November 2009

29. November 2009

14. November 2009 / Wunsiedel: „Jürgen Rieger ist tot“

„Totenleite“ für Neonazi Jürgen Rieger an einer seiner juristischen Wirkungsstätten // Heß oder Rieger? – Gedenken für den „Stellvertreter“ zieht weniger Teilnehmer nach Wunsiedel als erwartet

Am 14. November 2009 fand im bayrischen Wunsiedel die bundesweite Gedenkfeier der NPD für den am 29. Oktober infolge eines Schlaganfalls verstorbenen stellvertretenden Parteivorsitzenden, mutmaßlichen Multimillionär und fanatischen Rassisten Jürgen Rieger statt. Rieger, der beruflich als Rechtsanwalt und zudem in Schweden als Bauer tätig war, wurde vor allem wegen seiner Immobilienkäufe für die Neonaziszene einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Bereits vor der Gedenkveranstaltung war bekannt geworden, dass der 63jährige weder die NPD noch sonstige extrem rechte Organisationen in seinem Testament bedacht hatte, sondern ausschließlich seine vier Kinder. Inwiefern einzelne von ihnen in die politischen Fußstapfen des Vaters treten werden, ist bisher nicht bekannt. Der Verfassungsschutz Niedersachen hatte in den letzten Wochen betont: „Keines der vier Kinder von Rieger gehört der Szene an.“ Nach Angaben der taz fanden sich zwei von ihnen dennoch bei dem Marsch der Neonaziszene in Wunsiedel ein, zusammen mit Riegers letzter Lebensgefährtin. weiter…

______________________________________________________

27. November 2009

15. November 2009 / Friedrichroda: „Soldaten der Waffen-SS, ich rufe euch!“

NPD-Gotha will die „Gefallenen des letzten großen Krieges“ in ihre Reihen zurückrufen // erstmals Protest gegen alljährliches NS-Zeremoniell in der Kleinstadt

Am 15. November 2009 zogen 120  – laut Angaben der Polizei und der Veranstalter 140 –Neonazis durch den „staatlich anerkannten Luftkurort“ Friedrichroda im thüringischen Landkreis Gotha. Unter dem Motto „Heldengedenken an die Gefallenen beider Weltkriege“ meldete erstmals der gegenwärtige Kreisvorsitzende der NPD-Gotha und Vorstandsmitglied der Landes-NPD, Sebastian Reiche für den Kreisverband den Aufmarsch an. In den zurückliegenden Jahren trat der Friedrichrodaer Michael Burkert für den Kreisverband noch als Anmelder für den Fackelmarsch auf, der sich bereits zum siebenten Mal jährte. Nachdem in den ersten Jahren noch sehr wenige Teilnehmer zu dem extrem rechten Gedenkschauspiel in Thüringen anreisten, waren seit 2007 stets bis zu 140 Neonazis dem Aufruf gefolgt, wie ein Polizeisprecher bestätigte. Erstmals gab es in diesem Jahr eine Gegenveranstaltung zu dem Neonazi-Fackelmarsch. Das „Antifa-Bündnis Gotha“ veranstaltete eine Demonstration unter dem Motto: „Heldengedenken – nicht mit uns“. Dem Aufruf zum Protest gegen das alljährliche NS-Schauspiel folgten nach Angaben der Veranstalter 150 Teilnehmer. Beide Veranstaltungen seien Polizeiangaben zufolge ohne nennenswerte Störungen von statten gegangen, der Versuch einer Blockade am Denkmal für gefallene deutsche Soldaten, dem Zielpunkt der Neonazis, konnte nicht umgesetzt werden. weiter…

mdr.de: Offenbar NPD-Kandidat an Überfall in Brandis beteiligt

Zu den Tatverdächtigen im Fall des Übergriffs auf Fans des Fußballvereins Roter Stern Leipzig gehört offenbar auch ein NPD-Gemeinderatskandidat. Nach Angaben der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz war der festgenommenen Randalierer bei der Kommunalwahl in der Gemeinde Bennewitz (Landkreis Leipzig)für die Partei angetreten. Der Rechtsextreme sei zugleich Sänger der Skinheadband „Storm of Mind“ und werde der „Terror Crew Muldental“ zugerechnet. Er soll laut Köditz zudem an einem Überfall auf Besucher der sogenannten Highland Games in Machern beteiligt gewesen sein. weiter…

sz-online.de: Ein Schläger von Brandis war NPD-Kandidat

Chris R. wollte in den Gemeinderat, nun sitzt er in U-Haft, weil er beim Überfall auf Roter Stern Leipzig geprügelt haben soll.
Eigentlich ist Christopher R. als Sänger der Rechtsrockband „Storm of Mind“ in der Szene bekannt. Bei den jüngsten Gemeinderatswahlen wollte er sogar ins kommunalpolitische Geschäft einsteigen, als Kandidat der rechtsextremen NPD in Bennewitz bei Wurzen. Doch 157 Stimmen reichten nicht. weiter…

npd-blog.info: NPD-Funktionär nach Überfall auf linken Fußball-Verein verhaftet

Einen Monat nach dem Überfall auf Spieler und Fans des Vereins “Roter Stern Leipzig” beim Auswärtsspiel in Brandis ist es nun zu den ersten Verhaftungen gekommen. Nach fast 300 Zeugenvernehmungen und der Auswertung von umfangreichen Video- und Fotomaterial wurden die ersten fünf Personen festgenommen. Mit den Verhaftungen sei die Einschätzung, dass es sich um einen Angriff von Neonazis gehandelt habe, bestätigt, kommentierte die Linkspartei. Alle Tatverdächtigen gehörten dem gewaltbereiten Teil der extremen Rechten an. Zwei von ihnen ließen sich demnach auch von dem Umstand nicht abschrecken, dass sie noch unter Bewährung standen. “Wenn sich unter diesen Personen auch ein Neonazi aus Görlitz befindet, ist dies ein deutliches Anzeichen für eine überregionale Vernetzung der Szene und die Planung des Überfalls im Vorfeld”, so Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linkspartei in Sachsen. weiter…

mz-web.de: «Zug der Erinnerung» beleuchtet die Deportation von Kindern im Nationalsozialismus

WITTENBERG/MZ. „Zug der Erinnerung, 8.30 bis 19.30 Uhr, Gleis 4“ verkündet die Hinweistafel am Wittenberger Hauptbahnhof seit Mittwochvormittag. Die Augen vorbeihastender Reisender bleiben kurz und meist ein wenig irritiert an der Information hängen. 8.30 bis 19.30 Uhr? Ja richtig, der Zug steht den ganzen Tag auf dem Gleis, bewegt sich keinen Millimeter fort und lädt doch zu einer Reise ein. In die Vergangenheit. Mitten hinein in das Leben von Helga, Rudi, Jacqueline, Georges und vielen anderen Kindern und Jugendlichen, die einst auf den Gleisen der Reichsbahn in den Tod fuhren. weiter…

rbwonline.de: Zug der Erinnerung mahnt

Wittenberg: Viele Besucher kamen am Mittwoch zum Zug der Erinnerung nach Wittenberg auf den Bahnhof. Dieser Zug soll an die Deportation tausender jüdischer Kinder erinnern, die eben durch diesen Bahnhof gefahren wurden, vielleicht sogar auf diesem Gleis halt machten und dann eingepfercht in den Waggons warten mussten um irgendwann weiterzufahren ohne zu wissen wohin die Reise ging. Meistens endete die Fahrt in einem KZ. Es ist ein Mahnmal welches an die Deportationen von zahllosen Opfern des NS-Regimes erinnern soll und damit auf der Schiene durch die Bundesrepublik tourt. Und doch ist es nicht die typische Ausstellung in der die Schandtaten und Gräuel des NS Regimes detailliert dokumentiert werden. Hier geht es um die Reise, um die Reise ohne Wiederkehr. weiter…

volksstimme.de: Projekt gegen Rechtsextremismus an Berufsschule / Gemeinsam mit Migranten in „Xenos“

Halle ( ddp ). Mosambik und Israel stehen als Themen an diesem Tag an den Berufsbildenden Schulen “ Gutjahr “ in Halle auf dem Stundenplan. Aber es geht nicht um Geografie, es geht um Bewusstseinsbildung gegen Rechtsextremismus : Piedoso Manave, in den 80 er Jahren aus Mosambik nach Halle gekommen, berichtet : “ In Mosambik gibt es 78 Ethnien, die rund 40 verschiedene Sprachen sprechen. Amtssprache ist Portugiesisch „, sagt Manave. Der Ostafrikaner ist Referent dieses interkulturellen Workshops – die Schüler sollen sich mit den Menschen aus fremden Ländern beschäftigen und sich über mögliche Vorurteile ihre Gedanken machen. weiter…

mz-web.de: Es ist unerträglich»

Behörden überprüfen Lebensbedingungen und Sicherheitssituation im Asylbewerberheim in Harbke
HARBKE/MZ. Versteckt liegt das Asylbewerberheim Harbke im Bördekreis: Gleich an der Autobahn 2 nahe der Grenze zu Niedersachsen führt eine kleine Straße durch den Wald zu der einstigen Kaserne. In zwei Häusern leben rund 150 Menschen, viele andere Gebäude stehen leer. Hussein Mohammed Rasul (23) aus dem Irak ist in dem Heim seit sechs Jahren zu Hause. Er sagt: „Es ist unerträglich.“ weiter…

jungle-world.com: Keine leeren Drohungen

In Halle (Sachsen-Anhalt) brannte das Privat¬auto eines Angestellten, der für den Verein Miteinander e.V. arbeitet, vollständig aus. Die Mitarbeiter vermuten einen neonazistischen Brandanschlag.
»Der Anschlag auf einen Angestellten des Vereins zeigt deutlich die Gewaltbereitschaft der rechten Szene«, äußert sich die Sprecherin des Vereins Mit¬einander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt. Es geht um den mutmaßlichen Brandanschlag auf das Privatauto eines langjährigen Mitarbeiters in der Nacht auf den 9. November. Der 40jährige gehört zu den Gründungsmitgliedern des Vereins und vermutet eben¬falls, dass die Täter in der lokalen Neonaziszene zu finden sind. weiter…

mdr.de: Erste Festnahmen nach Überfall in Brandis

Nach wochenlangen Ermittlungen zum brutalen Überfall auf Fußball-Fans im sächsischen Brandis haben die Fahnder fünf Neonazis festgenommen. Die jungen Männer seien dringend verdächtig, am 24. Oktober in einer Gruppe von rund 50 Angreifern den Sportplatz in Brandis gestürmt zu haben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Leipzig mit. Dabei waren vier Menschen teils schwer verletzt worden.  weiter…

mz-web.de: Vermieter bestätigt Räumungsklage.

Thor-Steinar-Geschäft verlässt Wagner-Passage
DESSAU/MZ/LÖW – Das Thor Steinar-Verkaufsgeschäft Rødberg, muss seinen Laden in der Wagner-Passage räumen. Darüber informierte gestern das Dessau-Roßlauer Bündnis gegen Rechtsextremismus. Der Chef der Göttinger Immobilienfirma, Otto Tönges, bestätigte dies. Seine Firma habe den Ladenbetreiber auf Räumung verklagt.
In dem Geschäft werden seit Januar vor allem Artikel der bei Rechtsextremen beliebten Modemarken „Thor Steinar“ und „Eric and Sons“ angeboten.
Der Vermieter hatte schon im Januar erklärt, sich von dem Betreiber über den Hintergrund der dort angebotenen Waren getäuscht zu fühlen und hatte angekündigt, alles zu tun, um den Mietvertrag zu lösen. Vor dem Amtsgericht Dessau, so Tönges, habe man sich schließlich auf einen Vergleich geeinigt: Der Laden zieht aus, die Kosten werden geteilt.
Inwieweit der Rødberg-Betreiber versucht, in Dessau-Roßlau einen neuen Standort zu finden, sei derzeit nicht bekannt, so das Bündnis. Quelle

mz-web.de: Thor-Steinar-Laden in Dessau gibt auf

DESSAU-ROSSLAU/MZ/LÖ – Nach öffentlichen Protesten hat ein Thor-Steinar-Geschäft in einer Dessauer Einkaufspassage wieder geschlossen. In dem Laden war seit Januar die bei Rechtsextremen beliebte Modemarke verkauft worden. Der Vermieter hatte Räumungsklage eingereicht, weil er sich über den Hintergrund der Ware getäuscht sah. Vor Gericht habe man sich auf einen Vergleich geeinigt, so die Immobilienfirma. Die Gerichtskosten wurden geteilt, dafür zog der Ladenbetreiber aus. Quelle

tagesspiegel.de: „Hausgemachter Schwachsinn“

Die NPD steuert auf die nächste Zerreißprobe zu. Angesichts zahlreicher Krisensymptome hat Parteichef Udo Voigt jetzt für Januar die Einberufung einer Strategiekommission angekündigt und zugegeben, dass die NPD stagniert – aus der Partei kommt harte Kritik. weiter…

redok.de: Parteijugend baut Strukturen aus

Leipzig/Frankfurt. Die NPD-Parteijugend baut ihre Organisationsstrukturen aus: Nach eigenen Mitteilungen haben die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) in Sachsen und Hessen je vier neue „Stützpunkte“ gegründet.
In Sachsen sind demnach JN-Stützpunkte in Delitzsch-Eilenburg, Torgau, Oschatz und Wurzen aufgebaut worden. Ein weiterer Stützpunkt soll in Borna entstehen. Zur Zeit sind auf den JN-Webseiten acht sächsische JN-Stützpunkte angegeben; darüber hinaus besteht laut der aktuellen Mitteilung bereits seit längerem ein Stützpunkt in Leizig. weiter…

volksstimme.de: „Zug der Erinnerung“ kommt nach Wittenberg

Wittenberg – Der „Zug der Erinnerung“ zum Gedenken an junge Opfer der NS-Vernichtungslager macht von heute an um 10.00 Uhr Station in Wittenberg. Eine Ausstellung in dem Zug dokumentiert das Schicksal von einer Million vornehmlich jüdischen Kindern und Jugendlichen, die die Nazis mit der Bahn in Vernichtungslager brachten. Vorgestellt werden Biografien von Opfern und auch Tätern. Ergänzend zu der Ausstellung, die bis Freitag zu sehen ist, gibt es Begleitveranstaltungen. Dazu gehören Vorträge, Filmvorführungen und Gespräche mit Zeitzeugen. weiter…

volksstimme.de: Stolpersteine sollen vor fünf Häusern erinnern

Der KulTour-Betriebsausschuss hat am Montagabend während seiner Sitzung im Kulturhaus die Realisierung des seit Jahren diskutierten Projekts “ Stolpersteine “ besprochen. 13 dieser Messingsteine sollen im Juni 2010 vor fünf Häusern in Salzwedels Innenstadt in den Gehweg eingelassen und so an Verfolgte des Nationalsozialismus erinnern. weiter…

mdr.de: Schimmelbefall in Harbke / Sozialamt reagiert erst auf Druck einer Ärztin

Nach dem Schimmelbefall im Asylbewerberheim in Harbke reagieren die Behörden nur zögerlich. MDR1 RADIO SACHSEN-ANHALT berichtet, die Betroffenen seien jetzt in anderen Zimmern untergebracht. Dies sei aber nur auf Druck einer Ärztin geschehen, die die kranken Kinder in dem Heim besucht habe. Damit hielt sich das Amt nicht an Zusagen vom Montag, den Betroffenen unverzüglich zu helfen und neue Räume sofort bereitzustellen. Erst am Dienstagabend holte das Sozialamt die Flüchtlingsfamilien aus den verschimmelten Unterkünften. weiter…

volksstimme.de: Möbbeck: Schon länger Hygiene-Probleme in Harbke

Harbke/Magdeburg – Die schlechten hygienischen Zustände im Asylbewerberheim in Harbke (Bördekreis) haben sich laut Sachsen- Anhalts Integrationsbeauftragter Susi Möbbbeck schon seit längerem abgezeichnet. Bereits im März seien Feuchtigkeit und Schimmel in der Unterkunft bemerkt worden, sagte Möbbeck am Dienstag in Magdeburg. Damals seien die Mängel aber noch nicht in den Zimmern festgestellt worden, sondern in Toilettenräumen. Der Bördekreis hatte am Montag eingeräumt, dass Räume in dem Heim von Schimmel befallen seien. Möbbeck ist der Meinung, dass die knapp 150 Bewohner auch nicht ausreichend vor fremdenfeindlichen Angriffen geschützt seien. Quelle

mdr.de: Brandanschlag auf Asylbewerberheim Schneeberg

Bei einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim sind in Schneeberg sieben Menschen verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, hatte ein Unbekannter in der Nacht zum Montag im Erdgeschoss des Hauses Feuer gelegt. Über die Hintergründe der Tat ist noch nichts bekannt. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet.
Der Polizei zufolge hatte der Hausmeister des Gebäudes das Feuer gerade noch rechtzeitig unter einer Treppe entdeckt und gelöscht. So konnte es sich nicht weiter ausbreiten. Sieben Bewohner mussten mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung im Krankenhaus behandelt werden. Sie wurden inzwischen wieder entlassen. Quelle

tagesspiegel.de: Mehr als 13.000 rechtsextreme Straftaten dieses Jahr

Die Polizei hat von Jahresbeginn bis Ende September eine hohe Zahl von Delikten registriert, die Neonazis und andere rechtsextrem motivierte Täter begangen haben. Ein Rückgang ist nicht zu erwarten. weiter…

redok.de: NPD Attacke auf den Parteichef

Berlin. Mit heftigen Attacken gegen den NPD-Parteichef Udo Voigt hat sich der frühere NPD-Generalsekretär Eckart Bräuniger zuückgemeldet. Erstmals bestätigt der gut mit dem verstorbenen Jürgen Rieger befreundete Bräuniger, dass er schon wenige Wochen nach seiner Wiederwahl aus dem Parteivorstand zurückgetreten war. weiter…

mz-web.de: Tatverdächtiger nach Synagogen-Beschmierung gefasst

39-jähriger Algerier wird mit Hilfe von Videoauswertungen und Zeugenaussagen ermittelt
Dresden/ddp. Zwei Wochen nach der Beschmierung der Dresdner Synagoge mit antisemitischen Parolen ist ein 39-jähriger Tatverdächtiger gefasst worden. Mit Hilfe von Videoauswertungen und Zeugenaussagen hatten die Ermittler den Weg des Mannes nach der Tat rekonstruiert, wie das Landeskriminalamt Sachsen am Montag in Dresden mitteilte. Der Algerier war den Angaben zufolge bislang nicht mit politisch-motivierten Straftaten aufgefallen. weiter…

mz-web.de: KZ-Häftlinge verdienen ein würdigeres Gedenken

Ortschaftsrat Rehmsdorf will Umfeld und Zustand der Gedenkstätte nicht länger hinnehmen
REHMSDORF/MZ. Wie es weitergehen soll mit der Gedenkstätte für die Opfer des Außenlagers Rehmsdorf des Konzentrationslagers Buchenwald, darüber grübeln die Rehmsdorfer schon seit längerem. Auch in der November-Sitzung des Ortschaftsrates war das eines der ausgiebig diskutierten Themen. weiter…

rbwonline.de: Erinnerungen am Leben halten

Lutherstadt Wittenberg: Der Oberbürgermeister der Lutherstadt Wittenberg informierte am Freitagmittag über eine Aktion, die ein dunkles Kapitel deutscher Geschichte einmal mehr in die Gegenwart zurückholt. Vom 25. bis 27. November wird der Zug der Erinnerung im Hauptbahnhof der Stadt Halt machen und über das Schicksal hunderttausender deportierter Kinder informieren. Auch für den Oberbürgermeister der Lutherstadt eine wichtige Aktion, um das von 1940 bis 1944 Geschehene nicht aus den Köpfen verschwinden zu lassen. Der Zug der Erinnerung kommt mit einer authentischen Dampflok, die im Jahr 1942 in den Dienst der Deutschen Reichsbahn gestellt wurde. weiter…

mdr.de: Weitere Stolpersteine

In Magdeburg sind sieben weitere Stolpersteine verlegt verlegt worden, die an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern. Zu finden sind sie unter anderem unterhalb der Johanniskirche, in der Immermannstraße, an der Krügerbrücke und in der Regierungsstraße. Mit der Verlegung dieser sieben Stolpersteine erhöht sich die Anzahl im Stadtgebiet auf 148, sie wurden in Gehwge eingelassen. Die 10×10 Zentimeter großen Betonquader haben eine Messingoberfläche, in die die Namen und biografischen Daten der Opfer eingraviert sind. Quelle

volksstimme.de: Engagement für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit

Ein großer Tag für die Schüler, Lehrer und Eltern der Miriam-Lundner-Grundschule Halberstadt. Gestern wurde die Bildungseinrichtung mit dem Titel “ Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage “ ausgezeichnet. weiter…

mz-web.de: Sozialamt sieht unzumutbare Verhältnisse

Bördekreis: Zimmer von Schimmel befallen – Kinder leiden unter Atemwegserkrankungen
MAGDEBURG/DPA. Das Sozialamt des Bördekreises hat unzumutbare Bedingungen im Asylbewerberheim in Harpke bestätigt. „Hier muss sofort was passieren“, sagte Sozialamtsleiterin Marlis Lüder dem MDR. Manche Zimmer seien von Schimmel befallen. Lüder entschied, dass eine Familie aus einem besonders betroffenen Raum sofort ausziehen müsse. Sie forderte den privaten Betreiber der Unterkunft auf, die Missstände umgehend zu beseitigen, wie der Sender am Montag berichtete.
Untersuchungen von Hausärzten hatten laut MDR ergeben, dass einige Kinder aus der Unterkunft wegen des Schimmelbefalls an chronischen Atemwegserkrankungen leiden. Die Grünen in Sachsen-Anhalt und die Mobile Opferberatung fordern die Schließung des Asylbewerberheimes. Es gebe nicht nur Schimmelbefall in dem Heim. Viel schlimmer sei die isolierte Lage der Unterkunft und die damit verbundene Hilflosigkeit bei rechtsextremen Überfällen, hieß es weiter. Quelle

_____________________________________________________

23. November 2009

mdr.de: Asylbewerberheim Harbke / Bördekreis bestätigt unhaltbare Zustände

Die unhaltbaren Zustände im Asylbewerberheim Harbke sind jetzt auch vom zuständigen Bördekreis bestätigt. Wie MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT berichtet, hat Sozialamtsleiterin Marlis Lüder am Montag selbst die Wohnungen besichtigt. Sie zeigte sich über den Schimmel an den Wänden entsetzt. weiter…

Polizeirevier Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 542/09: MD – Auseinandersetzung vor Disco

