Juli 2010

21. Juli 2010

10. Juli 2010 / Gera: „Wir sagen: Tod, Vernichtung diesem roten Mob!“

Hass, Gewalt und gute Laune – Trotz Proteste feierten und hetzten wieder über 1.000 Neonazis beim 8. „Rock für Deutschland“ in Gera

Seit 2003 veranstaltet der NPD-Kreisverband Gera unter dem Motto „Rock für Deutschland“ das als „Großkundgebung mit musikalischem Rahmenprogramm“ deklarierte Neonazi-Open-Air in der Geraer Innenstadt. Zu dieser mittlerweile achten Auflage des Rechtsrock-Festivals reisten am 10. Juli 2010 nach Polizeiangaben etwa 1.150 Teilnehmer an. An den letztjährigen Besucherrekord von mehr als 4.000 Teilnehmern (siehe hier…) vermochten die Veranstalter damit jedoch nicht anknüpfen. Dafür gelang es in diesem Jahr erstmals Gegenproteste unterschiedlichster Akteure auf dem Fundament eines breiten Bündnisses auf die Beine zu stellen. An einem Friedensgebet, mehreren Kundgebungen und friedlichen Blockadeversuchen beteiligten sich an diesem Tag unterschiedlichen Angaben zufolge mehr als 1.000 Menschen. Den Fans neonazistischer Musik den Zugang zum Veranstaltungsort zu verwehren, gelang aber nicht. Die Polizei führte die rechten Teilnehmer immer wieder in Gruppen an den Blockadepunkten vorbei, wo ihnen lautstarker Protest entgegenschlug. weiter…

mdr.de: Tätersuche nach Überfall in Jerichow

Nach dem Überfall auf das Klosterfest in Jerichow sucht die Polizei nach drei weiteren Tätern. Die Bevölkerung wurde um Mithilfe gebeten. Einer der Täter war kurz nach dem Überfall am vergangenen Wochenende gefasst worden. Die wahrscheinlich rechtsextremen Jugendlichen hatten erst auf Gäste eingeschlagen und dann Brandsätze in das Kloster Jerichow geworfen. Quelle

mdr.de: Nazi-Überfall im Kloster Jerichow

Rechtsextreme Jugendliche haben Besucher eines Festes im Kloster Jerichow überfallen. Wie die Polizei erst heute mitteilte, kam es zu dem Überfall bereits am Wochenende. Die Täter randalierten zunächst auf dem Festgelände. Dabei wurde eine Person verletzt. Stunden später wurden Brandsätze über die Klostermauer geworfen. Einer der mutmaßlichen Täter wurde festgenommen, das Motiv für den Überfall ist noch unklar. Quelle

mdr.de: Randalierer auf dem Klostergartenfest Jerichow

Die Besucher des Klosterfests in Jerichow haben am Wochenende eine böse Überraschung erlebt. In der Nacht zum Sonntag überfielen vermutlich Rechte das Gelände. Ein Mittelalterfest mit Musik und Ritterspielen lag hinter den Besuchern. Den Abend wollten sie noch fröhlich ausklingen lassen. Dann kamen vier ungebetene Gäste- grölten rechte Parolen und randalierten. Auch das Eingangsportal vom Festgelände stießen sie um Ein Besucher wurde verletzt. Als die Polizei eintraf, waren die Randalierer allerdings schon verschwunden. Später in der Nacht flogen noch mehrere Brandsätze über die Klostermauern in Jerichow. Durch das beherzte Eingreifen von Besuchern des Festes konnte ein Feuer schnell gelöscht werden. Einen der Täter konnte die Polizei später in der Nacht ermitteln. Um an die drei weiteren zu kommen, bittet die Polizei um Zeugenhinweise. Der Festgenommene war laut Polizei bisher nicht durch eine rechte Gesinnung aufgefallen. Quelle

volksstimme.de: Rechtsextreme Parolen und Brandsätze bei Klosterfest

Jerichow/Magdeburg – Offenbar Rechtsextreme haben ein Fest im Jerichower Kloster gestört. So sollen vier Tatverdächtige auf dem am Wochenende veranstalteten Fest auch verfassungsfeindliche Parolen gerufen und einen Besucher verletzt haben. Dies teilte die Polizei am Dienstag mit. Als die Polizei vor Ort eintraf, waren die Männer geflüchtet. Einer der mutmaßlichen Täter konnte jedoch gestellt werden. Er war laut Polizeiangaben bislang nicht in der rechtsextremen Szene aufgefallen. Bei dem Fest hatten die Männer am Samstagabend unter anderem Brandsätze über die Klostermauer geworfen und das Eingangsportal beschädigt. Quelle

npd-blog.info: Geithain: Neonazis belagern Informationsveranstaltung

Am 14. Juli 2010 hat im Geithainer Bürgerhaus eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter dem Motto “Mut gegen Nazis” stattgefunden. Die “Initiative für ein weltoffenes Geithain” wollte mit der Veranstaltung über neonazistische Aktivitäten in der Kleinstadt informieren. Seit Jahresbeginn häufen sich in der Kleinstadt Übergriffe gegen nicht-rechte Jugendliche. Trauriger Höhepunkt war die Gewaltattacke gegen einen Jugendlichen am 7. Mai auf dem Vorplatz der Geithainer Total-Tankstelle. weiter…

svz.de: Testen Neo-Nazis MV als Modellregion?

NORDWESTMECKLENBURG – Jamel, Ortsteil der Gemeinde Gägelow, ist klein aber weithin bekannt als Dorf der rechten Szene. Die Gemeinde zeigt sich resigniert. „Wir hatten Anfang der 90er-Jahre einen B-Plan aufgelegt. Das haben wir wieder zurückgenommen, weil Leute kaum Interesse zeigen, dort hinzuziehen“, sagt Bürgermeister Uwe Wandel. weiter…

npd-blog.info: “Sizilianische Methoden” beim Kampf um Rechtsrockspektakel

Eigentlich wollte die neonazistische Vereinigung „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ (BZH) am 24.07. mit dem „Nationalen-sozialen-Thüringer-Arbeiter-Tag“ in ihrer Stadt eine Demonstration und ein Rechtsrock-Festival veranstalten. Die NPD vereitelte diesen Versuch und warb die Bands für eigene Zwecke ab. weiter…

mz-web.de: Pistole als Polizeiausweis

BAD KÖSEN/MZ/LÖ. Der junge Mann wirkte – irgendwie – konspirativ. Das Fernglas vor Augen, das Handy am Ohr, immer wieder durch das Gelände des Kurparks Bad Kösen (Burgenlandkreis) streifend. So lange, bis er einer Mitarbeiterin der Kurbetriebsgesellschaft am Sonntag merkwürdig vorkam. Was dann passierte, bezeichnet ihr Chef Thomas Budde als „gar nicht schnieke“, es hat ihn sogar regelrecht empört: Der junge Mann war ein Staatsschutzbeamter, der sich mit einem Blick auf seine Waffe legitimierte – statt mit Dienstausweis.
… Die Polizei kündigte eine Prüfung des Falls an. „Grundsätzlich ist es aber legitim, sich im Einsatz mit der Marke auszuweisen“, sagt Sprecher Siegfried Koch. Der Staatsschutz sei wegen einer Kranzniederlegung von Rechtsextremen in Bad Kösen gewesen. Die huldigen jährlich die Mörder von Walther Rathenau, die sich 1922 auf die Burg Saaleck flüchteten, dort ums Leben kamen. 25 Rechte waren diesmal da, die Kranzniederlegung in ihrer geplanten Form, so Koch, wurde verhindert. weiter…

mdr.de: Widerstand gegen Nationalsozialismus / Gedenken an Hitler-Attentat vor 66 Jahren

Mit Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen wird heute an das gescheiterte Hitler-Attentat unter Leitung von Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg vor 66 Jahren erinnert. Zum Auftakt wurde der Opfer des Widerstandes gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft in der ehemaligen NS-Hinrichtungsstätte Plötzensee in Berlin gedacht. Dort waren zwischen 1933 und 1945 mehr als 2.500 Menschen hingerichtet worden. weiter…

mdr.de: Hitler-Attentat / Erben von Stauffenberg-Mitverschwörer werden entschädigt

Die Nachfahren eines Mitverschwörers beim Hitler-Attentat vom 20. Juli 1944 werden für Enteignungen nach Kriegsende nun doch entschädigt. Nach Informationen des MDR THÜRINGEN erhalten die Erben des einstigen Stadtkommandanten von Paris 144.000 Euro für Ländereien bei Weilar im heutigen Wartburgkreis. weiter…

opferperspektive.org: Bad Freienwalde: Rechter Angriff nach WM-Spiel

In der Nacht zum 8. Juli wurden drei alternative Jugendliche in Bad Freienwalde nach dem WM-Spiel Deutschland-Spanien von Neonazis angegriffen. Am Ende gab es mehrere Verletzte. Der mutmaßliche Anführer der neonazistischen Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB) war nach Augenzeugenberichten an den Auseinandersetzungen beteiligt. weiter…

berlin.de: NPD-Bundesparteitag: Räume mussten uneingeschränkt überlassen werden (Nr. 38/2010)

