Februar 2008

29. Februar 2008

mz-web.de: Dessau-Roßlau verbietet Demonstration der NPD

Stadtverwaltung will geplanten Marsch durch die Innenstadt verhindern
erstellt 28.02.08, 20:12h, aktualisiert 28.02.08, 21:34h
Dessau-Roßlau/MZ. Die Dessau-Roßlauer Stadtverwaltung hat am Donnerstag eine für den 8. März 2008 in der Stadt angemeldete Demonstration der NPD und neonazistischer Kameradschaften verboten. Das teilte Dessau-Roßlaus Bürgermeister Karl Gröger in Abwesenheit von Oberbürgermeister Klemens Koschig mit. Im Hauptausschuss hatten sich zuvor die Vertreter aller Parteien gegen jede Form von Extremismus gewandt und die Entscheidung befürwortet. weiter…

mdr.de: Dessau verbietet NPD-Demo

Die für den 8. März in Dessau-Roßlau angemeldete Demonstration der NPD und neonazistischer Kameradschaften ist von der Stadtverwaltung verboten worden. Sie sieht in dem Aufmarsch einen „Schlag gegen das Image der Stadt“, hieß es in einer Erklärung. Sollte die Demonstration aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung trotzdem stattfinden, wollen Stadt, Parteien und Initiativen mit einer Vielzahl von Veranstaltungen gegen den Aufmarsch vorgehen. Unter dem Motto «Bunt statt Braun» solle deutlich gemacht werden, dass rechtsextremes Gedankengut und gleichartige Kundgebungen nicht hingenommen werden. weiter…

ddp-lsa: Stadtverwaltung von Dessau-Roßlau verbietet NPD-Aufmarsch

ddp – Donnerstag, 28. Februar, 16:12 Uhr
Dessau-Roßlau (ddp-lsa). Die für den 8. März in Dessau-Roßlau angemeldete Demonstration der NPD und neonazistischer Kameradschaften ist von der Stadtverwaltung verboten worden. Sie sieht in dem Aufmarsch einen «Schlag gegen das Image der Stadt», wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Sollte die Demonstration aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung trotzdem stattfinden, wollen Stadt, Parteien und Initiativen mit einer Vielzahl von Veranstaltungen gegen den Aufmarsch vorgehen. weiter…
volksstimme.de:Landgericht verurteilte Magdeburger Rechtsextremisten nach Angriff auf Flüchtling – Neonazi muss für zwei Jahre und drei Monate in Haft

Magdeburg ( wb ). Das Landgericht Magdeburg hat in zweiter Instanz einen 24-jährigen Magdeburger zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt. Die Richter befanden ihn nach dem Angriff auf einen irakischen Flüchtling im August 2007 der schweren Körperverletzung für schuldig, teilte die Mobile Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt gestern mit. Der mehrfach vorbestrafte Täter aus der Neonazi-Szene hatte in der Nacht zum 26. August 2007 einen 36-jährigen Iraker an einer Straßenbahnhaltestelle im Stadtteil Neue Neustadt angegriffen. Nachdem der Betroffene die Schläge zunächst abwehren konnte, verschwand der Angreifer, kehrte später jedoch mit einem großen Hund zurück, den er auf sein Opfer hetzte. Zudem schlug er mit einer Pechfackel auf den Flüchtling ein und verletzte diesen an Kopf, Beinen und Rücken. Quelle

volksstimme.de: Mutiger Polizist bot den Nazi-Horden die Stirn

Halberstadt. Menschen mit Zivilcourage, die gegen Bestimmungen der Naziregierung handelten, gab es leider sehr selten. Doch es gab sie. Einer, der Mut bewies und bewusst handelte, wird in einer kleinen, aber hochinteressanten Ausstellung in der Moses-Mendelssohn-Akademie im Rosenwinkel in Halberstadt in Wort und Bild vorgestellt. weiter…

mdr.de: Erneute Vorwürfe gegen die Polizei

Erneut werden der Polizei in Sachsen-Anhalt Versäumnisse bei der Bekämpfung rechtsextremistischer Kriminalität vorgeworfen. Der Leiter der staatlichen geförderten Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, Steffen Andersch, hat die Polizeidirektion Dessau auf ein Schmerzensgeld in Höhe von 500 Euro verklagt. Das bestätigte Gerichtssprecher Frank Straube nach einen Bericht der „taz“. Der „taz“ zufolge wird die Polizeidirektion in der Klageschrift bezichtigt, „beinahe wie ein Rechtsbeistand“ für Rechtsextremisten agiert zu haben. weiter…

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26. Februar 2008

ddp-lsa: Friedhöfe in Dessau und Köthen geschändet

ddp – Dienstag, 26. Februar, 17:17 Uhr
Dessau-Köthen (ddp-lsa). Unbekannte haben in Dessau und Köthen Friedhöfe geschändet. In Dessau wurde am Wochenende am Tor des Israelitischen Friedhofes eine Kranzschleife mit einem Hakenkreuz beschmiert, wie Staatsanwaltschaft und Polizei erst am Dienstag mitteilten. Die Schleife stammt von einem Kranz, der am 18. Februar zum Gedenken an die Einweihung der Synagoge niedergelegt worden war. weiter…

projektgegenpart.org: jüdische Grabstätte in Köthen und israelitischer Friedhof in Dessau-Roßlau geschändet

Moses-Mendelssohn-Gesellschaft verurteilt Tat//polizeilicher Staatsschutz ermittelt
In der Nacht zum 24. Februar 2008 schändeten bisher unbekannte Täter den Jüdischen Friedhof in Köthen (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) im Fasaneriebusch. Auf gegenPart-Nachfrage bestätigte dies eine Sprecherin der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost. Demnach wurde eine Gedenktafel beschädigt und zudem die antisemitische Parole „Wir pissen auf Dein Judengrab“ auf eine Mauer aufgesprüht. weiter…

taz.de: Klage gegen Dessauer Polizeipräsidium

Das Dessauer Netzwerk gegen rechts verklagt die Polizei: Sie habe wie ein „Rechtsbeistand für Rechtsextreme“ agiert
BERLIN taz Der Untersuchungsausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt zur Dessauer Polizeiaffäre hat seine Arbeit längst nicht abgeschlossen – da blüht dem für seinen Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus berüchtigten Dessauer Polizeipräsidium neues Ungemach. Der Leiter der Dessauer Netzwerkstelle gegen rechts hat beim Landgericht Klage gegen die Behörde eingereicht. weiter…

AP: Neue Vorwürfe gegen Polizei in Sachsen-Anhalt

AP – Dienstag, 26. Februar, 17:35 Uhr
Berlin/Dessau (AP) Erneut werden der Polizei in Sachsen-Anhalt Versäumnisse bei der Bekämpfung rechtsextremistischer Kriminalität vorgeworfen. Der Leiter der staatlichen geförderten Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, Steffen Andersch, hat die Polizeidirektion Dessau auf ein Schmerzensgeld in Höhe von 500 Euro verklagt, wie Gerichtssprecher Frank Straube am Dienstag mitteilte. Er bestätigte damit einen Bericht der «tageszeitung» (Mittwochausgabe). weiter…
volksstimme.de: Rechtsextreme Übergriffe halten Polizei in Atem

Burg ( kö ). Vier Vorfälle mit rechtsradikalem Hintergrund hielten am Sonnabend die Polizei im Jerichower Land in Atem. In Genthin hatte es ein Treffen von mehr als 100 rechten Jugendlichen gegeben, die als private Geburtstagsfeier getarnt war. Nachdem die Polizei mit einer Hundertschaft erschienen war und den Veranstalter aufforderte, Ordnungswidrigkeiten zu unterlassen, verließen die Teilnehmer schubweise das Gebäude. Die Beamten sprachen 105 Platzverweise aus. weiter...

