Januar 2010

30. Januar 2010

spiegel.de: Rechtsextremer gesteht Brandanschlag in Zossen

Sie wollten dem Extremismus den Kampf ansagen – dann stand das Gebäude einer brandenburgischen Bürgerinitiative im Städtchen Zossen plötzlich in Flammen. Im Inneren befand sich eine Ausstellung über das jüdische Leben im Ort. Nun hat ein Rechtsextremer zugegeben, das Feuer gelegt zu haben. weiter…

focus.de: 16-Jähriger gesteht Brandanschlag auf Bürgerinitiative gegen Neonazis

Nach dem Brandanschlag auf das Haus einer Brandenburger Bürgerinitiative hat ein 16-Jähriger die Tat gestanden. Die Polizei erließ gegen den Rechtsradikalen Haftbefehl. weiter…

npd-blog.info: Zossen: Neonazi gesteht Brandanschlag

Nach dem Brandanschlag auf das Haus einer Brandenburger Bürgerinitiative in Zossen hat ein 16-Jähriger die Tat gestanden. Die Polizei habe gegen den Neonazi Haftbefehl erlassen, berichtet der Focus. Als Tatmotiv sehen die Ermittler seine rechtsextremistische Gesinnung. Zeugenaussagen hätten die Polizei auf die Spur des Jugendlichen gebracht. Noch während des Brandes am Freitag vergangener Woche wurden Neonazis dabei beobachtet, wie sie sich vor den Flammen fotografierten. Der Verhaftete war der Polizei zufolge jedoch nicht dabei. Das Gebäude brannte bei dem Anschlag bis auf die Grundmauern nieder. weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Bespielhaft mutig

Vergangenes Wochenende brannte das „Haus der Demokratie“ in Zossen vollständig ab. Die Brandursache ist noch nicht abschließend geklärt. Doch schon seit der Eröffnung wird die Initiative von Neonazis bedroht. Wie macht die Initiative „Zossen zeigt Gesicht“ nun weiter? Wie verhält sich die Stadt? weiter…

bnr.de: Neonazis attackieren politische Gegner

Berlin − In den letzten Tagen wurden die Grünen sowie verschiedene Einrichtungen von Nazigegnern in Berlin Ziele von rechtsextremen Angriffen.
So wurde bei der Geschäftsstelle der Grünen in Neukölln die Jalousie mit der Parole „Dresden 45 unvergessen“ beschmiert. Damit wird auf die Bombardierung Dresden 1945 verwiesen, der eine zentrale Rolle in der rechten Mobilisierung spielt. Höhepunkt ist der braune Aufmarsch am 13. Februar in Dresden. Vor allem Initiativen, die dagegen mobilisieren, waren Ziel der neonazistischen Aktivitäten. weiter…

taz.de: Fünf Jahre Haft für Schläger-Nazi

Vier Neonazis treten einen Mann fast tot, einer muss nun ins Gefängnis. Das Gericht geht davon aus, dass das Opfer angefangen hat weiter…

morgenpost.de: Neonazi kommt für fünfeinhalb Jahre in Haft

Das Urteil lautet versuchter Totschlag – nicht versuchter Mord. Damit fiel die Strafe wegen der Gewalttat vor der Friedrichshainer Diskothek „Jeton“ geringer als erwartet aus. Der Haupttäter, ein 26 Jahre alter Neonazi, muss für fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis. Zwei Mitangeklagteas Urteil lautet versuchter Totschlag – nicht versuchter Mord. Damit fiel die Strafe wegen der Gewalttat vor der Friedrichshainer Diskothek „Jeton“ geringer als erwartet aus. Der Haupttäter, ein 26 Jahre alter Neonazi, muss für fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis. Zwei Mitangeklagte erhielten eine Bewährungsstrafe von je zwei Jahren Haft. Ein Vierter wurde freigesprochen. weiter…

abendblatt.de: Vorsitzender der NPD-Fraktion fliegt aus Sitzung des Landtags

Parlamentschefin Sylvia Bretschneider schloss Udo Pastörs (NPD) aus einer laufenden Sitzung aus. Er hatte nationalsozialistische Ziele befürwortet.Schwerin. Wegen seiner ausdrücklichen Befürwortung nationalsozialistischer Kriegsziele ist der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, am Donnerstag von der laufenden Sitzung ausgeschlossen worden. Einen Tag nach einer Holocaust-Gedenkfeier des Parlaments, dem die sechs NPD-Abgeordneten ferngeblieben waren, hatte die Partei in einem Antrag die Errichtung eines Denkmals für die Opfer des 1945 untergegangenen deutschen Flüchtlingsschiffes „Wilhelm Gustloff“ gefordert. In der Debatte sorgte Pastörs für den Eklat. weiter…

taz.de: Wort gegen Wort

ZIVILCOURAGE Die Grünen werfen der Familienministerin Kristina Köhler vor, sie wolle Anti-rechts-Initiativen vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ihr Haus bestreitet das aber
Die Opposition wirft Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) vor, staatlich geförderte Initiativen gegen Rechtsextremismus vom Verfassungsschutz überprüfen lassen zu wollen.
„Dies ist eine völlig unverhältnismäßige Vorverurteilung“ sagt Sven-Christian Kindler, Bundestagsabgeordneter der Grünen. Zivilgesellschaftliche Anti-rechts-Initiativen benötigen mehr Anerkennung und Unterstützung und gehörten nicht „unter Generalverdacht gestellt“, sagt Kindler. weiter…

mdr.de: Sternwanderung am 31.01.2010 / „Der Brocken ist bunt“

Mit einer Sternwanderung auf den Brocken wollen Mitglieder der Grünen und von Bürgerinitiativen am kommenden Sonntag ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Von verschiedenen Treffpunkten in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Niedersachsen starten Gruppen zu Fuß oder mit der Harzer Schmalspurbahn auf den höchsten Berg des Harzes. Die Veranstalter teilten mit, dort sei ein Kulturprogramm unter dem Motto „Der Brocken ist bunt“ geplant. weiter…

sz-online.de: Nach Neonazi-Überfall muss Roter Stern Leipzig wieder in Brandis antreten

Das Verbandsgericht sieht nur „leichte Schuld“ beim Gastgeber FSV und gibt keine Punkte an Leipzig.
Adam Bednarsky, Geschäftsführer des Fußballvereins Roter Stern Leipzig, will ein guter Verlierer sein. Er könne mit der Entscheidung leben, sagt er. „Das Gericht hat sich um ein faires Verfahren bemüht.“ Bis fast 22 Uhr hatte das Verbandsgericht des Leipziger Fußballverbandes am Mittwoch getagt, um in zweiter Instanz über die Folgen des am 24. Oktober 2009 abgebrochenen Bezirksklassespiels FSV Brandis gegen Roter Stern Leipzig zu entscheiden. Etwa 50 Neonazis waren damals in das Brandiser Stadion gestürmt, um über Spieler und Fans des linksalternativen Vereins aus Connewitz herzufallen. weiter…

WDR: Tod in der Zelle – Wer klärt den Fall Oury Jalloh auf?

Teil 1

Teil 2

Teil 3

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29. Januar 2010

spiegel.de: Rechtsextreme an der Uni / Braune Biedermänner

Rechtsextreme an deutschen Unis geben sich bieder, brav und konservativ. Doch wie lässt sich verhindern, dass die Rechten an den Hochschulen auftrumpfen? Der Fall eines Studenten in Magdeburg zeigt, wie hilflos Kommilitonen und Professoren der Gefahr begegnen. Unter den hinteren Bänken sind Tomaten versteckt. Viele Augenpaare fixieren die Eingangstür zum Hörsaal. Das Politikseminar der Universität Magdeburg ist gut besucht an diesem Oktobermorgen, besser als sonst, wie Dozent Reinhard Wesel spöttisch bemerkt. weiter…

mz-web.de: Störenfriede sollen künftig keine Chance mehr haben

Arbeitsgruppe berät Maßnahmen zur Prävention gegen Gewalt und Rassismus
EISLEBEN/MZ. Fußballspiele im Landkreis sind sicher. Sie noch sicherer zu machen, ist das Ziel eines Arbeitskreises „Fußball gegen Gewalt und Rassismus“, der in regelmäßigen Abständen zusammenkommt. „Im vergangenen halben Jahr hatten wir nur zwei besondere Vorfälle“, sagte Lothar Bornkessel, Präsident des Kreisfußballverbandes, am Dienstag zu der Beratung im Polizeirevier Mansfeld-Südharz. weiter…

mz-web.de: Demonstration in Zerbst vom Juni 2008 hat ein Nachspiel am Landgericht.

NPD muss Äußerungen unterlassen
DESSAU/MZ/AGE – Das Dessau-Roßlauer Landgericht hat den NPD-Landesverband dazu verurteilt, Äußerungen, die im Sommer 2008 auf der Website des NPD-Landesverbandes gegen den Justitiar der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt-Ost gemacht wurden, in Zukunft zu unterlassen. Im Wiederholungsfalle droht eine Geldstrafe bis zu 250 000 Euro oder es werde ersatzweise der Landes-Parteivorsitzende bis zu sechs Monaten in Haft genommen. Die Beklagte – der NPD-Landesverband – hat die Kosten des Klägers zu tragen, heißt es u. a. in dem Anerkenntnisurteil des Landgerichts. weiter…

projektgegenpart.org: „Das war eine kluge Entscheidung“

Berufung zurückgenommen // Körperverletzung, „Blood & Honour“-Schriftzug und andere Straftaten bringen Neonazi hinter Gitter
Vor der dritten Strafkammer am Landgericht Dessau-Roßlau wurde am 11. Januar 2010 die Berufungsverhandlung gegen den 31-jährigen Rene Ö. aus Bitterfeld-Wolfen verhandelt. Der bereits erheblich strafrechtlich in Erscheinung getretene Angeklagte hatte sich infolge seiner eigenen sowie der staatsanwaltschaftlichen Berufung erneut für das öffentliche Tragen eines Schriftzuges der verbotenen Neonaziorganisation „Blood & Honour“ und Körperverletzung zu verantworten. weiter…

npd-blog.info: Pastörs: “Vernichtung des jüdischen Bolschewismus” eine gute Idee

Wegen seiner ausdrücklichen Befürwortung nationalsozialistischer Kriegsziele ist der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, von der Sitzung ausgeschlossen worden. Einen Tag nach einer Holocaust-Gedenkfeier des Parlaments, dem die sechs NPD-Abgeordneten ferngeblieben waren, hatte die Partei einem Bericht des Hamburger Abendblatts zufolge in einem Antrag die Errichtung eines Denkmals für die Opfer des 1945 untergegangenen deutschen Flüchtlingsschiffes „Wilhelm Gustloff“ gefordert. In der Debatte sorgte Pastörs dann für den Eklat. SPD-Fraktionschef Norbert Nieszery warf der NPD dem Bericht zufolge vor, das Leid dieser Menschen für ihre Propaganda missbrauchen zu wollen. Er erinnerte an die Ursachen der Tragödie, als das mit mehr als 9000 Flüchtlingen besetzte Schiff am 30. Januar 1945 von der Sowjet-Marine in der Ostsee versenkt wurde. „Sie liegen, Herr Pastörs, im Größenwahn eines diktatorischen Regimes“, sagte Nieszery laut Abendblatt weiter. Als Hitlers Ziele nannte er: „1. Die Vormachtstellung der sogenannten „arischen Rasse“ sichern. 2. Lebensraum im Osten erobern. 3. Vernichtung des „jüdischen Bolschewismus“.“ Darauf entgegnete Pastörs nach Angaben von Ohrenzeugen: „Das war doch eine gute Idee, das letzte.“ weiter...

endstation-rechts.de: Sächsischer Landtag: NPD-Fraktion beleidigt Gäste der Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus

Die NPD-Fraktion trauerte zur heutigen Gedenkveranstaltung im Dresdner Landtag freilich nicht um die Opfer des Nationalsozialismus. Die Gäste des offiziellen Gedenkens tituliert der Abgeordnete Andreas Storr in einer Verlautbarung als „antideutsche Schickimickis“. Um seiner Abscheu gegenüber der Veranstaltung Ausdruck zu verleihen, bemüht Storr in einem Zitat den kommunistischen Schriftsteller Bertolt Brecht, dessen Bücher 1935 von den Nationalsozialisten verbrannt wurden. weiter…

npd-blog.info: Neonazi-Überfall: Roter Stern Leipzig soll nochmal in Brandis antreten

Entsetzen bei Roter Stern Leipzig, Freude beim FSV Brandis. Das am 24. Oktober 2009 wegen des Überfalls von Neonazis nach zwei Minuten abgebrochene Bezirksklasse-Spiel zwischen beiden Vereinen wird einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge wiederholt. Das Verbandsgericht des Leipziger Fußball-Verbandes (LFV) unter Vorsitz von Steffen Tänzer lehnte demnach die Berufung des Connewitzer Vereins gegen das Urteil des LFV-Sportgerichts ab. Roter Stern forderte eine Spielwertung von drei Punkten und 2:0 Toren für sich. weiter…

dresden.de: Bescheid für stationäre Kundgebungen an Junge Landsmannschaft Ostdeutschland versandt

Die Landeshauptstadt Dresden hat gestern (26. Januar) auf Grundlage des Sächsischen Versammlungsgesetzes einen Auflagenbescheid zum angemeldeten Aufzug der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) für den 13. Februar 2010 erlassen. Kern dieses Bescheides ist die Festlegung, dass kein Aufzug, sondern lediglich eine stationäre Kundgebung stattfinden darf. Begründet wird dies damit, dass angesichts des sehr hohen Mobilisierungsgrades im rechts- und linksextremistischen Lager mit  gewaltsamen Ausschreitungen zu rechnen ist. weiter…

mz-web.de: Tag ganz im Zeichen des Gedenkens an die Naziopfer

Broschüre für Geschichtsunterricht im Roten Ochsen vorgestellt – Mahnmal am Großen Berlin eingeweiht
HALLE/MZ. Der Terminkalender von Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) stand am Mittwoch ganz im Zeichen des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus. Gleich zwei Termine führten sie in kurzer Folge an zwei unterschiedliche Orte in der Saalestadt. Den Auftakt bildete vormittags die Präsentation eines Buchprojekts in der Gedenkstätte „Roter Ochse“. weiter…

mz-web.de: Großkorbethaer Schüler ins Gedenken mit einbezogen

Bürgermeister Johannes Drewitz will in kleiner Gemeinde an die Opfer erinnern
GROSSKORBETHA/WEISSENFELS/MZ. Der Opfer des Nationalsozialismus wurde Mittwoch aus Anlass der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Sowjetarmee 1945 gedacht. Vertreter von Parteien, aber auch Schüler legten Kränze und Blumengebinde nieder. weiter…

mz-web.de: Bürger gedenken der Opfer des Faschismus

Nach Ansprache und Schweigeminute legt Zeitzer Oberbürgermeister einen Kranz nieder
ZEITZ/MZ. Etwa 50 Bürger trafen sich Mittwochnachmittag am Denkmal für die Opfer des Faschismus auf dem Zeitzer Altmarkt zu einer Gedenkveranstaltung. Am Mittwoch vor 65 Jahren hatten sowjetische Soldaten im polnischen Auschwitz Tausende gequälte und ausgehungerte Menschen im größten Konzentrations- und Vernichtungslager der Nazis befreit. Seit 1995 gilt dieser Tag, der 27. Januar, als bundesweiter Tag des Gedenkens an die Opfer des Faschismus. weiter…

volksstimme.de: Opfer des Nationalsozialismus gedacht / Steinecke: Verbrechen dürfen nicht vergessen werden

Magdeburg. Am gestrigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus gab es in Sachsen-Anhalt vielerorts Gedenkveranstaltungen und Kranzniederlegungen. Im Landtag wurde die Ausstellung “ Der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma “ eröffnet, die bis zum 10. März zu sehen ist. weiter…

volksstimme.de: „Spezieller Ort des Erinnerns“

Gardelegen ( dl ). Der bundesweite Gedenktag für die Opfer der Nationalsozialismus sei “ eine Aufforderung an uns alle, sich für die Demokratie einzusetzen „, sagte Landrat Michael Ziche gestern während einer Veranstaltung auf der Mahnund Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe. In diesem Zusammenhang bedankte er sich bei allen Gardelegern, die am 30. Dezember Flagge gegen Rechts gezeigt hatten. Ziche unterstrich noch einmal die Bedeutung einer Gedenkstätte wie die Feldscheune Isenschnibbe, “ die als spezielle Orte des Erinnerns die offizielle Aufmerksamkeit finden “ müssten. weiter…

volksstimme.de: Holocaust-Gedenken auf dem jüdischen Friedhof am Sonnabend / Recherche über Genthiner Juden in Yad Vashem

Mit einer Gedenkveranstaltung am Sonnabend um 11 Uhr auf dem jüdischen Friedhof werden die evangelische und die katholische Gemeinde aus Anlass des Holocaust-Gedenktages, der am 27. Januar begangen wurde, den Opfern des Nationalsozialismus gedenken. Am 27. Januar 1945 war das KZ Auschwitz befreit worden. weiter…

volksstimme.de: Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge / Kranzniederlegung zum Holocaust-Gedenktag

Langenstein ( pa ). Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages legten gestern Schüler des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums sowie Vertreter aus Stadtverwaltung und Politik Kränze am Eingang zur Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge nieder. Sie gedachten damit der Opfer des Holocaustes. Allein in Langenstein-Zwieberge starben über 5000 Häftlinge durch Zwangsarbeit, Unterernährung, Hinrichtungen und die Todesmärsche. weiter…

volksstimme.de: Geschichte der Haldensleber Heilanstalt zwischen 1926 und 1945 erforscht / 600 Menschen wurden sterilisiert

„Zwischen Heilanstalt und Lazarett – Geschichte der Heilanstalt Haldensleben von 1926 bis 1945 “ lautet der Titel des Buches, das Alexander Bastian am Dienstagabend vorstellte. Der Inhalt der Veranstaltung hatte trotz oder gerade wegen seiner Ernsthaftigkeit viele Interessierte in die Kulturfabrik gelockt. weiter…

volksstimme.de: Gedenkveranstaltung am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz / Christa Beier: Das Wissen muss übermittelt werden

Schönebeck ( aa ). Gestern, am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, den Roman Herzog 1996 zum Gedenktag bestimmte und dem sich die UNO anschloss, versammelten sich Menschen am Denkmal “ Den Opfern des Faschismus “ in Schönebeck. Die Linke hatte aufgerufen, gemeinsam den Opfern der nationalsozialistischen Verbrechen zu gedenken. weiter…

volksstimme.de: Kranzniederlegung gestern am Mahnmal in Zerbst: Bürgermeister ruft auf, Lehren zu ziehen

