menge Gedanken, wie sie ihr gewähltes Thema interessant präsentieren können. weiter…

volksstimme.de: Zweiter Projekttag gegen Rassismus und für mehr Toleranz im Alltag an Salzwedeler Schule / Jahngymnasium zeigt Courage

Ob „Erlebnisse aus dem Kosovo“, „Judengeschichte“ oder „Ausgrenzung Behinderter“ – die Themenvielfalt des Projekttages gegen Rassismus am Salzwedeler Jahngymnasium war groß. Am gestrigen 9. November tauschten die Schüler dort begeistert den Unterricht gegen verschiedene Gruppenprojekte. weiter…

altmark-zeitung.de: „Zeigen, wie es besser geht“ / Mo Asumang stellte ihren Film „Roots Germania“ in den Berufsbildenden Schulen vor

STENDAL. Die deutsch-ghanaische Moderatorin, Schauspielerin und Sängerin Mo Asumang war gestern zu Gast an den Berufsbildenden Schulen. Dort stellte sie ihren Film „Roots Germania“ vor und diskutierte danach mit Schülern über das Gesehene. weiter…

volksstimme.de: Mutige Suche nach den eigenen Wurzeln

Zu den Projekttagen gegen Rechte Gewalt an Schulen, hatten die Berufsbildenden Schulen Stendal die Fernsehmoderatorin Mo Asumang zu Gast. Ihr Dokumentarfilm „Roots Germania“ setzt sich mit dem Thema Rechtsradikalismus und der Suche nach den eigenen Wurzeln auseinander. weiter…

volksstimme.de: Aktionstag „Gegen Rechts“ an der Sekundarschule „Am Lerchenfeld“ / Damit „Wölfe im Schafspelz“ keine Chance haben

Seit vier Jahren engagiert sich die Sekundarschule „Am Lerchenfeld“ im Rahmen des bundesweiten Projekts „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Gestern veranstaltete die Fünft- bis Zehntklässler zum dritten Mal ihren Aktionstag „Gegen Rechts“. In zahlreichen Arbeitsgruppen wurde auf Gefahren von Rechtsradikalismus hingewiesen und der Zusammenhalt gestärkt. weiter…

mz-web.de: Ein Buch des Erinnerns geht in das Archiv

HOHENMÖLSEN/MZ. Im Bürgerhaus von Hohenmölsen, wo am Samstag der NPD-Bundesparteitag stattgefunden hat, ist am Montag Großreinemachen angesagt gewesen. „Ich denke, diesmal machen wir das mit besonderer Intensität“, sagt Gabriele Haubenreißer. Sie ist seit über einem Jahrzehnt Chefin des Hauses. „Wir freuen uns auf morgen. Da wird sich mit einer bunten Veranstaltung das Agricolagymnasium vorstellen. Rund 600 Gäste werden erwartet. Für die rücken wir gern die Stühle.“ Das Haus will zeigen, dass es mit bunten Programmen für seine Bürger offen steht. „So, wie es unsere Tradition und der Hohenmölsener auch gewohnt ist“, sagt Haubenreißer und ist froh, dass gerade am kommenden Wochenende Tanz und Gesang auf dem Programm im großen Saal stehen. weiter…

taz.de: Extreme Kandidaten / Noch vor Fusion greift NPD nach DVU-Erbe

Zur Bürgerschaftswahl 2011 tritt die NPD an. Das geht aus Äußerungen des Noch-DVU-Bundesvorsitzenden Matthias Faust auf dem NPD-Bundesparteitag am Wochenende hervor: Er kündigte an, sich in Bremen als Spitzenkandidat der NPD aufstellen zu lassen. Die beiden rechtsextremen Parteien sind im Begriff, zu fusionieren. weiter…

mz-web.de: Ein begehbares Gedächtnis

WÖRLITZ/MZ. Ein Pfarrer im Ruhestand, eine Gruppe von Gymnasiasten aus Dessau, fünf Langzeitarbeitslose aus Wörlitz, eine Doktorandin der Martin Luther Universität Halle-Wittenberg – das sieht auf den ersten Blick nicht gerade nach einer verschworenen Gemeinschaft aus. Dennoch eint all diese (und noch ein paar mehr) Menschen etwas: Ohne ihr Engagement gäbe es jenes Denkmal nicht, das am Montag in Wörlitz feierlich seiner Bestimmung übergeben wurde. weiter…

mz-web.de: Bauingenieur setzt sich in Laucha durch

LAUCHA/STÖ. Bei der Bürgermeisterwahl in Laucha (Burgenlandkreis) hat am Sonntag der Einzelbewerber Michael Bilstein im ersten Anlauf eine klare Mehrheit erhalten. Auf den 48-jährigen Bauingenieur, der als freiberuflicher Gutachter tätig ist und bereits seit vorigem Herbst als Stadtoberhaupt amtiert, entfallen nach dem vorläufigen Ergebnis 1 221 (68 Prozent) von insgesamt 1 795 gültigen Stimmen. 435 Wähler (24 Prozent) haben für Lutz Battke gestimmt. weiter…

volksstimme.de: NPD-Bundesparteitag in Hohenmölsen / Hövelmann: Gefahr einer vereinten Rechten ernst nehmen

Hohenmölsen (MZ). Die Kette bunter Tücher reicht einmal um die Kirche herum, führt weiter zum Pfarrhaus. Im historischen Kostüm stehen Ralf Küchenmeister und zwei Mitstreiter vom Hohenmölsener Verein „Drei Türme“ auf Leitern, heben mit Stäben das „Band der Toleranz“ über Äste, knüpfen es an Fassaden. Als geschichtsinteressierter Mensch, mit Freunden in aller Welt, sagt er, „habe ich eine sehr offene Einstellung“. Protest gegen den NPD-Bundesparteitag in seiner Heimatstadt – keine Frage. weiter…

volksstimme.de: Mehrere hundert Menschen demonstrieren in Hohenmölsen gegen Rechtsextremismus / Böhmer unterstützt neues NPD-Verbotsverfahren

Hohenmölsen (dpa/dapd). Mit Luftballons, Musik und Glockengeläut gegen braune Ideologie: Mehrere hundert Menschen haben am Sonnabendvormittag in Hohenmölsen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Anlass war der NPD-Bundesparteitag in dem 10 000-Einwohner-Ort im Burgenlandkreis. Zu den Protestaktionen unter dem Motto „Bunte Sta(d)tt Braune“ hatte ein Bündnis unter Führung der Kirchgemeinden aufgerufen, zu dem auch Vereine, Gewerkschaften, Parteien und verschiedene Institutionen der Stadt gehören. weiter…

mz-web.de: Neuer Anlauf für Verbot der NPD?