Ein 21-jähriger Schönebecker wurde am Samstag, dem 21. November 2009 gegen 05.20 Uhr vor einer Disco in der Karl-Schmidt-Straße aus einer 6 bis 10-köpfigen Personengruppe heraus mehrfach geschlagen und getreten. Nach Angaben des Geschädigten handelt es sich bei den Tatverdächtigen möglicherweise um Personen aus der rechten Szene. Zwischen dem 21-Jährigen und der Gruppe war es vor dem Club zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen, in deren Folge er durch mehrere Täter zunächst ins Gesicht geschlagen wurde und dadurch zu Boden ging. Im weiteren wurde er am Boden liegend getreten, konnte jedoch anschließend flüchten. Der 21-Jährige erlitt bei der Auseinandersetzung u.a. eine Platzwunde im Augenbereich. Quelle

mdr.de:    Rechter Angriff auf Disco-Besucher

In Magdeburg sollen rechte Schläger am Wochenende einen 21-Jährigen angegriffen und am Kopf verletzt haben. Wie die Polizei mitteilte, geschah die Tat am Sonnabend früh in der Nähe einer Disco im Stadtteil Buckau. Dort hätten sechs bis zehn Angreifer den Mann beleidigt und später ins Gesicht geschlagen, bis er zu Boden ging. Danach sei das Opfer getreten worden. Der 21-Jährige konnte unter anderem mit einer Platzwunde am Auge flüchten. Quelle

volksstimme.de: Rechte Schlägerbande attackiert Disco-Besucher

Magdeburg – Rechte Schläger haben am Samstag in Magdeburg einen 21-jährigen Disco-Besucher attackiert und am Kopf verletzt. Nach Angaben der Polizei vom Sonntag kam das Opfer gegen 5.20 Uhr aus der Disco in der Karl-Schmidt-Straße, wo es auf seine Peiniger traf. Die Polizei spricht von sechs bis zehn Angreifern, die der rechten Szene angehören sollen. Diese beleidigten den Mann zunächst. Die Situation eskalierte und mehrere Täter schlugen ihrem Opfer ins Gesicht, bis es zu Boden ging. Dann traten sie nach dem Mann. Der 21- Jährige konnte schließlich flüchten. Er erlitt unter anderem eine Platzwunde am Auge. Quelle

mdr.de:    Rechte Musik sichergestellt

Im Landkreis Börde ermittelt der Staatsschutz gegen einen mutmaßlichen Rechtsradikalen. Der 24-Jährige war in Calvörde von Nachbarn angezeigt worden, weil er rechtsextreme Musik gehört hatte. Die Polizei beschlagnahmte die CD. Quelle

volksstimme.de: Staatsschutz ermittelt gegen 24-Jährigen

Calvörde – Der Staatsschutz ermittelt seit Sonntag in Calvörde (Bördekreis) gegen einen 24-Jährigen wegen Volksverhetzung. Nach Angaben der Polizei wurde der Mann von Nachbarn angezeigt, nachdem er in der Nacht zum Sonntag laut verbotene Musik der Gruppe „Landser“ mit rechtsextremem Inhalt gehört hatte. Einige der Titel der Gruppe sind wegen ihres volksverhetzenden Inhalts verboten. Die alarmierten Beamten stellten die CD sicher. Der Tatverdächtige bestätigte, die Musik gehört zu haben. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Quelle

mz-web.de: Staatsschutz ermittelt gegen 24-Jährigen

Der Staatsschutz ermittelt seit Sonntag in Calvörde (Bördekreis) gegen einen 24-Jährigen wegen Volksverhetzung. Nach Angaben der Polizei wurde der Mann von Nachbarn angezeigt, nachdem er in der Nacht zum Sonntag laut verbotene Musik der Gruppe «Landser» mit rechtsextremem Inhalt gehört hatte. Einige der Titel der Gruppe sind wegen ihres volksverhetzenden Inhalts verboten. Die alarmierten Beamten stellten die CD sicher. Der Tatverdächtige bestätigte, die Musik gehört zu haben. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Quelle

mdr.de: Tatverdächtiger nach Synagogen-Schmiererei ermittelt

Zwei Wochen nach der Schändung der Dresdner Synagoge hat die Polizei einen Tatverdächtigen ermittelt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten, handelt es sich um einen 39-jährigen Algerier. Der in Dresden lebende Mann sei bisher noch nicht mit politisch motivierten Straftaten in Erscheinung getreten. weiter…

mz-web.de: Rollender Gedächtnisort erinnert an dunkles Kapitel

«Zug der Erinnerung» auf Gleis 3 des Hauptbahnhofs erzählt von Deportationen von Kindern aus Deutschland und Europa
DESSAU/MZ. Am Samstag, kurz vor Mitternacht fuhr der Zug auf Gleis 3 des Dessauer Hauptbahnhofes ein. Das Pfeifen der Dampflok kündete von der Ankunft. Früh am Morgen war die Feuerwehr da und sorgte für den Stromanschluss. Binnen einer Stunde zählte Ute Schilde rund 50 Besucher. Sie nennt den Empfang in der Stadt tatkräftig und herzlich. Ute Schilde begleitet den „Zug der Erinnerung“. Am Sonntag am frühen Nachmittag wurde er auf dem Dessauer Bahnhof offiziell begrüßt, noch am Montag und Dienstag hat man Gelegenheit, die Ausstellung in den beiden Waggons zu besuchen. weiter…

mdr.de: Zug der Erinnerung macht Station in Dessau

In Dessau-Roßlau macht am Sonntag der „Zug der Erinnerung“ Station. Die rollende Ausstellung kann bis zum Dienstag auf dem Bahnhof besichtigt werden.
Der etwa 100 Meter lange Zug rollt seit 2007 zum Gedenken an junge Opfer des Nationalsozialismus durch Deutschland. In den drei Waggonssind Briefe und Fotos zehntausender Opfer zu sehen, die mit dem Zug aus vielen Teilen Europas in Konzentrationslager gebracht worden. Bislang sind auch 7 Kinder und Jugendliche aus Dessau bekannt, die mit solchen Zügen deportiert worden. Die Organisatoren sammeln bei jedem Halt weitere Spuren von verschollenen Kindern. Der Zug der Erinnerung steht ab Sonntag 14 bis Dienstagabend auf Gleis 3 und ist täglich geöffnet. Quelle

mz-web.de: Viele tausend Kinder wurden deportiert

Ausstellung: «Zug der Erinnerung» macht am Hauptbahnhof Station
WITTENBERG/MZ. Seinen fünften Geburtstag, die Schule, die erste Liebe hat Bert Emanuel Kuhn nicht mehr erlebt. Der kleine Junge, geboren am 30. März 1938 in Wittenberg, wurde wenige Wochen nach seinem vierten Geburtstag am 3. Juni 1942 im KZ umgebracht. Bert Emanuel, so hat es die Stadt Wittenberg im Bundesarchiv recherchieren lassen, ist der Jüngste, der aus der Lutherstadt der Judenverfolgung der Nazis zum Opfer fiel. Einige Zeit bevor die Familie aus Wittenberg deportiert wurde, berichtet Horst Schubert vom Fachbereich „Soziale Stadt“, hatten Berts Eltern, soviel schreckliche Ordnung musste damals sein, eine Abmahnung erhalten: Ihr Junge habe mit „arischen“ Kindern gespielt. weiter…

naumburger-tageblatt.de: Staudte-Film und Vortrag über Kelsen / Begleitprogramm zur Justiz-Ausstellung

NAUMBURG. Begleitend zur Ausstellung „Justiz im Nationalsozialismus – Über Verbrechen im Namen des Deutschen Volkes“, die im Oberlandesgericht Naumburg zu sehen ist, wird am Dienstag, 24. November, ab 19.30 Uhr im Filmtheater Cineplex in Naumburg der Film „Rosen für den Staatsanwalt“ gezeigt. weiter…

volksstimme.de: Multikultureller Jugendtreff “ Globali “ etabliert sich

Zeichen gegen Intoleranz setzen
Halberstadt ( rp / phb ). “ Es soll richtig bunt hier sein „, sagt Doris Dankemeier vom multikulturellen Jugendtreff “ Globali „. Das klappt bereits hervorragend : Im Raum an der Kühlinger Straße 27 treffen sich nicht nur ganz viele verschiedene Nationen, auch das Programm ist mit dem Wort “ bunt “ prima beschrieben. weiter…

mdr.de: Verschimmelte Räume / Kritik an Zuständen im Flüchtlingsheim Harbke

Im Asylbewerberheim Harbke im Bördekreis herrschen offenbar unzumutbare Zustände. Nach Informationen von MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT sind Flüchtlingsfamilien zum Teil in verschimmelten Räumen untergebracht. Die Asylbewerber stammen aus dem Kosovo, dem Irak und aus Afrika. Dem Sender zufolge leiden einige Flüchtlingskinder bereits unter chronischen Atemwegs-Erkrankungen. Eine Ärztin habe empfohlen, die Familien aus den verschimmelten Räumen herauszunehmen. weiter…

mdr.de: Katastrophale Zustände im Asylbewerberheim Harbke

Im Asylbewerberheim Harbke im Landkreis Börde herrschen zum Teil katastrophale Zustände. Nach Informationen von MDR1 RADIO SACHSEN-ANHALT sind einige Flüchtlingsfamilien in verschimmelten Räumen untergebracht. Einige Kinder leiden bereits unter chronischen Atemwegs-Erkrankungen. Die Integrationsbeauftrage von Sachsen-Anhalt, Möbbeck, forderte das Landesverwaltungsamt auf, die Zustände dringend zu ändern. Es gebe genügend leere Wohnungen im Land, um die Leute menschenwürdig unterzubringen. Der Landkreis Börde wies die Vorwürfe zurück. Sozialamtsleiterin Lüder sagte, es gebe keine verschimmelten Wohnungen. Quelle

volksstimme.de: Beauftragte: Chancen von Migration nutzen

Magdeburg – Die Talente und Potenziale junger Menschen mit ausländischer Abstammung sollten in Sachsen-Anhalt nach Einschätzung der Integrationsbeauftragten Susi Möbbeck besser genutzt werden. Junge Migranten hätten in Sachsen-Anhalt wie in allen neuen Ländern eine bessere Schulbildung und ein höheres berufliches Ausbildungsniveau als im Westen, sagte Möbbeck am Freitag nach einer Konferenz zum Thema Integration in Magdeburg. Dieses Potenzial sollten vor dem Hintergrund zunehmenden Fachkräftemangels etwa Arbeitgeber nutzen. Wichtig sei zudem, die Kinder schon im Kindergarten und in der Schule besser zu fördern. Quelle

mz-web.de: Projekt gegen das Vergessen

Stolpersteine erinnern an Opfer des Nationalsozialsmus Adolf Conitzer und Arthur Grünbaum
ASCHERSLEBEN/MZ. Nachdem im vergangenen November der erste Stolperstein in Aschersleben gelegt worden ist, sind am Donnerstag, fast auf den Tag genau ein Jahr später, zwei neue dazu gekommen. Sie erinnern an Adolf Conitzer und Arthur Grünbaum, die Gründer des Kaufhauses in der Breiten Straße. Aber sie erinnern nicht nur an sie als Geschäftsmänner. Sie halten die Erinnerung an ihr Schicksal wach. Über das Grünbaums ist wenig bekannt, nur, dass er 1938 in Berlin zu Tode kam und im Gedenkbuch der Opfer des Nationalsozialismus verzeichnet ist. Conitzer hingegen wurde 1942 deportiert und ist im Jahr darauf in Theresienstadt ums Leben gekommen. weiter…

volksstimme.de: Bilanz und Ausblick auf Landeskonferenz

Netzwerk Demokratie sieht erste Fortschritte
Magdeburg ( dpa / ddp ). Das Netzwerk für Demokratie und Toleranz hat gestern in Magdeburg seine Landeskonferenz abgehalten. Zur Entwicklung sagte Geschäftsführerin Cornelia Habisch : “ Das Spektrum derer, die sich engagieren, hat zugenommen. Die Bürgergesellschaft schaut sehr genau drauf, da sehe ich schon einen gewissen Erfolg des Netzwerkes.“ weiter…

netz-gegen-nazis.de: 10 Professoren: Bundesregierung betreibt mit Extremismusbekämpfung „Realitätsverleugnung“

Die neue Bundesregierung will in Zukunft „Extremismus“ bekämpfen statt wie bisher „Rechtsextremismus“. 10 Uni-Professoren, die im Arbeitsbereich tätig sind, verurteilen dies scharf als Parteipolitik, die an der Realität völlig vorbei geht. Hier ihre Argumentation im Wortlaut. weiter…

netz-gegen-nazis.de: Das Problem mit dem Faschismus-Begriff

Menschen, die sich gegen Neonazismus engagieren, bezeichnen sich selbst oft als „antifaschistisch“ oder sprechen von Faschismus. Andere finden das problematisch. Warum? Frank Sobich, Historiker der Universität Greifswald, erläutert die Unschärfen. weiter…

______________________________________________________

20. November 2009

news-adhoc.com: Unbekannte werfen Böller auf Vereinshaus in Mügeln

In Mügeln (Landkreis Nordsachsen) ist der gegen Rechtsextremismus engagierte Verein «Vive le Courage» erneut attackiert worden. Bereits am Montag hätten Unbekannte Böller in den Hausflur des Vereins geworfen, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Vier Scheiben seien beschädigt worden. Ermittelt werde in alle Richtungen, sagte ein Polizeisprecher auf ddp-Anfrage.

«Vive le Courage» war in der Vergangenheit bereits mehrfach Ziel von Anschlägen. Der Verein hatte sich infolge der Übergriffe einer Gruppe Deutscher auf acht Inder in Mügeln gegründet. Die Opfer waren im August 2007 am Rande eines Stadtfestes über den Marktplatz gehetzt worden und hatten sich vor ihren Verfolgern in einer Pizzeria in Sicherheit gebracht. Erst einem Großaufgebot der Polizei war es damals gelungen, die Ausschreitungen zu beenden. Die Gerichte verhängten anschließend mehrere Geld- und Bewährungsstrafen gegen die Tatbeteiligten. Quelle

mz-web.de: Heftiger Streit im Rat über Bürgerumfrage

Szabados bittet um Entschuldigung – «Rassismus und Menschenverachtung» vorgewurfen
HALLE/MZ/GG. Die umstrittene Bürgerumfrage des Instituts für Soziologie der Uni Halle hat am Mittwoch im Hauptausschuss des Stadtrats zu einer hitzigen Debatte geführt. Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados (SPD) sagte, einige Fragestellungen seien beschämend und menschenverachtend. Dafür entschuldige sie sich. Die Umfrage wird seit 15 Jahren im Auftrag der Stadt vorgenommen. weiter…

taz.de: Riegers rechte Seite / NEONAZIS Angehörige von Jürgen Rieger sympathisieren wohl doch mit der NPD

Die Aussagen der Verfassungsschutzämter waren eindeutig: Die Familie des verstorbenen NPD-Bundesvize habe keine Beziehungen zur rechtsextremen Szene. Dass das Geld aus dem Nachlass des ehemaligen Neonazi-Anwalts aus Hamburg weiter zur NPD fließen würde, wurde ausgeschlossen. Nun aber kommen Zweifel auf. weiter…

mdr.de: Ich bin raus / Aussteiger aus der rechtsradikalen Szene

Die rechte Szene wirkt auf manche Jugendliche faszinierend. Der Einstieg gelingt schnell, doch umso schwieriger ist es, wieder herauszukommen. Zwei Aussteiger berichten von ihren Erfahrungen.  weiter…

mdr.de: Neues Aussteigerprogramm für Neonazis

Aussteiger aus der rechtsextremen Szene sollen in Sachsen künftig besser unterstützt werden. Wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Donnerstag in Dresden mitteilte, wird der Freistaat jährlich 260.000 Euro für ein Aussteigerprogramm zur Verfügung stellen. Im Gegensatz zu den bisher beim Landesamt für Verfassungsschutz angesiedelten Programmen sollen ehemalige Neonazis nicht mehr nur persönlichen Schutz erhalten. Vielmehr werden sie nun auch von Sozialarbeitern auf dem Weg in ein „sozial gestärktes Umfeld“ begleitet. Das Programm läuft unter der Federführung des Landespräventionsrates. weiter…

mdr.de: Zug der Erinnerung hält in Blankenburg

Der „Zug der Erinnerung“ macht ab heute Station in Blankenburg. Bis Sonnabend kann der Zug zwischen 8.30 Uhr und 19 Uhr auf dem Bahnhof besichtigt werden. Die drei Waggons beherbergen eine Ausstellung. Sie erinnert an das Schicksal Hunderttausender Kinder, die während des Nationalsozialismus deportiert und ermordet wurden. Der Verein Miteinander hat maßgeblich dafür gesorgt, dass der Zug auch in Sachsen-Anhalt stoppt. Vor allem Kindern und Jugendlichen ist diese Ausstellung ans Herz gelegt. Quelle

Staatskanzlei – Pressemitteilung Nr.: 627/09: Ministerpräsident Böhmer bei Landeskonferenz des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz: Problem Rechtsextremismus ernst nehmen

Mit einem Grußwort von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer wurde heute in Magdeburg die Landeskonferenz des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz eröffnet. Böhmer erklärte: „Mit Veranstaltungen wie dieser dokumentieren wir, dass die Mehrheit der Sachsen-Anhalter den Werten der Demokratie fest verbunden ist, aber auch, dass wir das Problem Rechtsextremismus ernst nehmen und gemeinsam gegen Intoleranz, Ausländerfeindlichkeit und Geschichtsfälschung auftreten.“ weiter…

volksstimme.de: Netzwerk für Demokratie sieht Fortschritte

Magdeburg – In Sachsen-Anhalt setzen sich nach Einschätzung des Netzwerks für Demokratie und Toleranz deutlich mehr Menschen gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass ein als noch vor einigen Jahren. „Das Spektrum derer, die sich engagieren, hat zugenommen“, sagte Geschäftsführerin Cornelia Habisch aus Anlass einer Landeskonferenz des Bündnisses am Donnerstag in Magdeburg der dpa. „Die Bürgergesellschaft schaut sehr genau drauf, da sehe ich schon einen gewissen Erfolg des Netzwerkes.“ Erfreulich sei, dass zunehmend Verbände und Initiativen in ländlichen Regionen dem Netzwerk beitreten und vor Ort gegen Intoleranz mobil machten. Quelle

mdr.de: Sachsen-Anhalts Netzwerk gegen Rechts sieht Fortschritte

In Sachsen-Anhalt ist das Engagement gegen Rechtsextremismus gestiegen. Zu dieser Einschätzung kommt das Netzwerk für Demokratie und Toleranz. Geschäftsführerin Habisch sagte, deutlich mehr Menschen als noch vor einigen Jahren würden aktiv gegen rechte Gewalt vorgehen. Das allein sei schon ein gewisser Erfolg. Erfreulich sei vor allem, dass zunehmend Verbände und Initiativen in ländlichen Regionen gegen Intoleranz mobil machten. Das Netzwerk für Demokratie und Toleranz war im Mai 2005 gegründet worden. Schirmherr ist Ministerpräsident Böhmer. Quelle

mdr.de:    Sachsen-Anhalter engagieren sich gegen Rechtsextremismus

In Sachsen-Anhalt engagieren sich deutlich mehr Menschen gegen Rechtsextremismus. Zu dieser Einschätzung kommt das Netzwerk für Demokratie und Toleranz, deren Landeskonferenz am Vormittag in Magdeburg begonnen hat. Das Spektrum derer, die sich engagieren, habe zugenommen. So träten zunehmend Verbände und Initiativen aus ländlichen Regionen dem Netzwerk bei und machten vor Ort gegen Intoleranz mobil. Ein Hauptanliegen des Netzwerkes sei, zukünftig mehr Angebote für Jugendliche in kleineren Orten zu schaffen. Außerdem müsse das Programm „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ fortgesetzt werden. Quelle

mz-web.de: Suche nach Hintermännern des Sprengstoffanschlags

Rohrbombe zerstört Doppelfenster einer Wohnung – Staatsschutz ermittelt zusätzlich
BERNBURG/VS/MZ. Nach dem Rohrbomben-Anschlag auf die Wohnung eines Iraners im Bereich des Schlosses von Hohenerxleben am vergangenen Wochenende hat die Polizei noch keine Hinweise auf die möglichen Täter. „Die Ermittlungen dauern an“, sagte der Sprecher der Polizeidirektion Nord, Stefan Brodtrück, am Montag im Laufe des Tages. Inzwischen hat sich auch der Staatsschutz in die Ermittlungen eingeschaltet, da ein fremdenfeindlicher Hintergrund der Straftat nicht ausgeschlossen werden kann. Ob der Anschlag aber tatsächlich dem Iraner, der mit seiner Frau und einem Kind in dem Nebengebäude des Schlosses Hohenerxleben lebt und an einem Projekt mitarbeitet, gegolten hat, ist völlig offen. weiter…

volksstimme.de: Ermittlungen nach Anschlag in Hohenerxleben dauern an

Sprengstoff selbst hergestellt
Hohenerxleben ( fm ). Nach dem Sprengstoffanschlag auf ein Wohnhaus im Bereich des Schlosses von Hohenerxleben ( Salzlandkreis ) in der Nacht zum Sonntag dauern die Ermittlungen der Polizei an. Eine Fensterscheibe war zerstört worden, die Explosion hatte Splitter wie Geschosse durch das Rauminnere fliegen lassen. Mitarbeiter einer Spezialeinheit des Landeskriminalamtes sicherten die Spuren. “ Für uns steht der Tatbestand einer Sprengstoffexplosion, die erheblichen Schaden angerichtet hat, im Mittelpunkt der Ermittlungen „, sagt der Sprecher der Polizeidirektion Nord, Stefan Brodtrück. weiter…

volksstimme.de: Verherrlichung des Nazi-Regimes bleibt strafbar

Karlsruhe – Die Verherrlichung des Nazi-Regimes bleibt in Deutschland strafbar: Neonazi-Aufmärsche können damit auch weiterhin verboten werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.

