September 2010

24. September 2010

18. August 2010 / Laucha: „Wir stehen heute hier, weil wir Gesicht zeigen für unseren Lutz Battke“

NPD nimmt Kurs auf die Landtagswahl 2011 // Laucha positionierte sich endlich gegen Neonazis

„Solidarität mit Battke“ – so das schlichte Motto einer NPD-Kundgebung am 18.August 2010 in der 3.200-Einwohner-Stadt Laucha im Burgenlandkreis. „Solidarität“, weil der parteilose NPD-Mandatsträger Lutz Battke seines Postens als Jugendtrainer enthoben worden war. Der Druck der Öffentlichkeit und des Landessportbundes auf den Lauchaer Fußballverein BSC 99 gipfelte auf einer Vorstandssitzung am 06. August 2010 in der überfälligen Entscheidung, den rechten Kommunalpolitiker mit Vokuhila-Frisur und Hitlerbärtchen nicht mehr auf den Nachwuchs loszulassen. Für die neonazistische NPD stellte der Vorgang eine ideale Steilvorlage dar, sich als Opfer undemokratischer Machenschaften zu gerieren. Zum Verdruss weiter Teile der Neonaziszene stellt sich die nicht minder radikale NPD – neun Monate vor der Landtagswahl – als Partei der Muster-Demokraten dar. Der einfache Bürger könnte ihnen die Rolle der Vorzeige-Demokraten fast abkaufen. weiter…

de.indymedia.org: Halberstadt: Wer, Wie, Was PT.1

Am 02.Oktober wollen Nazis in Halberstadt marschieren. Um euch einen Einblick in die Halberstädter Naziszene zu geben, soll in PT.1 anhand einiger besonderer Prachtexemplare und Geschehnisse aufgezeigt werden, warum der Naziaufmarsch am 17. Juli 2010 abgesagt werden musste und die erneute Anmeldung vom JN-Landesverband in Sachsen-Anhalt übernommen wurde. In PT.2 folgen genauere Infos zum Aufmarsch der Nazis und der Gegenaktivitäten. weiter…

mdr.de: Studie über rechtsextreme NPD wird vorgestellt

Die Landeszentrale für politische Bildung und das Netzwerk für Demokratie und Toleranz Sachsen-Anhalt stellen heute in Magdeburg eine Studie über die rechtsextreme NPD vor. Forscher der Hochschule Magdeburg-Stendal haben jahrelang das Wirken der Partei in drei Kreistagen analysiert. In ihrer Studie gehen sie auch auf die Gegenstrategien der demokratischen Parteien ein. Vor eineinhalb Jahren hatten die Wissenschaftler Zwischenergebnisse ihrer Studie vorstellt. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass die NPD in den Kommunalparlamenten aggressiv und provozierend auftritt, um ihre Ideologie zu verbreiten, aber Sacharbeit nur vorgaukelt. (ab 9 Uhr Roncalli Haus) Quelle

mdr.de: Dessau feiert Interkulturelle Woche

In Dessau-Roßlau beginnt heute die Interkulturelle Woche. Sie steht unter dem Motto: „Zusammenhalten – Zukunft gewinnen“. Eröffnet wird sie am späten Nachmittag (17 Uhr) am Alten Theater mit einer Podiumsdiskussion. Bis zum 2. Oktober sind zahlreiche Veranstaltungen geplant wie ein Markt der Möglichkeiten, Buchlesungen und Konzerte. Ziel ist es, dass Menschen verschiedener Kulturkreise miteinander ins Gespräch kommen, sagte der Iraker Razak Minhel vom Multikulturellen Zentrum. In Dessau-Roßlau leben aktuell etwa 1.800 Ausländer aus mehr als 40 Nationen. Quelle

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23. September 2010

mz-web.de: Drei Männer wegen Überfalls vor Gericht

SANGERHAUSEN/MZ. Wegen eines brutalen Überfalls müssen sich seit Mittwoch drei Männer im Alter zwischen 28 und 40 Jahren vor dem Schöffengericht in Sangerhausen verantworten. Die Staatsanwaltschaft Halle wirft ihnen unter anderem gefährliche Körperverletzung und Hausfriedensbruch vor.
… Pikant an dem Fall: Der 28-jährige Angeklagte war zum Zeitpunkt der Tat bereits wegen versuchten Mordes und besonders schwerer Brandstiftung vom Landgericht Halle zu fünf Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Er soll mit anderen einen Molotowcocktail in eine Wohnung von Asylbewerbern in Sangerhausen geworfen haben. Der Mann hatte die Strafe damals aber noch nicht antreten müssen. weiter…

volksstimme.de: „Halberstadt bewegt sich“ gegen rechten Aufmarsch

Der DGB und das Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt reagieren auf einen Aufruf der Jungen Nationalen (JN), der Jugendorganisation der NPD, die am Sonnabend, dem 2. Oktober, durch Halberstadt ziehen wollen. Gemeinsam mit anderen demokratischen Kräften organisieren sie an diesen Tag eine Gegenveranstaltung unter dem Motto „Halberstadt bewegt sich – Auf die Plätze“, zu der sie alle Bewohner der Kreisstadt und der Nordharzregion einladen, die gegen einen Aufmarsch der Rechten sind. weiter…

lvz-online.de: Vierte Demonstration für 16. Oktober angemeldet – Route führt durch Connewitz

Leipzig. Für den 16. Oktober hat eine „Privatperson“ eine vierte Demonstration beim Ordnungsamt angemeldet, die durch den links-alternativen Stadtteil Connewitz führen soll. Unter dem Motto „Gegen linksradikale Hetze durch Roter Stern Leipzig“ ist ein Marsch von der Connewitzer Straße, über Zwickauer-, Bornaische- und Karl-Liebknecht-Straße bis zum Martin-Luther-Ring geplant. Das bestätigte der Ordnungsamtsleiter Helmut Loris am Dienstagvormittag gegenüber LVZ-Online. Roter Stern ist ein Fußball-Klub, der sich explizit als „antifaschistisch“ versteht. weiter…

mz-web.de: Erst Boykott, dann Mord

HALLE/MZ. Er war Rechtsanwalt und Notar und engagierter hallescher Jude, der auch im Zentralverein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens aktiv war. Doch ab 1935 durfte Adolf Goldberg nicht mehr als Notar in seiner Kanzlei in der Großen Steinstraße tätig sein. 1942 wurde er ins KZ Buchenwald gebracht und als „schwachsinniger und verkrüppelter Häftling“ im März 1942 in der Euthanasie-Anstalt Bernburg ermordet. weiter…

mz-web.de: Filmemacherin stellt Interviews mit früheren KZ-Häftlingen online

Potsdam/dapd. Die mit einem Grimme-Preis ausgezeichnete Dokumentarfilmerin Loretta Walz öffnet am Freitag (24. September) ihr Videoarchiv und stellt 50 Interviews mit überlebenden Frauen aus dem ehemaligen Konzentrationslager Ravensbrück ins Internet. Insgesamt können so 120 Stunden Filmmaterial und zusätzliche Informationen weltweit abgerufen werden, wie ein Sprecher mitteilte. Die Interviews bildeten die Grundlage für den Film „Die Frauen von Ravensbrück“. Walz führte seit 1980 insgesamt rund 200 Interviews mit überlebenden Frauen verschiedener KZs und sammelte insgesamt mehr als 1.000 Stunden Film. weiter…

volksstimme.de: Auch Innenministerium hat einen „Noteingang“

Magdeburg/Burg (mk/ag). Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat gestern mit Mitgliedern des Kreisschülerrates aus den Gymnasien Gommern und Genthin (Jerichower Land) Schilder angebracht, die auf die landesweite „Aktion Noteingang“ verweisen. weiter…

volksstimme.de: NPD und DVU wollen bis Jahresende fusionieren

Berlin – Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU wollen sich zu einer Partei zusammenschließen. „Die Verhandlungen laufen auf Hochtouren“, sagte NPD-Sprecher Klaus Beier in Berlin. Er bestätigte damit einen Bericht des „Weser Kurier“. weiter…

blog.schattenbericht.de: NPD und DVU: Berliner Anwälte arbeiten Fusionsvertrag aus

Wie verschiedene Medien am vergangenen Freitag meldeten, soll bis Ende dieses Jahres die Fusion von NPD und DVU abgeschlossen werden. Während die Gremien der beiden neonazistischen Parteien über Details beraten, arbeiten im Hintergrund zwei Berliner Anwälte am „Verschmelzungsvertrag“ – während der eine in der Neonazi-Szene bekannt ist, engagierte sich der andere bisher politisch in der SPD. weiter…

bnr.de: „Ein heißer Herbst“

Juristische Auseinandersetzungen und politische Querschüsse aus der DVU erschweren den vereinbarten Zeitplan für die „Verschmelzung“ mit der NPD bis zum Jahresende.
Mit der Ankündigung des DVU-Gründers Gerhard Frey, auf seine Forderungen an die Partei in Höhe von fast einer Million Euro verzichten zu wollen, ist eine Hürde auf dem Weg zur „Verschmelzung“ der DVU mit der NPD aus dem Weg geräumt. Zwei Hindernisse bleiben aber noch: der Name der „neuen“ Partei und die ungeklärte Frage, welche Funktionäre sich derzeit überhaupt noch als Mitglied der DVU betrachten dürfen, wer also tatsächlich für die Partei sprechen kann. weiter…

volksstimme.de: Start für Interkulturelle Woche / Berufsabschlüsse aus Ausland anerkennen

Magdeburg (dpa). Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) und die Landes-Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck haben sich für eine Anerkennung der Berufsabschlüsse von Zugewanderten ausgesprochen. weiter…

mz-web.de: Schüler vom ganzen Erdball

BERNBURG/MZ. Wie klappt Integration? Am Besten, wenn sie gar nicht auffällt – wenn sie einfach passiert. Schüler des Carolinums hatten die Idee, mal zu zeigen, wo ihre Mitschüler überall herkommen – mit einem erstaunlichem Ergebnis. „Wir haben von fast allen Kontinenten Mitschüler“, fasst Veronica Enders am Dienstag auf dem Karlsplatz zum Interkulturellem Fest zusammen. Australien ist noch ein weißer Fleck, aber das soll sich ändern. weiter…

mz-web.de: Interkulturelle Woche startet Sonntag

ZEITZ/MZ/ANK. Ein Veranstaltungstag mit Angeboten für die ganze Familie eröffnet am Sonntag, 26. September, im Schlosspark die erste Interkulturelle Woche in Zeitz. Ziel ist es, für Weltoffenheit, Toleranz und Akzeptanz zu werben, so Doreen Gloede, Integrationskoordinatorin des Burgenlandkreises. weiter…

volksstimme.de: Abschiebung nach Einzelfallprüfung

Roma aus dem Kosovo
Magdeburg (dpa). Sachsen-Anhalt will keine Roma-Flüchtlinge ohne Einzelfallprüfung in das Kosovo abschieben. Das teilte das Innenministerium in Magdeburg mit. Geplant ist, ausreisepflichtige Roma aus dem früheren Bürgerkriegsgebiet schrittweise in ihre Heimat zurückzuschicken. weiter…

volksstimme.de: Bundesgerichtshof weist Revision zur Räumungsklage ab / „Narvik“-Rauswurf war rechtens

Magdeburg/Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat einen Schlussstrich unter die Räumungsklage des „Narvik“-Bekleidungsshops im Magdeburger Hundertwasserhaus gezogen. Der 9. Zivilsenat des BGH wies die Revision des beklagten „Narvik“-Inhabers, Uwe M., kostenpflichtig ab und bestätigte damit die Entscheidung des Oberlandesgerichts in Naumburg. weiter…

volksstimme.de: Keine Roma-Abschiebung ohne Einzelfall-Prüfung

Magdeburg – Sachsen-Anhalt will keine Roma-Flüchtlinge ohne Einzelfallprüfung in das Kosovo abschieben. Das teilte das Innenministerium in Magdeburg auf dpa-Anfrage mit. Geplant ist, ausreisepflichtige Roma aus dem früheren Bürgerkriegsgebiet schrittweise in ihre Heimat zurückzuschicken. Den Anfang sollen Straftäter machen, gefolgt von alleinstehenden Erwachsenen. Alleinstehende Frauen sollen nur dann abgeschoben werden, wenn Eltern oder Geschwister sie im Kosovo aufnehmen. Eine Abschiebung von Familien soll nur mit Zustimmung des Innenministeriums möglich sein. 218 Roma gelten laut Ministerium derzeit als ausreisepflichtig. Quelle

Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 133/10: Hövelmann zur Eröffnung der Interkulturellen Woche: Wer die Fähigkeiten von Migranten brachliegen lässt, schneidet sich ins eigene Fleisch

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat dafür plädiert, die Fähigkeiten zugewanderter Arbeitnehmer besser zu nutzen und ihre im Herkunftsland erworbenen Abschlüsse anzuerkennen. Beim landesweiten Auftakt zur Interkulturellen Woche in Sachsen-Anhalt sagte Hövelmann in Magdeburg: „Dass Menschen mit hochwertigen akademischen oder beruflichen Abschlüssen zu ungelernten Tätigkeiten gezwungen sind, nur weil ihr Abschluss im Ausland erworben wurde – das ist nicht nur eine Abwertung ihrer Leistungen, das ist vor allem auch eine Vergeudung menschlicher Potentiale und in einer globalisierten Wirtschaftswelt völlig überholt. Eine Mehrheitsgesellschaft, die systematisch zugewanderte Fähigkeiten brachliegen lässt, schneidet sich ins eigene Fleisch.“ weiter…

mdr.de: Hövelmann will ausländische Abschlüsse anerkennen

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann hat sich für eine Anerkennung der Berufsabschlüsse von Zugewanderten ausgesprochen. Die Qualifikationen, die Menschen im Ausland erworben hätten, müssten in Deutschland akzeptiert werden. Das sagte Hövelmann am Dienstag zur Eröffnung der Interkulturellen Woche in Magdeburg. Wenn Menschen mit hohen akademischen oder beruflichen Abschlüssen zu unqualifizierten Tätigkeiten gezwungen seien, würden Leistungen aberkannt und Potenziale vergeudet. Die Interkulturelle Woche, die eine bundesweite Aktion ist, steht unter dem Motto „Zusammenhalten – Zukunft gewinnen“. weiter…

volksstimme.de: Rechtsradikaler verurteilt

24-Jähriger muss 2000 Euro an Brot für die Welt zahlen / Lange Bewährungszeit für zehn Monate Haft
„Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ soll ein 24-Jähriger in Gardelegen gebrüllt haben. Außerdem warf er eine Bierflasche in eine Menschenmenge. Wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen und gefährlicher Körperverletzung musste er sich vor dem Gardeleger Amtsgericht verantworten. weiter…

mdr.de: Mehr Sicherheit bei Fußball-Lokalderbys in Sachsen-Anhalt

Wegen der jüngsten Massenschlägerei nach einem Fußball-Spiel in Jessen setzen Polizei und Vereine jetzt auf mehr Sicherheit. Beide Seiten einigten sich darauf, ihre Informationen künftig auszutauschen. Ordnungshüter sollen von Polizisten intensiv geschult werden. Vor so genannten Risiko-Spielen soll es zudem Sicherheitsberatungen geben. Vor etwa einer Woche hatten Anhänger von Vorwärts Dessau den Jessener Fanblock gestürmt und dort Zuschauer angegriffen. Drei Menschen wurden verletzt. Quelle

mdr.de: Offenbar Brandanschlag auf Nazigegner verhindert

Staatsschützer der Saalfelder Polizei haben offenbar einen Brandanschlag auf die Landtagsabgeordnete der Linken, Katharina König, verhindert. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera bestätigte Informationen des MDR THÜRINGEN, wonach gegen zwei Männer und eine Frau aus der Neonaziszene ermittelt wird. Sie sollen zu einer militanten rechtsextremen Zelle aus dem Raum Kahla-Pößneck-Jena gehören. Im Juli sollen sie geplant haben, mit Brandbeschleunigern einen Anschlag auf einen Bus zu verüben, der von der Abgeordneten regelmäßig genutzt wird. weiter…

