August 2007

30. August 2007

ran1.de: Polizist unter Verdacht

Akener Beamter soll 21-Jährige sexistisch erniedrigt und beleidigt haben
Das Dessauer Projekt Gegenpart und die Netzwerkstelle für Opfer rechter Gewalt erheben schwere Vorwürfe gegen einen Akener Polizisten. Im Nachgang einer rechtsextremen Gewalttat am 22. August soll der Beamte eine 21-jährige und deren 18-jährigen Bekannten, die zuvor ihren überfallenen Freunden helfen wollten. sexistisch erniedrigt und beleidigt haben. Die draufhin verlangte Herausgabe seiner Dienstnummer verweigerte der Polizist, und drohte bei einer etwaigen Anzeige sogar mit einer Gegenanzeige – trotzdem erstatteten die Opfer inzwischen eine Anzeige wegen Beleidigung. weiter…

projektgegenpart.org: Polizist soll Freunde von rechten Gewaltopfern verhöhnt haben

Beamter soll 21jährige sexistisch beleidigt haben//lokale Akteure fordern Konsequenzen
Im Nachgang einer rechtsextremen Gewalttat am 22. August 2007 in Aken (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) soll ein eingesetzten Polizeibeamter eine 21jährige und deren 18jährigen Bekannten sexistisch erniedrigt und beleidigt haben. weiter…
projektgegenpart.org: Rechtsextreme ziehen mit brennenden Fackeln durch die Akener Innenstadt

Bürger und Stadtoberhaupt beweisen Zivilcourage//alternative Jugendliche mit Baseballschlägern angegriffen
Laut Augenzeugenberichten marschierten in den späten Abendstunden des 25. August 2007 25-30 Rechtsextreme mit Fahnen und Fackeln durch die Akener Innenstadt (Landkreis Anhalt-Bitterfeld). Der nicht genehmigte Aufmarsch führte durch die Innenstadt Akens. Auf Nachfrage bestätigte die Polizeidirektion Dessau diesen Verstoß gegen das Versammlungsrecht. weiter…
mz-web.de: Rechtsextreme ziehen mit Fackeln durch Aken

Marsch durch die Innenstadt am vergangenen Wochenende – Bürger informieren Polizei
erstellt 29.08.07, 08:02h
Aken/dpa. Etwa 25 Rechtsextreme sind am vergangenen Samstagabend mit Fahnen und Fackeln durch die Innenstadt von Aken (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) marschiert. Das bestätigte die Polizei am Mittwoch. weiter…

ran1.de: Rechter Überfall in Aken

Schläge und Morddrohungen gegen alternative Jugendliche
Wie das Dessauer Projekt Gegenpart am Dienstagabend mitteilte, kam es bereits am 22. August in Aken zu einer rechtsextremen Gewalttat. Demnach wurden mehrere alternative Jugendliche von einer Gruppe Neonazis mit Baseballschlägern und Bierflaschen attackiert, zwei der Opfer mussten ambulant behandelt werden. Und auch im Nachgang des illegalen Akener Nazi-Marsches vom Samstagabend kam es zu einem Zwischenfall: ein 16-jähriger Alternativer erhielt nach eigenen Aussagen einen Drohanruf mit rechtem Hintergrund. Dabei fiel unter anderem der Satz Wir kriegen Dich und bringen Dich um! – der 16-jährige hat Anzeige erstattet, der Staatsschutz ermittelt. Quelle

mz-web.de: Mit Schlägen «Revanche» genommen – Rechte prügeln mit Baseballschlägern auf andere Jugendliche ein

erstellt 27.08.07, 19:06h, aktualisiert 27.08.07, 19:44h
Aken/MZ. Wie die Polizei am Montag auf MZ-Anfrage bestätigte, hat es bereits am 22. August gegen 23 Uhr in Aken eine tätliche Auseinandersetzung zwischen rechten und alternativen Jugendlichen gegeben. Dabei wurden zwei Alternative von einer Gruppe Rechter angegriffen und mit Baseballschlägern verprügelt. Die Opfer trugen Kopfverletzungen davon.

Zeugen verständigten die Polizei über den Vorfall. Als Hauptverdächtiger, so Revierleiter Bodo Heitel, sei ein 15-jähriger ermittelt worden, der die Tat eingeräumt habe. Bei der Vernehmung gab der Jugendliche an, es habe sich um einen “Revancheakt für eine vorhergehende Auseinandersetzung gehandelt”. Quelle

spiegel.de: MÜGELNS BÜRGERMEISTER – Deuse redet sich um Kopf und Kragen

Von Philipp Wittrock
“Wir sind das neue Sebnitz”, “Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein”: Mügelns Bürgermeister Deuse gibt der “Jungen Freiheit” ein Interview mit saftigen Aussagen. Er sagt, er habe die Rechtspostille nicht gekannt – fühlt sich aber eigentlich gut getroffen. weiter…

tagesspiegel.de: Mügelner Bürgermeister: “Ich bin stolz ein Deutscher zu sein.”
Vor zehn Tagen wurden acht Inder durch Mügeln gehetzt. Jetzt gab der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt ausgerechnet der umstrittenen rechten Zeitung “Junge Freiheit” ein Interview. Darin beklagt er die “Vorverurteilung” seiner Stadt. weiter…

tagesspiegel.de: Musiker kritisiert “Werbeveranstaltung für Mügeln”
Nach dem Abbruch ihres Konzerts in Mügeln hat der Gitarrist der Rockgruppe “Virginia Jetzt”, Thomas Dörschel, den Umgang der Stadt mit den Ausschreitungen scharf kritisiert. weiter…

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27. August 2007

volksstimme.de: Innenstaatssekretär lobt Durchgreifen der Polizei gegen verbotene Neonazi-Versammlungen – Rechtsextremer hetzt seinen Hund auf einen Iraker

Magdeburg / Quedlinburg
( dpa ). Ein unbekannter Rechtsextremer hat in der Nacht zum Sonnabend in Magdeburg einen Iraker misshandelt und mit ausländerfeindlichen Parolen beleidigt. Der Täter hetzte seinen Hund auf den 36-J ährigen und schlug mit einem Baseballschläger mehrfach auf ihn ein, teilte die Polizei gestern mit. Der in Magdeburg lebende Iraker hatte gegen 1. 30 Uhr an einer Straßenbahnhaltestelle gewartet. Der Rechtsextreme kam nach Polizeiangaben auf ihn zu und begann nach kurzem Streit ihn mit rechten Sprüchen zu schmähen.
…In Quedlinburg schlug am frühen Sonnabend ein 24-jähriger Mann, der der rechten Sezene zugeordnet wird, eine 18-J ährige aus der linken Szene mit der Faust ins Gesicht.
…Seit dem 11. August seien in Burg, Magdeburg, Halle, Halberstadt, Wernigerode sowie am vergangenen Freitag und SonnabendinAken ( Anhalt-Bitterfeld ) und Gerbstedt ( Mansfeld-S üdharz ) zahlreiche Veranstaltungen der rechten Szene polizeilich verboten worden. weiter…

tagesspiegel.de: Mügeln – Stadt der Opfer

Ein Zeichen setzen? Mügeln präsentiert sich – aber nicht gegen rechts.
Die Frau, die da am Schlosstor steht, ist außer sich. Cornelia Thiem, um die 50, Hartz IV-Empfängerin und Mutter von sechs Kindern, kann ihre Wut nicht mehr zurückhalten. Sie sagt Sätze, die man in Mügeln dieser Tage nicht häufig hört. Einer lautet: „Die Mügelner müssen sich endlich eingestehen, dass sie Schuld auf sich geladen haben.“ Er wird ihr an diesem Tag noch gehörigen Ärger, ein Hausverbot und eine Entschuldigung einbringen. weiter…

ddp-lsc: Experte: Vorfälle in Mügeln keine Seltenheit

ddp – Sonntag, 26. August, 20:57 Uhr
Mügeln (ddp-lsc). Die Ausschreitungen gegen acht Inder in Mügeln sind nach Ansicht von Experten in Sachsen keine Seltenheit. Ingo Stange vom Verein AMAL zur Unterstützung von Opfern rechter Gewalt sagte am Sonntagabend während einer live übertragenen Diskussionsrunde des Radiosenders «MDR Jump» in Mügeln, Vorfälle wie dieser passierten im Freistaat «relativ häufig». weiter…
tagesspiegel.de: Deutscher Osten – Leben und trinken in der Trostlosigkeit
Der Osten zerfällt: In den Städten herrscht der Erfolg, in der Provinz dagegen jugendlicher Stumpfsinn.

Von Lutz Rathenow
26.08.2007 20:17 Uhr
Der Stumpfsinn hat viele Namen und Gesichter. In den seltensten Fällen ist er rechtsradikal organisiert. Für die besonders im Osten existierende Gewaltbereitschaft braucht es nur die ganz normale männliche, jugendliche, abgestumpfte Mitte der Gesellschaft, für die Kampftrinken einen Höhepunkt an Lebensqualität darstellt. Der Stumpfsinn bedient sich aber dann rassistischer Anleihen, wenn er wieder einmal ins Aggressive umkippt, weil er am eigenen Gelangweiltsein verzweifelt. weiter…
mz-web.de: Mügelns Bürgermeister hat in Krisensituation versagt

PR-Experte: Gotthard Deuse hätte Zivilcourage zeigen müssen – Situation verharmlost
von Sophia-Caroline Kosel, 27.08.07, 09:33h
Leipzig/dpa. Nach der Hatz auf acht Inder in Mügeln hätte der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt, Gotthard Deuse, nach Ansicht eines PR-Experten Zivilcourage zeigen müssen. «Stattdessen hat er sich gewunden und verharmlost», sagte Professor Günter Bentele, Inhaber des Lehrstuhls Öffentlichkeitsarbeit/PR an der Universität Leipzig, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Bei dem Übergriff vor über einer Woche waren 14 Menschen verletzt worden. weiter…

mz-web.de: Musik statt Springerstiefel

Veranstaltung «Paroli den Parolen» in Schwemsal befasste sich Rechtsextremismus
von Susann Huster, 26.08.07, 16:39h, aktualisiert 26.08.07, 17:58h

Schwemsal/MZ. Robin ist ein unpolitischer Mensch, aber er hat lange Haare und trägt mit Vorliebe schwarze Kleidung. Das ist dem Wittenberger schon mehrfach zum Verhängnis geworden: Er wird regelmäßig von Anhängern der rechten Szene angepöbelt. Robin weiß ganz genau, welche Ecken seiner Stadt er besonders im Dunkeln meiden muss.

Mit dem Thema Rechtsextremismus und wirksamen Schritten gegen die Gefahr von Rechts befasste sich die Veranstaltung “Paroli den Parolen”. weiter…

volksstime.de: Bundesprogramm ” Vielfalt tut gut ” startet in der Kreisstadt
Neugierig werden auf fremde Kulturen und Freunde fi nden

Von Gabi M ü ller Müller
Die Auftaktveranstaltung des Bundesprogramms ” Vielfalt tut gut ” startete gestern auf dem Burger Magdalenenplatz. Hier wurde das internationale Projekt ” LebenART & WEISE ” der Rolandmühle vorgestellt. weiter…

volksstimme.de: Rund 230 Teilnehmer – Demonstranten in Aken zeigen Gesicht

Aken ( uhl / mz ). ” Null Toleranz für Nazis, Aken ist bunt ” oder ” Alle wollen dasselbe, Nazis in die Elbe ” stand auf den Transparenten, die am Freitag durch die Akener Innenstadt getragen wurden. In einer friedlichen Demonstration unter dem Motto ” Gemeinsam Gesicht zeigen gegen rechts ” zogen rund 230 Teilnehmer rund zwei Stunden durch die Straßen. weiter…

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26. August 2007

mz-web.de: Unbekannter misshandelt Iraker in Magdeburg

Täter hetzte seinen Hund auf den 36-Jährigen und schlug mit einem Baseballschläger
erstellt 26.08.07, 15:51h
Magdeburg/dpa. Ein noch unbekannter Rechtsextremer hat in der Nacht zum Samstag in Magdeburg einen Iraker misshandelt und mit ausländerfeindlichen Parolen beleidigt. Der Täter hetzte seinen Hund auf den 36-Jährigen und schlug mit einem Baseballschläger mehrfach auf ihn ein, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. weiter…

ddp-lsa: 36-Jähriger aus Irak beleidigt und geschlagen

Magdeburg (ddp-lsa). Ein in Magdeburg lebender Iraker ist am Samstag von einem bislang unbekannten Täter beleidigt und misshandelt worden. Der 36 Jahre alte Mann stand an einer Straßenbahnhaltestelle, als der Täter auf ihn zukam und ihn nach einer kurzen verbalen Auseinandersetzung mit ausländerfeindlichen Aussprüchen beleidigte, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.