Die der NPD aus Anlass ihres Bundesparteitages im April 2009 durch das Bezirksamt Reinickendorf auferlegten Einschränkungen waren unzulässig. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin mit Urteil vom heutigen Tag entschieden.
Die NPD führte ihren Bundesparteitag am 4. und 5. April 2009 im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses Reinickendorf von Berlin durch, nachdem das Verwaltungsgericht Berlin die Behörde im vorläufigen Rechtsschutzverfahren zur Überlassung dieses Saales verpflichtet hatte. Das Bezirksamt hatte den Saal in seinem Überlassungsbescheid ausdrücklich ohne das Foyer zur Verfügung gestellt und zugleich einen Vorbehalt des Widerrufs u.a. für den Fall ausgesprochen, dass die Veranstaltung einen rassistischen, antisemitischen und antidemokratischen Verlauf nehme. weiter…

taz.de: Veröffentlichung im NPD-Verlag / Bund spricht mit „Deutscher Stimme“

Ein Mitarbeiter des Militärhistorischen Museums Dresden veröffentlichte ein Buch über das Weltkriegsende beim NPD-Verlag in Riesa. Konsequenzen gab es dafür bisher nicht.
Zahlreiche Bücher hat der Waffenexperte Wolfgang Fleischer schon über die deutsche Wehrmacht und ihre Waffentechnik veröffentlicht, größtenteils im Dörfler-Verlag. Darunter auch ein Titel über „Das letzte Jahr der Waffen-SS“. Auf sein jüngstes Werk „Sachsen 1945“ wären wohl auch nur seine zahlreichen Leser aufmerksam geworden, hätte er es nicht im NPD-Verlag „Deutsche Stimme“ in Riesa erscheinen lassen. Damit stürzt Fleischer seinen Arbeitgeber, das Militärhistorische Museum Dresden, in große Verlegenheit. weiter…

mz-web.de: Mahnwache am Gedenkort für Holocaust-Opfer

MERSEBURG/MZ. Der Verein „Miteinander“ zeigt sich besorgt über die Aktivitäten von Neonazis in Merseburg. Am Neumarkt war eine Gedenk-Stele für Holocaust-Opfer in Merseburg offenbar von Rechtsextremen beschädigt worden – zum wiederholten Mal. „Die Neonazis in Merseburg treten hier immer selbstbewusster auf“, sagte „Miteinander“-Sprecher Sebastian Striegel. weiter…

mz-web.de: «Free Gaza» im Zwielicht

BERLIN/MZ. Das Ereignis liegt schon eine Weile zurück. Am 31. Mai stürmten israelische Soldaten die „Mavi Marmara“, die als eines von sechs Schiffen den Gaza-Streifen ansteuerte. Dabei kamen neun Menschen ums Leben, weitere – darunter auch israelische Soldaten – wurden verletzt. Jetzt, eineinhalb Monate später, hat die Aktion der „Free Gaza“-Flottille ein unerwartetes Nachspiel. Und zwar bei der Linkspartei, die durch Inge Höger und Annette Groth mit zwei aktiven und durch Norman Paech mit einem ehemaligen Bundestagsabgeordneten vertreten war. weiter…

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15. Juli 2010

sz-online.de: Wieder zwei Autos in Döbeln angezündet

Der sozio-kulturelle Treibhaus-Verein vermutet gezielte Anschläge auf Mitglieder und Sympathisanten.
In der Nacht zum Mittwoch haben in Döbeln wieder zwei Autos in Flammen gestanden. Ein Opel Astra an der Gabelsberger Straße brannte im Innenraum völlig aus. Bei dem Peugeot 306 auf dem Parkplatz an der Zwingerstraße stand der Motorraum in Flammen. „Bei den Fahrzeugen handelt es sich um das Auto einer Mitarbeiterin und einer im Verein ehrenamtlich tätigen Person“, so Stefan Brauneis, stellvertretender Vorsitzender der sozio-kulturellen Treibhaus-Vereins Döbeln. Erst am Sonnabend sei von einer der rechtsradikalen Szene zuzuordnenden Person einem der Opfer gedroht worden: „Dich und Deine Karre fackeln wir ab“. Der Treibhaus-Verein vermutet einen politischen Hintergrund der Brandanschläge. weiter…

lvz-online.de: Zwei Autos brennen in Döbeln – Racheakt von Neonazis vermutet

Döbeln. Zwei Autos sind in der Nacht zum Mittwoch in Döbeln in Flammen aufgegangen. Es liegt nahe, dass es sich um Brandstiftung und um einen politisch motivierten Racheakt von Rechtsextremen handelt. weiter…

mdr.de: Aus dem Polizeireport

In Döbeln hat es heute morgen schon wieder einen Brandanschlag auf ein Auto gegeben. Das Feuer konnte aber schnell gelöscht werden. Es ist der dritte Anschlag in Folge. Erst gestern Morgen waren zwei Autos angezündet worden. Quelle

tlz.de: Jena ist Vorbild gegen Rechts

Es gibt sicher nicht die eine Lösung. Es muss immer eine Kombination verschiedener Maßnahmen sein. Das sagte Manuela Schwesig (SPD) gestern bei einem Treffen mit Vertretern von Initiativen, die sich in Jena und Thüringen dem Kampf gegen Rechtsextremismus und Intoleranz verschrieben haben. weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Wo war Gera?

Am letzten Samstag fand in Gera das Neonazi-Festival „Rock für Deutschland“ statt. Viele der Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten kamen von außerhalb. Eine Reportage aus einer Stadt, die ihr Problem noch nicht wirklich erkannt hat. weiter…

berlinonline.de: Morddrohung gegen Bürgermeister

Polizei vermutet Täter in der Neonazi-Szene
SCHÖNEICHE. Die Morddrohung kam per Post. Der Verfasser schickte den Brief am vergangenen Donnerstag ins Rathaus Schöneiche (Oder-Spree) an den „Bürgermeister persönlich“, an Heinrich Jüttner, parteilos, seit 14 Jahren im Amt und engagierter Aktivist gegen Neonazis. Die Drohung war in fehlerhaftem Deutsch verfasst: „Wenn du Hallunke nich entlich verschwindest werden wir nachhelfen müssen.“ Jüttner alarmierte die Polizei. „Jeder darf in meine Sprechstunden kommen, aber Gewaltandrohung werde ich nicht dulden.“ weiter…

volksstimme.de: Prüfstein für Prävention gegen Intoleranz

„Vielfalt tut gut“ läuft zum Jahresende aus – Kreisjugendamt sucht nach möglichen Nachfolgevarianten für das gesamte Gebiet
„Vielfalt tut gut“ ist der Titel eines Programmes, das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in verschiedenen Regionen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit aufgelegt wurde. Auch der Altkreis Schönebeck ist dabei. Noch bis zum Ende des Jahres, denn die Förderung läuft im Dezember aus. Der Salzlandkreis sucht derzeit nach Fortführungsmöglichkeiten, neue Anträge werden auch für die Bereiche Staßfurt, Aschersleben und Bernburg gestellt. Im August soll der Jugendhilfeausschuss darüber informiert werden. weiter…

mopo.de: Netzwerk des Schreckens

Neonazis und Rocker machen gemeinsame Sache: Motorradclub „Gremium MC“ nutzt Haus eines Rechten als Zentrale. Die Polizei warnt vor einer unheilvollen Allianz.
Zum ersten, zum zweiten und zum dritten … Für 115000 Euro ist ein bekanntes Ausflugslokal im Landkreis Stade versteigert worden – und zwar an einen bekannten Neonazi. Erst hegte die Polizei die Befürchtung, aus dem Gasthof könnte ein NS-Schulungszentrum werden. Seit feststeht, dass der Motorradclub „Gremium MC“ das Haus als Clubzentrale nutzen will, sind die Behörden erst recht in Aufruhr. Denn dieser Verein, dessen Erkennungszeichen die geballte Faust ist, gilt als mindestens so gefährlich wie die „Hells Angels“ und „Bandidos“. weiter…

maerkischeallgemeine.de: Bündnis sucht neue Protestformen gegen Rechts und will Nationalfarben verwenden. Darf man das?