tagesspiegel.de: Opferzahlen „Skandalöse Diskrepanz“

Politiker sind empört über das Auseinanderklaffen der Zahlenangaben zu Opfern rechter Gewalt. Die Regierung spricht, gestützt auf die Zahlen der Polizei in den Ländern, von lediglich 47 Todesopfern. Der tagesspiegel und „Zeit“ verzeichneten allerdings 137 Tote.
Konsterniert, teilweise auch empört reagieren die Fraktionen im Bundestag auf die von Tagesspiegel und „Zeit“ recherchierte, hohe Zahl von Todesopfern rechter Gewalt. „Nach 20 Jahren deutscher Einheit verzeichnen wir 137 Tote – das darf nicht der Preis der Wiedervereinigung sein“, sagte Wolfgang Thierse (SPD), Vizepräsident des Bundestages, am Donnerstag. Das Glück der Deutschen, seit 1990 in einem gemeinsamen Staat zu leben, verpflichte „zum bedingungslosen Eintreten gegen rechtsextreme Gewalt“. Die von der Linksfraktion gestellte Vizepräsidentin, Petra Pau, kündigte eine Große Anfrage zu den vielen Fällen rechter Tötungsverbrechen an, die von der Bundesregierung bislang nicht genannt werden. weiter…

mz-web.de: NPD verliert Verfahren gegen CDU

DESSAU-ROSSLAU/MZ/HK. Die rechtsextreme NPD ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, der Landes-CDU Äußerungen in ihrer „Handreichung zum Umgang mit Rechtsextremen“ zu verbieten. Das Landgericht Dessau-Roßlau wies einen entsprechenden Antrag der NPD wegen fehlender Dringlichkeit zurück, sagte Gerichtssprecher Frank Straube.
Die AG Extremismus der CDU unter Federführung von Parteivize Thomas Leimbach hatte im Mai ein Papier vorgelegt, mit dem die Spielräume der NPD im kommenden Wahlkampf eingeschränkt werden sollen. Die darin enthaltenen Aussagen, die NPD wolle den Rechtsstaat und die Demokratie abschaffen und verherrliche gleichzeitig die Inhaftierung, Folterung und Ermordung Hunderttausender Demokraten im Dritten Reich, wollte die rechtsextreme Partei der CDU verbieten. Leimbach zeigte sich hoch erfreut über das Urteil. Gegen dieses kann die NPD beim Oberlandesgericht Naumburg Berufung einlegen. Offen ist noch, ob die NPD nach der Entscheidung noch ein Hauptsache-Verfahren anstrengt. Quelle

mdr.de: Druck auf Thor-Steinar-Laden in Halle wächst

Der hallesche Thor-Steinar-Laden, der Mitte 2009 auf dem Oberen Boulevard der Saalestadt eröffnet worden war, soll geschlossen werden. Der Betreiber der Boutique, in der die bei Rechtsextremen beliebte Modemarke verkauft wird, wurde durch den Anwalt der Hauseigentümer nochmals zur Räumung aufgefordert. Rückenwind kommt vom Bundesgerichtshof, der jüngst die Räumungsurteile in Berlin und Magdeburg bestätigt hatte. Quelle

mz-web.de: Thor Steinar soll raus

HALLE/MZ. In Halle wird der Druck auf die Betreiber des Geschäfts „Oseberg“, in dem Bekleidung der Marke Thor Steinar verkauft wird, erhöht. „Wir haben die Mieter nochmals aufgefordert, den Laden zu räumen“, sagte Rechtsanwalt Sven Hätscher, der die Hauseigentümer vertritt. Zudem bereitet die Arbeitsgruppe „Ladenschluss“ eine Aktion vor, mit der gegen das Geschäft protestiert werden soll. weiter…

taz.de: Die NPD will den Rest der DVU schlucken

RECHTSEXTREMISMUS Braune Einheit: Ein Schuldenerlass des rechten Verlegers Gerhard Frey macht ein Zusammengehen der beiden größten rechtsextremen Parteien in Deutschland wieder wahrscheinlicher
BERLIN taz | Ein Zusammenschluss der rechtsextremen NPD und der DVU ist wieder wahrscheinlicher geworden. Allerdings laufen die jetzt bekannt gewordenen Details mehr auf eine Übernahme der auf rund 4.500 Mitglieder geschrumpften Rest-DVU durch die NPD hinaus als auf eine Fusion. weiter…

mz-web.de: Jüdische Gedenkstätte mit Schweinekopf geschändet

Apolda/dpa. Eine jüdische Gedenkstätte in Apolda ist von Unbekannten mit einem Schweinekopf geschändet worden. Offensichtlich habe die gebratene Kopfhälfte mehrere Tage im Eingang des sogenannten Bernhard-Prager-Hauses gelegen, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Schweine gelten bei den Juden als unrein. Das Gebäude ist nach seinem einstigen Besitzer benannt, der von den Nazis im KZ Theresienstadt ermordet wurde. Am Eingang ist eine Gedenktafel mit Davidstern angebracht. Das Haus steht derzeit leer, soll aber von einem Verein zu einer Begegnungsstätte umgebaut werden. weiter…

volksstimme.de: Vielfalt tut nun auch in Staßfurt, Bernburg und Aschersleben gut

Auftakt des Bundesprojektes gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus
Staßfurt. Das Bundesprogramm „Vielfalt tut gut“, das nach dreijähriger Projektzeit im Altkreis Schönebeck beendet wurde, steht in Staßfurt, Bernburg und Aschersleben nun in den Startlöchern. Gestern fand hierzu die offizielle Auftaktveranstaltung statt. Gut 100 Vertreter von Schulen, Stadt und Kreisverwaltung sowie sozialen und kirchlichen Einrichtungen waren nach Staßfurt gekommen, um einen ersten Schritt in Richtung lokalen Aktionsplan und damit in Richtung Vielfalt, Toleranz und Demokratie zu wagen. weiter…

volksstimme.de: Burger Kultur trifft bald auf internationale Vielfalt

Interkulturelle Woche wird heute mit ökumenischem Gottesdienst inoffiziell eröffnet
Mit einem ökumenischen Gottesdienst wird heute inoffiziell die Interkulturelle Woche in Burg eröffnet. Ab dem 26. September stellen sich erneut Menschen aller Kulturen in der Kreisstadt vor. weiter…

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17. September 2010

tagesschau.de: Schuldenerlass macht Weg zur braunen Fusion frei

Über eine Vereinigung reden NPD und DVU schon länger – bisher drohte das Vorhaben an den Schulden der DVU zu scheitern. Das Problem scheint jetzt behoben: Ex-Parteichef Frey soll auf rund eine Million Euro verzichtet haben. Der Weg für die braune Einheitspartei wäre damit frei.
… Heute soll das Präsidium der DVU  bei einer Sitzung in Bitterfeld über das Vertragswerk entscheiden. Danach folgt die Abstimmung auf der NPD-Führungsebene. weiter…

npd-blog.info: Schuldenerlass: Weg frei für Fusion von NPD und DVU

Die angestrebte Fusion von NPD und DVU ist von den meisten Beobachtern bislang als Totgeburt bewertet worden. Grund: Die Schulden der DVU bei Parteigründer Frey. Doch der verzichtet nun offenbar auf fast eine Million Euro. Zudem soll die DVU sogar noch 250.000 Euro in die Ehe mit der NPD einbringen – und auf ihren Namen verzichtet die DVU offenbar auch noch.
Am Freitag soll das Präsidium der DVU bei einer Sitzung in Bitterfeld über das Vertragswerk befinden –  danach folgt die Abstimmung auf der NPD-Führungsebene. weiter…

zeit.de: Eine furchtbare Bilanz

137 Menschen starben seit 1990 durch rechte Gewalt – viel mehr als bislang bekannt.
Zwanzig Jahre deutsche Einheit werden in diesem Herbst gefeiert, ein heiteres Datum der jüngeren deutschen Geschichte. Dabei droht eine unschöne Seite des Jubiläums unterzugehen. Denn 1990, im Wendejahr, begann auch ein ganz anderes, wenig rühmliches Kapitel: Mit der Wiedervereinigung ging eine drastische Zunahme rechter Kriminalität einher. 47 Menschen sind nach Auskunft der Bundesregierung in Deutschland seit 1990 durch politisch rechts motivierte Gewalttaten ums Leben gekommen – die meisten von ihnen in den ersten zehn Jahren nach der Wende. weiter…

bnr.de: Gegen das „System“

Halberstadt – Die NPD-Nachwuchsorganisation Junge Nationaldemokraten in Sachsen-Anhalt ruft zu einer Demonstration am 2. Oktober nach Halberstadt auf.
Der Aufmarsch soll unter dem sperrigen Motto „3. Oktober 1990 – Vom Regen in die Traufe! Wir wollen Leben, Freiheit, Einheit und einen souveränen Staat“ stattfinden. Im Einladungstext heißt es: „Eine Zukunft für uns kann es mit den Herrschenden nicht mehr geben. Genau so, wie die Menschen vor über zwanzig Jahren eine Wende herbeiführten, wollen wir eine Wendeherbeiführen um uns diesem System zu entledigen!! weiter…

volksstimme.de: Dessauer Vereinspräsidentin tritt nach Randale zurück

Dessau-Roßlau (bk). Nach der schweren Randale am Rande des Fußballpokalspiels zwischen SV Allemannia 08 Jessen und ASG Vorwärts Dessau am Sonnabend in Jessen (Landkreis Wittenberg) ist gestern die Präsidentin des Dessauer Vereins zurückgetreten. Bärbel Flug sagte, dass sie sich durch ihren Schritt von den Ausschreitungen distanzieren wolle. weiter…

mz-web.de: VORWÄRTS DESSAU / Bärbel Flug tritt von ihrem Amt zurück

DESSAU/MZ/FHA – Die ASG Vorwärts Dessau steht seit gestern Nachmittag ohne Präsidentin da. Bärbel Flug ist mit sofortiger Wirkung von diesem Amt zurückgetreten. weiter…

mz-web.de: Randale sind Auslöser für den Rücktritt

JESSEN/MZ/GRO – „Das kann ich verstehen“, sagte Allemannia-Präsident Klaus-Dieter Richter, nachdem er gestern Abend erfahren hatte, dass die Dessauer ASG-Präsidentin zurückgetreten ist. Bärbel Flug erklärte zu ihrem Schritt: Sie distanziere sich generell von Gewalttaten, insbesondere von den Vorfällen in Jessen. Aus diesem Grund erkläre sie „mit sofortiger Wirkung“ ihren Rücktritt. Auslöser dafür sind die gewalttätigen Ausschreitungen am Sonnabend nach dem Fußballspiel Allemannia Jessen gegen die ASG Vorwärts Dessau. Drei Personen wurden von Schlägern verletzt, die plötzlich aus dem Pulk der abmarschierenden ASG-Anhänger zu Jessener Zuschauern stürmten und wahllos auf sie einschlugen. weiter…

sz-online.de: Tausende Neonazis wollen Leipzig in die Zange nehmen

Chaos-Tag 16. Oktober: Drei rechte Aufmärsche zum feinen Opernball
Leipzigs Polizei steht ein „heißer“ Herbst bevor. Am 16. Oktober wollen Neonazis aus ganz Deutschland die Messestadt regelrecht in die Zange nehmen. Gleich drei rechte Aufmärsche sind für diesen Tag angemeldet. Bis Mitternacht will der braune Mob den Cityring rund um das Opernhaus okkupieren, wo zur gleichen Zeit der Opernball stattfindet. weiter…

mz-web.de: Hintertürchen für den «Noteingang»

BURG/MZ/ASC. Der Streit um die Teilnahme einer Berufsschule in Burg (Jerichower Land) an der „Aktion Noteingang“ gegen fremdenfeindliche und rassistische Übergriffe geht weiter. Das vom Kreis ausgesprochene Verbot einer Beteiligung der Schule ist nach Angaben des Innenministeriums zwar rechtens. „Es ist aber keine kluge Entscheidung, aus formaljuristischen Gründen einer solchen Initiative den Riegel vorzuschieben“, sagte Ministeriumssprecher Martin Krems am Mittwoch. Die Grünen-Fraktion im Burger Kreistag will in der kommenden Woche einen Antrag durchsetzen, wonach kreiseigene Einrichtungen selbst über die Teilnahme an der Aktion entscheiden können. weiter…

mdr.de: „Aktion Noteingang“ an Berufsschule verboten

Der Kreis Jerichower Land darf die „Aktion Noteingang“ an der Berufsschule „Conrad Tack“ in Burg verbieten, da er Eigentümer des Gebäudes ist. Das teilte das Innenministerium nach einer Prüfung der Rechtslage mit. Die Schule hatte sich mit entsprechenden Hinweisen als Zufluchtsort für Opfer rechtsextremer Gewalt ausweisen wollen. weiter…

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15. September 2009

volksstimme.de: Broschüre klärt über Rechte im Netz auf

Magdeburg – Das Land will Lehrern und Erziehern bei der Aufklärung junger Leute über rechtsextreme Internet-Inhalte Hilfestellung geben. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) und die Medienanstalt Sachsen-Anhalt stellten am Dienstag in Magdeburg eine Broschüre vor. In dem Heft „Rechte Spuren im Netz“ finden Pädagogen und Sozialarbeiter Tipps, wie sie rechte Netzinhalte erkennen und wie sie diese gemeinsam mit den Jugendlichen hinterfragen können. Dort finden sich zudem Informationen über rechte Strategien, Ideologien und Symbole sowie technische Hinweise, wie rechte Internetseiten etwa auf Schulrechnern gesperrt werden können. Quelle

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Mit rechter Hassmusik in den Wahlkampf

Hunderte NPD-Anhänger wollen am Sonnabend zu einem Nazi-Konzert in Berlin-Schöneweide kommen. Angemeldet wurde die Veranstaltung von der NPD. Mit Rechtsrock will die Partei junge Wähler erreichen. Ein Bündnis aus Parteien, Initiativen und Antifagruppen kündigt Massenblockaden an. weiter…

mdr.de: SPD entsetzt über rechtsextreme Brandanschläge

Die sächsische SPD hat ein konsequentes Vorgehen gegen rechtsextreme Brandstifter gefordert. Der Landtagsabgeordnete Henning Homann sagte am Dienstag in Dresden, die Polizisten in den Revieren müssten besser ausgebildet werden, um rechtsextreme Straftaten zu erkennen. Es sei notwendig, die Fälle schneller an die Spezialisten von Soko Rex und Landeskriminalamt abzugeben. Homann kritisierte auch die langsame Aufarbeitung der Fälle vor Gericht. Dadurch gehe jeder pädagogische Effekt verloren. weiter…

mdr.de: Verfahren gegen Mügelner Neonazis eingestellt

Ein Jahr nach dem Überfall auf das Vereinsheim von „Vive le Courage“ in Mügeln hat das Amtsgericht Oschatz das Verfahren gegen zwei Mügelner Neonazis gegen Auflagen eingestellt. Ein 36-jähriger Angeklagter muss wegen versuchter Körperverletzung 400 Euro an den Polizeisportverein Oschatz zahlen. Ein 22-jähriger wurde zu 1750 Euro verurteilt. Sie gehörten zu einer Gruppe von 30 Personen, die Ende August 2009 das Vereinsheim mit Flaschen, Böllern und Äpfeln bewarfen und dabei Naziparolen grölten. Einem Polizisten wurde durch einen Böller das Uniformhemd versengt. Quelle

volksstimme.de: Schülervertreter entdecken gemeinsam den Horizont 21

Miteinander e.V. und Berufsbildende Schulen kooperieren in einem Projekt
Salzwedel. Jugendliche, die sich heute für Gleichaltrige an der Schule engagieren, sind diejenigen, die sich auch später für die Gesellschaft einsetzen. Diese Grundidee steckt hinter dem Projekt Horizont 21. Der Verein Miteinander setzt dieses Projekt mit den Schülervertretern an den Berufsbildenden Schulen des Altmarkkreises um. Nach der Vorbereitung von Horizont 21 folgt nun eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Klassensprecher: und jetzt? – Beteiligungsmöglichkeiten von Schülern“. Miteinander habe sein Augenmerk deshalb auf die Berufbildenden Schulen gelegt, weil die Schülervertretungen dort bislang wenig aktiv waren, erklärt Ellen Wallraff, die Horizont 21 an der Einrichtung begleitet. Etwa ein Dutzend Klassensprecher kamen jetzt unter dem Dach der Salzwedeler Stadt- und Kreisbibliothek zusammen. Die Jugendlichen diskutierten über Rechte und Pflichten, Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten, die mit ihrer Funktion verbunden sind. Feste Strukturen im Schülerrat, den die Klassensprecher bilden, und den anderen Gremien, in denen sie vertreten sind, schaffen – diese Aufgabe haben sich die Auszubildenden als Erstes vorgenommen. weiter…

volksstimme.de: Aktion Noteingang: Verbot rechtens

Burg (ag). Der Landkreis Jerichower Land hat mit seinem Verbot, an den Berufsbildenden Schulen in Burg das Schild „Aktion Noteingang“ zu kleben, rechtens gehandelt. Dies habe eine kommunalrechtliche Prüfung des Innenministeriums ergeben, erklärte gestern dessen Sprecher Martin Krems auf Volksstimme-Nachfrage. Im Gegenzug will das Ministerium am 22. September mit dem Kreis-Schülerrat einen entsprechenden Aufkleber an den eigenen Türen anbringen. weiter…

