August 2008

25. August 2008

infothek-dessau.de: „Nationaler Sozialismus – jetzt – jetzt – jetzt!“ noch nicht

Was lange währt wird endlich gut. – könnte man meinen… aber Nationaler Widerstand im Harz übt wohl noch.

Nachdem die „Aktionsfront Harz“ (oder wahlweise auch „Autonome Nationalisten Harz“) nach zweimaliger Terminverschiebung am 23. August 2008 nun doch noch in Erwägung zogen, ihren Aufmarsch unter dem Motto: „Kapitalismus zerschlagen“ in Quedlinburg durchzuführen, fanden von den angemeldeten 800 Teilnehmern weniger als ein Zehntel den Weg in die Harz-Stadt.

Da das Label „Autonome Nationalisten“ auch in Sachsen-Anhalt in den zurückliegenden Monaten seine Fashion-Opfer in der Neonaziszene gefunden hat, hätte man doch glauben mögen, ein Aufmarsch, der explizit diese Klientel anspreche, käme genau zur richtigen Zeit. Zudem hätte der Schulterschluss mit der als „Systempartei“ verschrienen NPD in Sachsen-Anhalt vermuten lassen, hier im Bundesland, konkreter im Harz mit diesem Bestreben auch am richtigen Ort zu sein. Die Realität vor Ort sah am vergangenen Samstag Mittag allerdings gänzlich anders aus. weiter…

npd-blog.info: Rechter Gewalttäter soll 20-Jährigen getötet haben

Nach der Tötung eines 20 Jahre alten Mannes in Magdeburg ist ein rechter Gewalttäter als Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie die Polizei laut einem Bericht von TopNews mitteilte, hat sich der ebenfalls 20-Jährige bislang noch nicht zu den Vorwürfen geäußert. Es lägen jedoch Beweismittel gegen ihn vor. Laut Angaben der Polizei wollte die Staatsanwaltschaft einen Haftantrag stellen. Die Obduktion hatte ergeben, dass der junge Mann nach massiver Gewalteinwirkung an seinem eigenen Blut erstickt war. Der mutmaßliche Täter, der schon am Montagnachmittag festgenommen wurde, ist der Polizei seit 2003 als rechter Gewalttäter bekannt. Er war erst Anfang des Jahres aus dem Gefängnis entlassen worden. weiter…

mz-web.de: 250 Menschen protestierten gegen Rechtsextreme

Mehrere Hundertschaften der Polizei im Einsatz – Kaum Störungen
erstellt 24.08.08, 13:30h, aktualisiert 24.08.08, 18:09h
Quedlinburg/Magdeburg/dpa. Unter dem Motto «Für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit» haben nach Angaben der Polizei rund 250 Menschen in Quedlinburg (Landkreis Harz) an einer Kundgebung mit anschließendem Fest der Begegnung teilgenommen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und das Bürgerbündnis der Harzstadt hatte zu den Aktionen am Samstag aufgerufen. Anlass war den Angaben zufolge eine Demonstration der rechten Szene in Quedlinburg am selben Tag. Wie die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord am Sonntag in Magdeburg weiter mitteilte, waren mehrere Hundertschaften der Polizei im Einsatz, um Ausschreitungen zu verhindern. Es sei weitgehend störungsfrei geblieben. weiter…

volksstimme.de: Proteste gegen Rechtsextreme im Harz und in der Landeshauptstadt

Quedlinburg / Magdeburg (dpa / ddp). Unter dem Motto „Für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit“ haben am Sonnabend nach Polizeiangaben rund 250 Menschen in Quedlinburg (Landkreis Harz) an einer Kundgebung mit anschließendem Fest der Begegnung teilgenommen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Bürgerbündnis der Harzstadt hatte zu den Aktionen aufgerufen. Anlass war eine Demonstration der rechten Szene in Quedlinburg am selben Tag. Wie die Polizeidirektion Nord gestern in Magdeburg mitteilte, waren mehrere Hundertschaften der Polizei im Einsatz, um Ausschreitungen zu verhindern. Es blieb nahezu störungsfrei.  weiter…

mdr.de: Straßenfest gegen Rechts

Knapp vier Wochen nach Bekanntwerden eines Rechtentreffpunkts in Magdeburg soll heute ein buntes Straßenfest gefeiert werden. Mit der Feier auf dem Martinsplatz wollen Anwohner und Unterstützer gegen den Treff protestieren. In einem Bürohaus der Sieverstorstraße hatten sich Mitglieder eines zuvor geschlossenenn Clubs eingenistet. Bereits seit gut einer Woche hängt an dem Haus ein Transparent mit der Aufschrift „Hingucken! Für ein demokratisches und tolerantes Sachsen-Anhalt.“ Quelle

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Alternative Jugendzentren in Not

In der Nacht zum Freitag, den 8. August musste die Polizei in Dessau mit einem Großaufgebot eine Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen aus der rechten und der linken Szene unter Kontrolle bringen. Vorausgegangen war eine Demonstration, die auf die zunehmenden Aktivitäten von Rechtsextremen in Sachsen-Anhalts drittgrößter Stadt hinweisen wollte. Die rechte Szene reagierte schnell und griff noch in der gleichen Nacht das alternative Jugendzentrum (AJZ) an. Dies war der Höhepunkt einer Serie von Anschlägen, mit denen seit Wochen versucht wird, die linke Jugend Dessaus einzuschüchtern. Spätestens jetzt sollte allen Verantwortlichen die Verhältnisse bewusst sein, mit denen Jugendzentren wie das AJZ in vielen Gemeinden Deutschlands zu leben haben. weiter…
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22. August 2008

ddp-lsa: Zahl rassistischer Gewalttaten steigt laut Opferberatung

ddp – Freitag, 22. August, 12:52 Uhr
Magdeburg (ddp-lsa). Die rechtsextreme Gewalt in Sachsen-Anhalt ist nach Angaben der Mobilen Opferberatung in den vergangenen sechs Monaten nahezu unverändert hoch geblieben. 73 rechtsextremistische Gewalttaten mit 108 Betroffenen habe die Opferberatung registriert. Im gleichen Vorjahreszeitraum seien es 72 Gewalttaten mit 121 Betroffenen gewesen, teilte die Opferberatung am Freitag in Magdeburg mit. Ein Anstieg sei bei den rassistisch motivierten Gewalttaten zu verzeichnen. Während sich im ersten Halbjahr 2007 noch etwa ein Fünftel aller Gewalttaten direkt gegen Ausländer richtete, waren es in diesem Jahr mit 20 Taten bereits ein Drittel.
Insgesamt handelte es sich der Opferberatung zufolge größtenteils um Körperverletzungen. In 85 Prozent der Fälle haben die Betroffenen Anzeige erstattet. Von rechter Gewalt sind besonders der Landkreis Harz sowie die Städte Dessau-Roßlau und Magdeburg betroffen. Quelle

