Juli 2008

29. Juli 2008

mz-web.de: Justizpolitiker kritisieren Justizschelte

Nach Urteilen gegen Vereins- und Berufsverbot: Abgeordnete auf Distanz zum Ministerium
von Hendrik Kranert, 29.07.08, 21:24h
Magdeburg/MZ. Nach Gerichtsentscheidungen gegen das Verbot eines Hooligan-Vereins und das Berufsverbot gegen einen rechtsextremen Schornsteinfeger haben Politiker vor einer pauschalen Justizschelte gewarnt. Am Montag war bekannt geworden, dass das Oberverwaltungsgericht Magdeburg das vom Innenministerium verhängte Verbot der gewaltbereiten und rechtsextremen Fanvereinigung „Blue White Street Elite“ zunächst ausgesetzt hat. Das Verwaltungsgericht Halle hatte den Entzug der Kehrerlaubnis für einen Schornsteinfeger für nichtig erklärt. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) hatte die Justiz-Entscheidungen kritisiert. „Vielleicht haben Innenminister Holger Hövelmann und ich das eine oder andere Mal eine intensivere Sicht auf die Probleme des Rechtsextremismus als die Justiz“, sagte Erben. weiter…

volksstimme.de: NPD-Mitglied bleibt vorerst Bezirksschornsteinfeger

Halle. Ein Bezirksschornsteinfegermeister, dem wegen seiner rechtsextremen Gesinnung der Kehrbezirk entzogen worden war, darf vorläufig weiter arbeiten. Das entschied das Verwaltungsgericht Halle. Das Landesverwaltungsamt hatte die Bestellung des Handwerkers aus dem Burgenlandkreis „wegen fehlender persönlicher Zuverlässigkeit aufgrund des Gesamtbilds seines Verhaltens“ widerrufen. weiter…

volksstimme.de: Gruppierung „Blue White Street Elite“ aus dem Jerichower Land – Gericht hebt „Hooligan-Verbot“ auf

Von Bernd Kaufholz
Magdeburg. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt hat das Verbot der Gruppierung „Blue White Street Elite“ (BWSE) vorläufig aufgehoben. Damit gab es dem „Vereinschef“ Dennis W. Recht, der gegen das Verbot durch das Innenministerium vom 1. April dieses Jahres juristisch vorgegangen war. weiter…

mdr.de: Scheiben von Jugendzentrum eingeworfen

Am frühen Sonnabendmorgen sind im alternativen Jugendzentrum im Norden von Dessau fünf Scheiben mit Pflastersteinen eingeworfen worden.
Nach Angaben eines Polizeisprechers wurde niemand verletzt. Im Anschluss an die Tat seien drei bis vier Jugendliche geflüchtet. Der polizeiliche Staatsschutz ermittle wegen Landfriedensbruch und Sachbeschädigung. Im Gegensatz zum Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus (Gegenpart) wollte die Polizei nicht von einem rechtsextremistischen Hintergrund sprechen, solange die Täter nicht ermittelt seien. Dennoch sucht sie nun Zeugen für eine „Sachbeschädigung mit politischer Motivation“. weiter…

ran1.de: Betrunkener schlägt und randaliert

21-jährigem Bittefelder droht juristisches Nachspiel
Ein 21-jähriger, stark betrunkener Bitterfelder hat am Samstagabend in der Bitterfelder Mühlstraße randaliert. Der Mann war über einen Werbeaufsteller gefallen, den er anschließend in Richtung eines Restaurantmitarbeiters schleuderte. Dann soll er mit Fäusten auf einen 25-Jährigen eingeschlagen haben, bevor er sein Opfer in der Gaststätte mit mehreren Biergläsern und einer Blumenvase bewarf. Anwesendes Personal beschimpfte er laut Polizei zusätzlich mit volksverhetzenden Worten. weiter…

ran1.de: Steinwürfe auf Jugendzentrum

Fünf Glasscheiben bei nächtlichem Angriff zerstört
In der Nacht zum Samstag gegen 2 Uhr haben mutmaßliche Rechtsextremisten das Alternative Jugendzentrum in Dessau mit Pflastersteinen beworfen. Insgesamt fünf Sicherheitsglasscheiben gingen durch die Steinewerfer zu Bruch, nur glücklichen Umständen ist es laut AJZ zu verdanken, dass niemand verletzt wurde. Der Sachschaden, den die mindestens fünf Täter verursacht haben, wird auf mehrere tausend Euro geschätzt. Nun ermittelt der polizeiliche Staatsschutz wegen Sachbeschädigung und Landfriedensbruch. weiter…

PD Sachsen-Anhalt Ost: Zeugenaufruf nach Sachbeschädigung mit politischer Motivation

Durch Anzeigenerstattung wird am Samstag, 26.07.2008 gegen 02:15 Uhr, bekannt, dass bisher unbekannte Täter fünf Fensterscheiben eines Gebäudes in der Dessauer Schlachthofstraße mit Pflastersteinen eingeworfen haben sollen.
Personen seien bei diesem Vorfall nicht verletzt worden. weiter…

npd-blog.info: NPD-Bezirksschornsteinfeger darf vorerst weiter kehren

Ein Anhänger der rechtsextremen NPD aus Laucha (Sachsen-Anhalt) darf laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa vorerst weiterhin als Bezirksschornsteinfeger arbeiten. Das Verwaltungsgericht Halle entschied in einem Eilverfahren, dass eine Klage des Schornsteinfegermeisters gegen den Entzug seines Kehrbezirks aufschiebende Wirkung habe. Über die Klage selbst sei noch nicht entschieden, teilte ein Gerichtssprecher der dpa zufolge mit. Das Landesverwaltungsamt hatte dem Mann im April seinen Kehrbezirk entzogen, weil er als führender Rechtsextremist in der Region gilt und für die NPD im Kreistag sitzt. Das Vorgehen gegen den Schornsteinfeger ist ein bundesweiter Präzedenzfall. weiter…