Obwohl sich der Täter danach entfernte, kehrte er nach fünf Minuten mit einem großen Hund und einem Baseballschläger in der Hand zurück. Nach erneuten verbalen Anwürfen hetzte der Täter den Hund auf den 36-Jährigen und schlug mit dem Baseballschläger mehrfach auf ihn ein. weiter…

mdr.de: Iraker in Magdeburg von Rechtsextremen angegriffen

In Magdeburg ist ein Iraker von einem Rechtsextremen beleidigt und geschlagen worden. Nach Polizeiangaben ereignete sich der Vorfall in der Nacht an einer Straßenbahnhaltestelle. Dort soll der Täter den 36jährigen Iraker zunächst mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt haben. Anschließend habe er seinen Hund auf den Mann gehetzt und mit einem Baseballschläger mehrfach auf den Iraker eingeschlagen. Er erlitt eine Platzwunde am Hinterkopf. Der Täter konnte noch nicht ausfindig gemacht werden. Die Polizei bittet Zeugen, die Angaben zur Tat machen können, sich zu melden. Quelle

PD MD: MD- 36- Jähriger beleidigt und geschlagen

Ein 36 Jahre alter in Magdeburg lebender Iraker wurde am gestrigen Samstag gegen 01:30 Uhr in der Magdeburger Klosterwuhne durch einen bislang unbekannten Täter beleidigt und körperlich misshandelt. Der Geschädigte hielt sich zu dieser Zeit an der Straßenbahnhaltestelle Lübecker Straße/ Klosterwuhne auf, als der Täter aus Richtung Victor- Jara- Straße auf ihn zukam und ihn nach einer kurzen verbalen Auseinandersetzung mit ausländerfeindlichen Aussprüchen beleidigte. Obwohl sich der Täter danach entfernte, kehrte er allerdings nach ca. fünf Minuten mit einem großen Hund sowie einem Baseballschläger in der Hand zurück. weiter…

projektgegenpart.org: Dessauer Akteure erstatten Anzeige gegen Unbekannt wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener im Fall Oury Jalloh

Bundesligaprofi Gerald Asamoah (Schalke 04) im Internet rassistisch beleidigt

Die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt und die Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, die zur Zeit in der „Dessauer Prozessbeobachtergruppe Oury Jalloh“ engagiert sind, haben heute beim Fachkommissariat 4 (Staatsschutz) der Polizeidirektion Dessau Strafanzeige gegen Unbekannt wegen der Delikte Volksverhetzung, üble Nachrede und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener erstattet. weiter…

volksstimme.de: Rechte Schläger lauern Jugendlichen auf

Güsen ( re ). Nach einer Schlägerei vor dem Güsener Jugendclub ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung mit politisch motiviertem Hintergrund.

22. 05 Uhr klingelt Mittwochabend das Telefon des Diensthabenden im Burger Polizeirevier. Angehörige der rechten Szene sollen sich auf dem Weg nach Güsen befi nden. weiter…

PD HBS: Nach Beleidigung und Sachbeschädigung im Gewahrsam

Halberstadt. Zwei 18-jährige Männer aus Halberstadt hatten in der Nacht zum Freitag, gegen 0:45 Uhr, in der Innenstadt von Halberstadt ein Pärchen verbal attackiert und bis nach Hause verfolgt. Sie wurden kurz darauf durch die Polizei in Gewahrsam genommen.

Die deutlich alkoholisierten Männer waren dem Paar zufällig begegnet und fingen sofort an, den 28-jährigen Mann mit den Worten „Du linke Zecke, bleib stehen!“ anzupöbeln. weiter…
volksstimme.de: Heute werden Plakate gedruckt – 900 zeigen ihr Gesicht gegen den Rechtsextremismus

Von Sabine Scholz
Halberstadt. Es sind genau 900 Gesichter, die für das Werbeplakat zur Aktion ” Auf die Plätze !” zur Verfügung stehen.

Dass sich so viele Menschen an der Fotoaktion ” Gesicht zeigen ” gegen Rechtsextremismus in Halberstadt beteiligt haben, freut nicht nur den Theaterintendanten André Bücker, sondern alle, die in die Vorbereitung der Aktion einbezogen sind. weiter…

volksstimme.de: Aktion ” Auf die Plätze !” – Die Plakate sind gedruckt

Halberstadt ( nw ). 900 Bürger Halberstadts sowie Freunde aus den benachbarten Städten hatten sich in den vergangenen Wochen für das Werbeplakat der Aktion ” Auf die Plätze !”, die sich gegen rechte Gewalt auf den Straßen wendet, ablichten lassen. weiter…
volksstimme.de: 100 000 Euro für Projekte gegen Rechts

Von Uta Elste
Der Altmarkkreis Salzwedel ist einer von zehn Kreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt, die in das bundesweite Programm ” Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ” aufgenommen wurden. In der kommenden Woche nimmt der Begleitausschuss seine Arbeit auf. weiter…

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25. August 2007

mz-web.de: Demonstranten zeigen Gesicht

Rund 230 Teilnehmer folgen in Aken dem Aufruf, gegen rechts zu protestieren
von Ute Hartling-Lieblang, 24.08.07, 21:02h, aktualisiert 24.08.07, 21:23h
Aken/MZ. “Null Toleranz für Nazis, Aken ist bunt” oder “Alle wollen dasselbe, Nazis in die Elbe” stand auf den Transparenten, die am Freitag gegen 16.30 Uhr durch die Akener Innenstadt getragen wurden. In einer friedlichen Demonstration unter dem Motto “Gemeinsam Gesicht zeigen gegen rechts” zogen rund 230 Teilnehmer mit Losungen und Rufen gegen Nazis rund zwei Stunden durch die Straßen der Schifferstadt an der Elbe. weiter…

mdr.de: Polizei verhindert in Quedlinburg gewalttätige Auseinandersetzungen

Die Polizei in Quedlinburg hat Auseinandersetzungen zwischen rechten und linken Jugendlichen verhindert. Rechtsextreme waren zunächst in einem Cafe mit linken Jugendlichen aneinandergeraten. Die Polizei ging dazwischen. Stunden später trafen die Gruppen in der Innenstadt erneut aufeinander und die Polizei mußte abermals eingreifen. Ein rechter Jugendlicher wurde in Gewahrsam genommen, weil er einer jungen Frau ins Gesicht schlug. Quelle
mz-web.de/newsticker: Rechtsextremer schlägt junge Frau aus linker Szene

Ein Rechtsextremer hat am frühen Samstagmorgen in Quedlinburg eine 18-Jährige aus der linken Szene tätlich angegriffen. Der 24 Jahre alte Mann, der der rechten Szene zugeordnet wird, schlug der Frau nach Angaben der Polizei mit der Faust ins Gesicht. Dem sei kurz nach Mitternacht ein verbaler Streit zwischen einer Gruppe von fünf linken und zwei rechten Jugendlichen vorausgegangen. Einige Stunden später hätten sich die Gruppen wiedergetroffen. Dabei sei es zu dem Fausthieb gekommen. Die Polizei habe aber sofort eingegriffen, hieß es. Der Täter wurde vorläufig in Gewahrsam genommen, ist aber inzwischen wieder auf freiem Fuß. Quelle

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23. August 2007

mz-web.de: «In Aken haben Rechte keinen Platz»

NPD meldete für Kundgebung an – Polizei erlässt Verbotsverfügung
von Sylvia Czajka, 23.08.07, 19:33h, aktualisiert 23.08.07, 22:35h
Aken/MZ. “In Aken haben Rechte keinen Platz”, bezieht der Bürgermeister der Elbestadt Stellung. Am Mittwochabend habe er erfahren, dass der Kreisverband Anhalt-Bitterfeld der rechtsextremen NPD für Freitag von 17 bis 24 Uhr eine Demonstration mit Kundgebung auf dem Akener Marktplatz angemeldet hat.

“Solche Leute können wir hier auf keinen Fall dulden”, so Müller. Er berichtet im Gespräch mit der Mitteldeutschen Zeitung, dass während des Stadtfestes in der vergangenen Woche linke Jugendliche von rechten Schlägern angegriffen und verletzt wurden. weiter…

gegenpart.org: rechtsextreme NPD will am 24. August 2007 in Aken marschieren
Polizei kündigt an, Neonazidemo verbieten zu wollen //zivilgesellschaftliche AkteurInnen und demokratische Parteien rufen zu Protesten auf

Der Kreisverband Wolfen-Anhalt der rechtsextremen NPD hat für den kommenden Freitag (24. August 2007) die Großdemonstration „Gegen Polizeiwillkür! Für Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht!“ in der Akener Innenstadt (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) für bis zu 500 Teilnehmer angemeldet. weiter…

mdr.de: Neuer rechtsradikaler Zwischenfall in Sachsen-Anhalt

Aus Güsen im Jerichower Land wird ein neuer rechtsradikaler Vorfall gemeldet. Laut Polizei haben Anhänger der rechten Szene gestern abend einen Jugendclub überfallen und eine Schlägerei begonnen. Drei Menschen seien verletzt worden. Vier Tatverdächtige wurden festgenommen, später aber wieder auf freien Fuß gesetzt. Einer der Tatverdächtigen trug ein T-Shirt mit der Aufschrift �Rum und Ehre der Wehrmacht”. Er führte Pfefferspray und illegale Betäubungsmittel bei sich. Quelle

mz-web.de: Kirche will Steinar-Shop auszahlen

Mieter verweigert Auszug – Klage wird derzeit geprüft
von Kai Gauselmann, 23.08.07, 22:06h
Magdeburg/MZ. Das katholische Bistum Magdeburg will den Betreiber des umstrittenen Steinar-Shops im Magdeburger Hundertwasserhaus notfalls mit Geldzahlungen zum Auszug bewegen. “Es wird dazu noch in dieser Woche Gespräche geben”, kündigte Regine Loreck, Sprecherin der Gero AG, am Donnerstag gegenüber der MZ an.

Ende Juli war der Textilladen “Narvik” in den Prestigebau der Landeshauptstadt eingezogen. Schnell regte sich massiver öffentlicher Protest, weil dort bei Rechten beliebte Kleidung der Marke “Thor Steinar” verkauft wird. weiter…

mdr.de: Inder bestreiten jede Gewaltbeteiligung in Mügeln

Mügeln: Die bei den Ausschreitungen am Wochenende verletzten Inder haben den Verdacht zurückgewiesen, dass die Gewalt im Mügelner Festzelt von ihnen ausgegangen ist. Auf einer Pressekonferenz erklärten sie, sie hätten dort nur friedlich getanzt, unter anderem auch mit einer deutschen Mitarbeiterin. Das habe offenbar einigen nicht gepasst. Als sie gehen wollten, habe eine gewaltbereite Gruppe bereits am Ausgang auf sie gewartet. Der Pizzeria-Besitzer Singh sagte, von einer normalen Bierzelt-Schlägerei könne keine Rede sein. Singh übte auch scharfe Kritik an der Polizei. Die Opfer hätten sechs bis acht Stunden auf dem Revier in Oschatz gesessen, ohne dass ihnen medizinische Hilfe angeboten worden sei. Singh wurde nach eigener Angabe mit einer Flasche bewusstlos geschlagen. Quelle

spiegel.de: Der braune Sumpf – Rechtsextremismus in Deutschland

Dossier

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22. August 2007

mz-web.de: Asylbewerberheim in Sangerhausen öfter angegriffen

Zeuge: Attacke im Januar 2007 war Höhepunkt einer Anschlagsserie
erstellt 22.08.07, 14:15h, aktualisiert 22.08.07, 14:22h
Halle/dpa. Der Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Sangerhausen im Januar 2007 war offenbar Höhepunkt einer Anschlagsserie. So berichteten Zeugen am Mittwoch im Prozess vor dem Landgericht Halle von mehreren Anschlägen auf Bewohner des Hauses bereits im vergangenen Jahr. So habe es unter anderem eine Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe deutscher Jugendlicher und Bewohnern des Heimes im Mai 2006 in der Stadt Sangerhausen gegeben, an der auch einer der drei Angeklagten beteiligt gewesen sein soll. weiter…

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21. August 2007

mz-web.de: «Fall Jalloh» – Erschreckende Einblicke in Dessauer Polizeirevier

Liga für Menschenrechte fordert Aufklärung – Vorerst kein Prozess-Ende in Sicht
erstellt 20.08.07, 13:51h, aktualisiert 20.08.07, 21:20h
Dessau-Roßlau/dpa. Im Prozess um den qualvollen Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh vor gut zweieinhalb Jahren in einer Polizeizelle ist am Landgericht Dessau-Roßlau kein Ende in Sicht. Der Vorsitzende Richter Manfred Steinhoff kündigte am Montag an, in dem Verfahren gegen zwei Polizisten voraussichtlich bis Anfang Oktober etliche weitere Zeugen befragen zu wollen. Am ersten Verhandlungstag nach der Sommerpause sagte ein Polizist aus, während seines Dienstes am 7. Januar 2005 in dem Dessauer Revier nichts unmittelbar von dem Brand in der Gewahrsamzelle mitbekommen zu haben. Der an Händen und Füßen gefesselte Afrikaner starb an diesem Tag an einem Hitzeschock bei dem Feuer im Keller des Gebäudes. weiter…

volksstimme.de: Kein Ende im Jalloh-Prozess in Sicht – Richter will noch weitere Zeugen hören

Dessau-Roßlau ( dpa ). Im Prozess um den qualvollen Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh vor gut zweieinhalb Jahren in einer Polizeizelle ist am Landgericht Dessau-Roßlau kein Ende in Sicht. Der Vorsitzende Richter Manfred Steinhoff kündigte gestern an, in dem Verfahren gegen zwei Polizisten voraussichtlich bis Anfang Oktober etliche weitere Zeugen befragen zu wollen. weiter…

volksstimme.de: Polizisten setzen Angreifer mit Pfefferspray außer Gefecht

Rechte Aktionen zu Heß-Todestag verhindert / Versammlungsverbot bis heute früh 8 Uhr ausgeweitet
Magdeburg ( dpa / ddp / js ). Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in Sachsen-Anhalt am Sonnabend das von ihr verhängte Versammlungsverbot gegen Rechtsextreme durchgesetzt. Nach Angaben des Innenministeriums waren mehr als 1000 Polizisten aus mehreren Bundesländern im Einsatz, um Veranstaltungen und Aufmärsche aus Anlass des 20. Todestags von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu verhindern. weiter…

volksstimme.de: Parteien-Vertreter und gesellschaftliche Kräfte wurden am Dicken Turm vermisst