AP: Anteil rechtsextremistischer Gewalt in Sachsen-Anhalt steigt weiter

AP – Freitag, 22. August, 13:07 Uhr
Magdeburg (AP) Der Anteil rechtsextremistisch motivierter Gewalt steigt in Sachsen-Anhalt weiter an. Wie die Mobile Opferberatung in dem ostdeutschen Bundesland am Freitag in Magdeburg mitteilte, hat es allein im ersten Halbjahr 73 rechte Gewalttaten mit 108 direkt Betroffenen gegeben. Gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum sei der Anteil rassistisch motivierter Gewalttaten damit von etwa 20 Prozent auf jetzt ein Drittel gestiegen, sagte eine Sprecherin. weiter…

mdr.de: Magdeburg und Harz Schwerpunkte rechter Gewalt

Die Mobile Opferberatung beklagt ein anhaltend hohes Maß rechtsextremer Gewalt in Sachsen-Anhalt. Eine Sprecherin sagte, im ersten Halbjahr hätten die Beratungsstellen 73 politisch motivierte Gewalttaten registriert. Zu den Schwerpunkten gehörten der Landkreis Harz sowie die Städte Dessau-Roßlau und Magdeburg. Quelle

mz-web.de/Newsticker: Hövelmann kritisiert Rostocker Justiz-Entscheidung zu rechter Gruppe

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Rostock über ein Ende der Ermittlungen gegen eine rechtsextreme Gruppierung heftig kritisiert. Er könne nur den Kopf darüber schütteln, dass das Verfahren gegen die Organisatoren eines Zeltlagers der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) im Landkreis Güstrow eingestellt worden sei, sagte Hövelmann am Freitag der dpa in Magdeburg. Er bemängelte, dass als Grund dafür angegeben worden sei, dass verfassungsfeindliche Kennzeichen nicht in der Öffentlichkeit verwendet worden seien. «Da fehlt mir jegliches Verständnis. Da läuft doch die Welt verkehrt.» Quelle

mz-web.de/Newsticker: Hövelmann: Sorge über Gewalt von Rechts und Links

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat auf eine Zunahme des gewaltsamen Widerstandes von Rechts- und Linksextremen gegen Polizisten hingewiesen. «Das macht uns Sorgen. Es handelt sich nicht um spontane, sondern von langer Hand vorbereitete Aktivitäten», sagte der Innenminister am Freitag der dpa in Magdeburg. Auch beim Zusammentreffen von Linken und Rechten gebe es zunehmend gewaltsame Aktionen. Als Schwerpunkt rechtsextremer Aktivitäten im Land bezeichnete Hövelmann die Veröffentlichung von Propagandamaterial wie zuletzt am Todestag des Nazi-Kriegsverbrechers Rudolf Heß. Quelle

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19. August 2008

mz-web.de: Polizei nimmt rechten Gewalttäter fest

Nach Tod eines Jugendlichen hoffen Ermittler richtige Spur zu haben
erstellt 19.08.08, 09:44h, aktualisiert 19.08.08, 15:45h
Magdeburg/ddp. Nach der Tötung eines 20-Jährigen in Magdeburg ist ein rechter Gewalttäter als Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, hat sich der ebenfalls 20 Jahre alte Mann bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert. Es lägen jedoch Beweismittel gegen ihn vor. Die Staatsanwaltschaft wollte laut Polizeiangaben noch am Dienstag einen Haftantrag stellen. Die Obduktion hatte ergeben, dass das Opfer nach massiver Gewalteinwirkung an seinem eigenen Blut erstickt war. weiter…

mdr.de: Tatverdächtiger aus rechter Szene festgenommen

Zwei Tage nach dem gewaltsamen Tod eines 20-jährigen Magdeburgers ist am Montagabend ein Verdächtiger festgenommen worden. Der Mann ist ebenfalls 20 Jahre alt und kommt auch aus Magdeburg. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Magdeburg, Silvia Niemann, erklärte, er habe sich zwar bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert, es gebe aber „Beweise, die ihn eindeutig belasten“. Die Staatsanwaltschaft hat bereits Haftbefehl wegen Totschlags und Diebstahls beantragt. Der Verdächtige soll noch am Dienstag dem Haftrichter vorgeführt werden. Was der Verdächtige gestohlen haben soll, sagte die Sprecherin nicht und verwies auf die laufenden Ermittlungen. weiter…

volksstimme.de: Gegendemonstration am 23. August – Quedlinburg sagt deutlich Nein zu Nazis

Quedlinburg (phb). Der Runde Tisch für Demokratie und Toleranz ruft die Bürgerschaft und alle demokratischen Freunde der Stadt auf den „Nazis zu zeigen, dass sie in Quedlinburg nicht willkommen sind“. Quedlinburg stellt sich quer gegen den angekündigten Naziaufmarsch am 23. August. „Wir werden es nicht hinnehmen, dass sie ungehindert ihre Ideologie auf Straßen und Plätzen unserer Welterbestadt verbreiten“, sagte Bürgermeister Eberhard Brecht nachdrücklich. weiter…
npd-blog.info: Tschechien: NPD-Kader bei illegalem Neonazi-Aufmarsch

Bei einer illegalen Veranstaltung der tschechischen Neonazi-Partei Delnicka Strana (DS, Arbeiterpartei) haben am 16. August 2008 laut einem Bericht von redok mehrere Vertreter der rechtsextremen NPD in Hradec Kralove als Redner teilgenommen. Die Neonazis konnten ihre illegale Kundgebung ungestört im Stadtzentrum direkt vor der Polizeibehörde abhalten.
… Carola Holz überbrachte für den NPD-Landesverband Sachsen-Anhalt “die besten Kampfesgrüße” und forderte, ein “Europa der Vaterländer” müsse der Globalisierung und “Pan-Amerikanisierung Europas die Stirn bieten”. weiter…

npd-blog.info: Antisemitismus in Europa – und der hilflose Kampf der UNO gegen den Judenhass

Quer durch Europa haben sich in den vergangenen Wochen erneut antisemitische Attacken abgespielt. Eine Übersicht von Anfang August.
… Dessau: Antisemitische Drohungen
In Dessau ist die jüdische Gemeinde nach Angaben des Projekts GegenPart mit antisemitischen Schmähbrief bedroht worden. In dem anonym zugesandten Schreiben heißt es wörtlich: weiter…

mz-web.de: Beobachter sehen Wende in dem Prozess

Kaum Schuld nachweisbar? – Richter zieht eine Zwischenbilanz
erstellt 18.08.08, 16:51h, aktualisiert 18.08.08, 19:56h
Dessau-Roßlau/MZ/lö. Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist dem Hauptangeklagten Andreas S. möglicherweise nur ein geringeres Versäumnis nachzuweisen als ursprünglich von der Anklage angenommen. Das Landgericht Dessau-Roßlau bestätigte am Montag Informationen von Prozessbeobachtern, wonach der Vorsitzende Richter dieses Fazit in einer Zwischenbilanz gezogen hat. weiter…

