Oktober 2008

28.Oktober 2008

Rechtsextremes Ladengeschäft will “die Katze aus dem Sack” lassen

sportlichen Chick gibt`s im Laden – das wahre Angebot ist im Internet zu finden
In den Nachmittagsstunden des 27.Oktobers 2008 lässt „Nordic Flame“ in der Köthener Lohmannstraße die Hüllen fallen. Das extrem rechte Ladengeschäft, welches plant hier zukünftig sein breites Angebot menschenverachtender Devotionalien zu verkaufen, hat die schwarzen Folien vor den Schaufenstern entfernt. Ein Teil des Angebotes wird in den Fenstern präsentiert, aber nur solche Stücke, die den unbedarften Köthener Passanten nicht anstößig erscheinen sollen.  weiter…

mz-web.de/Newsticker: Auseinandersetzung zwischen Rechten und Linken in Halberstadt

Bei einer Auseinandersetzung zwischen Anhängern der rechten und linken Szene sind am Wochenende in Halberstadt vier Beteiligte verletzt worden. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen vier Rechtsextreme im Alter zwischen 17 und 28 Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung, wie das Polizeirevier Halberstadt am Montag mitteilte. Demnach kamen die Rechtsradikalen in der Nacht zum Samstag zum alternativen Jugendzentrum «Zora», um Besucher zu provozieren. Daraufhin kam es zu einer Schlägerei mit zwei 16 und 20 Jahre alten Jugendlichen. Die Polizei rückte mit 40 Mann an, um die Auseinandersetzung zu beenden.  Quelle

npd-blog.info: Sachsen: Lok-Fanclub unterstützt Neonazi-Demonstration

Der 1. FC Lokomotive Leipzig hat die Fangruppierung “Blue Caps” aus dem Bruno-Plache-Stadion verbannt. Nach Vereinsangaben war die Gruppierung “bereits in der Vergangenheit negativ” aufgefallen. Nun habe der Verein den auf der Homepage der “Blue Caps” beworbenen Aufruf zu einer von den “Freien Kräften Leipzig” organisierten Demonstration zum Anlass genommen, der Gruppierung “ein umfassendes Hausverbot für das Bruno-Plache-Stadion” auszusprechen. Ab sofort seien sämtliche durch Symbole, Schriftzüge oder Ähnlichem der Gruppierung zuordenbare Kleidungsstücke verboten, ebenso deren Fahne. Es erhielten die Personen Hausverbot, welche sich öffentlich zu der Gruppierung “Blue Caps” bekennen.  weiter…

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26.Oktober 2008

rbwonline.de: Rechte Szene- Laden umstritten

26.10.08  Köthen / –> Video

mz-web.de: «Laden muss weg aus Stadt»

Stadtrat und Kreisverband der SPD gegen Nazi-Shop in Köthen
VON HELMUT DAWAL, 24.10.08, 18:14h, aktualisiert 24.10.08, 18:53h
KÖTHEN/MZ. „Dieser Laden muss aus unserer Stadt weg, dafür müssen wir alle miteinander kämpfen.“ Das äußerte Oberbürgermeister Kurt-Jürgen Zander (SPD) zur Sitzung des Köthener Stadtrates am Donnerstagabend und bekam dafür Beifall von allen Fraktionen.

Schon am Eingang zum Rathaus wurden die Abgeordneten auf ein Problem hingewiesen, das derzeit die demokratischen politischen Kräfte in Köthen bewegt: In der Lohmannstraße will sich ein rechter Szene-Laden etablieren (die MZ berichtete bereits). Stadtrat Michael Deißner (CDU) verteilte deshalb Flugblätter, auf denen über Neonazi-Läden und die rechte Szene aufgeklärt wird und die Detailinformationen zu „Nordic Flame“ enthalten. Das Geschäft mit diesem Namen wurde in Bernburg geschlossen und will nun in Köthen Fuß fassen.   weiter…

sz-online.de: Neonazi als Kinderschänder verdächtigt

Von Thomas Schade
Vor einem Jahr wurden in Niederwiesa zwei Mädchen missbraucht–jetzt steht ein 20-Jähriger im Verdacht, den der Staatsschutz kennt.

Ein 20-jähriger Mann aus dem Raum Mittweida sitzt derzeit in Untersuchungshaft, weil er dringend verdächtigt wird, am 5. Dezember 2007 zwei Mädchen in Niederwiesa bei Chemnitz schwer sexuell missbraucht zu haben.

Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten, ist der Verdächtige auch wegen anderer Straftaten bekannt, darunter Diebstähle und Staatsschutzdelikte wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen.  weiter…

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23.Oktober 2008

npd-blog.info: Dessau: Gewaltexzess war möglicherweise rechtsextrem motiviert

Nach dem gewaltsamen Tod eines 50-jährigen Mannes, der am 01. August 2008 in Dessau zu Tode geprügelt worden war, plant die Staatsanwaltschaft eine Anklage wegen gemeinschaftlichen Mordes. Bis spätestens Anfang November werde die Anklage gegen die beiden Beschuldigten im Alter von 33 und 23 Jahren erhoben, sagte der Sprecher der Behörde, Oberstaatsanwalt Christian Preissner, dem Tagesspiegel.  weiter…

tagesspiegel.de: Staatsanwaltschaft plant nach Gewaltexzess Anklage wegen Mordes

Nach dem gewaltsamen Tod eines 50-jährigen Mannes, der am 1. August in Dessau zu Tode geprügelt worden war, plant die Staatsanwaltschaft eine Anklage wegen gemeinschaftlichen Mordes.

Dessau/Berlin –  Bis spätestens Anfang November werde die Anklage gegen die beiden Beschuldigten im Alter von 33 und 23 Jahren erhoben, sagte der Sprecher der Behörde, Oberstaatsanwalt Christian Preissner, dem Tagesspiegel. Es handele sich um eine „menschenverachtende Tat auf niedrigster Stufe“. Die Staatsanwaltschaft hält zudem ein rechtsextremes Motiv für möglich.  weiter…

npd-blog.info: Thor Steinar – “Hausbesuche” mit G36 sorgen für neuen Ärger

Für die Firma Protex – Produzent und Verkäufer der bei Rechtsextremisten äußerst beliebten Marke Thor Steinar – geht es zurzeit hoch her. Wie der blick nach rechts berichtet, werde vor dem Oberlandesgericht in Magdeburg in der kommenden Woche ein Urteil in Sachen Thor Steinar erwartet, dabei gehe es um eine Räumungsklage gegen Protex-Geschäftsführer Uwe Meusel, der in der Stadt einen Thor Steinar-Laden eröffnet hatte. Die Richter deuteten demnach bereits an, dass sie einem Urteil des Landgerichts folgen würden, wonach die Räumung des Ladens rechtsmäßig sei. Begründung: Der Vermieter sei bei Abschluss des Mietvertrags nicht darüber informiert worden, dass Artikel der Marke Thor Steinar verkauft werden sollten.  weiter…

npd-blog.info: Rangliste von Reporter ohne Grenzen: Rüge wegen Neonazi-Angriffe auf Journalisten

