März 2009

31. März 2009

„Feuerteufel von Wittenberg“ ist bekannter Aktivist der Neonaziszene

Ermittlungsbehörden gehen von bis zu 50 Brandstiftungen mit erheblichem Sachschaden aus

Vor wenigen Tagen verkündeten Polizei und Staatsanwaltschaft in einem Pressegespräch, dass der „Feuerteufel von Wittenberg“ endlich gefasst worden ist. Die Ermittlungsbehörden vermuten, dass der dringend tatverdächtigen 19-Jährige für insgesamt 50 Brandstiftungen im Bereich Wittenberg verantwortlich ist. Zehn dieser Straftaten habe der junge Mann bereits eingeräumt. Der geschätzte Sachschaden beläuft sich nach Polizeiangaben annähernd auf eine Million Euro. In der Nacht zum 18. März 2009 ereigneten sich zum Beispiel allein fünf Brände binnen einer Nacht, bei einem dieser Brände erlag ein 27-jähriges Opfer seinen Verletzungen. weiter…

tagesschau.de: Schäuble verbietet „Heimattreue Deutsche Jugend“

„Ein wirklich widerlicher Verein“

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat die rechtsextreme „Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.“ (HDJ) verboten. Das bestätigte sein Ministerium. Die HDJ gelte mit sofortiger Wirkung als aufgelöst, hieß es. Die entsprechende Verfügung sei dem Verein am Morgen übergeben worden. Parallel durchsuchten Ermittler Wohnungen und Büros von HDJ-Funktionären in Sachsen, Berlin, Niedersachsen und Brandenburg. Das Vereinsvermögen wurde eingezogen. weiter…

mdr.de: Rechtsextremer Verein HDJ verboten

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat den rechtsextremistischen Verein Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verboten. Dies bestätigte sein Ministerium am Dienstagmorgen. Nach einem Bericht von MDR INFO gab es parallel dazu Razzien bei HDJ-Funktionären in Sachsen, Berlin, Niedersachsen und Brandenburg. Das Vermögen des in Kiel registrierten Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.“ wird beschlagnahmt. weiter…

npd-blog.info: NPD-nahe Jugendorganisation HDJ verboten

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextreme Organisation “Heimattreue Deutsche Jugend” verboten. Nach Informationen von NDR Info durchsucht die Polizei seit dem Morgen des 31. März 2009 in Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Sachsen zahlreiche Wohnungen und Geschäftsräume von HDJ-Aktivisten. Ihnen wurde eine Verfügung von Innenminister Schäuble überbracht, womit der in Kiel registrierte Verein offiziell als verboten gilt. Experten sahen in der HDJ eine Nachfolgeorganisation der verbotenen Wiking-Jugend. weiter…

npd-blog.info: Dokumentation: Innenministerium zum Verbot der HDJ

Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat heute den Verein “Heimattreue Deutsche Jugend – Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.” (HDJ) verboten. NPD-BLOG.INFO dokumentiert die Mitteilung des Bundesinnenministeriums dazu. weiter…

npd-blog.info: Reaktionen auf das HDJ-Verbot: “Überfälliger Schritt”

Das Verbot der neonazistischen HDJ stößt parteiübergreifend auf Zustimmung. Allerdings sei es längst überfällig, heißt es. Zudem dürfe der Kampf gegen Rechtsextremismus nicht nur durch Verbote geführt werden. weiter…

tagesspiegel.de: Kindheit in braun

Ulrike wurde in die Neonaziszene hineingeboren. Sie war Mitglied der Heimattreuen Deutschen Jugend, die heute verboten worden ist. Von einem Leben im Harz mit Morgenappellen und Trachtenröcken.
Morgens um viertel vor sechs hatten Trompeten die Kinder geweckt. Punkt sechs war „Morgenappell“. Antreten in Reih und Glied, die Mädchen links, die Jungen rechts. Morgenlauf, Liegestütze, Kniebeugen, danach waschen, umziehen, frühstücken. Der Ton der „Betreuer“ war streng und zackig. Wer aus der Reihe tanzte, musste zusätzliche Liegestütze machen. Wer mal übermütig „Heil Hitler“ brüllte, wurde nicht bestraft. Schließlich war das Lager der rechtsextremistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) hochkonspirativ organisiert. In diesem entlegenen Winkel des Harzes hörte vermutlich kein Außenstehender die Kinder. Wenn doch, gab es ja noch die „Bewacher“. Junge Männer, die unter ihren Jacken Schlagstöcke trugen, „sicherten“ Tag und Nacht das Lager. weiter…

AFP: Rechtsextreme „Heimattreue Deutsche Jugend“ verboten

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextreme Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) verboten, die Kinder und Jugendliche seit Jahren in Zeltlagern im Sinne der NS-Ideologie drillte. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sprach in Berlin von „widerlichen Umtrieben der HDJ“. Kinder und Jugendliche müssten vor „diesen Rattenfängern“ geschützt werden. In vier Bundesländern fanden Razzien statt. weiter…

AP: Stichwort: Heimattreue Deutsche Jugend -Hintergrund

Frankfurt/Main (AP) Die «Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat» wurde 1990 gegründet. Das Bundesinnenministerium bezeichnet die HDJ als einen bundesweit organisierten rechtsextremistischen Jugendverband. Seinen Sitz hat er in Plön, war aber bis zu seinem Verbot bundesweit tätig. Er hat mehrere hundert Mitglieder und einen hierarchischen Aufbau. weiter…

ddp: Aus für Lagerfeuerromantik mit NS-Drill

Berlin (ddp). Mit gemeinsamen Wanderungen, Zeltlagern oder Liederabenden hat die «Heimattreue Deutsche Jugend» (HDJ) Kinder ab sieben Jahren zu sich gelockt. Nach außen sollten die Veranstaltungen den Eindruck von Lagerfeuerromantik erwecken, im Vordergrund stand jedoch militärischer Drill, heidnisches Gedankengut und nationalsozialistische Werte. Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes war es Ziel der HDJ, über «zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten Jugendliche und Kinder an rechtsextremistisches Gedankengut heranzuführen.» weiter…

ddp: Leipziger Thor-Steinar-Laden muss geräumt werden

Dresden/Leipzig (ddp). Der Mieter des Leipziger Thor-Steinar-Ladens muss das Geschäft räumen. Der Betreiber des Ladens mit der besonders bei Neonazis beliebten Marke Thor Steinar hat dazu bis zum 30. Juni Zeit, wie das Oberlandesgericht (OLG) Dresden am Dienstag mitteilte. Tut er das nicht, kann der Vermieter eine Zwangsvollstreckung beantragen. Das OLG hatte am Dienstag eigentlich sein Urteil in dem Berufungsverfahren verkünden wollen. Die Parteien hätten sich jedoch am Montag auf den Vergleich verständigt, hieß es. weiter…

ran1.de: Urteil im Bahnhofsmordprozess naht

Brutale Tat durch rechte Gesinnung motiviert?
Am 17. April werden die Plädoyers im Prozess um den Mord am Dessauer Hauptbahnhof erwartet, am gleichen Tag wird außerdem mit dem Urteil gerechnet. Den Angeklagten Thomas F. und Sebastian K. wird vorgeworfen, in der Nacht zum 1. August 2008 einen 50-jährigen Hallenser auf dem Bahnhofsvorplatz auf brutalste Weise zu Tode geprügelt zu haben. Beide wurden kurz darauf blutverschmiert festgenommen und haben die Tat teilweise gestanden. Nach Informationen des Multikulturellen Zentrums könnten die Motive für die Tat an dem Obdachlosen in der rechten Gesinnung der Angeklagten liegen. Demnach hatten die Ermittler auf den Handys der Männer verbotene rechtsextreme Musik der Neonazibands „Sturmwehr“ und „Zillertaler Türkenjäger“, sowie Hakenkreuze und mehr gefunden. Quelle

mz-web.de: Zwei Messer deuten auf zwei Täter hin

Landgericht Magdeburg: Totschlagprozess gegen Bernburger fortgesetzt
MAGDEBURG/BERNBURG/MZ. Der Prozess gegen den 20-jährigen Bernburger David B. wurde am Donnerstag vor der ersten Strafkammer des Landgerichts Magdeburg fortgesetzt. Ihm wird vorgeworfen, am 24. August 2008 in seiner Wohnung den 18-jährigen Marcel W. erstochen zu haben. Die Anklage lautet Totschlag. Befragt wurden am Freitag die Mutter, die 22-jährige Schwester des Opfers und die Polizeibeamten, die damals den Tatort sicherten.
…Der Angeklagte B. soll der rechten Szene angehören. Zur Tat kam es dem Anschein nach, weil das Opfer wenige Tage später vor Gericht gegen B. hätte aussagen sollen. Dieser hatte nach Aussage der Mutter des Opfers eine solche Tat angekündigt, sollte Marcel W. die Anzeige wegen Körperverletzung, die dem ersten Prozess vorausgegangen war, nicht zurückziehen. weiter…
volksstimme.de: Parteien rufen Wähler zum Boykott der NPD auf