PD Sachsen-Anhalt Ost: Propagandadelikt in Köthen

Durch Zeugen wird am 23.07.2008 gegen 23:15 Uhr polizeilich bekannt, dass auf einem Hinterhof der Lohmannstr. in Köthen rechtsradikale Musik abgespielt und Parolen skandiert wurden.
Am Ereignisort konnten zwei 18-jährige Tatverdächtige aus Köthen festgestellt werden. weiter…

mdr.de: Gericht setzt Verbot von Hooligan-Gruppe aus

Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg hat das vom Innenministerium am 1. April erlassene Verbot der gewaltbereiten Hooligan-Gruppe „Blue White Street Elite“ aus dem Jerichower Land vorläufig ausgesetzt. weiter…

mz-web.de: Richter stoppen Verbote gegen Rechts

Schornsteinfeger darf wieder aufs Dach – Innenstaatssekretär Erben reagiert mit Kritik

von Hendrik Kranert, 28.07.08, 20:42h, aktualisiert 28.07.08, 21:07h
Magdeburg/MZ. Gleich zweimal haben Gerichte Sachsen-Anhalts Landesregierung im Kampf gegen Rechtsextremismus gestoppt. So hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg das vom Innenministerium verhängte Verbot des Hooligan-Vereins „Blue White Street Elite“ vorerst aufgehoben. Das Verwaltungsgericht Halle erklärte den Entzug der Kehrerlaubnis für einen rechtsextremen Schornsteinfeger durch das Wirtschaftsministerium zunächst für nichtig. In beiden Fällen handelt es sich um Eilverfahren. Die Entscheidungen haben aufschiebende Wirkung bis zu den Hauptverfahren. weiter…

mz-web.de: Ferropolis bekommt Festival gegen Rechts

«Love Music Hate Fascism»: Mia und «Virgina Jetzt» sind mit dabei

von Oliver Schröter, 28.07.08, 19:09h, aktualisiert 28.07.08, 20:00h
Dessau/Gräfenhainichen/MZ. Die Stadt aus Eisen, Ferropolis, bekommt ein neues Festival. Das „Love Music Hate Fascism“, organisiert von einem regionalen Aktionsbündnis, will am 26. September gute Musik auf die Halbinsel bringen, außerdem ist es als klares Statement gegen Rechtsextremismus konzipiert und soll die Auseinandersetzung mit diesem Thema bei jungen Menschen befördern. weiter…

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25. Juli 2008

ran1.de: Kein Geld für rechte Gruppierungen

Innenministerium legt Gesetzentwurf vor
Sachsen-Anhalts Innenministerium will rechtsextremen Parteien und Gruppierungen die Finanzierung entziehen. Das sieht der Entwurf zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes vor, den Innenstaatssekretär Rüdiger Erben am Dienstag dem Kabinett vorgelegt hat. Verfassungsfeindliche Aktivitäten seien nicht zu tolerieren, ihnen müsse mit aller Konsequenz begegnet werden, so Erben. weiter…

ran1.de: Mehr rechte Straftaten

Beratungsstellen melden neues Allzeithoch für die Region
Die Zahl der rechten Straf- und Gewalttaten ist in der Region Anhalt nach wie vor besorgniserregend. Dieses Resümee ziehen das Projekt GegenPart und die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in ihrer Halbjahresbilanz. Demnach wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres in den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld, Salzland, Wittenberg und der Stadt Dessau-Roßlau insgesamt 20 rechtsextrem motivierte Gewalttaten bekannt, nur drei weniger als 2007. weiter…

AP: Oberstaatsanwältin zollt Rechtsextremisten Mahler Respekt

AP – Donnerstag, 24. Juli, 15:57 Uhr
Cottbus (AP) Eine Cottbusser Oberstaatsanwältin, die «gewissen Respekt» für den Rechtsextremisten Horst Mahler geäußert hat, ist von der Leitung der Abteilung zur Verfolgung politisch motivierter Straftaten entbunden worden. Das teilte der Brandenburger Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg am Donnerstag mit. Die Juristin bedauerte ihre Wortwahl inzwischen als verfehlt und unangebracht. weiter…

spiegel.de: Staatsanwältin zollt Mahler Respekt und verliert Posten

Für sie war es nur ein Missverständnis, für ihre Vorgesetzten unerträglich: Eine Oberstaatsanwältin aus Cottbus hat dem Rechtsextremisten Horst Mahler ihren Respekt bekundet. Nun hat sie ihren Job verloren – als Leiterin der Abteilung für politisch motivierte Straftaten. weiter…

tagesspiegel.de: Ex-Schatzmeister wegen Untreue angeklagt

Insgesamt 800.000 Euro Parteivermögen soll der langjährige Schatzmeister der NPD, Erwin Kemna, unterschlagen haben. Nun ist er wegen Untreue in 86 Fällen angeklagt worden – ihm droht eine Haftstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. weiter…

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21. Juli 2008

mdr.de: Ausländerfeindliche Attacke in Eilsleben

An einer Bushaltestellte in Eilsleben wurde am Wochenende ein Kosovare mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft. Der Angreifer fuhr dem Opfer danach auf dem Fahrrad hinter her und trat ihn ihm Vorbeifahren mit dem Fuß. Die Polizei bittet um Hinweise aus der Bevölkerung. Quelle

mdr.de: Gera setzt Zeichen gegen Rechtsextremismus

In Gera haben mehrere Hundert Menschen friedlich gegen Neonazis demonstriert. Nach Polizeiangaben kamen zu der Kundgebung auf dem Museumsplatz rund 300 Teilnehmer. Die Stadtverwaltung zählte etwa 500 Demonstranten. weiter…

mdr.de: Warum haben die Rechten in Thüringen Zulauf?

Der Thüringer Verfassungsschutz registriert eine steigende Zahl von rechtsextrem motivierten Straftaten. Ein Hörer wollte wissen, warum das so ist und wie darüber in der Öffentlichkeit berichtet wird. Christian Werner ist diesen Fragen nachgegangen. weiter…

ran1.de: Rechte Schmierereien aufgeklärt

Polizei ermittelt nach Hakenkreuzen am Napoleonsturm drei Verdächtige

Rund sechs Monate, nachdem der Mildenseer Napoleonsturm mit rechten Schmierereien versehen wurde, konnte die Polizei nun drei Tatverdächtige ermitteln. Am 11. Januar waren an der Eingangstür, den Fenstern und der Fassade des zum UNESCO-Weltkulturerbe gehörenden Turms Hakenkreuze und Schriftzüge entdeckt worden. Der materielle Schaden wurde auf etwa siebentausend Euro geschätzt. Anhand der am Tatort gesicherten Spuren konnte ein 19-jähriger Tatverdächtiger identifiziert werden, im Zuge der Ermittlungen müssen auch zwei weitere Verdächtige im Alter von 21 und 28 Jahren mit rechtlichen Folgen rechnen. Quelle

