März 2008

29. März 2008

mz-web.de: Jalloh-Prozess – Vorstoß von ungewohnter Seite

Nebenklage will Freispruch für einen Angeklagten
von Alexander Schierholz, 28.03.08, 21:38h, aktualisiert 28.03.08, 22:03h
Dessau/MZ. Der Schritt sei “von unserer Seite ungewöhnlich”, räumt Ullrich von Klinggräff ein: Ausgerechnet der Nebenklage-Anwalt im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh will für einen der beiden Angeklagten einen Freispruch erreichen. Am Freitag stellte von Klinggräff den entsprechenden Antrag auf Abtrennung des Verfahrens gegen Hans-Ulrich M. Dem Polizeibeamten, angeklagt wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen, wird vorgeworfen, bei der Durchsuchung von Jalloh ein Feuerzeug übersehen zu haben. Mit diesem soll der Afrikaner trotz Fixierung an Händen und Füßen am 7. Januar 2005 die Matratze in seiner Zelle im Dessauer Polizeirevier in Brand gesteckt haben. weiter…

mz-web.de: Schornsteinfeger droht Berufsverbot

Rechtsextremer Lutz Battke aus Laucha erneut belastet
erstellt 28.03.08, 21:10h
Magdeburg/MZ/hk. Dem rechtsextremen Bezirksschornsteinfeger Lutz Battke aus Laucha (Burgenlandkreis) droht innerhalb der nächsten zwei Wochen der Entzug des Kehrbereiches, was einem Berufsverbot gleichkommt. Nach MZ-Informationen ist eine entsprechende Verfügung vom Landesverwaltungsamt erstellt worden, sie muss nun von Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) unterzeichnet werden. weiter…

mz-web.de: Nach Überfall in Halberstadt – Turbulenter Schlagabtausch vor Gericht

Prozess gegen vier Rechtsextreme geht weiter – Kritik an Opferberatung
von Michael Draeke, 28.03.08, 17:33h
Magdeburg/Halberstadt/ddp. Ungeachtet heftiger Kritik von Opfervertretern wird der Prozess gegen vier Mitglieder der rechten Szene wegen eines Überfalls auf Schauspieler in Halberstadt fortgesetzt. Einen Antrag der Nebenklage für ein vorzeitiges Ende des Verfahrens lehnte das Gericht am Freitag als «unzulässig» ab. Vertreter der Staatsanwaltschaft warfen den Opferanwälten vor, den Prozess durch «gezieltes Einschalten der Medien» zu instrumentalisieren. Die Anwälte von fünf als Nebenkläger auftretenden Schauspielern hatten ihren Antrag vor zwei Wochen mit «massiven Polizeipannen und Ermittlungsfehlern» begründet. weiter…

volksstimme.de: Halberstädter Theater-Prozess geht weiter – Staatsanwalt: “Kein politisches Verfahren”

Magdeburg ( tk ). Erwartungsgemäß hat das Amtsgericht gestern den Antrag abgelehnt, im Halberstädter Theater-Prozess die Beweisaufnahme zu beenden und somit für ein baldiges Prozessende zu sorgen. Das hatten die Anwälte der im Juni 2007 überfallenen Schauspieler beantragt und zugleich das Verfahren als ” Farce ” bezeichnet, da nach bislang 22 Verhandlungstagen drei der vier Angeklagten mit einem Freispruch rechnen könnten. Die Nebenklage kritisierte, weder Staatsanwaltschaft noch Gericht bemühten sich ernsthaft, den Fall aufzuklären. weiter…

mdr.de: Eklat im Prozess um Überfall auf Schauspieler in Halberstadt

Im Prozess um den Überfall auf Schauspieler in Halberstadt ist es heute vor dem Landgericht Magdeburg zu einem Eklat gekommen. Einer der Staatsanwälte warf dem Justizministerium vor, auf den Prozess Einfluss zu nehmen. So habe er einen Anruf bekommen mit der eindringlichen Bitte, einen Zeugen nicht vorzuladen. Dies habe mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun. Die Verteidigung reagierte auf die Angaben des Staatsanwalts mit Empörung. Die Einflussnahme des Ministeriums sei ungeheuerlich und ein Skandal. In dem Prozess müht sich das Gericht seit Monaten, den Überfall von mehreren angeklagten Rechtsradikalen auf Schauspieler aufzuarbeiten. Quelle
mdr.de: Halberstadt – Prozess um Überfall auf Schauspieler wird fortgesetzt

Der Prozess um den brutalen Überfall von Rechtsextremen auf Theaterschauspieler in Halberstadt geht weiter. Das Amtsgericht Halberstadt lehnte am Freitag einen Antrag der Nebenklage ab, die Beweisaufnahme einzustellen und damit ein vorzeitiges Prozessende herbeizuführen. Es sei zur umfassenden Beweisaufnahme verpflichtet, sonst mache es sich selbst angreifbar, hieß es zur Begründung. Die Nebenkläger, die die Opfer vertreten, hatten ihren Antrag mit Fehlern in den Ermittlungen von Polizei und Justiz begründet und ein rechtsstaatliches Verfahren in Abrede gestellt. weiter…

ddp-lsa: Turbulenter Schlagabtausch vor Gericht

ddp – Freitag, 28. März, 15:37 Uhr
Magdeburg/Halberstadt (ddp-lsa). Ungeachtet heftiger Kritik von Opfervertretern wird der Prozess gegen vier Mitglieder der rechten Szene wegen eines Überfalls auf Schauspieler in Halberstadt fortgesetzt. Einen Antrag der Nebenklage für ein vorzeitiges Ende des Verfahrens lehnte das Gericht am Freitag als «unzulässig» ab. Vertreter der Staatsanwaltschaft warfen den Opferanwälten vor, den Prozess durch «gezieltes Einschalten der Medien» zu instrumentalisieren. Die Anwälte von fünf als Nebenkläger auftretenden Schauspielern hatten ihren Antrag vor zwei Wochen mit «massiven Polizeipannen und Ermittlungsfehlern» begründet. weiter…
ddp-lsa: Halberstadt-Prozess geht nach heftiger Kritik weiter

ddp – Freitag, 28. März, 14:06 Uhr
Magdeburg/Halberstadt (ddp-lsa). Ungeachtet heftiger Kontroversen über Ablauf und Ziele des Verfahrens geht der Prozess gegen vier Mitglieder der rechten Szene wegen eines Überfalls auf Schauspieler in Halberstadt weiter. Vertreter der Staatsanwaltschaft wiesen am Freitag vor dem in Magdeburg tagenden Amtsgericht Halberstadt die von Opfervertretern und Nebenklage geäußerten Vorwürfe über Verfahrens- und Ermittlungsfehler vehement zurück und warfen den Opferanwälten ihrerseits vor, den Prozess durch «gezieltes Einschalten der Medien» zu instrumentalisieren. weiter…

ddp: Neugebauer: Außenwirkung des Halberstadt-Prozesses ist «fatal»

ddp – Freitag, 28. März, 05:48 Uhr
Halberstadt (ddp). Knapp zehn Monate nach dem Überfall von Rechtsextremen auf Mitglieder einer Theatergruppe sehen Vertreter des Bürgerbündnisses für ein gewaltfreies Halberstadt die Chancen für eine Verurteilung der mutmaßlichen Täter skeptisch. «Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, wird wohl nur der Hauptangeklagte verurteilt», sagte Rainer O. Neugebauer, Sozialwissenschaftler an der Hochschule Harz und Mitglied des Bündnisses, in einem ddp-Gespräch. Die übrigen drei Beschuldigten könnten wahrscheinlich mangels Beweisen mit Freisprüchen rechnen. Das entspreche zwar rechtsstaatlichen Prinzipien, sei aber «schwer auszuhalten», sagte Neugebauer. weiter…

ddp-lsa: Halberstadt-Prozess wird fortgesetzt

ddp – Freitag, 28. März, 03:21 Uhr
Magdeburg/Halberstadt (ddp-lsa). Nach heftiger Kritik der Opfer und der Forderung nach einem vorzeitigen Ende des Halberstadt-Prozesses wollen heute (28. März)Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Fünf als Nebenkläger auftretende Mitglieder einer Theatergruppe, die im vergangenen Sommer von Rechtsextremen überfallen worden waren, hatten vor rund zwei Wochen über ihre Anwälte ein vorzeitiges Ende der Beweisaufnahme beantragt und Gericht und Staatsanwaltschaft mangelndes Bemühen zur Aufklärung des Falls vorgeworfen. weiter…