HOHENMÖLSEN/BERLIN/MZ. Vor dem Hintergrund der absehbaren Vereinigung der beiden rechtsextremen Parteien NPD und DVU hat sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) für ein neuerliches Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Allerdings stößt er dabei selbst in der eigenen Partei auf Skepsis. weiter…

mz-web.de: Bunte Schlange gegen Rechte

HOHENMÖLSEN/MZ. Am Abend nach dem Aktionstag „BUNTE STADTT BRAUNE“ übermannen Pfarrer Thomas Wisch beim Abschlusskonzert in der Hohenmölsener Stadtkirche die Gefühle. Seine Augen füllen sich mit Tränen angesichts der gelungenen Demonstration gegen rechte Gesinnung. Als er sich gefasst hat, verweist er auf die Heiligen Stephan und Mauritius: „Sie sind für ihren Glauben gestorben.“ Und er fügt an, dass heute in Deutschland niemand mehr für seine Überzeugung sterben müsse. weiter…

mz-web.de: Große Einigkeit und verborgene Solidarität

HOHENMÖLSEN/MZ. Nach dem Aktionstag gegen den NPD-Parteitag in Hohenmölsen sprach MZ-Redakteur Holger Zimmer mit zwei Sprechern des Aktionsbündnisses, dem evangelischen Pfarrer Thomas Wisch und seinem katholischen Amtskollegen Rudolf Hempel. weiter…

taz.de: NPD-Parteitag in Hohenmölsen / Drinnen Fusion, draußen Protest

Die NPD hat den Zusammenschluss mit der DVU abgenickt. Die bringt nun kaum Mitglieder, aber nötiges Geld mit. Auf der Straße demonstrierten derweil Hunderte gegen die Rechten. Die Entscheidungen entsprachen den Erwartungen. Im Bürgerhaus von Hohenmölsen stimmte die NPD um Parteichef Udo Voigt mit großer Mehrheit für die Vereinigung mit der DVU. Mit breitem Zuspruch bestimmten am Samstag die Delegierten auch den bisherigen DVU-Vorsitzenden Matthias Faust zu einem der Vizechefs der fusionierten Partei. Ein „Parteitag der Einheit“, meinte Voigt. weiter…

mdr.de: Innenminister wollen NPD Geldhahn abdrehen

Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen extremistischen Parteien – wie der NPD – staatliche Zuschüsse kürzen. Das sagte Thüringens Innenminister Peter Huber (CDU) dem MDR THÜRINGEN. weiter…

mdr.de: Denkmal erinnert an jüdischen Friedhof

In Wörlitz ist am Montag ein Denkmal eingeweiht worden, das an den ehemaligen jüdischen Friedhof der Stadt erinnert. Es besteht aus 300 Grabsteinfragmenten. Diese waren knapp 50 Jahre nach der Zerstörung des Gottesackers wieder entdeckt worden. Das Denkmal trägt in hebräischer und deutscher Sprache die Inschrift „Gedenke, vergesse Nie“. Der jüdische Friedhof in Wörlitz wurde 1938 von den Nazis geschändet und zerstört. Seine Mauer wurde umgerissen, Grabsteine zerschlagen und zum Pflastern von Wegen und Höfen genutzt. Innenminister Holger Hövelmann erinnerte anlässlich der Denkmalweihe daran, dass sich Vorkommnisse wie diese niemals mehr wiederholen dürften. weiter…

mz-web.de: Der letzte Zeuge

Halle (Saale)/MZ. Ein angebrannter Schweinekopf vor einer jüdischen Gedenkstätte, SS-Symbole auf jüdischen Friedhöfen, zerstörte Stolpersteine und Naziaufkleber überall in der Stadt. Ich kann nicht verstehen, warum nicht schärfer dagegen vorgegangen wird.“ Kurt Pappenheim, geboren 1927, weiß wovon er spricht. Er hat die wohl düstersten Jahre deutscher Geschichte durchlitten. weiter…

mdr.de: Hunderte demonstrieren gegen NPD-Bundesparteitag

Die NPD hatte sich Hohenmölsen in Sachsen-Anhalt bewusst für ihren Bundesparteitag ausgesucht, denn sie will im Land im kommenden Jahr bei der Landtagswahl punkten. Dass Rechtsextremismus aber nicht willkommen ist, zeigten hunderte Menschen mit einer Protestkundgebung. Auf der Veranstaltung forderte Ministerpräsident Böhmer auch ein Verbotsverfahren für die NPD. weiter…

mz-web.de: Proteste gegen NPD-Parteitag in Hohenmölsen

Hohenmölsen/MZ. Hohenmölsen ist in Bewegung. Am Samstag zieht es die Menschen zum Markt und zum Altmarkt in Hohenmölsen (Burgenlandkreis). Vereine, Verbände, die Kirchen, Parteien haben in den letzten Tagen alles unternommen, um die Stadt bunt zu machen. Und das ist gelungen. Bunte Ketten spannen sich zwischen den Laternen. Bunte Luftballons hängen an Hausfassaden und Bäumen. Plakate und Transparente künden davon: Die Stadt ist bunt und nicht braun. Damit protestieren Hunderte gegen den NPD-Bundesparteitag in der Stadt.
In der Kirche ist ein ständiges Kommen und Gehen. Pfarrer Thomas Wisch zeigte sich ebenso wie Bürgermeister Hans Dieter von Fintel zufrieden mit der Resonanz, die der Aufruf trotz des Regens und der kühlen Temperaturen gefunden hat. weiter…

volksstimme.de: Bundesparteitag in Hohenmölsen stimmt über Fusion mit DVU ab / NPD möchte am rechten Rand künftig allein den Ton angeben

Die rechtsextreme NPD darf nach einem Gerichtsbeschluss heute in Hohenmölsen (Burgenlandkreis) ihren Bundesparteitag abhalten. Während die Stadt vielfältige Gegenaktionen plant, stimmt die NPD über eine Fusion mit der ebenfalls rechtsextremen DVU ab. Die Partei spekuliert auf Rückenwind für die Landtagswahl. weiter…

npd-blog.info: NPD stimmt für “blödes Wort”