AP: Großaufmarsch der NPD in Gera Wochenendzusammenfassung

Gera/Krefeld (AP) Rechtsextremisten aus sieben Bundesländern sind am Wochenende im thüringischen Gera zu einem Großaufmarsch zusammengekommen. Rund 700 Menschen folgten am Samstag nach Angaben der Polizei dem Aufruf der NPD. Mit einem Friedensgebet und einer Kundgebung demonstrierten zeitgleich rund 500 Menschen gegen die Veranstaltung, die nach Angaben des Bürgerbündnisses seit 2003 in der thüringischen Stadt abgehalten wird und immer mehr Zulauf erhält. weiter…

mz-web.de: Hunderte Menschen demonstrieren in Gera gegen Rechts

Bürgerbündnis hatte zu den Aktionen aufgerufen – 700 NPD-Anhänger in der Stadt
erstellt 19.07.08, 15:50h, aktualisiert 20.07.08, 16:19h
Gera/dpa. Etwa 1000 Menschen haben am Samstag in Gera mit mehreren Aktionen friedlich gegen eine zeitgleiche Veranstaltung der rechtsextremen NPD protestiert. Diese Rechten seien Gäste, die die Stadt nicht haben wolle, sagte Oberbürgermeister Norbert Vornehm (SPD) bei einer Kundgebung. weiter…

spiegel.de: NPD rutscht in rote Zahlen

Im Rechenschaftsbericht steht ein Minus von mehr als 100.000 Euro: Die rechtsextremistische NPD ist nach SPIEGEL-Informationen erstmals seit mehr als zehn Jahren in die roten Zahlen gerutscht. Nur die dubiose Vermehrung „sonstiger Vermögensgegenstände“ verhinderte einen steileren Absturz. weiter…

dpa: «Spiegel»: NPD mit mehr als 160 000 Euro im Minus

Hamburg (dpa) – Die rechtsextreme NPD ist nach Informationen des Magazins «Spiegel» erstmals seit mehr als zehn Jahren in die roten Zahlen gerutscht. Demnach weist die Partei in ihrem jüngsten Rechenschaftsbericht für das Jahr 2006 ein Minus von annähernd 162 000 Euro aus. weiter…

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17. Juli 2008

mdr.de: Quedlinburg – Urteile im Prozess um Café-Überfall

Das Landgericht Magdeburg hat im Berufungsverfahren gegen vier mutmaßliche Rechtsextreme drei Beschuldigte verurteilt und einen Mann freigesprochen. Die Verurteilten hatten nach Ansicht des Gerichts ein Café in Quedlinburg überfallen. weiter…

AP: Haftstrafe für Überfall auf Kulturzentrum in Sachsen-Anhalt

AP – Donnerstag, 17. Juli, 17:15 Uhr
Magdeburg (AP) Wegen zwei Überfällen auf ein Kulturzentrum in Quedlinburg in Sachsen-Anhalt muss ein Neonazi für zwei Jahre und zehn Monate in Haft. Das Landgericht Magdeburg verschärfte mit seinem Urteil am Donnerstag eine Entscheidung des Amtsgerichtes Quedlinburg. Daniel B. muss wegen gefährlicher Körperverletzung damit vier Monate länger ins Gefängnis. weiter…

AP: Bewährungsstrafe für ausländerfeindlichen Angriff in Mügeln

AP – Mittwoch, 16. Juli, 14:54 Uhr
Leipzig (AP) Knapp ein Jahr nach den ausländerfeindlichen Ausschreitungen im sächsischen Mügeln hat das Landgericht Leipzig einen 23-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Die Strafkammer milderte damit am Mittwoch die Entscheidung der Vorinstanz ab, die den Gewalttäter ebenfalls zu einer Haftstrafe verurteilt hatte, ihm aber keine Bewährung zugesprochen hatte. Frank D. musste sich wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung verantworten. weiter…

ddp-lsc: Mittäter von Mügeln muss nicht ins Gefängnis

ddp – Mittwoch, 16. Juli, 14:44 Uhr
Leipzig (ddp-lsc). Einer der Haupttäter der ausländerfeindlichen Ausschreitungen von Mügeln im August 2007 muss nun doch nicht ins Gefängnis. Das Landgericht Leipzig setzte in der Berufungsverhandlung am Mittwoch die vor sieben Monaten verhängte Freiheitsstrafe gegen einen 23-jährigen Mügelner wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung zur Bewährung aus und ordnete zugleich 130 Stunden gemeinnützige Arbeit an. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit der «günstigen Sozialprognose» des Mannes. weiter…

mz-web.de: «Sturm 34»-Prozess in Sachsen – Landgericht schließt Öffentlichkeit aus

Richter: Ein Angeklagter ist minderjährig – Nebenklage eines Opfers nicht zugelassen
erstellt 17.07.08, 14:47h, aktualisiert 17.07.08, 14:48h
Chemnitz/dpa. Das Chemnitzer Landgericht hat am zweiten Verhandlungstag im Berufungsprozess gegen den mutmaßlichen Rädelsführer der verbotenen Neonazi-Gruppierung «Sturm 34» die Öffentlichkeit überraschend ausgeschlossen. Richter Kay-Uwe Sander begründete seine Entscheidung am Donnerstag damit, dass der Angeklagte bei einem der zu verhandelnden Fälle noch minderjährig war. Deshalb wurde auch die Nebenklage eines Opfers nicht zugelassen. Der Rechtsextreme muss sich wegen mehrfacher Körperverletzung verantworten. Das Amtsgericht Chemnitz hatte ihn deswegen im Februar zu 19 Monaten Haft verurteilt. Dagegen legten Verteidigung und Staatsanwaltschaft Rechtsmittel ein. weiter…

npd-blog.info: Saalekreis: Rechtsextreme Aktivitäten, unheitliche Strukturen

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete am 15. Juli 2008 über die Entwicklung der rechtsextremen Szene im Saalekreis. Mit dessen Nähe zur Stadt Halle habe dieser für Aktionen von Rechtsextremen große Bedeutung. Der Verfassungsschutz registrierte demnach im vergangenen Jahr eine gleichbleibend hohe Zahl rechtsextremer Aktivitäten, der Bildungsverein “Miteinander” spricht allerdings sogar von einer Zunahme. weiter…

mz-web.de: Kreis weiter ein Brennpunkt

Rechtsextremismus: Verfassungsschutzbericht nennt Merseburg und Querfurt
von Gert Glowinski, 15.07.08, 19:31h, aktualisiert 15.07.08, 19:31h
Merseburg/MZ. Der Saalekreis mit seiner Nähe zur Stadt Halle hat für Aktionen von Rechtsextremen große Bedeutung. Der Verfassungsschutz registrierte im vergangenen Jahr eine gleichbleibend hohe Zahl rechtsextremer Aktivitäten, der Bildungsverein „Miteinander“ spricht sogar von einer Zunahme. Im Saalekreis spielen vor allem die Regionen Merseburg und Querfurt eine große Rolle: Es gibt dort Verbindungen zu führenden Köpfen der rechten Szene in Sachsen und im Raum Sangerhausen. weiter…

npd-blog.info: Razzien gegen rechtsextreme Geschäftemacher

In den Geschäften des Ragnarök-Internetshops findet sich so maches, was das Neonazi Herz begehrt: Kleidung der Labels “Thor Steinar”, “Hate Hate” und “max H8″ oder der silberne Anhänger mit der Zahl “88″. Der 42-jährige Betreiber Thomas W. aus dem niedersächsischen Seesen und seine fünf Jahre ältere Schwester aus Halberstadt kennen sich offenbar aus im rechten Versteckspiel mit Codes und Symbolen. weiter…

de.indymedia.org: Kriminalisierung des A.K.W. BTF – Vol.2

Seit vergangener Woche machen Staatsschützer und Bullen der Region Bitterfeld mobil gegen eine antifaschistische D.I.Y. Geburtstagsparty im linken Jugend- und Kulturprojekt A.K.W. (Alternatives Kulturwerk) Bitterfeld, mit dem augenscheinlichen Ziel, diese zu verhindern. weiter…