Magdeburg ( kt ). Am Rande der Ratssitzung am Donnerstag verlas der Grüne Sören Herbst einen “ Gemeinsamen Wahlaufruf der im Magdeburger Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen zur Kommunalwahl 2009 „. Sein Titel : “ Keine Stimme der NPD – Ihre Stimme für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Gewalt !“ Der Aufruf im Wortlaut: weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Wenn Worte weh tun

Rassismus fängt mit Gesten und  Worten an. Bei einer Konferenz der Mobilen Opferberatung in Magdeburg unter dem Titel „Let´s talk about Rassismus“  sollte darüber gesprochen werden, worüber sonst keine Zeitung schreibt und kein Fernsehsender berichtet – über diesen alltäglichen Rassismus, der sich nicht in Form von Schlägen oder Fußtritten ausdrückt, sondern in gesagtem oder und eben nicht-gesagtem. Antonie Rietzschel hat aus Erfahrungsberichten von zehn Betroffenen notiert: weiter…

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26. März 2009

mdr.de: Jung, männlich, rechts …

Die Gewalt an und von Jugendlichen ist zurückgegangen, zugenommen hat die Akzeptanz rechtsextremer Gesinnungen. Das ergab eine jetzt veröffentlichte bundesweite Schülerbefragung. MDR FIGARO diskutiert darüber mit der Erziehungswissenschaftlerin Astrid von Friesen, dem Buchautor Klaus Farin und dem Rechtsextremismus-Experten David Begrich. weiter…

netz-gegen-nazis.de: Rechtsextreme Erziehung – Kinder zwischen Drill und Defensive

Im Kindergarten sagen sie der Erzieherin, die eine schwarz-rot-goldene Deutschlandfahne malt: „Nein, ich meine die, die bei Mama und Papa im Schlafzimmer hängt, die mit dem Kreuz drauf.“ Später lernen sie, sich unauffällig im feindlichen „System“ zu verhalten, bis sie genug geschult sind, um selbst zu agitieren: Kinder aus rechtsextremen Familien werden in einer Parallelwelt großgezogen, in der die Demokratie der Feind, die Gemeinschaft alles und NS-Verherrlichung Normalität ist. weiter…

mz-web.de: Die Angst ist immer da

Viele Migranten fühlen sich nach Neonazi-Angriffen nicht mehr sicher – Umzug ist nicht erlaubt
BURG/MZ. Die Angst lässt ihn nicht mehr los. Sie ist da, wenn er einkaufen geht. Wenn er im Park spazieren geht. Wenn er an der roten Ampel wartet und auf der anderen Straßenseite eine Gruppe junger Männer sieht. Neulich hat jemand aus einem fahrenden Auto heraus eine Bierflasche in seine Richtung geworfen. Zum Glück hat das Geschoss ihn verfehlt. „Waren sie das?“ hat er sich gleich gefragt.

Zehn Monate ist es her, dass François (Name geändert) und ein Freund aus Saudi-Arabien vor einer Diskothek in Burg (Jerichower Land) überfallen worden sind. Der 24-Jährige aus Burkina Faso wird am Auge verletzt, sein Begleiter am Knie. Die Polizei spricht von einem rechten Hintergrund der Tat.

Aufgeklärt ist der Fall bis heute nicht. Unter anderem, weil Streifenbeamte vor Ort zwar die beiden Opfer in Sicherheit bringen, aber keinerlei Personalien von Umstehenden aufnehmen. Mittlerweile ist ein 22-jähriger Tatverdächtiger ermittelt, den die Polizei der rechten Szene zuordnet. Der Mann streite die Vorwürfe ab, sagt der Burger Polizeichef Philipp Salow. „Wir ermitteln weiter.“ weiter…

mz-web.de: Militante rechte Kameradschaftsszene

Halle/MZ. Das Jerichower Land rund um Burg ist nach Angaben der Opferberatung seit Jahren ein Schwerpunkt rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt. Es gebe eine militante Kameradschaftsszene rund um den Hooligan-Verein „Blue White Street Elite“ (BWSE), sagt Heike Kleffner von der Beratungsstelle. Opfer seien sowohl Migranten als auch nicht-rechte Jugendliche. Im vorigen Jahr verzeichnete die Opferberatung zehn derartige Überfälle. Der Verfassungsschutz rechnet rund 60 Aktive zu den gewaltbereiten Rechten in der Region.

Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg hatte im vorigen Jahr ein vom Innenministerium verfügtes Verbot der BWSE in einem Eilverfahren aufgehoben. Eine Entscheidung in der Hauptsache stehe aber noch aus, sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) am Mittwoch. Kleffner vermutet, das Urteil habe der Szene zusätzlichen Auftrieb gegeben. weiter…

mz-web.de: 19-Jähriger aus Kosovo in der Straßenbahn überfallen

Vier Männer schlagen Jugendlichen mehrfach und fliehen anschließend
Magdeburg/ddp. Bei einem vermutlich ausländerfeindlichen Überfall ist in der Nacht zum Mittwoch in Magdeburg ein 19-Jähriger aus dem Kosovo in einer Straßenbahn von vier Unbekannten attackiert und verletzt worden. Der junge Mann musste ambulant behandelt werden, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Einer der Männer soll ihn plötzlich angegriffen haben. Die vier Täter hätten den jungen Mann mehrfach geschlagen und getreten. Als er in den hinteren Teil der Bahn flüchtete, sei eine Bierflasche nach ihm geworfen worden, ohne den 19-Jährigen zu treffen. weiter…

volksstimme.de: Angriff auf Mann aus Kosovo in Magdeburg

Magdeburg – Nach einem Übergriff auf einen Mann aus dem Kosovo in einer Magdeburger Straßenbahn hat der Staatsschutz der Polizei die Ermittlungen aufgenommen. Es werde geprüft, ob der Mann am Dienstagabend wegen fremdenfeindlicher Motive angegriffen worden sei, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Der 19-Jährige wurde nach eigenen Angaben von vier unbekannten Männern attackiert. Sie sollen den Mann geschlagen und eine Bierflasche auf ihn geworfen haben. Der 19-Jährige erlitt Hautabschürfungen und Prellungen. Konkrete Hinweise auf ein ausländerfeindliches Motiv lagen zunächst nicht vor. Das Opfer stammt aus dem Kosovo, sein Wohnsitz ist Magdeburg. Quelle

tagesspiegel.de: Thor Steinar will weltweit expandieren

Bei der umstrittenen Modemarke steigt ein arabischer Investor ein – Neonazis debattieren über „Geldmacherei“ des Textilhändlers.
Der arabische Großinvestor Faysal al Zarooni ist bei der umstrittenen Modemarke Thor Steinar eingestiegen. Das Unternehmen aus dem Nahen Osten beteiligt sich vor allem an Immobiliengeschäften und residiert in bester Innenstadtlage im Hamarain Center in der Millionenmetropole Dubai. Die Firma Mediatex, die hinter der bei Rechtsextremen beliebten Marke Thor Steinar steht, hat ihren Sitz in Zeesen südlich von Berlin und ist mit knapp 40 Angestellten ein eher kleines Unternehmen. weiter…

volksstimme.de: Magdeburger Jugendliche engagieren Rockbands für Konzerte gegen Rechts