Nach einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss ist der Volksverhetzungsparagraf, der die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der national-sozialistischen Gewaltherrschaft unter Strafe stellt, „ausnahmsweise“ mit dem Schutz der Meinungsfreiheit vereinbar – obwohl er sich gezielt gegen bestimmte Auffassungen richte.
In einer Grundsatzentscheidung billigte das Karlsruher Gericht nachträglich das Verbot eines Neonazi-Aufmarschs im fränkischen Wunsiedel zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß im Jahr 2005, das auf die Vorschrift gestützt worden war. Die Richter bestätigten damit ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Juni 2008. Seit vier Jahren hat Karlsruhe Verbote der Aufzüge regelmäßig per Eilentscheidung bestätigt. weiter…

taz.de: Neonazis sind plötzlich obdachlos / Die NPD-Jugendorganisation sagt Kongress ab, der in Rieger-Immobilie geplant war

HAMBURG taz Die rechtsextreme NPD kann nach dem Tod des schwerreichen Neonazianwalts Jürgen Rieger seine Immobilien nicht mehr nutzen wie bisher. In einem Haus in Pößneck in Thüringen wird am Wochenende ein geplanter Bundeskongress der Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) ausfallen. „Die Rechtslage ist zu unsicher“, sagte der JN-Bundesvorsitzende Michael Schäfer am Mittwoch. weiter…

tagesspiegel.de: Hetztiraden und Bombenpläne

Am Montag stehen Neonazis als Betreiber eines Internetradios vor Gericht. Ein Strafverfahren, das die üblichen Fälle rechtsextremer Volksverhetzung noch übertrifft – eine Angeklagte arbeitete dem Verfassungsschutz zu.
Die Moderatoren des Internetradios nannten sich auf ihrer Homepage „K.Nackentod“ oder „N.S.D.A.P.“ und kannten auch sonst keine Hemmungen. Es wurde „Heil Hitler“ gerufen, „Sieg Heil“ und „Zion verrecke“. Passend zu den Parolen erschallte die Musik von Bands wie „Landser“, „Zillertaler Türkenjäger“, „Arische Wut“ und „Kommando Freisler“ – mit Texten, bei denen der Holperreim „Adolf Hitler, Führer der Nation, Adolf Hitler, des Volkes größter Sohn“ eher das untere Ende der Skala brauner Hassausbrüche markiert. Andere Zeilen sind so ekelhaft, dass sich wörtliche Zitate verbieten. Da wurde der Holocaust geleugnet oder sogar gefeiert und ein Atomschlag auf Israel gefordert. Selbst erfahrene Sicherheitsexperten sprechen von unfassbarer Verrohung. weiter…

redok.de: Demo-erfahrener Sachverständiger

Dresden. Als „Sachverständigen“ für Fragen des Versammlungsrechts hat die sächsische NPD-Landtagsfraktion heute den Hamburger Neonazi Christian Worch nominiert, der seit vielen Jahren als Anmelder und Organisator von einschlägigen Demonstrationen bekannt ist. Die NPD hat einen eigenen Gesetzentwurf für ein Landes-Versammlungsgesetz in den Landtag eingebracht. weiter…

redok.de: Parteitag in der „Erlebnisscheune“

Erfurt. Einen „richtungsweisenden“ Landeparteitag will die thüringische NPD am 21. November in Kirchheim (Ilm-Kreis) abhalten. Nach dem missglückten Einzug in den Landtag und den mäßigen Ergebnissen der Kommunalwahlen in diesem Jahr will die Partei sich bereits jetzt auf die nächsten Kommunalwahlen konzentrieren, die wegen einer Gebietsreform möglicherweise vorgezogen werden. weiter…

volksstimme.de: Ausstellung über deportierte Kinder

Der letzte Blick aus Kinderaugen
Magdeburg. “ Geboren in Magdeburg, behütet in Schönebeck, ermordet in Auschwitz. “ Drei Stationen von drei Magdeburger Kindern. Gesamtschüler aus der gleichen Stadt haben sie 70 Jahre später aufgeschrieben, auf knallroten Zetteln. Nun prangen diese auf einem Plakat im “ Zug der Erinnerung „. Eine Frau sieht es sich an, lange, sehr lange. Sie hat Tränen in den Augen. Loni, Christella und Josef, die drei Magdeburger Kinder, wurden nicht einmal zehn Jahre alt. weiter…

volksstimme.de: Ein Überlebender des Holocaust erzählt Magdeburger Schülern seine Geschichte

Shlomo Wolkowicz: „Ich lag in einem Blutbad und wartete auf eine Kugel“
Magdeburg ( ddp ). Die Stimme von Shlomo Wolkowicz ist angeschlagen. Er hustet laut und spricht leise. Er hätte diese Veranstaltung am Geschwister-Scholl-Gymnasium in Magdeburg auch absagen können, aber Wolkowicz möchte seine Geschichte erzählen. Es ist die Geschichte, wie er im Sommer 1941 ein Massaker der SS im ukrainischen Zloczów überleben konnte, bei dem 1000 Juden erschossen wurden. “ Die jungen Leute sollen das hören – und solange wie möglich aus erster Hand „, meint Wolkowicz. Irgendwann wird keiner der Holocaust-Überlebenden mehr übrig sein. “ Wer wird dann davon erzählen ?“ weiter…

projektgegenpart.org: Thor Steinar Verkaufsgeschäft „Rødberg“ muss Dessauer Einkaufspassage verlassen

Initiativen und Beratungsprojekte gegen Rechts bewerten Aufgabe als Erfolg des demokratischen Protestes
Nach Informationen des Bündnisses gegen Rechtsextremismus (BgR) und des Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus (MBT Anhalt) musste das Bekleidungsgeschäft „Rødberg“  bereits Ende Oktober 2009 seine angemieteten Verkaufsräumlichkeiten im Dessauer Einkaufszentrum „Wagner-Passage“ verlassen. Dort bot der Inhaber des Ladens seit Januar diesen Jahres vor allem Artikel der bei Rechtsextremen beliebten Modemarken „Thor Steinar“ und „Eric and Sons“ an. Zuvor  hatte der Betreiber sein Sortiment jahrelang in der Wittenberger Innenstadt verkauft, bevor er vor 11 Monaten in die Doppelstadt umzog. weiter…

projektgegenpart.org: „Die Situation, in der die Polizei den Herrn S. dort angetroffen hat, ist schon ein bisschen seltsam.“

Sicherheitsfachmann des Technischen Polizeiamtes soll rechtsextremes Treffen mit organisiert haben // Untersuchungsausschuss in Magdeburg will Komplex im Zusammenhang mit der Polizeidirektion Dessau noch in diesem Jahr abschließen
Der zehnte Parlamentarische Untersuchungsausschuss der sachsen-anhaltinischen Landesregierung beschäftigt sich in seiner 25. Sitzung am 09. November 2009 erneut mit einem brisanten Fall. Der Vorwurf der diesmal verhandelt wird: Ein Polizeibeamter des Technischen Polizeiamtes in Magdeburg, der mit landesweiten Aufgaben der IT-Sicherheit betraut ist, wird am Pfingstwochenende 2005 in der Nähe einer Neonaziparty festgestellt. Dessauer Staatsschutzbeamten hatten den Polizeihauptkommissar Volker S. aus Rodleben am Bergwitz-See im Landkreis Wittenberg angetroffen, als sie gerade ein rechtsextremes Treffen auflösten. Volker S. bestreitet vor dem Gremium indes jeden Zusammenhang mit dem braunen Treiben räumt aber ein, zusammen mit einem Freund und einem Verwandten vor Ort gewesen zu sein. Das sich später Neonazis dazu gesellt haben, sei ihm dabei nicht aufgefallen. Der Ausschuss untersucht seit fast zwei Jahren mögliche polizeiliche Verfehlungen bei der Bekämpfung rechtsextremer Straftaten. Bisher standen die Aufklärung der Dessauer Staatsschutzaffäre und polizeiliche Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter eines Beratungsprojektes gegen Rechts aus Dessau im Mittelpunkt. weiter…

mdr.de:    Hakenkreuz-Schmierereien in Harbke

Nach zwei Hakenkreuz-Schmierereien in Harbke hat der polizeiliche Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Am Freitag war an einer Bushaltestelle ein Hakenkreuz aus weißer Farbe entdeckt worden. Das teilte die Polizei erst am Montag mit. Vor etwa einer Woche hätten Unbekannte außerdem die Hauswand eines Asylbewerberheimes mit dem Symbol beschmiert. Ob ein Zusammenhang bestehe, werde derzeit geprüft. Die bisherigen Ermittlungen hätten zu keinem Ergebnis geführt. Quelle

mdr.de: „Zug der Erinnerung“ macht Station in Sachsen-Anhalt

Der „Zug der Erinnerung“ zum Gedenken an junge Opfer der NS-Vernichtungslager ist in Sachsen-Anhalt angekommen. Bis Mittwoch macht er in Magdeburg Station. Dann geht es weiter nach Blankenburg, Dessau-Roßlau und Wittenberg.  weiter…

Polizeidirektion Nord – Pressemitteilung Nr.: 80/09: Fenster durch unbekannte Täter gesprengt

In der Nacht vom Samstag zum Sonntag wurde durch unbekannte Täter ein Fenster in der Ortschaft Hohenerxleben im Salzlandkreis gesprengt. Das angegriffene Fenster gehört zu einem Nebengebäude des dortigen Schlosses im Bereich der Friedensallee. weiter…

mz-web.de: Spurensuche nach Rohrbomben-Anschlag

Kriminaltechniker untersuchen Sprengsatz – Polizei und Staatsschutz ermitteln
Hohenerxleben/dpa. Nach dem Rohrbomben-Anschlag auf die Wohnung eines Iraners in Hohenerxleben (Salzlandkreis) am Wochenende hat die Polizei noch keine Hinweise auf die Täter. Kriminaltechniker sicherten weiter Spuren und werteten diese aus, zudem würden Anwohner befragt, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord am Montag in Magdeburg. Experten des Landeskriminalamts untersuchten Reste des selbst gebastelten Sprengsatzes, mit dem Unbekannte in der Nacht zum Sonntag ein Doppelfenster des Hauses zerstört hatten. Laut Polizei muss der Knall weithin hörbar gewesen sein. Gleichwohl sei der Polizei der Anschlag erst am Sonntagmittag gemeldet worden. weiter…

volksstimme.de: Experten prüfen nach Rohrbomben-Anschlag Spuren

Hohenerxleben – Nach dem Rohrbomben-Anschlag auf die Wohnung eines Iraners in Hohenerxleben (Salzlandkreis) am Wochenende hat die Polizei noch keine Hinweise auf die Täter. Kriminaltechniker sicherten weiter Spuren und werteten diese aus, zudem würden Anwohner befragt, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord am Montag in Magdeburg. Experten des Landeskriminalamts untersuchten Reste des selbst gebastelten Sprengsatzes, mit dem Unbekannte in der Nacht zum Sonntag ein Doppelfenster des Hauses zerstört hatten. Laut Polizei muss der Knall weithin hörbar gewesen sein. Gleichwohl sei der Polizei der Anschlag erst am Sonntagmittag gemeldet worden.

Weil eine fremdenfeindliche Straftat nicht ausgeschlossen werden kann, ermittelt der für solche Fälle zuständige Staatsschutz. Der Iraner lebt mit seiner Frau und einem Kind in einem Nebengebäude des Schlosses Hohenerxleben, das von einer Stiftung als Kultur- und Bildungsstätte genutzt wird. Er arbeitet in dem Projekt mit. Zum Zeitpunkt des Anschlags war laut Polizei niemand in der Wohnung. Quelle

PRev Börde – Pressemitteilung Nr.: 161/09: Hakenkreuze beschmiert

13.11.2009 gegen 17.30 Uhr, 39365 Harbke, Buswendeschleife
Unbekannte schmierten an der Innenwand einer Bushaltestelle mit weißer Farbe ein Hakenkreuz. Das Sachgebiet 5 (polizeilicher Staatschutz) hat die Ermittlungen aufgenommen und prüft darüber hinaus ebenfalls eine Schmiererei in einem Asylbewerberheim vom 08. November. Hier schmierten bislang Unbekannte an einer Hausfront ein Hakenkreuz mit Ölfarbe (90 cm x 90 cm). Des Weiteren betätigte der oder die Täter in einem Unterkunftsgebäude einen Feuerlöscher, wodurch die Rauchmelder ausgelöst wurden. Die bisherigen Ermittlungen führten bislang zu keinem weiteren Ermittlungsansatz. Wer hat in Tatortnähe möglicherweise Personen mit Spraymaterialien oder Farbutensilien beobachtet? Hinweise nimmt das Sachgebiet 5 unter 03949929-0 oder jede Polizeidienststelle entgegen. Quelle

volksstimme.de: NPD nach Rieger-Tod in kritischer Lage

Hamburg – Die rechtsextreme NPD ist nach Einschätzung des Hamburger Verfassungsschutzes durch den Tod ihres wichtigsten Geldgebers, Jürgen Rieger, in eine sehr kritische Lage geraten.

„Das ist mit Sicherheit ein schwerer Schlag, vor allem wenn die Erben gewährte Darlehen an die Partei zurückverlangen – kurzfristig vielleicht sogar“, sagte der Hamburger Verfassungsschutzchef Heino Vahldieck der Deutschen Presse-Agentur dpa. „Dann wird es sicherlich richtig kritisch.“ Der frühere NPD-Bundesvize und Hamburger Rechtsanwalt Rieger war Ende Oktober an einem Schlaganfall gestorben. Der 63-Jährige hatte die NPD nach Angaben aus Sicherheitskreisen mehrfach mit Beträgen von mehreren hunderttausend Euro unterstützt.
Vahldieck betonte aber, er rechne nicht mit einem Kollaps der NPD. „Ich würde nicht so weit gehen, dass nun schon das Sterbeglöckchen läutet.“ Im übrigen müsse man sich im Klaren sein, dass selbst bei einem Ruin der Partei der Rechtsextremismus noch nicht aus der Welt geschafft wäre. Insgesamt werde es für die NPD jedoch deutlich schwerer. „Anders als viele Leute glauben, ist es nicht so, dass die Spenden überreichlich fließen.“ Und es sei auch ein Irrglaube, dass es eine Unzahl Uraltnazis gebe, die ihr Vermögen dafür ausgeben. „Solche Fälle sind äußerst spärlich“, sagte Vahldieck. weiter…

mz-web.de: «Zug der Erinnerung» hält in Magdeburg

Ausstellung über das Schicksal von deportierten jüdischen Kindern – Weitere Stationen sind Dessau-Roßlau und Wittenberg
Magdeburg/dpa. Der «Zug der Erinnerung» zum Gedenken an junge Opfer der NS-Vernichtungslager ist am Montag in Magdeburg angekommen und macht bis Mittwoch in der Landeshauptstadt Station. In dem Zug dokumentiert eine Ausstellung das Schicksal von einer Million vornehmlich jüdischen Kindern und Jugendlichen, die die Nazis mit der Bahn in Vernichtungslager brachten. Vorgestellt werden Biografien von Opfern und auch Tätern. Ergänzend zu der Ausstellung gibt es Begleitveranstaltungen wie Vorträge, Filmvorführungen und Gespräche mit Zeitzeugen. Der Zug fährt zum wiederholten Mal durch Deutschland und kommt bald auch nach Blankenburg, Dessau-Roßlau und Wittenberg. Quelle

volksstimme.de: Zug der Erinnerung / Ausstellung ab Montag

Altstadt ( juq ). Ab Montag 11 Uhr macht der “ Zug der Erinnerung “ für drei Tage am Hauptbahnhof Halt. In drei Waggons sind Fotos, Briefe und Biografien von deportierten Kindern, auch aus Magdeburg, zu sehen. Außerdem wird auch die Rolle der Reichsbahn im Zusammenhang mit der Deportation beleuchtet. Die Besichtigung der Ausstellung ist am Montag von 11 bis 19 Uhr, Dienstag und Mittwoch von 9 bis 19 Uhr möglich. Der Eintritt ist kostenfrei.

Der Magdeburger Verein Miteinander organisiert rund um den Aufenthalt des Zuges ein Zeitzeugengespräch im Forum Gestaltung, einen Dokumentationsfilm in der Stadtbibliothek und einen Vortragsabend im Alten Rathaus.
Auch aus Magdeburg starteten Züge in das Konzentrationslager Theresienstadt und das Warschauer Ghetto. Quelle

mdr.de: Arnstadt / Protest gegen Neonazi-Aufmarsch

Hunderte Arnstädter haben am Sonnabend gegen einen Nazi-Aufmarsch in ihrer Stadt protestiert. Dazu hatten verschiedene Bündnisse aufgerufen. Nach Angaben der Polizei waren am Nachmittag etwa 100 Neonazis anlässlich des Volkstrauertages vom Hauptbahnhof aus durch die Stadt gezogen.  weiter…

mdr.de: Bekämpfung des Rechtsextremismus: SPD fordert Initiative für neues NPD-Verbotsverfahren

Ein von der NPD angemeldeter „Gedenkmarsch“ für den kürzlich verstorbenen Neonazi Jürgen Rieger in Pößneck erregt die Gemüter. Das Landratsamt im Saale-Orla-Kreis hat ihn inzwischen untersagt. Dennoch hat zwischen Koalition und Opposition in Thüringen nun eine neue Diskussion über ein NPD-Verbotsverfahren begonnen. weiter…

______________________________________________________

18. November 2009

15. November 2009 / Weißenfels: „Heldengedenken“ am Volkstrauertag

Den diesjährigen Volkstrauertag, den 15. November 2009, nutzte auch die Neonazi-Szene wie beispielsweise im Harz und in Stendal wieder für eigenes „Heldengedenken“, aber auch für die Teilnahme an offiziellen städtischen Veranstaltungen. Diese Veranstaltungen folgen der Nachkriegsintention des Volkstrauertages, allen Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft zu gedenken, wobei auch pauschal vor allem die gefallenen deutschen Soldaten der Wehrmacht geehrt werden. Diese werden dabei noch immer ausschließlich als Opfer wahrgenommen, entgegen geschichtlicher Tatsachen, dass die deutsche Wehrmacht einen Vernichtungskrieg führte und für zahlreiche Verbrechen verantwortlich war. weiter…

07. November 2009 / Halle: „Unser Ziel ist es in diesem Land die Regierung zu übernehmen.“

Die JN Sachsen-Anhalt demonstrierte am 7. November 2009 unter dem Motto „20 Jahre Mauerfall – Wir sind das Volk“ zum zweiten Mal in diesem Jahr durch Halle/ Saale.

Nachdem es ihr am 17. Juni diesen Jahres aufgrund des starken Gegenprotestes nicht gelang, wie gewünscht durch die hallesche Innenstadt zu demonstrieren, nahm die JN nun den Jahrestag des sogenannten Mauerfalls zum Anlass, sich erneut in Halle anzukündigen. Entsprechend dem Anlass der Demonstration versuchte sie sich als angeblich unterdrücktes Sprachrohr des sogenannten „deutschen Volkes“ zu präsentieren. Die Verfasser des Aufrufes versuchen sich in eine Tradition mit den Wende-Demonstranten von 1989 zu stellen und träumen sich an die Spitze einer neuen Volksbewegung, die auch das derzeitige System zu stürzen vermag. weiter…

_____________________________________________________

16. November 2009

mz-web.de: Rohrbomben-Anschlag auf Wohnung eines Iraners

Fremdenfeindliche Straftat kann nicht ausgeschlossen werden – Zeugen gesucht
Hohenerxleben/dpa. Auf die Unterkunft eines Iraners ist in Hohenerxleben (Salzlandkreis) am Wochenende ein Anschlag verübt worden. Unbekannte sprengten in der Nacht zu Sonntag mit einer selbst gebauten Rohrbombe ein Doppelfenster des Hauses auf, in dem der Mann mit seiner Frau und einem Kind wohnt. Verletzt wurde nach Polizeiangaben niemand. Eine fremdenfeindliche Straftat könne nicht ausgeschlossen werden, der Staatsschutz ermittele, teilte die Direktion Sachsen-Anhalt Nord mit. Die Wohnung der Familie liegt in einem Nebengebäude des Schlosses Hohenerxleben. Die Polizei sucht Zeugen der Tat. Quelle

mz-web.de: Spurensuche nach Rohrbomben-Anschlag

Kriminaltechniker untersuchen Sprengsatz – Polizei und Staatsschutz ermitteln
Hohenerxleben/dpa. Nach dem Rohrbomben-Anschlag auf die Wohnung eines Iraners in Hohenerxleben (Salzlandkreis) am Wochenende hat die Polizei noch keine Hinweise auf die Täter. Kriminaltechniker sicherten weiter Spuren und werteten diese aus, zudem würden Anwohner befragt, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord am Montag in Magdeburg. Experten des Landeskriminalamts untersuchten Reste des selbst gebastelten Sprengsatzes, mit dem Unbekannte in der Nacht zum Sonntag ein Doppelfenster des Hauses zerstört hatten. Laut Polizei muss der Knall weithin hörbar gewesen sein. Gleichwohl sei der Polizei der Anschlag erst am Sonntagmittag gemeldet worden. weiter…

mz-web.de: Eine erneute Demonstration gegen Möhlau

Auswärtige Gruppen und Flüchtlinge wollen Lager geschlossen sehen
WITTENBERG/MZ/WAM. Die Initiative „No Lager“ aus Halle und zahlreiche Unterstützer haben am Sonnabend für die Schließung der Gemeinschaftsunterkunft in Möhlau demonstriert. Drei Stunden lang sind sie vom Wittenberger Hauptbahnhof zur Schlosskirche und durch die Innenstadt gelaufen. Rund 120 Teilnehmer hat die Polizei gezählt, sie selbst war mit Bereitschaftspolizei vor Ort. weiter…

projektgegenpart.org: „Hier wird unter Gewinnaspekten eine Unterbringung organisiert.“

Kritik an Bedingungen im Flüchtlingsheim Möhlau // 50 Gäste folgen spannender und hoffnungsvoller Podiumsdiskussion // Verantwortungsträger im Landkreis sichern Prüfung von Alternativen zu