“Frieden, nicht wirtschaftlicher Wohlstand, garantiert Pressefreiheit”, stellt Reporter ohne Grenzen (ROG) in seiner siebten Rangliste zur Lage der Medienfreiheit in 173 Ländern fest. Demokratische Staaten wie die USA oder Israel, die bewaffnete Konflikte austragen, sind in der am 22. Oktober 2008 veröffentlichten Rangliste weiter abgestiegen. Einige wirtschaftlich schwache Länder in Afrika und in der Karibik sind dagegen aufgestiegen. Deutschland steht auch in diesem Jahr wieder auf Rang 20.  weiter…

npd-blog.info: Sachsen: Wenn Jugendliche einen Club für Nicht-Rechte haben wollen

In Limbach-Oberfrohna soll in der kommenden Woche ein neuer Jugendclub öffnen. Die Freie Presse berichtet ausführlich darüber, dass bereits vor der Eröffnung des neuen Jugendtreffs zwei Scheiben eingeschlagen wurden und es schon weitere Vorfälle gegeben habe. “Einige Jugendliche, die sich nicht der rechten Szene in Limbach anschließen wollen, werden seit über einem Jahr von rechts orientierten Jugendlichen bedroht und zum Teil auch körperlich verletzt”, berichtet eine junge Frau dem Blatt. Deshalb sei der Verein Soziale und politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna gegründet worden.  weiter…

npd-blog.info: “Schlesische Jugend” und “Junge Witikonen” planen “Akademie”

Die “Schlesische Jugend” und die “Jungen Witikonen” der völkischen sudetendeutschen Gesinnungsgemeinschaft “Witikobund” wollen laut einem Bericht der VVN vom 20. bis 23. November “an einem zentralen Ort in Sachsen-Anhalt” ihre “1. Deutschlandpolitische Akademie” durchführen.  weiter…

volksstimme.de: Ausstellung über Justiz in der NS-Zeit: Verbrechen im Namen des deutschen Volkes

Magdeburg (epd). Die Geschichte der NS-Justiz auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt steht im Mittelpunkt einer Ausstellung, die heute von Generalbundesanwältin Monika Harms im Landgericht Magdeburg eröffnet wird.

Schwerpunkt der Ausstellung unter dem Motto „Justiz im Nationalsozialismus: Über Verbrechen im Namen des Deutschen Volkes“ sind Strafurteile und Gerichtsprozesse zwischen 1933 und 1945. Während der NS-Zeit wurden in ganz Deutschland 16 800 Todesurteile der „Ziviljustiz“ und 30 000 Todesurteile von militärischen Gerichten verhängt. Für das Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt registrierten Historiker mindestens 300 Todesurteile.  weiter…

Polizeidirektion LSA Ost: Volksverhetzung – Polizeilicher Staatsschutz ermittelt

Am 19.10.2008 gegen 21:36 Uhr seien einem telefonischen Zeugenhinweis zufolge in Aken (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) zwei Gruppen Jugendlicher durch die Kaiserstraße in Richtung Weberstr. gelaufen.
Aus einer der beiden Gruppen heraus sollen nach Angaben des Zeugen die Jugendlichen Parolen mit ausländerfeindlichen und antisemitischen Inhalten in Richtung der anderen Gruppe skandiert haben.  weiter…

Polizeidirektion LSA Ost: Tatverdächtige nach Sachbeschädigung mit politischer Motivation gestellt

Am 14.10.2008 gegen 03.30 Uhr wurde die Polizei durch eine Zeugin darüber informiert, dass mehrere Fahrzeuge vor dem Gebäude des Alternativen Jugendzentrums in der Schlachthofstraße vorbeigefahren seien.
Nach Angaben der Zeugin wurden aus den Fahrzeugen heraus rechtsgerichtete Parolen skandiert und Flaschen gegen Fensterscheiben des Gebäudes geworfen. Zudem sollen Flaschen in Richtung eines fahrenden Fahrzeugs geworfen worden sein.
Die eingesetzten Polizeibeamten konnten kurze Zeit später im Bereich der Friederikenstraße ein Fahrzeug, besetzt mit vier männlichen Personen im Alter von 18-33 Jahren, feststellen, von denen zwei möglicherweise dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden können.  weiter…

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21.Oktober 2008

taz.de: Polizei soll Umgang mit Neonazis lernen

Oft versagt die Polizei in Sachsen-Anhalt beim Umgang mit rechtsextremen Straftaten. Um gegenzusteuern, wird sie verstärkt geschult. Mit mäßigen Erfolgen. VON ANDREAS SPEIT
MAGDEBURG taz Alle Plätze im Magdeburger Schauspielhaus sind am diesem Donnerstag belegt. Manche Besucher müssen am Boden sitzen. Eigentlich wollen die Leute über die aktuelle Lage der NPD diskutieren, doch sehr bald reden sie meist darüber was die Polizei in Sachsen-Anhalt gegen Rechtsextreme tut: „Bei der Polizei habe ich mich wegen eines Rechtsrockkonzert gemeldet“, erzählt eine junge Frau. „Nichts ist passiert“.  weiter…

mdr.de: Entscheidung über Narvik am kommenden Montag

Ob der umstrittene Narvik- Laden im Hundertwasserhaus in Magdeburg geschlossen wird, entscheidet sich am kommenden Montag. Das teilte das Oberlandesgericht Naumburg nach Verhandlungsauftakt mit. Die Richter deuteten an, dem Urteil des Landgerichts zu folgen, das der Räumungsklage des Vermieters stattgegeben hatte. Das katholische Siedlungswerk hatte argumentiert, es sei vom Ladenpächter nicht darüber informiert worden, dass dieser nahezu ausschließlich Thor Steinar-Kleidung verkaufe. Die Marke ist in der rechten Szene seh beliebt. In Leipzig wird Mitte November ein weiteres Urteil zu einem Thor Steinar-Laden erwartet.  Quelle

mdr.de: Streit über Räumung von Thor-Steinar-Laden vor dem Ende

Im Rechtsstreit um den Verkauf von Bekleidung der bei Rechtsextremen beliebten Marke Thor Steinar im Magdeburger Hundertwasserhaus will das Oberlandesgericht (OLG) in Naumburg am 28. Oktober eine Entscheidung bekanntgeben.  weiter…

