August 2010

25. August 2010

mz-web.de: Rätselraten um blutige Attacke auf Asylbewerber

HALLE/MZ. Gefährliche Körperverletzung wirft die Staatsanwaltschaft dem 39-jährigen Frank O. und dem 30-jährigen Mario O. vor: Die beiden Neustädter sollen im Februar 2009 unmittelbar nach einem Heimspiel des Halleschen Fußballclubs (HFC) ohne Grund einen Asylbewerber aus Burkina Faso beleidigt, angegriffen, mit einem vier Kilo schweren Stein in den Nacken geschlagen und mit einem Faustschlag an der Lippe verletzt haben. weiter…

mdr.de: Ermittlung nach Brandanschlägen in Dresden

Die Sonderkommission Rechtsextremismus ermittelt wegen zwei Brandanschlägen in Dresden. Im Stadtteil Pieschen hatte ein Unbekannter gestern Nacht ein linkes Wohnprojekt mit einem Brandsatz beworfen. In Löbtau war bereits Ende vergangener Woche ein linkes Wohnprojekt das Ziel der Täter. Größerer Schaden entstand in beiden Fällen nicht. Quelle

mz-web.de: Angst vor der Angst wohnt am Stammtisch der Eliten

HALLE/MZ. Er hat es wieder getan. Natürlich. Einmal im Rollenfach des unerschrockenen Mahners angelangt, schnurrt SPD-Mann und Bundesbanker Thilo Sarrazin sein Stücklein von den großen Wahrheiten, die angeblich keiner auch nur zu denken wagt, ebenso flott herunter wie der Komiker Otto Waalkes den tütteligen Friesen macht. weiter…

volksstimme.de: Gabriel legt Sarrazin Parteiaustritt nahe

Worms – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in scharfer Form von Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD) distanziert und ihm den Parteiaustritt nahegelegt. Anlass sind erneute Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators über Ausländer und ihr Integrationsverhalten in Deutschland. weiter…

npd-blog.info: Pro-Deutschland bietet Sarrazin den Vorsitz an

Der SPD-Politiker Thilo Sarrazin erhält zurzeit viel Lob – beispielsweise von der NPD, welche in Sarrazins Buch ein NPD-Werk sieht. Sarrazins Aussagen zur „Überfremdung“ atmeten einen nationaldemokratischen Geist, so die Neonazi-Partei. „Wird Sarrazin der deutsche Wilders?“, fragte NPD-BLOG.INFO am Dienstag angesichts der Tatsache, dass der Bundesbankvorstand Sarrazin Zuspruch von konservativen Kreisen bis hinein in die Neonazi-Szene erhält. Auf den deutschen Wilders hofft zumindest Pro-Deutschland. Der Partei-Vorsitzende Manfred Rouhs bot Sarrazin laut nrwrex nun seinen Chefsessel an: „Mit ihm an der Spitze ließe sich das Parteiengefüge mühelos aufrollen.“ weiter…

mz-web.de: Drei Niederlagen und ein Sieg

PRETTIN/MZ. Ernesto Kroch ist 93 Jahre alt. Was ihn jedoch nicht daran hindert, entschieden für seine politischen Ideale einzutreten. Der aus Breslau stammende und heute in Uruguay lebende Kommunist, Gewerkschafter und politische Aktivist sagt bei seinem jüngsten Besuch in Prettin – 1936 / 37 saß er hier im KZ Lichtenburg ein – von sich: „Ich habe drei Niederlagen in meinem Leben erleiden müssen, aber auch einen Sieg erleben dürfen.“ weiter…

rp-online.de: Auf Socken, ohne Stiefel

Sozialwissenschaftler Roland Roth von der Hochschule Magdeburg-Stendal lobt Jugendrichter wie Andreas Müller, die mit phantasievollen Maßnahmen junge Rechtsextremisten zur Räson bringen.
Düsseldorf Andreas Müller, der seit 1997 Jugendrichter beim Amtsgericht Bernau nördlich von Berlin ist, berichtet: „Ein siebzehn Jahre altes Mädchen, das als Zeugin aussagen sollte, stand vor mir und zitterte am ganzen Körper.“ Der bundesweit für seine Konsequenz und richterliche Fantasie im Kampf gegen junge Gewalttäter bekannte Jurist fährt fort: „Der Angeklagte, ein junger Mann, hatte dem Mädchen mit Springerstiefeln ins Gesicht getreten. Vor Prozessbeginn war das Opfer von jungen Leuten, die ebenfalls Springerstiefel trugen, angefeindet worden.“ Jugendrichter Müller reagierte auf seine Weise: „Mir wurde klar, was für eine Macht Springerstiefel haben, welche Angst sie verursachen. Ich habe Springerstiefel ein für allemal aus dem Saal verbannt.“ weiter…

mdr.de: Bettlaken mit Nazi-Parolen in Stendal entdeckt

Rechtsextreme haben in Stendal anlässlich des Todestags von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß Bettlaken mit Nazi-Parolen an Straßenbrücken gehängt. Die Transparente wurden am Sonntagmorgen an vier Brücken über der B 189 gefunden, teilte die Polizei mit. Darüber hinaus gab es an mehreren Stromverteilerkästen in Stendal-Nord Nazi-Schmierereien. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Der Hitler-Stellvertreter hatte sich am 17. August 1987 im Berliner Kriegsverbrechergefängnis Spandau umgebracht. Rechtsextreme nutzen dieses Datum immer wieder für Veranstaltungen. Quelle

npd-blog.info: Anführer alkoholisiert: Neonazi-Aufmarsch aufgelöst

Am 21. August 2010 wollten Neonazis durch Neumünster marschieren. Offizieller Anlass sei der Todestag Friedrichs des Großen – doch Beobachter vermuteten, dass an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß erinnert werden sollte. Auch die NPD verbreitete den Demonstrationsaufruf – doch der Aufmarsch scheiterte – denn der “Versammlungsführer” war alkoholisiert. Nach Angaben der Dithmarscher Landeszeitung zufolge stellte dies einen Verstoss gegen die Auflagen da – und so löste das “langjährige NPD-Mitglied” (1) Jörn Gronemann aus Lübeck den Aufmarsch auf dem Bahnhofsvorplatz selbst wieder auf. Die Polizei sprach daraufhin etwa 80 Platzverweise gegen Neonazis auf. weiter…

npd-blog.info: 600 Neonazis bei Rechtsrock-Konzert in Eschede

Am 21. August 2010 haben sich etwa 600 Neonazis zu einem Rechtsrockkonzert mit sieben Skinheadbands in Eschede eingefunden. Die Konzertbesucher kamen aus dem gesamten Bundesgebiet und vereinzelt auch aus dem europäischen Ausland. Lauter Rechtsrock dröhnte bis in ein anliegendes Wohngebiet hinein, so dass die Anwohner nicht nur die Polizeikontrollen und anreisende Neonazis, sondern auch den Krach und die Parolen der Nazibands erdulden mussten. Organisiert wurde das Konzert auf dem Hof Nahtz von Marcus Winter, dem Mindener Nazikader und Anmelder der Aufmärsche in Bad Nenndorf. weiter…

npd-blog.info: NPDVU will bis Ende des Jahres fertig haben

Die “Verschmelzung” von NPD und DVU geht weiter voran. So tagten am vergangenen Wochenende der Parteivorstand der NPD in Berlin – und machte nach eigenen Angaben “einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Verschmelzung”. Der Vorstand stimmte über den “Verschmelzungsvertragsentwurf” ab – und nahm diesen “beinahe einstimmig” an. Als nächster Schritt folge nun die Abstimmung des Parteivorstandes der DVU. Die NPD geht in ihrer Mitteilung davon aus, es handele sich hier um eine Formsache: Die Annahme des Vertrages gelte “durchaus als sicher, da der Vertragsentwurf selbstredend auch unter Beteiligung führender Vertreter der DVU entstanden ist”. weiter…

bnr.de: „Gemeinsame Aktionen“

Republikaner und „pro NRW“ wollen ihre Zusammenarbeit intensivieren. Der „pro Deutschland“-Vorsitzende Manfred Rouhs will zudem rechte Kleinparteien aus Ostdeutschland für eine Kooperation gewinnen. weiter…

heise.de: Hitler scheint genetisch mit Berbern und Juden verwandt gewesen zu sein

Der belgische Journalist Jean-Paul Mulders glaubt mit DNA-Analysen zeigen zu können, dass auch Hitler selbst kein „Arier“ war
Adolf Hitler mit seinem Hass auf die Juden, seiner Angst vor der jüdischen Verschwörung und seiner Feier der überlegenen „arischen Rasse“, wurzelnd auf einem verqueren darwinistischen „Kampf ums Dasein“, könnte wohl selbst der Beweis für die abstrusen Gedanken der Nazi-Ideologie sein, der den Holocaust legetimieren sollte. weiter…

mz-web.de: Alternative laden zum Turnier ein

MERSEBURG/MZ/UND. Die Initiative Alternatives Merseburg veranstaltet mit Unterstützung des Hochschulsportbüro am Samstag, den 28. August, auf dem Sportplatz an der Hochschule Merseburg (FH) ein Antirassistisches Fußballturnier unter dem Motto „Kicken für Freiräume“. Ziel der Initiative ist es, einen offenen Raum zu schaffen, wo rassistische Diskriminierung, Nationalismus, Sexismus und andere Arten der gesellschaftlichen Ausgrenzung weder Platz noch Akzeptanz finden. weiter…

mz-web.de: Erklärung von fünf Fraktionen verlesen / Der heikle Punkt wird ausgespart

LAUCHA/STÖ – Punkt sieben der Tagesordnung beanspruchte keine zwei Minuten. Zügig hatte Michael Bilstein, der amtierende Bürgermeister, am Donnerstagabend im Gemeinderat die Stellungnahme verlesen, kommentarlos war sie zur Kenntnis genommen worden. Die „Erklärung zu den Presseverlautbarungen über die Stadt Laucha an der Unstrut“ gab das stellvertretende Stadtoberhaupt im Namen der Fraktionen von CDU, SPD, Bürgerliste, Linke und BSC 99 ab. Im Lauchaer Rat ist zudem noch die NPD mit zwei Sitzen vertreten. Es war die erste öffentliche Reaktion des Rates im Zusammenhang mit dem Überfall auf einen israelischen Jugendlichen, der für erhebliche Aufmerksamkeit in überregionalen Medien gesorgt hatte. weiter…

volksstimme.de: Rechte Bands dringen in etablierte Szenen ein

Berlin – Ein Musikvideo auf YouTube: Eine Band spielt vor kahlen Betonwänden – enge T-Shirts, Cargohosen, tätowierte Arme. Die Musik: aggressiver Hardcore, ein seit Ewigkeiten in der linken Szene verwurzelter Stil. Aber hier spielen bekennende Nationalisten.
Es gibt viele solcher Beispiele. Denn rechte Musik, das ist heute weit mehr als stumpfer Rechtsrock von Glatzköpfen. In mehreren Szenen haben sich solche Strömungen etabliert. NSHC ist das Kürzel für die rechten Bands, die den linken Stil aufgegriffen haben: National Socialist Hard- oder Hatecore. Nicht nur das Styling dieser Gruppen ist anders als das „traditioneller“ Neonazi-Kapellen: „Viele Textzeilen könnten auf den ersten Blick genauso von linken Hardcore-Bands kommen“, sagt Jens Thomas, freier Dozent und Kenner der Szene. Da wird, fast immer auf Englisch, nicht etwa gegen Ausländer gesungen, sondern gegen das Kapital oder für Umweltschutz – was erstmal nicht nur den braunen Mob anspricht. weiter…

mdr.de: Gruppe linker Jugendlicher in Meerane überfallen

In Meerane ist eine Gruppe der linken Szene überfallen worden. Dabei wurden nach Angaben der Polizei sieben Menschen verletzt. Drei von ihnen wurden vor Ort ambulant behandelt, vier mussten in ein Krankenhaus gebracht werden. Sie seien inzwischen wieder entlassen worden, hieß es weiter. weiter…

mdr.de: Meerane: Sieben Verletzte bei Schlägerei

Nach einer Schlägerei am frühen Sonntagmorgen in Meerane ermittelt der Staatsschutz wegen Verdachts des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung. Nach Polizeiangaben soll eine Gruppe von etwa 25 bis 30 Personen der rechten Szene eine private Feier von linksorientierten Männern gestört und die Schlägerei angezettelt haben. Sieben der rund 15 Party-Gäste erlitten Verletzungen, drei von ihnen wurden ambulant behandelt, vier mussten in ein Krankenhaus gebracht werden, das sie aber inzwischen wieder verlassen konnten. Die Polizei konnte vier Männer (29, 26, 25 und 20) ermitteln, die als mögliche Schläger in Betracht kommen. In welchem Maße sie an der Schlägerei beteiligt waren, müssen die weiteren Ermittlungen zeigen. Quelle