NPD-Demonstration in Zerbst untersagt / Gegenkundgebung mit mäßiger Resonanz
Von Thomas Drechsel
Zerbst. Insgesamt etwa 60 Zerbster und weitere Demonstranten aus der Region versammelten sich am Sonnabend gegen 10 Uhr vor dem Dicken Turm am Eingang zur Schlossfreiheit. Claus-Jürgen Dietrich, Grüner und Rechtsanwalt aus Zerbst, hatte gemeinsam mit dem Netzwerk Zivilgesellschaft Anhalt ( NZA ) zu einer Kundgebung unter dem Motto : ” Vielfalt ist bunt – Gegen Menschenfeindlichkeit, Intoleranz und Rechtsextremismus ” aufgerufen. weiter…

mdr.de: Ministerpräsident Böhmer warnt vor rechtsradikalen Umtrieben im Osten

Nach der Hetzjagd auf Inder im sächsischen Mügeln hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer eine fremdenunfreundliche Grundstimmung im Osten beklagt. Böhmer sagte in einem Interview, obwohl die Zahl der ausländischen Mitbürger in den neuen Bundesländern deutlich geringer sei als im Westen, sei die Zahl feindseliger Akte sehr hoch. Man dürfe die Umtriebe der rechten Szene keinesfalls unterschätzen. Das Argument, die ausländerfeindlichen Umtriebe im Osten könnten potentielle Investoren abschrecken, wollte Böhmer allerdings aus seiner bisherigen Erfahrung nicht bestätigen. weiter…

mz-web.de: Nach Hetzjagd auf Inder Debatte über rechte Gewalt im Osten

Sachsens Ministerpräsident Milbradt fordert eine rasche Aufklärung der Vorfälle
erstellt 21.08.07, 07:55h
Berlin/dpa. Die möglicherweise ausländerfeindliche Hetzjagd auf acht Inder im sächsischen Mügeln hat die Debatte über rechtsextreme Gewalt in Ostdeutschland neu entfacht. «Menschen mit dunkler Hautfarbe haben in Ostdeutschland ein um ein vielfach höheres Risiko, Opfer eines Übergriffs zu werden, als in Westdeutschland», sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), der «Berliner Zeitung» (Dienstag). Er warf den ostdeutschen Kommunen vor, oftmals nicht genug in die Vorbeugung gegen rechtsextremistische Entwicklungen zu investieren. weiter…

mz-web.de: 50 Deutsche jagen acht Inder durch Mügeln

Polizei stockt Ermittlungsgruppe auf – Zwei Tatverdächtige kurzzeitig festgenommen
erstellt 20.08.07, 11:29h, aktualisiert 21.08.07, 07:51h weiter…

tagesspiegel.de: “Das war keiner von hier”

Man will sie nicht kennen in Mügeln, die Schläger von Samstagnacht. An der Tat ändert das nichts. Nur mühsam wird aufgearbeitet, was da eigentlich passiert ist, beim Dorffest – und ob bei Sprüchen wie “Ausländer raus” ein rechtsradikaler Hintergrund ernsthaft ausgeschlossen werden kann. weiter…

tagesspiegel.de: Scherbenaufkehren in Mügeln

Nach der Hetzjagd auf fünf Inder im sächsischen Mügeln ist die Polizeipräsenz in dem Ort verstärkt worden. Der Staatsschutz ermittelt unterdessen weiter, ob es sich um eine ausländerfeindliche Tat gehandelt hat. Der Bürgermeister bestreitet das. weiter…

tagesspiegel.de: Milbradt: Gewalt nicht hinnehmbar

Nach der Hetzjagd auf sieben Inder im sächsischen Mügeln hat Ministerpräsident Milbradt den Opfern den Schutz der Polizei zugesichert. Ein fremdenfeindliches Motiv der Gewalttat wollte er aber nicht bestätigen. Zwei deutsche Tatverdächtige sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß. weiter…

ddp-lsa: Die Mauer des Schweigens bröckelt

ddp – Dienstag, 21. August, 13:55 Uhr
Mügeln (ddp-lsc). Der Wochenmarkt in Mügeln bleibt am Dienstag halb leer. Nach der Hetzjagd auf acht ihrer Landsleute vom Wochenende wagen sich die indischen Händler mit ihren Ständen nicht mehr auf die Straßen der sächsischen Kleinstadt. Sie sind nicht die einzigen, die angesichts der Gewaltexzesse und ausländerfeindlichen Parolen den Beteuerungen des Mügelner Bürgermeister Gotthard Deuse (FDP) nicht glauben wollen, wonach es angeblich keine Rechtsradikalen in dem beschaulichen Ort geben soll. weiter…

ddp-lsa: Mügelner Bürger widersprechen Bürgermeister beim Thema Rechtsextreme

ddp – Dienstag, 21. August, 12:41 Uhr
Mügeln (ddp-lsc). Nach der Hetzjagd auf acht Inder durch eine Gruppe Deutscher in Mügeln widersprechen mehrere Bürger der sächsischen Kleinstadt der Darstellung ihres Bürgermeisters Gotthard Deuse (FDP), wonach es in dem Ort keine rechtsradikale Szene gebe. weiter…

Gemeinsame Pressemitteilung Innenministerium – Polizeidirektion Halberstadt

Pressestelle – Pressemitteilung Nr.: 84/07
Magdeburg, den 21. August 2007
Innenstaatssekretär Rüdiger Erben informiert sich in der Polizeidirektion Halberstadt über die Bekämpfung rechtsextremer Straftaten
Rückgang von rechtsextremen Gewaltstraftaten im I. Halbjahr 2007 weiter…

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19. August 2007

mz-web.de: Polizei unterbindet spontane Neonazi-Aktionen

Polizei-Großaufgebot setzte Versammlungsverbot gegen Rechte durch
erstellt 18.08.07, 15:51h, aktualisiert 18.08.07, 17:18h
Magdeburg/ddp. Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in Sachsen-Anhalt am Samstag das von ihr verhängte Versammlungsverbot gegen Rechtsextreme durchgesetzt. Nach Angaben des Innenministeriums waren mehr als 1000 Polizisten aus mehreren Bundesländern im Einsatz, um Veranstaltungen und Aufmärsche aus Anlass des 20. Todestags von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu verhindern. «Die flexible Einsatzplanung der Polizei hat sich bisher bestätigt», sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD). Mehrere spontane Aktionen seien sofort unterbunden worden. So wurden Plakate, Transparente und Aufkleber mit rechtsextremen Inhalten entfernt. weiter…

ddp-lsa: Spontane Neonazi-Aktionen zum Heß-Todestag unterbunden

Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat am Wochenende zahlreiche spontane Aktionen der rechtsextremen Szene aus Anlass des 20. Todestages des NS-Verbrechers Rudolf Heß beendet. Dabei wurden mehrere Personen der rechten Szene vorläufig festgenommen, einer wegen einer früheren Straftat dem Haftrichter vorgeführt. Auch eine nicht genehmigte linke Gegendemonstration in Aken wurde von den Beamten aufgelöst. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben erklärte am Sonntag, die Polizei sei auf die Aktionen der Rechten gut vorbereitet gewesen und habe «flexibel und schnell reagiert». weiter…

ddp: Tausende demonstrieren gegen Neonazis

…In Sachsen-Anhalt verhinderte die Polizei zahlreiche spontane Aktionen der rechtsextremen Szene. Mehrere Personen wurden vorläufig festgenommen, einer wegen einer früheren Straftat dem Haftrichter vorgeführt. Zudem hatten laut Ministerium Neonazis in zahlreichen Orten in der Nacht Plakate und Aufkleber zum Heß-Todestag angebracht. Eine nicht genehmigte linke Gegendemonstration am Samstagabend in Aken im Kreis Anhalt-Bitterfeld wurde von den Beamten ebenfalls aufgelöst. weiter…

mz-web.de: Jena – Mehrere hundert Menschen protestieren gegen NPD-Aufmarsch

Polizei war mit einem massiven Aufgebot im Einsatz – 25 Platzverweise
erstellt 18.08.07, 15:30h
Jena/dpa. Aus Protest gegen einen Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD sind am Samstag in Jena nach Polizeiangaben bis zu 1000 Menschen auf die Straße gegangen. An NPD-Aufzug beteiligen sich etwa 300 Rechtsextreme, darunter der Bundesvorsitzende der Partei, Udo Voigt, der auch auf einer Kundgebung redete. weiter…

mz-web.de: Polizei zieht Plakate ein

Rechte schnell gestoppt – Verstoß gegen das Sicherheits- und Ordnungsgesetz
erstellt 17.08.07, 19:03h, aktualisiert 17.08.07, 21:08h
Köthen/MZ/mb. Die Polizei in Köthen hat am Freitag bei fünf jungen Männern Plakate und Transparente eingezogen, die einen Zusammenhang zum 20. Todestag von Rudolf Heß erkennen ließen. Nach Auskunft der Polizei in Dessau war das Köthener Revier gegen 13.50 Uhr durch einen Anruf aufmerksam gemacht worden, dass das Quintett mit seinen Plakaten durch die Schalaunische Straße zog. weiter…

mdr.de: Innenministerium zufrieden mit Demonstrationsverbot für Nazis

Die Polizei hat das landesweite Aufmarschverbot für Neonazis an diesem Wochenende bisher erfolgreich durchgesetzt. Innenstaatssekretär Erben sagte, offenbar habe die Szene erkannt, dass die Polizei flexibel und schnell reagiere. Nach Angaben des Innenministeriums kam es allerdings zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen. So seien Polizisten gestern an einer Tankstelle in Halberstadt von zehn offenbar rechtsgerichteten Jugendlichen attackiert worden. Ein Beamter wurde dabei verletzt. Hintergrund des Versammlungsverbots ist der 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Heß. Quelle

mz-web.de: Gesicht zeigen gegen Rechts

Bislang 50 Beiträge für Aktion «Auf die Plätze!» in der Kreisstadt Halberstadt
von Rita Kunze, 17.08.07, 18:55h, aktualisiert 17.08.07, 21:33h
Halberstadt/MZ. “Die Stadt als Bühne der Bürger” sieht Theaterintendant André Bücker in Halberstadt am 14. September. An diesem Tag lädt die von Nordharzer Städtebundtheater und Stadt Halberstadt initiierte Aktion “Auf die Plätze!” dazu ein, von 19 Uhr abends bis zwei Uhr morgens an gewöhnlich von rechtsextremen Jugendlichen besetzten Orten Kunst und Sport zu erleben und somit öffentlichen Raum zurückzuerobern. weiter…

nd-online.de: Böhmer macht Polizeidefizite zu Einzelfällen

17.08.07
Harte Kritik der Grünen am Ministerpräsidenten
Magdeburg (ND). Harte Kritik an jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) zum wiederholten Versagen der Polizei bei der Verfolgung rechtsextremer Straftaten haben die Grünen Sachsen-Anhalts geäußert. »Die bekannt gewordenen Fälle sind eben keine Einzelbeispiele, wie von Böhmer behauptet«, sagte Landesvorsitzender Christoph Erdmenger. »Wenn der Regierungschef Probleme bei Sachsen-Anhalts Polizei als individuelle Fehler einzelner Beamter herunterspielt, will er die Brisanz der Lage nicht eingestehen und ist somit auch nicht willens, diese Probleme anzugehen. Dies ist fatal, denn weder Innenminister Hövelmann noch Polizisten, die an Veränderungen im Polizeiapparat konstruktiv mitarbeiten wollen, haben Rückendeckung vom Ministerpräsidenten.« weiter…
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18. August 2007

mdr.de: Polizei in Sachsen-Anhalt verhindert Neonazi-Aktionen

Die Polizei in Sachsen-Anhalt ist in den vergangenen Stunden gegen mehrere spontane Neonazi-Aktionen vorgegangen. Auf dem Marktplatz in Köthen hatten fünf Männer ein Transparent mit dem Namenszug Rudolf Heß gehalten. Die Beamten lösten die Versammlung auf und beschlagnahmten das Transparent. In Magdeburg wurden am frühen Morgen drei Männer in Gewahrsam genommen, die lautstark rechtsextreme Lieder von sich gaben und “Heil Hitler” grölten. In Dessau, Merseburg, Klötze und Burg entfernte die Polizei Plakate und Aufkleber mit rechtsextremen Parolen. Aufgrund des Todestages von Hitler-Stellvertreter Heß gilt in Sachsen-Anhalt bis morgen Nacht ein Versammlungsverbot für die NPD. Quelle

mz-web.de: Kundgebung am Sonnabendvormittag

Zerbst ( td ). In Zerbst formiert sich Protest gegen den geplanten NPD-Aufmarsch. ” Wir wollen keine Nazis in Zerbst. Die demokratischen Kräfte in Zerbst rufen in Kooperation mit dem Netzwerk Zivilgesellschaft Anhalt zu einer Kundgebung unter dem Motto, Vielfalt ist bunt – Gegen Menschenfeindlichkeit, Intoleranz und Rechtsextremismus ‘ auf “, erklärte gestern der Zerbster Claus-J ürgen Dietrich. Die Versammlung fi ndet von 10 Uhr bis 12 Uhr im Bereich Alte Brücke in Höhe ” Dicker Turm ” statt. weiter…

indymedia.org: Zerfallene Gesellschaft, Revisionismus, Nazis

Dokumentation Gardelegen 17.08.2007
Wie der Alltag in der ostdeutschen Kleinstadt Gardelegen in Sachsen-Anhalt aussieht, dokumentiert folgender Beitrag. Darin wird die Diskussion um die Mahn- und Gedenkstätte, eine Naziattacke bei einem Stadtfest, die skandalösen Äußerungen eines unmotivierten Polizeibeamten vor Ort und der Versuch, dies über Lokalzeitungen öffentlich zu machen, beleuchtet. Der vorliegende Artikel soll aufzeigen, wie gefährlich der Alltag für alternative oder gar antifaschistische Menschen in der Provinz ist. Fehlende Anonymität von AktivistInnen, Politikverdrossenheit oder Sympathien für faschistisches Gedankengut in breiten Bevölkerungsschichten und Angst durch gezielte Übergriffe in SA-Manier machen antifaschistische Arbeit beinahe unmöglich. weiter…

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16. August 2007

mdr.de: Härtere Strafen für rechte Schläger

Die ehemalige Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hält schärfere Strafen für extremistische Taten für unnötig. Im Gespräch mit MDR INFO sagte sie, die gemeinsame Initiative von Brandenburg und Sachsen-Anhalt sei reiner Populismus. Die beiden Länder lenkten damit von eigenen Versäumnissen ab. Die Strafen für rechtsextreme, rassistische und fremdenfeindliche Taten seien in den letzten Jahren immer wieder erhöht worden. Audios/ Videos weiter…

mz-web.de: Land will alle Neonazi-Demos stoppen

Heß-Todestag: Umfassendes Verbot am Wochenende – Tausende Polizisten im Einsatz
von Kai Gauselmann, 16.08.07, 19:25h, aktualisiert 16.08.07, 19:27
Magdeburg/MZ. Sachsen-Anhalt hat bis zum kommenden Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel sowie Demonstrationen aus Anlass des 20. Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß am 17. August verboten.