Die NPD hat sich für eine Fusion mit der Deutschen Volksunion (DVU) ausgesprochen. Auf dem Bundesparteitag im sachsen-anhaltinischen Hohenmölsen stimmten 194 der 208 NPD-Delegierten für den Zusammenschluss. Notwendig war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die DVU muss der Fusion der beiden rechtsextremen Parteien auf ihrem Parteitag Ende November ebenfalls noch zustimmen. weiter…

npd-blog.info: NPD-Parteitag: DVU glänzt mit finanziellen Reizen

Parteitag fördern Überraschendes zu Tage – zum Beispiel die Tatsache, dass die DVU für die NPD in finanzieller Hinsicht eine deutlich attraktivere Braut zu sein scheint, als bisher bekannt. Noch DVU-Chef Matthias Faust musste beim Parteitag im Burgenland Einblick gewähren in die Finanzausstattung – und da kam einiges zur Sprache. So hat die DVU unlängst eine nicht unerhebliche Erbschaft gemacht: Ein Haus in Freiburg – Verkaufserlös rund 450.000 Euro. weiter…

spiegel.de: NPD beschließt Fusion mit der DVU

Drinnen wurde getagt, draußen demonstriert: Während die Bürger der Kleinstadt Hohenmölsen gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße gingen, beschloss die NPD ihre Vereinigung mit der Deutschen Volksunion DVU. Die rechtsextremen Parteien wollen ihre Kräfte bündeln.
Hohenmölsen – Ein Parteitag der rechtsextremen NPD hat sich mehrheitlich für eine Fusion mit der Deutschen Volksunion (DVU) ausgesprochen. Nach Angaben eines Parteisprechers stimmten in Hohenmölsen in Sachsen-Anhalt 194 von 207 Delegierten für den zum Jahreswechsel geplanten Beitritt der DVU. Notwendig war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. weiter…

tagesspiegel.de: NPD-Parteitag Breite Front gegen Verführer

Sachsen-Anhalts Regierungschef stellt sich an Spitze des Protests gegen NPD-Parteitag in Hohenmölsen.
Begleitet von prominentem Protest hat die NPD am Sonnabend in Hohenmölsen (Sachsen-Anhalt) ihren Bundesparteitag zur Vereinigung mit der DVU abgehalten. Die Bevölkerung dürfe sich nicht von einer Partei verführen lassen, „die eine bedenkliche Nähe zum Nationalsozialismus hat“, mahnte der Ministerpräsident des Landes, Wolfgang Böhmer (CDU), am Morgen bei einer Rede auf dem Marktplatz. Böhmer eröffnete einen von der Kommune, den Kirchen und mehreren Verbänden initiierten Aktionstag „Bunte Sta(d)tt Braune“. weiter…

volksstimme.de: Die Initiative „Runder Tisch gegen Rechts für Toleranz und Menschlichkeit“ informiert über die Aktion Noteingang / Ein Zeichen für Burg als freundliche Stadt für jedermann

Burg. Die Aktion „Runder Tisch gegen Rechts für Toleranz und Menschlichkeit“ organisierte gestern eine Informationsveranstaltung zur Aktion Noteingang. „Wir müssen die Menschen weiterhin aufklären, um was es uns dabei eigentlich geht“, erklärt Fabian Borghardt, Koordinator der Veranstaltung. Bislang wurde das Potenzial der Stadt Burg noch nicht ausgeschöpft. weiter…

volksstimme.de: Polizeisprecher Ralph Völker: Einmaliges Ausmaß in diesem Jahr / Schmierereien an neun Stellen im Stadtgebiet

Genthin (spö). Nicht nur das Genthiner Rathaus war in der Nacht zum Donnerstag Ziel von unbekannten Sprayern (Volksstimme berichtete). Die Polizei registrierte insgesamt neun Schmierereien im gesamten Genthiner Stadtgebiet, aber auch auf der Straße unmittelbar am Ortseingang von Brettin, wo unter anderem am Genthiner Rathaus ein durchstrichenes Hakenkreuz aufgesprayt wurde. Derzeit, das sagte Polizeisprecher Ralph Völker auf Volksstimme-Nachfrage, würden die Ermittlungen in alle Richtungen laufen. Die Größenordnung der Sachbeschädigungen dieser Art sei in diesem Jahr einmalig, setzte der Polizeisprecher hinzu. weiter…

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05. November 2010

mdr.de: Gericht erlaubt NPD-Bundesparteitag in Hohenmölsen

Die rechtsextreme NPD kann am Sonnabend ihren Bundesparteitag im Bürgerhaus von Hohenmölsen abhalten. Das hat am Freitag das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg entschieden. weiter…

mz-web.de: Hohenmölsen scheitert mit Klage gegen NPD-Parteitag

Magdeburg/AFP. Die rechtsextreme NPD kann ihren Bundesparteitag am Samstag in Hohenmölsen in Sachsen-Anhalt abhalten. Die Stadt scheiterte am Freitag mit einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg. Nach Ansicht der Richter darf die Stadt der NPD nicht verbieten, ihren Parteitag im dortigen Bürgerhaus zu veranstalten. Da die NPD nicht verboten sei, habe sie einen Anspruch auf Gleichbehandlung mit anderen politischen Parteien und dürfe nicht generell von der Benutzung kommunaler Einrichtungen ausgeschlossen werden, hieß es in der Begründung. weiter…

mz-web.de: Hohenmölsen feiert gegen die NPD an

HOHENMÖLSEN/MZ. Rudolf Hempel  kann sich noch gut erinnern an den Vorabend des Irak-Krieges im März 2003: Binnen Stunden habe man mehr als 1000 Menschen mit weißen Tüchern auf dem Markt zusammengetrommelt, um gegen den Waffengang zu demonstrieren, sagt der katholische Pfarrer von Hohenmölsen (Burgenlandkreis). weiter…

mz-web.de: Städte schicken Busse zu Nachbarn

HOHENMÖLSEN/MZ. Hohenmölsen stellt sich auf einen großen Besucheransturm am Wochenende ein und die Verkehrsgesellschaften des Burgenlandkreises auch. Denn während sich im Bürgerhaus auf einem Bundesparteitag NPD und DVU vereinen, wollen am Samstag im Stadtzentrum Menschen gegen braunes Denken friedlich und gewaltlos protestieren. Einfach dadurch, dass sie sich an einem Volksfest unter der Überschrift „BUNTE STADTT Braune“ beteiligen. Unterstützung haben Kirchengemeinden, Parteien, Initiativen, Vereine aus dem Burgenlandkreis und darüber hinaus zugesagt. weiter…

volksstimme.de: „Wir nehmen alle angezeigten Sachverhalte sehr ernst“

In der Nacht zum Sonnabend wurden im Bistro von Seyfettin Bozkurt die Scheiben eingeschlagen, das Opfer wirft der Polizei mangelnden Einsatz vor (Die Volksstimme berichtete gestern). Zu dem Fall und den Vorwürfen befragte Christin Käther Polizeioberrat Guido Sünnemann, den amtierenden Leiter des Polizeireviers Harz. weiter…

mdr.de: 700 Menschen demonstrieren gegen Rassismus

In Leipzig haben am Donnerstagabend etwa 700 Menschen gegen Rassismus demonstriert. Sie zogen vom Südplatz aus durch die Innenstadt. Organisator war der Leipziger Initiativkreis Antirassismus. Die Protestaktion stand unter dem Motto „Angst und Trauer überwinden – zusammen gegen Rassismus kämpfen“. Anlass war der gewaltsame Tod eines 19-jährigen Irakers. Der Mann war Ende Oktober nahe dem Leipziger Hauptbahnhof mit zwei Deutschen in Streit geraten. Bei einer anschließenden Messerstecherei erlitt der Iraker so schwere Verletzungen, dass er daran im Krankenhaus starb. weiter…

volksstimme.de: Bei Ausländerfeindlichkeit keine Unterschiede zwischen Ost und West

