April 2009

29. April 2009

projektgegenpart.org: Jüdische Gemeinde Dessau wiederholt geschändet

mutmaßliche Rechtsextremisten sprühen Hakenkreuz an Eingangstür des Objektes

In den frühen Abendstunden des gestrigen Dienstag sprühten Unbekannte ein etwa 80 mal 80 Zentimeter großes Hakenkreuz an die Eingangstür der jüdischen Gemeinde in Dessau-Roßlau. In den heutigen Morgenstunden entdeckten die MitarbeiterInnen des Hauses die Schändung.
Noch vor 19.00 Uhr näherten sich die mutmaßlichen Rechtsextremen dem Objekt und hinterließen mittels roter Sprühfarbe das Symbol des nationalsozialistischen Terrorregimes direkt unter dem wachsamen Auge einer dort angebrachten Überwachungskamera. weiter…

mdr.de: Jüdisches Gemeindezentrum in Dessau geschändet

In Dessau-Roßlau ist erneut eine jüdische Einrichtung geschändet worden. Wie die Polizei mitteilte, sprühten unbekannte Täter ein Hakenkreuz auf die Eingangstür des jüdischen Gemeindezentrums. Überwachungskameras zeichneten die Tat gestern gegen 19 Uhr auf. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. In den vergangenen Monaten war bereits der jüdische Friedhof in Dessau mehrfach mit antisemitischen Parolen und Hakenkreuzen beschmiert worden. Die jüdische Gemeinde forderte von Polizei und Stadtverwaltung einen besseren Schutz ihrer Einrichtungen. Quelle

volksstimme.de: Erneut jüdische Einrichtung in Dessau geschändet

Dessau-Roßlau – In Dessau-Roßlau ist erneut eine jüdische Einrichtung geschändet worden. Unbekannte Täter sprühten auf die Eingangstür des jüdischen Gemeindezentrums ein Hakenkreuz, wie Polizei und Landesverband der Jüdischen Gemeinden am Mittwoch mitteilten. Nach dem Vorfall, der sich am Vorabend ereignete, ermittelt der Staatsschutz. Im Vorjahr hatten Unbekannte eine Mauer des jüdischen Friedhofs mit antisemitischen Parolen beschmiert. An einem anderen Tag wurde am Tor des Friedhofs ein Hakenkreuz angebracht. Die jüdische Gemeinde forderten von Polizei und Stadtverwaltung einen besseren Schutz ihrer Einrichtungen. Quelle

mz-web.de/Newsticker: Erneut jüdische Einrichtung in Dessau geschändet

In Dessau-Roßlau ist erneut eine jüdische Einrichtung geschändet worden. Unbekannte Täter sprühten auf die Eingangstür des jüdischen Gemeindezentrums ein Hakenkreuz, wie Polizei und Landesverband der Jüdischen Gemeinden am Mittwoch mitteilten. Nach dem Vorfall, der sich am Vorabend ereignete, ermittelt der Staatsschutz. Im Vorjahr hatten Unbekannte eine Mauer des jüdischen Friedhofs mit antisemitischen Parolen beschmiert. An einem anderen Tag wurde am Tor des Friedhofs ein Hakenkreuz angebracht. Die jüdische Gemeinde forderten von Polizei und Stadtverwaltung einen besseren Schutz ihrer Einrichtungen. Quelle

ran1.de: Jüdische Gemeinde geschändet

Rotes Hakenkreuz an Eingangstür geschmiert
Die Jüdische Gemeinde Dessau wurde am frühen Dienstagabend mit einem roten Hakenkreuz geschändet. Der Gemeindevorstand erstattete Anzeige, der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Die Schmiererei über die gesamte Eingangstür biete ein „Bild der Schande und Empörung“, so Dr. Alexander Wassermann, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde. Zudem habe sie eine neu Qualität, weil sie nicht im Schutz der Dunkelheit angebracht wurde. Razak Minhel, Leiter des Multikulturellen Zentrums, erklärte sich mit der Jüdischen Gemeinde solidarisch. “Wir werden uns durch die Hakenkreuzschmiererei nicht einschüchtern lassen und stattdessen noch entschlossener für Weltoffenheit in unserer Stadt eintreten.“, so Minhel. Quelle

ddp-lsa: Jüdisches Gemeindezentrum in Dessau mit Hakenkreuz beschmiert

Dessau (ddp-lsa). Das Gebäude der Jüdischen Gemeinde zu Dessau ist am Dienstagabend mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Wie die Polizei mitteilte, sprühten unbekannte Täter das Zeichen über die Eingangtür. Der Vorsitzende der Gemeinde, Alexander Wassermann, sprach von einem «Bild der Schande». Die Schmiererei habe außerdem eine neue Qualität, weil sie nicht im Schutz der Dunkelheit geschehen sei. Nach Angaben der Gemeinde haben Überwachungskameras die Tat gegen 19.00 Uhr aufgezeichnet. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Quelle

ran1.de: Kirche gegen Rechts

Landessynode verabschiedet Beschluss
Die anhaltische Landessynode hat bei ihrer Tagung am Sonnabend in Dessau-Roßlau alle Kirchengemeinden und kirchlichen Einrichtungen dazu aufgerufen, sich aktiv gegen rechtsextreme Positionen zu stellen. Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit, die Forderung nach der Beseitigung der Demokratie, die Forderung nach unbedingter Gefolgschaft einem Menschen gegenüber und nationale Überheblichkeiten seien mit dem christlichen Glauben unvereinbar, heißt es in dem Beschluss. In der Bildungsarbeit und den Gottesdiensten müsse deutlich werden, dass von jedem Christenmenschen aktive Auseinandersetzung und die erkennbare Stellungnahme gegen rechtsextremes Gedankengut gefordert ist. In einem weiteren Beschluss sprach sich die Landessynode dafür aus, den Klimaschutz auch auf regionaler Ebene voranzubringen. Quelle

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Am 25.04.2009, gegen 20:40 Uhr wurde der Polizei nach einem Zeugenhinweis bekannt, dass sich in  Kemberg, Ortsteil Bergwitz, am Bergwitzsee mehrere Personen aufhalten sollen und diese dort sichtbar eine Fahne mit einem verfassungsfeindlichen Symbol (Hakenkreuz) angebracht hätten.
Die sofort eingesetzte Polizei  konnte vor Ort die Identitäten von insgesamt neun Personen (darunter zwei weiblich) im Alter von 18 bis 28 Jahren, welche aus Gommern, Möckern, Magdeburg, Zerbst und Kemberg stammen, feststellen. Mindestens eine dieser Personen wird polizeilich dem rechten Spektrum zugeordnet.
Während einer Durchsuchung konnten die Beamten in den mitgeführten Sachen eines 22-Jährigen aus Möckern eine  Fahne mit einem darauf abgebildeten Hakenkreuz  auffinden und sicherstellen. weiter…

ran1.de: Hakenkreuzfahne sichergestellt

Verbotene Flagge wehte über Bergwitzsee
In Kemberg haben am Wochenende mehrere Personen das sommerliche Wetter im Schatten einer Hakenkreuzfahne genossen. Gegen 20.40 Uhr hatte ein Zeuge die Polizei informiert, dass die verbotene Fahne gut sichtbar am Bergwitzsee angebracht worden sei. Vor Ort fanden die Beamten insgesamt neun Personen aus Gommern, Möckern, Mageburg, Zerbst und Kemberg, von denen mindestens eine dem rechten Spektrum zugeordnet wird. Bei der Durchsuchung entdeckte die Polizei die Fahne bei einem 22-Jährigen und stellte sich sicher, gegen alle wurde zudem ein Platzverweis ausgesprochen. Der polizeiliche Staatschutz des Polizeireviers Wittenberg hat ein Strafverfahren eingeleitet. Quelle