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27. März 2008

ddp-lsa: Staatsanwaltschaft will im Halberstadt-Prozess Stellung nehmen

ddp – Donnerstag, 27. März, 15:20 Uhr
Magdeburg/Halberstadt (ddp-lsa). Nach heftiger Kritik der Opfer und der Forderung nach einem vorzeitigen Ende des Halberstadt-Prozesses wollen am Freitag (9.15 Uhr) Staatsanwaltschaft und Verteidigung zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Fünf als Nebenkläger auftretende Mitglieder einer Theatergruppe, die im vergangenen Sommer von Rechtsextremen überfallen worden waren, hatten vor rund zwei Wochen über ihre Anwälte ein vorzeitiges Ende der Beweisaufnahme beantragt und Gericht und Staatsanwaltschaft mangelndes Bemühen zur Aufklärung des Falls vorgeworfen. weiter…

mdr.de: Jugendliche Schläger vor Gericht

Vor dem Landgericht Dessau-Roßlau müssen sich heute erneut sieben Angeklagte aus Bitterfeld-Wolfen wegen schweren Raubes und gefährlicher Körperverletzung verantworten. Die Angeklagten sind zwischen 17 und 21 Jahre alt und sollen im vergangenen Oktober vor einem Supermarkt gewaltsam auf 3 Jugendliche der linken Szene losgegangen sein. Dabei trug einer erhebliche Verletzungen davon. Die Angeklagten sollen der rechten Szene angehören. Ein Urteil wird voraussichtlich Anfang April fallen. Quelle

mdr.de: Ein Jahr Prozess um Feuertod von Oury Jalloh

Seit einem Jahr wird vor dem Landgericht Dessau-Roßlau verhandelt. Es geht um den Tod von Oury Jalloh, der 2005 in einer Polizeizelle, an Händen und Füßen gefesselt, verbrannte. Angeklagt sind zwei Polizisten, die Jallohs Schreie und den Feueralarm ignoriert haben sollen. Ein Ende des Prozesses ist noch immer nicht in Sicht.

7. Januar 2005: Der Asylbewerber Oury Jalloh wird am Morgen in die Gewahrsamszelle 5 des Polizeireviers in Dessau gebracht. In dem gekachelten Kellerraum wird er, an Händen und Füßen gefesselt, an der Wand fixiert. Er liegt auf einer Matratze, die als feuerfest gilt, als ein Brand ausbricht. Der 23-Jährige aus Sierra Leone stirbt im beißenden Qualm. Laut Obduktion ist ein Hitzeschock die Todesursache. Zwei Polizisten, die eine Mitschuld an Jallohs Tod haben sollen, müssen sich seit dem 27. März 2007 vor dem Landgericht Dessau-Roßlau verantworten. weiter…

volksstimme.de: Bilanz nach einem Jahr Prozess vor dem Landgericht Dessau-Roßlau / Ende des Strafverfahrens nicht absehbar – Feuertod in Polizeizelle: Neues Gutachten im April

Von Petra Buch
Dessau-Roßlau ( dpa ). 7. Januar 2005 : Der Asylbewerber Oury Jalloh wird am Morgen in den Keller des Polizeireviers in Dessau in die Gewahrsamszelle 5 gebracht. In dem gekachelten Raum wird er, an Händen und Füßen gefesselt, an der Wand fixiert. Er liegt auf einer Matratze, die als feuerfest gilt, als ein Brand ausbricht. Der 23-Jährige aus Sierra Leone stirbt im beißenden Qualm. Laut Obduktion ist ein Hitzeschock die Todesursache. Zwei Polizisten, die eine Mitschuld an Jallohs Tod haben sollen, müssen sich seit dem 27. März 2007 vor dem Landgericht Dessau-Roßlau verantworten. weiter…

neues-deutschland.de: Afrikaner glauben weiter an Mord – Im Jalloh-Prozess gibt es zwar bald ein neues Brandgutachten, aber noch lange kein Urteil

Von Hendrik Lasch, Dessau
Vor einem Jahr begann der Prozess um den Tod von Oury Jalloh, der 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannte. Ein Urteil ist nicht absehbar. Viele Freunde des Opfers bezweifeln, dass die Wahrheit jemals ans Licht kommt. weiter…
volksstimme.de: Prozessbeginn in Halberstadt – drei rechte Schläger sollen 19-Jährige verprügelt haben

Halberstadt ( tk ). Eine Frau und zwei Männer müssen sich seit gestern vor dem Amtsgericht wegen eines Überfalls auf eine 19-Jährige im Dezember in einer Halberstädter Parkanlage verantworten. Den Angeklagten im Alter von 22, 25 und 28 Jahren, laut Polizei gehören sie der rechten Halberstädter Szene an, wird gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Sie hatten ihr Opfer als vermeintlich Linke angesehen und brutal überfallen. Die junge Frau war an den Haaren zum Bordstein geschleift und mehrfach so stark ins Gesicht geschlagen worden, dass sie operiert werden musste. Auch wurde das Opfer gezwungen zu sagen, dass sie sterben müsse. weiter…

volksstimme.de: Gerichtsverhandlung in Halle – Fahrkartenkontrolleure schlugen Afrikaner

Halle ( dpa ). Weil sie einen Afrikaner in einer Straßenbahn in Halle geschlagen und rassistisch beschimpft haben sollen, müssen sich seit gestern vier frühere Fahrkartenkontrolleure vor dem Amtsgericht Halle verantworten. Die Männer sind wegen gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung und unterlassener Hilfeleistung angeklagt. Sie sollen den 32-Jährigen aus Gambia am 9. September 2005 gegen Mitternacht außerhalb ihres Dienstes aufgefordert haben, ihnen seine Fahrkarte zu zeigen. Der Afrikaner weigerte sich aber, weil die Männer nach seiner Aussage nach Alkohol rochen. Daraufhin schlugen die nach dem Vorfall vom Dienst suspendierten Kontrolleure auf den Mann ein. weiter…

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25. März 2008

volksstimme.de: Fehlverhalten der Polizei – Opferberatung lehnt Beschwerdestelle ab

Magdeburg ( dpa ). Die Mobile Beratung für Opfer rechtsextremer Gewalt lehnt den Vorschlag von Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) zur Einrichtung einer ” Zentralen Beschwerdestelle Polizei ” als unzureichend ab. Die Unabhängigkeit der Stelle, an die sich Polizisten und Bürger bei polizeilichem Fehlverhalten wenden können sollen, sei nach dem jetzigen Konzept nicht gewährleistet, erklärte die Opferberatung in Magdeburg. Nötig sei eine unabhängige Kommission nach Hamburger Vorbild, die Akteneinsichtsrecht habe und mit hauptamtlichen Experten für Kriminologie, Strafrecht und Polizeipraxis besetzt sei. weiter…

mz-web.de: Überfall auf Vietnamesin aufgeklärt

Kripo ermittelt Verdächtige – 18-Jähriger ist Haupttäter
von Frank Schedwill, 21.03.08, 17:09h, aktualisiert 21.03.08, 19:49h
Sangerhausen/MZ. Ermittlungserfolg für Kripo und Landeskriminalamt. Knapp eine Woche nach dem fremdenfeindlichen Überfall auf eine 29-jährige Studentin aus Vietnam am Sangerhäuser Bahnhof hat die Polizei drei Tatverdächtige gefasst. weiter…