ran1.de: Politische Straftaten in Bitterfeld-Wolfen

Nach Angriff und Parolen ermittelt der Staatsschutz
In Bitterfeld-Wolfen kam es am Samstag zu zwei politisch motivierten Zwischenfällen. Gegen 3.10 Uhr wurden zwei 19 und 20 Jahre alte Männer auf Höhe der Tankstelle in der Wittenberger Straße vom unbekannten Täter angesprochen. Auf politische Beleidigungen folgte Faustschläge in die Gesichter der Opfer, anschließend stieg der Schläger in ein Auto, in dem sich mindestens drei weitere Personen befunden haben sollen. Samstagnacht gegen 22.50 Uhr wurde die Polizei dann informiert, dass auf einem Parkplatz in der Straße der Chemiearbeiter starker Lärm zu hören war. Vor Ort fanden die Beamten insgesamt neun Personen, die rechte Musik hörten und ebenso geartete Parolen riefen. In beiden Fällen ermittelt nun der polizeiliche Staatsschutz. Quelle

ran1.de: Wende im Jalloh-Prozess?

Sachverständiger widerspricht Hauptbelastungszeugin
Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle hat es Zeitungsberichten zufolge eine überraschende Wende gegeben. Demnach ist dem Hauptangeklagten Andreas S. möglicherweise nur ein geringeres Fehlverhalten nachzuweisen als bisher angenommen. Die Aussage eines Sachverständigen für die Brandmeldeanlage stimme nicht mit den Angaben der Hauptbelastungszeugin überein, so ein Gerichtssprecher. weiter…

PD Sachsen-Anhalt Ost: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Am 16.08.2008, 22:50 Uhr, wurde die Polizei informiert, dass mehrere Personen in Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen, Lärm auf einem Parkplatz in der Straße der Chemiearbeiter verursachen.
Die Polizei konnte bereits wenige Minuten später am Ort eintreffen und aus einem mitgeführten Fahrzeug heraus zunächst unverständliche Musik wahrnehmen.
Im Bereich des Parkplatzes wurde eine Personengruppe festgestellt, aus welcher Parolen mit rechtsorientiertem Inhalt skandiert wurden.
Die Polizeibeamten vor Ort stellten von insgesamt neun Personen im Alter von 18 bis 34 Jahren die Identitäten fest. weiter…

PD Sachsen-Anhalt Ost: Körperverletzung und Beleidigung -Polizeilicher Staatsschutz ermittelt

Am 16.08.2008 soll es gegen 03:10 Uhr in Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld, in der Wittenberger Straße im Bereich einer Tankstelle zu einer Körperverletzung und einer Beleidigung an zwei Geschädigte im Alter von 19 und 20 Jahren gekommen sein.
Nach vorliegender Strafanzeige sollen die beiden Geschädigten, welche in Bitterfeld wohnhaft sind, von einem unbekannten Täter angesprochen und mit politisch-motivierten Inhalten beleidigt worden sein. weiter…

ddp-lsa: Polizei unterbindet rechtsextreme Aktivitäten zum Heß-Gedenken

ddp – Montag, 18. August, 17:13 Uhr
Magdeburg (ddp-lsa). Angesichts der Verbotsverfügung für alle Versammlungen zum Gedenken an den Nazi-Kriegsverbrecher Rudolf Heß hat die Polizei im Norden Sachsen-Anhalts mehrere Aktivitäten der rechtsextremen Szene unterbunden. Insgesamt wurden am Wochenende mehrere Tausend Flyer, Plakate und Transparente mit Heß-Bezug sichergestellt, wie die Polizei am Montag mitteilte. weiter…

volksstimme.de: Polizei verhindert „Heß-Gedenkfeiern“

Magdeburg (bk). Ein Großaufgebot an Beamten der Polizeidirektion Nord ist am Wochenende gegen Aktivitäten rechter Gruppierungen bei sogenannten Heß-Gedenkfeiern eingeschritten. So wurden vom Freitag bis Sonnabend mehrere tausend Flyer, Plakate und Transparente sichergestellt, die einen Bezug zum Stellvertreter Hitlers und Nazikriegsverbrecher hatten. Örtliche Schwerpunkte bildeten dabei der Altmarkkreis Salzwedel und der Kreis Stendal. weiter…

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18. August 2008

mdr.de: Yalloh Prozess geht dem Ende entgegen

Im Yalloh-Prozeß am Dessauer Landgericht bahnt sich ein baldiges Ende an. Mehrere Gutachten haben den hauptangeklagten Polizisten entlastet. Die Anklage gegen den Polizeidienstgruppenleiter ist mehr als wacklig geworden, befand heute der vorsitzende Richter. Nach den Berichten der Sachverständigen könne dem Beamten wohl kaum noch eine Mitschuld am Tod des Schwarzafrikaners nachgewiesen werden. Demnach sei es technisch nicht möglich, die Rauchmelder-Anlage per Belieben ein-und auszuschalten. Genau das aber hatte eine Zeugin behauptet und damit den Polizeidienstgruppenleiter schwer belastet. Ferner steht inzwischen fest, dass der Angeklagte nach etwa 4 Minuten zu Hilfe eilte – auch das entkräftet die Vorwürfe der Anklage. Nach anderthalbjähriger Verhandlungsdauer und 47 Prozeßtagen steht nun der Fall Yalloh vor dem Abschluss – Prozeßbeoachter rechnen damit, dass das Verfahren eingestellt wird. Quelle

volksstimme.de: Neonazis lassen T-Shirt anzünden

Magdeburg (pl). Neonazis haben in der Nacht zum Sonnabend zwei Jugendliche im Alter von 19 und 21 Jahren gezwungen, ihre T-Shirts zu verbrennen. Nach Polizeiangaben trafen die Opfer auf einem Magdeburger Parkplatz auf die Täter. Einer der Neonazis beleidigte den einen Jugendlichen, schlug ihm ins Gesicht und zwang ihn, sein T-Shirt auszuziehen und zu verbrennen. Der zweite Täter griff den anderen jungen Mann an und verlangte, er solle T-Shirt und Jacke verbrennen. Dann ließen die Täter von ihren Opfern ab. Einer verabschiedete sich lauthals mit dem verbotenen Hitlergruß. Quelle

mdr.de: Yalloh Prozess wird fortgesetzt

Nach einer kurzen Sommerpause geht heute der Yalloh-Prozeß am Dessauer Landgericht in die nächste Runde. Am heutigen Verhandlungstag werden wichtige Gutachten ausgewertet. Sachverständige sollten klären, ob Oury Yalloh – an Armen und Beinen gefesselt – überhaupt bewegungsfähig war. War er also dazu imstande, die eigene Matratze anzuzünden oder nicht? Diese Frage ist von zentrale Bedeutung. Außerdem sollen weitere Brandgutachten näher beleuchtet werden. Spezialisten des Feuerwehrinstituts Heyrothsberge hatten die Gewahrsamszelle möglichst originalgetreu nachgebaut – das Gericht erhofft sich davon Rückschlüsse auf den Tathergang. Quelle
mdr.de: Ermittlungen wegen antisemitischer Parolen