Spätestens seit Mitte diesen Jahres sind die Lebensbedingungen, in denen Menschen aus anderen Ländern im Flüchtlingsheim in Möhlau verharren, öffentlich thematisiert und  kritisiert worden. Menschenunwürdige Zustände haben auch viele Interessierte erst sehr spät wahrgenommen – für die Bewohner des Heimes sind sie leider seit vielen Jahren bittere Realität. Während bei zahlreichen Akteuren im Land mit dem bundesweit niedrigsten Ausländeranteil wohlwollend von der Integration Zugereister berichtet wird, klingt dies für die Bewohner solcher „Gemeinschaftsunterkünfte“ oft wie blanker Hohn. Dass mangelnde interkulturelle Alltagspraxis im „Land der Frühaufsteher“ die Verfestigung von Vorurteilen zur Folge hat statt diese zu widerlegen, ist bekannt. Im Landkreis Wittenberg blieb Isolation durch abgeschiedenen Unterbringung im Wald, mangelnde Angebote für Sprachkurse, oft verzögerte medizinische Versorgung und das Austeilen von Gutscheinen dennoch seit mehr als zehn Jahren unveränderte Praxis. weiter…

mdr.de: Zweifel an NPD-Finanzberichten

Der Thüringer Landesverband der NPD hat anscheinend jahrelang falsche Angaben zu seinen Einnahmen gemacht. Nach Recherchen des MDR THÜRINGEN JOURNALS hat die rechtsextreme Partei einen beträchtlichen Teil der Einnahmen aus Großveranstaltungen nicht in den für Parteien gesetzlich vorgeschriebenen Rechenschaftsberichten aufgeführt. Danach sind Berichte der Bundesparteien jährlich bei der Bundestagsverwaltung einzureichen, in denen Einnahmen und Ausgaben der Landesverbände gesondert ausgewiesen sind. weiter…

mz-web.de: «Zug der Erinnerung» hält in Magdeburg

Ausstellung über das Schicksal von deportierten jüdischen Kindern – Weitere Stationen sind Dessau-Roßlau und Wittenberg
Magdeburg/dpa. Der «Zug der Erinnerung» zum Gedenken an junge Opfer der NS-Vernichtungslager ist am Montag in Magdeburg angekommen und macht bis Mittwoch in der Landeshauptstadt Station. In dem Zug dokumentiert eine Ausstellung das Schicksal von einer Million vornehmlich jüdischen Kindern und Jugendlichen, die die Nazis mit der Bahn in Vernichtungslager brachten. Vorgestellt werden Biografien von Opfern und auch Tätern. Ergänzend zu der Ausstellung gibt es Begleitveranstaltungen wie Vorträge, Filmvorführungen und Gespräche mit Zeitzeugen. Der Zug fährt zum wiederholten Mal durch Deutschland und kommt bald auch nach Blankenburg, Dessau-Roßlau und Wittenberg. Quelle

mdr.de: Protest gegen Neonazi-Aufmarsch

Hunderte Arnstädter haben am Sonnabend gegen einen Nazi-Aufmarsch in ihrer Stadt protestiert. Dazu hatten verschiedene Bündnisse aufgerufen. Nach Angaben der Polizei waren am Nachmittag etwa 100 Neonazis anlässlich des Volkstrauertages vom Hauptbahnhof aus durch die Stadt gezogen. weiter…

mz-web.de: Bundesweite Demonstrationen gegen Rechts

NPD-Aufmarsch in Wunsiedel – Pößneck verbietet rechte Kundgebung – Bürgerfest in Halbe
Wunsiedel/München/Halbe/ddp. Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in verschiedenen Orten Deutschlands gegen Rechtsextremismus und Neonazi-Aufmärsche demonstriert. Die größten Proteste gab es in Halbe mit rund 2000 Teilnehmern bei einem Bürgerfest und München, wo ein von der NPD angemeldetes sogenanntes Heldengedenken zwischenzeitlich von bis zu 1500 Gegendemonstranten begleitet wurde. Im thüringischen Pößneck verbot das dortige Landratsamt eine NPD-Gedenkveranstaltung für den toten NPD-Vize-Vorsitzenden Jürgen Rieger. Auch in Wunsiedel, wo der Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß begraben ist, wehrten sich Bürger gegen einen NPD-Aufmarsch von rund 600 Rechtsextremen. weiter…

frankenpost.de: Gegen eine mörderische Ideologie

Gedenken | Dem Rieger-Marsch der Neonazi-Szene setzen die Wunsiedler einen ganzen Aktionstag zum Andenken an die Opfer brauner Gewalt entgegen. Rund 1500 Polizisten aus Bayern und Hessen sorgen dafür, dass es zu keinen Zusammenstößen kommt. weiter…

spiegel.de: Dubiose Transaktion des NPD-Funktionärs Rieger

Nach dem Tod des NPD-Funktionärs Jürgen Rieger mehren sich nach Informationen des SPIEGEL die Indizien, dass ein obskurer Verein in den vergangenen Jahren das heimliche Finanzzentrum deutscher Neonazis war: die „Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und Verhaltensforschung e.V.“ weiter…

mobile-opferberatung.de: Nach Neonazi-Angriff auf Flüchtlingsheim: Mobile Opferberatung fordert die sofortige Schließung des „Dschungelheims“ in Harbke (Landkreis Börde) und menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge

In der Nacht vom 7. zum 8. November 2009 wurde die Flüchtlingsunterkunft am Rande von Harbke (Landkreis Börde) zum Ziel eines rechten Angriffs – zum zweiten Mal innerhalb von sechs Monaten. Die unbekannten Täter drangen auf das Gelände und in zwei Gebäude der ehemaligen NVA Kaserne ein, die als Flüchtlingsunterkunft für ca. 150 Menschen dient. Im Hausflur und an der Wand neben der Eingangstür sprühten sie zwei großflächige Hakenkreuze – ebenso an das Wartehäuschen der Bushaltestelle vor dem Heim. Die Angreifer rissen außerdem Feuerlöscher von den Wänden und versprühten deren Inhalte in beiden Hausfluren. Das Löschpulver stieg bis zur dritten Etage des Hauses I und II hoch und hinterließ selbst in den Zimmern teils Zentimeter hohe Ablagerungen. weiter…

mdr.de: Mörder von Marwa El-Sherbini will Revision einlegen

Der wegen des Mordes an der Ägypterin Marwa El-Sherbini zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilte Russlanddeutsche Alex W. will das Urteil anfechten. Sein Anwalt Heiko Bartel erklärte in Potsdam, er werde im Auftrag seines Mandanten beim Bundesgerichtshof Revision gegen das vom Dresdner Landgericht gefällte Urteil einlegen. Die Frist für diesen Schritt beträgt nach Angaben des Anwalts eine Woche nach Prozessende. Bartel kündigte an, er werde in einem nächsten Schritt das schriftliche Urteil ausführlich prüfen. Das Gericht habe allerdings sieben Wochen Zeit, um das Urteil auszufertigen. Danach entscheide er gemeinsam mit seinem Mandanten, ob die Revision begründet oder wieder zurückgezogen wird, erklärte Bartel. weiter…

zeit.de: Wer ist Markus Ulbig?

In Pirna kämpfte er gegen Rechts, in Dresden ist die Aufgabe als neuer Innenminister noch schwerer.
Schwer zu sagen, wo Markus Ulbig seine Gedanken verloren hat. Irgendwo im Dienstwagen unterwegs auf der Bundesstraße 172 muss es wohl gewesen sein, irgendwo zwischen Dresden und Pirna. Ulbig kommt an einem Abend der vergangenen Woche vom Landesamt für Verfassungsschutz. Dort haben ihm die Beamten erklärt, wie ihr Alltag aussieht, wie sie arbeiten, seit wenigen Wochen ist es seine Behörde. Eine seiner insgesamt 26 Behörden. Später dann steht der Minister in Pirna vor dem Rathaus, das jahrelang seines war. Ulbig wirkt müde. weiter…

Oberlandesgericht Naumburg – Pressemitteilung Nr.: 019/09: „Wieder aufgerollt: Der Nürnberger Prozeß“

Am 17. November 2009, um 19.30 Uhr wird im Rahmen des Begleitprogramms zur Ausstellung „Justiz im Nationalsozialismus – Über Verbrechen im Namen des Deutschen Volkes“ im Cineplex Naumburg der Film „Wieder aufgerollt: Der Nürnberger Prozeß“ gezeigt. weiter…

Oberlandesgericht Naumburg – Pressemitteilung Nr.: 018/09: Podiumsdiskussion

Am 18. November 2009, um 18.00 Uhr, findet im Saal 525 des Oberlandesgerichts Naumburg, Domplatz 10, eine öffentliche Podiumsdiskussion zu Paul Sattelmacher statt.
Paul Sattelmacher war von 1933 bis 1945 Präsident des Oberlandesgerichts Naumburg. Er trug Mitverantwortung in der nationalsozialistischen Justiz. Seine ambivalente Haltung zur NS-Herrschaft verlangt eine anhaltende kritische Auseinandersetzung. Hierzu dient die von Frau Prof. Dr. Ilona Wuschig (Hochschule Magdeburg-Stendal) moderierte Podiumsdiskussion. weiter…

volksstimme.de: „Immer Stille – Sprechen kostete zu viel Kraft“

Wernigerode ( pa ). Bei minus 15 Grad steht er nackt auf dem Appellplatz. Es ist 5 Uhr, und schon seit einer Stunde ist er wach. Gerade ist Appell, um 6 Uhr marschieren alle zur Arbeit. Nach zwölf Stunden Schufterei geht es zurück ins Lager. Wieder ein Appell. An schlechten Tagen dauert er die ganze Nacht. “ Zwischendurch immer wieder Selektionen „. So schildert Felix Kolmer seinen Alltag als Häftling und Zwangsarbeiter im Konzentrationslager Auschwitz. weiter…

mdr.de: Magdeburg: 17-jähriger Nigerianer angegriffen

In Magdeburg ist ein 17-jähriger Afrikaner attackiert und verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, hatten zwei Männer den Jugendlichen gestern Abend zunächst beleidigt. Bei einem Handgemenge stach einer der beiden dem Nigerianer ein Messer in die Schulter. Die Fahndung nach den Tätern blieb bislang erfolglos. Quelle

mz-web.de: Nigerianer auf offener Straße angegriffen

17-Jähriger wird mit Messer verletzt – Fahndung nach zwei Tätern bislang erfolglos
Magdeburg/ddp. Ein 17-jähriger Nigerianer ist in Magdeburg von zwei Männern angegriffen und verletzt worden. Der Jugendliche war am Mittwochabend auf der Straße von den beiden Männern zunächst beleidigt worden, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Den Angaben zufolge kam es zu einem Handgemenge, wobei einer der Männer ein Messer zog und dem Nigerianer damit in die Schulter stach. Der andere Mann soll das Opfer dabei festgehalten haben. Die Täter flüchteten. Die Fahndung verlief erfolglos.
Die Polizei schließt ein ausländerfeindliches Motiv nicht aus. Der Staatsschutz ermittelt. Quelle

volksstimme.de: Nigerianer mit Messer angegriffen und verletzt

Magdeburg – Ein Nigerianer ist in Magdeburg von einem Unbekannten mit einem Messer angegriffen und verletzt worden. Der Täter stach dem 17 Jahre alten Opfer in die Schulter, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der Angreifer habe ihn am Mittwoch zusammen mit einem anderen Mann beleidigt, später habe sich eine körperliche Auseinandersetzung entwickelt. Da ein ausländerfeindliches Motiv von der Polizei nicht ausgeschlossen wurde, übernahm der zuständige Staatsschutz den Fall. Ob der Nigerianer mit fremdenfeindlichen Sprüchen beleidigt wurde, war zunächst unklar. Das Opfer sei noch nicht befragt worden, weil es in einer Klinik behandelt wurde. Die Täter nahmen dem 17-Jährigen Handy und Geldbörse ab und flüchteten. Quelle

mz-web.de: «Soko Rex» erhält Verstärkung

Innenministerium erhöht Mitarbeiterzahl der Sonderkommission – Reaktion auf Häufung von Straftaten
Dresden/dpa. Sachsen stockt das Personal zur Bekämpfung des Rechtsextremismus auf. Nach den Ereignissen der vergangenen Wochen werde die Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko Rex) um 10 Beamte auf 40 Mitarbeiter verstärkt, teilte das Innenministerium am Mittwoch in Dresden mit. In Sachsen hatten sich zuletzt rechtsextreme Straftaten gehäuft. «Leider ist das Thema anhaltend aktuell», erklärte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Mittwoch im Landtag. Sachsen werde sich gegen jede Form extremistischer Bedrohung verteidigen. «Wir nehmen das sehr ernst», sagte er. Ulbig reagierte damit auf Vorwürfe aus den Reihen der Linken, wonach das Thema Rechtsextremismus in Sachsen oftmals verschwiegen werde. Die Sonderkommission Rex gibt es seit 1991. weiter…

mz-web.de: El-Sherbini-Prozess / Mord aus Hass auf Muslime

Alex W. hatte im Gerichtssaal eine Ägypterin vor den Augen ihres Kindes erstochen – Lebenslange Haftstrafe
DRESDEN/MZ. Bei der Urteilsverkündung zeigte Alex W. keine Regung, nicht einmal sein Gesicht. Er verbarg es hinter einer schwarzen Kapuze und einer Sonnenbrille und schwieg, wie an den Verhandlungstagen zuvor. Das Dresdner Landgericht verurteilte den 28-Jährigen wegen Mordes, Mordversuchs und gefährlicher Körperverletzung am Mittwoch zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe. Die Kammer unter Vorsitz von Richterin Birgit Wiegand stellte außerdem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine Entlassung nach 15 Jahren Haft ausschließt. weiter…

mdr.de: Lebenslange Haft für Mörder von Marwa El-Sherbini

Der Mörder der Ägypterin Marwa El-Sherbini ist am Mittwoch zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der 28-Jährige wurde des Mordes, des versuchten Mordes und der gefährlichen Körperverletzung für schuldig gesprochen. Birgit Wiegand, die Vorsitzende Richterin der Kammer stellte in der Urteilsbegründung zudem die besondere Schwere der Schuld des Angeklagten fest. Damit sei eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren ausgeschlossen. Die Angehörigen El-Sherbinis, die in dem Prozess als Nebenkläger aufgetreten waren, reagierten enttäuscht. Sie kritisierten, dass Alex W. wieder freikommen könne. weiter…

volksstimme.de: Gedenken an die Pogromnacht vom 9. zum 10. November 1938 am früheren Standort der jüdischen Synagoge in Zerbst

Behrendt: Wahrheit darf nicht verdrängt und vergessen werden
Zerbst ( am ). Knapp 25 Bürger haben gestern der Pogromnacht vom 9. zum 10. November 1938 gegen die jüdische Bevölkerung in Zerbst gedacht. Die von den Nationalsozialisten ausgelöste Aktion war ein Schritt auf dem Weg zum Holocaust. Dabei wurde auch die jüdische Gemeinde in Zerbst vertrieben und ausgelöscht. 53 Zerbster Juden wurden in Vernichtungslagern ermordet. Ihre Namen wurden gestern laut verlesen. Die heutige Generation trage keine Schuld, betonte Bürgermeister Helmut Behrendt ( FDP ). “ Aber wir haben die Verantwortung für die Zukunft und dass die Wahrheit nicht vergessen oder verdrängt wird. “ Er dankte der Förderschule Güterglück, dem Francisceum und dem Albert-Schweitzer-Familienwerk, die sich mit Projekten engagieren. Schüler von der Förderschule und vom Francisceum nahmen ebenfalls am Gedenken teil. weiter…

taz.de: Programme gegen Rechtsextremismus

Rückfall in alte Zeiten
Zehn Wissenschaftler schelten die geplante Umwandlung der Programme gegen Rechtsextremismus durch die Bundesregierung in einer öffentlichen Erklärung als „nicht akzeptabel.“
Zehn renommierte Rechtsextremismusexperten haben in einer offenen Stellungnahme die Pläne der Bundesregierung zur Extremismusbekämpfung kritisiert. Diese seien „aus vielerlei Gründen problematisch“, heißt es in dem Papier. Die Mittel für die Programme gegen Rechtsextremismus zu reduzieren sei „nicht akzeptabel.“ weiter…

mz-web.de: Schüler sensibilisiert für fairen Umgang mit anderen

Ferropolis-Schule: Seit fast einem Jahrzehnt gibt es in Gräfenhainichen eine spezielle Themen-Woche
GRÄFENHAINICHEN/MZ. Schüler und Kollegium der Gräfenhainichener Ferropolis-Schule wollen auch in diesem Jahr den Finger in die Wunde legen. Sie wollen werben für Anerkennung und Respekt untereinander und haben deshalb die „Woche der Toleranz“ ausgerufen. weiter…

bnr.de: Neonazis im schwarzen Business

Das konspirativ beworbene NS Black-Metal-Konzert in der „Erlebnisscheune“ im thüringischen Kirchheim konnte am Samstag ungestört über die Bühne gehen. Die Behörden hatten keine eigenen Angaben zu den Hintergründen der Organsisatoren − und sahen vor Ort keine Handhabe gegen eine geschlossene Veranstaltung vorzugehen. weiter…

taz.de: Nazis lassen Akten verschwinden

RIEGERS ERBE Aus der Hamburger Kanzlei des NPD-Vizen Jürgen Rieger sind wichtige Dokumenten entwendet worden. Diese könnten belegen, ob es einen Bevollmächtigten für die „Wilhelm-Tietjen-Stiftung“ gibt
Der Nachlass des stellvertretenden NPD-Vorsitzenden Jürgen Rieger sorgt weiterhin für Aufregung. Wie der niedersächsische Verfassungsschutz am Montag bestätigte, sind wichtige Akten der „Wilhelm-Tietjen-Stiftung“ aus der Hamburger Kanzlei des verstorbenen Rechtsextremisten verschwunden. Die in London registrierte Firma tritt bei diversen Rieger-Immobilien als Eigentümerin auf. Die Akten könnten Auskunft darüber geben, ob Rieger einen Bevollmächtigten für die Stiftung benannt hat. weiter…

taz.de: Rieger-Erbe geht nicht an NPD

RECHTSEXTREMISMUS In seinem Testament setzt der verstorbene Neonazianwalt seine Kinder als Erben ein. Das schadet der NPD und freut Gemeinden, in denen Rieger Häuser kaufte
Die rechtsextreme NPD ist chronisch knapp bei Kasse. Ihr ehemaliger Schatzmeister veruntreute 870.000 Euro, der Partei droht zudem wegen eines falschen Rechenschaftsberichts eine Geldstrafe von 1,2 Millionen Euro. Und jetzt das: Die Rechtsradikalen werden aller Voraussicht nach nichts vom Erbe ihres kürzlich verstorbenen Vizebundeschefs Jürgen Rieger sehen. weiter…

taz.de: Klärung des Erbes verkompliziert

Rieger-Akten verschwunden
Die Akten der „Wilhelm Tietjen Stiftung“ des verstorbenen Neonazis Jürgen Rieger sind weg. Gesinnungskameraden Riegers sollen seine Villa in Blankenese durchsucht haben.
Die Rechtslage um die „Wilhelm Tietjen Stiftung Ltd.“ des verstorbenen NPD-Bundesvize Jürgen Riegers wird immer dubioser. Aus der Hamburger Kanzlei des über Jahrzehnte aktiven Neonazianwalts sind die Akten der Firma verschwunden. Ohne Aktenkenntnis können aber die Rechtsfragen zu den von der Firma erworbenen Immobilien kaum geklärt werden. Gebäude und Anwesen, wo Rieger Zentren für „nationale Menschen“ eröffnen wollte. weiter…

mdr.de: Rechtsradikale vor der Tür

Nicht immer sind die Symbole, mit denen sich Neonazis schmücken, so eindeutig wie das Hakenkreuz. Was genau verboten ist, wo und wie kann Polizei überhaupt einschreiten? Wie kann man Kinder vor dem Einfluss schützen? Kriminalbeamtin Ilona Wesser gibt Tipps. weiter…

______________________________________________________

11. November 2009

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Mutmaßlicher Brandanschlag auf Fahrzeug eines Mitarbeiters von Miteinander e. V.

Neue Qualität neonazistischer Gewalt gegen von Land und Bund finanzierte Beratungsprojekte
Magdeburg/Halle, 10.11.2009: In der Nacht zum Montag brannte in Halle (Saale) das Auto eines Mitarbeiters des Vereins Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V. vollständig aus. Alle bislang bekannt gewordenen Fakten legen einen neonazistischen Brandanschlag nahe. So gab es im Umfeld der Demonstration der Jungen Nationaldemokraten (JN) in Halle (Saale) massive Drohungen gegen den betreffenden Kollegen. Endgültige Gewissheit wird erst ein Brandgutachten des Landeskriminalamtes bringen. weiter…

mz-web.de: Rechtsextremer Brandanschlag auf Auto vermutet

Fahrzeug eines Mitarbeiters des Vereins «Miteinander» brennt vollständig aus
Magdeburg/Halle/MZ. In der Nacht zum Montag brannte in Halle (Saale) das Auto eines Mitarbeiters des Vereins Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V. vollständig aus. Der Verein vermutet einen neonazistischen Brandanschlag. So soll es im Umfeld der Demonstration der Jungen Nationaldemokraten (JN) am Wochenende in Halle massive Drohungen gegen den betreffenden Mitarbeiter gegeben haben. Die Polizei bestätigte gegenüber der MZ den Brand des Autos. Momentan werde in alle Richtungen ermittelt. Der Staatsschutz wurde einegeschaltet.
Eine Sprecherin des Vereins äußert sich zu diesem Gewaltakt: „Der Anschlag auf einen Angestellten des Vereins zeigt deutlich die Gewaltbereitschaft der rechten Szene. Er entlarvt zudem das vermeintlich biedere Image von NPD und JN: Mit kaum kaschierten Gewaltaufrufen im Internet erzeugen die Jungen Nationaldemokraten als Jugendorganisation der NPD ein Klima des Hasses, in dem Gewalt gegen Personen und Sachen gedeiht.“ Quelle

mdr.de: Brandanschlag auf Auto in Halle

Auf das Auto eines Mitarbeiters eines politischen Vereins in Halle ist offenbar ein Brandanschlag verübt worden. Eine Sprecherin des Vereins «Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt» sprach heute von einem neonazistischen Brandanschlag. Ein Gutachten des Landeskriminalamtes solle Klarheit bringen. Im Umfeld der Demonstration der Jungen Nationaldemokraten am Samstag in Halle soll es Drohungen gegen den Mitarbeiter gegeben haben. Die Polizei bestätigte den Vorfall, erklärte jedoch, die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen. Quelle

blog.zeit.de/stoerungsmelder: „Neue Stufe von Nazi-Gewalt“ – Brandanschlag auf Auto