Vol.1; Kriminalisierung Linker Jugendarbeit in BTF
weiter…

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10. Juli 2008

tagesspiegel.de: Hoher Anstieg bei rechtsextremer Gewalt

Rechtsextremisten haben im Mai so oft zugeschlagen wie schon seit Jahren nicht mehr. Die Polizei hat nach bisherigen Erkenntnissen 98 rechte Gewalttaten registriert, bei denen 103 Menschen verletzt wurden. weiter…

tagesspiegel.de: Verfassungsschutz hält NPD-Zuwächse für möglich

Mit Blick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im September warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor einem guten Abschneiden der NPD. In Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern ist die Partei bereits im Landtag vertreten. weiter…

ddp: «Es war ein schwieriges Gespräch»

Bad Liebenwerda (ddp-lbg). Der sächsische Unternehmer Mirko Schüring will am Wochenende die von ihm angestellten Neonazis vom Baggersee in Zeischa bei Bad Liebenwerda (Landkreis Elbe-Elster) abziehen. Das sagte der Bürgermeister von Bad Liebenwerda, Thomas Richter (CDU), am Donnerstag. Zuvor hatte er sich mit dem Besitzer der Kiesgrube und dem Betreiber des Kieswerkes getroffen. «Es war ein schwieriges Gespräch», sagte Richter. weiter…

landtag.sachsen-anhalt.de: Antworten Kleiner Anfragen an die Landesregierung Sachsen-Anhalts

  • Registrierte Straftaten bei den Staatsanwaltschaften mit rechtsextremistischem und fremdenfeindlichem Hintergrund –>pdf
  • Skinheadkonzerte in Sachsen-Anhalt –>pdf
  • Registrierte Straftaten bei der Polizei mit rechtsextremistischem Hintergrund –>pdf
  • Printmedien/Publikationen mit rechtsextremistischem Hintergrund –>pdf
  • Rechtsextreme Parteien, parteinahe Jugendorganisationen und andre parteinahe Organisationen –>pdf
  • Organisationen, Vereine und Gruppierungen des rechten Spektrums –>pdf
  • Kameradschaften in Sachsen-Anhalt –>pdf
  • Registrierte Straftaten bei der Polizei mit antisemitischem Hintergrund –>pdf
  • Von der Polizei registrierte Straftaten in Justizvollzugsanstalten mit rechtsextremistischem, antisemitischem bzw. fremdenfeindlichem Hintergrund –>pdf
  • Von der Polizei registrierte Straftaten bei der Bundeswehr mit rechtsextremistischem, antisemitischem bzw. fremdenfeindlichem Hintergrund –>pdf
  • Bei der Polizei registrierte Straftaten an Schulen und Hochschulen mit rechtsextremistischem, antisemitischem bzw. fremdenfeindlichem Hintergrund –>pdf
  • Aktivitäten der „Heimattreuen Deutschen Jugend e. V.“ (HDJ) in Sachsen-Anhalt –>pdf
  • Rechtsextreme Teilnehmer bzw. Teilnehmerinnen an Veranstaltungen der Volkshochschulen Sachsen-Anhalts –>pdf

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08. Juli 2008

infothek-dessau.de: 05. Juli 2008 NPD-Sommerfest / Sangerhausen

Unter dem Motto „Anpacken – Aufräumen – Aufbauen“ veranstaltete der Landesverband der neonazistischen NPD am 05. Juli 2008 das zweite „Sommerfest der nationalen Bewegung“ in Sangerhausen. Mit 200 bis 220 Teilnehmern hat sich die Sympathisantenzahl dieses Jahr fast halbiert. Da dieses niederschwellige, jugendkulturell ausgerichtete Event zur szeneübergreifenden Vernetzung und Vorbereitung auf die Wahlen im kommenden Jahr angepriesen wurde, bleibt zu hoffen, dass die verminderte Teilnehmerzahl (350 – 400 in 2008 ) ein Vorzeichen auf die Entwicklung der Neonaziszene und den Wahlkampf der NPD darstellt. weiter…

tagesspiegel.de: Neonazis gegen Nackte

Ein Kiesgrubenbesitzer im Süden Brandeburgs heuerte NPD-Aufpasser an. Sie sollen Diebe und Badende vom FKK-Strand vertreiben. Die Badegäste sind empört. Er spricht von „Hilferuf“. weiter…

mdr.de: Jugendliche in Magdeburg attackieren dunkelhäutige Kinder

In Magdeburg hat eine junge Frau eine Bierflasche auf zwei Kinder afrikanischer Herkunft geworfen. Nach Angaben der Polizei hatten die beiden Kinder in einem Innenhof gespielt. Die Frau gehörte zu einer Gruppe von Jugendlichen. Als die Eltern der Kinder einschritten, wurden sie mit ausländerfeindlichen Sprüchen beschimpft. Kurz danach flüchteten die Jugendlichen. Die Polizei nahm Ermittlungen wegen Beleidigung und versuchter gefährlicher Körperverletzung auf. weiter…

mdr.de: Keine Einigung im „Thor Steinar“-Prozess

Der umstrittene „Thor Steinar“-Laden „Tonsberg“ in Leipzig kann vorerst weiter betrieben werden. Eigentümer und Mieter konnten sich am Donnerstag vor dem Landgericht Leipzig nicht gütlich auf eine Beendigung des Mietvertrags einigen. Der Rechtsanwalt des Ladenbetreibers hatte eine Ablösesumme von 200.000 Euro gefordert. Im Gegenzug hätte sein Mandant den Laden zum 30. September geräumt. Das Gericht will am 28. August ein Urteil verkünden. Bis dahin kann das Geschäft geöffnet bleiben. weiter…

ran1.de: Jüdische Gemeinde fordert mehr Schutz
Wiederholte Schändung des jüdischen Friedhofes