Polizeirevier Jerichower Land: Möckern

Mehrere Schmierereien mit politisch motiviertem Hintergrund wurden gestern Morgen in Möckern in der Lindenstraße festgestellt. Unbekannte hatten auf Wahlplakate und sowie auf die Fassade des Bahnhofsgebäudes Schriftzüge mit Bezug auf Rudolf Hess aufgesprüht. Auch ein Bettlaken mit aufgesprühten Schriftzügen wurde aufgefunden und sichergestellt. Die Kripo ermittelt gegen Unbekannt wegen Sachbeschädigung. Im Rahmen der Ermittlungen werden Zeugen gesucht, die in der Nacht von Samstag auf Sonntag verdächtige Personen im Bereich des Bahnhofs beobachtet haben. Hinweise nimmt das Revier in Burg unter der Rufnummer 03921 920 292 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. Quelle

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27. April 2009

npd-blog.info: NPD-Funktionär wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht

Am 27. April 2009 hat am Amtsgericht Weißenfels der Prozess gegen den heute 27-jährigen NPD-Funktionär Enrico N. wegen des Verdachts auf gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung sowie Beleidigung begonnen. Die Staatsanwaltschaft legt nach Angaben der Mobilen Beratung Halle dem Angeklagten zur Last, im Februar 2008 in Weißenfels gemeinsam mit weiteren unbekannt gebliebenen Mittätern einen damals 15-jährigen alternativen Jugendlichen verfolgt, mit “Scheiß Zeckenschwein” beleidigt und direkt vor seiner Wohnung angegriffen und verletzt zu haben. Zur Verhandlung sind demnach fünf Zeugen geladen.
Die Opferberatung schreibt zu dem Überfall: “Am 10. Februar 2008 gegen Mitternacht bemerkte ein alternativer Jugendlicher auf dem Nachhauseweg am Bahnhof zwei Autos, die auffällig langsam an ihm vorbeifuhren. Fast zu Hause angekommen kam ihm eines der Autos entgegen und stoppte. Als mehrere Männer heraussprangen, versuchte der Betroffene noch, sich im Haus in Sicherheit zu bringen. Aber seine Verfolger hatten ihn bereits eingeholt. Jetzt erkannte der Schüler unter den Angreifern den NPD-Vorsitzenden von Weißenfels, der ihn beleidigte, schubste und mehrmals mit der Faust gegen seinen Kopf schlug. Dann trat er gemeinsam mit mindestens vier weiteren Männern unter Beschimpfungen wie „Scheiß Zecke“ auf den mittlerweile am Boden hockenden Betroffenen ein. Schließlich versuchten die Angreifer mit den Worten „Du kommst jetzt mit!“ den Jugendlichen in Richtung ihres Autos zu zerren. weiter…

mdr.de: „Das unerschrockene Wort“ geht an Andrea Röpke

In Zeitz ist am Sonnabend der Preis „Das unerschrockene Wort“ an die Politologin und freie Journalistin Andrea Röpke verliehen worden. Sie recherchiert seit Jahren über die Naziszene.
Trotz persönlicher Repressalien Arbeit weiterverfolgt
Die Jury begründete ihre Auszeichnung damit, dass Röpke bei ihrem investigativen Journalismus auch nicht vor Notlagen gescheut habe, um die Gefahren des Rechtsextremismus für die Gesellschaft aufzudecken. Trotz gravierender Repressalien durch rechtsradikale Gewalttäter habe sie an ihrer Arbeit festgehalten und damit ein Zeichen gesetzt. Röpke hatte unter anderem über die Aktivitäten der sogenannten „Heimattreuen deutschen Jugend“ (HdJ) berichtet, in deren Sommerlagern Kinder und Jugendliche gedrillt wurden. weiter…

mz-web.de: Preis für Berichte aus der rechtsextremen Szene

Journalistin erhält die Auszeichnung «Das unerschrockene Wort».
ZEITZ/MZ/RIC. Für ihre Recherchen über Rechtsextremismus ist die Journalistin Andrea Röpke ausgezeichnet worden. Sie hat am Sonnabend in Zeitz den Zivilcourage-Preis „Das unterschrockene Wort“ erhalten. Der mit 10 000 Euro dotierte Preis wird von den 15 Lutherstädten Deutschlands verliehen und ist der 43-jährigen Journalistin aus Niedersachsen im Museum Schloss Moritzburg übergeben worden. Sie ist die siebente Trägerin der Auszeichnung.

Röpke war von den Bürgern der Stadt Wittenberg für die Auszeichnung vorgeschlagen worden, weil sie sich auch durch Drohungen und gewalttätige Übergriffe nicht davon abhalten ließ, Methoden und Strukturen der rechten Szene aufzudecken und zu veröffentlichen. Röpke, die schon mehrfach Preise für ihr Engagement erhielt, war eine der ersten, die auf die veränderte Struktur der Jugend-Aktivitäten der rechten Szene aufmerksam machte. Zudem untersuchte sie die gewachsene Rolle der Frauen in der rechten Szene. Cornelia Habisch vom Netzwerk für Demokratie und Toleranz in Sachsen-Anhalt würdigte in ihrer Laudatio den Mut von Röpke, die Umtriebe rechtsextremer Gruppen vor Ort zu recherchieren und eine konsequente Bekämpfung von Rechtsextremismus und Gewalt anzumahnen. weiter…

mz-web.de: Bei Kommunalwahl NPD-Erfolg verhindern

Ascherslebener Bündnis gegen Rechtsextremismus ist gegründet
ASCHERSLEBEN/MZ. Am Freitagabend haben sich Vertreter der CDU, der LINKEN, der SPD, der FDP und von Bündnis90 / DieGrünen der Stadt Aschersleben auf eine gemeinsame Erklärung zu den Stadtratskandidaturen der NPD verständigt. Sie schlossen eine gemeinsame Erklärung ab. Darin rufen sie alle Ascherslebener auf, an der Kommunalwahl am 7. Juni teilzunehmen. Eine hohe Wahlbeteiligung zugunsten der demokratischen Parteien und Wählerinitiativen sei die beste Garantie dafür, dass die Stimmen der NPD-Anhänger nicht für ein Stadtratsmandat reichen. weiter…