mz-web.de/Newsticker: Staatsschutz ermittelt wegen Schmierereien an jüdischen Friedhöfen

Der Staatsschutz untersucht zwei Fälle von Beschädigungen an jüdischen Friedhöfen in Sachsen-Anhalt. Es werde gegen Unbekannt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Dienstag mit. So wurde in der Nacht zum 24. Februar am Tor des Israelitischen Friedhofs in Dessau-Roßlau auf einer Kranzschleife ein Hakenkreuz entdeckt. In der Nacht zum Sonntag sei eine Mauer des jüdischen Friedhofs in Köthen (Landkreis Anhalt- Bitterfeld) besprüht und eine dortige Gedenktafel beschädigt worden. Quelle

ran1.de: Warnung vor Propaganda

Polizeidirektion ruft zu erhöhter Aufmerksamkeit auf
Die Polizeidirektion Ost warnt vor der Verteilung rechter Propaganda in der Region. Rechtsextreme Gruppierungen versuchten immer wieder, ihr Propagandamaterial in der Öffentlichkeit, vor allem vor und in Schuleinrichtungen, zu verteilen, so die Polizisten. Schüler sollten ihre Lehrer darauf aufmerksam machen und dieses Material zur weiteren rechtlichen Prüfung der Polizei übergeben. Die Bevölkerung werde gebeten, in der Öffentlichkeit ihre Augen offen zu halten und verdächtige Aktivitäten zu melden. weiter…

mz-web.de: Polizist nach rassistischer Äußerung zu lasch bestraft

Untersuchung zu ausländerfeindlicher Aussage abgeschlossen – 23-jähriger Afrikaner verbrannt
erstellt 25.02.08, 23:03h
Magdeburg/dpa. Das Innenministerium hat die Untersuchung einer ausländerfeindlichen Äußerung eines leitenden Polizisten zum Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in Dessau abgeschlossen. Die nochmalige Prüfung des Vorgangs aus dem Jahr 2005 habe ergeben, dass der Polizist hätte stärker disziplinarrechtlich bestraft werden können, sagte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) am Montag in Magdeburg. Bei einer Führungskräfteberatung in der früheren Polizeidirektion Halle hatte der Beamte im Februar 2005 gesagt: «Schwarze brennen eben mal länger.» weiter…

mz-web.de: Land bei rechten Straftaten weiter Spitzenreiter

Zahl der rechtsextremen Delikte steigt um fast neun Prozent – Opferberatung kritisiert Zahlen
von Kai Gauselmann, 25.02.08, 14:48h, aktualisiert 25.02.08, 21:40h
Magdeburg/MZ. Die Zahl rechter Straftaten in Sachsen-Anhalt stieg im vergangenen Jahr um 110 auf 1350 Fälle. Das ist laut Innenministerium der höchste Stand seit 1994. „Der erneute Anstieg rechts motivierter Straftaten erfüllt mich mit Sorge“, sagte Landes-Innenminister Holger Hövelmann (SPD).

Um die rechten Straftaten in Sachsen-Anhalt hatte es im vergangenen Jahr erheblichen Wirbel gegeben, weil das Landeskriminalamt (LKA) die Art der Erfassung umgestellt hatte. Fälle, in denen es Zweifel an der politischen Motivation gab, wurden als „ohne explizite politische Motivation“ eingeordnet. Dadurch sank die Zahl rechter Taten um gut die Hälfte. weiter…

mz-web.de: «Rechte Gewalt hat sich auf hohem Niveau stabilisiert»

Mobile Beratung für Opfer registriert wachsende Bereitschaft in Sachsen-Anhalt
erstellt 25.02.08, 14:05h
Magdeburg/ddp. Die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt registriert eine wachsende Gewaltbereitschaft in der rechten Szene Sachsen-Anhalts. «Die rechte Gewalt hat sich auf hohem Niveau stabilisiert», sagte Projektleiterin Heike Kleffner in einem ddp-Interview. «Die Bereitschaft, Gewalt anzuwenden, ist in der rechten Szene weiter gestiegen.» Die Opferberatung habe im vergangenen Jahr 151 gewaltsame Übergriffe mit etwa 318 Betroffenen gezählt. weiter…

volksstimme.de: 2007: Erneut Anstieg rechtsextremer Straftaten

Von Bernd Kaufholz
In Sachsen-Anhalt hat es 2007 erneut mehr rechtsextremistische Straftaten gegeben als im Vorjahr. Was unter Berücksichtigung der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung noch mehr ins Gewicht fällt. Die Zahl der Straftaten stieg um 110 Delikte auf 1350, ein Plus von 8, 9 Prozent. weiter…

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25. Februar 2008

ddp-lsa: Mann aus Eritrea in Halle angegriffen und verletzt

ddp – Sonntag, 24. Februar, 14:46 Uhr Halle
(ddp-lsa). Ein 34 Jahre alter Mann aus Eritrea ist am frühen Sonntagmorgen in Halle von zwei Personen angegriffen und verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde der Mann auf dem Nachhauseweg von zwei 27 und 28 Jahre alten Männern beschimpft und beleidigt sowie mehrmals ins Gesicht getreten. Er erlitt laut Polizei eine Platzwunde an der Oberlippe. Die beiden Tatverdächtigen, die mit drei weiteren Männern unterwegs waren, wurden gestellt. Der Staatsschutz ermittelt. Quelle

ddp-lsc: Männer greifen Nigerianer in Straßenbahn an

ddp – Sonntag, 24. Februar, 14:59 Uhr Leipziger (ddp-lsc).
Ein Nigerianer ist am Samstag in einer Leipziger Straßenbahn von zwei Männern angepöbelt und beleidigt worden. Die beiden 26 und 27 Jahre alten Angreifer warfen den Afrikaner dann an einer Haltestelle aus der Bahn und traten auf ihr auf der Straße liegendes Opfer ein, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der 32-Jährige setzte sich mit einem Pfefferspray zur Wehr. Mindestens fünf Fahrgäste zeigten den Angaben zufolge Courage und hielten die Angreifer bis zum Eintreffen der Polizei fest. weiter…

volksstimme.de: Experte hielt vor Salzwedeler Polizeibeamten Vortrag – Rechtsextreme agieren im Schafspelz

Salzwedel ( eke ). Martialische Aufmärsche, Skinheads, ausländerfeindliche Parolen : Alles Anzeichen für rechtsextreme Gewalt. Doch in den vergangenen Jahren fand eine Pluralisierung der rechtsextremen Ausdrucksformen statt. Über diese Veränderungen informierte Michael Sturm, freier Mitarbeiter der Universität Leipzig, vor kurzem die Polizei Salzwedel. Cornelia Habisch von der Landeszentrale für politische Bildung hat diese Weiterbildung initiiert. “ Wenn ich vor drei Jahren diesen Vortrag gemacht hätte, wäre er sehr dünn geworden. Wahrscheinlich hätte ich über Skinheads in Bomberjacken und ihre martialischen Inszenierungen gesprochen „, sagte Michael Sturm. Denn die Entwicklung verschiedener Aktionsformen ist noch relativ jung. weiter…

tagesspiegel.de: Neonazi-Szene wächst

Die Zahl der Neonazis in Deutschland ist offenbar gestiegen. Dies wurde aus dem Verfassungsschutzbericht 2007 vorab bekannt. Gesunken sein soll die Anzahl der anderen Rechtsextremisten, was jedoch bezweifelt wird. Werden im Osten die Zahlen geschönt? weiter…