Drohungen, Gewalt und Brandanschläge gegen Opferberatungsstellen
Vermutlich Neonazis haben in der Nacht zum Montag in Halle an der Saale das Auto eines Mitarbeiters einer Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus in Brand gesetzt. Der Privatwagen brannte vollständig aus. Vorausgegangen war zahlreiche Drohungen aus der militanten Naziszene und dem Umfeld der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN). weiter…

mdr.de: Polizei sucht nach Einzeltäter

Nach der Schändung der Dresdner Synagoge sucht die Polizei nach einem Einzeltäter. Wie das Landeskriminalamt am Dienstag mitteilte, filmte eine Überwachungskamera, wie der Mann am Sonnabend zwischen 17:15 und 17:25 Uhr die Mauer zwischen Synagoge und Gemeindezentrum auf etwa neun Metern Länge mit Hakenkreuzen und antisemitischen Parolen beschmiert. weiter…

mdr.de:    Verteidiger plädiert auf Totschlag

Im Prozess um die getötete Ägypterin Marwa El-Sherbini hat der Verteidiger des 28-jährigen Angeklagten auf Totschlag plädiert. In welcher Höhe die Freiheitsstrafe verhängt wird, liege im Ermessen der Richter, erklärte Pflichtverteidiger Michael Sturm am Dienstagabend im Dresdner Landgericht. Das Bild des „eiskalten Killers“ sei falsch, so Sturm. Er sehe auch nicht die Mordmerkmale Heimtücke und niedere Beweggründe vorliegen. Vielmehr sei die Tat im Affekt und „im Zustand einer tiefgreifenden Bewusstseinsstörung“ geschehen. weiter…

mz-web.de: El-Sherbini-Prozess / Verteidigung plädiert auf Totschlag

Zeitlich begrenzte Freiheitsstrafe gefordert – Gutachter wurde erneut zu Schuldfähigkeit von Alex W. befragt
Dresden/dpa. Im Prozess um den Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini hat die Verteidigung am Dienstag auf Totschlag und versuchten Totschlag im Affekt plädiert. Pflichtverteidiger Michael Sturm beantragte vor dem Dresdner Landgericht, seinen Mandanten Alex W. wegen verminderter Schuldfähigkeit zu einer zeitlich begrenzten Freiheitsstrafe zu verurteilen. Zuvor hatte die Kammer erneut den Gutachter zur Schuldfähigkeit des Russlanddeutschen befragt. Anlass war ein Fax der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation, demzufolge er im Juli 2000 wegen einer psychischen Erkrankung als wehrdienstuntauglich aus der Armee ausgemustert worden war. «Ich will nichts dazu sagen», sagte Alex W. auf die Frage nach einem letzten Wort. Das Urteil soll an diesem Mittwoch (14.00 Uhr) gesprochen werden. weiter…

mz-web.de: El-Sherbini-Prozess / Ein roter Faden aus Hass

Für die tödliche Messerattacke auf eine Ägypterin soll der Angeklagte lebenslang in Haft
Dresden/MZ. Für Alex W. wird dieser Donnerstag ein besonderer Tag: Dann hat der Mann Geburtstag, der am 1. Juli im Dresdner Landgericht die Ägypterin Marwa El-Sherbini erstach und ihren Mann Elwy Okaz lebensgefährlich verletzte. Der Deutsch-Russe wird 29 Jahre alt. So, wie die Dinge liegen, wird sein Geburtstag aber auch Tag eins einer langen Haftstrafe sein, die am Tag zuvor verhängt werden soll. „Ich bin gottfroh, dass ich Sie nur noch heute und am Mittwoch bei der Urteilsverkündung ertragen muss“, hatte Oberstaatsanwalt Frank Heinrich gestern sein Plädoyer begonnen. „Was wir nicht brauchen, sind Menschen wie Sie, die nichts für unsere Gesellschaft leisten und feige Frauen töten.“ weiter…

mz-web.de: Tod in Zelle / Fall Jalloh kommt vor Bundesgerichtshof

Revisionsverhandlung im Dezember – Polizisten wurden 2008 von Mitschuld freigesprochen
KARLSRUHE/DESSAU/MZ/LÖ. Fast fünf Jahre nach dem Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle beschäftigt sich jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit dem Fall. Am 17. Dezember soll über die Revision gegen das im vergangenen Jahr vom Landgericht Dessau ergangene Urteil verhandelt werden, kündigte eine BGH-Sprecherin am Dienstag an. Ob es am gleichen Tag schon zu einer Entscheidung kommt, sei offen. weiter…

mdr.de: Tod in Polizeizelle / Fall Jalloh im Dezember vor Bundesgerichtshof

Ein Jahr nach dem Urteil im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle wird sich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit dem Fall beschäftigen. Wie eine BGH-Sprecherin am Dienstag mitteilte, geht es in dem Verfahren am 17. Dezember um die Revision gegen den Spruch des Dessauer Landgerichts vom 8. Dezember 2008. Ob am selben Tag eine Entscheidung fällt, sei aber erst nach der Beratung des Senats absehbar. weiter…

volksstimme.de: Revisionsverhandlung im Fall Jalloh im Dezember

Dessau-Roßlau/Karlsruhe – Ein Jahr nach dem Urteil im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) am 17. Dezember mit dem Fall. Das teilte eine BGH-Sprecherin in Karlsruhe am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa mit. In dem neuen Verfahren geht es um die Revision gegen den Richterspruch vom 8. Dezember 2008. Das Landgericht Dessau-Roßlau hatte damals zwei angeklagte Polizisten vom Vorwurf freigesprochen, am Tod des Mannes aus Sierra Leone im Januar 2005 eine Mitschuld zu tragen. Gegen die Freisprüche hatten Staatsanwaltschaft und Opfervertreter Revision beantragt. Quelle

tagesspiegel.de: Polizeiaffäre: Beamter bei Party mit Neonazis

Der Fall ist brisant, doch es erscheint unmöglich, ihn aufzuklären. In Sachsen-Anhalt steht ein Polizist, der an einer der sensibelsten Stellen der Sicherheitsbehörde tätig ist, in Verdacht, mit Neonazis gefeiert zu haben. weiter…

tagesschau.de: Riegers Immobilienakten verschwunden

Die rechte Szene hat offenbar schnell und geplant auf den Tod des Vize-NPD-Chefs Rieger reagiert. Laut NDR Info sind wichtige Akten aus Riegers Nachlass verschwunden. Die Papiere könnten Auskunft über zahlreiche Immobilien der Rechtsextremisten geben. weiter…

tagesspiegel.de: Braunes Finanzchaos

Der rechtsextremen NPD droht offenbar weitere Millionenstrafe – jahrelang sollen Rechenschaftsberichte frisiert worden sein.
Die Partei schien sich nach dem chaotischen Frühjahr halbwegs gefangen zu haben, doch jetzt gibt es wieder reichlich Turbulenzen. Der NPD droht eine Eskalation ihrer Finanzkrise und damit eine weitere Runde der internen Machtkämpfe. Von 2002 bis 2006 soll die NPD in Rechenschaftsberichten an den Bundestag überhöhte Mitgliedsbeiträge und Spenden angegeben haben, berichtet der „Spiegel“. Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen habe Fehlbeträge von insgesamt 870 154,15 Euro errechnet. Damit soll sich die NPD unberechtigte Zuschüsse des Staates in Höhe von 270.000 Euro erschlichen haben. weiter…

zeit.de: NPD drohen neue Strafzahlungen

Die NPD reitet sich immer tiefer in Probleme: Ermittler haben weitere geschönte Finanzangaben gefunden. Jürgen Rieger aber ist tot. Er kann der Partei nicht mehr helfen.
Die NPD soll über Jahre hinweg systematisch ihre Einnahmen nach oben korrigiert haben, um mehr Geld vom Staat zu erhalten. Allein von 2002 bis 2006 seien nach Erkenntnissen des Landeskriminalamts (LKA) Düsseldorf Spenden und Mitgliedsbeiträge an den Parteivorstand in „erheblichem Umfang“ zu hoch angegeben worden. weiter…

npd-blog.info: Riegers Testament: NPD und Neonazis gehen leer aus

Der in der vergangenen Woche einem Schlaganfall erlegene Neonazi Jürgen Riegen aus Hamburg hat nach Informationen des Nachrichtensenders NDR Info ein Testament hinterlassen, in dem allein die Familie begünstigt wird. Die Familie hat keine Bezüge zur rechtsextremen Szene. Sie alleine hat danach zu entscheiden, was mit dem Vermögen des Neonazis geschehen soll. weiter…

sueddeutsche.de: Wunsiedel: Landratsamt verbietet NPD-Gedenkmarsch

Der geplante Marsch für den NPD-Vize Jürgen Rieger ist verboten worden. Das Landratsamt hatte Verherrlichungen des Hitler-Stellvertreters Heß befürchtet. weiter…

netz-gegen-nazis.de: 10 Professoren: Bundesregierung betreibt mit Extremismusbekämpfung „Realitätsverleugnung“

Die neue Bundesregierung will in Zukunft „Extremismus“ bekämpfen statt wie bisher „Rechtsextremismus“. 10 Uni-Professoren, die im Arbeitsbereich tätig sind, verurteilen dies scharf als Parteipolitik, die an der Realität völlig vorbei geht. Hier ihre Argumentation im Wortlaut. weiter…

volksstimme.de: NPD vor Finanzskandal – Rieger-Akten verschwunden?

Münster/Berlin – Die rechtsextreme NPD steht vor einem Finanzskandal, der für die von Geldsorgen gebeutelte Partei existenzbedrohend werden könnte. Die Staatsanwaltschaft Münster prüft, ob sie Anklage gegen die Partei wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz erheben wird. weiter…

mz-web.de: Polizei stoppt auch Minister

Hundert Einsatzkräfte kesseln in Halle einen Protestzug gegen Rechtsextreme ein
HALLE/MZ. Zu einem ungewöhnlichen Zwischenfall ist es am Sonnabend in Halle gekommen: Rund 100 mit Helmen und Schutzwesten ausgerüstete Polizisten haben einen Demonstrationszug gestoppt und eingekesselt, der unter anderem von Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) angeführt wurde. weiter…

mz-web.de: Proteste gegen Nazi-Demo

Mehr als 1 000 Polizisten sichern Aktionen der Initiative Zivilcourage und der Rechten ab
HALLE/MZ. „Das Aufbegehren in der DDR vor 20 Jahren hatte den Aufbruch in eine demokratische, zivile Gesellschaft zum Ziel. Die Neonazis stehen für ein Zurück zu Gewaltherrschaft, Völkermord und Krieg.“ Mit diesen Worten brachte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) am Sonnabendmorgen auf dem halleschen Salzgrafenplatz das auf den Punkt, weswegen im Verlaufe des Tages insgesamt rund 400 Bürger auf die Straßen gingen: den Protest gegen einen für den Vormittag angekündigten Aufmarsch der rechtsextremen „Jungen Nationaldemokraten“ (JN). Die Gruppierung hatte sich dafür den 20. Jahrestag des Mauerfalls zum Anlass gewählt. weiter…

volksstimme.de: „Meile der Demokratie“ in Magdeburg geplant

Magdeburg – Zum 65. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg soll in der Stadt erneut eine „Meile der Demokratie“ aufgebaut werden. Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) und das Bündnis gegen Rechts riefen am Dienstag zur Teilnahme an der Veranstaltung am 16. Januar 2010 mit Informationsständen und Bühnenprogramm auf. Es solle verhindert werden, dass die Erinnerung an den verheerenden Bombenangriff der Alliierten von 1945 mit tausenden Toten von Rechtsextremen missbraucht werde. Die erste „Meile der Demokratie“ war am 17. Januar 2009 veranstaltet worden. Am selben Tag zogen mehr als 700 Rechtsextreme durch die Elbestadt. Quelle

Staatskanzlei – Pressemitteilung Nr.: 610/09: Sozialministerin Kuppe: Modellprojekte setzen Kampf gegen Rechtsextremismus vielfältig um

Das Bundesprogramm im Kampf gegen Rechtsextremismus wird in Sachsen-Anhalt aktiv über fünf Modellprojekte umgesetzt. Zu diesem Ergebnis gelangt der Bericht des Interministeriellen Arbeitskreises „Extremismusprävention“, den Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe am Dienstag im Kabinett vorstellte. Im Rahmen des Programms „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ investieren Bund und Land für die Dauer von drei Jahren insgesamt rund 1,46 Millionen Euro. Die Modellprojekte nahmen 2007 ihre Arbeit auf. weiter…

volksstimme.de: Land und Bund fördern Projekte gegen Rechts

Magdeburg – Mit rund 1,5 Millionen Euro fördern das Land Sachsen-Anhalt und der Bund Modellprojekte gegen Rechtsextremismus. Die fünf Projekte nahmen 2007 ihre Arbeit auf und erhalten die Summe insgesamt für drei Jahre, wie Sozialministerin Gerlinde Kuppe (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Magdeburg sagte. „Die vielen unterschiedlichen Angebote sind ein guter Weg, weil sie auch sehr unterschiedliche Alters- und Zielgruppen ansprechen“, hieß es in einer Mitteilung. Mit Hilfe der Projekte seien bereits neue Methoden und Konzepte im Kampf gegen den Rechtsextremismus entstanden. Zu den Projekten gehört auch die Kampagne „Kita ohne Rassismus“. weiter…

volksstimme.de: Projekttag am Gardeleger Gymnasium / Schüler lernten Selbstbehauptung

Mit voller Kraft gegen Gewalt
Wie schaffe ich es, nicht in die Opferrolle gedrängt zu werden ? Was kann ich tun, um Gewalt zu verhindern ? Wie reagiere ich angemessen bei einer Schulhofschlägerei ? Mit all diesen Fragen haben sich die Schüler des Geschwister-Scholl-Gymnasiums gestern beschäftigt. “ Gegen Gewalt und Diskriminierung “ lautete das Motto des Projekttages, bei dem auch Selbstverteidigung auf dem Stundenplan stand. weiter…

volksstimme.de: „Aktion gegen Rechts “ an der Lerchenfeldschule

17 Projekte für Toleranz und Courage
Schönebeck ( nr ). Die Lerchenfeldschule engagiert sich für Toleranz und Courage. So auch am Montag. Gestern fand in der Sekundarschule Lerchenfeld der Aktionstag gegen Rechts statt. In der Zeit von 7. 30 bis 12 Uhr konnten die Schüler an 17 Projekten teilnehmen. weiter…

mdr.de: Demokratiepreis für „Roter Stern Leipzig“

Zehn Jahre nach seiner Gründung ist der Verein „Roter Stern Leipzig ´99“ am Montag mit dem Sächsischen Förderpreis für Demokratie ausgezeichnet worden. Der mit 15.000 Euro dotierte Preis wurde in der Dresdner Frauenkirche vergeben. weiter…

mz-web.de: Sorge um geteiltes Gedenken

Präsidentin des Zentralrats sieht Erinnerung an Pogromnacht durch Einheitsfeier überlagert
MÜNCHEN/DDP. Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, fordert eine stärkere Beachtung des Jahrestages der Reichspogromnacht vom 9. November 1938. Knobloch bedauerte es am Montag in München, dass in diesem Jahr das Gedenken an diese Nacht von der Freude über 20 Jahre Mauerfall „überlagert“ werde. In Zukunft müsse ein Weg gefunden werden, um beider Ereignisse „in angemessener Form“ zu gedenken. weiter…

mz-web.de: Reichspogromnacht / Gedenken an den Schrecken

Mit Gottesdiensten und Veranstaltungen erinnern an den 9. November 1938
Magdeburg/Bernburg/Dessau/ddp. Landesweit wird am Montag an die Opfer der Reichspogromnacht vor 71 Jahren erinnert. In Magdeburg werde am Denkmal der ehemaligen Synagoge der Zerstörung des Gotteshauses und jüdischer Geschäfte sowie der Vertreibung jüdischer Mitbürger gedacht, teilte die Stadtverwaltung mit. weiter…

mz-web.de: Gedenken / Tag der Freude und der größten Schmach

Deutsche Geschichte: Dessauer erinnern an Stele für die Synagoge an den 9. November
DESSAU/MZ. Dessau-Roßlau hat am Montagabend an der Stele in der Askanischen Straße – dem einstigen Standort der jüdischen Synagoge – der Opfer der Verbrechen der Nationalsozialisten gedacht. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 hatten Nazis deutschlandweit Geschäfte und jüdische Gotteshäuser in Brand gesetzt, Wohnungen demoliert und Bewohner misshandelt. In der offiziellen Bilanz des Terrors waren 91 Tote (darunter ein 16-jähriger Dessauer), 267 zerstörte Gottes- und Gemeindehäuser (darunter die Synagoge in Dessau) sowie 7 500 verwüstete Geschäfte (29 in der Stadt) verzeichnet. weiter…

mz-web.de: Eisleber gedenken der Opfer der Reichspogromnacht vor 71 Jahren

Kirchengemeinden und Synagogenverein erinnern an ermordete jüdische Mitbürger
EISLEBEN/MZ/RS. Der Opfer der Reichspogromnacht vor 71 Jahren haben Eisleber Bürger am Sonntag in der St. Andreaskirche gedacht. Die Kirchengemeinden der Stadt und der Förderverein Eisleber Synagoge hatten zu der Veranstaltung eingeladen, um an die jüdischen Eisleber zu erinnern, die am 9. November 1938 angegriffen, gedemütigt, geschlagen und verhaftet worden waren. weiter…

mz-web.de: Bernburg / Leises Gedenken an einen Albtraum

Andacht: Kirchenvertreter und Politiker erinnern am früheren Standort der Synagoge an Pogromnacht
BERNBURG/GÜSTEN/MZ. Landesweit wurde am Montag an die Opfer der Reichspogromnacht vor 71 Jahren erinnert. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden jüdische Geschäfte und Einrichtungen verwüstet, Synagogen in Brand gesetzt, Juden getötet, verletzt und verschleppt. Auch die 1835 in Bernburg erbaute Synagoge im Buschweg wurde von Nationalsozialisten niedergebrannt. Kirchenvertreter, Kommunalpolitiker und Bernburger Einwohner haben am Montag am früheren Standort der Synagoge der Opfer gedacht. weiter…

mz-web.de: Schuldbekenntnis und Dank für Gnade Gottes

Gut 20 Frauen und Männer gedenken vor dem ehemaligen jüdischen Betsaal in der Judenstraße der Pogromnacht
ZEITZ/MZ. Gut 20 Frauen und Männer hatten sich am späten Montagnachmittag in der Zeitzer Judenstraße versammelt, um der Pogromnacht vor 71 Jahren zu gedenken. Pastor Albrecht Weißbach von der Leuchtturmgemeinde der Evangelisch-Methodistischen Kirche Zeitz, bekannte, dass für ihn die beiden 9. November – vor 20 Jahren und vor 71 Jahren – zusammengehören. Ein Datum der Freude und eines der Verblendung, der Schuld, des Leides, vor allem jüdischer Menschen. „Wie kann es sein, dass Gott ausgerechnet an diesem Tag eine friedliche Revolution ermöglicht hat, wo man so schuldig geworden war?“, fragte er. weiter…

volksstimme.de: Gedenken der Pogromnacht 1938 / Robra: „Unvergesslich in unseren Herzen“

Magdeburg / Halberstadt ( je / dpa ). Mit Gedenkveranstaltungen ist gestern in mehreren Orten Sachsen-Anhalts an die Opfer der Pogromnacht von 1938 erinnert worden. “ Die vertriebenen und ermordeten jüdischen Bürger sind unvergesslich in unseren Herzen und Gedächtnissen „, sagte Staatsminister Rainer Robra ( CDU ) anlässlich einer Gedenkfeier gestern in Magdeburg. Robra hob die entscheidende Rolle politischer und historischer Bildung von Jugendlichen hervor. weiter…

volksstimme.de: Am 9. November 1938 wurde die Synagoge geplündert

Halberstädter gedenken der Pogromnacht-Opfer
Halberstadt ( je / rp ). “ Diese Nacht war das Ende der jüdischen Gemeinde in Halberstadt „, sagt Jutta Dick von der Moses Mendelssohn Akademie über die Pogromnacht im Jahr 1938. Gestern wurde an die Opfer erinnert. weiter…

volksstimme.de: Gestern Abend ist auf dem jüdischen Friedhof in Oschersleben während eines Totengebets ein Stein enthüllt worden

Zum Gedenken an die jüdischen Mitbürger der Stadt
Oschersleben. Gut 100 Frauen und Männer jüdischen und christlichen Glaubens sowie weitere Einwohner aus Oschersleben und Umgebung haben sich gestern Abend auf dem jüdischen Friedhof anlässlich des Jahrestages der Pogromnacht vom 9. November 1938 zu einem Totengebet versammelt. Dieses Gebet galt vor allem den jüdischen Einwohnern von Oschersleben, die während der Nazi-Diktatur verfolgt, vertrieben und ermordet worden sind. Gemeinsam mit dem Magdeburger Rabbiner Ariel Lotozki ist dieses Totengebet von den Oschersleber Pfarrern Christoph Sperling und Friedrich von Biela gestaltet worden. weiter…

volksstimme.de: „Sozialistenstein “ im Hohen Holz restauriert und übergeben

Denkmal berichtet von dunklen Zeiten für Demokraten
Neubrandsleben / Oschersleben. In Zeiten großer Koalitionen ist es wahrscheinlich nicht verwunderlich, wenn Vertreter der großen Volksparteien CDU und SPD aufeinander zugehen und sich die Hände reichen. “ Miteinander reden statt gegeneinander arbeiten “ könnte das Motto der heutigen Parteienlandschaft sein. weiter…

volksstimme.de: Sternmarsch im Schein der Kerzen

9. November : Schönebeck gedenkt geschichtsträchtiger Ereignisse
An zwei geschichtsträchtige Daten erinnerten gestern zahlreiche Schönebecker mit einem Sternmarsch und einem anschließenden Friedensgebet gedacht. An der Andacht zum 9. November nahmen auch Gäste aus der Partnerstadt Garbsen teil. weiter…

volksstimme.de: Gedenken an die jüdischen Opfer des faschistischen Terrors

Zum stillen Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November des Jahres 1938 versammelten sich gestern Staßfurts Oberbürgermeister René Zok, Vertreter der Stadtratsfraktionen ( linkes Bild ), der Kirchengemeinden sowie von Verbänden und Organisationen, wie zum Beispiel dem Regionalverband der Kleingärtner und der Urania, auf dem jüdischen Friedhof in der Hecklinger Straße in Staßfurt. Der Präsident des Regionalverbandes der Kleingärtner, Gerhard Kahle, rief die demokratischen Parteien, Vereine und Organisationen der Stadt auf, alles dafür zu tun, dass rechtsextremes Gedankengut in den Köpfen der Kinder und Jugendlichen keinen Platz findet. Die Tatsache, dass der mongolische Maler Borchu Bawaa mit seiner Familie von Neonazis erst kürzlich aus Staßfurt vertriebenwurde, bezeichneteKahlealsein “ Alarmsignal „. Der jüdischen Opfer der Nazis gedachten gestern auch die Linken des Ortsverbandes Saale-Wipper auf dem jüdischen Friedhof in Güsten. “ Die nationalsozialistische Barbarei bleibt bis heute unerklärlich „, sagte Tobias Pochanke, “ Gerade deshalb ist die Erinnerung bis heute nötig. Wir sollten daraus lernen, nicht wegzusehen, uns einzumischen. “ Auch Familien aus Güsten und Plötzkau litten unter dem Terror der Nazis. Quelle

volksstimme.de: Erinnerungen an den 9. November

Der 9. November – ein bedeutendes Datum für Deutschland und die Welt. Da fielen vor 20 Jahren die Grenzen, die das deutsche Volk in der DDR und der BRD trennten. Mit dem Datum verbindet sich aber auch eines der dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte. Sowohl an Mauerfall als auch an die Pogromnacht wird heute mit verschiedenen Veranstaltungen erinnert. weiter…

volksstimme.de: Projekt über jüdische Widerstandskämpfer in Berufsbildenden Schulen