Zerbst ( ok ). “ Wer es zulässt, dass anderen die Freiheit geraubt wird, verliert am Ende die eigene Freiheit. Wer es zulässt, dass anderen die Würde genommen wird, der verliert am Ende die eigene Würde. “ Mit diesen Worten machte Helmut Behrendt, Bürgermeister der Stadt Zerbst, gestern auf das wohl schwärzeste Kapitel der deutschen Geschichte aufmerksam : auf den Holocaust, auf die systematische Vernichtung von Menschen, die nicht in die Diktatur des Nationalsozialismus passten. weiter…

mz-web.de: Holocaust-Gedenktag / Stunde der Zeitzeugen

HALLE/MZ. Zuletzt sind es immer noch die Augenzeugen des Grauens, die am Holocaust-Gedenktag zu Recht am meisten Gehör finden. Eindrucksvoll hat Israels Staatspräsident Schimon Peres aus Anlass der Befreiung des NS-Konzentrationslagers Auschwitz vor 65 Jahren vor dem Deutschen Bundestag gesprochen. Eine Premiere und persönliche Geschichtsstunde, die keinen der Abgeordneten in die Unaufmerksamkeit einer ritualisierten Feierstunde abgleiten ließ. Zu eng ist die Lebensgeschichte des 86 Jahre alten Peres mit dem schwärzesten Kapitel der deutschen Geschichte verknüpft. weiter…

volksstimme.de: 65 Jahre nach Befreiung: Gedenken an Auschwitz-Opfer

Oswiecim/Warschau/Berlin – 65 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz haben Staats- und Regierungschefs der Holocaust-Opfer gedacht und vor neuen Gefahren für den Weltfrieden gewarnt.
Der israelische Präsident Schimon Peres forderte in Berlin, noch lebende Nazi-Schergen vor Gericht zu bringen. „Ich bitte Sie, tun Sie alles, um diesen Verbrechern ihre gerechte Strafe zu erteilen“, sagte der Friedensnobelpreisträger am Mittwoch in einer bewegenden, sehr persönlich gehaltenen Rede bei der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus. weiter…

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27. Januar 2010

taz.de: Nach Brand in Zossen / Nazis wollen Mahnwache stören

Über ein Blog mobilisieren Neonazis zum Flashmob gegen die Mahnwache zum Internationalen Holocaust Gedenktag in Zossen. Eine Bürgerinitiative und die Antifa halten dagegen. weiter…

Fernsehtip: wdr.de: Tod in der Zelle

Wer klärt den Fall Oury Jalloh auf?
Donnerstag, 28. Januar 2010, 14.15 – 15.00 Uhr, WDR Fernsehen
Im Januar 2005 starb Oury Jalloh. Der damals 36jährge Afrikaner verbrannte in einer Zelle der Dessauer Polizei. Was folgte, war einer der spektakulärsten Prozesse in der jüngsten Polizeigeschichte. Kann der mysteriöse Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh endlich aufgeklärt werden? weiter…

mdr.de: 65. Jahrestag / Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus

In Sachsen-Anhalt ist am Mittwoch mit zahlreichen Veranstaltungen an die Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz vor 65 Jahren erinnert worden. An der Gedenkstätte des Buchenwalder KZ-Außenlagers „MAGDA“ und am Mahnmal für die ermordeten Magdeburger Sinti und Roma wurden Kränze niedergelegt. In Magdeburg kamen Landtag und Landesregierung am Vormittag zu einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus zusammen. Gast war der Vorsitzende des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose. Darüber hinaus wurde im Parlamentsgebäude die Ausstellung „Der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma“ eröffnet. Weitere Veranstaltungen und Kranzniederlegungen fanden in Stendal, Halle und Dessau-Roßlau statt. weiter…

mz-web.de: Andenken an Holocaust-Opfer wachhalten

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus – Vielerorts Veranstaltungen und Kranzniederlegungen
Magdeburg/dpa. Sachsen-Anhalts Landesregierung hat an die historische Verantwortung Deutschlands für Nazi-Verbrechen in ganz Europa erinnert und die Menschen ermahnt, das Andenken an die Opfer wachzuhalten. «Aus der Erinnerung an die Millionen ermordeten Menschen im Nationalsozialismus erwächst die historische Verantwortung, jeglichen Formen von Antisemitismus und Intoleranz entschieden entgegenzutreten», sagte Staatsminister Rainer Robra (CDU) am Mittwoch laut Staatskanzlei in Magdeburg. Er nahm am Mahnmal des früheren KZ-Außenlagers «Magda» an einer Kranzniederlegung teil. weiter…

Staatskanzlei – Pressemitteilung Nr.: 043/10: Sachsen-Anhalt beteiligt sich an Erhaltung der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau

Sachsen-Anhalt beteiligt sich an der Erhaltung der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, den Anteil Sachsen-Anhalts für das Stiftungskapital der Internationalen Stiftung Auschwitz-Birkenau zur Verfügung zu stellen. Deutschland bringt mit 60 Millionen Euro die Hälfte des Stiftungskapitals auf, davon tragen Bund und Länder jeweils 30 Millionen. Auf Sachsen-Anhalt entfallen rund 900.000 Euro, die von 2011 bis 2015 erbracht werden. weiter…

mdr.de: Hilfe aus Sachsen-Anhalt / 900.000 Euro für Erhaltung der Gedenkstätte Auschwitz

Sachsen-Anhalt hilft beim Erhalt der Holocaust-Gedenkstätte im früheren Nazi-Vernichtungslager Auschwitz in Polen. Die Landesregierung beschloss am Dienstag, der Internationalen Stiftung Auschwitz-Birkenau 900.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Innenminister Holger Hövelmann teilte mit, das Geld solle von 2011 bis 2015 in mehreren Teilen überwiesen werden. Den Erhalt authentischer Gedenkorte bezeichnete Hövelmann für die Aufklärung nachwachsender Generationen als unverzichtbar. Deshalb stelle sich auch Sachsen-Anhalt dieser Verantwortung. weiter…

mz-web.de: Sachsen-Anhalt unterstützt Gedenkstätte

900 000 Euro werden zur Verfügung gestellt – Hövelmann: «Deutschland hat politische und moralische Verantwortung»
Magdeburg/dpa. Sachsen-Anhalt hilft beim Erhalt der Holocaust-Gedenkstätte im früheren Nazi-Vernichtungslager Auschwitz in Polen. Die Landesregierung beschloss am Dienstag in Magdeburg, der Internationalen Stiftung Auschwitz-Birkenau 900 000 Euro zur Verfügung zu stellen. Das Geld soll von 2011 bis 2015 in mehreren Tranchen überwiesen werden, wie Innenminister Holger Hövelmann (SPD) mitteilte. Insgesamt soll die Stiftung über ein Stiftungskapital von 120 Millionen Euro verfügen. Die Hälfte des Geldes kommt aus Deutschland: Je 30 Millionen geben Bund und Länder. In Auschwitz ermordeten die Nationalsozialisten rund 1,1 Millionen Menschen, vor allem Juden. weiter…

volksstimme.de: Filmabend zum Shoa-Gedenken / „Nacht und Nebel“ und „Da war immer nur Angst“

Burg ( mk ). Die evangelische Kirchengemeinde St. Nicolai und Unser Lieben Frauen lädt am morgigen Mittwoch, dem 27. Januar, um 20 Uhr zu einem Filmabend ein. Gezeigt werden in dem Saal der Superintendentur, Oberstraße 72, zwei Filme – “ Nacht und Nebel “ sowie “ Da war immer nur Angst „. weiter…

volksstimme.de: Gymnasiasten erklären ihren Mitschülern den Ort des Grauens

Halberstadt / Langenstein-Zwieberge ( dlo ). Aus Anlass des “ Tages des Gedenkens der Bundesrepublik Deutschland an die Opfer des Nationalsozialismus “ findet morgen auch in der Gedenkstätte in Langenstein-Zwieberge eine Veranstaltung unter dem Motto “ Schüler für Schüler “ statt. Dazu laden die Vertreter der Stiftung Gedenkstätten des Landes interessierte Gäste ein. weiter…

mdr.de: Haus von Sinti-Familie niedergebrannt

In Klingenhain bei Torgau ist das Wohnhaus einer Sinti-Familie niedergebrannt. Das teilte die Opferberatungsstelle Sachsen nach einem Gespräch mit den Betroffenen heute mit. Den Angaben zufolge ereignete sich der Vorfall bereits vor einem Monat. Die Polizei habe ihn aber nicht bekannt gemacht. Nach Angaben der Beratungsstelle sind das Wohnhaus der Familie und ihr Caravan-Handel vollständig ausgebrannt. Die Eltern und die sieben Kinder seien nicht zu Schaden gekommen. Dem Feuer seien jahrelange Anfeindungen von anderen Dorfbewohnern vorausgegangen. Man gehe daher von einem rassistischen Brandanschlag aus. Quelle

raa-sachsen.de: Klingenhain: Rassistischer Brandanschlag nach jahrelangen Angriffen – Opferberatung für Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt des RAA Sachsen e.V. unterstützt Sinti Familie.

Am 26. Dezember 2009 brannte das Haus einer Sinti- Familie in Klingenhain komplett aus. Verletzt wurde glücklicherweise niemand, da die Familie Weihnachten bei Verwandten verbrachte. Eine Rückkehr nach Klingenhain kann sich die Familie nicht vorstellen. Das Haus ist unbewohnbar. Der Caravan- Handel der Familie ist ebenfalls niedergebrannt. Die Polizei hat derzeit noch keine Erkenntnisse zu den Tätern. Die Dorfbewohner schweigen. weiter…

mdr.de: Polizist wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht

Vor dem Amtsgericht Arnstadt muss sich seit heute ein Polizeibeamter wegen fahrlässiger Tötung verantworten. Er soll für den Tod eines 28-jährigen Mannes in einer Ilmenauer Polizeizelle verantwortlich sein.
Passanten hatten den jungen Mann, der der Punkszene angehörte, vor einem Jahr alkoholisiert und unter Drogeneinfluss stehend auf einer Strasse in Ilmenau gefunden und den Rettungsdienst gerufen. Als die Sanitäter eintrafen, wurde der Mann jedoch aggressiv und wehrte sich. Daraufhin nahm ihn die Polizei in Gewahrsam und brachte in ihn eine Ausnüchterungszelle. weiter…

mz-web.de: Schicksale bleiben lebendig

Bei einem Rundgang im Paulusviertel wird an hallesche Juden erinnert
HALLE/MZ. Max Fleischmann wurde 1921 an die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Martin-Luther-Universität berufen. Er wurde zweimal zum Dekan der Juristischen Fakultät gewählt und wirkte 1925 / 26 als Universitätsrektor. Mitte der 30er Jahre – die Nationalsozialisten hatten die Macht übernommen – brach Fleischmanns wissenschaftliche Karriere jäh ab, denn: Fleischmann war Jude. Er wurde 1935 zwangsweise in den Ruhestand geschickt, ein Jahr später verlor er seine Lehrerlaubnis vollständig. Er ging nach Berlin und knüpfte dort Kontakte zum militärischen Widerstand. Der drohenden Verhaftung und Deportation durch die Gestapo entzog er sich durch den Freitod. weiter…

mz-web.de: «Im Lager hatten wir nichts, nur das eigene Leben»

Thomas Geve kam mit 13 nach Auschwitz – Nun ist er 80 und begleitet als Zeitzeuge einen Film
BITTEREFELD/MZ. Thomas Geve hält keine Vorträge. Er begleitet einen Film, in dem gezeigt wird, wie er mit einem 13-jährigen Jungen Orte seiner Kindheit besucht. Dazu gehört Buchenwald. Hier hat Geve mit 903 Kindern und Jugendlichen am 11. April 1945 die Befreiung des Lagers miterlebt und danach als „kindlicher Historiker“, wie er sich selbst nennt, auf Zeichnungen festgehalten, was er in Auschwitz, Groß-Rosen und Buchenwald gesehen hat. Bei der Befreiung des Lagers auf dem Ettersberg war er 15. Jetzt ist er 80 und lebt in Israel. weiter…

mz-web.de: Gedenken an die Opfer der Naziherrschaft

Frauen und Männer legen in Rehmsdorf Blumen nieder – Politik wünscht sich mehr jugendliche Besucher
REHMSDORF/MZ. „Es muss einen Ruck in den Schulen geben, damit wieder mehr junge Menschen die Rehmsdorfer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus besuchen.“ Das forderte Sonntagvormittag Rüdiger Erben (SPD), Staatssekretär im Innenministerium Sachsen-Anhalts. Erben war einer von knapp 40 Gästen, die aus Anlass des 65. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers (KZ) Auschwitz nach Rehmsdorf gekommen waren. In Rehmsdorf befand sich am Ende des Zweiten Weltkriegs das Außenlager „Wille“ des KZ Buchenwald. Allein im Außenlager „Wille“ hatten die Nazis mehr als 8 500 Menschen zur Zwangsarbeit inhaftiert, 5 871 von ihnen kamen ums Leben. Nicht nur ihrer wurde am Sonntag gedacht, sondern aller Opfer von Faschismus und Gewaltherrschaft. weiter…

mz-web.de: Fußball ohne gewalt

Neuer Verein startet mit 25 Mitgliedern
HALLE/MZ. In Halle hat sich am Freitag der Verein „Fußball ohne Gewalt“ gegründet. Initiator ist der Innendezernent der Stadt, Bernd Wiegand. Zweck des Vereins ist laut Satzung, Gewalt im Fußball vermeiden zu wollen. „Dazu müssen sich alle Beteiligten von Gewalt distanzieren“, sagte Wiegand. „Es waren rund 30 Mitglieder bei der Veranstaltung, 25 sind Gründungsmitglieder.“ Um Interessenkonflikte zu vermeiden, übernimmt er selbst keine Funktion in dem neuen Verein. Vorsitzender ist André Cierpinski, Cheforganisator des Mitteldeutschen Marathons und Sohn von Marathon-Olympiasieger Waldemar Cierpinski. Stellvertreter ist Bertram Thieme, Hotel-Chef in Halle. Quelle

volksstimme.de: Fachbeirat der Gedenkstätte tagte in Gardelegen

Neue Tafeln zum 13. April
Zur Gedenkveranstaltung am 13. April dieses Jahres sollen die neuen Tafeln auf der Mahnund Gedenkstätte enthüllt werden. Das ist das Ziel der Landesgedenkstättenstiftung und der Stadt. Der Fachbeirat für die Gardeleger Gedenkstätte traf sich in dieser Woche in Gardelegen, um den Inhalt der Texte und der Darstellung zu konkretisieren. weiter…

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26. Januar 2010

18. Januar 2010 / Dessau-Roßlau: „Handwerkliche Fehler“ von „nur mittelguten Juristen“?

Juristischer Sieg auf ganzer Linie war nur erträumt // NPD-Landesvorsitzender muss wegen unwahrer Behauptungen und Schmähungen Schadensersatz zahlen // DVU-Landesvorsitzender als Rechtsanwalt wieder unterlegen

Vor der vierten Zivilkammer des Landgerichts Dessau-Roßlau fand am 18. Januar 2010 eine Verhandlung statt, bei der gleich zwei Landesvorsitzende extrem rechter Parteien aus Sachsen-Anhalts involviert waren. Beide saßen auf der Seite der beklagten Partei. Zum einen der Landesvorsitzende der NPD Sachsen-Anhalt Matthias Heyder – begleitet von dem Magdeburger NPD-Stadtrat Matthias Gärtner – und neben ihm der Landesvorsitzende der DVU Ingmar Knop in seiner beruflichen Funktion als Rechtsanwalt. Die vorsitzende Richterin Walter betonte eingangs, „dass hier erhebliches Interesse besteht“ Schadensansprüche des Klägers Georg Findeisen, seines Zeichens Justiziar der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost, geltend zu machen. Für unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähungen gegen den Kläger und seine Dienststelle auf den Internetseiten der Landes-NPD hatte Heyder sich zu verantworten. weiter…

bnr.de: Braune Schutztruppe

In Sachsen formiert sich derzeit ein neuer „Ordnerdienst“ − beim geplanten Neonazi-Aufmarsch am 13.Februar in Dresden soll er zum ersten Mal zum Einsatz kommen.
Als der bekannte Geschichtsrevisionist Olaf Rose in der vergangenen Woche in Dresden seine Koffer packte und umzog, wurde er von einer kleinen Truppe bekannter Neonazis begleitet. Unter ihnen der NPD-Stadtrat Maik Scheffler (Delitzsch), der sächsische JN-Chef Tommy Naumann (Leipzig) und der ehemalige Landesorganisationsleiter der NPD Sachsen-Anhalt, Markus Großmann (Sotterhausen). Zusammen mit weiteren vermummten Neonazis beobachteten sie den Umzug und sicherten das Umfeld ab. Dies verwundert kaum, baut das Dreiergespann doch seit mehreren Monaten im Verborgenen einen neuen Ordnerdienst auf. weiter…

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25. Januar 2010

Mitteldeutscher Rundfunk (MDR): Beitrag von Sachsen-Anhalt Heute am 25. Januar 2010

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ddp: MDR: Neonazis bereiten Fußball-Vereinen Probleme