“Wir wollen ein Zeichen setzen, dass Sachsen-Anhalt kein Aufmarschgebiet für Rechtsextreme ist”, sagte Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben am Donnerstag. weiter…

gegenpart.org: rechtsextreme NPD will am 18. August 2007 in Zerbst marschieren

Polizei verbietet Neonazidemo//zivilgesellschaftliche AkteurInnen und demokratische Parteien rufen zu Protesten auf
Die rechtsextreme NPD hat für den kommenden Samstag (18. August 2007) die Demonstration „Auf die Plätze! Für freie Bürger gegen Denkverbote!“ in der Zerbster Innenstadt (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) angemeldet. Die NPD kündigte zudem 500 Teilnehmer an und beantragte das Mitführen von Trommelelementen und Fackeln. weiter…

redok.de: Der Praktikant war’s

Dessau-Roßlau. Entschuldigt hat sich die Präsidentin der Polizeidirektion Dessau-Roßlau bei dem Leiter einer Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus für ungerechtfertigte strafrechtliche Ermittlungen. Das “Vergehen” des Anti-Rechts-Aktivisten: er hatte bei einem Vortrag das Foto eines NPD-Funktionärs gezeigt. Ermittelt hatte ein Praktikant im Staatsschutz-Kommissariat – wegen “übler Nachrede”.

Was sich zunächst nach einer Polizei-Posse anhörte, entwickelte sich bald zu einer skandalträchtigen Farce, die trotz der Präsidentinnen-Entschuldigung immer noch einen üblen Nachgeschmack hinterlässt. Denn zum einen wird als fehlerhaft Handelnder ein “Praktikant” ausgemacht, zum andern wird gegen einen Polizeibeamten nachgetreten, der die seiner Ansicht nach zu lasche Haltung der Polizeiführung in Sachsen-Anhalt im Kampf gegen Rechtsextremismus kritisiert hatte. weiter…

ddp-lsa: Sachsen-Anhalt verbietet Veranstaltungen zum Heß-Todestag

Magdeburg (ddp-lsa). Sachsen-Anhalt hat bis zum kommenden Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel sowie Demonstrationen aus Anlass des 20. Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß am 17. August verboten. Gleichzeitig seien Ersatzveranstaltungen jeder Art in dieser Zeit untersagt, sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben am Donnerstag in Magdeburg.

Damit reagiere das Land auf erste Anmeldungen der NPD von Demonstrationen unter anderem in Zerbst. weiter…
mz-web.de: Rechtsextremer aus dem Harz gesteht mehrere Überfälle

Zwischen Juni und September 2005 sieben Menschen verprügelt und teils schwer verletzt
erstellt 16.08.07, 13:12h
Magdeburg/dpa. Zwei Jahre nach einer Serie brutaler Angriffe auf junge Leute im Harz hat ein mutmaßlicher Rechtsextremer die Taten gestanden. Vor dem Landgericht Magdeburg räumte der 23-Jährige am Donnerstag ein, zwischen Juni und September 2005 in Wernigerode und anderen Orten sieben Menschen verprügelt und teils schwer verletzt zu haben. weiter…

ddp-lsa: Neuer Polizeipräsident will gegen Extremisten hart durchgreifen

Magdeburg (ddp-lsa). Der neue Präsident der künftigen Polizeidirektion Nord, Johann Lottmann, will gegen Extremisten hart durchgreifen. In einem Schreiben, das der Landespolizeidirektor an alle Mitarbeiter schicke, fordere er sehr bestimmt die Polizisten auf, keinerlei extremistische oder ausländerfeindliche Umtriebe zu dulden und wenn nötig hart durchzugreifen, schreibt die «Magdeburger Volksstimme» (Donnerstagausgabe). «Ein Polizist muss bereit sein, seine Möglichkeiten bis an die Grenze des rechtsstaatlich gerade noch Zulässigen auszureizen.» weiter…

mdr.de: Striktes Demonstrationsverbot für Rechte in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt wird ein bis zum Sonntag geltendes Demonstrationsverbot für Rechtsextreme strikt durchgesetzt. Das kündigte Innen-Staatssekretär Erben in Magdeburg an. Tausende Polizisten aus sieben Bundesländern seien im Einsatz, um Aufmärsche aus Anlass des 20. Todestags des Hitler-Stellvertreters Heß zu verhindern. Damit wollen man auch ein Zeichen setzen, dass Sachsen- Anhalt kein Aufmarschgebiet für Rechtsextreme sei. Quelle

mdr.de: Rechter Schläger aus dem Harz gesteht vor Gericht

Im Prozeß gegen einen rechten Schläger aus dem Harz hat der Angeklagte ein umfassendes Geständnis abgelegt. Der 23-jährige räumte vor dem Landgericht Magdeburg ein, 2005 in mehreren Harzorten sieben Menschen verprügelt und teils schwer verletzt zu haben. Laut Anklage traktierte er seine Opfer mit Faustschlägen, Bierflaschen oder trat mit Springerstiefeln zu. Nach Angaben der Mobilen Opferberatung handelt es sich bei dem Mann um einen Rechtsextremen, der gezielt Jagd auf Menschen mit linker politischer Einstellung gemacht hat. Er sitzt bereits wegen anderer Straftaten hinter Gitter. Quelle

volksstimme.de: Polizeipräsident will gegen Extremisten hart durchgreifen

Lottmann für weniger Einsätze bei Fußballspielen und Radrennen
Von Bernd Kaufholz
Magdeburg – Der neue Präsident der künftigen Polizeidirektion Nord ( PD Magdeburg, Halberstadt, Stendal ), Johann Lottmann, hat den Einsatz der Polizei gegen extremistische Aktivitäten zur Chefsache gemacht. Der Landespolizeidirektor schickt dieser Tage ein persönliches Schreiben an alle Mitarbeiter, in dem er die Polizisten sehr bestimmt auffordert, keinerlei extremistische oder ausländerfeindliche Umtriebe zu dulden und wenn nötig hart durchzugreifen. weiter…
volksstimme.de: “Wir haben damit ein ernstes Problem”

Volksstimme-Interview mit Ministerpräsident Wolfgang Böhmer ( CDU ) über Rechtsextremismus und Demokratieakzeptanz in Sachsen-Anhalt
Was will die Regierung gegen wachsenden Rechtsextremismus tun ? Warum wird die Biotechnologie gebremst ? Stirbt die Bürgerarbeit ? Mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer ( CDU ) sprachen die Volksstimme-Redakteure Jens Schmidt und Michael Bock. weiter…

volksstimme.de: Innenministerium plant allgemeines Verbot
Zerbster fordern: NPD-Demo verbieten

Zerbst ( td / ar ). Die NPD hat für den kommenden Sonnabend eine Demonstration in Zerbst beantragt. ” Wir fordern dringend alle Instanzen auf, die in diesem Fall etwas zu entscheiden haben, die Demonstration zu verbieten. So etwas ist überhaupt nicht und schon gar nicht in dieser Größenordnung für Zerbst annehmbar “, betonen Detlef Schrickel, Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SPD-UWZ im Zerbster Stadtrat, und die Linke-Stadträtin Margitta Schildt. Detlef Schrickel sagt zudem, dass die Stadtverwaltung, sowie sie vom Demonstrationsantrag erfahren habe, ” zumindest die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates hätte informieren müssen “, damit gegebenfalls rechtzeitig darauf hätte reagiert werden können. weiter…

volksstimmme.de: Rechtsextremismus
Justizminister mit gemeinsamer Initiative

Berlin – Sachsen-Anhalt und Brandenburg wollen durch eine Änderung des Strafgesetzbuches eine härtere Gangart gegen extremistische Täter durchsetzen. Über eine entsprechende Bundesratsinitiative, die im September eingebracht werden soll, informierten gestern die Justizministerinnen Angela Kolb ( SPD / Sachsen-Anhalt ) und Beate Blechinger ( CDU / Brandenburg ) in Berlin. Brandenburg und Sachsen-Anhalt stehen bei der Zahl rechtsextremer Gewalttaten bezogen auf die Bevölkerungszahl bundesweit an der Spitze. weiter…
volksstimme.de: Verfahren jetzt vor Großer Strafkammer
Schläger aus rechter Szene erneut vor Gericht

Von Ute Lepile – Kaufholz Lepile-Kaufholz
Magdeburg. Zum dritten Mal muss sich der Wernigeröder Emanuel R. ab heute vor Gericht verantworten. Die Anklage wirft dem mehrfach wegen brutaler Gewaltdelikte vorbestraften Neonazi vor, zwischen Juni und September 2005 sieben Personen mit Faustschlägen, Fußtritten und Bierflaschen teils schwer verletzt zu haben. Insgesamt werden sechs Straftaten mit sieben Geschädigten verhandelt. weiter…
mz-web.de: Sachsen-Anhalt verbietet Veranstaltungen zum Heß-Todestag

Alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel am Wochenende verboten
erstellt 16.08.07, 11:18h
Magdeburg/ddp. Sachsen-Anhalt hat bis zum kommenden Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel sowie Demonstrationen aus Anlass des 20. Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß am 17. August verboten. Gleichzeitig seien Ersatzveranstaltungen jeder Art in dieser Zeit untersagt, sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben am Donnerstag in Magdeburg. Damit reagiere das Land auf erste Anmeldungen der NPD von Demonstrationen unter anderem in Zerbst. Für die dort geplante Veranstaltung wurde noch ein Einzelverbot ausgesprochen. weiter…

mz-web.de/newsticker: Brutaler Schläger nach mehreren Überfällen vor Gericht

Vor dem Landgericht Magdeburg hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen brutalen Schläger aus dem Harz begonnen. Laut Anklage verprügelte der 23-Jährige im Jahr 2005 in mehreren Harzorten sieben Menschen und fügte ihnen teils erhebliche Verletzungen zu. Seine Opfer traktierte er mit Faustschlägen, mit einer Bierflasche oder trat mit Springerstiefeln zu. Angeklagt ist er wegen gefährlicher Körperverletzung. Nach Angaben der Mobilen Opferberatung handelt es sich um einen bekannten Rechtsextremen, der gezielt Jagd auf Menschen gemacht habe, die nicht in sein Weltbild passten. Er sitzt bereits wegen anderer Straftaten hinter Gitter. Quelle

mz-web.de/newsticker: Brutaler Schläger aus dem Harz gesteht Überfälle

Zu Beginn eines Prozesses wegen gefährlicher Körperverletzung hat ein brutaler Schläger aus dem Harz am Donnerstag vor dem Landgericht Magdeburg ein umfassendes Geständnis abgelegt. Der 23-jährige Angeklagte räumte über seinen Anwalt ein, im Jahr 2005 in mehreren Harzorten sieben Menschen verprügelt und teils schwer verletzt zu haben. Laut Anklage traktierte er seine Opfer mit Faustschlägen, Bierflaschen oder trat mit Springerstiefeln zu. Nach Angaben der Mobilen Opferberatung handelt es sich bei dem Mann um einen bekannten Rechtsextremen, der gezielt Jagd auf Andersdenkende gemacht habe. Quelle

sueddeutsche.de: Neonazis in Ostdeutschland
Prallvolles Zornkonto

Eine Band namens Endlöser und Gandhi-Zitate: Im Osten präsentieren sich die Rechtsextremen als Biedermänner und Brandstifter zugleich. Und die Mehrheit der Bevölkerung sehnt sich nach “einer starken Hand”.
Eine Reportage von Alex Rühle
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15. August 2007