Am Tag des Mauerfalls erhalten andere Freiheitskämpfer eine Stimme
Deutschland feierte gestern 20 Jahre Mauerfall – ausgelassen und fröhlich. Doch der 9. November steht auch für eines der dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte – der Reichspogromnacht 1938, in der jüdische Geschäfte und Synagogen in Flammen aufgingen. Mit einer szenischen Lesung gedachten acht Schüler der Berufsbildenden Schulen II dieses historischen Datums und des jüdischen Widerstands der “ Gruppe Herbert Baum „. weiter…

volksstimme.de: „Lebensborn “ -Ausstellung in der Harzsparkasse eröffnet

Die andere Seite nationalsozialistischer Rassenpolitik
Wernigerode. Die Rassenpolitik des Nationalsozialismus bestand aus der Vernichtung sogenannten “ unwerten Lebens“. Dies geschah mit Hilfe von Gaskammern, Massenerschießungen und dergleichen. weiter…

altmark-zeitung.de: Populär-Parole der Unpopulären

Jugendlicher Widerstandskreis aus Berlin doppelt motiviert, aber nicht so bekannt wie Weiße Rose
STENDAL. „Werde kein Alltagsmensch, den nur sein Essen und Vergnügen interessiert!“ Mit solch kühner Abschiedspost und reichlich Zeitzeugen-Memoiren kaum bekannter Jung-oppositioneller lässt die Rosa-Luxemburg-Stiftung gestern gut 100 Stendaler Fachgymnasiasten fernab vom Mauerfalljubiläum die Widerstandshistorie des 9.November erspüren. Vier Theaterstrahler werfen gelb-weiß-rot-gelbe Spots an die Vorderfront des Konferenzraums unterm Dach von Haus 1. Zwei Tische, acht Stühle, eine Leinwand, acht Wassergläser und ein Notenständer bilden die Kulisse. In Reihe zwei sitzt mit Michael Kreutzer aus Berlin gleich neben Laptop und Beamer der Autor dieser „szenischen Lesung“, für die Fachgymnasiasten der Klasse FG08d im Deutschunterricht erst seit Mittwoch probten. Den Generaldurchlauf „ihres“ Stücks absolvierten die lesenden Darsteller Stefanie Mäß, Mewes Groschopp, Oliver Seide, Vanessa Krahnert, Lisa Tontarra, Alexandra Blatter und Devon Koralewski mit ihren Technikern Christian Kohde und Sissy Jánosi erst vorgestern, an einem Sonntag! Eine „Gastrolle“ spielt Schulsozialarbeiterin Elisabeth Seyer. weiter…

mdr.de: Tödliche Messerattacke im Landgericht

Staatsanwalt fordert lebenslange Haftstrafe
Im Prozess um die tödliche Messerattacke auf die Ägypterin Marwa El-Sherbini im Dresdner Landgericht hat die Staatsanwaltschaft eine lebenslange Freiheitsstrafe für den Angeklagten gefordert. Oberstaatsanwalt Frank Heinrich sagte am Montag, „seine Schuld wiegt besonders schwer“. Der Angeklagte habe vor den Augen des dreijährigen Sohnes „eiskalt wie ein Killer“ dessen Mutter „niedergemetzelt“ und den Vater schwer verletzt. Der 28-Jährige habe die Tat kaltblütig geplant und beide Opfer töten wollen. Der Staatsanwalt verwies darauf, dass damit die Mordmerkmale Heimtücke und niedere Beweggründe gegeben seien. Das Motiv sei „bloßer Hass auf Nicht-Europäer und Moslems“ gewesen. weiter…

mdr.de: Offenbar Dokumente aus Riegers Nachlass gestohlen

Wichtige Akten zum Immobilienbesitz des kürzlich verstorbenen Rechtsextremisten Jürgen Rieger sind verschwunden. Das berichteten NDR info und der „Weserkurier“ am Montag. Den Berichten zufolge sollen sich Aktivisten der rechten Szene Zugang zu Riegers Anwaltskanzlei in Hamburg verschafft und die Unterlagen an sich genommen haben. Dabei soll es sich vor allem um Dokumente zu der von Rieger gegründeten „Wilhelm-Tietjen-Stiftung für Fertilisation Ltd.“ handeln. Die Stiftung ist in deutschen Grundbüchern als Eigetnümerin mehrerer Immobilien eingetragen, unter anderem des „Schützenhauses“ in Pößneck. weiter…

mdr.de: Dresdner Synagoge mit Hakenkreuz beschmiert

Das Gemeindezentrum der Neuen Synagoge in Dresden ist in der Nacht zum Sonntag mit antisemitischen und antiisraelischen Parolen in englischer Sprache beschmiert worden. Nach Informationen von MDR 1 RADIO SACHSEN wurde auf die Außenmauer des Gotteshauses auch ein Hakenkreuz gezeichnet. Der Vorsitzende des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden in Sachsen, Heinz-Joachim Aris, zeigte sich entsetzt, dass eine solche Tat zum Jahrestag der Pogromnacht in Deutschland möglich sei. weiter…

mdr.de: Gedenken an die Opfer der Pogromnacht

Im Schatten der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Falles der Berliner Mauer wird heute deutschlandweit an die Opfer der Pogromnacht vor 71 Jahren erinnert. Dabei sind zahlreiche Gottesdienste und Gedenkveranstaltungen geplant. Zudem werden auf jüdischen Friedhöfen, an Bahnhöfen und an Synagogen Kränze niedergelegt. weiter…

e110.de: Polizeibekannter rechter Gewalttäter randaliert in Burg

Burg (ddp-lsa). Ein polizeibekannter rechter Gewalttäter hat in der gestrigen Nacht vor einem vietnamesischen Geschäft in Burg (Jerichower Land) randaliert. Zeugen hätten beobachtet, wie der 21-Jährige die Sonnenmarkise des Ladens herausgezogen und beschädigt habe, teilte die Polizei mit. Der Mann wurde in Gewahrsam genommen. Ein Alkoholtest ergab laut Polizei einen Wert von 2,49 Promille. Der polizeiliche Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. Quelle

mdr.de: Chemnitz: Überfall auf Afrikaner aufgeklärt

Die Polizei in Chemnitz hat einen Angriff dreier Jugendlicher auf einen Afrikaner in einem Stadtbus aufgeklärt. Wie ein Polizeisprecher am Freitag mitteilte, sollen drei junge Männer im Alter zwischen 15 und 18 Jahren für die Attacke auf den 29-jährigen Somalier am 27. Oktober verantwortlich sein. Das Trio hatte den dunkelhäutigen Mann in einem Bus in Chemnitz zunächst verbal und später körperlich angegriffen und leicht verletzt. Das zunächst vermutete Tatmotiv Ausländerfeindlichkeit habe sich nicht bestätigt. Die Ermittler hätten herausgefunden, dass es kurz vor der gemeinsamen Busfahrt von Tätern und Opfer eine flüchtige Begegnung der vier jungen Männer im Chemnitzer Stadtzentrum gegeben hatte, bei der sich die drei Jugendlichen von dem Afrikaner provoziert fühlten. Das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung solle in den nächsten Tagen der Staatsanwaltschaft Chemnitz zur weiteren Entscheidung übergeben werden. Quelle

mdr.de: Angeklagter laut Gutachter voll schuldfähig

Der mutmaßliche Mörder der Ägypterin Marwa El-Sherbini ist voll schuldfähig. Das geht aus einem psychiatrischen Gutachten hervor, das am Donnerstag am Landgericht Dresden unter Ausschluss der Öffentlichkeit verlesen wurde. Wie Oberstaatsanwalt Frank Heinrich mitteilte, lag beim Angeklagten zum Tatzeitpunkt weder eine Einschränkung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit noch eine seelische Störung oder Geisteskrankheit vor. Nebenklagevertreter Oliver Wallasch sagte, das Gutachten habe gezeigt, dass es sich nicht um eine Affekttat gehandelt habe. Dies habe der Sachverständige ausgeschlossen. weiter…

mz-web.de: El-Sherbini-Prozess / Gutachter: Alex W. ist voll schuldfähig

Öffentlichkeit wird ausgeschlossen – Lebenslange Haftstrafe droht
Dresden/dpa. Der wegen Mordes an der Ägypterin Marwa El-Sherbini angeklagte Alex W. ist aus Sicht eines Gutachters voll schuldfähig. Der Sachverständige Stephan Sutarski habe ausgeführt, dass zum Tatzeitpunkt weder Anzeichen für eine seelische Abartigkeit oder Geisteskrankheit vorlagen noch die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei, sagte Oberstaatsanwalt Frank Heinrich am Donnerstag nach der nichtöffentlichen Sitzung im Prozess gegen den Russlanddeutschen im Landgericht Dresden. weiter…

mz-web.de: Neustadt gleicht einer Festung

Unbekannte werfen brennende Gegenstände auf die Gleise einer S-Bahn
HALLE/dpa/MZ. In Halle haben rund 1000 Polizisten am Rande mehrerer Demonstrationen und Kundgebungen gegen den Aufmarsch einer rechtsextremen Organisation für Ruhe und Ordnung gesorgt. Neustadt glich teilweise einer Festung. Wie Sprecher Siegfried Koch am Nachmittag sagte, sei es zu vier Festnahmen gekommen. „Die Betroffenen hatten in ihren Taschen Steine und andere Wurfmaterialien mitgebracht.“ Rund 250 Anhänger der rechten Szene seien nach Halle gekommen. Dagegen hatte sich ein Bündnis mehrerer Organisationen unter dem Dach der Initiative Zivilcourage gebildet. Rund 300 Menschen demonstrierten nach Polizeiangaben gegen den rechten Aufmarsch. Teilweise gab es erhebliche Verkehrsbehinderungen, weil wichtige Straßen, wie etwa die vierspurige Magistrale voll gesperrt werden mussten. weiter…

mz-web.de: Widerstand gegen rechten Aufmarsch

Die «Jungen Nationaldemokraten» und «Initiative Zivilcourage Halle» planen Aktionen am Samstag
Halle/MZ. In Halle hat sich ein breites Bündnis gegen einen in Neustadt geplanten Aufmarsch von Anhängern der rechtsextremen Gruppierung „Junge Nationaldemokraten“ gebildet. Wie Christof Starke, Sprecher der Initiative Zivilcourage, sagte, würden Samstagvormittag mehrere hundert Menschen bei Demonstrationen, Kundgebungen und kreativen Aktionen erwartet. Über 50 demokratische Organisationen und Personen des öffentlichen Lebens würden die Proteste unterstützen. Unter ihnen seien auch Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados und Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (beide SPD). weiter…

volksstimme.de: Hövelmann ruft zu Protest gegen Nazi-Demo auf

Halle/Magdeburg – Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat für diesen Samstag zum friedlichen Protest gegen den Aufmarsch von Rechtsextremen in Halle aufgerufen. „Jetzt ist es Zeit, Gesicht zu zeigen für die Demokratie und den Neonazis nicht die Straße zu überlassen“, sagte Hövelmann laut einer Mitteilung am Freitag in Magdeburg. „Die Neonazis stehen für ein Zurück zu Gewaltherrschaft, Völkermord und Krieg.“ In Halle plant die Jugendorganisation der rechtsextremen NPD, die Jungen Nationaldemokraten, einen Aufmarsch zum 20. Jahrestag des Mauerfalls. Ein Bündnis für Zivilcourage hat zum Protest aufgerufen. Quelle

mdr.de: Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in Halle

Rund 400 Menschen haben am Sonnabend in Halle friedlich gegen einen Neonazi-Aufmarsch demonstriert. Die von der Initiative für Zivilcourage organisierte Protestaktion unter dem Motto „Vielfalt statt Einfalt“ richtete sich gegen eine Demonstration der NPD-Nachwuchsorganisation „Junge Nationaldemokraten“. Etwa 250 Rechtsextreme hatten den 20. Jahrestag des Mauerfalls zum Anlass genommen, um durch die Stadt zu marschieren. weiter…

mdr.de: Pößneck sperrt Rechte aus Schützenhaus

Nach dem Tod des NPD-Funktionärs Jürgen Rieger hat die Stadt Pößneck das von Rechtsextremisten genutzte Schützenhaus gesperrt. Pößnecks Bürgermeister Michael Modde sagte MDR 1 RADIO THÜRINGEN, das Haus sei vom Ordnungsamt im Rahmen einer Eigentumssicherung für die Erben versiegelt worden.  weiter…

mdr.de: Dresdner Synagoge mit Hakenkreuzen beschmiert

Das Gemeindezentrum der Neuen Synagoge in Dresden ist in der Nacht mit fremdenfeindlichen Symbolen beschmiert worden. Nach Informationen von MDR 1 RADIO SACHSEN wurden an der Außenmauer des Gotteshauses auf einer Länge von fast zehn Meter unter anderem Hakenkreuze gezeichnet. Der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Sachsen, Heinz-Joachim Aris, zeigte sich entsetzt, dass eine solche Tat zum Jahrestag der Pogromnacht in Deutschland möglich sei. weiter…

mz-web.de: Synagoge mit Hakenkreuzen beschmiert

Sachsens Innenminister: Wer so etwas tut, der zeigt damit seine Menschenverachtung
Dresden/dpa. Kurz vor dem Jahrestag der Pogromnacht ist die Synagoge in Dresden geschändet worden. Die Polizei bestätigte am Sonntag einen Bericht von MDR 1 Radio Sachsen. Demnach wurde die Mauer zwischen dem jüdischen Gotteshauses und dem Gemeindezentrum auf einer Länge von etwa sechs Metern mit mehreren Hakenkreuzen und einem antisemitischen Spruch bemalt. Der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Sachsen, Heinz-Joachim Aris, zeigte sich entsetzt, dass eine solche Tat möglich sei. Die Synagoge wird normalerweise bewacht. Der Staatsschutz und die Sonderkommission Rechtsextremismus ermitteln. Derzeit würden Spuren ausgewertet, hieß es. weiter…

spiegel.de: NPD steht vor ihrem größten Spendenskanda

Die rechtsextremistische NPD steht vor dem bisher größten Spendenskandal ihrer Geschichte. Über mehrere Jahre hat die braune Truppe um den ehemaligen Bundeswehroffizier Udo Voigt offenbar systematisch ihre Einnahmen nach oben frisiert. Allein in den Jahren 2002 bis 2006 wurden nach Erkenntnissen des Landeskriminalamts (LKA) Düsseldorf Spenden und Mitgliedsbeiträge an den Parteivorstand in „erheblichem Umfang“ zu hoch angegeben. Die Summe der Fehlbeträge belaufe sich auf 870 154 Euro. Das trickreiche Hochrechnen war für die NPD anscheinend eine lukrative Sache. Denn für jeden Spenden-Euro erhalten die Parteien einen Zuschuss aus der Staatskasse. Auf diese Weise habe sich die NPD im Laufe der Jahre „unberechtigte Zuschüsse in Höhe von knapp 270000 Euro“ erschlichen, sagt der münstersche Oberstaatsanwalt Wolfgang Schweer. Sollte sich der Verdacht bestätigen, droht den Rechtsextremisten – neben der peinlichen Korrektur von fünf Rechenschaftsberichten – der Verlust der zu Unrecht gezahlten Zuschüsse sowie eine Strafzahlung in doppelter Höhe des Fehlbetrags, also mehr als 1,7 Millionen Euro. weiter…

volksstimme.de: Mahnen wider Verbrechen gegen die Menschheit

Zerbst ( ar ). Den November prägen zwei Gedenktage, die die Erinnerung an Verbrechen gegen die Menschheit wach halten – Reichspogromnacht und Volkstrauertag.
In den Novembertagen des Jahres 1938 nahm die Auslöschung auch der Zerbster Jüdischen Gemeinde ihren folgenschweren Anfang. Zerbst gehörte als eine von vielen Städten zu den Schauplätzen antijüdischer Ausschreitungen und Pogrome. Diese Gewaltexzesse waren nur ein Vorspiel für viel größere, bis heute unfassbare Verbrechen.
Der Volkstrauertag geht auf eine Anregung des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge zurück. Dessen Ziel war es, Versöhnung über Gräbern zu erreichen. Der Volksbund plädierte kurz nach dem Ersten Weltkrieg dafür, der Gefallenen der Völkerschlachten an einem besonderen Tag zu gedenken. Seit der Wiedervereinigung wird der Volkstrauertag in ganz Deutschland begangen. weiter…

mz-web.de: Unterkunft ist wieder im Blick

Möhlau: Linke wollen eine intensive Prüfung
WITTENBERG/MZ/WAM. Mit der Gemeinschaftsunterkunft in Möhlau wird sich „in absehbarer Zeit“ die Bundestagsfraktion der Linken beschäftigen. Horst Dübner (Linke) hat am Freitag eine Runde mit Bundespolitikern im Landkreis angekündigt. Die Kreistagsfraktion selbst diskutiere erst wieder über Möhlau, seit das Heim wieder in die Öffentlichkeit gerückt sei, merkte er „selbstkritisch“ an. Allerdings habe sich auch der Kreistag zum letzten Mal 1999 mit dem Heim beschäftigt. Dübner verwies auf den entsprechenden Kreistagsbeschluss, der zwar die zentrale Unterkunft besiegelte, aber auch eine Arbeitsgruppe vorsah, um die Entwicklung der Situation zu überprüfen. Im Jahr 2000 sollte sie ihre Arbeit aufnehmen, eingesetzt worden sei sie nie, sagt Dübner. Nun aber sei vereinbart, eine solche Gruppe mit Vertretern von Kreisverwaltung, Kreistag, Heimbewohnern und Wohnungsgesellschaften tatsächlich ins Leben zu rufen. weiter…

isihserver.de: Flüchtlingsrat Brandenburg

Aufhebung der Residenzpflicht zwischen Berlin und Brandenburg sofort möglich.
Flüchtlingsrat Brandenburg legt Rechtsgutachten vor und fordert Landesregierung zum Handeln auf.
Der Flüchtlingsrat Brandenburg begrüßt die Ankündigung der neuen Landesregierung, die Residenzpflicht für Flüchtlinge abzuschaffen. “Das ist eine gute Nachricht für tausende Flüchtlinge, die bisher an der Ausübung ihres Menschenrechts auf Bewegungsfreiheit gehindert und kriminalisiert wurden,“ so Geschäftsführerin Antje Simnack. „Auch wenn es sich um ein Bundesgesetz handelt, die Landesregierung kann viel tun, wenn der politische Wille da ist.“ weiter…

mz-web.de: Flüchtlingsunterkunft kommt auf den Prüfstand

PODIUMSDISKUSSION In der Evangelischen Akademie debattierten Vertreter aus Politik und Verwaltung mit Bewohnern des Möhlauer Asylbewerberheimes.
WITTENBERG/MZ – „Viele sagen jetzt, sie wollen etwas ändern, aber am nächsten Tag stimmt es schon nicht mehr.“ Gespannt, aber mit einer gehörigen Portion Skepsis sitzt Fatma Ali am Dienstagabend im Veranstaltungssaal der Evangelischen Akademie und hört zu, was die Teilnehmer einer Podiumsdiskussion zu sagen haben. Es geht um ihr Leben. Es geht um die Bedingungen, unter denen die 13-Jährige zusammen mit ihrer Familie im Flüchtlingsheim in Möhlau ihre Tage verbringt – und das schon seit Jahren. weiter…

mz-web.de: Raus aus der Abseitsfalle

STEPHANIE HOMMERS ist der Ansicht, dass die Behandlung von Flüchtlingen kein Randproblem sein darf.
Aus den Augen – aus dem Sinn: Dieses Motto drängt sich auf, wenn man die Lage der Flüchtlingsunterkunft des Landkreises Wittenberg am Rande von Möhlau betrachtet. So weit weg wie das Heim selbst ist für die meisten Einwohner des Landkreises der Alltag jener Menschen, die hier leben müssen. Weitgehend isoliert, ohne die Möglichkeit, einer Arbeit nachzugehen oder Deutschkurse zu besuchen, harren die Bewohner aus aller Herren Ländern am Rande einer Gesellschaft aus, die sie lediglich duldet, statt ihr Potential zu nutzen. Und das oft schon seit Jahren. Gewiss, viele der Rahmenbedingungen, unter denen die Flüchtlinge leiden, sind auf Bundesebene festgelegt worden. Dass es lokal trotzdem Handlungsspielräume gibt, wurde bei der Podiumsdiskussion in der Evangelischen Akademie mehr als deutlich. weiter…

rbwonline.de: Podiumsgespräch zum Flüchtlingsheim Möhlau

Lutherstadt Wittenberg: Das Flüchtlingsheim Möhlau liegt isoliert im Wald und ist für die Bewohner keineswegs eine Idylle. Die abgeschiedene Lage, einen Kilometer von den letzten Häusern der Gemeinde Möhlau entfernt und nur schwer durch unzureichende Frequenz des Personennahverkehrs zu erreichen, lassen die Vermutung einer nicht gewollten Integration aufkommen. Wenn man sich die Unterkünfte vor Ort einmal genauer anschaut, kann jeder für sich selbst schlussfolgern, dass man unter solchen Bedingungen wohl nicht freiwillig leben möchte. Nachdem ein Irakischer Flüchtling aus noch ungeklärter Ursache am 30. Juni mit schwersten Brandverletzungen aus dem Heim in ein Bitterfelder Krankenhaus gebracht werden musste, fühlen sich die Bewohner des Flüchtlingsheims zusätzlich isoliert, bedroht und traumatisiert. weiter… / Video…

______________________________________________________

06. November 2009

spiegel.de: Die lange Leitung der „Soko Rex“

218 Fotos, 16 Sonderermittler, null Erfolg: Die bisherige Bilanz der Sonderkommission Rex, die einen rechtsextremistischen Überfall auf Fußballfans in Sachsen aufklären soll, ist erschütternd. Telefonischer Kontakt zu den Beamten ist schwer herzustellen, ein wichtiger Zeuge wurde noch nicht befragt.