mdr.de: Denkmal für jüdische Opfer in Magdeburg verunglimpft

In Magdeburg haben Unbekannte das Denkmal zum Gedächtnis an die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus verunglimpft. Wie die Polizei mitteilte, kippten die Täter einen Müllcontainer um und verteilten den Inhalt an dem Gedenkort. Das Denkmal befindet an der Stelle der alten Magdeburger Synagoge in der Innenstadt, die im dritten Reich zerstört wurde. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

volksstimme.de: Jüdisches Denkmal in Magdeburg verunglimpft

Magdeburg – In Magdeburg haben unbekannte Täter ein Denkmal in Erinnerung an die alte Synagoge und an jüdische NS-Opfer verunglimpft. An dem Mahnmal sei Abfall aus einem Wertstoffcontainer in der Nähe angebracht worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Müll sei auch vor dem Denkmal auf dem alten Platz der Magdeburger Synagoge verteilt worden. Die Tat sei am Samstagmorgen festgestellt worden. Polizisten hätten den Abfall entsorgt, an dem Denkmal sei kein Schaden entstanden. Das Denkmal besteht aus zwei Platten, auf denen auf die frühere Synagoge hingewiesen wird. Quelle

mz-web.de: Jüdisches Denkmal in Magdeburg verunglimpft

In Magdeburg haben unbekannte Täter ein Denkmal in Erinnerung an die alte Synagoge und an jüdische NS-Opfer verunglimpft. An dem Mahnmal sei Abfall aus einem Wertstoffcontainer in der Nähe angebracht worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Müll sei auch vor dem Denkmal auf dem alten Platz der Magdeburger Synagoge verteilt worden. Die Tat sei am Samstagmorgen festgestellt worden. Polizisten hätten den Abfall entsorgt, an dem Denkmal sei kein Schaden entstanden. Das Denkmal besteht aus zwei Platten, auf denen auf die frühere Synagoge hingewiesen wird. Quelle

volksstimme.de: Bettlaken mit Heß-Parolen an Brücken gehängt

Stendal – Rechtsextreme haben in Stendal anlässlich des Todestags von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß Bettlaken mit Nazi- Parolen an Straßenbrücken gehängt. Die Transparente wurden am Sonntagmorgen an vier Brücken über der Bundesstraße 189 gefunden, teilte die Polizei mit. Darüber hinaus gab es an mehreren Stromverteilerkästen in Stendal Nazi-Schmierereien. In den vergangenen Tagen hatte die Polizei auch in anderen Städten des Landes Parolen mit Bezug auf Heß festgestellt. Der Hitler- Stellvertreter hatte sich am 17. August 1987 im Berliner Kriegsverbrechergefängnis Spandau umgebracht. Rechtsextreme nutzen dieses Datum immer wieder für Veranstaltungen. Quelle

npd-blog.info: NPD eröffnet Neonazi-Bürohaus in Thüringen

Claudia R. ist sauer, lauthals schimpft sie über den „ganzen Nazi-Mist da drüben“. Da drüben – das ist für die 45-jährige Verkäuferin aus Bad Langensalza die gegenüberliegende Straßenseite, mit dem „Nazi-Mist“ meint sie das „Europa-Bürohaus“ im Industriegebiet des Kurortes. An dem Haus weht die NPD-Fahne, in den Fenstern hängen Plakate der rechtsextremen Partei. Nach jahrelangem Leerstand hat sich die NPD Thüringen in dem vierstöckigen Gebäude eingemietet, ein Bürgerbündnis aus Vereinen, Initiativen und Parteien befürchtet einen drastischen Anstieg rechtsextremer Aktivitäten. weiter…

mdr.de: Proteste gegen Hausverkauf an NPD

In Bad Langensalza haben etwa 250 Menschen gegen den geplanten Verkauf eines Bürohauses an die NPD protestiert. Zu der Demonstration hatten das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus sowie Vertreter von Parteien, Kirchen und Kulturvereinen aufgerufen. Linken-Fraktionschef Bodo Ramelow sagte, die Stadt drohe zu einem Knotenpunkt rechtsextremer Vernetzung mit überregionaler Bedeutung zu werden. weiter…

sz-online.de: Brandanschlag in Löbtau – Soko Rex ermittelt

Unbekannte haben gestern eine Wohnung angezündet. Die Polizei geht von einem rechtsextremistischen Motiv aus und schaltet das Landeskriminalamt ein.
Gestern Morgen wurde ein Brandanschlag auf die Erdgeschosswohnung eines Hauses in der Columbus-/Ecke Wernerstraße verübt. Dort leben Mieter, die dem linken Spektrum zuzuordnen sind. Aus unbekannter Ursache brannte dort gegen 3 Uhr ein Fenster und der dahinter liegende Raum. Die Feuerwehr löschte den Brand. Verletzt wurde niemand. weiter…

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19. August 2010

mz-web.de: Signal von Laucha

LAUCHA/MZ. Die Glocken der Stadtkirche läuten. Ausdauernd, unüberhörbar. Nur ab und an werden die Klänge kurz unterbrochen. Dann läuten die Lauchaer Glocken wieder. Trotz der Empörung von Rechtsextremen, die nur unweit davon auf dem Markt durchs Mikro dröhnt: Die NPD fühlt sich bei ihrer Kundgebung für den geschassten rechtsextremen Fußball-Nachwuchstrainer Lutz Battke gestört, will Anzeige erstatten. Jana Grandi und Anne-Christina Wegner aber lassen sich nicht davon einschüchtern. Glocken gehören zu Laucha, das Glockenspiel zu ihrem „Tag der Mitmenschlichkeit“, sagen die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Unstruttal (Burgenlandkreis) und die evangelische Pfarrerin. weiter…

mdr.de: „Tag der Mitmenschlichkeit“ gegen NPD-Demo

Mit einem „Tag der Mitmenschlichkeit“ haben die Evangelische Kirche, die Verbandsgemeinde Unstruttal und Vereine in der Stadt Laucha ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. In der Kirche inmitten der Kleinstadt im Burgenlandkreis gab es am Mittwoch Gespräche, Diskussionen und Musik. Neben der Kirche hing ein Transparent mit der Aufschrift „Unsere Stadt ist bunt und nicht braun!“ weiter…

volksstimme.de: Laucha: Zeichen gegen Rechtsextremismus

Laucha (dpa). Mit einem „Tag der Mitmenschlichkeit“ haben die Evangelische Kirche, die Verbandsgemeinde Unstruttal und Vereine in Laucha gestern ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. In der Kirche inmitten der Kleinstadt im Burgenlandkreis gab es Gespräche, Diskussionen und Musik. Neben der Kirche hing ein Transparent mit der Aufschrift „Unsere Stadt ist bunt und nicht braun!“. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) war zeitweise vor Ort. weiter…

mz-web.de: STADTRAT Ulrich Mundt ist neues Mitglied

WEISSENFELS/MZ/ARI – Ulrich Mundt ist während der Sitzung am Montag als neuer Stadtrat verpflichtet worden. Der Bäckermeister sitzt mit NPD-Mandat im Rat. Das bisherige Mitglied Daniel Voigt hatte sein Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Quelle

mz-web.de: Polizei meldet rechtsradikale Symbole

Magdeburg/dpa. In Sachsen-Anhalt hat es an zahlreichen Orten Nazi-Schmierereien im Zusammenhang mit dem Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß  gegeben. Allein in Magdeburg seien in der Nacht zum Mittwoch an sieben Stellen rechtsradikale Symbole und Parolen festgestellt worden, sagte ein Polizeisprecher in Magdeburg. weiter…

mdr.de: Rechte Schmierereien rufen Polizei auf den Plan

Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln im Süden von Dessau nach umfangreichen Sachbeschädigungen mit politischem Hintergrund. Einer Mitteilung zufolge sollen Unbekannte in der vergangenen Nacht hier mehr als 20 Objekte mit Bildern und Schriftzügen besprüht haben. Die Taten sollen gegen Mitternacht begangen worden sein. Zeugen sind aufgerufen, sich zu melden. Die Nazi-Schmierereien wurden unterdessen beseitigt. Quelle

mdr.de: Rechtsextreme Schriften und Bilder in S.A,

In Sachsen-Anhalt sind in mehreren Städten rechtsextreme Schriftzüge, Bilder und Plakate mit Bezug zum Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß angebracht worden. An einer Autobahnbrücke an der A 14 nahe Bernburg sei ein Banner befestigt worden. In Dessau seien in einem Straßenzug 49 Bilder aufgesprüht worden. In Merseburg wurden vier Tatverdächtige zwischen 17 und 23 Jahren gefasst, die dort einschlägige Schriftzüge angebracht haben sollen. Quelle

volksstimme.de: Nazi-Schmierereien in Sachsen-Anhalt

Magdeburg – In Sachsen-Anhalt hat es an zahlreichen Orten Nazi-Schmierereien im Zusammenhang mit dem Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß gegeben. Allein in Magdeburg seien in der Nacht zum Mittwoch an sieben Stellen rechtsradikale Symbole und Parolen festgestellt worden, sagte ein Polizeisprecher in Magdeburg. Dem Innenministerium zufolge hat es auch in mehr als zehn anderen Städten des Landes ähnliche Aktionen gegeben, darunter in Merseburg, Dessau-Roßlau, Wittenberg und Staßfurt. Auch Plakate mit rechten Parolen seien geklebt worden. weiter…

ndr.de: Gefahrenprognose für Demos manipuliert?

Die Demonstrationen von Bad Nenndorf haben ein parlamentarisches Nachspiel im Landtag von Hannover. In einer Dringlichkeitsanfrage kritisieren die Grünen den von den Behörden verkündeten polizeilichen Notstand und die daraus abgeleiteten Demonstrationsverbote. Im Zentrum ihrer Anfrage steht die Verantwortung von Innenminister Uwe Schünemann (CDU). weiter…

netz-gegen-nazis.de: „Singen, wandern, toben“ – Rechtsextreme Zeltlager gibt es auch in diesem Sommer

Vor rund einem Jahr wurde die „Heimattreue Deutsche Jugend“ verboten. Das Problem rechtsextremer Sommerlager, die Kinder in völkisch-nationalistischem Sinne erziehen, hat sich damit allerdings nicht gelöst. Allerdings ist die Beobachtung nun deutlich schwieriger – auch für den Verfassungsschutz. weiter…

mdr.de: Linksgerichteter Verein in Chemnitz überfallen

Die Staatsschutzabteilung der Chemnitzer Polizei hat nach eigenen Angaben keine Hinweise darauf, dass der Überfall auf ein linksalternatives Wohnprojekt in Chemnitz einen rechtsextremen Hintergrund hatte. Ebenso gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Angriff im Zusammenhang mit dem DFB-Pokalspiel des Chemnitzer FC gegen den 1. FC St. Pauli stand, teilte die Polizei am Montag mit. In der Nacht zum Sonntag hatten etwa 50 Vermummte eine Party des Wohnprojektes in der Reitbahnstraße überfallen und dabei zwei Personen verletzt. Nach Polizeiangaben waren die Angreifer kurz vor Mitternacht aufgetaucht, hatten mit Steinwürfen Fensterscheiben zerstört und Einrichtungsgegenstände zerschlagen. Gleichzeitig sei es zu einer Massenschlägerei gekommen. weiter…

volksstimme.de: Agitation in Reichsfarben im Lauchaer Sportverein im Burgenlandkreis / Ex-Trainer ließ seine rechtsextreme Einstellung nicht vor der Vereinstür

Laucha (MZ/ASC/dr). In Laucha im Burgenlandkreis lädt die evangelische Kirche morgen zu einem Tag der Mitmenschlichkeit ein. Das bunte Programm umfasst Musik, Andacht, Gespräche und Diskussionen zum demokratischen Miteinander in der Stadt. Beginn ist um 10 Uhr, das Ende für 20 Uhr geplant. Die Lauchaer organisieren damit eine Alternative zu der für denselben Tag geplanten NPD-Aktion in ihrem Ort. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Nazis? Nein, hier doch nicht!