mz-web.de: 172 Bewerber zugelassen

Sechs Parteien schicken ihre Kandidaten zur Kommunalwahl
KÖTHEN/M/WKL. Die Bewerber von sechs Parteien wurden vom Wahlausschuss der Stadt Köthen als Kandidaten für den Stadtrat zugelassen. So treten bei der Kommunalwahl am 7. Juni von der CDU 37, von der Linken 26, von der SPD 39, von der FDP 13, von den Grünen drei und von der NPD zwei Kandidaten an. weiter…

volksstimme.de: Kevin Knieling engagiert sich für Schule ohne Rassismus

Was macht ein 16-jähriger Sekundarschüler in Schönebeck ? Rumhängen ? Ein bisschen lernen und ansonsten alle Viere grade sein lassen ? Mitnichten : Er organisiert, dass seine Schule eine “ Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage “ wird. Das zumindest hat Kevin Knieling getan. Heute erhält seine Pablo-Neruda-Sekundarschule die Auszeichnung. weiter…

volksstime.de: NPD agiert inaktiv bis provokant

Magdeburg ( ddp ). Angesichts zu erwartender Erfolge der NPD bei den Kommunalwahlen am 7. Juni empfehlen Politologen den demokratischen Parteien eine strikte Verweigerung jeder Kooperation mit den Rechtsextremen. Daneben sollten Projekte und Programme zur Stärkung der Zivilgesellschaft in den Kommunen initiiert werden, sagte der Magdeburger Politikwissenschaftlers Roland Roth gestern. Nach Einschätzung des Professors von der Hochschule Magdeburg-Stendal werden die Wähler der NPD zum Einzug in eine Reihe von Stadt- und Gemeinderäten verhelfen. Dies werde durch das Fehlen einer Fünf-Prozent-Klausel begünstigt. weiter…

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24. April 2009

mz-web.de: Studie: NPD suggeriert in Kreistagen Sacharbeit

Magdeburg/dpa. Provokationen, Beleidigungen und Hass auf die «etablierten Blockparteien»: Die Arbeit der rechtsextremen NPD in mehreren Kreistagen in Sachsen-Anhalt ist einer Studie zufolge von gezielten Provokationen und aggressivem Verhalten geprägt, gleichzeitig gaukelt sie Sacharbeit vor. «Eine einheitliche Strategie ist nicht zu erkennen, viel hängt von den jeweiligen Personen ab», sagte der Leiter eines seit zwei Jahren laufenden Forschungsprojekts der Hochschule Magdeburg-Stendal, Roland Roth, am Freitag. «Die NPD nutzt ihre Präsenz in sieben Kreistagen, um ihre Leute bekannter zu machen und ihre Ideologie zu verbreiten.» Ziel seien weitere Erfolge bei der Kommunalwahl am 7. Juni und der Einzug in den Landtag 2011. weiter…

volksstimme.de: „Alle haben weggesehen, als mein Sohn in Gefahr war“

Bianca Feldheim ist entsetzt. Sie war mit ihrer Freundin und ihrem Sohn zum Osterfeuer auf der Jahnwiese. Was sie dort erlebte, lässt sie und ihren Sohn nicht zur Ruhe kommen. Und : Sie ist bitter enttäuscht vom Verhalten einiger Halberstädter.
Halberstadt. Bianca Feldheims 15-jähriger Sohn hatte einen Pullover mit dem Aufkleber “ Nazis raus “ an. An einer Wurfbude wurde er von drei Rechten beschimpft, die mit Blick auf den Aufkleber meinten : “ Hier stinkts !“ Daraufhin, so Frau Feldheim, kam es zu einem Wortgefecht zwischen den Rechten und ihrem Sohn, der einen Faustschlag ins Gesicht bekam. “ Die wollten meinen Sohn weiter schlagen, doch ich bin dazwischen gegangen, um meinen Sohn zu schützen. “ Was sie ganz dramatisch findet : “ An der Bierbude herrschte dichtes Gedränge, doch als die Rechten auf meinen Jungen los gingen, war sie wie leergefegt. Alle sahen weg und gingen weg. Niemand half uns.“ weiter…

PD LSA/PR Harz: 15-Jähriger geschlagen und getreten, Tatverdächtiger ermittelt
Halberstadt, Landkreis Harz

Am Samstag, dem 11.04.2009, war es am Osterfeuer auf der so genannten Jahnwiese zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand der Polizei war es zunächst zwischen mehreren Jugendlichen und Heranwachsenden der rechten und linken Szene, zu verbalen Beleidigungen beiderseits gekommen, in deren weiteren Verlauf ein 15-Jähriger gegen 20:15 Uhr an einem Getränkestand mehrere Faustschläge ins Gesicht bekam und  gegen den Körper getreten wurde. Im Rahmen der Ermittlungen konnte nunmehr ein 19-Jähriger Halberstädter als Tatverdächtiger ermittelt werden. Der polizeilich einschlägig bekannte junge Mann ist nach Erkenntnissen der Polizei der rechten Szene zuzuordnen. Im weiteren Verlauf des Abends wurde der 15-Jährige ein weiteres Mal geschlagen. Dieser Vorfall ereignete sich gegen 22:15 Uhr im Bereich einer Baumgruppe am Wasserwerk. Durch die Schläge und Tritte erlitt der 15-Jährige Verletzungen, die ambulant behandelt wurden. Der Vorfall um 20:15 Uhr wurde der Polizei nicht bekannt. weiter…

mz-web.de: Die zwei Tode des Helmut S.

Vor neun Jahren starb ein Rentner, weil er sich gegen rechte Musik wehrte
HALBERSTADT/MZ. Es ist neun Jahre her, aber für Heide Dannenberg wird es nie ein Ende haben. Beim Einkaufen, im Park, auf dem Weg zur Arbeit: Jederzeit kann sie dem Mann wieder begegnen, der ihren Lebensgefährten tötete – und dafür nie ins Gefängnis musste. Jede dieser Begegnungen ruft in Heide Dannenberg die Bilder von damals wieder wach. Die Angst, den Schmerz, die Wut. Aber sie läuft nicht weg, sie hält seine Blicke aus. Und er ihre. „Er hat kein Schamgefühl“, sagt sie. „Und ich habe keine Angst vor ihm.“ weiter…

mz-web.de: Karawane gegen rechte Gewalt

Spurensuche im Internet und Reaktionstraining helfen dabei
HÖHNSTEDT/SALZMÜNDE/MZ. Angriff oder Verteidigung? Wie reagiert man richtig, wenn Schläge drohen? Eine Karawane gegen rechte Gewalt zieht jetzt durch den Saalekreis. Erste Station ist die Sekundarschule in Höhnstedt. Es folgt die Förderschule in Salzmünde. Später kommt das Projekt noch an die Gesamtschule in Bad Dürrenberg und in die Berufsschule Leuna. Die Route, die die Karawane nimmt, ist abgestimmt mit dem Landratsamt und der Landeszentrale für politische Bildung. weiter…

mz-web.de: Kein Sternmarsch gegen Rechts

Bündnis für verantwortliches Miteinander ändert Pläne für Gedenkfeier am 8. Mai
EISLEBEN/MZ. Der geplante Sternmarsch gegen Rechts am 8. Mai in Eisleben ist abgesagt worden. Das Bündnis für ein verantwortliches Miteinander hatte ursprünglich einen Marsch von den sowjetischen Ehrenfriedhöfen beziehungsweise von der katholischen Gertrudkirche zum Marktplatz der Lutherstadt geplant. Diese finden nun nicht statt, auf dem Markt wird es keine Veranstaltungen geben, wie die Bündnissprecherin Maria Hahn am Donnerstag bei einem Pressegespräch mitteilte. „Wir haben den Aufwand für diese Groß-Veranstaltung offensichtlich unterschätzt“, sagte sie. Sie wies in diesem Zusammenhang auch Vermutungen der Linkspartei zurück, das Ordnungsamt der Kreisverwaltung habe den Sternmarsch versucht zu verhindern. Keinesfalls habe sie als Veranstalterin den Eindruck gehabt, die Kreisverwaltung würde sich gegen diesen Sternmarsch stellen, so Hahn weiter. weiter…

mz-web.de: «Hassvernichterin» war Gast an Allstedter Schule

Irmela Mensah-Schramm beseitigt Schmierereien von Wänden – Ausstellung in Sekundarschule
ALLSTEDT/MZ. Als sie sie vom Bahnhof in Sangerhausen abholten, war sie nicht mehr als eine nette Oma für die Jugendlichen der Allstedter Sekundarschule. Aber eine Oma die es in sich hat, wie sich dann herausstellte. Irmela Mensah-Schramm ist 63 Jahre alt. Das Alter ist aber schon das Einzige, was sie in die Oma-Ecke rückt. Sie bekam Preise für ihre Zivilcourage. Der Liedermacher Gerhard Schöne verewigte sie 1996 in seinem Lied „EIne couragierte Frau“, denn sie ist „Hassvernichterin aus Passion“ wie sie sagt. Das heißt, sie beseitigt Naziparolen und gewaltverherrlichende Schmierereien, wo sie ihr begegnen – ob nun in der Hauptstadt, an der Küste in Bayern oder in Allstedt. Immer hat sie Utensilien in der Tasche, um Schmierereien zu entfernen oder – wenn es nicht anders geht – zu übermalen. Ein positives Symbol an die Stelle des negativen zu setzen. weiter…

mdr.de: Wanderausstellung zur NS-Justiz eröffnet

Im Landgericht Dessau-Roßlau ist am Mittwoch eine Ausstellung über die Justiz während der Zeit des Nationalsozialismus eröffnet worden. Wie Justizministerin Angela Kolb sagte, beleuchtet die Schau die Rolle der Rechtsorgane in einem totalitären System. weiter…

volksstimme.de: Jugendliche engagieren sich für Demokratie in ihrer Stadt

Die Kommunalwahlen stehen vor der Tür. Und auf kommunaler Ebene darf bereits mit 16 Jahren gewählt werden. Grund genug für einige politisch aktive Jugendliche in Halberstadt, die Erstwähler zum Urnengang zu motivieren. Bereits im vergangenen Jahr gründete sich das Projekt “ Jugend für Demokratie in Halberstadt „, in dem sich rund ein Dutzend junger Menschen für die Demokratie in ihrer Stadt engagieren. weiter…

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16. April 2009

mdr.de: Polizei räumt besetztes Gelände in Erfurt

Ein seit Jahren von Mitgliedern der alternativen Szene besetztes Haus auf dem Gelände der früheren Ofenbau-Firma Topf & Söhne in Erfurt ist am Donnerstag von der Polizei geräumt worden. weiter…

mz-web.de: Polizei räumt Treffpunkt von Linken

Szene hatte seit 2001 das Gelände der KZ-Ofenbau-Firma «Topf & Söhne» besetzt – Gerichtsvollzieherin setzte Räumung durch
Erfurt/dpa. Das besetzte Gelände der ehemaligen Erfurter KZ-Ofenbau-Firma «Topf & Söhne» ist am Donnerstag von einem Großaufgebot der Polizei geräumt worden. Jugendlichen Besetzer aus der alternativen Szene wurden des Geländes verwiesen, sagte ein Polizeisprecher. Die Räumung des Geländes erfolgte nach einem etwa vierstündigen Polizeieinsatz, an dem mehrere hundert Beamte aus Thüringen, Sachsen, Bayern und Hessen beteiligt waren. Anfang April hatte ein Erfurter Gericht entschieden, dass das Gelände geräumt werden muss. Es ist seit 2001 besetzt und gilt auch als überregionaler Treffpunkt der alternativen Szene. weiter…

filmpiraten.de.vu: Videos der Räumung des (nun ehemals) besetzten Topf und Söhne Geländes in Erfurt


indymedia.org: [Newsticker] Erfurt: Besetztes Haus wird geräumt

indymedia.org: [Hintergründe] [ERFURT] Kampf um Besetztes Haus geht weiter

volksstimme.de: Demonstration gegen Neonazismus

Burg. “ Den rechten Konsens brechen „, unter diesem Motto wird es am Sonnabend, dem 18. April, in Burg eine Demonstration geben. Anlass : Das Jerichower Land gehöre “ zu den Räumen in Sachsen-Anhalt, in denen die meisten Aktivitäten von Neonazis festzustellen sind „. So steht es in einem Aufruf, der seit einigen Tagen auf Flugblättern und im Internet verbreitet wird. weiter…

konsensbrechen.tk: Aufruf zur antifaschistischen Demonstration „…bis die Scheiße aufhört!

Den rechten Konsens brechen!“ am 18. April 2009 in Burg.
[Nationale Homezone Jerichower Land]
Das Jerichower Land, besonders die Kreisstadt Burg, unterscheidet sich kaum von anderen ostdeutschen Kleinstädten. Jugendliche, die anders sind und somit nicht in das Weltbild der Nazis passen, werden bedroht und angegriffen. Neben dem Harz gehört das Jerichower Land zu den Räumen in Sachsen-Anhalt, in denen die meisten Aktivitäten von Neonazis festzustellen sind. Seit Ende der 90er Jahre besteht hier in Kontinuität eine große neonazistische Szene. weiter…

mz-web.de: Prozess nach Brandanschlag beginnt

Vier Männer stehen wegen eines Überfalls auf polnische Erntehelfer vor Gericht
MERSEBURG/MZ. Mehr als ein Jahr nach dem Anschlag auf die Unterkunft polnischer Erntehelfer in Lodersleben bei Querfurt (Saalekreis) beginnt Ende Mai der Prozess gegen die mutmaßlichen Brandstifter. Angeklagt sind vier junge Männer, die am 26. April vergangenen Jahres einen Molotow-Cocktail in ein Haus geworfen haben sollen. weiter…

mz-web.de/Newsticker: Ehrenmal für Soldaten mit Hakenkreuzen beschmiert

Ein Ehrenmal für sowjetische Soldaten in Burg ist mit Hakenkreuzen beschmiert worden. Die Schmierereien wurden am Mittwoch festgestellt, teilte die Polizei in Burg (Jerichower Land) am Donnerstag mit. Das Ehrenmal im Goethepark der Stadt erinnert an sowjetische Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg gefallen sind. Es besteht aus einem Panzer vom Typ T-34 und Gedenktafeln. Der Panzer wurde nicht nur mit Hakenkreuzen beschmiert, sondern auch mit anderen Sprüchen, denen kein politisches Motiv zugrunde gelegt wird. Quelle

volksstimme.de: Ehrenmal für Soldaten mit Hakenkreuzen beschmiert

Burg – Ein Ehrenmal für sowjetische Soldaten in Burg ist mit Hakenkreuzen beschmiert worden. Die Schmierereien wurden am Mittwoch festgestellt, teilte die Polizei in Burg (Jerichower Land) am Donnerstag mit. Das Ehrenmal im Goethepark der Stadt erinnert an sowjetische Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg gefallen sind. Es besteht aus einem Panzer vom Typ T-34 und Gedenktafeln. Der Panzer wurde nicht nur mit Hakenkreuzen beschmiert, sondern auch mit anderen Sprüchen, denen kein politisches Motiv zugrunde gelegt wird. Quelle

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14. April 2009

ran1.de: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Polizeibeamtin

Opfer erkennt Täter und wird vetröstet
Bereits am 03. April wurde ein 20jähriger in Dessau Opfer eines offenbar politisch motivierten Überfalls. Der 20jährige wurde von einer 8-10köpfigen Gruppe angegriffen und durch eine Einkaufspassage gejagt. Der junge Mann konnte in de Tiefgarage flüchten und verständigte dort die Polizei und einen Bekannten der ihm mit dem Auto abholte – Wenige Minuten später griff die Gruppe erneut an, riß die Spiegel des Autos ab und schlugen auf den Wagen ein – beim Eintreffen der Polizei waren Täter bereist geflüchtet. Als der 20jährige nur Vier Tage später zwei seiner Peiniger in einem Lokal in der Innenstadt erblickte und im zuständigen Polizeirevier anrief, wurde er von einer Beamtin auf den nächsten Tag vertröstet – die beiden Geschädigten haben nun Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Quelle

ran1.de: Schlägerei zu Ostern

politischer Hintergrund
Am Osterwochenende ist ein Jugendlicher durch eine Bierflasche am Kopf verletzt worden. Nach einer Schlägerei vor dem Jugendklub in der Roßlauer Allee in Dessau-Roßlau, konnte die Polizei zwei vermutlich Rechtsradikale stellen. Der 47jährige soll einen 27jährigen mit einer Bierflasche am Kopf verletzt haben, der 21jährige hatte den Jugendklub trotz Hausverbotes betreten. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen wegen schwerer Körperverletzung und Hausfriedensbruch aufgenommen. Quelle

PD LSA Ost: Gefährliche Körperverletzung mit Verdacht auf politische Motivation

Am 12.04.2009 gg. 04:00 Uhr informierte der Betreiber eines Clubs in der Roßlauer Allee, in Dessau-Roßlau, dass es dort zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen sei, an welcher 5-6 Personen beteiligt sind, welche er dem rechten Spektrum zuordnet.
Bei Eintreffen der Polizeibeamten konnte ein 47-jähriger Beschuldigter festgestellt werden, welcher einen 27-jährigen Geschädigten mit einer Bierflasche am Kopf verletzt haben soll. Des Weiteren wurde ein 21-jähriger Beschuldigter angetroffen, welcher das Objekt trotz eines ausgesprochenen Hausverbots betreten haben soll.
Drei weitere Beschuldigte waren flüchtig und konnten trotz sofort veranlasster Fahndungsmaßnahmen bisher nicht festgestellt werden.
In weiterer Folge zeigte ein 25-jähriger Geschädigter an, dass er gg. 04:15 Uhr im Bereich der Humperdinckstrasse von drei bisher unbekannten Personen ins Gesicht geschlagen worden sei. Nach ersten Erkenntnissen könnte es sich bei den Tätern um die drei flüchtigen Personen gehandelt haben. weiter…

volksstimme.de: Erben für Verbot der NPD

Magdeburg ( dpa ). Die Finanzkrise der NPD und das Verbot der “ Heimattreuen Deutschen Jugend “ haben das rechtsextreme Lager in Sachsen-Anhalt nach Ansicht des Innenministeriums nicht geschwächt. Es wäre gefährlich, die Rechtsextremisten auf Grund der jüngsten Ereignisse zu unterschätzen, sagte Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben ( SPD ) in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. “ Die Rechtsextremisten bauen nicht so stark darauf, was ihre Obrigkeit in Berlin sagt, sondern auf die Basisarbeit.“ weiter…

volksstimme.de: Mehrere Verletzte / Linke und rechte Täter schlugen zu

Dessau-Roßlau / Magdeburg ( dpa ). Bei Gewalttaten von Angehörigen der linken und rechten Szene sind am Osterwochenende in Sachsen-Anhalt mehrere Menschen verletzt worden. Nach einer Auseinandersetzung vor einem Jugendklub in Dessau-Roßlau nahm die Polizei am Sonntag zwei Rechtsradikale fest. Einer der Männer soll einem 27-jährigen Wachmann laut Polizei eine Bierflasche gegen den Kopf geschlagen haben. Der andere soll den überwiegend von alternativen Jugendlichen besuchten Klub trotz Hausverbots betreten haben. In Magdeburg griff am Sonnabend eine Gruppe Jugendlicher aus der linken Szene zwei mutmaßliche Rechtsradikale an und verletzte sie leicht. Quelle

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12. April 2009

mz-web.de: Rechte prügeln in linkem Szeneclub

Polizei nimmt zwei Männer fest – Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung
Dessau-Roßlau/dpa. Nach einer Auseinandersetzung vor einem Jugendclub in Dessau-Roßlau hat die Polizei am Sonntag zwei Angehörige der rechten Szene festgenommen. Einer der Männer soll einem 27-jährigen Wachmann am frühen Morgen eine Bierflasche gegen den Kopf geschlagen haben. Der andere soll den überwiegend von alternativen Jugendlichen besuchten Club trotz Hausverbots betreten haben. Gegen die 47 und 21 Jahre alten Männer ermittelt der Staatsschutz jetzt wegen gefährlicher Körperverletzung und Hausfriedensbruchs, wie die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost am Sonntag mitteilte. weiter…

volksstimme.de: Zwei Rechte nach Auseinandersetzung festgenommen

Dessau-Roßlau – Nach einer Auseinandersetzung vor einem Jugendclub in Dessau-Roßlau hat die Polizei am Sonntag zwei Angehörige der rechten Szene festgenommen. Einer der Männer soll einem 27-jährigen Wachmann am frühen Morgen eine Bierflasche gegen den Kopf geschlagen haben. Der andere soll den überwiegend von alternativen Jugendlichen besuchten Club trotz Hausverbots betreten haben. Gegen die 47 und 21 Jahre alten Männer ermittelt der Staatsschutz jetzt wegen gefährlicher Körperverletzung und Hausfriedensbruchs, wie die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost am Sonntag mitteilte. Quelle

ddp/lsa: Rechte prügeln in linkem Szeneclub

Dessau (ddp-lsa). Mehrere mutmaßliche Rechtsextremisten haben in der Nacht zu Ostersonntag in Dessau einen linken Szeneclub angegriffen. Ein 27 Jahre alter Mann wurde dabei von einem Angreifer mit einer Bierflasche traktiert und am Kopf verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau mitteilte. Insgesamt seien fünf bis sechs Personen an den Übergriffen auf den Club der linken Szene beteiligt gewesen, die meisten von ihnen konnten nach Eintreffen der Polizei flüchten. Ein politischer Hintergrund wird nicht ausgeschlossen. Quelle

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11. April 2009

mz-web.de: Rechtsextremisten im Land kaum geschwächt

Innen-Staatssekretär Erben tritt weiter für ein Verbot der NPD ein
Magdeburg/dpa. Die Finanzkrise der NPD und das Verbot der «Heimattreuen Deutschen Jugend» haben das rechtsextreme Lager in Sachsen-Anhalt nach Ansicht des Innenministeriums nicht geschwächt. Es wäre gefährlich, die Rechtsextremisten aufgrund der jüngsten Ereignisse zu unterschätzen, sagte Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Magdeburg. «Die Rechtsextremisten bauen nicht so stark darauf, was ihre Obrigkeit in Berlin sagt, sondern auf die Basisarbeit.» weiter…

mz-web.de: Dessauer «Hetzjagd» beschäftigt jetzt auch die Politik

Verfolgung und Bedrohung eines 20- Jährigen soll im Landtag thematisiert werden
Magdeburg/Dessau/dpa. Die Verfolgung und Bedrohung eines 20- Jährigen in Dessau durch eine Gruppe junger Leute soll nach dem Willen der Landtagsfraktion der Linken in Sachsen-Anhalt auch den Innenausschuss beschäftigen. Man werde den Vorfall bei der nächsten Sitzung in Magdeburg thematisieren, teilte die Fraktion am Samstag mit. Der Vorwurf an eine Polizeibeamtin, sie habe in diesem Zusammenhang nachlässig gehandelt, dürfe nicht im Raum stehen bleiben. Man begrüße aber, dass der Staatsschutz in der Sache selbst unverzüglich Ermittlungen aufgenommen hat. weiter…

mz-web.de: Polizei prüft Vorwürfe nach «Hetzjagd» in Dessau

20-Jähriger erhebt schwere Vorwürfe gegen die angeblich schleppenden Ermittlungen
Dessau/dpa. Die Polizei in Dessau untersucht einen Zwischenfall, bei dem mehrere junge Leute einen in der linken Szene bekannten Mann durch eine Einkaufspassage gejagt haben. Das Opfer, ein 20-Jähriger, erhebt schwere Vorwürfe gegen die seiner nach schleppenden Ermittlungen der Polizei. Der 20-Jährige, der am 3. April von Jugendlichen im Dessauer Zentrum angegriffen worden war, habe eine «Dienstaufsichtsbeschwerde» gegen eine Beamtin beantragt, berichtete das Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus am Donnerstag. Polizeisprecher Ralf Moritz wies die Vorwürfe zurück, bestätigte aber eine Prüfung der Falls. weiter…

volksstimme.de: Dessau-„Hetzjagd“ beschäftigt Politiker

Magdeburg/Dessau – Die Verfolgung und Bedrohung eines 20- Jährigen in Dessau durch eine Gruppe junger Leute soll nach dem Willen der Landtagsfraktion der Linken in Sachsen-Anhalt auch den Innenausschuss beschäftigen. Man werde den Vorfall bei der nächsten Sitzung in Magdeburg thematisieren, teilte die Fraktion am Samstag mit. Der Vorwurf an eine Polizeibeamtin, sie habe in diesem Zusammenhang nachlässig gehandelt, dürfe nicht im Raum stehen bleiben. Man begrüße aber, dass der Staatsschutz in der Sache selbst unverzüglich Ermittlungen aufgenommen hat. Quelle

volksstimme.de: Ministerium: Rechtsextremisten kaum geschwächt

Magdeburg – Die Finanzkrise der NPD und das Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ haben das rechtsextreme Lager in Sachsen-Anhalt nach Ansicht des Innenministeriums nicht geschwächt. Es wäre gefährlich, die Rechtsextremisten aufgrund der jüngsten Ereignisse zu unterschätzen, sagte Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) der dpa in Magdeburg. „Die Rechtsextremisten bauen nicht so stark darauf, was ihre Obrigkeit in Berlin sagt, sondern auf die Basisarbeit.“ Das geeignetste Mittel, die NPD zu bekämpfen, ist nach Einschätzung des Politikers ihr Verbot. In Sachsen-Anhalt hat die Partei weniger als 250 Mitglieder. Quelle

projektgegenpart.org: Dienstaufsichtbeschwerde nach Hetzjagd auf 20-Jährigen

Gruppe Jugendlicher attackiert 20-Jährigen am helllichten Tag unter zahlreichen Zeugen
unter Anfeindungen wie „Scheiß Antifa“ wird der Betroffene durch Einkaufspassage gejagt
nach Hetzjagd verhindert diensthabendende Polizeibeamtin die Ermittlung mutmaßlicher Täter

Am Freitag, den 03. April 2009 gegen 17.30 Uhr wurde ein 20-Jähriger von einer 8 bis 10-köpfigen Gruppe angegriffen und durch eine, zu diesem Zeitpunkt starke belebte Einkaufspassage in der Dessauer Innenstadt gehetzt. Nach einem Zeugenaufruf der Polizei verweigert wenige Tage später eine diensthabende Polizeibeamtin eine Identitätsfeststellung mutmaßlicher Haupttäter der Gewalttat. weiter…

ran1.de: 20-Jähriger zweimal überfallen

Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen
Ein 20-jähriger Dessauer wurde am Freitagnachmittag gleich zweimal Opfer eines Überfalls. Gegen 17.30 Uhr hatten ca. acht bis zehn Personen den jungen Mann in der Kavalierstraße von seinem Fahrrad gestoßen und geschlagen. Er flüchtete in das Rathauscenter und alarmierte die Polizei, die allerdings keine Verdächtigen finden konnte. Kurz darauf wurde der 20-Jährige, der dem linken Spektrum angehört, von den gleichen Personen erneut in der Hobuschgasse angegriffen. Ein 28-Jähriger hielt mit seinem Auto, um zu helfen, woraufhin die Täter die Außenspiegel zerstörten und mit Fäusten auf den Wagen einschlugen. Der Staatsschutz ermittelt, Hinweise nimmt das Polizeirevier entgegen. Quelle

