02. Oktober 2010 / Halberstadt: „Vom Regen in die Traufe“

02. Oktober 2010 / Halberstadt: „Vom Regen in die Traufe“

zwischen Wahlkampf-Testballon und Subkultur-Event: vor, während und nach dem Neonazievent bleiben die Verhältnisse im Harz angespannt

„In Anlehnung an ein Ereignis vor 20 Jahren: dem Beitritt der DDR zur BRD“ demonstrierten am 02. Oktober 2010 etwa 230 Teilnehmer einer JN-Demonstration unter dem Motto: „3.Oktober 1990 – Vom Regen in die Traufe! Wir wollen Leben, Freiheit, Einheit & einen souveränen Staat“ durch Halberstadt. Nachdem eine Demonstration unter Federführung des NPD-Kreisverbandes Harz für den 17. Juli 2010 letztlich wieder abgesagt worden war, übernahm die Jugendorganisation der Landes-NPD die Organisation und Durchführung des Aufmarsches im Harzvorland im zweiten Anlauf. Etwa doppelt so viele Neonazigegner versammelten sich ab Mittag in Sichtweite des rechten Startpunktes am Bahnhof. Die Gegendemonstranten beteiligten sich später an zahlreichen Protestaktionen im Stadtgebiet. Durch eine Sitzblockade gelang es, den JN-Aufmarsch zeitweilig zu blockieren und diesen zu einer Umleitung zu zwingen. Mehr noch als im Vorfeld beförderten die Nachbetrachtungen zum Aufmarsch in rechten Internetportalen die Differenzen der hiesigen Neonaziszene zu tage.

Die Anspannung hinter den Kulissen der Harzer Neonaziszene ließen sich im Vorfeld nur allzu gut erahnen. Nachdem der NPD-Kreisverbandsvorsitzende Thorsten Fleischmann den geplanten und angemeldeten Aufmarsch im Juli erst an die „Freien Kräfte“ abgeben wollte, diese sich aber ebenfalls außerstande sahen, die Durchführung zu realisieren, meldete Fleischmann die Versammlung kurzerhand ab. In Ermangelung der Kompetenzen waren die selbsternannten „Autonomen Nationalisten“ („AN“) und der NPD-Kreisverband Harz letztlich gezwungen, sich mit der JN Sachsen-Anhalt einzulassen. Dass es sich dabei eher um ein ungewolltes Zweckbündnis handelte, davon zeugten zahlreiche Foren-Einträge im kürzlich abgeschaltenen „AN-SA“-Forum, was seinen Ursprung im Harz hatte. Die Mehrheit der extrem rechten „User“ sprach sich dort gegen eine Zusammenarbeit mit der NPD und ihrer Jugendorganisation aus. Aus Sicht der parteiungebundenen Neonazis stellt die NPD eine zu angepasste „Systempartei“ dar, die vor allem mit Fokus auf die Landtagswahlen im März 2011 versuche sich von Radikalität freizusprechen.

„diszipliniert und artgerecht“

Neben Änderung des Veranstaltungsmottos mussten die Harzer „AN“s sich auch noch überhebliches Gehabe der NPD-Jugend gefallen lassen, wie sie im Vorhinein beklagten. Die strikten Auflagen, die die NPD-Jugend für die Veranstaltung selbst festlegten, trugen ihr Übriges zur Missstimmung bei. Strikte Beschränkung von Inhalten und Symboliken auf Transparenten, Verbot bestimmter Kleidungsstücke und „entarteter Erscheinungsformen“, sollten klarstellen, dass „die JN Sachsen-Anhalt … ein solches Außendarstellungsbild der weltanschaulichen Gegensätze nicht akzeptieren“ würde. Die Teilnehmer hätten sich „diszipliniert und artgerecht zu verhalten“, „ausschließlich JN Fahnen, sowie schwarze Fahnen“ mitzuführen und zudem war verboten worden, „während des Marsches die Marschformation zu verlassen, um zu filmen bzw. zu fotografieren“. Nicht zuletzt das „strikte Rauchverbot“ und die Weisung, auf Provokationen von außen nicht reagieren zu dürfen, fielen den meisten Teilnehmern schwer. „Priorität Nummer eins“, so verkündeten die JN, „hat an diesem Tage ein vernünftiges und ordentliches Erscheinungsbild“ zu sein. Dass es der Partei-Jugend primär darum gehe, Wählerstimmen zu akquirieren, statt radikale Positionen zu verbreiten, hatten die sich parteikritisch gebenden „AN“s vorher schon leidlich befürchtet.