Berlin (dpa/sh). Auf Spitzenposten der Wirtschaft sind Ostdeutsche laut einer Studie nach wie vor klar in der Minderheit – aber nicht in den neuen Ländern. Ihr Anteil an den Führungskräften in Deutschland liegt derzeit insgesamt bei neun Prozent, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) gestern in Berlin mitteilte. Anfang der 1990er Jahre waren es noch 13 Prozent. Es habe aber keinen Komplettaustausch der Leitungspositionen im Osten durch Westmanager gegeben. In den neuen Ländern besetzen Ostdeutsche 71 Prozent der Topjobs. weiter…

volksstimme.de: Debatte um Zuwanderung und Integration auf dem deutschen Arbeitsmarkt / Die Nichtanerkennung ausländischer Abschlüsse ist diskriminierend

Die Zuwanderung in Deutschland bringt eine große Herausforderung mit sich: Migranten müssen auch auf dem Arbeitsmarkt integriert werden. Über die Probleme dieses Prozesses referierte Diplom-Sozialpädagoge Nguyen Tien Duc bei der Staßurter Urania. weiter…

mdr.de: Initiativkreis Antirassimus ruft zur Demonstration auf

Der Leipziger Initiativkreis Antirassismus hat für Donnerstag zu einer Demonstration am Südplatz aufgerufen. Die Protestaktion steht unter dem Motto „Angst und Trauer überwinden – zusammen gegen Rassismus kämpfen“. Anlass ist der gewaltsame Tod eines 19-jährigen Irakers. Der Mann war Ende Oktober nahe dem Leipziger Hauptbahnhof mit zwei Deutschen in Streit geraten. Bei einer anschließenden Messerstecherei erlitt der Iraker so schwere Verletzungen, dass er daran im Krankenhaus starb. weiter…

mdr.de: Hohenmölsen klagt gegen NPD-Parteitag

Die Stadt Hohenmölsen hat Beschwerde gegen einen geplanten Bundesparteitag der rechtsextremen NPD auf den Weg gebracht. Bürgermeister Hans Dieter von Fintel sagte, die Klage sei am Dienstag dem Oberverwaltungsgericht in Magdeburg übermittelt worden. Mit der Beschwerde will die Stadt im Burgenlandkreis gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Halle vorgehen. Es hatte den für den 6. November geplanten Parteitag im Bürgerhaus von Hohenmölsen genehmigt. weiter…

mz-web.de: Klage gegen NPD-Treffen ist auf dem Weg

HOHENMÖLSEN/MZ/DPA. Die Stadt Hohenmölsen hat ihre Beschwerde gegen den geplanten Bundesparteitag der rechtsextremen NPD auf den Weg gebracht. Die Klage sei dem Oberverwaltungsgericht in Magdeburg gestern übermittelt worden, sagte Bürgermeister Hans Dieter von Fintel (CDU). Mit der Beschwerde will die Stadt im Burgenlandkreis gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Halle vorgehen, das den für den kommenden Sonnabend geplanten Parteitag im Bürgerhaus von Hohenmölsen genehmigt hatte. weiter…

tagesspiegel.de: Sachsen-Anhalt: Braune im Bürgerhaus

Nicht ohne Hintergedanken will die NPD am Wochenende in Sachsen-Anhalt einen Bundesparteitag abhalten. Hier soll die Verschmelzung mit der DVU beschlossen werden.
Berlin – Der Kleinstadt Hohenmölsen in Sachsen-Anhalt steht ein unruhiger Sonnabend bevor. Die NPD will hier, nicht ohne Hintergedanken, einen Bundesparteitag abhalten, auf dem die „Verschmelzung“ mit der DVU beschlossen werden soll. Dass die rechtsextreme Partei ausgerechnet in das 10 700 Einwohner zählende Hohenmölsen kommt, dürfte ihr aus zwei Gründen ins politische Kalkül passen. Im März 2011 wird in Sachsen- Anhalt gewählt, die NPD hofft auf den Einzug in einen dritten Landtag in Ostdeutschland. Und Hohenmölsen liegt im Burgenlandkreis, wo seit Monaten ein Konflikt um den Bezirksschornsteinfegermeister Lutz Battke schwelt, der für die NPD im Kreistag sitzt. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Fusion der Antidemokraten

Jahrzehntelang waren die beiden größten rechtsextremen Parteien Deutschlands scheinbar unversöhnlich zerstritten und versuchten sich gegenseitig die Wählerstimmen abzujagen. Jetzt schluckt die NPD die Reste der heruntergewirtschafteten Deutschen Volksunion (DVU) und sorgt damit für Bewegung im rechtsextremen Parteienspektrum. Ob der Zusammenschluss den Nationaldemokraten zu neuen Wahlerfolgen verhelfen wird, ist jedoch fraglich. Ihre ehemals größte Konkurrenzpartei ist in einem desolaten Zustand und politisch nahezu bedeutungslos. Die überalterten Stammtischnazis der DVU werden für die aktionistische NPD kaum eine große Hilfe sein. weiter…

bnr.de: Eine „neue starke Rechte“

Die NPD will am kommenden Samstag über die geplante „Fusion“ mit der DVU abstimmen – im künftigen Parteinamen wird die „Volksunion“ nur noch in der Unterzeile vertreten sein.
Das Timing hätte aus Sicht von Matthias Faust kaum besser sein können: Eine knappe Woche vor dem Bundesparteitag der NPD teilte deren künftiger Fusionspartner DVU mit, dass ihr Vorsitzender Faust wieder an Bord sei. Das Landgericht München habe entschieden, dass der Spruch des Bundesschiedsgerichts, mit dem Faust seines Amtes enthoben und aus der Partei befördert werden sollte, rechtswidrig gewesen sei. Faust, so entschied das Gericht nach Angaben der DVU, habe seine Mitgliedschaft nicht „verwirkt“, und er sei weiterhin Vorsitzender der Partei. weiter…

tagesschau.de: Razzia gegen rechtsextremes Internetradio

Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) und der Polizei haben in zehn Bundesländern 22 Wohnungen und Häuser von Betreibern des rechtsextremen Internetradios „Widerstand-Radio“ durchsucht. 21 Männer und Frauen wurden aufgrund von Haftbefehlen wegen Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung festgenommen und werden dem Haftrichter vorgeführt, wie das BKA in Wiesbaden mitteilte. weiter…