mdr.de: Gericht entscheidet über umstrittenen Thor-Steinar-Laden

Das Oberlandesgericht Naumburg beschäftigt sich seit dem Nachmittag mit dem Narvik-Geschäft im Magdeburger Hundertwasserhaus. Der Ladenbesitzer wehrt sich gegen eine Räumungsklage, die im Februar vom Landgericht Magdeburg angeordnet worden war. Der umstrittene Laden im Magdeburger Hundertwasserhaus verkauft Bekleidung der Marke Thor Steinar, die in der rechten Szene getragen wird. Der Vermieter – ein katholisches Siedlungswerk – hatte erst nach Geschäftsbeginn davon erfahren und fordert die Räumung.  Quelle

mz-web.de: Gericht soll über «Thor Steinar»-Laden urteilen

Ladenbesitzer geht gegen Räumungsurteil in Berufung – Vermieter: Täuschung über Waren
Naumburg/ddp. Das Oberlandesgericht in Naumburg in Sachsen-Anhalt verhandelt Dienstag im Rechtsstreit um einen Bekleidungsladen der rechten Szene im Magdeburger Hundertwasserhaus. Der Besitzer des Ladens, in dem die in dieser Szene beliebte Modemarke «Thor Steinar» verkauft wird, hatte im März Berufung gegen das Räumungsurteil des Magdeburger Landgerichts von Mitte Februar eingelegt.  weiter…

mz-web.de: 18-Jähriger zeigt Polizei den Hitlergruß

Junger Mann wird zu zwei Freizeitarresten verurteilt
BERNBURG/MZ/PAS. Zu zwei Freizeitarresten ist am Montag ein 18-jähriger Bernburger vom Amtsgericht der Stadt verurteilt worden. Ihm war die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen vorgeworfen worden. Die Vorsitzende Richterin sah es als erwiesen an, dass der junge Mann am Abend des 23. Mai dieses Jahres in Richtung eines entgegenkommenden Polizeistreifenwagen den Hitlergruß zeigte. Der Angeklagte war am besagten Tag gegen 22.40 Uhr mit zwei weiteren Personen auf der Halleschen Straße in Bernburg unterwegs gewesen.  weiter…

npd-blog.info: Sachsen-Anhalt: Schleppende Aufarbeitung der “Aktion wegschauen”

Die Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Dessauer Polizei-Affäre ist am 20. Oktober 2008 noch vor der Zeugenaussage von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) beendet worden. Für die Vernehmung angeforderte Akten hätten nicht vorgelegen, teilte die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Gudrun Tiedge, laut einem Bericht von e110 mit. Die Vorlage der Unterlagen sei in der Ausschusssitzung am 8. September beantragt worden.  weiter…

mz-web.de: Polizei-Ausschuss verschiebt Befragung

FDP und Linke werfen der Regierung mangelnde Kooperation vor
Magdeburg/dpa. FDP und Linke haben der Regierung mangelnde Kooperation im Polizei-Untersuchungsausschuss vorgeworfen und die geplante Befragung von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) am Montag platzen lassen. Auf Antrag der beiden Oppositionsfraktionen wurde die Sitzung in Magdeburg nach rund einer halben Stunde beendet, weil aus Sicht von FDP und Linke-Landtagsfraktion angeforderte Unterlagen nicht rechtzeitig vorlagen. Der Ausschuss des Landtags geht seit Oktober 2007 der Frage nach, ob es in Dessau-Roßlau den Versuch gegeben hat, drei frühere Staatsschützer bei Ermittlungen gegen rechtsextreme Täter zu bremsen.   weiter…

mdr.de: Polizei-Untersuchungsausschuss vertagt

Der Polizei-Untersuchungsausschuss hat seine Sitzung am Montag nach rund einer halben Stunde beendet und will am 17. November wieder zusammenkommen.
Die Beratung in Magdeburg wurde auf Antrag der Linken und der FDP unterbrochen, weil aus deren Sicht angeforderte Unterlagen nicht rechtzeitig vorlagen. Daher kam die geplante Befragung von Innenminister Holger Hövelmann und Staatssekretär Rüdiger Erben nicht zustande. Seit Oktober 2007 prüft der Ausschuss, ob es in Dessau-Roßlau den Versuch gegegben hat, drei frühere Staatsschützer bei Ermittlungen gegen rechtsextreme Täter zu bremsen.  weiter…

npd-blog.info: Keine weiteren Ermittlungen wegen Panzerfaust-Rede

Der Gewaltaufruf des sächsischen Neonazis Klaus-Jürgen Menzel bleibt juristisch folgenlos. Am 20. Oktober 2008 habe der Dresdner Oberstaatsanwalt Jürgen Schär angekündigt, kein Ermittlungsverfahren gegen Menzel (68) einzuleiten, berichtete die Leipziger Volkszeitung. Der fraktionslose Abgeordnete hatte bei einer Debatte im Landtag am vergangenen Freitag zu Waffengewalt aufgerufen. Gegen “Zionisten, Freimaurer, Kriegstreiber und andere Psychopathen” würden keine langen Reden mehr helfen, sondern nur noch Handgranaten, sagte er. Gegen “Rotfront und Antifa” helfe nur die Panzerfaust. Menzel wurde daraufhin für zehn Parlamentssitzungen ausgeschlossen.  weiter…

npd-blog.info: Brandenburg: Neonazis stören jüdisches Fest

In den Nachmittagsstunden des 19. Oktober 2008 hat in der Kulturgiesserei in Schöneiche eine Veranstaltung anlässlich des Jüdischen Laubhüttenfestes stattgefunden. Wie die Märkische Allgemeine berichtete, seien mit Beginn der Veranstaltung eine Gruppe von acht Männern (zwischen 18 und 41 Jahren, aus Schöneiche, Erkner und Woltersdorf) in den Raum gekommen. Die Männer setzten sich demnach auf reservierte Plätze in der ersten Reihe.  weiter…

volksstimme.de: Drei Videokameras halten nächtliches Geschehen fest

An drei Stellen in der Stadt Klötze – in der Oebisfelder Straße, der Bahnhofstraße sowie am Einkaufszentrum Hegefeld – nehmen drei Videokameras das nächtliche Geschehen auf. So hat die Polizei die Möglichkeit, mögliche Straftaten schneller aufklären zu können.