Die Jüdische Gemeinde Dessau fordert einen verstärkten Schutz für ihre Einrichtungen. Hintergrund sind die wiederholt aufgetretenen Schändungen am jüdischen Friedhof der Stadt Dessau-Roßlau. Seit geraumer Zeit fordert die Jüdische Gemeinde verstärkten Schutz, dieser Forderung schließen sich auch die Projekte gegen Rechts in der Region Anhalt vorbehaltlos an. Quelle

gegenpart.de: Erneut antisemitische und rechtsextreme Straftaten in der Stadt
Akteure fordern effektives Sicherheitskonzept für jüdische Einrichtungen in Dessau-Roßlau

Im Dessauer Stadtteil Ziebigk brachten die Täter in der Nacht zum 02. Juli an einem Textil- und Geschenkeartikel-Markt und an einem Gemüsefachgeschäft die rechte Parole „Kauft nicht bei Ausländern!“ an. Letztere Einrichtung wird von einer vietnamesischen Familie betrieben. weiter…

ddp-lsa: Revision im Prozess um Brandanschlag auf Asylbewerberheim eingelegtHalle (ddp-lsa). Nach dem Prozess zum Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Sangerhausen haben Staatsanwaltschaft und zwei der verurteilten Männer gegen das Urteil Revision eingelegt. Die richterliche Entscheidung solle nun vor dem Bundesgerichtshof in Leipzig überprüft werden, teilte Wolfgang Ehm vom Landgericht Halle am Montag auf ddp-Anfrage mit. Vor einer Woche hatte das Landgericht drei der vier Täter wegen versuchten Mordes und besonders schwerer Brandstiftung zu jeweils drei Jahren und neun Monaten, beziehungsweise vier Jahren und neun Monaten sowie fünf Jahren und vier Monaten verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte Haftstrafen zwischen fünf und acht Jahren beantragt. weiter…

mdr.de: Nach Urteil zu Brandanschlag: Revision beantragt

Staatsanwaltschaft und Verteidiger wollen das Urteil zum Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Sangerhausen nicht anerkennen. Nach Angaben des Landgerichts Halle haben sowohl die Anklagebehörde als auch zwei Verteidiger am Montag Anträge auf Revision gestellt. weiter…

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04. Juli 2008

mz-web.de/Newsticker: Jüdischer Friedhof in Dessau mit antisemitischen Parolen beschmiert

Unbekannte haben eine Mauer des Jüdischen Friedhofs in Dessau-Roßlau mit antisemitischen Parolen beschmiert. Die Tat ereignete sich bereits in der Nacht zum Mittwoch, die Polizei informierte darüber jedoch erst am Freitag auf Nachfrage. In der selben Nacht wurden außerdem ausländerfeindliche Sprüche und Symbole verfassungswidriger Organisationen an asiatische Geschäfte in Dessau- Roßlau geschmiert. Die Jüdische Gemeinde forderte von Polizei und Stadtverwaltung einen besseren Schutz ihrer Einrichtungen. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung mit politischem Hintergrund. Quelle
ran1.de: Kirchen verurteilen Farbanschläge

Entsetzen soll in Gottesdiensten ausgedrückt werden

Der Christenrat der Stadt Dessau-Roßlau hat die rechtsextremen und antisemitischen Schmierereien an Geschäften ausländischer Mitbürger in Ziebigk und am Jüdischen Friedhof scharf verurteilt. Kreisoberpfarrerin Annegret Friedrich-Berenbruch, Propst Dr. Gerhard Nachtwei und Pastor Jens Gast haben einen Text an alle Gemeinden der Stadt versandt, der in den Gottesdiensten am Sonntag verlesen werden soll. Mit Entsetzen und Abscheu hätten die Kirchen wahrgenommen, dass die rechte Gewalt in unserer Stadt nicht zurückgehe, sondern mit den Schmierereien eine neue Dimension bekommen haben, heißt es dort. Vielleicht könne nicht völlig verhindert werden, dass es vernagelte, krankhafte Menschen gibt, die zur Brutalität und zum Extremismus neigen – aber ihnen sollten nicht die Straße und die öffentliche Meinung überlassen werden, so die Kirchen. Quelle
ddp: Bosnierin in Straßenbahn ausländerfeindlich attackiert

Magdeburg (ddp-lsa). Eine Frau aus Bosnien ist in einer Straßenbahn in Magdeburg ausländerfeindlich beschimpft und angegriffen worden. Die 35-Jährige und ihre vier Kinder wurden von einer 36 Jahre alten Frau aus Magdeburg zunächst verbal attackiert, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Anschließend schlug und trat die Deutsche die Bosnierin. Diese blieb unverletzt. Nachdem andere Fahrgäste eingriffen, verließ die Angreiferin die Bahn. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und Körperverletzung. Quelle

ddp: Berufungsverhandlung im Fall Mügeln verschoben

Leipzig (ddp-lsc). Das ursprünglich für Montag (7. Juli) angesetzte Berufungsverfahren vor dem Landgericht Leipzig im Zusammenhang mit den ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Mügeln im August 2007 ist vertagt worden. Neuer Termin ist der 13. Oktober, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag in Leipzig auf ddp-Anfrage sagte. In dem Fall geht es um Holger St., der per Strafbefehl zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden war. Ihm war vorgeworfen worden, während der Ausschreitungen als einer der Rädelsführer rassistische Parolen gebrüllt zu haben. St. hat gegen die Strafe Berufung eingelegt. Die Verschiebung wurde laut Sprecherin notwendig, weil das Gericht noch erhaltene Fragmente von Tonbandmitschnitten aus jener Nacht auswerten will. weiter…

mdr.de: Kein Ende im Jalloh-Prozess in Sicht

Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist vorerst kein Ende in Sicht. Das Landgericht Dessau-Roßlau beraumte am Freitag weitere elf Verhandlungstage bis zum 15. Oktober an. weiter…

mdr.de: Sangerhausen bleibt bunt

„Sangerhausen bleibt bunt“ – Unter diesem Moto startet heute Mittag zwischen 13 und 15 Uhr auf dem Markt der Rosenstadt eine Aktion gegen Rechts. Den Veranstaltern liegt ein friedliches Zusammenleben am Herzen. Sie setzen sich dafür ein, „dass die Region bunt und weltoffen ist“. Unterstützt wird das Bündnis nach eigenen Angaben von der Stadt, regionalen Vereinen und Verbänden sowie dem Bundesprogramm „Vielfalt tut gut“. Anlass ist ein am Wochenende geplantes NPD-Sommerfest in Sangerhausen. Deshalb soll heute auf dem Markt über „den neonazistischen Charakter“ der Partei informiert werden. Auch Innenminister Hövelmann und Sangerhausens Oberbürgermeister Kupfernagel wollen sich an der Aktion beteiligen. Im vorigen Jahr hatte die NPD ebenfalls Sangerhausen als Veranstaltungsort für das Sommerfest auserkoren. Damals waren im Vorfeld Schokomuffins unter dem Motto „Lieber braun essen als braun denken“ verteilt worden. Quelle