Die antisemitischen Parolen beim Thüringen-Derby zwischen dem FC Rot-Weiß Erfurt und dem FC Carl Zeiss Jena haben ein Nachspiel. Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat schriftliche Stellungnahmen von den Klubs angefordert. weiter…

mdr.de: Jugendliche von mutmaßlichen Neonazis bedroht

Am Wochenende gab es gleich zwei Vorfälle mit mutmaßlichen Neonazis in Sachsen-Anhalt. In Magdeburg zwangen sie Jugendliche, ihre Kleidung zu verbrennen und in Bitterfeld-Wolfen grölten sie rechte Parolen. weiter…

mz-web.de: Neonazis zwingen Jugendliche, ihre Kleidung zu verbrennen

Magdeburg/Dessau-Roßlau/dpa. Drei Jugendliche sind in der Nacht zum Samstag in Magdeburg von zwei mutmaßlichen Neonazis gezwungen worden, ihre Kleidung zu verbrennen. Die Täter sprachen die 19 und 21 Jahre alten Jugendlichen an und forderten einen von ihnen auf, sein T-Shirt auszuziehen und anzuzünden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. weiter…

PD Magdeburg: Aufgefordert T-Shirt anzuzünden

Drei Jugendliche im Alter von 19 und 21 Jahren wurden am Samstagmorgen gegen 01:30 Uhr von zwei bislang männlichen Personen aufgefordert, ihre T-Shirts auszuziehen und anzuzünden. Die Geschädigten überquerten gemeinsam zu Fuß einen Parkplatz in der Dodendorfer Straße, wo sie auf die Unbekannten Täter stießen. Einer der beiden Täter beleidigte den 21-jährigen Geschädigten und forderte ihn auf sein T-Shirt auszuziehen. Dieser Aufforderung nicht gefolgt, erhielt der 21-Jährige einen Faustschlag ins Gesicht, fiel zu Boden und wurde nochmals geschlagen. Aus Angst zog der Geschädigte sein T-Shirt aus und zündete es, wie gefordert, mit seinem Feuerzeug selbst an. Zwischenzeitlich wurden auch die beiden weiteren Geschädigten aufgefordert ihre Oberbekleidung auszuziehen und auf das brennende T-Shirt zu werfen. Aus Angst kamen die beiden Jungs der Aufforderung nach. Anschließend ließen die Unbekannten von den Geschädigten ab und ließen sie gehen. Einer der beiden Unbekannten hob dabei seinen rechten Arm und rief lautstark „Sieg Heil“. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

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16. August 2008

volksstimme.de: Stadt schließt Rechten-Treff: Schlösser sind ausgetauscht und Tor versiegelt

Die Stadt hat den Rechten-Treffpunkt in der Sieverstorstraße am Wochenende endgültig geschlossen. Nach dem bereits im Juli für das Objekt eine Nutzung für “ Klubveranstaltungen “ abgelehnt wurde, gab es in der Nacht zum Sonnabend einen erneuten Polizeieinsatz. Aus Brandschutzgründen wurden die Räume sofort geschlossen. Noch am Sonnabend tauschte das Ordnungsamt die Schlösser aus und versiegelte das Tor. weiter…

mz-web.de: Mügeln bemüht sich nach Ausschreitungen um Normalität

Mügeln/ddp. «Dose oder Flasche?» Die Frau hinter dem Tresen hat die Bestellung schon in die Küche durchgereicht, nur die Getränke sind noch nicht entschieden. «Flasche!» sagt man schnell und nimmt an der nackten Bierzeltgarnitur, dem einzigen Sitzmöbel in der Pizzeria «Picobello» in Mügeln, Platz. Die meisten Gäste kommen sowieso nur, um schnell ihr Mittagessen ins Büro zu holen. weiter…

mz-web.de: Neonazis beißen auf Granit

Galenbeck/Greifswald/MZ. Sie versuchen es auch in Galenbeck immer wieder: Die rechtsextreme NPD oder mit ihr verbundene Kameradschaften wollen Garagen mieten oder Gartenlauben, wollen Treffpunkte gründen oder Jugendclubs. „Bisher haben wir das immer verhindern können“, sagt Dietrich Daedelow. Der Bürgermeister des 1 400-Seelen-Ortes in Mecklenburg-Vorpommern und sein Gemeinderat reden dann mit Eigentümern, zur Not bemühen sie auch das Ordnungsrecht. Und immer machen sie den neuesten Versuch der Rechten öffentlich. „Dann ziehen die sich ganz schnell wieder zurück“, sagt der 57-Jährige. weiter…

mz-web.de: Gedenkveranstaltungen für Rudolf Heß sind verboten

Magdeburg/dpa. In Sachsen-Anhalt sind Versammlungen zum Gedenken an den früheren Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, dessen Todestag sich an diesem Sonntag jährt, verboten. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) teilte am Freitag in Magdeburg mit, die Polizei werde auch in diesem Jahr «Null Toleranz» gegenüber der Verharmlosung des NS-Regimes zeigen. weiter…

mz-web.de: «Heimattreue Deutschen Jugend» vor dem Aus?

Berlin/dpa. Die rechtsextreme «Heimattreue Deutsche Jugend» (HDJ) steht möglicherweise vor einem Verbot. Das dafür zuständige Bundesinnenministerium wollte sich am Mittwoch aber weiterhin öffentlich nicht festlegen. «Über Verbote sprechen wir nicht. Wir sprechen sie aus», sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris in Berlin. Die HDJ machte jüngst durch ein Zeltlager Schlagzeilen, in dem Kindern Nazi-Gedankengut nahegebracht wurde. weiter…

mdr.de: Gedenkfeiern zum Heß-Todestag verboten

In Sachsen-Anhalt sind Gedenkveranstaltungen zu Ehren des einstigen Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß verboten. Hintergrund ist der Todestag der ehemaligen Nummer Zwei des Nazi-Regimes, der sich an diesem Sonntag zum 21. Mal jährt. weiter…

ran1.de: Heß-Gedenken verboten

Landesverwaltungsamt untersagt alle Versammlungen bis Montag früh

In Sachsen-Anhalt sind alle Versammlungen zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, dessen Todestag sich am Sonntag jährt, verboten.
Durch das Landesverwaltungsamt wurde jede derartige Veranstaltung von Freitag bis einschließlich Montag früh im gesamten Landesgebiet untersagt. Wie schon im vergangenen Jahr gelte auch diesmal der Grundsatz Null Toleranz! , erklärte Innenminister Holger Hövelmann am Freitag. Die für Samstag angemeldete zentrale Propagandaveranstaltung der rechtsextremen Szene im bayerischen Wunsiedel wurde ebenfalls verboten – es wird damit gerechnet, dass die Organisatoren nach Ausweichmöglichkeiten an anderen Orten suchen. Quelle