ddp-lbg: Härtere Strafen für Hasskriminalität

Berlin (ddp-lbg). Brandenburg und Sachsen-Anhalt setzen sich für eine bundesweit härtere Ahndung rechtsextremistischer Gewalttaten ein. Rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe von sogenannter Hass- und Vorurteilskriminalität müssten von den Gerichten bei der Festsetzung der Strafe als «erschwerender Faktor» berücksichtigt werden, sagte Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) bei der Vorstellung einer gemeinsamen Bundesratsinitiative am Mittwoch in Berlin. weiter…

ddp-lsa: Rechtsradikaler steht wegen mehrfacher Körperverletzung vor Gericht

ddp – Mittwoch, 15. August, 14:51 Uhr
Magdeburg (ddp-lsa). Der 23-jährige Rechtsradikale Emanuel R. steht ab Donnerstag (16. August, 9.30 Uhr) wegen mehrfacher gefährlicher Körperverletzung vor dem Magdeburger Landgericht. Ihm wird vorgeworfen, zwischen Juni und September 2005 sieben Personen mit Faustschlägen, Fußtritten und Bierflaschen teils schwer verletzt zu haben. In der Verhandlung werden insgesamt sechs Straftaten mit sieben Geschädigten verhandelt, sagte eine Sprecherin des Landgerichts auf ddp-Anfrage. Es werden 20 Zeugen geladen. weiter…

ddp-lsa: Rechtsextremistischen Schlägern soll Gefängnis drohen

AP – Mittwoch, 15. August, 16:10 Uhr
Berlin (AP) Sachsen-Anhalt und Brandenburg wollen rechtsextremistische Schläger künftig in der Regel mit Gefängnis bestrafen. Beide Länder kündigten am Mittwoch in Berlin eine Initiative im Bundesrat an, nach der Gerichte rassistische oder fremdenfeindliche Motive strafverschärfend werten und vorwiegend Haftstrafen verhängen sollen. In beide Ländern sind in den vergangenen Jahren im Bundesvergleich die meisten rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten pro Kopf registriert worden. weiter…

ddp-lsa: Initiative für höhere Strafen gegen extremistische Gewalttäter

ddp – Mittwoch, 15. August, 15:16 Uhr
Berlin (ddp-lbg). Brandenburg und Sachsen-Anhalt setzen sich für eine bundesweit härtere Ahndung rechtsextremistischer Gewalttaten ein. Rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe von sogenannter Hass- und Vorurteilskriminalität müssten von den Gerichten bei der Festsetzung der Strafe als «erschwerender Faktor» berücksichtigt werden, sagte Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) bei der Vorstellung einer gemeinsamen Bundesratsinitiative am Mittwoch in Berlin. weiter…

mz-web.de/Newsticker: Brutaler Schläger nach mehreren Überfällen erneut vor Gericht

Vor dem Landgericht Magdeburg muss sich von heute (Donnerstag/09.30) an ein brutaler Schläger aus dem Harz wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten. Laut Anklage verprügelte der 23-Jährige im Jahr 2005 in mehreren Harzorten sieben Menschen und fügte ihnen teils erhebliche Verletzungen zu. Seine Opfer traktierte er mit Faustschlägen, mit einer Bierflasche oder trat mit Springerstiefeln zu. Nach Angaben der Mobilen Opferberatung handelt es sich um einen bekannten Rechtsextremen, der gezielt Jagd auf Menschen gemacht habe, die nicht in sein Weltbild gepasst hätten. Er sitzt bereits wegen anderer Straftaten hinter Gitter. weiter…

volksstimme.de: Bundesratsinitiative beschlossen
Härter gegen Extremisten

Magdeburg ( ws ). Sachsen-Anhalt fordert mit Brandenburg in einer Bundesratsinitiative ein härteres Vorgehen gegen extremistische Gewalttäter. Durch eine Änderung im Strafgesetz soll erreicht werden, dass rassistische oder fremdenfeindliche Tatmotive strafverschärfend berücksichtigt werden. weiter…

volksstimme.de: Dorffest endet fast tödlich

Messerattacke vor einem Jahr in Berkau / 33-J ähriger seit gestern vor Gericht
Nicht immer nehmen Dorffeste den Verlauf, den sich die Veranstalter wünschen. So auch das Feuerwehrfest vor einem Jahr in Berkau, als bei einer Schlägerei ein junger Mann einen lebensgefährlichen Messerstich abbekam. Seit gestern muss sich ein 33-jähriger Braunschweiger vor dem Stendaler Landgericht wegen versuchten Totschlags verantworten.
…Wegen des Tragens von Abzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen wurde er 2001 und 2002 verurteilt und musste dafür acht Monate Gefängnis absitzen. Einmal kam auch noch Volksverhetzung hinzu. weiter…

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14. August 2007

taz.de: Polizeiaffäre – Kommissar Praktikant ermittelt

Skurriler Höhepunkt der Polizeiaffäre in Sachsen-Anhalt: Ein “Praktikant” der Dessauer Polizei soll ein Ermittlungsverfahren im Namen Rechtsextremer vorangetrieben haben. VON ASTRID GEISLER

Diesen Brief müsste sich Steffen Andersch eigentlich im goldenen Rahmen über den Schreibtisch hängen. Damit er täglich etwas zum Lachen hat. Nur kann sich der Leiter des Dessauer Civitas-Büros gegen rechts nicht wirklich amüsieren über die Post aus dem Dessauer Polizeipräsidium. Denn das Thema, um das es geht, ist ziemlich ernst. weiter…

mdr.de: Bundesratsinitiative gegen rechtsextreme Gewalt beschlossen

Sachsen-Anhalts Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative beschlossen, um rechtsextreme Schläger härter zu bestrafen. Gemeinsam mit Brandenburg soll eine Änderung des Strafgesetzbuches erreicht werden. Danach sollen künftig rassistische oder fremdenfeindliche Motive bei der Festsetzung der Strafe besonders berücksichtigt werden. Außerdem sollen die Gerichte nach Überfällen von Rechtsextremisten Gefängnis- statt Bewährungsstrafen verhängen. Das Land Berlin lehnt die Initiative Sachsen-Anhalts und Brandenburgs ab. Eine Sprecherin des Justizsenats sagte, es würden keine härteren Strafen für rechtsextreme Täter gebraucht. Man müsse nur die bestehende Regelung anwenden. Deswegen werde Berlin dem Vorschlag im Bundesrat nicht zustimmen. Quelle

mz-web.de: Was tun gegen rechte Gewalttäter?

Forscher: Strafrechtsänderung könnte rechte Mitläufer abschrecken
erstellt 14.08.07, 13:47h
Magdeburg/dpa. Die von einigen Bundesländern angestrebte Strafverschärfung für rechtsextreme Gewalttäter könnte nach Ansicht des Bielefelder Gewaltforschers Wilhelm Heitmeyer vor allem Mitläufer der rechtsextremen Szene abschrecken. «Die Kader lassen sich davon vermutlich aber nicht beeindrucken», sagte Heitmeyer am Dienstag in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Magdeburg. «Die Mitläufer könnten aber stärker darauf achten, dass sie ihre bürgerliche Normalbiografie nicht gefährden.» weiter…

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13. August 2007

tagesspiegel.de: Heß-Aufmarsch bleibt verboten

Die Bundesverfassungsrichter haben das Verbot zur Versammlung von Neonazis zum Todestag des Kriegsverbrechers Rudolf Heß in Wunsiedel bestätigt. Gegner des Rechtsextremismus wollen im Gegenzug einen “Tag der Demokratie” veranstalten. weiter…

volksstimme.de: Nach Verbot einer Demonstration zum Heß-Todestag in Burg scheitern Ausweichversuche der Rechtsextremisten
Polizei vereitelt Neonazi-Aufmärsche

Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat am Wochenende mehrere Neonazi-Veranstaltungen verhindert, die offenbar im Zusammenhang mit dem Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß standen. Das Einschreiten der Polizei war möglich geworden, nachdem das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt am Freitagabend einen Rechtsextremisten-Aufmarsch in Burg untersagt hatte. weiter…

volksstimme.de: Mahnwache am Sonnabend auf dem Burger Magdalenenplatz
200 Teilnehmer zeigen Flagge gegen Menschenfeindlichkeit

Von Gabi M ü ller Müller
Wenn Rechtsextreme Menschen anpöbeln, diskriminieren oder verprügeln, ist es Zeit, etwas dagegen zu unternehmen. Am Sonnabend hatte das Burger ” Aktionsbündnis gegen Rechts ” zu einer Mahnwache auf den Magdalenenplatz eingeladen. Damit sollte ein Zeichen gegen den menschenverachtenden Rechtsextremismus und für Demokratie und Menschlichkeit gesetzt werden. weiter…

volksstimme.de: Polizei verhindert Aufmarsch der Rechten / Umzug der Linken verläuft friedlich
Demonstration durch Burg ohne Zwischenfälle

Von Mario Kraus
Burg. Mehrere Polizeihundertschaften prägten am Sonnabend das Burger Stadtbild. Erinnerungen an Ostern, als die NPD ihren Parteitag in der Stadthalle abhielt, kamen auf. Trotz des Verbotes rechneten die Behörden mit Aufmärschen der rechtsgerichteten so genannten ” Freien Kräfte Burg ” – als Ausweichveranstaltung für das im bayerischen Wunsiedel untersagte Treffen, um an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu erinnern. weiter…

MZ: Hövelmann wird in Schutz genommen – Staatssekretär und Grüne stehen Minister bei

MZ, 13.08.2007
Halle/dpa/MZ. Sachsen-Anhalts Regierung hat die Kritik der Linkspartei an der Aufarbeitung der Polizeipannen bei der Verfolgung rechtsextremer Straftaten zurückgewiesen. “Polizisten haben Fehler gemacht. Aber diese sind nicht verschwiegen, sondern konsequent aufgearbeitet worden”, sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) am Wochenende. “Man kann wahrlich nicht sagen, dass die Polizei auf dem rechten Auge blind ist.” Linksfraktionschef Wulf Gallert hatte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) Inkonsequenz vorgeworfen (die MZ berichtete). weiter…

MZ: Kritik an Hövelmann – Minister ist verantwortlich

MZ, 11.08.2007
VON KAI GAUSELMANN
Man kann Innenminister Holger Hövelmann (SPD) gewiss nicht vorwerfen,dass er im Kampf gegen Rechts nicht klar Position bezieht. Auch untätig ist er nicht. Er verweist auf Schulungen, Aufrufe an seine Beamten und Neubesetzungen auf verschiedenen Ebenen der Polizei.

Gleichwohl ist Fakt: In seine Amtszeit fällt eine beispiellose Serie von Pannen der Polizei im Umgang mit Rechtsextremisten. Es ist die wichtigste Aufgabe der Polizei die Bürger zu schützen. Schlimm genug, wenn das nicht gelingt. weiter…

MZ: Kritik wegen Polizeipannen – Gallert: Hövelmann inkonsequent

MZ, 11.08.2007
Linkspartei attackiert den Innenminister
VON KAI GAUSELMANN
Magdeburg/MZ. Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wirft Innenminister Holger Hövelmann (SPD) im Kampf gegen Rechtsextremismus Inkonsequenz und einen Mangel an Durchsetzungsfähigkeit im eigenen Polizeiapparat vor. Auslöser der Kritik ist die Serie von
Polizeipannen bei der Verfolgung rechter Straftaten. weiter…

PD Merseburg: Demonstration der Bürgerinitiative “Unsere Kinder – unsere Zukunft”

Pressemitteilung Nr.: 768/07
Merseburg, den 13. August 2007
Polizeirevier Merseburg – Querfurt
Samstag, 12.08.2007, 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr, Merseburg, Stadtgebiet
Am gestrigen Tag wurde durch die Bürgerinitiative “Unsere Kinder – Unsere Zukunft” eine Eilversammlung für den 12.08.2007 unter dem Motto ” Schützt unsere Kinder – Härtere Strafen für Pädophile” angemeldet. weiter…

tagesspiegel.de: Zahlreiche rechte Kundgebungen verhindert
Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat am Wochenende mehrere rechtsextreme Gedenkveranstaltungen für Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verhindert. Die Veranstaltungen waren als Kundgebungen getarnt.

