Februar 2010

26. Februar 2010

mz-web.de: Ermittler zählen 1584 rechtsextreme Taten

Innenminister Hövelmann: Starker Rückgang 2009 um gut ein Viertel
Magdeburg/dpa. Politisch motivierte Kriminalität und vor allem Taten von Rechtsextremen bleiben nach Ansicht von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) ein großes Problem für Sachsen-Anhalt. Zwar wurden im vergangenen Jahr etwas weniger solcher Straftaten gezählt, im bundesweiten Vergleich sei die Lage aber weiter bedrohlich. «Unser Land wird von politischen Extremisten bedroht», stellte Hövelmann am Freitag in Magdeburg klar. «Eine besondere Gefährdung geht nach wie vor vom Rechtsextremismus aus.» Vor allem Propagandadelikte wie Hakenkreuzschmierereien trieben die Zahlen 2009 wieder in die Höhe. weiter…

mobile-opferberatung.de: Mobile Opferberatung zieht Jahresbilanz 2009: Kein Grund zur Entwarnung

Zahlen können lediglich einen Ausschnitt des tatsächlichen Ausmaßes rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt abbilden
Bei seiner heutigen Vorstellung der Statistik der politisch motivierten Kriminalität 2009 gab Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann 83 politisch rechts motivierte Gewalttaten für das Jahr 2009 und damit einen Rückgang um rund 31 Prozent bekannt. Die Mobile Opferberatung hingegen hat (in Kooperation mit der Beratungsstelle für Opfer rechter Straf- und Gewalttaten in Dessau) für das vergangene Jahr 111 politisch rechts motivierte Angriffe in Sachsen-Anhalt mit mindestens 209 direkt Betroffenen dokumentiert, darunter 96 Körperverletzungsdelikte und zwei Brandstiftungen.
Legt man die Zahl zugrunde, welche die Mobile Opferberatung etwa zur gleichen Zeit für 2008 registriert hatte (153), hat auch das Beratungsprojekt einen Rückgang rechter Gewalt von rund 17 Prozent zu verzeichnen. Durch Nachmeldungen ist die Zahl für 2008 mittlerweile auf 180 angestiegen. Erfahrungsgemäß ist auch für 2009 davon auszugehen, dass sich die von der Mobilen Opferberatung registrierten politisch rechts motivierten Angriffe noch erhöhen werden. weiter…

niederlausitz-aktuell.de: Rechtsextreme Bedrohung gegen Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen – Staatsschutz ermittelt

Die in den vergangenen Tagen kursierenden Drohbriefe der rechtsextremen Organisation „Kommando 13. Februar“ haben sich auch gegen die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB) gerichtet. Der im Januar zur Barnimer Landratswahl angetretene Bewerber der BVB, Dr. Frank Valentin, erhielt am vergangenen Montag einen an ihn adressierten Brief per Post, in welchem mit dem Text „Dein Leben interessiert uns brennend“ unverhohlen gedroht wurde. Dabei handelte es sich um denselben Text, welcher in dieser Woche mehrere politisch aktive Personen in Berlin und Brandenburg erreichte. weiter…

freiepresse.de: Chemnitz: Verwaltungsgericht erlaubt NPD-Demo

Chemnitz. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat am Donnerstag das Verbot einer NPD-Kundgebung am 5. März durch die Stadt Chemnitz aufgehoben. Grund ist, dass die Stadt mit ihrem Verbot grob rechtswidrig gehandelt und bewusst die Landesverfassung, das sächsische Versammlungsgesetz und die Rechtssprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts missachtet habe. Eine Prognose über die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch die Versammlung sei nicht vorgenommen worden. Zudem vermisste das Gericht Belege zu einem möglichen polizeilichen Notstand an diesem Tag. weiter…

leipzig-seiten.de: Erste Haftstrafe nach Neonazi-Überfall in Brandis – Schnelles Urteil am Amtsgericht Leipzig

Leipzig. Am heutigen Donnerstag musste sich der erste mutmaßliche Mittäter vor dem Amtsgericht Leipzig wegen der Beteiligung am Neonaziüberfall bei einem Fußball-Bezirksklassespiel in Brandis. Nach nur einem Prozesstag wurde heute das Urteil gesprochen. weiter…

volksstimme.de: Afrikaner in Straßenbahn angegriffen / Couragierte Schülerinnen wehren Angreifer ab

Altstadt ( ba ). Magdeburgs Kripochef Sirko Eckert dankte gestern drei Gastschülerinnen aus der Slowakei für ihr couragiertes Eingreifen. Sie waren am Mittwoch gegen 21. 30 Uhr eingeschritten, als ein 43-jähriger Staatsbürger der Elfenbeinküste angepöbelt und tätlich angegriffen worden ist. Der Angreifer war ein 44-Jähriger mit Doppelstaatsbürgerschaft ( BRD / Ukraine ). Er wurde von der Polizei noch in der Straßenbahn gestellt. Der Atemalkoholtest ergab bei ihm 2, 85 Promille. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen Beleidigung wurde eingeleitet. Zudem hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. weiter…

volksstimme.de: Ausländer-Residenzpflicht: Antragsgebühr unzulässig

Halle – Wenn ein geduldeter Ausländer seinen von den Behörden zugewiesenen Aufenthaltsort zeitweise verlassen möchte, muss er dafür keine Gebühr bezahlen. Das ist der Tenor eines Urteils des Verwaltungsgerichts Halle vom Freitag. Dort hatte ein Mann aus Togo gegen den ehemaligen Saalkreis geklagt. Die dortige Ausländerbehörde hatte von ihm 2007 für jeden Antrag auf Verlassen des Kreises zehn Euro verlangt. Dafür fehlt aber nach Aussage der Richter eine Rechtsgrundlage: Es gebe bundesweit keine gesetzliche Regelung dafür, dass solche Gebühren erhoben werden dürfen. Geduldete Ausländer sind der sogenannten Residenzpflicht unterworfen. Quelle

volksstimme.de: Weniger rechtsextreme Straftaten in Sachsen-Anhalt

Magdeburg – In Sachsen-Anhalt hat es im vergangenen Jahr deutlich weniger rechtsextreme Straftaten gegeben. Die Ermittler zählten 1584 solcher Taten, das bedeutete im Vergleich zu 2008 einen Rückgang um zehn Prozent, berichtete Innenminister Holger Hövelmann (SPD) am Freitag in Magdeburg. Rechte Taten haben weiterhin den größten Anteil an der politisch motivierten Kriminalität. Sie umfasste insgesamt 2184 Fälle, etwas weniger als im Jahr 2008. Damals hatte die politisch motivierte Kriminalität um mehr als ein Drittel zugenommen. Als erfreulich stellte Hövelmann heraus, dass es 2009 einen starken Rückgang der Gewalttaten gab – um gut ein Viertel. Quelle

mdr.de: Schülerinnen kommen Afrikaner bei Übergriff zu Hilfe

Bei einem ausländerfeindlichen Übergriff in Magdeburg haben drei slowakische Gastschülerinnen einen Afrikaner vor Schlimmerem bewahrt. Die jungen Frauen drängten einen betrunkenen Angreifer ab, der in einer Straßenbahn den Mann von der Elfenbeinküste fremdenfeindlich beschimpft und gestoßen hatte. Das Opfer blieb unverletzt. Der Täter, ein Deutsch-Ukrainer, wurde festgenommen. Bei ihm stellte die Polizei 2,8 Promille Atemalkohol fest. Quelle

volksstimme.de: Gastschülerinnen kommen Afrikaner zur Hilfe

Magdeburg – Drei slowakische Gastschülerinnen haben einen Afrikaner bei einem ausländerfeindlichen Übergriff in einer Straßenbahn in Magdeburg vor Schlimmerem bewahrt. Die 18-Jährigen drängten den 44 Jahre alten Angreifer am Mittwochabend ab, so dass es bei fremdenfeindlichen Beschimpfungen und Schlägen auf die Brust blieb, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Der 43-Jährige von der Elfenbeinküste habe keine Verletzungen erlitten. Der betrunkene Angreifer wurde noch in der Straßenbahn festgenommen. Bei ihm wurden 2,85 Promille Atemalkohol festgestellt. Wegen des fremdenfeindlichen Hintergrunds der Tat ermittelt der Staatsschutz der Polizei. Quelle

mz-web.de: Slowakinnen verhindern Übergriff auf Afrikaner

Polizei stellt den Mann mit 2,85 Promille noch in der Straßenbahn
Magdeburg/ddp. In Magdeburg hat es erneut einen fremdenfeindlichen Übergriff gegeben. Ein 43-jähriger Mann aus der Elfenbeinküste war am Mittwoch in einer Straßenbahn unterwegs, als er von einem 44-jährigen Deutsch-Ukrainer lautstark beschimpft und mit beiden Händen vor die Brust gestoßen wurde, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag mitteilte. Drei Gastschülerinnen aus der Slowakei kamen dem Afrikaner zur Hilfe und drängten den Angreifer ab. Die Polizei stellte den Mann noch in der Straßenbahn. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,85 Promille. Der 44-Jährige erhielt einen Platzverweis. Der Staatsschutz ermittelt. weiter…

Polizeirevier Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 080/10: Beleidigung mit ausländerfeindlichen Hintergrund

Ein 43- jähriger Staatsbürger der Elfenbeinküste ist am gestrigen Mittwoch, gegen 21:30 Uhr von einem 44- jährigen Mann mit einer Doppelstaatsbürgerschaft (Deutschland/ Ukraine) beleidigt wurden. Der Geschädigte befand sich in der Straßenbahn in Richtung Westerhüsen, als der Beschuldigte auf ihn zukam und ihn lautstark beschimpfte. Dann stieß ihn der Beschuldigte mit beiden Händen vor die Brust. Die in unmittelbarer Nähe sitzenden drei Zeuginnen (18- jährige Gastschülerinnen aus der Slowakei) kamen dem Geschädigten zur Hilfe und drängten den Beschuldigten ab. Die zeitnah eintreffenden Polizeibeamten konnten den Beschuldigten noch in der Straßenbahn feststellen. Ein bei ihm durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,85 Promille. Nach erfolgter Identitätsfeststellung erhielt dieser durch die Beamten einen Platzverweis. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen Beleidigung wurde eingeleitet. Der Staatsschutz des Polizeireviers Magdeburg hat die Ermittlungen aufgenommen (gk) Quelle

mdr.de: Erster Prozess nach Fußball-Krawallen in Brandis

Vier Monate nach dem brutalen Überfall auf Spieler
und Anhänger des Fußballvereins Roter Stern Leipzig muss sich am Donnerstag der erste Angeklagte vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 23-jährigen schwere Körperverletzung in vier Fällen vor. So soll er einen Zuschauer bei dem Spiel im Oktober 2009 mit einer Holz- oder Eisenstange misshandelt haben. Das Opfer erlitt schwere Augenverletzungen. Zeitweise befürchteten die Ärzte sogar, dass der Mann sein Augenlicht verliert. Das Leipziger Amtsgericht will noch am Donnerstag ein Urteil fällen. weiter…

mz-web.de: Spieler und Fans brutal von Neonazis angegriffen

Erster Prozess nach Fußball-Krawallen gegen Roter Stern beginnt
Leipzig/ddp. Vier Monate nach dem brutalen Überfall auf Spieler und Anhänger des Fußballvereins Roter Stern Leipzig steht seit Donnerstag der erste Angeklagte vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 23-Jährigen schwere Körperverletzung in vier Fällen vor. Einen Zuschauer soll er bei dem Spiel der Leipziger im Oktober 2009 beim FSV Brandis mit einer Holz- oder Eisenstange so schlimm misshandelt haben, dass dieser schwere Augenverletzungen davontrug, unter anderem eine Netzhautablösung. weiter…

bz-berlin.de: Beamte in U-Haft / Zwei Polizisten gestehen Erpressung

Zwei Polizisten haben gestanden, Vietnamesen erpresst und verletzt zu haben. Der Staatsanwalt ermittelt.
Die beschuldigten Männer im Alter von 27 und 42 Jahren befinden sich seit Dienstag in Untersuchungshaft, wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Mittwoch mitteilte. Ihnen wird vorgeworfen, bereits im vergangenen Dezember in Treptow-Köpenick sieben Vietnamesen eingeschüchtert und ihnen unter Gewaltanwendung Bargeld abgenommen zu haben. Beide sollen ihre Dienstuniform und Waffen getragen haben. weiter…

bz-berlin.de: Übler Verdacht / Vietnamese ausgesetzt und misshandelt?

Schlimmer Verdacht gegen Berliner Polizisten: Sie sollen einen Vietnamesen ausgesetzt und misshandelt haben.
Es ist ein ungeheurer Vorwurf, dem Brandenburger Ermittler nachgehen: Polizisten aus Berlin sollen in Schönefeld einen Vietnamesen misshandelt und ausgesetzt haben. weiter…


blog.zeit.de/stoerungsmelder: Nazi-Drohbriefe gegen Dresden-Blockierer

Nachdem in Dresden erfolgreich der Neonazi-Aufmarsch zum 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt verhindert werden konnte, war die Stimmung bei den angereisten Nazis im Keller. Einige hundert randalierten auf der Rückfahrt am Abend in Pirna und Gera. In Berlin tauchten jetzt Drohbriefe gegen Unterstützer des Blockadebündisses auf. weiter…

npd-blog.info: Chemnitz: Verwaltungsgericht erlaubt NPD-Demo

Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat einem Bericht der Freien Presse zufolge das Verbot einer NPD-Kundgebung am 5. März durch die Stadt Chemnitz aufgehoben. Grund sei, dass die Stadt mit ihrem Verbot grob rechtswidrig gehandelt und bewusst die Landesverfassung, das sächsische Versammlungsgesetz und die Rechtssprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts missachtet habe. Eine Prognose über die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch die Versammlung sei nicht vorgenommen worden. Zudem vermisste das Gericht dem Bericht zufolge Belege zu einem möglichen polizeilichen Notstand an diesem Tag. weiter…

mz-web.de: Junge Kunst gegen Rassismus

Friedenskreis verlieh am Mittwoch Preise an Nachwuchs-Plakatkünstler
„Ich bin hier, weil ich finde, dass alle Menschen so genommen werden sollten, wie sie sind.“ Die zwölfjährige Alexandra bringt es in der Vorstellungsrunde auf den Punkt. Gut 30 überwiegend junge Leute sind zur Preisverleihung des Plakatwettbewerbs „Aktiv und kreativ gegen Rechts“ am Mittwoch in die Ufo-Galerie in der Adam-Kuckhoff-Straße gekommen. 44 Wettbewerbsteilnehmer zwischen acht und 25 zählt der veranstaltende Friedenskreis. „Mein Bild zeigt die rassistische Seite in Grau und die normale, bunte, respektvolle Seite in fröhlichen Farben,“ erläutert Felix Jansen seine Straßenszene. Drei Wochen habe er daran gearbeitet, meist mit Sprühdosen, erzählt der 16-Jährige. Sein Werk wird mit einem zweiten Platz prämiert. Gleich zwei Auszeichnungen gehen an die Malerlehrlinge der freien Schule „Dr. P. Rahn und Partner“: Martin Göhre gewinnt einen zweiten, Patrick Kreutzmann einen dritten Preis. weiter…

mz-web.de: Nach Trommeln und Trubel auch Zeit für Gänsehaut

Förderschule im Roßlauer Fliederweg geehrt als «Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage»
ROSSLAU/MZ. Es ist irgendwie gar nicht wie in der Schule. Die Kinder haben Jeans und T-Shirts getauscht gegen lang schleifende Röcke, wehende Tücher oder Hawai-Hemden, tragen Hütchen, Stirnbänder und und Krepp-Röckchen. Aber Fasching ist auch nicht. Am Rande der Turnhalle kauern auf kleinen Stühlchen die Gäste und Honoratioren im Alltags-Dress der Beamten, Polizisten und Staatsdiener: Die Förderschule im Roßlauer Fliederweg hat eingeladen zum Festakt anlässlich der Preisverleihung im Titelkampf als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. weiter…

tagesspiegel.de: Neonazi-Angriff in Halberstadt / Ausschuss untersucht Polizeiaffäre

Der Neonazi-Angriff in Halberstadt 2007 rief über Sachsen-Anhalt hinaus Empörung hervor, auch weil die Polizei fast alle Täter entkommen ließ. Nun hat sich im Landtag der Untersuchungsausschuss zur vielschichtigen Polizeiaffäre mit diesem Fall befasst.
Magdeburg – Der Überfall geschah vor mehr als zweieinhalb Jahren, doch die Opfer haben ihn bis heute nicht verkraftet. „Mein rechtes Knie schmerzt viel, denn da wurde oft gegengetreten“, sagt der Musiker. Und die psychischen Schäden seien „immens“, noch heute wird ihm mulmig, „wenn ich auf der Straße jemandem mit einem schwarzen T-Shirt und weißer Schrift drauf sehe“. Der 30 Jahre alte Michael R. war eines der Opfer des Überfalls, den eine Horde Rechtsextremisten in der Nacht zum 9. Juli 2007 auf Theaterschauspieler in Halberstadt verübte. Die Gewalttat rief über Sachsen-Anhalt hinaus Empörung hervor, auch weil die Polizei fast alle Täter entkommen ließ. Am Montag nun hat sich im Landtag der Untersuchungsausschuss zur vielschichtigen Polizeiaffäre mit diesem Fall befasst. Die Abgeordneten setzen sich seit Herbst 2007 mit Fehlverhalten der Polizei bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt auseinander. Die Halberstädter Geschichte ist nur ein Beispiel, allerdings ein besonders heftiges. weiter…

mz-web.de: Ein vorsichtiger Schritt im Interesse der Verständigung

Deutsch-Afrikanische Initiative will das Gesprächsangebot der Polizei annehmen
DESSAU/MZ. Die Deutsch-Afrikanische Initiative will ein von Karl-Heinz Willberg, Präsident der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost, unterbreitetes Gesprächsangebot annehmen. Das Gespräch soll nach Vorstellungen der Vereinsvorsitzenden Johanna Bartl möglichst im März stattfinden. Mitglieder des Vereins und vor allem in Dessau-Roßlau lebende Afrikaner würden damit eine gute Gelegenheit erhalten, Defizite im Umgang von Polizei und Migranten aufzuzeigen, sagt sie auch in Bezug auf die Vorgänge bei einer Drogenrazzia in Dessaus Innenstadt, speziell bei der Durchsuchung des Tele-Cafés in der Friedrich-Naumann-Straße. weiter…

volksstimme.de: Amtsgericht: Keine Beleidigung in der politischen Debatte / SPD-Politiker Hoffmann: „In Auseinandersetzung droht Verrohung der Sitten“