tagesspiegel.de: Verbot von Nazi-Camp-Veranstalter HDJ gefordert

Die rechtsextreme „Heimattreue Deutsche Jugend“ steht möglicherweise vor einem Verbot. Der Verein war wegen eines Camps aufgefallen, in dem Kindern Nazi-Gedankengut vermittelt worden war. weiter…

ddp: Polizei auf illegale Heß-Aufmärsche vorbereitet

Dresden (ddp-lsc). Sachsen geht nicht mit einem generellen Verbot gegen mögliche Neonazi-Aufmärsche am Wochenende aus Anlass des Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß vor. «Uns liegen keine Anmeldungen zu Veranstaltungen vor», sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Freitag in Dresden auf ddp-Anfrage. Die Polizei sei aber vorbereitet, falls es in Sachsen zu illegalen Versammlungen kommen sollte. weiter…

ran1.de: Graffiti-Sprayer verhaftet

Polizei findet frisch benutzte Schablonen und Spraydosen

Die Polizei hat in der Nacht zum Dienstag in Köthen mehrere Graffiti-Sprayer gefasst. Gegen 23.30 Uhr hatte eine Streifenwagenbesatzung fünf dunkel bekleidete Personen bemerkt, die die Flucht ergriffen als sie die Polizei sahen. Zwei 18-jährige Verdächtige konnten nach kurzer Verfolgung gefasst werden, einer von ihnen trug frisch benutzte Farbspraydosen bei sich. Untersuchungen ergaben, dass verschiedene Objekte in den umliegenden Straßen mit verschiedenen Schriftzügen besprüht waren. Zwei Stunden später entdeckten andere Beamte an einer Bushaltestelle in Großpaschleben einen Rucksack, der Schablonen dieser Schriftzüge sowie Farbdosen enthielt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

asp.sachsen-anhalt.de: Tatverdächtige nach Sachbeschädigung durch Graffiti auf frischer Tat gestellt

Während einer Streifenfahrt wurden am 11.08.2008 gegen 23:30 Uhr durch eine Funkstreifenwagenbesatzung in Köthen, in der Philipp-Semmelweis-Straße, insgesamt fünf dunkel bekleidete Personen festgestellt. Nachdem die Personen die Funkstreifenbesatzung wahrnahmen, flüchteten diese.
Nur durch eine sofortige Nacheile konnten zwei männliche Tatverdächtige im Alter von jeweils 18 Jahren, welche in Köthen wohnhaft sind, am Andreas – Hofer – Platz durch die Polizei gestellt werden. weiter…

volksstimme.de: Unbekannte werfen erneut zwei Scheiben ein

Klötze. Um 8. 30 Uhr gestern Morgen war es, als Hang Nguyen Thi den Verkaufstag im Geschäft in der Oebisfelder Straße vorbereiten wollte: „Ich sah vor dem Geschäft einen Stein liegen, den wollte ich wegräumen. Und als ich aufschaute, da bemerkte ich den Riss in der Schaufensterscheibe.“ Huyen Trang Pham, Tochter der Geschäftsinhaber, die derzeit in Vietnam ihre Familie besuchen, alarmierte sofort die Polizei. Von dem Einwurf der Schaufensterscheibe hat die Pharmaziestudentin nichts mitbekommen, ist sich aber sicher, dass es nach 1 Uhr in der Nacht gewesen sein muss, denn bis zu diesem Zeitpunkt war ihr Bruder noch wach. weiter…

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12. August 2008

mdr.de: Staatsschutz ermittelt nach unangemeldeter Demonstration

Nach einer unangemeldeten Demonstration von etwa 100 teils vermummten Linken in Dessau-Roßlau ermittelt nun der Staatsschutz zu den Hintergründen.
Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurden von mehr als 30 Teilnehmern aus der vermutlich linken und rechten Szene die Personalien festgestellt. weiter…
volksstimme.de: Ermittlungen gegen 30 Personen

Dessau-Roßlau. Die Staatsschutzabteilung der Polizeidirektion Ost ermittelt gegen 22 Personen aus der linken und acht aus der rechten Szene wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, wegen Beleidigung, Sachbeschädigung und Körperverletzung. weiter…

mdr.de: Sachsen-Anhalt für Verbot von rechtsextremer Gruppe

Die Landesregierung Sachsen-Anhalts hat gefordert, die rechtsextreme Organisation Heimattreue Deutsche Jugend HDJ zu verbieten. Das Innenministerium erklärte, es bestehe der Verdacht, dass die HDJ eine Art Nachfolgegruppe der verbotenen Wiking-Jugend sei. Die Bundesregierung müsse deshalb alle nötigen Schritte für ein Verbot einleiten. In Mecklenburg-Vorpommern hatte die Polizei vor wenigen Tagen ein Zeltlager der Gruppe aufgelöst. Kinder und Jugendliche wurden dort wie in der NS-Zeit gedrillt. Quelle

tagesspiegel.de: Jung, weiblich, rechtsextrem

Die NPD gibt sich nach außen bürgerlich. Sie will Ansprechpartner sein in Ecken, wo die letzte Kneipe längst schon dicht gemacht hat und sie will die Unzufriedenen der Gesellschaft abholen. Immer wichtiger werden dafür Frauen in der Szene. Längst sind sie nicht mehr nur ein Anhängsel der Männer, sondern machen selbst Politik. weiter…

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11. August 2008

a-i-p.tk: Asylpolitik verletzt Menschenrechte MD

Am Samstag, den 09.08.2008 im Zeitraum von 16-18Uhr wird vor dem Justizzentrum Magdeburg (gegenüber dem Hundertwasserhaus) eine Kundgebung zum Thema “Asylpolitik verletzt Menschenrechte” stattfinden.
Der Anlass ist, dass am 7. August der Iraner Mahmoud Salimi aus Magdeburg in die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber, kurz ZAST, in Halberstadt überführt wurde. In den Erlassen des Innenministeriums wurde auch ganz offen von „Ausreise-Einrichtung in der GU-ZAST“ gesprochen. In dieser Einrichtung soll die Bereitschaft der Insassen durch „intensive Betreuung“ zur „freiwilligen Ausreise“ gesteigert werden. Wie zynisch dieses Vorhaben ist, wird offensichtlich wenn man sich die Geschichten der einzelnen Betroffenen ansieht, für die diese „freiwilligen Ausreisen“ nicht selten die eigene körperliche Unversehrtheit oder schlimmer noch, das Leben bedrohen. Effektiv wird damit der Bruch des Rechts auf körperliche Unversehrtheit in Kauf genommen. weiter…

AP: Sachsen-Anhalt strebt Verbot der Jugendorganisation HDJ an

Halle (AP) Sachsen-Anhalt will die neonazistische Jugendorganisation «Heimattreue Deutsche Jugend» (HDJ) verbieten lassen. Beim Bund setze man sich für entsprechende Schritte ein, berichtete die «Mitteldeutsche Zeitung» (Dienstagausgabe).