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22. Februar 2008

mdr.de: Polizei bitte um Wachsamkeit

In Dessau haben rechtsextreme Gruppierungen diese Woche mehrfach versucht an verschiedenen Schulen Propagandamaterial zu verteilen. Die Polizeidirektion Ost empfiehlt, in solchen Fällen sofort die Polizei zu alarmieren. Sie bittet gleichzeitig die Bevölkerung ihre Augen offen zu halten. Quelle

ddp-lsc: Mügeln schließt alternativen Jugendclub

ddp – Freitag, 22. Februar, 16:14 Uhr Mügeln (ddp-lsc).
In der wegen einer Hatz auf Inder im vergangenen Jahr in die Schlagzeilen geratenen Stadt Mügeln ist der alternative Jugendclub geschlossen worden. Angesichts der vergangenen Geschehnisse in der Stadt stelle sich die Frage, ob «sich die Stadt Mügeln derartige Handlungsweisen erlauben darf», teilte die sächsische Linke am Freitag in Dresden mit. weiter…

volksstimme.de: Prozessbeginn gegen sechs Männer und eine Frau / Anklage : Neonazi-Gruppe wollte im Untergrund agieren

Von Katrin Löwe
Vor dem Landgericht Halle wird seit Donnerstag gegen sechs Männer und eine Frau verhandelt. Sie sollen 2001 und 2002 an der Organisation von sieben Veranstaltungen einer verbotenen Neonazi-Organisation beteiligt gewesen sein – unter anderen in Magdeburg. Halle ( MZ ). Laut Anklage sollen die Angeklagten im Alter zwischen 27 und 40 Jahren für die “ Blood & Honour Division Deutschland “ unter anderem einen “ germanischen Sechskampf “ in Kalbe / Milde ( Altmark ), einen Liederabend in Magdeburg und einen Themennachmittag in Wormsdorf ( Börde ) organisiert beziehungsweise als Kassierer unterstützt haben. weiter…

mz-web.de: Zeuge steht zu der belastenden Aussage

Landgericht: Berufungsverfahren zur Schlägerei von Bianca Großmann, 21.02.08, 22:03h, aktualisiert 21.02.08, 22:44h Bernburg/Magdeburg/MZ. „Wenn Rechte zusammen feiern und durch große Reden die Stimmung anheizen, dann schreit es irgendwann nach einer Aktion“, führte der Vorsitzende Richter am Donnerstag am Landgericht Magdeburg aus, als der Hauptbelastungszeuge Tino Kallemberger (alle Namen geändert) zu einem Überfall auf Jugendliche am 18. November 2006 gehört wurde. weiter…

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21. Februar 2008

ran1.de: Nazi-Aufmarsch in Dessau?

Rechtsextreme NPD beantragt Demonstration am 8. März Die rechtsextreme NPD hat für den 8. März eine Demonstration durch die Innenstadt Dessau-Roßlaus angemeldet. Dies bestätigte ein Polizeisprecher gegenüber dem Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus. Die Partei will mit dem Aufmarsch wie schon im Jahr 2005 die Luftangriffe alliierter Truppen am 7. März 1945 auf Dessau thematisieren. Das Dessauer Bündnis gegen Rechtsextremismus, das Netzwerk Zivilgesellschaft Anhalt und weitere Initiativen und Organisationen wollen zu zahlreichen Kundgebungen und Aktionen im gesamten Stadtgebiet aufrufen. weiter…

projektgegenpart.org: neonazistische Kampfpartei NPD will am 08. März 2008 durch Dessau-Roßlau marschieren

demokratischer Protest formiert sich
Die rechtsextreme NPD hat für den 08. März 2008 eine Demonstration durch die Innenstadt Dessau-Roßlaus angemeldet. Dies bestätigte ein Polizeisprecher gegenüber dem Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus (Projekt gegenPart). weiter…

mz-web.de: Landgericht Halle – Über Blut und Ehre von Neonazis

Angeklagte sollen trotz Verbots für «Blood & Honour Division Deutschland» tätig gewesen sein
erstellt 21.02.08, 10:29h Halle/ddp. Sieben Angeklagte müssen sich seit Donnerstag wegen Unterstützung einer verbotenen Neonazi-Organisation vor dem Landgericht Halle verantworten. Die sechs Männer und eine Frau sollen in der rechtsextremistischen Organisation «Blood & Honour Division Deutschland» tätig gewesen sein. Trotz des Verbots sollen die Angeklagten im Alter von 27 bis 40 Jahren für die Organisation sieben Veranstaltungen organisiert haben, darunter mehrere Treffen in einer Gaststätte in Magdeburg. weiter…

mdr.de: Prozess wegen verbotener Skinhead-Mitgliedschaft

Wegen Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot müssen sich seit Donnerstag sieben Angeklagte vor dem Landgericht Halle verantworten. Die sechs Männer und eine Frau sollen aktiv in der verbotenen rechtsextremistischen Organisation „Blood & Honour Division Deutschland“ tätig gewesen sein. weiter…

ddp-lsa: Prozess wegen Mitarbeit in verbotener Neonazi-Organisation eröffnet

Halle (ddp-lsa). Sieben Angeklagte müssen sich seit Donnerstag wegen Unterstützung einer verbotenen Neonazi-Organisation vor dem Landgericht Halle verantworten. Die sechs Männer und eine Frau sollen in der rechtsextremistischen Organisation «Blood & Honour Division Deutschland» tätig gewesen sein. Trotz des Verbots sollen die Angeklagten im Alter von 27 bis 40 Jahren für die Organisation sieben Veranstaltungen organisiert haben, darunter mehrere Treffen in einer Gaststätte in Magdeburg. weiter…

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17.
Februar 2008

mdr.de: Dessauer Polizeiaffäre – Hövelmann verurteilt Äußerung zum Tod von Oury Jalloh

Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat die menschenverachtenden Äußerungen eines Polizeibeamten zum Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh verurteilt. So etwas dürfe bei der Polizei in Sachsen-Anhalt nicht akzeptiert werden, sagte Hövelmann in Magdeburg. Ein ehemaliger Staatsschützer hatte im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Dessauer Polizeiaffäre am Montag über eine Führungskräfteberatung in der früheren Polizeidirektion Halle berichtet, bei der der Tod von Oury Jalloh in einer Zelle der Polizei in Dessau angesprochen worden sei. Dabei hätte einer der teilnehmenden Beamten den Satz geäußert: „Schwarze brennen eben mal länger.“ weiter…

ddp: Dresdner wehren sich

Dresden (ddp). Mehrere Tausend Dresdner haben am Samstag unter dem Motto «Geh Denken» gegen Rechtsextremismus protestiert. An einem Neonazi-Aufmarsch nahmen nach Polizeiangaben etwa 3800 Anhänger der Gruppierung «Junge Landsmannschaft Ostdeutschland» (JLO) teil. Damit handelte es sich um einen der größten Aufzüge Rechtsextremer in der Geschichte der Bundesrepublik. weiter…

mz-web.de: «Geh denken» gegen rechte Gedanken

Tausende Dresdner wehren sich gegen Aufmarsch von Rechtsextremen
erstellt 17.02.08, 18:09h Dresden/dpa.
Unter dem Motto «Geh denken» haben mehrere tausend Menschen einen provokativen Aufmarsch von Rechtsextremisten 63 Jahre nach der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg abgeblockt. Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Dresdens, Nora Goldenbogen, sagte am Samstag bei einem Halt der Demonstranten an der neuen Synagoge: «Nazis sollen in Dresden nicht mehr aufmarschieren können.» Der amtierende Dresdner Oberbürgermeister Lutz Vogel forderte zum Nachdenken darüber auf, «warum wir unsere Vergangenheit nicht loslassen dürfen». weiter…

mz-web.de/Newsticker: Polizei verhindert rechtsextreme Spontandemo

Die Polizei hat am Samstag in Burg (Jerichower Land) eine unangemeldete Demonstration von vermutlich rechtsextremen Jugendlichen verhindert. Wie ein Polizeisprecher in Magdeburg am Sonntag mitteilte, hatten sich rund 30 teilweise vermummte Jugendliche versammelt, um gemeinsam durch die Stadt zu ziehen. Beim Eintreffen der Polizei löste sich der Demonstrationszug sofort auf, die Teilnehmer flüchteten. Gegen einige inzwischen namentlich bekannte Jugendliche wird nun wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht ermittelt. Quelle

mz-web.de: Beiräte für Polizei gab es bereits

Ex-Innenminister Püchel: Sehr gute Arbeit in einigen Kreisen erstellt 15.02.08, 19:05h, aktualisiert 15.02.08, 19:21h