12.08.2007 18:28 Uhr
MAGDEBURG –
Sachsen-Anhalts Regierung hat angekündigt, den Missbrauch geschichtsträchtiger Tage und Orte für rechte Propaganda per Gesetz zu verhindern. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) will ein Landesversammlungsgesetz im Herbst auf den Weg bringen.
…Unter Berufung auf das Urteil verhinderte die Polizei am Wochenende unter anderem in Halle, Halberstadt, Dessau, Magedeburg, Wernigerode und Burg verbotene Kundgebungen. Lediglich in Merseburg fand am Sonntag eine genehmigte NPD-Kundgebung mit 80 Anhängern statt, die laut Polizei keinen Bezug zum Heß-Todestag erkennen ließ.
…Rechte stritten Verbot ab
Nach Angaben des Innenministeriums versuchten zum Teil die selben Teilnehmer des rechten Spektrums anschließend in Halle, Halberstadt, Dessau und Magdeburg Spontandemonstrationen durchzusetzen, die jedoch umgehend verboten wurden. weiter…

ddp-lsa: Keine Neonazi-Aktionen rund um den Heß-Gedenktag

ddp – Sonntag, 12. August, 11:16 Uhr
Burg (ddp-lsa). Innenminister Holger Hövelmann (SPD) will rechtsextreme Demonstrationen rund um den Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß landesweit verbieten. Dies kündigte sein Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) am Wochenende an, nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes eine für Samstag in Burg geplante Neonazi-Demonstration verboten hatte. Die Polizei unterband daraufhin in mehreren Orten Aufmärsche der Rechtsextremen, ohne dass es zu Ausschreitungen kam. weiter…

PD MD: LK SBK- Fünf Verdächtige gefasst

PD Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 448/07
Magdeburg, den 12. August 2007
Die Polizei konnte am gestrigen Samstagmorgen gegen 04:30 Uhr in der Schönebecker Bahnhofstraße fünf Tatverdächtige stellen, die im Verdacht stehen, zuvor auf dem Bahnhof ausländerfeindliche Parolen gerufen zu haben. weiter…

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11. August 2007

PD MD: Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeidirektion Stendal und der Polizeidirektion Magdeburg
MD- Verbotene rechtsextremistische Kundgebung in Burg erfolgreich verhindert, auch in anderen Orten geht die Polizei gegen Ersatzveranstaltungen der Rechten vor

Wie die Polizeidirektion Stendal gestern berichtete, bestätigte das Oberverwaltungsgericht Magdeburg das polizeiliche Verbot einer für den 11.08.2007 geplanten rechtsextremistischen Kundgebung in Burg.
Noch bis zum späten Vormittag leugnete der Anmelder der rechtsextremistischen Versammlung auf einschlägigen Internetseiten und gegenüber der Presse die Existenz der oberverwaltungsgerichtlichen Entscheidung. Die Polizei war daher mit starken Kräften in Burg vor Ort, um bereits die Anreise von allen potentiellen Teilnehmern der rechtsextremistischen Kundgebung zu verhindern. weiter…

ddp-lsa: Land prüft generelles Verbot für rechte Aktionen um Hess-Gedenktag

ddp – Samstag, 11. August, 15:58 Uhr
Magdeburg/Burg (ddp-lsa). Sachsen-Anhalt erwägt ein generelles Verbot rechtsextremer Demonstrationen rund um den Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Dies teilte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) am Samstag in Magdeburg mit. Geprüft werden sollen rechtliche Möglichkeiten für ein landesweites Verbot «rechtsgerichteter Versammlungen» um den 17. August. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) werde dem Kabinett voraussichtlich im Herbst den Entwurf eines Landesversammlungsgesetzes vorlegen. weiter…

ddp-lsa: Inkonsequenz und widersprüchliches Verhalten

ddp – Samstag, 11. August, 10:42 Uhr
Halle (ddp-lsa). Innenminister Holger Hövelmann (SPD) gerät wegen Polizeipannen bei der Verfolgung rechtsextremer Straftaten in die Kritik der Landtagsopposition. Der Fraktionschef der Linken, Wulf Gallert, warf Hövelmann in der in Halle erscheinenden «Mitteldeutschen Zeitung» (Samstagausgabe) Inkonsequenz und widersprüchliches Verhalten vor. Einerseits habe Hövelmann Vorwürfe, in der Landespolizei gebe es strukturelle Probleme im Kampf gegen Rechts, strikt zurückgewiesen. Andererseits schreibe er alle 8000 Polizeibeamten an und fordere ein konsequenteres Vorgehen gegen Rechtsextremisten, begründete Gallert seinen Vorwurf. weiter…

ddp-lsa: Neonazi-Kundgebung in Burg bleibt verboten

ddp – Freitag, 10. August, 19:55 Uhr
Stendal (ddp-lsa). Die für Samstag geplante Neonazi-Demonstration in Burg bleibt verboten. Wie die Polizei am Freitag in Stendal mitteilte, hat das Magdeburger Oberverwaltungsgericht das Verbot bestätigt. weiter…

volksstimme.de: Gericht verbietet Neonazi-Demo

Burg ( wb ). Die rechtsextreme Szene darf nicht wie geplant heute durch Burg marschieren. Das Oberverwaltungsgericht ( OVG ) Sachsen-Anhalt verbot gestern Abend eine mit etwa 300 Teilnehmern geplante Neonazi-Veranstaltung in der Stadt. Das Gericht gab damit einer Beschwerde von Polizei und Innenministerium gegen eine gestern Vormittag ergangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg statt. Das Verwaltungsgericht hatte ein von den Behörden verfügtes Verbot des Neonazi-Aufmarsches aufgehoben.

Wie das Innenministerium sahen auch die Oberverwaltungsrichter die geplante Veranstaltung im Zusammenhang mit dem Todestag des Hitler-Stellvertreters Heß am 17. August, der für die rechtsextreme Szene bundesweit großen Symbolwert hat. weiter…
mdr.de: Mehrere Neonazi-Kundgebungen in Sachsen-Anhalt aufgelöst

Magdeburg: Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat nach eigenen Angaben mehrere Kundgebungen von Neonazis aufgelöst. Die Beamten seien gegen geplante Zusammenkünfte in Magdeburg, Burg, Halle und Halberstadt vorgegangen. Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg hatte die Kundgebung in Burg zuvor verboten. Hintergrund war der bevorstehende Todestag des Hitler-Stellvertreters Heß. Unterdessen macht sich die Landesregierung von Sachsen-Anhalt für ein generelles Verbot von rechten Kundgebungen um den Heß-Todestag stark. Aus dem Innenministerium hieß es, man prüfe derzeit die rechtlichen Möglichkeiten. Quelle

mdr.de: Polizei verhindert Aufmärsche Rechtsextremer

Sachsen-Anhalts Polizei hat mehrere Aufmärsche von Neonazis verhindert. Wie die Beamten mitteilten, hatten Rechtsextreme nach dem gerichtlichen Verbot einer Kundgebung in Burg versucht, Ersatzaufmärsche zu organisieren. In Magdeburg hatten sich am Nachmittag etwa 150 Rechtsextreme vor dem Hauptbahnhof versammelt. Die Polizei habe wie auch in Burg umgehend Platzverweise ausgesprochen und die Demonstranten zur Abfahrt an die Bahnsteige geleitet. Auch in Halle und Halberstadt seien verbotene Demonstrationen verhindert worden. Am Vormittag hatten in Burg etwa 320 Menschen gegen den geplanten Aufmarsch Rechtsextremer demonstriert. Quelle

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10. August 2007

mz-web.de: Praktikant leitete brisante Ermittlung

Polizeidirektion Dessau-Roßlau
Anzeige wegen NPD-Bild: Polizeipräsidentin Scherber-Schmidt räumt Fehler ein
von Kai Gauselmann, 09.08.07, 20:33h, aktualisiert 09.08.07, 21:33h
Magdeburg/Dessau/MZ. Die Präsidentin der Polizeidirektion Dessau-Roßlau, Brigitte Scherber-Schmidt, hat sich beim Leiter des Dessauer Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Steffen Andersch, für ungerechtfertigte Ermittlungen gegen ihn entschuldigt. Er hatte Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt, nachdem die Polizei gegen ihn unter anderem wegen übler Nachrede ermittelt hatte. Scherber-Schmidt räumte ein, dass ein unerfahrener Praktikant die Ermittlungen leitete und Fehler auftraten. weiter…

mz-web.de: Schläger sollen keine Bewährungsstrafen bekommen

Rechtsextremismus
Gesetzes-Vorstoß: Extremisten sollen härter bestraft werden – Brandenburg zieht mit
von Kai Gauselmann, 09.08.07, 20:47h, aktualisiert 09.08.07, 22:10h
Magdeburg/MZ. Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) will am Dienstag dem Kabinett einen Vorschlag für härtere Strafen gegen rechtsextreme Täter vorlegen. Unter anderem sollen rechte Schläger vor Gericht künftig keine Bewährungsstrafen, sondern nur noch Haftstrafen bekommen. weiter…

mz-web.de: Friedhofsschänder am Werk

Gräber sowjetischer Bürger am Weißenfelser Klemmberg zerstört – Staatsschutz ermittelt
von Andreas Richter, 09.08.07, 19:38h, aktualisiert 09.08.07, 21:47h
Weißenfels/MZ. Unbekannte haben in der Nacht zum Donnerstag den Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter auf dem Weißenfelser Klemmberg verwüstet und mehr als 150 Grabsteine umgestoßen. Die Polizei nahm am Donnerstag die Ermittlungen auf. weiter…

volksstimme.de: Justizministerinnen von Magdeburg und Potsdam

Initiative im Bundesrat gegen rechte Schläger
Magdeburg / Potsdam – Brandenburg und Sachsen-Anhalt wollen sich im Bundesrat gemeinsam für härtere Strafen bei rechtsextremen Delikten einsetzen. Die Justizministerien beider Länder teilten gestern mit, sie wollten über die Ländervertretung entsprechende Änderungen im Strafgesetzbuch herbeiführen. weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: NPD und militante Nazis in Sangerhausen in einem Boot
Hunderte von Neonazis wurden am Samstag in Sangerhausen erwartet

Von der AG Rechtsextremismus von Miteinander e.V., Halle
Ein kommunaler Albtraum in Sangerhausen: Die Harz-Gemeinde sollte am Samstag zum Austragungsort eines neonazistischen ”Sommerfests der Nationalen Bewegung” werden…
Getreu den Vorstellungeen des NPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt und den militanten Freien Kameradschaften, sollte am Samstag unter dem Motto „Zukunft statt Globalisierung“ in Sangerhausen ein „Sommerfest der nationalen Bewegung“ stattfinden. weiter…

tagesspiegel.de: Sind Polizisten auf dem rechten Auge blind?

Polizisten schauen bei rechten Straftaten immer öfter weg. Nicht nur in Sachsen-Anhalt. Handelt es sich nur um Einzelfälle, oder steckt Prinzip dahinter?
MAGDEBURG – Wenn Rechtsextreme Ausländer verfolgen oder Andersdenkende verprügeln, gelten die Schlagzeilen in Sachsen-Anhalt immer öfter nicht Tätern oder Opfern, sondern den Polizisten. Die Serie der Polizeipannen hat bundesweit Kopfschütteln ausgelöst. weiter…

tagesspiegel.de: Mit Recht gegen Rechte?

Sachsen-Anhalt und Brandenburg fordern härtere Strafen für Schläger – Fachleute nennen das populistisch. Für politisch motivierte Straftaten sollen im Regelfall keine Bewährungsstrafen mehr verhängt werden.
Es waren keine Einzelfälle: Im Juni wurde ein Theaterensemble in Halberstadt von Rechtsextremen brutal überfallen, die herbeigerufene Polizei ließ die Täter zunächst laufen. Einen Monat zuvor war bekannt geworden, dass der Vizechef der Polizeidirektion von Dessau seine Mitarbeiter aufgefordert haben soll, die Ermittlungen gegen rechte Kriminalität zu bremsen. Jetzt will Sachsen-Anhalt positive Schlagzeilen produzieren, wenn es um die Verfolgung rechter Gewalt geht. weiter…

spiegel.de: Rechtsextreme Schläger sollen härter bestraft werden – Politiker warnen

Von Florian Gathmann
Die Idee klingt überzeugend: Wer aus rechtsextremistischen Motiven eine Gewalttat begeht, soll härter bestraft werden. Doch die Initiative aus dem Osten stößt auf Widerstand – selbst die Grünen warnen vor Änderungen des Strafrechts. weiter…

spiegel.de: Rechtsextreme sammeln Waffen zum Angeben

Rechtsextreme haben eine deutliche Affinität zu Waffen: Im vergangenen Jahr wurden 344 aller Art bei Mitgliedern der Szene sichergestellt – das geht aus einer Linken-Anfrage bei der Bundesregierung hervor weiter…
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08. August 2007

volksstimme.de: Angst und Sorge von Elternvertretern
Rechter Szeneladen öffnet gegenüber Schule in Halberstadt

Von Manja Nowitzki
Halberstadt – Hospitalstraße Nummer 14 in Halberstadt : ein unauffälliges, gelb gestrichenes Haus. Doch ein neues Geschäft im Erdgeschoss sorgt für Ärger. Dort eröffnet heute offiziell ein Laden für beliebte Bekleidungsstücke der rechten Szene.
Bis Ende Juli war der ” Ragnarök ” -Laden in der Kühlinger Straße Halberstadts zu finden – in einer städtischen Immobilie mitten im Herzen der Stadt. Nicht erst nach dem brutalen Überfall auf Theaterleute am 9. Juni wurde von vielen Bürgern ein aktiveres Vorgehen gegen die rechte Szene und den Szeneladen gefordert. Der war immerhin mehrere Jahre an prominenter Stelle präsent. Auf Intervention von Oberbürgermeister Andreas Henke ( Die Linke ) war schon vor dem Überfall auf die Theaterleute die Kündigung des Mietvertrages ausgesprochen worden. weiter…

volksstimme.de: Zwei junge Halberstädterinnen auf Sommerfest geschlagen
Angriff aus dem Hinterhalt, den Opfern hilf niemand

Von Gerald Eggert
Zum Albtraum wurde für zwei junge Frauen aus Halberstadt der Besuch des Sommerfestes im Zentrum der Kreisstadt. Dort wurden sie grundlos von zwei Mädchen angegriffen und geschlagen. Die Schlägerinnen gehören vermutlich zu einer Gruppe junger Männer, die der Kleidung nach der rechten Szene angehören. weiter…
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07. August 2007

mz-web.de: Aus purer Lust am Provozieren – Überfall bringt einen Täter ins Gefängnis

von Andreas Behling, 06.08.07, 20:14h, aktualisiert 06.08.07, 20:26h
Dessau-Roßlau/MZ. Der 17-jährige Angeklagte Waldemar A. (alle Namen geändert) muss wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung für drei Jahre und sechs Monate in Haft. Im Fall von Ricardo D. (24) hielt die Kammer den Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung für erwiesen. Allerdings setzte sie den 18-monatigen Freiheitsentzug für drei Jahre zur Bewährung aus. Außerdem hat D. 200 gemeinnützige Arbeitsstunden abzuleisten. weiter…

ddp-lsa: Polizei verbietet Neonazi-Demo in Burg

Burg/Stendal (ddp-lsa). Die Polizei in Stendal hat eine für Samstag geplante Neonazi-Demonstration in Burg verboten. Hinter dem angemeldeten Demonstrationszug werde eine Ausweichveranstaltung für eine im bayerischen Wunsiedel verbotene Großveranstaltung zum Gedenken an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß vermutet, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der offizielle Grund der von der rechtsextremen Vereinigung «Freie Kräfte Burg» angemeldeten Veranstaltung sei der «Protest gegen Polizeiwillkür» anlässlich der Auflösung einer illegalen Sonnenwendfeier vor sieben Wochen. weiter…

mdr.de: Aufmarsch von Rechtsextremisten in Burg verboten

Die Polizeidirektion Stendal hat einen Aufmarsch von Rechtsextremisten in Burg untersagt. Das Verbot wurde damit begründet, dass im Verlauf der Veranstaltung mit Straftaten wie Volksverhetzung zu rechnen sei. Eine rechtsextreme Vereinigung hatte für kommenden Samstag eine Demonstration mit verschiedenen Kundgebungen im Stadtgebiet von Burg angemeldet. Quelle

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06. August 2007

volksstimme.de: Polizei löst Demo auf, Szeneladen beschädigt

Sangerhausen ( dpa / sc / ddp ). Die Polizei hat am Wochenende eine spontane Demonstration von NPD-Anhängern in Sangerhausen verhindert. Rund 120 Rechtsextreme wollten von ihrem ” Sommerfest ” in einem Gewerbegebiet zu einem Stadtfest im Zentrum marschieren. Weiteren Ärger mit Rechts- und Linksextremen gab es im Bördekreis und in Halberstadt.