Klötze. Die drei Videokameras, genehmigt vom Polizeipräsidenten das Landes Sachsen-Anhalt, sind ein Ergebnis der Rund-Tisch-Gespräche gegen Rechtsextremismus. „Ich bin der Polizei dankbar dafür, dass sie uns dabei unterstützt, präventiv gegen Rechtsextremismus kämpfen zu können“, freute sich gestern Nachmittag Klötzes Bürgermeister Klaus Ewertowski. weiter…

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20.Oktober 2008

»Nordic Flame« “brennt” in Köthen weiter

Extrem rechter Szeneladen zieht von Bernburg nach Köthen

Seit Anfang Oktober `08 ist das extrem rechte Ladengeschäft „Nordic Flame – Street and Fightwear“ in Bernburg geschlossen. „Wir haben schon, nicht weit von Bernburg, neue Räume bezogen. Wenn wieder alles fertig ist, lassen wir es Euch wissen.“, ist auf der dazu gehörenden Internetpräsenz „Odins-Eye“ zu lesen. „Nicht weit von Bernburg“ im Landkreis Anhalt-Bitterfeld liegt Köthen, eine Hochburg des Karnevals mit knapp 30.000 Einwohnern. Der Neonazi-Versandhandel führt quasi alles was das rechtsextreme Herz begehrt und zukünftig scheint er dies in Köthen zu tun. Zwischen einem Standort der Hochschule Anhalt und dem Köthener Krankenhaus in der Lohmannstraße wird seit kurzem ein Verkaufsgeschäft mit schätzungsweise 45-50 Quadratmetern renoviert. Noch sind die Schaufenster mit schwarzer Folie abgeklebt, scheinbar will man sich nicht in die Karten gucken lassen. Seit wenigen Tagen ist erkennbar, dass im Innenraum der Verkaufseinrichtung bereits in großen Lettern der Schriftzug „Nordic Flame“ an der Wand prangt.  weiter…

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17. Oktober 2008

tagesspiegel.de: Im ersten Halbjahr mehr als 10.000 rechte Straftaten

Rechtsextremisten haben deutschlandweit im ersten Halbjahr erheblich mehr Straftaten verübt, als bislang bekannt war.
Berlin – Nach neuen, aktualisierten Zahlen der Bundesregierung registrierte die Polizei vom 1. Januar bis zum 30. Juni insgesamt 10 655 Delikte. Das sind rund 3300 Straftaten mehr, als sich aus der Summe der bisherigen, vorläufigen Berichte ergibt.  weiter…

tagesspiegel.de: Aussteiger-Organisation geht das Geld aus

Sie sind vielleicht die einzigen, die von den Nazis als echte Bedrohung begriffen werden: die Mitarbeiter der Organisation Exit. Sie reisen durchs Land, sie sind entwaffnend – und machen Rechtsradikalen Mut zum Ausstieg. Doch der Staat zahlt dafür nicht mehr.  weiter…

ddp-lsc: Rechtsextremer Abgeordneter befürwortet Waffengewalt gegen Gegner

Dresden (ddp-lsc). Der rechtsextreme Landtagsabgeordnete Klaus-Jürgen Menzel hat öffentlich zum Einsatz von Waffen gegen politische Gegner aufgerufen. Der 68-jährige Parlamentarier sagte am Freitag während einer Landtagsdebatte in Dresden, «gegen Zionisten, Freimaurer, Kriegstreiber und andere Psychopathen» würden «nur noch Handgranaten» helfen, gegen die Antifa «nur die Panzerfaust». Menzel äußerte sich als letzter Redner einer von der NPD beantragten Debatte zum Umgang der anderen Parteien mit Rechtsextremen in Kommunalparlamenten. Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) nannte die Äußerung eine «Unverschämtheit» und kündigte ein Nachspiel für Menzel im Landtagspräsidium an.  weiter…

npd-blog.info: Sachsen: 21-Jähriger bei Überfall schwer verletzt

Ein 21-Jähriger ist am 11. Oktober 2008 von einer “offenbar rechtsextremen Gruppierung” mehrfach misshandelt und dabei verletzt worden. Die acht bis zwölf unbekannten Täter hatten den jungen Mann kurz vor 5.00 Uhr morgens vor dem  Zwickauer Hauptbahnhof angegriffen und mit Schlägen traktiert, wie die Polizei laut einem Bericht von e110 erst am 14. Oktober 2008 bekanntgab.  weiter…

mdr.de: Rechtsextremist sorgt für Eklat im sächsischen Landtag

Dresden – Der rechtsextreme Landtagsabgeordnete Klaus-Jürgen Menzel hat für einen Eklat im Landtag gesorgt. Der fraktionslose Abgeordnete verlangte den Einsatz von Waffengewalt gegen politische Gegner. Landtagspräsident Erich Iltgen kündigte an, den Vorfall in einer Präsidiumssitzung zu besprechen. – Der frühere NPD-Abgeordnete Menzel war im März zu neun Monaten Gefängnis verurteilt worden. Er wollte mit Hilfe eines Vertrauten eine Pistole in den Landtag schmuggeln.  Quelle

ran1.de: Prozess gegen Polizisten

Beamte wegen Strafvereitelung im Amt vor Gericht
Am Amtsgericht Wittenberg wird ab Montag gegen zwei Polizeibeamte verhandelt. Den Männern wird Strafvereitelung im Amt vorgeworfen, weil sie die Aufnahme einer Anzeige gegen einen Rechtsextremisten in Gräfenhainichen verweigert haben sollen. Am Neujahrsmorgen 2008 hatten Anwohner die Polizei alarmiert, nachdem sie aus einer Wohnung in der Innenstadt Sieg Heil -Rufe und andere Nazi-Parolen gehört hatten. Die Polizeidirektion bestätigte dem Dessauer Projekt gegenPart , dass wenige Minuten später Beamte vor Ort waren, da sie jedoch nichts hörten, suchten sie die Wohnung allerdings nicht auf.  Quelle

mdr.de: „Thor Steinar“-Vermieter wusste nichts von Sortiment

Im Prozess um die Räumungsklage eines „Thor-Steinar“-Geschäftes in Leipzig hat der Vermieter ausgesagt, dass er nichts von dem rechtsextrem orientierten Sortiment des Ladens gewusst habe. Robert Girod, der Vorstand der auf Räumung klagenden Immobiliengesellschaft Immovaria AG erklärte, er habe als Vermieter bis zwei Tage vor der Geschäftseröffnung keine Kenntnisse über die angebotene Kleidung erhalten. Der Mieter des Ladens habe immer nur von „Mode für Jugendliche“ gesprochen. „Wir hätten die Verhandlungen sofort abgebrochen, wenn uns vorher bekannt gewesen wäre, dass in dem Geschäft die Marke „Thor Steinar“ verkauft werden soll“, sagte Girod während der Verhandlung. weiter…

mz-web.de: Drei «Sturm 34»-Anhänger verurteilt

Vorwurf: Überfall auf Feste im Jahr 2006 in Breitenborn und Mittweida
Dresden/ddp. Drei Mitglieder und Sympathisanten der verbotenen rechtsextremistischen Vereinigung «Sturm 34» sind vom Amtsgericht Hainichen wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt worden. Ein weiterer Angeklagter wurde freigesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Ihnen war vorgeworfen worden, an Überfällen auf ein Dorffest in Breitenborn im Juni 2006 und in Mittweida im Mai 2006 beteiligt gewesen zu sein. Die Staatsanwaltschaft hatte für alle Angeklagten Bewährungsstrafen gefordert.   weiter…