Magdeburg (ddp-lsa). Fußballvereine in Sachsen-Anhalt haben zum Teil erhebliche Probleme mit Neonazis in ihren Reihen. «Wir können im Zusammenhang mit den Aktivitäten des Sportvereins Vorwärts Dessau feststellen, dass Rechtsextremisten in diesem Sportverein tätig sind, im Fanbereich und auch als aktive Spieler», sagte Verfassungsschützer Hilmer Steffen am Montag im MDR-Regionalmagazin «Sachsen-Anhalt heute». Es sei auffällig, dass sich Rechtsextremisten der Region Dessau in diesem Verein zusammenfänden. weiter…

volksstimme.de: MDR: Rechtsextremisten in Fußball-Vereinen

Magdeburg – In einigen Fußballclubs Sachsen-Anhalts sind oder waren nach Informationen des MDR Rechtsextremisten aktiv. So habe der Landes-Verfassungsschutz einen Kreisklasse-Verein in Dessau- Roßlau im Blick, berichtete das MDR-Fernsehmagazin „Sachsen- Anhalt heute“ am Montag. „Wir können im Zusammenhang mit den Aktivitäten des Sportvereins in Dessau feststellen, dass Rechtsextremisten in diesem Sportverein tätig sind, im Fanbereich und auch als aktive Spieler“, sagte Hilmar Steffen, Referatsleiter beim Verfassungsschutz, dem Sender. „Es ist schon auffällig, dass sich Rechtsextremisten der Region Dessau in diesem Verein zusammenfinden.“ In einem Verein im Burgenlandkreis sei ein NPD-Kreistagsmitglied Jugendtrainer. Quelle

mz-web.de: MDR: Rechtsextremisten in Fußball-Vereinen

Auffällige Häufung in einem Dessauer Verein – NPD-Kreistagsmitglied ist Jugendtrainer
Magdeburg/dpa. In einigen Fußballclubs Sachsen-Anhalts sind oder waren nach Informationen des MDR Rechtsextremisten aktiv. So habe der Landes-Verfassungsschutz einen Kreisklasse-Verein in Dessau-Roßlau im Blick, berichtete das MDR-Fernsehmagazin «Sachsen-Anhalt heute» am Montag. «Wir können im Zusammenhang mit den Aktivitäten des Sportvereins in Dessau feststellen, dass Rechtsextremisten in diesem Sportverein tätig sind, im Fanbereich und auch als aktive Spieler», sagte Hilmar Steffen, Referatsleiter beim Verfassungsschutz, dem Sender. «Es ist schon auffällig, dass sich Rechtsextremisten der Region Dessau in diesem Verein zusammenfinden.» In einem Verein im Burgenlandkreis sei ein NPD-Kreistagsmitglied Jugendtrainer. Quelle

sputnik.de: Wie sich Rechtsextremisten im Fußball positionieren

Rechtsextreme Fans schaden dem Ruf eines Fußballvereins und dem Fußball als Sport. Deshalb hat sich der Deutsche Fußball Bund (DFB) längst mit diesem Thema auseinandergesetzt und reagiert mit entsprechenden Maßnahmen: Fanprojekte, Spiele unter Ausschluss der Öffentlichkeit oder Stadienverbote für rechtsextreme Fans. weiter (Audio)…

npd-blog.info: Zossen: Haus der Demokratie niedergebrannt

In der Nacht vom 22. auf den 23. Januar ist das »Haus der Demokratie« in Zossen vollkommen niedergebrannt. Der Brand wurde nach Angaben der Opferperspektive gegen 23 Uhr entdeckt. Im Lauf der Nacht entschied die Feuerwehr, das Haus kontrolliert abbrennen zu lassen. Laut Polizei besteht der Verdacht auf Brandstiftung. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Neonazis fotografieren sich vor brennendem Haus der Demokratie

Eine Bürgerinitiative gegen Rechtsextremismus wird massiv von Nazis bedroht. Bis auf die Grundmauern brannte am Wochenende das Gebäude des Vereins nieder. Die Betreiber halten einen Brandanschlag für möglich. weiter…

zeit.de: Rechte Zeltlager im Verborgenen

Im vergangenen Jahr wurde die rechtsextreme HDJ verboten. Doch gibt es längst eine Alternative: Die Gruppierung Sturmvogel agitiert unbehelligt vom Verfassungsschutz. weiter…

tagesschau.de: DVU steht offenbar vor dem finanziellen Aus

Weniger staatliche Zuwendungen, Schulden, nicht mal mehr 5000 Mitglieder: Für die DVU zeichnet sich nach NDR-Informationen der finanzielle Ruin ab. Das zu erwartende Ende hat die rechtsextreme Partei inzwischen in eine Führungskrise gestürzt. weiter…

zeit.de: DVU offenbar vor der Pleite

Für die rechtsextreme Partei DVU zeichnet sich der finanzielle Ruin ab. Grund sind sinkende Mitgliederzahlen und schlechte Wahlergebnisse. weiter…

sz-online.de: Dresden verhindert Neonazi-Marsch am 13. Februar

Demonstrationen zum Jahrestag der Zerstörung Dresdens soll es nicht mehr geben. Nur Kundgebungen werden noch geduldet. weiter…

mdr.de: Dresden will Demonstrationen am 13. Februar verbieten

Dresden will am 13. Februar erstmals alle Aufmärsche verbieten. Wie die „Sächsische Zeitung“ berichtet, sollen weder Rechtsextremisten noch linke Gegendemonstranten das friedliche Gedenken an die Zerstörung der Stadt vor 65 Jahren stören. Dem Bericht zufolge will die Landeshauptstadt nur noch Kundgebungen an einem festgelegten Ort außerhalb des Zentrums dulden. weiter…

lvz-online.de: Landtag beschließt Versammlungsgesetz – NPD sorgt für Eklat

Dresden. Sachsen hat per Gesetz Aufmärsche von Neonazis und Gegendemonstrationen erschwert. Das sieht das am Mittwoch im Landtag beschlossene Versammlungsgesetzes vor. Demnach können Aufzüge an bestimmten Orten verboten oder mit bestimmten Auflagen versehen werden. Im Kern geht es um die Dresdner Frauenkirche, das Leipziger Völkerschlachtdenkmal und Teile der Innenstadt von Dresden speziell am 13. und 14. Februar – dem Jahrestag der Zerstörung der Elbestadt im Zweiten Weltkrieg. Die Opposition stimmte geschlossen gegen den Entwurf der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP. Die Linken kündigten eine Klage vor dem sächsischen Verfassungsgericht an. weiter…

mz-web.de: Familie fordert Hilfe von unabhängigen Experten

Afrikarat: Vertrauen in den Rechtsstaat wegen Ungereimtheiten und Vertuschungsversuchen erschüttert
Berlin/MZ. Die Familie von Oury Jalloh fordert die Einsetzung einer internationalen Experten-Kommission zur Untersuchung des mysteriösen Todes des Asylbewerbers. Das Vertrauen in den Rechtsstaat sei wegen Ungereimtheiten und Vertuschungsversuchen im ersten Prozess am Landgericht Dessau-Roßlau erschüttert, sagte am Donnerstag Yonas Endrias vom Afrika-Rat und der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh in Berlin. weiter…

taz.de: Köhlers extremer Etat

Familienministerin Kristina Köhler hört bei ihrem ersten Auftritt viel Kritik. Insbesondere ihre Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremen sorgt für Empörung. weiter…

lr-online.de: Gubener NPD-Funktionär zeigt Polizisten den Hitlergruß

Guben Bei einer Auseinandersetzung zwischen rechts- und linksorientierten Jugendlichen am Gubener Bahnhof ist am Sonnabend gegen 21 Uhr ein 15-Jähriger verletzt worden. Der Jugendliche war bereits im November Opfer einer Tätlichkeit geworden. weiter…

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20. Januar 2010

sz-online.de: Räume von Anti-Nazi-Bündnis durchsucht

Dresden – Die Polizei hat am Dienstag in Dresden und Berlin Räume von Organisatoren einer Gegendemonstration zu einem Neonazi-Aufmarsch in Dresden am 13. Februar durchsucht. Plakate und Computer wurden beschlagnahmt, teilte der Dresdner Oberstaatsanwalt Christian Avenarius mit. Mit der Aufschrift auf den Plakaten „Gemeinsam Blockieren“ werde aus Sicht der Ermittler zu Straftaten aufgerufen, weil damit eine bereits genehmigte Demonstration behindert werden solle. „Auch die braunen Dumpfbacken haben das Recht, Versammlungsfreiheit in Anspruch zu nehmen, wenn die Demo gestattet wurde“, sagte Avenarius. Das Vorgehen der Behörden löste Proteste aus. weiter…

taz.de: Vor Neonazi-Aufmarsch: Linker Infoladen durchsucht

Die Dresdner Staatsanwaltschaft lässt in Berlin-Kreuzberg einen Antifa-Laden filzen. Das sei eine „Kriminalisierung der Engagierten“, so Grünen-Vorsitzende Claudia Roth.
Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Dienstagnachmittag die Räumlichkeiten des Antifa-Infoladens „Red Stuff“ in Kreuzberg durchsucht. Anwesende berichten von drei Berliner Polizisten, drei Dresdner LKA-Mitarbeitern und einem Vertreter der Dresdner Staatsanwaltschaft. Beschlagnahmt wurden Infomaterial und Plakate, die zur Blockade des Neonazi-Aufmarsches am 13. Februar in Dresden aufrufen, sowie Computer. Zeitgleich seien Räume des örtlichen Info-Büros in Dresden durchsucht worden. Ingo Kruse vom „Red Stuff“ schätzt, dass die Beamten 5.000 Plakate und 20.000 bis 30.000 Flyer mitgenommen haben. weiter…

mz-web.de: Räume von Anti-Nazi-Bündnis durchsucht

Oberstaatsanwalt: Aufruf zur Gegendemonstration sei Verstoß gegen das Versammlungsgesetz
Dresden/dpa. Die Polizei hat am Dienstag in Dresden und Berlin Räume von Organisatoren einer Gegendemonstration zu einem Neonazi-Aufmarsch in Dresden am 13. Februar durchsucht. Plakate und Computer wurden beschlagnahmt, teilte der Dresdner Oberstaatsanwalt Christian Avenarius mit. Mit der Aufschrift auf den Plakaten «Gemeinsam Blockieren» werde aus Sicht der Ermittler zu Straftaten aufgerufen, weil damit eine bereits genehmigte Demonstration behindert werden solle. «Auch die braunen Dumpfbacken haben das Recht, Versammlungsfreiheit in Anspruch zu nehmen, wenn die Demo gestattet wurde», sagte Avenarius der dpa. Das Vorgehen der Behörden löste Proteste aus. weiter…

l-iz.de: Demonstrieren unerwünscht? Polizei durchsucht im Vorfeld des Neonazi-Großaufmarschs Objekte in Dresden und Berlin

Auch in diesem Jahr werden am 13. Februar bis zu 7.000 Neonazis versuchen, in geschichtsrevisionistischer Manier durch die Dresdner Innenstadt zu ziehen, um an den schwersten Bombenangriff während des Zweiten Weltkriegs auf die Elbstadt im Jahr 1945 zu erinnern. Dieses Jahr rufen mit „No Pasaran!“ und „Dresden Nazifrei“ gleich zwei Bündnisse zu Blockaden gegen die braunen Massen auf. weiter…

lr-online.de: Gubener NPD-Funktionär zeigt Polizisten den Hitlergruß

Bei einer Auseinandersetzung zwischen rechts- und linksorientierten Jugendlichen am Gubener Bahnhof ist am Sonnabend gegen 21 Uhr ein 15-Jähriger verletzt worden. Der Jugendliche war bereits im November Opfer einer Tätlichkeit geworden.
Die Polizei ermittelt neben Sachbeschädigung und Körperverletzung auch wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der 31-jährige Alexander B. aus Guben habe nach der Identitätsfeststellung gegenüber den Polizisten den Hitlergruß gezeigt, so Fleischer. Gegen den NPD-Funktionär, der einer der Rädelsführer der Hetzjagd auf einen algerischen Asylbewerber im Jahr 1999 war, wurde zuletzt bereits wegen des Vorwurfs der Körperverletzung und der Bedrohung gegen den am Sonnabend verletzten 15-Jährigen ermittelt. weiter…

sz-online.de: Dorfhainer Kirche erneut besudelt

Mit einer antisemitischen Parole wurden nun auch Lokalpolitiker angegriffen.
Wenige Wochen nach der Schändung mit Nazi-Symbolen und rechten Sprüchen ist die Dorfhainer Kirche erneut besudelt worden. An der Fassade wurden großformatige Schriftzüge mit volksverhetzendem Inhalt angebracht. Laut Polizei war zu lesen „Juden raus aus dem Gemeinderat“ und „Olaf du bist der Nächste“. Die Tat war am Sonnabendmittag entdeckt worden. Wie Polizeisprecher Lutz Teistler sagte, wurden die Beweise sofort gesichert. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen aufgenommen. weiter…

l-iz.de: Fahndungserfolg für die „Soko Rex“: Brutaler Neonazi-Überfall in Wurzen aufgeklärt

Zwei Tage vor Heiligabend ereignete sich am Bahnhof Wurzen ein brutaler Überfall: Als gegen 23.43 Uhr ein Regionalexpress aus Richtung Dresden einfuhr, vermummten sich zwei junge Männer mit Schals und betraten das Zuginnere. Dort bedrohten sie einen ihnen bislang unbekannten 20-jährigen Fahrgast zunächst mit einem Messer und verletzten ihn anschließend mit Faustschlägen im Gesicht. weiter…

mz-web.de: Positive Entwicklung der Initiative gegen Rechts

Schwerpunkt der Kampagne «Hingucken und Einmischen!» ist die Sensibilisierung der Bevölkerung
MAGDEBURG/MZ. Sachsen-Anhalts Landesregierung hat eine positive Bilanz ihrer Initiative „Hingucken und Einmischen“ gezogen. Ursprünglich nur für ein Jahr geplant, sei die Kampagne zu einem festen Bestandteil des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz im Land geworden, sagte Staatsminister Rainer Robra (CDU). Während die FDP eine Ausweitung der Kampagne forderte, kam vom Verein Miteinander auch Kritik. weiter…

mz-web.de: Kampagne «Hingucken und Einmischen»

Mehr Hilfe vor Ort nötig
Halle/MZ. Keine Frage: Seit der Gründung der Landesinitiative „Hingucken und Einmischen“ hat sich einiges getan in Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme Gewalt ist seitdem nicht mehr nur ein Thema, wenn sie besonders brutal und abscheulich oder besonders dumm daher kommt. Vielmehr es es gelungen, viele Menschen für die leider vorhandene Alltäglichkeit des Rechtsextremismus und Rassismus zu sensibilisieren. weiter…

mdr.de: Landesinitiative gegen Rechtsextremismus / Sachsen-Anhalter sollen weiter „hingucken“

In den vergangenen drei Jahren hat sich die Zahl der Bürgerbündnisse gegen Extremismus und Gewalt von sieben auf 19 erhöht. Staatskanzlei-Chef Rainer Robra bezeichnete das am Dienstag als ein Ergebnis der Kampagne „Hingucken und Einmischen! – Für ein demokratisches und tolerantes Sachsen-Anhalt“. weiter…

Staatskanzlei – Pressemitteilung Nr.: 029/10: Jahresbilanz von „Hingucken und Einmischen“/ Staatsminister Robra: Initiative hat Erfolg

Staatsminister Rainer Robra hat heute das Kabinett über die Arbeit der Landesinitiative „Hingucken und Einmischen! – Für ein demokratisches, tolerantes Sachsen-Anhalt“ im Jahr 2009 informiert. „Die Kampagne ‚Hingucken und Einmischen’ ist im dritten Jahr ihrer Laufzeit zu einem festen Bestandteil der Arbeit des Netzwerks für Demokratie und Toleranz in Sachsen-Anhalt geworden. Längst ist sie über das Stadium einer kurzfristigen, aktuellen Reaktion auf öffentliche Ereignisse hinausgewachsen“, betonte der Staatsminister. Die Initiative setze bei ihrer Arbeit auf Qualität, Kontinuität und vor allem eine Ausweitung des demokratischen Engagements von Bürgerinnen und Bürgern. „Der wachsende Zuspruch zeugt vom Erfolg von ‚Hingucken und Einmischen’. Die Kampagne zeigt auch, dass gerade vielen jungen Menschen Demokratie und Toleranz wichtige Werte sind, für deren Bewahrung sie sich gern engagieren“, so Robra. weiter…

volksstimme.de: Polizei-Untersuchungsausschuss prüft Überfall auf Schauspieler von 2007 / Opfer sollen als Zeugen aussagen

Magdeburg ( dpa ). Der Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtags beschäftigt sich in den kommenden Monaten mit den Ermittlungspannen nach dem Überfall auf Theaterschauspieler im Juni 2007 in Halberstadt. Für die nächste Ausschusssitzung am 22. Februar seien fünf damalige Opfer als Zeugen geladen, teilten mehrere Ausschussmitglieder gestern in Magdeburg mit. Die Polizei hatte nach dem Angriff mutmaßlicher Rechtsextremer Fehler bei den Ermittlungen gemacht. So ließen die Beamten den Haupttäter zunächst wieder laufen. Bei dem Überfall waren fünf Schauspieler teils lebensgefährlich verletzt worden und mussten mehrere Tage im Krankenhaus behandelt werden. weiter…

mz-web.de: Feuerwehr empört über Vorwürfe

Protest und Ärger über die Äußerungen des Vorsitzenden des Landesfußballverbandes
HALLE/MZ. Die Empörung im Landesfeuerwehrverband ist groß. „Eine Frechheit, wir erwarten, dass Herr Georg diese Unterstellung zurücknimmt“, sagte Verbandschef Ingolf Hirsch am Montag. Vergangene Woche hatte der Vorsitzende des Landesfußballverbandes, Werner Georg, bei einer Landtagsdebatte über Gewalt im Fußball die Feuerwehr im Land als rechtsextrem unterwandert bezeichnet (die MZ berichtete). „Diese Aussagen sind eindeutig falsch und ein Schlag ins Gesicht jedes Feuerwehrmannes“, sagte Hirsch. weiter…

mz-web.de: Landeskriminalamt klärt anhand einer Ausstellung über Rechtsextremismus auf.