Halberstadt. Womöglich muss ein Gericht demnächst erneut die Frage klären : Sind Wortmeldungen wie “ selbsternannter Kopf einer Gesinnungsmafia “ und “ Wolf bleibt Wolf, auch wenn er Kreide gefressen hat “ eine zu akzeptierende Meinungsäußerung im Sinne des Grundgesetzes unter politischen Konkurrenten ?
Womöglich deshalb, weil eine öffentliche Debatte im Harzer Kreistag vom Januar des Vorjahres noch immer die Gerichte beschäftigt. Michael Schäfer von der NPD hatte seinerzeit den bündnisgrünen Abgeordneten Peter Lehmann mit den Worten bedacht, er sei ein “ selbsternannter Kopf einer Gesinnungsmafia „. Das brachte ihm nicht nur einen Ordnungsruf des Sitzungspräsidenten, sondern auch eine Anzeige ein. Lehmann sah sich durch den Begriff “ Mafia “ – für ihn zweifelsfrei eine kriminelle Vereinigung – persönlich diffamiert. Daraufhin zeigte er Schäfer an, dieser hatte sich deswegen im vergangegen Herbst vor dem Halberstädter Amtsgericht zu verantworten. weiter…

taz.de: Neonazis übernehmen Schloss / Die Pläne werden nicht verraten

Die für Trebnitz zuständige Stadtverwaltung Könnern ist verbittert. Sie hatte keine Vorwarnung erhalten, dass Neonazis bei der Versteigerung des Schlosses mitbieten werden.
Ein Blick durch das eiserne Tor offenbart sofort: Das vor kurzem versteigerte „Schloss Trebnitz“ ist kein Prunkstück. Die neuen Herren des Schlosses an der Saale nahe Bernburg lösen dennoch große Sorgen aus. Zwei langjährige Rechtsextremisten, Thomas Wulff und Axel Schunk, haben den Zuschlag erhalten. „Bei Neonazis dieses Kalibiers nehmen wir das sehr ernst“, sagt Martin Krems, Sprecher des Innenministeriums Sachsen-Anhalts der taz. weiter…

spiegel.de: Schloss Trebnitz in brauner Hand

Neonazis haben ein Schloss in Trebnitz an der Saale gekauft – im Ort kümmert das niemanden so richtig. Doch Landkreis und Innenministerium befürchten, dass die Rechtsextremen ein Schulungszentrum einrichten wollen. Es wäre nicht der erste Versuch.
Jeden Abend, erzählt der Schäfer, sei er früher mit seiner Herde am Schloss vorbeigezogen. „Darauf haben die alten Leute immer gewartet, vorher wollten sie nicht essen.“ Sein rotes windgegerbtes Gesicht verzieht sich zu einem breiten Lächeln. Jetzt ist der Schäfer selber alt, die Schafe sind verkauft und das Trebnitzer Schloss rottet vor sich hin. Altenheim ist es lange nicht mehr – stattdessen könnte es bald von jungen Leuten bevölkert werden: Zwei Neonazis haben das Gemäuer am Ufer der Saale in Sachsen-Anhalt gekauft. Was haben sie damit vor? Die Rede ist von einem rechtsextremistischen Schulungszentrum. weiter…

mdr.de: Land erarbeitet Programm gegen Extremismus

Thüringen feilt an einem Landesprogramm gegen Extremismus. Am Dienstag haben sich etwa 50 Vertreter von Parteien, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen und anderen Institutionen mit Thüringens Sozialministerin Taubert (SPD) getroffen, um erste Eckpunkte des „Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ festzulegen. Sie wollen bis September gemeinsam Vorschläge erarbeiten, wie die Gesellschaft dem Extremismus wirksam entgegentreten kann. weiter…

mdr.de: Härtere Strafen für Übergriffe auf Polizisten geplant

Das sächsische Kabinett hat eine Initiative zur Änderung des Strafgesetzbuches gestartet. Wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) mitteilte, soll der Straftatbestand „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ wesentlich härter bestraft werden. Statt einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren, soll Gewalt gegen Polizisten künftig mit bis zu drei Jahren Haft geahndet werden können. Während bislang nur eine Tatbegehung mit Waffen als strafverschärfend wirkte, soll dies nach den Vorstellungen des sächsischen Kabinetts künftig auch für „gefährliche Werkzeuge“ wie Steine oder Holzlatten gelten. weiter…

volksstimme.de: Bewos-Geschäftsführer Hans Walker zur Pachtvertragskündigung mit dem Verein Alge / „Haben bereits vor Monaten die Kündigung angedroht“

Zum 31. Juli kündigte die Oschersleber Wohnungsbauund Verwaltungsgesellschaft Bewos dem Verein “ Alternative Lebensgestaltung “ Alge den Pachtvertrag für das Grundstück in der Magdeburger Straße. In der Folge kam es in den vergangenen Wochen zu mehreren Protestaktionen der Vereinsmitglieder. Volksstimme-Volontär Michael Pieper sprach mit Bewos-Geschäftsführer Hans Walker über die Kündigung und seine Folgen. weiter…

volksstimme.de: Noch keine Spur zu Angreifer von Angolaner

Magdeburg – Nach dem Angriff auf einen Angolaner in Magdeburg hat die Polizei noch keine konkrete Spur zum Täter. Der Mann wurde am Montag noch einmal von Beamten zu Details gehört, wie ein Polizeisprecher in Magdeburg sagte. Ein Unbekannter hatte den 24- jährigen Afrikaner am Sonntagmorgen vor der Haustür mit einer Stange angegriffen. Dabei erlitt er eine Platzwunde und Hämatome am Kopf und musste ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden. Der Afrikaner konnte sich vor einem weiteren Angriff des 15 bis 17 Jahre alten Unbekannten retten. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Quelle

mz-web.de: Überfallene Schauspieler berichten vor Ausschuss

Kritik an Polizeieinsatz nach Angriff in Halberstadt erneuert
Magdeburg/dpa. Mehrere Opfer des Überfalls auf Halberstädter Schauspieler vom Juni 2007 haben gestern im Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtags über die Brutalität der Angreifer und Fehler der Beamten berichtet. Mit der Befragung eines Musikers und eines Tänzers begann der Ausschuss, der möglichen Pannen der Polizei bei rechten Taten nachgehen soll, die Beschäftigung mit dem Fall in Halberstadt. weiter…

mdr.de: Untersuchungsausschuss zu Überfall auf Schauspieler

Der Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtages beschäftigt sich seit Montag mit dem Überfall auf eine Schauspielgruppe in Halberstadt im Juni 2007. Am Vormittag äußerten sich ein Musiker und ein Tänzer, die bei dem Überfall verprügelt wurden, in dem Gremium. Der Ausschuss will klären, ob Polizisten nach dem von Rechtsextremen begangenen Angriff Fehler bei den Ermittlungen am Tatort gemacht haben. weiter…

volksstimme.de: Halberstädter Theaterschauspieler sagen vor Untersuchungsausschuss aus

Opfer: Angreifer brauchten vor Polizei keine Angst zu haben
Der Landtags-Untersuchungsausschuss zu Polizeipannen hat gestern mit der Zeugenvernehmung zum Überfall auf Theaterschauspieler in Halberstadt begonnen. Mehrere Zeugen schilderten die Attacke von Rechtsextremen und kritisierten die spätere Polizeiarbeit. Doch Ausschussmitglieder zweifeln am Sinn der Vernehmungen. weiter…

mz-web.de: Verein: Opfer werden verhöhnt

Nach der Schändung eines Gedenkortes für ermordete Sinti und Roma ermittelt die Polizei
MERSEBURG/MZ. Die mutwillige Beschädigung einer Gedenk-Stele für die während der Nazi-Diktatur ermordeten Sinti und Roma hat in Merseburg Bestürzung und Betroffenheit ausgelöst. Die Stele, die sich am Neumarkt befindet, war am Wochenende von unbekannten Tätern aus ihrer Verankerung gerissen und umgeworfen worden. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. weiter…

Polizeirevier Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 074/10: 22- jähriger Magdeburger im Bus beraubt

Wie der Polizei erst am 20.02.2010, gegen 12:00 Uhr angezeigt wurde, kam es am gleichen Tag, gegen 02:30 Uhr zu einem Raub zum Nachteil eines 22- jährigen Magdeburgers.  Dieser befand sich zu genannten Tatzeit auf dem Heimweg und nutze dafür die Buslinie 93 in Richtung stadteinwärts. Er befand sich im hinteren Teil des Busses, als vier unbekannte Personen zustiegen, ihn ansprachen und zunächst beleidigten. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Geschädigte seinen mitgeführten Rucksack neben sich auf dem Sitz abgelegt. In der weiteren Folge  wurde der Geschädigte durch einen Beschuldigten ergriffen und in den Sitz gedrückt, so dass dieser sich nicht befreien konnte. Diese Situation nutzte ein weiterer Täter aus und nahm den Rucksack an sich. An der nächsten Haltestelle (Fermersleber Weg) stiegen die Täter unter Mitnahme des Rucksacks aus und entfernten sich in unbekannte Richtung. In dem schwarzfarbenen Rucksack befanden sich die Geldbörse, diverse Ausweisdokumente, ein Schlüsselbund, sowie eine MVB- Monatskarte.
Die vier unbekannten männlichen Personen sind zwischen 20- 25 Jahre alt, zwischen 185- 190cm groß, hatten kurze Haare und trugen dunkle Kleidung, unter anderem der Marke „Thor Steinar“. weiter…

volksstimme.de: Fremdenfeindliche Tat in Magdeburg / Angolaner angegriffen

Magdeburg ( dpa ). Ein Unbekannter hat gestern in Magdeburg einen 24-Jährigen aus Angola vor der Haustür mit einer Stange, die vermutlich aus Eisen war, angegriffen. Der Mann wurde verletzt, wie die Polizei, die von einer fremdenfeindlichen Tat ausgeht, mitteilte. weiter…

mz-web.de: Pannen und Brutalität bei Überfall auf Theatergruppe

Mehrere Opfer sagen vor Ausschuss des Landtags aus – 30-Jähriger Musiker: Polizisten haben nicht geholfen
Magdeburg/dpa. Mehrere Opfer des Überfalls auf Halberstädter Schauspieler haben im Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtags über die Brutalität der Angreifer und Fehler der Beamten berichtet. Ein Tänzer und ein Musiker, die zu dem Anfang Juni 2007 überfallenen Schauspieler-Ensemble in Halberstadt gehörten, verwiesen am Montag zugleich auf Erinnerungslücken. Mit der Befragung der beiden Opfer begann der Ausschuss, der möglichen Pannen der Polizei bei rechten Taten nachgehen soll, die Beschäftigung mit dem Fall Halberstadt. weiter…

mdr.de: Untersuchungsausschuss zu Überfall auf Schauspieler

Der Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtages beschäftigt sich seit heute mit dem Überfall auf eine Schauspielgruppe in Halberstadt im Juni 2007. Am Vormittag äußerten sich ein Musiker und ein Tänzer, die bei dem Überfall verprügelt wurden, in dem Gremium. Der Ausschuss will klären, ob Polizisten nach dem von Rechtsextremen begangenen Angriff Fehler bei den Ermittlungen am Tatort gemacht haben. weiter…

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22. Februar 2010

npd-blog.info: Verfassungsschutz warnt vor steigender Aggressivität von Neonazis

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, warnt nach dem gescheiterten Neonazi-Aufmarsch in Dresden vor einer steigenden Aggressivität der Rechtsextremisten. Fromm sagte dem Tagesspiegel, es könne sich eine «Jetzt-Erst-Recht-Stimmung» entwickeln, die eine eskalierende Wirkung auf künftige Veranstaltungen haben würde. Als Beispiel nannte er den 1. Mai, an dem Neonazis in Berlin aufmarschieren wollten. weiter…

tagesspiegel.de: Rechte rufen nach Recht

Die Blockade des rechtsextremen Aufmarschs in Dresden hat in der Szene größere Irritationen ausgelöst. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, erwartet neue Provokationen und warnt vor einer „eskalierenden Wirkung“ auf Demonstrationen am 1. Mai in Berlin. weiter…

welt.de: Kristina Köhler bricht ihr erstes Versprechen

Familienministerin Köhler verändert die Ausrichtung der Extremismusbekämpfung doch nicht. Entgegen ihrer Ankündigung, die Mittel der Regierung auch zum Kampf gegen den Linksextremismus und gegen islamische Extremisten einzusetzen, geht das Geld weiter einseitig in Programme gegen „rechts“. weiter…

mdr.de: Thüringen streitet um Extremismusprogramm

Am Dienstag beginnen die Landtagsfraktionen mit der Arbeit am sogenannten Extremismusprogramm. Das Programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit soll sich gegen politisch geprägte Gewalt richten, allerdings wird noch darüber gestritten, gegen welche Gruppen sich das Programm konkret richten soll. weiter…

npd-blog.info: Polizei löst nicht angemeldete Neonazi-Demo auf

Die Polizei hat am 20. Februar 2010 in Weimar eine nicht angemeldete Demonstration von Rechtsextremen aufgelöst. Die 15 Teilnehmer, darunter zwei Frauen, wurden einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zur Feststellung ihrer Personalien vorübergehend festgenommen. Die polizeibekannten Rechtsextremisten waren demnach durch die Innenstadt gezogen und hatten drei Reichsflaggen sowie ein Transparent getragen. Am Theaterplatz wurden sie von den Beamten gestoppt. In Erfurt wurde dem Bericht zufolge am selben Tag ein Nazi-Skinhead-Konzert verhindert. weiter…

mdr.de: Weimar: Polizei stoppt Neonazi-Aufmarsch

Die Polizei hat am Samstag abend in Weimar eine nicht angemeldete Demonstration von Rechtsextremisten unterbunden. Die Beamten teilten mit, dass sie 15 Personen, darunter 2 Frauen, zur Feststellung ihrer Personalien vorübergehend festgenommen hatten. Die polizeibekannten Rechtsextremisten waren durch die Innenstadt gezogen und hatten drei Reichsflaggen sowie ein Transparent getragen. Am Theaterplatz wurden sie von den Beamten gestoppt. weiter…

freies-wort.de: Polizei unterbindet Neonazi-Demo in Weimar

Weimar – Die Polizei hat am Samstag in Weimar eine nicht angemeldete Demonstration von Rechtsextremisten unterbunden. 15 Personen, darunter zwei Frauen, wurden zur Feststellung ihrer Personalien vorübergehend festgenommen, wie die Polizei mitteilte. weiter…

sz-online.de: Rechtsextremisten sind auch in Görlitz aktiv

Polizei ermittelt gegen die Kameradschaft Boot Boys. Freie Kräfte sind in der rechten Szene bestimmend.
Im Landkreis hat die Polizei in den vergangenen Jahren gegen die Görlitzer rechtsextremistische Gruppierung Boot Boys ermittelt. Jüngster Erfolg war die Überführung von vier jungen Männern, die Hakenkreuze an die ehemalige Synagoge gesprüht hatten. weiter…

Polizeirevier Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 073/10: 24- jähriger Angolaner mit Eisenstange geschlagen

Am 21.02.2010, gegen 05:10 Uhr wurde ein 24- jähriger angolanischer Staatsbürger, mit Wohnsitz in Magdeburg Opfer einer gefährlichen Körperverletzung. Der Mann war mit einer Zeugin nach einem Gaststättenbesuch im Bereich des Hasselbachplatzes auf dem Heimweg. Dabei nutzten sie zunächst die Buslinie 93 vom Hasselbachplatz bis zum Damaschkeplatz und von dort dann die Straßenbahn der Linie 94 in Richtung Neustadt. An der Haltestelle Neustädter Platz verließen sie die Bahn und begaben sich zu ihrer Wohnanschrift. Dort angekommen, beim Aufschließen der Hauseingangstür kam plötzlich der Beschuldigte auf den Geschädigten zu und rempelte ihn an, so dass dieser sich umdrehte. In diesem Augenblick schlug der Beschuldigte den Geschädigten mit einer Stange (vermutlich aus Eisen) an den Kopf. weiter…

mdr.de: Angolaner in Magdeburg niedergeschlagen

In Magdeburg ist ein 24-jähriger Angolaner Opfer eines schweren Überfalls geworden. Laut Polizei wurde der Mann am frühen Morgen vor seiner Haustür im Stadtteil Neustadt niedergeschlagen. Der Täter benutzte vermutlich eine Eisenstange. Der Angolaner konnte sich im Hausflur in Sicherheit bringen. Er erlitt Blutergüsse und Platzwunden, die im Krankenhaus behandelt werden mussten. Die Polizei sucht nun nach dem etwa 17 Jahre alten Täter. Er hat mittelblonde, kurze Haare, ist etwa 1,80 Meter groß und trug eine dunkle Hose und eine helle Jacke. Er soll sich mit seinem Opfer bereits vor der Tat gestritten haben. Quelle

mdr.de: Offenbar rechter Übergriff auf Angolaner

Ein 24-jähriger Angolaner ist am Sonntagmorgen von einem Unbekannten auf dem Heimweg angegriffen worden. Nach Angaben der Polizei war der Mann gerade dabei, seine Hauseingangstür aufzuschließen, als er von einem etwa 15 bis 17 Jahre alten Jugendlichen mit einer Stange geschlagen wurde. weiter…

mz-web.de: Unbekannter greift Angolaner mit Stange an

Ein Unbekannter hat heute Morgen in Magdeburg einen 24-Jährigen aus Angola vor der Haustür mit einer Stange angegriffen. Der Mann erlitt eine Platzwunde und Hämatome am Kopf und musste ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden, wie die Polizei mitteilte. Der Afrikaner konnte sich den Angaben zufolge vor einem weiteren Angriff des 15 bis 17 Jahre alten Unbekannten in den Hausflur retten. Nach bisherigen Erkenntnissen war es zuvor in einem Bus zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen dem Mann und dem Angolaner gekommen. Wahrscheinlich sei er dem Afrikaner gefolgt. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Quelle

magdeburgersonntag.info: 24- jähriger Angolaner mit Eisenstange geschlagen

Am 21.02.2010, gegen 05:10 Uhr wurde ein 24- jähriger angolanischer Staatsbürger, mit Wohnsitz in Magdeburg Opfer einer gefährlichen Körperverletzung. Der Mann war mit einer Zeugin nach einem Gaststättenbesuch im Bereich des Hasselbachplatzes auf dem Heimweg. weiter…

volksstimme.de: Unbekannter greift Angolaner mit Stange an

Magdeburg – Ein Unbekannter hat heute Morgen in Magdeburg einen 24-Jährigen aus Angola vor der Haustür mit einer Stange angegriffen. Der Mann erlitt eine Platzwunde und Hämatome am Kopf und musste ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden, wie die Polizei mitteilte. Der Afrikaner konnte sich den Angaben zufolge vor einem weiteren Angriff des 15 bis 17 Jahre alten Unbekannten in den Hausflur retten. Nach bisherigen Erkenntnissen war es zuvor in einem Bus zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen dem Mann und dem Angolaner gekommen. Wahrscheinlich sei er dem Afrikaner gefolgt. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Quelle