Magdeburg/MZ/hk. Sachsen-Anhalts Ex-Innenminister Manfred Püchel (SPD) unterstützt die Einrichtung von Polizeibeiräten. Die Opferberatung Dessau hatte solche Beiräte als Reaktion auf rassistische Vorfälle in der Polizei Sachsen-Anhalts gefordert. Zuvor war bekannt geworden, dass ein leitender Beamter der Direktion Süd in Halle den qualvollen Feuertod des Asylbewerbers Ouri Jalloh mit dem Satz kommentiert hatte: “Schwarze brennen eben mal länger.” weiter…

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15.
Februar 2008

mz-web.de: Nach Rassismusvorfall – Forderung nach Polizei-Beiräten

Opferverein: Kein Vertrauen mehr – Ministerium skeptisch von Kai Gauselmann und Hendrik Kranert, 14.02.08, 22:22h, aktualisiert 14.02.08, 22:24h Magdeburg/MZ.
„Das Vertrauen der Opfer rechter Gewalt in die Polizei ist auf Null gesunken“, sagte Marco Steckel von der Opferberatung Dessau der MZ. Um verlorenes Vertrauen zurück zu gewinnen, fordert Steckel die Gründung von Polizeibeiräten. Darin sollen Polizisten mit Vertretern von Kommunen und Vereinen Probleme der Polizei und Beschwerden beraten. „Die Beiräte gibt es in Brandenburg. Damit können viele Dinge ausgeräumt werden“, so Steckel. weiter…

Kommentar: Unerträglicher Korpsgeist

mdr.de: Opferverein Dessau fordert Polizei-Beiräte

Der Dessau Opferverein hat nach dem Rassismusvorfall bei der Polizei in Halle jetzt bessere Kontrollen gefordert. Berater Steckel sprach sich dafür aus, Polizei-Beiräte zu gründen. Dem Beirat sollten Vertreter von Polizei, Kommunen und Vereinen angehören. Nur so könne Vertrauen zurückgewonnen werden, sagte Steckel. Unterdessen erwägt die Mutter Oury Yallohs, Strafanzeige zu erstatten. Das schreibt heute die Mitteldeutsche Zeitung. Ein Polizeibeamter aus Halle soll den Feuertod ihres Sohnes fremdenfeindlich und menschenverachtend kommentiert haben. Quelle

volksstimme.de: Handgemenge und rechte Parolen – Blick aufs Ganze fehlt

Zerbst ( td ). Vier junge Männer aus Roßlau im Alter zwischen 23 und 27 Jahren wurden gestern angeklagt, am späten Abend des 19. Januar 2007 nahe dem Roßlauer Schillerplatz fünf Jugendliche, darunter ein Mädchen, geschlagen und getreten zu haben. Einem der Angeklagten wird zudem vorgeworfen, Minuten nach dem Handgemenge erneut zu den Opfern zurückgekehrt zu sein und ihnen im Vorbeigehen quer über die Straße den Hitlergruß gezeigt und“ Heil Hitler“ zugerufen zu haben. weiter…

volksstimme.de: Untersuchungsausschuss beeinflusst Stimmungslage

Von Thomas Drechsel
Die Dessauer Polizei steht aktuell unter besonderem Druck. Dies erklärte Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) am Mittwoch bei einer Visite in der Polizeidirektion Ost und im Polizeirevier Anhalt-Bitterfeld. Vornehmlich Vorgänge aus Dessauer Zuständigkeit werden derzeit vom 10. parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages untersucht, darunter auch der Tod des Afrikaners Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle. weiter…

mdr.de: Iraner in Magdeburg überfallen

In Magdeburg ist ein Iraner überfallen worden. Laut Polizei hatte der Mann eine Fahrrad-Panne. Dabei soll er von drei jungen Männer beleidigt und geschlagen worden sein. Der Iraner konnte flüchten. Als er später zum Tatort zurückkehrte, fehlte seine Fahrrad-Tasche. In dem Fall ermittelt jetzt der Staatsschutz. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Quelle

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14. Februar 2008

tagesspiegel.de: Rassistische Polizei – Landtag prüft Vorwürfe

Drei Jahre ist es her, dass der leitender Polizeibeamte die beschämenden Worte sprach: „Schwarze brennen nun mal länger“. In Dessau war der gefesselte Afrikaner Oury Jalloh verbrannt. Jetzt beschäftigt sich der Landtag mit dem Vorfall und seinen Folgen. weiter…

tagesspiegel.de: Norwegen verklagt Thor Steinar

Die norwegische Flagge soll nicht mit dem Neonazi-Milieu in Zusammenhang gebracht werden. Die umstrittene Modemarke Thor Steinar hatte das Symbol für Werbezwecke verwendet. weiter…

mz-web.de: Ermittlungen endeten nach nur einem Tag

Kritik an Staatsanwalt – Auch das Klima in der CDU/SPD-Koalition leidet von Kai Gauselmann, 13.02.08, 20:34h, aktualisiert 14.02.08, 08:04h Magdeburg/MZ.
Ein erst jetzt bekannt gewordener Fall von Rassismus bei der Polizei Halle zieht Kreise. Politiker kritisieren ein allzu schnelles Ende der Ermittlungen. Auch das Klima in der CDU/SPD-Koalition leidet. weiter…

mz-web.de: Sachsen ist Hochburg der rechten Konzerte

Anlaufstelle für Gesinnungsgenossen – Musik als Lock- und Bindemittel für Jugendliche von Marc Herwig, 14.02.08, 11:08h, aktualisiert 14.02.08, 11:10h Dresden/dpa.
Sie heißen «Blitzkrieg» oder «Rassenreinheit» und singen vom Kampf gegen Ausländer oder den Verdiensten Adolf Hitlers. Rechtsextreme Bands machen Sachsen zur Anlaufstelle für Gesinnungsgenossen aus ganz Deutschland. In keinem anderen Bundesland finden mehr rechte Konzerte statt, sagt Danielo Starosta vom Kulturbüro Sachsen. Und auch rechtsradikale Lieder im Internet stammen laut Verfassungsschutz häufig aus dem Freistaat. Zwar sind der Polizei in den vergangenen Wochen bei Razzien deutliche Schläge gegen die Szene gelungen. Trotzdem sehen Verfassungsschützer die Musik weiterhin als entscheidendes Mittel, mit dem vor allem Jugendliche in die Szene gelockt und dort gehalten werden. weiter…

mz-web.de: Norwegen erstattet Anzeige gegen Modemarke «Thor Steinar»