mdr.de: BKA-Razzia gegen Betreiber eines Neonazi-Radios

Das Bundeskriminalamt ist erstmals bundesweit gegen Betreiber eines rechtsextremen Internetradios vorgegangen. Bei einer Razzia in zehn Bundesländern wurden zahlreiche Wohnungen durchsucht. Wie eine BKA-Sprecherin MDR 1 RADIO THÜRINGEN sagte, wurden 21 Männer und Frauen verhaftet, darunter ein Thüringer aus dem Kyffhäuserkreis. Den Beschuldigten wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung vorgeworfen. Zahlreiche Computer, Laptops, Festplatten und Handys wurden sichergestellt. Die Polizei fand außerdem Waffen. Quelle

bnr.de: Volksverhetzender Sender

Koblenz/Bad Dürkheim – Mit rund 270 Beamten gingen am Mittwoch Ermittler des Bundeskriminalamtes gegen das neonazistische „Widerstand Radio“ vor, dabei wurden in zehn Bundesländern 21 Männer und Frauen aufgrund von Haftbefehlen wegen Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt. weiter…

bka.de: Bundesweite Durchsuchungen bei Betreibern des rechtsextremen Internet-Radios „Widerstand-Radio“ (WR)

Seit heute Morgen durchsuchen Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) mit Unterstützung der Landespolizeibehörden in zehn Bundesländern 22 Wohnungen bzw. Häuser von Betreibern des rechtsextremen Internetradios „Widerstand-Radio“.
Die Schwerpunkte der Durchsuchungen, an denen rund 270 Beamte beteiligt sind, liegen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Weitere Durchsuchungen finden in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern, Brandenburg, Baden-Württemberg, Berlin, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt. weiter…

mdr.de: Ausstellung zum Schicksal jüdischer Anwälte

Das Schicksal verfolgter jüdischer Anwälte im Nationalsozialismus zeigt eine Ausstellung, die heute in Dessau-Roßlau eröffnet wird. Entwickelt wurde die Ausstellung mit dem Titel „Anwalt ohne Recht“ von der Bundesrechtsanwaltskammer. Ergänzt wird sie von einer Broschüre, die den Lebensweg jüdischer Anwälte auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt dokumentiert. Die Schau war in den vergangenen Monaten schon in Magdeburg, Halle und Stendal zu sehen. In Dessau-Roßlau bleibt sie bis zum 22. November. Quelle

mz-web.de: Stolpersteine mit Spende bedacht

ZEITZ/MZ. Über eine Spende in Höhe von 400 Euro freut sich die Zeitzer Initiativgruppe Stolpersteine. Übergeben wurde der symbolische Scheck am Dienstag in der Kramerstraße der Elsterstadt von Roland Claus, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei aus dem Burgenlandkreis. Das Geld stammt aus dem Solidarfonds seiner Fraktion. Die 400 Euro sollen die Initiativgruppe bei der Durchführung einer besonderen Veranstaltung unterstützen. Sie findet in Erinnerung an die Pogromnacht vom 9. zum 10. November 1938 statt. „Sie waren unsere Nachbarn – Familie Dr. Flörsheim“ so der Titel der Veranstaltung in der Stadtbibliothek. Gast ist mit anderen Ewa Flörsheim, eine angeheiratete Cousine der Flörsheims, die in Norwegen lebt und die sich seit mehr als 30 Jahren mit der Familiengeschichte befasst. Die Spende soll helfen, Flugkosten von Ewa Flörsheim zu bezahlen, sagte Karin Denk von der Initiativgruppe. weiter…

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02. November 2010

mdr.de: Offenbar Neonazi an Mord an Iraker beteiligt

Der Mord an einem jungen Mann aus dem Irak hat offenbar einen rassistischen Hintergund. Bei einem der beiden Männer, die am 23. Oktober in Leipzig einen 19 Jahre alten Iraker getötet haben sollen, handelt es sich offenbar um einen Rechtsextremen. Das berichtet der SPD-nahe Internetdienst „blick nach rechts“. Demnach war der Tatverdächtige jahrelang im Raum Aachen, Mönchengladbach und Düren in der Neonazi-Szene aktiv. Zeitweise sei er Mitglied der rechtsextremen „Kameradschaft Aachener Land“ gewesen und habe an Aufmärschen und anderen Treffen teilgenommen. weiter…

mz-web.de: Beschwerde gegen NPD-Parteitag verzögert sich

Hohenmölsen/dpa. Die Beschwerde der Stadt Hohenmölsen (Burgenlandkreis) gegen den geplanten Bundesparteitag der rechtsextremen NPD verzögert sich. «Wir werden am Dienstag noch Gespräche mit der Polizei führen, ob die Sicherheit in der Stadt an diesem Samstag gewährleistet werden kann», sagte Bürgermeister Hans Dieter von Fintel (CDU) am Montag. Ursprünglich wollte die Stadt bis Montag beim Oberverwaltungsgericht Magdeburg eine Beschwerde mit ausführlicher Begründung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Halle einlegen, das den Parteitag am 6. November genehmigt hatte. weiter…

mdr.de: Hohenmölsen kämpft weiter gegen NPD-Parteitag

Hohenmölsen hofft, den angekündigten NPD-Parteitag in der Stadt doch noch verhindern zu können. Die Stadtverwaltung will heute vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg Beschwerde einlegen. Vorher sind noch Gespräche mit der Polizei geplant. Dabei geht es darum, ob die Sicherheit in Hohenmölsen garantiert werden kann. Die rechtsextreme NPD will am nächsten Wochenende in Hohenmölsen ihren Bundesparteitag veranstalten. Sollte der Parteitag stattfinden, will die Stadt zu einer Gegenveranstaltung aufrufen. Quelle

mz-web.de: In Hohenmölsen sind erste Demonstrationen als Gegenveranstaltungen zum NPD-Parteitag angemeldet worden. Protestideen aus vielen Richtungen.

Bürgerbündnis geschmiedet
HOHENMÖLSEN – „Wir werden das Urteil beim Oberverwaltungsgericht anfechten“, so reagierte Hohenmölsens Bürgermeister Hans Dieter von Fintel (CDU) spontan auf das Urteil des Verwaltungsgerichtes Halle vom Mittwoch. Nach dessen Entscheidung gibt es für die Stadt keinen rechtlichen Grund, der NPD die Anmietung ihres Bürgerhauses für die Durchführung ihres Bundesparteitages am 6. November zu verwehren (wir berichteten). Parallel zum Rechtsweg der Stadt formiert sich die Bürgerschaft in Hohenmölsen, um der NPD den Erfolg streitig zu machen und zu zeigen, dass rechtsextremes Denken nicht toleriert wird. weiter…

mz-web.de: Gegenaktion statt Demonstration

HOHENMÖLSEN/MZ/HR – Der von vielen Seiten getragene Widerstand gegen einen NPD-Parteitag am 6. November im Bürgerhaus Hohenmölsen konzentriert sich derzeit auf die Organisation einer bunten Veranstaltung auf dem Marktplatz. Das begrüßt auch Enrico Kabisch vom Simon-Rau-Zentrum Weißenfels. Denn nicht für Demonstrationen habe er sich ausgesprochen, wie er zunächst in der MZ falsch zitiert worden sei, sondern für solche Veranstaltungen. „Demonstrationen, das ist jetzt das falsche Konzept“, betont er. Darüber hinaus kam ein Echo aus den demokratischen Parteien, dass sie sich an der Veranstaltung auf dem Markt mindestens mit ihren Hohenmölsener Mitgliedern beteiligen werden. Quelle

mz-web.de: Kandidaten präsentierten sich den Lauchaern. Battkes Einstellung hinterfragt.