sz-online.de: Angst vor Randalen in Chemnitz

Rote Karte für die Braunen: Rechtsbürgermeister Miko Runkel (49, parteilos) hat am Freitag die geplante Nazi-Demo am 5. März verboten.
Chemnitz – An diesem Märztag, an dem sich die Bombardierung von Chemnitz zum 65. Mal jährt, will die NPD in Chemnitz demonstrieren. „Der Kreisverband Chemnitz hatte einen Marsch durch die Innenstadt angemeldet“, so Bürgermeister Runkel. Start sollte um 18 Uhr am Hauptbahnhof sein. „Angemeldet waren 200 bis 300 Teilnehmer.“ weiter…

mdr.de: Untersuchungsausschuss zu Überfall auf Schauspieler

Ab Montag beschäftigt sich der Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtages mit dem rechten Überfall auf eine Schauspielgruppe in Halberstadt im Juni 2007. Wie der Ausschuss mitteilte, sollen vier Mitglieder des Ensembles als Zeugen zu dem Vorfall befragt werden. weiter…

mz-web.de: Polizei-Ausschuss prüft Überfall auf Schauspieler

Polizeiarbeit im Zusammenhang mit rechtsextremer Kriminalität wird geprüft – Rund 35 Zeugen werden gehört
Magdeburg/dpa. Der Polizei-Untersuchungsausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt beschäftigt sich von diesem Montag an mit dem Überfall auf die Halberstädter Schauspielergruppe im Juni 2007. Das Gremium will vier Mitglieder des Ensembles als Zeugen befragen. Die Polizei hatte nach dem Angriff mutmaßlicher Rechtsextremer Fehler bei den Ermittlungen gemacht und dies auch eingeräumt. So ließen die Beamten den Haupttäter zunächst wieder laufen. Bei dem Überfall waren fünf Schauspieler schwer verletzt worden und mussten mehrere Tage im Krankenhaus behandelt werden. Der Ausschuss soll die Arbeit der Polizei in Zusammenhang mit rechtsextremer Kriminalität prüfen.  weiter…

mdr.de: Soko-Rex ermittelt nach Anschlägen

Die Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko-Rex) des Landeskriminalamtes Sachsen hat nach dem Überfall auf ein SPD-Abgeordnetenbüro in Pirna und dem Brandanschlag auf das Auto des Kreisgeschäftsführers der Linken in der Sächsischen Schweiz die Ermittlungen übernommen. „Wir vermuten hinter beiden Taten einen rechtsextremen Hintergrund und überprüfen insbesondere, ob ein Zusammenhang mit dem rechtsextremen Aufmarsch am 13. Februar in Dresden besteht“, sagte Silvaine Reiche, die Sprecherin des LKA dem SACHSENSPIEGEL. weiter…

mdr.de: Burger Ehrenmal für sowjetische Soldaten geschändet

In Burg ist das Ehrenmal für gefallene sowjetische Soldaten geschändet worden. Die offenbar jugendlichen Täter sollen dabei rechtsextreme Parolen gerufen haben. Zwei Zeuginnen hatten die zum Teil betrunkenen Täter gestern Abend beobachtet und die Polizei alarmiert. Die Beamten konnte zwei Jugendliche festnehmen. Sie wurden ihren Eltern übergeben. Zwei weitere Tatverdächtige konnten unerkannt flüchten. Der Staatsschutz ermittelt. Quelle

mz-web.de: Lehrerfortbildung / Vergleich der Diktaturen löst Streit aus

Gedenkstätten sind nicht mehr Mitveranstalter einer Tagung über Extremismusforschung
HALLE/MZ Die Auseinandersetzung um eine Lehrerfortbildung zum Thema Extremismus wird immer schärfer. Die Gedenkstättenstiftung Sachsen-Anhalt ist nicht mehr Mitveranstalter der Tagung. Das bestätigte am Freitag Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD), Vorsitzender des Stiftungsrates. Die Tagung „Diktaturvergleich als Methode der Extremismusforschung“ ist im März in der Gedenkstätte Roter Ochse in Halle geplant. Scharfe Kritik äußerte bereits am Donnerstag die Linkspartei, die von einer „tendenziösen Veranstaltung“ und „Geschichtsverzerrung“ sprach. Indes halten die anderen beiden Veranstalter, die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung und die Landeszentrale für politische Bildung, an der Veranstaltung fest. weiter…

volksstimme.de: Wirbel um Fortbildung für Lehrer im „Roten Ochsen“

Eine in der Gedenkstätte “ Roter Ochse “ in Halle für den 19. / 20. März geplante zweitägige Fortbildungsveranstaltung für Lehrer sorgt bereits im Vorfeld für Aufruhr. Die Veranstaltung steht unter dem Titel “ Diktaturvergleich als Methode der Extremisforschung : Hingucken : Sowohl nach rechts als auch nach links !“ Linke, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sind empört. weiter…

taz.de: DEUTSCHE ZUSTÄNDE Die aktuelle Studie des Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer belegt: Die Krise macht die Deutschen nicht gewalttätiger

Wilhelm Heitmeyer hat es geschafft, aus seinen regelmäßig bei Suhrkamp veröffentlichten Analysen in Buchform eine Institution zu machen und ihr einen Namen zu geben: „Deutsche Zustände“. 2002 erschien die erste Folge; nun, 2010, sind wir bei der achten. Die deutsche Presse zitiert jährlich aus den von Heitmeyer angeregten empirischen Studien zur „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ im Vertrauen auf Zahlen, wie einst der NDR mehrmals täglich Wasserstände der Elbe meldete. So gut es ist, sich bei Äußerungen über die Gesellschaft nicht nur auf sein Gefühl zu verlassen, so bedenklich wird es, wenn der Eindruck erweckt wird, Missstände einer Gesellschaft ließen sich scheinbar objektiv mit Zahlen messen. weiter…

mz-web.de: Lokales Bündnis plant Arbeitseinsatz am KZ-Außenlager

Berufsschüler beschäftigen sich mit Spuren der Vergangenheit – Projekte an Schulen
EISLEBEN/MZ/JM. „Der Vergangenheit auf der Spur“ – so heißt ein Projekt, das das Lokale Bündnis für ein verantwortungsvolles Miteinander initiiert hat und das jetzt am Hettstedter Kolping-Berufsbildungswerk beginnt. Die Auszubildenden werden untersuchen, wo sich auf dem Gebiet des heutigen Kreises Mansfeld-Südharz während der Nazi-Diktatur KZ-Außenlager befanden. „Sie werden eine Kreiskarte erarbeiten, auf der die Standorte eingezeichnet und mit Bildern und Beschreibungen dokumentiert sind“, sagte Maria Hahn, Eisleber Gleichstellungsbeauftragte und Mitglied des Lokalen Bündnisses, im Gespräch mit der MZ. Ergebnis soll eine Power-Point-Präsentation sein, die zum Beispiel Schulen werden nutzen können. weiter…

sz-online.de: Brandanschlag auf Linken-Politiker in Pirna

In der Nacht zu Donnerstag wurde das Auto des Kreisgeschäftsführers der Linken angezündet. Er glaubt nicht an einen Zufall.
Es ist 2.30 Uhr am frühen Donnerstagmorgen, als der VW Passat von Lutz Richter in Flammen steht. Der 35-jährige ist Geschäftsführer des Linken-Kreisverbands Sächsische Schweiz/Ostererzgebirge und sitzt für seine Partei auch im Kreistag. Das Auto war in der Seminarstraße in Pirna geparkt, auf der Rückseite einer ATU-Filiale. Der Passat brannte fast vollständig aus. Durch die Hitze wurden auch benachbarte Pkw und die angrenzende Hauswand beschädigt. weiter…

mdr.de: Breites Bündnis / Chemnitz wehrt sich gegen Naziaufmarsch

In Chemnitz wehrt sich ein parteiübergreifendes Bündnis gegen einen von der NPD angemeldeten Aufmarsch am 5. März. Am Mittwoch verbreitete das Bündnis „Kein Platz für Nazis“ einen entsprechenden Aufruf. „Lassen Sie nicht zu, dass Nazis der Bombardierung gedenken, um ihre menschenverachtenden Ideologien zu verbreiten“, heißt es in dem Papier, das unter anderem von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD), Gewerkschaftern und Vertretern von Linke, SPD, Grünen und FDP unterzeichnet wurde. Nach Angaben der Chemnitzer Stadtverwaltung hat der NPD-Kreisverband Chemnitz für den 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt einen sogenannten „Trauermarsch“ angemeldet. weiter…

volksstimme.de: Weitere Förderbescheide im Programm „Vielfalt tut gut“ / Projektanliegen: Kennenlernen und gemeinsam ein gestecktes Ziel erreichen

Salzwedel. Er sei froh und glücklich, dass das Programm “ Vielfalt tut gut “ im Altmarkkreis fortgesetzt werden könne, so Landrat Michael Ziche. Allerdings habe man jetzt angesichts zahlreicher eingereichter Projekte und begrenzter Mittel die Qual der Wahl. 100 000 Euro stehen im Altmarkkreis in diesem Jahr zur Verfügung. Bislang wurden elf Projekte mit Zuschüssen bedacht und damit 57 979, 50 Euro vergeben. 42 020, 50 Euro sind noch vorhanden. Bis zum kommenden Dienstag besteht für potenzielle Projektinitiatoren noch die Möglichkeit, entsprechende Anträge bei der externen Koordinierungsstelle, die bei Miteinander e. V. angesiedelt ist ( 29410 Salzwedel, Chüdenstraße 4 ) einzureichen. Die nächste Sitzung des Begleitausschusses ist für Mittwoch, 17. März, geplant. weiter…

volksstimme.de: Alge-Verein äußert sich bei Stadtratssitzung zur Vetragskündigung / Bürgermeister Dieter Klenke: „Bei Ihrer Art von Jugendarbeit kann ich nur den Kopf schütteln“

Die Diskussionen um die Kündigung des Pachtvertrages des Oschersleber Vereins “ Alternative Lebensgestaltung “ Alge für das Grundstück in der Magdeburger Straße 35 hält an. Vereinsvorstand Christopher Grobys nutzte die Anwohnerfragestunde der Stadtratsitzung am Mittwoch, um im Rat auf das Problem aufmerksam zu machen. weiter…

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18. Februar 2010

bnr.de: „Überwindung des Systems“

Jenseits von Parteistrukturen hat sich das so genannte „Freie Netz“ als hierarchisch organisiertes Neonazi-Netzwerk etabliert.
Seit nunmehr drei Jahren arbeiten Neonazis unter dem Etikett „Freies Netz“ zusammen. Hinter dem Leitspruch „freiheitliches Fühlen − sozialistisches Denken − völkisches Handeln“ stehen so genannte „Freie Kräfte“, deren Schwerpunktaktivitäten in Sachsen, Ostthüringen und dem Südosten Sachsen-Anhalts liegen. Die anfangs lose Vernetzung, die 2007 entstand, wich im Laufe der Zeit einer organisierten Struktur. Auch das Verhältnis zur NPD hat sich gewandelt. weiter…

bnr.de: Testamentsvollstreckung

Die rassistische „Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und Verhaltensforschung“ tritt das Erbe Jürgen Riegers an.
Monate nach dem Tod des Hamburger Neonazi-Anwaltes Jürgen Rieger steht fest, dass Neonazis weiterhin die „Schlüsselgewalt“ über mindestens zwei seiner Großimmobilien behalten dürften. Sowohl das „Schützenhaus“ im thüringischen Pößneck und der „Heisenhof“ im Landkreis Verden in Niedersachsen, beide Immobilien im Besitz der „Wilhelm Tietjen Stiftung Ltd“, gehörten Rieger de facto gar nicht, sondern waren von ihm nur treuhänderisch verwaltet worden. Zwar ist die rassistische „Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und Verhaltensforschung e.V.“ (GfbAEV) noch nicht formal als Erbe der Tietjen-Stiftung eingetragen, aber der in Schleswig-Holstein ansässige Verein gilt als zukünftiger Eigentümer beider Anwesen. weiter…

freiepresse.de: Brandsatz gegen Haus geschleudert

Dönerladen offenbar schon oft Ziel von ausländerfeindlichen Attacken – Pfarrer Roscher fordert Aktion für Courage
Zschopau. Einen Brandsatz haben Unbekannte in der Nacht zum Montag gegen ein Wohn- und Geschäftshaus an der Rudolf-Breitscheid-Straße geworfen. Mitarbeiter eines Wachschutzunternehmens bemerkten kurz nach Mitternacht die verrußte Hauswand am Sockel unterhalb des Imbissladens, war von Polizeisprecherin Jana Kindt zu erfahren. Davor hätten Scherben einer Flasche und ein angekohlter Lappen gelegen. Außerdem sei Benzingeruch wahrgenommen worden. weiter…

mz-web.de: Braune Schlossherren unter Beobachtung

Behörden fürchten, dass aus Anwesen in Trebnitz nahe Bernburg neuer Treffpunkt der Szene wird
TREBNITZ/MZ. Viel passiert ist nicht in den zurückliegenden Jahren in und an Schloss Trebnitz. Das baufällige Anwesen an der Saale nahe Bernburg rottet vor sich hin. Dabei hatte Steffen Hupka, einst Chef der rechtsextremen NPD in Sachsen-Anhalt, schon vor acht Jahren vollmundig verkündet, das ehemalige Altenheim zu einem „nationalen Schulungszentrum“ umzubauen. Geworden ist daraus nichts. weiter…

mz-web.de: Neonazis kaufen Schloss Trebnitz

Im Dorf soll vermutlich ein Schulungszentrum der NPD entstehen
Trebnitz/ddp. Vor allem die abgeschiedene Lage des Schlosses Trebnitz dürfte die beiden Rechtsextremen Thomas Wulff und Axel Schunk zum Kauf bewogen haben. Strategisch günstig an der Autobahn 14 und zugleich versteckt in der hügeligen Landschaft am Ufer der Saale gelegen, bietet das Anwesen aus dem 17. Jahrhundert ideale Bedingungen für geheime Treffen. Also schlugen Wulff, der im Bundesvorstand der NPD sitzt, und der als militant geltende Schunk bei einer Zwangsversteigerung in der vergangenen Woche zu. Für 80 000 Euro erwarben sie das 8000 Quadratmeter große Anwesen. weiter…

volksstimme.de: Neonazis kaufen Schloss Trebnitz

Könnern / Bernburg ( cv ). Zwei bundesweit bekannte Neonazis haben das Schloss Trebnitz in Könnern ( Salzlandkreis ) bei einer Zwangsversteigerung erworben. Dies bestätigte der Sprecher des Innenministeriums Martin Krems. Krems äußerte massive Zweifel daran, dass die neuen Eigentümer, Thomas Wulff ( Mitglied des Bundesvorstandes der NPD ) und Axel Schunk ( ehemals Bundesfahrtenführer der 1994 verbotenen Wiking-Jugend ), das stark verfallene Anwesen, für das sie 80 000 Euro auf den Tisch legen, privat nutzen wollen. Zu befürchten sei, dass südlich der Kreisstadt Bernburg ein Schulungszentrum oder eine andere Einrichtung der rechten Szene geplant sei. weiter…

mdr.de: Zivilcourage vs. ziviler Ungehorsam / Juristisches Nachspiel für Blockierer am 13. Februar?

Nach der erfolgreichen Verhinderung der genehmigten NPD-Demonstration durch friedliche Gegendemonstranten am 13. Februar in der sächsischen Landeshauptstadt prüft die Staatsanwaltschaft Dresden, ob sie gegen die Teilnehmer der Blockade Ermittlungen einleitet. Nach Angaben von Oberstaatsanwalt Christian Avenarius geht es um einen möglichen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, weil die blockierende Protestaktion nicht angemeldet und damit illegal war. Auf den Verstoß stehen Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren oder Geldstrafen. Die Anklagebehörde wartet nun auf Material der Polizei, um es auszuwerten. weiter…

mdr.de: Aufruf gegen Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz

Ein parteiübergreifendes Bündnis hat mit dem Aufruf „Kein Platz für Nazis“ auf einen geplanten Aufmarsch der rechtsextremen Szene in Chemnitz reagiert. Das Papier ist von Oberbürgermeisterin Ludwig (SPD) sowie Gewerkschaften und Vertretern der Linken, der Grünen und der FDP unterzeichnet. Der NPD-Kreisverband hat für den 65. Jahrestag der Bombardierung am 5. März einen sogenannten Trauermarsch in Chemnitz angemeldet. Quelle