Fast könnte man darüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Seit mehr als zehn Tagen ermittelt eine 16-köpfige Sonderkommission der sächsischen Polizei im „Fall Brandis“. In der Stadt im sächsischen Landkreis Leipzig war es am 24. Oktober bei einem Bezirksliga-Spiel zwischen dem FSV Brandis und Roter Stern Leipzig zu schweren Ausschreitungen gekommen. Etwa 50 Neonazis hatten die Gästefans mit Eisenstangen und Holzlatten attackiert. Dabei waren drei Anhänger der als politisch links bekannten Roter-Stern-Fans verletzt worden, einer von ihnen schwer. weiter…

volksstimme.de: Rechtsextremer randaliert vor Vietnamesen-Geschäft

Burg – Ein als rechtsextremer Gewalttäter bekannter Mann hat vor einem vietnamesischen Bekleidungsgeschäft in Burg randaliert. Der 21-Jährige soll eine Markise an dem Laden herausgezogen und beschädigt haben, teilte die Polizei in Burg mit. Der Mann wurde nach der Tat in der Nacht zum Donnerstag festgenommen. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 2,49 Promille festgestellt. Der für rechtsextreme und ausländerfeindliche Taten zuständige Staatsschutz der Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

mz-web.de: Geständnis im Fall der getöteten Ägypterin

Angeklagter gesteht tödliche Messerattacke – Planung der Tat streitet er jedoch ab
DRESDEN/DDP. Der Angeklagte im Prozess um die tödliche Messerattacke auf die Ägypterin Marwa El-Sherbini im Dresdner Landgericht hat das Verbrechen gestanden. Alex W. bestritt jedoch, dass die Tat geplant war. Die sechsseitige Erklärung des 28-jährigen Spätaussiedlers wurde von seinem Verteidiger verlesen. Bislang hatte W. im Prozess vor dem Landgericht geschwiegen. Selbst lesen wollte er am Mittwoch auch auf Bitten seiner beiden Verteidiger nicht. Lediglich zwei Fragen – ob die Erklärung mit ihm erstellt worden sei und sein Verteidiger sie verlesen werde – beantwortete er diesmal deutlich mit «Ja» und «Korrekt». weiter…

Angeklagter laut Gutachter voll schuldfähig

Der mutmaßliche Mörder der Ägypterin Marwa El-Sherbini ist voll schuldfähig. Das geht aus einem psychiatrischen Gutachten hervor, das am Donnerstag am Landgericht Dresden unter Ausschluss der Öffentlichkeit verlesen wurde. Wie Oberstaatsanwalt Frank Heinrich mitteilte, lag beim Angeklagten zum Tatzeitpunkt weder eine Einschränkung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit noch eine seelische Störung oder Geisteskrankheit vor. Nebenklagevertreter Oliver Wallasch sagte, das Gutachten habe gezeigt, dass es sich nicht um eine Affekttat gehandelt habe. Dies habe der Sachverständige ausgeschlossen. weiter…

Staatskanzlei – Pressemitteilung Nr.: 594/09: Böhmer zum Rechtsextremismus: „Auseinandersetzung muss aus allen Teilen der Gesellschaft heraus getragen werden“/ Hövelmann: „Breiter politischer Ansatz der Landesregierung sichtbar“

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Antwort auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema Rechtsextremismus beschlossen. „Mit dieser Antwort legen wir eine umfassende Darstellung der verschiedensten politischen, gesellschaftlichen, kulturellen und strafrechtlichen Aspekte des Rechtsextremismus und seiner Bekämpfung in Sachsen-Anhalt vor“, sagte dazu Innenminister Holger Hövelmann. „Das ganze Ausmaß des Problems wie auch der breite politische Ansatz der Landesregierung im Umgang mit dem Rechtsextremismus werden darin sichtbar.“ weiter…

Große Anfrage zum Download

volksstimme.de: Grüne: Bericht zum Rechtsextremismus positiv

Magdeburg – Die Grünen haben die Bestandsaufnahme der Landesregierung zum Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt befürwortet. Das Problem sei „schonungslos und in guter Detailtiefe“ beschrieben worden, erklärte Grünen-Landesvorsitzender Christoph Erdmenger am Mittwoch in Magdeburg. Er bezog sich damit auf die umfassende Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Landtagsfraktion der Linken, die am Dienstag veröffentlicht worden war. „Früher hatte die CDU Probleme zuzugeben, dass Rechtsextremismus das zentrale Problem sei, nicht politischer Extremismus allgemein.“ Jedoch dürfe die Finanzierung der Beratungsstellen gegen Rechts nicht gekürzt werden. Quelle

mdr.de: Bemühungen um NPD-Verbot gehen weiter

Trotz der Vorbehalte in anderen Bundesländern will sich Sachsen-Anhalt weiter um ein Verbot der NPD bemühen. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sagte am Dienstag, die Ideologien der rechtsextremen Partei könnten damit zwar nicht beseitigt werden. Für die Arbeit der Polizei wäre es aber besser, wenn ein gesetzliches Verbot möglich wäre. Böhmer zufolge laufen mit den anderen Bundesländern weiter Gespräche darüber, ob ein neues Verbotsverfahren in Angriff genommen werden sollte. weiter…

mdr.de: FCM: Fanzug soll Krawalle vermeiden

Das Projekt könnte Schule machen: Mit einem eigens organisierten Fanzug wollten Magdeburger Fans beweisen, dass Auswärtsfahrten auch ohne Aggressionen und Auseinandersetzungen über die Bühne gehen können. Das Pilot-Projekt startete am vergangenen Sonntag beim Spiel Chemitzer FC gegen den 1. FC Magdeburg an – mit einem kleinen Schönheitsfehler. weiter…

volksstimme.de: NPD geht bei Rieger-Erbe offenbar leer aus

Hamburg – Die NPD geht nach einem Medienbericht beim Erbe ihres verstorbenen stellvertretenden Bundesvorsitzenden Jürgen Rieger leer aus. Es gebe ein Testament, in dem allein die Familie begünstigt werde, berichtete NDR Info am Donnerstag. weiter…

sueddeutsche.de: Das verpasste Erbe

Der verstorbene Rechtsanwalt und NPD-Gönner Jürgen Rieger hinterlässt sein Vermögen der Familie. Der Partei droht ohne seine Unterstützung der finanzielle Kollaps.
In der NPD geht die Angst um. Nach dem Tod ihres Vize-Parteichefs und Geldgebers Jürgen Rieger steht die rechtsradikale Partei nach Ansicht von Experten vor dem finanziellen Kollaps. Der reiche Hamburger Anwalt und rechtsextreme Aktivist hatte die Partei immer wieder mit viel Geld unterstützt. weiter…

berlin.de: Innensenator Ehrhart Körting verbietet rechtsextremistische Vereinigung Frontbann 24

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport teilt mit:
Innensenator Ehrhart Körting hat heute die rechtsextremistische Gruppierung Frontbann 24 verboten. Im Rahmen des Verbotsvollzugs wurden in Berlin zwei Wohnungen von führenden Gruppenaktivisten durchsucht. weiter…

tagesspiegel.de: Innensenator verbietet Neonazivereinigung – Razzia am frühen Morgen

UPDATE Innensenator Körting hat heute Morgen die Neonazi-Vereinigung „Frontbann 24“ verboten. Mit einer entsprechenden Verfügung rückte die Polizei heute früh um sechs Uhr beim mutmaßlichen Anführer der Gruppierung, Uwe D., an. Außerdem gab es eine weitere Razzia, deren Ziel nun auch bekannt wurde.
Die Auftritte waren gespenstisch. Schlagkräftige Kurzhaarkerle posierten in schwarzen Hosen und schwarzen Hemden, auf der Brust prangte ein Reichsadler und auf dem Kragen der Schriftzug „Frontbann 24“. Doch mit dem Mummenschanz der Klischee- und Kostümnazis ist jetzt Schluss: Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat den „Frontbann 24“ am Donnerstag verboten. Das Verbot sei „vor dem Hintergrund einer entschiedenen Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen“ zu sehen und „ein wichtiger Schritt zum Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, sagte Körting dem Tagesspiegel. Der Senator hatte schon länger geplant, dem Treiben der am 1. Oktober 2008 in Berlin gegründeten, vom Verfassungsschutz auf 40 bis 60 Mitglider geschätzten Vereinigung ein Ende zu setzen. weiter…

mz-web.de: Innensenator verbietet «Frontbann 24»

Razzien und Wohnungsdurchsuchungen bei Mitgliedern der rechtsradikalen Vereinigung
BERLIN/DPA. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat die Neonazi-Vereinigung «Frontbann 24» verboten. Die Vereinigung weise «in Vorstellungswelt und Gesamtstil eindeutig eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus auf», hieß es in der Verbotsbegründung der Innenverwaltung am Donnerstag. Am frühen Morgen durchsuchte die Polizei zwei Wohnungen führender Mitglieder von «Frontbann 24». Der Vereinigung gehören etwa 30 Mitglieder an. Körting betonte: «Das Verbot ist vor dem Hintergrund einer entschiedenen Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen zu sehen und ein wichtiger Schritt zum Schutz unserer freiheitlich- demokratischen Grundordnung». weiter…

mz-web.de: Böhmer für Verbot von NPD und DVU

MAGDEBURG/MZ/HK – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat seine Forderung nach einem Verbot rechtsextremistischer Parteien bekräftigt und dabei neben der NPD auch die DVU benannt. Man könne bestimmte Ideologien zwar nicht mit Verboten beseitigen, aber „für die Arbeit der Polizei wäre es besser, wenn es ein gesetzliches Verbot gäbe“. Ein neues NPD-Verbotsverfahren ist in der CDU umstritten. Auch Böhmer hatte früher erklärt, ein zweites Verfahren mache nur Sinn, wenn es Aussicht auf Erfolg habe. Böhmers Aussagen stehen im Zusammenhang mit einer Anfrage der Linken zum Rechtsextremismus, die gestern im Kabinett behandelt wurde. Böhmer bezeichnete die Anstrengungen der Regierung im Kampf gegen Rechts als erfolgreich. Quelle

mz-web.de: Das Bild der Häftlinge hat sich den Kindern eingeprägt

Berüchtigter Todesmarsch des KZ Langenberg-Zwieberge machte im April 1945 auch in Welbsleben Station
WELBSLEBEN/MZ. Mit ihren Recherchen auf den Spuren des berüchtigten Todesmarsches der Häftlinge, der am 9. April 1945 im KZ Langenberg-Zwieberge begann, ist die Historikerin Ellen Fauser Mittwoch in Welbsleben ein Stück vorangekommen. Die Leiterin der KZ-Gedenkstätte Langenberg-Zwieberge hat mit Zeitzeugen gesprochen und deren Erinnerungen festgehalten. weiter…

volksstimme.de: Eine Schönebecker Kerze oder das Licht der Erinnerung strahlt weiter

Schönebeck / Jerusalem. Ein Sternmarsch für Demokratie in Schönebeck ist für den 9. November anlässlich des Gedenkens an 20 Jahre Mauerfall und der Pogromnacht geplant. Von verschiedenen Orten werden Bürger der Stadt mit Kerzen loslaufen, um an der St. Marienkirche an einer Gedenkveranstaltung teilzunehmen. weiter…

volksstimme.de: „Stolpersteine“ sollen an die jüdischen Opfer erinnern

In 300 Städten und Gemeinden bundesweit erinnern Stolpersteine an verschwundene und ermordete jüdische Mitbürger und andere Opfer des Nationalsozialismus. Jetzt sollen auch in Schönebeck Messingtafeln mit eingravierten Namen und Daten an die hiesigen jüdischen Deportierten erinnern. Dies beschloss der Stadtrat. weiter…

mdr.de: Dresden bekommt „Stolpersteine“

In Dresden sind erstmals „Stolpersteine“ verlegt worden. Es handelt sich um zehn mal zehn Zentimeter große Messingplatten, die an NS-Opfer erinnern. Fünf Stück wurden in Dresdner Fußwege eingelassen – in Gedenken an Opfer des nationalsozialistischen „Euthanasie“-Programms sowie an jüdische Bürger. Die Stolpersteine enthalten Informationen zum konkreten Schicksal dieser Menschen und werden meist vor ihren letzten Wohnhäusern angebracht. Am Dienstag waren bereits drei Steine in Zschopau verlegt worden, am Donnerstag sollen vier Stück in Zittau folgen. weiter…

volksstimme.de: Mutter berichtet: „Es gab Momente, da hab ich ihn einfach nur gehasst“

In der Wernigeröder Remise hat Claudia Hempel den Auftakt ihrer Lesereise zu ihrem Buch “ Wenn Kinder rechtsextrem werden “ gegeben. Etwa 70 Leute versammelten sich dort, um die Autorin zu hören und anschließend mit ihr über das Thema zu diskutieren. weiter…

mdr.de: Asylbewerberheim auf Prüfstand

Das Asylbewerberheim in Möhlau im Landkreis Wittenberg steht auf dem Prüfstand. Wie die Kreisverwaltung mitteilt, soll innerhalb von sechs Monaten entschieden werden, ob der Vertrag mit dem privaten Betreiber verlängert wird. Es gäbe bauliche Mängel und Auseinandersetzungen unter den Bewohnern. Eine Option sei, die Flüchtlinge an verschiedenen Standorten unterzubringen. Quelle

volksstimme.de: „Hinterhältig, feige und abscheulich“

Stendal / Gardelegen. Zu Strafen zwischen zwei Wochen Dauerarrest und zweieinhalb Jahren Jugendstrafe ohne Bewährung hat das Landgericht Stendal sieben junge Männer ( zwischen 19 und 22 Jahre alt ) und eine 26-Jährige aus Gardelegen verurteilt. Die Gruppe hatte mehrfach nichtsahnende Personen an bestimmte Orte gelockt und dort brutal zusammengeschlagen. “ Hinterhältig, feige und abscheulich “ nannte der Vorsitzende der Jugendkammer, Richter Gerhard Henss, die vier angeklagten Taten, die von unglaublicher Brutalität zeugen und an denen die acht Angeklagten in unterschiedlicher Besetzung beteiligt waren. “ Nichtsahnende, die nicht das Geringste getan haben, sind in den Hinterhalt gelockt und zusammengelegt worden „, fasste Henss das Geschehen zusammen. Einzig “ aus Freude daran, Leute zu verprügeln „, habe die 26-jährige Angeklagte den “ Part des Lockvogels “ übernommen und junge Männer in den Hinterhalt gelockt, wo sie dann brutal zusammengeschlagen wurden. Die 26-jährige Mutter von vier Kindern war als einzige im Prozess geständig. 20 Monate Gefängnis auf Bewährung lautet das Urteil für sie. weiter…

mdr.de: Hohe Strafen für Schläger aus Gardelegen

Zu Strafen zwischen zwei Wochen Dauerarrest und zweieinhalb Jahren Jugendstrafe ohne Bewährung hat das Landgericht Stendal sieben junge Männer und eine junge Frau aus Gardelegen verurteilt. Die Gruppe hatte mehrfach nichtsahnende Personen an bestimmte Orte gelockt und brutal zusammengeschlagen. Richter Henss bezeichnete die Taten bei der Urteilsverkündung als hinterhältig, feige und abscheulich. Die 26jährige Frau, die als Lockvogel agierte, war als Einzige geständig. Quelle

sz-online.de: Brand im Asylheim ist jetzt Chefsache

ZWICKAU – Der Brand im Asylantenheim in der Kopernikusstraße (Morgenpost berichtete): Jetzt ermittelt Zwickaus obers-ter Beamter! Nachdem der Verdacht auf einen fremdenfeindlichen Anschlag aufgekommen war, erklärte Polizeipräsident Dieter Kroll (52) den Fall gestern kurzerhand zur Chefsache.
„Ich habe mir persönlich ein Bild vor Ort gemacht“, erklärte er gestern im Gespräch mit der Morgenpost. Bei dem Feuer waren zwei Heimbewohner verletzt worden, alle 15 Asylbewerber hatten evakuiert werden müssen. weiter…

mdr.de: Bundespolizisten und Ermittlungsrichter im Zeugenstand

Im Prozess um die tödliche Messerattacke auf die Ägypterin Marwa El-Sherbini sind heute die zum Tatort geeilten Bundespolizisten und ein Ermittlungsrichter als Zeugen geladen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers soll einer der Beamten zu Äußerungen eines Kollegen gehört werden, der nach der Messerstecherei auf den Ehemann der Getöteten geschossen hatte. Der betroffene Beamte selbst verweigert die Aussage. Gegen ihn wird ermittelt. Am Tag der Tat im Landgericht Dresden hatte er in einem anderen Prozess als Zeuge ausgesagt und war zur Hilfe geeilt. Weil er den Ehemann von Marwa El-Sherbini für den Täter hielt, schoss er mit seiner Dienstwaffe auf ihn. weiter…

volksstimme.de: Oberbürgermeister von Aschersleben dankt Polizei

Aschersleben/Magdeburg – Nach der Auflösung eines Skinhead-Konzerts im Ascherslebener Ortsteil Mehringen am Wochenende hat sich Oberbürgermeister Andreas Michelmann (parteilos) bei der Polizei bedankt. Die Beamten hätten dem „braunen Spuk“ mit einem mutigen und professionellen Einsatz innerhalb kürzester Zeit ein Ende gemacht, sagte Michelmann nach Angaben der Stadtverwaltung am Montag in Aschersleben. Gegen Nazis dürfe es keine Toleranz geben. Dafür wolle er Verantwortliche etwa in Vereinen stärker sensibilisieren. Die Stadt wolle ihnen Hilfe anbieten, falls undurchsichtige Leute Räume für angebliche Privatfeiern mieten wollten. Quelle

mz-web.de: Gewaltbereite Rechte leisten Widerstand und verletzten fünf Polizisten. Ermittlungen wegen Landfriedensbruchs.

Polizei löst ein verbotenes Skinhead-Konzert auf
MEHRINGEN/MZ/GIN – Der Ascherslebener Ortsteil Mehringen sollte am späten Sonnabendabend die Kulisse für ein Skinhead-Konzert mit über 300 Gästen werden, doch die im Vorfeld sensibilisierte Polizei konnte die verbotene Veranstaltung schon nach wenigen Minuten auflösen. Nicht ganz ohne Verluste allerdings: Bei dem Einsatz wurden fünf der über 100 Polizeibeamten verletzt, auch zwei der Konzertteilnehmer mussten ambulant versorgt werden. Sie hatten Pfefferspray in die Augen bekommen. weiter…

mz-web.de: Polizei löst Konzert der Rechten auf

MEHRINGEN/MZ/GIN – Der kleine Ascherslebener Ortsteil Mehringen im Salzlandkreis sollte am Wochenende die Kulisse für ein Skinheadkonzert mit mehr als 300 Teilnehmern werden – doch die Polizei beendete die Veranstaltung schon nach wenigen Minuten. Bei dem Einsatz wurden fünf der gut 100 eingesetzten Polizisten verletzt. Zwei der Konzertteilnehmer mussten nach dem Einsatz von Pfefferspray ambulant versorgt werden. „Uns war im Vorfeld bekannt, dass es in Mitteldeutschland ein Konzert der rechten Szene geben sollte, wo, das wussten wir allerdings noch nicht“, sagte Thomas Kriebitzsch, Pressesprecher der Polizeidirektion Nord. weiter…

mdr.de: Polizei findet illegale Munition

Bei der Suche nach einem angeklagten Mann hat die Polizei am Montag in Reichenbach selbsthergestellte illegale Munition und selbstgebaute Sprengkörperattrappen gefunden. Wie die Polizei mitteilte, war gegen den 60-Jährigen Haftbefehl erlassen worden, weil dieser nicht zu einer Gerichtsverhandlung erschienen war. Er ist wegen unerlaubten Waffenbesitzes angeklagt. Der ehemalige Waffenhändler ist weiter unauffindbar.
…Ex-Waffenhändler sorgt immer wieder für Aufsehen
Der Zeitung zufolge hat der ehemalige Waffenhändler in der Vergangenheit immer wieder für Schlagzeilen gesorgt: Er gehöre einer Gruppierung an, die die völkerrechtliche Legitimation der Bundesrepublik Deutschland anzweifle, er glaube zudem an das Fortdauern des Deutschen Reichs. Das Landratsamt des Vogtlandkreises habe ihm bereits die Erlaubnis zum Waffenhandel entzogen. weiter…

tagesspiegel.de: Neonazis wollen wieder in Wunsiedel demonstrieren

Die rechtsextreme Szene plant einen Trauermarsch zum Gedenken an den verstorbenen NPD-Vizechef Jürgen Rieger. Sicherheitskreise befürchten eine große Anzahl in- und ausländischer Rechtsextremisten im nordbayerischen Wunsiedel.
Berlin –  Berlin – Nach dem Tod des NPD-Vizevorsitzenden und Anwalts Jürgen Rieger befürchten Verfassungsschützer einen der größten Aufmärsche der rechten Szene in diesem Jahr. Es sei zu erwarten, dass mehrere tausend Neonazis aus dem In- und Ausland dem Aufruf der NPD folgen, am 14. November in der nordbayerischen Kleinstadt Wunsiedel zu demonstrieren, hieß es. Der Bundesgeschäftsführer der NPD, Klaus Beier, hatte nach Informationen des Tagesspiegels am Sonnabend einen „Gedenkmarsch“ für Rieger beim Landratsamt in Wunsiedel angemeldet. Landrat Karl Döhler (CSU) bestätigte, es sei ein Fax eingegangen, in dem Beier eine Veranstaltung mit „Trauertrommeln und Fackeln“ ankündigte. weiter…

sueddeutsche.de: Bundesverfassungsgericht – Die Klage des toten Neonazis

Der Rechtsextremist Jürgen Rieger klagte gegen das Verbot von Neonazi-Demonstrationen. Auch nach seinem Tod muss Karlsruhe darüber entscheiden.
Der Tod eines Rechtsextremisten ist eigentlich kein Thema für das Bundesverfassungsgericht. Jürgen Rieger, vorbestrafter Rechtsanwalt, gestorben am 29. Oktober 2009, war aber nicht irgendein Rechtsextremist. Er war stellvertretender Bundesvorsitzender der NPD; er war ihr Geldgeber; er war Verwalter der Hinterlassenschaften von Altnazis; er war Aufkäufer von Herrenhäusern, Bahnhöfen und Ladengeschäften, die dann in den Dienst der Rechtsextremisten gestellt wurden. Aber auch das ist nicht der Grund dafür, warum sein Tod das höchste deutsche Gericht beschäftigt. weiter…

mz-web.de: Zeitzeugen
sind «Schätze» gegen schnelles Vergessen

Drei Menschen, die die Judenverfolgung erlebten und über sie berichteten, erhalten Ehrennadel
WEIßENFELS/MZ. Gerührt nehmen Sonja Hahn, Karl-Heinz Hoffmann und Reinhard Schramm die goldene Ehrennadel des Simon-Rau-Zentrums entgegen. Sie wird erstmals im Weißenfelser Fürstenhaus an Menschen verliehen, die die Zeit des Nationalsozialismus erlebt und der Nachwelt darüber berichtet haben. „Denn wenn man diese Geschichte nicht erzählt, vergisst man, dass sie existiert hat“, sagt Uta Bernecker, die dem Verein angehört, in einleitenden Worten. weiter…

mdr.de: Sondershausen: 16-jähriger verurteilt

Das Amtsgericht hat einen 16-jährigen zu 150 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Der Junge, der laut Gericht offenbar aus der rechten Szene stammt, hatte einen Gleichaltrigen mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Anschließend hatte er ihn in den Schwitzkasten genommen und zu Boden gedrückt. Sein Opfer erlitt Kopfschmerzen und Schmerzen im Kiefergelenk. Als Motiv für seine Tat gab der Jugendliche vor Gericht an, sein Opfer habe ihn einen Tag zuvor „Ausländer genannt, dies habe er nicht hinnehmen können. Quelle

mdr.de: Erstochene Ägypterin – Zeugen vom Spielplatz sagen aus

Am Landgericht Dresden ist am Montag der Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder einer jungen Frau aus Ägypten fortgesetzt worden. Dabei geht es um die Beleidigung auf dem Spielplatz, die Auslöser des ersten Verfahrens gegen den Russlanddeutschen war. Die Schwurgerichtskammer will heute Zeugen befragen, die im August 2008 auf einem Spielplatz im Dresdner Stadtteil Johannstadt dabei waren. Geladen sind auch Nachbarn und Freunde des Mannes. weiter…

mz-web.de: Prozess um Mord an Ägypterin geht weiter

Spätaussiedler aus Russland muss sich wegen Mordes verantworten – Gericht will Zeugen befragen
DRESDEN/DPA. Der Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder der Ägypterin Marwa El-Sherbini am Landgericht Dresden geht am Montag in die zweite Woche. Die Schwurgerichtskammer will dabei Menschen befragen, die Zeugen der Beleidigung der jungen Ägypterin durch den Angeklagten im August 2008 auf einem Spielplatz der Elbestadt waren. Die junge Mutter hatte den Mann angezeigt, der Fall landete vor Gericht. Bei der Berufungsverhandlung am 1. Juli im Landgericht hatte der 28-Jährige die Schwangere dann laut Anklage aus Hass auf Nichteuropäer und Muslime erstochen. weiter…

spiegel.de: Riegers Tod stellt NPD vor neue Geldsorgen

Der Tod ihres vermögenden Vize-Chefs Jürgen Rieger stellt die rechtsextremistische NPD vor neue finanzielle Schwierigkeiten. Rieger, der am vergangenen Donnerstag an den Folgen eines Schlaganfalls starb, hatte die Partei in der Vergangenheit immer wieder mit hohen Darlehen versorgt. Zudem soll der umtriebige Rechtsanwalt als Treuhänder Gelder von NPD-Gönnern verwaltet haben, die es vorzogen, anonym zu bleiben. Was aus den Darlehen wird, ist unklar: Ende vergangener Woche ging bei der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer in Hamburg ein Antrag auf die Einsetzung eines Abwicklers für Riegers Kanzlei-Geschäfte ein. Nach mehreren Skandalen um fingierte Parteispenden und manipulierte Bilanzen plagen die NPD erhebliche Geldsorgen. weiter…

taz.de: Grab soll nicht zum Wallfahrtsort werden

RECHTSEXTREME Der Tod des NPD-Bundesvize Jürgen Rieger löst Unsicherheit in der Neonazi-Szene aus. Wer bekommt sein Geld? Testament noch unklar. Riegers Kinder gehören nicht zum rechtsextremen Spektrum
Der NPD-Bundesvize Jürgen Rieger ist verstorben. Seit dem Wochenende lag der Neonazianwalt aus Hamburg in einer Berliner Klinik im Koma. Am Donnerstag gegen 13 Uhr wurden die intensivmedizinischen Maßnahmen eingestellt. Die Familie bestätigte den Tod. weiter…

otz.de: Pößnecker Schützenhaus wechselt den Besitzer

Riegers Tod hinterlässt spannende Fragen
Von OTZ-Redakteur Marius Koity Pößneck. „Die Stadt hat nach wie vor das Ziel, das Problem Schützenhaus ein für allemal zu lösen. Im Moment haben wir aber keine Handlungsmöglichkeiten. Wir beobachten das Geschehen und werden aktiv sein, sobald sich etwas in unserem Sinne ergibt.“ Das erklärte gestern der Pößnecker Bürgermeister Michael Modde (Freie Wähler) vor dem Hintergrund des anstehenden Schützenhaus-Besitzerwechsels. Zu diesem kommt es nach dem Tod des Rechtsextremisten und NPD-Bundesvize Jürgen Rieger, der am Donnerstag 63-jährig nach einem Schlaganfall verstarb, den er bereits am vergangenen Samstag erlitten hatte (OTZ berichtete). Rieger war alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der Wilhelm Tietjen Stiftung für Fertilisation Ltd., einer britischen Briefkasten-Firma mit Sitz in London, der das Schützenhaus in Pößneck seit 2003 nach einer Versteigerung gehört. Dieser mit einer deutschen GmbH vergleichbaren Limited (Ltd.) gehört auch ein Anwesen im niedersächsischen Dörverden. weiter…

focus.de: Neue Gewalt-Dimension – Versuchter Mord?