Biedermänner bereiten Sorge
WITTENBERG/MZ/MAC – „Wenn man die Karte betrachtet“, sagt Burkhard Jach, „ist das Problem flächendeckend.“ Jach kommt vom Landeskriminalamt und hat es sich zur Aufgabe gemacht, junge Leute zu warnen, zur Vorsicht zu mahnen -damit sie nicht rechten Parolen auf den Leim gehen. Der Polizist ist seit Monaten landauf und landab unterwegs, um mit einer Ausstellung unter dem Titel „Auf leisen Sohlen“ über aktuelle Erscheinungsformen des Rechtsextremismus aufzuklären. Vor Wochen war er bereits im Berufsschulzentrum zu Gast, gestern hieß die Station Luther-Melanchthon-Gymnasium. weiter…

tagesspiegel.de: Riss zwischen NPD-Führung und Fraktion in Schwerin

Es sollte ein Befreiungsschlag werden, doch nun hat sich die Krise der NPD noch verschärft. Am Wochenende traf sich in der Bundeszentrale in Berlin erstmals die Ende 2009 gebildete „Strategiekommission“, um nach den Misserfolgen im Superwahljahr einen Weg aus der Misere zu suchen.
Berlin – Das auffälligste Ergebnis ist jedoch der vertiefte Riss in der rechtsextremen Partei. An der Tagung nahm kein einziger Funktionär aus Mecklenburg-Vorpommern teil, obwohl die NPD dort mit einer Fraktion im Landtag sitzt. weiter…

mdr.de: Grüne fordern Namensschilder für Sachsens Polizisten

Die Grünen-Fraktion will eine sogenannte Kennzeichnungspflicht für Polizisten durchsetzen. Die Beamten sollten künftig generell Schilder mit Namen und Dienstgrad tragen. So werde das Verhältnis zwischen Polizei und Bevölkerung und das Vertrauen in den Rechtsstaat gestärkt. Wie die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Eva Jähnigen, mitteilte, soll ein entsprechender Gesetzentwurf am Donnerstag ins Parlament eingebracht werden. „Polizeiarbeit darf keine „Blackbox“ bleiben.“ weiter…

bnr.de: „Die Saat des Hasses“

Zum 65. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg sind am 16. Januar rund 800 Neonazis durch die Elbstadt marschiert.
Es sind vor allem junge männliche Neonazis, die sich am Samstagvormittag am Magdeburger Hauptbahnhof sammeln. Mit jedem ankommenden Zug erhöht sich die Teilnehmerzahl, innerhalb von zwei Stunden wächst die Auftaktkundgebung der extrem-revisionistischen „Initiative gegen das Vergessen“ auf rund 800 Personen an. Die meisten tragen Schwarz, einige haben Fahnen und Transparente dabei. Unter dem Motto „Ehrenhaftes Gedenken, statt Anpassung an den Zeitgeist“ setzt sich der so genannte „Trauermarsch“ kurz nach 13:00 Uhr in Bewegung. Dominiert wird die Demonstration von Rechtsextremisten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, sie tragen Transparente mit Aufschriften wie „Im Gedenken an die Bombenholocaust-Opfer“ oder „Verbrannt Vernichtet Ausradiert − Eure ‚Freiheit’kam durch Mord“. weiter…

focus.de: 1000 Rechtsextreme marschieren durch Magdeburg

Zum 65. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg sind am Samstag rund 1000 Rechtsextremisten durch die Stadt marschiert. Nach Angaben eines Polizeisprechers war die Demonstration genehmigt.
Die Stadt und das lokale Bündnis gegen Rechts veranstalteten als Protest gegen den Missbrauch der Erinnerung eine „Meile der Demokratie“. Unter dem Motto „Gesicht zeigen! Für ein demokratisches und tolerantes Magdeburg!“ wollten sie ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Eine breite Resonanz von Besuchern auf die rund zwei Kilometer lange Aktionsmeile blieb jedoch aus. weiter…

open-report.de: Mobit: Zahl rechtsextremer Aktivitäten 2009 «besorgniserregend»

412 Fälle in Thüringen – Forderung nach Landesprogramm gegen Rechtsextremismus
Erfurt (ddp-lth). Die Zahl der rechtsextremen Aktivitäten im Freistaat ist im vergangenen Jahr nach Angaben der Initiative «Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus» (Mobit) erneut gestiegen. In 2009 wurden 412 rechtsextreme Aktivitäten gezählt, 2008 seien noch 348 rechtsextreme Aktivitäten wie Konzerte, Parteiveranstaltungen, Gewalttaten oder Aufmärsche erfasst worden, sagte Mobit-Berater Uwe Schubert am Freitag in Erfurt. Das sei ein «besorgniserregender Höchststand», seit Mobit 2005 angefangen habe, die Fälle in einer Chronik zu sammeln. Angesichts der Zahlen werden in Thüringen Rufe nach einem NPD-Verbot und einem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus lauter. weiter…

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18. Januar 2010

mz-web.de: Ausschuss prüft Überfall auf Schauspieler

Polizei hatte Fehler bei den Ermittlungen gemacht und dies auch eingeräumt
Magdeburg/dpa. Der Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtags beschäftigt sich in den kommenden Monaten mit den Ermittlungspannen nach dem Überfall auf Theaterschauspieler im Juni 2007 in Halberstadt. Für die nächste Ausschusssitzung am 22. Februar seien fünf damalige Opfer als Zeugen geladen, teilten mehrere Ausschussmitglieder am Montag in Magdeburg mit. Die Polizei hatte nach dem Angriff mutmaßlicher Rechtsextremer Fehler bei den Ermittlungen gemacht und dies auch eingeräumt. So ließen die Beamten den Haupttäter zunächst wieder laufen. Bei dem Überfall waren fünf Schauspieler teils lebensgefährlich verletzt worden und mussten mehrere Tage im Krankenhaus behandelt werden. weiter…

mdr.de: Polizei-Ausschuss prüft Ermittlungspannen

Der Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtags beschäftigt sich in den kommenden Monaten mit einem neuen Fall. Er will nun Ermittlungspannen nach dem Überfall auf Theaterschauspieler im Juni 2007 in Halberstadt untersuchen. weiter…

volksstimme.de: Ausschuss untersucht Überfall auf Schauspieler

Magdeburg – Der Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtags beschäftigt sich in den kommenden Monaten mit den Ermittlungspannen nach dem Überfall auf Theaterschauspieler im Juni 2007 in Halberstadt. Für die nächste Ausschusssitzung am 22. Februar seien Opfer des Überfalls als Zeugen geladen, teilte die Linkspartei am Montag in Magdeburg mit. Die Polizei hatte nach dem Überfall mutmaßlicher Rechtsextremer Fehler bei den Ermittlungen gemacht und dies auch eingeräumt. Bislang beschäftigte sich der 2007 eingesetzte Untersuchungsausschuss mit angeblichen Problemen in der Polizeidirektion Dessau-Roßlau. Quelle

dielinke-fraktion-lsa.de: Aus Polizeieinsatz in Dessau-Roßlau am 16. Dezember 2009 die richtigen Lehren ziehen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE befasste sich der Innenausschuss des Landtages am 14.01.2010 mit dem Polizeieinsatz in Dessau-Roßlau am 16.12.2009. Dazu erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:
„DIE LINKE würdigt das deutliche Bemühen des Präsidenten der Polizeidirektion Ost, die Vorgänge vom 16. Dezember 2009 nicht nur zu erläutern, sondern auch zu bewerten, als deutlichen Fortschritt im Vergleich zu früheren Vorfällen.
Bestimmte polizeiliche Maßnahmen seien von ihrem Ausmaß her so nicht notwendig gewesen. Es sei nachvollziehbar, so der Polizeipräsident weiter, dass das Agieren der Polizei im Telecafé von Anwesenden als bedrohlich und provokativ empfunden worden sei. Ein Beamter habe sich für eine beleidigende Wortwahl im Nachhinein schriftlich entschuldigt. Auch die Aufforderung an Anwesende, sich zu entkleiden, sei zumindest teilweise weder angemessen noch verhältnismäßig gewesen. weiter…

volksstimme.de: Magdeburger erteilen den Extremisten eine Abfuhr

Mit einer “ Meile der Demokratie “ haben am Sonnabend 115 Gruppen in der Innenstadt von Magdeburg gegen einen Aufmarsch rechtsradikaler Gruppen aus ganz Deutschland protestiert. Anlass war der 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt am 16. Januar 1945. weiter…

volksstimme.de: Zwei Kilometer Kultur und Toleranz gegen Radikales vom rechten Rand

Während von der breiten Öffentlichkeit fast unbeachtet ein Aufmarsch von Neonazis in Seitenstraßen durch die Stadt zog, besuchten über 5000 Magdeburger die zweite “ Meile der Demokratie „. Sie war ein Volksfest mit politischem Hintergrund. weiter…

volksstimme.de: Zwölf Hundertschaften der Polizei verhindern größere Zusammenstöße

Insgesamt mehr als 1200 Beamte konnten am Sonnabend Zusammenstöße zwischen Linken und Rechten verhindern. Während sich unter die linken Demonstranten offenbar auch Krawalltouristen aus anderen Bundesländern befanden, reisten auch zum Rechten-Aufmarsch zahlreiche Teilnehmer aus der Ferne an. Die Bilanz des Tages : Elf Festnahmen, vier verletzte Polizisten, zwei beschädigte Autos und umgeworfene bzw. in Brand gesetzte Container. weiter…

mz-web.de: 1000 Rechtsextremisten marschieren durch Magdeburg

Polizei verhindert Auseinandersetzung mit linker Szene – «Meile der Demokratie» zum 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt
Magdeburg/dpa. Nach mehreren Demonstrationen zum Gedenken an die Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg hat die Polizei am Samstag eine positive Bilanz ihres Einsatzes gezogen. Mit einem Großaufgebot von über 1200 Einsatzkräften sei es gelungen, ein Aufeinandertreffen versammelter Rechtsextremer mit gewaltbereiten Angehörigen der linken Szene zu verhindern, teilte ein Polizeisprecher mit. Insgesamt seien rund 1000 Rechtsextremisten durch die Stadt marschiert. weiter…

mdr.de: Mehrere tausend Menschen protestieren gegen Neonazis

Mehrere tausend Menschen haben auf der „Meile der Demokratie“ in Magdeburg gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter und der Polizei kamen im Laufe des Tages rund 5.000 Menschen an die zwei Kilometer lange Veranstaltungsmeile. Mit ihr wollten verschiedene Vereine und Verbände an den 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt erinnern. Gleichzeitig wollten sie ein Zeichen gegen Rechtsextremisten setzen, die den Jahrestag für ihre Zwecke nutzen. weiter…

mz-web.de: «Meile der Demokratie» gegen Rechts in Magdeburg

Rund 115 Akteure bieten Kulturprogramm, Gesprächsrunden und Infostände entlang des Breiten Wegs in der Landeshauptstadt
Magdeburg/dpa. Am 65. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg sind am Samstag rund 1000 Rechtsextreme durch die Stadt marschiert. Nach Angaben eines Polizeisprechers war die Demonstration genehmigt. Ursprünglich waren bis zu 800 Teilnehmer erwartet worden. Die Stadt und das lokale Bündnis gegen Rechts hatten als Protest gegen den Missbrauch der Erinnerung eine «Meile der Demokratie» veranstaltet. weiter…

Polizeidirektion Nord – Pressemitteilung Nr.: 004/10: MD – Mehrere Demonstrationen zum Gedenken der Zerstörung Magdeburgs im II. Weltkrieg sowie aus demokratischem Protest gegen rechten Aufzug

Aus Anlass des 65. Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs im II. Weltkrieg fanden am heutigen Samstag im Stadtgebiet Magdeburgs versammlungsrechtliche Aktionen von Vertretern der Landeshauptstadt mit Unterstützung vieler Personen verschiedenster Organisationen und Vertretern des DGB mit ca. 5.100 Teilnehmern statt, die der Opfer des Krieges gedachten und gleichzeitig ihren Protest gegen einen Aufmarsch der rechten Szene zum Ausdruck brachten. Allein auf der „Meile der Demokratie“ setzten bis zu 5.000 Personen unter Teilnahme zahlreicher Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut. Darüber hinaus demonstrierten ca. 450 Personen der linken Szene. weiter…

otz.de: THÜRINGEN: „Mobit“ registriert mehr rechtsextreme Aktivitäten

Die Zahl der rechtsextremen Aktivitäten im Freistaat ist im vergangenen Jahr nach Angaben der Initiative „Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus“ (Mobit) erneut gestiegen. In 2009 wurden 412 rechtsextreme Aktivitäten gezählt, 2008 seien noch 348 rechtsextreme Aktivitäten wie Konzerte, Parteiveranstaltungen, Gewalttaten oder Aufmärsche gezählt worden, sagte Mobit-Berater Uwe Schubert am Freitag in Erfurt. Das sei ein „besorgniserregender Höchststand“, seit Mobit 2005 angefangen habe, die Fälle in einer Chronik zu sammeln. weiter…

tagesspiegel.de: Bei einer Razzia gegen die Rechtsextremeszene hat die Polizei am Mittwoch mehr als 140 Nazi-CDs und Kistenweise T-Shirts beschlagnahmt.

Mehr als 140 Nazi-CDs, Kistenweise T-Shirts, Aufkleber und Schlüsselanhänger beschlagnahmte die Polizei bei einer Razzia am Mittwoch. Am Vormittag durchsuchten die Beamten des Landeskriminalamts die Wohnungen eines 36- und eines 40-Jährigen in den bezirken Weißensee und Mitte sowie die Wohnung eines 29-Jährigen. Zeitgleich wurde eine Geschäftsadresse im sächsischen Chemnitz durchsucht. weiter…

redok.de: Schweden-Millionär wechselt zur rheinischen Rechtsaußen-Gruppe

Köln. Der als „Millionär“ geltende Rechtsextremist Patrik Brinkmann aus Schweden soll erneut die Partei gewechselt haben. Von der lahmenden DVU sei er vor kurzem zur rheinischen Rechtsaußen-Gruppierung „Pro Köln“ gewechselt, berichtet ein der Gruppe nahe stehendes Internetportal. weiter…

volksstimme.de: Das Börde-Gymnasium ist jetzt eine „Schule ohne Rassismus“

Schon vor einiger Zeit haben sich die meisten der Schüler des Börde-Gymnasiums in Wanzleben per Unterschrift dazu bekannt, Zeichen für ein gewaltfreies und respektvolles Miteinander setzen zu wollen. Im Rahmen des Tages der offenen Tür am Sonnabend wurde der Schule nun der Titel “ Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage “ verliehen. weiter…

mz-web.de: Sponsorensuche für Wohnhaus an Synagoge

Simon-Rau-Zentrum: Jüdischer Bürger will man in Nordstraße gedenken
WEISSENFELS/MZ. Das Simon-Rau-Zentrum könnte im Zuge einer Zwangsversteigerung das Wohnhaus vor der ehemaligen Weißenfelser Synagoge erwerben und für seine Zwecke nutzen. Allerdings fehlt das Geld, so dass Sponsoren gebraucht werden. MZ-Redakteur Holger Zimmer unterhielt sich darüber mit dem Vereinsvorsitzenden Enrico Kabisch. weiter…

volksstimme.de: Grüne fordern Tilgung des ehemaligen Reichskanzlers aus dem Ehrenkatalog / Stadtverwaltung sieht dafür keinen Anlass / Neue Debatte um alte Ehrenbürgerweihe: Aberkennung für Hindenburg?

Magdeburg. “ Nicht mehr zu rechtfertigen „, nennen die Grünen die Aufrechterhaltung des 1914 verliehenen Ehrenbürgerrechtes an den damaligen Reichskanzler Paul von Hindenburg. Auf einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde Hindenburg die Würde unter anderem deshalb verliehen, weil er vor seinem Aufstieg zum Staatschef von 1903 bis 1911 als General das IV. Armeekorps in Magdeburg kommandierte. “ Selbst wenn man seine Dienste als Militärstratege schätzt, hat er sich in der Folge am deutschen Volk in vielfacher Hinsicht schuldig gemacht, indem er den Weg in die Hitlerdiktatur mit geebnet hat „, begründen die Grünen ihre Forderung nach Aberkennung. Neue Forschungen hätten erwiesen, dass Hindenburg “ keineswegs unter Druck gehandelt “ habe, als er Hitler 1933 zum Reichskanzler ernannte, sondern dies “ aus voller Überzeugung “ getan habe. weiter…

mz-web.de: Held aus der Halbwelt / Daniel Siemens untersucht am Fall von Horst Wessel Tod und Verklärung eines Vorzeigenazis

Halle/MZ. Die wirkliche Figur war schon nach einigen Monaten verschwunden. Verschwunden hinter einem Phantasiegebilde aus Größenwahn und politischer Notwendigkeit, das die Ideologen der NSDAP unter Führung von Joseph Goebbels schon bald nach den Schüssen auf den Berliner Gelegenheitsarbeiter zu entwerfen begann. Einige Jahre später dann galt Horst Wessel, ein junger Mann mit kurzer, aber bewegter Lebensgeschichte, als „Blutzeuge der Bewegung“ – ein Vorzeigenazi, nach dem Straßen und Truppenteile benannt, dem Denkmale errichtet und Staatstrauerakte gewidmet wurden. weiter…

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16. Januar 2010

15. Januar 2010 / Köthen: „Der Himmel färbte sich blutrot…“

Neonazi-Mahnwache mit Bockwurst zwischendurch // „ehrenvolles Gedenken“ à la Holz und Co.

Etwa 35 Neonazis aus Anhalt-Bitterfeld, Dessau-Roßlau und Halle (Saale) hielten am 15. Januar 2010 eine Mahnwache in Köthen ab. Unter dem Motto: „Der Himmel färbt sich blutrot – Magdeburg, 16. Januar 1945“ wollten sie, ähnlich wie aus den Vorjahren unter dem Label: „Ein Licht für Dresden“ bekannt, den extrem rechten Opfermythos anlässlich des Trauermarsches am Folgetag in der Landeshauptstadt vorweg zu zelebrieren. Mit einer halben Stunde Verspätung postierten sich die Teilnehmer eingangs der Köthener Leopoldstraße vis à vis auf beiden Fußwegen und versuchten sich dort bis 19.00 Uhr in Andacht und Opferbereitschaft ihrer gefallenen Helden. Protest gegen den Geschichtsrevisionismus von Rechtsaußen war an diesem Tag in Köthen nicht zu festzustellen, dafür war die Polizei aber schon fast mit einem Großaufgebot vor Ort. weiter…

mdr.de: Wurzen:Überfall aufgeklärt

Nach dem brutalen Übergriff auf einen Fahrgast und einen Lokführer auf dem Wurzener Bahnhof Ende Dezember hat die Polizei zwei Verdächtige festgenommen. Ein weiterer wird mit Haftbefehl gesucht, der Vierte wurde mangels Haftgründen wieder auf freien Fuß gesetzt. Das teilte die Staatsanwaltschaft Leipzig mit. Die vier Männer im Alter zwischen 19 und 27 Jahren gehören der gewaltbereiten rechten Hooliganszene in Wurzen an und sind zum Teil mehrfach unter anderem wegen Körperverletzung vorbestraft. Unklar ist bislang das Motiv des Überfalls. Quelle

PRev JL – Pressemitteilung Nr.: 11/10: Burg

[…]Am Donnerstag, gegen 16:20 Uhr, wurde der Polizei eine Ruhestörung durch eine Feier in Burg, Südring, gemeldet, bei der die Rufe „Sieg Heil“ vernommen wurden. Die Zeugen gaben an, dass seit 08:00 Uhr in dieser Wohnung mehrere Personen feiern. Beide noch anwesende Beschuldigte wurden belehrt, bestritten aber die Tat. Die Feier wurde freiwillig beendet. Die Beschuldigten waren stark alkoholisiert. Der Staatsschutz ermittelt. Quelle

volksstimme.de: Eine Meile für Weltoffenheit

Magdeburg ( pl ). Am morgigen Sonnabend findet in Magdeburg die zweite “ Meile der Demokratie “ statt. Dabei ist der 16. Januar kein zufälliges Datum. Wenige Monate vor Ende des Zweiten Weltkriegs war die Stadt am 16. Januar 1945 Ziel eines alliierten Luftangriffs. Seit nunmehr 65 Jahren wird mit Gedenkveranstaltungen an die Opfer der Angriffe erinnert. Vor mehreren Jahren hatten rechtsradikale Gruppen begonnen, dieses Geschichtsdatum umzudeuten und veranstalteten dazu Aufmärsche durch die Stadt. Dem will die Meile der Demokratie ein klares Signal entgegensetzen. weiter…

volksstimme.de: Polizei und Vereine gegen Gummigeschosse

In einer öffentlichen Sitzung des Innenausschusses wurde gestern mit einer Reihe von Gästen über Strategien diskutiert, der Gewalt bei Fußballspielen in Sachsen-Anhalt zu begegnen. Forderungen aus der CDU, der Polizei den Einsatz von Gummigeschossen zuzubilligen, stießen auf Ablehnung.
[…] Der Verbandspräsident warb dafür, die rechtsradikale Unterwanderung von Fußballvereinen als mindestens ebenso großes Problem anzuerkennen wie die Gewalt rund um Fußballspiele. Als Beispiele nannte er Vorfälle in Laucha und Dessau. Dies führte zu einem hitzigen Wortgefecht. CDU-Politiker Jens Kolze – selbst in Dessau geboren – sah seine Heimatstadt ungerechterweise an den Pranger gestellt und beschuldigte Georg der unsachlichen Unterstellung. Georg hielt dagegen : “ Wir haben konkrete Mitteilungen erhalten, dass Spieler und Familienangehörige des HSG Vorwärts Dessau durch rechtsradikale Parolen aufgefallen sind. “ Der Fußballverband dürfe als Einrichtung nicht politisch tätig werden. Deshalb sei Hilfe nötig. weiter…

mdr.de: Gedenken zum 13. Februar / Dresden plant 1,5 Kilometer lange Menschenkette