Ein Berufsschule in Sachsen-Anhalt wollte ein Zeichen gegen Rechts setzen. Doch das Landratsamt untersagte die Aktion – aus Imagegründen.
Mehr als Hundert rechtsextreme Übergriffe gab es in Sachsen-Anhalt 2009. Die Naziszene in der Region gilt als besonders gewaltbereit. Zwei Klicks genügen und es steht fest: Sachsen-Anhalt hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Die „Conrad Tack“ Berufsschule in Burg wollte deshalb ein Zeichen setzen. „Aktion Noteingang“, steht auf dem Aufkleber, der die Schule als Zufluchtsort für Opfer rassistischer Gewalt ausweisen sollte. Doch das Landratsamt hat die Aktion verboten. weiter…

volksstimme.de: Sachsen-Anhalt verbietet Heß-Gedenkveranstaltungen

Magdeburg – Sachsen-Anhalt hat Veranstaltungen zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verboten. Eine entsprechende Verfügung des Landesverwaltungsamtes gilt von Samstag 8.00 Uhr bis Mittwoch 24.00 Uhr, wie das Innenministerium am Freitag in Magdeburg mitteilte. „Sachsen-Anhalts Polizei wird jeden Versuch unterbinden, dieses Verbot zu umgehen“, kündigte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) an. „Für die Verherrlichung von Naziführern und Kriegsverbrechern bleibt es in Sachsen-Anhalt bei null Toleranz“. Heß hatte sich am 17. August 1987 im Berliner Kriegsverbrechergefängnis Spandau das Leben genommen. Quelle

Ministerium des Innern Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 109/10: In Sachsen-Anhalt sind Rudolf-Heß-Kundgebungen auch in diesem Jahr flächendeckend verboten

Auch in diesem Jahr ist in Sachsen-Anhalt jede öffentliche Versammlung verboten, die aus Anlass des Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß, der vor 23 Jahren im Kriegsverbrechergefängnis in Berlin-Spandau starb, stattfindet und der Verherrlichung des NS-Regimes dient. Die entsprechende Allgemeinverfügung des Landesverwaltungsamtes gilt vom morgigen Samstag, 14. August, 8.00 Uhr, bis zum Donnerstag, 19. August, 0.00 Uhr. weiter…

mz-web.de: Sachsen-Anhalt verbietet Heß-Gedenkveranstaltungen

Sachsen-Anhalt hat Veranstaltungen zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verboten. Eine entsprechende Verfügung des Landesverwaltungsamtes gilt von Samstag 8.00 Uhr bis Mittwoch 24.00 Uhr, wie das Innenministerium am Freitag in Magdeburg mitteilte. «Sachsen-Anhalts Polizei wird jeden Versuch unterbinden, dieses Verbot zu umgehen», kündigte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) an. «Für die Verherrlichung von Naziführern und Kriegsverbrechern bleibt es in Sachsen-Anhalt bei null Toleranz». Heß hatte sich am 17. August 1987 im Berliner Kriegsverbrechergefängnis Spandau das Leben genommen. Quelle

npd-blog.info: 1000 Neonazis marschieren – Protest am Katzentisch

Die Bahnhofstraße in Bad Nenndorf ist am Abend des 13. August bunt geschmückt: farbige Stoffe wechseln sich an den Straßenseiten ab mit aufgehängten Kleidungsstücken und Spruchbändern. Doch die Gäste, die auf der langen Straße des Kurortes erwartet werden, sind alles andere als willkommen. Rund 1000 Neonazis sind am 14. August zum mittlerweile fünften „Trauermarsch“ in die Kleinstadt westlich von Hannover gekommen. In diesem Jahr sorgte der Aufmarsch für besonderes Aufsehen, denn im Vorfeld war die vom Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ geplante Gegendemonstration in dersten Instanz verboten worden. Auch das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg untersagte dem Bündnis am Vorabend seine Demonstration, gestattete aber eine zweistündige Kundgebung weiter….

mz-web.de: Agitation in Reichsfarben

LAUCHA/MZ/ASC. Kurz nach seinem Rauswurf wird deutlich, wie der rechtsextreme Jugendtrainer Lutz Battke im Lauchaer Sportverein BSC 99 offenbar ungestört sein rechtes Gedankengut verbreiten konnte. Battke, damals selbst Vorstandsmitglied, überreichte dem Verein bereits im Juni 2004 zu dessen fünfjährigem Bestehen eine Vereinsfahne in schwarz-weiß-rot. Bis zum Ende des Ersten Weltkrieges und zwischen 1933 und 1945 waren das die offiziellen Farben des Deutschen Reiches. weiter…

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12. August 2010

npd-blog.info: Bad Nenndorf: Neonazis dürfen ungestört marschieren

Das Verwaltungsgericht Hannover hat laut Medienberichten das Verbot für den am 14. August 2010 geplanten “Trauermarsch” von Neonazis in Bad Nenndorf aufgehoben. Damit gaben die Richter einem Eilantrag der Rechtsextremen statt. Den Antrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes für eine Gegendemonstration lehnten sie hingegen ab. Der Landkreis Schaumburg hatte zuvor beide Demonstrationen verboten, weil polizeilicher Notstand herrsche. Dies sei jedoch nicht zulässig, teilte das Gericht mit. Zumindest eine Veranstaltung könne bewältigt werden. Die Rechten hätten ihre Versammlung zuerst angemeldet und dürften daher demonstrieren (Az. 10 B 3508/10 und 10 B 3503/10). weiter…

verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de: Entscheidungen zu den Demonstrationen in Bad Nenndorf/Wincklerbad

Die Demonstration von Rechts bleibt mit den Vorgaben zur Strecke erlaubt, der DGB scheitert mit seinem Antrag gegen das Demonstrationsverbot. Mit Beschlüssen vom 12.08.2010 gab die 10. Kammer dem Eilantrag der Rechten gegen die Verfügung des Landkreises Schaumburg, mit der die Durchführung einer Versammlung verboten wurde, im Wesentlichen statt und lehnte den Eilantrag des DGB gegen eine entsprechende Verbotsverfügung ab. Beide Antragsteller haben für den 14.08.2010 Versammlungen angemeldet. Die Anmeldungen beider Versammlungen hatte der Landkreis zunächst unter Verfügung von Auflagen und einer verkürzten Aufzugsstrecke bestätigt. weiter…

mz-web.de: Schläge und Tritte auf Kopf und Körper

MAGDEBURG/MZ. Bis zu einem gewissen Zeitpunkt war alles normal in dieser Juninacht vor drei Jahren. Die einen gingen von der Quedlinburger Reichenstraße zum „Intershop“, um noch etwas gemeinsame Zeit zu verbringen. Die anderen hatten einen Bowlingabend unterm Quedlinburger Schloss hinter sich. Dann kreuzten sich ihre Wege. Die „Begegnung“ endete für den heute 25-jährigen Christian F. im Krankenhaus. Die Ärzte stellten zahlreiche Verletzungen fest, darunter ein Schädelhirntrauma und eine doppelte Unterkieferfraktur. An den Folgen dieser Verletzungen leidet Christian F. noch heute, ist fast ständig in zahnärztlicher Behandlung. Seine geliebte Trompete wird er wohl nie wieder richtig, aber vor allem nicht wie geplant professionell spielen können. weiter…

mz-web.de: Salzland-Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie

ASCHERSLEBEN/MZ. 30 000 Euro stehen bis zum Jahresende im Salzlandkreis zur Verfügung. Mit diesen Mitteln kann für die Altkreise Aschersleben-Staßfurt und Bernburg ein lokaler Aktionsplan vorbereitet werden, mit dem sich die Region um die Teilnahme am Förderprogramm „Vielfalt tut gut“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bewerben kann. weiter…

npd-blog.info: Neonazi-”Trauermarsch” in Bad Nenndorf verboten

Der für Sonnabend geplante Großaufmarsch von Rechtsextremisten in Bad Nenndorf ist verboten worden. Nach Informationen von NPD-BLOG.INFO wurde als Grund ein polizeilicher Notstand angegeben. Auch die Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch wurden untersagt. NPD-BLOG.INFO hatte bereits gestern berichtet, dass die Neonazi-Demonstration sowie die Gegenproteste wahrscheinlich verboten würden. Das ergab sich aus einem Schreiben des Landkreises Schaumburg, welches seit gestern Nachmittag vorlag. Für Mittwochfrüh hatte der Landrat überraschend zu einer Pressekonferenz eingeladen. weiter…

npd-blog.info: “Trauermarsch” verboten – SA-Bezug aber kein Thema

Mit einem Verbot des rechtsextremen “Trauermarsches” in Bad Nenndorf will der Landkreis Schaumburg verhindern, dass am Sonnabend rund 1000 Neonazis in dem niedersächsischen Kurort aufmarschieren. Gleichzeitig wurde auch die vom Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“ angemeldete Gegendemonstration verboten. In ihrer am Mittwochmorgen zugestellten Verbotsverfügung beruft sich die Versammlungsbehörde auf einen zu befürchtenden „polizeilichen Notstand“. Der offensichtliche Bezug der Neonazis auf SA- und SS-Traditionen spielt hingegen keine Rolle – bislang. weiter…

bnr.de: Landkreis verbietet militanten „Trauermarsch“

Bad Nenndorf – Der von Neonazis für den kommenden Samstag geplante „5. Trauermarsch Bad Nenndorf“ (Motto: Das Krieg hatte ein Ende, das alliierte Morden nicht“) in der Kurstadt wurde vom Landkreis Schaumburg verboten. weiter…

volksstimme.de: Angriff auf Israeli – Prozess Ende August

Naumburg/Laucha – Vier Monate nach einem Überfall auf einen Israeli in Laucha muss sich der mutmaßliche Täter am 31. August vor dem Amtsgericht Naumburg (Burgenlandkreis) verantworten. Dem 1989 geborenen Angeklagten wirft die Staatsanwaltschaft Körperverletzung und Beleidigung vor, teilte das Gericht am Dienstag mit. Laut Anklage soll er den jungen Mann am 16. April am Bahnhof geschlagen, getreten und beschimpft haben. Ob ein ausländerfeindliches Motiv zugrunde lag, ließ die Staatsanwaltschaft offen. Ein Passant kam dem Israeli, der in Laucha lebt, nach Medienberichten zu Hilfe. Für den Prozess vor dem Jugendschöffengericht ist ein Verhandlungstag geplant. Quelle

mz-web.de: Neuer Prozess gegen Polizisten zum Jahresende

Dessau-Roßlau/Magdeburg/dpa. Der neue Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau beginnt voraussichtlich im November. Wegen der aufwendigen Besetzung der Nebenklage sei ein früherer Beginn kaum machbar, teilte am Dienstag das Landgericht Magdeburg der dpa mit. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte im Januar entschieden, dass der Prozess gegen einen Polizisten neu aufgerollt werden muss. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Beamten eine Mitschuld am Tod des 23-Jährigen Anfang 2005 gegeben. weiter…

mdr.de: Laucha uneins zur Amtsenthebung von Lutz Battke

Der Rechtsextremist Lutz Battke ist nicht mehr Nachwuchstrainer in Laucha im Burgenlandkreis. Damit gab der BSC 99 Laucha dem wachsenden Druck der Sportverbände nach, nachdem ein Vereinsfreund Battkes im April einen jungen Israeli überfallen hatte. Viele Sportfunktionäre in Sachsen-Anhalt, darunter der Präsident des Landessportbundes Silbersack, zeigten sich erleichtert über die Entscheidung. Auch Innenminister Hövelmann begrüßte die Entscheidung. Die Meinungen in Laucha selbst sind unterschiedlich; viele Einwohner lehnten gegenüber dem MDR die politische Gesinnung Battkes zwar ab, zeigten aber Unverständnis für seine Entbindung vom Traineramt. Quelle

taz.de: Brauner Trainer ist unerwünscht

In Sachsen-Anhalt darf ein NPD-Vertreter Jugendlichen nicht mehr Fußball beibringen
DRESDEN taz | Der „schwarze Mann“ mit dem Zylinder aus Laucha in Sachsen-Anhalt ist eigentlich ein brauner. Bezirksschornsteinfegermeister Lutz Battke sitzt für die NPD im Stadtrat und im Kreistag des Burgenlandkreises, gehört allerdings der NPD nicht an. Nachdem das Landesverwaltungsamt vergeblich versucht hatte, Battke aus dem Amt des Bezirksschornsteinfegers zu drängen, hatten der Landessportbund und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) jetzt mehr Erfolg. weiter…