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17. Februar 2010

bnr.de: Braune Schlossherren

Die Neonazis Thomas Wulff und Axel Schunk haben das alte Schloss Trebnitz ersteigert − hinter dem Immobilienkauf wird politisches Interesse vermutet.
Der graue Klotz hinter hohen Mauern sieht verlassen aus. Die Zufahrt vor dem Schloss ist kaum befahrbar. Am Briefkasten klebt noch der alte Zettel mit der Aufschrift „Deutscher Kulturverein e.V.“ − einer nicht wahrnehmbaren Organisation aus Wittenberg. Bereits 2001 sollte aus dem alten Schloss Trebnitz bei Könnern in Sachsen-Anhalt ein „nationales Schulungszentrum“ werden. Für nur 100 000 DM (rund 50 000 Euro) hatte der heutige Berliner NPD-Chef Uwe Meenen es damals im Auftrag des vermögenden Altnazis Rolf Hanno aus Marbella ersteigert. Als Betreiber des Zentrums wurde der Harzer Neonazi Steffen Hupka eingesetzt. Doch die Pläne wurden schnell bekannt. Es fanden zwar erste Treffen und Arbeitseinsätze statt, doch Investor und Betreiber zerstritten sich, es gab finanzielle Querelen, das Schloss verfiel zusehends. weiter…

taz.de: Neonazis kaufen Schloss / „Die Lage ist ideal“

Zwei Neonazis haben das „Schloss Trebnitz“ in Sachsen-Anhalt gekauft. Einer von ihnen gilt als politischer Ziehsohn des verstorbenen NPD-Anwalts Rieger.
Das Gelände des „Schloss Trebnitz“ ist weitläufig. Hinter hohen Mauer liegt das alte Gemäuer. Ein Eisentor bildet den Eingang. Die Zufahrt vor dem Schloss ist kaum befahrbar. Hier in Trebnitz bei Könnern dürften aber bald neue Besitzer das Anwesen nutzen. Vor ein paar Tagen erwarben die Rechtsextremen Thomas Wulff und Axel Schunk das Schloss. Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt bestätigt: „Es ist ein Privatkauf, aber es gibt Zweifel daran, ob es wirklich privat genutzt werden soll“. weiter…

mz-web.de: Schloss an Neonazi

Halle/MZ. Das Schloss Trebnitz (Salzlandkreis) ist an den bundesweit bekannten Neonazi Thomas Wulff verkauft worden. Das Innenministerium bestätigte am Montag MZ-Informationen, wonach Wulff mit einem Partner bei einer Zwangsversteigerung für rund 80 000 Euro den Zuschlag erhalten habe. Das Anwesen hatte zuvor dem Rechtsextremisten Steffen Hupka gehört, der dort ein rechtes Schulungszentrum einrichten wollte. Über die Pläne Wulffs gibt es im Ministerium bisher keine Erkenntnisse. Wulff, Mitglied im NPD-Bundesvorstand, gilt als bestens vernetzt in der Szene. Quelle

mz-web.de: Polizeichef entschuldigt sich für Leibesvisitationen

Kontrollen bei Drogenrazzia waren rechtswidrig – Aktion lief ohne konkrete Anhaltspunkte
DESSAU-ROSLAU/MZ/AGE. Könnte er es rückgängig machen, er würde es tun. Das sagt Karl-Heinz Willberg, Präsident der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost, zu einem Teil eines Polizeieinsatzes im Dezember 2009. Dabei hatte die Polizei in Dessau sechs mutmaßliche Drogendealer festgenommen. Am Ende der Polizeiaktion standen Durchsuchungen, die Willberg nun als rechtswidrig bezeichnet – und für die er sich entschuldigt. weiter…

mz-web.de: Grundsatz missachtet

HALLE/MZ. Die Drogen-Razzia gegen Schwarzafrikaner im Dezember war geräuschvoll. Monate später entschuldigt sich der Dessauer Polizeichef jetzt für das Vorgehen seiner Beamten – vergleichsweise leise. weiter…

mdr.de: Anschlag auf Linkenbüro

Im Leipziger Stadtteil Lindenau haben Unbekannte das Büro der Linkspartei angegriffen. Nach Auskunft der Polizei wurde mit einem Verkehrsschild eine Scheibe zertrümmert. Es sei bereits der zweite Anschlag innerhalb weniger Tage gewesen, so Leipzigs Linken-Chef Volker Külow. Er hält Rechtsextreme für die Täter. Auch in Borna werden Rechte für eine Sachbeschädigung verantwortlich gemacht. Sie beschmierten mehrere Wände des Volksplatzes mit Parolen. Quelle

mdr.de: Polizei sucht Zeugen der Pirnaer Neonazi-Krawalle

Die Staatsanwaltschaft hat nach den Neonazi-Krawallen am Wochenende in Pirna Ermittlungen aufgenommen. Es werde unter anderem wegen Landfriedensbruchs ermittelt, teilte die Behörde mit. Zugleich bat sie die Bevölkerung um Mithilfe bei der Fahndung. Auf der Rückreise von Dresden hatten am Samstag etwa 400 Rechte in Pirna demonstriert. Dabei wurden eine Person verletzt sowie Scheiben eines SPD-Büros eingeschlagen. Quelle

mdr.de: Gera: Löwen-Schweif gefunden

Der Schweif des Löwen vor dem Geraer Stadtmuseum ist wieder aufgetaucht. Wahrscheinlich war er von randalierenden Neo-Nazis in der Nacht zum Sonntag abgebrochen worden. Der Schweif wird derzeit von der Kripo untersucht; dann kann der Löwe wieder repariert werden. Das wird rund 300 Euro kosten, so Bildhauer Volkmar Kühn. Quelle

mz-web.de: Berater sehen im Sinken keinen Trend

Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalttaten und Projekt Gegenpart ziehen Bilanz über 2009
DESSAU/MZ. Die Zahl rechtsextremer Übergriffe und Aktionen in der Region Anhalt ist 2009 im Vergleich zum Vorjahr einerseits gesunken, andererseits ist Dessau-Roßlau inzwischen ein auffälliger Schwerpunkt der rechten Szene geworden. Zu diesem Ergebnis kommen übereinstimmend die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalttaten und das Projekt Gegenpart, die ihre Zahlen und Erkenntnisse am Dienstag bei einer Pressekonferenz im Multikulturellen Zentrum Dessau publik machten. weiter…

projektgegenpart.org: Beratungsprojekte aus der Region Anhalt ziehen Bilanz

rechte Gewalttaten 2009 leicht zurückgegangen / Chronik verzeichnet insgesamt 197 Meldungen / Doppelstadt Dessau-Roßlau einmal mehr Hochburg neonazistischer Aktivitäten
Insgesamt 32 mal haben Neonazis im vergangenen Jahr zugeschlagen, bedroht und beleidigt. Die Bilanz der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt verzeichnet einen leichten Rückgang der Zahlen der jedoch nicht darüber hinwegtäuschen sollte, dass sich vor allem in Dessau-Roßlau ein negativer Trend der vergangenen Jahre fortgesetzt hat: Die Stadt ist ein Zentrum rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt. Die registrierten Aktivitäten extrem rechter Gruppen zwischen Aken und Zerbst, Abtsdorf und Zörbig bewegen sich nach wie vor auf einem hohen Niveau. Im Schnitt erfasste das Mobile Beratungsteam (Projekt gegenPart) damit pro Woche vier rechte Ereignislagen zwischen Elbe und Saale. Die Dunkelziffer dürfte dabei beträchtlich sein, weil viele Ereignisse nicht bekannt werden oder zur Anzeige gelangen. Die wieder etwas ausdifferenzierte Szene aus Kameradschaften und NPD-Strukturen hat im Jahr 2009 nur wenig von ihrer Kampagnenfähigkeit eingebüßt. Und die nächste Herausforderung für das demokratische Gemeinwesen steht bereits vor der Tür: Ein Naziaufmarsch am 13. März 2010 durch die Dessauer Innenstadt. weiter…

projektgegenpart.org: Mit DOWN BELOW, Straßentheater und Kehrmaschine gegen Rechts

Breites Bündnis ruft in Dessau-Roßlau zum Protest auf
Eine Stadt macht mobil gegen Rechts. Das Anhaltische Theater ist ebenso dabei wie Parteien, Bildungsträger und Vereine. Das Netzwerk GELEBTE DEMOKRATIE sowieso. Sie alle eint am 13. März 2010 eine Motivation: Gesicht zeigen gegen den braunen Ungeist. Nicht zum ersten Mal marschieren Rechtsextremisten im März durch die Straßen der drittgrößten Stadt Sachsen-Anhalts. Wie bereits im vergangenen Jahr (mehr dazu hier…) und (hier…), wollen sie in ihrer geschichtsverfälschenden Logik – die die Verbrechen des Nationalsozialismus leugnet und damit die NS-Opfer verhöhnt – an die Bombardierung Dessaus erinnern. Die Organisatoren des Protestes haben sich dabei auf die Fahnen geschrieben, an die kosmopolitische Tradition des Bauhauses anzuknüpfen. Dem Zusammenschluss ist zu wünschen, dass dieser historische Rückgriff tatsächlich motivierend wirkt. Denn die Doppelstadt an Elbe und Mulde braucht keinen Aufstand der Zuständigen, sondern einen der engagierten Bürgerschaft. weiter…

mdr.de: 13. Februar in Dresden / Polizei verteidigt Zurückhaltung bei Blockaden

Die sächsische Polizei hat ihre Zurückhaltung bei den Blockaden der rechtsextremen Demonstration am 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens verteidigt. Die Entscheidung der Einsatzleitung, den von Neonazis angemeldeten „Trauermarsch“ nicht gegen tausende Blockierer auf den Straßen durchzusetzen, sei die einzig richtige gewesen, sagte Landespolizeipräsident Bernd Merbitz: „Wo wären wir heute, wenn die Polizei die Strecke am Samstag freigemacht hätte? Es hätte sich verboten, mit Gewalt gegen Kinder und ältere Frauen vorzugehen.“ Von den Blockierern selbst sei keine Gewalt ausgegangen. weiter…

mz-web.de: Demonstration der Macht misslungen

Experte sieht Niederlage für rechte Szene – Klarer Erfolg für die Zivilgesellschaft
DRESDEN/HALLE/MZ. Das Scheitern des Neonazi-Aufmarschs am vergangenen Sonnabend in Dresden – für die rechte Szene ist es eine empfindliche Niederlage. „Damit ist den Rechten ein zentrales identitätsstiftendes Moment verloren gegangen“, sagt Torsten Hahnel, Rechtsextremismus-Experte des Vereins „Miteinander“ in Halle. Der Versuch der Neonazis, durch Dresden zu marschieren und so den 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt für sich umzudeuten, war gescheitert, weil Gegendemonstranten die vorgesehene Route blockiert hatten. weiter…

mz-web.de: Neonazi-Aufmarsch / Dresdner Dilemma

HALLE/MZ. Dresden hat am vergangenen Wochenende vorgemacht, wie mit Rechtsextremisten umzugehen ist: nicht ignorieren, sondern sich ihnen mutig entgegenstellen – notfalls auch mit Mitteln zivilen Ungehorsams wie einer Blockade ihres Aufmarsches vor den Augen einer besonnen agierenden Polizei. weiter…

mdr.de: Friedlicher Prostest in Wurzen

In Wurzen haben gestern rund 150 Menschen gegen eine Kundgebung von Neonazis protestiert. Nach Angaben der Polzei hatten sich auf dem Marktplatz circa 70 Mitglieder der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ verammelt, um ein sogenanntes Heldengedenken bezüglich der Bombardements am Ende des Zweiten Weltkrieges abzuhalten. Das „Netzwerk für demokratische Kultur“ und die evangelische Kirchgemeinde hatten zeitgleich zu einem Friedensgebet in der Stadtkirche aufgerufen. Zu Ausschreitungen bei der Demo kam es laut Polizei nicht. Quelle

volksstimme.de: Dresdner Menschenkette gegen Rechtsextremismus, den Neonazi-Aufmarsch verhindern andere / Die gespaltene Stadt

An der Fassade der wiederaufgebauten Dresdner Frauenkirche lodert per Beamer eine überdimensionale Kerze. Sie erinnert an die Opfer der Bombardierung der Stadt am 13. Februar 1945 an dem Gebäude, das durch seine Zerstörung bekanntestes Symbol für diese Nacht wurde. Der ehemalige Innenminister Gerhart Baum ( FDP ) erzählt in seiner Gedenkrede am Samstagabend, wie sich Tage danach die Leichenberge türmten. Er erlebte als Zwölfjähriger die Bombardierung seiner Heimatstadt. Dann werden seine Schilderungen harsch unterbrochen. “ Deutsche Täter sind keine Opfer “ brüllen Linksextreme minutenlang. Baum ist kaum noch zu verstehen. weiter…

volksstimme.de: Neonazi-Krawalle in Gera und Pirna

Dresden – Am 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens haben weit mehr als 10 000 Menschen ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt und den Aufmarsch einiger Tausend Neonazis vereitelt. Auf dem Heimweg randalierten die Neonazis jedoch in Gera und Pirna. weiter…

tagesspiegel.de: Mehr als 16.000 rechte Straftaten im vergangenen Jahr

Mindestens 658 Menschen sind im Jahr 2009 bei Angriffen von Rechtsextremisten verletzt worden. Lediglich 19 mutmaßliche rechte Straftäter landeten in Untersuchungshaft.
Die Polizei hat im vergangenen Jahr nach vorläufigen Erkenntnissen mehr als 16.000 Straftaten registriert, die Neonazis und andere Rechtsextremisten verübten. Wie nach Informationen des Tagesspiegels aus der ersten Bilanz offizieller Angaben hervorgeht, zählten die Landeskriminalämter 16.133 Delikte, darunter 768 Gewalttaten. Die Werte werden sich jedoch noch deutlich erhöhen, da die Polizei erfahrungsgemäß viele Delikte nachmeldet. Außerdem hatte im Dezember bereits der Präsident des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, für 2009 eine zu erwartende Gesamtzahl „um die 20.000 Delikte“ genannt. Die endgültige Summe wird das Bundesinnenministerium vermutlich erst im Frühjahr nennen, wenn das Bundeskriminalamt alle Berichte der Landeskriminalämter ausgewertet hat. weiter…

volksstimme.de: Landgericht Stendal fällte Urteil im Schulhof-CD-Fall / Staatsanwaltschaft erwägt, Rechtsmittel einzulegen: Dritter Freispruch für Altmärker

Die Berufungskammer des Landgerichts Stendal hat gestern einen 35-Jährigen aus Kuhlhausen im Landkreis Stendal freigesprochen. Das Gericht entschied, dass sich Lutz W. nicht strafbar gemacht hat, als er 50 000 Stück der sogenannten Schulhof-CD mit dumpf-nationalen Liedtexten bestellt und bei sich gelagert hat. Die Kammer sah einen “ unvermeidlichen Verbotsirrtum „. weiter…

volksstimme.de: Schulhof-CD-Urteil / Fader Geschmack

Ein Stendaler Gericht hat gestern einem Altmärker, der 50 000 CDs mit dumpf-nationalen Texten bestellt und gelagert hatte, den dritten Freispruch verkündet. Nach zwei Amtsgerichtsurteilen bekam er nun auch vom Landgericht einen “ Persilschein „. weiter…

polizei.sachsen.de: Polizeieinsatz anlässlich des 65. Jahrestages der Zerstörung Dresdens

Polizeieinsatz anlässlich des 65. Jahrestages der Zerstörung Dresdens
Polizeipräsident Dieter Hanitsch (55): „Fast alle Veranstaltungen und Versammlungen in Dresden trugen dem Anlass des Tages gebührend Rechnung. Weit mehr als zehntausend Menschen gedachten in der Dresdner Innenstadt still der Toten. Allerdings blieb es nicht überall friedlich. Immer wieder kam es vor allem auf der Neustädter Seite zu Auseinandersetzungen zwischen Extremisten, Barrikaden wurden errichtet, Unbeteiligte aber auch Einsatzkräfte angegriffen, Sachschaden entstand. Die Lage war zum Teil sehr unübersichtlich und hat uns viel Kraft gekostet.“ weiter…

polizei.sachsen.de: Schlägerei auf dem Rasthof Vogtland

BAB 72, Rasthof Vogtland – (hje) Gegen 7 Uhr kam es auf dem Rasthof Vogtland/Süd zu einer Schlägerei indem Personen des linken Spektrums Personen des  rechten Spektrums, welche mit ihrem Reisebus zur Demonstration nach Dresden unterwegs waren, tätlich angriffen. Dabei wurden 3 Personen des rechten Spektrums verletzt. Daraufhin flüchteten die Angegriffenen mit dem Bus und verständigten auf der Fahrt zum Parkplatz Neuensalz die Polizei. Ein 16- und ein 24-Jähriger wurden ambulant behandelt. Ein 24-Jähriger kam zur Beobachtung stationär in ein Krankenhaus. Das  Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Zwickau hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

mdr.de: Plauen: Staatsschutz ermittelt

Nach der Schlägerei zwischen Rechten und Linken am A-72-Rasthof Vogtland/Süd hat der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Bei der Prügelei am Sonnabend wurden nach Polizeiangaben drei Neonazis verletzt. Zu der Auseinandersetzung war es gekommen, weil zeitgleich 150 Linke und 50 Rechtsextremisten auf dem Weg zur Demonstration nach Dresden auf dem Rastplatz eine Pause eingelegt hatten. In Dresden hatten am Samstag 10.000 Menschen gegen einen Neonazi-Aufmarsch zum 65. Jahrestag der Zerstörung der Stadt im 2. Weltkrieg protestiert. weiter…

mdr.de: Gera / Thüringer Polizei nimmt Neonazis fest

Die Thüringer Polizei hat am Sonnabendabend knapp 200 Rechtsextreme festgenommen. Wie die Polizei berichtete, waren die Neonazis mit Bussen auf der Rückreise von Dresden, wo sie offenbar an dem von Rechtsextremen organisierten Aufmarsch teilnehmen wollten. Sie machten in Gera halt, grölten rechte Parolen und griffen Polizisten an. Die Beamten nahmen die Personalien von 183 Männern und Frauen auf, bevor sie die Busse aus der Stadt geleiteten. weiter…

mdr.de: Randalierende Neonazis in Pirna und Gera

Mehrere hundert Neonazis haben in Pirna und Gera randaliert. Sie kamen aus Dresden, wo ein Demonstrationszug vereitelt worden war. Der Polizeisprecher in Pirna sagte MDR INFO, bis zu 400 Rechtsextremisten hätten sich auf dem Markt der Stadt getroffen. Gegen das Büro der SPD-Landtagsabgeordneten Neukirch seien Steine geflogen. „Spiegel online“ berichtet, ein Mitarbeiter der Politikerin habe sich während des Angriffs in einem Zimmer verschanzt und die Polizei alarmiert. Beim Eintreffen der Beamten seien die Neonazis abgezogen. – In Gera marschierten mehr als 180 Neonazis durch das Stadtzentrum. Ein Polizist sagte, Beamte, die sich ihnen in den Weg stellten, seien regelrecht überrannt worden. Zudem seien Einsatzfahrzeuge beschädigt worden. Gegen die Gruppe wird wegen Landfriedensbruchs ermittelt. Quelle

mdr.de: Neonazis randalieren auf dem Heimweg

Mehrere hundert Neonazis haben in der Nacht zum Sonntag in Pirna und Gera randaliert. Sie waren auf der Rückreise aus Dresden, wo engagierte Bürger einen Neonazi-Aufmarsch verhindert hatten. weiter…

mdr.de: Ermittlungen zu Überfall an Raststätte Teufelstal

Justiz will verdächtige Schweden ausfindig machen
Ein Jahr nach dem Überfall von Neonazis auf Gewerkschafter an der Autobahn-Raststätte Teufelstal soll intensiver nach vier Tatverdächtigen in Schweden gefahndet werden. Der zuständige Geraer Staatsanwalt Jens Wörmann sagte am Freitag, ein Rechtshilfeersuchen an Schweden werde in Kürze herausgehen. Er rechne aber nicht mit einer raschen Antwort. Am Donnerstag hatte die Linke in Thüringen die schleppenden Ermittlungen in dem Fall scharf kritisiert. weiter…

mdr.de: Dresdner bilden Menschenkette gegen Fremdenhass

Rund 15.000 Dresdner und Gäste der Stadt haben am Sonnabend mit einer Menschenkette an die Bombennacht vom 13. Februar 1945 erinnert und der Opfer der verheerenden Luftangriffe gedacht. Sie folgten einem Aufruf von Oberbürgermeisterin Helma Orosz. Zwischen der Synagoge und dem Rathaus schlossen sich die Menschen zusammen, um symbolisch die Altstadt abzuriegeln. Diese war vor 65 Jahren nahezu völlig zerstört worden. weiter…

mz-web.de: Dresden setzt deutliches Zeichen gegen rechts

Gedenken an die Bombennacht – 5000 Neonazis von 15 000 Gegendemonstranten im Zaum gehalten
Dresden/dpa. Weit mehr als 10 000 Menschen haben am 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt und den Aufmarsch einiger tausend Neonazis vereitelt. Linke Gegendemonstranten blockierten am Samstag über Stunden den Zugang zur vorgesehenen Demonstrationsstrecke und machten es damit unmöglich, dass rund 6400 Rechtsextremen aus dem In- und Ausland durch die Stadt ziehen konnten. Dresden habe den angereisten Neonazis klar die Stirn geboten, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Es kam zu vereinzelten Auseinandersetzungen. Rund 5700 Polizisten sicherten ein weitgehend friedliches Gedenken an die Bombennacht vom 13./14. Februar 1945. Seit etwa 20 Jahren wird der Tag von Rechtsextremen für Aufzüge missbraucht. weiter…

mz-web.de: Nach Scheitern in Dresden nun Krawalle in Gera und Pirna

In Thüringen 183 Neonazis nach spontanem Aufmarsch festgenommen – Pirna: 400 Rechtsextreme
Gera/Pirna/ddp. Nach den Demonstrationen in Dresden sind am Samstagabend 183 Neonazis im thüringischen Gera aufmarschiert. Sie wurden von der Polizei festgenommen. Die Rechtsextremisten seien spontan durch die Stadt gezogen und hätten dabei mehrere Polizisten «überrannt» und massiv bedrängt, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Ein Beamter wurde leicht verletzt. Außerdem wurden Polizeiautos sowie eine Skulptur in der Innenstadt beschädigt. Den Männern wird laut Polizei Landfriedensbruch vorgeworfen. weiter…

volksstimme.de: Dresden gedenkt Bombennacht – Neonazis gestoppt

Dresden – Am 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens haben weit mehr als 10 000 Menschen ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt und den Aufmarsch einiger Tausend Neonazis vereitelt. weiter…

volksstimme.de: Blockaden verhindern Neonazi-Marsch durch Dresden

Dresden – Mehr als 10 000 Menschen haben am 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt und den Aufmarsch einiger tausend Neonazis vereitelt. weiter…

volksstimme.de: Holocaust-Gedenken / Verstärkt Schüler einbeziehen

Genthin ( sp ). Das Holocaust-Gedenken am 27. Januar in Genthin soll zukünftig unmittelbar an diesem Tag stattfinden und nicht erst, wie bisher üblich, am darauffolgenden Sonnabend. Vor allem die Schulen sollen damit die Möglichkeit erhalten, am Gedenken teilzunehmen. weiter…

volksstimme.de: Unterschriftenaktion gegen Rechts in Genthin / Gelingt jetzt endlich ein neuer Anlauf?