Mit einer Menschenkette durch die Innenstadt soll am 13. Februar in Dresden der Kriegsopfer des Zweiten Weltkrieges gedacht werden. Zu dem stillen Protest hat das Bündnis „Erinnern und Handeln für Dresden“ aufgerufen. Oberbürgermeisterin Helma Orosz sagte, zugleich wolle man ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Die Stadt erwartet nach eigenen Angaben mehr als 10.000 Teilnehmer. Orosz rief alle Einwohner der Stadt auf, sich an der Aktion zu beteiligen. Alle demokratischen Kräfte müssten sich gegen den Missbrauch der Geschichte stellen. Auch der Rektor der Dresdner TU, Hermann Kokenge, hofft, dass „anstelle marschierender Neonazis das Bild der Menschenkette um die Welt gehe“. weiter…

volksstimme.de: Mahnmal der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge wird umgestaltet / Würdige letzte Ruhestätte für ermordete Häftlinge

Langenstein. Grünes Licht hat am Dienstag der Stiftungsrat der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt für die Umgestaltung des Mahnmals auf dem Gelände der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge gegeben, informierte eine Sprecherin der Stiftung. Die umfangreichen Umgestaltungsarbeiten sollen danach bereits im Spätsommer dieses Jahres abgeschlossen sein. weiter…

mdr.de: Schulprojekt in Dessau

Schüler der Dessauer Ganztagsschule Zoberberg engagieren sich gegen Fremdenfeindlichkeit. In Patenschaft mit dem MDR Studio Dessau trägt die Einrichtung den Titel „Schule ohne Rassismus“. Seitdem haben die Schüler verschiedene Projekt und Workshops organisiert. Die ersten Ergebnisse werden heute der Öffentlichkeit präsentiert, um 15 Uhr im Multikulturellen Zentrum in Dessau. Der Eintritt ist frei. Quelle

mz-web.de: Geldstrafe für Fraktionschefin der NPD / Volksverhetzung zieht Urteil nach sich – Rothe muss 750 Euro zahlen

SANGERHAUSEN/MZ. Judith Rothe, die Fraktionsvorsitzende der NPD im Kreistag, ist am Donnerstag vom Sangerhäuser Amtsgericht wegen Volksverhetzung und Gewaltdarstellung zu 750 Euro Geldstrafe verurteilt worden.
Hintergrund: Die 30-Jährige hatte im Jahr 2008 unter der Adresse  http://www.staatsfeind.de einen Internetversand betrieben und darüber auch T- und Sweatshirts mit volksverhetzenden Aufdrucken verkauft. Die damals zuständige Verwaltungsgemeinschaft „Allstedt- Kaltenborn“ untersagte ihr am 4. März des Jahres dann das Gewerbe. Bei einer Durchsuchung ihrer Räume am Sotterhäuser Dorfplatz fand die Polizei aber am 10. März insgesamt 60 T- und Sweatshirts mit Aufdrucken wie „All cops are pigs“ (übersetzt: Alle Polizisten sind Schweine) sowie „Good night left side“ (Gute Nacht linke Seite). Auf einem zugehörigen Bild war zu sehen, wie ein Rechter einen Linken so zusammentritt, dass das Blut spritzt. weiter…

mdr.de: Gummigeschosse gegen Randalierer?

Der Schauplatz lag zweimal in Halle, einmal in und einmal außerhalb des Kurt-Wabbel-Stadions: Bei Zusammenstößen mit Gewalttätigen wurden im vergangenen Jahr insgesamt 35 Polizisten verletzt. Im Landtag von Sachsen-Anhalt haben am Donnerstag Vertreter von Fußball-Vereinen, Fan-Projekten, Justiz und Polizei nun mit Innenpolitikern über das Thema diskutiert.
[…] Rechtsradikalismus am Rande von Fußballspielen
In der Landtagsanhörung sind neben Innenpolitikern auch Vertreter von Fußball-Vereinen, Fan-Projekten, Justiz und Polizei zu Wort gekommen. Der Präsident des Fußballverbandes Sachsen-Anhalt, Werner Georg, wies darauf hin, dass friedliche Fans in der Mehrzahl seien. Das Bild werde nur von einzelnen negativen Vorfällen getrübt. Georg gab zu bedenken, dass Rechtsradikalismus auch am Rande von unterklassigen Fußballspielen zunehmend ein Problem werde. weiter…

mz-web.de: «Feuerwehren sind unterwandert»

MAGDEBURG/MZ. Der Präsident des Fußball-Verbandes Sachsen-Anhalt, Werner Georg (Foto), ist mit einer pauschalen Aussage über die politische Gesinnung von Feuerwehrleuten auf Widerspruch gestoßen. Georg sagte am Donnerstag in der Landtagsanhörung zur Gewalt am Rande von Fußballspielen, die Feuerwehren im Land seien „rechtsradikal unterwandert“. Ebenso wies er auf eine Zunahme des Rechtsextremismus am Rande von unterklassigen Fußballspielen hin. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) wies Georgs Aussage zur Feuerwehr umgehend zurück: „Die Feuerwehren sind mitnichten rechtsradikal unterwandert.“ Auch mehrere Landtagsabgeordnete reagierten nur mit Kopfschütteln. Quelle

volksstimme.de: Magdeburger wollen am Sonnabend ein Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit setzen / Fünf Bühnen, 115 Gruppen: City wird zur Demokratie-Meile

Zum zweiten Mal findet am kommenden Sonnabend, 16. Januar, eine Meile der Demokratie in Magdeburgs Innenstadt statt. Über einhundert teilnehmende Gruppen wollen damit ein Zeichen gegen den geplanten rechtsradikalen Aufmarsch anlässlich des 16. Januars 1945 setzen. weiter…

volksstimme.de: Magdeburger erinnert sich an den 16. Januar 1945 / Gedenkstein in der Jakobstraße: Zeitzeuge legt Blumen nieder

Auf den Mauern des mittelalterlichen Gewölbes in der Jakobstraße stand vor dem Bombenabwurf am 16. Januar 1945 ein Wohnhaus. Harri Grieser, einst Bewohner des Hauses, legt jedes Jahr zum Gedenken an die Schreckensnacht Blumen nieder. Morgen wird er dabei nicht alleine sein : Auf Anregung der Mieter des Hochhauses in der Jakobstraße stellt die Wobau einen Gedenkstein auf. weiter…

mdr.de: Neue Nationalstolz-Debatte / Kritik an Mohring-Interview

Ein Interview von CDU-Fraktionschef Mike Mohring in der rechtskonservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ sorgt in Thüringen für Zwist. Mohring hatte in dem Blatt für mehr Nationalstolz plädiert. Die Integration der immer heterogeneren Gesellschaft werde besser gelingen, „wenn wir dem Stolz auf unser Land mehr Raum geben. Es muss erstrebenswert sein, dazuzugehören“. Er sehe darin einen Weg, um die Bildung von Parallelgesellschaften zu verhindern. Dazu müsse auch über den Begriff Nation neu nachgedacht werden. weiter…

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14. Januar 2010

mz-web.de: Staatsanwalt überprüft Aussagen der Polizisten

Ermittler reagieren auf die Entscheidung des BGH zum Feuertod Oury Jallohs
DESSAU-ROSSLAU/DPA. Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall des Asylbewerbers Oury Jalloh gibt es womöglich neue Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau gegen Polizisten. „Wir werden sehr genau schauen, wo ein Anfangsverdacht besteht oder nicht“, sagte am Dienstag der Leitende Oberstaatsanwalt Folker Bittmann. Dazu werden Aufzeichnungen aus dem ersten Prozess ausgewertet, in dem es widersprüchliche Aussagen von Polizisten gab. Jalloh war vor fünf Jahren bei einem Feuer in einer Polizeizelle ums Leben gekommen. Auch Justizministerin Angela Kolb (SPD) prüft, ob Zeugen gelogen haben. weiter…

mdr.de: Neue Ermittlungen im Fall Jalloh in Dessau-Roßlau?

Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes im Fall des Asylbewerbers Oury Jalloh gibt es möglicherweise neue Ermittlungen. Das teilte die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau mit. Der Leitende Staatsanwalt Bittmann sagte, dazu würden Gerichtsaufzeichnungen aus dem ersten Prozess ausgewertet. Damals habe es widersprüchliche Aussagen von Beamten gegeben. Man müsse nun genau schauen, ob ein Anfangsverdacht bestehe oder nicht. Jalloh war 2005 bei einem Feuer in einer Polizeizelle ums Leben gekommen. Der Bundesgerichtshof hatte in der vergangenen Woche den Freispruch eines Polizisten aufgehoben. Quelle

volksstimme.de: Jalloh-Prozess: Ermittler prüfen Polizeizeugen

Dessau – Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall des Asylbewerbers Oury Jalloh gibt es womöglich neue Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau. „Wir sind intensiv am prüfen. Wir werden sehr genau schauen, wo ein Anfangsverdacht besteht oder nicht“, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Folker Bittmann am Dienstag. Dazu werden Gerichtsaufzeichnungen aus dem ersten Prozess ausgewertet, in dem es widersprüchliche Aussagen von Polizisten gab. Jalloh war 2005 bei einem Feuer in einer Polizeizelle ums Leben gekommen. Der BGH hatte am Donnerstag den Freispruch eines Polizisten aufgehoben, dem eine Mitschuld am Tod gegeben worden war. Quelle

taz.de: „Rassische Verunreinigung“

Jena hatte einen Karl-Marx-Platz, dann eine Umbenennung und nun ein Problem. Denn vom neuen Namensgeber sind antisemitische Äußerungen aufgetaucht.
In Jena tobt ein Kampf um den „Petersenplatz“. Ein Frankfurter Forscher findet den Namen unhaltbar, seitdem er dem Reformpädagogen Peter Petersen rassistische und antisemitische Äußerungen nachweisen konnte. Doch noch zögert die Stadt, ihrem berühmten Bürger den Platz streitig zu machen. Im Nachwendejahr 1991 hatte man den dortigen „Karl-Marx-Platz“ in „Petersenplatz“ umbenannt und halste sich damit nun achtzehn Jahre später eine heftige Debatte auf. weiter…

mz-web.de: Verbale Attacke ist ein Fall fürs Sportgericht

A-Jugendturnier in Weißenfels wirkt nach
WEISSENFELS/MZ. Vorfälle beim Hallenfußball-Turnier der A-Junioren des 1. FC Weißenfels um den Opel-Cup im Dezember beschäftigen das Sportgericht des Landesfußballverbandes Sachsen-Anhalt. Wie dessen Geschäftsführer Klaus Decker gegenüber der MZ bestätigte, gibt es ein laufendes Verfahren.
Nach Angaben von Mario Beyer, der bei der Organisation half, soll ein Spieler des Regionalligisten VfB Imo Merseburg im Halbfinale gegen Gastgeber Weißenfels (Landesliga) beim 2:3-Rückstand mit einer rassistischen Äußerung eine Spielunterbrechung provoziert haben. Es kam daraufhin zur Rudelbildung auf dem Parkett und nach der Partie erneut zu Handgreiflichkeiten. Der VfB Imo wurde anschließend von der Turnierleitung disqualifiziert und Weißenfels zog seine erste Mannschaft zurück.
Dieser Darstellung widerspricht Imo-Betreuer Sebastian Grimm vehement: „Eine rassendiskriminierende Äußerung ist von unserer Seite nicht gefallen“, heißt es in einem Schreiben des VfB-Verantwortlichen an die MZ. weiter…

mdr.de: KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge wird umgebaut

Die KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge bei Halberstadt wird neu gestaltet. Das hat die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt am Mittwoch in Magdeburg beschlossen. Die Arbeiten sollen rund 153.000 Euro kosten. weiter…

mz-web.de: Umbau in der KZ-Gedenkstätte Langenstein

Anlass: 1968 entstandener Appellplatz vor einem Denkmal liegt teils direkt über Massengräbern
Halberstadt/Magdeburg/dpa. Ein Umbau der KZ-Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge bei Halberstadt soll verhindern, dass Besucher weiter unwissentlich über Massengräber laufen. Das beschloss der Stiftungsrat der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt am Mittwoch in Magdeburg. Mit dem Umbau solle die würdige Ruhe der Toten in den Massengräbern gewährleistet werden, hieß es in einer Mitteilung. Der 1968 entstandene Appell- und Aufmarschplatz vor einem Denkmal liegt teils direkt über den Gräbern. Der Mahnmalkomplex, der selbst wieder Denkmal für die Geschichte der Erinnerungskultur sei, solle aber weitgehend erhalten bleiben, hieß es weiter. weiter…

volksstimme.de: Schüler gestalten Plakate für Frieden und Toleranz

Mit einem Plakat-Wettbewerb engagiert sich Lions-International für Frieden und Toleranz. Die Mitglieder des Wernigeröder Clubs “ Anna zu Stolberg “ haben dafür im Stadtfeld-Gymnasium Partner gefunden. Jetzt wurden die Preisträger gekürt. weiter…

volksstimme.de: Zweite „Meile der Demokratie“ in Magdeburg

Magdeburg – Zum 65. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg wird in der Stadt am diesem Samstag eine zweite „Meile der Demokratie“ aufgebaut. Es beteiligen sich rund 115 Akteure aus Politik, Kirche, Gesellschaft und Wirtschaft, teilten das Bündnis gegen Rechts und die Stadt Magdeburg am Mittwoch mit. Bühnenprogramme, Gesprächsrunden und Aktionen entlang des Breiten Wegs, einer Hauptverkehrsader im Zentrum, sollen eine weltoffene Stadt zeigen und die Vereinnahmung des Tages durch rechtsextreme Gruppen verhindern. Am 16. Januar 1945 waren bei der Bombardierung Magdeburgs tausende Menschen ums Leben gekommen. Quelle

mdr.de: Jena: Stadt will Flagge zeigen gegen Rechts

In genau einem Monat, am 13. Februar, will die Stadt Jena in Dresden wieder Flagge zeigen gegen Rechts. Wie Oberbürgermeister Albrecht Schröter sagte, sei eine rechte Großdemonstration geplant, um an die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 zu „erinnern“. Schröter hat die Jenaer aufgerufen, sich in großer Zahl an Gegenaktionen zu beteiligen. Im vergangenen Jahr waren fünf Busse aus Jena nach Dresden gefahren. So viele sollten es in diesem Jahr mindestens wieder sein, so Schröter. Auch er selbst werde dabei sein, um ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Quelle

volksstimme.de: Sechster Zuwandererstammtisch des Jerichower Landes in Burg / Über Chancen und Wege in die berufliche Selbstständigkeit

Wie können Zuwanderer im Jerichower Land integriert werden ? Antworten auf diese Frage bietet der Zuwandererstammtisch, der am Donnerstagabend in Burg zum sechsten Mal tagte. weiter…

volksstimme.de: Polizei ermittelt wegen behindertenfeindlicher Schmierereien / Unternehmen wehrt sich gegen Parolen

Behindertenverachtende Parolen schmierten Unbekannte in der Nacht von Donnerstag zu Freitag an die Tür eines Börgitzer Unternehmens. Dieses Unternehmen beschäftigt drei Mitarbeiter mit Behinderung. Das Kollegium sowie die Betroffenen zeigen sich fassungslos. Die Polizei ermittelt. weiter…

mz-web.de: Neuer Prozess zum Tod von Oury Jalloh

Bundesgerichtshof hebt Urteil des Dessauer Landgerichts auf – Menschenrechtler reagieren erleichtert
KARLSRUHE/MZ. Der Prozess um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob am Donnerstag den Freispruch für den diensthabenden Polizisten Andreas S. auf und ordnete eine Neuverhandlung am Landgericht Magdeburg an. „Der Ausgang ist aber völlig offen“, sagte die Vorsitzende Richterin Ingeborg Tepperwien. weiter…

mz-web.de: Feuertod in Polizeizelle / Hoffen auf die Wahrheit

Fünf Jahre lang haben Menschenrechtler für eine Aufklärung des Falls Oury Jalloh gekämpft
DESSAU/KARLSRUHE. Kurz vor der Landung in Berlin kamen die Emotionen. „Mein Bruder ist tot, und man weigert sich, die Wahrheit zu sagen.“ Mamadou Siliou Jalloh wollte am fünften Todestag seines Bruders Oury, der am 7. Januar 2005 in einer Gewahrsamszelle des Dessauer Polizeireviers verbrannte, in der Stadt sein. Bei seiner Ankunft hat er vom Urteil des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe erfahren. Das gibt Mut. „Wichtig ist, dass endlich die Wahrheit herauskommt“, sagte er. „Wir wollen, dass die Schuldigen zur Verantwortung gezogen werden.“ weiter…

mz-web.de: Erinnern an Friedensglocke und am Polizeipräsidium

Fünf Jahre nach dem Tod von Oury Jalloh gedenken ein Dutzend Dessauer dem Mann aus Sierra Leone
DESSAU-ROSSLAU/MZ. Die ersten Kerzen brannten, als ein Journalist die Nachricht weitergab: Karlsruhe habe entschieden, der Fall müsse neu verhandelt werden. Genau fünf Jahre nach dem Tod von Oury Jalloh hatten sich ein Dutzend Dessauer beobachtet von ungefähr ebenso vielen Journalisten vor dem Polizeirevier versammelt, in dem damals ein Mann aus Sierra Leone verbrannte. Es war innerhalb weniger Jahre der zweite Todesfall in einer Dessauer Polizeizelle, die Umstände waren höchst dubios. Der Fall machte Schlagzeilen, ein Gerichtsverfahren brachte keinerlei Klärung, endete mit einem Freispruch der angeklagten Polizisten. weiter…