Restalkohol statt „NPD-Feuerwehr“

Der Beginn der Demonstration verzögerte sich, weil den Veranstaltern die Nutzung der niedersächsischen „NPD-Feuerwehr“ als Lautsprecherwagen wegen der Aufschrift „Feuerwehr“ untersagt worden war. Die Zeit nutzten die JN-Ordner um Manfred Börm um einzelnen Anwesenden die Teilnahme wegen ihres Restalkohols oder eigens untersagter Tarnkleidung zu verwehren und andere zu überzeugen, dass sie ihre schwarz-weiß-roten Fahnen nur eingerollt mitführen dürften. Auch die sonst so häufig mitgeführten Reichsfarben waren an diesem Tag von den Veranstaltern untersagt worden. Börm, der im NPD-Bundesvorstand Leiter des Partei-Ordnerdienstes ist, schon in der 1994 verbotenen „Wiking-Jugend“ aktiv war und in jungen Jahren auch schon auf Erfahrungen in der „Wehrsportgruppe Werwolf“ zurückblicken kann, übernahm für die JN-Sachsen-Anhalt die Führung der Ordnerkräfte in Halberstadt.

Neonazi-Biedermänner kontra Bürgerschreck

„Während die Demonstranten vor über 20 Jahren nur wussten, dass es anders werden muss, so können wir heute ein fertiges Zukunftsmodell vorlegen – den Nationalen Sozialismus!“, tönte wiederholt an diesem Tag aus dem Lautsprechern der Neonazis. Ob im Mobilisierungsvideo, zuvor eingesprochenen Einspielern, die während der Demonstration liefen, oder per immer wieder live verlesenen gleichen Textpassagen – der Versammlungsleiter Andy Knape, JN-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, war omnipräsent. „Jeder von uns ist gefordert, einfach für etwas besseres als die BRD einzustehen“, schwor Knape die Anwesenden vielfach pathetisch ein und ließ hierbei den Verweis auf den „Nationalen Sozialismus“ natürlich nicht missen. Aufmarschiert seien die „Jungen Nationaldemokraten“ mit ihrem Sympathisantenumfeld in Halberstadt, um das politische Gefüge der letzten 20 Jahre zu bilanzieren und „um daraus die Lehre für die Zukunft unseres Volkes zu ziehen“. Mit recht geschwollenen Ansprachen wandte sich Knape an die kaum vorhanden Passanten: „Haben wir bei Ihnen Interesse geweckt, so haben Sie die Möglichkeit, an uns heranzutreten und Ihre Fragen und Anregungen beantwortet zu bekommen.“ Das Angebot schien an diesem Tag niemand annehmen zu wollen. Wenn gleich darauf der rechte Mob grölte: „Die Fahnen schwarz, die Blöcke auch – das ist das was Deutschland braucht!“, sollte der Versuch von NPD und JN sich ein bürgerliches Image zu geben, wieder vollends ramponiert sein.

Als nach wenigen hundert Metern Neonazigegner erfolgreich mit einer Sitzblockade den JN-Aufzug zeitweilig stoppten, tönten die Neonazis sogleich: „Die Straße frei der deutschen Jugend!“, „Ob Ost ob West – nieder mit der roten Pest!“ oder auch „Gebt den Linken die Straße zurück – Stein für Stein!“ Die verbalradikalen Verlautbarungen hatten wenig Erfolg vorzuweisen. Zumindest in diesem Fall hatten die Neonazis eine Umleitung ihrer geplanten Route in Kauf zu nehmen – direkt über eine Baustelle. Als sich ein paar „Kameraden“, die zuvor von der Veranstaltung ausgeschlossen wurden, sich zögerlich der Demonstration wieder näherten, wurden sie vom aufgewühlten Mob zunächst als „Antifa – Hurensöhne“ tituliert. Die Übernahme linken Lifestyles sorgte offenbar auch unter den „Kameraden“ für Verwirrung.