Bürgermeister-Bewerbern intensiv auf den Zahn gefühlt
LAUCHA – Die Kandidaten für das Amt des Stadtoberhaupts von Laucha präsentierten sich am Mittwochabend im dortigen Schützenhaus den Wählern. Der Saal war bis auf den letzten Platz besetzt. Wer nicht schon eine Viertelstunde vor Beginn erschienen war, musste seinen Stuhl aus dem Vorraum selbst herbeischaffen oder mit einem Stehplatz vorlieb nehmen. weiter…

volksstimme.de: Schlägerei zwischen Rechten und Linken

Genthin/Burg – Bei einem Straßenfest in Genthin ist es am Samstagabend zu einer Auseinandersetzung zwischen etwa 30 Anhängern der rechten und linken Szene gekommen. Wie die Polizei in Burg am Sonntag mitteilte, wurden bei der Schlägerei vier Menschen im Alter von 22 bis 41 Jahren leicht verletzt. Die Schläger konnten ermittelt werden. In der Nacht stellten Beamte zudem mehrere Personen, die nach ersten Erkenntnissen in der Innenstadt Mitgliedern der linken Szene auflauerten. In Burg wurden darüber hinaus in der Nacht zum Sonntag vier junge Männer zwischen 16 bis 22 Jahren ermittelt, die ausländerfeindliche Parolen gebrüllt haben sollen. Quelle

volksstimme.de: Polizei muss Streit zwischen Nachbarn schlichten

Alleringersleben/Haldensleben – Zu einem handfesten Streit wurde die Polizei am Samstag in Alleringersleben (Börde) gerufen. Zwei Nachbarn im Alter von 22 und 21 Jahren waren im Alkoholrausch aufeinander losgegangen, teilte die Polizei in Haldensleben am Sonntag mit. Der jüngere der beiden Männer wurde wegen seiner Aggressivität von der Polizei in Gewahrsam genommen. Dabei habe er verfassungsfeindliche Parolen gerufen. Quelle

volksstimme.de: Marokkaner bei Angriff in Magdeburg leicht verletzt

Magdeburg – Ein 41 Jahre alter Mann aus Marokko ist am Samstagabend in Magdeburg von drei Männern angegriffen und leicht verletzt worden. Die Angreifer sollen den Mann nach ersten Erkenntnissen zunächst mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt haben, teilte die Polizei in Magdeburg am Sonntag mit. Als das Opfer die Männer im Alter von 34 bis 46 Jahren daraufhin zur Rede stellen wollte, hätten diese auf ihn eingeschlagen. Zeugen der Attacke informierten die Polizei, die die Angreifer stellen konnte. Gegen sie wird nun wegen des Verdachts der Körperverletzung und Beleidigung ermittelt. Quelle

mdr.de: Haftbefehl nach Messerattacke auf Iraker

Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Iraker sind gegen einen 28-jährigen Mann aus Leipzig und einen 32 Jahre alten Thüringer Haftbefehle erlassen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Leipzig mitteilte, werde gegen beide Männer nun wegen gemeinschaftlichen Mordes ermittelt. Laut Polizei haben die beiden Tatverdächtigen am Sonntag gegen 1.40 Uhr im „Müller-Park“ in der Nähe des Hauptbahnhofes Streit mit dem späteren Opfer gesucht. Zeugen gaben an, dass die beiden Männer den 19 Jahre alten Iraker mit einem Messer angegriffen hätten. Das Opfer wurde mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht, wo es kurz darauf starb. weiter…

mdr.de: Leipzig: Gedenkmarsch für getöteten Iraker

Nach der tödlichen Messerattacke auf einen Iraker sucht die Leipziger Polizei Zeugen der Auseinandersetzung. Das Motiv der beiden mutmaßlichen Täter, die in Untersuchungshaft sitzen, sei weiterhin unklar. Die beiden 28 und 32 Jahre alten Männer sollen den 19-Jährigen Sonntagnacht nach einem Streit niedergestochen haben. Das Opfer erlag im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen. Das Verbrechen hat viele Leipziger schockiert. Für nächsten Donnerstag hat der Initiativkreis „Antirassismus“ zu einem Gedenkmarsch aufgerufen. Quelle

bnr.de: Gewalttäter mit braunem Hintergrund

Mindestens einer der beiden Verdächtigen, die in Leipzig bei einem Streit einen 19-jährigen Iraker erstochen haben sollen, war über Jahre in der Neonazi-Szene aktiv. Der Verdächtige Daniel K. aus Leipzig war etwa in den Jahren 2002 bis 2007 im Raum Aachen, Mönchengladbach und Düren in der Neonazi-Szene involviert. Zeitweise war er Mitglied der eng mit der NPD verwobenen Neonazi-Bande „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL), nahm an Aufmärschen und anderen Treffen statt. Der 28-Jährige sitzt nun in Leipzig in Untersuchungshaft, weil er mit dem 32-jährigen Erfurter Marcus E. in der Nacht zum Sonntag im Zuge eines Streites einen 19-jährigen Iraker erstochen haben soll. weiter…

projektgegenpart.de: „Ich habe das Auto abgebrannt, den Kleinbus des Türken“

25-jähriger Täter verübt fremdenfeindlich motivierten Brandanschlag  // Landgericht bestätigt erstinstanzliches Urteil
Nach zwei Verhandlungstagen wurde der heute 25-jährige Christian K. am 15. Oktober 2010 vom Landgericht Dessau-Roßlau erneut zu drei Jahren und drei Monaten Haft wegen vorsätzlicher Sachbeschädigung und Brandstiftung verurteilt. Nach einer Feier unter Freunden hatte der Angeklagte in den Abendstunden des 22. April 2009 erst mit einem Begleiter eine Bushaltestelle demoliert und später das Fahrzeug eines türkischen Anwohners in Brand gesetzt. Der Angeklagte wollte das Auto des Ausländers anzünden, weil er Ausländer hasse, bestätigte der Sprecher des Landgerichts Dessau-Roßlau auf Grundlage der Anklageschrift. Der Zschornewitzer hatte Revision gegen das erste Urteil vom 22. Oktober 2009 beantragt, um aufgrund des vorgeblichen Alkoholisierungsgrades während der Tat verminderte Schuldfähigkeit geltend zu machen. Der Bundesgerichtshof hatte dem Antrag zugestimmt, das Landgericht unter Vorsitz des Richters Manfred Steinhoff folgte dem Ansinnen nicht. weiter…