Genthin. Fast zwei Jahre nach einer groß angelegten Demonstration der Rechten in Genthin, der sich nach einem überregionalen Aufruf über 250 Jugendliche angeschlossen hatten, soll auf Anregung von Dr. Reinhard Simon, Pfarrer in der evangelischen Trinitatisgemeinde, ein weiterer Anlauf für eine Unterschriftensammlung gegen Rechts unternommen werden. Wiedereinmal hatte sich der Hauptausschuss mit dieser Unterschriftenaktion, die bisher partout nicht zustande kommen wollte, auseinanderzusetzen. weiter…

mdr.de: Neonazis dürfen unter Auflagen demonstrieren

Neonazis dürfen am Jahrestag der Zerstörung in Dresden unter Auflagen demonstrieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen am Donnerstag entschieden. Die Richter erklärten, dass die Stadt die Route der Demonstration am 13. Februar ändern dürfe, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu vermeiden. Somit wird die Demo auf der Neustädter Seite stattfinden. Die zeitliche Beschränkung des von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland angekündigten Marsches auf die Zeit zwischen 12:00 und 17:00 Uhr bleibt bestehen. Die Gerichtsentscheidung ist endgültig. weiter…

mdr.de: Dresden gedenkt seiner Zerstörung

Die sächsische Landeshauptstadt gedenkt am Sonnabend ihrer Zerstörung im Februar 1945 durch englische und amerikanische Bomber. Nach der traditionellen Kranzniederlegung für die Opfer der Luftangriffe findet auf dem Postplatz ein Friedensgebet statt. Ab 13:00 Uhr wird sich in der Innenstadt eine Menschenkette bilden. Aufgerufen hat dazu Oberbürgermeisterin Helma Orosz. weiter…

volksstimme.de: Hunderte Polizisten aus Sachsen-Anhalt in Dresden

Magdeburg/Dresden – Bei dem am Samstag geplanten Neonazi-Aufmarsch in Dresden und den Gegenveranstaltungen sind hunderte Polizisten aus Sachsen-Anhalt im Einsatz. Das Innenministerium entsendet drei Hundertschaften Bereitschaftspolizei sowie Beamte des Technischen Polizeiamts in das Nachbarland, wie ein Sprecher am Freitag der dpa in Magdeburg sagte. Die Bereitschaftspolizisten sichern gemeinsam mit Beamten aus anderen Bundesländern verschiedene Demonstrationen. Die Techniker stellen Übertragungswege für Funk und Videobilder zur Einsatzleitung sicher. Quelle

volksstimme.de: Vorhaben “ Stolperstreine “ steckt weiter in der Krise

Schüler wollen Spendengeld anderweitig verwenden
Schönebeck. Wie es mit der Idee der “ Stolpersteine “ in Schönebeck weiter geht, ist weiterhin unklar. Ein Knackpunkt ist das Fehlen einer verantwortlichen Person, beziehungsweise eines Gremiums, das koordinierend tätig wird. Resignation ist bereits bei Schülern der Ganztagsschule “ Am Lerchenfeld “ festzustellen. Wie Schuldirektor Rüdiger Gröber auf Nachfrage der Volksstimme bestätigte, hatte sich der Schülerrat von der Idee begeistern lassen und für das Vorhaben Geld gesammelt. “ Während unseres Tages der offenen Tür gab es zum Beispiel einen Kuchenbasar. Die Schüler sind auch mit zwei Sammelbüchsen unterwegs gewesen „, erläutert Gröber. Schüler und Lehrer, sagt er, würden es als wichtig einschätzen, die Problematik des sogenannten “ Dritten Reiches “ im lokalen Fokus zu betrachten und entsprechende Informationen über Menschen, die hier lebten, zu vermitteln. weiter…

volksstimme.de: Oschersleber Verein protestiert gegen Vertragskündigung für Gebäude in der Magdeburger Straße / „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Alge klaut“

Nachdem beim Verein für Alternative Lebensgestaltung Alge das Kündigungsschreiben für ihr Objekt in der Magdeburger Straße 35 einging ( Volksstimme berichtete ), reagierten die Jugendlichen gestern mit einer Kundgebung vor Ort und einem Protestmarsch zum Hauptsitz ihres Vermieters, der Bewos. weiter…

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13. Februar 2010

12. Februar 2010 / Wolfen: Mahnwache „Ein Licht für Dresden…“, aber dann blieben die Kerzen aus

Neonazis veranstalten Mahnwache // „Soli-Aktion“ für europaweit größten Neonaziaufmarsch in Dresden

Knapp 30 Neonazis der Region Anhalt versammelten sich am 12. Februar 2010 ab 17.30 Uhr an der Dessauer Allee in Wolfen zu einer Mahnwache. Genau wie ein Jahr zuvor hatte die Fraktionsvorsitzende der NPD-Fraktion im Kreistag von Anhalt-Bitterfeld Carola Holz die Veranstaltung unter dem gleichlautenden Motto: „Ein Licht für Dresden“ angemeldet. Bundesweit führen Neonazis in den Tagen vor dem europaweit größten Neonaziaufmarsch im Februar in Dresden verschiedenste so genannte „Soli-Aktionen“ durch. Im vorigen Jahr nahmen daran noch bis zu 50 Neonazis teil. weiter…

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12. Februar 2010

26. Januar 2010 / Texas: JN-Funktionär tot

JN-Landesgeschäftsführer bei Unfall in den USA ums Leben gekommen

Im Januar 2010 ist der erste Beisitzer und Landesgeschäftsführer der Jungen Nationaldemokraten Sachsen-Anhalt verstorben. Der 1984 geborene Bennet Schulze aus Magdeburg soll, so bestätigte es auf Anfrage ein Sprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord, in den Vereinigten Staaten einem Unfall zum Opfer gefallen sein. „Für Fremdverschulden gibt es gegenwärtig keine Hinweise“, gibt der Polizeisprecher weiter an. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigt den Fall auf Nachfrage und gibt darüber hinaus bekannt, dass es sich bei dem Todesfall um einen Bootsunfall gehandelt habe. Der Leichnam Schulzes wurde am 26. Januar 2010 von den amerikanischen Polizeibehörden aufgefunden. Zuvor war Schulze vermisst gemeldet worden. Aufgrund des letzten Aufenthaltsortes des Verstorbenen sei das Generalkonsulat in Houston/Texas mit dem Fall betraut, bestätigt das Auswärtige Amt in Berlin abschließend. weiter…

mdr.de: Nach Übergriff auf Algerier in Chemnitz mutmaßliche Täter gestellt

Nach der Messerattacke auf einen Ausländer in einer Chemnitzer Straßenbahn hat die Polizei die Tatverdächtigen geschnappt. Sie wurden am Mittwochabend noch vernommen. Die zwei Männer und eine Frau hatten Anfang der Woche den 41-jährigen Algerier mit einem Messer angegriffen und an der Hand verletzt. Zuvor war der Mann rassistisch beschimpft worden. Die Täter stammen vermutlich aus der rechten Szene. Quelle

mdr.de: Chemnitz: Messerattacke in Straßenbahn

Nach der Messer-Attacke auf einen gebürtigen Algerier in einer Straßenbahn der Linie 2 hat die «Soko Rex» den Fall übernommen. Nach Polizeiangaben hatten am Montag zwei Männer und eine Frau, alle drei um die 20 Jahre alt, den zugestiegenen Fahrgast zunächst ausländerfeindlich beschimpft. Anschließend sei einer der Männer mit einem Messer auf den 41-Jährigen losgegangen. Dieser habe dem Angreifer das Messer entreißen können und sich dabei leicht an der Hand verletzt. Später verlor der Mann die Spur des Trios. Quelle

mdr.de: Chemnitz: Messerattacke in Straßenbahn

Zwei Unbekannte haben einen Algerier Montagnachmittag in einer Bahn der Linie 2 angegriffen. Nach Polizeiangaben vom Dienstag beschimpften sie ihn zunächst mit fremdenfeindlichen Sprüchen. Anschließend sei einer der beiden mit einem Messer auf den 41-jährigen losgegangen. Diesem sei es gelungen, dem Angreifer die Waffe zu entreißen. Dabei habe er sich leicht verletzt. Die Fahndung nach den Tätern dauert noch an. Quelle

mz-web.de: Störenfriede sollen künftig keine Chance mehr haben

Arbeitsgruppe berät Maßnahmen zur Prävention gegen Gewalt und Rassismus
SANGERHAUSEN/MZ. Fußballspiele im Landkreis sind sicher. Sie noch sicherer zu machen, ist das Ziel eines Arbeitskreises “Fußball gegen Gewalt und Rassismus”, der in regelmäßigen Abständen zusammenkommt. “Im vergangenen halben Jahr hatten wir nur zwei besondere Vorfälle”, sagte Lothar Bornkessel, Präsident des Kreisfußballverbandes, bei einer Beratung im Polizeirevier Mansfeld-Südharz. weiter…

mdr.de: Prozess wegen Ausschreitungen bei Fußballspiel

Cottbus – 18 Männer müssen sich seit heute vor dem Landgericht wegen Ausschreitungen bei einem Fußballspiel im Vogtland verantworten. Die Anklage wirft ihnen Widerstand gegen Beamte, Hausfriedensbruch und das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vor. Die Gruppe soll sich bei der Partie von Energie Cottbus beim VfB Auerbach vor knapp drei Jahren Eintritt ins Stadion verschafft haben, ohne zu bezahlen. Dabei wurde unter anderem ein Ordner durch Faustschläge verletzt. Quelle

dresden-nazifrei.com: Breaking News: OVG erlaubt Naziroute in Dresden-Neustadt

Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat soeben entschieden, den Naziaufmarsch nach Dresden-Neustadt zu verlegen. Die Stadt Dresden scheitert damit erneut mit ihrer Begründung des polizeilichen Notstands für die Beschränkung der Nazidemo auf eine Kundgebung. Auftaktkundgebungsort für die Nazis ist der Schlesische Platz vor dem Bhf. Neustadt. weiter…

mdr.de: Neonazis dürfen unter Auflagen demonstrieren

Die Demonstration von Neonazis am 13. Februar in Dresden darf unter Auflagen stattfinden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen am Donnerstag entschieden. Die Richter erklärten, dass die Stadt die Route der Demonstration ändern dürfe, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu vermeiden. Auch die zeitliche Beschränkung auf die Zeit zwischen 12:00 und 17:00 Uhr bleibt bestehen. Die Gerichtsentscheidung ist endgültig. weiter…

mdr.de: Wer ist die “Junge Landsmannschaft Ostdeutschland”?

Die “Junge Landsmannschaft Ostdeutschland” (JLO) wird in der Öffentlichkeit eigentlich nur einmal im Jahr aktiv. Sie fungiert als Anmelder und damit als Veranstalter des Aufmarsches am 13. Februar in Dresden. Die Organisation zieht mit ihrem Aufruf zum “Trauermarsch” inzwischen tausende Neonazis an. Dabei ist Ostdeutschland nicht als Synonym für die neuen Länder zu verstehen, sondern als provokativer Begriff für die früheren Gebiete Ostpreußens. weiter…

mz-web.de: Rechtsextreme dürfen am 13. Februar marschieren

Beschwerde der Stadtverwaltung unzulässig – Aufmarsch in der Zeit von 12 bis 17 Uhr erlaubt
Bautzen/ddp. Die rechtsextremistische «Junge Landsmannschaft Ostdeutschland» (JLO) darf zum 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar wie geplant durch die Stadt marschieren. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen bestätigte am Donnerstag weitestgehend ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden, das ein Verbot des Demonstrationszuges der JLO durch die Stadtverwaltung für unzulässig erklärt hatte. Dagegen hatte die Stadtverwaltung Beschwerde eingelegt, die nun vom Oberverwaltungsgericht verworfen wurde. weiter…

mdr.de: Witwer der ermordeten Ägypterin soll Genc-Preis erhalten

Der Witwer der vergangenen Sommer am Dresdner Landgericht ermordeten Marwa el-Sherbini soll geehrt werden. Wie die “Bild”-Zeitung schreibt, soll Elwy Okaz den diesjährigen Genc-Preis für friedliches Miteinander erhalten. Die Türkisch-Deutsche Gesundheitsstiftung wolle den 32-Jährigen auszeichnen, weil er die Gerichtsverhandlung gegen den Mörder seiner Frau bewunderswert ruhig beobachtete. Es ist den Angaben des Blatts zufolge aber noch unklar, ob Okaz den mit 10.000 Euro dotierten Preis annehmen wird. Er weilt derzeit nach dem Tod seines Schwiegervaters in Ägypten. Der Vater von Marwa el-Sherbini soll Medienberichten zufolge den Tod seiner Tochter nicht verwunden haben und war vergangene Woche an Herzversagen gestorben. weiter…

volksstimme.de: Gedenken zum 13. Todestag des Punks Frank Böttcher / Verein sucht nach dauerhafter Form der Erinnerung

Neu-Olvenstedt ( mf ). Der Verein ” Miteinander ” will nach Angaben seines Sprechers Thomas Weber nach einer dauerhaften Form des Gedenkens an ein Verbrechen vom 8. Februar 1997 suchen. Der Punk Frank Böttcher war damals von Neonazis an der Endhaltestelle der Straßenbahn ( heute Haltestelle Städtisches Klinikum ) getreten und mit einem Messer getötet worden. Aus diesem Anlass gab es gestern eine Gedenkveranstaltung, an der etwas mehr als ein dutzend Personen teilnahmen. weiter…

az-online.de: Antifa gegen Naziangriffe

“Wat′n hier los?”: Massives Polizeiaufgebot begleitete Spontandemonstration
SALZWEDEL. Die Antifaschistische Aktion Salzwedel (AAS) zog am Sonnabend mit einem rund 100 Teilnehmer starken Marschblock durch die Innenstadt. Sie protestierte damit gegen den Überfall auf ihr Vereinshaus am Dienstag. Ein massives Polizeiaufgebot begleitete die Spontandemonstration. Zwischen 16 und 17 Uhr marschierte ein Block vorwiegend schwarz gekleideter Jugendlicher durch Salzwedel. Eingehüllt in zwei große Spruchbänder mit der Aufschrift “Wat′n hier los? Für linke Freiräume gegen rechten Lifestyle in Salzwedel und überall” und “Autonome Zentren schützen! Kein Naziangriff bleibt unbeantwortet!”. weiter…

mdr.de: Ermittlungserfolg in Görlitz

Vier junge Männer der rechtsextremistischen Gruppe «Boot Boys Görlitz» sollen im Herbst 2008 Nazi-Symbole an Gebäude und Einrichtungen in Görlitz gesprüht haben. Die 19- bis 24-Jährigen begründeten ihr Handeln mit einer antisemitischen Einstellung, teilte die Polizei in der Neißestadt mit. Die «Boot Boys» seien bereits kurz nach Entdeckung der rechtsextremen Symbole und Parolen in Verdacht geraten. Neben Schmierereien an Asia- und Döner-Imbissen sowie Verkehrszeichen war ein Hakenkreuz auf die Tür der ehemaligen jüdischen Synagoge gesprüht worden. Quelle

npd-blog.info: DVU: “Es gibt keinen Machtkampf”

Die DVU hat auf ihrer Internet-Seite erstmals zu den Vorwürfen von Christian Worch gegen Parteichef Matthias Faust Stellung bezogen – zumindest indirekt. Es gebe keinen Machtkampf, so die Marschroute der DVU. Statt auf die Vorwürfe einzugehen, ergeht sich die DVU lieber in Angriffen auf NPD-BLOG.INFO, da hier über die Vorwürfe von Worch berichtet wurde. So heißt es in dem Bericht, NPD-BLOG.INFO “müsste eigentlich unter einem medizinischen Blickwinkel betrachtet werden”. In der DVU werde keine schmutzige Wäsche gewaschen, und es gebe auch keine Führungsprobleme. So ganz sicher kann man sich da allerdings nicht sein, immerhin steht unter einem Foto von DVU-Chef Faust der Name Gensing. Aber ich muss Sie enttäuschen, verehrte DVUler, ich hole Sie nicht aus Ihrer Krise, “Rechtsneurose” hin, “Rechtsneurose” her, soweit geht die “Hassliebe” dann doch nicht. weiter…

volksstimme/Print: Überfall auf Stadtrat / Jugendlicher als Haupttäter gefasst

Wernigerode (im). Die Körperverletzung gegen Stadtrat Kevin Müller (SPD) am 28. Januar gegen 23.25 Uhr an der Ecke Salzbergstraße/Sägemühlengasse in Wernigerode (wir berichteten) ist aufgeklärt. Nach Angaben aus dem Polizeirevier Harz in Halberstadt von gestern konnte am Donnerstag gegen 15.30 Uhr ein 19-Jähriger aus dem Raum Blankenburg als Haupttäter vorläufig festgenommen werden. Der Jugendliche schwieg allerdings zu dem Überfall. Er wurde nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft entlassen. Der Staatsschutz geht von einem politischen Motiv aus, da der 25-Jährige dem Beschuldigten als SPD-Politiker bekannt ist. Zudem sprechen Beleidigungen während der Tat und bisherige einschlägige Delikte dafür. Zwei weitere, ebenfalls aus Blankenburg stammende Verdächtige (16 und 19) waren an den Schlägen nicht beteiligt. Aus taktischen Gründen wollen die Ermittler derzeit keine weiteren Details preisgeben. Sie sollen laut Polizei zu einem gegebenen Zeitpunkt in der Öffentlichkeit publiziert werden.