HENNIGSDORF – Wenn man den Neonazis in seiner Stadt entgegentreten will, dann kann man auf einen Platz gehen und fünf Rednern zuhören, wie sie von einem Blatt ablesen. „Das ist eine Protestform, die vielleicht im 20. Jahrhundert attraktiv war“, sagt Felix Kröcher. weiter…

torgauerzeitung.com: Rechtsextremer Schwerpunkt

Nordsachsen (TZ). Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) schätzt ein, dass der Landkreis Nordsachsen derzeit zu den Schwerpunktregionen der rechtsextremistischen Szene im Freistaat Sachsen gehört. Das ergab eine Anfrage der Torgauer Zeitung. Hinsichtlich linksextremistischer Aktivitäten spielt der Landkreis keine Rolle. Auch in Sachen Ausländerextremismus sind dem LfV keine Strukturen bekannt. Insbesondere die Zunahme öffentlichkeitswirksamer Aktionen in den zurückliegenden Monaten mache Nordsachsen zum Schwerpunkt der rechtsextremen Szene, so der LfV. Diese habe dabei die geplanten Kürzungen in der Jugendarbeit zum Anlass für eine Reihe von Kundgebungen genommen. weiter…

mdr.de: Militärhistorisches Museum Dresden / Museumsmitarbeiter veröffentlicht Buch in NPD-Verlag

Ein Mitarbeiter des Militärhistorischen Museums der Bundeswehr in Dresden hat im Verlag der rechtsextremen NPD „Deutsche Stimme“ ein Buch über das Kriegsende 1945 veröffentlicht. Museumsleiter Matthias Rogg bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der „Bild“-Zeitung. Es handele sich um einen Beamten des höheren Dienstes aus dem Bereich Sammlung. weiter…

bnr.de: Grenzüberschreitung

Dresden – Ein Mitarbeiter des Militärhistorischen Museums der Bundeswehr in Dresden ist Autor im NPD-nahen Deutsche Stimme-Verlag.
Einem Bericht von mdr.de zufolge hat der Museumsleiter Matthias Rogg am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigt. Das Buch „Sachsen 1945“ ist im April im NPD-nahen Deutsche-Stimme-Verlag erschienen. Autoren sind Wolfgang Fleischer und Roland Schmieder. Die NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ schreibt über die „bemerkenswerte Neuerscheinung“ am 1. Juli: „Auch in Sachsen wütete in den letzten Monaten des Zweiten Weltkrieges die Furie entfesselter Gewalten. Im öffentlichen Bewusstsein ist dabei bei den meisten nur der Untergang Dresdens im Februar 1945 gewärtig.“ weiter…

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14. Juli 2010

mz-web.de: Gedenkstele am Neumarkt verwüstet

MERSEBURG/MZ/DD. Erneut ist die Gedenkstele für die im Zweiten Weltkrieg ermordeten Sinti und Roma aus Merseburg geschändet worden. In der Nacht von Samstag zu Sonntag brachen bislang unbekannte Täter den Gedenkstein gegenüber der Neumarktkirche zum Teil aus dem Betonfundament heraus. Die Stele steht nun schief, wird nur noch von einer Metallverankerung gehalten. weiter…

mdr.de: Gedenkstele in Merseburg geschändet

Unbekannte haben die Gedenkstele für die von den Nazis ermordeten und deportierten Sinti und Roma beschädigt. Die Polizei schließt einen politisch motivierten Hintergrund nicht aus. Die Stele rage jetzt schief aus dem Fundament heraus und werde nur noch von der Verankerung gehalten. Die Gedenkstätte auf dem merseburger Neumarkt wurde bereits im Februar mutwillig beschädigt und erst Ende Mai neu eingeweiht. Quelle

taz.de: Nazirockfestival in Gera / Protest bedrängt braunen Sound

Auch dieses Jahr fand in Gera das Nazifestival „Rock für Deutschland“ statt. Neugierige Jugendliche blieben eher fern, was mit an den erstmalig stattfindenden Gegendemos lag.
GERA taz | Auf den Straßen von Gera war es heiß, sehr heiß. Kein Lüftchen, das den Demonstranten gegen das Neonazifestival „Rock für Deutschland“, etwas Erleichterung verschaffte. Bei Temperaturen um die 35 Grad nahmen am Samstag über 1.000 Menschen an unterschiedlichen Protesten teil – vom Gottesdienst, Kundgebungen, bis hin zu Blockaden auf klebrigem Straßenteer Um kurz nach 12.30 stand dennoch die erste Rechtsrockband auf der Bühne. weiter…

taz.de/: Ein Knüppel ins Gesicht

SACHSEN Polizeiopfer Christof Winter zieht vor das Dresdner Oberlandesgericht
BERLIN taz | Gut 200 Menschen trafen sich am Abend des 8. November 2004 vor dem Wurzener Bahnhof. Sie sind in die sächsische Kreisstadt gereist, um gegen einen Neonazi-Anschlag auf das „Netzwerk für demokratische Kultur“ zu demonstrieren, der am Vortag verübt wurde. Über den Platz hallen Parolen gegen rechts, die Demonstranten halten Transparente hoch. Auch Christof Winter ist gekommen. Als der damals 21-Jährige aus Dresden sich an vorderster Front in die Demo einreiht, ahnt er nicht, dass die Aktion für ihn schon bald ein unerwartetes Ende nehmen wird. weiter…

volksstimme.de: Randale nach verlorenem WM-Spiel: Flaschen auf Feuerwehr und Polizei

Nach dem verlorenen Spiel der Fußball-Nationalmannschaft haben in Magdeburg Jugendliche randaliert, Feuer gelegt und die Einsatzkräfte angegriffen. Die Polizei griff erst spät ein. Aus anderen Orten im Verbreitungsgebiet wurden nur vereinzelt negative Vorfälle gemeldet.
Magdeburg. Nach dem Abpfiff finden sich rund 200 junge Leute am Hasselbachplatz in der Magdeburger Innenstadt ein. Der Bereich ist die „Kneipenmeile“ der Landeshauptstadt. Zwar werden ein paar Feuerwerkskörper gezündet, aber die Lage bleibt friedlich. Autos fahren um den Kreisverkehr, es wird fleißig gehupt.
… Die Meute zieht sich zum Kreisverkehr zurück, einige schreien rechtsradikale Parolen. weiter…

miteinander-ev.de: Nach dem Halbfinalspiel Spanien-Deutschland / Rechtsextreme randalieren in der Magdeburger Innenstadt

Nach der deutschen Niederlage gegen Spanien im Halbfinale der Fußball-Weltmeisterschaft kam es in der Magdeburger Innenstadt zu gewalttätigen Ausschreitungen unter Beteiligung von Neonazis. Papierkörbe wurden in Brand gesteckt sowie fremdenfeindliche und rechtsextreme Parolen gerufen. Außerdem kam es zu Angriffen auf Polizisten und Einsatzkräfte der Feuerwehr. weiter…

Mitteldeutsche Zeitung: Gemeinderat gegen Battke

LAUCHA/MZ/ASC – Der Rat der Verbandsgemeinde Unstruttal (Burgenlandkreis) hat den Sportverein BSC 99 Laucha aufgefordert, sich von seinem rechtsextremen Jugendtrainer Lutz Battke zu trennen. Battke, der für die rechtsextreme NPD im Lauchaer Stadtrat und im Kreistag sitzt, nutze offenbar seinen Einfluss auf Kinder und Jugendliche, um sein neonazistisches Gedankengut zu verbreiten, heißt es in einer einstimmig verabschiedeten Erklärung des Rates. Darin verurteilt das Parlament auch den antisemitischen Überfall auf einen 17-jährigen in Laucha lebenden Israeli Mitte April (die MZ berichtete). Der mutmaßliche Täter gehörte dem Verein auch an, wurde mittlerweile aber ausgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den 20-Jährigen Anklage wegen Körperverletzung und Beleidigung erhoben. Quelle: Printausgabe 09.07.2010, S. 2

maerkischeallgemeine.de: Linken-Chefin legt Kreistagsmandat nieder / Grund: Umgang mit der NPD

ORANIENBURG – Die Kreischefin der Linken, Gerrit Große, hat ihr Kreistagsmandat überraschend niedergelegt. Grund ist ein Geschäftsordnungsantrag, den zwei NPD-Kreistagsabgeordnete auf dem Kreistag am Mittwochabend eingereicht hatten. Sie hatten darin die sofortige Abstimmung über den Austritt des Landkreises aus dem Brandenburgischen Volkshochschulverband gefordert. Während sich die SPD enthielt, stimmten CDU und FDP sowie Teile der Grünen/Unabhängige-Bürger-Fraktion dem Antrag zu. Für Gerrit Große ein unerhörter Vorgang.
Sie sieht darin eine Abmachung zwischen den Kreis-Fraktionen, NPD-Anträge grundsätzlich abzulehnen, gebrochen. Ein solcher Fall sei ihr weder auf der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten noch in ihren zehn Jahren als Landtagsabgeordnete untergekommen, sagte Große gestern auf einer Pressekonferenz. „Dort haben die demokratischen Parteien geschlossen jeden Antrag von rechtsextremen Parteien abgelehnt.“ weiter…

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08. Juli 2010

taeter-unbekannt.de: Bericht „Täter unbekanntMangelnde Aufklärung von mutmaßlichen Misshandlungen durch die Polizei in Deutschland“ (Amnesty International, 2010).

Täter unbekannt

In dem im Juli 2010 veröffentlichten Bericht dokumentiert Amnesty International ernstzunehmende Vorwürfe von mutmaßlicher Misshandlung und unverhältnismäßiger Gewaltanwendung durch Polizeibeamte in Deutschland. Amnesty International schildert und kritisiert in dem Bericht, dass die Ermittlungen bei Anzeigen gegen Polizisten mangelhaft waren.