volksstimme.de: Zwei Gemeinden, ein Wunsch: Eine Synagoge als jüdisches Zentrum

Das jüdische Gemeindeleben hat in Magdeburg in den vergangenen Jahren wieder einen festen Platz eingenommen. Dies liegt in erster Linie an der Zuwanderung jüdischer Mitbürger aus Osteuropa. Zur Neueinweihung einer Synagoge kam es aber aus unterschiedlichen Gründen bislang nicht. Das könnte sich bald ändern.  weiter…

volksstimme.de: Thor-Steinar-Laden – Urteil wie in Magdeburg

Magdeburg/Berlin (dpa). Das Berliner Landgericht hat sich gestern einer Entscheidung des Landgerichts Magdeburg angeschlossen und die Räumung eines Geschäfts mit Textilien der bei Rechtsextremen beliebten Marke Thor Steinar angeordnet. Die Richter gaben einer Räumungsklage des Vermieters statt. Nach Ansicht der Richter hätte der Betreiber den Vermieter vor Eröffnung informieren müssen, welche Ware in dem Laden angeboten werden soll, teilte das Gericht mit. Berufung ist möglich.  weiter…

volksstimme.de: Andrea Röpke präsentiert „Neonazis in Nadelstreifen“

Bernburg. Bereits seit Anfang des Jahres soll mit der Kampagne „Hingucken und Einmischen“ für Zivilcourage gegen Rassismus und Gewalt und für ein tolerantes und freies Leben in Sachsen-Anhalt geworben werden. Und das scheint auch bitter nötig zu sein, wenn man bedenkt, dass die Autorin des Buches „Neonazis in Nadelstreifen – Die NPD auf dem Weg in die Mitte der Gesellschaft“ mitten am Tag in einem deutschen Supermarkt vor mehr als 50 Zeugen brutal von einer Gruppe Rechtsextremisten zusammengeschlagen wurde, ohne dass ein einziger die Polizei verständigt hätte.  weiter…

npd-blog.info: Otto-Brenner-Preis für Andrea Röpke

Die Journalistin Andrea Röpke hat den Otto-Brenner-Preis 2008 in der Kategorie “Newcomer-/Medienprojektpreis” gewonnen. “Die Jury prämiert damit nach eigenen Angaben eine schwierige und akribische Rechercheleistung, sie würdigt die Hartnäckigkeit und den Mut der Autorin, die sich von Drohungen aus der Neonazi-Szene nicht hat abschrecken lassen. Andrea Röpkes Arbeit ist praktizierter Verfassungsschutz – journalistische Nothilfe für Demokratie und Grundrechte”, heißt es in der Begründung.  weiter…

volksstimme.de: Geringe Chancengleichheit überrascht Ausländer

Burg. Zum Workshop „Lebenswelten von Migranten“, der von der Koordinierungsstelle „Vielfalt tut gut“ im evangelischen Gemeindehaus veranstaltet wurde, begrüßte die Leiterin der externen Koordinierungsstelle, Palmira Repsyte-Scharf, rund 20 Teilnehmer. Einige kamen von Berufs wegen, andere waren Migranten, die ihre Erfahrungen einbrachten.  weiter…

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14. Oktober 2008

„Die Positionen die wir vertreten haben schon unsere Väter, Großväter und Urgroßväter vertreten“

220 Neonazis marschieren am 11. Oktober 2008 durch Zwickau

Für den 11. Oktober 2008 riefen die „Nationalen Sozialisten Zwickau“ zu einem Aufmarsch unter dem Motto: „Regionalwirtschaft statt Globalisierung“ durch Zwickau auf. Etwa 220 Neonazis, von NPD bis Kameradschaftsspektrum, folgten dem Aufruf und zogen vom Hauptbahnhof aus durch die Innenstadt.

Unter dem Aspekt der szeneinternen Solidarität wurde dieser Aufmarsch am 20. September 2008 bereits zugunsten einer Neonaziveranstaltung in Dessau-Roßlau verschoben. Die Rechtsextremisten wollten sich nicht gegenseitig die Mitläufer ausspannen und sich andererseits wechselseitig unterstützen. Hatten am 20. September doch einige Neonazis aus dem süd-sächsischen Raum den Weg nach Dessau-Roßlau gefunden, wurde ihnen die Solidarität aus der anhaltiner Region nur marginal zuteil. Trotz lauthalser Kommentare unter dem Aufruf des „Freien Netz Zwickau“, in dem User schrieben: „Dessau steht hinter euch bis zum 11.10.08“, fanden weniger als eine Hand voll Dessauer Nachwuchsaktivisten den Weg in die Stadt des Sachsenrings.  weiter…

projektgegenpart.org: Alternatives Jugendzentrum in Dessau zum wiederholten Male Ziel eines Neonazi-Übergriffes

mutmaßlicher Rechtsextremist zerstört Scheiben des Vereinscafés//Verein hat Strafanzeige erstattet

Heute (14. Oktober 2008) gegen 03.40 Uhr griff ein mutmaßlicher Neonazi das Alternative Jugendzentrum in Dessau an und zerstörte dabei, vermutlich unter Zuhilfenahme eines Schlagstockes, zwei Sicherheitsglasscheiben des Vereinscafés. Bewohner des Hauses wurden einige Minuten vor der Tat durch lautes Geschrei aus dem Schlaf gerissen. Augenzeugen berichteten, das vor dem Jugendzentrum ein dunkler PKW stand, aus dem mehrere Personen lautstark die nationalsozialistische Parole „Sieg Heil“ skandierten.

Nachdem sich der Wagen mit den mutmaßlichen Rechtsextremisten zunächst entfernte, bewegte sich dann der bislang unbekannte Täter aus einer gegenüberliegenden Grünfläche kommend und zu Fuß auf das Jugendzentrum zu und schlug die Scheiben an.  weiter…

npd-blog.info: Thüringen: DVU zieht angeblich zurück

Die NPD hat im Machtkampf mit der DVU angeblich einen Sieg errungen: Der DVU-Bundesvorstand sei damit einverstanden, den “Deutschlandpakt” zwischen den beiden rechtsextremen Parteien zu “modifizieren”, sagte eine DVU-Sprecherin der Frankfurter Rundschau. Mit dieser Vereinbarung haben die rechtsextremen Parteien die Bundesländer untereinander aufgeteilt und treten nicht gegeneinander an.  weiter…