Verwendung der Landes-Flagge soll in Zukunft verhindert werden erstellt 14.02.08, 19:22h Berlin/ddp.
Wegen widerrechtlicher Verwendung staatlicher Hoheitszeichen hat das Land Norwegen Anzeige gegen die bei Neonazis beliebte Modemarke «Thor Steinar» erstattet. «Wir wollen, dass unsere Staatsflagge als Symbol des demokratischen Norwegens nicht weiter in Verbindung mit dem rechtsextremen Milieu gebracht wird», sagte der Gesandte von Norwegen, Andreas Gaarder, dem Berliner «Tagesspiegel» (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. Es solle verhindert werden, dass die Marke weiterhin die norwegische Flagge auf ihre Textilen drucke und für Werbezwecke missbrauche. weiter…

ddp-bln: Norwegen erstattet Anzeige gegen Modemarke «Thor Steinar»

ddp – Donnerstag, 14. Februar, 16:09 Uhr Berlin (ddp-bln).
Wegen widerrechtlicher Verwendung staatlicher Hoheitszeichen hat das Land Norwegen Anzeige gegen die bei Neonazis beliebte Modemarke «Thor Steinar» erstattet. «Wir wollen, dass unsere Staatsflagge als Symbol des demokratischen Norwegens nicht weiter in Verbindung mit dem rechtsextremen Milieu gebracht wird», sagte der Gesandte von Norwegen, Andreas Gaarder, dem «Tagesspiegel» (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. Es solle verhindert werden, dass die Marke weiterhin die norwegische Flagge auf ihre Textilen drucke und für Werbezwecke missbrauche. weiter…

mdr.de: Norwegen geht juristisch gegen Modemarke „Thor Steinar“ vor

Der Staat Norwegen hat Anzeige gegen die bei Neonazis beliebte Modemarke „Thor Steinar“ erstattet. Ein norwegischer Gesandter sagte, es solle verhindert werden, dass die Marke weiterhin die Flagge seines Landes drucke und für Werbezwecke missbrauche. Die Fahne sei ein Symbol des demokratischen Norwegens. Man wolle nicht weiter in Verbindung mit dem rechstextremen Milieu gebracht werden. Nach deutschem Recht dürfen keine Waren mit offiziellen Staatssymbolen gekennzeichnet werden. Gestern hatte ein Gericht entschieden, dass ein „Thor Steinar“ Laden im Magdeburger Hundertwasserhaus geräumt werden muss. Die Vermietfirma war über das Warenangebot vom Geschäftsbetreiber getäuscht worden. Norwegen geht juristisch gegen Modemarke „Thor Steinar“ vor Quelle

volksstimme.de: „Narvik“-Betreiber kann nach Rauswurf beim Oberlandesgericht Naumburg Berufung einlegen – Richter Burger: „Vermieterin wurde arglistig getäuscht“

Von Bernd Kaufholz
In Abwesenheit beider Streitparteien – bei Zivilprozessen keinesfall unüblich – verkündete der Vorsitzende der 5. Zivilkammer des Magdeburger Landgerichts gestern das Urteil in der juristischen Auseinandersetzung um das“Narvik“-Geschäft im Magdeburger Hundertwasserhaus : „Thor-Steinar“-Verkäufer Uwe Meusel muss umgehend ausziehen. weiter…

mz-web.de: Resolution zum Kampf gegen Rechts

Forderungen an Land – Erinnerung an Eisleber Blutsonntag erstellt 12.02.08, 18:27h, aktualisiert 12.02.08, 20:06h Eisleben/MZ/jm.
Das Lokale Bündnis für ein verantwortliches Miteinander sammelt derzeit Unterschriften für eine Resolution zum Kampf gegen Rechtsextremismus. Die Resolution, die auf einer Veranstaltung des Bündnisses anlässlich des 75. Jahrestages des Eisleber Blutsonntags verabschiedet wurde, richtet sich an Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) und Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz (parteilos). weiter…

volksstimme.de: Mit bunter Vielfalt gegen Rechts: Geld für aktive Vereine

Von Holger Thiel Salzwedel. “
Prävention ist immer besser. Man kann mit kleinen Summen viel Gutes tun, damit die Polizei nicht eingreifen muss „, meinte gestern Nachmittag Landrat Hans-Jürgen Ostermann. Was sich kryptisch anhört, ist es aber nicht. Für den Landrat steht fest, dass man gegen Rechtsextremismus aktiv werden muss. “ Alles was wir tun können, machen wir „, betonte er, als er gemeinsam mit Kreis-Sozialdezernent Eckhard Gnodtke zum nunmehr zweiten Mal Zuschüsse aus dem Bundesprogramm“ Vielfalt tut gut“ an acht Vereine und Institutionen des Altmarkkreises verteilt. Gute Nachrichten hatte Gnodtke im Gepäck. weiter…

ddp-nrd: Nazi-Szene wirbt um die Frauen

ddp – Donnerstag, 14. Februar, 12:14 Uhr Zinnowitz (ddp-nrd).
Sie marschieren in der zweiten Reihe und agieren eher im Hintergrund. Das Reden wird meist den Männern überlassen. Bei NPD-Veranstaltungen verkaufen sie Kaffee und Kuchen, kümmern sich um die Kinder, werben neue Mitglieder. Bislang spielten Frauen in der rechtsextremen Szene in Mecklenburg-Vorpommern eine untergeordnete Rolle. «Doch die Frauen sind auch in der rechten Szene auf dem Vormarsch», sagt Renate Feldmann, Expertin für Rechtsextremismus. Frauen drängten zwar schon seit langem in die Szene.Der Wunsch, aktiver zu sein, sei in den Kameradschaften jedoch lange Zeit unterdrückt worden. weiter…

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13. Februar 2008

tagesspiegel.de: Protokoll über einen unliebsamen Beamten

Im Magdeburger Untersuchungsausschuss kommen seltsame Praktiken des Innenministeriums zur Sprache. Es geht um einen Polizisten, der sich kritisch über Vorgänge in seinem Bundesland äußerte. Nun steht der Verdacht im Raum, dass er bespitzelt wurde. weiter…

volksstimme.de: Polizeioberrat in Halle kam 2005 nach dem Satz “ Schwarze brennen eben mal länger “ mit Verweis davon – Innenminister lässt Rassismus-Vorfall erneut prüfen

Von Winfried Borchert Magdeburg.
Nach Bekanntwerden rassistischer Äußerungen eines Polizeiführers in Halle hat Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) gestern die Äußerungen verurteilt und angekündigt, den Vorgang aus der Amtszeit seines Vorgängers Klaus Jeziorsky ( CDU ) erneut zu prüfen. Ministeriumssprecher Martin Krems sagte : “ Wir werden uns die Sache selbst und die dienstrechtlichen Reaktionen darauf noch einmal ansehen. “ weiter…

mz-web.de: Rassistischer Spruch in der Landespolizei

Innenministerium bestätigt den Vorfall – Beamter erhält nur einen Verweis von Hendrik Kranert, 12.02.08, 21:07h, aktualisiert 12.02.08, 22:47h Magdeburg/MZ.
Sachsen-Anhalts Innenministerium hat am Dienstag Rassismus-Vorwürfe gegen einen hochrangigen Polizeibeamten bestätigt. Der Polizeioberrat der früheren Polizeidirektion Halle – heute Direktion Süd – hatte nach dem Feuertod des Asylbewerbers Ouri Jalloh erklärt: „Schwarze brennen eben mal länger.“ Erstmals öffentlich geworden war das am Montag im Untersuchungsausschuss des Landtages, der sich mit Fehlern der Polizei bei der Ermittlung rechtsextremer Straftaten beschäftigt. weiter…

ddp-lsa: «Ideologische Belastung» für das Hundertwasser-Haus

ddp – Mittwoch, 13. Februar, 15:01 Uhr Magdeburg (ddp-lsa).
Ein Geschäft für Kleidung der in der rechten Szene beliebten Marke «Thor Steinar» im Magdeburger Hundertwasser-Haus muss laut einer Gerichtsentscheidung geräumt werden. Die fünfte Zivilkammer des Magdeburger Landgerichts gab am Mittwoch einer Räumungsklage der vermietenden Wohnungsgesellschaft statt. Der Inhaber des Ladens namens «Narvik» habe den Vermieter vor Abschluss des Mietvertrags über sein Sortiment «arglistig getäuscht». Gegen das Urteil kann innerhalb eines Monats Berufung eingelegt werden. weiter…