mdr.de: Jüdischer Friedhof in Dessau geschändet

Erneute fremdenfeindliche und antisemitische Schmierereien haben in Dessau-Roßlau Besorgnis hervorgerufen. Nach Angaben der Polizei sind Mauern des jüdischen Friedhofes in Dessau mit Parolen besprüht worden. Die jüdische Gemeinde fordert jetzt einen besseren Schutz ihrer Einrichtungen. Unterdessen sucht die Polizei weiterhin nach den Tätern, die am Mittwoch mehrere asiatische Geschäfte in Dessau-Roßlau mit ausländerfeindlichen Sprüchen beschmierten. Quelle

mdr.de: Neues Brand-Gutachten im Yalloh-Prozeß

Im Yalloh-Prozeß am Dessauer Landgericht wird heute ein neues Brandgutachten präsentiert. Zuvor hatten Spezialisten des Feuerwehrinstitutes in Heyrothsberge das Feuer in der Polizeizelle nachgestellt. Das Gericht erhofft sich von den Messdaten weitere Rückschlüsse auf den Tathergang. Der Schwarzafrikaner Yalloh war vor dreieinhalb Jahren unter rätselhaften Umständen in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt. Quelle

mz-web.de: Urteil soll am 28. August gesprochen werden
Besitzer akzeptierte Kündigung nicht – Anwalt will 200 000 Euro für freiwillige Aufgabe

Leipzig/ddp. Die Gerichtsentscheidung über eine Räumungsklage gegen einen bei Rechtsradikalen beliebten «Thor Steinar»-Laden in Leipzig steht weiter aus. Nach einer ersten Verhandlung am Donnerstag will das Landgericht Leipzig nun am 28. August ein Urteil verkünden. Eine gütliche Einigung zwischen der klagenden Immobiliengesellschaft als Vermieterin und dem Betreiber des Geschäfts scheiterte. Die Immobilienfirma klagt gegen den Besitzer der brandenburgischen Firma Mediatex, zu der die Bekleidungsmarke gehört, und wirft ihm «arglistige Täuschung» über sein Warenangebot vor. weiter…

mz-web.de/Newsticker: Ergänzendes Gutachten im Prozess um Tod von Asylbewerber erwartet

Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle wird heute 09.00 Uhr am Landgericht Dessau-Roßlau erneut ein Sachverständiger befragt. Sein bisheriges Gutachten war vom Gericht als unzureichend kritisiert und er mit weiteren Untersuchungen beauftragt worden. Im Kern geht es um die Frage, wie genau der Brand ausgebrochen ist und ob der Afrikaner heute noch leben könnte, wenn ihm bei dem Feuer rechtzeitig geholfen worden wäre. Angeklagt sind zwei Polizisten, die eine Mitschuld am Tod Jallohs im Januar 2005 haben sollen. Beide bestreiten dies weitgehend. Quelle

mz-web.de/Newsticker: Tod von Asylbewerber: Kein Prozess-Ende in Sicht

Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist vorerst kein Ende in Sicht. Das Landgericht Dessau-Roßlau beraumte heute weitere elf Verhandlungstage bis zum 15. Oktober an. Ursprünglich war ein Urteil für Anfang September erwartet worden. Das Gericht gab ein medizinisches Gutachten in Auftrag. Es soll Aufschluss geben über das Verhalten eines an Händen und Füßen gefesselten Menschen bei Ausbruch eines Brandes. Die ursprüngliche Befragung eines Sachverständigen zum Brandverlauf wurde auf den 31. Juli verschoben. Angeklagt sind zwei Polizisten, die Mitschuld am Tod Jallohs Anfang 2005 haben sollen. Quelle

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3. Juli 2008

netz-gegen-nazis.com: „Jetzt gibt’s richtig aufs Maul“: Schleppende Ermittlungen nach Neonazi-Angriff

Die T-Shirts sind blau-weiß, der Schriftzug lautet „Endstation Pölchow“ – 14 Euro kosten sie in einem rechtsextremen Szene-Versand. Der „Witz“ daran ist nur für Eingeweihte zu entschlüsseln: Vor einem Jahr, am 30. Juni 2007, wurde eine Gruppe alternativer Festivalbesucher in der S-Bahn zwischen Güstrow und Rostock von etwa hundert Rechtsextremisten zusammengeschlagen. weiter…

ddp: Gericht verhandelt über Leipziger «Thor Steinar»-Textilgeschäft

Leipzig (ddp-lsc). Der Fall des umstrittenen Textilgeschäfts «Tonsberg» in Leipzig beschäftigt am Donnerstag (3. Juli, 14.00 Uhr) das Landgericht. Die 1. Zivilkammer befasst sich mit der Klage der Immobilienfirma Immovaria gegen den Betreiber des Ladens, der hauptsächlich Kleidung der in der rechten Szene beliebten Marke «Thor Steinar» im Sortiment hat, wie das Gericht mitteilte. Immovaria hatte das Mietverhältnis Ende 2007 fristlos gekündigt, weil es sich «arglistig getäuscht» sah. Der Betreiber akzeptierte die Kündigung nicht. weiter…

ddp: Razzia gegen Rechtsextremisten in Halberstadt und Niedersachsen

Halberstadt (ddp-lsa). Bei einem Schlag gegen die rechtsextremistische Szene haben Polizeibeamte in Halberstadt und Seesen (Niedersachsen) umfangreiches Propagandamaterial sichergestellt. Bei den Durchsuchungen von mehreren Wohnungen und Ladengeschäften fanden die Ermittler diverse verbotene Tonträger, verfassungswidrige Propagandamittel und Kennzeichen wie Hakenkreuze und SS-Runen. Hintergrund der am Dienstag durchgeführten Aktion ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Magdeburg, Zweigstelle Halberstadt, wegen Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, wie das Landeskriminalamt am Mittwoch mitteilte.
Die Ermittlungen gegen eine 47-jährige Frau und einen 42-jährigen aus Halberstadt und Seesen dauern weiter an. Insgesamt waren an den Durchsuchungsaktionen 15 Polizeibeamte beteiligt. Quelle

ddp: Landgericht verhandelt über Leipziger «Thor Steinar»-Textilgeschäft

Leipzig (ddp-lsc). Der Fall des umstrittenen Textilgeschäfts «Tonsberg» in Leipzig beschäftigt heute (3. Juli) das Landgericht. Die 1. Zivilkammer befasst sich mit der Klage der Immobilienfirma Immovaria gegen den Betreiber des Ladens, der hauptsächlich Kleidung der in der rechten Szene beliebten Marke «Thor Steinar» im Sortiment hat, wie das Gericht mitteilte. Immovaria hatte das Mietverhältnis Ende 2007 fristlos gekündigt, weil es sich «arglistig getäuscht» sah. Der Betreiber akzeptierte die Kündigung nicht. Ob das Gericht heute eine Entscheidung fällt, ist bislang unklar.
Das Aktionsbündnis «Ladenschluss» hat für heute vor dem Textilgeschäft wie auch vor dem Gericht zu Protestkundgebungen aufgerufen. Erwartet werden bis zu 300 Teilnehmer. Quelle

ran1.de: Härtere Strafen für rechte Schläger
Bundesrat entscheidet über Vorstoß Sachsen-Anhalts