„die letzten Erben von 1989“

Nicht weniger pathetisch wie der JN-Landeschef Knape, versuchte der Bundesvorsitzende der NPD-Jugend Michael Schäfer das Bild der selbsternannten „Freiheitskämpfer“ vorzugeben. Laut Demoanmelder Schäfer, seien hier „die letzten Erben von 1989“ angetreten, „damit die Freiheit auch in Halberstadt eine Chance hat“. Phrasen, die Schäfer derzeit bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit zum Besten gibt. Wer am Anfang der kilometerlangen Strecke den Neonazis den Weg blockiert hatte, wusste Schäfer scheinbar ganz genau: „Das waren nicht die Bürger aus Halberstadt. Das waren auch nicht vermummte Linksextreme. Das waren die Bonzen, die hier im Stadtrat hocken …, die ihre Ideale verkauft haben.“ Schäfer, der ein Mandat im Harzer Kreistag inne hat, wusste in Person des Halberstädter Bürgermeisters seine Kontrahenten zu benennen: „Die Feinde der Freiheit sind wieder an der Macht. Und wir sind dafür da, sie aus den Ämtern zu jagen“, verkündete er. „Das was sie unter Freiheit verstehen, ist nichts weiter als Perversion und Abartigkeit“, hob der Wernigeröder auf die Demokraten ab. „Die Nationale Bewegung“ sei laut Schäfer da, „weil diese Typen hier einfach nicht gewinnen dürfen“.

der „kranke Zustand ist sofort zu beenden“

Als zweiter Redner der ersten Zwischenkundgebung schwadronierte der 1984 geborene Daniel Knebel rückblickend auf das Jahr 1989 über den „Anbruch einer neuen Zeit“. Aus Sicht des stellvertretende NPD-Landesvorsitzende von Hessen habe sich aber mittlerweile die Ernüchterung durchgesetzt, „dass die DDR ungefähr genauso demokratisch war, wie heute die BRD ist.“ Dabei kam er auf „Ausgrenzung und Berufsverbote“ zu sprechen, die „an der Tagesordnung“ seien. „Erst jüngst wurde ein Bezirksschornsteinfeger von seinem Beruf befreit, weil er die falsche Gesinnung besitzt“, führte der NPD-Funktionär – wohl bezogen auf den Lauchaer Lutz Battke – aus und ignorierte dabei unlängst die Tatsache, dass dem Bezirksschornsteinfeger aus dem Burgenlandkreis sein Kehrbezirk letztlich per Gerichtsentscheid gar nicht entzogen werden konnte.

Der „kranke Zustand“, den Knebel in der BRD ausgemacht habe, „ist sofort zu beenden“, forderte er energisch ein. „Als Deutsche“, so betonte er, wolle man „keine verordnete Gemeinschaft mit Schwarzen und mit Türken“ dulden. Verschwörungstheorien erlegen meinte Knebel erkannt zu haben: die Politiker „verraten unser Volk, weil sie fremden Herren dienen.“ Um seiner Forderung nach einem  „geschlossenen und homogenen Volk“ nachzukommen, wolle der NPD-Funktionär „alles daran setzen … und vor nichts zurückschrecken – und schon gar nicht vor denen, die sich heute deutsche Politiker schimpfen.“ „Wir werden nicht nur den Teufel aus der Hölle treiben. Wir werden vor allem die Witzfiguren aus Deutschland jagen, die sich an den politischen Schalthebeln festgebissen haben. … Und manch einer, der jetzt noch die große Schnauze hat und nicht mehr an die Vereinigung des deutschen Volkes glaubt, der wird dann eines Besseren belehrt“, ließ Knebel seinen Zukunftsvisionen mit erregter Stimme freien Lauf. „Den Feinden Deutschlands“ rief der hessische NPD-Funktionär zu: „Hütet euch vor der wahren Vereinigung des deutschen Volkes!“ Jene, die dieser Vereinigung im Wege stünden, seien anzugreifen, forderte Knebel auf.