«Wir sind der Auffassung, dass die HDJ formal und inhaltlich große Nähe zur verbotenen Wiking-Jugend hat», sagte ein Sprecher des Innenministeriums dem Blatt zufolge. Damit gebe es genügend Gründe, gegen den Verein vorzugehen. Aktivitäten und Strukturen der HDJ in Sachsen-Anhalt seien dem Innenministerium aber nicht bekannt. weiter…

ddp-lsa: Sachsen-Anhalt setzt sich für Verbot von rechtsextremer HDJ ein

Halle (ddp-lsa). Sachsen-Anhalt setzt sich für ein Verbot des rechtsextremen Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) ein. «Wir sind der Auffassung, dass die HDJ formal und inhaltlich große Nähe zur verbotenen Wiking-Jugend hat», sagte ein Sprecher des Innenministeriums der in Halle erscheinenden «Mitteldeutschen Zeitung» (Dienstagausgabe). Damit gebe es genügend Gründe, gegen den Verein vorzugehen. Aktivitäten und Strukturen der HDJ in Sachsen-Anhalt seien dem Innenministerium aber nicht bekannt. Zuständig für ein Verbot sei das Bundesinnenministerium, das sich nicht dazu äußern wolle, hieß es. weiter…

mz-web.de: Ruf nach Verbot von rechtem Jugendverein

«Heimattreue Deutsche Jugend»: Sachsen-Anhalt macht Druck
weiter…

mz-web.de: Wiking-Jugend – Drittes Reich als Vorbild

Halle/MZ. Die Wiking-Jugend war bis zu ihrem Verbot im November 1994 mit rund 500 Mitgliedern die größte neonazistische Jugendorganisation. weiter…

mz-web.de: Mecklenburg-Vorpommern – Hakenkreuze in der Waldidylle

Rechtsextreme «Heimattreue Deutsche Jugend» veranstaltet Kindercamp
weiter…

ran1.de: Schlägerei nach Demonstration

Demonstranten beschmieren Hauswände

Am Donnerstagabend gegen 20:40 Uhr marschierten rund 100 teilweise vermummte Personen durch Dessau Süd und demonstrierten so unangemeldet gegen Rechts. Auf ihrem Weg durch die Stadt kam es zu Sachbeschädigungen, außerdem wurden laut Parolen gerufen und Feuerwerkskörper gezündet. Wie das Projekt GegenPart mitteilt, griffen rund 25 Neonazis gegen 0:15 Uhr, also nach der unangemeldeten Demonstration, alternative Jugendliche auf dem Friederikenplatz mit Reizgas an. Die Polizei nahm Personalien und sechs Strafanzeigen auf und konnte ihren Einsatz erst gegen 04:30 Uhr nachts beenden. Quelle

ran1.de: Neues Festival „Love Music – Hate Fascism“

MIA als Headliner

In Ferropolis wird im September ein neues Festival stattfinden. Unter dem Titel Love Music – Hate Fascism soll so am 26.09. das Thema Rechtsextremismus thematisiert werden. In der Vorbereitungsphase und auch während des Festivals werden Ausstellungen, Videopräsentationen und Diskussionen über die zunehmenden rechtsextremen Aktivitäten in der Region informieren. Das Line-Up ist hochkarätig, so konnte unter anderem die Berliner Band MIA als Headliner gewonnen werden. Quelle

mdr.de: Ausschreitungen zwischen Rechten und Linken verhindert

Die Polizei hat in Dessau-Roßlau mit einem Großaufgebot Ausschreitungen zwischen Anhängern der rechten und linken Szene verhindert. weiter…

mdr.de: Sommercamp auf Lichtenburg in Prettin

Auf der Lichtenburg in Prettin beginnt heute ein internationales Sommercamp. Zwei Wochen lang werden sich junge Leute mit der NS-Diktatur auseinandersetzen.
Die Lichtenburg hat eine düstere Vergangenheit als Konzentrationslager. Hier waren Kommunisten, Juden und Ausländer inhaftiert. Die 19 Teilnehmer des Prettiner Sommercamps kommen aus Deutschland, der Ukraine, Polen und Weißrussland. Die 16 bis 23 jährigen werden unter anderem im Prettiner Stadtpark unterwegs sein, der einst von Häftlingen gepflegt wurde. Zudem treffen sie einen Zeitzeugen aus der Ukraine, der über seine KZ-Haft berichten wird. Geplant sind außerdem Exkursionen nach Ravensbrück sowie nach Berlin zum Holocaust-Mahnmal. Organisiert wird das Sommercamp vom Verein Miteinander. Quelle

npd-blog.info: Polizei löst HDJ-Zeltlager auf

Nach der Razzia lebt die Debatte um ein Verbot der HDJ erneut auf, doch bislang hat sich das Bundesinnenministerium, welches zuständig ist, da die Organisation in mehreren Bundesländern aktiv ist, nicht klar geäußert. weiter…

npd-blog.info: Brandenburg: Neonazi-Festival von der Polizei aufgelöst

Die Polizei hat in Brandenburg ein Neonazi-Festival aufgelöst. Das Open-Air-Konzert sollte Geld für den schwer erkrankten Rechtsextremisten Michael Müller einbringen. Als Bands waren “Kommando Ost, Act of Violence, Nordglanz, Preußenstolz, Fylgien, Torstein, Thrima und viele mehr” angekündigt. Offenbar war mit bis zu 1000 Besuchern aus dem gesamten Bundesgebiet gerechnet worden. weiter…

npd-blog.info: Brandenburg: Wer hat Angst vor den Tarnkandidaten?

Der Tagesspiegel hat über “Tarnkandidaten” der NPD bei den kommenden Wahlen in Brandenburg berichtet. Das Blatt schreibt von einer “makaberen Überraschung der NPD”. Dies klingt zunächst einmal bedrohlich, dahinter steckt aber viel mehr, dass die Rechtsextremisten bekanntermaßen viel zu wenige Kandidaten haben, die für die NPD antreten wollen. Daher sollen NPDler oder Personen aus dem Umfeld der Partei bei den Wahlen kandidieren, ohne ihren Bezug zur rechtsextremen Partei offenzulegen. weiter…

npd-blog.info: “Fest der Völker”: NPD sucht offenbar noch nach Veranstaltungsort

Das “Fest der Völker” der rechtsextremen NPD findet laut einem Bericht der Thüringischen Landeszeitung in diesem Jahr tatsächlich nicht in Jena statt. André Kapke von der NPD habe per Fax das dritte “Fest” dieser Art beim Ordnungsamt abgemeldet, wie Ordnungsdezernent Frank Jauch dem Blatt bestätigte. Nun könnten die Mitglieder von Aktionsbündnis und Aktionsnetzwerk sich darauf konzentrieren, das Bürgerbündnis in Altenburg zu unterstützen, schreint die TLZ. In Altenburg habe man dagegen noch gehofft, dass die NPD bewusst die Anmeldungen für Jena und Altenburg parallel bestehen lasse, um am Ende doch in Jena feiern zu wollen. weiter…

npd-blog.info: Sachsen: Sturm 34 laut Gericht keine kriminelle Vereinigung

Im Prozess gegen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Organisation “Sturm 34″ sind zwei Angeklagte zu Haftstrafen verurteilt worden, allerdings nicht wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Ein Urteil, das überrascht. weiter…

mz-web.de: Mügeln bemüht sich nach Ausschreitungen um Normalität

Am 16. August ist Stadtfest – Vor einem Jahr jagten 50 Deutsche acht Inder über den Markt