Seit 2004 haben 869 Personen Amnesty International über Probleme mit der Polizei informiert. In 138 Fällen stellte Amnesty International weiterführende Nachforschungen an. Im Zuge dieser Recherchen wurden mutmaßliche Opfer (und bei Todesfällen überlebende Angehörige), Anwälte, Vertreter von Polizei und Staatsanwaltschaften sowie Richter befragt. 15 Fälle werden im Bericht ausfürlich beschrieben, drei davon in der Zusammenfassung im Pressebereich. weiter…

stern.de: So brutal sind deutsche Polizisten

Von wegen Freund und Helfer: Deutsche Polizisten fallen immer wieder durch Gewaltexzesse auf, wie ein Bericht von Amnesty International belegt. stern.de hat eine Reihe weiterer erschreckender Fälle recherchiert.
Sie prügeln Kleinkriminelle zu Krüppeln, vergewaltigen Frauen in Gefängniszellen und schüchtern Zeugen ein: Immer wieder fallen deutsche Polizisten durch brutale Übergriffe im Dienst auf. Der Deutschlandbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International dokumentiert exemplarisch 15 Fälle von Polizeigewalt. Die Organisation kritisierte eine „mangelhafte Aufklärung der gegen die Polizei erhobenen Vorwürfe“. Als Konsequenz forderte Amnesty International eine Kennzeichnungspflicht für Beamte im Einsatz. Wie brutal deutsche Polizisten mitunter vorgehen, zeigen auch folgende Fälle aus den vergangenen Monaten, die stern.de recherchiert hat. weiter…

volksstimme.de: Rechte skandieren Nazi-Parolen in Oschersleben

Oschersleben – Zehn Rechtsextreme haben in der Nacht zum Mittwoch in Oschersleben Nazi-Parolen gerufen. Zeugen alarmierten die Polizei, die daraufhin die Personalien der Schreihälse aufnahm und Platzverweise erteilte. Ein Teil der Beteiligten ist der Polizei bereits wegen ähnlicher und anderer Straftaten bekannt. Ermittelt wird wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, wie das Polizeirevier Bördekreis mitteilte. Quelle

mdr.de: Stadtoberhaupt darf nicht zu Protest gegen NPD aufrufen

Das Verwaltungsgericht Gera hat dem Geraer Oberbürgermeister Norbert Vornehm (SPD) verboten, zu Gegendemonstrationen gegen eine am 10. Juli in der Stadt geplante Neonazi-Veranstaltung aufzurufen. Das Gericht gab am Mittwoch einem Eilantrag der NPD auf Unterlassung statt. Darin hatte sich die Partei gegen einen Aufruf Vornehms im Amtsblatt von Gera vom 25. Juni gewandt, in dem Vornehm in seiner Eigenschaft als Stadtoberhaupt die Bürger zu friedlichem Protest gegen die Veranstaltung aufgerufen hatte. weiter…

volksstimme.de: Türken zeigen Sarrazin wegen Volksverhetzung an

Berlin – In Berlin lebende Türken und türkischstämmige Deutsche haben Strafanzeige gegen das Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD) wegen Volksverhetzung erstattet.
Sie werfen dem früheren Berliner Finanzsenator eine „gezielt beleidigende rassistische Äußerung“ vor, die „den Rahmen der Meinungsäußerung verlässt“, teilte eine Anwaltskanzlei am Dienstag in Berlin mit. Sarrazin hatte am 10. Juni bei einem Vortrag in Darmstadt die Befürchtung geäußert, das schwächere Bildungsniveau vieler Zuwanderer wirke sich negativ auf Deutschland aus. „Wir werden auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer“, sagte der 65-Jährige. weiter…

mz-web.de: Zeitz muss sich auf Zuwachs im Ausländerheim einstellen

WEISSENFELS/ZEITZ/MZ. Wo sollen zukünftig Ausländer untergebracht werden, die vorübergehend im Burgenlandkreis leben müssen? Es geht um Asylbewerber und jene Menschen, deren Asylantrag abgelehnt ist, die aber nicht abgeschoben werden können, sogenannte geduldete Ausländer. Derzeit leben knapp 280 von ihnen im Burgenlandkreis. Landrat Harri Reiche (parteilos) hatte seine Vorstellungen dazu dem Innen- und Kreisausschuss vorgelegt: eine zentrale Gemeinschaftsunterkunft in Zeitz für bis zu 200 Menschen und 25 im Burgenlandkreis verteilte Wohnungen für 80 Personen, bei günstigem Ausschreibungsergebnis noch eine Kleinstunterkunft für 27 Menschen in Weißenfels. weiter…

volksstimme.de: Situation von Migranten in Deutschland „dramatisch“

Berlin – Migranten sind auf dem deutschen Arbeitsmarkt und im Bildungssektor nach wie vor benachteiligt. Dort sei die Situation vieler Zuwanderer dramatisch, sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), am Mittwoch in Berlin. weiter…

spiegel.de: Deutsches Märchen Integration

Deutschland jubelt über seine Multikulti-Mannschaft – aber viele Migranten brechen die Schule ab, sind häufiger krank und brauchen ewig, um einen Job zu finden. Der Regierungsbericht zur „Lage von Ausländern“ offenbart die Mängel der Integrationspolitik. Nur wenige Ergebnisse machen Mut. weiter…

mz-web.de: Polizisten im Machtwahn

BERLIN/DPA. Nach einer Serie von Rauberfällen auf insgesamt zwölf Vietnamesen sind zwei Berliner Bundespolizisten am Dienstag zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. „Die Beamten wollten Machtgelüste ausleben“, argumentierte der Richter Matthias Schertz bei seiner Urteilsbegründung vor dem Berliner Landgericht. Das Geld habe keine Rolle gespielt. weiter…

taz.de: Rechte Regionalzeitungen: „Die NPD stößt in ein Vakuum“

Volksnahe Themen, unauffällige Titel: Rechtsextreme gehen immer häufiger unter die Zeitungsverleger, vor allem im Osten. Die Strippen ziehen meistens NPD-Funktionäre.
Die Namen klingen unscheinbar: Eichsfelder Stimme, Ostthüringer Bote, Nordthüringer Bote, Südthüringer Stimme oder einfach Bürgerstimme. Doch diese ostdeutschen Regionaltitel sind keine normalen Zeitungen. Es sind keine einfachen Bürger aus den Regionen, die diese Blätter herausgeben. Finanziert und organisiert werden sie von der NPD. weiter…

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07. Juli 2010

bnr.de: Zersplitterungstendenzen

Während am Samstag bei Salzwedel in der Altmark die „Freien Nationalisten“ ihr „Schottenfest“ durchführten, gab es zeitgleich in der Nähe ein Bikertreffen um die Hells Angels-nahen „Red Devils“.
Auf dem Gelände einer stillgelegten Molkerei in Wallstawe bei Salzwedel veranstalteten die „Freien Nationalisten Altmark West“ am vergangenen Samstag ihr „Schottenfest“. In den internen Einladungen waren „Tauziehen, Baumstammwerfen, Hantellauf“, Gewichte schleppen und andere Mannschaftswettkämpfe angekündigt worden. Auf Schottenrock, Boots und „Kriegsbemalung“ verzichteten die meisten Teilnehmer bei der Hitze dann doch. weiter…

miteinander-ev.de: Neonaziszene der Altmark feierte „Schottenfest“ bei Salzwedel

Am vergangenen Samstag veranstaltete die altmärkische rechtsextreme Szene auf dem Betriebsgelände eines Zeltverleihers in Wallstawe bei Salzwedel ein so genanntes Schottenfest.
Hinter der harmlos klingenden Anmeldung als „privates Familiensportfest“ verbarg sich ein Treffen von etwa 80 Rechtsextremen, die teils mit ihren Familien (darunter zahlreiche Kinder) angereist waren. Neben den Teilnehmer/innen der Kameradschaftsszene aus den Landkreisen Salzwedel und Stendal besuchten auch Neonazis aus Niedersachsen die Veranstaltung. weiter…

bnr.de: Braunes Treiben im „Hufhaus“

Neonazis nutzen bevorzugt germanische Rituale für ihre Propaganda. Am vergangenen Freitag traf man sich im Südharz zur Sonnenwendfeier.
Der Polizeibus ruckelt langsam über die kilometerlange Schotterpiste bis zum abgelegenen Gasthof „Hufhaus“ bei Ilfeld (Thüringen). Gelegen zwischen den dicht bewaldeten Hügeln von Moorskopf und Habichtsberg, nur über eine Straße zu erreichen, bietet das Ausflugslokal mit großen Zeltplätzen, Blockhäusern und weitläufigem Gelände  seit Jahren den idealen Unterschlupf für die konspirativen Treffen der rassistischen „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft“. weiter…

mz-web.de: Ausländer fremdenfeindlich beschimpft

Köthen/Dessau-Roßlau/dpa. Zwei Ausländer sind in Köthen in der Nacht zum Samstag wegen ihrer Herkunft beschimpft worden. Ein 29- Jähriger mit deutsch-marokkanischer sowie ein 35-Jähriger mit italienisch-brasilianischer Staatsbürgerschaft seien aus einer Gruppe heraus ganz erheblich beleidigt worden sein, teilten Staatsanwaltschaft und Polizeidirektion in Dessau-Roßlau mit. Drei angetrunkenen Männern im Alter von 19, 20 und 42 Jahren konnte die Polizei konkrete Beleidigungen zuordnen. Aus einer weiteren Fünfer-Gruppe sollen die mutmaßlichen Opfer ebenfalls übel beschimpft worden sein. Der Staatsschutz ermittelt, Zeugen werden gesucht. Quelle

bnr.de: Neonazi-Truppe verschwindet offiziell

Potsdam – Die „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ (KMOB) hat sich Eigenangaben zufolge aufgelöst.
„Hiermit erklären wir, die Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB), seit dem 3.07.2010 um 19:00 Uhr für offiziell aufgelöst“, heißt es auf der Internetseite der Neonazis. Experten vermuten, dass die KMOB damit einem Verbot zuvorkommen wollte. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Nach Razzia – Nazi-Kameradschaft löst sich auf