Im landesweiten Jugendengagementwettbewerb “ Freistil – Jugend engagiert in Sachsen-Anhalt “ hat das Magdeburger Projekt “ Heb Deine Hand für Courage “ den zweiten Platz erreicht. Das Preisgeld in Höhe von 900 Euro erhielten sie von Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper überreicht. Die Elbestädter setzten sich mit ihrem Projekt gegen 61 Bewerber aus allen Teilen des Landes durch. Der Preis wird seit 2003 von der Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis ausgelobt. weiter…

volksstimme.de: Azubis lernen das dunkelste Kapitel der Geschichte kennen

“ Hohe Kultur und Massenmord “ – das gemeinsame Projekt des Vereins zur Förderung der berufl ichen Bildung ( VfB ) und der Berufsbildenden Schulen erlebt eine Neuauflage. Ziel des Projektes, das über das Programm “ Vielfalt tut gut “ des Bundesfamilienministeriums gefördert wird, ist die Auseinandersetzung mit dem Faschismus und die Förderung des Demokratieverständnisses der Jugendlichen. Gestern begann das Projekt mit einer Lesung. weiter…

mdr.de: Polizei schnappt Graffiti Sprüher

Die Polizei in Magdeburg hat die Graffiti Schmierer gefasst, die zahlreiche Hauswände mit rechtsextremen Parolen beschmiert haben. Es handelt sich um zwei 19-jährige und einen 18-jährigen Magdeburger. Die roten und schwarzen Graffities mit den teils verfassungswidrigen Sprüchen wurden in mehreren Straßen im Stadtteil Sudenburg entdeckt. Quelle

PR Börde: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

21.03.2009, gegen 23.35 Uhr, 39387 Hornhausen
Aus einer Gruppe Jugendlicher wurde nach Zeugenangaben eine strafbare politisch motivierte Parole gerufen. Bei Eintreffen der Polizeibeamten wurden noch einige der Jugendliche vor Ort festgestellt, jedoch ist bisher nicht bekannt, durch wen diese Parole geäußert wurde. Die Ermittlungen im Strafverfahren hat der Staatsschutz des Polizeireviers
Börde übernommen. (LEvD) Quelle

PR MD: Sachbeschädigung durch Graffiti

In der Nacht vom Sonnabend zum Sonntag kam es im Stadtteil Sudenburg zu mehreren Sachbeschädigungen in Form von Graffiti mit teilweise verfassungswidrigen Aussagen. So wurden Hauswände und Mauern in der Salzmannstraße, Hesekielstraße, St.-Michael-Straße, Brenneckestraße und der Halberstädter Straße mit roter oder schwarzer Farbe besprüht. Unter anderem wurden folgende Schriftzüge aufgebracht: „NEGER TÜRKEN JUDEN ALBANER“; „BONZEN SCHWEINE NS HC“; „JUDEN RAUS“; „FREI SOZIAL NATIONAL FREIHEIT“ und „NATIONALER WIDERSTAND“.
Auf Grund der teilweise gleichlautenden Schriftzüge, der gleichgelagerten Symbolik und der offensichtlich verwendeten Farbe, ist von einem Tatverdächtigen oder einer handelnden Tätergruppe auszugehen. Die Polizei bittet um sachdienliche Hinweise unter der Telefonnummer 0391 – 546 2196. (tk) Quelle

PR MD: Körperverletzung in einer Straßenbahn

Am gestrigen Dienstag gegen 23:00 Uhr wurde ein aus dem Kosovo stammender 19-jähriger Mann von vier bisher unbekannten Tatverdächtigen  in einer Straßenbahn der Linie 94 zwischen der Eisvogelstraße und der Haltestelle „Sternbogen“ geschlagen und getreten.
Laut Angaben des Geschädigten schlugen plötzlich die Tatverdächtigen, während einer Unterhaltung, auf ihn ein. Der 19-Jährige flüchtete in den hinteren Bereich der Bahn. Eine geworfene Bierflasche verfehlte den Geschädigten nur knapp. Nun kamen die Angreifer wieder auf den Geschädigten zu und schlugen und traten erneut auf ihn ein. An der Haltestelle „Sternbogen“ stiegen die Tatverdächtigen aus und flüchteten. Die vier Täter werden wie folgt beschrieben: weiter…

PR HAL: Beleidigt und geschlagen

Am Samstag gegen 07.40 Uhr beleidigten zwei unbekannte Täter in einer Straßenbahn einen 32jährigen Tunesier mit ausländerfeindlichen Worten, einer der Täter schlug den Geschädigten anschließend. Am Rennbahnkreuz verließen die unbekannten Täter die Tram und nutzten ein Taxi. Eine Suche nach den Tätern verlief negativ, die Ermittlungen dauern an. Quelle

PR Stendal: 39606 Osterburg, Wallpromenade.

Am 13.03.09 gegen 19.40 Uhr meldete ein Zeuge, dass sich auf Höhe des dortigen Getränkeverkaufs  alkoholisierte Jugendliche aufhalten und verfassungswidrige Parolen riefen. Im Zuge des polizeilichen Einsatzes konnten 10 Personen festgestellt werden.
Die Ermittlungen zu deren Beteiligung dauern an. Quelle

PD LSA Ost: Polizeilicher Staatsschutz ermittelt

Am 14.03.2009 soll ein 17-jähriger Dessauer im Tatzeitraum von 21:15 Uhr bis 21:45 Uhr in Dessau-Roßlau in der Törtener Straße / Ackerstraße durch mehrere Personen bedroht worden sein.
Sofort eingesetzte Polizeikräfte konnten vor Ort eine größere Zahl schwarz gekleideter Personen, welche sich in loser Gruppierung zu Fuß durch die Ackerstraße bewegten, feststellen.
Nach den Angaben des 17-jährigen Geschädigten ist er in der Törtener Straße auf diese Personengruppe gestoßen. Dort sei er zunächst mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt und anschließend von den Personen verfolgt worden.
Vor Ort konnte die Polizei die Personalien von 17 Tatverdächtigen aus Dessau-Roßlau und dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld feststellen. Von diesen Personen sind einige dem rechten Spektrum zuzuordnen.
Die Durchsuchung der Personen brachte sechs verbotene Gegenstände zu tage, die durch die Polizei sichergestellt wurden. weiter…

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19. März 2009

ran1.de: 17jähriger bedroht

Täter kommen aus Landkreis Anhalt Bitterfeld
Am Samstag wurde in Dessau ein 17jähriger in der Törtener Straße/Ackerstraße durch mehrere Personen bedroht. Der Dessauer traf zwischen 21.15 Uhr und 21:45 Uhr auf eine Personengruppe, die ihn zunächst mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigten und anschließen verfolgten. Vor Ort konnte die Polizei die Personalien von 17 Tatverdächtigen aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld feststellen, einige sind laut Polizeimeldung der rechten Szene zuzordnen. Bei der Durchsuchung der Personen konnte die Polizei 6 verbotene Gegenstände sicherstellen. Quelle

ran1.de: Überfall auf 31jährigen

Täter springen aus Auto und prügeln los
Bereits am Mittwoch vor einer Woche wurde der Dessauer Amalienstraße ein 31jähriger überfallen. Der Dessau-Roßlauer war zu Fuß unterwegs, als neben ihm ein roter Opel Corsa hielt und vier vermummte Personen ausstiegen, die ihr wehrloses Opfer mit Tritten und Schlägen misshandelten. Nach wenigen Minuten seien die Angreifer mit dem Auto in unbekannte Richtung geflüchtet, der 31jährige erlitt einen Rippen- und Nasenbeinbruch, außerdem wurde das recht Auge schwer verletzt. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei sind nun auf der Suche nach Zeugen. Quelle

mz-web.de: Sternmarsch gegen Rechts

Lokales Bündnis: Aufruf am 8. Mai teilzunehmen
EISLEBEN/MZ. Zu einem Sternmarsch für Frieden, Freiheit und gegen Rechtsextremismus am 8. Mai ruft das Lokale Bündnis für ein verantwortliches Miteinander Mansfeld-Südharz in der Lutherstadt Eisleben auf. Anlass sind einer Pressemitteilung zufolge die Schmierereien an der Eisleber Synagoge und den Stolpersteinen vor dem ehemaligen Haus der jüdischen Familie Königsberger am Markt 39. Die Gedenksteine waren wiederholt mit schwarzer Farbe besprüht und die Synagoge war mit Nazi-Symbolen beschmiert worden (MZ berichtete). weiter…

npd-blog.info: “Thor Steinar” von arabischem Großinvestor übernommen?