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21. März 2008

mz-web.de: Kranker Schöffe lässt Prozess platzen

Fünf Rechte müssen sich wegen Überfalls auf eine Geburtstagsparty verantworten
erstellt 20.03.08, 12:03h, aktualisiert 20.03.08, 16:10h
Burg/Stendal/dpa. Der Prozess gegen fünf mutmaßliche Rechtsextreme wegen eines brutalen Überfalls auf eine Geburtstagsparty in Gerwisch (Jerichower Land) muss neu aufgerollt werden. Der am Amtsgericht Burg für diesen Donnerstag geplante fünfte Verhandlungstermin fiel wegen der Erkrankung eines Schöffen aus, wie ein Sprecher des Landgerichts Stendal sagte. Ein rechtzeitiger Ersatztermin konnte wegen der großen Anzahl der Prozessbeteiligten nicht gefunden werden. Die gesetzlich vorgegebene Frist von drei Wochen zwischen zwei Verhandlungsterminen ist damit verstrichen. weiter…

mz-web.de: Polizei ermittelt Schläger von Sangerhausen

18-Jähriger soll Vietnamesin beleidigt, geschlagen und getreten haben
erstellt 20.03.08, 13:09h
Sangerhausen/Halle/ddp. Nach einem fremdenfeindlichen Angriff auf eine Vietnamesin im Bahnhof Sangerhausen hat die Polizei drei mutmaßliche Tatbeteiligte ermittelt. Einem 18-jährigen Mann aus dem Ort werde vorgeworfen, die 29-Jährige Studentin am vergangenen Freitag beleidigt, geschlagen und getreten zu haben, teilte die Polizei am Donnerstag in Halle mit. Ein 17- und ein 21-Jähriger waren einer Sprecherin zufolge wahrscheinlich gemeinsam mit dem Mann am Bahnhof, an der Tat selbst seien sie aber wohl nicht beteiligt. Der 18-Jährige habe den Vorfall weitgehend eingeräumt. weiter…

mdr.de: Schneller Fahndungserfolg für Polizei in Sangerhausen

Die Polizei hat nach dem Angriff auf eine Vietnamesin einen Tatverdächtigen ermittelt. Der 18jährige soll die Studentin am vergangenen Freitag am Bahnhof von Sangerhausen beleidigt, geschlagen und getreten haben. Der Verdächtige wurde nach der Vernehmung wieder auf freien Fuß gesetzt. Quelle

ddp-lsa: Polizei ermittelt Tatbeteiligte nach rechtem Angriff in Sangerhausen

ddp – Donnerstag, 20. März, 12:23 Uhr
Sangerhausen/Halle (ddp-lsa). Nach einem fremdenfeindlichen Angriff auf eine Vietnamesin im Bahnhof Sangerhausen hat die Polizei drei mutmaßliche Tatbeteiligte ermittelt. Einem 18-jährigen Mann aus dem Ort werde vorgeworfen, die 29-Jährige Studentin am vergangenen Freitag beleidigt, geschlagen und getreten zu haben, teilte die Polizei am Donnerstag in Halle mit. Ein 17- und ein 21-Jähriger waren einer Sprecherin zufolge wahrscheinlich gemeinsam mit dem Mann am Bahnhof, an der Tat selbst seien sie aber wohl nicht beteiligt. Der 18-Jährige habe den Vorfall weitgehend eingeräumt. weiter…

volksstimme.de: Gruppierung ” Blue White Street Elite ” droht Verbot

Polizei verfolgt rechte Schlägergruppe
Von Bernd Kaufholz
Sie tragen ” Vereins ” -T-Shirts mit der Aufschrift ” Fight Club ” und zwei glatzköpfi gen Boxern oder dem Logo der Gruppierung ” Blue White Street Elite “. Doch möglicherweise nicht mehr lange. Der Zusammenschluss von etwa 60 Gewaltbereiten aus dem Jerichower Land wird eventuell bald verboten.

Magdeburg. Es ist eine Tatsache : ” BWSE ” -Mitglieder fahren gezielt zu Auswärtsspielen des 1. FC Magdeburg, um sich mit Fans anderer Fußballclubs bis aufs Blut zu prügeln. Sie terrorisieren Jugendklubs im Jerichower Land und tauchen besonders gern vor der ” Nightfly ” -Disco in Burg auf. Erst am 29. Februar schlug die Gruppe dort wieder zu : Körperverletzung. Am selben Wochenende war ” BWSE ” dabei, als in Genthin ein Skinheadkonzert organisiert werden sollte. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben ( SPD ) charakterisiert die Gruppe als eine explosive Mischung aus ” fanatischen Fußballfans und gewaltbereiten Rechten “. weiter…

mdr.de:Polizei nimmt rechtsextreme Gruppe ins Visier

Sachsen-Anhalts Innenministerium hat ein massives Vorgehen gegen eine rechtsextreme Gruppierung im Jerichower Land angekündigt, der vor allem Fans des Fußball-Regionalligisten 1. FC Magdeburg angehören. weiter…

mz-web.de: Regierung plant Verbot einer gewaltbereiten Fan-Gruppierung

Innenstaatssekretär Erben: «Blue White Street Elite» schon seit einiger Zeit im Visier
erstellt 20.03.08, 08:16h, aktualisiert 20.03.08, 08:18h
Magdeburg/ddp. Das Innenministerium plant offenbar das erste Verbot einer gewaltbereiten Fan-Gruppierung in Sachsen-Anhalt. Wie die «Magdeburger Volksstimme» (Donnerstagausgabe) berichtet, soll es sich dabei um die «Blue White Street Elite» handeln. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben wollte am Mittwoch der Zeitung ein bevorstehendes Vereinsverbot zwar nicht bestätigen, räumte jedoch ein, dass die Polizei «Blue White Street Elite» schon seit einiger Zeit im Visier habe.

Bei der Gruppe, zu der namentlich 26 junge Männer und weitere 35 Personen im direkten Umfeld gehören, handele es sich nach Informationen des Staatsschutzes um den Zusammenschluss gewaltbereiter Fans des 1. FC Magdeburg, der rechtsextremistischen Szene und dumpfer Gewalttäter. Quelle

mz-web.de: Drogen, Nazis und ihre Kleidung

Gymnasium-Veranstaltung zu rechter Gewalt
erstellt 19.03.08, 17:56h, aktualisiert 19.03.08, 20:48h
Jessen/MZ/st. “Sie haben die Vision von einem besseren Deutschland. Sie wollen eine bessere Welt schaffen. Zur Erhaltung der weißen arischen Rasse und Bewahrung der deutschen Identität sehen sie sich als die wahren edlen Menschen.” Doch was war damals, was ist geblieben, wie groß ist die rechtsorientierte Gewalt, und vor allem, was steckt dahinter? Darüber sprach Dietmar Sette mit Jessener Gymnasiasten der 10. Klasse. Das Mitglied im “Landesnetzwerk für Demokratie und Toleranz in Sachsen-Anhalt”, im “Weißen Ring e.V.” und anderen Vereinen hatte zahlreiche Beispiele parat. weiter…