Am Freitag hat die Polizei eine Razzia gegen die “Kameradschaft Märkisch Oder Barnim” durchgeführt. Die Organisation hat reagiert und sich aufgelöst. Die Chefin des Brandenburger Verfassungsschutzes vermutet eine Scheinauflösung. weiter…

tagesspiegel.de: Mehr als 300 Waffen bei Neonazis gefunden

Polizei durchsucht Wohnungen von Mitgliedern der „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“
Potsdam – Die Polizei hat am Freitagmorgen der rechtsextremistischen „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ (KMOB) einen Schlag versetzt. Die Beamten hätten mehr als 20 Wohnungen, Garagen und Keller in den Kreisen Märkisch-Oderland, Barnim, Teltow-Fläming und Oder-Spree sowie in Berlin durchsucht, sagte der Präsident des Polizeipräsidiums Frankfurt (Oder), Arne-Christian Feuring. An dem Einsatz seien mehr als 130 Polizisten beteiligt gewesen. Sie hätten mehr als 5000 Gegenstände beschlagnahmt – 3000 Flugblätter sowie Aufkleber und Fahnen, aber auch 337 Waffen, darunter Messer, Säbel, Schlagringe und Teleskopschlagstöcke. weiter…

zeit.de: Schlag gegen Brandenburger Neonazi-Gruppe

Razzia gegen Rechtsextreme: Die Polizei in Brandenburg und Berlin geht gegen die besonders gewaltbereite „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ vor. Nun könnte sie verboten werden.
Mit einem Großeinsatz ist die Polizei am Freitag gegen die Neonazi-Szene in Brandenburg vorgegangen. Um vier Uhr morgens stürmten die Einsatzkräfte mehr als 20 Objekte im Nordosten des Landes. Mehrere Stunden durchsuchten 130 Beamte Wohnungen, Gartenlauben, Keller und Garagen in Ostbrandenburg sowie zwei Objekte in Berlin und eines in Teltow-Fläming. Die Razzia richtete sich gegen mutmaßliche Mitglieder der als besonders gewaltbereit geltenden „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ (KMOB). weiter…

tlz.de: NPD-Bundeschef will Unterlassungserklärung von Geras Oberbürgermeister

NPD-Bundesvorsitzender Udo Voigt fordert vom Geraer Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) eine Unterlassungserklärung. Der Rathauschef hatte im städtischen Kommunalanzeiger die Bürger für den 10. Juli zu Protestaktionen gegen das Nazi-Propaganda-Musikfest „Rock für Deutschland“ aufgerufen. weiter…

npd-blog.info: Brandis-Angriff: Drei Jahre Haft für NPD-Kandidaten

Für seine Beteiligung an einem Überfall auf Fans und Spieler des Fußballvereins „Roter Stern Leipzig“ (RSL)[1] ist am 06. Juli 2010 ein weiterer Neonazi zu einer empfindlichen Haftstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Leipzig verhandelte diesmal gegen Chris R. aus Bennewitz (Landkreis Leipzig) und bestätigte die Vorwürfe gegen den 21-Jährigen. Falls das Urteil rechtskräftig wird sieht dieser nun wegen versuchter, gefährlicher und schwerer Körperverletzungen einer Haftstrafe von drei Jahren und zwei Monaten entgegen. Außerdem trägt R. die Prozesskosten und sämtliche Folgekosten der vier geschädigten RSL-Fans und -Spieler. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Nazigewalt zielt auf Parteibüros

Die Polizei zählt in Brandenburg mehr als 40 Angriffe auf Geschäftsstellen der Linkspartei seit 2008. Allein in diesem Jahr schlugen mutmaßlich rechtsextreme Täter bereits elf Mal zu. weiter…

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03. Juli 2010

tlz.de: Rechtsextreme Aussteiger nutzen Angebot

Vor knapp einem Jahr startete in Thüringen ein Beratungsprogramm für ausstiegswillige Mitglieder der rechtsextremen Szene und ihre Eltern. Derzeit betreuen Sozialarbeiter und Psychologen 16 Eltern und 13 Jugendliche, die sich aus der rechten Szene lösen wollen oder Hilfe gesucht haben.
Nach jahrelangem Ringen war es im Vorjahr in gelungen, ein Programm für Aussteiger aus der rechtsextremen Szene zu starten. Der Jenaer Verein „Drudel 11“ übernahm die Verantwortung dafür, und erstmals konnten sich auch im Freistaat Eltern und Jugendliche Hilfe und Beratung außerhalb staatlicher Strukturen holen. Das Programm ist vorerst für drei Jahre angelegt. weiter…

bnr.de: „Nationale Wirtschaftsnetzwerke“

In der rechtsextremen Szene wird politisches Engagement gerne mit geschäftlichen Interessen verbunden – Waren und Dienstleistungen werden bevorzugt unter Kameraden angeboten.
„Schafft das nationale Netzwerk“ fordert der Pfälzer Nationalist Sascha Wagner seit Jahren. „Nationalisten sollen bei Nationalisten kaufen“, belehrt der NPD-Funktionär, denn somit würde kein „Liberalist“ bereichert, „der mit seinem Gewinn die Zersetzung unseres Vaterlandes vorantreiben“ könnte. weiter…

altmark-zeitung.de: „Mir schlug das Herz bis oben“

Ingrid Achtert ist empört: Blumenschale an KZ-Gedenkstein geklaut / „Der Täter sollte sich schämen“
MIESTE. Ingrid Achtert ist empört. Seit 35 Jahren pflegt sie einen Gedenkstein an der B188 unweit des Miester Friedhofes – dort, wo im April 1945 ein KZ-Häftling beim Todesmarsch ums Leben gekommen ist. Doch vor wenigen Tagen wurde die liebevoll hergerichtete Blumenschale geklaut. weiter…

jungle-world.com: Runter von der Spielwiese

In Gera findet jährlich das Festival »Rock für Deutschland« statt. In der Vergangenheit hat es sich zu einem Großereignis der Neonaziszene entwickelt, nun plant ein breites Bündnis die Blockade des Events. weiter…

taz.de: DVU am Ende

RECHTSEXTREME Laut Verfassungsschutz steht die DVU vor dem Aus. Fusion mit der NPD unwahrscheinlich
BERLIN taz | Die rechtsextreme DVU steht nach Ansicht des Verfassungsschutzes vor dem Aus. „Die DVU strebt ihrem Ende zu“, sagte Artur Hertwig, Abteilungsleiter Rechtsextremismus beim Bundesamt für Verfassungsschutz, der taz. „Ein Neuanfang ist nicht zu erwarten.“ weiter…

mz-web.de: «Heimspiel» fördert Theaterprojekt

DESSAU/MZ. Die Kulturstiftung des Bundes fördert im Fonds „Heimspiel“ zum zweiten Mal in voller Antragshöhe ein Projekt des Anhaltischen Theaters, informiert die Bühne. Mit dem Heimspiel-Fonds unterstützt die Bundeskulturstiftung seit 2006 Theaterprojekte, die sich auf künstlerisch herausragende Weise mit der urbanen Wirklichkeit in der eigenen Stadt auseinander setzen und das Theater zu einem Ort der Kommunikation mit den Bürgern machen. weiter…

mdr.de: Dresden erinnert an Marwa El-Sherbini

Ein Jahr nach dem Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini hat Dresden an die fremdenfeindliche Tat erinnert. Im Landgericht, dem damaligen Tatort, wurde am Donnerstag eine Gedenktafel für das Opfer enthüllt. In einer kurzen Ansprache sagte Justizminister Jürgen Martens: „Die Tat hat uns alle schockiert und einen dunklen Schatten auf die Justiz und auf Deutschland geworfen.“
Zu der Gedenkveranstaltung waren mehr als 200 Menschen gekommen, darunter Vertreter des Zentralrates der Muslime in Deutschland. Mitarbeiter der Justizbehörden, Politiker und Einwohner Dresdens legten weiße Rosen nieder. weiter…

mz-web.de: Abschiebung vom Gericht ausgesetzt

ASCHERSLEBEN/MZ. Ob aufgeschoben gleichbedeutend mit aufgehoben sein könnte, bleibt für die Betroffenen abzuwarten. Nadjija Ibrahimovic und ihrer fünfköpfigen Familie aus Aschersleben droht weiterhin die Abschiebung nach Serbien.
Ursprünglich sollte die Familie bis zum vergangenen Sonntag Deutschland verlassen haben. Am Freitag entschied aber das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, dass die Abschiebung ausgesetzt wird. Grund dafür ist eine von den Anwälten der Familie eingereichte Beschwerde gegen die Abschiebung. Damit wurde die Abschiebung zunächst für die Dauer des Beschwerdeverfahrens ausgesetzt. Dieses Verfahren soll möglicherweise neue Erkenntnisse erbringen, die einer Abschiebung der schwer kranken Familie Ibrahimovic im Wege stehen könnten. weiter…

fr-online.de: Rechtsradikalismus / Inkognito im Internet

Die Nachricht schreckte viele auf: Das linksalternative Internet-Portal Indymedia berichtete von einem rassistischen Überfall auf einen Senegalesen in Raguhn nahe Wolfen (Sachsen-Anhalt). Einige Recherchestunden später stand nach menschlichem Ermessen fest: Den Angriff, der angeblich schwerste Verletzungen zur Folge hatte, gab es nicht. weiter…