Nach dem Hinweis des Versammlungsleiters Knape, die noch vorhandene „essbare Nahrung“ erwerben zu können, ging es dann weiter auf dem etwa sieben Kilometer langen Marsch durch Halberstadt. Auch im weiteren Verlauf sollte es den Teilnehmern nicht so recht gelingen, sich an die selbstverordneten Auflagen der JN zu halten. „Jeglicher Provokation von außen wird keine Antwort erteilt. Es wird Disziplin gehalten und Ordnung“, maßregelte der JN-Landesvorsitzende Knape die eigenen „Kameraden“, deren Stimmung sich angesichts einiger Gegendemonstranten am Rande immer wieder erhitzte. „Das sind keine Feinde – das sind die verwirrten Brüder und Schwestern des deutschen Volkes, die wir auch noch erreichen werden“, versuchte Knape den eigenen „Kameraden“ klarzumachen. Diese taten sich mit dessen Meinung scheinbar schwer.

„das System wehrt sich …, aber seinen eigenen Untergang wird es nicht aufhalten können“

„Jetzt wird alles anders“, erinnerte sich der sächsische JN-Landesvorsitzende Tommy Naumann rührselig zurück an die Antwort seiner Oma, befragt nach Veränderungen im damaligen Wohnort infolge der Jahre nach 1989. Nachdem Naumann verbal das dramatische Bilde leerer Wohnhäuser, verfallener Industrieanlagen, und ausgestorbenen Straßen, wie aus einem Endzeit-Kinofilm, zeichnete richtete er rhetorisch an die „Volksmassen von damals … vom Herbst `89“: „War es das, wofür ihr gekämpft habt?“ Eine Antwort blieb aus. „Wenn Ihr damit zufrieden seid – wir sind es nicht“, entgegnete der JN-Funktionär. „Wenn uns die Geschichte eines lehrt, dann das, dass alles zu seiner Zeit geschehen muss“, so Naumann. „Sicher, das System wehrt sich mit Händen und Füßen dagegen, aber seinen eigenen Untergang wird es nicht aufhalten können. Die Zeichen stehen auf Sturm in der BRD. Unsere Aufgabe kann daher nur heißen, die Wut zu schüren, das System bloßzustellen und vor allem bereit zu sein, wenn unsere Stunde kommt – die Stunde, wenn es durch die Straßen halt: Macht Deutschland wieder frei!“, so der Leipziger, der sich seiner Allmachtphantasien sicher wähnte. „Wo ein Wille befiehlt, da gibt es kein Zögern und kein Zurück … Wir sind angetreten, um die Aufgabe … im schwungvollen Sturm zu meistern“, gab sich Naumann kampfeswillig „für unsere völkische Existenz und für unser Recht auf Zukunft“.

„wehret der Überfremdung, wehret euch der sogenannten Demokraten!“

Von der „Initiative Zukunft statt Zuwanderung“ stellte Andy Knape den nächsten Redner, Dieter Riefling aus Niedersachsen vor. Der überspielte den Versprecher kameradschaftlich und korrigierte den Namen seiner neonazistischen Initiative erst im Nachgang. Riefling monierte die „kultur- und artfremden Menschen (die) am Straßenrand stehen“ und appellierte die „Kameraden“: „Wehret den Anfängen, wehret der Überfremdung, wehret euch der sogenannten Demokraten!“ Die Deutung des Begriffes Demokratie als „Herrschaft des Abschaums“ brachte Riefling besonderen Applaus der Teilnehmer ein. „Es ist egal ob du frei bist, in einer Partei, in einer Kameradschaft, in einer Initiative … Deutschland und sein Heil müssen einzig und alleine das Leitbild unseres Kampfes sein“, schrie es der Sprecher der niedersächsischen „Initiative Zukunft statt Überfremdung“ den Anwesenden zu. Die „paradiesischen Verhältnisse“, angesichts des niedrigen Ausländeranteils in den neuen Bundesländern, „können von heute auf morgen umschlagen und dann wird es den Bürger- und Rassenkrieg … morgen in Frankfurt (Oder), in Leipzig, in Dresden und in Halberstadt geben“, ließ Riefling seinen dramatischen Gedanken freien Lauf. Als ursprünglich angekündigter Redner überließ der niedersächsische JN-Chef Julian Monaco sein Rederecht dem ehemalige FAP-Vertreter Riefling. Monaco beschränkte sich an diesem Tag auf das Verteilen von Flyern an Passanten.