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19. März 2008

mz-web.de: Magdeburg – Streit um «Narvik» geht in die nächste Runde

Inhaber des Geschäfts im Hundertwasserhaus legt Berufung gegen Räumung ein
erstellt 19.03.08, 17:38h
Magdeburg/Naumburg/dpa. Der Inhaber des Magdeburger Geschäfts «Narvik», in dem Bekleidung der bei Rechtsextremen beliebten Marke «Thor Steinar» verkauft wird, hat gegen die vor fünf Wochen angeordnete Räumung Berufung eingelegt. Das Schriftstück sei fristgemäß ohne jegliche Begründung eingegangen, teilte das Oberlandesgericht Naumburg am Mittwoch mit. Innerhalb von einem Monat müsse der Unternehmer seine Entscheidung nun begründen. Das Landgericht Magdeburg hatte am 13. Februar die Räumung des Ladens im Hundertwasserhaus angeordnet und damit einer Klage des Vermieters stattgegeben. Er hatte sich über das Sortiment getäuscht gefühlt. weiter…

mdr.de: Rechtsstreit um “Narvik-Laden” in Magdeburg geht weiter

Die juristische Auseinandersetzung um das Bekleidungsgeschäft “Narvik” im Magdeburger Hundertwasserhaus geht weiter. Der Besitzer des Ladens hat Berufung gegen das Räumungsurteil des Landgerichts eingelegt. Nun muss sich das Oberlandesgericht Naumburg mit dem Fall befassen. Der Vermieter hatte dem Ladenbesitzer gekündigt, weil dieser verschwiegen hatte, dass er eine Modemarke verkauft, die in der rechten Szene beliebt ist. Für die Dauer des Verfahrens kann das Geschäft voraussichtlich weiter geöffnet bleiben. Quelle

ran1.de: Messer-Angriff auf Wittenberger

Polizei fahndet nach möglicherweise rechten Tätern
Am Sonntag gegen 5.30 Uhr wurde in der Wittenberger Bürgermeisterstraße ein 33-jähriger Mann überfallen. Nach Angaben des Opfers stand er mit weiteren Personen vor einer Gaststätte, als er von zwei Unbekannten, die mit Fahrrädern unterwegs waren, mit volkshetzenden Worten beschimpft wurde. Dann habe einer der Täter ein Messer gezogen und ihn damit bedroht, so der 33-Jährige weiter als die Täter weitergefahren waren, bemerkte er eine Schnittverletzung am linken Ohr. Der Täter mit dem Messer soll ca. 20 bis 25 Jahre alt, ca. 1,75 m groß und von kräftiger Gestalt sein sowie eine Glatze haben; der zweite Täter war laut Aussage des Opfers ebenfalls ca. 20 bis 25 Jahre alt, ca. 1,80 m groß und hatte kurze Haare. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen, Hinweise nimmt jede Polizeidienststelle entgegen. Quelle
ddp-lsa: Rechtsstreit um «Thor Steinar»-Laden dauert an

ddp – Mittwoch, 19. März, 10:29 Uhr
Naumburg (ddp-lsa). Die juristische Auseinandersetzung um das Textilgeschäft «Narvik» im Magdeburger Hundertwasserhaus geht weiter. Der Besitzer des Ladens, in dem die in der rechten Szene beliebte Modemarke «Thor Steinar» verkauft wird, habe am Dienstag Berufung gegen das Räumungsurteil des Magdeburger Landgerichts von Mitte Februar eingelegt, sagte ein Sprecher des Oberlandesgerichts Naumburg am Mittwoch auf ddp-Anfrage. Binnen eines Monats müsse nun eine juristische Begründung nachgereicht werden. Für die Dauer des Verfahrens könne das Geschäft voraussichtlich weiter geöffnet bleiben. weiter…
volksstimme.de: Polizei-Pannen – Ausschuss tagt künftig öfter

Magdeburg ( dpa ). Der Untersuchungsausschuss des Landtages zu Polizei-Pannen im Kampf gegen Rechtsextremismus tagt künftig öfter. Statt zuletzt alle vier Wochen kommt das Gremium bis auf weiteres im Abstand von zwei oder drei Wochen zusammen, teilte die Landtagsverwaltung gestern mit. Ziel sei es, den ersten Untersuchungsgegenstand, die sogenannte Dessauer Polizeiaffäre, vor der Sommerpause abzuschließen. Dann will sich der Ausschuss weiteren fünf Fällen zuwenden. weiter…
mz-web.de: Allianz für mehr Sicherheit und Ordnung

Konferenz mit Landkreisen bei Polizeidirektion
erstellt 18.03.08, 19:22h, aktualisiert 18.03.08, 20:35h
Bernburg/Magdeburg/MZ. Landrat Ulrich Gerstner hat vor wenigen Tagen an der ersten Sicherheitskonferenz der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord teilgenommen. Dabei wurde beschlossen, die Zusammenarbeit im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung weiter auszubauen.
Der Konferenz beim Polizeipräsidenten wohnten auch Magdeburgs Oberbürgermeister sowie die Landräte der Landkreise Altmarkkreis Salzwedel, Börde, Harz, Jerichower Land und Stendal bei. Neben der Kriminalitäts- und Verkehrsunfalllage ging es um die Bekämpfung des Rechtsextremismus sowie der Gewalt im Zusammenhang mit Fußballspielen. weiter…

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18. März 2008

mz-web.de: Studentin aus Vietnam auf dem Bahnhof überfallen

Kripo und Landeskriminalamt bilden Ermittlungsgruppe – Zeugen gesucht
von Frank Schedwill, 18.03.08, 17:42h, aktualisiert 18.03.08, 20:01h
Sangerhausen/MZ. Zur Aufklärung eines fremdenfeindlichen Überfalls auf eine Studentin aus Vietnam in Sangerhausen haben Polizei und Landeskriminalamt eine 13-köpfige Ermittlungsgruppe gebildet. Die Polizisten fahnden dabei nach drei Jugendlichen, die die Frau beim Umsteigen auf dem Bahnhof misshandelt haben sollen. weiter…

volksstimme.de: Auszeichnung für den Ökumenischen Kreis ” hingucken … denken … einmischen ” – Demokratie gegen Nazi-Symbole verteidigt

Magdeburg ( pl ). Das ” Bündnis für Demokratie und Toleranz ” hat gestern im Rahmen seines bundesweiten Wettbewerbs ” Aktiv für Demokratie und Toleranz 2007 ” zwei Initiativen aus Sachsen-Anhalt ausgezeichnet. Eine davon ist der Ökumenische Kreis ” hingucken … denken … einmischen “. Für ihr Engagement wurde die Initiative mit einem Preisgeld in Höhe von 2000 Euro belohnt. Die Ganztagesschule in Zerbst bekam eine Auszeichnung für ihr Projekt ” Miteinander in einer friedlichen Schule “. Über 1000 Euro konnte sich diese Initiative freuen. weiter…

volksstimme.de: Diskussionsrunde ” Medien schaffen Meinung – Pretzien im Blick der Medien ” / Bürgermeister Friedrich Harwig : “Journalisten sind mit vorgefertigten Meinungen nach Pretzien gekommen”