AFP: Mehr Straftaten von Rechtsextremen als bislang bekannt

Berlin (AFP) – Die Rechtsextremisten in Deutschland haben einem Pressebericht zufolge im ersten Halbjahr 2008 erheblich mehr Straftaten begangen als bislang bekannt. Nach aktualisierten Zahlen der Bundesregierung registrierte die Polizei von Januar bis Juni insgesamt 10.655 Delikte, wie der Berliner „Tagesspiegel“ unter Berufung auf die Linksfraktion berichtete. Das seien über 3300 Straftaten mehr, als sich aus der Summe der vorläufigen Antworten auf die monatlichen Anfragen der Linken ergebe.  weiter…

ran1.de: Bündnis fordert Aufklärung

Entsetzen nach möglicherweise rechts motiviertem Mord
Das Dessau-Roßlauer Bündnis gegen Rechtsextremismus hat eine zügige Aufklärung des Mordes vor dem Dessauer Hauptbahnhof gefordert. Vor wenigen Tagen hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass die Tat vom 1. August möglicherweise durch rechtsextremes Gedankengut ausgelöst wurde. Offiziell haben sich die 23 und 33 Jahre alten Verdächtigen zum Motiv oder Tathergang allerdings noch nicht geäußert. Im August sei es auch in Magdeburg und Bernburg zu Tötungsdelikten gekommen, bei denen bekennende Rechtsextremisten als Verdächtige ermittelt wurden, so das Bündnis. Dessau-Roßlau habe sich mit bisher 15 registrierten Gewalttaten in diesem Jahr zu einem Schwerpunkt rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt entwickelt.  Quelle
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13. Oktober 2008

npd-blog.info: Hessen: Ex-”Volksfront-Medien”-Macher aus Nazi-Szene ausgestiegen

Früher gehörte er zum harten Kern der “Autonomen Nationalisten” in Mittelhessen. Darauf ist J. heute alles andere als stolz. Bis vor ein paar Wochen war das noch ganz anders, doch als sein “Kamerad” festgenommen wurde, weil er ein 13-jähriges Mädchen fast totgeschlagen hatte, merkte J. offenbar endlich, welche verheerenden Auswirkungen seine Ideologie hat. Der 21-Jährige ist ausgestiegen – aber damit fingen die Probleme erst richtig an. Quelle

Video beim Hessischen Rundfunk hier…

mdr.de: Mutmaßlicher Mord an Hallenser möglicherweise rechtsextrem motiviert

Der mutmaßliche Mord an einem 50jährigen Hallenser im August am Dessauer Hauptbahnhof war möglicherweise rechtsextrem motiviert. Dafür gebe es entsprechende Anhaltspunkte, teilt das Dessau-Roßlauer Bündnis gegen Rechtsextremismus mit. Die Initiative fordert eine unverzügliche Aufklärung und einen schnellen Prozess. Die mutmaßlichen 23 und 33 Jahre alten Täter schweigenbislang zur Tat und zum Motiv. Das Opfer war im Sommer vor dem Hauptbahnhof in Dessau brutal zusammengeschlagen worden, starb wenig später. Quelle

Polizeirevier Harz: Drei Tatverdächtige der „Rechten Szene“ auf frischer Tat betroffen und vorläufig festgenommen

Am Dienstag, 07.10.08, gegen 22.20 Uhr, erhielt die Polizei in Halberstadt von aufmerksamen Zeugen den Hinweis, dass sie in dem Bereich der Straße Am Johanneskloster, Nähe des ZORA e.V. einen lauten Knall gehört hätten. Den eingesetzten Polizeibeamten gelang es, nach dem Eintreffen am Ort (ZORA), um 22.23 Uhr, drei männliche Tatverdächtige vorläufig festzunehmen. Bei den drei Personen handelt es sich um einen 17-, 20- und 22 jährigen, die im Landkreis Harz wohnhaft sind, zwei davon im Stadtgebiet Halberstadt. Die Tatverdächtigen sind nach polizeilichen Erkenntnissen der „Rechten Szene“ zuzuordnen, was auch eindeutig aus den polizeilichen Datenbanken hervorgeht. weiter…

Polizeirevier Magdeburg: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

In den frühen Morgenstunden des gestrigen Samstags befuhr eine Funkstreifenwagenbesatzung im Rahmen ihrer Streifentätigkeit den Breiten Weg. In Höhe der Einsteinstraße, vor einem Imbissladen, trat plötzlich ein 28-jähriger aus dem Kosovo stammender Mann an die Beifahrerseite des Einsatzfahrzeuges heran, zeigte zweimal hintereinander den Hitlergruß und rief in Richtung der Beamten „Heil Hitler“. Gegen den Mann, der zur Tatzeit erheblich unter Alkoholeinfluss stand, wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Quelle

volksstimme.de: Thor-Steiner-Laden – Berufung über Räumungsklage

Naumburg ( dpa ). Das Oberlandesgericht ( OLG ) Naumburg verhandelt am 21. Oktober über die Berufung zur Räumungsklage eines Geschäftes im Magdeburger Hundertwasserhaus, in dem Textilien der Marke Thor Steinar angeboten werden. Die Kleidung der Marke gilt bei Rechtsextremen als beliebt. Das Landgericht Magdeburg hatte in seiner Entscheidung vom 13. Februar den Inhaber des Ladens dazu verurteilt, das Geschäft zu räumen. Damit gaben die Richter der Klage der Vermieterin, der zum Bistum Magdeburg gehörenden Gero AG, statt. weiter…

volksstimme.de: Razzia nach rechtsextremem Jugendtreffen

Bundesweit hat die Polizei gestern Wohnungen und Büros von rund 100 Personen durchsucht, die der rechtsextremen Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) nahestehen. Laut Bundesinnenministerium soll die Auswertung der beschlagnahmten Computer, Speicherdateien und Dokumente dem angestrengten HDJ-Verbotsverfahren dienen. weiter…

volksstimme.de: Lesung im Rathaus Halberstadt: „Neonazis in Nadelstreifen“
Braune Ideologie mit Schlips und Kragen

Halberstadt. Es sind längst nicht mehr die jungen Männer, die mit kahl geschorenen Köpfen, Springerstiefeln und einer Büchse Bier in der Hand den Prototyp des Neofaschisten verkörpern. Wie sich die Neonaziszene verändert hat, wie diese aufgebaut ist und funktioniert, schilderten die Journalisten Andrea Röpke und Andreas Speit, die auf Einladung des Bürgerbündnisses für ein gewaltfreies Halberstadt im Sitzungs saal des Rathauses ihr neues Buch „Neonazis in Nadelstreifen – die NPD auf dem Weg in die Mitte der Gesellschaft“ vorstellten. weiter…

mz-web.de: Information und Aufklärung zu verfänglichen Thesen

Gibt es einen neuen Antisemitismus? „Nein“, sagt Professor Wolfgang Benz vom Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin. Es sei immer wieder der gleiche Antisemitismus, der falsche Behauptungen über Juden in Umlauf bringe. Seien es Begriffe wie Streben nach Weltherrschaft, Rachsucht oder Geldsucht. „Diese Stereotypen tauchen immer wieder auf“, sagt Benz. Der Fachmann für Antisemitismusforschung sprach am Sonntag zur Eröffnung der Ausstellung „Antisemitismus? Antizionismus? Israelkritik?“ in der Bernburger Marienkirche. weiter…

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08. Oktober 2008

volksstimme.de: In Ungnade gefallener Polizist wechselt in die Bundeshauptstadt

Magdeburg. In Sachsen-Anhalt in Ungnade gefallen, anderswo willkommen: Der einstige Dessauer Staatsschützer Swen Ennullat (33), der mit zwei Kollegen die Dessauer Polizeiaffäre ausgelöst hatte, übernimmt einen Job bei der Polizei in Berlin.