volksstimme.de: „Aktion Noteingang“: Burger Schule darf nicht mitmachen

Ein kleines Schild sorgt jetzt für großen politischen Wirbel. Grund: Die Berufsbildenden Schulen „Conrad Tack“ in Burg (Jerichower Land) dürfen sich nicht an der „Aktion Noteingang“ beteiligen. Der Landkreis als Träger der Einrichtung untersagte, dass ein entsprechendes Schild am Gebäude angebracht wird. weiter…

mz-web.de: Schule bleibt ohne Noteingang

BURG/MZ. Wenn an seiner Schule ein Schüler ein Shirt mit rechten Parolen trägt, dann fackelt Stefan Bruns nicht lange. „Dann gibt es eine klare Ansage, das muss ausgezogen werden“, sagt der Leiter der Berufsschule „Conrad Tack“ in Burg (Jerichower Land). Auch auf eine andere Art wollte der Pädagoge dieser Tage ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen: Ein kleiner Aufkleber der „Aktion Noteingang“ sollte die Schule als Zufluchtsort für Opfer rassistischer Gewalt ausweisen. „Leider hat der Landkreis anders entschieden“, sagt Bruns: Der Schulträger hat es dem Schulleiter verboten, den Aufkleber anzubringen. weiter…

bnr.de: „Wallfahrtsort für ‘Szenenationalisten‘“

Dresden – Das am Wochenende veranstaltete Pressefest der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ (DS) sorgt im Nachhinein für Verstimmung in der Szene.
Die im „Freien Netz“ zusammengeschlossenen parteifreien Neonazis aus Sachsen und der Landesverband der Jungen Nationaldemokraten monieren, dass die Veranstalter mit der Programmgestaltung dem „subkulturellen Pöbel“ eine möglichst breite Bühne geboten hätten. „Stände mit einem kaum überschaubaren Angebot von Szenekleidung und Szenemusik, sowie ungezügelter Alkoholausschank und Musikgruppen, die in der subkulturellen Szene hohes Ansehen genießen, machten das Pressefest wieder einmal zu einem Wallfahrtsort für den letzten unpolitischen ,Szenenationalisten’.“ weiter…

npd-blog.info: „Dorfgemeinschaft Jamel“

Am kommenden Samstag will der berüchtigte NPD-Politiker Sven Krüger mitten in Jamel in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Dorfplatz seine Hochzeit feiern. Die Menschen dort leben in Angst. Am vergangenen Wochenende hatten Neonazis das Vielfalt-Festival angegriffen. weiter…

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11. August 2010

mz-web.de: Aktion gegen Rechts verboten

BURG/MZ. Der Landkreis Jerichower Land hat einer kreiseigenen Berufsschule in der Kreisstadt Burg die Teilnahme an der „Aktion Noteingang“ untersagt. Dabei weisen Aufkleber an Läden und öffentlichen Gebäuden darauf hin, dass Opfer rassistischer Überfälle dort Schutz und Hilfe finden. Der Kreis sieht darin einen Imageschaden. „Es ist verheerend für die Außendarstellung von Burg, wenn über die Stadt als fremdenfeindlich geredet wird“, sagte Kreis-Ordnungsdezernent Lutz-Georg Berkling. Die Initiatoren, darunter die Stadtverwaltung, wollen mit der Aktion ein Zeichen gegen Rechts setzen. weiter…

mz-web.de: Schule bleibt ohne Noteingang

BURG/MZ. Wenn an seiner Schule ein Schüler ein Shirt mit rechten Parolen trägt, dann fackelt Stefan Bruns nicht lange. „Dann gibt es eine klare Ansage, das muss ausgezogen werden“, sagt der Leiter der Berufsschule „Conrad Tack“ in Burg (Jerichower Land). Auch auf eine andere Art wollte der Pädagoge dieser Tage ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen: Ein kleiner Aufkleber der „Aktion Noteingang“ sollte die Schule als Zufluchtsort für Opfer rassistischer Gewalt ausweisen. „Leider hat der Landkreis anders entschieden“, sagt Bruns: Der Schulträger hat es dem Schulleiter verboten, den Aufkleber anzubringen. weiter…

mdr.de: Aktion gegen Rechts verboten

Eine kreiseigene Berufsschule darf nicht bei der „Aktion Noteingang“ machen. Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ am Dienstag berichtet, hat der Landkreis Jerichower Land die Teilnahme verboten. Bei der Aktion weisen Aufkleber an Läden und öffentlichen Gebäuden darauf hin, dass Opfer rassistischer Überfälle dort Schutz und Hilfe finden. weiter…

zeit.de: Mehr rechtsextreme Gewalttaten

Die Zahl rechtsextremer Delikte steigt weiter an. Experten vermuten, dass die Dunkelziffer deutlich höher liegt als die Zahlen des Innenministeriums.
Neonazis und andere Rechtsextremisten haben im ersten Halbjahr mehr als 6500 Straftaten verübt. Nach vorläufigen Zahlen des Bundesinnenministeriums registrierte die Polizei deutschlandweit 6531 Delikte, darunter 336 Gewalttaten. weiter…

mz-web.de: Rechter Nachwuchscoach muss runter vom Platz

LAUCHA/MZ. Am Ende ist der Druck wohl doch zu groß geworden. Am Ende haben sie Lutz Battke einfach nicht mehr halten können: Der Sportverein BSC 99 Laucha (Burgenlandkreis) hat den rechtsextremen Nachwuchstrainer nun doch seines Amtes enthoben. Die Entscheidung fiel bereits am vergangenen Freitag auf einer Vorstandssitzung, wurde aber erst am Montag bekannt.
Die Reaktionen auf den Rauswurf fielen einhellig aus: „Überfällig“ nannte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) den Schritt. Der Verein habe damit seine Verantwortung für seine jungen Mitglieder angenommen. Und, wie Andreas Silbersack, Präsident des Landessportbundes sagte, „die Zeichen der Zeit erkannt“. Auch Thomas Bach, Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), äußerte sich erleichtert: „Wir begrüßen, dass Klarheit in diesem Fall geschaffen wurde und die Null-Toleranz-Politik des DOSB gegen Rechtsextremismus umgesetzt worden ist.“ weiter…

mdr.de: Verein trennt sich von rechtsextremem Trainer

Der Sportverein BSC 99 Laucha hat sich von einem rechtsextremen Nachwuchstrainer getrennt. Nach einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ hat der Vereinsvorstand bereits am Freitag entschieden, dass der Trainer angesichts der anhaltenden Kritik von außen gehen muss. weiter…

netz-gegen-nazis.de: Wenn Medien wirken: Fußballverein „BSC 99“ entlässt rechtsextremen Nachwuchs-Trainer

Nach langen Diskussionen um den rechtsextremen Nachwuchs-Trainer Lutz Battke, wurde dieser gestern endlich von dem Fußballverein „BSC 99 Laucha“ entlassen. Angestoßen wurde die Diskussion um den rechtsextremen Trainer und Schornsteinfeger durch ein ZEIT Dossier, welches im Juni erschien. Der Einfluss von Medien auf die Arbeit gegen Rechtsextremismus darf nicht unterschätzt werden. weiter…

derstandard.at: NPD-Fußballtrainer / Das Elend in Laucha

In einem kleinen Ort im ostdeutschen Sachsen-Anhalt trainiert ein NPD-Politiker den Fußball-Nachwuchs
Als Leibarzt des Kurfürsten Friedrich Wilhelm von Brandenburg hat es der in Laucha geborene Mediziner Gottfried Möbius im 17. Jahrhundert zu einigem Ansehen gebracht. Danach konnte der kleine Ort im ostdeutschen Sachsen-Anhalt jahrhundertelang keine Prominenten mehr bieten. Jetzt aber gibt es in Laucha wieder jemanden, der mittlerweile bundesweit bekannt ist: Lutz Battke, Trainer der Nachwuchsmannschaft im örtlichen Fußballverein BSC 99 Laucha. weiter…

mdr.de: Neuer Jalloh-Prozess erst am Jahresende

Der neue Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau beginnt voraussichtlich im November. Wegen der aufwendigen Besetzung der Nebenklage sei ein früherer Prozessbeginn kaum machbar, teilte das Landgericht Magdeburg am Dienstag mit. weiter…

mz-web.de. Neuer Prozess um Jalloh-Tod erst am Jahresende

Der neue Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau beginnt voraussichtlich im November. Wegen der aufwendigen Besetzung der Nebenklage sei ein früherer Beginn kaum machbar, teilte am Dienstag das Landgericht Magdeburg der dpa mit. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte im Januar entschieden, dass der Prozess gegen einen Polizisten neu aufgerollt werden muss. Ihm war eine Mitschuld am Tod des 23- Jährigen Anfang 2005 gegeben worden. Das Urteil mit dem Freispruch am Landgericht Dessau-Roßlau habe Lücken aufgewiesen, stellte der BGH fest und betraute das Magdeburger Landgericht mit der Neuauflage. Quelle

freitag.de: Im toten Winkel / Wie lokale und überregionale Medien mit rechtsextremen Vorfällen umgehen: Es mangelt es an einer lokalen Streitkultur und am Bewusstsein für die Folgen des Verschweigens

Staßfurt. Die Bilder des Ende Mai geschändeten jüdischen Friedhofs schockieren. Hakenkreuze, SS-Runen und eingetretene Grabfassungen. In der Stadt ist das Entsetzen groß. Der Oberbürgermeister lädt zu einer Pressekonferenz, auf der er seine Bestürzung und die Bereitschaft der Stadt bekundet, alles zu tun, den Friedhof wiederherzurichten. Das mediale Echo ist gering. Abgesehen von der Lokalausgabe der Magdeburger Volksstimme und zwei Berichten in den regionalen Formaten des Mitteldeutschen Rundfunks erlangt der Vorfall keine Aufmerksamkeit. Als wenige Wochen später einige Mitglieder einer Fraktion des Staßfurter Stadtrates einer Resolution gegen Antisemitismus die Zustimmung mit dem Hinweis verweigern, es habe sich lediglich um eine Sachbeschädigung gehandelt, ist dies der Lokalausgabe der Volksstimme nur noch eine Notiz wert. weiter…

npd-blog.info: Wird der “Trauermarsch” in Bad Nenndorf verboten?

Der für Sonnabend geplante Großaufmarsch von Rechtsextremisten in Bad Nenndorf wird möglicherweise verboten. Das ergibt sich aus einem Schreiben des Landkreises Schaumburg, welches seit den Nachmittagsstunden vorliegt. Für Mittwochfrüh hat der Landrat überraschend zu einer Pressekonferenz eingeladen. Thema: “Erwägung eines Versammlungsverbotes” weiter…

taz.de: Pressefest der NPD / Starkes Signal erwartet

Die NPD forciert auf ihrem Pressefest die Fusion mit der DVU. Und erklärt, bei der Wahl in Sachsen-Anhalt die Kräfte zu konzentrieren, um ein starkes Signal zu setzen.
HAMBURG taz | Regen, Regen, Regen: Auf dem Sommerfest der Deutschen Stimme waren deshalb die Kapuzenjacken von den Szenemarken Ansgar Aryan „The Routs of Honour“ oder Eric an Sons „Viking Attack“ schnell weg. Die Monatszeitung der NPD feierte im „Niederschlesischen Feriendorf“ am Quitzdorfer Stausee bei Niesky in Sachsen sich und die rechte Szene. Laut Veranstalter mit 1.500 Menschen. weiter…

npd-blog.info: NPD-Pressefest: 1500 Neonazis im Regen

Die NPD hat ihr jährliches Pressefest im “Niederschlesischen Feriendorf” am Quitzdorfer Stausee bei Niesky in Sachsen veranstaltet – und “nur” 1500 Neonazis waren dabei. Nach dem Fest der NPD-Zeitung “Deutsche Stimme” kam allerdings Kritik an der Veranstaltung in der rechtsextremen Bewegung auf. Grund: Das Hochwasser in Görlitz. In einem bekannten Neonazi-Forum schreibt ein Kommentator zu dem “Pressefest”: weiter…

mdr.de: Fremdenfeindlicher Überfall in Weißenfels

Nach einem Angriff auf einen Afrikaner in Weißenfels ermittelt die Polizei – und zwar wegen Volksverhetzung und gefährlicher Körperverletzung. Der 29-Jährige aus dem Niger war am Samstag in einer Gaststätte von vier Männern angegriffen worden. Sie schlugen ihn mit Fäusten und traten auf ihn ein. Dabei sei er fremdenfeindlich beschimpft worden. Einer der vier Männer ist den Ermittlern schon bekannt. Quelle