Mügeln/ddp. «Dose oder Flasche?» Die Frau hinter dem Tresen hat die Bestellung schon in die Küche durchgereicht, nur die Getränke sind noch nicht entschieden. «Flasche!» sagt man schnell und nimmt an der nackten Bierzeltgarnitur, dem einzigen Sitzmöbel in der Pizzeria «Picobello» in Mügeln, Platz. Die meisten Gäste kommen sowieso nur, um schnell ihr Mittagessen ins Büro zu holen. weiter…

volksstimme.de: Protestaktion vor der ZASt angekündigt

Halberstadt. Zur nächsten Anhörung von abzuschiebenden Asylbewerbern aus Afrika im Gebäude der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber ( ZASt ) in Halberstadt sind im Internet Protest aktionen angekündigt worden. Die Onlinezeitung “ scharf-links “ aus Krefeld verbreitete eine entsprechende Ankündigung für Donnerstag, den 14. August. weiter…

volksstimme.de: Parolen werden umgehend entfernt

Wolmirstedt. Eine Berufspendlerin aus Glindenberg meldete sich in der Redaktion. Seit gut zwei Monaten beobachte sie, dass der Parkplatz am Wolmirstedter Bahnhof mit Naziparolen beschmiert ist. Sie fragt sich, warum nicht eingegriffen wird. weiter…

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05. August 2008

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost: Täter nach Sachbeschädigung durch couragierte Zeugen gestellt

Durch Anzeigenerstattung wurde am 02.08.2008 gegen 06:45 Uhr polizeilich bekannt, dass unbekannte Täter eine Scheibe im Erdgeschoss eines Gebäudes in der Schlachthofstraße eingeworfen haben sollen. Personen seien dabei nicht geschädigt worden.
Durch Zeugen konnten die Tatverdächtigen unweit vom Tatort im Bereich der Oranienbaumer Chaussee und Am Gestänge wahrgenommen werden.
Die feststellenden Zeugen sollen daraufhin von einem Beschuldigten mit einem Gegenstand bedroht worden sein
Die Zeugen konnten die Beschuldigten aber bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. weiter…

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost: Versammlungsrechtliche Aktionen in Dessau-Roßlau

Am Samstag, 02.08.2008, fand in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18:00 Uhr ein angemeldeter Aufzug mit Kundgebungen der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ im Zentrum von Dessau-Roßlau statt.
An der versammlungsrechtlichen Aktion beteiligten sich ca. 120 Versammlungsteilnehmer. weiter…

ran1.de: TuZ berät Bildungseinrichtungen

Verein ist Servicestelle für Schul-Netzwerk
Der Verein Tradition und Zukunft ist Servicestelle für Schule ohne Rassismus . So berät TUZ Bildungseinrichtungen, die ihre Schule ändern und sich mit Themen wie Rassismus, Zivilcourage und Demokratie beschäftigen wollen. Schule ohne Rassismus ist ein bundesweites und internationales Schul-Netzwerk, von dem jetzt auch Dessu-Roßlauer Schulen profitieren sollen. Quelle

npd-blog.info: Nach Nazi-Treffen in Magdeburg: Ermittlungen wegen versuchten Totschlags

Mit einem Aufgebot von rund 100 Beamten hat die Polizei in Magdeburg in der Nacht zum Sonntag laut einem Bericht von ntv ein Treffen von Rechtsextremen aus fünf Bundesländern aufgelöst. Die etwa 100 Teilnehmer hätten Beamte mit teils brutaler Gewalt angegriffen, worauf diese Schlagstöcke und Pfefferspray einsetzten, teilte das Polizeirevier Magdeburg mit. Gegen einen noch unbekannten Gewalttäter wird wegen versuchten Totschlags ermittelt. Er warf von einem Dach einen Feuerlöscher auf die Polizisten. Dieser verfehlte einen Beamten nur knapp. Zehn Rechtsextreme wurden vorläufig festgenommen. weiter…

mdr.de: Polizei sucht Randalierer in Magdeburg

Nach einem Großeinsatz gegen ein rechtes Treffen in Magdeburg sucht die Polizei nach einem Angreifer. Ein Sprecher sagte MDR 1 Radio Sachsen-Anhalt, dem Mann werde versuchter Totschlag vorgeworfen. Er soll die Beamten während ihres Einsatzes von einem Dach aus mit einem Feuerlöscher beworfen haben. Zu dem illegalen Treffen hatten sich Samstagnacht in einer Fabrik etwa 100 Teilnehmer aus mehreren Bundesländern versammelt. Zehn Randalierer wurden festgenommen. weiter…

ran1.de: Erneuter Anschlag auf AJZ Dessau

Steinewerfer bereits gefasst
Das Alternative Jugendzentrum in Dessau Nord wurde am Samstagmorgen erneut angegriffen. Gegen 6:30 Uhr zerstörten zwei 18jährige Neonazis die Sicherheitsscheibe des Vereinscafés. Anwohner und Mitglieder des Jugendzentrums konnten einen der flüchtenden Täter stellen und ihn bis zum Eintreffen der Polizei festhalten, der andere Täter stellte sich der Polizei in Höhe des Dessauer Tiergartens. Ein Steinewerfer trug ein T-Shirt mit der Aufschrift Freie Nationalisten Elbe/Aken , der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

volksstimme.de: Polizist vom Dach mit Feuerlöscher beworfen

Magdeburg (pl). Mit einem Großaufgebot an Beamten musste die Magdeburger Polizei am Sonnabend gegen rund 100 Angehörige der rechtextremistischen Szene vorgehen, die sich auf dem Gelände eines ehemaligen Betriebes im Stadtteil Alte Neustadt versammelt hatten. Die Polizei war von der Verantaltung, zu der Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen angereist waren, sowie von der Gewaltbereitschaft überrascht worden. weiter…

volksstimme.de: Gedenkmarsch für Oury Jalloh

Dessau-Roßlau (dpa). Rund 120 Menschen haben laut Polizei am Samstag in Dessau-Roßlau an den Asylbewerber Oury Jalloh erinnert, der vor dreieinhalb Jahren in einer Polizeizelle ums Leben kam. Auf einer Kundgebung und einer Demonstration durch die Muldestadt protestierten die Teilnehmer auch gegen die schleppende juristische Aufarbeitung des Geschehens. weiter…