In Sangerhausen sprach die Polizei am Sonnabend 143 Platzverweise aus und stellte die Identität von 205 Personen fest. Gegen neun Rechtsextreme wurde Strafanzeige erstattet, gegen sechs weitere eine Anzeige wegen Ordnungswidrigkeiten. Die Polizei war mit 300 Beamten im Einsatz. Die Rechten hatten zuvor an einer als ” Sommerfest ” deklarierten NPD-Veranstaltung teilgenommen, bei der auch mehrere Bands auftraten. Als eine der Musikgruppen gegen die Polizeiauflagen verstieß, wurde die Veranstaltung abgebrochen. Daraufhin formierten sich die Demonstrationszüge. weiter…

volksstimme.de: Überfall auf vietnamesische Familie in Burg
Kaum war die Polizei aus dem Haus, stand das Trio wieder in der Tür

Von Mario Kraus und Georg Kern
Bei der Verfolgung von Straftaten mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund hat sich die Polizei in Sachsen-Anhalt erneut eine Panne geleistet. Sie hat drei Männer nicht sofort festgenommen, die Vietnamesen in deren eigener Wohnung überfallen hatten. weiter…

volksstimme.de: Wernigerode unterstützt Aktion ” Auf die Plätze ” gegen Rechtsextremismus :
Ein klares Signal der Solidarität mit Halberstadt

Von Ingmar Mehlhose
Wernigerode. Wernigerode unterstützt die Initiative ” Auf die Plätze !” des Nordharzer Städtebundtheaters und der Stadt Halberstadt. Bis zum 9. August können die Bewohner der bunten Stadt und ihrer Ortsteile ” Gesicht zeigen ” gegen Rechtsextremismus. weiter…

ddp-lsa: Unangemeldete Neonazi-Aufmärsche in Sangerhausen verhindert

Sangerhausen (ddp-lsa). Die Polizei in Sangerhausen hat am Wochenende zwei unangemeldete Demonstrationen von Anhängern der rechtsextremistischen NPD aufgelöst. Der Polizei gelang es nach eigenen Angaben, die insgesamt 120 Teilnehmer der beiden spontanen Aufmärsche am Samstagabend daran zu hindern, ins Stadtzentrum vorzudringen.
Die Teilnehmer der Demonstrationen hatte zuvor an einer als «Sommerfest» deklarierten NPD-Veranstaltung in einem Gewerbegebiet teilgenommen, bei der auch mehrere Bands auftraten. Als eine der Musikgruppen gegen die Polizeiauflagen verstieß, brachen die Beamten die Veranstaltung ab. weiter…

ddp-lsa: «Sommerfest der NPD»

Sangerhausen (ddp-lsc). Rund 300 Neonazis und Sympathisanten der rechtsextremistischen Szene haben sich am Samstag in Sangerhausen versammelt. weiter…

ddp-lsa: Polizei verhindert NPD-Demonstration in Sachsen-Anhalt

Sangerhausen (dpa) – Die Polizei hat in Sangerhausen in Sachsen- Anhalt eine Demonstration von etwa 120 NPD-Anhängern verhindert. Die Rechtsextremen wollten nach Angaben einer Polizeisprecherin am Abend nach einem «Sommerfest» in einem Gewerbegebiet ohne Erlaubnis in die Innenstadt ziehen. Insgesamt sprach die Polizei 143 Platzverweise aus. weiter…

PD Stendal: Vier männliche Jugendliche beschimpften polnische Mädchen

Polizeidirektion Stendal – Pressemitteilung Nr.: 703/07
Stendal, den 6. August 2007
Pressestelle Stendal
Eine polnische Jugendgruppe, bestehend aus fünfzehn 14 bis 16 jährigen Schülern und deren zwei Betreuer sind seit dem 29.07.07 Gäste in einer Ferien – und Freizeitanlage in Arendsee. In den frühen Morgenstunden, gegen 04.00 Uhr, bemerkten zwei Mädchen, die mit vier weiteren in einem Bungalow untergebracht waren, „Gegröle“ auf den durch einen Zaun vom Objekt getrennten, angrenzenden Feldweg.
…Bei den Beschimpfungen soll auch der Satz „Ausländer raus „ gefallen sein. weiter…

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03. August 2007

volksstimme.de: Erneut Polizei-Panne nach rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt

Magdeburg – Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat nach einer neuen Panne bei der Verfolgung mutmaßlicher Rechtsextremer Konsequenzen gezogen.

Weil sie nach einem Überfall auf eine vietnamesische Familie in der eigenen Wohnung die Situation falsch eingeschätzt hätten, wurden bei der Polizei in Burg ein Dienstgruppenleiter und sein Vertreter von ihren Funktionen entbunden. Das teilte Polizeipräsident Johann Lottmann am Freitag mit. Die drei mutmaßlichen Täter waren in der Nacht zum Donnerstag nach dem Überfall auf die vierköpfige Familie nicht sofort in Gewahrsam genommen worden, so dass sie später noch die Räume verwüsten konnten. Bei dem Überfall hatte ein 14-Jähriger durch einen Schlag ins Gesicht Prellungen erlitten. weiter…

volksstimme.de: Jugendliche aus der rechtsextremen Szene dringen in Wohnung ein
Überfall auf vietnamesische Familie in Burg

Von Bernd Körner
Burg – Eine vietnamesische Familie ist in Burg von rechtsextremen Jugendlichen in ihrer Wohnung überfallen worden. Dabei wurde ein junger Bewohner verletzt. Nach Informationen der Volksstimme gab es beim Einsatz der Polizei eine Panne. Die Täter wurden nicht in Gewahrsam genommen und setzten ihre Angriffe fort. weiter…

mz-web.de: Überfall auf vietnamische Familie
Erneut Panne bei Verfolgung von Rechtsradikalen

Dienstgruppenleiter und Vertreter versetzt – Keine Verstärkung gerufen
erstellt 03.08.07, 16:07h, aktualisiert 03.08.07, 16:13h
Magdeburg/dpa. Wegen einer erneuten Panne bei der Verfolgung mutmaßlicher Rechtsextremer hat die Polizei in Sachsen-Anhalt nach einem Überfall auf Vietnamesen Konsequenzen gezogen. Bei der Polizei in Burg wurden ein Dienstgruppenleiter und sein Vertreter von ihren Funktionen entbunden, teilte Polizeipräsident Johann Lottmann am Freitag mit. «Ich habe unverzüglich die Notbremse gezogen.» Er warf den beiden leitenden Beamten vor, dass keine Verstärkung zum Ort des Überfalls geschickt worden sei. Die drei Täter waren in der Nacht zum Donnerstag nach dem Überfall auf die vierköpfige Familie in deren Wohnung in Burg nicht sofort in Gewahrsam genommen worden, so dass sie später noch die Räume verwüsten konnten. Die Vietnamesen hatten das Haus zuvor aus Angst vor einem erneuten Übergriff verlassen. weiter…

mdr.de: Erneut Polizeipanne bei ausländerfeindlichem Überfall

Bei der Verfolgung einer mutmaßlich rechtsextrem motivierten Straftat in Sachsen-Anhalt hat es erneut eine Polizeipanne gegeben. Bei dem Überfall auf eine vietnamesische Familie in Burg haben die Beamten die Lage nicht richtig eingeschätzt und die mutmaßlichen Täter zunächst laufen lassen. Daraufhin sind heute der verantwortliche Dienstgruppenleiter und sein Vertreter von ihren Funktionen entbunden worden. Sie wurden ins nahegelegene Genthin versetzt.
Familie in Wohnung überfallen / Keine Verstärkung geschickt / Im Zug attackiert und zusammengeschlagen / Politiker sind erschüttert / Nicht die erste Panne / plus Video weiter…

mdr.de: Konsequenzen nach neuer Polizeipanne in Sachsen-Anhalt

Burg: Nach dem rechtsradikalen Überfall auf eine vietnamesische Familie gibt es personelle Konsequenzen bei der Polizei. Wie Sachsen-Anhalts Innenminister Hövelmann mitteilte, wurden der Dienstgruppenleiter und sein Vertreter von ihren Posten entbunden. Beide hätten die Gefahrenlage falsch eingeschätzt und die Täter nicht sofort in Gewahrsam genommen. Die drei Verdächtigen waren nach dem Überfall noch einmal in die Wohnung ihrer Opfer zurückgekehrt und hatten diese verwüstet. Gegen zwei von ihnen wurde Haftbefehl erlassen. Quelle

mdr.de: Polizei suspendiert Beamte nach Überfall in Burg

Nach dem Überfall auf eine vietnamesische Familie in Burg hat die Polizei Pannen eingeräumt. Wie das Innenministerium mitteilte, wurden ein Dienstgruppenleiter und sein Vertreter mit sofortiger Wirkung von ihren Funktionen entbunden. Die Beamten hätten die Lage nach der Tat in der Nacht zum Donnerstag falsch eingeschätzt. So wurden die drei Täter nach dem Überfall auf die Familie nicht sofort in Gewahrsam genommen, so dass sie später noch die Wohnung verwüsten konnten. Drei betrunkene Männer hatten in einem Wohnhaus in Burg die Tür ihrer vietnamesischen Nachbarn eingetreten und ausländerfeinliche Parolen gegrölt. Sie verletzten auch den 14-jährigen Sohn der Familie. Gegen zwei Angreifer erging inzwischen Haftbefehl. Quelle

mz-web.de: Hundertwasser-Stiftung macht gegen rechten Laden mobil

Weiter Streit um Kleidung einer bei Rechten beliebten Marke – Aktionen in Magdeburg und Berlin
erstellt 03.08.07, 17:36h, aktualisiert 03.08.07, 18:19h
Berlin/Magdeburg/Wien/dpa. Der Verkauf von Kleidung einer auch bei Rechtsradikalen beliebten Modemarke in Läden in Berlin und Magdeburg sorgt weiter für Aufregung. Die Hundertwasser-Stiftung (Wien) kritisierte am Freitag die Verwaltung des Hundertwasserhauses in Magdeburg, weil sie Räume an ein Geschäft vermietet hat, das die umstrittene «Thor-Steinar»-Kleidung verkauft. Dem Spuk müsse sofort ein Ende gesetzt werden, forderte der Vorsitzende der Stiftung, Joram Harel, laut einer Mitteilung. weiter…

spiegel.de: Polizisten wegen Fehler nach Überfall auf Vietnamesen suspendiert

Eine Panne bei der Verfolgung Rechtsextremer hat zwei Polizisten die Dienstmarke gekostet: Sie haben rechtsradikale Jugendliche nach einem Überfall auf eine vietnamesische Familie nicht in Gewahrsam genommen – was die Täter ausnutzten, um die Wohnung zu verwüsten. weiter…
ddp-lsa: «Zutiefst unmenschliche Tat» – Überfall auf vietnamesische Familie in Burg

Burg (ddp). Erst eineinhalb Wochen hatte die vietnamesische Familie in der Plattenbau-Siedlung in Burg gelebt, ehe in der Nacht zu Donnerstag drei betrunkene Männer ihre Wohnungstür aufbrachen. Sie beleidigten die Familie mit rassistischen Pöbeleien, griffen die Eltern, den 14-jährigen Sohn, die neunjährige Tochter und deren achtjährige Freundin an und raubten sie aus. Es ist nicht der erste solche Vorfall in Burg: Bereits im April und Juni gab es jeweils zwei rechte Überfälle. «In Burg gibt es eine aktive Neonazi-Szene», sagt Ralf Perband von der Mobilen Opferberatung. Burg sei der Schwerpunkt im Landkreis Jerichower Land. weiter…

tagesspiegel.de: Schwere Vorwürfe gegen Polizei nach Überfall auf vietnamesische Familie