mz-web.de: Mann aus Niger wird misshandelt

WEISSENFELS/MZ/ZE. Brutal misshandelt wurde am Sonnabendmorgen in einer Weißenfelser Gaststätte ein aus dem Niger stammender Mann, der in Weißenfels lebt. Nach Schlägen und Tritten von zwei bislang unbekannten Männern musste er unter anderem mit einer Platzwunde am Kopf ins Weißenfelser Krankenhaus gebracht werden. Er konnte laut Polizei die Klinik nach einer ambulanten Behandlung jedoch wieder verlassen. Als Zeuge haben man ihn aber erst im Laufe des Sonntags befragen können, hieß es. weiter…

volksstimme.de: Angriff auf Afrikaner – Staatsschutz ermittelt

Weißenfels – Nach einem Angriff auf einen Afrikaner in Weißenfels ermittelt der Staatsschutz. Der 29-Jährige aus dem Niger sei am frühen Samstagmorgen in einer Gaststätte von vier Männern angegriffen worden, teilte die Polizei mit. Sie schlugen ihn mit Fäusten und traten auf ihn ein, als er am Boden lag. „Es fielen dabei eindeutige fremdenfeindliche Bemerkungen“, sagte der Sprecher des Polizeireviers Burgenlandkreis, Jörg Bethmann, am Montag der dpa. Das Opfer erlitt eine Kopfplatzwunde und wurde in einer Klinik ambulant behandelt. Der Staatsschutz des Polizeireviers ermittelt wegen Volksverhetzung und gefährlicher Körperverletzung. Auch eine Zeugin, die dem Mann helfen wollte, sei beleidigt worden, hieß es. Der Auslöser für den Angriff ist noch unklar. Einer der vier Tatverdächtigen ist den Ermittlern bereits namentlich bekannt. Quelle

heise.de: Warnung vor unliebsamen Berichterstattern

Das Deutsche Rechtsbüro veröffentlicht „Verhaltensmaßregeln gegenüber den Medien“
Als sich im Juni dieses Jahres rund 200 Delegierte der NPD in Bamberg zum Bundesparteitag trafen, ging es um die programmatische Ausrichtung und die eventuelle Fusion mit der DVU, der mittlerweile über 90 Prozent beider Parteien im Rahmen einer Mitgliederbefragung zugestimmt haben. Vorab musste aber – wie so oft bei vergleichbaren Veranstaltungen – über ein offenbar noch grundsätzlicheres Problem abgestimmt werden. Ein Antrag zur Geschäftsordnung des NPD-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern plädierte für den Ausschluss der Journalistinnen und Journalisten, die Parteichef Udo Voigt gerade erst als „Vertreter der Systempresse“ begrüßt hatte. weiter…

mdr.de: Gedenken an Marwa / Jugendliche bei Attacke auf Gedenkstele gefasst

Die Polizei hat nach der Zerstörung eines Mahnmals für die ermordete Ägypterin Marwa El-Sherbini einen 18-jährigen Mann und eine 20 Jahre alte Frau vorübergehend festgenommen. Wie Bundespolizei, Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt gemeinsam mitteilten, wurden die Betrunkenen in der Nacht zu Donnerstag überrascht, als sie am Dresdner Hauptbahnhof eine Betonstele umwarfen. Nach Angaben der Polizei begründeten die beiden aus dem alternativen Milieu ihre Tat damit, dass Tote im Afghanistan-Konflikt auch keine besondere Beachtung fänden. Ob beide für die Zerstörung von weiteren Erinnerungsstelen verantwortlich sind, sollen die weiteren Ermittlungen ergeben. weiter…

mdr.de: Verdächtige ermittelt / Buchenwald-Hacker stammen vermutlich aus Sachsen

Nach dem Hacker-Angriff auf die Internetseiten der KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora hat die Polizei zwei Verdächtige ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Erfurt sagte dem MDR, es handele sich um zwei Brüder aus Pirna. Man habe die Männer über die Abrechnungsdaten eines Telefonanbieters ermitteln können. Die beiden Männer bestreiten die Tat und sind weiter auf freiem Fuß. weiter…

tlz.de: Hacker auf Buchenwald-Internetseite vermutlich aus Pirna

Zwei Männer aus Pirna sollen die Internetseiten der Gedenkstätten-Stiftung Buchenwald und Mittelbau-Dora geschändet haben. Nach dem Hackerangriff auf das Internetportal der Gedenkstätte Buchenwald stehen zwei Brüder aus Pirna unter Verdacht. Daten aus einer Telefonabrechnung sollen die Ermittler auf die Spur der Männer gebracht haben, die derzeit noch auf freiem Fuß sind. Über Abrechnungsdaten eines Telefonanbieters stieß die Polizei auf die beiden 28- und 31-jährigen Brüdern aus dem sächsischen , sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag und bestätigte damit einen Bericht des MDR . Die Männer hätten die Tat abgestritten und befinden sich weiter auf freiem Fuß. weiter…

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06. August 2010

28. Juli 2010 / Zeitz: „Zeitz den Zeitzern!“

Der Arbeitskreis „Bürger wehrt Euch!“ rief zur Kundgebung auf und blieb (fast) gänzlich unter sich

Am 28. Juli 2010 trafen sich insgesamt 28 Personen zu einer Kundgebung auf dem Schützenplatz in Zeitz unter dem Motto: „Hartz IV – und was sonst noch stört.“ Aufgerufen hatte der Zeitzer NPD-Arbeitskreis „Bürger wehrt Euch!“ um Christel Kasprzyk. Die Versammlung begann kurz nach 17.00 Uhr auf dem sonst menschenleeren Platz. weiter…

tagesspiegel.de: NPD-Abgeordneter als Jugendcoach / Der Trainer mit dem Hitlerbart

Lutz Battke sitzt für die NPD im Kreistag des Burgenlandkreises – und trainiert den Fußballnachwuchs des Lauchaer BSC 99. Das tut er bereits mehr als zehn Jahre. Doch erst jetzt reagieren die Sportverbände.
Lutz Battke sieht aus wie eine Karikatur. Battke trägt die Haare vorne kurz, hinten lang, er trägt einen Hitlerbart und spricht einen breiten sächsisch-anhaltinischen Dialekt. Und Battke ist bekannt, so sehr, dass er in den letzten Tagen „für die Medien der BRD“, wie er sagt, nicht mehr zur Verfügung stand. Und nicht ganz ohne Stolz in der Stimme fügt er an: „Ich werde nach den Erfahrungen der letzten Wochen jetzt erst einmal nur noch mit der ausländischen Presse reden.“ weiter…

npd-blog.info: 1. Halbjahr: Rechte Schläger verletzen 343 Menschen

Die Bundesregierung hat auf die Standardfrage der Linksfraktion zu rechtsextrem motivierten Straf- und Gewalttaten geantwortet. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: “Laut Bundesregierung wurden im Juni 2010 bundesweit insgesamt 1134 rechtsextreme Straftaten registriert. Mit 78 rechtsextrem motivierten Gewalttaten wurde zugleich ein Jahreshoch ausgewiesen. Das sind statistisch mehr als zweieinhalb Gewaltakte täglich. Die monatlichen Angaben der Bundesregierung gelten als vorläufig. Langjährige Erfahrungen belegen, sie werden regelmäßig um ca. 50 Prozent nach oben korrigiert.” weiter…

volksstimme.de: Innenminister: Es wird weder straf- noch dienstrechtliche Konsequenzen geben / Pöbelnde Polizisten kommen ungeschoren davon

Magdeburg/Hamburg. Das Trinkgelage von Bereitschaftspolizisten aus Sachsen-Anhalt in einem Hamburger Vier-Sterne-Hotel wird für die Betreffenden wohl ohne Folgen bleiben. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“ in seiner ersten öffentlichen Stellungnahme: „Abgesehen von der medialen Aufmerksamkeit, die das Geschehen hervorgerufen hat, haben wir bis heute keine Beschwerden erhalten. Weder vom Hotel noch von Gästen. Auch nicht von der Hochzeitsgesellschaft, die betroffen gewesen sein soll. Nach bisherigem Kenntnisstand wird es daher weder straf- noch dienstrechtliche Konsequenzen geben.“ weiter…

miteinander-ev.de: Hintergrundpapier zur „Volksgemeinschaft“ erschienen

Arbeitsstelle setzt erfolgreiche Reihe fort
Rechtsextreme Parteien und Gruppierungen propagieren die »Volksgemeinschaft« als zentrale politische Alternative zur Demokratie. Das Konzept einer „Gemeinschaft des Volkes“ wird dabei als Gegenbild zu einem von Rechtsextremen als Werteverfall diagnostizierten Prozess der Atomisierung des Individuums und der gesellschaftlichen Entfremdung entworfen. weiter…
Hintergrundpapier als PDF

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04. August 2010

24. Juli 2010 / Hildburghausen: „Erkämpfen wir zusammen das vierte Reich!“

Eigene Kameraden boykottieren Neonazi-Event in Hildburghausen // Christ und Grüner brechen mit Podiumsteilnahme Tabus // Grüner Anti-Rechts-Aktivist lässt sich von Neonazis wohlwollend beklatschen

Unter dem unmissverständlichen Motto: „Wir wollen keine Asylantenheime!“ kündigten das „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ (BZH) und die DVU-Thüringen für den 24.Juli 2010 eine Demonstration durch die Innenstadt mit anschließender Kundgebung auf dem Hildburghausener Marktplatz an. Die Veranstaltung, anfangs mit einem umfangreichen Programm an Rednern und Musikgruppen aus dem extrem rechte Spektrum angepriesen, fand letztlich bedeutend weniger Resonanz als von den Organisatoren erhofft. Effektiver als die Gegenproteste an diesem Tag in Hildburghausen machten die eigenen „Kameraden“ von NPD und „Freien Kräften“ den Anmeldern Tommy Frenck (BZH) und Kai-Uwe Trinkaus (DVU-Thüringen) einen Strich durch die Rechnung. Dem Boykott folgte das Abwerben mehrerer Bands und ein Konzert mit eben diesen Gruppen und rund 120 Teilnehmern im 80 Kilometer entfernten Schützenhaus in Pößneck. An der Demonstration in Hildburghausen nahmen letztlich etwa 90, an der anschließenden Musikkundgebung rund 120 Neonazis teil. Direkt an der Demonstrationsroute war der Aufzug zeitweilig mit etwa 120 lautstarken Gegendemonstranten konfrontiert. weiter…

tagesspiegel.de: Immobiliensuche: Neonazis tarnen sich als harmlose Mieter

Rechtsextreme suchen in Berliner Bezirken nach Immobilien, um dort Jugendzentren zu errichten. Dabei treten sie offenbar auch als vermeintlich sozial engagierter Verein auf. Der Verfassungsschutz warnt. weiter…

npd-blog.info: NPD-Funktionär macht das Dutzend Vorstrafen voll

Der NPD-Funktionär André Kapke, der als Objektleiter des Pößnecker Schützenhauses und Organisator des so genannten “Festes der Völker” der Nazi-Szene bekannt ist, muss wegen einer Beleidigung eine Geldstrafe von 1000 Euro zahlen. Das berichtet die Ostthüringische Zeitung. Demnach ist die Entscheidung des Amtsgerichtes Pößneck rechtskräftig. Zu der Geldstrafe war Kapke den Angaben zufolge bereits im Februar per Strafbefehl verpflichtet worden. Das hatte der 34-jährige Hartz-IV-Empfänger nicht eingesehen und legte Einspruch ein, so dass die Angelegenheit erörtert wurde. Am Ende gab Kapkes Rechtsanwalt Hendrik Lippold aber klein bei, da Kapke eine schärfere Maßregelung drohte. weiter…

mz-web.de: Bereitschaftspolizei / Der Chef schläft und hört nichts

MAGDEBURG/MZ. Vor eineinhalb Wochen sorgten Beamte der sachsen-anhaltischen Bereitschaftspolizei für ein bundesweites Medienecho, als sie nach einem Einsatz in Hamburg lautstark in einem Luxushotel feierten. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hatte sich bislang nicht dazu geäußert – jetzt brach er sein Schweigen. Mit Hövelmann sprach MZ-Redakteur Hendrik Kranert-Rydzy. weiter…