mz-web.de: Jalloh-Prozess / Zweite Chance

Halle/MZ. Gut so. Der Prozess um den qualvollen Tod des Schwarzafrikaners Oury Jalloh wird neu aufgerollt. Die Karlsruher Richter haben mit ihrer Entscheidung ein Zeichen gesetzt: Wo es Ungereimtheiten gibt, müssen alle rechtsstaatlichen Mittel genutzt werden, um den Dingen auf den Grund zu gehen. Und wenn in einer Dessauer Polizeizelle ein gefesselter Asylbewerber den Flammentod stirbt, ohne dass juristisch jemand dafür zur Verantwortung gezogen wird – dann gibt es diese Ungereimheiten, viel Raum für Spekulationen und politische Gedankensprünge. weiter…

mz-web.de: Jalloh-Prozess / Am Kernproblem vorbei

Halle/MZ. Eine Polizeigewerkschaft muss die Interessen von Polizisten vertreten. Die Kritik des GdP-Landeschefs Uwe Petermann an der Neuauflage des Oury-Jalloh-Prozesses hat damit allerdings nichts zu tun. Petermann fördert – gewollt oder ungewollt – eine in Teilen des Polizeiapparats vorhandene Mentalität, die Vorgänge um den schrecklichen Feuertod von Oury Jalloh endlich zu den Akten legen zu können.
Wenn Petermann sagt, alle verfügbaren Beweise seien im Prozess gegen die beiden Polizisten vom Landgericht Dessau gewürdigt worden, geht er völlig an dem Kernproblem des Verfahrens vorbei. Denn es waren Angeklagte und Zeugen – allesamt Polizisten – die mit ihrem Aussageverhalten dafür gesorgt haben, dass diese „verfügbaren Beweise“ so gut wie nichts wert sind. Und die damit den Vorsitzenden Richter Manfred Steinhoff fast zur Verzweiflung brachten. Er bescheinigte schließlich diesen Beamten, dass sie in der Polizei eigentlich nichts mehr zu suchen haben. weiter…

volksstimme.de: Termin für neuen Jalloh-Prozess noch offen

Magdeburg – Der Termin für den neuen Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh ist noch völlig offen. Erst wenn das schriftliche Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) und alle Akten zu dem Fall vorliegen, kann das Landgericht Magdeburg über den Beginn des neuen Verfahrens entscheiden, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Erfahrungsgemäß könne es einige Wochen dauern, bis die Akten aus Karlsruhe in Magdeburg seien. Vor der Terminierung müsste die zuständige Kammer des Gerichts die Dokumente noch auswerten. weiter…

mdr.de: Jalloh-Prozess: Offene Fragen und Ungereimtheiten

Zweieinhalb Jahre dauerte die Verhandlung im Fall Jalloh. Der Tod des Asylbewerbers konnte bis zuletzt nicht endgültig geklärt werden. Reporter des MDR verfolgten den schwierigen Prozess, der nach wie vor viele Fragen aufgibt. Informationen zum Nachlesen und Nachhören: weiter…

mdr.de: Landesregierung begrüßt Urteil im Fall Jalloh

Die Neuauflage des Falls Jalloh ist von Sachsen-Anhalts Politikern begrüßt worden. Sie hoffen, dass die genauen Umstände für den Feuertod des Asylbewerbers in einer Polizeizelle nun geklärt werden. Skeptisch reagierte die Polizei. Fünf Jahre nach seinen Tod wurde in Dessau-Roßlau an Jalloh erinnert. weiter…

volksstimme.de: Hitlergruß neun Monate im Netz

Halberstadt ( tk ). Der sogenannte Hitlergruß von zehn Halberstädter Schülern war neun Monate lang im Internet zu sehen. Das erklärte gestern ein Polizeisprecher auf Volksstimme-Nachfrage. In der Vorwoche war bekannt geworden, dass Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren aus der Halberstädter Europa-Sekundarschule am Gröpertor Aufnahmen davon gefertigt haben, wie sie den Arm zum faschistischen Gruß erheben. Laut Polizei war kein Video auf dem Internetportal zu sehen, sondern eine Folge von Fotos. weiter…

mz-web.de: Schüler zeigen Hitlergruß

HALBERSTADT/MZ – Ein Internet-Video, auf dem zehn Schüler einer Halberstädter Schule in einem Klassenraum den Hitlergruß skandieren, hat die Polizei des Harzrevieres beschäftigt. Zeugen hatten der Polizei den Hinweis gegeben, die Beamten prüften die Angaben und fanden das Video im Internet. Die Sequenzen seien als Beweismittel gesichert und alle Tatverdächtigen identifiziert worden, so ein Sprecher der Polizei. Sie sind zwischen 14 und 17 Jahre alt und wohnen in Halberstadt bzw. in Langenstein. Die Schulleitung sei in die polizeiliche Arbeit einbezogen, das Video über den Internetprovider gelöscht und ein Strafverfahren wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden. Quelle

PRev JL – Pressemitteilung Nr.: 05/10: Burg

Unbekannte Täter haben in Burg, in einer Unterführung am Bahnhof und auf einem Werbeplakat, volksverhetzende Schriftzüge hinterlassen. Die Schriftzüge wurden  am Donnerstag festgestellt und fotografisch durch die Polizei gesichert. Der Inhalt dieser Schriften stellt sich wie folgt dar: Nur ein Toter Bulle ist ein guter Bulle. NS JL . Israel Du Opfer . East Coast – Nazi Hood . Burg ist Braun.  Außerdem wurde bildlich ein Hakenkreuz dargestellt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

PRev JL – Pressemitteilung Nr.: 08/10: Burg

Per Anzeige im E-Revier wurde mitgeteilt, dass in einem Klassenzimmer einer Berufsbildenden Schule in Burg, Magdeburger Chaussee, mehrere Tische beschädigt wurden. Hierbei wurde auch ein Hakenkreuz(ca.6×6 cm) in einen Tisch geritzt. Die Tatzeit liegt zwischen dem 07.01.2010 bis 11.01.2010, 09:45 Uhr. Durch erste Befragungen konnten tatverdächtige Personen ermittelt werden. Die Ermittlungen durch den Staatsschutz dauern an.
Unbekannte Täter haben in Burg, Südring, in der Zeit von Donnerstag, 22:00 Uhr bis Freitag, 09:00 Uhr, einen Imbiss-Döner-Container mit Graffiti besprüht. Die Graffitis haben keinen politisch motivierten Hintergrund. Quelle

mdr.de: Debatte über NPD-Verbot

In Thüringen hat eine neue Debatte über ein NPD-Verbot begonnen. Angestoßen wurde sie von Innenminister Peter Huber, der am Montag einen zweiten Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren befürwortete. Unterstützung kam von der SPD. Die Linke verlangte erneut einen Abzug möglicher V-Leute aus der rechtsextremistischen Partei, um einen erneuten Gang vor das Bundesverfassungsgericht nicht zu gefährden. Die FDP warnte vor einem weiteren Scheitern. weiter…

sueddeutsche.de: Umstrittene Einschätzung Angst vor Aida

Aida, dem Antifaschistischen Informations- und Dokumentationsarchiv, ist die Gemeinnützigkeit entzogen worden. Die Organisation soll laut Verfassungsschutzbericht linksextrem sein.
Eigentlich stehen seine Gegner ganz weit rechts. Früher trugen sie gern Bomberjacke und Springerstiefel, heute gehen sie mit Vorliebe in Schwarz auf die Straße oder auch im Anzug und heben den Arm schon mal zum Hitlergruß. Aida, das Antifaschistische Informations- und Dokumentationsarchiv, kämpft seit Jahren gegen alte und neue Nazis. Es ist vorgekommen, dass einem Aida-Mitarbeiter von einem Neonazi die Rippen gebrochen wurden. weiter…

mz-web.de: Stiftung sucht nach wie vor Direktor

Stelle für Gedenkstätten wird erneut ausgeschrieben – Besucherzahlen sind konstant
MAGDEBURG/MZ. Die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt sucht weiter nach einem geeigneten Bewerber für den Direktorenstuhl. Das sagte der Vorsitzende des Stiftungsrates und Innenstaatssekretär Rüdiger Erben am Montag in der Gedenkstätte Moritzplatz in Magdeburg. Nachdem eine erste Ausschreibung gescheitert war, soll es nun ein erneutes Verfahren geben. weiter…

volksstimme.de: Gedenkstättenstiftung aus den negativen Schlagzeilen, aber ohne Direktor

Magdeburg. Nach der fehlgeschlagenen Ausschreibung soll der Posten des Direktors der Gedenkstättenstiftung Sachsen-Anhalt neu ausgeschrieben werden. Stiftungsvorsitzender und Innenstaatssekretär Rüdiger Erben ( SPD ) kündigte gestern an, dass er dem Stiftungsrat dies heute vorschlagen werde. Von den 15 Bewerbern einer bundesweiten Ausschreibung waren Ende 2009 zwei Bewerber zur Vorstellung eingeladen worden, hatten den Stiftungsrat aber nicht überzeugt, so Erben. weiter…

mdr.de: Notwohnung für Neonazi-Aussteiger eröffnet

Für Aussteiger aus der Neonazi-Szene in der Region zwischen Bautzen und Zittau wurde am Donnerstag eine Notwohnung eröffnet. Wie Michael Ankele von Verein „Projekt 21“ mitteilte, werde der genaue Ort allerdings aus Sicherheitsgründen geheim gehalten. Die Gefahr von Anschlägen durch ehemalige „Kameraden“ der potentiellen Aussteiger sei zu groß. weiter…

mz-web.de: Anwalt des Angeklagten greift Hövelmann an

Verteidiger kritisiert Minister und sieht den «Versuch politischer Einflussnahme»
München/Dessau/ddp. Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) den Freispruch im Fall des 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh aufgehoben hat, hat sich erstmals der Verteidiger des damals angeklagten Polizisten geäußert. Wie das Nachrichtenmagazin «Focus» berichtet, wirft Verteidiger Attila Teuchtler Innenminister Holger Hövelmann (SPD) den «Versuch politischer Einflussnahme» vor. Diesen bezeichnete er als Skandal. weiter…

ndrinfo.de: Polizeilicher Korpsgeist verhindert Aufklärung

Ein Kommentar von Claudia Venohr
Es ist schwierig, für dieses Gerichtsverfahren, dessen Anlass ein derart grausamer Todesfall ist, die richtigen Worte zu finden. Die Vorsitzende Richterin des 4. Strafsenats am Bundesgerichtshof, Ingrid Tepperwien, die heute begründete, warum das Verfahren neu aufgerollt werden muss, traf den richtigen Ton und vor allem den entscheidenden Punkt. Die Angehörigen hätten ein Recht auf ein rechtsstaatliches Verfahren, dass die Vorgänge aufklärt, betonte sie und ergänzte, dass es möglicherweise nicht in der Macht eines Gerichts stehe, den Fall komplett zu klären. weiter…

volksstimme.de: Schüler mit Hitlergruß im Internet

Halberstadt. Schüler einer Sekundarschule in Halberstadt haben den rechten Arm zum sogenannten Hitlergruß erhoben, davon ein Video gedreht und dieses im Internet veröffentlicht. Die Halberstädter Polizei informierte gestern, dass dieser Film von einem Zeugen im Internet auf einem bekannten Portal entdeckt worden sei. Mit Hilfe der Schulleitung sei am Donnerstag ein Klassenraum der Europaschule am Gröpertor als Tatort identifiziert worden. weiter…

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12. Januar 2010

volksstimme.de: BGH-Entscheid zum Jalloh-Prozess / Anwalt: Verhalten des Innenministers ist Skandal

Dessau ( ddp ). Nachdem der Bundesgerichtshof den Freispruch im Fall des 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh aufgehoben hat, hat sich erstmals der Verteidiger des damals angeklagten Polizisten geäußert. Wie das Nachrichtenmagazin “ Focus “ berichtet, wirft Verteidiger Attila Teuchtler Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) den “ Versuch politischer Einflussnahme “ vor. Diesen bezeichnete er als Skandal. weiter…

Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 001/10: Innenminister Hövelmann zur BGH-Entscheidung zum Strafverfahren wegen des Todes von Oury Jalloh

Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs, der zufolge das Strafverfahren zum Tod von Oury Jalloh wiederholt werden muss, erklärt Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD): „Die Wiederholung des Strafprozesses ist eine Chance, zu einer vollständigen juristischen Aufarbeitung des Todes von Oury Jalloh zu kommen. weiter…

spiegel.de: Prozess um verbrannten Asylbewerber wird neu aufgerollt

Der Afrikaner Ouri Jallow verbrannte in einer Dessauer Polizeizelle – das dortige Landgericht sprach einen Polizisten von jeglicher Schuld frei. Jetzt hat der Bundesgerichtshof das Urteil gekippt: Der Fall wird neu aufgerollt. weiter…

volksstimme.de: Bundesgerichtshof kippt Dessauer Urteil : “ Wesentliche Lücken in der Beweislage “ / Prozess um Feuertod Jallohs muss neu aufgerollt werden

Fünf Jahre nach dem Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss der Prozess gegen einen Beamten neu aufgerollt werden. Das Urteil mit dem Freispruch des Polizisten vom Dezember 2008 wies zahlreiche Lücken auf, stellte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe fest. weiter…

volksstimme.de: „Kampf um die Wahrheit“ geht weiter

Karlsruhe / Dessau ( ddp ). Lange Umarmungen, Schulterklopfen und dann der laute Ruf : “ Oury Jalloh !“ So bejubelten rund ein Dutzend Schwarzafrikaner gestern im Gerichtssaal des Bundesgerichtshofs ( BGH ) die Entscheidung für eine Neuauflage des Prozesses um den Tod des afrikanischen Asylbewerbers. Die Umstände seines Sterbens beim Brand in einer Dessauer Polizeizelle müssen nun vor dem Landgericht Magdeburg neu geklärt werden – soweit dies fünf Jahre nach dem tödlichen Geschehen noch möglich ist. Denn auch der 4. Strafsenat des BGH wies darauf hin, dass es eine “ höchst schwierige Beweislage “ gibt. weiter…

mdr.de: Polizei kritisiert Neuauflage des Jalloh-Prozesses

Die Polizeigewerkschaft in Sachsen-Anhalt sieht die Neuauflage des Oury-Jalloh-Prozesses skeptisch. GdP-Landeschef Uwe Petermann sagte bei MDR INFO, er respektiere die Unabhängigkeit der Richter. Der Sinn eines neuen Prozesses sei aber fraglich. Bereits im ersten Verfahren seien alle verfügbaren Beweise berücksichtigt worden. Auch Gutachten hätten keine neuen Erkenntnisse gebracht. weiter…

mz-web.de: «Verfügbare Beweise wurden mehrfach gewürdigt»

Gewerkschaft der Polizei kritisiert Neuauflage des Jalloh-Prozesses und wehrt sich gegen Korpsgeist-Vorwurf
Halle/dpa. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen-Anhalt bezweifelt, dass die Neuauflage des Jalloh-Prozesses neue Erkenntnisse bringen könnte. «Alle verfügbaren Beweise sind mehrfach gewürdigt worden», sagte der Landesvorsitzende Uwe Petermann am Freitag dem Radiosender MDR Info. Zugleich wies er den Verdacht zurück, Polizeibeamte hätten sich in dem Verfahren gegenseitig geschützt. «In der Polizei gibt es keinen Korpsgeist.» Genau fünf Jahre nach dem Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle hatte der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag den Freispruch für einen Polizisten aufgehoben. weiter…

focus.de: Selbstmord sei eine „unbewiesene Grundannahme“

Im Fall eines zunächst freigesprochenen Polizisten um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh soll es auf Verlangen des Bundesgerichtshofes und einer Menschenrechtsorganisation erneut zum Prozess kommen. Der zunächst als Selbstmord angesehene Tod Jallohs wäre lediglich eine „unbewiesene Grundannahme“, so der Rechtsanwalt Rolf Gossner. Dagegensprechende Indizien müssten genauer geprüft werden. weiter…

focus.de: Hoffnung auf späte Aufklärung einer Tragödie

Nach der Aufhebung des Freispruchs eines Polizisten durch den Bundesgerichtshof steht das Landgericht Marburg vor einer schwierigen Aufgabe: Es muss nun klären, wie der afrikanische Asylbewerber Jalloh in einer Zelle verbrennen konnte. weiter…

focus.de: „Polizei- und Justizskandal“ um toten Asylbewerber wird aufgeklärt

Nach dem Freispruch des Polizeibeamten Andreas S. wird der Fall um den Feuertod eines 23-jährigen Asylbewerbers wieder aufgerollt. Der junge Oury Jalloh aus Sierra Leone soll laut Polizei an Händen und Füßen gefesselt die Matratze in der Ausnüchterungszelle selbst in Brand gesteckt haben. Der damals freigesprochene Polizist ignorierte den Feueralarm. weiter…

focus.de: Anwalt erwartet Verurteilung des Polizisten

Dass der Prozess um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh wieder aufgerollt werden muss, lässt seine Familie auf Gerechtigkeit hoffen. Der Anwalt des Vaters glaubt nicht, dass der beschuldigte Polizist nochmals freigesprochen wird. weiter…

spiegel.de: Prozess um toten Ouri Jallow / Vier Rätsel für die Richter

Hätte Ouri Jallow gerettet werden können? Der mysteriöse Todesfall des Asylbewerbers in einer Dessauer Polizeizelle wird jetzt noch einmal aufgerollt. Der Bundesgerichtshof hat Zweifel am bisher geschilderten Tathergang – und deckt eklatante Ungereimtheiten auf. weiter…

sueddeutsche.de: Fall Jalloh: BGH kippt Freispruch “Bedenkenlos und grottendämlich“

Die Verhandlung um den Tod von Oury Jalloh verlief zäh und endete mit Freispruch. Von einem zweiten Prozess wird kein anderes Ergebnis zu erwarten sein.  weiter…

sueddeutsche.de: Fall Oury Jalloh: Juristische Akribie

Der Bundesgerichtshof verdient Respekt für die Aufhebung des Freispruchs für den Dienstgruppenleiter der Dessauer Polizei, in deren Zelle Asylbewerber Oury Jalloh verbrannte. Am Fall darf sich nicht die Ohnmacht des Rechts, sondern muss sich die Macht des Rechts zeigen. weiter…

taz.de: Nazi-Aussteiger im Gespräch“Gegen das Scheißsystem“

Auf der Haut prangen noch die SS-Runen. Doch die Einstellung hat sich geändert: Mike P. ist aus der rechtsextremen Szene ausgestiegen. Nun ist er in der linken Szene aktiv. weiter…

mdr.de: Polizei beschließt engere Zusammenarbeit

Die Polizei in Sachsen-Anhalt will stärker mit der Bundespolizei zusammenarbeiten. Die jeweiligen Direktionen haben dazu am Montag eine Vereinbarung unterzeichnet. weiter…

volksstimme.de: Erneuter Anlauf für eine Aktion gegen Rechts

Fast zwei Jahre nach der Demo der Rechten in Genthin, der sich nach einem überregionalen Aufruf der Jungen Nationalen etwa 250 Jugendliche angeschlossen hatten, soll nun endlich eine Unterschriftenaktion gegen Rechts auf den Weg gebracht werden. weiter…