volksstimme.de: „Narvik“-Laden im Hundertwasserhaus wird geräumt

Der Bekleidungsladen“Narvik“, beliebt in der rechten Szene und ansässig Magdeburger Hundertwasser-Haus, muss nach einer Entscheidung des Landgerichts zwangsgeräumt werden. Die fünfte Zivilkammer des Gerichts gab damit am Mittwoch einer Räumungsklage der vermietenden Wohnungsgesellschaft statt. Die als Vermieter auftretende Gero AG hatte angegeben, vom Betreiber des Ladens über das Warenangebot getäuscht worden zu sein. Gegen die Entscheidung kann innerhalb eines Monats Einspruch erhoben werden. weiter…

mz-web.de: «Thor Steinar»-Laden muss Hundertwasserhaus räumen

Landgericht: Betreiber über Warenangebot getäuscht – Einspruch gegen Entscheidung? erstellt 13.02.08, 11:18h, aktualisiert 13.02.08, 11:23h Magdeburg/ddp.
Ein in der rechten Szene beliebter Bekleidungsladen im Magdeburger Hundertwasser-Haus muss nach einer Entscheidung des Landgerichts geräumt werden. Die fünfte Zivilkammer des Gerichts gab damit am Mittwoch einer Räumungsklage der vermietenden Wohnungsgesellschaft statt. Die Gero AG hatte angegeben, vom Betreiber des Ladens über das Warenangebot getäuscht worden zu sein. Gegen die Entscheidung können die Prozessparteien binnen eines Monats Rechtsmittel einlegen. weiter…

AP: Räumungsklage gegen Laden der rechten Szene erfolgreich

Magdeburg (AP)
Das Bekleidungsgeschäft der rechten Szene im Magdeburger Hundertwasser-Haus «Grüne Zitadelle» muss ausziehen. Das hat das Magdeburger Landgericht am Mittwoch entschieden. Damit hat sich der Vermieter mit seiner Räumungsklage durchgesetzt. Der Ladenbetreiber verkauft vor allem Bekleidung der Marke «Thor Steinar». Diese sei zwar nicht verboten, habe aber Bezüge zur rechten Szene und sei damit ideologisch belastet, erklärte das Gericht. weiter…

ddp-lsa: «Thor Steinar» muss den Magdeburger Laden räumen

Magdeburg (ddp-lsa).
Ein in der rechten Szene beliebter Bekleidungsladen im Magdeburger Hundertwasser-Haus muss nach einer Entscheidung des Landgerichts geräumt werden. Die fünfte Zivilkammer des Gerichts gab damit am Mittwoch einer Räumungsklage der vermietenden Wohnungsgesellschaft statt. Die Gero AG hatte angegeben, vom Betreiber des Ladens über das Warenangebot getäuscht worden zu sein. Gegen die Entscheidung können die Prozessparteien binnen eines Monats Rechtsmittel einlegen. weiter…

mdr.de: «Thor Steinar» muss Magdeburger Laden räumen

Der umstrittene Bekleidungsladen im Magdeburger Hundertwasser-Haus muss geräumt werden. Das entschied das Landgericht am Vormittag. Der Vermieter, die Gero AG, hatte angegeben, vom Betreiber des Ladens über das Warenangebot getäuscht worden zu sein. Das Geschäft bietet ausschließlich Kleidung der Marke „Thor Steinar“, die in der rechten Szene beliebt ist. Nach der Kündigung durch den Vermieter hatte der Betreiber auf die Einhaltung des 3-jährigen Mietvertrages gepocht. Quelle

ran1.de: Nazi-Schmierereien im Stadtgebiet

Projekt Gegenpart berichtet Wie das Projekt Gegenpart berichtet, wurden am vergangenen Donnerstag mehrere rechtsextremistische Schmierereien und NS-Symbole in der Dessauer Innenstadt entdeckt. Aufmerksame Bürger informierten die Polizei über Schmierereien an Hausfassaden in der Kavalierstraße, Ratsgasse und Wolfgangstraße. Mit Hilfe einer Sprühschablone wurden rechtsextremistische Zahlencodes, Hakenkreuze und die Parole White Power an den Häusern angebracht, der Staatsschutz ermittelt. Am vergangenen Freitag wurde außerdem zum ersten Mal die aktuelle Augabe der NPD-Schülerzeitung Jugend rebelliert in Dessau-Roßlau verteilt, in der Innenstadt wurde rechtsextremistische Propaganda in Briefkästen eingeworfen. Quelle

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12. Februar 2008

mz-web.de: Untersuchungsausschuss – «Schwarze brennen länger»

erstellt 11.02.08, 20:37h, aktualisiert 11.02.08, 22:54h
Der ehemalige Chef des Staatsschutzes Dessau, Sven Gratzik, hat am Montag erneut schwere Vorwürfe gegen einen “Beamten höheren Dienstranges” der Direktion erhoben. Dieser soll im Zusammenhang mit dem Feuertod des Schwarzafrikaners Ouri Jalloh in einer Polizeizelle gegenüber Kollegen erklärt haben: “Schwarze brennen länger.” weiter…

mz-web.de: Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt – Ex-Polizeichef greift Innenminister an

Hüttemann: Bin Bauernopfer – CDU, FDP und Linke billigen Kritik von Hendrik Kranert, 11.02.08, 20:37h, aktualisiert 11.02.08, 22:55h Magdeburg/MZ.
Ob er sich als Bauernopfer fühle, will Gudrun Tiedge (Linke) vom Ex-Chef des Landeskriminalamtes (LKA) wissen. “Ja, mehr noch”, antwortet Frank Hüttemann ohne zu zögern. Er habe die Verantwortung übernehmen müssen für einen Vorgang, für den er fachlich keine Schuld trage, sagte der im November zurückgetretene Hüttemann am Montag vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages. weiter…

mz-web.de/Newsticker: FDP verwundert über Vorgehen des Innenministeriums

Die FDP reagierte mit Verwunderung auf den Umgang des Innenministeriums mit dem Staatsschützer. «Statt zwei Polizisten um ein Gesprächsprotokoll zu bitten wäre es sicher sinnvoller gewesen, den Betreffenden direkt zu fragen, welche Informationen ihm zu einer Straftat vorliegen», sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Guido Kosmehl der dpa. «Das wäre sicher der einfachere Weg gewesen.» Innenminister Holger Hövelmann (SPD) verurteilte die 2005 gefallenen Äußerungen eines Polizeibeamten zum Fall Jalloh als «menschenverachtend». Quelle

mdr.de: Ex-LKA-Direktor sagt zur Dessauer Polizeiaffäre aus

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Dessauer Polizeiaffäre wird am Montag (09:00 Uhr) der frühere Chef des Magdeburger Landeskriminalamts, Frank Hüttemann, als Zeuge erwartet. weiter…

volksstimme.de: Polizei-Untersuchungsausschuss hört ehemaligen Chef des Landeskriminalamts an – Hüttemann sieht sich als Bauernopfer

Von Winfried Borchert Magdeburg.
Der Ex-Direktor des Landeskriminalamtes ( LKA ), Frank Hüttemann, hat den Vorwurf zurückgewiesen, Statistiken über rechtsextremistische Straftaten geschönt zu haben. Auch eine derartige Anweisung habe er nie gegeben, sagte der im November 2007 zurückgetretene Hüttemann gestern vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss. Er sehe sich als Bauernopfer – von der Leitung des Innenministeriums zum Rücktritt gedrängt. “ Ich hatte den Eindruck, man brauche einen Schuldigen „, sagte Hüttemann. Der Ausschuss prüft seit Oktober Fehler der Polizei im Kampf gegen den Rechtsextremismus. weiter…

volksstimme.de: Vorfälle in Quedlinburg und im altmärkischen Bismark – 19-Jährige flüchtet vor drei Rechten in eine Bäckerei