Bei den Neonazis könnte es bald zu Kleider- statt Bücherverbrennungen kommen. Der Störungsmelder berichtet, der neue Besitzer der Firma Mediatex sei der arabische Großinvestor Faysal al Zarooni, der mit der “Faysal al Zarooni Group of Companies” in Dubai vorwiegend Immobiliengeschäfte betreibt und Beratungsdienstleistungen anbietet. Seit November 2008 sei Zarooni bereits Eigentümer und beschäftig seinen Berater und Wirtschaftsprüfer aus der Zarooni Group, Mohammed M. Aweidah, nun auch als Geschäftsführer der Mediatex. Ein Sprecher des Amtsgerichts Potsdam bestätigte die Echtheit eines entsprechenden Handelsregisterauszuges und den Einstieg des Investors aus Dubai in das kleine Unternehmen mit Sitz im Brandenburgischen Königs-Wusterhausen. Mediatex selbst war zu einer Stellungnahme nicht bereit. weiter…

PD LSA Ost: Zeugenaufruf nach versuchter gefährlicher Körperverletzung mit Verdacht auf politische Motivation

Am 07.03.2009 gegen 20:15 Uhr soll es auf einem Bahnsteig im Bahnhof Bitterfeld zu einer versuchten gefährlichen Körperverletzung gekommen sein.
Nach Angaben der Geschädigten seien sie von sechs bis sieben Personen, welche sie dem äußeren Anschein nach dem rechten Spektrum zuordnen, aus einem dort haltenden Zug heraus beleidigt worden.
Ein bisher unbekannter Tatverdächtiger habe dann eine leere Bierflasche in Richtung der Geschädigten geworfen, welche ihr Ziel jedoch verfehlte. Personen wurden bei diesem Vorfall nicht verletzt.
Opfer der Tat wurden zwei Männer im Alter von 18 und 25 Jahren sowie eine 50-jährige Frau. Der 18-jährige Geschädigte kann dem äußeren Anschein nach dem linken Spektrum zugeordnet werden. weiter…

PD LSA Ost: Sachbeschädigung mit nicht auszuschließendem politisch motivierten Hintergrund

Am 03.03.2009 gegen 22:00 Uhr ist es in Dessau-Roßlau, Ludwigshafener Straße zwischen Turmstraße und Gliwicer Straße, zu einer Sachbeschädigung mit nicht auszuschließendem politisch motivierten Hintergrund gekommen.
Nach Angaben von Zeugen haben circa acht schwarz gekleidete Personen Sachbeschädigungen an mehreren Plakaten vorgenommen. Dabei handelt es sich um Plakate, die zu der Veranstaltung „WELTOFFENHEIT Bunte Vielfalt“ unter Schirmherrschaft der Stadt am kommenden Samstag aufrufen.
Aufgrund sofort eingeleiteter polizeilicher Maßnahmen konnten drei Personen in der Nähe des Tatortes festgestellt werden, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Gegen diese ermittelt nunmehr der polizeiliche Staatsschutz. Quelle

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17. März 2009

volksstimme.de: Opfer von Rechtsextremismus – Ungesühnter Tod: Hinterbliebene leiden

Halberstadt ( ddp ). Der Täter schaut nicht weg. “ Er hält den Blicken locker stand „, sagt Heide Dannenberg. Regelmäßig läuft der 55-jährigen Kindergärtnerin in Halberstadt der Mann über den Weg, der am 29. April 2000 ihren Lebensgefährten Helmut Sackers im Hausflur ihres Wohnhauses erstochen hat. Sackers, ein 60-jähriger Rentner, hatte dem Nachbarn mit einer Anzeige gedroht, nachdem dieser in seiner Wohnung lautstark das Horst-Wessel-Lied abgespielt hatte. In zwei Gerichtsverfahren wurde der Rechte freigesprochen. Dannenberg hadert nach der Tat mit deren fehlender Ahndung : “ Mit den Urteilen ist Helmut ein zweites Mal gestorben.“ weiter…

mz-web.de: Jeder siebte Jugendliche ist ausländerfeindlich

Studie: 4,9 Prozent der befragten Jungen gaben an, Mitglied einer rechtsextremen Gruppe zu sein
Berlin/dpa. Fast jeder fünfte männliche Jugendliche in Deutschland ist sehr ausländerfeindlich, ein erheblicher Teil hat rechtsextreme und antisemitische Einstellungen. Gleichwohl ist die Jugendgewalt in den vergangenen zehn Jahren insgesamt deutlich zurückgegangen. Das sind die zentralen Aussagen der Studie «Jugendliche in Deutschland als Täter und Opfer von Gewalt», die Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, Christian Pfeiffer, am Dienstag in Berlin vorstellten. weiter…

tagesschau.de: Jeder siebte Jugendliche ausländerfeindlich

Etwa jeder siebte Jugendliche in Deutschland ist einer Studie zufolge sehr ausländerfeindlich. Eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen für das Bundesinnenministerium ergab, dass 14,4 Prozent der Befragten ein hohes Maß ausländerfeindlicher Einstellungen offenbarten. 4,9 Prozent der Jungen und 2,6 Prozent der Mädchen gaben an, Mitglied einer rechtsextremen Gruppe oder Kameradschaft zu sein. weiter…

ddp: Rechte Gesinnungen deutlich ausgeprägt

Berlin (ddp). Unter deutschen Jugendlichen sind nach einer Studie des Bundesinnenministeriums rechte Gesinnungen deutlich ausgeprägt. 14,4 Prozent der Befragten offenbarten demnach ein hohes Maß ausländerfeindlicher Einstellungen. 4,9 Prozent der Jungen und 2,6 Prozent der Mädchen gaben an, Mitglied einer rechtsextremen Gruppe oder Kameradschaft zu sein, wie Christian Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, bei der Vorstellung der Erhebung zum Thema Gewalt am Dienstag in Berlin sagte. weiter…

mdr.de: Jugendgewalt leicht gesunken

Jugendliche sind in den vergangenen Jahren nicht gewalttätiger geworden. Das ergab die Studie des Kriminologischen Instituts Niedersachsen.

…Rechte Organisationen erhalten Zulauf
Sorgen macht den Forschern dagegen, dass rechtsextreme Organisationen offenbar sehr erfolgreich Jugendliche anwerben. So ergab die Befragung, dass 4,9 Prozent der 15-jährigen Jungen und 2,6 Prozent der Mädchen angaben, Mitglied in einer rechtsextremen Organisation zu sein. Jugendorganisationen der etablierten Parteien kommen dagegen nur auf zwei Prozent. Auch Organisationen wie das Rote Kreuz oder die Freiwillige Feuerwehr können von einem solchen Zulauf nur träumen.
Die Studie wies beim Zulauf rechtsextremer Gruppen große regionale Unterschiede auf. Im Osten gibt es demnach Gebiete, in denen sich bis zu 12 Prozent der Jugendlichen zur Mitgliedschadft in rechtsextremen Organisationen bekannten. Im Norden ist die Akzeptanz am geringsten. In Ost und West gibt es aber auch Regionen, in denen kein Jugendlicher solch eine Verbindung angab. weiter…

ddp-lsc: Gericht entscheidet am 31. März über Räumung von Thor-Steinar-Laden

Dresden/Leipzig (ddp-lsc). Im Rechtsstreit um den Leipziger Thor-Steinar-Laden will das Oberlandesgericht Dresden am 31. März seine Entscheidung verkünden. Im Berufungsverfahren scheiterte am Dienstag der Versuch, einen Vergleich herbeizuführen. Vorgeschlagen worden war, dass das Geschäft bis 30. Juni geräumt wird. Dem Mieter und Erfinder der besonders bei Neonazis beliebten Marke Thor Steinar reichte diese Frist nicht aus. Er wollte bis zum Jahresende in dem Laden verbleiben. Ein solche Verlängerung war aus Sicht des Vermieters nicht akzeptabel. weiter…