mz-web.de: Schloß-Villa war für viele letzte Zuflucht

Halle (Saale)/MZ. Die Ernst-Rudolf-Weise-Straße am Hauptbahnhof ist kein schöner Ort. Auch die einst prächtige Industriellen-Villa in der Nummer 20 ist heruntergekommen, der dichte Verkehr zum Riebeckplatz lärmt. Dennoch ist die Gründerzeitvilla ein besonderes Haus: Die Gestapo wollte es 1939 zum „Judenhaus“ erklären, in dem nur die entrechteten Juden leben durften. Das geschah zwar nicht, doch auch so wohnten Anfang der 1940er Jahre in der Villa der Unternehmerfamilie Schloß nur noch jüdische Hallenser – bis zu ihrer Deportation. Die meisten wurden ermordet. weiter…

mz-web.de: Schirm, Schal, Sabberlatz

Halle (Saale)/MZ. Auf dem oberen Boulevard ging es am Donnerstagnachmittag hoch her – mal wieder. Die Initiative „Aktion Ladenschluss“ im Bündnis „Halle gegen Rechts“ protestierte erneut gegen den Oseberg-Laden, in dem auch die in der rechten Szene beliebte Kleidung der Marke „Thor Steinar“ verkauft wird. Unter dem Motto „Thor Steinar braucht keiner“ wurde diesmal die „Aktion Wäscheleine“ ausgerufen. weiter…

mdr.de: Bunt statt Braun in Hohenmölsen

Unter diesem Motto wollen die Bürger mit einem breiten Bündnis gegen den Bundesparteitag der NPD protestieren. Das hat am abend der Stadtrat einstimmig auf einer Sondersitzung beschlossen. Am 6. November gestalten Kirchen, Parteien und 70 Vereine der Stadt von 9 – 17 Uhr auf dem Marktplatz und dem Altmarkt ein buntes Programm. Zugleich können alle Hohenmölsener mit ihrer Unterschrift unter einem offenen Brief gegen den NPD-Parteitag in ihrer Stadt protestieren. Wie Bürgermeister Hans-Dieter von Fintel dem mdr-Studio Halle sagte, wurde zugleich beschlossen, beim Oberverwaltungsgericht in Magdeburg gegen die einstweilige Verfügung zur Durchführung des Parteitags Einspruch einzulegen. Sollte die Stadt dort scheitern und der NPD-Parteitag am 6. November doch stattfinden, will Hohenmölsen mit einem Bürgerfest auf dem Marktplatz dagegenhalten. Quelle

mz-web.de: Runder Tisch organisiert Fest

HOHENMÖLSEN/MZ. Der Stadtrat von Hohenmölsen hat sich am Mittwochabend hinter das Vorgehen von Bürgermeister Hans Dieter von Fintel (CDU) gestellt, das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg anzurufen, um dem Bundesparteitag der NPD den Einzug ins Bürgerhaus zu verwehren. Es sollen nach dem Willen der Fraktionen alle rechtsstaatlichen Mittel ausgeschöpft werden, die rechtsextreme Partei von der 10 000 Einwohner zählenden Stadt fern zu halten. Mit einem einstimmigen Beschluss positionierte sich der Stadtrat klar gegen das NPD-Vorhaben. „Das ist nicht Hohenmölsen, damit können wir uns nicht identifizieren. Wir sind eine bunte Stadt und wollen das nach außen tragen“, sagte Andy Haugk von der Fraktion Aktives Hohenmölsener Land (AHL). weiter…

volksstimme.de: Breites Bündnis gegen NPD-Parteitag

Hohenmölsen (dpa). Die Stadt Hohenmölsen (Burgenlandkreis) macht gegen den geplanten Bundesparteitag der rechtsextremen NPD mobil. „Wir werden beim Oberverwaltungsgericht Magdeburg Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Halle einlegen, das den Parteitag genehmigt hat“, sagte Bürgermeister Hans Dieter von Fintel (CDU) gestern. Das habe der Stadtrat am Mittwochabend einstimmig beschlossen. weiter…

npd-blog.info: DVU-Mitgliederkartei an NPD-Zeitung ausgeliefert

Die Verschmelzung von DVU und NPD ist hinter den Kulissen deutlich weiter vorangeschritten, als den Mitgliedern beider Parteien bisher bekannt sein dürfte: Die NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“ ist seit neuestem im Besitz der kompletten Datensätze der rund 4000 DVU-Mitglieder. In jedem „normalen“ Zeitungsverlag dürften die Sektkorken knallen bei solch einem Zuwachs im Adressenbestand – womit die Führungsetage im DS-Verlag in Riesa angestoßen hat, ist unbekannt. weiter…

mz-web.de: 13 Namen auf Tafeln aus Messing geprägt

DESSAU/MZ. Sie sind nur wenige Quadratzentimeter groß und bieten dennoch genug Fläche für eine wichtige Botschaft. Sieben Steine vor dem ehemaligem Rabbinerhaus in der Dessauer Kantorstraße 3 erinnern seit Donnerstag an die jüdischen Familien, die hier einst lebten. Gemäß seinem persönlichem Motto „Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist“ , trat der Initiator und Kölner Künstler der Stolpersteine, Gunter Demnig, in Aktion und versenkte die mit Messingtafeln versehenen Steine im Boden als Erinnerung für die Nachwelt. weiter…

mz-web.de: Jüdische Mutter – Vater Nazi

BERNBURG/MZ. Es war einmal eine Frau, die war Jüdin, und ein Mann, der war Nazi. Die beiden verlieben sich ineinander und bekommen ein Kind. In den 1940er Jahren eigentlich eine unvorstellbare Geschichte, und doch hat es sie gegeben. „Jüdische Mutter – Vater Nazi“, davon erzählte Angela Schlüter am Mittwoch Schülern des Carolinums. weiter…

mz-web.de: Stolpersteine halten Erinnerung lebendig

KÖTHEN/MZ. Irene Currie ist in diesem Jahr 83 Jahre alt geworden. Da überlegt man genau, ob man eine Reise antritt, die einen an einen Ort führt, der mehr als 1500 Kilometer entfernt ist. Dass die Frau aus Frankreich dennoch nach Köthen gekommen ist, hat mit Gunter Demnig zu tun. Und mit Monika Knof. Und vor allem und zu allererst mit der Erinnerung an Alfred Tokayer, Irene Curries Vater. Für ihn, der 1943 im Vernichtungslager Sobibor von den Nazis ermordet wurde, für seine Eltern Moritz und Gertrud, die ebenfalls im Holocaust umgebracht wurden, und für fünf weitere jüdische Mitbürger, Opfer der braunen Diktatur, wurden am Donnerstag in Köthen „Stolpersteine“ verlegt. Unter anderem am Buttermarkt, wo die Familie Tokayer ein Schuhgeschäft hatte. weiter…