volksstimme.de: Untersuchung zu Polizei-Trinkgelage läuft noch

Magdeburg – Nach dem Trinkgelage von Bereitschaftspolizisten aus Sachsen-Anhalt in einem Hamburger Hotel steht noch nicht fest, ob gegen Beteiligte Disziplinarverfahren eingeleitet werden. Die Befragung von gut 20 Beamten habe keine Hinweise auf grobe Dienstverstöße erbracht, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Martin Krems, der dpa. Die sogenannten Verwaltungsermittlungen zu dem Vorgang seien aber noch nicht abgeschlossen. Aussagen von Hotelmitarbeitern und einer Hochzeitsgesellschaft, die sich von den Polizisten gestört fühlte, müssten noch ausgewertet werden. Quelle

spiegel.de: Rechtsextremer als Trainer / „Eine Stütze des Vereins“

Ein Rechtsextremer trainiert Jugendliche im Fußballverein, einer von ihnen verprügelt einen Israeli – aber der Club aus Sachsen-Anhalt sieht keinen Anlass, sich von dem Mann zu trennen. Sogar Deutschlands oberster Sportboss Thomas Bach hat sich in den Fall eingeschaltet.
Die Kleinstadt Laucha in Sachsen-Anhalt ist stolz auf ihre Landschaft. Weinberge rundherum, die sanften Waldhügel ziehen sich hinunter bis ins Unstrut-Tal – die Region wird von den Tourismuswerbern die „Toskana des Nordens“ genannt. Aus Laucha kommen allerdings nicht nur gute Weine, sondern auch Lutz Battke. weiter…

mdr.de: Polizei in Stendal setzt 1000 Euro Belohnung aus

Die Polizei in Stendal hat eine Belohnung von eintausend Euro ausgesetzt. Sie erhofft sich damit Hinweise auf Täter, die in den vergangenen Tagen mehr als 40 Autos in der Stadt zerkratzt hatten. Bei mehreren Fahrzeugen hinterließen die Unbekannten Hakenkreuze und Schriftzüge mit rechtem Inhalt. Die Beamten gehen von politisch motivierten Straftaten aus. Quelle

mdr.de: Polizei setzt Belohnung für Hinweise aus

Die Stendaler Polizei hat eine Belohnung von 1.000 Euro ausgesetzt, um rechtsradikale Autokratzereien aufzuklären. Unbekannte hatten in der Nacht vom 28. zum 29. Juli mindestens 43 Autos in Stendal-Stadtsee beschädigt; auf 13 Fahrzeugen wurden Hakenkreuze eingeritzt. Bislang wissen die Ermittler, dass in der Röxer Straße zwei schwarz gekleidete Jugendliche in Tatortnähe gesehen und durch Zeugen angesprochen wurden. Sie waren daraufhin geflüchtet.
Hinweise nimmt das Polizeirevier Stendal unter der Telefonnummer 03931/685 – 291 entgegen. Quelle

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03. August 2010

volksstimme.de: Zeugen gesucht / Hakenkreuze auf weiteren Autos in Stendal eingeritzt

Stendal (fe). In Stendal nahmen in den vergangenen Tagen die Fälle von zerkratzten Autos rapide zu. Immer mehr Halter meldeten sich bei der Polizei der Hansestadt, deren Fahrzeuge durch tiefe Kratzer in den Lack beschädigt wurden. Ihre Zahl stieg auf 43. Auf 13 Autos sollen dabei Hakenkreuze eingekratzt worden sein. weiter…

npd-blog.info: Rechtsextremer Kaminkehrer und Trainer sollen gehen

Wegen eines rechtsextremen Fußball-Trainers übt der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) Druck auf den Landessportbund Sachsen-Anhalt aus. “Wir haben den LSB gebeten, sich des Falles anzunehmen und Konsequenzen zu veranlassen”, sagte DOSB-Sprecher Christian Klaue einem Bericht der Magdeburger Volksstimme zufolge. DOSB-Präsident Thomas Bach hatte demnach den Landessportbund bereits im Juni schriftlich aufgefordert, den Lauchaer Verein BSC 99 zur Trennung von dem Jugend-Trainer zu bewegen. Die Befugnis, die Absetzung des Trainers zu veranlassen, hat der DOSB aber nicht. Der Verein weigere sich bisher, den Übungsleiter zu entlassen, so das Blatt weiter. weiter…

volksstimme.de: Wegen NPD-Nähe DOSB verlangt Trainerabsetzung

Leipzig (dpa). Wegen eines rechtsextremen Fußball-Trainers übt der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) Druck auf den Landessportbund Sachsen-Anhalt aus. „Wir haben den LSB gebeten, sich des Falles anzunehmen und Konsequenzen zu veranlassen“, sagte DOSB-Sprecher Christian Klaue. DOSB-Präsident Thomas Bach hatte den Landessportbund bereits im Juni schriftlich aufgefordert, den Lauchaer Verein BSC 99 zur Trennung von dem Jugend-Trainer zu bewegen. Die Befugnis, die Absetzung des Trainers zu veranlassen, hat der DOSB aber nicht. Der Verein weigert sich bisher, den Übungsleiter zu entlassen. weiter…

mdr.de: Hövelmann: Keine Rechtsradikalen als Trainer

Bei Fußballverein BSC 99 Laucha trainert ein NPD-Stadtrat und Kreistagsabgeordneter die Jugendmannschaft. Bei MDR INFO forderte jetzt Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann eine Entlassung des rechtsradikalen Trainers.
Verein müsse tätig werden
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann hat den Fußball-Verein von Laucha aufgefordert, sich von einem rechtsextremen Trainer zu trennen. Hövelmann sagte am Montag MDR INFO, eine solche Gesinnung sei mit der Arbeit als ehrenamtlicher Trainer nicht vereinbar. weiter…

mdr.de: Land kämpft weiter gegen rechten Schornsteinfeger

Die Landesregierung will weiter versuchen, dem rechten Bezirksschornsteinfeger Lutz Battke die Lizenz zu entziehen. Ein erster Anlauf war vor Gericht gescheitert. Der NPD-Mann Battke ist aber auch Jugendtrainer beim Fußballverein in Laucha. Nachdem ein Spieler einen israelischen Jugendlichen überfallen haben soll, ist jetzt auch der Sportbund alarmiert. weiter…

volksstimme.de: Land geht weiter gegen rechten Schornsteinfeger vor

Halle – Sachsen-Anhalt will weiter auf juristischem Wege versuchen, einem rechtsextremen Schornsteinfeger wegen dessen politischer Gesinnung die Lizenz zu entziehen. Nach Angaben von Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) legte das Land gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Halle Berufung ein. Die Richter hatten festgestellt, dass der Bezirksschornsteinfegermeister aus Laucha, der für die rechtsextreme NPD im Kreistag des Burgenlandkreises sitzt, seine beruflichen Pflichten ordnungsgemäß erfülle und sich seine Gesinnung nicht auf die Arbeit auswirke. „Wir finden uns damit nicht ab“, sagte Haseloff der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montag). Quelle

zeit.de/stoerungsmelder: Zossen: Prozess gegen Brandstifter eingestellt

Er steckte das Haus der Demokratie in Zossen an, dafür kommt ein 16-Jähriger nun ins Heim. Der rechtsextremistische Anschlag bleibt so ohne strafrechtliche Folgen. Bürgerinitiativen vor Ort sind über die Entscheidung des Gerichts entsetzt. weiter…

taz.de: Flott ermitteln

ZOSSEN Initiativen mahnen rasche Aufklärung des rechtsradikalen Brandanschlags im Januar an
Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen den geständigen 16-jährigen Haupttäter des Brandanschlags auf das „Haus der Demokratie“ in Zossen haben Initiativen der Stadt gefordert, die „geistigen Brandstifter zur Verantwortung“ zu ziehen. Dazu müssten die laufenden Ermittlungen gegen drei Tatverdächtige wegen Anstiftung zu dem Brand und Nichtanzeige geplanter Straftaten zügig abgeschlossen werden, erklärten die Vereine „Zossen zeigt Gesicht“, „Bildung und Aufklärung Zossen“ sowie „Haus der Demokratie“ am Montag in der südlich von Berlin gelegenen Stadt. „Gewalttaten dieser Art dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben.“ weiter…

maerkischeallgemeine.de: Bürgerinitiative: „Gewalttaten dürfen nicht ohne Konsequenz bleiben“

ZOSSEN – Mit Unverständnis und Empörung haben Mitglieder der Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“ auf die Einstellung des Verfahrens gegen den 16-jährigen Brandstifter Daniel S. reagiert. Obwohl der Jugendliche gestanden hatte, im Januar 2010 den Brandanschlag auf die als „Haus der Demokratie“ genutzte Baracke in der Kirchstraße verübt zu haben, war das dreitägige Verfahren in der vergangenen Woche vom Amtsgericht Zossen auf Antrag der Staatsanwaltschaft eingestellt worden (MAZ berichtete). weiter…

npd-blog.info: Neonazis nach Angriff auf Journalisten verurteilt

Nach Angriffen auf Journalisten in Wolfsburg im vergangenen Jahr hat das Amtsgericht Hannover zwei angeklagte Neonazis  jeweils zu sechs Monaten Haft wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Beide Strafen wurden jedoch zur Bewährung ausgesetzt. Zu Gute kam Christian W. und Robert J., dass der eine geständig war und ein Schubsen des Fotografen zugab, und dass der andere aufgrund seiner Reifeverzögerung noch nach Jugendstrafrecht verurteilt wurde. Die Beweislast war erdrückend, sowohl ein Video als auch ein Foto dokumentieren den Angriff. weiter…

npd-blog.info: Festnahme nach rassistisch motivierten Brandanschlägen

Gleich zwei rassistisch motivierte Brandanschläge erschütterten in der vergangenen Woche die sächsische Kleinstadt Freiberg. Nun nahm die Polizei einen Tatverdächtigen fest. weiter…

dw-world.de: Rechtsextreme auf Wählerfang

Noch ist die NPD nur in den Parlamenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen vertreten. Doch die Partei am rechten Rand will mehr – und geht beispielsweise in Thüringen mit neuen Regionalzeitungen in die Offensive.

Laut einer Studie der Universität Jena besitzt jeder dritte Thüringer ausländerfeindliche Einstellungen. Für die NPD ein fruchtbarer Boden, den die rechtsextreme Partei zunehmend mit Hilfe sogenannter Regionalzeitungen für die Verbreitung ihrer ideologischen und politischen Ziele nutzen will. So verbreitet die NPD in dem ostdeutschen Bundesland seit kurzem fünf neue derartige Blätter, die kostenlos an die Haushalte verteilt werden. Sie heißen „Südthüringen Stimme“, „Der Nordthüringen Bote“ oder „Ostthüringen Bote“ und geben sich bewusst lokal: DieAufmacher auf Seite eins lauten „Ist Erfurt pleite?“, „Mehr Demokratie wagen“ und „Schulen sind Zukunft“. Die Schlagzeilen versprechen den Lesern auf den ersten Blick brisante Themen mit regionalem Bezug. weiter…

taz.de: NPD will sich mit braunem Volksfest finanziell sanieren

PD-Festival soll Bindung zu „Freien Kameraden“ festigen – und die klamme Kasse füllen
HAMBURG taz | „Einfach“ und „zweckmäßig“: So preist eine Frau auf einer Reisewebsite das idyllische „Niederschlesische Feriendorf“ am Quitzdorfer Stausee bei Niesky. „Für Irritation“ sorgte bei der Urlauberin allerdings ein Kalender in ihrem Bungalow mit Städten, „in denen mal Deutsch gesprochen“ wurde. „Gefährliches Gedankengut“ meint sie und hofft, dass „dies nicht von der Leitung beabsichtigt war“. Die Hoffnung trügt, denn die Besitzer stehen der rechten Szene nahe.
Am kommenden Samstag richtet dort in Ostsachsen die NPD ihr „Deutsche Stimme Pressefest“ aus. Die Veranstaltung könnte eine der größten der rechtsextremen Szene in diesem Jahr werden. Über 6.000 Gäste waren zum letzten „Pressefest“ im Jahr 2006 gekommen. Die NPD erhofft sich durch das braune Volksfest zweierlei: Mit Auftritten von unter gewaltbereiten Rechtsextremisten beliebten Bands soll die Anbindung an die sogenannten Freien Kameradschaften und die subkulturelle Neonaziszene vertieft werden. Und mit dem Eintrittsgeld von 20 Euro pro Person soll die Kasse der finanziell angeschlagenen Partei aufgebessert werden. weiter…

mdr.de: Gera: Erneut Stolperstein gestohlen

Die Polizei sucht bisher unbekannte Täter, die in der Zschochernstraße einen weiteren Stolperstein aus dem Bodenpflaster gestohlen hat. Der Stein erinnert an jüdische Bürger von Gera, die während der Nazizeit umgebracht wurden. Die Kripo hat eine Arbeitsgruppe zur Klärung der Straftat aufgenommen. Zudem wird die Polizei die Streifenintensität in diesem Bereich erhöhen. Quelle

mz-web.de: Rechtsextreme ändern ihre Strukturen / Aber keine Fusion von NPD und DVU erwartet.