ran1.de: Demonstration zum Gedenken an Oury Jalloh

150 Teilnehmer ziehen durch die Dessauer Innenstadt
Am vergangenen Samstag fand in Dessau-Roßlau eine Demonstration in Gedenken an Oury Jalloh statt. Drei Jahre nachdem qualvollen Tod des Asylbewerbers aus Sierra Leone, der in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte, ist das Geschehene noch immer nicht aufgeklärt. Rund 150 Demonstranten beteiligten sich an der Gedenkkundgebung, laut Angaben der Polizeidirektion Sachsen Anhalt Ost verlief die Versammlung trotz zeitweilig fehlender Kooperationsbereitschaft durchgehend friedlich und störungsfrei, gegen 18 Uhr wurde die Versammlung beendet. Wie die Polizei mitteilt wurde am Rande der Demonstration eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und eine wegen Beleidigung aufgenommen. Quelle
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03. August 2008

npd-blog.info: Dessau: Erneut Angriff auf Alternatives Jugendzentrum

Das Alternative Jugendzentrum in Dessau ist am frühen Morgen des 02. August 2008 erneut Ziel einer Attacke aus der rechten Szene geworden. Gegen 6.30 Uhr warfen zwei junge Männer die Scheiben des Zentrums sein, wie ein Polizeisprecher auf ddp-Anfrage in Dessau sagte. Mit Hilfe von Zeugen gelang es, die beiden 18-Jährigen binnen zwei Stunden festzunehmen, sie sind wegen rechtsradikaler Delikte polizeibekannt. Auf der Homepage des Jugendzentrums heißt es, eine Sicherheitsglasscheibe im Vereinscafé sei beschädigt worden. “Engagierten Vereinsmitglieder gelang es wenig später, einen der flüchtigen Täter zu stellen. Dabei nahmen sie dem Angreifer einen Teleskopschlagstock ab, fixierten ihn und übergaben ihn dann an die eintreffenden Polizeibeamten.” weiter…

mdr.de: Dessauer Jugendzentrum angegriffen

Das Alternative Jugendzentrum in Dessau ist einmal mehr das Ziel einer Attacke aus der rechten Szene geworden. Wie die Polizei mitteilte, warfen am Sonnabend gegen 06.30 Uhr zwei junge Männer die Fensterscheiben des Zentrums sein.

Mit Hilfe von Zeugen sei es gelungen, die beiden 18 Jahre alten mutmaßlichen Täter zwei Stunden später festzunehmen, hieß es weiter. Beide seien wegen rechtsradikaler Delikte der Polizei bekannt. weiter…

mdr.de: Polizei löst Neonazi-Treffen auf

Mit rund 100 Beamten hat die Polizei ein illegales Neonazi-Treffen in Magdeburg aufgelöst. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, waren die Einsatzkräfte in der Nacht mit zum Teil brutaler Gewalt angegriffen worauf, worauf Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt worden seien.

Gegen einen noch nicht bekannten Gewalttäter wird wegen versuchten Totschlags ermittelt: Er soll vom Dach eines Hauses einen Feuerlöscher auf die Polizisten geworfen und einen Beamten nur knapp verfehlt haben. Zudem muss sich ein 24-Järiger wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten. weiter…

AP: Polizei löst Rechtsextremisten-Treffen in Magdeburg auf

AP – Sonntag, 3. August, 19:33 Uhr
Magdeburg (AP) Mit Pfefferspray und Schlagstöcken hat die Polizei am Wochenende ein Treffen von rund 100 Rechtsextremisten in Magdeburg aufgelöst. Bei dem Versuch, das Treffen am späten Samstagabend friedlich zu beenden, seien Beamte zum Teil brutal angegriffen worden, teilte die Magdeburger Polizei mit. Gegen einen noch unbekannten Mann werde wegen versuchten Totschlags ermittelt, weil er nach Angaben der Polizei einen Feuerlöscher vom Dach des Gebäudes aus auf die Einsatzkräfte warf. Ein Beamter sei nur knapp verfehlt worden. weiter…

mz-web.de: Polizei löst Treffen in Magdeburg auf

Zehn Teilnehmer des Treffens auf einem alten Fabrikgelände wurden vorläufig festgenommen
erstellt 03.08.08, 20:03h
Magdeburg/dpa. Mit einem Großaufgebot von rund 100 Beamten hat die Polizei in Magdeburg ein Treffen der rechtsextremen Szene aufgelöst. Die Teilnehmer des Treffens hätten in der Nacht zum Sonntag mit teils brutaler Gewalt Beamte angegriffen, worauf die Einsatzkräfte Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt hätten, teilte das Polizeirevier Magdeburg mit. Gegen einen noch unbekannten Gewalttäter wird wegen versuchten Totschlags ermittelt: Er warf von einem Dach einen Feuerlöscher auf die Polizisten, der einen Beamten nur um Zentimeter verfehlte. weiter…

mdr.de: Erinnerung an Oury Jalloh

Rund 120 Menschen haben nach Angaben der Polizei am Sonnabend in Dessau an den Asylbewerber Oury Jalloh erinnert, der in einer Polizeizelle ums Leben kam. Auf einer Kundgebung protestierten sie auch gegen die schleppende juristische Aufarbeitung des Falls. Aufgerufen zu der Aktion hatte die Flüchtlingsinitiative „The Voice Refugee Forum“. weiter…

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost: Rechtsradikale Musik auf einem Grundstück in Gräfenhainichen

Am 29.07.2008, gegen 11:53 Uhr, wurde die Polizei im Revierkommissariat Gräfenhainichen (Landkreis Wittenberg) informiert, dass von einem Grundstück in der Wittenberger Str. in Gräfenhainichen ruhestörender Lärm durch lautes Abspielen von rechtsradikaler Musik ausgehe.
Am Ereignisort eingetroffen, stellten die Polizeibeamten einen 18- und einen 20-jährigen Tatverdächtigen fest. weiter…

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost: Schriftstücke mit volksverhetzenden Inhalten

Am 29.07.2008 erstattete der Leiter der Jüdischen Gemeinde zu Dessau im Polizeirevier Dessau-Roßlau Strafanzeige wegen Volksverhetzung.
Unbekannte Täter hatten der Jüdischen Gemeinde zu Dessau ein Schriftstück mit volksverhetzenden Inhalten und Symbolen verfassungswidriger Organisationen zugestellt. weiter…

projektgegenpart.org: Jüdische Gemeinde in Dessau mit antisemitischen Schmähbrief bedroht

Betroffene sprechen von einer neuen Qualität und fordern erneut verstärktes Schutz durch die Polizei weiter…

projektgegenpart.org: mutmaßliche Rechtsextremisten greifen Alternatives Jugendzentrum in Dessau mit Pflastersteinen an

erheblicher Sachschaden entstanden//Verein hat Strafanzeige erstattet// polizeilicher Staatsschutz ermittelt weiter…

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Juli 2008

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