„Wir sind angetreten, zu stoßen, was am fallen ist. Und übermorgen schon kann Merkel und die BRD genauso der Vergangenheit angehören wie Erich Honecker und die DDR“, machte sich Riefling weiter Luft. „Wir haben einen harten Kampf“, stellte er zudem fest und kam auf die „zehntausende von D-Mark und Euro“ an Strafzahlungen und etliche Jahre Knast vieler „Aktivisten“ zu sprechen. Diese seien zu verbuchen, „ nicht weil wir kriminell sind, sondern weil wir uns den Luxus einer eigenen Meinung leisten“, echauffierte sich Riefling. Der weltfremden Darstellung konnten die scheinbar leidgeplagten Teilnehmer ringsum nur zustimmen. „Die Partei darf niemals vergessen, woher sie gekommen ist – von der Straße“, erinnerte der „Freie Nationalist“ und kam auf den anstehenden Wahlkampf in Sachsen-Anhalt zu sprechen. „Der Kampf um die Parlamente darf niemals zum Selbstzweck werden. Er darf nicht dazu führen, dass sich Teile des parlamentarischen Arms an dem Schweinetrog des Systems gütlich tun und vergessen woher sie kommen“, so  Riefling und mahnte an: „Unterstützung von der Straße bekommen nur diejenigen von uns in den Parlamenten, die auch der deutschen Sache dienen … Deutsch, national und sozialistisch – nichts anderes darf den parlamentarischen Arm in den Quasselbuden der Republik leiten“, forderte Riefling und wünschte den „Kameraden hier in Sachsen-Anhalt ein erfolgreiches 2011 auf dem parlamentarischen Wege und den Kameraden auf der Straße – dem Rückgrat der Bewegung – weiter Mut, Kraft und das wir eines Tages das schaffen, woran wir alle glauben.“

„Vom Regen in die Traufe“ ist „mitunter ein tragisches Sinnbild“

Dass in Halberstadt die unterschiedlichen Welten des neonazistischen Spektrums aufeinander trafen, sollte nicht spannungsfrei verlaufen. In einer „Reflektion der Veranstaltungsleitung“ (Fehler im Original) äußerten sich die JN-Sachsen-Anhalt wenige Tage nach der Demonstration enttäuscht über die Veranstaltung. „Unglaublich diese Bilder von eintreffenden Demonstrationsteilnehmer mit Bierflaschen bewaffnet, unglaublich das Reihumgehen von Kräuterlikör unter der Mittagszeit, unglaublich das Erscheinungsbild etlicher Teilnehmer mit Jogginghosen und Landser-Hemden“, monierten die „Jungen Nationaldemokraten“, die sich in ihrem elitären Anspruch verprellt wähnten. Im eigenen Motto „Vom Regen in die Traufe“ resultierten sie angesichts der eigenen Klientel „mitunter ein tragisches Sinnbild“. „Aber da dürfen wir uns nichts vormachen – wir brauchen diese Mitläufer oft genug. Sei es als Schutz, als Wähler oder um Ihr Taschengeld zu kriegen“, kommentierte ein User auf „Altermedia“ dazu.

Vertreter der Gegenseite kündigten ihrerseits den „Parteiluschen“ an, lieber „in nächster Zeit … so manche Veranstaltung (zu) boykottieren als nochmal diese elitären Idioten zu unterstützen“. Ein Vertreter der Elite-Fraktion konterte, dass kein „Sieg“ mit den „Asseln“ zu erringen sei, „die nicht mal im entferntesten einer Deutschen Jugend entsprechen wie sie sich der ‚Chef‘ gewünscht hat!“ Mittels der „Gesetze über die Hitler-Jugend“, welche im Nationalsozialismus u.a. die „Zugehörigkeit zur Hitler-Jugend“ regelten, sollte so manchen „Kameraden“ die Zugehörigkeit zur „Nationalen Bewegung“ streitig gemacht werden und Parallelen zur heutigen Jugendorganisation gezogen werden. Im angeführten Paragraph 3 „Unwürdigkeit“ heißt es demnach: „Von der Gemeinschaft der Hitler-Jugend ausgeschlossen sind Jugendliche, die (3.) durch ihr sittliches Verhalten in der Hitler-Jugend oder in der Allgemeinheit Anstoß erregen und dadurch die Hitler-Jugend schädigen.“

||Infothek, Oktober 2010||

Siehe auch: npd-blog.info: Jogginghosenträger gegen das System

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