Quedlinburg / Bismark –
In Quedlinburg haben am Sonnabend zwei 19-Jährige und ein 15-jähriges Mädchen, die nach Angaben der Polizei der rechten Szene angehören, eine 19-Jährige verfolgt, die in der linken Szene aktiv ist. Nachdem sie um 8. 25 Uhr per Notruf die Polizei verständigt hatte, fand sie Zuflucht in einer Bäckerei. Einer der 19-Jährigen zeigte daraufhin den “ Hitlergruß “ vor dem Laden. Den Vorfall bestätigte ein weiterer Zeuge, der sich in dem Geschäft aufgehalten hatte. Wenig später fassten Polizisten die Tätergruppe. Ein 19-Jähriger wurde in Gewahrsam genommen. Bei ihm wurden 2, 05 Promille Atemalkohol festgestellt. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des “ Hitlergrußes “ eingeleitet. Nach der Ausnüchterung konnte er wieder gehen. weiter…

ddp-lsa: Grüne: Polizei «noch nicht über den Berg»

ddp – Montag, 11. Februar, 04:33 Uhr Magdeburg (ddp-lsa).
Die Polizei in Sachsen-Anhalt ist nach Ansicht von Grünen-Landeschef Christoph Erdmenger nach den Ermittlungspannen in Halberstadt «noch nicht über den Berg». Es habe aber wahrnehmbare Veränderungen gegeben, sagte Erdmenger der Nachrichtenagentur ddp in Magdeburg. Durch die Polizeiführung habe es sehr positive Signale gegeben. Der Chef der Polizeidirektion Nord, Johann Lottmann, habe sich sehr eindeutig zur Bekämpfung des Rechtsextremismus durch die Polizei bekannt. weiter…

mz-web.de: Rechtsextreme dürfen «Thor Steinar»-Logo weiter tragen

Früheres Emblem nicht strafbar – Gericht verwirft Revision: Nicht verfassungswidrig erstellt 12.02.08, 13:03h, aktualisiert 12.02.08, 13:26h Dresden/dpa.
Das Tragen des früheren Logos der bei Rechtsextremen beliebten Marke «Thor Steinar» bleibt in Sachsen straffrei. Mit dieser Entscheidung hat das Oberlandesgericht Dresden am Dienstag zwei entsprechende Revisionen der Staatsanwaltschaft verworfen. Das bis 2004 genutzte Logo besteht aus zwei verflochtenen Runen: der pfeilförmigen Tyr-Rune und der Gibor-Rune, die einem stilisierten, gespiegelten «N» ähnelt. Beide gelten für sich als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Das Tragen von sogenannten Phantasiekennzeichen durch eine Vermischung beider Zeichen sei aber nur dann strafbar, wenn eine der Runen deutlich ins Auge falle, begründete das Gericht. Dies sei hier nicht gegeben. weiter…

mz-web.de: Muss «Narvik»-Laden das Hundertwasserhaus verlassen?

Gericht entscheidet über Zwangsräumung – Proteste von Politikern und Vereinen erstellt 11.02.08, 10:53h, aktualisiert 11.02.08, 23:10h Magdeburg/dpa.
Das Magdeburger Landgericht entscheidet an diesem Mittwoch, ob der Inhaber des Geschäfts «Narvik» den Laden im Hundertwasserhaus räumen muss. Die vermietende Gero AG hatte geklagt, weil in dem Geschäft Bekleidung der in der rechtsextremen Szene beliebten Marke «Thor Steinar» verkauft wird. Sie hatte im Juli 2007 einen Mietvertrag mit drei Jahren Laufzeit geschlossen, auf dessen Einhaltung der Inhaber besteht. Andernfalls solle ihm die zum katholischen Bistum Magdeburg gehörende Gero AG eine Abfindung «in sechsstelliger Höhe» zahlen. Das hatte der Vermieter zum Prozessauftakt abgelehnt. weiter…

indymedia.org: Die DVU und der Tierschutz

Die DVU-Sachsen-Anhalt hat den Tierschutz als emotionalen Türöffener zu breiten Wählerschichten entdeckt. Der DVU-Kreisvorsitzende von Dessau-Rosslau, Lutz Lange, hat damit scheinbar Erfolg. So veranstaltet er Sammlungen für Tierheime und beeinflußt maßgeblich die Dessauer Tierschutzszene. Daß dies allerdings Taktik ist, um die Partei DVU salonfähig zu machen, zeigte sich an seinen medialen Ausfällen gegen eine christliche Loge die sich ebenfalls dem Tierschutz verschrieben hat, die Lange aber als Konkurrenz sieht, da diese antifaschistisch ausgerichtet ist. weiter…

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04. Februar 2008

mz-web.de: NPD-Zeitung an mehreren Schulen aufgetaucht

In Halle wandten die Verteiler Gewalt an – 18-Jähriger wurde geschlagen erstellt 04.02.08, 07:45h, aktualisiert 04.02.08, 14:15h Magdeburg/Halle/dpa. In Sachsen-Anhalt sind seit Anfang dieses Jahres an mindestens sechs Schulen Exemplare einer Schülerzeitung der NPD-Nachwuchsorganisation verteilt worden. Diese Zahl gab das Innenministerium auf dpa-Anfrage bekannt. «Dies zeigt, dass die Jungen Nationaldemokraten aktiv sind, aber man sollte ihre Möglichkeiten auch nicht überschätzen», sagte Ministeriumssprecher Martin Krems in Magdeburg. In Halle wandten die Verteiler der Zeitung Gewalt gegen einen Schüler an, der die Aktion ablehnte.

Laut Innenministerium tauchten die Exemplare der Zeitung der rechtsextremen NPD vor allem an Schulen in Halle, Quedlinburg, Köthen, Leuna, Staßfurt und Brettin (Jerichower Land/zweimal) auf. Die Zahl der festgestellten Zeitungen lag jeweils im einstelligen Bereich. Ministeriumssprecher Krems wies darauf hin, dass die Zeitungen nach den bisherigen Erkenntnissen ausschließlich an Sekundarschulen und an berufsbildenden Schulen verteilt worden seien. Das deute darauf hin, dass sich die NPD wenig Chancen ausrechne, Gymnasiasten von ihren Inhalten zu überzeugen. In dem Fall in Halle wurde am 17. Januar ein 18-Jähriger, der sich gegen die Verteilung der Schülerzeitung und einer NPD-Schulhof-CD mit Worten zur Wehr setzte, von drei unbekannten Tätern geschlagen. Der junge Mann erlitt Schwellungen an Jochbein, Auge und Oberlippe. weiter…

tagesspiegel.de: Rechtsextreme Zeitschrift an Schulen aufgetaucht

An Sekundar-und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt sind vereinzelt Zeitungen der rechtsextremen NPD aufgetaucht. Einem Schüler, der die Aktion ablehnte, wurde Gewalt angetan. An Gymnasien ist bislang noch keine NPD-Zeitschrift augetaucht. weiter…

volksstimme.de: Ausländerfeindliche Übergriffe in Magdeburg und Genthin – Straßenbahn-Fahrgäste schützen bedrohten Nigerianer