mz-web.de: Hohenmölsener Bürgen formen Bündnis

HOHENMÖLSEN/MZ. „Wir werden das Urteil beim Oberverwaltungsgericht anfechten“, so reagiert der Bürgermeister von Hohenmölsen, Hans Dieter von Fintel (CDU) auf das Urteil des Verwaltungsgerichtes Halle vom Mittwoch. Nach dessen Entscheidung gibt es für die Stadt keinen rechtlichen Grund, der NPD die Anmietung ihres Bürgerhauses für die Durchführung ihres Bundesparteitages am 6. November zu verwehren (die MZ berichtete). Parallel zum Rechtsweg der Stadt formiert sich die Bürgerschaft in Hohenmölsen, um der NPD den Erfolg streitig zu machen und zu zeigen, dass sie etwas gegen rechtsextremes Denken hat. weiter…

npd-blog.info: Millionenspende macht Weg für NPDVU-Fusion frei

Die Fusion von NPD und DVU nimmt immer deutlichere Konturen an. Die Halle für einen Sonderparteitag der NPD ist gebucht – und auch die größte finanzielle Hürde ist nun genommen. Der ehemalige Parteichef Gerhard Frey spendete der DVU nun mehr als eine Million Euro (siehe auch blog.abgeordnetenwatch.de). Nach Angaben des Bundestags gingen am 20. Oktober 2010 auf dem Konto der DVU eine Spende in Höhe von genau 1.030.898,97 Euro ein. Das Geld vom langjährigem DVU-Vorsitzenden und Parteigründer Frey ebnet nun möglicherweise den Weg für die angestrebte “Verschmelzung” zwischen der DVU und NPD (bzw. für den Beitritt zur NPD). weiter…

Verwaltungsgericht Halle – Pressemitteilung Nr.: 006/10: Bundesparteitag in städtischen Räumen zulässig

Das Verwaltungsgericht Halle hat heute entschieden, dass die Stadt Hohenmölsen (im Burgenlandkreis) zu Unrecht der NPD das Bürgerhaus zur Durchführung eines Bundesparteitages verweigert hat. weiter…

mz-web.de: NPD-Parteitag in Hohenmölsen darf stattfinden

Hohenmölsen/Halle (Saale)/dpa. Die NPD darf laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Halle ihren Bundesparteitag in Hohenmölsen ausrichten. Die Stadt habe der Partei zu Unrecht verweigert, das Bürgerhaus anzumieten, urteilten die Richter am Dienstag (Az.: 6B 207/10 HAL). Als nicht verbotene Partei habe die NPD wie andere politische Parteien auch einen Anspruch auf Nutzung des Bürgerhauses. Die Stadt habe keine Gründe geltend gemacht, die gegen den Bundesparteitag am 6. November dort sprächen. Hohenmölsen will gegen das Urteil noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt einlegen. weiter…

npd-blog.info: Nur 150 Neonazis bei Rieger-Gedenkmarsch

Etwa 850 im vergangenen Jahr, rund 350 wurden aktuell erwartet, letztendlich haben aber nur etwa 150 Neonazis am Rieger-”Gedenkmarsch” in Wunsiedel teilgenommen. Nach Polizeiangaben demonstrierten etwa 500 Menschen gegen den braunen Aufmarsch. Die oberfränkische Polizei zeigte sich mit dem Gesamtverlauf des Veranstaltungsgeschehens zufrieden. „Unser polizeiliches Konzept des lageangepassten Einsatzes von Kräften hat sich bewährt“, so Polizeivizepräsident Wolfgang Sommer. Die Polizei dankt den Bürgern von Wunsiedel für das den eingesetzten Beamten entgegengebrachte Verständnis. weiter…

bnr.de: Bröckelndes Gedenken

Wunsiedel – Lediglich 150 Teilnehmer haben sich am Samstag in Wunsiedel beim „Gedenkmarsch” für den NPD-Funktionär und Rechtsanwalt Jürgen Rieger eingefunden.
Nach Polizeiangaben demonstrierten etwa 500 Menschen gegen den braunen Aufmarsch, berichtet der NPD-Blog. Unter dem Motto „Für Einigkeit und Recht und Freiheit“ hatten NPD & Co. in der Fichtelgebirgsstadt für den 30. Oktober einen „Gedenkmarsch“ für den am 29. Oktober vergangenen Jahres verstorbenen NPD-Bundesvize und Hamburger Landesvorsitzenden Jürgen Rieger (Jg. 1946) angemeldet. Das Landratsamt Wunsiedel untersagte die Demonstration zunächst, das Verwaltungsgericht Bayreuth gab  aber dem Eilantrag der NPD gegen das vom Landratsamt erlassene Versammlungsverbot statt. weiter…

27. Oktober 2010 / Laucha: Bürgermeisterkandidaten stellen sich vor

ohne Verfassungstreue und Abgrenzung zur SS kandidiert Lutz Battke zum Bürgermeister im Burgenlandkreis

Die Stadt Laucha an der Unstrut (Burgenlandkreis) wählt am 07. November 2010 einen neuen Bürgermeister. Nachdem Werner Bornkessel sein Amt als Ortsvorsteher vorzeitig aufgegeben hatte, stellen sich nun drei Kandidaten zur Wahl. Einer davon ist Lutz Battke, der für die NPD in Stadt- und Kreistagparlament sitzt. An einer von der Stadt Laucha veranstalteten Podiumsveranstaltung im Schützenhaus nahmen als Gäste 150 bis 200 Einwohner und auch knapp ein Dutzend NPD-Sympathisanten teil. Während Lutz Battke – der ‚Vokuhila mit Hitlerbärtchen‘, der geschasste Jugendtrainer oder der noch immer amtierende Bezirksschornsteinfeger – vorzog, sich so mancher Frage an diesem Abend zu entziehen, applaudierte die angereiste NPD-Riege zu seiner Rechten nach jedem seiner Statements geradezu euphorisch. Angesichts Verschuldung, Arbeitslosigkeit und Abwanderung mit Fragen zu Sachpolitik Wählerstimmen zu gewinnen, ist denkbar schwierig. Klar und offen Position gegen die ideologischen Untiefen ihres extrem rechten Nebenbuhlers zu beziehen schien den beiden Kandidaten Michael Billstein und Chris Ola auch nicht einfacher zu fallen. weiter…

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Oktober 2010

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