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07. Januar 2010

mdr.de: Fall Jalloh: BGH kippt Freispruch

Der Prozess um den Feurtod des afrikanischen Asylbewerbers Oury Jalloh muss neu aufgerollt werden. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Der BGH hob den Freispruch des Landgerichts Dessau-Roßlau für einen Polizeibeamten auf, der am Todestag Dienstgruppenleiter im Dessauer Polizeirevier war. Der Asylbewerber aus Sierra Leone war am 7. Januar 2005 bei einem Brand in seiner Gewahrsamszelle an den Folgen eines Hitzeschocks gestorben. weiter…

mz-web.de: Jalloh-Prozess wird neu aufgerollt

Richter des Bundesgerichtshofs können Abläufe des Vorfalls nicht nachvollziehen
Karlsruhe/dpa. Der Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss neu aufgerollt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag entschieden. Nach Auffassung der Karlsruher Richter weist das Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom Dezember 2008 zahlreiche Lücken auf. Nun soll das Landgericht Magdeburg den Fall unter die Lupe nehmen. weiter…

tagesspiegel.de: Prozess um Feuertod von Oury Jalloh wird neu aufgerollt

Vor fünf Jahren starb der Asylbewerber Oury Jalloh auf einem Polizeirevier in Dessau. Er verbrannte, obwohl er gefesselt in einer Zelle war. Zwei angeklagte Polizisten wurden im Dezember 2008 freigesprochen. Jetzt hat der Bundesgerichtshof dieses Urteil aufgehoben.
Der Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss neu aufgerollt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Nach Auffassung der Karlsruher Richter weist das Urteil des Landgerichts Dessau-Roßlau vom Dezember 2008 zahlreiche Lücken auf. weiter…

volksstimme.de: Prozess um Feuertod muss neu aufgerollt werden

Karlsruhe – Der Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss neu aufgerollt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag entschieden. weiter…

spiegel.de: Prozess um verbrannten Asylbewerber wird neu aufgerollt

Der Afrikaner Ouri Jallow verbrannte in einer Dessauer Polizeizelle – das dortige Landgericht sprach einen Polizisten von jeglicher Schuld frei. Jetzt hat der Bundesgerichtshof das Urteil gekippt: Der Fall wird neu aufgerollt. weiter…

bundesgerichtshof.de: Freispruch im Fall „Ouri Jallow“ aufgehoben

Am 7. Januar 2005 verstarb der in Sierra-Leone geborene Ouri Jallow in einer Gewahrsamszelle des Polizeireviers Dessau an den Folgen eines durch den Brand der Matratze, auf der er fixiert worden war, ausgelösten Inhalationshitzeschocks.
Die Staatsanwaltschaft hatte dem Angeklagten, der als Dienstgruppenleiter die Verantwortung für den Gewahrsamsbereich getragen habe, zur Last gelegt, er habe es unterlassen, sofort nach dem Ertönen des Alarmsignals des Rauchmelders Rettungsmaßnahmen einzuleiten, obwohl ihm bewusst gewesen sei, dass beim Ansprechen eines Rauchmelders stets vom Ausbruch eines Feuers auszugehen sei. Dabei habe er mögliche Verletzungen Ouri Jallows durch Rauch- und Feuereinwirkung billigend in Kauf genommen. weiter…

volksstimme.de: Amtsrichter schickt „Reichskanzler“ acht Monate hinter Gitter

Zerbst. Acht Monate Gefängnis – für Fahren ohne Fahrerlaubnis ein krachendes Urteil. Für den Zerbster Amtsrichter Thomas Krille war es am Dienstag schlicht “ angemessen “ und entsprach haargenau dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Der Angeklagte Stefan-Andreas Görlitz, nach eigener Darstellung “ Reichskanzler des Deutschen Reiches “ in der Verfasstheit vor dem Zweiten Weltkrieg, will in die nächste Instanz, wie er postwendend erklärte. weiter…

news.yahoo.com: Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten offenbar deutlich gesunken

Frankfurt/Main (APD) Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten ist in den ersten elf Monaten des Jahres 2009 offenbar deutlich gesunken. Die Zahlen seien erstmals seit sechs Jahren wieder rückläufig, berichtet die «Bild»-Zeitung mit Verweis auf vorläufige Angaben des Bundeskriminalamts (BKA). Demnach beträgt der Rückgang 8,5 Prozent – von 682 auf 624 Gewalttaten. Die Zahl der von rechten Schlägern verletzten Personen ging laut dem Bericht ebenfalls deutlich zurück – um knapp 14 Prozent. weiter…

news.yahoo.com: BKA meldet weniger Gewalttaten von Rechts

Berlin (ddp). Die Polizei hat in den ersten elf Monaten 2009 weniger Gewalttaten von Rechts als im Vergleichszeitraum des Vorjahres registriert. Die «Bild»-Zeitung (Onlineausgabe) berichtete am Dienstag unter Berufung auf vorläufigen Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA), wenn die Entwicklung auch im Dezember angehalten habe, sei dies der erste Rückgang rechtsextremistischer Gewaltdelikte seit sechs Jahren. weiter…

berlinonline.de: Über Rassismus reden / Dresden-Prozess: Strafbefehl gegen kritische Medienwissenschaftlerin

Immer merkwürdigere Wendungen nehmen der Mordprozess von Dresden und sein Nachspiel. Nachdem die Ägypterin Marwa el Sherbini am 1. Juli von einem Ausländerhasser erstochen worden war, hatte es wiederholt Fragen zum Tathergang gegeben: Warum wurde der Mörder nicht auf Waffenbesitz kontrolliert, obwohl er laut Nachrichtenmagazin Focus bereits in seiner ersten Vernehmung erklärt hatte: „Wenn ich Waffen oder Sprengstoff gehabt hätte, hätte ich die mit hergebracht.“? Wieso schoss der per Alarm gerufene Polizist nicht auf den Täter, sondern – wenn auch irrtümlich – den Ehemann der Ermordeten ins Bein? Und hätte el Sherbini gerettet werden können, hätte der Polizist diesen Irrtum nicht begangen und den Ehemann bei der Hilfeleistung nicht unterbrochen? weiter…

mz-web.de: Immer mehr Extremisten gewaltbereit / Anstieg betrifft laut «Tagesspiegel» rechte und linke Gruppen – Sorge vor Krawallen

BERLIN/DDP. Unter Links- und Rechtsextremen erstarken nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ die gewaltbereiten Gruppierungen. Im Vorjahr sei danach die Zahl der gewaltbereiten Linksextremisten um 300 auf 6 600 gestiegen, die der gewaltbereiten Neonazis um 200 auf 5 000, hieß es unter Berufung auf Verfassungsschutzkreise. Deshalb seien zunehmende Konfrontationen zwischen Rechten und Linken sowie mehr Angriffe von Gewalttätern beider Lager auf die Polizei zu erwarten. Die Bereitschaft, die Verletzung von Menschen in Kauf zu nehmen, wachse. weiter…

tagesspiegel.de: Verfassungsschützer: Zulauf für Autonome und Neonazis

Bei linken und rechten Extremisten werden ausgerechnet die härtesten Gruppen stärker. Linksextreme Autonome haben demnach Zulauf, weil sie in in einigen Jugendmilieus bewundert werden. Eine Ursache für das Erstarken der Neonazi-Szene sehen Verfassungsschützer in der Stagnation der NPD. weiter…

mdr.de: Grüne werfen Dessauer Polizei Rassismus vor

Ein Einsatz der Dessauer Polzei vom vergangenen Dezember soll nach dem Willen der Grünen ein politisches Nachspiel haben. Landeschef Erdmenger nannte das Vorgehen der Beamten rassistisch und verlangte gründliche Aufklärung. Der Ablauf des Einsatzes wegen des Verdachts auf Drogenhandel in einem Dessauer Café sei bestürzend gewesen, fügte der Grünen-Politiker hinzu. Die Polizisten hätten die aus Afrika stammenden Mitarbeiter des Cafés beleidigt und zwei von ihnen gezwungen, sich nackt auszuziehen. Quelle

mz-web.de: BGH urteilt über Freispruch für Polizisten

Asylbewerber war am 7. Januar 2005 bei einem Brand in seiner Zelle gestorben
Karlsruhe/Dessau/ddp. Genau fünf Jahre nach dem Tod des afrikanischen Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag (7. Januar, 9.15 Uhr) sein Urteil in dem aufsehenerregenden Fall. Der Asylbewerber aus Sierra Leone war am 7. Januar 2005 bei einem Brand in seiner Gewahrsamszelle an den Folgen eines Hitzeschocks gestorben. Der BGH entscheidet, ob der Freispruch des Landgerichts Dessau-Roßlau für einen Polizeibeamten Bestand hat, der am Todestag Dienstgruppenleiter im Dessauer Polizeirevier war. weiter…

altmark-zeitung.de: Leserbriefe Gardelegen / „Ich möchte so etwas nie wieder erleben“

Betr.: Wieviel Toleranz erträgt unsere Demokratie? Das fragt Ingeborg Köhn aus Gardelegen bezüglich der Rechten-Demo am 30. Dezember:
„Ein neues Jahr hat begonnen, der Albtraum des 30. Dezember 2009 bleibt: Neonazis marschieren, ihre hirnlosen Parolen brüllend, durch Gardelegen, eine Stadt, in der kurz vor Ende des 2. Weltkriegs eines der grausamsten Verbrechen der Nazis, das Massaker an 1016 Häftlingen verschiedener Konzentrationslager und Nationalitäten geschah. weiter…

bnr.de: Völkische Erziehung

In den Reihen des „Sturmvogels − Deutscher Jugendbund“ finden sich bekannte Familiennamen der Szene − für Freizeitaktivitäten des Nachwuchses werden regionale „Lager“ durchgeführt, man ist um gemäßigte Außenwirkung bemüht.
Es ist Mittagszeit in der Jugendfreizeitstätte Recknitzberg im Landkreis Bad Doberan. Ein bellender Schäferhund bewacht das an einer Sackgasse gelegene Gebäudeensemble inmitten von Wald und Feldern. Rund 40 Jugendliche und Kinder aus dem Raum Hamburg, Winsen/Luhe, Plön und Nordwestmecklenburg sind kurz nach Weihnachten angereist, um für einige Tage ihr „Winterlager“ in Mecklenburg-Vorpommern zu verbringen. Sie gehören dem „Sturmvogel − Deutscher Jugendbund“ an und tragen lange Röcke, Zimmermannshosen und Jungenschaftsjacken, dazu grüne Fahrtenhemden mit dem schwarzen Vogelsymbol vor schwarz-weiß-rotem Hintergrund auf dem Ärmel. Wenige Jugendliche sind für die Kleinen zuständig. Sie fühlen sich ungestört, scheinen aber, wie andere kleine Jugendbünde aus dem völkisch-nationalen Lager, seit dem Verbot der neonazistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) aufgeschreckt und argwöhnisch. Im Visier der Behörden sind sie bundesweit nicht. Doch Journalisten gelten als feindlich, Fragen werden nicht beantwortet, in szeneüblicher „Notfall“-Manier wird stattdessen sofort versucht, die Kamera zu entreißen. Ganz so harmlos und unpolitisch wie der „Sturmvogel“ sich nach außen darzustellen versucht, mag er nicht sein. weiter…

mdr.de: Sondershausen: Erneuter Angriff

Auf die Geschäftstelle der Linken hat es offenbar erneut einen Angriff gegeben. Laut Thüringer Allgemeine wurde die Scheibe mit einer Bierflasche eingeschlagen. Nach Zeitungsangaben war das bereits die fünfte Sachbeschädigung seit 2008. Quelle

volksstimme.de: Bundesprogramm “ Vielfalt tut gut “ in Kreisstadt geht ins dritte Jahr / Burg ist bundesweites Beispiel für Nachhaltigkeit des Förderprogramms

Gelungener Jahresauftakt in Burg : Das Bundesprogramm “ Vielfalt tut gut “ geht in die nächste Runde. Die Kreisstadt habe damit Zeichen gesetzt. weiter…

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06. Januar 2010

30. Dezember 2009 / Gardelegen: „Wir sind bereit und in der Lage, die Führung des deutschen Volkes an uns zu reißen“

Knapp 180 Neonazis zur Jahresabschlussdemonstration in der Altmark // extrem völkische, rassistische und entschlossene Träumereien vom Ende der Moderne // 300 Gegner aber keine Blockade möglich

„Wir haben uns heute hier in Gardelegen versammelt, um unsere alljährliche Abschlusskundgebung in der Altmark unter dem Motto ‚Demokratie gleich Volkstod‘ zu verrichten“, verkündete der Tangerhütter Stadtrat Heiko Krause am Mittag auf dem Vorplatz des Gardelegener Bahnhofs. Werbung für den vom NPD-Kreisvorsitzenden Kai Belau im Namen der „Freien Kräfte aus der Altmark“ angemeldeten Aufmarsch suchte man im Vorfeld des Termins vergeblich. Etwa 180 Neonazis aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Niedersachsen fanden dennoch den Weg in die zugeschneite Stadt in der Altmark. Als Redner auf der Neonaziveranstaltung traten Dieter Riefling aus Hildesheim in Niedersachsen und der als „Leipziger Kamerad“ angekündigte  David Dschietzig auf. weiter…

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05. Januar 2010

Landgericht Dessau-Roßlau – Pressemitteilung Nr.: 033/09: (LG DE) Sitzungen in Strafsachen am Landgericht Dessau-Roßlau im Monat Januar 2010:

Vor der 3. Strafkammer finden am 11.01.2010 mehrere Berufungsverfahren statt. Den Auftakt bildet um 09.00 Uhr die Hauptverhandlung gegen einen 31-jährigen, bereits erheblich strafrechtlich in Erscheinung getretenen Angeklagten aus Bitterfeld-Wolfen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (Tätowierung „Blood & Honour) und Körperverletzung (Tatzeit: 05.04.2009; Tatort:Wolfen). Quelle

PRev JL – Pressemitteilung Nr.: 01/10: Burg

Unbekannte Täter haben in der Zeit vom 02.01.2010, 17:00 Uhr bis 03.01.2010, 11:30 Uhr, die Bushaltestellenscheiben in Burg, Holzstrasse besprüht. Vor Ort wurde festgestellt, dass mittels schwarzer Farbe  „17.08.1987 Rudolf Hess, NSJL, Recht auf Zukunft!“ aufgesprüht wurde. Der Staatsschutz ermittelt. Quelle

PRev JL – Pressemitteilung Nr.: 319/09: Burg

Im Rahmen der Streifentätigkeit am Montag, gegen 16:20 Uhr, wurden durch die eingesetzten Beamten in der Wilhelm-Külz-Str., Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen festgestellt. Bei den Symbolen handelt es sich um drei Hakenkreuze, die mit schwarzer bzw. grüner Farbe aufgebracht wurden. Der Staatsschutz ermittelt. Quelle

altmark-zeitung.de: „Kein Platz für Rechts“

Gardelegener machten mobil gegen braune Gesinnung auf ihren Straßen
GARDELEGEN. „Gardelegen ist eine weltoffene Stadt gegen Gewalt und gegen Rassismus. Gardelegen ist schön, freundlich, lebens- und liebenswert.“ Das müsse, wie Bürgermeister Konrad Fuchs gestern während der Kundgebung auf dem Rathausplatz sagte, die Botschaft ins Land sein.Anlass der friedlichen Kundgebung auf dem Rathausplatz war eine Demonstration der Rechten in Gardelegen. „Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wenn andere, leider genehmigt, Gardelegen für ihre Gesinnung missbrauchen“, so Konrad Fuchs. weiter…

volksstimme.de: NPD-Aufmarsch und Gegendemonstration

Gardeleger weisen Nazi-Ideologie zurück
Gardelegen ( ib ). 400 Polizisten der Bereitschaftspolizei und der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord unter Leitung von Polizeidirektor Günter Romanowsky haben gestern dafür Sorge getragen, dass es bei einer Demonstration der rechtsextremen “ Freien Kräfte der Altmark “ am Nachmittag in Gardelegen ( Altmarkkreis Salzwedel ) nicht zu Zwischenfällen kam. 150 Rechtsextremisten, unter anderem aus der Altmark, aus Magdeburg und Halle sowie Wolfsburg und Lüneburg in Niedersachsen, folgten einem Aufruf der Altmark-NPD und demonstrierten unter dem Motto “ Demokratie gleich Volkstod „. weiter…

Ministerium der Justiz – Pressemitteilung Nr.: 001/10: TON ANGEBEN. Gegen rechte Gewalt – Vorverkauf für `Miss Platnum` beginnt – Medienpreis & Konzert am 31. Januar 2010 in Magdeburg

Magdeburg (MJ).  „TON ANGEBEN“ lautet am Sonntag, dem 31. Januar 2010, das Motto einer großen Gala im Theater Magdeburg/Opernhaus. „Wir wollen gemeinsam Gesicht zeigen gegen rechte Gewalt und für eine demokratische Zivilgesellschaft“, erklärt Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb zur Veranstaltung, für die Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer die Schirmherrschaft übernommen hat. Gemeinsame Ausrichter sind das Justizministerium Sachsen-Anhalt, die Landeszentrale für politische Bildung, der Landesverband des Deutschen Journalistenverbandes sowie die Stadt und das Theater Magdeburg. weiter…

mdr.de: Familie der getöteten Ägypterin will mehr Ermittlungen

Der Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini im Dresdner Landgericht könnte auch in diesem Jahr noch die Justiz und die Öffentlichkeit beschäftigten. Wie ein Anwalt der Familie der „Bild“-Zeitung sagte, wollen die Angehörigen eine Fortsetzung der Ermittlungen erreichen. Für die Hinterbliebenen sei es „eine Enttäuschung“, dass alle Ermittlungen eingestellt wurden. El-Sherbinis Witwer sei sehr wütend und könne das Verhalten der Behörden nicht verstehen. weiter…

volksstimme.de: Keine Zwischenfälle gestern bei Kundgebung der Rechtsextremen / Demonstration im Schutz der Demokratie

Lautstarke Parolen, wenige, meist kopfschüttelnde Zuschauer am Straßenrand oder an den Fenstern der Häuser, zwei Reden auf dem Holzmarkt und vor dem Salzwedeler Tor, einige Staus in der Innenstadt und am Abend ein entspannter Polizeisprecher, der auf einen friedlichen Ablauf der Demonstration zurückblickt : Der Aufmarsch der Freien Kräfte der Altmark war vorüber. weiter…

volksstimme.de: Etwa 300 Gardeleger demonstrierten gestern friedlich gegen den Aufmarsch von 150 Nazis / Gemeinsam bunt statt braun