Magdeburg / Genthin ( sp / dpa ).
In Magdeburg und in Genthin im Landkreis Jerichower Land hat es am Wochenende ausländerfeindliche Übergriffe gegeben. In der Landeshauptstadt wurden am Freitagabend nach Polizeiangaben zwei türkischstämmige Männer Opfer von vier Angreifern im Alter von 20, 23, 31 und 41 Jahren. Sie wurden in einer Straßenbahn von den vier Angreifern beleidigt und geschlagen. Die von Fahrgästen gerufenen Polizisten trafen die zwei Opfer an einer Haltestelle und erfragten eine Täterbeschreibung. Dabei fragten sie die Geschädigten nicht nach deren Namen, sondern schnappten sich zunächst die vier Tatverdächtigen. Die beiden Opfer verschwanden aber währenddessen. weiter…

tagesspiegel.de: Ausländerfeindliche Übergriffe in Magdeburg

Vier Männer sollen in Magdeburg Ausländer in Straßenbahnen angegriffen haben. Die mutmaßlichen Täter sind einschlägig bekannt und waren bereits wegen Volksverhetzung aufgefallen. weiter…

dpa: Ausländerfeindliche Attacken in Magdeburg

DPA – Sonntag, 3. Februar, 13:40 Uhr Magdeburg (dpa) –
Die Polizei in Magdeburg ermittelt in zwei Fällen von Angriffen auf Ausländer in Straßenbahnen. Die mutmaßlichen Täter seien polizeilich einschlägig bekannte Gewalttäter, hieß es. Am Freitagabend attackierten vier Angreifer im Alter von 20, 23, 31 und 41 Jahren zwei türkischstämmige Männer. Die zwei jüngsten Täter griffen dann am Samstagnachmittag einen weiteren Ausländer an. In beiden Fällen konnte die Polizei die Tatverdächtigen ermitteln und vorübergehend festnehmen. weiter…

ddp-lsa: Möbbeck: Hohes Risiko für Ausländer in Sachsen-Anhalt

ddp – Sonntag, 3. Februar, 12:27 Uhr Magdeburg (ddp-lsa).
Ausländische Jugendliche zeigen nach Ansicht der Integrationsbeauftragten Susi Möbbeck in Sachsen-Anhalt keine auffällig hohe Gewaltbereitschaft. Im vergangenen Jahr habe es «unter den 681 jugendlichen Intensivtätern nur neun Ausländer» gegeben, schreibt Möbbeck in einem am Sonntag vorab veröffentlichten Beitrag für die Zeitschrift «Super Illu». Hingegen gebe es für die Ausländer im Land «ein enormes Risiko, selbst Opfer von Gewalt zu werden». weiter…

mz-web.de: Anklage nach Angriff auf Inder in Bitterfeld-Wolfen erhoben

Zwei Männern wird gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung vorgeworfen erstellt 04.02.08, 13:17h Bitterfeld-Wolfen/ddp.
Nach dem Überfall auf einen Inder in Bitterfeld-Wolfen hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei tatverdächtige Männer erhoben. Ihnen werde gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Die Anklage sei bereits einen Tag nach dem Vorfall vom 21. Januar erhoben worden. Beide Tatverdächtigen, von denen einer die Tat im Wesentlichen gestanden habe, befänden sich in Untersuchungshaft. Sie seien einschlägig vorbestraft. Ob ein rechtsradikaler Hintergrund vorgelegen habe, müsse die Verhandlung ergeben, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Der Staatsschutz hatte sich nach dem Vorfall zunächst eingeschaltet. Ein Termin für die Gerichtsverhandlung stehe noch nicht fest, hieß es. weiter…

mdr.de: Anklage nach Überfall auf Inder in Bitterfeld-Wolfen

Nach dem Überfall auf einen Inder in Bitterfeld-Wolfen sind zwei Verdächtige angeklagt worden. Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung vor. Die beiden sind einschlägig vorbestraft und sitzen in Untersuchungshaft. Sie hatten vor zwei Wochen auf offener Straße auf einen Inder eingeschlagen. Ob es einen rechtsextremen Hintergrund gab, will die Staatsanwaltschaft in dem Gerichtsprozess klären. Ein Termin steht noch nicht fest. Quelle

ran1.de: Anklage gegen Schläger erhoben

Einschlägig vorbestrafte Täter verprügeln Inder Zwei Männer aus Bitterfeld-Wolfen müssen sich demnächst wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung vor dem Amtsgericht der Doppelstadt verantworten. Wie die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau am Montag mitteilte, hat sie bereits am 22. Januar Anklage gegen die einschlägig vorbestraften Männer erhoben. Beide hatte am frühen Abend des 21. Januar in der Moltkestraße in Bitterfeld-Wolden ohne jeden Grund einen indischen Staatsangehörigen angegriffen und so lange mit Faustschlägen ins Gesicht misshandelt, bis er sich losreißen und flüchten konnte. weiter…

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02. Februar 2008

mdr.de: Messerattacke in Döner-Imbiss

In Genthin ist es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen zwei Neonazis und einem türkischen Imbiss-Mitarbeiter gekommen. Wie die Polizei mitteilte, hatten die beiden jungen Männer beim Betreten des Döner-Imbiss rechtsextremistische Parolen gerufen. Daraufhin kam es zu einer Schlägerei. Laut Zeugen ging der 25-jährige Türke mit einem Messer auf die Neonazis los. Dabei wurde einer von ihnen so schwer verletzt, dass er notoperiert werden musste. Quelle

mz-web.de: Polizei sucht Opfer eines Überfall in einer Straßenbahn

Fahrgäste rufen Beamte: Gewalttäter festgenommen, Angegriffene verschwunden erstellt 02.02.08, 13:09h, aktualisiert 02.02.08, 14:12h Magdeburg/dpa.
Verkehrte Welt bei der Polizei in Magdeburg: Die Ermittler haben am Freitagabend zwar vier Gewalttäter gefasst, aber von deren beiden Opfern fehlt jede Spur. Zwei Männer vermutlich türkischer Herkunft seien am Freitagabend in einer Straßenbahn von vier Angreifern beleidigt und geschlagen worden, berichtete die Polizei am Samstag. weiter…

volksstimme.de: Berufungsverhandlung nach Überfall auf Treff von Linken in Bernburg – Jugendkammer mildert Strafe um zwei Monate

Von Silke Janko Magdeburg. Die Jugendstrafkammer des Landgerichts Magdeburg hat gestern eine vom Amtsgericht Bernburg ( Salzlandkreis ) zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe für den 21-jährigen Bernburger Daniel H. um zwei Monate auf ein Jahr und sechs Monate abgemildert. Der junge Mann war am 1. Juni 2007 vom Bernburger Amtsgericht gemeinsam mit fünf weiteren Männern nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt worden. Sie sollen am 13. Oktober und 18. November 2006 einen Treff der Linken am Gymnasium der Kreisstadt überfallen haben. Die Angreifer waren dabei teils mit Sturmmasken vermummt sowie mit Stahlketten und Pfefferspray bewaffnet. Nach Überzeugung des Amtsgerichts sind alle sechs Verurteilten der rechten Szene zuzurechnen. weiter…

volksstimme.de: Journalisten geehrt – „Film zeigt, wie die NPD wirklich ist“

Von Christoph Meichsner Magdeburg.
Mit voller Wucht trifft die Baseballkeule den Italiener Orazio Giamblanco am Kopf. Der eine Schlag reicht, um das Leben des Hilfsbauarbeiters im brandenburgischen Trebbin zu ruinieren. Zehn Jahre später entschuldigt sich der Täter. Wie er das Opfer mit dem Brief des ehemaligen Neonazis konfrontiert, das schildert der “ Tagesspiegel “ – Reporter Frank Jansen einfühlsam in seinem Text “ Ich verzeihe ihm jetzt “ ( im Internet : www. tagesspiegel. de / zeitung / Die-Dritte-Seite ; art 705, 2029569 ). Der Beitrag wurde am Mittwochabend mit dem erstmals vergebenen Journalistenpreis “ Rechtsextremismus im Spiegel der Medien “ ausgezeichnet. Mehr als 600 Gäste verfolgten die Gala im Magdeburger Opernhaus. Den Preis ausgelobt hatten das Justizministerium Sachsen-Anhalt und der Landesverband Sachsen-Anhalt des Deutschen Journalistenverbandes ( DJV ). Gewürdigt werden soll damit ein engagierter Journalismus, der sich mit Ursachen und Folgen rechtsextremer Gewalt beschäftigt. weiter…

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Januar 2008

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