volksstimme.de: Bündnis erinnert an Todestag von Punker

Magdeburg – Das Bündnis gegen Rechts Magdeburg will heute um 16.00 Uhr an den Tod des vor 13 Jahren ermordeten Punkers Frank Böttcher erinnern. Dazu soll ein Kranz am Tatort, an der Haltestelle Klinikum Olvenstedt, niedergelegt werden. Die grausame Tötung dürfe nicht in Vergessenheit geraten, sagte der Bündnis-Sprecher Thomas Weber vom Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit. „Auch nach 13 Jahren hat die rechtsextreme Szene in ihrer Gewalttätigkeit nicht nachgelassen.“ Eine Gedenkplatte für Böttchers Tod wurde mehrfach gestohlen. Das Bündnis suche eine dauerhafte Form der Erinnerung.
Böttcher wurde am 8. Februar 1997 im Alter von 17 Jahren von einem gleichaltrigen Anhänger der rechten Szene niedergetreten und erstochen. Die Gruppe der Rechtsextremen hat sich nach eigenen Aussagen bei der Polizei vom Äußeren des Punkers provoziert gefühlt. Quelle

mdr.de: 13. Todestag des Punkers Frank Böttcher

Der gewaltsame Tod des Punkers Frank Böttcher in Magdeburg jährt sich heute zum 13. Mal. Aus diesem Anlass hat das Bündnis gegen Rechts am Nachmittag um 16 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung an der Endhaltestelle der Straßenbahn in Neu Olvenstedt aufgerufen. Dort war der 17-Jährige in der Nacht zum 8. Februar 1997 von einem Neonazi angegriffen und schließlich erstochen worden. Der ebenfalls 17-jährige Täter wurde wegen Totschlags zu sieben Jahren Haft verurteilt. Quelle

mdr.de: Unangemeldete linke Demonstration in Salzwedel

In Salzwedel haben am Sonnabend etwa hundert Linksgerichtete unangemeldet, aber friedlich demonstriert. Sie protestierten gegen den rechten Überfall vom vergangenen Dienstag. Wie die Polizei mitteilte, trafen sich die Teilnehmer im Birkenwäldchen am Moorteich, zogen durch die Innenstadt und lösten den Zug nach einer Stunde auf. Quelle

volksstimme/Print: Verbot einer Neo-Nazi-Veranstaltung

Polizei war vor Ort
Halberstadt (cbi). Halberstädter Neo-Nazis wollten am Sonnabend einen „Liederabend“ veranstalten. Der wurde von der Stadt verboten. Beamte des Polizeireviers Harz und die Landesbereitschaftspolizei waren trotzdem vor Ort. Alles blieb ruhig. „Das Bürger-Bündnis für ein gewaltfreies Halberstadt begrüßt das Vorgehen der Verantwort   lichen gegen die Neo-Nazis. Die Befürchtungen, dass das NPD-Büro eine rechtsextremistisches Agitationsagentur ist, hat sich wieder bestätigt. Das Bürger-Bündnis hofft, dass Politik, Verwaltung und die Zivilgesellschaft auch zukünftig weiter gegen Neo-Nazis und Rechtsextremismus tätig werden“, so Prof. Rainer O. Neugebauer.

taz.de: NPD gibt sich demokratisch

RECHTSEXTREMISMUS Die NPD will künftig die antifaschistischen Mietverträge der Bezirke anerkennen. Antifas erfreut: So könne man die Rechten besser beobachten und bei Verstößen ihre Versammlungen auflösen
Die NPD hat am Samstag einen neuen Landesvorstand gewählt. Die rund 50 Delegierten wählten Uwe Meenen zum Landesvorsitzenden, nach Parteiangaben erhielt er keine Gegenstimme. Der kurzfristig einberaumte Parteitag fand in der Bundeszentrale der NPD in Köpenick statt, nachdem der Versuch, einen öffentlichen Raum im Bezirk Steglitz-Zehlendorf zu mieten, gescheitert war. weiter…

mdr.de: Farbbeutel auf Haus von Jenaer OB

Auf das Wohnhaus des Jenaer Oberbürgermeisters, Albrecht Schröter, sind mehrere Farbbeutel geworfen worden. Dabei entstand ein Sachschaden von rund 3.000 Euro. Die Hintergründe der tat sind laut Polizei noch unklar. Die grüne Landtags-Vizepräsidentin Astrid Rothe-Beinlich vermutet die Täter in der rechtsextremen Szene. weiter…

mdr.de: Rechtsextremistische Schmierereien in Görlitz aufgeklärt

Görlitz – Die Polizei hat offenbar mehrere rechtsextremistische Schmierereien in der Stadt aufgeklärt. Im Verdacht stünden vier Männer im Alter von 19 bis 24 Jahren, hieß es in einer Mitteilung. Sie gehörten einer rechtsextremistischen Vereinigung an. Die Tatverdächtigen sollen im Herbst 2008 an die Eingangstür der ehemaligen Synagoge ein Hakenkreuz geschmiert haben. Zudem wurden damals Imbisswagen ausländischer Betreiber mit Nazi-Parolen besprüht. weiter…

mdr.de: Fassaden-Schmierfinken in Limbach-Oberfrohna gestellt

Die Polizei hat in Limbach-Oberfrohna zwei Jugendliche gestellt, die für rechte Schmiereien im Ort verantwortlich sein sollen. Die 14- und 15-Jährigen waren beobachtet worden, wie sie an einem Möbelmarkt Ende Januar Hakenkreuze und Parolen gesprüht haben. Sie gaben die Tat zu, bestreiten aber aus rechter Gesinnung heraus gehandelt zu haben. Auch wollen sie nicht für weitere Sprühereien veranwortlich sein. In Limbach-Oberfrohna waren in den vergangenen Monaten mehrfach Fassaden mit Nazi-Parolen beschmiert worden. Quelle

mdr.de: Dresden gedenkt seiner Zerstörung

Die sächsische Landeshauptstadt gedenkt am Sonnabend ihrer Zerstörung im Februar 1945 durch englische und amerikanische Bomber. Nach der traditionellen Kranzniederlegung für die Opfer der Luftangriffe findet auf dem Postplatz ein Friedensgebet statt. Ab 13:00 Uhr wird sich in der Innenstadt eine Menschenkette bilden. Aufgerufen hat dazu Oberbürgermeisterin Helma Orosz. weiter…

mdr.de: Kritik an Verteilung der Gelder gegen Extremismus

Die Pläne der Bundesregierung zur Verteilung der Gelder im Kampf gegen Extremismus sind auf Kritik gestoßen. Der Vorsitzende des Vereins „Miteinander“, Begrich, sagte MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT, damit würde die Arbeit der Initiativen gegen Rechts behindert. Sachsen-Anhalt habe vor allem ein Problem mit dem Rechtsextremismus. Dieser Ansicht sei auch die Landesregierung. Begrich forderte, bei der Aufteilung der Mittel genau hinzusehen und nichts pauschal zu verteilen. Die Bundesregierung will die Mittel zur Extremismusbekämpfung künftig fest aufteilen zwischen Rechts- und Linksextremismus sowie radikalem Islamismus. Quelle

volksstimme.de: Bündnis erinnert an Todestag von Punker

Magdeburg – Das Bündnis gegen Rechts Magdeburg will heute (16.00) an den Tod des vor 13 Jahren ermordeten Punkers Frank Böttcher erinnern. Dazu soll ein Kranz am Tatort, an der Haltestelle Klinikum Olvenstedt, niedergelegt werden. Die grausame Tötung dürfe nicht in Vergessenheit geraten, sagte der Bündnis-Sprecher Thomas Weber vom Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit. „Auch nach 13 Jahren hat die rechtsextreme Szene in ihrer Gewalttätigkeit nicht nachgelassen.“ Eine Gedenkplatte für Böttchers Tod wurde mehrfach gestohlen. Das Bündnis suche eine dauerhafte Form der Erinnerung.
Böttcher wurde am 8. Februar 1997 im Alter von 17 Jahren von einem gleichaltrigen Anhänger der rechten Szene niedergetreten und erstochen. Die Gruppe der Rechtsextremen hat sich nach eigenen Aussagen bei der Polizei vom Äußeren des Punkers provoziert gefühlt. Quelle

mdr.de:    Barchfeld: Polizei löst Skinhead-Konzert auf

In Westthüringen ist am frühen Morgen ein Skinhead-Konzert aufgelöst worden. An der Veranstaltung in Barchfeld im Wartburgkreis nahmen rund 70 Besucher aus dem rechtsextremen Spektrum teil. Zu Zwischenfällen kam es nach Angaben der Polizei nicht. Quelle

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06. Februar 2010

06. Februar 2010 / Halberstadt: „Und was ist zu sehen? Der rechte Arm!“

Neonazistrukturen im Harz sollen ausgebaut werden // NPD-Büro in Halberstadt als „gruppen- und organisationsübergreifendes“ Zentrum angepriesen // angekündigter Liederabend wegen Hitlergrüßen verboten

Für den 06. Februar 2010 kündigten der „NPD Ortsbereich Halberstadt“ und die JN Sachsen-Anhalt den bereits vierten Liederabend in Halberstadt an. Geboten werden sollte – für fünf Euro Eintritt –  zum wiederholten Male der Berliner Liedermacher „Fylgien“. Wenige Tage zuvor ist Anzeige bei der Polizei auf Grundlage eines veröffentlichten Videos erstattet worden, welches offensichtlich zum dritten Liederabend am 14. November 2009 in „Lolo`s Hof“ entstanden war. Dabei hatten mehrfach anwesende Neonazis während des Auftrittes des selben Liedermachers den Hitlergruß gezeigt. Der Landkreis als zuständige Versammlungsbehörde habe sich dazu entschlossen, die Veranstaltung zu verbieten, so der Pressesprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord Frank Küssner. Am späten Nachmittag des 05. Februar 2010 sei den Veranstaltern das Verbot mit Auflagenverfügung übermittelt worden. weiter…

PRev Salzwedel – Pressemitteilung Nr.: 032/10: Demonstration in Salzwedel

06.02.10, Salzwedel, Demonstration ohne Vorkommnisse abgelaufen. Am heutigen Tag kam es am Nachmittag in der Stadt Salzwedel zu einer  unangemeldeten Demonstration. Hintergrund der Aktion war der Landfriedensbruch vom 02.02.2010, wir berichteten im Pressebericht 026/10. Etwa 100 Demonstranten der linken Szene trafen sich im sogenannten Birkenwäldchen an der Straße Am Moorteich. Die Demonstration begann gegen 16:00 Uhr und verlief durch die Altstadt von Salzwedel. Sie endete gegen 17:00 Uhr friedlich am Ausgangspunkt. Diese versammlungsrechtliche Aktion wurde durch die Polizei mit der Zielstellung begleitet, den störungsfreien Verlauf der Demonstration zu gewährleisten sowie Gewalttätigkeiten und Gefahren für Unbeteiligte zu verhindern. Es kam in der Zeit des Umzuges nur zu geringen Verkehrseinschränkungen, welche gegen 17:00 Uhr wieder vollständig aufgehoben werden konnten. Quelle

volksstimme.de: Keine Übergriffe mehr auf Geschäfte von Besitzern mit Migrationshintergrund / Videoüberwachung brachte gewünschten Erfolg

Bis nach dem Martinimarkt im Oktober des vergangenen Jahres waren an drei Stellen in Klötze Videokameras installiert. Sie haben seit Oktober 2008 täglich von 18 Uhr abends bis 8 Uhr des Folgetages das nächtliche Geschehen auf der Oebisfelder Straße, auf der Bahnhofstraße sowie am Einkaufszentrum Hegefeld aufgzeichnet. weiter…

mz-web.de: Rechtsrock / Im Zweifel für die Meinungsfreiheit

Bundesprüfstelle sieht keine Möglichkeit für ein Verbot der CD «Anpassung ist Feigheit» von der NPD
Bonn/Hannover/dpa. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien sieht keine Möglichkeit zum Verbot einer sogenannten Schulhof-CD der rechtsextremen NPD. Die Scheibe dürfe deshalb weiterhin Kindern und Jugendlichen zugänglich gemacht werden, sagte die Leiterin der Prüfstelle, Elke Monssen-Engberding, am Freitag in Bonn. Sie bestätigte damit einen Bericht der Zeitung «Neues Deutschland». Die NPD verteilt die CD „Anpassung ist Feigheit“ seit 2004 kostenlos auf Schulhöfen. Das Landeskriminalamt Niedersachsen hatte einen Verbotsantrag gestellt. weiter…

mdr.de: Gericht erlaubt Demo von Rechtsextremen durch Dresden

Rechtsextreme dürfen am 13. Februar wie geplant durch Dresden marschieren. Das entschied das Verwaltungsgericht Dresden am Freitag. Die Richter gaben damit einem Antrag der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) statt. Die von der Dresdner Stadtverwaltung angeordnete Beschränkung der von der JLO angemeldeten Demonstration auf eine nur noch „stationäre Versammlung“ greife in unzulässiger Weise in die vom Grundgesetz geschützte Versammlungsfreiheit ein, begründete die 6. Kammer des Dresdner Verwaltungsgerichts. weiter…

mz-web.de: Überschattetes Gedenken

Am 65. Jahrestag der Zerstörung Dresdens wollen wieder Neonazis marschieren – Polizei rechnet mit Gewalt
DRESDEN/MZ. Am 13. Februar wird auch Hildegart Stellmacher wieder auf der Straße sein. Mit ein paar anderen Mitgliedern der Dresdner Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und Freunden wird sie sich vor der im Jahr 2001 geweihten neuen Synagoge postieren. Wie in den Jahren zuvor. „Damit die Nazis wenigstens hier nicht Halt machen können.“ weiter…

mz-web.de: «Von Nazis nichts aufdrängen lassen»

Wie sieht angemessenes Gedenken aus? Die Zeitzeugin Nora Lang im MZ-Interview
DRESDEN/MZ. Nora Lang hat den Angriff auf Dresden als 13-Jährige miterlebt. Heute engagiert sie sich im Verein „IG 13. Februar 1945“ für ein angemessenes Gedenken. Mit ihr sprach Alexander Schierholz. weiter…

mz-web.de: Spuren ins Dunkel

Querfurter Verleger Jahns ist auf SS-Mann gestoßen, der im Warschauer Ghetto versuchte, Juden zu retten
Halle/MZ. Eigentlich war Joachim Jahns am Anfang nur beeindruckt gewesen. Beeindruckt von der Autobiografie der Lisl Urban, einer ganz normalen Frau, die ihr ganz normales Leben in zwei schmalen Bänden aufgeschrieben hatte. Ein Leben in den Verwerfungen der Zeitgeschichte: 1914 geboren im Riesengebirge, zur Lehrerin ausgebildet in Halle, die erste Liebe zu einem Nazi-Offizier aus Weißenfels, das gemeinsame Kind, die Stelle als Sekretärin bei einer Nazi-Dienststelle, der Zusammenbruch, der Neuanfang. Joachim Jahns hat nicht lange nachdenken müssen. Er hat das Buch veröffentlicht. weiter…

volksstimme.de: „Meine Mutter wollte und hat Deutschland nie wieder betreten

Benjamin Pappenheim ist der Sohn von Beate Pappenheim-Lundner, der ältesten Schwester von Miriam Lundner, deren Namen die Schule in der OdFStraße seit 2001 trägt. In dieser Woche weilte er in Halberstadt. weiter…

mdr.de: Beratung über Asylbewerberheim Möhlau

Beraten aber nicht entschieden hat der Sozialausschuss des Landkreises Wittenberg über die Zukunft des Asylbewerberheims in Möhlau. Einzelne Abgeordnete hatten die Schließung und die Unterbringung der Familien in separaten Wohungen gefordert. Nach ersten Berechnungen der Kreisverwaltung würde das 115 000 Euro mehr pro Jahr kosten. Beim Kreistag Anfang März steht das Thema noch einmal auf der Tagesordung. Quelle

volksstimme.de: Oschersleber Bewos hat Verein Alternative Lebensgestaltung zum 31. Juli Pachtverhältnis gekündigt / Vorwurf: Alge verstößt gegen Vertrag und vermietet weiter

Die Oschersleber Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Bewos hat dem Verein Alternative Lebensgestaltung ( Alge ) das Pachtverhältnis über das Gebäude in der Magdeburger Straße 35 zum 31. Juli dieses Jahres gekündigt. Bewos wirft den Alge-Verantwortlichen vor, gegen den Pachtvertrag verstoßen und Wohnraum untervermietet zu haben. weiter…

npd-blog.info: Neonazis dürfen marschieren – Dresden kündigt Rechtsmittel an

Vor dem Dresdner Verwaltungsgericht hat die rechtsextreme “Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO)” einen Etappensieg in Sachen “Trauermarsch” erreicht. Wie die Anmelder nach NPD-Angaben mitteilten, habe die 6. Kammer die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der JLO gegen eine Verfügung der Versammlungsbehörde wiederhergestellt, mit der statt des Trauermarschs nur eine stationäre Kundgebung erlaubt sein sollte. Die Verwaltungsrichter erklärten nun diese Einschränkung für rechtswidrig, da sie mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit unvereinbar sei. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Dresden: Gericht erlaubt Naziaufmarsch

Tausende Neonazis dürfen am 13. Februar wie geplant durch Dresden marschieren. Das entschied heute das Verwaltungsgericht Dresden.  Die Stadtverwaltung hatte den Rechtsextremen wegen möglicher Ausschreitungen lediglich eine stationäre Kundgebung genehmigt. Nach Ansicht der Verwaltungsrichter verstößt die Beschränkung jedoch gegen die Versammlungsfreiheit. Das Bündnis Dresden-Nazifrei mobilisiert daher weiter zu den Protesten. Darüberhinaus gibt es  eine von der Stadt organisierte Menschenkette gegen Rechts und eine Kirchenaktion gegen den Aufmarsch. weiter…

sz-online.de: Warum man mit Menschenketten die Ungeister nicht los wird

Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Essays, Kommentare und Analysen zu aktuellen Themen. Heute: SZ-Redakteur und Historiker Oliver Reinhard über das „richtige“ Gedenken zum 13. Februar. Während die Rechtsextremen geschlossen aufmarschieren, pflegen deren Gegner ihre Ressentiments oder bleiben passiv – das Dilemma von Dresden. weiter…