fr-online.de: Bekämpfung von Rechtsextremismus / Neonazis auf Strümpfen

Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, wie Demokratie sich am besten schützt. Ziel aller Initiativen müsse es sein, mehr Mitbestimmung und Toleranz in den Alltag einziehen zu lassen. weiter…

altmark-zeitung.de: „Hier wohnte…“

Stolpersteine seit Sonnabend auch in Salzwedel / Wichtige Mahnung
SALZWEDEL. Es war ein bewegender Moment, als Gunter Demnig die ersten fünf Stolpersteine verlegte. Die Steine erinnern mit einer Messingtafel an Juden, die in Salzwedel lebten und während der NS-Zeit umgebracht wurden. weiter…

focus.de: „Focus“: Rocker und Neonazis arbeiten zusammen

Rockerclubs wie „Hells Angels“ und „Bandidos“ arbeiten nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) mit Rechtsextremisten zusammen.
Wie das Magazin „Focus“ unter Berufung auf ein als vertraulich eingestuftes BKA-Papier schreibt, gibt es zwischen Rockern und Neonazis „personelle Verflechtungen, gemeinsame Aktivitäten und einzelfallbezogene Kooperationen“ auf lokaler Ebene. „Eine nachhaltige Politisierung der Rocker durch Rechtsextremisten“ sei jedoch „bislang nicht erfolgt“. Bei der Zusammenarbeit stehen laut „Focus“ zumeist finanzielle Interessen im Vordergrund. weiter…

redok.de: Rechtsextremisten / Braune Waren / Vom Mythos des Unpolitischen in der Gothic-Szene

Im vergangenen Jahr wurde in der Gothic-Szene sehr intensiv darüber diskutiert, in welchem Umfang Symbole und Inhalte des Rechtsextremismus tolerierbar sind. Dass diese Diskussion immer noch stattfindet, liegt auch daran, dass der Produktanbieter „Verlag und Agentur Werner Symanek“ (VAWS) auch in diesem Jahr an Pfingsten die Möglichkeit hatte, rechtsextreme Waren auf dem „Wave-Gotik-Treffen“ (WGT) in Leipzig zu verkaufen. Dem Veranstalter des WGTs, der „Treffen & Festspielgesellschaft für Mitteldeutschland mbH“, scheint es offensichtlich weiterhin gleichgültig zu sein, dass die Präsenz des VAWS-Verkaufsstands auf dem WGT von vielen Anhängern der Gothic-Szene abgelehnt wird. weiter…

mdr.de: Gedenksteine aus Gehweg herausgerissen

In Gera sind in der Nacht zum Sonnabend fünf sogenannte Stolpersteine zum Gedenken an jüdische Opfer des Nationalsozialismus aus einem Gehweg herausgerissen worden. Die Polizei ermittelt nach eigenen Angaben gegen einen 22-jährigen Mann. weiter…

taz.de: Treffpunkt für junge Nazis

Auf Websites wird behauptet, es gebe ein nationales Jugendzentrum in Berlin. Laut Innensenator Körting wird das nur für interne Treffen der rechten Szene genutzt
Rechtsextremisten haben sich offenbar einen alten Traum erfüllt: einen Treffpunkt für junge Nationale. Schon seit 2003 demonstrierten Neonazis regelmäßig für ein sogenanntes nationales Jugendzentrum. Hintergrund der Forderungen rechter Kameradschaften ist die Beobachtung, dass ihre Anhänger in normalen Jugendzentren Hausverbot erhalten, sobald sie NS-Propaganda verbreiten. weiter…

mz-web.de: Zivilpolizisten identifizieren symbolträchtigen Gruß

DESSAU/KÖTHEN/MZ. Weißes T-Shirt, silberne Ketten am rechten Handgelenk, dazu eine dreiviertellange Hose. Der 22-Jährige neben Verteidiger Siegfried Kneist wirkt in der Tat wie einer der jungen Leute, die sich eher für harmlosen Hip-Hop interessieren als für gefährliche rechte Parolen. Und dennoch soll der Köthener den Hitlergruß imitiert haben. weiter…

mdr.de: Gotha: Ermittlungen gegen Thüringer NPD-Funktionär

Die Kriminalpolizei Gotha ermittelt gegen den Generalsekretär der Thüringer NPD, Patrick Wieschke. Das bestätigte ein Polizeisprecher dem MDR THÜRINGEN JOURNAL. Nach einem WM-Vorrundenspiel in der vergangenen Woche soll es zwischen dem NPD-Funktionär und einer Gruppe ausländischer Jugendlicher zu einer Auseinandersetzung gekommen sein. In deren Verlauf soll Wieschke angeblich den „Hitler-Gruß“ gezeigt haben. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachtes der Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen. Wieschke wies die Vorwürfe zurück. Quelle

mdr.de: Theater Dessau beschäftigt sich mit Fall Ouri Jalloh

Das Anhaltische Theater wird sich in der kommenden Spielzeit mit dem Fall Ouro Jalloh beschäftigen. Das Projekt trägt den Arbeitstitel „Schwarzweiß“ und wird von zwei jungen Regisseurinnen umgesetzt. Geplant sind laut Theater unter andere Diskussionen und eine theatrale Stadtbegehung, bei der die Zuschauer zu verschiedenen Orten in Dessau geführt werden die für Ausländer eine besondere Rolle spielen. Dazu wird das Theater mit verschiedenen Partnern in der Stadt zusammen arbeiten, unter anderem mit dem Multiukulturellen Zentrum, dem Gymnasium Philantropinum sowie der Dessauer Polizei. Der aus Sierra Leone stammende Ouri Jalloh war 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt. Der Prozess gegen zwie Polizisten hatte viele Fragen offen gelassen auch die Todesumstände konnten nicht genau geklärt werden. Das Projekt des Anhaltischen Theaters Dessau wird von der Kulturstiftung des Bundes gefördert. Quelle

tagesspiegel.de: Schlag ins Gesicht / Prozess um Angriff von Neonazis auf Journalisten

Potsdam – Sie ist eine Hassfigur der rechtsextremen Szene wie kaum jemand sonst. Andrea Röpke berichtet als freie Journalistin über das Treiben der Neonazis und wurde mehrfach ausgezeichnet. Jahrelang hat sie sich mit der „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ befasst, die nach dem Muster der Hitlerjugend Kinder und Jugendliche in Zeltlagern agitierte. Röpkes Recherchen trugen dazu bei, dass der Druck auf die Bundesregierung wuchs, die HDJ zu verbieten – was im März 2009 der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) auch tat. Doch schon zuvor hatte sich die Wut der HDJ an Röpke entladen. weiter…

volksstimme.de: Anklage nach Überfall auf Jugendlichen in Laucha

Halle/Laucha – Die Staatsanwaltschaft Halle hat nach dem Überfall auf einen Jugendlichen in Laucha im April Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Medienberichten zufolge handelt es sich um den Angriff auf einen gebürtigen Israeli, der in der Kleinstadt im Burgenlandkreis lebt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Halle am Montag allerdings nicht. Ein Behördensprecher sagte nur, dass dem Angeklagten zweifache Körperverletzung und Beleidigung vorgeworfen werde. Der gebürtige Israeli soll von dem 20-Jährigen am Bahnhof geschlagen, getreten und beschimpft worden sein. Ein Passant sei dem Opfer zu Hilfe gekommen. Das Amtsgericht Naumburg konnte am Montag nur den Eingang der Anklage bestätigen. Unklar ist, wann der Prozess beginnt. Quelle

mz-web.de: Anklage nach Überfall auf jungen Israeli

Halle/Laucha/MZ. Gut zwei Monate nach einem Überfall auf einen 17-jährigen gebürtigen Israeli in Laucha (Burgenlandkreis) hat die Staatsanwaltschaft Halle Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Ihm werden Körperverletzung und Beleidigung vorgeworfen, sagte Sprecher Klaus Wiechmann. Das Amtsgericht Naumburg bestätigte den Eingang der Anklage, ein Prozesstermin ist allerdings noch offen. weiter…

volksstimme.de: „Focus“: Rocker und Neonazis arbeiten zusammen

München – Rockerclubs wie „Hells Angels“ und „Bandidos“ arbeiten nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) mit Rechtsextremisten zusammen. Wie das Magazin „Focus“ unter Berufung auf ein als vertraulich eingestuftes BKA-Papier schreibt, gibt es zwischen Rockern und Neonazis „personelle Verflechtungen, gemeinsame Aktivitäten und einzelfallbezogene Kooperationen“ auf lokaler Ebene. „Eine nachhaltige Politisierung der Rocker durch Rechtsextremisten“ sei jedoch „bislang nicht erfolgt“. weiter…

mdr.de: Demonstration gegen NPD in Kirchheim

Rund 100 Menschen haben am Sonnabend in Kirchheim bei Erfurt gegen den Landesparteitag der rechtsextremen NPD in dem Ort demonstriert. Zu der Demonstration hatten unter anderem die Partei Die Linke und ein örtliches Bürgerbündnis aufgerufen. An dem NPD-Parteitag nahmen nach Angaben der Polizei rund 50 Vertreter der Partei teil. Der Vorsitzende der Linke-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, erklärte, es sei gelungen, „gemeinsam ein klares Zeichen gegen braunen Ungeist zu setzen“. Dies sei Ermutigung für engagiertes und couragiertes Handeln gegen Rechtsextremismus und neonazistischen Ungeist. Die Teilnehmer der Demonstration hätten deutlich gemacht, dass Nazis und ihre „perfide, menschenverachtende Ideologie“ „hier und anderswo nichts zu suchen“ hätten. Die NPD hatte wiederholt Veranstaltungen in Kirchheim abgehalten. Quelle

mdr.de: Gedenksteine aus Gehweg herausgerissen

In Gera sind in der Nacht zum Sonnabend fünf sogenannte Stolpersteine zum Gedenken am jüdische Opfer des Nationalsozialismus aus einem Gehweg herausgerissen worden. Die Polizei ermittelt nach eigenen Angaben gegen einen 22-jährigen Mann. weiter…

volksstimme.de: Wieder Eklat durch „Rechtsaußen“ auf öffentlicher Ratssitzung / Jetzt soll es „ernsthafte Konsequenzen“ geben / Halberstädter Stadtpolitiker über Pöbeleien empört