Immer wieder Sachsen-Anhalt: Nach dem Überfall von Rechtsextremen auf eine vietnamesische Familie, ist die Polizei erneut in die Kritik geraten. Offenbar ließen die Beamten den Tätern freie Hand. weiter...

mz-web.de: Neuer Journalistenpreis für Berichterstattung über Rechtsextremismus

In Sachsen-Anhalt vergeben Justizministerium und Deutscher Journalistenverband (DJV) für besondere Beiträge über den Rechtsextremismus einen neuen Journalistenpreis. Die Auszeichnung «Rechtsextremismus im Spiegel der Medien» ist mit 2500 Euro dotiert und soll erstmals am 30. Januar 2008 verliehen werden. Eingereicht werden können Beiträge, die zwischen dem 1. Oktober 2006 und dem 15. Oktober 2007 zum Themenkreis rechte Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit erschienen sind. «Die Medien spielen eine große Rolle bei der Aufklärung der Bürger», sagte Justizministerin Angela Kolb (SPD) am Freitag bei der Vorstellung des Preises in Magdeburg. Quelle Newsticker
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02. August 2007

ddp-lsa: Überfall auf vietnamesische Familie in Sachsen-Anhalt

Burg/Stendal (ddp). Drei mutmaßliche Rechtsradikale haben in der Nacht zu Donnerstag in Burg (Landkreis Jerichower Land) eine vietnamesische Familie in deren Wohnung überfallen. Wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Stendal mitteilte, waren die Männer nach einer privaten Feier zur benachbarten Wohnung der Familie gegangen und hatten dort die Tür eingetreten. Im Anschluss hätten sie rechtsradikale Parolen gegrölt. weiter…

ddp-lsa: Chinese im Zug von zwei Männern geschlagen

Möser (ddp-lsa). Ein 27-jähriger Chinese ist in einem Zug von zwei Unbekannten misshandelt worden. Zunächst wurde der Mann am Mittwoch auf der Bahnstrecke zwischen Möser und Burg verbal attackiert und durch den Zug verfolgt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Nach dem Aussteigen auf dem Burger Bahnhof wurde dem 27-Jährigen mit der Faust in das Gesicht geschlagen und mit Füßen in den Bauch getreten. Die Beamten gehen von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. weiter…

ddp-lsa: Land geht konsequent gegen Rechtsextremismus vor

Magdeburg (ddp-lsa). Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, auf Polizeipannen im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht konsequent genug zu reagieren. Entsprechende Äußerungen der Grünen seien «sehr haarsträubend» und «sachlich falsch», sagte der SPD-Politiker dem Radiosender MDR-Info. «Wenn mir jemand vorwirft, nicht konsequent genug gegen Rechtsextremismus in allen seinen Erscheinungsformen aufzutreten, dann trifft mich das schon», sagte Hövelmann. Das Gegenteil sei richtig, sagte der Minister. Er gehe da sehr konsequent vor. weiter…

mdr.de: Haftbefehle nach ausländerfeindlichen Überfällen

Im Raum Burg im Jerichower Land sind mehrere Ausländer Opfer brutaler rechter Gewalt geworden. In Burg überfielen drei Männer nach einer Party eine vietnamesische Familie in der Nachbarwohnung. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft traten sie die Wohnungstür ein, pöbelten rechte Parolen und schlugen einem 14-jährigen Jungen ins Gesicht. Die Polizei nahm zunächst drei Tatverdächtige fest. Gegen einen 18- und einen 19-jährigen wurde Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen. — Fast zeitgleich jagten zwischen Burg und Möser zwei Unbekannte einen jungen Chinesen durch einen Zug, verprügelten und traten ihn. Ein 16-jähriger, die die Polizei anrief, wurde von den Männern ebenfalls angegriffen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

volksstimme.de: Zwei Überfälle auf Ausländer in Sachsen-Anhalt

Burg/Stendal – Bei zwei Überfällen in Sachsen-Anhalt sind mehrere Ausländer Opfer fremdenfeindlicher Gewalt geworden. In Burg überfielen drei Männer eine vietnamesische Familie in deren Wohnung, riefen dabei ausländerfeindliche Parolen und verletzten einen 14-Jährigen.
Ebenfalls in der Nacht zum Donnerstag verprügelten zwei Unbekannte auf einer Zugfahrt zwischen Magdeburg und Burg einen 27- jährigen Chinesen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Stendal mitteilten. weiter…

mz-web.de: Rechtsradikale überfallen vietnamesische Nachbarn

Drei Männer treten Tür ein und belästigen Familie – Jugendliche streiten Tat ab
erstellt 02.08.07, 17:45h
Burg/Stendal/ddp. Drei mutmaßliche Rechtsradikale haben in der Nacht zu Donnerstag in Burg (Landkreis Jerichower Land) eine vietnamesische Familie in deren Wohnung überfallen. Wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Stendal mitteilte, waren die Männer nach einer privaten Feier zur benachbarten Wohnung der Familie gegangen und hatten dort die Tür eingetreten. Im Anschluss hätten sie rechtsradikale Parolen gegrölt, ein 18-jähriger Täter habe den 14-jährigen Sohn der Familie geschlagen. Die beiden anderen Täter hätten den Familienvater sowie die neunjährige Tochter und eine achtjährige Freundin angegriffen und geschubst. weiter…

mz-web.de: Chinese nach Zugfahrt in Burg misshandelt

27-Jähriger von Unbekannten verfolgt und geschlagen – Fremdenfeindlicher Hintergrund vermutet
erstellt 02.08.07, 17:23h
Möser/ddp. Ein 27-jähriger Chinese ist in einem Zug von zwei Unbekannten misshandelt worden. Zunächst wurde der Mann am Mittwoch auf der Bahnstrecke zwischen Möser und Burg verbal attackiert und durch den Zug verfolgt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Nach dem Aussteigen auf dem Burger Bahnhof wurde dem 27-Jährigen mit der Faust in das Gesicht geschlagen und mit Füßen in den Bauch getreten. Die Beamten gehen von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. weiter…

spiegel.de: Neonazis überfallen vietnamesische Familie in deren Wohnung

Selbst in ihrer Wohnung waren sie nicht sicher: Drei Männer haben in Burg in Sachsen-Anhalt eine vietnamesische Familie überfallen und ausgeraubt. Im gleichen Bundesland wurde ein Chinese von Neonazis im Zug attackiert. weiter…

volksstimme.de: Mahnwache vor Hundertwasserhaus

Am Hundertwasserhaus in Magdeburg haben gestern 150 Vertreter aus Politik, von Kirchen und Gewerkschaften, darunter Innenminister Holger Hövelmann und Justizministerin Angela Kolb ( beide SPD), demonstriert. weiter…

mz-web.de: Magdeburg
Mahnwache vor dem Hundertwasserhaus

150 Menschen demonstrieren gegen Bekleidungsladen der rechten Szene
erstellt 01.08.07, 14:16h
Magdeburg/ddp. Mit einer Mahnwache haben am Mittwoch rund 150 Menschen gegen einen Bekleidungsladen der rechten Szene im Magdeburger Hundertwasserhaus demonstriert. Unter ihnen waren Justizministerin Angela Kolb und Innenminister Holger Hövelmann (beide SPD). «Der Rechtsextremist von heute erscheint wie ein Wolf im Schafspelz», sagte Hövelmann. Es sei ermutigend, dass Menschen gegen diese Entwicklung auf die Straße gingen. «Wir wollen keinen braunen Laden im bunten Hundertwasserhaus», sagte die stellvertretende Oberbürgermeisterin von Magdeburg, Beate Bröcker (SPD). weiter…

mz-web.de: Überfall auf zeltende Jugendliche noch nicht aufgeklärt

Der Überfall mehrerer junger Männer auf zeltende Jugendliche in Hassel (Landkreis Stendal) vor zwei Wochen beschäftigt weiter die Polizei. «Die Ermittlungen zur Klärung des genauen Sachverhalts sind noch nicht abgeschlossen», sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag in Stendal. Unter anderem seien noch weitere Vernehmungen nötig. Zwölf Mädchen und Jungen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren hatten berichtet, acht oder neun Angreifer hätten am 19. Juni zunächst mehrere Zelte zerstört und dann vier der Jugendlichen geschlagen oder getreten. Einer der Täter soll diesen Angaben zufolge Nazi-Parolen über ein Megafon gerufen haben. Quelle: Newsticker

mz-web.de: Auch Wernigeröder zeigen Gesicht gegen Rechtsextremismus

Nach Halberstadt beteiligt sich auch Wernigerode an einer Foto-Aktion des Nordharzer Städtebundtheaters gegen den Rechtsextremismus. Unter dem Motto «Gesicht zeigen» können sich Bürger in der Harzstadt vom 6. bis 9. August im Rathaus ablichten lassen, teilte die Stadtverwaltung am Donnerstag mit. Gedacht sind die Fotos für ein Plakat, das für den am 14. September in Halberstadt geplanten Aktionstag «Auf die Plätze» werben und in der gesamten Harzregion aufgehängt werden soll. Hintergrund ist der brutale Überfall von Rechtsradikalen auf Theaterschauspieler am 9. Juni, bei dem fünf Menschen teils schwer verletzt worden waren. Quelle: Newsticker

volksstimme.de: Mahnwache vor umstrittenem Szeneladen im Hundertwasserhaus
Stadt einig: Geschäft muss geschlossen werden

Altstadt ( pl ). Zu einer Mahnwache trafen sich gestern rund 150 Vertreter aus Politik und Kirchen vor dem Hundertwasserhaus. Ziel war der umstrittene Narvik-Laden, der der rechtsradikalen Szene zugerechnet wird. Seit der vergangenen Woche wird dort Kleidung der Marke ” Thor Steinar “, besonders beliebt bei rechten Jugendlichen, verkauft. Die Eröffnung des Geschäftes im Hundertwasserhaus hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. weiter…

tagesspiegel.de: Laden mit Neonazi-Mode sorgt für Ärger

Am Alexanderplatz gibt es Ärger um einen Laden, der die bei Neonazis beliebte Thor-Steinar-Mode verkauft. Die Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte soll Mietvertrag nicht verlängern, fordern Experten. Der Laden könnte sogar eine Art Ablöse bekommen. weiter…

a-i-p.tk: Kundgebung gegen “Thor Steinar” Laden

Am heutigen Mittwoch, dem 1. August, fand vor dem Hundert- wasserhaus in Magdeburg, auch bekannt als “Grüne Zitadelle”, eine Kundgebung unter dem Motto: “Buntes Haus – Braune raus!” statt. Die Kundgebung richtete sich gegen den “Thor Steinar” Laden “Narvik”, der vergangenen Freitag eröffnet hatte. Etwa 150 Menschen fanden sich am Vormittag ein, um gemeinsam gegen das Geschäft mit der Marke “Thor Steinar” zu protestieren. weiter…

a-i-p.tk: Thor Steinar in weiterem Bekleidungsgeschäft aufgetaucht

Wie im Zuge des Streits um den Laden „Narvik“ im Hundertwasserhaus am heutigen Mittwoch bekannt geworden ist, ist die rechte Bekleidungsmarke Thor Steinar in einem weiteren Geschäft in Magdeburgs Innenstadt aufgetaucht. Es handelt sich dabei um den Laden „Piranha“ in der Bärstraße, der nur knapp 200 Meter vom umstritten Geschäft „Narvik“ entfernt liegt. weiter…

a-i-p.tk: Mietvertrag für Narvik gekündigt

Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, wurde dem am 27. Juli im Hundertwasser- haus eröffneten Laden “Narvik” bereits am gleichen Tag wieder gekündigt.

Das Ladengeschäft wurde von der MediaTex GmbH an- gemietet, welches die rechte Modemarke “Thor Steinar” herstellt, und bietet ausschließlich Kleidungsstücke dieser Marke an. weiter…
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01. August 2007

mdr.de: Proteste gegen Geschäft am Hundertwasserhaus

In Magdeburg haben knapp 200 Menschen gegen das neue Geschäft mit Nazi-Kleidung im Hundertwasserhaus protestiert. Innenminister Hövelmann sagte, es müsse verhindert werden, dass die rechte Szene zunehmend Themen des täglichen Lebens aufgreife. Der Wolf erscheine im Schafspelz. Durch harmlos erscheinende Kleidung, Musik und Symbole würde die rechte Ideologie verbreitet.- Die Vermietungsfirma der katholischen Kirche hat nach eigenen Angaben nicht gewusst, dass der Inhaber bei Neonazis beliebte Kleidung verkauft. In dieser Woche kündigte sie dem Ladenbesitzer, der sich einem Auszug aber widersetzt. Quelle

volksstimme.de: Bündnisgrüne wollen Polizeiarbeit durchleuchten
CDU kritisiert grüne “Schnüffeltruppe”

Von Michael Bock
Bündnis 90 / Die Grünen haben eine elfköpfi ge Arbeitsgruppe gegründet, die Versäumnisse der Polizei im Kampf gegen Rechtsextremismus aufarbeiten will. Das Gremium stößt auf scharfe Kritik – vor allem aus der CDU. Die Union spricht von einer ” Schnüffeltruppe “.
Magdeburg. Sebastian Striegel, Mitglied der Arbeitsgruppe ” Polizeilicher Umgang mit Rechtsextremismus “, beschreibt das Aufgabengebiet so : Das Gremium wolle ” zur Aufklärung von strukturellen Ursachen für die wiederholten Verfehlungen sachsen-anhaltischer Polizisten beim Kampf gegen Rechtsextremismus beitragen und die Arbeit der Polizei kritisch begleiten “. weiter…

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Juli 2007

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