mz-web.de: Landesweit Neonazis im Visier der Polizei

Razzien in Bernburg, Halle, Sotterhausen – Anzeige von Vereinen

von Katrin Löwe, 10.03.08, 17:20h, aktualisiert 10.03.08, 19:31h

Bernburg/Halle/MZ. Früh um 7 Uhr stand die Polizei in Bernburg vor der Tür des Hauses, in dem sich seit Ende 2007 neben einem rechten Szeneladen die Bundesgeschäftsstelle der Jungen Nationaldemokraten (JN) – der Nachwuchsorganisation der NPD – befindet. Hintergrund der Razzia, die auch eine Bernburger Wohnung sowie zwei Wohnungen in Schwerin und Rheinland-Pfalz einschloss, sind laut Polizei Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zwei 26 und 31 Jahre alten JN-Mitgliedern wird vorgeworfen, auf Internetseiten der JN Staßfurt und Schönebeck den Text eines verbotenen Liedes veröffentlich zu haben. Bei einem der beiden soll es sich nach MZ-Informationen um ein schon länger in Sachsen-Anhalt aktives Mitglied des Bundesvorstandes handeln. Zudem steht laut Polizei ein 29-Jähriger unter Verdacht, per Versandhandel strafrechtlich relevante CDs und weitere Gegenstände mit verbotenen Kennzeichen zu vertreiben. „Es wurden mehrere geschäftliche Unterlagen sowie Tonträger sichergestellt“, so eine Polizeisprecherin am Montag.

Zeitgleich fanden im Rahmen anderer Ermittlungsverfahren Razzien in Halle und Sotterhausen (Mansfeld-Südharz) statt. In einem halleschen Szenetreff wurden mehrere PC, Festplatten, CD und DVD sichergestellt, in Sotterhausen ein Laptop, eine Maschine zum Bedrucken von Buttons sowie 63 Shirts. Die Ermittlungen richten sich gegen zwei 24-Jährige und einen 38-Jährigen, denen Volksverhetzung und Gewaltdarstellung sowie in einem Fall Landfriedensbruch vorgeworfen werden.

Wie der Verein „Miteinander“ informierte, gehen die Durchsuchungen in Halle auf eine Anzeige zurück, die Miteinander mit der Jüdischen Gemeinde Halle und dem Landesverband der Verfolgten des Naziregimes erstattet hatte. Bei den Verdächtigen handele es sich um den Stützpunktleiter der JN in Halle und ein Mitglied des NPD-Landesvorstandes. Unter der halleschen Adresse seien Internetangebote registriert, auf denen „unerträgliche antisemitische, rassisistische und nationalsozialistische Propaganda“ vertrieben werde. „Diesen unhaltbaren Zustand wollen wir nicht länger hinnehmen“, so ein Sprecher von Miteinander.  Quelle

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  1. 1 März 2008 «

    […] Razzien in Bernburg, Halle, Sotterhausen – Anzeige von Vereinen von Katrin Löwe, 10.03.08, 17:20h, aktualisiert 10.03.08, 19:31h Bernburg/Halle/MZ. Früh um 7 Uhr stand die Polizei in Bernburg vor der Tür des Hauses, in dem sich seit Ende 2007 neben einem rechten Szeneladen die Bundesgeschäftsstelle der Jungen Nationaldemokraten (JN) – der Nachwuchsorganisation der NPD – befindet. Hintergrund der Razzia, die auch eine Bernburger Wohnung sowie zwei Wohnungen in Schwerin und Rheinland-Pfalz einschloss, sind laut Polizei Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zwei 26 und 31 Jahre alten JN-Mitgliedern wird vorgeworfen, auf Internetseiten der JN Staßfurt und Schönebeck den Text eines verbotenen Liedes veröffentlich zu haben. Bei einem der beiden soll es sich nach MZ-Informationen um ein schon länger in Sachsen-Anhalt aktives Mitglied des Bundesvorstandes handeln. Zudem steht laut Polizei ein 29-Jähriger unter Verdacht, per Versandhandel strafrechtlich relevante CDs und weitere Gegenstände mit verbotenen Kennzeichen zu vertreiben. “Es wurden mehrere geschäftliche Unterlagen sowie Tonträger sichergestellt”, so eine Polizeisprecherin am Montag. weiter… […]






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