Ein Sprecher des sachsen-anhaltischen Innenministeriums bestätigte gestern, der Polizeioberkommissar wechsele auf eigenen Wunsch in die Hauptstadt Berlin. „Damit hat sich auch das Disziplinarverfahren gegen ihn erledigt“, so der Sprecher.  weiter…

mz-web.de: Anschlag ohne ein politisches Motiv?

Vier junge Männer stehen bald wegen versuchter Brandstiftung vor Gericht
MERSEBURG/MZ. Vier junge Männer müssen sich Ende November vor dem Merseburger Amtsgericht wegen eines Brandanschlags auf eine Unterkunft polnischer Erntehelfer in Lodersleben (Saalekreis) verantworten. Den vier Angeklagten im Alter von 17 und 20 Jahren wird versuchte schwere Brandstiftung vorgeworfen.

Der Überfall im Querfurter Ortsteil Lodersleben hatte Ende April bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, auch weil ein ausländerfeindlicher Hintergrund für die Tat vermutet wurde. Jetzt gab es eine überraschende Wende: Nach Angaben des Amtsgerichtes spielte eine politische Gesinnung bei der Tat keine Rolle. Nach einer eingehenden Überprüfung – unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt – könne ein politisches Motiv ausgeschlossen werden. „Die Angeklagten sind nicht rechts“, sagte Jugendrichter Steffen Kollewe gegenüber der MZ.   weiter…

ran1.de: 23 „Schulen ohne Rassismus“

Minister zieht Zwischenbilanz des bundesweiten Projektes
In Sachsen-Anhalt gibt es seit Dienstag 23 Schulen ohne Rassismus Schulen mit Courage . Das gab Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz dem Kabinett in Magdeburg bekannt. Ziel der seit 1995 in Deutschland laufenden Kampagne ist die Stärkung von Zivilcourage, von Weltoffenheit, Gewaltfreiheit und Konfliktfähigkeit an der Schule. Das Projekt mit seinen Netzwerken zu Partnern aus Politik, Wirtschaft und Kultur sei ein wichtiger Beitrag zur politischen Bildung und Demokratieerziehung der jungen Generation, betonte Minister Olbertz. Jüngstes Netzwerkmitglied ist die Förderschule Ernst Heinrich Stötzer in Güterglück, die den Titel am Dienstag erhalten hat. In Dessau-Roßlau hat erst vor wenigen Wochen der Verein Tradition und Zukunft die Koordination des regionalen Netzwerkes übernommen.  Quelle

ran1.de: „Justiz im Nationalsozialismus“

Gerichte stellen sich dunklem Kapitel
Erstmals wird ab Ende Oktober in Gerichten in Sachsen-Anhalt eine Ausstellung gezeigt, die sich intensiv mit der nationalsozialistischen Justizgeschichte unseres Bundeslandes auseinandersetzt. Die Wanderausstellung Justiz im Nationalsozialismus: Über Verbrechen im Namen des Deutschen Volkes führt den Besuchern vor Augen, wozu die Justiz in einem totalitären System fähig war. Das Landesjustizministerium, die Stiftung Gedenkstätten und die Landeszentrale für politische Bildung haben die in Niedersachsen konzipierte Ausstellung für die Präsentation an fünf Standorten in Sachsen-Anhalt um eine Vielzahl regionaler Aspekte erweitert. Zu sehen ist sie von Ende Oktober bis Mitte Januar im Landgericht Magdeburg, am Landgericht Dessau-Roßlau soll sie vom 23. April bis 7. August nächsten Jahres gezeigt werden. In der Doppelstadt laufen bereits Vorbereitungen für ein breites begleitendes Bildungsprogramm, das vom Verein Tradition und Zukunft koordiniert wird und an dem auch die Moses-Mendelssohn-Gesellschaft und das Bauhaus beteiligt sind.  Quelle

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07. Oktober 2008

Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau: Ermittlungen wegen des Tötungsverbrechens am Hauptbahnhof Dessau-Roßlau am 01.August 2008 sind fortgeschritten – Frage nach dem Tatmotiv noch nicht geklärt

…Auf die Frage nach dem Grund und nach dem Motiv der mutmaßlichen Täter zu einer derart brutalen und den Tod ihres rein zufälligen Opfers zumindest billigenden Vorgehensweise gibt es bislang keine abschließende Antwort. Die Nachforschungen haben allerdings schlüssige Hinweise dafür erbracht, dass beide Beschuldigte von rechtsextremen politischen Positionen beeinflusst sein könnten. Daher gehen die Ermittlungsbehörden auch der Hypothese nach, dass rechtsextremes Gewalt verherrlichendes und zugleich menschenverachtendes Gedankengut, wie es u.a. in der rechtsextremen Musikszene verbreitet wird, tatauslösend war. Ob diese Hypothese letztlich Bestätigung finden wird, wird das weitere Verfahren ergeben.  weiter…

ran1.de: Mordmotiv weiter unklar

Gewalttat vom 1. August gibt nach wie vor Rätsel auf
Die Ursache des Mordes auf dem Dessauer Bahnhofsvorplatz ist auch zwei Monate nach der Tat noch ungeklärt. Wie die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau mitteilte, wird allerdings vermutet, dass die 23 und 33 Jahre alten Verdächtigen durch rechtsextremes Gedankengut zu dem Verbrechen angestachelt wurden. In der Nacht zum 1. August hatten die Männer einen 50-jährigen Hallenser durch Schläge und Tritte gegen Kopf und Rumpf getötet. Warum sich der Mann, der in Halle im Betreuten Wohnen lebte, in Dessau aufhielt ist nicht aufgeklärt. Laut Gerichtsmedizin war er zum Zeitpunkt seines Todes völlig nüchtern, und muss vor seinem Ableben über längere Zeit ohne Chance zur Gegenwehr gequält worden sein. Die Anklage wurde daher von Totschlag auf grausam begangenen Mord aus niederen Beweggründen geändert. Bis Ende Oktober sollen die Ermittlungen abgeschlossen werden.  weiter…

npd-blog.info: Sachsen-Anhalt: Hallescher FC steuert gegen

Rechtsradikale und gewalttätige Fans des Halleschen FC haben immer wieder für Negativ-Schlagzeilen gesorgt. Der Klub steuert gegen: Das Spiel gegen Tükiyemspor Berlin verlief friedlich. Murat Dogan, ein Vertreter von Türkiyemspor, begrüßte die Initiativen von Halle, die man bei anderen Vereinen so noch nicht erlebt habe. Das Spiel habe gezeigt, so Dogan, dass die Vereine trotz gegenteiliger Behauptungen auch gezielt Einfluss nehmen können.  weiter…

npd-blog.info: Herbstlicher Streit um Sonnenbrillen: NPD und “Autonome Nationalisten” marschieren getrennt

Laut Medienberichten sind am 03. Oktober 2008 etwa 400 Rechtsextremisten durch Stralsund gezogen. Polizeiangaben zufolge protestierten etwa 100 Menschen gegen den Aufmarsch. Den Berichten zufolge gab es zwei Demonstrationszüge der Rechtsextremisten: Rund 300 Anhänger der NPD bildeten des ersten, 80 bis 100 “Autonome Nationalisten” einen zweiten. Dies habe die Polizei als nicht genehmigte Versammlung gewertet. Die Teilnehmer seien deshalb nach “einer kleinen Runde durch die Stadt” wieder zum Bahnhof geleitet worden, hieß es.