AP: Deutlich mehr fremdenfeindliche Attacken in Sachsen

Dresden (AP) In Sachsen ist die Zahl fremdenfeindlicher und antisemitischer Straftaten drastisch gestiegen. Im vorigen Jahr wurden 213 beziehungsweise 141 derartige Fälle bekannt, wie der sächsische Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) am Dienstag in Dresden bei der Vorstellung der Kriminalitätsstatistik sagte. Dies entspreche einem Plus im Vergleich zum Vorjahr von 55 beziehungsweise 75 Prozent. Insgesamt kletterte die Zahl rechter Delikte um 13 Prozent auf 2.400. Darunter waren 126 Gewaltdelikte, 40 Prozent mehr als im Jahr zuvor. weiter…

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16. März 2009

07. März 2009 / Dessau: „Wenn wir wollten könnten wir sie mit einem Handstreich von diesem Platz fegen.“

300 Neonazis marschieren am 07. März 2009 mehr als zehn Kilometer durch die Muldestadt. Die ehemalige NPD-Landesvorsitzende Carola Holz und „Freie Nationalisten aus Anhalt/Bitterfeld und Dessau“ riefen zu „Trauermarsch“ anlässlich der kriegsnotwendigen Bombardierung der Stadt `45 auf. Stadt und zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure setzen in Dessaus Innenstadt mit 500 Teilnehmern heiteres, stimmungsvolles Zeichen gegen extrem rechten „Trauermarsch“. Das Vorhaben, den braunen Spuk zu blockieren gelingt nicht. Neonaziredner verlangen an diesem Tag geradezu ungehalten nach Anzeigen wegen Volksverhetzung. weiter…

mdr.de: Zahl der politisch motivierten Straftaten nimmt zu

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten hat im zurückliegenden Jahr in Dessau-Roßlau sowie in den Landkreisen Anhalt Bitterfeld und Wittenberg deutlich zugenommen. Diese Bilanz zog heute die Polizeidirektion Ost. Mehr als 600 politisch motivierte Stratten zählte die Polizei im vergangenen Jahr, das sind doppelt so viele wie 2007. Es ist vor allem das rechte Spektrum, das der Polizei Sorge bereitet- . Bei den meisten Straftaten handelt es sich um Propagandadelikete- doch die Polizei hat auch eine zunehmende Gewaltbereitschaft festgestellt. Die meisten rechten Straftaten gab es im Landkreis Anhalt Bitterfeld- gefolgt von Dessau Roßlau wo die Polizei in den letzen Jahren einen kontinuierlichen Anstieg verzeichen muss, immer öfter auch in der Auseinandersetzung Rechts- Links. Die meisten Tatverdächtigen sind zwischen 14 und 24 Jahre alt. Zum großen Teil handelt es sich um Schüler, Auszubildende und Arbeitslose. Quelle

volksstimme.de: Täter müssen zur KZ-Gedenkstätte

Quedlinburg. Eine ungewöhnliche Strafe müssen acht Heranwachsende aus dem Harz und dem Vorharz antreten. Die jungen Leute, die zur Tatzeit vor drei Jahren zwischen 17 und 20 Jahre alt waren, werden heute zur Gedenkstätte Buchenwald gefahren und in dem ehemaligen Konzentrationslager mit den Verbrechen der Nazis konfrontiert. weiter…

mz-web.de: Lieder und Skulpturen rütteln auf

Esther Bejarano und Samuel Willenberg sind Überlebende aus Konzentrationslagern
DESSAU/MZ/UWO. „Musik als Lebensretter“, so heißt nicht nur ein Film, den das AJZ in Zusammenarbeit mit Esther Bejarano produzierte, diese drei Worte beschreiben auch ihre Lebens- und Leidensgeschichte sehr deutlich. Esther Bejarano wurde 1943 in das Konzentrationslager Auschwitz / Birkenau deportiert und für das Mädchenorchester ausgewählt. Dies rettete ihr das Leben. Esther selbst hat die Erlebnisse bis heute nicht verarbeitet. Es ist ungeheuerlich, dass sie musizieren musste, während tausende Menschen dem sicheren Tod entgegengingen. weiter…

mz-web.de: Öffentliche Anerkennung für Bündnis gegen Rechts

Bernburger Initiative wird mit Preis in einem bundesweiten Wettbewerb ausgezeichnet
BERNBURG/MZ. Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Rechtsextremismus und Gewalt“ ist Donnerstagnachmittag im Bernburger Rathaus im Rahmen einer Feierstunde mit einem Preis im bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ ausgezeichnet worden. Roland Wiermann, einer der Sprecher des Bündnisses, nahm stellvertretend für die über 100 Mitglieder die Ehrenurkunde entgegen. Zudem dürfen sich das Bündnis und deren Mitstreiter über ein Preisgeld in Höhe von 4 000 Euro freuen. weiter…

mz-web.de: Einbürgerung im Bürger-Test

Sender produziert unterhaltsame Quiz-Show
DESSAU/MZ. Sind es 24? 25? 26? Oder gar 27? Also, wie viele Mitgliedsstaaten hat die Europäische Union? Würden Sie es auf Anhieb wissen? Oder müssten Sie erst Google bemühen?
Angela Sanftenberg, PDS-Stadträtin, und dem Schüler Lukas Benecke steht kein Computer mit Internetzugang zur Verfügung, als sie gebeten werden, diese Frage zu beantworten. Sie tuscheln, dann sagt Sanftenberg laut, sie seien sich nicht sicher, würden auf 27 tippen. Die Antwort wird auf der Leinwand für die Zuschauer sichtbar eingeblendet: 27. Das Publikum klatscht Beifall. weiter…

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12. März 2009

volksstimme.de: Opferberatung beklagen hohes Niveau rechter Gewalt

Magdeburg – Die Mobile Opferberatung und der Verein „Miteinander“ haben ein anhaltend hohes Niveau rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt beklagt. Die Opferberatung zählte im vergangenen Jahr 153 Angriffe von Rechtsextremen, wie Sprecherin Heike Kleffner am Mittwoch in Magdeburg mitteilte. 226 Menschen seien den Attacken zum Opfer gefallen, darunter vor allem Andersdenkende und Ausländer. Zunehmend richteten sich die Angriffe auch gegen sozial schwache Menschen und Obdachlose. Der Rechtsextremismus-Experte David Begrich von „Miteinander“ berichtete von einer höheren Gewaltbereitschaft junger Rechter gegen die Polizei. Quelle

mz-web.de: Kolb will härtere Strafen für rechte Schläger

Justizministerin: Statistiken belegen Notwendigkeit, das Strafgesetzbuch zu ändern
Magdeburg/dpa. Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat den Bundestag aufgefordert, noch vor der Bundestagswahl am 27. September härtere Strafen für rechtsextreme Schläger durchzusetzen. «Die Statistiken über Opfer extremistischer Gewalt belegen die Notwendigkeit zu handeln», sagte Kolb am Mittwoch nach Ministeriumsangaben in Magdeburg. Sie sagte, ein von Sachsen-Anhalt und Brandenburg angestoßener Gesetzentwurf der Länder liege dem Parlament seit vergangenem Sommer vor. Das Strafgesetzbuch soll so geändert werden, dass Gerichte nach Überfällen von Rechtsextremen eine politische oder rassistische Motivation der Täter stärker berücksichtigen und mehr Gefängnis- statt Bewährungsstrafen verhängen. Quelle

ddp-lsa: Mehr Schutz für Opfer rassistischer Gewalt gefordert

Magdeburg (ddp-lsa). Die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt hat mehr Schutz für Opfer rassistischer Übergriffe gefordert. Sie sollten künftig im gesamten Bundesland ihren Wohnort frei wählen dürfen, sagte die Leiterin der Opferberatung, Heike Kleffner, am Mittwoch in Magdeburg. Asylsuchende und sogenannte Geduldete seien gegenwärtig im Aufenthaltsrecht auf den jeweiligen Landkreis beschränkt. Bisher seien alle Anträge auf eine Verlegung des zugewiesenen Wohnorts von den Ausländerbehörden abgewiesen worden. weiter…