Ein Polizist geht in die Offensive: Wegen versuchten Mordes hat ein Beamter nach gewalttätigen Ausschreitungen im Zusammenhang mit einem Fußballspiel in Halle an der Saale Strafanzeige gestellt.
Einsatzkräfte der Polizei eilen an einen Zaun, den Anhänger des FC Sachsen Leipzig im Zentralstadion Leipzig zu überwinden versuchen.
Dies sei am Dienstag geschehen, sagte Uwe Petermann, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen- Anhalt, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Er bestätigte damit einen Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ vom selben Tag. „Es ist ein deutlicher Hinweis an die Staatsanwaltschaft, auch den Tatbestand des versuchten Mordes zu erwägen“, sagte Petermann. weiter…

n-tv.de: Wegen versuchten Mordes

Polizist zeigt Hooligans an
Ein Polizist geht in die Offensive: Wegen versuchten Mordes hat ein Beamter nach gewalttätigen Ausschreitungen im Zusammenhang mit einem Fußballspiel in Halle an der Saale Strafanzeige gestellt. Das bestätigte Uwe Petermann, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen- Anhalt. „Es ist ein deutlicher Hinweis an die Staatsanwaltschaft, auch den Tatbestand des versuchten Mordes zu erwägen.“ weiter…

mdr.de: Ermittlungen nach Skinheadkonzert

Nach dem Abbruch eines illegalen Skinhead-Konzerts in Mehringen im Salzlandkreis ermittelt die Polizei wegen Landfriedensbruch. In einer Kleingarten-Anlage hatten sich am Samstagabend rund 300 Mitglieder der rechten Szene aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg versammelt. Eine Hundertschaft der Polizei beendete die als Privatfeier getarnte Veranstaltung. Dabei wurden zahlreiche Teilnehmer gewalttätig und warfen mit Flaschen. Ein Polizei-Sprecher sagte MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT, es habe im Vorfeld Hinweise auf ein illegales Konzert gegeben. Quelle

volksstimme.de: Mahnende Erinnerung an Todeszüge

Sie fuhren geradewegs in die Hölle. Auch von Magdeburg aus rollten im Zweiten Weltkrieg Züge mit Deportierten in Vernichtungslager des NS-Regimes und ins Warschauer Ghetto. Besonders an das Schicksal von Kindern und Jugendlichen erinnert nun eine rollende Ausstellung. Vom 16. bis 18. November macht der “ Zug der Erinnerung “ Station in Magdeburg. weiter…

volksstimme.de: „Zug der Erinnerung“ fährt durch das Land

Magdeburg ( dpa ). Der “ Zug der Erinnerung “ zum Gedenken an junge Opfer der NSVernichtungslager macht vom 16. bis 18. November in Magdeburg Station. Die Ausstellung dokumentiert das Schicksal von einer Million vornehmlich jüdischen Kindern und Jugendlichen, die die Nazis mit der Bahn in Vernichtungslager brachten. Vorgestellt werden Biografien von Opfern und auch Tätern. Nach dem Aufenthalt in Magdeburg kommt der Zug nach Blankenburg ( 19. bis 21. November ), Dessau-Roßlau ( 22. bis 24. November ) und Wittenberg ( 25. bis 27. November ). weiter…

Ministerium für Gesundheit und Soziales – Pressemitteilung Nr.: 124/09: Projekt „Kita ohne Rassismus“ geht in die zweite Runde / Sozialministerin Kuppe: So früh wie möglich Demokratie erlebbar machen

Das landesweite Modellprojekt „Hand in Hand –  Kita ohne Rassismus“ geht in die zweite Runde. Zum Start des zweiten Kampagnenjahres sagte Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe am Freitag in Halle: „Kinder sind neugierig und wissbegierig. Kindertagesstätten sind ein geeigneter Ort, um so früh wie möglich Toleranz und interkulturelle Kompetenzen zu fördern und Mitbestimmung zu praktizieren.  Die altersgerechte Auseinandersetzung auch mit dem Anderssein macht Kinder stark für eine vielfältige Gesellschaft und beugt ausgrenzenden Haltungen vor.“ weiter…

mz-web.de: Demokratie früh üben

Neues Kampagnenjahr «Kita ohne Rassismus» beginnt
HALLE/MZ. „Demokratie beginnt in der Kita“, ist das neue Kampagnenjahr des Modellprojekts „Kita ohne Rassismus“ für Sachsen-Anhalt überschrieben. Es findet im Rahmen des Bundesprogramms „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ statt und steht erneut unter der Schirmherrschaft von Landessozialministerin Gerlinde Kuppe (SPD). weiter…

mdr.de: Städte wollen „Kleinstaaterei“ überwinden

Rund 20 Städte in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen wollen über ihre Ländergrenzen hinweg enger zusammenarbeiten und sich für eine starke Region Mitteldeutschland einsetzen. Dazu verabschiedeten die Oberbürgermeister der Kommunen am Freitag auf der 3. Konferenz des Forums mitteldeutscher Städte in Halle eine sechs Punkte umfassende „Hallesche Erklärung“. weiter…

volksstimme.de: 20 Städte Mitteldeutschlands wollen „Kleinstaaterei“ überwinden

Halle ( dpa ). Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen wollen über ihre Ländergrenzen hinweg enger zusammenarbeiten und sich so für eine starke Region Mitteldeutschland einsetzen. Dazu verabschiedeten die Oberbürgermeister auf der 3. Konferenz des Forums mitteldeutscher Städte eine sechs Punkte umfassende “ Hallesche Erklärung „. Ziel sei, in der Zusammenarbeit der Kommunen “ Kleinstaaterei “ zu überwinden, denn Ländergrenzen seien teilweise hemmend, sagte Halles Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados ( SPD ). weiter…

volksstimme.de: Staatsschutz ermitteln nach Schlägerei

Genthin/Burg – Nach einer Schlägerei am Samstagabend vor einer linken Szenekneipe in Genthin (Jerichower Land) ermittelt der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz. Sechs Menschen wurden bei der Auseinandersetzung leicht verletzt, wie die Polizei in Burg am Sonntag mitteilte. Die Betreiberin der Kneipe hatte acht Leuten den Zutritt verwehrt. Nach gegenseitigen Beschimpfungen kam es zur Schlägerei. Die Polizei sprach Platzverweise aus. Quelle

Landgericht Stendal – Pressemitteilung Nr.: 022/09: (LG SDL) Verhandlungstermine in Strafsachen vor dem Landgericht Stendal – Monat November 2009

Schwerer Landfriedensbruch/Stendal
Die acht zum Teil jugendlichen bzw. heranwachsenden Beschuldigten sind angeklagt, am 20.06.2008 zur Vergeltung eines mutmaßlichen Angriffs aus der sog. linken Szene gemeinsam unter Zuhilfenahme von Baseballschlägern und Bierflaschen am Winkelmannplatz auf fünf Personen eingeschlagen zu haben. weiter…

mdr.de: Der Fall Marwa El-Sherbini: Prozessbericht

Halbzeit bei der Beweisaufnahme: Der Prozess um den Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini wird am Montag fortgesetzt. In der ersten Verhandlungswoche haben zwölf Zeugen ausgesagt, darunter der Ehemann des Opfers und mehrere Augenzeugen der Tat. Der Angeklagte hat sich bislang nicht geäußert. Das Urteil soll am 11. November fallen. weiter…

Polizeidirektion Nord – Pressemitteilung Nr.: 078/09: Polizei verhindert geplantes Konzert der rechten Szene

Die Polizei verhinderte am gestrigen Samstagabend  ein in Mehringen geplantes Skinheadkonzert mit über 300 Teilnehmern. Aufklärungsmaßnahmen der Polizei hatten im Bereich einer Kleingartenkolonie an einer ehemaligen Reiterhalle zu Feststellung von ca. 80 Fahrzeugen aus verschiedenen Landkreisen  Sachsen-Anhalts und den Bundesländern Sachsen und Brandenburg geführt. weiter…

mz-web.de: Polizei löst Konzert der Rechten auf

Fünf der gut 100 eingesetzten Beamten werden verletzt
MEHRINGEN/MZ/GIN. Der kleine Ascherslebener Ortsteil Mehringen im Salzlandkreis sollte am Wochenende die Kulisse für ein Skinheadkonzert mit mehr als 300 Teilnehmern werden – doch die Polizei beendete die Veranstaltung schon nach wenigen Minuten. Bei dem Einsatz wurden fünf der gut 100 eingesetzten Polizisten verletzt. Zwei der Konzertteilnehmer mussten nach dem Einsatz von Pfefferspray ambulant versorgt werden. „Uns war im Vorfeld bekannt, dass es in Mitteldeutschland ein Konzert der rechten Szene geben sollte, wo, das wussten wir allerdings noch nicht“, sagte Thomas Kriebitzsch, Pressesprecher der Polizeidirektion Nord. weiter…

mdr.de: Ermittlungen nach Skinhead-Konzert in Mehringen

Nach dem Abbruch eines illegalen Skinhead-Konzerts in Mehringen im Salzlandkreis ermittelt die Polizei. Rund 300 Mitglieder der rechten Szene aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg hatten sich gestern Abend in einer Kleingarten-Sparte versammelt. Eine Hundertschaft der Polizei umstellte das Gebäude und beendete die als Privatfeier getarnte Veranstaltung. Dabei wurden zahlreiche Teilnehmer gewalttätig und warfen mit Flaschen. Die Beamten setzten daraufhin Pfefferspray ein. Ein Polizei-Sprecher sagte MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT, es habe im Vorfeld Hinweise auf das Konzert gegeben. Deshalb sei man gut vorbereitet gewesen. Quelle

mdr.de: Polizei verhindert Skinhead-Konzert

Die Polizei hat am Samstagabend in Mehringen im Salzlandkreis ein Skinhead-Konzert verhindert, zu dem mehr als 300 Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg angereist waren.
Nach Angaben eines Polizeisprechers war die Veranstaltung als private Feier in einer Kleingartenkolonie in einer ehemaligen Reithalle getarnt gewesen. Bei der Auflösung des Konzertes wurden fünf Beamte verletzt. Sie wurden von Anwesenden mit Flaschen beworfen. Dem Sprecher zufolge setzten die Polizisten daraufhin Pfefferspray ein. In der Reithalle entstand durch randalierende Konzertteilnehmer zudem ein erheblicher Sachschaden. Die Polizei stellte von allen Teilnehmern die Identität fest und sprach Platzverweise aus. Zugleich wurden Ermittlungen wegen Landfriedensbruch und Beleidigung aufgenommen. Quelle

mdr.de: 36 Verletzte bei Fan-Randale

In Zwickau sind am Freitagabend bei Ausschreitungen von Fußballfans insgesamt 36 Personen verletzt worden. Nach Angaben der Polizei erlitten bei der Partie des FSV Zwickau gegen die Nachwuchsmannschaft von Erzgebirge Aue im Westsachsenstadion auch elf Beamte Blessuren. weiter…

mz-web.de: Angeklagter rastet erneut aus

28-Jähriger stampft, brüllt und schlägt mit seinem Kopf auf die Tischplatte – Bewachung wird verstärkt
DRESDEN/DPA. Er schlug seinen Kopf auf die Tischplatte, stampfte und brüllte: Der Angeklagte im Prozess um den Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini ist am Mittwoch im Dresdner Landgericht ausgerastet. Nur mit Mühe ließ sich Alex W. ruhigstellen. Drei Beamte mussten den aus Russland stammenden Deutschen an den Schultern und an den Füßen festhalten. Danach wurde die Bewachung für den 28-Jährigen verstärkt. Statt vier hielten am dritten Verhandlungstag zeitweise neun Polizisten den Angeklagten in Schach. weiter…

volksstimme.de: NPD-Stadtrat wird mit Farbe und Reizgas in Uni angegriffen

Der Magdeburger NPD-Stadtrat und Student für Politikwissenschaft Matthias Gärtner ist gestern Vormittag auf dem Weg zu einem Seminar im Universitätsgebäude in der Brandenburger Straße von fünf unbekannten vermummten Personen mit Reizgas attackiert und blauer Farbe übergossen worden. Er sollte einen Vortrag zum Thema “ Politische Sprache im Nationalsozialismus “ halten. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. weiter…

volksstimme.de: „Gewalt ist kein Mittel“

Magdeburg ( jw ). Mit Bestürzung hat der Studierendenrat der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg den Übergriff auf den Studenten der Politikwissenschaft und NPDStadtrat Matthias Gärtner aufgenommen. Der 25-Jährige war am Dienstag auf dem Weg zu einem Seminar an der Uni von fünf Vermummten mit Reizgas und blauer Farbe angegriffen worden. Gärtner wurde dabei leicht verletzt.
Gewalt sei “ kein adäquates Mittel, auch nicht bei der Auseinandersetzung mit Feinden der Demokratie „, erklärte gestern dazu Stephan Bischoff vom Studierendenrat. Der Vorfall räume dem stadtbekannten Rechtsextremen “ leider die Möglichkeit ein, in eine Opferrolle zu schlüpfen … Wir lehnen dies ab, da es auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit ihm und seinem Umfeld erschwert „, so Bischoff weiter. Quelle

presseportal.de: Bundesweite Durchsuchungsaktion gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppierung „Weiße Wölfe Terrorcrew“

Die Staatsanwaltschaft Hamburg und die Staatsschutzabteilung des Hamburger Landeskriminalamtes haben heute Morgen zeitgleich mit Unterstützung der Staatsschutzdienststellen in den einzelnen Bundesländern dreizehn Durchsuchungsbeschlüsse gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppierung „Weiße Wölfe Terrorcrew“ vollstreckt. Den Beschuldigten im Alter von 20 bis 33 Jahren wird vorgeworfen, gegen das Uniformverbot verstoßen zu haben. weiter…

mz-web.de: Rechtsextremismus im Kinderzimmer

Autorin Claudia Hempel stellt ihr Buch «Wenn Kinder rechtsextrem werden» vor – Gespräche im Anschluss
QUEDLINBURG/MZ. Ein strahlendes Babylächeln, später freudig die Schultüte auf dem Arm – doch einige Jahre später Bomberjacke, Springerstiefel und Glatze. Dann bricht für viele Eltern die bis dahin heile Welt zusammen. Diese Entwicklung von Kindern zu rechtsextremen Jugendlichen greift Claudia Hempel in ihrem Buch „Wenn Kinder rechtsextrem werden“ auf. Darin kommen betroffene Eltern zu Wort. weiter…

volksstimme.de: „Warum gerade mein Kind?“

Wernigerode ( tk ). “ Warum gerade ich ? Warum gerade mein Kind ? Warum hilft mir keiner ?“ Wie Peter Lehmann für das Wernigeröder Bürger-Bündnis für Weltoffenheit und Demokratie mitteilte, seien das bedrängende Fragen von Müttern und Vätern, deren Kinder Neonazis sind. weiter…

mdr.de: Fahndung nach Bus-Schlägern von Chemnitz läuft

Nach der Attacke auf einen Ausländer in einem Linienbus in Chemnitz sucht die Polizei mit Hochdruck nach den Tätern. Zwei der drei mutmaßlichen Angreifer sind noch auf freiem Fuß. Die Jugendlichen sollen am Montagabend auf einen dunkelhäutigen Fahrgast der Linie 31 eingeprügelt haben. Als eine beherzte 23-jährige Frau dazwischen ging, flohen sie aus dem Bus. Ein 15-jähriger Tatverdächtiger aus Chemnitz konnte kurz darauf gefasst werden. Vom etwa 30 Jahre alte Opfer fehlt ebenfalls noch jede Spur. Er hatte den Überfall nicht bei der Polizei angezeigt. Quelle

mdr.de: Angeklagter Russlanddeutscher rastet im Gericht aus

Der des Mordes an der Ägypterin Marwa El-Sherbini angeklagte Russlanddeutsche hat am dritten Verhandlungstag für große Aufregung gesorgt. Der 28-Jährige setzte sich während des Transportes und im Gerichtssaal gegen Sicherheitskräfte zur Wehr. Dabei zog er sich offenbar Verletzungen zu. Nach den Angaben einer Korrespondentin von MDR 1 RADIO SACHSEN stampfte der Angeklagte im Gericht mit den Füßen und schlug seinen Kopf auf die Tischplatte. Die Vorsitzende Richterin ordnete daraufhin an, die Bewachung des Mannes von vier auf neun Polizisten zu verstärken. weiter…

magdeburgersonntag.info: „Blaue Stunde“ für NPD-Stadtrat

Am heutigen Vormittag wurde der Magdeburger Student und NPD-Stadtratsmitglied Matthias Gärtner von fünf bisher unbekannten Vermummten attackiert. Der Student der Politikwissenschaften war auf dem Weg zu einem Vortrag, den er im Rahmen eines Seminars halten sollte. Auf der Treppe wurde er zunächst mit blauer Farbe übergossen und dann zusätzlich mit Reizgas angegriffen. Ein in unmittelbarer Nähe stehender 19-jähriger Student wurde ebenfalls von der Farbe getroffen. Im Weiteren wurde der Geschädigte durch die Täter zu Boden gerissen, dort geschlagen und getreten. Dann flüchteten die Täter. Der geschädigte Student wurde in einer Klinik ambulant behandelt. Die Ermittlungen der Polizei dauern an. weiter…

_____________________________________________________

01. Novemer 2009

31. Oktober 2009 / Mehringen: Neonazikonzert bei Aschersleben in Sachsen-Anhalt aufgelöst


Polizei beendet Konzert mit 310 Besuchern / Teilnehmer werfen mit Flaschen und Stühlen auf Polizeibeamte / Nachfolgestruktur des verbotenen „Blood & Honour“-Netzwerkes auch in Sachsen-Anhalt aktiv

Ein für den 31. Oktober 2009 in „Mitteldeutschland“ angekündigtes Konzert mit den extrem rechten Bands „Frontalkraft“, „Sachsonia“, „Kommando Skin“, „Priorität 18“ und „White Resistance“ wurde von Polizeieinsatzkräften aufgelöst. Dem Organisator Oliver Malina sei bereits im Lauf des Abends an einem Schleusungspunkt von Polizeibeamten mitgeteilt worden, dass die Veranstaltung polizeilich untersagt sei, wie der Einsatzleiter später bekannt gab. Der Ortsteil Mehringen bei Aschersleben ist daraufhin abgesperrt worden und zahlreiche weitere Konzertbesucher mussten bereits am Ortseingangsschild wieder die Heimreise antreten. Vor dem Veranstaltungsort, einem Objekt der „Schützengesellschaft Mehringen 1903 e.V.“ auf der „Insel“ an der Bahnhofstraße befanden sich indes bereits ca. 70 Fahrzeuge von Konzertbesuchern.

weiter…

17.Oktober 2009 / Leipzig: „Recht auf Zukunft“

„Ich lass mich hier doch nicht verarschen“

Für den 17. Oktober 2009 hatten die „Nationalen Sozialisten Leipzig“ zu einer bundesweiten Großdemonstration aufgerufen. Hinter dieser Bezeichnung verbergen sich die seit Jahren in der Region aktiven Neonazis um den sächsischen JN-Landesvorsitzenden Tommy Naumann, die je nach Anlass auch unter den Namen „Freies Netz“ und „JN Leipzig“ auftreten. Unter dem Demonstrationsmotto „Recht auf Zukunft“ starteten sie  schon Mitte des Jahres eine Kampagne, deren Abschluss die Demonstration in Leipzig sein sollte. Unterstützt wurden sie von verschiedenen neonazistischen Druckereien und Versänden sowie dem Bundesvorstand der „Jungen Nationaldemokraten.“

weiter…

__________________________________________________________

Oktober 2009

Advertisements



%d Bloggern gefällt das: