Juli 2009

24. Juli 2009

freies-wort.de: Oberhofer Runen-Chic für stramme Rechtsaußen

Die Kleidung der Nazis verzichtet längst auf eindeutige Symbole. Sie zu erkennen wird immer schwieriger. Derlei brauneBekenntnismode kommt seit März auch aus Thüringen.
Oberhof – Auf der Bühne beim Rechtsrockkonzert „Rock für Deutschland“ in Gera grölt Nazi-Barde Michael Regener sein nationales Liedgut. Deutschtümelnde Lyrik und gewaltverherrlichende Texte – dem Publikum gefällt´s. In der ausgelassenen Stimmung schnellt bisweilen zackig eine Hand zum Hitlergruß hoch. Die Hitler-Hände jedoch gehören nicht nur Skinheads mit Bomberjacke und Springerstiefeln. Sie gehören auch gepiercten Skatern oder langhaarigen Rasta-Lockenköpfen in lockerer Hip-Hop-Kleidung. Denn Bomberjacke und Springerstiefel waren gestern – heute kommt die neonazistische Bekenntnisklamotte viel subtiler daher. Jetzt geht es darum, dezentere Codes zu nutzen, die trotzdem von anderen Rechtsextremen erkannt werden. Besonders beliebt sind Elemente aus der nordischen Mythologie in Form von Runen, Sagen und Gottheiten. weiter…

npd-blog.info: Verbot von “Dance against Racism” in Mügeln

Der Bürgermeister der sächsischen Stadt Mügeln, Gotthard Deuse, sorgt einmal mehr für Aufsehen. Nach einem Volksfest mit anschließender Hatz auf eine Gruppe Inder stellte er “seine” Stadt und die Bürger als Opfer einer medialen Kampagne da – unter anderem in der gerne auch sehr jammerhaften rechtsradikalen Jungen Freiheit. Nach kommunalen Wahlerfolgen der NPD im Jahr 2008 betonte Deuse, man dürfe diese nicht auszugrenzen, da sich dies “immer negativ” auswirke. Woher Deuse seine Erfahrungen nahm, obwohl es doch angeblich gar keine Rechtsradikale oder Neonazis in Mügeln gebe, blieb allerdings sein Geheimnis. weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Der Skandal von Mügeln setzt sich fort

Kaum zu glauben. Im sächsischen Mügeln, dort wo im August 2007 Neonazis Inder jagten (Foto) , planten junge Leute in einem Park ein antirassistisches Konzert. Doch der Bürgermeister verbot es. Politisches sei dort nicht gestattet. Aber ist Antirassismus überhaupt Politik? Oder nicht eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die jede Zivilgesellschaft auszeichnen sollte? Das fragt Susan Anger vom Verein ‚Vive le Courage e. V.‘ Mügelns Bürgermeister Gotthard Deuse (FDP). weiter…

ddp-lsc: Stadtrat von Mügeln verbietet offenbar antirassistisches Konzert

Mügeln (ddp-lsc). Der Stadtrat von Mügeln hat das für Ende August geplante antirassistische Konzert «Vive le Courage» nach Angaben der Veranstalter verboten. Die Organisatoren der Veranstaltung seien nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen worden, kritisierte am Freitag eine Sprecherin des Vereins Vive le Courage in Mügeln. Die Stadtverwaltung war für eine Stellungnahme am Freitag nicht erreichbar. weiter…

rbwonline.de: Rechtsextremismus in Anhalt immer noch Thema

Dessau-Roßlau, Multikulturelles Zentrum: Am 22 Juli stellte das mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus- Projekt GegenPart und die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt, Angriffsstatistiken und die Lagebilder für das 1.Halbjahr 2009 in einer Pressekonferenz vor. Nach wie vor ist die Region Anhalt, dazu gehören: Dessau-Roßlau, der Landkreis Wittenberg und der Landkreis Bitterfeld, ein Schwerpunkt rechter Gewalt im Land. Die Opferberatungsstelle registrierte so im Bereichszeitraum insgesamt 18 Angriffe. Im Vergleich zu 2008 sind die Angriffe um ganze 3 an der Zahl gesunken. Besorgniserregend ist vor allem die Tatsache, dass 15 dieser Straftaten, also 83% in Dessau-Roßlau zu verzeichnen waren. Damit kann die Doppelstadt als eine operative Hochburg des organisiert verfassten Rechtsextremismus bezeichnet werden. Auch die regelmäßig vom Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus erstellte Chronik unterstreicht diese Einschätzung. Fast 55% der verzeichneten Ereignislagen, Propagandadelikte und Gewalttaten wurden in Dessau- Roßlau festgestellt. Doch was kann man machen? Wir haben mal nachgefragt. Hoffen wir mal das noch mehr Personen die Initiative „Gesicht gegen Rechts“ zeigen und wir vielleicht im Umgang mit unseren Mitmenschen etwas aus anderen Ländern lernen. weiter… // zum Viedeo…

volksstimme.de: Opferberatung registriert anhaltende rechte Gewalt

Dessau-Roßlau – Die rechte Gewalt in der Region Anhalt bewegt sich nach Angaben von Opferberatern auf anhaltend hohem Niveau. Das mobile Beratungsprojekt „Gegenpart“ registrierte im ersten Halbjahr 2009 in den Kreisen Wittenberg und Anhalt-Bitterfeld und in Dessau-Roßlau 91 Vorfälle. 2008 waren es 150, wie es im Halbjahresbericht heißt, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Der Dessauer Beratungsstelle wiederum wurden von Januar bis Juli 18 Angriffe mit rechtem Hintergrund bekannt. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2008 waren es 42. Die meisten Angriffe gebe es in der Stadt Dessau, sagte ein Sprecher. Quelle

ran1.de: Durchsuchung bei Menschenrechtspreisträger

Dessau-Roßlau.  Der Dessauer Mouctar Bah war am Dienstagmorgen Ziel einer großangelegten Hausdurchsuchung. Ein Polizeisprecher bestätigte am Donnerstag gegenüber RAN 1 eine entsprechende Mitteilung der „Antirassistischen Initiative Berlin“. Einen Zusammenhang mit der vor wenigen Tagen bekannt gewordenen Auszeichnung Bahs mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille oder gar einen Racheakt der Polizei, wie von der Initiative behauptet, wies der Sprecher allerdings weit von sich. Die Durchsuchung war demnach schon vor Bekanntwerden der Auszeichnung von der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau angeordnet worden. Sie war Teil eines Ermittlungsverfahrens, bei dem es sich nach Polizeiangaben um den Anfangsverdacht einer Straftat handelte, die allerdings nicht schwerwiegend gewesen sei. Mouctar Bah erhält im Dezember die Ossietzky-Medaille für seinen unermüdlichen Einsatz zur Aufklärung des Todes seines Freundes Oury Jalloh. Quelle

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Möhlau: Fremdenfeindliches Motiv nicht ausgeschlossen

Im Fall des an schweren Verbrennungen verstorbenen Asylbewerbers Azad Hadji schließt die Staatsanwaltschaft einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht mehr aus, wie ein Polizeisprecher am Mittwoch auf MUT-Anfrage bestätigte. weiter…

mz-web.de: Von Langenstein-Zwieberge unterwegs nach Prettin

Sommerlager: Jugendliche erforschen die Leidensgeschichte der KZ-Häftlinge
PRETTIN/MZ. Am sechsten Internationalen Sommerlager in der Gedenkstätte Konzentrationslager (KZ) Lichtenburg nehmen 15 Jugendliche aus sieben europäischen Ländern teil. Bevor sie ihre Forschungsarbeiten aufnahmen, in deren Mittelpunkt diesmal der Todesmarsch der Häftlinge steht, wurden sie traditionell von Bürgermeisterin Helga Welz (parteilos) im Prettiner Rathaus empfangen. weiter…

volksstimme.de: Der „Zug der Erinnerung“ rollt nach Magdeburg

Altstadt. Seit 2007 tourt der “ Zug der Erinnerung “ durch Deutschland und das angrenzende Ausland. Auf Anregung einer Bürgerinitiative berichtet die Wanderausstellung anhand von Fakten und Einzelschicksalen über die etwa eine Million Kinder und Jugendlichen, die zu Zeiten des Hitlerfaschismus mit der Bahn in Vernichtungslager deportiert wurden – auch aus Magdeburg. Vom 16. bis 18. November macht die mahnende Exposition auf dem Magdeburger Hauptbahnhof Station. Oberbürgermeister Lutz Trümper hat die Schirmherrschaft über das Ausstellungsgeschehen in Magdeburg übernommen. Stadtarchiv, Museum und Bibliothek sichern den Veranstaltern Unterstützung und begleitende Informationen über die Schicksale betroffener Magdeburger Kinder zu. Die ehemalige Superintendentin der Evangelischen Kirche, Waltraut Zachhuber, seit vielen Jahren gegen neue rechtsradikale Tendenzen aktiv, hat aus verschiedenen Quellen eine Liste der Namen von 114 Kindern – zumeist jüdischer Abstammung – zusammengestellt, die von Magdeburg aus mit der Reichsbahn in den Tod rollten. Das Stadtarchiv wird Reproduktionen von Unterlagen und Fotos, zum Beispiel ihrer hiesigen Elternhäuser, für eine regionale Ergänzung der Ausstellung im Zug bereitstellen und darüber hinaus während des Stopps in Magdeburg eine Auswahl von Archivmaterial zum Thema im eigenen Haus präsentieren. weiter…

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20. Juli 2009

mz-web.de: Thor-Steinar-Laden: Vermieter spricht Kündigung aus

Mieter soll umgehend ausziehen – Noch unklar, ob Ladenbetreiber rechtliche Schritte unternimmt
HALLE/MZ/GO. Es sieht nach einem kurzen Gastspiel aus: Der erst vor anderthalb Monaten eröffnete Thor-Steinar-Laden in Halle wird die Geschäftsräume wohl bald verlassen müssen. Nach MZ-Informationen hat der Hausbesitzer dem Mieter fristlos gekündigt. Halles Stadtverwaltung hatte sich stets von dem Laden distanziert. Die nun ausgesprochene Kündigung wollte Innendezernent Bernd Wiegand gestern indes nicht kommentieren, um das Verfahren nicht zu erschweren. weiter…

mdr.de: Ossietzky-Medaille an Geschäftsmann aus Dessau

Der Dessauer Geschäftsmann Mouctar Bah erhält in diesem Jahr die Carl-von-Ossietzky-Medaille. Bah hatte sich dafür eingesetzt, die Todesumstände seines Freundes Oury Jalloh aufzuklären. Der Asylbewerber war im Januar 2005 bei einem Brand in einer Dessauer Polizeizelle ums Leben gekommen.
Wie die Internationale Liga für Menschenrechte am Freitag in Berlin mitteilte, wird Bah für seine „außerordentliche Zivilcourage und seinen besonderen Beitrag zur Verwirklichung der Menschenrechte“ ausgezeichnet. Bah, der aus Guinea stammt, hatte eine Initiative ins Leben gerufen und erreicht, dass der Tod seines Freundes vor Gericht geklärt wurde. Die Eltern Jallohs, die in Sierra Leone leben, wurden dabei als Nebenkläger zugelassen. weiter…

volksstimme.de: Auszeichnung für Zivilcourage

Dessau-Roßlau ( dpa ). Der Dessauer Geschäftsmann Mouctar Bah und der Lübecker Kapitän Stefan Schmidt erhalten die Carl-von-Ossietzky-Medaille. Beide hätten “ außerordentliche Zivilcourage bewiesen und einen besonderen Beitrag zur Verwirklichung der Menschenrechte in Deutschland und der Europäischen Union geleistet „, begründete die Internationale Liga für Menschenrechte gestern in Berlin ihre Entscheidung. Der aus Guinea stammende Bah werde für seinen Einsatz zur Aufklärung der Todesumstände seines Freundes Oury Jalloh geehrt. Der Asylbewerber war im Januar 2005 bei einem Brand in einer Dessauer Polizeizelle ums Leben gekommen. Quelle

volksstimme.de: Rechte Szene in Oschersleben besteht nach Polizei nur aus Einzelpersonen: Immer mehr Hetz-Schmierereien an Häuserwänden

Oschersleben. “ Es sind keine rechtspolitischen Gruppierungen in Oschersleben vorhanden „, erklärt Hans-Peter Reese, Sachgebietsleiter Staatsschutz des Polizeikommissariats Oschersleben. Doch hin und wieder gibt es Polizeimeldungen, die rechtsmotivierte Straftäter ausweisen, wie jüngst die Schlägerei zwischen einem 19- und einem 24-jährigen auf einem Supermarktparkplatz in der Bodestadt.
“ Es gibt lediglich Einzelpersonen, die sich natürlich untereinander kennen, die rechtes Gedankengut haben. “ Sorgen machen müsse man sich in Oschersleben aber nicht. “ Eine Kleinstadt wie Oschersleben ist nicht vergleichbar mit Magdeburg oder rechten Strukturen im Harz, wie zum Beispiel der Jugendpartei der NPD, der Jungen Nationaldemokraten ( JN ). Solche so genannten Stützpunkte sind im Bördekreis nicht zu f nden „, schätzt Heinz Loerke, stellvertretender Sachgebietsleiter im Revierkommissariat Oschersleben, ein. Zwar gebe es einige junge Menschen, meistens zwischen 16 und 25 Jahren, die der rechten oder der linken Szene zuzuordnen sind, die aber heutzutage kaum mehr etwas mit dem ursprünglichen Lager zu tun hätten. “ Das äußert sich spätestens darin, dass Rechte sogar Che Guevara TShirts tragen, der ein bekannter linksgerichteter Freiheitskämpfer war, mit der Begründung : ‚ Der war doch auch gegen die USA.‘“ weiter…

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16. Juli 2009

mz-web.de: Geplante Abschiebung heizt Stimmung

Als ein Roma in Möhlau mit Selbstmord droht, eskaliert die Lage – Jetzt gibt es Kritik am Ausländeramt
MÖHLAU/MAGDEBURG/MZ. Im Asylbewerberheim in Möhlau (Landkreis Wittenberg) hat sich die Lage in der Nacht zum Donnerstag dramatisch zugespitzt. Anlass war eine – letztlich gescheiterte – Abschiebung eines Roma-Ehepaars, das seit 1999 in Deutschland lebt. Der 49-jährige Mann war auf das Dach des Fünfgeschossers geflüchtet, drohte mit Selbstmord. Seine 47-jährige Frau erlitt offensichtlich durch die Aufregung Kreislaufprobleme und musste in eine Klinik gebracht werden. weiter…

mz-web.de: Obduktion soll Fall um irakischen Asylbewerber voranbringen

Untersuchung des 28-Jährigen ist für Freitag angesetzt
Möhlau/Dessau-Roßlau/dpa. Im rätselhaften Fall des toten Irakers aus dem Asylbewerberheim in Möhlau (Landkreis Wittenberg) erhoffen sich die Ermittler weitere Erkenntnisse von der Obduktion des 28-Jährigen. Die Untersuchung ist für diesen Freitag geplant, wie die Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Donnerstag mitteilte. Danach gebe es möglicherweise noch aufwendige feingewebliche Untersuchungen. weiter…

mdr.de: Ermittlungen dauern an.

Im rätselhaften Fall des toten Irakers aus dem Asylbewerberheim in Möhlau (Landkreis Wittenberg) erhoffen sich die Ermittler weitere Erkenntnisse von der Obduktion des 28-Jährigen. Die Untersuchung ist für diesen Freitag geplant, wie die Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau heute mitteilte. Danach gebe es möglicherweise noch aufwendige feingewebliche Untersuchungen. Der Asylbewerber war am Dienstag gestorben, nachdem er am 30. Juni mit schweren Brandverletzungen von einem Bekannten in ein Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt worden war. Die Ermittler gehen davon aus, dass sich der Iraker bei der Explosion eines Döner-Imbisses in Roßlau schwer verletzt hat, eindeutig geklärt ist das aber noch nicht. Quelle

volksstimme.de: Noch immer ist unklar, unter welchen Umständen der Asylbewerber die Brandverletzungen erlitt / Rätsel um Tod von Azad H.

Der Ende Juni mit schweren Verbrennungen in ein Krankenhaus eingelieferte 28-jährige Asylbewerber aus Möhlau im Kreis Wittenberg ist am Dienstag an seinen Verletzungen gestorben. Der Asylbewerber aus dem Irak hatte sich die Verbrennungen bei der Explosion einer Dönerbude in Roßlau zugezogen. weiter…

mz-web.de: Die Rätsel um Azad H.

Der Tod eines Asylbewerbers aus dem Irak sorgt für Entsetzen
MÖHLAU/MZ. Die Bestürzung ist spürbar im Asylbewerberheim in Möhlau (Landkreis Wittenberg). Erschüttert hält ein Afrikaner sein Handy hoch. Darauf gespeichert: ein Bild des Irakers Azad H. Ein ruhiger Mensch, so beschreiben ihn seine Mitbewohner und die Heimleitung. Ein Mann, der sich um seine Frau und zwei kleine Töchter kümmerte, anderen half, wenn er gebraucht wurde. Bis er am 30. Juni plötzlich mit schweren Brandverletzungen nach Hause kam. Seitdem ranken sich um den 28-Jährigen viele Gespräche in Möhlau. Dass er nach zwei Wochen künstlichem Koma nun gestorben ist, gibt dem Entsetzen neue Nahrung. weiter…

mdr.de: Iraker an schweren Verbrennungen gestorben

Der schwer verletzte Iraker aus dem Asylbewerberheim Möhlau im Kreis Wittenberg ist tot. Polizei und Staatsanwaltschaft teilten am Mittwoch mit, dass der 28-Jährige an den schweren Brandverletzungen gestorben ist, die er sich vor zwei Wochen unter noch immer ungeklärten Umständen zugezogen hatte.
Der Iraker war Ende Juni von einem Bekannten im Krankenhaus Bitterfeld abgeliefert worden. Von dort aus wurde er in eine Spezialklinik nach Halle geflogen und in ein künstliches Koma versetzt. Die Polizei versucht seither herauszufinden, woher die Brandverletzungen stammen. Nach bisherigen Ermittlungen wurde der Iraker bei einer Explosion in einer Dönerbude in Roßlau verletzt. Kriminalbeamte fanden am Brandort genetische Spuren von ihm. Der Döner-Imbiss war in der Nacht zum 30. Juni bei einem Brandanschlag schwer beschädigt worden. Ob der Iraker mit dem Anschlag etwas zu tun hatte, steht noch nicht fest. Inzwischen ermittelt auch der für politisch motivierte Delikte zuständige Staatsschutz. Quelle

taz.de: Bilder einer Anklage

DOKUMENTATION Wieso starb der Flüchtling Oury Jallow in einer Dessauer Polizeizelle? Eine Fotoausstellung schildert den fast fünfjährigen Kampf einer Initiative um Aufklärung weiter…

maerkischeallgemeine.de: Interviews mit rechtsextremen Straftätern

POTSDAM – „Was geht in den Köpfen von Rechtsextremen vor?“ Diese Frage versucht das Buch „Abkehr von rechtsextremistischer Gewalt – Einsichten von Strafgefangenen“von Frank Schauka, Redakteur der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“, zu beantworten, das gestern in der Staatskanzlei vorgestellt wurde. weiter…

» Download des Buchs als PDF

PRev JL – Pressemitteilung Nr.: 174/09: Gommern

Durch einen Mitteilenden wurde der Polizei am 13.07.2009, 15:54 Uhr, telefonisch bekannt, dass an der Bushaltestelle in Gommern, OT Leitzkau, Am Markt, durch unbekannte Täter ein Hakenkreuzsymbol mit schwarzer Farbe aufgetragen wurde. Das Hakenkreuzsymbol befindet sich auf einer Glasscheibe der Haltestelle in den Maßen von 33cm x 40cm. Weiter wurde auf den Glasscheiben mit schwarzer Farbe die Schriftzüge „Überwachungsstaat verrecke“, „Kapitulation“ und „Nationaler Sozialismus“ aufgetragen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Die Entfernung der Schmierereien wurde veranlasst. Die Polizei bittet Zeugen die sachdienliche Angaben zu dieser Straftat machen können, sich unter der Telefonnummer 03921/920-0 oder jeder anderen Polizeidienststelle zumelden. weiter…

mz-web.de: Hakenkreuze im Gästebuch der Kirche

Kriminalität: Einbruch in Gotteshaus in Braunsbedra
BRAUNSBEDRA/MZ. Aus der Gnadenkirche in Braunsbedra sind Gelder aus dem Spendenstock gestohlen wurden. Zudem hinterließen die Diebe im Gästebuch des Gotteshauses zwei Hakenkreuz-Schmierereinen. „Der Staatsschutz ermittelt in dem Fall“, sagte Polizeisprecherin Ulrike Diener. weiter…

mz-web.de: Neonazistische Gesinnung und Jugendkultur / Das Gift der Gewöhnung

Sonntagnachmittag, ein Jugend-Fußballturnier auf dem Sportplatz einer Kreisstadt im Süden Sachsen-Anhalts. Eltern feuern ihre kickenden Kinder an. Wie der junge Vater, der seinem Sohn auf dem Rasen Befehle wie auf dem Kasernenhof hinterherbrüllt. Der Mann fällt auch sonst auf. Sein Schädel ist kahl rasiert. Die Hosenbeine sind hochgekrempelt, damit die Springerstiefel ordentlich zur Geltung kommen. Vor allem aber dieses knallrote T-Shirt. Darauf steht vorn: „Nationaler Sozialismus“. Und hinten: „Arbeit, Ehre, Brot“. Gestört fühlt sich durch den Auftritt augenscheinlich niemand. weiter…

mz-web.de: Acht Nationen bringen große Blume zum Blühen

Junge Leute gestalten gemeinsam ein Beet im Interkulturellen Garten
DESSAU/MZ. Die Gestaltung des Interkulturellen Garten des Multikulturellen Zentrums im Areal zwischen Amalien- und Johann-Meyer-Straße geht weiter. Im Rahmen eines Internationalen Jugendworkcamps sind junge Leute bis Ende Juli dabei, einem 20 Meter mal 20 Meter großen Viereck auf dem 5 000-Quadratmeter-Areal ein Gesicht zu geben. weiter…

volksstimme.de: Landrat weist Kritik an Asylbewerberheim zurück

Wittenberg – Der Wittenberger Landrat Jürgen Dannenberg (Die Linke) hat Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Asylbewerberheim in Möhlau zurückgewiesen. Zugleich räumte er Probleme in Einzelfällen ein. „Es gibt sicher den einen oder anderen Fall, wo es etwas zu verbessern gibt“, sagte Dannenberg am Montag der dpa. Die Kritik, dass die Asylbewerber in Möhlau unter menschenunwürdigen Bedingungen untergebracht seien, bezeichnete Dannenberg als nicht gerechtfertigt. Sachsen-Anhalts Grüne hatten am Wochenende die Zustände in der Asylbewerberunterkunft kritisiert und deren Schließung verlangt. Quelle

volksstimme.de: “ Unwürdige Zustände “ Grüne: Heim in Möhlau schließen

Möhlau ( dpa ). Sachsen-Anhalts Grüne haben die Zustände in der Asylbewerberunterkunft Möhlau kritisiert und deren Schließung verlangt. Der Landkreis Wittenberg müsse die rund 200 Bewohner dezentral in Wohnungen unterbringen, statt sie unter unwürdigen Bedingungen zu kasernieren, sagte Grünen-Landeschef Christoph Erdmenger gestern nach einem Besuch des Plattenbau-Wohnblocks. Haus- und Wohnungstüren, teils auch Fenster, seien kaputt. In einer Drei-Raum-Wohnung müsse eine zehnköpfge Familie leben. “ Die Flüchtlinge merken, dass sie von Regierung und Behörden nicht als Menschen, sondern als Problem behandelt werden.“ weiter…

volksstimme.de: Kritik an Zuständen im Asylbewerberheim Möhlau

Möhlau/Magdeburg – Sachsen-Anhalts Grüne haben die Zustände in der Asylbewerberunterkunft Möhlau kritisiert und deren Schließung verlangt. Der Landkreis Wittenberg müsse die rund 200 Bewohner dezentral in Wohnungen unterbringen, statt sie unter unwürdigen Bedingungen zu kasernieren, sagte Grünen-Landeschef Christoph Erdmenger heute nach einem Besuch des Plattenbau- Wohnblocks. Haus- und Wohnungstüren, teils auch Fenster seien kaputt. In einer Drei-Raum-Wohnung müsse eine zehnköpfige Familie leben. „Die Flüchtlinge merken, dass sie sind von Regierung und Behörden nicht als Menschen, sondern als Problem behandelt werden.“ Quelle

mz-web.de: Erinnern an die Lager vor der Haustür

Geschichts-Projekt mit Jugendlichen aus ganz Europa beginnt im Juli in Zöschen und Schafstädt
MERSEBURG/MZ. Mit einem ambitionierten Projekt wollen zwei Vereine die Erinnerung an verschleppte und getötete Zwangsarbeiter während der Zeit des Nationalsozialismus wach halten. In der übernächsten Woche werden rund 30 Jugendliche aus vielen Ländern Europas an der Errichtung einer Gedenkstätte in Schafstädt und an der Pflege des Gedenkortes in Zöschen arbeiten. Sie kommen auf Einladung der Geschichtswerkstatt Merseburg und des Geschichts- und Heimatvereins Zöschen nach Deutschland. weiter…

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15. Juli 2009

11. Juli 2009 / „Rock für Deutschland“:  „Gera bleibt deutsch!“ …? schöne Scheiße!

Seit 2003 finden im thüringischen Gera Neonazikonzerte in aller Öffentlichkeit statt – zuerst unter dem Motto „Rock gegen Krieg“, ab 2005 in „Rock für Deutschland“ umbenannt. Folgten in den Jahren 2003 und 2004 noch 200 bzw. 150 Teilnehmer den Aufrufen zur Veranstaltung, so waren 2005 bis 2008 jedes Jahr bereits 600 bis 750 Neonazis in Gera angereist. Die siebente Veranstaltung im Jahr 2009 übertraf jedoch alle Erwartungen. Mit der Kultfigur der Neonaziszene, Michael Regener, alias „Lunikoff“, gelang es einen unrühmlichen Publikumsrekord in der Stadt zu erreichen. Unter dem Motto: „Hier bleiben – anpacken!“ lauschten mindestens 4000 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet bei Bratwurst und alkoholfreiem Bier Reden von NPD-Chef Udo Voigt, NPD-Bayern-Vertreter Patrick Schröder oder den thüringischen Lokalagitatoren Peter Nürnberger und Frank Schwerdt. Neonazibands wie „Brainwash“, „Blitzkrieg“, „Sleipnir“ und „Die Lunikoff-Verschwörung“ sorgten für das angemessene Rahmenprogramm, um auch zahlreiche Szenevertreter anzulocken, die sich eher selten für politische Veranstaltungen begeistern lassen. Nur wenige Neonazi-Open-Air-Veranstaltungen erreichten in Vergangenheit eine Höhere Teilnehmerzahl. Die Handelsreisenden der Szene machten an ihren Verkaufsständen ganz sicher den Umsatz des Jahres mit ihrem Angebot an Musik, Kleidung und diverser andere Devotionalien, wie sie das Neonaziherz erfreut. weiter…

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09. Juli 2009

volksstimme.de: „Theater-Prozess“ neu aufgerollt

Magdeburg ( bk ). Am Landgericht Magdeburg wird es ab 17. August zur Neuauf age des sogenannten Halberstädter Theater-Prozesses kommen. Vor der 6. Strafkammer muss sich der 24 Jahre alte Chistian W. verantworten.

Das Amtsgericht Halberstadt hatte den teilweise Geständigen aus der gewaltbereiten rechtsextremistischen Szene am 28. Mai 2008 wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Drei Mitangeklagte wurden freigesprochen, weil ihnen eine konkrete Tatbeteiligung nicht nachgewiesen werden konnte. weiter…

volksstimme.de: „Runder Tisch“ will verstärkt gegen Neonazismus vorgehen

Burg. Vier Mal im Jahr tagt in Burg der “ Tisch gegen Rechts – für Toleranz und Mitmenschlichkeit „. Dieses zivilgesellschaftliche Bündnis will gegen “ einen Bodensatz von Rechtsextremen vorgehen, den es unbestritten auch im Jerichower Land gibt „, sagt Burgs Oberbürgermeister Bernhard Sterz im Volksstimme-Gespräch. weiter…

landtag.sachsen-anhalt.de: Antworten kleiner Anfragen aus dem Landtag Sachsen-Anhalt

„Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ 2008
Drucksache 5/2038 vom 17.06.2009

„Politisch motivierte Kriminalität – sonstige Straftaten“ 2008
Drucksache 5/2040 vom 17.06.2009

„Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ I. Quartal 2009
Drucksache 5/2042 vom 17.06.2009

„Politisch motivierte Kriminalität – sonstige Straftaten“ I. Quartal 2009
Drucksache 5/2041 vom 17.06.2009

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07. Juli 2009

mdr.de: Diskussionen um Asylbewerberheim Möhlau

Um das Asylbewerberheim in Möhlau im Landkreis Wittenberg ist abermals ein Streit entbrannt. Grüne und Linke in Sachsen-Anhalt fordern eine Schließung des Heims. Sie kritisieren, dass einige der fast 200 Asylbewerber in Möhlau seit mehr als zehn Jahren unter einfachsten Bedingungen leben würden. Eine Unterbringung in Wohnungen wäre für den Landkreis billiger und würde den Menschen eher gerecht. Der Landkreis hatte diese Vorwürfe jüngst zurückgewiesen. Das Asylbewerberheim Möhlau war vergangene Woche erneut in den Focus geraten, nachdem ein Bewohner unter zunächst ungeklärten Umständen schwere Verletzungen erlitten hatte. Quelle

mz-web.de: Überfalls auf Theatertruppe wird neu aufgerollt

Einer der Schläger muss sich erneut vor Gericht verantworten
Berlin/ddp. Der Prozess wegen des Überfalls rechter Jugendlicher auf eine Theatertruppe in Halberstadt vor zwei Jahren wird neu aufgerollt. Die «Berliner Zeitung» (Dienstagausgabe) berichtete vorab, voraussichtlich vom 17. August an müsse sich einer der Schläger erneut vor Gericht verantworten. Er sei im Mai 2008 als einziger Tatbeteiligter wegen schwerer Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden, habe aber Berufung gegen das Urteil eingelegt. weiter…

mz-web.de: Toleranz als Lebensthema

Der Senegalese Karamba Diaby engagiert sich seit 1986 für Weltoffenheit
HALLE/MZ. Die Jungs, die sonst in der Jugendwerkstatt „Frohe Zukunft“ am Thüringer Bahnhof in Halle den Umgang mit Maschinen lernen, stehen in einer Ecke der Tischlerei und reden über Toleranz. Nebenan kreischt eine Säge. Karamba Diaby hat vor den Jugendlichen Fotos zum Thema ausgebreitet. Er engagiert sich seit vielen Jahren in Halle – unter anderem als Projektleiter für Migration und Integration beim Jugendwerk Bauhof. Und seit der Kommunalwahl Mitte Juni hat er eine neue Aufgabe. Diaby sitzt für die SPD im Stadtrat. „Die Bürger von Halle haben mir ihre Stimme gegeben“, sagt der Senegalese lächelnd. weiter…

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06. Juli 2009

newsclick.de: Proteste in Wolfsburg – Neonazi verhaftet

Wie in Zeitlupe ziehen sich Neonazis ihre Halstücher über die Gesichter. Dann geht es blitzschnell – sie stürmen auf eine Gruppe von sieben Fotografen und Reportern vor einem Wolfsburger Möbelhaus zu. Schläge, Tritte, Schreie, eine Flasche fliegt.

Samstag, 4. Juli 2009: Im Möbelhaus Alsdorff an der Wolfsburger Heinrich-Nordhoff-Straße will die NPD einen Verein für ein KdF-Museum gründen. Seit dem Vormittag hängt ein Transparent an der Hauswand. „Stadt des KdF-Wagens“ steht darauf. So lautete die Bezeichnung für Wolfsburg von 1938 bis 1945. KdF steht für „Kraft durch Freude“, eine nationalsozialistische Freizeit-Organisation. weiter zum Video…

kanal8.de: Kampf gegen NPD in Geschwand

Schweigen und Ignorieren – so sind die Bürger aus Geschwand im Landkreis Forchheim bisher mit den NPD-Feiern in ihrer Gemeinde umgegangen. Und so wollten sie es eigentlich auch weiterhin handhaben.

Doch über 250 Rechtsextreme, mindestens 100 Gegendemonstranten und entsprechende Polizeikräfte sind für einen kleinen Ort wie Geschwand mit gerade mal 420 Einwohnern nur noch schwer zu übersehen. Am Samstag begeht die NPD den Frankentag mit einer großen Feier. Zur Eskalation kommt es nicht, aber die Stimmung ist geladen. weiter zum Video…

mz-web.de: 19-Jährige wird Opfer eines Überfalls

Politisch motivierter Hintergrund möglich – Täter wohl nicht älter als 18
WITTENBERG/MZ/DSK. Eine 19-jährige Wittenbergerin ist nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitagmorgen in der Lutherstadt Opfer eines Raubüberfalls geworden. Die Straftat hatte sich gegen 8.30 Uhr in der Hufelandstraße ereignet. „Nach den Schilderungen der Frau war sie zu Fuß unterwegs, als sich drei unbekannte Personen auf Fahrrädern von hinten näherten und sie umgestoßen haben sollen“, berichtete Polizeisprecher Ralf Moritz. Nach ihren Worten wurde die Frau – laut Ermittler eine Deutsche mit dunkler Hautfarbe – ausländerfeindlich beleidigt. Ein politisch motivierter Hintergrund könne daher nicht ausgeschlossen werden. weiter…

ad-hoc-news.de: Magdeburger – Drei Magdeburger von Neonazi attackiert

Magdeburg (ddp-lsa) Drei junge Magdeburger sind in der Nacht auf Sonntag von einem Neonazi angegriffen worden Nach Angaben der Polizei waren sie zunächst von dem 21-jährigen Mann mit den Worten «Scheiß Zecken» beleidigt worden. weiter…

volksstimme.de: Demokratische Parteien einig : Keinerlei Kooperation mit rechtem Stadtrat

Wernigerode ( im ). Die Fraktionen aller demokratischen Parteien im neuen Stadtrat haben sich auf eine gemeinsame Erklärung zum Umgang mit der durch ein Mitglied in dem Gremium vertretenen NPD verständigt. weiter…

volksstimme.de: Politologe: Rechtsextreme Parteien in der Krise

Chemnitz/Potsdam – Knapp drei Monate vor der Bundestagswahl befinden sich die rechtsextremistischen Parteien nach Einschätzung des Chemnitzer Politologen Florian Hartleb in einer tiefen Krise. weiter…

Polizeirevier Stendal – Pressemitteilung Nr.: 190/09: 39576 Stendal, Bahnhofstr., Restaurant für indische und italienische Spezialitäten.

Am 04.07.09 gegen 16.20 Uhr betrat ein 32-jähriger Deutscher im alkoholisierten Zustand das Restaurant, obwohl ihm Tage zuvor ein Hausverbot erteilt wurde. Da der 31-jährige Betreiber auf das Hausverbot bestand, beleidigte der 32-Jährige den Betreiber. An der Tür kam es dann zu einer Auseinandersetzung, bei der beide leicht verletzt wurden. Beim Verlassen der Örtlichkeit warf der 32-Jährige noch einen Aschenbecher in eine Durchreiche, wobei es zu Sachbeschädigungen kam. Der 32-Jährige entfernte sich in Richtung Bahnhof, konnte durch Kräfte der Bundespolizei gestellt und der Landespolizei übergeben werden.
Da ein fremdenfeindlicher Hintergrund nicht auszuschließen war, übernahm der Staatsschutz die Ermittlungen. Quelle

Polizeirevier Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 326/09: Auseinandersetzung mit nicht auszuschließendem politischen Hintergrund

Eine 19-jährige Magdeburgerin sowie ein 19- und ein 21-jähriger Magdeburger wurden am heutigen Sonntagmorgen Opfer mehrer Straftaten. Die Geschädigten befanden sich gegen 03:05 Uhr an der Bushaltestelle am Eichplatz. Zu diesem Zeitpunkt näherte sich eine größere Personengruppe, aus welcher sich eine zunächst unbekannte männliche Person löste, auf die Geschädigten zukam und diese verbal mit den Worten „Scheiß Zecken“ beleidigte. Daraus entwickelte sich eine tätliche Auseinandersetzung, in deren Verlauf der Täter die beiden männlichen Geschädigten in deren Gesichter schlug. Anschließend stellte sich der Täter vor die weibliche Geschädigte, zeigte den sogenannten Hitlergruß und äußerte auch die Worte „Heil Hitler“. weiter…

mz-web.de: Iraker wurde bei einer Explosion im Imbiss verletzt

Hatte der 28-Jährige das Feuer selbst gelegt? – Kein politischer Hintergrund erkennbar
MÖHLAU/MZ/LÖ. Der Asylbewerber aus dem Irak, der in der Nacht zum Dienstag mit schweren Verbrennungen in ein Heim in Möhlau (Landkreis Wittenberg) zurückgekehrt ist, hat sich offensichtlich bei einer Explosion in Dessau-Roßlau verletzt. Polizei und Staatsanwaltschaft teilten am Freitagabend mit, Spuren des 28-Jährigen seien in dem ausgebrannten Döner-Imbiss im Ortsteil Roßlau gefunden worden. Die Explosion hatte sich eine halbe Stunde vor der Ankunft des Irakers in Möhlau ereignet. Laut Polizei war sie vorsätzlich mit Brandbeschleuniger herbeigeführt worden. Rückschlüsse darauf, ob der 28-Jährige selbst das Feuer gelegt hat oder aus anderem Grund davon betroffen war, lasse der vorläufige Ermittlungsstand noch nicht zu, so Polizeisprecher Ralf Moritz. Ein politischer Hintergrund sei derzeit nicht erkennbar. weiter…

volksstimme.de: Iraker durch Explosion verletzt

Dessau-Roßlau ( dpa ). Der Iraker, der seit Dienstag wegen schwerer Verbrennungen in einer Spezialklinik behandelt wird, ist bei der Explosion einer Dönerbude verletzt worden. Wie die Polizei Dessau-Roßlau gestern Abend mitteilte, fanden Kriminalbeamte von dem 28 Jahre alten Asylbewerber hinterlassene Spuren am Brandort in Roßlau. Der Mann war am Dienstagmorgen von einem Bekannten ins Krankenhaus gebracht worden. Woher die Verbrennungen stammten, war bisher nicht bekannt. Der Mann wurde in ein künstliches Koma versetzt und konnte daher zunächst nicht befragt werden. weiter…

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03. Juli 2009

berlinonline.de: Acht Jahre Angst

Aliou S. lebt in einem Asylbewerberheim in Burg. Er verlässt nur selten sein Zimmer. Draußen wird er angepöbelt, geschlagen. Draußen ist Deutschland

BURG. Die Welt von Aliou S. ist 2,50 Meter breit und sechs Meter lang. Sie hat nackte Steinwände, die weiß getüncht sind, ein Fenster, einen zerkratzten Schrank, ein Bett, einen Tisch, einen Stuhl, ein zerschlissenes Ecksofa und einen angerosteten Kühlschrank. Es gibt auch eine braune Tür, auf der außen die Zahl 306 steht. „Ich bin hier drin die meiste Zeit“, sagt Aliou S.. „Hier ich habe wenig Angst, nicht so viel wie da draußen.“ Draußen ist Deutschland.

„Hier drin“, das ist Alious Zimmer im Asylbewerberheim am Rande von Burg, einer Kreisstadt in Sachsen-Anhalt. Seit acht Jahren lebt der Schwarzafrikaner aus Burkina Faso hier, in den fünfzehn Quadratmetern seines Zimmers. „Ich kann nicht von hier zum Bahnhof gehen ohne Angriff“, sagt er in gebrochenem Deutsch. „Verbale Aggression immer, manchmal auch körperlich.“ Mehrmals war er bei der Polizei. „Ich sage, ich habe Angst. Die Polizei sagt, bleib doch im Heim, dann passiert dir nichts.“ weiter…

mz-web.de/Newsticker: Staatsschutz ermittelt nach Raubüberfall

Nach einem Raubüberfall auf eine dunkelhäutige Frau in Wittenberg hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Es sei nicht auszuschließen, dass die Tat am Freitag einen politisch-motivierten Hintergrund habe, teilte die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost in Dessau-Roßlau mit. Drei Unbekannte hätten die 19-Jährige nach eigenen Schilderungen von hinten umgestoßen, ihr mehrmals ins Gesicht geschlagen und ihre Geldbörse geraubt. Die Frau sei auch mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt worden. Laut Polizei ist das Opfer Deutsche. Quelle

volksstimme.de: Staatsschutz ermittelt nach Raubüberfall

Wittenberg/Dessau-Roßlau – Nach einem Raubüberfall auf eine dunkelhäutige Frau in Wittenberg hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Es sei nicht auszuschließen, dass die Tat am Freitag einen politisch-motivierten Hintergrund habe, teilte die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost in Dessau-Roßlau mit. Drei Unbekannte hätten die 19-Jährige nach eigenen Schilderungen von hinten umgestoßen, ihr mehrmals ins Gesicht geschlagen und ihre Geldbörse geraubt. Die Frau sei auch mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt worden. Laut Polizei ist das Opfer Deutsche. Quelle

volksstimme.de: Auftakt im neuen Stadtrat: Postengerangel und Proteste

Der neue Stadtrat ist im Amt. Die konstituierende Sitzung ging allerdings nicht gänzlich frei von Zwischenfällen von statten. Von Protesten begleitet wurde der Einzug des NPDMannes. Als OB Lutz Trümper die Versammlung just eröffnen wollte, wurde es zappenduster im Saal. Bei der Besetzung des Ratsvorstandes lieferten sich die neuen Ratslager erste Abstimmungsgefechte. weiter…

volksstimme.de: Schlägerei zwischen Linken und Rechten

Gardelegen – Bei einer Schlägerei zwischen Mitgliedern der rechten und linken Szene in Gardelegen (Altmarkkreis Salzwedel) sind zwei Menschen verletzt worden. Die 17- und 18-Jährigen, die beide aus dem linken Lager kommen, wurden in einer Klinik ambulant behandelt, wie das Polizeirevier Salzwedel am Donnerstag mitteilte. Demnach gerieten in der Nacht zum Mittwoch zwei Gruppen von jeweils etwa sechs jungen Leuten auf dem Rathausplatz in Streit, der dann in Gewalt mündete. Die Polizei nahm drei mutmaßliche Rechtsextremisten im Alter zwischen 16 und 23 Jahren fest. Gegen sie wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Die Polizei sucht Zeugen. Quelle

mdr.de: Iraker bei Brand in Dönerbude verletzt

Der seit dem Dienstagmorgen mit schweren Verbrennungen in einer Klinik behandelte Iraker ist bei der Explosion in einer Dönerbude in Roßlau verletzt worden. Wie die Polizei am Freitagabend mitteilte, fanden die Kriminalbeamten Spuren des 28 Jahre alten Asylbewerbers am Brandort. weiter…

mz-web.de: Wurde Iraker bei Explosion verletzt?

Polizei bezieht in Ermittlungen zu 28-Jährigem aus Möhlau auch eine Detonation in Roßlau ein
MÖHLAU/MZ. Im mysteriösen Fall um die schweren Verbrennungen eines Irakers aus dem Asylbewerberheim in Möhlau (Landkreis Wittenberg) hat die Polizei ihre Ermittlungen ausgeweitet. Es werde auch geprüft, ob es einen Zusammenhang mit einer Explosion gibt, die sich in der selben Nacht in Dessau-Roßlau ereignet hat, bestätigte die Polizeidirektion Ost gestern. weiter…

mdr.de: Zustand von verletztem Iraker weiter kritisch

Der Gesundheitszustand des Asylbewerbers aus dem Irak, der wegen schwerer Brandverletzungen in einer Spezialklinik behandelt wird, ist nach wie vor kritisch. weiter…

volksstimme.de: Weiter Rätselraten um einen Iraker mit Brandverletzungen

Die schweren Brandverletzungen eines Asylbewerbers aus dem Irak geben den Ermittlern weiter Rätsel auf. Der 28-Jährige, der in einem Asylbewerberheim in Möhlau ( Landkreis Wittenberg ) lebt, war zunächst in ein Krankenhaus in Bitterfeld eingeliefert und dann in eine Spezialklinik nach Halle geflogen worden. Nach wie vor ist unklar, wo sich der Mann die Verletzungen zugezogen hat und unter welchen Umständen. weiter…

mdr.de: Ursache für Brandwunden von Iraker noch unklar

Schwere Brandverletzungen eines Asylbewerbers aus dem Irak geben den Ermittlern weiterhin Rätsel auf. „Wir ermitteln noch immer in alle Richtungen“, sagte Staatsanwalt Frank Pieper am Mittwoch in Dessau. weiter…

mz-web.de: Vielfalt ist überall

Projekt des Friedenskreises Halle: Eltern engagieren sich in Kindergärten zum Thema «Anders sein»
Halle/mz-web.de. Schmetterlinge, Blumen, Sonnen und Tausendfüßler: Der Raum ist bunt, die Sonne scheint und die Kinder des Evangelischen Kindergartens „St. Ullrich“ schauen neugierig, was Melanie Ranft und Daniel López Álvarez auf ihrem Spielteppich aufgebaut haben. weiter…

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02. Juli 2009

mz-web.de: Angst im Asylbewerberheim

Ungeklärte Verletzung eines Irakers bringt Flüchtlinge in Möhlau auf
MÖHLAU/MZ. Es wirkt ruhig und einsam da draußen. Ein ehemaliges russisches Kasernengelände, umgeben von Wald und Wiesen, durch eine schmale Straße mit dem mehr als zwei Kilometer entfernten Ort verbunden. Die meisten Gebäude sind nicht bewohnt. In einem Plattenbau sind die 180 Menschen untergebracht, die im Asylbewerberheim in Möhlau (Landkreis Wittenberg) leben. Die Stimmung ist aufgebracht, seit einer ihrer Mitbewohner in der Nacht zum Dienstag mit schweren Verbrennungen im Heim auftauchte. weiter…

mdr.de: Ursache für Brandwunden von Iraker noch unklar

Schwere Brandverletzungen eines Asylbewerbers aus dem Irak geben den Ermittlern weiterhin Rätsel auf. „Wir ermitteln noch immer in alle Richtungen“, sagte Staatsanwalt Frank Pieper am Mittwoch in Dessau. weiter…

mut-gegen-rechte-Gewalt.de: Lebensgefährlicher Brandanschlag auf Flüchtling in Möhlau?

Am Dienstag früh um 2 Uhr nachts, wurde ein Flüchtling namens Azad Murad Hadji aus dem Irak angegriffen und bei lebendigem Leib angezündet als er  um das Gelände des Flüchtlingslagers in Möhlau ging. Das Lager liegt isoliert im Wald und ist für die Bewohner keineswegs eine Idylle.  Das Opfer liegt gegenwärtig im Komazustand im Krankenhaus Halle. Die Kriminalpolizei war um 4 Uhr am Dienstagmorgen am Tatort und untersucht den Fall. Dies wäre nicht der erste rassistische Überfall in Möhlau, meldet die örtliche Flüchtlingsinitiative. Die genauen Umstände sind noch ungeklärt. weiter…

PRev. Salzwedel – Pressemitteilung Nr.: 168/09: Körperliche Auseinandersetzung in Gardelegen

Am 30.06.09 wurde dem Revierkommissariat Gardelegen gegen 23:12 Uhr telefonisch eine Schlägerei zwischen mehreren Jugendlichen auf dem Rathausplatz in Gardelegen mitgeteilt. Die eingesetzten Beamten konnten vor Ort keine Schlägerei mehr feststellen. Im Rahmen der sofort eingeleiteten Ermittlungen bestätigte sich der Sachverhalt weinig später. Demnach befanden sich zwei Gruppen von 6-7 Personen der linken sowie der rechten Szene am Abend auf dem Rathausplatz. Auf Grund von Provokationen kam es letztendlich zur körperlichen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Gruppierungen. Dabei wurden zwei Personen der linken Szene im Alter von 17 und 18 Jahren verletzt. Beide wurden im Krankenhaus Gardelegen ambulant behandelt.
Im Laufe der weiteren Ermittlungen konnten am gestrigen Tag drei Tatverdächtige im Alter von 16, 22 und 23 Jahren ermittelt und vorläufig festgenommen werden. Alle Tatverdächtigen gehören der rechten Szene an. Sie haben sich nunmehr wegen des Verdachts der Gefährlichen Körperverletzung zu verantworten. weiter…

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01. Juli 2009

volksstimme.de: Ursache für Verletzungen von Iraker noch unklar

Möhlau/Dessau-Roßlau – Die schweren Brandverletzungen eines Asylbewerbers aus dem Irak geben den Ermittlern weiter Rätsel auf. „Wir ermitteln weiterhin in alle Richtungen“, sagte Staatsanwalt Frank Pieper am Mittwoch in Dessau-Roßlau. Der 28-Jährige, der in einem Asylbewerberheim in Möhlau (Landkreis Wittenberg) lebt, wurde am Dienstagmorgen zunächst in ein Krankenhaus in Bitterfeld eingeliefert und dann in eine Spezialklinik nach Halle geflogen. Nach wie vor unklar sei, wo sich der Mann die Verletzungen zugezogen hat und unter welchen Umständen. Laut Pieper wird ermittelt, ob es ein Unfall war oder der Mann Opfer einer ausländerfeindlichen Tat wurde. Quelle

ran1.de: Iraker mit Verbrennungen im Krankenhaus

Ursache der schweren Verletzungen gibt Ermittlern Rätsel auf
Ein 28-jähriger Asylbewerber ist am Dienstag mit schweren Verbrennungen in ein Bitterfelder Krankenhaus eingeliefert worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten, war der Mann gegen 2 Uhr mit schwersten Verletzungen in das Asylbewerberheim in Möhlau zurückgekehrt. Inzwischen wurde der gebürtige Iraker in eine Spezialklinik in Halle geflogen. Da er im Koma liegt, kann er bisher keine Angaben zur Herkunft der Verbrennungen machen. Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau ermittelt in alle Richtungen, auch ein ausländerfeindlicher Hintergrund kann bisher nicht ausgeschlossen werden. Quelle

mz-web.de: Rätselraten um verletzten Asylbewerber

Mit Brandwunden kehrt ein Iraker in sein Wohnheim zurück – Die Herkunft der Verletzungen ist unklar
MÖHLAU/MZ. Ein Bewohner des Asylbewerberheimes in Möhlau (Landkreis Wittenberg) hat in der Nacht zum Dienstag auf noch ungeklärte Art schwere Verbrennungen erlitten. Der 28-jährige Iraker wurde in ein Krankenhaus nach Bitterfeld gebracht und am Dienstag von dort in die Spezialklinik „Bergmannstrost“ nach Halle verlegt. Dort liegt er nach Auskunft der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost im künstlichen Koma und konnte deshalb noch nicht befragt werden. weiter…

mdr.de: Auftritt in SS-Uniform ohne strafrechtliche Folgen

Der Auftritt eines Traditionsvereins in Uniformen von Waffen-SS und Wehrmacht beim Sachsen-Anhalt-Tag in Thale hat keine strafrechtlichen Konsequenzen. Der Halberstädter Oberstaatsanwalt Helmut Windweh sagte, die Mitglieder des Vereins hätten keine Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Schau getragen, weil sie Nazi-Symbole auf den Uniformen vorher überklebt hätten. Aus diesem Grund habe die von der Polizei von Amts wegen gestellte Anzeige kein Verfahren gegen Beteiligte und damit auch keine Anklage zur Folge. weiter…

ran1.de: Rechter Gewalttäter verhaftet

Gesuchter 24-Jähriger beschimpft Zugfahrgäste
Ein Mann aus Anhalt-Bitterfeld wurde am Montag in einem Zug der Deutschen Bahn verhaftet. Der 24-Jährige hatte nach Mitteilung der Magdeburger Polizei zwei von der Elfenbeinküste stammende Männer massiv mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpft. Der Sicherheitsdienst der Bahn beschützte die Männer bis zum Eintreffen der Polizei. Diese stellten anschließend fest, dass der 24-jährige nicht nur 2,67 Promille im Blut hatte, sondern auch noch per Haftbefehl gesucht wurde. Laut Polizei ist der Mann bereits als rechter Gewalttäter bekannt, am Dienstag soll er dem Haftrichter vorgeführt werden. Quelle

tagesspiegel.de: Feindliche Übernahme unter braunen Kameraden

Die NPD reklamiert den Osten als Markt für sich und verdrängt die DVU – die hofft auf eine Zukunft im Westen.
Berlin – Wutgeheul bei der DVU, eiskaltes Managergebaren in der NPD – der Bruch des Wahlabsprachen-Kartells der beiden Parteien, 2005 als „Deutschland-Pakt“ intoniert, gewährt einen Blick auf die mentale Lage des rechtsextremen Spektrums. DVU-Chef Matthias Faust empört sich im Internet, die NPD habe seine Partei „im wahrsten Sinne des Wortes verraten“. Das Ende des Pakts trifft die DVU hart: Sie kann kaum noch hoffen, bei der Wahl in Brandenburg ein drittes Mal den Einzug ins Parlament zu schaffen. Nach zehn Jahren im Potsdamer Landtag droht der Fraktion das Aus – weil sie ihr schon länger bröckelndes Wählerpotenzial nun obendrein mit der NPD teilen muss. weiter…

mz-web.de/Newsticker: Staatsschutz ermittelt nach Tat im Bördekreis

Nach einer gewalttätigen Auseinandersetzung im Bördekreis hat der Staatsschutz Ermittlungen gegen einen 27-jährigen Rechtsextremisten aufgenommen. Er soll am vergangenen Samstag in Hamersleben einen 31-Jährigen mit einem Kopfstoß gegen die Nase zu Boden gestoßen und ihn dann gegen den Kopf getreten haben. Zuvor seien beide Männer in Streit geraten, teilte das zuständige Polizeirevier am Montag in Haldensleben mit. Das Opfer erlitt Blutergüsse und Abschürfungen im Gesicht und auf dem Rücken. Laut Polizei ist unklar, ob ein politisches Motiv vorliegt. Der mutmaßliche Täter sei wegen rechtsextremer Straftaten polizeibekannt. Quelle

mz-web.de: Zwei Polizisten werden im Einsatz verletzt

Ermittlungen wegen Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte
Bad Dürrenberg/Halle/dpa. Zwei Polizisten sind in der Nacht zum Sonntag bei einem Einsatz in Bad Dürrenberg (Saalekreis) leicht verletzt worden. In dem Ort waren beim Brunnenfest gegen 2.00 Uhr auf dem Festgelände zwei Gruppen von jeweils rund 20 Menschen aneinandergeraten. Nach einer verbalen Auseinandersetzung flogen Flaschen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Polizei trennte beide Gruppen. Vier Tatverdächtige im Alter von 17 bis 21 Jahren wurden ermittelt. Ein 19-Jähriger leistete der Polizei gegenüber erheblichen Widerstand. Er kam in Gewahrsam. Die Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Quelle

mz-web.de: Festnahme wegen fremdenfeindlicher Parolen

24-Jähriger hatte zwei Männer beschimpft – Täter mit 2,67 Promille festgenommen
Magdeburg/dpa. Die Polizei hat einen 24-Jährigen festgenommen, der zwei von der Elfenbeinküste stammende Männer massiv mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpft hat. Der Sicherheitsdienst der Deutschen Bahn schütze die beiden 40- und 48-Jährigen Männer, teilte die Polizei in Magdeburg am Montag mit. Noch an Ort und Stelle konnten die Beamten den 24-Jährigen aus dem Kreis Anhalt-Bitterfeld festnehmen. Es stellte sich heraus, dass der Mann nicht nur 2,67 Promille Alkohol im Blut hatte, sondern auch noch per Haftbefehl gesucht wurde. Laut Polizei ist der Mann bereits als rechter Gewalttäter bekannt und soll morgen einem Richter vorgeführt werden. Quelle

volksstimme.de: Fremdenfeindliche Parolen: Mann festgenommen

Magdeburg – Die Polizei hat einen 24-Jährigen festgenommen, der zwei von der Elfenbeinküste stammende Männer massiv mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpft hat. Der Sicherheitsdienst der Deutschen Bahn schütze die beiden 40- und 48-Jährigen Männer, teilte die Polizei in Magdeburg am Montag mit. Noch an Ort und Stelle konnten die Beamten den 24-Jährigen aus dem Kreis Anhalt-Bitterfeld festnehmen. Es stellte sich heraus, dass der Mann nicht nur 2,67 Promille Alkohol im Blut hatte, sondern auch noch per Haftbefehl gesucht wurde. Laut Polizei ist der Mann bereits als rechter Gewalttäter bekannt und soll morgen einem Richter vorgeführt werden. Quelle

Polizeirevier Stendal – Pressemitteilung Nr.: 182/09: Kriminalitätsgeschehen

Am 25.06.09, gegen 21.50 Uhr kam es am Hauseingang der Stadtseeallee 28 zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Deutschen und zwei Bürgern jugoslawischer Herkunft.
Nach bisherigen Erkenntnissen hat der 29-jährige Beschuldigte aus Stendal an der Tür der zwei Geschädigten (37 und 32 Jahre) geklopft. Dort kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung, bei der der Beschuldigte auch gegen die Wohnungstür der Geschädigten getreten hat. Ebenfalls hatte er vergeblich versucht, eine Geschädigte mit der Faust zu schlagen und zu treten. Durch die eingesetzten Polizeibeamten wurde dem Beschuldigten daraufhin ein Platzverweis erteilt und für den Fall der Zuwiderhandlung Verhinderungsgewahrsam angedroht. Dem Platzverweis kam der Beschuldigte jedoch nur anfänglich nach, so dass er zum Schutz der Geschädigten und zur Verhinderung weiterer Straftaten in Verhinderungsgewahrsam genommen worden ist. Ein bis dahin nicht beteiligter 58-Jähriger Bekannter leitete gegen die Ingewahrsamnahme des Beschuldigten aktiven Widerstand, der jedoch sofort durch die Polizeibeamten gebrochen wurde.

Nach Atemalkoholkontrolle (1,48 Promille)  und Blutentnahme verbrachte der Haupttäter die Nacht kostenpflichtig im Zentralen Polizeigewahrsam in Magdeburg.
Gegen beide sind Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund der Haupttat kann nicht ausgeschlossen werden. Quelle

mz-web.de: Auftritt in SS-Uniform bleibt ohne strafrechtliche Folgen

Staatsanwalt: Vereinsmitglieder trugen keine Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – Nazi-Symbole zuvor überklebt
Thale/Halberstadt/dpa. Der Auftritt eines Traditionsvereins in Uniformen von Waffen-SS und Wehrmacht beim Sachsen-Anhalt-Tag in Thale hat keine strafrechtlichen Konsequenzen. Die Mitglieder des Vereins hätten keine Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Schau getragen, weil sie Nazi-Symbole auf den Uniformen vorher überklebt hätten, sagte der Halberstädter Oberstaatsanwalt Helmut Windweh am Montag auf dpa-Anfrage. Die von der Polizei von Amts wegen gestellte Anzeige habe aus diesem Grund kein Verfahren gegen Beteiligte und demzufolge auch keine Anklage zur Folge. Der Sachsen- Anhalt-Tag hatte Mitte Juni rund 200 000 Menschen nach Thale gelockt. Quelle

volksstimme.de: Auftritt in SS-Uniform ohne strafrechtliche Folgen

Thale/Halberstadt – Der Auftritt eines Traditionsvereins in Uniformen von Waffen-SS und Wehrmacht beim Sachsen-Anhalt-Tag in Thale hat keine strafrechtlichen Konsequenzen. Die Mitglieder des Vereins hätten keine Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Schau getragen, weil sie Nazi-Symbole auf den Uniformen vorher überklebt hätten, sagte der Halberstädter Oberstaatsanwalt Helmut Windweh am Montag auf dpa-Anfrage. Die von der Polizei von Amts wegen gestellte Anzeige habe aus diesem Grund kein Verfahren gegen Beteiligte und demzufolge auch keine Anklage zur Folge. Der Sachsen- Anhalt-Tag hatte Mitte Juni rund 200 000 Menschen nach Thale gelockt. Quelle

mz-web.de: Weiße Flecken in einer Zeit ohne Sinn für Erinnerung

Geschichte stößt bei Jugendlichen auf ein geteiltes Echo
WEISSENFELS/MZ. Vor dem Haus in der Schillerstraße 15 erinnert ein Stolperstein an das Schicksal der jüdischen Familie Murr. Rudolf und Emma Murr wurden 1941 beziehungsweise 1942 ermordet. Zur Erinnerung ließ der Kölner Bildhauer Gunter Demnig am 11. April den Stein mit den Daten der Murrs in den Weißenfelser Fußweg ein. Tage später, am 14. April, wurde mit einer Kranzniederlegung im Schloss der Befreiung der Saalestadt gedacht (die MZ berichtete). weiter…

volksstimme.de: Abschiebung gestoppt, Landkreis schweigt zum Fall

Seit acht Jahren lebt Aliou S. aus Guinea als geduldeter Asylsuchender in Burg. Nun hat Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) seine drohende Abschiebung gestoppt. Grund : Der Afrikaner soll vor einem Jahr von Rechtsextremisten verletzt worden sein. Als Zeuge dürfe er nicht ausgewiesen werden. Der Landkreis schweigt in diesem Fall. Die Polizei weist die Vorwürfe, sich am Tatort falsch verhalten zu haben, zurück. weiter…

mz-web.de: Konflikte mit der Faust gelöst

BALLENSTEDT/QUEDLINBURG/MZ – In der Nacht zum Samstag gab es für Polizeibeamte aus Quedlinburg, Thale und Ballenstedt in der Quedlinburger Straße in Ballenstedt einen Einsatz. Hier hatte sich im Bereich des Lidl-Marktes, gegen 0.45 Uhr eine Schlägerei ereignet. Dabei wurde ein 21-jähriger Mann aus Quedlinburg im Gesicht verletzt. Die eingesetzten Beamten ermittelten den Täter, ein 21-jähriger Ballenstedter, vor Ort. Während der Anzeigenaufnahme wurden die Beamten von einem in der Vergangenheit mit Gewalttätigkeiten in Erscheinung getretenen anderen 21-jährigen Ballenstedter beschimpft und beleidigt. Dabei rief dieser laut hörbar eine Grußformel aus der rechten Szene. Gegen ihn wurde Strafanzeige wegen Beleidigung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstattet. weiter…

Polizeirevier Stendal – Pressemitteilung Nr.: 184/09: Kriminalitätsgeschehen

Am 28.06.09 erhielt die Polizei gegen 04.00 Uhr davon Kenntnis, dass im Bereich der Ortslage Poritz am Poritzer Stau mehrere Personen der rechten Szene feiern und diverse Flaggen und Transparente bei sich haben. Bei dieser Örtlichkeit handelt es sich um ein europäisches Vogelschutzgebiet – Lebensraum des Brachvogels.
Beim Eintreffen der Polizei wurden zwölf Personen im Alter von 16 bis 23 Jahren – vorwiegend aus Bismark  stammend – mit sechs Fahrzeugen festgestellt. In den Fahrzeugen schliefen teilweise Personen. Einige saßen am Lagerfeuer, welches noch brannte. In der Feuerstelle lag ein abgebrannter Reifen mit Felge.
In unmittelbarer Nähe wurden eine Musikanlage, ein Stromaggregat, mehrere Tonträger mit rechtem Liedgut, ein Notebook sowie einige Fahnen und Plakate mit rechtsgerichteten Aufschriften sichergestellt. weiter…

mz-web.de: Fahrt der neunten Klassen als Reise in die Geschichte

Sekundarschüler aus Elster besuchten die Konzentrationslager in Auschwitz
ELSTER/MZ/AGO. Die neunten Klassen der Sekundarschule Elster begaben sich auf eine Reise, welche im Rahmen des Geschichts- und Sozialkundeunterrichts in Angriff genommen wurde. Das Ziel hieß Auschwitz, ein ehemaliges Konzentrationslager in Polen. weiter…

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Juni 2009

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