ddp-lsa: Kolb fordert Strafverschärfung

Magdeburg (ddp-lsa). Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat an den Bundestag appelliert, noch vor der Bundestagswahl im Herbst eine härtere Bestrafung extremistischer Straftaten durchzusetzen. Durch Änderungen im Strafgesetzbuch könne erreicht werden, dass menschenverachtende, rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe oder Ziele einer Tat bei der Festsetzung der Strafe besonders berücksichtigt werden, sagte Kolb am Mittwoch. weiter…

ran1.de: Kommission zum Fall Oury Jalloh

Unabhängige Experten sollen Todesumstände klären
Die „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ baut eine unabhängige Kommission auf. Zwei erste Vorbereitungstreffen wurden am vergangenen Wochenende in Hannover durchgeführt. Ziel der Kommission ist es nach Angaben der Initiative, die wahre Geschichte von Oury Jallohs Leben in den Flüchtlingslagern von Sachsen-Anhalt, die Umstände um seinen Tod, sowie die Vertuschung und Verschleierung bei den Ermittlungen seitens staatlicher Behörden aufzuklären und offen zu legen. Bei der Urteilsverkündung hatte selbst der vorsitzende Richter Manfred Steinhoff kritisiert, dass man „nicht die Chance auf ein rechtstaatliches Verfahren, auf die Aufklärung des Sachverhalts“ hatte. Teil der internationalen Kommission sollen unter anderem Juristen, Mediziner und Soziologen sein, als erster Schritt ist die Erstellung einer Dokumentation geplant. Quelle

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11. März 2009

volksstimme.de: Synagoge und jüdische Gedenksteine beschmiert

Eisleben/Halle – Unbekannte haben die Synagoge und Gedenksteine am Marktplatz in Eisleben (Kreis Mansfeld-Südharz) in der Nacht zum Dienstag mit volksverhetzenden Sprüchen beschmiert. Nach Polizeiangaben besprühten sie mit schwarzer Farbe drei Gedenksteine, die an von den Nazis ermordete jüdische Einwohner erinnern. Die selben Steine seien erst vor einer Woche unkenntlich gemacht worden, sagte eine Polizeisprecherin. Außerdem seien am Eingang der Synagoge Nazi-Symbole relativ großflächig aufgesprüht worden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

mz-web.de: Stolpersteine werden übersprüht

Eingangsbereich der Synagoge mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen besprüht
Eisleben/mz-web.de Am Dienstagmorgen wurde laut Polizei in Eisleben festgestellt, dass drei „Stolpersteine“ zum Gedenken an jüdische Bürger erneut mit schwarzer Farbe übersprüht worden waren. Außerdem wurde den Angaben nach der Eingangsbereich der Synagoge in der Lutherstraße unter anderem mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen besprüht. In diesem zweiten Fall liegt die Tatzeit wahrscheinlich zwischen Montag 16.30 Uhr und Dienstag 08.15 Uhr. Der polizeiliche Staatsschutz nahm die Ermittlungen auf. weiter…

mz-web.de: Fassade der Synagoge und Stolpersteine beschmiert

Staatsschutz der Polizei nimmt Ermittlungen auf – Täter vermutlich aus rechtem Spektrum
EISLEBEN/MZ/FRF. In Eisleben sind in der Nacht zu Dienstag drei „Stolpersteine“ mit schwarzer Farbe übersprüht worden. Außerdem haben die Täter, die vermutlich dem rechten Spektrum zuzurechnen sind, den Eingangsbereich der Jüdischen Synagoge in der Lutherstraße mit Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen beschmiert. „Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen“, so Polizeisprecherin Ulrike Diener. Oberbürgermeisterin Jutta Fischer hat die Schmierereien scharf verurteilt. „Das ist mehr als verwerflich“, so Fischer. Rüdiger Seidel, der Vorsitzende des Fördervereins Alte Synagoge, hofft, dass die Täter ermittelt werden können. „Die wollen mit ihren rechten Schmierereien offenbar zeigen, dass sie da sind“, sagt Seidel. Die Wohnungsbaugesellschaft Eisleben, als Besitzer des Hauses, werde umgehend die Schmierereien von der Fassade entfernen, so Geschäftsführer Marc Reichardt. weiter…

mz-web.de: Bernburger Bündnis wird geehrt

Auszeichnung: 4 000-Euro-Preisgeld für Kampf gegen Rechts
BERNBURG/MZ. Das Bernburger „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Rechtsextremismus und Gewalt“ hat im Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ einen Preis gewonnen. Nach Informationen von Johannes Killyen, Pressestelle der Evangelischen Landeskirche Anhalt, dürfen sich die Initiatoren um Kreisoberpfarrer über ein Preisgeld von 4 000 Euro freuen. Die öffentliche Preisverleihung findet am kommenden Donnerstag, dem 12. März, im Rathaus der Stadt Bernburg statt. weiter…

mz-web.de: Sprechchöre und Gesang gegen braunen Ungeist

Mehrere hundert Dessau-Roßlauer demonstrieren gegen Rechtsextreme
DESSAU-ROSSLAU/MZ. Schrille Pfiffe, kluge Sprechchöre, lebensfrohe Gesänge. Der Protest auf dem Schlossplatz war laut und intelligent. Durch die Lautsprecheraktion von der Marienkirche, die zwar nicht angemeldet und deshalb dann auch untersagt wurde, war er sogar überaus wirksam. Denn die Neonazis, die dort eine Kundgebung abhielten, dürften zunächst kein Wort und später nur wenig verstanden haben. Immer wieder riefen ihnen die Gegendemonstranten klar und unmissverständlich zu: „Nazis raus“. weiter…

mdr.de: Rund 500 Menschen protestieren gegen rechten Aufmarsch

Etwa 500 Menschen haben am Sonnabend in Dessau-Roßlau gegen einen Aufmarsch von mehr als 250 Rechtsextremisten protestiert. Oberbürgermeister Klemens Koschig zeigte sich zwar zufrieden. In einer Ansprache sagte er aber auch, dem Aufruf zum friedlichen Protest hätten noch mehr Menschen folgen können. Ereignisse wie diese zeigten, dass immer um Demokratie gekämpft werden müsse. weiter…

ddp-lsa: Rund 400 Dessauer protestieren gegen Neonazi-Aufmarsch

Dessau-Roßlau (ddp-lsa). In Dessau-Roßlau haben am Samstag unter dem Motto «Vielfalt ist bunt» rund 400 Menschen vor der Friedensglocke friedlich gegen einen Aufmarsch Rechtsextremer protestiert. Die Stadt Dessau-Roßlau und der lokale Aktionsplan für Demokratie und Toleranz hatten zu der Kundgebung aufgerufen. Auf einer Bühne lasen Schauspieler aus Zeitzeugenberichten der Bombennacht von 1945, es traten unter anderem eine russische Folkloregruppe und eine Kindertanzgruppe auf. Musiker des Anhaltischen Theaters spielten Melodien von Kurt Weill. weiter…

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06. März 2009

die aktuellsten Infos zu Gegenaktivitäten gegen den morgigen „Trauermarsch“ der Neonazis in Dessau-Roßlau:

dessau-blockiert.tk: Nazi-”Warm-up” am 05. März in Dessau-Roßlau

extrem rechter Kostümball mit Skeletten und Sensenmann // Clowns und Tempo-Taschentücher gegen Neonazitrauerspiel
Zwei Tage vor dem Jammermarathon “Gegen das Vergessen – Zum Gedenken der Opfer des Bombenangriffs auf Dessau am 07.03.1945″ hielten die „Freien Nationalisten“ aus Dessau und Anhalt-Bitterfeld eine „Warm-up“-Kundgebung in der Dessauer Innenstadt unter selbigem Motto ab. Dieser Neonaziaufmarsch wird am 07. März 2009 laut Planung  etwa sieben Kilometer durch ganz Dessau führen. weiter…

dessau-blockiert.tk: aktuelles zum Samstag

Stadtplan ist online // Polizei verwehrt Gedenken an Zwangsarbeiter vor dem Friedhof // Gesamtprogramm für Freitag und Samstag  weiter…

dessau-blockiert.tk: Die Provinz ruft – die Weichen sind gestellt

07. März 2009: den Nazis in Dessau die Stimmung vermiesen // Stadt transportiert „Weltoffenheit“ und Nazis wollen sich bereits im Vorfeld, gemäß der Nacht des 07. März 1945, anheizen – da bekommt „warm-up“ gleich eine ganz andere Bedeutung… weiter…

gegenpart.org: Oberbürgermeister Dessau-Roßlaus setzt sich an die Spitze des demokratischen Bürgerprotestes

breites gesellschaftliches Bündnis ruft zu mannigfaltigen Aktionen gegen einen Neonaziaufmarsch am 07. März 2009 auf weiter…

gegenpart.org: im Vorfeld eines rechtsextremen Aufmarsches Einfriedung des Alberto Adriano-Gedenksteins geschändet