volksstimme.de: Kreistag soll über Aktion Noteingang entscheiden

Burg/Genthin (ag). Für die Aktion „Noteingang“ setzt sich jetzt auch die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen aktiv ein. Die Mitglieder fordern, dass künftig alle öffentlichen Einrichtungen des Landkreises, darunter die Berufsbildenden Schulen „Conrad Tack“, an der Aktion teilnehmen dürfen. Zudem soll der Landkreis das Projekt des Runden Tisches gegen Rechts überall dort, wo es sinnvoll und notwendig ist, unterstützen. Einen entsprechenden Antrag reichte Fraktionsvorsitzender Lutz Nitz beim Kreistagsvorsitzenden ein. Am Mittwoch kommender Woche, 22. September, soll der Kreistag darüber befinden. weiter…

volksstimme.de: Interkulturelle Wochen in Sachsen-Anhalt

Magdeburg – Mit Interkulturellen Wochen wollen auch in diesem Jahr zahlreiche Städte und Landkreise den Austausch zwischen den Kulturen, Weltanschauungen und Generationen fördern. Die zentrale Auftaktveranstaltung für das Land sei für den 21. September in Magdeburg geplant, teilte die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt am Dienstag in der Landeshauptstadt mit. Unter dem Titel „Arbeitsmarktpotenziale von Zugewanderten“ werden dabei Vertreter von Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik diskutieren. Es geht etwa um den Übergang von der Schule in den Beruf, die Anerkennung von Abschlüssen und Unternehmensgründungen. Quelle

mdr.de: Rücktritt bei Vorwärts Dessau

Die Präsidentin des Fußballvereins Vorwärts Dessau ist zurückgetreten. Bärbel Flug zog damit die Konsequenzen aus den Ausschreitungen bei einem Landesklasse-Spiel in Jessen. Flug betonte in ihrer Rücktrittserklärung, dass sie sich von Gewalttaten distanziere. Am Samstag war es nach dem Fußballspiel zwischen Allemannia Jessen und Vorwärts Dessau war es zu Ausschreitungen mit etwa 70 Beteiligten gekommen. Drei Menschen wurden verletzt. Die Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs. Quelle // zur Erinnerung: MDR-Beitrag vom Januar 2010

mz-web.de: Polizei wertet Randale aus

JESSEN/MZ. Die gewalttätigen Ausschreitungen von Fußball-Chaoten nach dem Landesklasse-Punktspiel am Sonnabend zwischen Allemannia Jessen und Vorwärts Dessau werden ein Nachspiel haben. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen, um die Auslöser der Auseinandersetzung ermitteln zu können. Doreen Wendland, Pressesprecherin der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost, bestätigte am Montag der MZ, dass die Krawalle durch Polizisten vor Ort fotografiert worden seien. Bei der Auswertung der Bilder gehe es jetzt darum, die Beteiligten zu identifizieren und ihnen konkrete Handlungen zuzuordnen. Wendland kündigte außerdem ein Gespräch mit den Fußball-Verantwortlichen an, in dem das Geschehen ausgewertet werden soll. weiter…

bnr.de: Braune Kommunalpolitiker

Gieckau – Die Kommunalpolitische Vereinigung der NPD (KPV) hat am Wochenende auf einer Vollversammlung in Gieckau in Sachsen-Anhalt ihren Vorstand neu gewählt.
Der bisherige KPV-Chef Hartmut Krien (Jg. 1956) sowie sein Stellvertreter, der NPD-Bundesvize und Münchner Stadtrat Karl Richter, wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neuer Schatzmeister wurde Rolf Dietrich, Kreistagsabgeordneter des Saale-Kreis, der Frank Lüdtke ablöst. Als Beisitzer komplettieren den KPV-Vorstand Katrin Köhler (Amt: Aktionen), Stadträtin in Chemnitz, Steffen Heller (Recherche), Stadtrat in Oschatz und Kreisrat in Nordsachsen, Michael Kempcke („Netzmeister“), Mitglied im Kreisverband Lauenburg-Stormarn, und Markus Walter (Pressesprecher), Stadtrat in Pirmasens. Walter zur Seite als stellvertretender Pressesprecher steht Holger Szymanski, stellvertretender Vorsitzender und Geschäftsführer des NPD-„Bildungswerkes für Heimat und nationale Identität“. weiter…

mdr.de: Verbot der „Aktion Noteingang“ ist rechtens

Der Landkreis Jerichower Land darf die „Aktion Noteingang“ an der Berufsschule Burg verbieten. Das hat laut Volkstimme eine Prüfung durch das Innenministerium ergeben. Da der Landkreis Eigentümer des Gebäudes sei, könne er das Verbot aussprechen. Die Schule wollte sich mit Aufklebern als Zufluchtsort für Opfer rechtsextremer Gewalt ausweisen. Der Landkreis hatte das untersagt und erklärt, die Aktion schade dem Image von Burg. Quelle

netz-gegen-nazis.de: NPD setzt auf Kinder: Feste und Schultütenaktionen sollen die Kleinsten manipulieren

Dass die NPD gerne vor Schulen Werbung für die eigenen Partei-Interessen macht, ist seit der Schulhof-CD bekannt. Wendet sich diese jedoch an Jugendliche, die von der eigenen Ideologie überzeugt werden sollen, spricht die rechtsextreme Partei in diesem Jahr zunehmend auch kleine Kinder an – um damit gute Stimmung bei den Eltern zu machen. weiter…

npd-blog.info: NPD missbraucht weiter Thema Kindesmissbrauch

Wer den Begriff “Kinderschänger” benutzt, hat sich bereits fachlich disqualifiziert. Dies betonte die Leiterin der Beratungsstellte „Zartbitter“, Ursula Enders. Zudem wären drakonische Strafen sowie eine Anzeigepflicht kontraproduktiv, so die Expertin, die sich seit Jahrzehnten für Missbrauchsopfer einsetzt. Der NPD ist es egal, sie plant in Schwerin einen Aufmarsch unter dem Motto: “Todesstrafe für Kinderschänder!” weiter…

npd-blog.info: Schulhof-CD: Verbaler Ausfall und Griff in die Mottenkiste

Die neue Schulhof-CD “Freiheit statt BRD” der NPD ist nach Angaben des Innenministeriums in Mecklenburg-Vorpommern durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert worden. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) habe daraufhin alle Polizeidienststellen Mecklenburg-Vorpommerns angewiesen, die Verteilung der CD an Kinder und Jugendliche insbesondere vor Schulen sofort zu unterbinden, teilte das Ministerium mit. weiter…

zeit.de: Irgendwie auch selbst schuld

Ein Rechter schlägt einen Juden zusammen – der Täter bekommt Bewährung, gegen das Opfer wird ermittelt.
Noam wartet draußen auf dem Flur des Amtsgerichts Naumburg, als die Fotografen kommen. Er will seinen richtigen Namen und auch sein Gesicht in keiner Zeitung sehen. Noam ist 17, in Israel geboren, seit acht Jahren wohnt er mit seiner Familie in Laucha, Sachsen-Anhalt. Am 16. April dieses Jahres stand Noam dort mit anderen Jugendlichen an einer Bushaltestelle, bis Alexander P. auftauchte, ihm ohne Vorwarnung ins Gesicht schlug, ihn trat und als »Judenschwein« beschimpfte. Er ließ erst von Noam ab, als ein Autofahrer anhielt und Noam rettete. weiter…

sonntag-sachsen.de: Es brennt in Sachsen

Kemal Günes ist Türke – und integriert in Deutschland. Dann fliegen Brandsätze in sein Restaurant. Kein Einzelfall in Sachsen.
Kemal Günes ist es gewohnt: Dass er in einer Gaststätte eine halbe Stunde lang auf ein bestelltes Bier wartet – vergebens. Oder dass seine Beutel an der Supermarkt-Kasse misstrauisch untersucht werden – als würde er stehlen. Oder dass in seinem türkischen Restaurant mitten in Freiberg auf Ausländer geschimpft wird. »Dann mache ich so«, sagt Kemal Günes, der seinen richtigen Namen nicht veröffentlichen will, und hält sich seine Ohren zu. weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Falsch verbunden!

Was passiert, wenn alles was man sich aufgebaut hat, in einer Nacht zerstört wird? Wie schöpft man neue Kraft, wenn man immer wieder auf Hindernisse trifft? Wie geht man damit um, wenn man täglich diskriminiert wird? Eine Reportage über den alltäglichen Rassismus in Deutschland. weiter…

spiegel.de: Wie Neonazis Jugendliche im Netz ködern

Nie zuvor waren so viele Neonazis im Internet aktiv. Die braune Propaganda in Netzwerken, Blogs und Videoplattformen stellt Jugend- und Verfassungsschützer vor schwere Aufgaben. Zwar können viele Inhalte gelöscht werden – doch oftmals tauchen sie ebenso schnell wieder auf. weiter…

mz-web.de: Streifzug durch die Geschichte

WEISSENFELS/MZ. Im Jahr 1933 verließ Alfred Scheyer zusammen mit seiner Mutter und Großmutter Weißenfels und Deutschland. Scheyers waren Juden und als solche im damaligen Deutschen Reich nicht willkommen. Gerade einmal 19 Jahre alt war der Junge gewesen, als er Richtung Palästina aufbrach. „Mein Vater und meine Großmutter Franziska haben mir viel erzählt von ihrer Zeit in Weißenfels. Ich habe Fotos ihrer alten Heimat und ihres Zuhauses gesehen“, erzählt Aharon Scheyer. Der 60-Jährige aus Tivon, nahe der israelischen Hafenstadt Haifa, besuchte am Wochenende zusammen mit seiner Frau Rachel (57) und seinen Kindern Tal (31), Omer (27) und Nir (22) die Saalestadt und unternahm damit eine Reise in die Vergangenheit der Familie. weiter…

volksstimme.de: Als der Rassenwahn in Deutschland Gesetz wurde

Vor 75 Jahren wurden die „Nürnberger Gesetze“ beschlossen
Nürnberg (epd). Vor 75 Jahren, am 15. September 1935, verabschiedete der Reichstag in Nürnberg die sogenannten Nürnberger Gesetze. Unter dem Deckmantel der Legalität setzten die Nationalsozialisten damit den entscheidenden Schritt zur Ausgrenzung der deutschen Juden. Der Rassenwahn bekam Gesetzesform. weiter…

Staatskanzlei – Pressemitteilung Nr.: 500/10: Broschüre „Rechte Spuren im Netz“ gibt Tipps zum Umgang mit rechtsextremen Internetseiten / Informationsangebot für Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen

Rechtsextreme Gruppierungen versuchen in vielfältiger Weise, antidemokratisches Gedankengut in die „Mitte der Gesellschaft“ zu tragen. Eines ihrer wichtigsten Aktionsfelder – insbesondere im Umgang mit jungen Menschen – ist das Internet. Mit vielfältigen und häufig wechselnden Angeboten versuchen sie teils offen, teils verdeckt, Jugendliche zu erreichen und für ihre Ziele zu mobilisieren. „Wer über Propaganda von rechts aufklären und jungen Menschen helfen will, neonazistische und ausländerfeindliche Argumentationsmuster zu durchschauen, kommt um die Auseinandersetzung mit rechtsextremen Internetplattformen nicht herum“, erklärte dazu Innenminister Holger Hövelmann bei der Vorstellung der Broschüre „Rechte Spuren im Netz“ heute im Kabinett. „Deshalb haben sich drei Ressorts der Landesregierung daran gemacht, gemeinsam mit der Landesmedienanstalt einen praxisorientierten Handlungsleitfaden zu erstellen.“ weiter…

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14. September 2010

mdr.de: Rechte überfallen Punks

In der Nacht auf Sonntag haben in Magdeburg mutmaßliche Rechtsextremisten zwei Punk-Gruppen überfallen und zum Teil schwer verletzt. Eine Gruppe von etwa 20 Rechten attackierte am Sonnabend mehrere Punks nahe einer Parkanlage. Nach Polizeiangaben traten sie auf ihre Opfer ein. Vier von ihnen wurden verletzt. Ein 20-Jähriger verlor kurz das Bewusstsein und kam ins Krankenhaus. Eine 16-Jährige erlitt auf ihrer Flucht vor den Angreifern einen Asthmaanfall. weiter…

mz-web.de: Sechs Punks bei Angriff von Rechten verletzt

Magdeburg/dpa. Eine Gruppe von Rechtsextremen hat am Samstag in Magdeburg sechs Punks angegriffen und verletzt. Ein 20-Jähriger verlor nach Polizeiangaben vom Sonntag kurzzeitig das Bewusstsein. Er kam mit Verdacht auf ein Schädel-Hirn-Trauma in ein Krankenhaus. Eine 16-Jährige bekam auf ihrer Flucht einen Asthma-Anfall. Etwa 20 Angreifer fuhren mit ihren Autos gegen 1.00 Uhr vor eine Parkanlage. Sie marschierten zielgerichtet auf die Jugendlichen im Alter von 18 bis 22 Jahren zu und schlugen und traten sie. Dabei sollen sie Nazi- Parolen gerufen haben, hieß es. Die Rechtsextremen flüchteten unerkannt. Quelle

l-iz.de: Neonazi-Demos am 16. Oktober: Dritter Aufzug soll im Leipziger Norden stattfinden

Aller guten Dinge sind drei. Und aller schlechten scheinbar auch. Am Freitag kündigten Leipziger Neonazis im Internet einen dritten Aufzug für den 16. Oktober an. Das Leipziger Ordnungsamt bestätigte heute auf Nachfrage die Anmeldung für den Norden von Leipzig. weiter…

volksstimme.de: Analyse: Rechte hoffen auf Sarrazin-Effekt

Berlin – Götz Kubitschek hat auf diesen Moment gehofft. „Man muss auf einen bekannten Abweichler warten, der frühere Mitstreiter so provoziert, dass daraus ein Thema wird“, sagt der 40-Jährige. Mit den muslimkritischen Äußerungen des vormaligen Bundesbankers Thilo Sarrazin sei dieser Fall nun eingetreten.
Kubitschek gilt intellektuell als einer der schärfsten Köpfe einer neuen Rechten, die sich irgendwo rechts der Union und links der NPD verortet. weiter…

taz.de: WIE NEONAZIS SICH AUF BÜRGERLICH TRIMMEN / Die NPD tut unschuldig

„Klasse statt Masse“: Der NPD Bundesvorsitzende Udo Voigt benennt, wo ein Problem seiner Partei bei der Etablierung in der Mitte der Gesellschaft liegt: Beim Personal. Sie bräuchten „keine Kleiderfetischisten“, ermahnte er vor Jahren jene Kameraden, für die der Nationalsozialismus auch modische Inspiration ist. Der Wandel vom Bürgerschreck hin zum bürgerlich-biederen NPD-Repräsentanten fällt eben nicht allen Parteigängern leicht. Der Lüneburger Kreistagsabgeordneter Christian Berisha will nun diese persönliche Wandlung beschleunigen, um der NPD eine breitere Wählerschaft zu erschließen. weiter…

volksstimme.de: Simon Wiesenthal – Ein Leben zwischen Hölle und Hollywood

Als die ersten amerikanischen Panzer am 5. Mai 1945 ins Konzentrationslager Mauthausen einrollten, rannten die Häftlinge zum Eingangstor. Unter ihnen war ein stark abgemagerter polnischer Jude mit einem verstümmelten Fuß. Vor lauter Schmerzen konnte er den Weg zurück nur noch kriechen – auf allen Vieren.
Der Häftling, der fünf Konzentrationslager überlebt hatte, erholte sich rasch und fand einen neuen Sinn für sein Leben: NS-Verbrecher vor Gericht zu bringen und an deren Opfer zu erinnern. Als er im Alter von 96 Jahren starb, war er einer der Helden des 20. Jahrhunderts. weiter…

mz-web.de: Erinnerung an jüdisches Schicksal

EISLEBEN/MZ. 68 Jahre nach ihrer Deportation und Ermordung in einem Vernichtungslager sind jetzt persönliche Unterlagen von Lotte und Max Bluhm nach Eisleben zurückgekehrt. In der Eisleber Synagoge hat am Sonntag der Förderverein eine hebräische Familienbibel, Traueralben und Briefe der jüdischen Eheleute überreicht bekommen. Die Unterlagen sollen nach den Worten von Rüdiger Seidel, Vorsitzender des Synagogenvereins, Bestandteil der späteren Ausstellung über die regionale jüdische Geschichte werden. weiter…

volksstimme.de: „Demokratie zehrt vom Zuhören und Mitwirken“

Gardelegen (dl). Anlässlich des gestrigen Gedenktages für die Opfer des Faschismus haben Vertreter des Fördervereins der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibbe, der Hansestadt Gardelegen und von Parteien, Wählergruppen und Verbänden Kränze an der Feldscheune und am Gedenkstein auf dem Gräberfeld niedergelegt. „Ich denke, wir alle dürfen ein bisschen stolz auf uns sein, dass wir uns hier so regelmäßig treffen“, sagte der Fördervereinsvorsitzende, Pfarrer Ludwig Rother, zur Begrüßung, „denn wir haben ein wichtiges Anliegen zu vertreten.“ Dieses Anliegen sei, dafür einzutreten, „dass nicht vergessen wird, was passiert ist an der Feldscheune“. weiter…

mz-web.de: Couragiert gegen Rassismus

DROYSSIG/MZ. Die Sekundarschule Droyßig darf sich „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ nennen. Sie ist europaweit die 794. Schule, die diesen Titel erhielt. Die feierliche Verleihung erfolgte am Sonnabend im Rahmen der Feierlichkeiten zum 30-jährigen Bestehen der Bildungseinrichtung. Der Titel ist zugleich Verpflichtung. Schüler, Lehrer und Mitarbeiter wenden sich damit bewusst gegen Gewalt, Mobbing, Rassismus und Diskriminierung. weiter…

bnr.de: Eine neue „Befreiungsbewegung“

Berlin – Der Berliner Ex-CDUler René Stadtkewitz gab am Freitag vor der Presse die Gründung der Partei „Die Freiheit“ bekannt. Geprägt war die Veranstaltung durch Abgrenzungsbemühungen in alle Richtungen, wenig Inhalt und klare Feindbilder. weiter…

mz-web.de: «Die Freiheit» / CDU-Abtrünniger gründet Partei

BERLIN/MZ. René Stadtkewitz macht jetzt ernst. Der 45-Jährige, 2009 aus der CDU ausgetreten und kürzlich aus der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ausgeschlossen, will bis Ende des Jahres eine neue Partei gründen. Ihr Name: „Die Freiheit“. Stadtkewitz war mit seinen bisherigen Parteifreunden mehrfach aneinander geraten – zuletzt wegen seines Anliegens, den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders in die Hauptstadt einzuladen. weiter…

bnr.de: „Gedenkmarsch“ für Rieger

Wunsiedel – NPD & Co. wollen wieder in der Fichtelgebirgsstadt Wunsiedel aufmarschieren.
Unter dem Motto „Für Einigkeit und Recht und Freiheit“ soll in Wunsiedel am 30. Oktober ein „Gedenkmarsch“ für den am 29. Oktober vergangenen Jahres verstorbenen NPD-Bundesvize Jürgen Rieger (Jg. 1946) stattfinden. Als Veranstalter werden auf den Homepages von „Freies Netz Süd“ und des „Aktionsbündnis Nordoberpfalz“ sowohl NPD als auch Freie Nationalisten genannt. Domaininhaber beider Homepages ist NPD-Mitglied Simon Preisinger (Jg. 1986) in Flossenbürg. Quelle

mdr.de: Polizei durchsucht Neonazi-Teff in Jena

Die Polizei hat das sogenannte „Braune Haus“ in Jena, einen Neonazi-Treff im Stadtteil Altlobeda, durchsucht und vier Männer vorläufig festgenommen. Unter ihnen auch bekannte Mitglieder der Thüringer Neonazi-Szene. Das bestätigte ein Polizeisprecher MDR 1 RADIO THÜRINGEN. weiter…

mdr.de: Jena: Razzia bei Neo-Nazis ergebnislos

Die Polizeiaktion gegen mutmaßliche Neo-Nazis im Raum Jena und Kahla ist ergebnislos geblieben. Vier Männer, die vorübergehend festgenommen wurden, sind wieder frei. Zuvor hatten die Ermittler in Kahla und Jena mehrere Wohnungen ebenso durchsucht wie das sogenannte „Braune Haus“ in der Stadt. Es war vermutet worden, dass dort sprengstoffähnliche Gegenstände versteckt sein könnten. Der dringende Tatverdacht gegen die betreffenden Personen habe sich aber nicht erhärtet, hieß es. Quelle

mz-web.de: Ex-Bundesbankvorstand / Sarazin-Rückzug mit zusätzlicher Rente vergoldet

Berlin/dapd. Das Bundespräsidialamt hat den freiwilligen Rückzug von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin selbst mit eingefädelt. Man habe die «Rolle der Mediation» übernommen, räumte das Präsidialamt am Wochenende ein. Nach »Spiegel«-Informationen konnte der missliebige Banker dabei eine um 1000 Euro höhere Pension durchsetzen. Die SPD kritisierte den «Deal». weiter…

mz-web.de: Vertriebene / Steinbach weist Vorwurf der Geschichtsklitterung zurück

Berlin/dpa. Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (CDU) hat den Vorwurf der Geschichtsklitterung gegen sie und andere führende Mitglieder ihres Verbandes energisch zurückgewiesen. In ihrer Rede zum «Tag der Heimat» wertete sie die Angriffe vor etlichen hundert Vertriebenen als «konzertierte Aktion», um den Bund der Vertriebenen (BdV) «in eine Reihe mit Geschichtsfälschern» zu stellen. weiter…

mz-web.de: Union bekennt sich zu den Vertriebenen

BERLIN/MZ/MDC. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die Deutung der umstrittenen Äußerung von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges für überzogen. Die Aussage der CDU-Abgeordneten in einer Sitzung des Fraktionsvorstands sei „sehr weitgehend interpretiert worden“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Die deutsche Kriegsschuld werde von Steinbach nicht bestritten. „Unser Verhältnis zu Polen gründet auf der Anerkennung dieser Kriegsschuld“, betonte er. weiter…

volksstimme.de: „Tag der Heimat“: Seehofer unterstützt Steinbach

Berlin – CSU-Chef Horst Seehofer hat den Vertriebenen und ihrer Präsidentin Erika Steinbach den Rücken gestärkt. In seiner Rede zum „Tag der Heimat“ nahm der bayerische Ministerpräsident sie am Samstag gegen den Vorwurf der Geschichtsklitterung in Schutz. weiter…

mdr.de: Linke drängt weiter auf Programm gegen Neo-Nazis

Die Thüringer Linke fordert weiter ein Programm gegen Rechts-Extremismus. Die Landtagsabgeordnete Katharina König erklärte dazu, ein solches Programm sei nötig, um vor Ort endlich zivilgesellschaftlichen Protest gegen Neo-Nazis zu unterstützen. Dazu nannte sie Bad Langensalza und den dortigen Widerstand gegen die NPD. Der CDU-Fraktion warf König vor, sie verharre immer noch in ihrem Gedankenkonstrukt einer Politik der Gleichsetzung von Links und Rechts. Quelle

volksstimme.de: Was bietet Oschersleben den Jugendlichen?

Volksstimme hat Stadtratsmitglieder zu Angeboten für den Nachwuchs in der Bodestadt befragt
Mit dem Verein Alternative Lebensgestaltung (Alge) in der Magdeburger Straße wird ein Teil der Jugendlichen seinen Anlaufpunkt verlieren. Die Oschersleber Bewos als Besitzer hat eine Räumungsklage eingereicht. Wie sieht es nun mit der Jugendarbeit in Oschersleben aus? Die Volksstimme hat bei Stadtratsmitgliedern nachgefragt, welche Möglichkeiten Jugendlichen in ihrer Freizeit noch bleiben. weiter…

mz-web.de: Massenschlägerei / Zeugen melden sich bei MZ

HALLE/MZ. Die Massenschlägerei auf dem Friedemann-Bach-Platz am vergangenen Sonntag hat in Halle Fassungslosigkeit ausgelöst. Bei den Auseinandersetzungen war ein 22-jähriger Syrer mit einem Messer lebensgefährlich verletzt worden. Die Ermittlungsbehörden haben in den vergangenen fünf Tagen nur Bruchstücke zum Hergang und zu den Hintergründen der Krawalle preisgegeben. Unterdessen konnte die MZ mit zwei Brüdern des Opfers sowie mit mehreren Männern sprechen, die nach eigenen Angaben an der Schlägerei beteiligt waren. Ihren Schilderungen zufolge könnte die Messerattacke einen ausländerfeindlichen Hintergrund haben. weiter…

mz-web.de: Schlägerei-Opfer liegt weiter im Koma

Halle/MZ. Knapp eine Woche nach der Massenschlägerei in Halle liegt das lebensbedrohlich verletzte Opfer noch immer im künstlichen Koma. Der Gesundheitszustand des 22-Jährigen sei unverändert kritisch, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Es sei noch unklar, wie gut sich der junge Mann wieder erholt. Ein Angehöriger sagte der «Mitteldeutschen Zeitung», das Opfer bleibe nach Messerstichen wahrscheinlich halbseitig gelähmt.
Die Schlägerei geht laut Polizei auf eine Rempelei am Eingang zurück, ehe die Lage mit 43 Beteiligten eskalierte. Das Opfer und der Tatverdächtige, der in Untersuchungshaft sitzt, stritten sich erst verbal, auch mit fremdenfeindlichen Sprüchen. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Wieder Ärger mit NPD-Fußballtrainer

Der Ort Laucha in Sachsen-Anhalt hat ein Problem: Lutz Battke. Der NPD-Abgeordnete ist aufgrund seiner rechtsextremen Gesinnung den Posten als Fußballtrainer zwar los. Als Schiedsrichter darf er jetzt dennoch wieder arbeiten.
„Was hast du denn gegen den?“, wird Rüdiger Erben oft gefragt. „Der ist ein bekennender Rechtsextremist“, antwortet der Innenstaatssekretär und ehemalige Landtagsabgeordneter (SPD). Seit Jahren versucht er, gegen den NPD-Abgeordneten aus dem Burgenlandkreis vorzugehen. Als Erben erfuhr, dass Lutz Battke nun als Schiedsrichter fungieren darf, wendete er sich an die Presse. weiter…

mdr.de: Weimarer CDU-Chef kündigt Rücktritt an

Der Weimarer CDU-Chef Peter Krause hört auf. Wie die örtliche Union MDR 1 RADIO THÜRINGEN bestätigte, will er bei den nächsten Vorstandswahlen im November nicht wieder antreten. Dafür habe der 46-Jährige berufliche und private Gründe angeführt, hieß es. Im Frühjahr 2008 war Krause als Landeskultusminister im Gespräch gewesen. Nach heftigen Protesten wegen seiner früheren journalistischen Tätigkeit für eine rechtsgerichtete Zeitschrift hatte er aber auf das Amt verzichtet. Quelle

mz-web.de: Bundesbank / Sarrazin geht «freiwillig»

Potsdam/Frankfurt/Main/dpa. Nach langer öffentlicher Debatte um Parteiausschluss und Entlassung als Bankvorstand hat Thilo Sarrazin nun selbst die Konsequenzen gezogen – zumindest teilweise: Er habe Bundespräsident Christian Wulff gebeten, ihn zum Ende des Monats vom Amt des Bundesbankvorstands zu entbinden, sagte der wegen seiner Thesen zur Einwanderungspolitik heftig umstrittene 65-Jährige am Donnerstagabend in Potsdam. Er bestätigte damit entsprechende Angaben der Bundesbank in Frankfurt.
Im Schloss Bellevue zeigte man sich erleichtert. Wulff begrüßte die Entscheidung. «Der Bundespräsident wird dem Antrag von Herrn Doktor Sarrazin entsprechen», teilte Präsidentensprecher Olaf Glaesecker auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit. weiter…

volksstimme.de: Warnung vor Partei rechts von der Union

Halle – Nach dem angekündigten Rückzug von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach aus der CDU-Führung hat der Sprecher der Sudetendeutschen Landsmannschaft, Bernd Posselt (CSU), vor dem Entstehen einer Partei rechts von der Union gewarnt. weiter…

mz-web.de: Steinbach zieht Konsequenzen

BERLIN/MZ/MDC. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), hat nach innerparteilicher Kritik an Äußerungen zum Zweiten Weltkrieg die Konsequenzen gezogen und den Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den CDU-Bundesvorstand angekündigt. Sie hatte zuvor erklärt: „Ich kann es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat.“ Sie stellte sich damit vor zwei BdV-Funktionäre, die den Zweiten Weltkrieg als Folge der polnischen Mobilmachung dargestellt hatten und wie sie der CDU angehören. weiter…

volksstimme.de: Steinbach zieht sich enttäuscht aus CDU-Spitze zurück

Berlin – Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (CDU) fühlt sich von ihrer Partei im Stich gelassen. Nach zehn Jahren zieht sie sich enttäuscht aus der CDU-Parteispitze zurück. Zuvor hatte sie mit einer Äußerung über die Mobilmachung Polens vor dem Zweiten Weltkrieg für Wirbel gesorgt. weiter…

volksstimme.de: Mit Theater, Judo und Workshops für Courage und Toleranz

Großer Projekttag zum Thema „Schule ohne Rassismus“ im Börde-Gymnasium
Die Schüler des Wanzleber Börde-Gymnasiums haben sich gestern bei einem Projekttag mit mehreren Workshops, einem Theaterstück und Selbstverteidigungsübungen mit dem Thema „Gewalt, Rassismus und Mobbing“ beschäftigt. Die Schule war erst im Januar dieses Jahres mit dem Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ von der Landeszentrale für politische Bildung ausgezeichnet worden. weiter…

mz-web.de: Von Rap bis Buchlesung

SANGERHAUSEN/MZ/BTH. Die Interkulturelle Woche steht in diesem Jahr unter dem Motto „Zusammenhalt – Zukunft gewinnen“. Schirmherr ist Landrat Dirk Schatz, der im Vorfeld sagte: „Wir wollen im Landkreis nicht nur über Integration reden, sondern sie für jedermann erlebbar machen.“ Eröffnet wird die Interkulturelle Woche am Samstag, 25. September, 14 Uhr, im Festzelt auf der Kleinen Wiese in Eisleben. Dort stellen sich die drei Schulen mit Courage“ des Landkreises vor, Tanzgruppen und ein junges Rapperduo werden auftreten. weiter…

Landgericht Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 053/10: Strafprozess um den Tod von Ouri Jallow beginnt voraussichtlich am 25.10.2010

Die 1. Strafkammer hat  in einem Vorabgespräch mit der Staatsanwaltschaft, dem Verteidiger und den Nebenklagevertretern Hauptverhandlungstermine bis April 2011 abgesprochen. Der Prozess selbst soll am 25.10.2010 um 09.30 Uhr voraussichtlich beginnen. weiter…

Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 123/10: Innenausschuss des Bundesrates berät Antrag des Landes Berlin/ Hövelmann: 8. Mai soll als Tag der Befreiung internationaler Gedenktag werden

Der Innenausschuss des Bundesrates berät heute in Berlin über einen Antrag des Landes Berlin, den 8. Mai als Tag der Befreiung zum nationalen Gedenktag zu erklären. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) teilte heute in Magdeburg mit, dass Sachsen-Anhalt diesen Antrag im Innenausschuss unterstützen werde. „65 Jahre nach Kriegsende ist es richtig, ein starkes Signal des demokratischen Staates zu setzen“, sagte Hövelmann. weiter…

mdr.de: Geplantes Flieger-Denkmal in London provoziert Dresdner

Ein in London geplantes Denkmal für die britische Fliegereinheit, die unter anderem Dresden bombardiert hat, sorgt in Sachsens Landeshauptstadt für Unverständnis. Oberbürgermeisterin Helma Orosz distanzierte sich von dem Projekt. Sie halte es für „befremdlich, dass nach all diesen Jahren jetzt ein Denkmal errichtet werden soll“, sagte sie der „Sächsischen Zeitung“. Orosz war bis Anfang der Woche in London, um gemeinsam mit ihren Amtskollegen der Städte London und Coventry im Zeichen der Versöhnung eine Ausstellung über die Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg zu eröffnen. Während ihres Aufenthalts hatte sie ihre Bedenken wegen des geplanten Flieger-Denkmals vorsichtig angesprochen. Der Zeitung zufolge erntete sie dafür in der britischen Presse jedoch lediglich Empörung darüber, dass sich eine Deutsche einmische, wer in England geehrt werden solle. weiter…

volksstimme.de: „Jureks Erben“, ein Buch ohne den moralischen Zeigefinger

Wolmirstedt. Katharina Bader stammt aus dem Schwabenland und hat ein Buch geschrieben. Es heißt „Jureks Erben“. Das stellte sie jüngst im Rahmen des Ethikunterrichts in der zwölften Klasse des Gymnasiums vor. weiter…

mz-web.de: Flüchtlinge / Kirchenasyl nach wie vor nötig

Magdeburg/dpa. Das Kirchenasyl ist aus Sicht der beiden großen Kirchen nach wie vor notwendig, um von Abschiebung bedrohten Flüchtlingen in existenzieller Not zu helfen. In Sachsen-Anhalt und Thüringen habe es seit 2002 etwa 15 Fälle von Kirchenasyl gegeben, sagte die Beauftragte der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) für Migration, Petra Albert, am Mittwoch bei einer Tagung in Magdeburg. «Es geht nicht um riesige Zahlen, es geht um zeichenhaftes Handeln.» weiter...

volksstimme.de: Ermittlungen nach Übergriffen auf Fußballplatz

Magdeburg – Nach volksverhetzenden und rassistischen Äußerungen bei einem Kreisliga-Fußballspiel in Theeßen (Jerichower Land) ermittelt der Staatsschutz. Spieler der Heimmannschaft sollen Spieler der Gastmannschaft aus Redekin beleidigt haben, weil in deren Elf ein 34-Jähriger mit tunesischer Abstammung spielt. Außerdem soll es nach dem Spiel am Samstag zu Tätlichkeiten zwischen zwei 22 und 23 Jahre alten Spielern aus Theeßen und einem 22-Jährigen der Gastmannschaft gekommen sein. Das wurde dem Kreisfachverband Fußball erst am Montag bekannt, der umgehend die Polizei informierte, wie das Polizeirevier in Magdeburg am Montag mitteilte. Quelle

volksstimme.de: Feuertod in Polizeizelle: Prozess im Oktober

Magdeburg (dpa). Der neue Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau beginnt voraussichtlich am 25. Oktober. Entsprechende Absprachen habe die 1. Strafkammer des Landgerichts Magdeburg mit Staatsanwaltschaft und Verteidigung des angeklagten Polizisten getroffen, teilte ein Sprecher am Dienstag mit. Noch seien die Ladungen allerdings nicht erfolgt, so dass der Auftakt des Verfahrens und alle anderen zunächst bis April 2011 geplanten Hauptverhandlungstermine noch nicht endgültig feststehen würden. weiter…

tagesspiegel.de: Verstoß gegen Datenschutz bei Polizei

Die von Affären geschüttelte Polizei in Sachsen-Anhalt muss einen weiteren Tiefschlag verkraften. In einer Behörde wurden sensible Daten von Beamten ohne deren Wissen separat gespeichert weiter…

tagesspiegel.de: Der NPD-Mann mit der Pfeife

Lutz Battke sitzt für die NPD im Stadtrat von Laucha. Als Jugendfußballtrainer wurde er nach öffentlichem Druck durch einen anderen Übungsleiter ersetzt. Doch die Trennung scheint nur vorgetäuscht – Battke trat nun als Schiedsrichter bei einem Jugendspiel auf. weiter…

thueringer-allgemeine.de: Sportler wehren sich gegen Rechtsextreme

Thüringens Sportvereine zeigen Rechtsextremisten zunehmend die Rote Karte. Über 150 Vereine haben bereits ihre Satzungen angepasst, um die Unterwanderungsversuche zu stoppen.
Seit zwei Jahren versucht der Landessportbund Thüringen  (LSB), das Eindringen von Rechtsextremisten im Sport aktiv zu stoppen. In der dafür geschaffenen Projektstelle gingen bisher rund 20 Anfragen von Vereinen ein, die um Hilfe bei Problemen mit rechtsradikalen Aktivitäten baten. weiter…

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08. September 2010

mz-web.de: Razzia bei HNG / Braunes Netzwerk im Visier

HALLE/MZ/ASC.  Der Name ist Programm: Die mit rund 600 Mitgliedern bundesweit größte Neonazi-Vereinigung „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige“ erklärt inhaftierte rechte Schläger zu politischen Häftlingen und will sie weiter in der Szene halten. Nun will das Bundesinnenministerium die Gruppe verbieten. Bei einer Razzia in neun Bundesländern wurden am Dienstag auch Wohnungen von Mitgliedern der HNG in Sachsen-Anhalt  durchsucht: in Dessau-Roßlau, Stendal und Sotterhausen (Mansfeld-Südharz). „Die HNG hat eine Netzwerkfunktion, sie verbindet verschiedene neonazistische Szenen miteinander“ sagt Martin Krems, Sprecher des Innenministeriums in Magdeburg. Erklärtes Ziel der Gruppe ist nach Erkenntnissen von Ermittlern die Betreuung und Unterstützung sogenannter „nationaler Gefangener“. So veröffentlicht die Gruppierung in ihrem Mitteilungsblatt „Nachrichten der HNG“ regelmäßig Listen von Häftlingen, die Briefkontakt wünschen. Und vermittelt, wie ein Blick auf einschlägige Internet-Seiten zeigt, auch gerne einen Anwalt. Nach Informationen der „Frankfurter Rundschau“ werden darüber hinaus auch Szene-Magazine oder Musikdateien rechter Bands an der Zensur vorbei in die Haftanstalten geschmuggelt. weiter…

bmi.bund.de: Länderübergreifende Durchsuchungen bei Angehörigen der Neonazi-Szene

Auf Veranlassung des Bundesministers des Innern werden heute seit 6:00 Uhr länderübergreifende Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Angehörigen der neonazistischen Szene durchgeführt. Hintergrund dieser Maßnahmen ist die von Bundesseite gegen die Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) eingeleitete Verbotsprüfung. weiter…

mdr.de: Razzia gegen Neonazi-Gruppe auch in Sachsen-Anhalt

Bei einer bundesweiten Razzia gegen eine Neonazi-Gruppe sind auch Räume in Sachsen-Anhalt durchsucht worden. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Bei der Gruppe handelt es sich um die so genannte „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene. Das Bundesinnneministerium wirft der Gruppe vor, verfassungsfeindliche Ziele zu verfolgen. Die etwa 600 Mitglieder unterstützen Neonazis, die in Gefängnissen Haftstrafen verbüßen. Quelle

mdr.de: Razzia gegen Neonazi-Organisation

Im Zuge einer bundesweiten Razzia gegen Neo-Nazis ist die Polizei auch in Thüringen aktiv geworden. In Gotha durchsuchten Beamte die Wohnung eines 33-Jährigen. Wie das LKA MDR 1 RADIO THÜRINGEN mitteilte, wurden dabei Unterlagen und Computer beschlagnahmt. Die bundesweite Aktion betraf die sogenannte „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene“, kurz HNG. Sie gilt als Unterstützertruppe für inhaftierte Rechtsextremisten. Die Razzia diente dazu, Material für ein Verbot der HNG zu sammeln. Quelle

mz-web.de: Bundesweite Razzien gegen Neonazi-Gruppe

Mainz/Berlin/dapd. Das Bundesinnenministerium geht seit Dienstagmorgen in neun Bundesländern gegen eine rechtsextremistische Gruppierung vor. Seit 6.00 Uhr wurden Räume von Angehörigen der „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG) durchsucht und Beweismaterial beschlagnahmt, wie das Ministerium in Berlin mitteilte. Die HNG gilt als größte neonazistische Gruppierung in Deutschland. weiter…

volksstimme.de: Bundesweite Razzia gegen Neonazi-Gruppe

Berlin – Die Polizei ist am Dienstag in neun Bundesländern gegen gegen die neonazistische „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG) vorgegangen. weiter…

volksstimme.de: Razzia gegen Neonazi-Gruppe auch in Sachsen-Anhalt

Magdeburg/Berlin – Bei einer bundesweiten Razzia gegen eine neonazistische Gruppe sind auch Räume in Sachsen-Anhalt durchsucht worden. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Magdeburg am Dienstagvormittag auf dpa-Anfrage, ohne zunächst weitere Einzelheiten zu nennen. Das Bundesinnenministerium geht gegen die neonazistische „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG) vor. Bundesweit wurden rund 30 Wohnungen und Büros führender Mitglieder unter die Lupe genommen. Laut Bundesinnenministerium besteht der Verdacht, dass sich die Organisation gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. weiter…

npd-blog.info: Razzien gegen HNG – Verbot wird geprüft

Auf Veranlassung des Bundesministers des Innern ist am 07. September 2010 seit dem frühen Morgen länderübergreifende Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Angehörigen der neonazistischen Szene durchgeführt worden. Allein in Mainz wurden laut SWR vier Wohnungen durchsucht. Dabei wurde nach Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums umfangreiches Beweismaterial sichergestellt. Durchsucht wurde unter anderem ein Grundstück im Mainzer Stadtteil Gonsenheim. Dort wohnt die Vorsitzende der HNG, Ursula Müller. Hintergrund der Maßnahmen ist dem BMI zufolge die von Bundesseite gegen die Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) eingeleitete Verbotsprüfung. weiter…

npd-blog.info: Ein Ex-Mitglied berichtet: “Die HNG ist ein Mythos”

Ralf Meier (Name geändert) war lange in der Neonazi-Szene aktiv – und saß schließlich auch im Gefängnis. Meier nahm Kontakt zur HNG auf – und wurde selbst Mitglied. Der Fachzeitschrift “Der Rechte Rand” erzählte er, wie er zu der Neonazi-Organisation kam – und warum diese für ihn so attraktiv war. weiter…

zeit.de/stoerungsmelder: Bundesweite Razzia gegen Nazigruppierung

Seit Jahrzehnten unterstützt ein Verein rechtsextremistische Häftlinge – nach bundesweiten Razzien soll er nun verboten werden. Sie geben sich fürsorglich, Weihnachten werden sogar Plätzchen für inhaftierte „Kameraden“ gebacken. Die Anteilnahme der tiefbraunen „Hilfsorganisation für nationale Gefangene und deren Angehörige“ (HNG) könnte demnächst jedoch stark gedämpft werden. Das Bundesinnenministerium bereitet ein Verbot des Vereins vor und hat am Dienstag in Berlin, Brandenburg und sieben weiteren Bundesländern zahlreiche Räumlichkeiten der HNG und ihrer 600 Mitglieder durchsuchen lassen. Die Polizei beschlagnahmte viel Material. Das Ende des ältesten und größten Neonazivereins in der Bundesrepublik rückt offenbar näher. weiter…

volksstimme.de: Zentralrat der Juden verlässt Vertriebenen-Stiftung

Berlin – Bei der Vertriebenen-Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ gibt es neuen Streit um den Stiftungsrat. Der Zentralrat der Juden lässt seine Mitgliedschaft aus Protest gegen zwei stellvertretende Mitglieder des Bundes der Vertriebenen und deren „revanchistische Positionen“ ruhen. weiter…

mz-web.de: Mahnwache an Sinti-und-Roma-Stele

MERSEBURG/MZ. In einer bewegenden Gedenkveranstaltung wurde gestern Vormittag die Stele am Neumarkt in Merseburg, die an ermordete Sinti und Roma aus der Stadt erinnert, zum dritten Mal eingeweiht. Mit Ansprachen, einer Schweigeminute und einem Violinstück, gespielt von Armin Fischer, gedachten die Teilnehmer der zwölf nach Auschwitz deportierten und dort umgekommenen Kinder und Erwachsenen. Ihre Namen hatten Geschichtsforscher in den Totenbüchern des Lagers gefunden. Die Jüngste, Dora Stenka, war knapp fünf Monate, der Älteste, Richard Hellberg, 46 Jahre. weiter…

volksstimme.de: Wer gab den Auftrag für die heimliche Datenspeicherung in Dessau?

Polizei-Untersuchungsausschuss geht Rechtsverstößen in Polizeidirektion nach
Magdeburg. Hat das Innenministerium gegenüber drei einstigen Staatsschutz-Polizisten aus Dessau seine Fürsorgepflicht verletzt? Nach der Aussage des Landesdatenschutzbeauftragten Harald von Bose gestern im Polizei-Untersuchungsausschuss spricht laut Meinung von Abgeordneten vieles dafür. Von Bose hatte eine heimliche Datenspeicherung in Dessau untersucht. weiter…

mdr.de: Jalloh Prozess beginnt voraussichtlich Ende Oktober

In sieben Wochen beginnt voraussichtlich der neue Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle. Das teilte heute ein Sprecher des Magdeburger Landgerichts mit, wo der Fall verhandelt wird. Bislang seien jedoch noch nicht alle Ladungen erfolgt, so dass der Auftakt des Verfahrens noch nicht endgültig feststehe. Der Afrikaner Jalloh war im Januar 2005 in einer Ausnüchterungszelle im Dessauer Polizeirevier gestorben. Ein vom Landgericht Dessau zunächst freigesprochener Polizist steht nun erneut vor Gericht. Quelle

mz-web.de: Der Fall Jalloh erneut vor Gericht

Magdeburg/dpa. Der neue Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau beginnt voraussichtlich am 25. Oktober. Entsprechende Absprachen habe die 1. Strafkammer des Landgerichts Magdeburg mit Staatsanwaltschaft und Verteidigung des angeklagten Polizisten getroffen, teilte ein Sprecher am Dienstag mit. Noch seien die Ladungen allerdings nicht erfolgt, so dass der Auftakt des Verfahrens und alle anderen zunächst bis April 2011 geplanten Hauptverhandlungstermine noch nicht endgültig feststünden. weiter…

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06. September 2010

bnr.de: Ex-Wehrsportchef spricht am 11. September

Leipzig – Karl-Heinz Hoffmann (73), Ex-Chef der 1980 verbotenen, rechtsterroristischen „Wehrsportgruppe Hoffmann“, soll am 11. September bei einer Veranstaltung in Sachsen als Referent auftreten. weiter…

naumburger-tageblatt.de: Ortsumgehung, Fall Battke und Personalien

NAUMBURG. Die SPD Burgenlandkreis hat auf ihrem Parteitag in Naumburg erwartungsgemäß Rüdiger Erben erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der einstige Weißenfelser Landrat und heutige Innenstaatssekretär verbuchte mit rund 82 Prozent Zustimmung ein ähnliches Ergebnis wie vor zwei Jahren.
… Auch der Fall des Lauchaer Neonazis Battke beschäftigte. Grundlage dafür war ein Antrag, das Schornsteinfegerrecht so zu ändern, dass „eine extremistische Betätigung außerhalb des Dienstes zur Ungeeignetheit des Schornsteinfegers führt“. Aktuell sei es laut Erben so, dass selbst ein als Rechtsextremist bekannter Mensch in die Wohnung gelassen werden müsse. Allerdings wurden in der Runde Befürchtungen laut, derlei Bemühungen könnten genau so zum Bumerang werden wie der bereits gescheiterte Versuch des Landes, Battke den Kehrbezirk zu entziehen. Solange die NPD nicht verboten sei, drohe Ähnliches. Der Antrag des Vorstandes fand deshalb nur eine knappe Mehrheit. Zuvor hatte Rüdiger Erben in seinem Bericht gemeint, dass es auch der mangelnden Präsenz demokratischer Parteien in Laucha zuzuschreiben sei, dass sich ein bekennender Rechtsextremist ungestört in der „Mitte der Gesellschaft festsetzen“ konnte. Ziel solle es deshalb sein, in Laucha einen SPD-Ortsverein zu gründen. weiter…

mz-web.de: Solidarisierung mit dem Neonazi

HALLE/MZ.  Professor Titus Simon beobachtet in Laucha (Burgenlandkreis) einen Solidarisierungseffekt zugunsten des Neonazis Lutz Battke. Mit dem Rechtsextremismus-Experten der Hochschule Magdeburg-Stendal sprach unser Redakteur Alexander Schierholz. weiter…

netz-gegen-nazis.de: Anschläge auf Politikerbüros: Nicht nur ein Farbklecks an der Wand

Wenn Politikerinnen und Politiker nach rechtsextremen Anschlägen auf ihre Büroräume befragt werden, sagen sie in der Regel, dass sie sich „nicht einschüchtern lassen“. Die Folgen solcher Anschläge, die in der offiziellen Polizeistatistik nicht einmal als Gewalttaten zählen, sind für Betroffene und Gesellschaft allerdings enorm. weiter…

mz-web.de: Neonazi Battke pfeift Jugendspiel

LAUCHA/MZ.  Der Rechtsextremist Lutz Battke ist bei einem Jugendfußballspiel am Wochenende in Laucha (Burgenlandkreis) als Schiedsrichter eingesetzt worden. Dies bestätigte am Sonntag der Vorsitzende des Sportvereins BSC 99 Laucha, Klaus Wege, der Mitteldeutschen Zeitung. Demnach pfiff Battke ein Übungsspiel der Lauchaer F-Jugend gegen eine Mannschaft von Naumburg 05. Sein Verein hatte Battke vor rund einem Monat seines Amtes als Nachwuchstrainer enthoben. Dazu hatte man sich allerdings erst nach erheblichem öffentlichen Druck entschlossen. Lutz Battke ist weiter Mitglied des Vereins. weiter…

mdr.de: Rechtsextremist pfeift Jugendspiel

Der BSC Laucha 99 sorgt erneut für negative Schlagzeilen. Wie der Verein bestätigte, wurde der wegen seiner rechtsextremen Gesinnung entlassene Fußballtrainer Lutz Battke am vergangenen Wochenende als Schiedsrichter eingesetzt. Der NPD-Abgeordnete leitete demnach ein Testspiel der Lauchaer F-Jugend. weiter…

mdr.de: Rechtsextremist als Schiedsrichter tätig

Der Rechtsextremist Lutz Battke ist bei einem Jugendfußballspiel am Wochenende in Laucha im Burgenlandkreis als Schiedsrichter eingesetzt worden. Das bestätigte der Vorsitzende des Sportvereins BSC 99 Laucha der Mitteldeutschen Zeitung. Demnach pfiff der NPD-Politiker ein Übungsspiel der Lauchaer F-Jugend gegen eine Mannschaft von Naumburg 05. Sein Verein hatte Battke wegen seiner rechten Gesinnung vor rund einem Monat seines Amtes als Nachwuchstrainer enthoben. Dazu hatte man sich allerdings erst nach erheblichem öffentlichen Druck entschlossen. Quelle

npd-blog.info: BSC Laucha setzt Rechtsextremen weiter im Jugendbereich ein

Der Rechtsextremist Lutz Battke ist bei einem Jugendfußballspiel am Wochenende in Laucha in Sachsen-Anhalt als Schiedsrichter eingesetzt worden. Dies bestätigte der Vorsitzende des Sportvereins BSC 99 Laucha, Klaus Wege, der “Mitteldeutschen Zeitung”. Demnach pfiff Battke ein Übungsspiel der Lauchaer F-Jugend gegen eine Mannschaft von Naumburg 05. Sein Verein hatte Battke vor rund einem Monat seines Amtes als Nachwuchstrainer enthoben. Dazu hatte man sich allerdings erst nach erheblichem öffentlichen Druck entschlossen. Lutz Battke ist weiter Mitglied des Vereins. weiter…

mz-web.de: Verstieß Polizei Dessau-Roßlau gegen Datenschutz?

Magdeburg/dpa. Die Speicherung und Archivierung von Computerdaten bei der Polizei Dessau-Roßlau im Frühjahr 2007 war nach Einschätzung des Landes-Datenschutzbeauftragten rechtswidrig. Umfang, Zweck und Dauer der Speicherung seien nicht mit dem Datenschutzgesetz vereinbar, sagte Harald von Bose am Montag im Polizei- Untersuchungsausschuss des Landtages in Magdeburg. «Zudem wurden die Betroffenen nicht informiert.» weiter…

mdr.de: Datenspeicherung bei Dessaus Polizei war rechtswidrig

Die Speicherung von Computerdaten bei der Polizei Dessau-Roßlau im Frühjahr 2007 war nach Experteneinschätzung rechtswidrig. Umfang, Zweck und Dauer der Archivierung seien nicht mit dem Gesetz vereinbar, sagte der Landes-Datenschutzbeauftragte im Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtages. Es geht um die Daten von mehr als 1000 Beamten aus dem Jahr 2007. Sie wurden länger als üblich gespeichert, um sie im Zuge von Disziplinarverfahren gegen drei frühere Staatsschützer auswerten zu können. Die drei Beamten hatten Vorgesetzten vorgeworfen, sie bei Ermittlungen gegen die rechte Szene zu bremsen. Quelle

mdr.de: Experte: Datenspeicherung war rechtswidrig

Der Landes-Datenschutzbeauftragte hat die umstrittene Datenspeicherung bei der Polizei Dessau-Roßlau vor drei Jahren als rechtswidrig bezeichnet. Harald von Bose sagte am Montag im Polizei-Untersuchungsausschuss, Umfang, Zweck und Dauer der Speicherung seien nicht mit dem Datenschutzgesetz vereinbar. weiter…

mdr.de: Stele in Merseburg

In einer bewegenden Gedenkveranstaltung ist am Sonntag eine Gedenkstele am Neumarkt in Merseburg eingeweiht worden. Der Stein erinnert an an ermordete Sinti und Roma aus der Stadt. Mit Ansprachen, einer Schweigeminute und einem Violinstück gedachten die Teilnehmer der Ermordeten. Die Stele war zuvor bereits zwei Mal aus dem Fundemant gerissen worden. Quelle

npd-blog.info: Leipziger Neonazis wollen wieder marschieren

Die Leipziger “Autonomen Nationalisten” kündigen im Internet für den 16. Oktober 2010 gleich zwei Demonstrationen in Leipzig an. Sie wollen laut Linksfraktion im Leipziger Stadtrat einerseits „Gegen Polizeiwillkür und staatliche Gewalt“ und andererseits unter dem Motto „Kapitalismus abschalten – Zinsherrschaft brechen“ aufmarschieren. Die Linkspartei weist dabei darauf hin, dass die Neonazis ein Jahr, nachdem mehr als 1000 Menschen den vom Vorsitzenden der Jungen Nationaldemokraten Sachsen, Tommy Naumann, angemeldeten Aufmarsch im Leipziger Osten mit einer friedlichen Blockade verhindert hatten, ihre Kampagne „Recht auf Zukunft“ fortsetzen wollen. Das Scheitern der Demonstration am 17. Oktober 2009 habe “heftige Diskussionen in der extrem rechten Szene ausgelöst”. Der Veranstalter gehe mittlerweile vor dem Verwaltungsgericht Leipzig gegen Stadt Leipzig und Freistaat Sachsen vor. Er wolle damit feststellen lassen, dass Stadt und Polizei nicht adäquat gegen die Versammlung des „Bündnis 17.10.“ vorging. weiter…

mz-web.de: Kicker in Hettstedt angefeindet

HETTSTEDT/HOB.  Was die Kicker und Anhänger der SG Herrengosserstedt bei ihrem Gastspiel in Hettstedt (0:2) erlebten, kann man eigentlich nicht in Worte fassen, wie Trainer Ralph Eschrich berichtet. So habe das Schiedsrichterkollektiv mit Christian Kliefoth, Sebastian May und Mario Braune viel mehr mit ihrer Selbstdarstellung zu tun, als mit ihrer eigentlichen Aufgabe, nämlich das Spiel ordentlich zu leiten. Jede Aktion der Gäste in Richtung FSV-Tor sei aus unerklärlichen Gründen unterbunden worden.
„So etwas wie dort habe ich in meiner langen Karriere noch nicht erlebt“, so der SGH-Coach. Der Spielertrainer der Hettstedter, Danny König, habe seine Kontrahenten aufs Übelste beschimpft, und die Reaktion des Referees sei nur ein Grinsen gewesen. „Während unsere Nationalmannschaft offen für die Integration von Ausländern eintritt, so erlebten wir das krasse Gegenteil mit ausländerfeindlichen Sprüchen. weiter…

volksstimme.de: Ehekrach zwischen CDU und SPD: In Buddes Büro fliegen die Fetzen

Magdeburg. Am Donnerstag kurz vor 14 Uhr klingelte das Funktelefon von CDU-Fraktionschef Jürgen Scharf. Es meldete sich Katrin Budde, die SPD-Landes- und Fraktionschefin. Sie bebte. Die eben abgesetzte Pressemitteilung der CDU zum Polizei-Untersuchungsausschuss, die Kritik an SPD-Innenstaatssekretär Rüdiger Erben enthielt, sei eine Unverschämtheit. Sie verlange eine Aussprache. Sofort. Als Scharf wenig später mit Fraktionsvize Holger Stahlknecht und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Detlef Gürth in Buddes Büro erschien, warteten dort die Parlamentarische SPD-Geschäftsführerin Petra Grimm-Benne, Fraktionsvize Krimhild Fischer und – überraschend – Staatssekretär Erben. weiter…

mz-web.de: CDU-Mann lässt sich Mund nicht verbieten

MAGDEBURG/MZ. Daniel Sturm ist in seiner ersten Wahlperiode im Landtag nicht sonderlich aufgefallen. Ein zurückhaltender Hinterbänkler, einer von vielen. Doch das könnte sich jetzt ändern: Der Naumburger Frisörmeister schickt sich an, den Koalitionsfrieden zwischen CDU und SPD zu gefährden. Zumindest sieht es SPD-Fraktionschefin Katrin Budde so. weiter…

mz-web.de: Erben hatte einen Spitzel im Ausschuss

MAGDEBURG/MZ. Der Untersuchungsausschuss zur Affäre um einen möglicherweise korrupten hohen Polizeibeamten wird zum Politskandal. Gestern wurde bekannt, dass sich Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) aus dem Ausschuss heraus über Zeugenvernehmungen informieren ließ. Erben ist dort selbst Zeuge und steht im Verdacht, bei seiner Aussage die Unwahrheit gesagt zu haben. Zudem droht jetzt der Obmann der CDU im Ausschuss, Daniel Sturm, von seinem Amt zurückzutreten. Grund ist der Versuch der SPD, auf Meinungsäußerungen ihres Koalitionspartners CDU Einfluss zu nehmen, um Erben zu schützen. weiter…

mz-web.de: Tausende demonstrieren in Dortmund gegen Neonazis

Dortmund/ddp. Tausende Bürger haben am Samstag in Dortmund gegen einen Aufmarsch von knapp 500 Rechtsextremisten demonstriert. Während die fast 40 Gegendemonstrationen größtenteils friedlich abliefen, kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Neonazis. Ursprünglich waren aus Anlass des Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs (1. September) sogar 1500 Rechtsradikale erwartet worden. weiter…

npd-blog.info: Polizei stoppt 500 Neonazis

Die Dortmunder Polizei hat am 04. Septemner 2010 rund 500 Neonazis aufgehalten, die ohne Genehmigung in die Innenstadt marschieren wollten. Laut Auflagen durften die Neonazis nur im Dortmunder Hafengebiet aufmarschieren. Durch diese Maßnahme sollten Zusammenstösse mit Gegendemonstranten verhindert werden. Die Polizei stoppt die etwa 500 Neonazis, als sie in Richtung Innenstadt losmarschierten. weiter…

volksstimme.de: Bürger unterstützen Alternative – Alge „rüstet auf“

Zustimmung und Bestürzung unter Oscherslebern zu Vorgängen rund um Verein Alternative Lebensgestaltung
Oschersleben. Die Berichte zum Verein Alternative Lebensgestaltung (Alge) in Oschersleben und das Bemü-hen der jungen Leute, ihr bisheriges Quartier in der Magdeburger Straße zu behalten, hat Reaktionen von Volksstimme-Lesern hervorgerufen. weiter…

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03. September 2010

bnr.de: „Lebensgefahr“ bei Neonazi-Aufmarsch

Dortmund – Der Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze hat am Donnerstag den für Samstag geplanten Aufmarsch von Neonazis zum „Nationalen Antikriegstag“ verboten.
Schulze begründete seine Entscheidung mit einem „nicht kalkulierbaren Risiko“ bei der Demonstration, „bis hin zur Lebensgefahr“. Der Polizeichef verwies auf die am Mittwoch erfolgte Festnahme eines Neonazis in Aachen. Der 19-Jährige, der der „Kameradschaft Aachener Land“ zugerechnet wird, war in Haft genommen worden, weil er Sprengsätze hergestellt haben soll, die am 1. Mai bei einer Neonazi-Demonstration in Berlin gefunden worden waren. Zumindest einige dieser Sprengkörper waren mit Glassplittern versetzt. weiter…

zeit.de/stoerungsmelder: Aufmarschverbot nach Sprengstoff-Funden

Aus Angst vor einem Anschlag mit „lebensbedrohlichen Sprengsätzen“ hat die Polizei einen Naziaufmarsch am Samstag in Dortmund verboten. Ein führendes Mitglied der regionalen Naziszene wurde am Mittwoch verhaftet, weil es mit Glasscherben umwickelte Sprengsätze gebaut hatte. Jetzt befürchten die Sicherheitsbehörden, dass der Täter nahe der Route weitere Splitterbomben versteckt hat, die seine „Kameraden“ während des Aufmarsches zünden könnten. weiter…

mz-web.de: Polizei löst Feier von Rechten auf

Schönebeck/dpa. Die Polizei hat in Schönebeck (Salzlandkreis) eine Versammlung von Rechtsextremen aufgelöst. Die Gruppe hatte auf einem Gartengrundstück rechte Parolen skandiert und laute Musik abgespielt. Anwohner hatten die Polizei gerufen. Die erteilte Platzverweise, denen jedoch fünf der sieben Männer nicht nachkamen. Daraufhin nahm die Polizei sie am Mittwochabend bis Donnerstag in Gewahrsam, wie die Polizei in Bernburg am Donnerstag mitteilte. Quelle

mdr.de: Polizeiaffäre: Vorwürfe gegen Staatssekretär Erben

In der Affäre um einen der Korruption verdächtigen Polizisten gerät nun Staatssekretär Rüdiger Erben unter Druck. Ein hoher Beamter des Innenministeriums sagte am Donnerstag vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss in Magdeburg, er habe Erben bereits im Juli 2007 über Finanzprobleme des wegen Betruges und Bestechlichkeit angeklagten Polizisten Klaus-Peter Deppe informiert – ein Jahr bevor Deppe zum Vize-Chef der Polizeidirektion Nord ernannt wurde. weiter…

mz-web.de: Hat Erben in Polizeiaffäre gelogen?

MAGDEBURG/MZ. Klaus-Dieter Liebau ist das, was man ohne Häme einen trockenen Beamten nennen kann. Ein kleiner, korrekt gekleideter Herr, dem beim Reden Ärmelschoner zu wachsen scheinen. Einer, den nichts aufregt. Am Donnerstag aber vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags läuft ein Zittern durch Liebaus Körper, seine Stimme wird kehlig: „Ich erwarte, persönlich rehabilitiert zu werden, nachdem ich vorverurteilt wurde.“ Er wolle nicht pathetisch klingen, sagt der einstige Chef der Landespolizei, „aber das ist für mich eine Frage der Ehre“. weiter…

mz-web.de: Großer Schaden

Halle/MZ. Nun wird die Polizeiaffäre Deppe doch noch zum Thema im Landtagswahlkampf. Die Ursache liegt vor allem in den handelnden Personen – drei Sozialdemokraten, darunter Innenminister Holger Hövelmann und sein Staatssekretär Rüdiger Erben. weiter…

volksstimme.de: Liebau fordert Rehabilitierung: „Für mich ist das eine Frage der Ehre“

Magdeburg. Mit Spannung war gestern im Polizei-Untersuchungsausschuss die Aussage von Abteilungsleiter Klaus-Dieter Liebau erwartet worden. Bereits im März hatten Linke und FDP den kleinen, drahtigen Mann zu merkwürdigen Vorgängen im Innenministerium befragen wollen. Minister Holger Hövelmann (SPD) hatte der Opposition dies verwehrt, worauf diese den Untersuchungsausschuss beschloss. weiter…

volksstimme.de: Liebaus Aussage belastet Erben

Magdeburg. In der Affäre um den wegen Betrugs angeklagten Kriminalpolizisten Klaus-Peter Deppe gerät Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) in Bedrängnis. Der im März 2010 wegen angeblicher Informationsmängel versetzte Abteilungsleiter Klaus-Dieter Liebau sagte gestern im Polizei-Untersuchungsausschuss, er habe Erben bereits am 19. Juli 2007 auf Deppes Schuldenpro-blem hingewiesen, also vor dessen Berufung zum Polizeichef der Direktion Nord. Erben wies das auf Nachfrage erneut strikt zurück. „Ich bin erst Anfang März durch die Beschwerde eines Gläubigers von Herrn Deppe auf den Fall aufmerksam gemacht worden“, sagte Erben der Volksstimme. weiter…

volksstimme.de: Bundesbank will Sarrazin loswerden

Frankfurt/Main – In einem bislang einmaligen Schritt will die Deutsche Bundesbank sich von ihrem umstrittenen Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen. Der Vorstand beschloss in Abwesenheit Sarrazins einstimmig, bei Bundespräsident Christian Wulff dessen Abberufung als Mitglied des Vorstandes zu beantragen. weiter…

mz-web.de: Thilo Sarrazin / Er soll gehen – aber wie?

BERLIN/MZ. Bundespräsident Christian Wulff muss nun entscheiden, ob er dem Antrag des Bundesbank-Vorstands folgt, den umstrittenen SPD-Politiker Thilo Sarrazin aus dem Gremium abzuberufen. Einstimmig hatte der Vorstand unter Leitung von Bundesbankpräsident Axel Weber am Donnerstag die Abberufung beantragt. Eine Begründung für den Schritt lieferten die Bundesbänker in der Pressemitteilung indes nicht. Rechtlich könnte der Rausschmiss Sarrazins problematisch werden. weiter…

volksstimme.de: AG „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ / Ein Stück vergessene Geschichte erschließen

Wolmirstedt. Die Arbeitsgemeinschaft „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ des Friedrichgymnasiums hat sich eine neue Aufgabe gestellt. Wie AG-Leiterin und Diplomlehrerin Andrea Schlaugat erzählt, geht es um „Ein vergessenes Stück Stadtgeschichte“. Dazu gehört auch der jüdische Friedhof, der von den Gymnasiasten erforscht wird. „Am 30. September werden wir dann zu einem ,Jüdischen Abend‘ einladen“, so  Schlaugat, „und die Ergebnisse präsentieren. Zugleich wollen   wir auf eine kulturelle und kulinarische Entdeckungsreise gehen, dabei Begegnung suchen und Menschlichkeit finden.“ weiter…

mdr.de: Rechtsextreme HDJ bleibt verboten

Der Verein Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) bleibt verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag eine Klage des Vereins, der sich auch als Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. bezeichnet, gegen das Verbot abgewiesen. Der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte im März 2009 die HDJ verboten. Das Gericht stellte eine Wesensverwandtschaft der HDJ mit der Hitlerjugend fest. Damit sei der vereinsrechtliche Verbotsgrund gegeben. weiter…

mz-web.de: «Heimattreue Deutsche Jugend» bleibt verboten

Leipzig/dpa. Die rechtsextreme «Heimattreue Deutsche Jugend» (HDJ) bleibt verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte am Mittwoch die Rechtmäßigkeit des Vereinsverbots, das der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) 2009 ausgesprochen hatte. Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik, urteilte der 6. Senat. Aus der Vereinszeitschrift und aus Aufsätzen, die führende Vereinsmitglieder auf ihren Computern gespeichert hatten, lasse sich eine Nähe der HDJ zum Nationalsozialismus ablesen. Der Verein hatte Ferienlager für Kinder und Jugendliche organisiert. weiter…

tageschau.de: Verbot der neonazistischen HDJ ist rechtmäßig

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage des neonazistischen Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.“ (HDJ) gegen das von dem Bundesinnenministerium erlassene Vereinsverbot abgewiesen. Das Verbot der in Plön (Schleswig-Holstein) ansässigen, jedoch bundesweit aktiven HDJ sei zu Recht ergangen, teilte das Gericht mit. Die HDJ richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und erfülle damit einen vereinsrechtlichen Verbotsgrund. weiter…

nnn.de: „Sturmvogel“ übernimmt Brutpflege

SCHWERIN – Schwarzer Vogel auf weiß-rotem Grund. Weithin sichtbar wehte zum Jahreswechsel 2009/2010 die Fahne des „Sturmvogel – Deutscher Jugendbund“ über dem Camp bei Grammow im Landkreis Bad Doberan. Etwa 40 Kinder, Jugendliche und Betreuer waren zusammengekommen, um in Uniformen und im deutsch-völkischen Geiste das neue Jahr zu begrüßen. Die von Rostocker linken Antifa-Gruppen arlamierte Polizei stellte nach eigenen Angaben „keine Anhaltspunkte für Straftaten oder Kindeswohlgefährdung“ fest. Die Ermittlungen wurden eingestellt. weiter…

volksstimme.de: Ehemaliger Häftling Alex Deutsch: „Das Lager war die Hölle“

Baustart zur Umgestaltung des Mahnmals in Langenstein-Zwieberge
Der 1. September wird seit Langem als Weltfriedenstag begangen. Die Gedenkstättenstiftung des Landes Sachsen-Anhalt nahm den Tag zum Anlass, den Baustart für die Umgestaltung des ehemaligen Aufmarschplatzes in Langenstein-Zwieberge offi ziell zu vollziehen. Dabei war ein heute 97-jähriger ehemaliger jüdischer Häftling zu Gast. weiter…

volksstimme.de: 772 KZ-Opfer bekommen ihre Namen zurück

Umgestaltung der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge gestartet
Mehr als 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Nazi-Herrschaft sollen fast 800 im KZ Langenstein-Zwieberge ermordete Zwangsarbeiter eine würdige Gedenkstätte bekommen. Bis November soll das zu DDR-Zeiten errichtete Mahnmal umgestaltet werden. Der Langenstein-Überlebende Alex Deutsch eröffnete gestern zugleich eine Ausstellung. weiter…

mdr.de: KZ-Gedenkstätte wird umgebaut

Die Umbauarbeiten in der KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge bei Halberstadt haben am Mittwoch begonnen. Die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt teilte mit, dass die sechs Massengräber neu gestaltet werden. Sie sollen mit Steinen aus dem Tunnelsystem, in denen die Häftlinge arbeiten mussten, kenntlich gemacht werden. weiter…

mz-web.de: Ausstellung über Nazi-Verfolgung jüdischer Anwälte

Magdeburg/dpa. Eine Ausstellung über das Schicksal jüdischer Anwälte im Nationalsozialismus ist in den kommenden Wochen und Monaten in mehreren Städten Sachsen-Anhalts zu sehen. Erste Station ist seit Mittwoch das Justizzentrum in Magdeburg. Anschließend wird die Schau «Anwalt ohne Recht» in Halle (ab 22. September), Stendal (ab 13. Oktober) und Dessau-Roßlau (ab 3. November) gezeigt, wie die Rechtsanwaltskammer des Landes in Magdeburg mitteilte. weiter…

volksstimme.de: Ausstellung „Anwalt ohne Recht“ in Magdeburg eröffnet / Broschüre mit Biografien erschienen / Jurist barfuß durch München gejagt

Magdeburg. Am 25. September 1942 werden der 74 Jahre alte Justizrat James Brandus und seine Ehefrau ins Ghetto Theresienstadt deportiert. Dort stirbt der Magdeburger Rechtsanwalt und Notar, der seine Kanzlei im Breiten Weg 224 hatte, am 2. April 1943. weiter…

mz-web.de: Gedenkstätte Buchenwald / Das allerletzte Tabu

WEIMAR/MZ. Dass die Häftlinge in den nationalsozialistischen Konzentrationslagern nicht alle und nicht rund um die Uhr widerständige Helden waren – wir haben es inzwischen lesen können, bei Jorge Semprn zum Beispiel. Und es war eine Erleichterung, weil die Opfer dadurch ein menschliches Maß annehmen durften. Dem Erinnern und der Trauer hat das keinen Abbruch tun können, im Gegenteil: Die Grausamkeit des Lageralltags hat durch Zeugnisse auch der Angst nur an Plastizität gewonnen. weiter…

npd-blog.info: 1. Mai in Berlin: Neonazis planten offenbar Anschlag

Bei einer Demonstration von Neonazis am 1. Mai 2010 in Berlin soll ein Demonstrant einen Anschlag geplant haben. Das berichtet der Tagesspiegel. Der 19-jährige Verdächtige sei nun in Aachen festgenommen worden, heißt es. Der Neonazi soll am Maifeiertag mehrere Sprengsätze mit sich geführt haben. Bei dem Mann handelt es sich laut Tagesspiegel um ein führendes Mitglied der Gruppierung „Kameradschaft Aachener Land“, die als besonders aggressiv gilt. Nach Informationen des Tagesspiegels wurde der Neonazi am 1. Mai bei Vorkontrollen der Polizei zum geplanten Aufmarsch der rechten Szene angehalten. Der Mann warf mehrere Gegenstände weg und flüchtete. Die Polizisten fanden demnach größere Mengen Reizgas und neun selbst gebastelte Sprengsätze, die zum Teil mit Scherben versetzt waren. Ein Anschlag mit diesem Material hätte zahlreiche Menschen verletzen können, hieß es in Sicherheitskreisen. Ob die Sprengsätze gegen die Polizei oder gegen andere Personen eingesetzt werden sollten, ist unklar. weiter…

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02. September 2010

Wenn Gutgläubigkeit und Naivität verzweifeln lassen

Meinungen nach dem Neonazi-Event am 24. Juli  2010 in Hildburghausen

Ein Neonazi-Event am 24.Juli 2010 im thüringischen Hildburghausen (mehr dazu hier…) sorgte für einige Verwirrungen. Schuld daran waren aber nicht Massen von Neonazis, die an diesem Tag das beschauliche Städtchen heimsuchen sollten. Kaum mehr als hundert nahmen teil. Neben einem Boykottaufruf durch die eigenen „Kameraden“ gegen die Veranstaltung sorgten die Teilnahme des Vorsitzenden vom christlichen „Josua Haus e.V.“ aus Hildburghausen sowie eines Anti-Rechts-Aktivisten und Grünen-Mitglieds aus Waltershausen für angespannte Stimmung. Nicht nur die breite Empörung über die zuvor erklärte Bereitschaft sich mit Neonazis und Holocaustleugnern auf ein Podium zu setzen, sondern vielmehr noch die dort getätigten Äußerungen ließen Parteikollegen und andere zivilgesellschaftlich Engagierte aufhorchen. Grund genug, im Nachgang nochmal nachzuhaken. weiter…

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01. September 2010

mdr.de: 20-Jähriger zu Bewährungsstrafe verurteilt

Rund vier Monate nach dem Angriff auf einen jungen Israeli in Laucha hat das Amtsgericht Naumburg einen 20 Jahre alten Mann zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt. Zudem verurteilte ihn das Gericht zu einer Geldzahlung an die KZ-Gedenkstätte Buchenwald. weiter…

tagesspiegel.de: 20-Jähriger zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt

Wegen eines Überfalls auf einen 17-jährigen Israeli in Laucha (Sachsen-Anhalt) musste sich ein 20-Jähriger vor dem Amtsgericht Naumburg verantworten. Er wurde zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt. weiter…

mz-web.de: Bewährungsstrafe für Überfall auf Israeli

NAUMBURG/MZ. Es ist erst einmal vorbei, aber so richtig zufrieden ist Tsipi Lev nicht: „Geld ist nicht die Lösung“, sagt die hochgewachsene blonde Frau, „um Geld geht es mir nicht.“ Sie steht im Foyer des Naumburger Amtsgerichts, gerade hat das Jugendschöffengericht den Mann verurteilt, der ihren Sohn Aaron (Name geändert) im April dieses Jahres in Laucha überfallen hat. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass der 20-jährige Alexander P. Aaron geschlagen, getreten und als „Judenschwein“ beschimpft hat. weiter…

jungewelt.de: NPD auf Wahlkampftour

Die rechtsextreme Partei will im März 2011 in den Magdeburger Landtag einziehen. Welche Chancen hat die Truppe in Sachsen-Anhalt?
Die Angelegenheit hat absolute Priorität für die NPD. Man werde »alle verfügbaren Kräfte mobilisieren, um die historische Chance einer weiteren parlamentarischen Verankerung zu nutzen«, so Holger Apfel, Fraktionschef der Partei im Dresdner Landtag, vor wenigen Tagen in einer im Internet verbreiteten Erklärung. Apfel meint das benachbarte Sachsen-Anhalt. Dort wird in einem halben Jahr ein neuer Landtag gewählt, und die NPD hofft, nach dem Einzug in die Parlamente von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern im kommenden Jahr in einem dritten Bundesland zu reüssieren. Ob sie dieses Ziel erreicht, hängt vor allem von drei Faktoren ab: dem politischen Personal der Partei, den finanziellen Möglichkeiten und der regionalen Verankerung in Sachsen-Anhalt. weiter…

ard-aktuell.de: „Heimattreue“ ohne Heimat

Die Heranbildung einer neonazistischen Elite – dieses Ziel verfolgte laut Innenministerium die „Heimattreue Deutsche Jugend“. Daher wurde der Verein verboten. Die HDJ klagte dagegen – nun wird das Bundesverwaltungsgericht in dieser Sache voraussichtlich entscheiden. Die Neonazis suchen derweil nach einer neuen Heimat. weiter…

bundesverwaltungsgericht.de: Verbot des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend ist rechtmäßig

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das in erster und letzter Instanz für nach dem Vereinsgesetz erlassene Verbote des Bundesministeriums des Innern zuständig ist, hat die Klage des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) gegen das von dem Bundesministerium erlassene Vereinsverbot abgewiesen. weiter…

npd-blog.info: Urteil: HDJ-Verbot ist rechtmäßig

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das in erster und letzter Instanz für nach dem Vereinsgesetz erlassene Verbote des Bundesministeriums des Innern zuständig ist, hat die Klage des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) gegen das von dem Bundesministerium erlassene Vereinsverbot abgewiesen. weiter…

tlz.de: Neonazis sagen ihr „Fest der Völker“ in Pößneck ab

In Pößneck findet am 11. September kein sogenanntes Fest der Völker statt. Der Neonazi André Kapke hat die Propagandaveranstaltung der NPD am Dienstag beim zuständigen Landratsamt des Saale-Orla-Kreises plötzlich und ohne Begründung per Mail abgesagt. weiter…

mz-web.de: Bewährungsstrafe für Überfall auf Israeli

NAUMBURG/MZ.  Es ist erst einmal vorbei, aber so richtig zufrieden ist Tsipi Lev nicht: „Geld ist nicht die Lösung“, sagt die hochgewachsene blonde Frau, „um Geld geht es mir nicht.“ Sie steht im Foyer des Naumburger Amtsgerichts, gerade hat das Jugendschöffengericht den Mann verurteilt, der ihren Sohn Aaron (Name geändert) im April dieses Jahres in Laucha  überfallen hat. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass der 20-jährige Alexander P. Aaron geschlagen, getreten und als „Judenschwein“ beschimpft hat. weiter…

mz-web.de: Nach Überfall auf Israeli / 20-Jähriger legt Geständnis ab

Naumburg/ddp. Wegen eines Überfalls auf einen 17-jährigen Israeli in Laucha (Burgenlandkreis) muss sich der mutmaßliche Täter seit Dienstag vor dem Amtsgericht Naumburg verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 20 Jahre alten Angeklagten Beleidigung und zweifache Körperverletzung vor. weiter…

mdr.de: 20-Jähriger nach Überfall auf Israeli vor Gericht

Viereinhalb Monate nach einem Überfall auf einen 17-jährigen Israeli in Laucha im Burgenlandkreis muss sich der mutmaßliche Täter vor Gericht verantworten. Heute wird am Amtsgericht Naumburg der Prozess gegen einen 20-Jährigen eröffnet. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Beleidigung und zweifache Körperverletzung vor. Das sagte ein Gerichtssprecher am Montag. Der Angeklagte soll am 16. April an einer Bushaltestelle in Laucha den 17
Jahre alten Schüler geschlagen, getreten und als „Judenschwein“ beschimpft haben. Der Täter soll solange auf sein Opfer eingeschlagen haben, bis ein vorbeifahrender Mann eingriff und dem 17-Jährigen zur Flucht verhalf. Das Urteil wird noch für heute erwartet. weiter…

mz-web.de: Zahl rechtsextremer Straftaten nimmt ab

DESSAU-ROSSLAU/MZ. Die Zahl rechtsextremer Straftaten in Dessau-Roßlau und Umgebung war im ersten Halbjahr 2010 verglichen mit den entsprechenden Zeiträumen der Vorjahre rückläufig. Zu dieser Einschätzung gelangen sowohl die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalttaten als auch das Projekt Gegenpart, die am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz ihre neuesten Statistiken vorstellten. Man könne, meinte Steffen Andersch von Gegenpart, inzwischen von einem Trend sprechen. Grund für eine Entwarnung sei das aber nicht: Im Verfassungsschutzbericht 2009 des Landes wird die Region Dessau-Roßlau als ein „Schwerpunkt rechtsextremistischer Gewalt“ definiert, „gefolgt vom Landkreis Jerichower Land und der Region Stendal“. weiter…

volksstimme.de: Betrug und Bestechlichkeit gemeinsam verhandelt / Zweite Anklage gegen Vizepolizeichef Deppe

Magdeburg. Beim Amtsgericht Magdeburg ist die zweite Anklage der Staatsanwaltschaft gegen den beurlaubten Vizechef der Polizeidirektion Nord (Magdeburg) eingegangen.
Es handelt sich um zwei Bestechlichkeitsvorwürfe gegen den hochrangigen Polizisten. Klaus-Peter Deppe soll sich an einen Mann aus Genthin gewandt haben, der dort als „Finanzberater und Medienunternehmer“ tätig war. Der wegen Kfz-Schieberei vorbestrafte Christoph Z. sollte die Finanzlage des völlig überschuldeten 55-Jährigen ordnen. weiter…

mdr.de: Keine Spur nach Anschlag auf jüdische Begräbnishalle

Nach dem Brandanschlag auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofs in Dresden ermittelt die Polizei in alle Richtungen. Auch ein rechtsextremer Hintergrund werde nicht ausgeschlossen, sagte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes. Bisher gebe es aber noch keine heiße Spur. Unbekannte hatten Sonntag früh die Eingangstür der Begräbnishalle angezündet. Der Schwelbrand war von einer Radfahrerin entdeckt worden und konnte daher schnell gelöscht werden. Quelle

npd-blog.info: Das “Fest der Völker” findet nicht statt

Das für den 11. September in Pößneck geplante “Fest der Völker” mit Neonazi-Bands findet nicht statt. Der Veranstalter habe das Neonazi-Konzert ohne Begründung abgesagt, teilten die Stadt und das Landratsamt einem Bericht des Freien Worts  zufolge mit. Das «Fest der Völker» der rechtsextremen NPD war erstmals 2005 in Jena ausgerichtet worden. Nach heftigen Protesten wurde es 2008 nach Altenburg verlagert und im vergangenen Jahr nach Pößneck im Saale-Orla-Kreis. weiter…

npd-blog.info: HDJ-Verbot: “Heimattreue” heimatlos

Am 1. September 2010 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über eine Klage gegen das Verbot des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Auf Anfrage des Autors sagte eine Sprecherin, es werde mit einer Entscheidung gerechnet. Allerdings handele es sich um eine komplexe Sache. Die HDJ werde durch den Stuttgarter Anwalt Oswald Seitter vertreten. Die HDJ war im März 2009 verboten worden. Sie galt als wichtigste neonazistische Nachwuchsorganisation. Das Verbot ist bis heute allerdings nicht rechtskräftig – wegen der Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht. weiter…

mdr.de: SPD will Sarrazin loswerden

Die SPD-Führung will den umstrittenen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Das Präsidium beschloss, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Präsidiumsmitglied Ralf Stegner sagte, für Sarrazins Thesen sei in der SPD kein Platz. weiter…

mz-web.de: Erfüllt Sarrazin den Straftatbestand der Volksverhetzung?

Berlin/ddp. Mehrere Linkspartei-Politiker haben Strafanzeige gegen den umstrittenen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin gestellt. Die Staatsanwaltschaft müsse prüfen, ob bei Sarrazins Äußerungen über Muslime und Juden der Straftatbestand der Volksverhetzung und der Störung des öffentlichen Friedens erfüllt sei, sagte das Mitglied im Bundesvorstand, Ali Al Dailami, am Dienstag in Berlin.
Dailami, der im Vorstand für Migrations- und Innenpolitik zuständig ist, hatte die Strafanzeige zusammen mit der hessischen Migrationspolitikerin Samina Khan bei der Berliner Staatsanwaltschaft gestellt. weiter…

mz-web.de: Die Stille nach dem Schock

LAUCHA/MZ. Vor eineinhalb Wochen, an einem Mittwoch, haben sich Tsipi Lev und ihr Lebensgefährte Olaf Osteroth so wohl gefühlt in Laucha wie seit langem nicht. Es ist der Tag, an dem die NPD die Entlassung des rechtsextremen Fußballtrainers Lutz Battke politisch für sich auszuschlachten versucht. Mit einer „Soli-Kundgebung“, zu der aber nur ein Häuflein Getreuer erscheint. Es ist auch der Tag, an dem die Kirchgemeinde, Lokalpolitiker und Bürger mit einem „Tag der Mitmenschlichkeit“ ein deutliches Zeichen setzen gegen Rechts. „Es tat gut zu sehen, dass es eine große Gruppe gibt, die ,Nein‘ zu Neonazis sagt“, meint Tsipi Lev. weiter…

sz-online.de: Mord an rechtem Aussteiger – Soko plant DNA-Reihentest

GROITZSCH – Vor einem Jahr wurde in Groitzsch (Kreis Leipzig) Tino L. erschossen. Der 27-Jährige war ein Aussteiger aus der rechten Szene. Mit einer Soko und einem „Kopfgeld“ von 10 000 Euro jagen die Ermittler den Todesschützen. Bisher vergeblich. Jetzt soll ein DNA-Reihentest die ins Stocken geratenen Ermittlungen vorantreiben. weiter…

mdr.de: Entsetzen über Brandanschlag auf jüdischen Friedhof

Nach dem Brandanschlag auf die Begräbnisstätte des Neuen Jüdischen Friedhofs herrscht Entsetzen in Dresden. Sachsens Innenminister Markus Ulbig verurteilte diese „menschenverachtende und antisemitische Straftat ganz entschieden“. Wer so etwas tue, richte sich damit gegen die gesamte Gesellschaft, sagte der CDU-Politiker. weiter…

bnr.de: Alljährlicher September-Marsch

Tagsüber sind sie mit Flugblättern und Buttons „bewaffnet“, nachts ziehen sie mit Steinen und Reizgas los – Dortmunder Neonazis vor ihrem großen Event: dem „Nationalen Antikriegstag“.
Am 4. September wollen sie in der zweitgrößten Stadt Nordrhein-Westfalens aufmarschieren. 1000 Teilnehmer haben sie angekündigt. Doch gerechnet wird mit deutlich mehr. Als Erfolg werten würden es die Veranstalter, die sich aus der lokalen Szene der „Autonome Nationalisten“ rekrutieren, wenn die Teilnehmerzahl von 2008 getoppt würde. Damals zogen 1200 Neonazis durch die Ruhrgebietsstadt. weiter…

mz-web.de: Thilo Sarrazin / Der umjubelte Held aller Islamfeinde

BERLIN/MZ. Im Internet-Blog „Politically Incorrect“ sind SPD-Anhänger für gewöhnlich in der Minderheit. Die virtuelle Pin-Wand hat sich eher unter Islamfeinden einen Namen gemacht. Neuerdings aber haben die Anti-Muslime einen sozialdemokratischen Helden: Thilo Sarrazin. Seit Tagen überschlagen sich in dem Blog, wie auch an anderen Orten im Netz, Sarrazin-Fans mit Hymnen auf den 65-Jährigen. weiter…

volksstimme.de: Sarrazin: Kritik von allen Seiten

Berlin – Nach seinen Äußerungen zu muslimischen Zuwanderern und dem Erbgut von Juden werden die Rufe nach einer Ablösung von Thilo Sarrazin als Bundesbankvorstand lauter. Sarrazin präsentierte heute in Berlin sein seit Tagen heftig umstrittenes Buch. weiter…

volksstimme.de: Stadt bewirbt sich für „Orte der Vielfalt“

Wernigerode (im). Die Stadt bewirbt sich um die Anerkennung als „Ort der Vielfalt“.
Peter Gaffert erinnerte unter anderem daran, dass die Wernigeröder schon einmal vor zweieinhalb Jahren darüber beraten hatten. Seinerzeit wurde mit der Begründung, bereits sehr aktiv zu sein, von einer Beteiligung abgesehen. Der Oberbürgermeister: „Inzwischen hat sich einiges getan.“ Und: „Îch denke, das ist ein gutes Zeichen für unsere Stadt.“ Das eigens für diese bundesweite Initiative aufgelegte Förderprogramm laufe zwar aus. Er sei sich aber sicher, so Gaffert, dass es einen Nachfolger geben wird. weiter…

volksstimme.de: 100 Demonstranten: „ALGE bleibt“

Protestaktion am Sonnabend in Oschersleben verlief friedlich / Zahlreiche Polizeibeamte im gesamten Stadtgebiet präsent
Knapp 100 junge Frauen und Männer haben am Sonnabend in Oschersleben für den Erhalt des alternativen Wohnprojekts ALGE demonstriert. Mehr als zwei Stunden sind sie in Begleitung von zahlreichen Polizeibeamten durch die Stadt marschiert. Bis auf einige von außen provozierte Zwischenfälle verlief die Aktion friedlich. weiter…

volksstimme.de: Nicht immer nur geliebt, aber unverzichtbar für Halberstadt – die Zora

Buntes Sommerfest zum 20-jährigen Bestehen des soziokulturellen Zentrums
Halberstadt. Laut, bunt, schrill und nicht immer beliebt. Das ist das soziokulturelle Zentrum Zora, das an diesem Wochenende ausgiebig sein 20-jähriges Bestehen feierte. weiter…

mdr.de: Feuer auf dem Neuen Jüdischen Friedhof in Dresden

Auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofs in der Dresdner Johannstadt ist ein Brandanschlag verübt worden. Nach Angaben der Polizei zündeten bislang unbekannte Täter am frühen Sonntagmorgen die Eingangstür an. Eine Sprecherin des Landeskriminalamtes teilte mit, der Schwelbrand sei durch eine Radfahrerin entdeckt worden. Diese habe Feuerwehr und Polizei alarmiert. weiter…

volksstimme.de: In Deppe-Liebau-Affäre steht Aussage gegen Aussage

Spitzenbeamter: Innenstaatssekretär Erben seit 2007 informiert, dieser widerspricht
Im Untersuchungsausschuss zur Deppe-Liebau-Affäre ist gestern Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) belastet worden. Der strafversetzte Spitzenbeamte Godehard Vagedes behauptete, Erben sei bereits seit 2007 über die Finanzprobleme des verschuldeten Kriminaldirektors Klaus-Peter Deppe informiert gewesen, drei Jahre früher als angegeben. Erben bestreitet das. weiter…

mdr.de: Erneut Programm gegen Rechts gefordert

Die Thüringer Linksfraktion hat erneut ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus gefordert. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Martina Renner, sagte, vier rechtsextreme Veranstaltungen gestern in Thüringen, müssten ein Alarmsignal sein. Sie verwies auf ein Fußballturnier im Vogtland sowie ein Sommerlager im Floh-Seligenthal. Renner rief die CDU auf, ihren – so wörtlich – dogmatischen Verweis auf einen wie auch immer definierten Linksextremismus zu beenden. Stattdessen sollte gemeinsam mit zahlreichen Initiativen ein Landesprogramm gegen Rechts auf den Weg gebracht werden. Quelle

volksstimme.de: Kritik an Sarrazin wegen Äußerungen über Juden

Berlin – Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin erntet wegen seiner jüngsten Äußerungen, dass sich „alle Juden ein bestimmtes Gen“ teilten, Kritik.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte „Bild am Sonntag“: „Wortmeldungen, die Rassismus oder gar Antisemitismus Vorschub leisten, haben in der politischen Diskussion nichts zu suchen“.
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zog die weitere Eignung Sarrazins für eine Tätigkeit im Bundesbank- Vorstand in Zweifel: „Jede Provokation hat ihre Grenzen. Diese Grenze hat der Bundesbankvorstand Sarrazin mit dieser ebenso missverständlichen wie unpassenden Äußerung eindeutig überschritten.“ weiter…

mz-web.de: Thilo Sarrazin / «Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen»

Berlin/dpa. Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat mit Äußerungen zum Erbgut von Juden und Basken erneut heftige Empörung ausgelöst. «Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden», sagte Sarrazin der «Welt am Sonntag» und «Berliner Morgenpost» laut Vorabmeldung. Bereits zuvor waren die Stimmen für einen Ausschluss Sarrazins aus der SPD immer lauter geworden. weiter…

volksstimme.de: Sarrazin: „Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen“

Berlin – Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat mit Äußerungen zum Erbgut von Juden und Basken erneut heftige Empörung ausgelöst. „Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden“, sagte Sarrazin der „Welt am Sonntag“ und „Berliner Morgenpost“ laut Vorabmeldung. Bereits zuvor waren die Stimmen für einen Ausschluss Sarrazins aus der SPD immer lauter geworden. weiter…

mdr.de: Nach Polizeiaffäre / Hövelmann verteidigt Strafversetzung von Beamten

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann hat im Untersuchungsausschuss des Landtages die Strafversetzung zweier hoher Beamter verteidigt. Nach Angaben des Innenministers haben der Abteilungs- und der Referatsleiter wichtige Informationen über die Finanzprobleme eines suspendierten Polizisten bewusst zurückgehalten.  weiter…

mz-web.de: Ex-Vize-Polizeipräsident und zwei Beamte müssen aussagen

Magdeburg/dpa. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat die Versetzung zweier hoher Ministeriumsbeamter im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre verteidigt. Der Abteilungs- und der Referatsleiter hätten der Ministeriumsspitze wichtige Informationen über Finanzprobleme eines heute wegen Betrugs und Bestechlichkeit angeklagten Polizisten vorenthalten, so dass dieser später befördert worden sei. Über die Anklage gegen den Polizisten Klaus-Peter Deppe habe er im März 2010 erst aus der Zeitung erfahren, sagte Hövelmann am Freitag in Magdeburg im Untersuchungsausschuss, der sich mit dem Fall beschäftigt. weiter…

volksstimme.de: Drei Regierungsmitglieder und drei Spitzenbeamte als Zeugen geladen

Untersuchungsausschuss will Licht in Deppe/Liebau-Affäre bringen
Magdeburg. Drei Regierungsmitglieder und drei Spitzenbeamte des Innenministeriums sind morgen als Zeugen im zweiten Polizei-Untersuchungsausschuss dieser Wahlperiode geladen. Der von Linken und FDP durchgesetzte Ausschuss soll Licht in die Affäre um den wegen Betrugs angeklagten Kriminaldirektor Klaus-Peter Deppe bringen. weiter…

mz-web.de: Mit Aktion in Lauchas Stadtkirche St. Marien Mitmenschlichkeit bekundet.

2000 Euro für die Flutopfer am Indus
LAUCHA/STÖ – 2 000 Euro, die für Opfer der Indus-Flut in Pakistan bestimmt sind, wurden gestern in Laucha an die Diakonie Mitteldeutschland übergeben. Das Geld ist der Ertrag einer Spendensammlung, die anlässlich eines Tages der Mitmenschlichkeit in Laucha stattgefunden hatte (wir berichteten). weiter…

welt.de: Rechter Rattenfänger / Kinder werden mit antisemitischen Liedern gelockt

Die Zahl der rechtsextremistischen Internetseiten hat einen Höchststand erreicht. Auch Kinder sind Opfer des Hassmaterials.
Es hört sich an wie ein gutes Angebot für Eltern. Die CD „Merkels Gutenachtgeschichten für Kinder im Alter von drei bis acht Jahren“ mit dem Konterfei von Bundeskanzlerin Angela Merkel enthält 21 Schlaf- und Kinderlieder. weiter…

npd-blog.info: Apfel leitet NPD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt

Der sächsische NPD-Landesvorsitzende und Fraktionschef Holger Apfel wird den Wahlkampf seiner Partei in Sachsen-Anhalt leiten. Das berichtet der Fachdienst blick nach rechts. Demnach wurde Apfel auf der NPD-Parteivorstandssitzung am 21./22. August in Berlin zum Leiter des NPD-Wahlkampfes bei der Landtagswahl am 20. März nächsten Jahres in Sachsen-Anhalt gekürt. Der sächsische NPD-Chef betonte die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt demnach zur „entscheidenden Schwerpunktwahl im Jahr 2011“. Die NPD werde „alle verfügbaren Kräfte mobilisieren“ wolle, „um die historische Chance einer weiteren parlamentarischen Verankerung” neben Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern zu nutzen. Landtagswahlen finden im kommenden Jahr auch in Baden-Württemberg, Berlin Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz statt. weiter…

npd-blog.info: NPD-Chef bietet Sarrazin Job als Berater an

Der Vorsitzende der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, sieht sich und andere Rechtsextreme durch die Thesen von Thilo Sarrazin bei künftigen Prozessen wegen Volksverhetzung geschützt. Gegenüber dem ARD-Politikmagazin “Report Mainz” sagte NPD-Chef Udo Voigt: “Unsere Aussagen werden damit salonfähiger und es ist dann auch immer schwerer, Volksverhetzungsverurteilungen gegen NPD-Funktionäre anzustreben, wenn wir uns zur Ausländerpolitik äußern, wenn sich etablierte Politiker auch trauen, das zu äußern.” weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Chaos um „Aktion Noteingang“

Die Berufsbildenden Schulen „Conrad Tack“ in Burg, Sachsen-Anhalt, wollten mit dem Aufkleber „Aktion Noteingang“ zeigen, dass Betroffene von rassistischer Gewalt bei ihnen Hilfe finden. Doch genau dieses Vorhaben wurde jetzt vom Landratsamt, dem Träger der Schule, aus Imagegründen untersagt. weiter…

bnr.de: Jugendtrainer von der NPD

Bochum – Nachdem die „Ruhr Nachrichten“ heute über die Aktivitäten des nordrhein-westfälischen NPD-Landesvorsitzenden Claus Cremer als Betreuer einer Jugendmannschaft bei der DJK Wattenscheid berichtet hatten, erklärte die Jugendleitung des Sportvereins, Cremer dürfe mit sofortiger Wirkung keinerlei Funktionen mehr ausüben. weiter…

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August 2010

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