In einer Erklärung, die auf Neonazi-Seiten veröffentlicht wurde, nahmen die “Autonomen Nationalisten” zu der Spaltung auf der Demonstration Stellung. Darin heißt es:  weiter…

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06. Oktober 2008

npd-blog.info: Sachsen: “Fremdstimmen” für die NPD

Im Kreistag des Landkreises Leipzig in Borna hat die NPD laut mdr bei der Wahl der Abgeordneten für fünf Gremien Fremdstimmen anderer Parteien erhalten. Auf den NPD-Kandidaten entfielen demnach jeweils fünf bzw. sechs Stimmen, obwohl die rechtsextreme Partei nur mit vier Abgeordneten im Kreistag vertreten ist. Die NPD schaffte dennoch nicht den Einzug in die Gremien. Aus welcher Fraktion die Fremdstimmen kamen, sei bislang unklar. weiter…

ddp: Besorgnis über Rechtsextremismus wächst

ddp – Freitag, 3. Oktober, 08:13 Uhr
Berlin (ddp). Der Ruf nach einem verstärkten Vorgehen gegen den Rechtsextremismus wird anlässlich des Tages der Deutschen Einheit lauter. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprach am Freitag von einer wirklich großen Gefahr. Der Zentralrat der Juden mahnte, es handele sich nicht nur um ein ostdeutsches Problem. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), warnte: «Die Hemmschwellen zur Verübung von Übergriffen sinken.» weiter…

npd-blog.info: Sachsen: Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

Bereits am 13. September 2008 ist laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung Online auf das Asylbewerberheim in Oppach (Landkreis Görlitz) ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte hätten aus einem Auto heraus zwei brennende Flaschen gegen das Gebäude geworfen. Die vermutlich mit Benzin gefüllten Brandsätze erloschen, ohne großen Schaden anzurichten. Menschen seien nicht verletzt worden. Staatsschutz und Kriminalpolizei ermitteln. Indymedia kritisiert, die Öffentlichkeit habe diesen Anschlag kaum zur Kenntnis genommen. weiter…

npd-blog.info: Militärgeistlicher: “Heß nannte Neonazis immer wieder Dummköpfe”

Neues zum Neonazi-Kultobjekt Rudolf Heß: Mehr als zwei Jahrzehnte nach dessen Tod hat sich laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP der letzte Beichtvater des Hitler-Stellvertreters sein bisheriges Schweigen gebrochen. Er sei “vollkommen überzeugt”, dass Heß 1987 im NS-Kriegsverbrechergefängnis von Spandau Selbstmord begangen habe, wird der ehemalige französische Militärgeistliche Michel Roehrig in dem Buch “Les 7 de Spandau” (”Die Sieben von Spandau”) zitiert. “Heß war am Ende seines Weges angekommen. Er hat es vorgezogen zu sterben, weil er seinen körperlichen Verfall nicht mehr ertrug.” weiter…

ddp/nrd: Broschüre berät Vereine im Umgang mit rechtsextremen Mitgliedern

ddp – Dienstag, 30. September, 17:40 Uhr
Schwerin (ddp-nrd). Eine neue Broschüre berät Vereine beim Umgang mit rechtsextremen Mitgliedern. Unter dem Titel «Im Verein – Gegen Vereinnahmung» gebe das Heft rechtliche und argumentative Tipps, was Vereine bei einer Unterwanderung durch Rechtsradikale tun können, sagte der Mitherausgeber und Leiter der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie Mecklenburg-Vorpommern (RAA MV), Karl-Georg Ohse, am Dienstag in Schwerin. weiter…

AP: Überfall nach TV-Doku zu Ausländerhatz von Mügeln

AP – Dienstag, 30. September, 15:29 Uhr
Leipzig (AP) In Sachsen ist ein 35-Jähriger nach seinem Auftritt in einer TV-Dokumentation über die ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Mügeln Opfer eines Überfalls geworden. Der Mann sei in Mügeln unvermittelt angegriffen und durch Schläge und Tritte verletzt worden, teilte die Polizei in Leipzig am Dienstag mit. Das Opfer geht den Angaben zufolge davon aus, dass der Überfall im Zusammenhang mit seinem Fernsehauftritt stehen könnte. weiter…

ddp/lbg: Rechtsextreme ausgrenzen

ddp – Dienstag, 30. September, 15:03 Uhr
Potsdam (ddp-lbg). Nach dem Einzug zahlreicher Rechtsextremisten in Brandenburger Kommunalparlamente empfehlen Experten eine strikte Abgrenzung von den Neonazis. Demokratische Kräfte sollten die Abgeordneten von NPD und der DVU strikt ausgrenzen, sagte der Berliner Politologe Oskar Niedermayer am Dienstag. Sein Potsdamer Kollege Christoph Kopke warnte vor der Einbindung von Rechtsextremisten in Entscheidungen. Die Fraktionschefs von SPD, CDU und Linke im Landtag verwiesen auf ihren Umgang mit der DVU-Fraktion. Die Abgrenzung habe sich bewährt. weiter…

ddp/lsc: 35-Jähriger nach Auftritt in TV-Doku zu Mügeln überfallen

ddp – Dienstag, 30. September, 14:45 Uhr
Mügeln/Leipzig (ddp-lsc). Ein 35 Jahre alter Mann ist nach seinem Auftritt in einer Fernsehdokumentation zu den fremdenfeindlichen Vorfällen vor mehr als einem Jahr in Mügeln zusammengeschlagen und verletzt worden. Wie eine Polizeisprecherin in Leipzig am Dienstag sagte, war der Mann bereits in der Nacht zum Sonntag in Mügeln von einem 20-Jährigen von hinten angegriffen und zu Boden gestoßen worden. Dort habe der Angreifer sein Opfer getreten und geschlagen. Der Mann musste mit einer Platzwunde am Kopf sowie Hämatomen ambulant behandelt werden. weiter…

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September 2008

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