Auf rechtsextreme Schläger könnten in Zukunft härtere Strafen zukommen. Nach anfangs verbreiteter Skepsis zeichne sich bei den Ländern eine Mehrheit für einen Vorstoß Sachsen-Anhalts und Brandenburgs zur Änderung des Strafrechts ab, so Staatsminister Rainer Robra am Dienstag in Magdeburg. Er rechne bei der Abstimmung am Freitag im Bundesrat mit breiter Zustimmung. In den vergangenen Monaten hatten die Länder den Gesetzentwurf abgestimmt und Änderungen vorgenommen. Ziel ist, dass Gerichte nach Überfällen von Rechtsextremen die politische oder rassistische Motivation der Täter stärker berücksichtigen und mehr Gefängnis- statt Bewährungsstrafen verhängen. Quelle

ran1.de: „HipHop-Sommerschule“
Einwöchiges Projekt soll gegen Rassismus sensibilisieren

In Dessau-Roßlau findet ab kommenden Montag erstmals eine HipHop-Sommerschule statt. Unter der Überschrift Respect lädt die interreligiöse und interkulturelle Werkstatt im Multikulturellen Zentrum in Kooperation mit dem Beat-Club sowie zahlreichen Schulen, Jugendclubs und Institutionen ein. Ziel des von Bund und Land geförderten Projektes ist es, HipHop-Techniken zu vermitteln und gleichzeitig gegen Rassismus zu sensibilisieren. Zielgruppe sind Jugendliche zwischen 13 und 21 Jahren, angeboten werden Workshops zu Rap, Graffiti, Djing, Tanz, Mode und mehr. Die Auftaktveranstaltung findet am Montag ab 13 Uhr im Gymnasium Philanthropinum statt, die Teilnahmegebühr beträgt zwei Euro, Anmeldungen sind erforderlich und beispielsweise unter http://www.interwerk-dessau.de möglich. Quelle

npd-blog.info: Magdeburg: Rechtsextreme Studenten organisieren sich

Das zweite Jahr in Folge ist die rechtsextremistische Liste “Studentische Interesse” laut einem Bericht des Bündnis gegen Rechts Magdeburg bei den Gremienwahlen der örtlichen Uni angetreten. Erneut blieb die Gruppe erfolglos. Sie war den Angaben zufolge 2007 vom JN-Bundesschulungsleiter Matthias Gärtner gegründet worden. weiter…

mdr.de: Prozess gegen Neonazi

Der Berufungsprozeß gegen einen mutmaßlichen Neonazi aus Bitterfeld wird heute am Landgericht Dessau weiter verhandelt. Beobachter rechnen damit, dass bereits heute das Urteil gesprochen wird. Der 28jährige Angeklagte ist bekennender Rechtsextremer und war zuletzt häufig mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Aktuell stehen 14 Straftaten zu Buche. Prozeßbeobachter rechnen damit, dass es auch im Berufungsverfahren bei einer Haftstrafe bleibt. In erster Instanz war er zu einem Jahr und zehn Monaten verurteilt worden. Quelle

volksstimme.de: Asylbewerber klagen über einseitiges Essen

Halberstadt ( ddp ). Trotz drastisch gesunkener Asylbewerberzahlen und besserer Unterbringungsmöglichkeiten bleibt die Asyl-Thematik in Sachsen-Anhalt ein Thema. Es werde weiter sehr emotional diskutiert, sagte Landtagspräsident Dieter Steinecke gestern bei einem Besuch in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber ( ZASt ) in Halberstadt. weiter…

volksstimme.de: Ausländer beklagen zu viel Unfreundlichkeit in der Stadt

Von Dieter Kunze
Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Dieter Steinecke und Innenminister Holger Hövelmann besuchten gestern die ZASt in Halberstadt. Steinecke, der auch Schirmherr des Netzwerks für Demokratie und Toleranz sowie des Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit ist, wollte mit dem Besuch ein Zeichen setzen. weiter…

mz-web.de: Polizei-Beschwerdestelle soll Arbeit aufnehmen
Arbeitsgruppe legt bis September Vorschläge zu Aufgaben und Befugnissen vor

Magdeburg/dpa. Die geplante Beschwerdestelle Polizei in Sachsen-Anhalt nimmt voraussichtlich noch in diesem Jahr die Arbeit auf. Eine vom Landespräventionsrat eingesetzte Arbeitsgruppe solle bis September Vorschläge zu Aufgaben und Befugnissen der von Innenminister Holger Hövelmann geplanten Einrichtung machen, sagte Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) der «Magdeburger Volksstimme» (Donnerstag). Die Beschwerdestelle soll Anliegen von Polizisten und anderen Bürgern entgegennehmen. Hintergrund sind mehrere Pannen in polizeilichen Ermittlungen im vergangenen Jahr und eine rassistische Äußerung eines Beamten zum Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh. Quelle

mz-web.de: Landgericht verhandelt über «Thor Steinar»-Geschäft
Ladenbesitzer akzeptierte Kündigung des Vermieters nicht – Proteste angekündigt

Leipzig/ddp. Der Fall des umstrittenen Textilgeschäfts «Tonsberg» in Leipzig beschäftigt heute (3. Juli) das Landgericht. Die 1. Zivilkammer befasst sich mit der Klage der Immobilienfirma Immovaria gegen den Betreiber des Ladens, der hauptsächlich Kleidung der in der rechten Szene beliebten Marke «Thor Steinar» im Sortiment hat, wie das Gericht mitteilte. Immovaria hatte das Mietverhältnis Ende 2007 fristlos gekündigt, weil es sich «arglistig getäuscht» sah. Der Betreiber akzeptierte die Kündigung nicht. Ob das Gericht heute eine Entscheidung fällt, ist bislang unklar.
Das Aktionsbündnis «Ladenschluss» hat für heute vor dem Textilgeschäft wie auch vor dem Gericht zu Protestkundgebungen aufgerufen. Erwartet werden bis zu 300 Teilnehmer. Quelle

asp.sachsen-anhalt.de: Sachbeschädigungen mit politisch motiviertem Hintergrund

Durch bisher unbekannte Täter wurden in der Nacht zum 02.07.2008 an der Hauswand einer Verkaufsstelle in der Kornhausstraße in Dessau – Roßlau Schriftzüge mit ausländerfeindlichen Inhalten sowie Symbole verfassungswidriger Organisationen angebracht.
Weitere Symbolik wurde auch auf der gegenüberliegenden Straßenseite an einem Wohnhaus festgestellt.
Der polizeiliche Staatsschutz des Polizeireviers Dessau-Roßlau hat zwischenzeitlich die Ermittlungen wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung aufgenommen.
Die Ermittlungen dauern an. Quelle