Halberstadt. Auf der öffentlichen Sitzung des Stadtrates Halberstadt am Mittwochabend kam es zum Eklat: Der Halberstädter Lothar Nehrig, der der NPD-Szene zugeordnet wird, beschuldigte Ratspräsident Volker Bürger (CDU), Oberbürgermeister Andreas Henke (Linke) und den Fraktionschef des Forums Halberstadt Rainer Neugebauer, für mehrfache Sachbeschädigun- gen an seinem Haus als Anstifter verantwortlich zu sein und zu Terror gegen ihn und seine Gesinnungsfreunde aufzurufen. Er forderte die Kommunalpolitiker zum Rücktritt auf und Neugebauer, Professor an der Hochschule Harz, außerdem, zurück nach Köln zu gehen: „Die Halberstädter wollen Sie nicht.“ weiter…

mz-web.de: Integration / Nur die Leidenschaft ist noch arabisch

HALLE/MZ. WM-Finale, 87. Spielminute. Aus dem Hintergrund müsste Özil schießen – Özil schießt! – Tooooor! Deutschland ist Weltmeister! Zugegeben, das ist reine Spekulation. Zumindest ist offen, ob Weser-Messi Mesut Özil die Nationalelf zum Titel schießen wird. Wenn die Nationalelf so weit kommt in Südafrika, ist die Chance aber groß, dass jemand zum deutschen WM-Helden wird, dessen Eltern in einem anderen Land geboren wurden. Bei dieser WM tragen mehr Spieler mit ausländischen Wurzeln den Adler auf der Brust als je zuvor. Es ist eine deutsche International-Elf. weiter…

volksstimme.de: Mann mit Faustschlägen in Magdeburg verletzt

Magdeburg – Mit mehreren Faustschlägen ist in Magdeburg ein 20-Jähriger angegriffen und verletzt worden. Der Täter gehörte einer Gruppe von sechs Jugendlichen an, die ihr Opfer am frühen Samstagmorgen zunächst gefragt hatten, ob er Punk sei, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Zwei Bekannte wollten dem 20-Jährigen helfen, wurden aber ebenfalls geschlagen. Die drei Opfer erlitten Verletzungen. Die von einer Zeugin alarmierte Polizei fasste zwei 17 und 19 Jahre alte Verdächtige. Sie und ihre derzeit noch unbekannten Begleiter wurden wegen gefährlicher Körperverletzung angezeigt. Die Polizei schließt eine politisch motivierte Tat nicht aus. Quelle

mdr.de: Schlägerei in Magdeburg

Bei einer Schlägerei in Magdeburg-Reform sind drei Menschen verletzt worden. Wie die Opfer der Polizei angaben, wurden sie gestern Morgen zunächst von sechs Männern gefragt, ob sie Punks seien. Danach seien die Täter auf die drei mit Fäusten losgegangen. Die Polizei konnte zwei Verdächtige im Alter von 17 und 19 Jahren fassen. Quelle

mz-web.de: Familie aus Serbien wird nicht mehr «geduldet»

ASCHERSLEBEN/MZ. Nadjija Ibrahimovic ist vom Leben gekennzeichnet. Die Frau, die vor zehn Jahren aus dem Kriegsgebiet im Kosovo mit ihrer Familie nach Deutschland flüchtete, ist quälendes Leid gewöhnt. In ihrem rechten Unterarm fehlen etliche Knochen, was ihre Handlungsfähigkeit enorm einschränkt. Zudem leidet sie unter starkem Asthma und Herz-Störungen. Medikamente und eine dem Gesundheitszustand angepasste strenge Lebensweise bestimmen den Alltag. Dazu kommt, dass ihr Mann Iljambeg schwerstbehindert ist und ohne die Zuwendung der 46-Jährigen kaum selbständig die kleinen Dinge des Tagesgeschäftes erledigen kann. Doch all dies rückt momentan in den Hintergrund. Denn Nadjija Ibrahimovic und ihrer fünfköpfigen Familie – vom Mann bis zum Onkel – droht die Abschiebung nach Serbien. weiter…

mz-web.de: Stadt distanziert sich von Hitler-Ehrenbürgerschaft

Wittenberg/MZ. Die Stadt Wittenberg hat sich ausdrücklich von der Ehrenbürgerschaft Adolf Hitlers distanziert. Der Vorsitzende Stadtrats, Thomas Popp (CDU), verlas am Mittwoch in dem Gremium eine entsprechende Erklärung, wie ein Sprecherin mitteilte. Die Lutherstadt wolle damit ein deutliches Zeichen setzen, hieß es darin. «Es geht uns um politisch korrektes Verhalten, um Abgrenzung und Ablehnung von Beschlüssen Wittenberger Stadträte, die sich in dieser Zeit dem Zeitgeist gebeugt haben.» Mit der Distanzierung werde ein symbolischer Trennungsstrich zur nationalsozialistischen Vergangenheit gezogen.
Hitler war im April 1933 in Wittenberg zum Ehrenbürger ernannt worden, einen formalen Beschluss zur Aberkennung dieser Ehre hatte es nie gegeben. Laut Stadtrat ist das aus rechtlichen Gründen auch gar nicht nötig: Mit der Direktive 38 des Alliierten Kontrollrates vom 12. Oktober 1946 sei der Verlust des Ehrenbürgerrechts von Kriegsverbrechern, Nationalisten und Militaristen bereits festgelegt. Außerdem erlösche das Ehrenbürgerrecht mit dem Tod. Quelle

mdr.de: Wittenberg distanziert sich von Hitler-Ehrenbürgerschaft

Die Stadt Wittenberg hat sich von der Ehrenbürgerschaft Adolf Hitlers distanziert. Im Stadtrat wurde am Abend eine Erklärung verlesen. Darin heißt es, die Lutherstadt wolle ein deutliches Zeichen setzen und einen symbolischen Trennungsstrich unter die nationalsozialistische Vergangenheit ziehen. Wittenberg hatte Hitler im April 1933 zum Ehrenbürger ernannt. Einen formalen Beschluss zur Aberkennung dieser Ehre hatte es nie gegeben. Quelle

npd-blog.info: Ermittlungen gegen zweiten Altermedia-Verantwortlichen

Das Sammelverfahren gegen das Neonazi-Portal Altermedia richtet sich gegen zwei Beschuldigte. Bislang war bekannt, dass gegen Axel M. aus Stralsund ermittelt wird; nach Informationen des Tagesspiegels steht auch Robert R., wohnhaft ebenfalls in der Hansestadt, in Verdacht, für Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf der Seite verantwortlich zu sein. weiter…

mdr.de: Straßenumbenennung / NPD in Riesa bekommt antifaschistische Adresse

In Riesa bekommt die NPD künftig eine antifaschistische Adresse. Die Stadträte haben am Montag mit 26 Stimmen mehrheitlich entschieden, dass die Mannheimer Straße künftig Geschwister-Scholl-Straße heißen soll. Stadtsprecher Uwe Päsler sagte dem MDR, dass lediglich die beiden NPD-Stadträte dagegen stimmten. Die Umbenennung verursache nach deren Meinung nur unnötige Kosten. Die Geschwister-Scholl-Straße soll an die antifaschistische Widerstandsgruppe um die Geschwister Scholl erinnern. In der Straße haben sowohl die NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ als auch mehrere NPD-Politiker ihre Büros. weiter…

mz-web.de: Die braunen Provokateure

HALLE/MZ. Es war eine Nachricht, die Journalisten und Beobachter der rechten Szene gleichermaßen aufschreckte: Vor einigen Tagen erschien im linksalternativen Internet-Portal Indymedia eine Meldung von einem brutalen rassistischen Überfall auf einen Senegalesen in Raguhn nahe Wolfen (Anhalt-Bitterfeld). Einige Recherchen und Stunden später jedoch stand fest: Den Angriff hat es nie gegeben. Weder fand zur fraglichen Zeit am fraglichen Ort ein Notarzt-Einsatz statt noch liegt in den Krankenhäusern der Region ein Mann mit den im Netz geschilderten schwersten Verletzungen. Auch die Polizei geht mittlerweile von einer Falschmeldung aus. weiter…

volksstimme.de: Runder Tisch gegen Rechts setzt Zeichen gegen Nazidrohungen: Wer solidarisch ist, klebt gelbes Schild sichtbar an Tür