PRev Salzwedel – Pressemitteilung Nr.: 030/10: Nachmeldung zum Pressebericht 026/10, Landfriedensbruch in Salzwedel

In dieser Sache kann mitgeteilt werden, dass es zwischenzeitlich eine Durchsuchung bei einem 24-jährigen Altmärker nach Beweismitteln gegeben hat. Der Betreffende ist in der Vergangenheit bereits wegen politisch motivierter Straftaten in Erscheinung getreten. Beamte des Polizeireviers Altmarkkreis Salzwedel werden nächster Zeit verstärkt im gesamten Altmarkkreis präsent sein. Ein besonderes Augenmerk wird es dabei auf das angegriffene Vereinshaus aber auch anderen einschlägig bekannten Örtlichkeiten geben. Die Ermittlungen in dieser Sache dauern an. Nach wie vor sucht die Polizei weitere Zeugen, welche sachdienliche Hinweise geben können. Diese werden gebeten sich im Polizeirevier Salzwedel unter der Telefonnummer 03901 8480 zu melden. weiter…

altmark-zeitung.de: Überfall auf das Schärfste verurteilt / Staatsschutz ermittelt mit Hochdruck

SALZWEDEL (mei). Staatsschutz und Kripo ermitteln mit Hochdruck, um die Vermummten, die Dienstagabend das Vereinshaus der Antifaschistischen Aktion Salzwedel (AAS) verwüstet haben, dingfest zu machen. Ermittlungsergebnisse dazu gab es gestern noch nicht. weiter…

PRev Salzwedel – Pressemitteilung Nr.: 026/10: Landfriedensbruch in Salzwedel

Zu einem Landfriedensbruch kam es am 02.02.2010 gegen 18:15 Uhr in der Altperverstraße 34. Über Notruf hatte ein 20-jähriger Salzwedeler um 18:18 Uhr mitgeteilt, das mehrere Personen aus der rechten Szene mit Gewalt in das Gebäude Altperverstraße 34 eindringen. Als die Polizeibeamten wenige Minuten später vor Ort eintrafen, hatten sich die Angreifer bereits entfernt. Zuvor hatten sie einen 19-jährigen Salzwedeler im Hauseingang des Gebäudes zu einer am Abend geplanten Veranstaltung befragt. Der junge Mann erhielt zwei Schläge ins Gesicht und wurde zu Boden gestoßen. Anschließend wurde die Tür zu einem Zimmer eingetreten. Dort zerstörten die Täter mehrere Regale und einen Fernseher. Zur gleichen Zeit wurde in einem weiteren Zimmer eine Fensterscheibe eingeschlagen. weiter…

volksstimme.de: Rechte überfallen Vereinshaus in Salzwedel

Salzwedel – Eine Gruppe mutmaßlicher Rechtsextremer ist in Salzwedel gewaltsam in ein Vereinshaus eingedrungen und hat dort randaliert. Zudem schlugen die Angreifer am Dienstagabend einen 19- Jährigen nieder. In dem Haus traten sie eine Tür ein und zerstörten einen Fernseher und ein Regal. Wie ein Sprecher des Polizeireviers Salzwedel am Mittwoch der dpa sagte, wollten sich mehrere Menschen in dem Gebäude treffen, um über eine Aktion gegen einen am 13. Februar in Dresden geplanten rechten Aufmarsch zu sprechen. Der Überfall hänge damit zusammen. Da die Polizei von einer politischen Motivation für die Tat ausgeht, ermittelt der Staatsschutz. Quelle

mdr.de: Rechte überfallen Vereinshaus in Salzwedel

Eine Gruppe Rechtsextremer hat in Salzwedel ein Vereinshaus überfallen und dort randaliert. Wie die Polizei mitteilte, drangen die Angreifer gestern Abend in das Gebäude ein. Sie schlugen einen 19-Jährigen nieder, zerstörten einen Fernseher, mehrere Möbelstücke und eine Tür. In dem Haus hatten sich gerade mehrere Jugendliche versammelt, um Aktionen gegen einen geplanten Neo-Nazi-Aufmarsch zu besprechen. Weil die Polizei von einer rechtsextremistischen Tat ausgeht, ermittelt nun der Staatsschutz. Quelle

tagesspiegel.de: Verein wirft Bürgermeisterin politische Brandstiftung vor

Nach dem rechtsextremistischen Brandanschlag auf das „Haus der Demokratie“ in Zossen hat der bundesweite Verein „Gesicht zeigen!“ Bürgermeisterin Michaela Schreiber scharf angegriffen. Doch die weist die Vorwürfe entschieden zurück. weiter…

maerkischeallgemeine.de: Zossens Bürgermeisterin ist wütend über Vorwürfe, sie würde das Vorgehen gegen Rechtsextremismus boykottieren

Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) sieht sich besonders seit dem Brandanschlag auf das Haus der Demokratie mit massiven Vorwürfen konfrontiert. So wird sogar behauptet, sie begünstige die Feinde der Demokratie. Mit der Zossener Verwaltungschefin sprach Fred Hasselmann. weiter…

mdr.de: Prozess wegen Schulhof-CD beginnt von vorn

Die 2004 gepreßten aber offensichtlich nie in Umlauf gebrachten 50.000 Schulhof-CDs, mit denen rechte Gruppen für sich werben wollten, beschäftigt weiterhin die Justiz. Ein ehemaliger Musikverleger aus dem Elb-Havel-Winkel muß sich – nach zwei Freisprüchen am Amtsgericht – seit heute vor dem Landgericht Stendal verantworten. Es ging auch heute wieder um die Frage: Ist jene CD schwer jugendgefährdend, und was ist das überhaupt? Amtsrichter hatten das dumpfe Gedröhne als moralisch verwerflich, strafrechtlich aber nicht relevant bewertet. Das Oberlandesgericht hatte es anderes gesehen. Ein anderer Amtsrichter erkannte dann, daß den Verleger dennoch keine Schuld treffe, weil er durch ein Gutachten davon ausgehen konnte, daß die CD juristisch nicht zu beanstanden sei. Die Staatsanwaltschaft Halle ging erneut in Berufung, weil die Verfasserin des Gutachtens der rechten Szene nahestehe, die Expertise ein Gefälligkeitsgutachten gewesen sein könne. Heute bekräftigte jedoch selbst Staatsanwalt Vogt aus Halle, Ex-Leiter der Zentralstelle für jugendgefährdende Schriften, daß er zunächst in den Texten der CD keine Rechtsverstöße erkannt habe. Am Freitag kommender Woche soll das Urteil gefällt werden – falls die Staatsanwaltschaft, wie vom Verteidiger angeregt, ihre Berufung nicht noch zurückzieht. weiter…

volksstimme.de: „Harmlose Kinderlieder sind nicht auf der CD“

Stendal. Ein früherer Musikproduzent aus Kuhlhausen ( Landkreis Stendal ) muss sich seit gestern wegen Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz vor dem Landgericht Stendal verantworten. Der 35-Jährige wird beschuldigt, im Jahr 2004 50 000 Musik-CD ‘ s vorrätig gehabt zu haben, die laut Anklage der Staatsanwaltschaft Halle schwer jugendgefährdenden Inhalts gewesen seien. Die Tonträger mit rechtem Gedankengut sollten auf Schulhöfen verteilt werden. weiter…

volksstimme.de: Mann wegen rechtsextremer Schulhof-CDs vor Gericht

Stendal – Vor dem Landgericht Stendal muss sich von heute an ein 35-Jähriger verantworten, der 50 000 CDs mit ausländerfeindlichen Liedern besessen haben soll. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Tonträger auf Schulhöfen verteilt werden sollten. Bei einer Durchsuchung am 30. Juli 2004 seien sie zwar nicht gefunden worden. Es soll aber Dokumente geben, die belegen, dass sie am 2. Juli bei dem Mann angekommen waren, teilte ein Gerichtssprecher mit. Der Angeklagte hat die CDs den Angaben zufolge pressen lassen. Dem Mann wird ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz vorgeworfen. weiter…

ndr.de: Verteilen rechtsextremer CDs vor Schulhöfen erlaubt

„Wir sind der Schrecken aller linken Spießer und Pauker“ – so oder ähnlich heißen die CDs mit denen die rechtsextreme NPD und andere Organisationen vor Schulhöfen und Jugendeinrichtungen Heranwachsende zu ködern versuchen. Seit mehr als fünf Jahren sind so Tausende Tonträger mit braunem Liedgut bundesweit verteilt worden. Das niedersächsische Landeskriminalamt ist jetzt mit dem  Versuch gescheitert, einen dieser Tonträger verbieten zu lassen. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften in Bonn sah keine Möglichkeit, die CD auf den Index zu setzen. Es gehe immer um eine Abwägung zwischen Jugendschutz und Meinungsfreiheit, sagte die Leiterin der Prüfstelle, Elke Monssen-Engberding, am Freitag. Die Behörde dürfe nichts allein wegen des politischen Inhalts indizieren. Auf der CD werde auch nicht zu Gewalt aufgerufen. weiter…

volksstimme.de: Gestorben auf der Suche nach Gerechtigkeit

Altstadt ( ba ). 65 Jahre ist es jetzt her, dass Mitglieder der Magdeburger Widerstandsgruppe gegen den Naziterror um Hermann Danz im Zuchthaus Brandenburg-Görden hingerichtet wurden – am. 5. Februar 1945. Aus diesem Anlass hat die Arbeitsgruppe “ Stolpersteine für Magdeburg “ für diesen Tag die Verlegung von Stolpersteinen geplant, die an sie dort erinnern sollen, wo die Ermordeten in Magdeburg ihren Wohnsitz hatten. weiter…

news-adhoc.com: Neonazi-Angriff auf linke Szene in Salzwedel

03. Februar 2010Vor dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 ist es am Dienstag im altmärkischen Salzwedel zu Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und Links-Autonomen gekommen. Dabei wurde ein 19 Jahre alter Mann aus der linken Szene von rechtsextremen Schlägern verletzt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Anschließend seien Räumlichkeiten eines Vereins, der möglicherweise dem linken Spektrum zuzuordnen ist, verwüstet worden. weiter…

mdr.de: Asylbewerberheim Möhlau Thema im Ausschuss

Das umstrittene Asylbewerberheim in Möhlau ist heute Thema im Wittenberger Sozialausschuss. Es geht um den Antrag, die Einrichtung wegen unzumutbarer Zustände zu schließen und die etwa 200 Bewohner in leerstehenden Wohnungen im Landkreis unterzubringen. Eine Entscheidung soll der Kreistag im März treffen. Immer wieder gab es in Möhlau Klagen der Heiminsassen – über die primitiven Wohnbedingungen und die schlechte ärztliche Versorgung. Quelle

magdeburger-nachrichten.de: Überfall in Wernigerode zeigt: Rechtsextreme Gewalt kann Jeden treffen

Magdeburg. Am letzten Donnerstag wurde der Wernigeröder SPD-Stadtrat und stellvertretende Juso- Landesvorsitzende Kevin Müller Opfer eines brutalen Überfalls mutmaßlich rechter Schläger in Wernigerode. Die SPD- Landesvorsitzende Katrin Budde verurteilte den Angriff scharf. „Der Überfall zeigt, dass Rechtsextreme vor keinem Mittel zurückschrecken. Jeder kann Opfer ihrer Gewalt werden.“Besonders erschreckend ist erneut die Brutalität der Angreifer. „Die Anhänger rechtsradikalen Gedankengutes ? in diesem Fall der Blankenburger Nationalen Front ? machen in ihrer von Stumpfsinn, Intoleranz und Frustration geprägten Weltsicht nicht vor Gewalt gegen Demokraten und Andersdenkende halt und schlagen und treten sogar auf am Boden Liegende ein“, erklärt der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan. „Wir sind froh und dankbar, dass unserem aktiven Mitstreiter Kevin Müller bei der nächtlichen Attacke nichts Schlimmeres passiert ist.“ Müller, der sich seit Jahren aktiv gegen rechte Umtriebe engagiert, musste im Krankenhaus behandelt werden, ist wieder wohlauf und hat bereits erklärt, „ich werde mich auch weiterhin nicht vor Nazis zu verstecken. Denen gehört das Handwerk gelegt.“ weiter…

taz.de: Auch Thüringen will nun ein Programm für Weltoffenheit und Toleranz auflegen. Der Schwerpunkt soll auf der Bekämpfung des Rechtsextremismus liegen

DRESDEN taz | Die CDU-SPD-Koalition in Thüringen war noch nicht besiegelt, da nutzte der Landtag Ende September 2009 ein günstiges Zeitfenster und beschloss in seiner konstituierenden Sitzung ein Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz. weiter…

npd-blog.info: Nazis den Wind aus den Segeln nehmen – Informationsbroschüre zum Thema sexueller Missbrauch

Immer wieder versuchen Rechtsextremisten die Trauer und Ängste der Bevölkerung nach Sexualstraftaten für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. So auch jüngst in Joachimsthal/Brandenburg. Anhänger von DVU und NPD inszenierten sich öffentlichkeitswirksam und forderten wiederholt die “Todesstrafe für Kinderschänder”. Auslöser war die Freilassung eines aus der Haft entlassenen Sexualstraftäters. weiter…

mdr.de: Polizei stockt Personal zum 13. Februar auf

Die Sicherheitsbehörden in Sachsen bereiten sich auf einen Großeinsatz zum 65. Jahrestag der Zerstörung Dresdens vor. Nach Angaben von Innenminister Markus Ulbig sollen mehr Polizisten als im vergangenen Jahr eingesetzt werden. Genaue Zahlen nannte der Minister nicht. Im vergangenen Jahr waren rund 4.300 Beamte aus mehreren Bundesländern in Dresden im Einsatz. weiter…

lautgegennazis.de: Deutschland – Sachsen: Alarmierende Statistik 2009 – 263 Angriffe durch Rechtsextreme – 446 Personen direkt betroffen – Gezielte Angriffe von organisierten Nazis – deutlicher Zuwachs von rechtsextremer Gewalt im Fußball Fanbereich

Wir müssen endlich wach werden!!! Am 13. Februar 2010 treffen sich voraussichtlich 8.000 Nazis zu einem Aufmarsch in Dresden. Dresden liegt in Sachsen. Und genau aus Sachsen erreichen uns von der dortigen Opferberatungsstelle Zahlen, die nicht nur Böses erahnen lassen, sondern ein Sinnbild der aktuellen Situation sind. weiter…

npd-blog.info: NPD-Kandidiat wegen Vergewaltigung und Überfall verurteilt

Wegen Vergewaltigung und gefährlicher Körperverletzung ist ein 20 Jahre alter Neonazi aus Windeck verurteilt worden. Trotzdem bleibe er vorerst auf freiem Fuß, da er noch Berufung einlegen könne, berichtet der Kölner Stadtanzeiger. Der Mann war den Angaben zuvolge bei den Kreistagswahlen für die NPD angetreten. weiter…

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02. Februar 2009

bnr.de: Den braunen Sumpf austrocknen

Wernigerode − Am vergangenen Donnerstag wurde der Wernigeröder SPD-Stadtrat und stellvertetende Juso-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt Kevin Müller Opfer eines brutalen Überfalls mutmaßlich rechter Schläger in Wernigerode. weiter…

npd-blog.info: Wernigeröder SPD-Stadtrat offenbar von Neonazis überfallen

Am 28. Januar 2010 ist der Wernigeröder SPD-Stadtrat und stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Kevin Müller Opfer eines brutalen Überfalls mutmaßlich rechter Schläger in Wernigerode geworden. Die SPD- Landesvorsitzende Katrin Budde verurteilte den Angriff scharf. „Der Überfall zeigt, dass Rechtsextreme vor keinem Mittel zurückschrecken. Jeder kann Opfer ihrer Gewalt werden.“ Besonders erschreckend sei erneut die Brutalität der Angreifer. weiter…

taz.de: Staatsanwalt räumt Fehler ein

Die Staatsanwaltschaft Dresden hält Blockadeaufruf weiter für strafbar, will vorerst aber keine Plakate mehr beschlagnahmen. Den Nazis wurde nur eine Steh-Kundgebung erlaubt. weiter…

npd-blog.info: NPD gratuliert Linksfraktion zum “Tabubruch”

Abgeordnete der Linksfraktion haben für ihr Verhalten gegenüber den israelischen Staatspräsidenten Peres Beifall von der Neonazi-Partei NPD erhalten. Der sächsische NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel zollte den Abgeordneten der Linken Respekt. Nach der Rede Peres’ am 27. Januar anlässliche des Holocaust-Gedenktages im Bundestag hatten sich nicht alle Abgeordneten erhoben. Sahra Wagenknecht und zwei weitere Frauen aus der Linksfraktion blieben sitzen. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Nach Brandanschlag: Bürgermeisterin soll sich positionieren

Eine Woche, nachdem das “Haus der Demokratie” in Zossen komplett abgebrannt ist, steht es nun fest: es war Brandstiftung. Und der Brandstifter war ein Neonazi, der aus rechtsextremer Motivation handelte. Es war ein 16jähriger Jugendlicher, der die anderen Neonazis in Zossen mit seiner Tat beeindrucken wollte. Dieser Fall zeigt wieder einmal, wie wichtig es ist, frühzeitig und präventiv anzusetzen. Genau das tut Gesicht Zeigen! weiter…

tagesspiegel.de: Neonazi zündete „Haus der Demokratie“ an

Bis auf die Grundmauern war das „Haus der Demokratie“ in der Nacht zum 23. Januar abgebrannt. Ein 16-Jähriger hat den Brandanschlag in Zossen nun gestanden. Die Initiative „Zossen zeigt Gesicht“ erhebt schwere Vorwürfe gegen Polizei und Bürgermeisterin. weiter…

npd-blog.info: “Die DVU versinkt in der Bedeutungslosigkeit”