BERLIN/ERFURT/DPA – Der Verfassungsschutz rechnet nicht mit einer Fusion der rechtsextremen Parteien NPD und DVU. Die Chancen für einen Zusammenschluss seien mehr als gering, sagte der Abteilungsleiter für Rechts- und Linksextremismus im Bundesamt, Artur Hertwig. „Innerhalb der NPD besteht nicht der Wille, der DVU auf Augenhöhe zu begegnen.“ weiter…

taz.de: Zwei Neonazis aus Halle verurteilt

MAGDEBURG Zwei Neonazis aus Halle sind wegen gefährlicher Körperverletzung zu Freiheitsstrafen von acht Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Magdeburg sah es als erwiesen an, dass die beiden zum Tatzeitpunkt 21 und 25 Jahre alten Männer in der Neujahrsnacht 2009 auf dem Magdeburger Bahnhofsgelände einen 25-jährigen Angehörigen der linken Szene umzingelten und gezielt gegen den Kopf schlugen. Im Urteil wurde auf den politisch rechts motivierten Hintergrund der Tat verwiesen. Quelle

volksstimme.de: Inder in Halberstadt geschlagen und getreten

Halberstadt – In Halberstadt ist ein Inder vermutlich aus ausländerfeindlicher Motivation geschlagen und getreten worden. Der 28-Jährige sei am Montagabend nahe eines Supermarktes von mehreren Männern angegriffen worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Mann wurde leicht verletzt und ambulant im Krankenhaus behandelt. Er habe ausgesagt, dass ihn die Angreifer mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt hätten. Die Polizei nahm am Tatort einen unter Alkoholeinfluss stehenden Mann vorläufig fest und sucht noch nach anderen Verdächtigen. Quelle

volksstimme.de: Polizei nimmt Mann aus rechter Szene fest / Farbbeutel gegen das Büro der Linkspartei

Schönebeck (cv). Einen Anschlag gab es gestern in den frühen Morgenstunden auf das Wahlkreisbüro der Linkspartei im Schönebecker Breiteweg. Dies teilte die Polizei gestern mit. Der Anschlag sei politisch motiviert. Ein Mann aus der rechten Szene konnte kurz darauf festgenommen werden. weiter…

mdr.de: Anschlag auf Linke-Wahlkreisbüro

In Schönebeck hat es in der Nacht zum Mittwoch einen Anschlag auf ein Wahlkreisbüro der Linkspartei gegeben. Wie die Polizei mitteilte, wurden mit Flaschen Fenster und Eingangstür des Büros der Linke-Landtagsabgeordneten Sabine Dirlich eingeschlagen. Die Täter warfen außerdem Farbflaschen gegen die Hausfassade. weiter…

taz.de: Drohung gegen taz-Autor

Einer rechten Plattform scheint das Berichten des taz-Autors Andreas Speit nicht zu passen. Anonym wird gedroht, dass er „in Angst vor dem nächsten Tag leben“ müsse. weiter…

volksstimme.de: Reaktionen auf Vorkommnisse in Hamburg / CDU-Politiker nimmt Polizisten nach Pöbeleien in noblem Hotel in Schutz

Die Pöbeleien von Bereitschaftspolizisten aus Sachsen-Anhalt in einem Hamburger Vier-Sterne-Hotel haben zu Reaktionen von Landespolitikern geführt. Sie warnten vor einer pauschalen Verurteilung der Landespolizei.
Magdeburg/Hamburg. Nach einem Einsatz im Hamburger Schanzenviertel am vorigen Sonnabend waren Bereitschaftspolizisten biertrinkend und grölend durch das Hotel getorkelt, hatten eine Hochzeitsgesellschaft gestört und Hotelangestellte verbal attackiert. weiter…

volksstimme.de: Magdeburger Innenministerium prüft Disziplinarverfahren / Nach Einsatz: Polizisten pöbeln in Hamburger Vier-Sterne-Hotel

Polizisten der sachsen-anhaltischen Bereitschaftspolizei haben am Sonnabend nach einem Einsatz in Hamburg ein Trinkgelage in einem Vier-Sterne-Hotel veranstaltet und dabei andere Gäste belästigt. Die Landes-Polizeigewerkschaften verurteilten die Vorgänge. Das Magdeburger Innenministerium prüft die Einleitung von Disziplinarverfahren. weiter…

mz-web.de: Landespolizei sorgt für Krawall in Luxushotel

HAMBURG/MZ. Das Steigenberger Treudelberg zählt zu den besseren Hotels in Hamburg. Inmitten des Naturschutzgebietes Alstertal gelegen, verfügt das Vier-Sterne-Haus über einen Golfplatz und eine üppige Wellness-Oase. Hier entspannt der gestresste Geschäftsmann ebenso, wie Hochzeitsgesellschaften zum Feiern kommen. Jenes Brautpaar aber, welches vergangenen Sonnabend die Ruhe in seiner Suite suchte, wurde arg enttäuscht. weiter…

volksstimme.de: Üble Nachrede: Stadtrat und Sprecher der NPD verurteilt

NPD-Stadtrat Matthias Gärtner ( 26 ) und der NPD-Pressesprecher Michael Robin Grunzel ( 41 ) sind gestern vom Landgericht Magdeburg wegen übler Nachrede (§ 186 Strafgesetzbuch ) zu Geldstrafen von 450 beziehungsweise 720 Euro verurteilt worden. Die 5. Strafkammer ist überzeugt davon, dass sich beide durch Äußerungen im “ Magdeburger Stadtspiegel “ strafbar gemacht haben. weiter…

mdr.de: Landessportbund will keine rechten Trainer mehr

Der Landessportbund will sich klarer gegen rechtsextreme Trainer in Sachsen-Anhalts Sportvereinen positionieren. Landessportbundchef Andreas Silbersack sagte MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT, man fahre eine Null-Toleranz-Politik.
Ärger um Trainer in Laucha
Hintergrund ist die Beschäftigung eines NPD-Anhängers als Trainer beim Lauchaer Fußballverein „BSC 99“. Der Verein war in die Schlagzeilen geraten, weil einer seiner Spieler im April einen israelischen Jugendlichen überfallen und misshandelt haben soll. Im Juli wurde Anklage gegen den 20-Jährigen erhoben. Vom Spielbetrieb beim „BSC 99“ wurde er mittlerweile suspendiert. weiter…

mz-web.de: Rechtsextremer Schornsteinfeger soll runter vom Dach

MAGDEBURG/MZ. Sachsen-Anhalts Regierung legt im Kampf gegen den Rechtsextremismus nach: Das Land will das Urteil im Rechtsstreit mit dem rechtsextremen Schornsteinfeger Lutz Battke nicht akzeptieren. „Wir finden uns damit nicht ab und haben Berufung eingelegt“, sagte Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) im Gespräch mit der Mitteldeutschen Zeitung. Das Land versucht seit längerem, Battke aufgrund dessen Gesinnung die Kehrgenehmigung zu entziehen, scheiterte aber in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht. weiter…

mz-web.de: Falsche Toleranz

Halle/MZ. Im sachsen-anhaltischen Laucha schicken Eltern ihre Kinder zu einem Fußballtrainer, von dem alle wissen, dass er für die NPD Politik macht. Das ist schon schlimm genug und man fragt sich, haben die Erwachsenen denn gar nichts in der Schule gelernt? Dass der Vereinsvorsitzende auch noch erklärt, es gebe eine klare Trennung von Sport und Politik bei ihm, ist naiv oder dumm oder beides, aber auf jeden Fall eine Toleranz an der falschen Stelle. weiter…

mz-web.de: Rote Karte für Rechts

LAUCHA/MZ. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat im Fall des rechtsextremen Jugendtrainers Lutz Battke aus Laucha (Burgenlandkreis) Druck auf den Landessportbund (LSB) ausgeübt. Nach MZ-Informationen hat DOSB-Präsident Thomas Bach den LSB bereits im Juni schriftlich aufgefordert, den Lauchaer Verein BSC 99 zu einer Trennung von Battke zu bewegen. Der BSC weigert sich bisher, den Übungsleiter rauszuwerfen. Landes-Sportminister Norbert Bischoff (SPD) kritisierte die zögerliche Haltung des Landessportbundes in dem Fall: „Ich bin davon ausgegangen, dass der LSB da schon länger seine Fühler ausgestreckt hat“, sagte Bischoff am Freitag der MZ. weiter…

mz-web.de: Nach dem Rechten sehen

LAUCHA/MZ. Auf einen Anruf von Klaus Wege wartet Jana Brandi bis heute vergeblich. „Es gab keine Reaktion, gar nichts“, sagt die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Unstruttal, zu der auch das Städtchen Laucha gehört. Es war Anfang Juli, als der Verbandsgemeinderat den Lauchaer Sportverein BSC 99 aufforderte, sich von seinem rechtsextremen Jugendtrainer Lutz Battke zu trennen. Doch Wege, Präsident des Vereins, schweigt. weiter…

mz-web.de: «Battke verkörpert NPD-Strategie»

HALLE/MZ. Torsten Hahnel ist Experte bei der Arbeitsstelle Rechtsextremismus des Vereins Miteinander in Halle. Unser Redakteur Alexander Schierholz sprach mit ihm über die Strategien der Rechten und die Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren. weiter…

volksstimme.de: Unbekannte zerkratzen mehr als 30 Autos im gesamten Stadtgebiet

Stendal (ro). Mindestens 31 geparkte Autos sind zwischen Mittwochabend 19 Uhr und Donnerstagmorgen 7.30 Uhr im Stendaler Stadtgebiet, vor allem in Stadtsee, von bisher unbekannten Tätern beschädigt worden. Wie die Polizei berichtet, zerkratzten sie, vermutlich mit einem spitzen Gegenstand, die Motorhauben sämtlicher Fahrzeuge. Bei sieben Autos wurden Hakenkreuze in unterschiedlichen Größen eingeritzt. Einige Pkw wiesen zudem unterschiedliche Schriftzüge im Lack auf. Die Autos waren in der Karl-Hagenbeck, der Ludwig-Turek-, der Albrecht-Dürer-, der Max-Liebermann- und in der Röxer Straße abgestellt. Quelle

volksstimme.de: Gespräch mit Projektbetreuer des Zentrums Demokratische Kultur, Fabian Wichmann / Er sagt: Buchverbrennung von Pretzien wird sich nicht wiederholen

Im Juni 2006 loderten in Pretzien die Flammen auf. Rechtsextremistische Mitglieder des „Heimatbundes Ostelbien“ verbrannten das Tagebuch der Anne Frank und eine Flagge der USA. Die Gemeinde rief das Zentrum Demokratische Kultur (ZDK) in Berlin um Hilfe, weil ein Großteil der Bürger nicht wusste, wie mit diesem Vorfall umgegangen werden soll. Seit inzwischen drei Jahren begleitet das ZDK die Gemeinde Pretzien. Volksstimme-Redakteur Olaf Koch sprach deshalb mit Projektbetreuer Fabian Wichmann. weiter…

mz-web.de: Polizei macht den möglichen Täter ausfindig

MERSEBURG/MZ. Der Polizei ist offenbar ein Ermittlungserfolg gelungen: Nach der Schändung einer Gedenk-Stele auf dem Merseburger Neumarkt wurde ein Tatverdächtiger ausfindig gemacht. „Es handelt sich um einen 41 Jahre alten Mann. Er ist bislang polizeilich noch nicht in Erscheinung getreten“, so Polizeisprecher Jürgen Müller. Der Mann wird beschuldigt, im Juli einen Gedenkstein, der an die während der Nazi-Diktatur ermordeten Sinti und Roma aus Merseburg erinnert, beschädigt zu haben. weiter…

mz-web.de: Wird Verbot radikaler Fan-Gruppierungen gekippt?