Von Olaf Koch
“Medien schaffen Meinung – Pretzien im Blick der Medien “, war der Titel einer Diskussionsrunde am Dienstagabend in Pretzien. Einwohner des Dorfes, der Bürgermeister und ein Journalist diskutierten die Berichterstattung über Pretzien, als vor fast zwei Jahren das ” Tagebuch der Anne Frank ” und eine USAFlagge öffentlich verbrannt worden waren. weiter…

mdr.de: Polizei sucht Zeugen für Überfall auf Vietnamesin in Sangerhausen

Nach einem fremdenfeindlichen Überfall in Sangerhausen sucht der Staatsschutz nach Zeugen. Bei dem Angriff am vergangenen Freitagabend war eine Studentin aus Vietnam auf dem Bahnhof der Stadt von einem jungen Mann zunächst beleidigt und angespuckt worden. Später wurde die 29-Jährige geschlagen und getreten. Das Opfer erlitt Prellungen im Gesicht und am Körper. Der Hauptverdächtige soll zwischen 21 und 25 Jahre alt sein. Er war möglicherweise auf der Durchreise nach Thüringen. Quelle

mdr.de: Ausländerfeindlicher Überfall in Sangerhausen

Wie die Polizei erst heute mitteilt, ist eine Vietnamesin bereits am freitagabend auf dem Bahnhof Sangerhausen aus einer Gruppe von drei unbekannten Jugendlichen überfallen worden. Die 29-jährige sei von einem jungen Mann zunächst bespuckt und beleidigt worden. Später sei sie von ihm auch geschlagen und getreten worden. Die Polizei sucht jetzt nach Zeugen. Der Täter ist etwa 21 bis 25 Jahre alt, ca. 1 Meter 60 bis 1 Meter 70 groß und schlank. Er trägt kurze Haare und hat Geheimratsecken. Quelle

mdr.de: Rechtsextremismus-Ausschuss hört erneut Beamte

Der Untersuchungsausschuss des Landtages zu Polizei-Pannen im Kampf gegen Rechtsextremismus hat am Montag erneut mehrere Polizeibeamte zur sogenannten Dessauer Polizeiaffäre gehört. weiter…

indymedia.org: Rechte Neofolk Konzerte in Halle

Am 23.02.08 fand in der Palette ein Konzert mit den Bands “Barditus” und “Triarii” statt. Barditus ist das neue Musikprojekt von Uwe Nolte. Dieses Konzert und die am 23.03. und 30.04. werden vor allem auf Noltes Homepage beworben. Im Publi­kum befanden sich Menschen mit Braunhemden und Runen. weiter…

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14. März 2008

mdr.de: Wende im Prozess gegen Halberstädter Neonazis

Der Prozess um den Neonazi-Überfall in Halberstadt hat eine Wende genommen. Die Opfer forderten heute vor Gericht, den Prozess vorzeitig zu beenden. Ihre Anwälte erklärten, die Art und Weise der Beweisaufnahme ermögliche kein rechtsstaatliches Verfahren. Die Verteidigung reagierte auf die Vorwürfe mit Unverständnis. Das Gericht habe alle Anträge der Nebenkläger stets zugelassen. – Vier Neonazis sind angeklagt, im Juni in Halberstadt eine Gruppe von Theaterleuten überfallen und einige schwer verletzt zu haben. Quelle

mdr.de: Halberstadt-Prozess – Opfer-Anwälte beantragen Ende der Beweisaufnahme

Im Prozess um den Überfall auf eine Schauspielergruppe in Halberstadt haben die Opfer-Vertreter das Ende der Beweisaufnahme beantragt. Ein rechtsstaatliches Verfahren sei nicht gegeben. Die Nebenkläger hätten mittlerweile das Vertrauen in die Justiz verloren, so deren Anwälte. weiter…

ddp-lsa: Vertrauen in die Justiz auf dem Nullpunkt

ddp – Donnerstag, 13. März, 16:50 Uhr
Magdeburg/Halberstadt (ddp-lsa). Die von Rechtsextremen überfallenen Schauspieler des Harzer Städtebundtheaters haben am Donnerstag heftige Kritik an der Justiz geübt und ein vorzeitiges Ende des Prozesses gefordert. «Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist auf dem Nullpunkt angelangt», sagte einer von fünf Betroffenen, die in dem Verfahren als Nebenkläger auftreten, am Rande der Verhandlungen in Magdeburg. Die Anwälte der Opfer stellten vor Gericht einen Antrag auf ein vorzeitiges Ende der Beweisaufnahme und kritisierten, der Prozess «gebe nur noch vor, rechtsstaatlichen Prinzipien zu folgen». Das Amtsgericht Halberstadt, das aus Platzgründen die Verhandlungen nach Magdeburg verlegt hatte, und die Staatsanwaltschaft wiesen die Vorwürfe zurück. Die Zeugenbefragungen wurden zunächst fortgesetzt. weiter…

AP: Opfer von Halberstadt haben Vertrauen in Justiz verloren

AP – Donnerstag, 13. März, 15:11 Uhr
Magdeburg (AP) Im Prozess um den rechtsextremistischen Überfall auf Theaterschauspieler in Halberstadt wollen die Opfer ein vorzeitiges Verfahrens-Ende erreichen. Die Anwälte der Nebenkläger stellten deshalb am Donnerstag vor dem in Magdeburg tagenden Amtsgericht Halberstadt den Antrag, die Beweisaufnahme einzustellen. weiter…
tagesspiegel.de: Bespitzelte Innenministerium unbequemen Polizisten?

Ein Polizeibeamter hat sich nach eigener Aussage gegenüber einem Vorgesetzten geweigert, Ermittlungen gegen Rechtsextreme absichtlich zu verzögern – weshalb das Ministerium andere Beamte zur Bespitzelung ihres Kollegen aufgefordert haben soll. weiter…

mz-web.de: Innenminister lobt Kräfte gegen Rechts

Holger Hövelmann zu Gast im Präventionsrat
erstellt 13.03.08, 20:17h, aktualisiert 13.03.08, 22:19h
Halberstadt/MZ/kb. Der im September vergangenen Jahres im Harz gegründete Präventionsrat gegen Rechtsextremismus traf sich am Mittwoch in Halberstadt und hatte prominenten Besuch: Innenminister Holger Hövelmann (SPD) wollte sich ein Bild von der Arbeit des Gremiums machen, “sehen, wie die Verantwortlichen mit dem Problem umgehen und Anregungen für andere Landkreise mitnehmen”, sagte er in einem Pressegespräch. weiter…

volksstimme.de: Hunderte Teilnehmer – Bernburger gehen gegen Nazis auf die Straße

Von Heiko Wigrim
Bernburg. ” Ich freue mich, dass wir so viele junge Leute erreicht haben “, freute sich Kirchenpräsident Helge Klassohn. Zwischen 550 ( Polizeiangaben ) und 700 ( Veranstalterangaben ) Bernburger demonstrierten gestern gegen die Bundesgeschäftsstelle der Jungen Nationaldemokraten ( JN ) in der Fußgängerzone am Bernburger Markt 28. Aufgerufen zur Demonstration hatte das Bernburger Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Rechtsextremismus und Gewalt. weiter…

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11. März 2008

mdr.de: NPD-Jugend in Bernburg unerwünscht
–> video

mdr.de: Protestmarsch gegen NPD-Jugendorganisation in Bernburg

Mehrere 100 Menschen haben in Bernburg im Salzlandkreis gegen Rechtsextremismus protestiert. Die Aktion richtete sich gegen die Ansiedlung der Bundesgeschäftsstelle der NPD-Nachwuchsorganisation in der Stadt. Der Kirchenpräsident der Evangelischen Landeskirche Anhalts, Klassohn, appellierte an die Bernburger, Widerstand gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu leisten. Gestern hatte die Polizei die Räume der Bundesgeschäftsstelle durchsucht. Hintergrund waren Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Quelle

mz-web.de: Klares Zeichen gegen Rechts

Bis zu 700 Bernburger demonstrieren gegen die Jungen Nationaldemokraten
von Heiko Wigrim, 11.03.08, 19:59h, aktualisiert 11.03.08, 20:28h
Bernburg/MZ. “Ich freue mich, dass wir so viele junge Leute erreicht haben”, freute sich Kirchenpräsident Helge Klassohn. Zwischen 550 (Polizeiangaben) und 700 (Veranstalterangaben) Bernburger demonstrierten am Dienstag gegen die Bundesgeschäftsstelle der Jungen Nationaldemokraten (JN) in der Fußgängerzone am Bernburger Markt 28. Aufgerufen zur Demonstration hatte das Bernburger Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Rechtsextremismus und Gewalt. weiter…

ddp-lsa: Über 500 Menschen protestieren gegen NPD-Jugend in Bernburg

ddp – Dienstag, 11. März, 18:06 Uhr
Bernburg (ddp-lsa). Aus Protest gegen die Einrichtung der Bundesgeschäftsstelle der NPD-Jugendorganisation «Junge Nationaldemokraten (JN)» in Bernburg sind am Dienstag nach Polizeiangaben etwa 500 Menschen auf die Straße gegangen. Unter dem Motto «Das Fass ist voll! Nein zur JN!» hatte das Bernburger Bündnis für Demokratie und Toleranz zu der Demonstration aufgerufen. Die Teilnehmer bildeten vom Saaleufer eine Menschenkette und füllten in Anspielung auf das Motto auf dem Karlsplatz der Stadt ein Fass mit Wasser. weiter…
volksstimme.de: Ermittlungen gegen drei Personen – Polizei durchsucht Büro von NPD-Nachwuchs

Bernburg ( dpa ). In Bernburg ( Salzlandkreis ) haben Polizisten gestern die Bundes- und Landesgeschäftsstelle der Nachwuchsorganisation der rechtsextremen NPD durchsucht. weiter…

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10. März 2008

mz-web.de/newsticker: Protest gegen Sitz von NPD-Nachwuchsorganisation

Das Bernburger Bündnis gegen Rechtsextremismus hat für heute (Dienstag/16.30) zu einer Demonstration aufgerufen. Sie richtet sich gegen die Bundesgeschäftsstelle der NPD- Nachwuchsorganisation, die rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten (JN), die seit vergangenem Herbst ihren Sitz in Bernburg hat. Die Polizei hatte am Montag die Räumlichkeiten aufgrund von Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen durchsucht. Unter dem Motto «Das Fass ist voll! Nein zur JN» will das Bernburger Bündnis mit einer Menschenkette ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.
Quelle

ddp-lsa: Polizeirazzia beim NPD-Nachwuchs

ddp – Montag, 10. März, 16:59 Uhr
Bernburg (ddp-lsa). Mehrere Dutzend Polizeibeamte haben am Montag die Bernburger Bundesgeschäftsstelle der NPD-Nachwuchsorganisation «Junge Nationaldemokraten (JN)» sowie bundesweit mehrere Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremisten durchsucht. Gegen insgesamt sechs Beschuldigte wird nach Polizeiangaben unter anderem wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Landfriedensbruchs ermittelt. weiter…

mz-web.de: Razzia bei den «Jungen Nationaldemokraten»

Polizei durchsucht Bundesgeschäftsstelle von NPD-Jugendorganisation
erstellt 10.03.08, 10:59h
Bernburg/ddp. Die Bundesgeschäftsstelle der NPD-Jugendorganisation «Junge Nationaldemokraten (JN)» im sachsen-anhaltischen Bernburg ist am Montag von der Polizei durchsucht worden. Gegen zwei JN-Mitglieder bestehe der Verdacht, auf Internetseiten der Organisation den Text eines verbotenen Liedes veröffentlicht zu haben, teilte die Polizei in Magdeburg mit. Zeitgleich hätten auch Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern stattgefunden.

Die Bundesgeschäftsstelle der NPD-Jugendorganisation ist seit Oktober 2007 in Bernburg ansässig. Im Gebäude der Geschäftsstelle im Stadtzentrum befindet sich auch ein Geschäft, das unter anderem Bekleidung und Tonträger vertreibt und in der rechtsextremen Szene großen Zulauf hat. Quelle
mz-web.de: Landesweit Neonazis im Visier der Polizei

Razzien in Bernburg, Halle, Sotterhausen – Anzeige von Vereinen
von Katrin Löwe, 10.03.08, 17:20h, aktualisiert 10.03.08, 19:31h
Bernburg/Halle/MZ. Früh um 7 Uhr stand die Polizei in Bernburg vor der Tür des Hauses, in dem sich seit Ende 2007 neben einem rechten Szeneladen die Bundesgeschäftsstelle der Jungen Nationaldemokraten (JN) – der Nachwuchsorganisation der NPD – befindet. Hintergrund der Razzia, die auch eine Bernburger Wohnung sowie zwei Wohnungen in Schwerin und Rheinland-Pfalz einschloss, sind laut Polizei Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zwei 26 und 31 Jahre alten JN-Mitgliedern wird vorgeworfen, auf Internetseiten der JN Staßfurt und Schönebeck den Text eines verbotenen Liedes veröffentlich zu haben. Bei einem der beiden soll es sich nach MZ-Informationen um ein schon länger in Sachsen-Anhalt aktives Mitglied des Bundesvorstandes handeln. Zudem steht laut Polizei ein 29-Jähriger unter Verdacht, per Versandhandel strafrechtlich relevante CDs und weitere Gegenstände mit verbotenen Kennzeichen zu vertreiben. “Es wurden mehrere geschäftliche Unterlagen sowie Tonträger sichergestellt”, so eine Polizeisprecherin am Montag. weiter…

spiegel.de: RAZZIA BEI RECHTSEXTREMEN – Ermittler durchsuchen Zentrale des NPD-Nachwuchses

Vor einem Monat filzten Ermittler die Zentrale der NPD in Berlin, nun statteten Polizisten dem rechtsextremen Parteinachwuchs in Sachsen-Anhalt einen Besuch ab. Mitglieder der Jungen Nationaldemokraten sollen verbotene Songtexte verbreitet haben. weiter…

mdr.de: Bernburg – Geschäftsstelle der NPD-Jugend durchsucht

Mit einem Großaufgebot von 50 Beamten hat die sachsen-anhaltische Polizei die Bundes- und Landesgeschäftsstelle der Nachwuchsorganisation der NPD (JN) in Bernburg durchsucht. Anlass sind die Ermittlungen gegen drei Mitglieder der Organisation. Zeitgleich standen Wohnungen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg und Rheinland-Pfalz im Visier der Ermittler. weiter…

AP: Razzia in Räumen der NPD-Nachwuchsorganisation

Magdeburg (AP) Polizeibeamte haben am Montagmorgen die Bundes- und Landesgeschäftsstelle der Nachwuchsorganisation der rechtsextremistischen NPD sowie eine Wohnung im sachsen-anhaltischen Bernburg durchsucht. Zeitgleich zu der Aktion fanden Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern statt, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Dabei gehe es um zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. weiter…

ddp-nrd: Wohnung in Schwerin bei Ermittlungen gegen JN-Mitglieder durchsucht

Bernburg/Schwerin (ddp-nrd). Im Zusammenhang mit Ermittlungen der Magdeburger Staatsanwaltschaft gegen zwei Mitglieder der NPD-Jugendorganisation «Junge Nationaldemokraten (JN)» ist am Montag auch eine Wohnung in Schwerin durchsucht worden. Dabei soll es sich nach Angaben der Magdeburger Polizei um eine Nebenwohnung von einem der 26 und 31 Jahre alten Männer handeln. Auch in Kasel (Rheinland-Pfalz) sei eine Wohnung durchsucht worden. Gegen die zwei JN-Mitglieder bestehe der Verdacht, auf Internetseiten der Organisation den Text eines verbotenen Liedes veröffentlicht zu haben, teilte die Polizei mit. weiter…

ddp-lsa: Plädoyer im Prozess um Brandanschlag in Sangerhausen erwartet

ddp – Montag, 10. März, 13:59 Uhr
Halle/Sangerhausen (ddp-lsa). Im Prozess um den Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Sangerhausen vor 14 Monaten ist ein Ende in Sicht. Am Freitag zum nächsten Verhandlungstag könnte die Staatsanwaltschaft ihr Plädoyer halten, wie ein Sprecher der Anklagebehörde am Montag auf ddp-Anfrage sagte. Allerdings hänge das noch von möglichen Beweisanträgen der Nebenklage beziehungsweise Verteidigung ab. Verhandelt wird seit Juli 2007. weiter…

ddp-lsa: «Weg der Erinnerung und Mahnung»

ddp – Samstag, 8. März, 03:11 Uhr
Dessau (ddp-lsa). Unter dem Motto «Bunt statt Braun» hat das Dessau-Roßlauer Bündnis gegen Rechtsextremismus für heute (8. März) zu einer Kundgebung und einem anschließenden «Weg der Erinnerung und Mahnung» aufgerufen. Das Bündnis reagiert damit auf einen von der rechtsextremen NPD geplanten Aufmarsch in Dessau-Roßlau anlässlich der Zerstörung der Stadt Dessau am 7. März 1945. weiter…
mdr.de: Buttersäure-Anschlag vor Anti-Rassismus-Konzert

Das evangelische Landjugendzentrum in Kusey ist am Wochenende mit Buttersäure attackiert worden. Einen Tag vor einem antirassistischen Konzert warfen Unbekannte ein Fenster ein und mit Buttersäure gefüllte Flaschen ins Innere des Hauses. Das Konzert fand dennoch statt und war gut besucht. Quelle

mz-web.de: Dessau-Roßlau – Friedliche Demonstration gegen Rechtsextremisten

400 Menschen nehmen an Protestzügen und Kundgebung teil – Aufmarsch von 140 NPD-Anhängern
erstellt 09.03.08, 19:24h
Magdeburg/Dessau-Roßlau/dpa. Rund 400 Menschen haben am Samstag in Dessau-Roßlau gegen Rechtsextremismus demonstriert. Sie nahmen laut Polizei an verschiedenen Veranstaltungen teil, darunter mehreren Protestzügen und einer Kundgebung. Aufgerufen dazu hatte ein breites Bündnis gegen Rechts unter dem Motto «Bunt statt Braun – für ein demokratisches antifaschistisches Dessau-Roßlau». Anlass war eine Demonstration der rechtsextremen NPD, an der nach Polizeiangaben rund 140 Anhänger teilnahmen. Diese war von der Stadtverwaltung zunächst verboten, dann jedoch von Verwaltungsgerichten zugelassen worden. weiter…

mdr.de: Dessau – Bündnis macht gegen NPD-Demo mobil

Unter dem Motto “Bunt statt Braun” haben am Sonnabend in Dessau-Roßlau rund 400 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Anlass war eine Demonstration der NPD. Die Kundgebung der Rechtsextremen war am Freitag durch das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt als rechtmäßig bestätigt worden. weiter…
volksstimme.de: 400 Menschen gegen Rechts

Magdeburg / Dessau-Roßlau
( dpa ). Rund 400 Menschen haben am Sonnabend in Dessau-Roßlau gegen Rechtsextremismus demonstriert. Sie nahmen laut Polizei an verschiedenen Veranstaltungen teil, darunter mehreren Protestzügen und einer Kundgebung. Aufgerufen dazu hatte ein breites Bündnis gegen Rechts unter dem Motto ” Bunt statt Braun – für ein demokratisches antifaschistisches Dessau-Roßlau “. Anlass war eine Demonstration der rechtsextremen NPD, an der nach Polizeiangaben rund 140 Anhänger teilnahmen. Diese war von der Stadtverwaltung zunächst verboten, dann jedoch von Verwaltungsgerichten zugelassen worden. weiter…

volksstimme.de: Nach dem Angriff auf das Soziokulturelle Zentrum / Polizei ermittelt gegen fünf Tatverdächtige – Überfall auf die Zora behindert Projektarbeit

Von Thomas Junk
Halberstadt. Nach dem Überfall auf das Soziokulturelle Zentrum Zora am vergangenen Wochenende laufen die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei auf Hochtouren. In der Nacht von Freitag auf Sonnabend waren laut Augenzeugen etwa zehn Neonazis in das Gebäude am Johanniskloster eingebrochen. Dabei wurden die Eingangstür sowie zahlreiche Fensterscheiben des Gebäudes beschädigt. Zudem wurde die Heckscheibe eines Autos eingeschlagen. Die Täter nutzten dazu wahrscheinlich Baseballschläger sowie eine Axt. weiter…

volksstimme.de: Erneut Wirbel um Rechte-Szene-Bekleidung im Magdeburger Hundertwasserhaus – Laden will Thor Steinar anbieten Nur Finte oder echte Drohung?

Von Winfried Borchert
Drei Wochen nach dem Urteil gegen rechts angehauchte Kleidung im ” Narvik ” -Laden hat der Vermieter des Hundertwasserhauses, das katholische Siedlungswerk St. Gertrud, erneut Ärger. Eine Ladenbesitzerin, die seit Monaten versucht, ihr Mietverhältnis aufzulösen, droht jetzt, ebenfalls die umstrittene Marke Thor Steinar anzubieten. weiter…
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07. März 2008

ddp-lsa: Gericht: NPD darf in Dessau demonstrieren

ddp – Freitag, 7. März, 18:30 Uhr
Dessau-Roßlau (ddp-lsa). Die rechtsextreme NPD darf am Samstag in Dessau demonstrieren. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt wies am Freitag eine Beschwerde der Stadt Dessau-Roßlau gegen einen Beschluss des zuständigen Verwaltungsgerichtes zurück, wie das Gericht mitteilte. Nach Ansicht des OVG waren die von der Stadt Dessau-Roßlau vorgetragenen Beschwerdegründe nicht ausreichend. weiter…

ddp-lsa: Verwaltungsgericht hebt Verbot von NPD-Aufmarsch auf

Dessau-Roßlau (ddp-lsa). Das Verwaltungsgericht in Dessau-Roßlau hat am Freitag das Verbot einer von der rechtsextremen NPD beantragten Gedenkveranstaltung aufgehoben. Die Stadt Dessau-Roßlau hatte den für Samstag geplanten Aufmarsch unter dem Motto «Gegen das Vergessen – Zum Gedenken der Opfer des Bombenangriffs auf Dessau am 07.03.1945» untersagt. weiter…

mz-web.de: Verwaltungsgericht hebt Verbot von NPD-Aufmarsch auf

Kammer sieht keine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit
erstellt 07.03.08, 16:24h
Dessau-Roßlau/ddp. Das Verwaltungsgericht in Dessau-Roßlau hat am Freitag das Verbot einer von der rechtsextremen NPD beantragten Gedenkveranstaltung aufgehoben. Die Stadt Dessau-Roßlau hatte den für Samstag geplanten Aufmarsch unter dem Motto «Gegen das Vergessen – Zum Gedenken der Opfer des Bombenangriffs auf Dessau am 07.03.1945» untersagt. weiter…

mz-web.de: Doppelstadt will «Bunt statt Braun»

Initiativen und Vereine wehren sich gegen NPD-Demonstration
erstellt 04.03.08, 20:27h, aktualisiert 04.03.08, 20:30h
Dessau/MZ/age. Unter dem Motto “Bunt statt Braun” hat das Dessau-Roßlauer Bündnis gegen Rechtsextremismus für Sonnabend zu einer Kundgebung und einem anschließenden “Weg der Erinnerung und Mahnung” aufgerufen. Das Bündnis reagiert damit auf einen von der rechtsextremen NPD geplanten Aufmarsch in Dessau-Roßlau anlässlich der Zerstörung der Stadt Dessau am 7. März 1945. weiter…
mz-web.de: Rechter Überfall

Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung in Aken
erstellt 02.03.08, 17:38h, aktualisiert 02.03.08, 18:41h
Aken/MZ. Der Staatsschutz ermittelt wegen einer gefährlichen Körperverletzung, die sich in der Nacht zu Samstag in Aken ereignet hat. Gegen 1.55 Uhr wurden in der Komturstraße acht Jugendliche und Heranwachsende aus der linken Szene von sieben Personen, die der rechten Szene zugehören sollen, angegriffen. Dabei wurden drei der Angegriffenen verletzt und mussten durch Rettungswagen ins Kreiskrankenhaus gebracht werden. Zwei der Verletzten waren nach eigenen Angaben mit Flaschen auf den Kopf geschlagen, ein weiterer Verletzter sei mit einer Stange in den Bauch geschlagen worden. weiter…

projektgegenpart.org: die Muldestadt zeigt Gesicht: „BUNT statt BRAUN – für ein demokratisches antifaschistisches Dessau-Roßlau“

rechtsextreme NPD will am 08. März 2008 durch Dessaus Innenstadt marschieren// demokratischer Protest formiert sich// Kundgebungen, Staffellauf und Rundgang geplant// Innenminister Holger Hövelmann, Kirchenpräsident Helge Klassohn, DGB-Landesvorsitzender Udo Gebhardt und Oberbürgermeister Klemens Koschig sprechen weiter…
ddp-lsa: Kundgebung «Bunt statt Braun» in Dessau-Roßlau

ddp – Dienstag, 4. März, 14:33 Uhr
Dessau (ddp-lsa). Unter dem Motto «Bunt statt Braun» hat das Dessau-Roßlauer Bündnis gegen Rechtsextremismus für Samstag (8. März) zu einer Kundgebung und einem anschließenden «Weg der Erinnerung und Mahnung» aufgerufen. Das Bündnis reagiert damit auf einen von der rechtsextremen NPD geplanten Aufmarsch in Dessau-Roßlau anlässlich der Zerstörung der Stadt Dessau am 7. März 1945. weiter…

AP: Mehr rechtsextremistische Taten in Sachsen-Anhalt

AP – Mittwoch, 5. März, 12:26 Uhr
Naumburg (AP) Trotz eines Bevölkerungsrückgangs ist die Kriminalität in Sachsen-Anhalt 2007 erstmals seit 13 Jahren wieder leicht angestiegen. Den höchsten Zuwachs gebe es im Bereich der Kinderpornografie sowie bei rechtsextremistischen und fremdenfeindlichen Verfahren, sagte Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad am Mittwoch bei der Vorstellung der Statistik in Naumburg. weiter…
mz-web.de: Strafen für rechte Schläger aus Bernburg

Verurteilte hatten Treffpunkt linker Jugendlicher mehrfach überfallen
erstellt 06.03.08, 17:00h
Magdeburg/dpa. Wegen zwei Überfällen auf einen Treffpunkt linker Jugendlicher in Bernburg hat das Landgericht Magdeburg drei rechtsradikale Schläger zu Gefängnis- und Bewährungsstrafen verurteilt. Ein vierter Angeklagter wurde freigesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Demnach muss ein 21-Jähriger wegen gefährlicher Körperverletzung für sieben Jahre in Jugendhaft, wobei das Gericht andere Jugendstrafen in das Strafmaß einbezog. Zwei 22-Jährige wurden wegen gefährlicher Körperverletzung zu zwei Jahren sowie zu einem Jahr und vier Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. weiter…

mz-web.de: Richter spricht eine Haftstrafe aus

Landgericht: Berufungsverhandlung beendet
von Carsten Roloff, 06.03.08, 20:15h, aktualisiert 06.03.08, 21:07h
Magdeburg/MZ. In der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Magdeburg zur Schlägerei vor dem Bernburger Gymnasium “Carolinum” am 18. November 2006 hat der Vorsitzende Richter Hans-Joachim Kupfer am Donnerstag die Urteile gesprochen. weiter…

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02. März 2008

mz-web.de: Rechtsextreme greifen Szenetreff der Linken an

Vier Tatverdächtige im Alter von 15 bis 22 Jahren werden vorläufig festgenommen
erstellt 01.03.08, 14:42h, aktualisiert 01.03.08, 14:54h
Halberstadt/dpa. Ein Dutzend Rechtsextremer hat in der Nacht zum Samstag einen Szenetreff von Linken in Halberstadt angegriffen. Von den etwa 25 Besuchern des Clubs ist laut Polizei jedoch niemand verletzt worden. Die 12 Rechtsextremen zertraten eine Tür und Fensterscheiben und demolierten ein Auto. Vier Tatverdächtige im Alter von 15 bis 22 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Ein 24- jähriger Mann steht unter Haupttatverdacht. Er ist der Polizei unter anderem wegen sogenannter Propagandadelikte bekannt. Die Verdächtigen kamen aufgrund der Beweislage wieder frei. Bei den andauernden Ermittlungen sollen die verbleiben sieben Schläger identifiziert werden. weiter…

ddp-lsa: Überfall auf linken Jugendtreff in Halberstadt

ddp – Samstag, 1. März, 14:16 Uhr
Halberstadt (ddp-lsa). Ein linkes Jugendzentrum in Halberstadt ist in der Nacht zu Samstag vermutlich von Neonazis überfallen worden. Gegen 22.45 Uhr drang rund ein Dutzend dunkel gekleideter Männer in das Gebäude ein und zerstörte eine Holztür sowie mehrere Fensterscheiben, wie die Polizei am Samstag in Halberstadt mitteilte. Auch ein in der Nähe geparktes Auto wurde in Mitleidenschaft gezogen. weiter…
mz-web.de: Für das Bernburger Bündnis ist am 11. März das «Fass voll»

Demonstration gegen Bundesgeschäftsstelle der Jungen Nationaldemokraten auf dem Markt
von Paul Spengler, 29.02.08, 18:28h, aktualisiert 29.02.08, 20:19h
Bernburg/MZ. “Das Fass ist voll!” Unter diesem Motto will das Anfang 2007 gegründete “Bernburger Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Rechtsextremismus und Gewalt” am Dienstag, 11. März, öffentlich Flagge gegen rechtsradikale Strukturen in Bernburg zeigen. Anlass ist die Tatsache, dass die Jugendorganisation der NPD im Oktober 2007 ihre Bundesgeschäftsstelle von Dresden nach Bernburg verlagert hat. weiter…
volksstimme.de: Anne-Frank-Zentrum startet bundesweite Fortbildungsreihe in Magdeburg / Thomas Heppener : Lehrer sind im Umgang mit Antisemitismus unsicher

Das Berliner Anne-Frank-Zentrum startet am Montag in Magdeburg eine bundesweite Fortbildungsreihe für Lehrer zum Umgang mit Antisemitismus im Unterricht. Für die ursprünglich 20 vorgesehenen Plätze sind mehr als doppelt so viele Anmeldungen von Lehrern eingegangen. weiter…

volksstimme.de: Erste offizielle Vergaben des Titels ” Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage ” / Landeskoordinatorin Habisch : “Die Schüler zeigen beeindruckend vielseitiges Engagement gegen Rassismus”

Innerhalb eines Jahres hat sich die Zahl von null auf elf erhöht – so viele Schulen sind es jedenfalls nach aktuellem Stand, die sich in Magdeburg für den Titel ” Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage ” engagieren. Die ersten Titel wurden jetzt vergeben : An das Geschwister-Scholl-Gymnasium und an die Leibniz-Sekundarschule. weiter…

volksstimme.de: Bürgermeister und Polizeichef distanzieren sich

Bürgermeister Martin Kriesel und der Leiter des Polizeikommissariats Staßfurt Dirk Brümmer distanzierten sich von der Meinung des Staßfurter CDU-Bürgermeisterkandidaten Eric Maindok zur Aktion von augenscheinlich rechtsgerichteten Jugendlichen.

Staßfurt ( jsg / fr ). Maindok hatte in Form eines Leserbriefes ( Volksstimme-Ausgabe 25. Februar ) das nach seiner Meinung ” übertriebene Polizeiaufgebot ” in der Steinstraße kritisiert und angeregt, besser das Gespräch mit den Jugendlichen zu suchen. weiter…

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Februar 2008

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