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01. Juli 2008

stern.de: „Und dann umkreisten sie mich“

Es war im Dresdner Stadtteil Pappritz. Die Behörden hatten eine Veranstaltung der Jugendorganisation der rechtsextremen NPD abgesagt. Der tschechische Fotograf Stanislav Krupar war dennoch angereist – und wurde zum Opfer rechter Gewalt. Hier beschreibt er den Überfall auf sich. weiter…

volksstimme.de: 25 Polizisten bei Randale nach dem EM-Endspiel verletzt, 60 Festnahmen

„…“In Burg hatten bis kurz vor 23 Uhr etwa 20 “ Fans “ aus der rechtsextremen Szene in einer Gaststätte das Spiel verfolgt. Anschließend gingen sie in die Innenstadt und trafen dort auf die Mitglieder der “ Blue White Street Elite „, einem seit April verbotenen Verein. Gemeinsam bewarfen sie die Polizisten mit Flaschen und Steinen. An einem Polizeiwagen entstand Sachschaden. Anschließend flohen die Tatverdächtigen und zerstörten in den angrenzenden Straßen mehrere Glasscheiben und Müllcontainer. Sieben Personen wurden vorläufig festgenommen und blieben bis gestern Morgen in Gewahrsam, teilte Polizeioberrat Armin Friedrichs mit. weiter…

volksstimme.de: Brandanschlag auf Asylbewerberheim: Haftstrafen für die Täter

Halle ( dpa ). Eineinhalb Jahre nach dem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Sangerhausen hat das Landgericht Halle die vier Angeklagten wegen versuchten Mordes und schwerer Brandstiftung verurteilt. Die 22-bis 28-Jährigen, die unmittelbar nach der Tat im Januar 2007 in Untersuchungshaft genommen wurden, bekamen Haftstrafen von bis zu fünf Jahren und vier Monaten, im einem Fall auf Bewährung. weiter…

volksstimme.de: Stolpersteine werden ab morgen verlegt

( mf ). Im Rahmen von Gedenkstunden weihen Oberbürgermeister Lutz Trümper und die Leiterin des städtischen Kulturbüros Susanne Schweidler gemeinsam mit Spendern am morgigen Dienstag und auch am Mittwoch 35 neue Erinnerungssteine ein. weiter…

volksstimme.de: US-Konsul trifft Zeitzeugen

Von Lars Geiges
Hoher Besuch in Gardelegen: Der amerikanische Diplomat Mark L. Wenig hat die Mahn- und Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe besichtigt. Mit dem Besuch löste der US Konsul ein Versprechen gegenüber Bürgermeister Konrad Fuchs ein. Dass Wenig dabei ein interessantes Gespräch mit einem Zeitzeugen führen konnte, war allerdings Zufall. weiter…

mz-web.de/Newsticker: Geringer Ausländeranteil trägt zu Fremdenfeindlichkeit bei

Der geringe Ausländeranteil in den neuen Bundesländern trägt nach Ansicht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), zur Fremdenfeindlichkeit bei. «Wo es geringe Erfahrungen mit Ausländern gibt, wachsen Vorurteile schneller», sagte Böhmer am Dienstag in Magdeburg. Ziel müsse daher sein, Ausländer in den Städten und Gemeinden besser zu integrieren. «Im öffentlichen Leben in Sachsen-Anhalt spielen Migranten eine viel zu geringe Rolle», bemängelte die Landesintegrationsbeauftragte Susi Möbbeck. Sachsen-Anhalt hat mit 1,9 Prozent den geringsten Anteil an Ausländern, sie werden aber besonders häufig Opfer von Straftaten. Quelle

projektgegenpart.org: Sangerhausen hat den „Durchblick gegen Rechts“
in der Rosenstadt protestiert ein breites Bündnis am 04. Juli gegen das 2. NPD-Sommerfest

Neu ist die Strategie der NPD, mit niedrigschwelligen Angeboten neue Anhänger zu gewinnen, nicht gerade. Jeder der es wissen möchte weis längst, dass die rechtsextreme Partei im Schulterschluss mit neonazistischen Kameradschaften versucht Themen zu besetzten, die das Potential besitzen deutungsmächtig bei den Leuten anzukommen. Doch diese Erkenntnis, diese reale Gefahr für die Verfasstheit der demokratischen Gesellschaft, ist noch nicht bei allen angekommen. Deshalb ist es richtig und notwendig – wenngleich oftmals mühselig – immer wieder darauf hinzuweisen und darüber aufzuklären. weiter…

heise.de: „Vertuschungen und verschwundene Beweismittel“

Ein neues Brandgutachten im Auftrag des Gerichts soll jetzt Erkenntnisse über die Verantwortung eines der angeklagten Beamten liefern, die wegen fahrlässiger Tötung angeklagt sind. Doch die Initiative, in der sich selbstorganisierte Migranten und Freunde von Jalloh zusammengetan hatten, ist seit dem 2. Juni aus dem Gerichtssaal gegangen. In der migrantischen Gruppe [extern] glaubte man von Beginn an, dass Jalloh im Polizeigewahrsam ermordet worden sei. Die Initiative spricht von zahlreichen „Vertuschungen“ im Verfahren, und will an den nächsten Verhandlungstagen vor dem Gerichtsgebäude für eine Aufklärung demonstrieren. weiter…

mz-web.de: Mehrheit der Länder für härtere Strafen gegen rechte Schläger

Nach anfangs verbreiteter Skepsis zeichnet sich bei den Ländern eine Mehrheit für einen Vorstoß Sachsen-Anhalts und Brandenburgs zur härteren Bestrafung rechtsextremer Schläger ab. Er rechne bei der Abstimmung am Freitag im Bundesrat mit breiter Zustimmung, sagte Sachsen-Anhalts Staatskanzleiminister Rainer Robra (CDU) am Dienstag in Magdeburg. In den vergangenen Monaten hätten die Länder den Gesetzentwurf abgestimmt und Änderungen vorgenommen. Ziel ist, dass Gerichte nach Überfällen von Rechtsextremen die politische oder rassistische Motivation der Täter stärker berücksichtigen und mehr Gefängnis- statt Bewährungsstrafen verhängen. Quelle

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Juni 2008

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