Sind die gelben Aufkleber der Aktion „Noteingang“ wirklich notwendig? Diese Frage beantworteten kürzlich die Mitglieder des „Runden Tisches gegen Rechts – Für Toleranz und Menschlichkeit“. Und sie sind sich einig: Ja, wir brauchen sie. weiter…

mz-web.de: Die wichtigsten Punkte im Verfassungsschutzbericht

Berlin/dpa. Der am Montag in Berlin vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2009 umfasst mehr als 300 Seiten. Ausführlich geht er auf den Links- und den Rechtsextremismus ein. Ein weiteres großes Thema ist der von Islamisten ausgehende internationale Terrorismus. Die wichtigsten Punkte im Überblick:
RECHTSEXTREMISMUS: Die Sicherheitsbehörden zählten 18 750 Straftaten mit einem rechtsextremen Hintergrund. Damit gab es einen leichten Rückgang im Vergleich zu 2008 (19 894). Gewalttaten machten im vergangenen Jahr 4,8 Prozent der Fälle aus. Bei den meisten Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund handelte es sich um Propagandadelikte oder Volksverhetzung. Bezogen auf die Einwohnerzahl verzeichnete das Bundesland Brandenburg die meisten Gewalttaten – gefolgt von Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. weiter…

mz-web.de: Protest gegen NPD-Aufmarsch

MERSEBURG/STASSFURT/MZ – Mit einem „Kehraus“ haben sich am Samstag mehr als 120 Merseburger gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD gewehrt. Rund 200 Neonazis waren – begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot – zuvor durch einen Randbezirk der Stadt marschiert.
Die Polizei hat in Staßfurt (Salzlandkreis) am Samstagabend eine Feier der rechten Szene verhindert. Die Beamten sprachen gegen alle anwesenden 27 Personen Platzverweise aus. 22 von ihnen seien durch rechte Aktivitäten sowie Straftaten bekannt, wie die Polizei gestern mitteilte. Die Rechten wollten die kalendarische Sommersonnenwende feiern. Quelle

mdr.de: Grölende Randalierer gestellt

Laut grölend ist in der Nacht zum Sonntag in Stendal eine Gruppe von sechs bis acht Jugendlichen und jungen Männern durch Stendals Norden gezogen, Anwohner in der Preußenstraße wollen dabei auch nazistische Parolen vernommen haben. Eine Funkstreifenbesatzung stellte die Gruppe in der Wendstraße fest. Sie trug einen kleinen Laubbaum wie eine Fahne voran. Die Jugendlichen versuchten zu flüchten, wurden aber gestellt. Nach ersten Ermittlungen haben sie in der Preußenstraße mehrere Briefkästen und ein Auto beschädigt, auf einem Parkplatz Mülltonnen umgeworfen, in der Bergstraße Halteverbotsschilder umgestoßen. Das Bäumchen wurde auf dem Campus der Hochschule abgebrochen. Quelle

volksstimme.de: Rechtsextreme rufen Nazi-Parolen

Magdeburg – Fünf Rechtsextreme haben in einer Magdeburger Wohnung laut verbotene Nazimusik gehört und dann aus dem Fenster heraus rechte Parolen skandiert. Gegen die Männer im Alter zwischen 22 und 44 Jahren wurden Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Nazisymbolen eingeleitet. Zudem fertigten die Beamten eine Anzeige wegen Ruhestörung. CDs, Musikanlage und ein Megafon wurden am Montagabend sichergestellt, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Quelle

mz-web.de: Rat zur Stellungnahme aufgefordert

Lauchas Fußballverein und die Stadt Laucha werden in ein schlechtes Licht gerückt. Das beklagte Gert Diers in der Einwohnerfragestunde des jüngsten Gemeinderates. Er bezog sich dabei auf eine Reportage in der Wochenzeitung „Die Zeit“. Nach dem antisemitisch motivierten Angriff auf einen jungen Israeli in Laucha ist auch überregional in den Fokus geraten, dass der Nachwuchs des örtlichen Fußballvereins BSC 99 von Lutz Battke trainiert wird, der für die rechtsextreme NPD im Kreistag und im Stadtrat sitzt. Die „Zeit“-Reporterin hatte sich kritisch damit auseinander gesetzt, dass mancher in Laucha kein Problem damit zu haben scheint, wenn die Nachwuchsarbeit des Vereins in den Händen eines Protagonisten der rechten Szene liegt. Diers, der die Kritik offenbar für ungerechtfertigt hält, forderte den Stadtrat zu einer Stellungnahme auf, was dieser kommentarlos zur Kenntnis nahm. Man habe sich im nichtöffentlichen Teil noch einmal mit der Frage befasst und er gehe davon aus, dass sich die Fraktionen in dieser Frage positionieren werden, erklärte Michael Bilstein, der stellvertretende Bürgermeister, der derzeit die Amtsgeschäfte in Laucha führt, nach der Sitzung. Quelle

Polizeidirektion Nord – Pressemitteilung Nr.: 020/10: Polizei verhindert Sommerwendfeier der Rechten Szene

Vor dem Hintergrund der astronomisch bedingten Sommersonnenwende sowie der wiederkehrenden Nutzung dieses kalendarischen Datums für entsprechende Feierlichkeiten durch Personen der rechten Szene, wurden Einsatzkräfte der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord mit entsprechenden Aufklärungsmaßnahmen betraut. Darüber hinaus waren zusätzlich Polizeibeamte im Rahmen einer entsprechenden Einsatzkonzeption in den Dienst versetzt worden.
Durch Aufklärungsmaßnahmen aus der Luft unter Nutzung eines Polizeihubschraubers konnten am gestrigen Samstagabend gegen 18:30 Uhr im Bereich Staßfurt, Ortsteil Förderstedt (stillgelegter Kalksteinschacht), mehrere Personen festgestellt werden, die im Begriff waren, Zelte sowie Lagerfeuer zu errichten. weiter…

mdr: Polizei verhindert Neo-Nazi-Feier in Staßfurt

Die Polizei hat in Staßfurt im Salzlandkreis eine Feier der rechten Szene verhindert. Die Beamten sprachen gegen 27 Personen Platzverweise aus. Laut Polizei sind 22 von ihnen durch rechte Aktivitäten sowie Straftaten bekannt. Ein Polizeihubschrauber hatte am Samstagabend entdeckt, dass an einem stillgelegten Kalksteinschacht mehrere Zelte samt Lagerfeuer eingerichtet werden sollten. Die Rechten wollten dort offenbar eine Sonnenwendfeier abhalten. Quelle

Polizeirevier Stendal – Pressemitteilung Nr.: 171/10: jugendliche Randalierer gestellt

Am 19.06.2010, gegen 23.00 Uhr, zogen eine Gruppe von 6-8 Jugendlichen grölend durch die Preußenstraße in Stendal. Besorgte Anwohner meldeten der Polizei, dass aus dieser Gruppe heraus,  nazistische Parolen gerufen werden. Eine Funkstreifenbesatzung stellte die Jugendlichen in der Wendstraße fest. Sie trugen einen kleinen Laubbaum, wie eine Fahne voran und grölten herum. weiter…

taz.de: Rechte feiern ihr Verschwinden

RECHTSEXTREME Die Brandenburger DVU lädt zu einem großen Sommerfest. Es könnte ihr letztes sein: Der Verfassungsschutz und Extremismus-Experten sehen die rapide schrumpfende Partei schon vor dem Aus
Ein gutes halbes Jahr nach ihrem Ausscheiden aus dem Brandenburger Landtag taucht die märkische DVU erstmals wieder in der Öffentlichkeit auf. Am Samstag laden die Rechtsextremen zum Sommerfest nach Finowfurt bei Eberswalde, rund 300 Sympathisanten werden erwartet. Es könnte der letzte größere Auftritt des DVU-Landesverbands sein – die Partei steht vor dem Ende. weiter…

npd-blog.info: Neue SA? Warnung vor einer NPD-Wehr

Die NPD denkt offenbar darüber nach, eine parteiinterne Kampforganisation aufzubauen. Politiker demokratischer Parteien sprachen einem Bericht des Nordkuriers zufolge auf Nachfrage von einer neuen „SA“. Innerhalb der NPD gibt es demnach schon einen so genannten Ordnungsdienst. Dass nun neue Strukturen geschaffen werden könnten, lege ein Wortprotokoll der nicht öffentlichen Innenausschusssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 15. April dieses Jahres nahe, das dem Blatt vorliegt und das den NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs zitiert. Dort heißt es: „…dass es schon selbstverständlich Überlegungen gibt in unseren Kreisen, auf der Grundlage der Notwehr uns einmal etwas näher juristisch beraten zu lassen…, ob es eine Organisationsform gibt innerhalb unserer Partei, die innerhalb geltenden Rechts nun uns in die Lage versetzt, dass wir uns selber schützen.“ weiter..

volksstimme.de: Gebürtiger Libanese muss in der Gemeinschaftsunterkunft in Stendal leben / Tanzlehrer Eddie darf keine eigene Wohnung haben

Seit neun Jahren ist Karim Abdul Adnan, genannt „Eddie“, in Deutschland ein geduldeter Ausländer. Er lebt im Stendaler Asylbewerberheim, gibt in der Altmark und anderswo Tanzkurse. Gern würde er in eine eigene Wohnung ziehen, um in Ruhe seine Choreographien auszuarbeiten. Doch das geht nicht. weiter…

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Juni 2010

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