Magdeburg/dpa. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt muss sich erneut mit der gewaltbereiten Hooligan- Gruppe «Blue White Street Elite» im Jerichower Land beschäftigen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig habe ein Urteil des OVG aus dem Herbst 2009 aufgehoben, teilte das OVG in Magdeburg am Dienstag mit und bestätigte einen Bericht der «Magdeburger Volksstimme». weiter…

volksstimme.de: Radikale Fan-Gruppierung wieder vor Gericht

Magdeburg – Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt muss sich erneut mit der gewaltbereiten Hooligan- Gruppe „Blue White Street Elite“ im Jerichower Land beschäftigen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig habe ein Urteil des OVG aus dem Herbst 2009 aufgehoben, teilte das OVG in Magdeburg am Dienstag mit und bestätigte einen Bericht der „Magdeburger Volksstimme“. Der Fall komme vermutlich erst im nächsten Jahr wieder vor Gericht, weil die Akten erst in einigen Wochen in Magdeburg erwartet werden und das OVG seine Verfahren langfristig terminiere, sagte ein OVG-Sprecher. Das Verbot der Gruppierung bleibt außer Vollzug. (Az: BVerwG 6B20.10) Quelle

neues-deutschland.de: buchenwald.de fast komplett

Thüringer Innenministerium befürchtet weitere Angriffe von Neonazis auf Internetangebote
Die Tat war von langer Hand vorbereitet. Schon vor geraumer Zeit, so die ersten Untersuchungsergebnisse, hätten Unbekannte den Computer-Virus ins System geschmuggelt, mit dessen Hilfe am Mittwochmorgen vergangener Woche die Internetpräsentation http://www.buchenwald.de  manipuliert wurde. Die Polizei spricht deshalb nicht nur von einem erheblichen technischen Aufwand, der betrieben worden sei, sondern auch von hoher krimineller Energie. »Es ist davon auszugehen, dass der oder die Täter nicht aus Thüringen kommen«, so Bernd Edelmann, Sprecher des Erfurter Innenministeriums. Für ein solches Vorgehen fehle es der dortigen Neonaziszene schlicht an den spezifischen Fähigkeiten. Wahrscheinlicher ist aus Sicht der Ermittlungsbehörden ein bundesweiter oder sogar international operierender Täterkreis, der noch weitere Cyber-Attacken planen könnte. Das Bundeskriminalamt hat deshalb inzwischen die Aufklärung des Falls übernommen. weiter…

mdr.de: Nach Hackerangriff / Gedenkstätten-Websites teilweise wieder online

Einen Tag nach dem Hackerangriff auf ihre Internetportale haben die KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora Teile ihre Seiten teilweise wieder hergestellt. Eine Sprecherin der Stiftung KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sagte am Donnerstag, man sei mit vielen Mitarbeitern dabei, die Schäden so schnell wie möglich zu beheben. So seien bereits viele Dokumente wieder ins Internet gestellt. weiter…

mdr.de: Knigge: Reparaturarbeiten dauern noch eine Woche

Das Internetangebot der Gedenkstätte Buchenwald wird wahrscheinlich erst in der nächsten Woche wieder vollständig hergestellt sein. Stiftungsdirektor Volkhard Knigge sagte am Donnerstag bei MDR INFO, die Experten seien nach wie vor damit beschäftigt, den Hacker-Schaden zu beseitigen. So fehle das Stiftungsportal Dora noch immer komplett. Die Internetseite Buchenwald sei in Teilen wieder hergestellt. Eine Reihe von Verlinkungen klappe aber auch dort nicht.  weiter…

mdr.de: Websites von KZ-Gedenkstätten teilweise gelöscht

Die Internetseiten der KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sind von Hackern angegriffen und teilweise gelöscht worden. Wie eine Sprecherin der Gedenkstätte Buchenwald am Mittwoch MDR 1 RADIO THÜRINGEN sagte, wurden zahlreiche Fotos und Dokumente von der Seite gelöscht. Die Dokumentation der Gedenkstätte Mittelbau-Dora sei vollständig zerstört worden. weiter…

npd-blog.info: 2000 Neonazis beim NPD-Pressefest erwartet

Der Landkreis Görlitz in Sachsen muss am 7. August mit mehreren Tausend ungebetenen Besuchern rechnen. Mehr als 2000 Neonazis werden bei dem sogenannten „Pressefest“ der NPD-Zeitung Deutsche Stimme in der Nähe von Niesky bei Görlitz erwartet. Entsprechende Informationen bestätigte Alrik Bauer vom sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz. Ein Sprecher der Polizeidirektion Oberlausitz-Niederschlesien sagte auf Anfrage, die Behörde bereite sich auf einen entsprechenden Einsatz vor. Die Organisatoren des NPD-Festes hatten bislang nur vage von Ostsachsen als Veranstaltungsort gesprochen. Nach Bauers Angaben soll das „Pressefest“ am Quizdorfer Stausee bei Niesky stattfinden. weiter…

taz.de: Fusion von NPD und DVU / Nicht auf Augenhöhe

Die meisten DVU-Mitglieder wollen eine Vereinigung mit der NPD. Dort gibt es jedoch Vorbehalte, Experten bezweifeln daher den Erfolg des Vorhabens.
BERLIN taz | Mit großer Mehrheit haben sich auch die Mitglieder der DVU für eine Fusion ihrer Partei mit der rechtsextremen NPD ausgesprochen. Rund 1.100 DVU-Anhänger beteiligten sich im Internet an einer entsprechenden Abstimmung. 90,95 Prozent der Befragten votierten dabei für eine Parteivereinigung. Die DVU hat insgesamt rund 4.500 Mitglieder. weiter…

mdr.de: Ermittlungen nach Aufmarsch in Hildburghausen

Nach einem Aufmarsch von Rechtsextremen in Hildburghausen ermittelt die Polizei gegen einen Redner wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Gegen einen weiteren Mann laufe eine Anzeige wegen Verwendung verfassungswidriger Symbole, teilte ein Polizeisprecher mit. Außerdem wird einer Sachbeschädigung nachgegangen. Nach Polizeiangaben marschierten gestern etwa 90 Rechtsextreme durch die Stadt. Bei der Gegendemonstration, die unter anderem von den Kirchen und einem städtischen Bündnis gegen Rechts getragen wurde, versammelten sich rund 120 Menschen. Quelle

npd-blog.info: Machtkampf geht weiter: DVU ohne Kopf?

Im Gestrüpp juristischer Feinsinnigkeiten stecken manchmal Wahrheiten mit verheerender Wirkung. Eine solche Feinsinnigkeit hat das Oberlandesgericht München (AZ 28W1690/10) formuliert und damit offenkundig die Führungsfrage in der siechenden DVU wieder einmal in Frage gestellt. Der Satz lautet: “Die Zurückweisung von Punkt 3 des Antrags ist nicht Gegenstand des Verfahrens.“ In der Konsequenz aber enthält der Satz Sprengkraft: Denn danach wäre Matthias Faust zur Zeit weder Parteimitglied und schon gar nicht mehr Vorsitzender der DVU. weiter…

zeit.de/stoerungsmelder: Nazi-Totschläger erkämpft milderes Urteil

Ein rechtsextremistischer Mörder eines Obdachlosen in Brandenburg hat zwei Jahre nach der Tat vor Gericht eine mildere Strafe erkämpft. Für den Mord an einem Arbeitslosen im uckermärkischen Templin soll Sven P. (20) nur noch neun statt zehn Jahre in Jugendhaft sitzen. Das entschied das Landgericht Neuruppin am Mittwoch in einem Revisionsprozess. weiter…

zeit.de/stoerungsmelder: Die Rückkehr der Gewalt

Eine Welle rechtsextremer Anschläge erschüttert eine sächsische Kleinstadt. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Migrantenverbände zeigen sich entsetzt. Jetzt ermittelt die Sonderkommission Rechtsextremismus des Landeskriminalamtes. weiter…

mz-web.de: Rechte setzen auf veränderte Strukturen

Berlin/Erfurt/dpa. Der Verfassungsschutz rechnet nicht mit einer Fusion der rechtsextremen Parteien NPD und DVU. Die Chancen für einen Zusammenschluss seien mehr als gering, sagte der Abteilungsleiter für Rechts- und Linksextremismus im Bundesamt, Artur Hertwig. «Innerhalb der NPD besteht nicht der Wille, der DVU auf Augenhöhe zu begegnen.» weiter…

mz-web.de: Vereinsverbot / Weniger rechte Sommercamps

Berlin/dpa. Das im März 2009 erlassene Verbot des bundesweiten Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) zeigt Wirkung. In den vergangenen Jahren fiel die rechtsextreme Organisation vor allem mit Zeltlagern für Kinder und Jugendliche auf. In diesem Jahr gibt es nur noch vereinzelt rechtsextreme Sommercamps, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa in den Ländern zeigt.
«Wir müssen alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen», sagte der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) beim Verbot der HDJ. Nach damaligen Angaben des Ministeriums versuchte der Verein, Kinder und Jugendlichen in Ferienlagern nationalsozialistische und rassistische Ideen einzuimpfen. Auch ganze Familien nahmen an den Zeltlagern teil. Bundesweit hatte der Verein rund 400 Mitglieder. weiter…

mz-web.de: Ein Ort der Trauer und Erinnerung

WEISSENFELS/MZ. Es ist still, kurz nachdem am Donnerstagmittag zwei Stolpersteine in der Weißenfelser Friedrichstraße verlegt wurden. Nur das Spiel einer Geige durchbricht das Szenario, dann geht Uriel Adiv an der Gedenkstelle in die Hocke und senkt seinen Blick. Er hält inne, atmet schwer, wischt einige Staubkörner von einem der zwei Steine und faltet die Hände zum Gebet. Dann rollen Tränen über sein Gesicht, er wischt sie sich unter der Sonnenbrille weg und verharrt noch einige Minuten. Sein Sohn Assaf steht etwas abseits, aber genauso in sich gekehrt. weiter…

mz-web.de: Drei Stolpersteine für Familie Bratel

EISLEBEN/MZ. „Es ist ein bewegender Augenblick für mich“, sagte Izhak Barak mit brüchiger Stimme. Der 65-Jährige aus Israel ist ein Nachfahre der Familie Bratel, für die am Montag in der Eisleber Rammtorstraße 49 drei Stolpersteine verlegt wurden. Die Eltern und ein Sohn der jüdischen Familie Bratel waren von den Nazis umgebracht worden. weiter…

mdr.de: Tätersuche nach Überfall in Jerichow

Nach dem Überfall auf das Klosterfest in Jerichow sucht die Polizei nach drei weiteren Tätern. Die Bevölkerung wurde um Mithilfe gebeten. Einer der Täter war kurz nach dem Überfall am vergangenen Wochenende gefasst worden. Die wahrscheinlich rechtsextremen Jugendlichen hatten erst auf Gäste eingeschlagen und dann Brandsätze in das Kloster Jerichow geworfen. weiter…

magdeburgersonntag.info: Prozess gegen zwei Hallesche Neonazis in Magdeburg beginnt

Am morgigen Donnerstag, dem 22. Juli, beginnt vor dem Amtsgericht Magdeburg ab 9.20 Uhr der Prozess gegen die langjährig aktiven Halleschen Neonazis Tony F. und Matthias B. Die Staatsanwaltschaft wirft den zum Tatzeitpunkt 21- und 25-jährigen Angeklagten gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung vor und geht mittlerweile von einem politisch rechts motivierten Hintergrund für den Angriff aus. weiter…

taz.de: Grüppchenbildung am rechten Rand

WAHLEN Zugunsten von Pro Deutschland wollen die Republikaner bei den Abgeordnetenhaus-Wahlen 2011 nicht antreten. Gemeinsame Agenda: Berlin vor „Islamisierung“ und „Überfremdung“ schützen
Die Entscheidung dürfte bei Pro Berlin Erleichterung auslösen. In der Hauptstadt werden die „Republikaner“ (REP) nicht zur Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten. „Eine Konkurrenzkandidatur von uns wird es nicht geben“, sagte Stephan Stritter, Bundesvize der REP, der taz. Er betonte: „Wir bemühen uns um eine enge Zusammenarbeit.“ weiter…

tagesspiegel.de: Nazi-Bands im Anmarsch

Nur wenige Monate nach dem Neonaziaufmarsch am 1. Mai droht Berlin jetzt die nächste rechtsextreme Großveranstaltung. Die NPD plant Rechtsrock-Konzert gegen die Integrationspolitik des Senats. weiter…

tagesschau.de: Kommt die „nationale Vereinigung“?

NPD und DVU wollen sich zu einer „nationalen Kraft“ vereinigen. Was die rechtsextremen Parteien gerne als Zeichen der Stärke verkaufen wollen, werten viele Beobachter als Zeichen der Schwäche. Die DVU ist im Niedergang begriffen – und die NPD kämpft mit finanziellen Problemen. weiter…

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Juli 2010

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