Seit der Landtagswahl 2009 sitzt die DVU nicht mehr im Brandenburger Landtag. Das Kräfteverhältnis im organisierten Rechtsextremismus verschiebt sich zunehmend zu Gunsten der NPD. Über das Auftreten rechtsextremer Parteien sprach die Märkische Oderzeitung mit Frauke Postel und Dirk Wilking vom Mobilen Beratungsteam. Die DVU verschwinde durch ihren Auszug aus dem Landtag in der Bedeutungslosigkeit, meinen die Experten. Ein Symptom für diesen Trend sei der Potsdamer Stadtverordnete Marcel Guse, der zunächst für die DVU im Stadtparlament saß, jetzt aber ein NPD-Parteibuch habe. “Das ist geschehen, weil die NPD für Rechtsextreme die besseren Möglichkeiten bietet, Politik zu machen.” weiter…

npd-blog.info: Gefährliche Körperverletzung in Colditz

Am 29. Januar 2010 sind gegen 21.00 Uhr in Colditz vier junge Männer von vier vermummten Tätern geschlagen und verletzt worden. Die sofortige Fahndung und Täterermittlung führte nach Polizeiangaben zu vier Tatverdächtigen im Alter von 21 bis 53 Jahren. Mit Hochdruck werde zur gegenwärtigen Zeit die Suche nach weiteren Tätern fortgesetzt. Nach bisherigen Erkenntnissen liefen zur Tatzeit acht Personen in Colditz auf der Bad Lausicker Straße in Richtung Gaststätte Waldhaus. In Höhe des Bornweges kam es der Polizei zufolge zu einer verbalen Auseinandersetzung, die vom Fahrer (25) eines silbergrauen Mercedes Kombi begonnen wurde. Danach liefen die Personen weiter zur Gaststätte Waldhaus. Die Fußgänger waren auf einer Länge von ca .150 m verteilt. In der ersten Gruppe liefen sechs Personen, weitere zwei junge Männer folgten. Als diese beiden ca. 300m vom Bornweg entfernt waren, kam der PKW Mercedes erneut gefahren. Ein weiterer Tatverdächtiger (53) stieg auf der Beifahrerseite aus. Er habe den verbalen Kontakt mit diesen beiden jungen Männern aufgenommen, wobei Beschimpfungen fielen. weiter…

taz.de: Linkspartei zofft sich wegen Israel

Nach Shimon Peres‘ Rede im Bundestag erhoben sich sämtliche Anwesenden. Nur Sahra Wagenknecht und Christine Buchholz blieben sitzen. Jetzt hagelt es Kritik an ihnen. weiter…

jungle-world.com: Ignorieren auf hohem Niveau

In der sächsischen Stadt Limbach-Oberfrohna will man nichts davon wissen, dass der Ort ein Zentrum für die Aktivitäten von Neonazis ist.Überregionale Schlagzeilen machte die Große Kreisstadt Limbach-Oberfrohna bei Chemnitz im Januar vorigen Jahres, als ein Autofahrer mit seinem Wagen 35 Meter durch die Luft flog und das Fahrzeug im Dach der evangelischen Stadtkirche landete. Der Pfarrer sprach von einem »Wunder Gottes«. Zwei Polizeibeamte kamen tagelang in der Presse zu Wort, Stunt-Experten berichteten, wie außergewöhnlich der Vorfall sei. weiter…

taz.de: Überprüfung linker Projekte / Die Absicht bleibt

Familienministerin Köhler hält daran fest, staatlich geförderte Projekte gegen Rechts ideologisch überprüfen zu lassen. Nur das Wort „Regelüberprüfung“ habe sie nie gesagt. weiter…

mz-web.de: Rechte Schläger verletzen 23-Jährigen

Polizei ermittelt sieben Tatverdächtige – Beamte gehen von politisch motivierter Tat aus
Gardelegen/dpa. Rechte Schläger haben in der Nacht zum Samstag einen 23-Jährigen in Gardelegen attackiert und verletzt. Nach Angaben der Polizei wurde das Opfer zunächst aus einer Gruppe von sieben Angreifern heraus mit einer Flasche beworfen. Anschließend rissen sie den 23-Jährigen zu Boden und schlugen auf ihn ein. Die Polizei konnte in einer nahe gelegenen Diskothek sieben Tatverdächtige ermitteln. Vier davon werden der rechten Szene zugeordnet. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus. Die Ermittler prüfen auch, ob zahlreiche Graffiti-Schmierereien und Schäden an Autos auf das Konto der rechten Schläger-Bande gehen. weiter…

mdr.de: Rechte Schlägertruppe in Gardelegen

Rechte Schläger haben in der Nacht zum Sonnabend einen 23-Jährigen in Gardelegen verletzt. Laut Polizei wurde das Opfer zunächst aus einer Gruppe von sieben Angreifern heraus mit einer Flasche beworfen. Anschließend rissen sie den 23Jährigen zu Boden und schlugen auf ihn ein. Die Polizei konnte in einer nahe gelegenen Diskothek sieben Tatverdächtige ermitteln. Vier davon werden der rechten Szene zugeordnet. Die Ermittler prüfen auch, ob zahlreiche Graffiti-Schmierereien und Schäden an Autos auf das Konto der Bande gehen. Quelle

ksta.de: Neonazi verhaftet / Verdacht des Kindesmissbrauchs

Ein ehemaliges Mitglied des Kreistages steht in Bonn vor Gericht. Dominique O. wird vorgeworfen ein vier Jahre altes Kind mehrfach vergewaltigt zu haben. Es ist nicht sein erstes Mal auf der Anklagebank.
Siegburg / Bonn – Für die Richterin unerwartet erschien der 37 Jahre alte Dominique O. am Donnerstag, 28. Januar, persönlich im Siegburger Amtsgericht. Zuvor hatte er nämlich angekündigt, krankheitsbedingt nicht zum Prozess kommen zu können. Dominique O., der ehemals für die NPD im Kreistag saß und auch für das rechtsradikale „Bündnis für Deutschland“ politisch aktiv war, sollte sich wegen des Besitzes von Kinderpornographie und unerlaubten Nachstellens, dem so genannten Stalken, vor dem Amtsgericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, eine 15-Jährige zwischen Januar 2007 und April 2008 immer wieder belästigt zu haben. weiter…

mdr.de: Roter Stern tritt an

Das im Oktober nach einem Überfall abgebrochene Fußballspiel des FSV Brandis gegen Roter Stern Leipzig wird am Sonnabend neu angesetzt. Die Leipziger Fußballer von Roter Stern werden in Brandis antreten und erneut den sportlichen Vergleich suchen, teilte gestern abend der Verein mit.
Beim letzten Zusammentreffen hatten Rechtsradikale teils mit Stangen bewaffnet Spieler und Fans der Leipziger Mannschaft angegriffen und teils schwer verletzt.
Das Verbandsgericht des Leipziger Fußball-Verbandes hatte im Dezember entschieden, dass das Spiel wiederholt wird. Das Bezirksklassenspiel soll von einer Polizeihundertschaft abgesichert werden. Quelle

Landgericht Stendal – Pressemitteilung Nr.: 001/10: (LG SDL) Verhandlungen in Strafsachen vor dem Landgericht Stendal – Monat Februar 2010

I. Beginnende Strafverfahren vor dem Landgericht Stendal
Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz/Kuhlhausen: Der Angeklagte soll zum Zwecke der Verteilung auf Schulhöfen 50.000 Audio-CD-Rom mit ausländerfeindlichen Inhalten vorrätig gehabt haben. Strafkammer 10 (Berufungskammer) / Az.: 510 Ns 45/08, Terminstag/Ort: 04.02.2010, 09:00 Uhr, Saal 122 / 12.02.2010, 09:00 Uhr, Saal 121 Quelle

mz-web.de: Landrat fordert Gemeinsamkeit / Kreisbrandmeister und Staatssekretär machen deutlich: «Nicht rechtsradikal unterwandert!»

ASCHERSLEBEN/MZ. Rund 330 Kameraden aus freiwilligen Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Rettungsdiensten kamen zur Jahresdienstberatung nach Groß Rosenburg. Dazu hatte Landrat Ulrich Gerstner (SPD) eingeladen. Es war die dritte Jahresdienstberatung im gemeinsamen Salzlandkreis. Landrat Ulrich Gerstner wollte mit dieser „kompakten Veranstaltung“ mit möglichst vielen Verantwortlichen ins Gespräch kommen. weiter…

volksstimme.de: Kreisbrandmeister Robitzsch und Staatssekretär Erben machten bei Jahresdienstberatung der Feuerwehren deutlich: „Nicht rechtsradikal unterwandert!“

Rund 330 Kameraden aus freiwilligen Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Rettungsdiensten kamen Freitagabend zur Jahresdienstberatung nach Groß Rosenburg. Dazu hatte Landrat Ulrich Gerstner ( SPD ) eingeladen. weiter…

mdr.de: Verdacht auf Wahlbetrug / Ermittlungen gegen NPD-Landeschef eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Ermittlungen gegen die NPD wegen des Verdachts auf gefälschte Wahlunterlagen eingestellt. Ein Sprecher sagte MDR 1 RADIO THÜRINGEN, der Vorwurf gegen den Thüringer NPD-Landesvorsitzenden Frank Schwerdt habe sich nicht erhärtet.
Ihm war vorgeworfen worden, bei der Erfurter Kommunalwahl 2009 als Spitzenkandidat angetreten zu sein, ohne jedoch unter der auf dem Stimmzettel angegebenen Wohn-Adresse gelebt zu haben. Das hat sich nun nicht bestätigt. weiter…

mz-web.de: Tagebuch eines Massenmörders / Aufzeichnungen des KZ-Arztes Josef Mengele werden versteigert

Halle/MZ. Sein Name ist wie der des Holocaust-Planers Adolf Eichmann für immer mit unfassbarer Grausamkeit verbunden: Josef Mengele. Nun bietet ein US-Auktionshaus sein Tagebuch zur Versteigerung an. weiter…

mz-web.de: BUNDESPROGRAMM Das Projekt zur Erfassung rechtsextremer Aktivitäten im Burgenlandkreis wird auch 2010 gefördert.

Rau-Zentrum führt bisherige Arbeit fort
NAUMBURG/WEISSENFELS – Das Projekt zur Erfassung rechtsextremer Aktivitäten im Burgenlandkreis wird auch in diesem Jahr fortgeführt und gefördert. 2007 mit Beginn des lokalen Aktionsplans Burgenlandkreis im Rahmen des Bundesprogramms „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ vom Verein Miteinander und dem Frauen- und Kinderschutzverein (Fuks) Zeitz begonnen, wird es seit 2009 vom Simon-Rau-Zentrum Weißenfels betreut. weiter…

mdr.de: Schierke/Brocken: Eichsfelder Grüne zufrieden mit Brockenaktion

Die Eichsfelder Bündnisgrünen haben sich zufrieden mit ihrer Brockenaktion gezeigt. Etwa 200 Leute aus Thüringen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sind trotz der winterlich-kalten Witterung dem grünen Aufruf gefolgt, auf dem Brocken ein Zeichen gegen die Verbreitung von neonazistischen Strukturen zu setzen. Hintergrund sind häufige Treffen von Neonazies auf dem Berg. Mit dieser und weiteren Aktionen soll es künftig heißen: Der Brocken ist bunt Quelle

volksstimme.de: 200 Demonstranten folgen dem Aufruf dreier bündnisgrüner Bundestagsabgeordneten und setzen ein politisches Signal

Hans Steinhoff: „Unser Brocken ist und bleibt bunt“
Ein Zeichen gegen Neonazis und Rechtsextremismus haben am Sonntag 200 Demonstranten aus drei Bundesländern auf dem Brocken gesetzt. Sie folgten damit einem Aufruf von bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Mit Hans Steinhoff gibt es dabei einen prominenten Unterstützer für “ eine vielfältige Kultur, Demokratie und menschenfreundliche Gesellschaft „. weiter…

mdr.de: Prozess wegen Volksverhetzung in Pirna

Eine 25-jährige Frau muss sich heute wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht verantworten. Laut Anklage soll sie im Juni 2007 an einer Pirnaer Mittelschule eine sogenannte Schulhof-CD mit rechtsextremem Gedankengut verteilt haben. Aufmerksame Schüler hatten damals die Polizei darüber informiert. Laut Staatsanwaltschaft versucht die rechte Szene mit solchen Aktionen immer wieder, Jugendliche über diese Art von Musik in ihre Reihen zu locken. Quelle

volksstimme.de: Gedenken auf dem jüdischen Friedhof / Immer wieder fragen: Warum?

Genthin ( re ). Anlässlich des Holocaust-Gedenktages gab es am Sonnabend auch eine Gedenkveranstaltung auf dem Genthiner jüdischen Friedhof. Die Kirchengemeinden und die Stadt hatten dazu eingeladen – knapp 30 Genthinerinnen und Genthiner kamen und legten Steine nieder. weiter…

Ministerium der Justiz – Pressemitteilung Nr.: 011/10: ‚Rechtsextremismus im Spiegel der Medien‘ – Zwei Preise und zwei Anerkennungen vergeben

freie Mitarbeiterin bei „Brigitte“, sind 2010 die Preisträger des Medienpreises „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“. „Die Qualität der eingereichten Beiträge war sehr hoch. Viele Journalisten haben sich intensiv mit den Ursachen und Erscheinungsformen von Rechtsextremismus in Deutschland auseinandergesetzt und diese eindringlich in Print-, TV- und Hörfunkbeiträgen dargestellt“, sagt Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb. Aus diesem Grund habe sich die Jury des Medienpreises entschieden, zwei Preise zu vergeben und zusätzlich zwei Anerkennungen für den Hörfunkjournalisten Thorsten Poppe sowie für das Autorenteam Inga Klees und Heiner Hoffmann vom MDR Fernsehen auszusprechen. weiter…

volksstimme.de: Medienpreis für Beiträge über rechte Gewalt

Kristina Maroldt ( Frauenzeitschrift “ Brigitte „) und Radiojournalist Thilo Schmidt gewannen mit ihren Beiträgen zum Thema Rechtsextremismus den diesjährigen Medienpreis, den Justizministerium und Journalistenverband DJV zum zweiten Mal verleihen. Die Sieger wurden gestern während einer Gala im Opernhaus Magdeburg von Ministerin Angela Kolb ( SPD ) und DJV-Landeschef Uwe Gajowski geehrt. Die aus Baden-Baden stammende Maroldt überzeugte mit ihren am 30. Juli 2008 in der “ Brigitte “ erschienenen Artikel “ Die Gefahr aus der Mitte „. Schmidt aus Siegen wurde für drei verschiedene Beiträge geehrt, die der Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur 2008 und 2009 gesendet hatten. 87 Autoren hatten sich mit ihren Arbeiten für den mit 2500 dotierten Preis beworben. Quelle

Polizeirevier Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 043/10: Mann aus Mali beleidigt

Ein 40-jähriger Ascherslebener, welcher gebürtig aus Mali stammt, wurde am Freitag Opfer einer fremdenfeindlichen Beleidigung. Der Geschädigte befand sich gegen 14:50 Uhr in einer Straßenbahn der Linie 6. Am Haltepunkt Arndtstraße beabsichtigte der Mann auszusteigen. Beim Aussteigen wurde der Geschädigte durch einen 36-jährigen Magdeburger zur Seite gedrückt und zeitgleich mit einer ausländerfeindlichen Aussage beleidigt. Der Staatsschutz des Polizeireviers Magdeburg hat die Ermittlungen aufgenommen. weiter…

mdr.de: Polizei löst Neonazi-Konzert in Kirchheim auf

In Kirchheim bei Arnstadt hat die Polizei am frühen Morgen ein Neonazi-Konzert aufgelöst. Bei Kontrollen wurden unter den 150 Gästen zahlreiche in der Szene bekannte Rechtsextreme angetroffen. Da während des Konzertes rechtsextremes Propaganda-Material verteilt wurde, beendeten die Beamten die Veranstaltung. Das Konzert fand laut Polizei in einer als Szenetreff bekannten Gaststätte statt. Es wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Quelle

mz-web.de: Initiative Ostdeutsche Städte gemeinsam gegen Rechts

16 Kommunen beraten auf Konferenz in Jena – Kontakte untereinander sollen intensiviert werden
Jena/dpa. Die ostdeutschen Kommunen wollen künftig beim Kampf gegen Rechtsextremismus enger zusammenarbeiten. Am Wochenende trafen sich auf Initiative des Jenaer Oberbürgermeisters Albrecht Schröter (SPD) Vertreter aus 16 Städten zu einer zweitägigen Konferenz «Kommunen gegen Rechtsextremismus» in Jena. weiter…

mz-web.de: Die Parolen kommen auf leisen Sohlen

Eine Ausstellung im Gymnasium Wolfen ist Anlass zur Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus
WOLFEN/MZ. „Auf leisen Sohlen in die Mitte der Gesellschaft“ heißt eine Lern-Ausstellung, mit der sich in der zurückliegenden Woche die Schüler des Heinrich-Heine-Gymnasiums Wolfen beschäftigt haben sind so genannte Propagandadelikte, sagt sie. „Gemeint ist die Verwendung von Symbolen und Parolen verfassungsfeindlicher Organisationen.“ Während die Polizei die Aufmärsche weitgehend im Griff habe und immer mal wieder auch Gewalt eine Rolle spiele, sei derzeit doch festzustellen, dass die Ideologie eine wachsende Rolle spiele und wirklich „auf leisen Sohlen“ daherkomme. weiter…

mz-web.de: Sternwanderung auf den Brocken

200 Menschen aus Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen protestieren mit Aktion gegen Rechtsextremismus
Torfhaus/Schierke/ddp. Mit einer Sternwanderung auf den Brocken haben am Sonntag nach Angaben der Grünen-Politikerin Viola von Cramon rund 200 Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. Von verschiedenen Treffpunkten in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hätten sich Gruppen zu Fuß oder mit der Harzer Schmalspurbahn auf den höchsten Berg des Harzes gemacht, sagte die niedersächsische Bundestagabgeordnete der Nachrichtenagentur ddp. weiter…

mdr.de: Sternwanderung auf den Brocken

„Der Brocken ist bunt“
Etwa 200 Menschen haben am Sonntag mit einer Sternwanderung auf den Brocken ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. Wie die Grünen-Politikerin Viola von Cramon weiter mitteilte, hätten sich die Teilnehmer von verschiedenen Treffpunkten in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Gruppen zu Fuß oder mit der Harzer Schmalspurbahn auf den höchsten Berg des Harzes gemacht. weiter…

mdr.de: Medienpreise gegen Rechtsextremismus vergeben

Am Sonntag ist in Magdeburg der Medienpreis „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“ verliehen worden. Nach Angaben der Jury erhalten der Hörfunkjournalist Thilo Schmidt und die freie Mitarbeiterin der Zeitschrift „Brigitte“, Kristina Maroldt, je eine Auszeichnung. Sie teilen sich 3.000 Euro Preisgeld, mit dem die Auszeichnung dotiert ist. Der Preis würdigt herausragende Reportagen und Berichte, die sich mit rechtsextremer Gewalt, Rechtsextremismus oder Fremdenfeindlichkeit befassen. Er wird vom Justizministerium und dem Landesverband Sachsen-Anhalt des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) ausgerichtet. weiter…

volksstimme.de: Journalistenpreise gegen Rechts vergeben

Magdeburg – Der Hörfunkjournalist Thilo Schmidt aus Siegen und die freie Autorin Kristina Maroldt aus Baden-Baden sind die diesjährigen Gewinner des Journalistenpreises „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“. Sie teilen sich 3000 Euro Preisgeld, mit dem der Preis des Justizministeriums Sachsen-Anhalt und des Deutschen Journalisten-Verbands dotiert ist. Der Preis würdigt herausragende Reportagen und Berichte, die sich mit rechtsextremer Gewalt, Rechtsextremismus oder Fremdenfeindlichkeit befassen. Eingereicht wurden 87 Beiträge. Diese mussten zwischen November 2007 und Oktober 2009 veröffentlicht sein. Die Preise sollten am Abend bei der der Gala „Ton angeben. Gegen rechte Gewalt“ übergeben werden. Quelle

Januar 2010

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