volksstimme.de: Drei Polizisten im Zeugenstand

Magdeburg Am 11. Prozesstag des nichtöffentlichen Totschlagsprozesses gegen einen vorbestraften Magdeburger Neonazi sagten vor der Jugendstrafkammer des Magdeburger Landgerichts Polizisten aus, die mit der Aufklärung des Verbrechens nahe der Diskothek “ Funpark “ zu tun hatten. Kriminaltechniker, Hundeführer und der Beamte, der als erster vor Ort war, sprachen im Zeugenstand über ihre Ermittlungsarbeit, bei der der Zusammenhang zwischen dem Tatort und der Diskothek am “ Bördepark “ sowie die Tatsache, dass es sich um eine Straftat handelt, schnell klar wurden. weiter…

mz-web.de: Polizistin zu Vernehmungen befragt

20-Jähriger steht wegen Messerattacke mit Todesfolge vor Gericht – Angeklagter spricht von Notwehr
MAGDEBURG/MZ/WIG. Mit der Zeugenbefragung einer Kriminalbeamtin wurde am Dienstag vor der 1. Strafkammer am Landgericht Magdeburg der Prozess gegen den 20-jährigen David B. aus Bernburg fortgesetzt. Ihm wird vorgeworfen, am 24. August 2008 in seiner Wohnung den 18-jährigen Marcel W. erstochen zu haben (die MZ berichtete). Neue Sachverhalte ergab diese Zeugenbefragung nicht. weiter…

volksstimme.de: „Als Ort der Vielfalt lehnen wir Gewalt kategorisch ab“

Zahlreiche Halberstädter gedachten gestern an der Ruine der Franzosenkirche dem Tag der Zerstörung ihrer Heimatstadt vor 64 Jahren und legten an diesem mahnenden Ort Kränze nieder. In der Martinikirche fand ein Ökumenischer Gottesdienst statt.
…Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung der Stadt legte eine etwa 15-köpf ge Gruppe der rechten Szene einen Kranz nieder. Die Polizei hatte die Lage im Griff, überprüfte, ob verbotene Symbole gezeigt wurden. Fehlanzeige. Den Rechten konnte ihr Vorhaben nicht verwehrt werden. Spontan bilden die anwesenden Halberstädter eine Menschenkette, wollen die Rechten nicht vorlassen. Stadtrat Professor Rainer Neugebauer ergreift das Wort : “ Liebe Bürger geht jetzt. Das war unser Gedenken. Was jetzt kommt, geht uns nichts an. Das verurteilen wir scharf.“ weiter…

PD LSA Nord/PR Magdeburg: Verbale Auseinandersetzung endet in Körperverletzung

Drei Personen im Alter von 17, 18 und 19 Jahren befanden sich am gestrigen Montag gegen 20:15 Uhr auf dem Weg zur Gartensparte „Naturfreunde e.V.“ in der Thomas-Müntzer-Straße. In Höhe des Jugendclubs „Münze“ trafen sie auf eine ca. 13-köpfige Personengruppe aus der heraus sie beleidigt wurden. Im weiteren Verlauf wurden sie von diesen Personen auf dem Weg zur Gartensparte verfolgt. Dabei kam es zu weiteren verbalen Auseinandersetzungen. Im Garten angekommen eskalierte die verbale Auseinandersetzung in Tätlichkeiten, bei denen ein 19-Jähriger durch drei Personen aus der Gruppe geschlagen wurde. Er musste später ambulant in einer Klinik behandelt werden. Während der Tathandlungen soll ein Gruppenmitglied den Hitlergruß gezeigt haben. weiter…

PD LSA Ost: Zeugenaufruf nach Körperverletzung und Sachbeschädigung in Dessau-Roßlau

Am 03.04.2009 gegen 17:25 Uhr soll ein 20-jähriger Geschädigter aus Dessau-Roßlau durch cirka 8 bis 10 unbekannte Personen in der Kavalierstraße in Dessau-Roßlau geschlagen und von seinem Fahrrad gestoßen worden sein.
Nur durch eine Flucht in ein nahegelegenes Einkaufscenter sei es ihm gelungen, die Polizei telefonisch zu informieren, welche unverzüglich am Einsatzort eingetroffen war, – jedoch zunächst keine Personen feststellen konnte.
Kurze Zeit später wäre der 20-Jährige, welcher dem linken Spektrum zugehörig ist, erneut auf diese Personengruppe in der Hobuschgasse getroffen. Dort hätten die Angreifer das Fahrzeug eines zu Hilfe eilenden 28-Jährigen beschädigt, indem sie beide Außenspiegel zerstörten und mit Fäusten gegen den PKW schlugen. Des Weiteren soll die Personengruppe ihn an der Weiterfahrt gehindert haben. Dieser Geschädigte gehöre ebenfalls dem linken Spektrum an.
Der 20-Jährige erlitt Hautabschürfungen an beiden Händen. Am Fahrzeug des 28-jährigen Geschädigten entstand Sachschaden in bisher unbekannter Höhe.
Die Ermittlungen werden vom polizeilichen Staatsschutz des Polizeireviers Dessau-Roßlau geführt und dauern an. weiter…

PD LSA Süd: Körperverletzung (2. April 2009)

In der Ufaer Straße schlug gestern gegen 18.00 Uhr ein 25jähriger Hallenser eine 18jährige. Die Hallenserin wurde leicht verletzt. Gegen den Betrunkenen (2,16 Promille) wurde Anzeige wegen Körperverletzung sowie Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstattet. weiter…

PD LSA Nord/PR Jerichower Land: 28.03.2009, 08.05 Uhr, Gommern, Magdeburger Straße

Durch den Bauamtsleiter der Stadt Gommern wird der Polizei telefonisch angezeigt, dass die Stadtsporthalle in Gommern mit einem Hakenkreuz beschmiert wurde. Die eingesetzten Beamten stellten vor Ort ein ca. 40×40 cm großes Hakenkreuz fest. Nach der fotografischen Sicherung des Tatbestandes und Anzeigenaufnahme wurde die Stadt mit der Beseitigung des Hakenkreuzes beauftragt.
Der Sachverhalt wurde zur weiteren Bearbeitung an die Beamten des Staatsschutzes übergeben. weiter…

PD LSA Nord PR Jerichower Land: Gommern

Unbekannte haben in der Nordhäuser Straße in Gommern mehrere Schmierereien, zum Teil mit rechtsextremistischem Hintergrund, an die Wände der dortigen Schule und Turnhalle gesprüht. Die Tatzeit liegt zwischen dem 27.03.09 und dem heutigen Montag. Täterhinweise sind nicht bekannt. Einen möglichen Tatzusammenhang mit der gestern in der Magdeburger Straße festgestellten Schmiererei prüft der zu den Ermittlungen eingesetzte Staatschutz. Die Schmierereien wurden  entfernt. Die Kripo sucht nach Zeugen, welche Hinweise zu den Verursachern der Schmierereien geben können. Diese können sich unter der Rufnummer 03921 920 292  bei der Polizei in Burg oder jeder anderen Polizeidienststelle melden. Quelle