Die Gardeleger dulden keine Nazis. Und sei halten erst recht nicht still, wenn sie durch die Stadt marschieren und ihre Parolen brüllen. Dies zeigten gestern etwa 300 Männer, Frauen und Kinder bei der Gegendemonstration zum Naziaufmarsch. Während 150 Rechtsextremisten durch die Innenstadt zum Holzmarkt zogen, versammelten sich die Gardeleger auf dem Rathausplatz, um gemeinsam zu singen und Plädoyers für Demokratie, Vielfalt und Menschlichkeit zu hören. Unter den Rednern war auch Innenminister Holger Hövelmann. Er sprach sich erneut für ein Verbot der NPD aus. weiter…

volksstimme.de: Etwa 300 Altmärker demonstrierten gestern friedlich gegen den Aufmarsch von 150 Nazis / Gemeinsam Bunt statt Braun

Wir Gardeleger dulden keine Nazis. Und wir halten erst recht nicht still, wenn sie durch unsere Stadt marschieren und ihre Parolen brüllen. Dies zeigten gestern etwa 300 Männer, Frauen und Kinder bei der Gegendemonstration zum Naziaufmarsch. Während 150 Rechtsextremisten durch die Innenstadt zum Holzmarkt zogen, versammelten sich die Gardeleger auf dem Rathausplatz, um gemeinsam zu singen und Plädoyers für Demokratie, Vielfalt und Menschlichkeit zu hören. Unter den Rednern war auch Innenminister Holger Hövelmann. Er sprach sich erneut für ein Verbot der NPD aus. weiter…

volksstimme.de: Ehemaliger Eliteschüler aus Bernburg besucht Sekundarschule Am Tierpark / Zeitzeuge berichtet über seine Jugendzeit

Die Staßfurter Sekundarschule “ Am Tierpark “ ist eine der Bildungseinrichtungen, welche das Logo “ Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage “ tragen. Der Geschichtslehrerin Regina Vahldieck war es gelungen, im Rahmen dieser Aktion den ehemaligen NS-Eliteschüler Klaus Kleinau, der die Napola in Ballenstedt absolvierte, für ein Forum mit Schülern der neunten und zehnten Klassen an der Schule in der alten Salzstadt zu gewinnen, in dessen Mittelpunkt die Verblendung junger Menschen stand. weiter…

volksstimme.de: Angebot für ein gewaltfreies Miteinander im Soziokulturellen Zentrum Burg / Die Finanzierung steht: Boxprojekt „Stand up“ geht in die nächste Runde

Boxen für ein gewaltfreies Miteinander – unter diesem Motto steigen seit einem Jahr regelmäßig bis zu 60 Jugendliche in Burg in den Ring. Das Projekt “ Stand up “ hat nun so sehr überzeugt, dass es ein weiteres Jahr mit rund 4700 Euro vom Bundesprogramm “ Vielfalt tut gut “ gefördert wird. weiter…

volksstimme.de: Messe des Lokalen Aktionsplanes / Bewerbungen um Zuschüsse für Vorhaben noch möglich / Strategie für die Zukunft / Gemeinsame Projekte gegen Rechts

Kurzes Innehalten, bevor der Lokale Aktionsplan ( LAP ) des Bundesprogramms “ Vielfalt tut gut “ in eine neue Runde geht : Die Akteure der einzelnen Projekte zogen mit einer Messe gemeinsam im Salzwedeler Schülerfreizeitzentrum ( SFZ ) eine Zwischenbilanz. weiter…

volksstimme.de: Tenne setzt Konzert-Tradition „Rock gegen Gewalt“ weiter fort

Wanzleben ( skr ). Nach dem letzten großen Konzert des Kinder- und Jugendzentrums “ Tenne “ vor über einem Jahr soll nun endlich wieder ein weiteres Großereignis stattfinden. Das kündigte jetzt der Leiter des Zentrums Jörg Schulz mit. weiter…

volksstimme.de: „Reichskanzler“ zu schnell auf der A 9

Zerbst. Mit 54 Sachen über dem Limit war Stefan-Andreas G. aus Rastow in Mecklenburg-Vorpommern im Oktober 2008 in eine Radarfalle der A 9 bei Dessau gerast. Der eigentlich eher unspektakuläre Fall wird schon drei Tage lang verhandelt. Denn G. ist der vom “ Reichspräsidenten “ im August 2009 ernannte “ Reichskanzler “ des “ Deutschen Reiches „. Dieses Amt in seinem “ Deutschen Reich in den Grenzen von 1937 “ verschaffe ihm eine juristische Immunität. Zudem sei die Legitimation des Gerichtes fragwürdig, behauptet der Angeklagte. weiter…

volksstimme.de: Gedenkstätte setzt auf neuen Wegen Arbeit erfolgreich fort

Im Dezember wandte sich die Leiterin der Gedenkstätte Langenstein-Zwieberge wieder an die ehemaligen KZ-Häftlinge, deren Angehörige und Freunde der Gedenkstätte. “ Wir trauern um die Verstorbenen Wadim Bikadorow, Marceau Aillaud, Pater Roger Pannier und Maurice Klioutzmann „, sagte Ellen Fauser. weiter…

mdr.de: Aus dem Polizeibericht

Nach dem gewalttätigen Überfall auf dem Bahnhof Wurzen ermittelt die Sonderkommission Rex des Landeskriminalamts für Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund. In der Nacht zum 23. Dezember hatten 4 Maskierte die Türen eines Zuges blockiert, einen 20-jährigen Fahrgast und später auch den Lokführer angegriffen. Dabei sind sie durch rechtsextreme Parolen aufgefallen. Quelle

mz-web.de: Disqualifikation nach fremdenfeindlicher Äußerung

Favorit Imo Merseburg beim Opel-Cup der A-Junioren ausgeschlossen – Vorfall an Landesverband weitergeleitet
WEISSENFELS/MZ/ST/MBEY. Mit einem bitteren Beigeschmack endete das Hallenfußball-Turnier des 1. FC Weißenfels um den erstmals ausgelobten Opel-Cup. Im Halbfinale der A-Junioren kam es zwischen dem Gastgeberteam und dem favorisierten Regionalligisten VfB Imo Merseburg zur Spielunterbrechung und anschließender Disqualifikation der Gäste.
Die Einheimischen führten überraschend mit 3:2, als ein Merseburger Spieler mit einer fremdenfeindlichen Äußerung seinem Frust unsportlich Luft machte. Das führte zur Rudelbildung auf dem Parkett, so dass der leitende Schiedsrichter Lisker kurzzeitig unterbrechen musste. Nach dem Abpfiff kam es wiederum zu Handgreiflichkeiten. weiter…

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01. Januar 2010

projektgegenpart.org: …vor fünf Jahren verbrannt in einer Polizeizelle

In Dessau-Roßlau wird des Todes von Oury Jalloh gedacht // Debatte um angemessene Form des Gedenkens // Bundesgerichtshof entscheidet am selben Tag über Revision des Falles

Am 07. Januar 2010 jährt sich der Todestag des Asylbewerbers Oury Jalloh, der qualvoll in einer Gewahrsamszelle des Dessauer Polizeireviers verstarb, zum fünften Mal. An diesem Tag finden dazu mehrere Gedenkveranstaltungen statt. Während in Dessau-Roßlau die Stadt und zivilgesellschaftliche Akteure um die angemessene Form und den Ort des Gedenkens wetteifern, entscheidet an diesem Tag der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über die Revision im Fall des Todes von Oury Jalloh. weiter…

rdl.de: Revisionsverfahren vor Bundesgerichtshof zu Tod von Oury Jalloh

Kommt es doch noch zu einer Verurteilung? Vor dem Bundesgerichtshof findet der Revisionsprozess um den Tod des Flüchtlings Oury Jalloh in einer Polizeizelle statt. Vor einem Jahr hatte das Landgericht Dessau die verantwortlichen Polizeibeamten freigesprochen. Ein völliger Umschwung ist allerdings auch jetzt nicht zu erwarten. Mehr dazu in einem Interview mit dem Anwalt der Nebenklage Ullrich von Klinggräff weiter…

19. Dezember 2009: „Zentrum der nationalen Bewegung in Halberstadt“ eröffnet

NPD-Bürgerbüro wird von Bürgerbündnis nicht willkommen geheißen // Theorie und Wirklichkeit liegen auch bei der NPD oft weit auseinander // Landespartei bleibt weit hinter eigenen Zielsetzungen für 2009 zurück

Am 19. Dezember 2009 eröffnete der NPD-Kreisverband Harz „im Rahmen einer festlichen Weihnachtsfeier“ ein neues Bürgerbüro in der Otto-Spielmann-Straße im sachsen-anhaltinischen Halberstadt. Der Ortsbereichsvorsitzenden Thorsten Fleischmann, so verkündet die neonazistische Partei, „wird mit den Halberstädter Kameraden“ zukünftig zwei Mal wöchentlich das Büro besetzten. Dabei seien „Sprechstunden mit den Harzer Kreistagsabgeordneten und Beratungstage speziell für Hartz-IV Empfänger“ in Planung. Das vor einem Jahr lauthals verkündeten Ziel, neben der Landesgeschäftsstelle in Bernburg (mehr dazu hier…) „in der Landeshauptstadt noch vor den Wahlen im Juni endlich ein nationales Informationszentrum auf(zu)bauen“ und zudem im Verlauf des Jahres 2009 im Harz und im Burgenlandkreis Bürgerbüros einzurichten, konnte die NPD Sachsen-Anhalt nicht gerecht werden. weiter…

mz-web.de: Überfall auf Zeitung – rechtsextremer Hintergrund möglich

Polizei zieht Schlüsse aus weiteren Vorfällen in Leisnig – Keine konkreten Hinweise zum Täter
Leisnig/dpa. Nach dem Überfall auf die Redaktion der «Döbelner Allgemeinen Zeitung» in Leisnig (Sachsen) schließt die Polizei einen rechtsextremen Hintergrund nicht aus. «Wir ermitteln in alle Richtungen, aber das könnte ein Ansatz sein», sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Westsachsen. Konkrete Hinweise zum Täter gebe es aber noch nicht. weiter…

sz-online.de: Randalierer schlagen mit Axt und Eisenstange auf Fenster und Türen ein

Am hellerlichten Tag haben Unbekannte in Leisnig Scheiben eines Geschäftes und eines Hauses in Klosterbuch eingeschlagen
An mehreren Stellen hat die Polizei gestern Sachschäden aufgenommen. Gegen 10.40 Uhr zerschlug ein Unbekannter mit einer Axt die Scheibe eines Ladens in der Kirchstraße. Dabei ging auch die Türscheibe zu Bruch und ein Computer kaputt. weiter…

ad-hoc-news.de Täter – Zeitungs-Redaktion in Leisnig mit Axt überfallen

Bisher unbekannte Täter haben am Mittwoch die Redaktion der Döbelner Allgemeinen Zeitung in Leisnig (Kreis Mittelsachsen) mit einer Axt überfallen. Das berichtete die «Leipziger Volkszeitung» (Donnerstagausgabe). Ein Mitarbeiter, der zum Zeitpunkt des Überfalls in der Redaktion arbeitete, konnte unverletzt entkommen. Ein Vermummter warf zunächst eine Axt mit voller Wucht gegen die Schaufensterscheibe. Anschließend schlug er die Glasscheibe der Redaktionstür ein und zertrümmerte die Computertechnik. weiter…

de.indymedia.org: Leisnig (Sachsen): 3 Naziangriffe mit Axt

Leisnig (Sachsen): Nazikader Jens S. und andere überfallen und beschädigen mehrere Geschäfte mit einer Axt
Am gestrigen Morgen des 30.12.09 begann eine Reihe von Angriffen auf Lokalitäten in und um die Nazihochburg Leisnig von Jens S. Zuerst musste der christliche Verein Be-Greifen in Klosterbuch und dann die Redaktion der Döbelner Allgemeinen Zeitung, einen Ableger der LVZ in Leisnig dran glauben. Am späten Nachmittag war es dann das Technologieorientierte Gründungs- und Entwicklungszentrum im Leisniger Gewerbegebiet. weiter…

npd-blog.info: Der Osten ist Thor

Während eines jährlichen Kongresses des Chaos Computer Club (CCC) haben Hacker mehrere rechtsextreme Websites geknackt sowie Kunden- und Abonnentendaten veröffentlicht. Mit der Kundendatei der bei Rechtsextremisten beliebten Bekleidungsmarke “Thor Steinar” wurde bereits eine grafische Darstellung nach Postleitzahlen produziert. Im Westen der Bundesrepublik finden die Rechts-Klamotten ihre Abnehmer vor allem in Rheinland-Pfalz, doch die Domäne des Steinar-Absatzes ist der Osten Deutschlands. weiter…

blog.zeit.de/stoerungsmelder: Hacker knacken Thor Steinar-Kundendatenbank

UPDATE: Soeben wurde von Hackern auch noch die Webseite der bei Neonazis angesagten Marke “Thor Steinar” geknackt. Die Datenbank wurde komplett ins Netz gestellt. Aus den Daten gehen auch die Jahresumsätze des Onlineshops hervor: 2006: 459.546 Euro, 2007: 1.807.215 Euro, 2008: 1.265.397 Euro
Während des jährlichen Kongresses des Chaos Computer Clubs, werden jedes Mal verschiedenste Webseite gehackt. Besonders beliebt für virtuelle Attacken sind Webseiten von Neonazis. Im vergangenen Jahr traf es die NPD. Vor wenigen Tagen wurde jetzt eine Neonazi-Flirtseite gekapert und die Daten der User veröffentlicht. weiter…

netz-gegen-nazis.de: Top Ten: Die zehn wichtigsten Entwicklungen der rechtsextremen Szene 2009

Lesen Sie hier, was die rechtsextremen Szene, die rechtsextremen Parteien und die Gesellschaft in den Bereichen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Jahr 2009 prägte und bewegte. weiter…

redok.de: Kein Wohlfühlerlebnis mehr für NPD-Chef

Bad Saarow. Nicht mehr willkommen ist NPD-Chef Udo Voigt in einem brandenburgischen Vier-Sterne Hotel. Voigt hatte es sich vor zwei Jahren in dem noblen Wellness-Resort am Scharmützelsee gut gehen lassen, doch der eigentlich als Kur gedachte Aufenthalt wurde von Parteifreunden später als politische Demonstration ausgegeben. weiter…

sz-online.de: NPD-Kreisrat soll Grünen-Politikerin bedroht haben

Polizei bestätigt Anzeige von Astrid Günther-Schmidt, nicht aber den Namen des Beschuldigten.
Bernstadt – Astrid Günther-Schmidt, ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen, hat gegen den NPD-Kreisrat Matthias Thau Anzeige erstattet. Der von ihr Beschuldigte soll am ersten Weihnachtsfeiertag vor ihrem Haus geparkt, sie beleidigt und bedroht haben. weiter…

nordkurier.de: Extremistischer Ritt auf der Populismus-Welle

Ostvorpommern (SD). Einmal geschrieben, mehrmals kopiert – und aus allen Parlamenten wieder rausgeflogen, wo die NPD mit Sitz und Stimme vertreten ist: „Kein Atomkraftwerk in Hinterpommern“ lautete der völkerrechtlich bedenkliche Antrag, mit dem die Rechtsextremen in der zweiten Jahreshälfte einmal mehr auf der Populismus-Welle ritten. Station Nummer eins war der Landtag, wo Vertreter der demokratischen Parteien der NPD klar machten, dass es „Hinterpommern“ seit 1945 völkerrechtlich nicht mehr gibt: Greifenhagen (Gryfino), wo das erste polnische Kernkraftwerk entstehen soll, gehört zur Wojewodschaft Westpommern – und hat demzufolge mit Mecklenburg-Vorpommern nichts zu tun. So holte sich die NPD in Schwerin ebenso eine Abfuhr wie im November und Dezember in den Kreistagen von Ostvorpommern und Uecker- Randow sowie den Stadtvertretungen von Usedom und Lassan. weiter…

mz-web.de/Newsticker: Veranstaltung gegen rechte Gewalt in Magdeburg

Sachsen-Anhalts Justizministerium will am 31. Januar in Magdeburg ein Zeichen gegen rechtsextreme Gewalt setzen. Während der Veranstaltung unter dem Motto «Ton angeben» soll zum zweiten Mal der Journalistenpreis «Rechtsextremismus im Spiegel der Medien» verliehen werden, wie das Ministerium am Freitag in Magdeburg mitteilte. «Wir wollen gemeinsam Gesicht zeigen gegen rechte Gewalt und für eine demokratische Zivilgesellschaft», sagte Ministerin Angela Kolb (SPD). Die Veranstaltung im Opernhaus veranstalten das Justizministerium, die Landeszentrale für politische Bildung, der Deutsche Journalistenverband sowie Stadt und Theater gemeinsam. Quelle

mdr.de: Gardelegen / Protest gegen Neonazi-Aufmarsch

In Gardelegen haben am Mittwoch rund 300 Menschen friedlich gegen einen Neonazi-Aufmarsch demonstriert. Sie versammelten sich am Nachmittag zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz der Altmark-Stadt. Redner riefen zum Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass und zum Einsatz für eine demokratische und tolerante Gesellschaft auf. weiter…

mz-web.de: Zeichen setzen

300 Demonstranten gegen Rechts in der Altmark
Gardelegen/dpa. Rund 300 Menschen haben am Mittwoch in Gardelegen (Altmarkkreis Salzwedel) gegen ein rechten Aufmarsch protestiert. Sie versammelten sich laut Polizei zu einer Kundgebung vor dem Rathaus, auf der mehrere Redner Position bezogen gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass, für eine demokratische und tolerante Gesellschaft. Unter den Teilnehmern der Kundgebung war auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD). Er hatte die Bürger am Vortag ermutigt, die Aktion der Rechtsradikalen nicht widerspruchslos hinzunehmen. An dem rechten Aufzug durch die Stadt beteiligten sich nach Polizeiangaben etwa 150 Menschen. weiter…

volksstimme.de: NPD-Aufmarsch und Gegendemonstration / Gardeleger weisen Nazi-Ideologie zurück

Gardelegen ( ib ). 400 Polizisten der Bereitschaftspolizei und der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord unter Leitung von Polizeidirektor Günter Romanowsky haben gestern dafür Sorge getragen, dass es bei einer Demonstration der rechtsextremen “ Freien Kräfte der Altmark “ am Nachmittag in Gardelegen ( Altmarkkreis Salzwedel ) nicht zu Zwischenfällen kam. 150 Rechtsextremisten, unter anderem aus der Altmark, aus Magdeburg und Halle sowie Wolfsburg und Lüneburg in Niedersachsen, folgten einem Aufruf der Altmark-NPD und demonstrierten unter dem Motto “ Demokratie gleich Volkstod „. weiter…

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Dezember 2009

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