Dutzende Plakate zerstört, die zum demokratischen Protest aufrufen und für Weltoffenheit werben

mutmaßliche Rechsextremisten als Tatverdächtige ermittelt weiter…

ran1.de: Transparent wirbt für Protestveranstaltung

„Vielfalt ist bunt“ gegen Nazi-Demo
Ein riesiges Transparent wurde am Donnerstagmorgen mit Hilfe der Berufsfeuerwehr am Dessauer Rathaus befestigt. Die eindeutige Botschaft „Nazis? – Nein danke!“ richtet sich an die Teilnehmer der für Samstag angekündigten Neonazi-Demo in der Dessauer Innenstadt. Gleichzeitig dient der Slogan als zusätzliches Motto der Aktion „Vielfalt ist bunt“, zu der ein breites Bündnis am Samstag ab 14 Uhr an der Friedensglocke und vor dem Rathaus einlädt. Ziel ist es, am Jahrestag der Zerstörung Dessaus im 2. Weltkrieg ein deutliches Zeichen gegen Rechts zu setzen. Quelle

npd-blog.info: Die NPD-Jugend als “neue SA”

Die Jungen Nationaldemokraten wollen radikale sowie intellektuelle Elite und Speerspitze der Nationalen Bewegung sein. Der blick nach rechts berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über die Kaderschmiede der NPD. Der bnr kann hier abonniert werden.
Ein Strategie- und Diskussionspapier in der neuen Ausgabe des „Aktivist“, des Zentralen Mitgliederorgans der Jungen Nationaldemokraten (JN) lässt aufhorchen. Autoren des Papiers sind der JN-Bundesvorsitzende Michael Schäfer und der für Schulung und Propaganda zuständige Beisitzer im JN-Bundesvorstand, Matthias Gärtner. Und das Papier lässt durchaus den Schluss zu, dass die JN sich zu einer elitären Denkfabrik entwickeln sollen, die sich zudem an die Spitze einer “Volksfront von Rechts” stellen und aus dieser Volksfront heraus eine Art neuer SA aufbauen wollen.
Wie das Ganze nach Ansicht von Schäfer und Gärtner funktionieren könnte, zeigt sich an der noch jungen Geschichte der JN in Sachsen-Anhalt. Denn die waren bis 2005 faktisch nicht existent. Zwar gab es einige junge Leute in Kreisen der NPD, die die Verbindungen der Landespartei zu den Kameradschaften und auch zur gewaltbereiten rechtsextremen Szene herstellten, einen Landesverband oder gar funktionierende Strukturen in der Fläche hatte die NPD-Jugend hingegen nicht. weiter…

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04. März 2009

radiosaw.de: Razzia gegen Rechts auch in Sachsen-Anhalt

Bei einer bundesweiten Razzia gegen Rechts sind heute auch 16 Wohnungen und Geschäftsräume in Sachsen-Anhalt durchsucht worden.
Nach Angaben des Landeskriminalamtes gab es Durchsuchungen in Magdeburg, Halle, Dessau, dem Burgendlandkreis und im Mansfeld-Südharz-Kreis.
… Es war heute morgen Punkt 6 Uhr, als die Beamten in Sachsen-Anhalt loslegten und die Neonazis aus dem Schlaf klingelten. Bei den Durchsuchungen wurden etliche CDs mit fremdenfeindlicher Musik gefunden, zudem Waffen und Propaganda-Material, wie Hakenkreuze und Neonazi-Zeitungen. Gegen mehrere Rechte ermittelt nun das Bundeskriminalamt. Das war im Zuge von Ermittlungen gegen ein Neonazi-Auktionshaus auf dessen Kunden aus Sachsen-Anhalt gestoßen. Quelle

mdr.de: Razzia gegen rechte Musikszene in Sachsen-Anhalt

Bei der bundesweiten Razzia gegen die rechte Musikszene sind auch Wohnungen in Sachsen-Anhalt durchsucht worden. Schwerpunkte waren Magdeburg und Halle sowie die Landkreise Wittenberg und Mansfeld-Südharz. Dabei wurden 10 Computer sowie 2500 CDs und DVDs beschlagnahmt. Gegen 14 Verdächtige wird ermittelt. Bundesweit hatten Beamte mehr als 200 Wohnungen und Geschäftsräume überprüft. Rund 45.000 Musik-CDs wurden sicher gestellt. Die Ermittler waren durch eine Internetauktionsplattform auf die Spur der Täter gekommen. Dort waren Tonträger und Schriften mit rechtsextremen Inhalten vertrieben worden. Quelle

mz-web.de: Schlag gegen rechtsextreme Szene

Razzia bei bundesweit 204 mutmaßlichen Händlern verbotener CDs – 45 000 Tonträger gefunden
Stuttgart/ddp. Mit einer Durchsuchungsaktion von bundesweit mehr als 200 Wohnungen und Geschäftsräumen ist Ermittlern am Mittwoch ein Schlag gegen die rechtsextreme Szene gelungen. Bei 204 mutmaßlichen Händlern verbotener CDs stellten die Fahnder mehr als 45 000 Tonträger sicher, wie Vertreter von Polizei, Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt (BKA) in Stuttgart sagten. An dem Einsatz waren etwa 800 Kräfte in allen Bundesländern beteiligt. Die Verdächtigen waren mittels einer Auktionsplattform im Internet ermittelt worden, auf der rechtsextreme Produkte vertrieben wurden. Als Verantwortlicher gilt ein 34 Jahre alter Mann aus Baden-Württemberg. weiter…

mdr.de: Schlag gegen rechte Musik

Der Polizei ist ein Schlag gegen die rechtsextreme Musikszene gelungen. Wie das Bundeskriminalamt mitteilte, wurden bundesweit mehr als mehr als 200 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Dabei seien über 45.000 Musik-CDs mit rechtsextremem Inhalt beschlagnahmt worden. Außerdem stellten die Behörden mehr als 170 Computer und rund 70 Waffen sicher. In Magdeburg -Anhalt durchsuchten die Ermittler drei Wohnungen und Geschäftsräume, im Salzlandkreis zwei und in den Landkreisen Börde, Harz und Jerichower Land jeweils ein Objekt. Quelle

volksstimme.de: Bundesweiter Schlag gegen Rechts

Wiesbaden/Stuttgart/Magdeburg – Bei einem bundesweiten Polizeieinsatz gegen Rechtsextremisten sind am Mittwoch auch 16 Wohnungen und Geschäftsräume in Sachsen-Anhalt durchsucht worden. Das bestätigte ein Sprecher des Landeskriminalamts in Magdeburg. Details nannte er mit Hinweis auf eine für den Nachmittag in Stuttgart geplante Pressekonferenz nicht. Bei der Durchsuchung von bundesweit mehr als 200 Wohnungen und Geschäftsräumen sollten nach Angaben des Bundeskriminalamts verbotene Gegenstände wie Tonträger mit rechtsextremer Musik sichergestellt werden. Über erste Ergebnisse des Einsatzes wollen die Behörden am Nachmittag in Stuttgart informieren. Quelle

ddp: Schlag gegen rechtsextreme Szene

Stuttgart (ddp). Mit einer Durchsuchungsaktion von bundesweit mehr als 220 Wohnungen und Geschäftsräumen ist Ermittlern am Mittwoch ein Schlag gegen die rechtsextreme Szene gelungen. Bei 206 mutmaßlichen Händlern verbotener CDs stellten die Fahnder mehr als 45 000 Tonträger sicher, wie Vertreter von Polizei, Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt (BKA) in Stuttgart sagten. weiter…