PD LSA Nord/PR Stendal: „Altmärkischen Kreis der Bismarckfreunde“

Am 04. 04. 09 fand in der Zeit von 14:00 bis 14:40 Uhr in Schönhausen/Elbe eine Versammlung des „Altmärkischen Kreises der Bismarckfreunde“ statt. Der Vorsitzende des Kreisverbandes der NPD in der Altmark hatte diese Veranstaltung angemeldet. Unter Auflagen der Versammlungsbehörde wurde die Veranstaltung zwischen dem Bismarck-Museum und dem Gärtnerhaus an den Grundmauern des ehemaligen Geburtshauses durchgeführt. Es haben ca. 55 Personen teilgenommen. weiter…

mz-web.de: Arbeitskreis gegen Rechts hofft auf mehr Engagement

Oberbürgermeister Jens Bühligen erntet von Parteien erneut Kritik
MERSEBURG/MZ. Merseburgs Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) hat sich Donnerstagabend im Stadtrat für ein Foto entschuldigt, das ihn zusammen mit sechs Neonazis beim Biertrinken zeigt (MZ berichtete). Die Aufnahme war auf der Internet-Seite von Rechtsextremen veröffentlich worden. Bühligen bezeichnete den Vorfall als „riesengroßen Fehler“. Gleichzeitig betonte er aber, für ihn sei nicht erkennbar gewesen, dass die Männer zur Neonazi-Szene gehörten. Zudem verurteilte Bühligen scharf jegliches rechtsextremes oder nationalsozialistisches Gedankengut. „Für Neonazis ist in Merseburg kein Platz.“ weiter…

mz-web.de: «Thor Steinar»-Laden muss geräumt werden

Betreiber und Immobilienfirma einigen sich auf Vergleich – Mietverhältnis wird im Juni beendet
Dresden/Leipzig/dpa. Auch in Leipzig wird ein umstrittenes «Thor Steinar»-Geschäft geräumt, und zwar bis Ende Juni. Das sei das Ergebnis eines Vergleichs zwischen dem Verkäufer der bei Rechtsextremisten beliebten Bekleidungsmarke und der Immobilienfirma vom Montag, teilte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden am Dienstag mit. Das Mietverhältnis werde zu diesem Termin beendet, sonst besteht danach die Chance einer Zwangsvollstreckung. weiter…

mz-web.de: Folgen des Verbots: «Da bricht ein Teil der Struktur weg»

HALLE/MZ. Zu den Folgen des HDJ-Verbots für die Neonazi-Szene in Deutschland äußert sich David Begrich, Experte bei der Arbeitsstelle Rechtsextremismus des Vereins „Miteinander“ in Magdeburg. Mit ihm sprach Alexander Schierholz. weiter…

mz-web.de: Die braunen Pfadfinder

Die HDJ lockt mit Freizeit und Abenteuer – Dahinter steht rechte Indoktrination
BERLIN/MZ. Das Rezept ist simpel. Die Treffen der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) sollen den Geruch von Abenteuer verströmen, gewürzt mit Disziplin und der Vermittlung von deutschen Tugenden. Was für manche Eltern wie ein harmloses Pfadfinderlager aussah, bedeutete in Wirklichkeit militärischer Drill und stramme rechtsradikale Indoktrination. weiter…

mz-web.de: Rechte Internetseite zeigt Foto von Oberbürgermeister Bühligen

MERSEBURG/MZ. Merseburgs Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) kämpft. „Ich wurde Opfer von Nazipropaganda. Meine Anwesenheit beim traditionellen Merseburger Frühlingsfest missbrauchten Neonazis für ihre Propaganda im Internet.“ Auf einer einschlägig bekannten Internetseite von Rechtsextremen ist ein Foto aufgetaucht, das Bühligen zusammen mit Neonazis zeigt. Auf dem Bild ist zu sehen, wie das Stadtoberhaupt und fünf teils schwarz gekleidete Männer gemeinsam Bier trinken. Das Foto ist am Wochenende auf einem Volksfest in Merseburg entstanden, bei dem Bühligen Freibier ausgeschenkte. weiter…

mz-web.de: Bühligen gerät politisch unter Druck

Veröffentlichung eines Fotos auf rechtsextremer Internet-Seite – Kritik an Oberbürgermeister
MERSEBURG/MZ. Nach der Veröffentlichung eines Fotos, das Merseburgs Stadtoberhaupt Jens Bühligen (CDU) zusammen mit Rechtsextremen zeigt, ist der Oberbürgermeister politisch unter Druck geraten. Ihm wird vorgeworfen, sich nicht ausreichend mit dem Thema Rechtsextremismus in der Stadt auseinander zu setzen. Bühligen erhält aber auch Unterstützung. Der OB sei hereingelegt worden, sagen Parteifreunde. weiter…

mz-web.de: Erscheinungsformen der Szene: Viel mehr als Glatze, Springerstiefel und Bomberjacke

HALLE/MZ. Sie tragen Basecaps, schwarze Jacken, Jeans – die Neonazis, mit denen sich Merseburgs Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) fotografieren ließ, sehen nicht so aus, wie man sich gemeinhin Rechtsextremisten vorstellt. Doch die klassische Erscheinungsform gilt nicht mehr. weiter…

mdr.de: Breite Zustimmung für HDJ-Verbot

Das Verbot der rechtsextremistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ ist in Sachsen-Anhalt auf breite Zustimmung gestoßen. Innenminister Hövelmann sagte MDR1 RADIO SACHSEN-ANHALT, auch hierzulande gebe es immer wieder Versuche von Rechtsextremisten, Jugendstrukturen aufzubauen. Es sei richtig, den Anfängen zu wehren. Rechtsextremismus-Experte Begrich vom Verein Miteinander sagte, mit dem Verbot würde die Verbreitung rechtsextremen Gedankenguts erschwert. Das Bundesinnenministerium begründet das Verbot damit, dass die Vereinigung die verfassungsmäßige Ordnung bedroht. Die „Heimattreue Deutsche Jugend“ hat mehrere hundert Mitglieder und gilt innerhalb der Neonazi-Szene als besonders radikal. Quelle

mdr.de: Verein Miteinander begrüßt HDJ-Verbot

Der Verein Miteinander hat das Verbot der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ begrüßt. Rechtsextremismus-Experte Begrich sagte MDR1 RADIO SACHSEN-ANHALT, damit würde auch hierzulande die Verbreitung rechtsextremen Gedankenguts erschwert. Seit dem frühen Morgen durchsuchen Ermittler die Wohnungen von Führungspersonen der Organisation in Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen. Das Bundesinnenministerium begründet das Verbot damit, dass die Vereinigung die verfassungsmäßige Ordnung bedroht. Die Organisation hat mehrere hundert Mitglieder und gilt innerhalb der Neonazi-Szene als besonders radikal. Quelle

mz-web.de: Schäuble verbietet «Heimattreue Deutsche Jugend»

Parallel Hausdurchsuchungen bei HDJ-Funktionären, um das Vereinsvermögen einzuziehen
Berlin/ddp. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat am Dienstag den rechtsextremen Verein «Heimattreue Deutsche Jugend – Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.» (HDJ) verboten. Mit dem Verbot würden «den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende» gesetzt, begründete Schäuble die Maßnahme. Vertreter von Parteien und Organisationen fordern seit Längerem ein Verbot. weiter…

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März 2009

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