AFP: Polizei gelingt Schlag gegen rechtsextreme Musikszene

Polizei und Staatsanwaltschaft sind bundesweit mit einer Groß-Razzia gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Bei den Durchsuchungen von 224 Wohnungen und Geschäftsräumen mutmaßlicher Rechter seien zahlreiche Beweismittel gesichert worden, teilten die Ermittler in Stuttgart mit. Polizei und Staatsanwaltschaft sprachen von einem wichtigen Schritt gegen den rechtsextremen Internethandel. weiter…

AP: Bundesweite Durchsuchungen bei mutmaßlichen Rechtsextremisten

Stuttgart (AP) Die Polizei hat am Mittwochmorgen mit bundesweiten Durchsuchungen gegen mutmaßliche Angehörige der rechtsextremistischen Szene begonnen. Dies teilte ein Sprecher der Stuttgarter Polizei mit. Es seien mehr als als 200 Wohnungen und Geschäftsräume in allen Bundesländern betroffen. weiter…

gegenpart.org: Im Vorfeld eines rechtsextremen Aufmarsches Einfriedung des Alberto Adriano-Gedenksteins geschändet

Dutzende Plakate zerstört, die zum demokratischen Protest aufrufen und für Weltoffenheit werben
mutmaßliche Rechsextremisten als Tatverdächtige ermittelt
Vermutlich in den Abendstunden des 03. März 2009 wurde im Dessauer Stadtpark die Einfriedung des Gedenksteines geschändet, der an die Ermordung Alberto Adrianos durch Neonazis im Jahr 2000 erinnert (mehr dazu hier…). Dabei wurde eine Blumenschale zerstört und Gedenklichter mutwillig auf dem Areal verstreut. „Diese Tat ist widerwärtig und menschverachtend.“, so der Opferberater Marco Steckel heute in Dessau-Roßlau. weiter…

ran1.de: Gedenkstele geschändet

Auch Plakate werden Ziel von Tätern aus dem rechten Spektrum
Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch die Gedenkstele für Alberto Adriano im Dessauer Stadtpark geschändet. Wie das Multikulturelle Zentrum mitteilte, wurde die Einrichtung am Dienstag gegen 21 Uhr per Email über die Beschädigung der Einfriedung des Mahnmals informiert. Am Mittwochvormittag sicherte die Polizei Spuren am Tatort, das Multikulturelle Zentrum erstattete Anzeige. Auch die Plakate für die Aktion „Vielfalt ist bunt“, die erst am Dienstag im Stadtgebiet verteilt wurden, sind wenige Stunden zum Ziel von Beschädigungen geworden. Drei der vermutlich acht Täter konnten von der Polizei festgenommen und dem rechten Spektrum zugeordnet werden. Ob zwischen den Taten ein Zusammenhang besteht, ist noch nicht klar. Der Staatsschutz ermittelt in beiden Fällen. Quelle

mz-web.de: Am Ort mit Symbolkraft

«Für Braun ist kein Platz in unserer Stadt»
DESSAU/MZ. Die Friedensglocke „ist unser Ort“, sagt Oberbürgermeister Klemens Koschig. Sie habe einen besonderen Symbolcharakter für die Stadt. Sie stehe dafür, dass Menschen aus eigener Kraft Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zurückerobert haben und sei aus Waffen gegossen worden. weiter…

ddp: Mehr rechtsextreme Straftaten in Sachsen-Anhalt

Magdeburg (ddp-lsa). Sachsen-Anhalt steht offenbar bundesweit wieder ganz oben in der Statistik bei der Zahl der Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund. Die Statistiken aller Bundesländer liegen zwar noch nicht vor, aber Innenminister Holger Hövelmann (SPD) ging bei der Vorstellung der Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität am Montag in Magdeburg von dieser Situation aus. Im vergangenen Jahr seien 1761 Delikte mit rechtsextremem Hintergrund gezählt worden, sagte Hövelmann. Das bedeute einen Anstieg um 30,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Mobile Beratung für Opfer geht von einer Dunkelziffer bei rechtsextremen Gewaltstraftaten aus. weiter…

AFP: Politisch motivierte Straftaten in Sachsen-Anhalt gestiegen

Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Sachsen-Anhalt ist im Jahr 2008 wieder deutlich gestiegen. Vor allem bei den Gewalttaten gab es einen erheblichen Zuwachs um 72 Fälle auf insgesamt 203 Fälle, was einer Steigerung um 55 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht, wie Innenminister Holger Hövelmann (SPD) in Magdeburg bei der Vorstellung der Jahresstatistik der politisch motivierten Kriminalität bekanntgab. Sowohl im rechten wie im linken Lager sei die Gewaltbereitschaft gewachsen. weiter…

volksstimme.de: Starke Zunahme von politischen Straftaten

Magdeburg (bk). Im Jahr 2008 ist die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Sachsen-Anhalt erneut angestiegen. Sie wuchs um 570 Fälle auf 2223 Delikte.
Dabei nahmen die rechtsextremistischen Straftaten mit 411 beinahe dreimal so stark zu wie die im linken Spektrum angesiedelten Taten (plus 121). Sachsen-Anhalt liege “ im Trend der bundesweiten Zahlen „, so Innenminister Holger Hövelmann (SPD) gestern. Besonders erschreckend sei die Zunahme von Gewaltdelikten. “ Betrachtet man das unter dem Aspekt, dass bei der Allgemeinkriminalität die Zahl von Gewalttaten zurückging, sind die Zahlen noch prekärer „, sagte Hövelmann. In Bezug auf ein NPD-Verbot betonte er, dass er einen neuen Versuch unterstützen werde. weiter…

ddp-lsa: Breites Bündnis gegen rechten Aufmarsch in Dessau

Dessau-Roßlau (ddp-lsa). In Dessau-Roßlau hat sich ein breites Bündnis gegen den für Samstag geplanten Aufmarsch Rechtsextremer gebildet. Unter dem Motto «Vielfalt ist bunt» wird es am Samstag ab 14.00 Uhr an der Dessauer Friedensglocke eine zentrale Veranstaltung geben, teilten die Stadt und der lokale Aktionsplan für Demokratie und Toleranz am Montag mit. Die Einwohner von Dessau-Roßlau sind aufgefordert, mit ihrem Kommen «friedlich für eine Stadt in Vielfalt und gegen braunen Ungeist und Geschichtsrevision Gesicht zu zeigen», heißt es in einem Aufruf. Zu den Erstunterzeichnern gehören neben der Stadt Dessau-Roßlau unter anderem die christlichen Gemeinden, das Anhaltische Theater, die Stiftung Bauhaus Dessau und der Deutsche Gewerkschaftsbund. weiter…

ddp-lsa: Zahl rechtsextremer Straftaten deutlich angestiegen

Magdeburg (ddp-lsa). Die Zahl der Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund ist 2008 deutlich gestiegen. Im vergangenen Jahr seien 1761 Delikte in diesem Bereich gezählt worden, sagte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) am Montag in Magdeburg. Das bedeute einen Anstieg um 30,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bei den Gewalttaten habe es insgesamt einen Anstieg um 72 Fälle (55 Prozent) auf 203 Delikte gegeben. Die Zahl der Gewaltstraftaten mit rechtem Hintergrund stieg um 22 Fälle auf 121, im linken Spektrum um 43 auf 75. weiter…

mz-web.de: Filmprojekt gegen Rechtsextremismus

Jugendliche drehen Amateurfilm – Thema: Ausländerfeindlichkeit
EISLEBEN/MZ. Fünf Jugendliche des Jugendclubs „Moskito“ im Alter von 18 bis 22 Jahren beteiligen sich an dem Projekt „Alternativen gegen Rechts“. Dieses wird im Rahmen des Programms „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ vom Bundesfamilienministerium finanziert. weiter…

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Februar 2009


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