August / September 2007

30. September 2007

mdr.de: Polizeiarbeit auf dem Prüfstand

Nach Ereignissen wie in Halberstadt ist der Ruf der Polizie stark beschädigt. Zu oft wurde der Polizei vorgeworfen, sie würde nicht oder zu spät eingreifen. Videos von Sachsen-Anhalt Heute

zdf.de: Rechtsextreme Frauen – Junge Mütter als Sympathieträger der NPD

Sich bedeckt halten, freundlich und harmlos wirken, das gehört zur neuen Strategie der NPD. Die rechtsextreme Partei versucht sich einen bürgerlichen Anstrich zu geben. An vorderster Front stehen die Frauen. Sie sollen in der bürgerlichen Mitte neue Wähler werben. weiter…
–> Video

tagesspiegel.de: Rechte hetzen im sächsischen Landtag

Im sächsischen Landtag wollte die rechtsextreme NPD einen Antrag gegen den so genannten Volksverhetzungsparagrafen einbringen – dabei verlor ein ehemaliger NPD-Abgeordneter jegliche politische Hemmungen.
DRESDEN –
Der fraktionslose Landtagsabgeordnete Klaus-Jürgen Menzel hat im sächsischen Landtag für einen Eklat gesorgt. „Die Pest diesen und des vorigen Jahrhunderts ist und bleibt der Zionismus“, sagte das ehemalige Mitglied der rechtsextremen NPD im Plenum. weiter…

volksstimme.de: Podiumsdiskussion über Polizeiarbeit und Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt / Polizeikulturforscher Behr : „In der Gefahrengemeinschaft hört der Polizist auf, individuell zu sein“

Schreitet Sachsen-Anhalts Polizei nur unentschlossen gegen Rechtsextremisten ein ? Mangelt es den Beamten an Sensibilität für die Opfer rechter Gewalttaten ? Wird von der Polizei “ gedeckelt und vertuscht „? Hintergrund der Veranstaltung am Donnerstagabend waren mehrere kritikwürdige Einsätze der Polizei in jüngster Vergangenheit gegen Rechte. Der Saal im Magdeburger Palais am Fürstenwall war brechend voll. Das Thema, das die Polizeifachhochschule öffentlich zur Diskussion gestellt hatte, provozierte : Umgang der Polizei mit Rechtsextremismus, intransparenter Umgang der Polizei mit eigenen Fehlern. weiter…

volksstimme.de: Bündnisgrüne interessiert am Umgang mit Rechtsextremen – Hövelmann stellt sich der „Polizei-Tour“

“ Polizei-Tour “ nennen die bündnisgrünen Innenexperten ihre Besuche in ostdeutschen Ländern. In Halberstadt informierten sich die Bundestagsmitglieder über die Gefahr des Rechtsextremismus.

Halberstadt. Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) hat erstmals die Arbeitsgruppe “ Polizeilicher Umgang mit Rechtsextremismus “ von Bündnis 90 / Die Grünen getroffen. weiter…

volksstimme.de: Grüne nach Treffen Hövelmanns mit Polizei-AG : „Fehler der Polizei abstellen“

Magdeburg ( tk ). “ Der kritische Blick auf die Polizei gehört zur demokratischen Kultur „, sagte Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) nach dem ersten Treffen mit der Arbeitsgruppe “ Polizeilicher Umgang mit Rechtsextremismus “ von Sachsen-Anhalts Bündnisgrünen. Er erklärte gestern, Innenministerium und Polizei seien offen für Anregungen “ zur Optimierung unserer Arbeit „. weiter…

volksstimme.de: Unbekannte greifen 24-J ährigen in der Plantage an – Opfer im Brust- und Bauchbereich verletzt

Halberstadt ( je ). Ein 24-jähriger Mann wurde am Donnerstagabend um 20. 10 Uhr in der Plantage von drei Unbekannten angegriffen, informierte gestern die Polizei direktion Halberstadt. Drei Männer, die Bomberjacken trugen, hätten den Halber städter gefragt, ob er Ausländer sei. weiter…

volksstimme.de: Von Stasi-Überprüfung bis zum Aktivwerden gegen Rechts

Von Antje Rohm
Zerbst. Überaus umfangreich gestaltete sich in der Sitzung des Zerbster Stadtrates am Mittwochabend der Punkt “ Anfragen, Anträge und Anregungen „.
Detlef Schrickel machte den Anfang. Im Namen der Fraktionsgemeinschaft SPD-UWZ beantragte deren Vorsitzender, unter Leitung des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden eine Arbeitsberatung durchzuführen. Der “ Umgang und die Verfahrensweise bei Demonstrationen und Aufmärschen von rechtsextremen Parteien und Gruppierungen “ in Zerbst soll deren Thema sein.

In der Begründung verwies Detlef Schrickel auf die am 18. August in Zerbst geplante NPD-Demonstration. Sie habe gezeigt, “ dass schnelle und organisierte Gegendemonstrationen unter Einbindung aller demokratischen Kräfte notwendig sind und auch in Zukunft notwendig sein werden „. In der Arbeitsberatung sollten gemeinsame Schritte und Verfahrensweisen zwischen den Parteien des Stadtrates und der Verwaltung abgestimmt werden, “ um in Zukunft noch deutlicher zu dokumentieren, dass in Zerbst kein Platz für rechtsextreme Gruppen und Parteien ist „, so der FG-Vorsitzende. weiter…
volksstimme.de: Stendaler Sanitäter zu zehn Monaten Haftstrafe auf Bewährung verurteilt – Kreisleitstelle ignoriert Hilferufe

Der Druck und die Verantwortung ist hoch : Die elf Mitarbeiter der Rettungsleitstelle des Landkreises Stendal koordinieren jährlich mehr als 15 000 Rettungsdienst-Einsätze. Fehler können tödlich sein. Einer ist passiert. Am 7. Januar. Der verantwortliche Rettungssanitäter ist deshalb wegen fahrlässiger Tötung zu einer zehnmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. In der Leitstelle arbeitet der 44-Jährige nicht mehr. Er ist innerhalb der Kreisverwaltung umgesetzt worden.

Stendal / Salzwedel. Eduard T. war Epileptiker. Bereits im Oktober 2006 war der 32-jährige Aussiedler aus Kasachstan mit einem Rettungswagen nach einem Anfall – durch Alkohol hervorgerufen – ins Krankenhaus eingeliefert worden. In der Nacht zum 7. Januar ging es Eduard T. schlecht. Um 4. 22 Uhr rief die Lebensgefährtin seines Bruders in der Leitstelle an. Sie vermutete einen epileptischen Anfall, bat um einen Krankenwagen. Ohne Erfolg. Eduard T. möge sich selber melden, hieß es. Das tat er, auf Russisch und bei der Kollegin des Rettungssanitäters. weiter…

volksstimme.de: Respekt für Zivilcourage

Aufsichtsrat von M. DuMont Schauberg debattiert mit Bürgern über Engagement gegen Rechts
Quedlinburg/MZ. „Wir sind hier, um Ihnen unsere Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit auszudrücken“, bringt es Professor Alfred Neven DuMont, Aufsichtsratsvorsitzender und Herausgeber der Mitteldeutschen Zeitung, auf den Punkt. Quedlinburg hat Gäste. Der Aufsichtsrat der Unternehmensgruppe M. DuMont Schauberg trifft sich an diesem verregneten Samstagvormittag mit Bürgern aus dem Harz. Es geht um Zivilcourage gegen rechten Ungeist, um Gemeinsinn und Demokratie. weiter…

volksstimme.de: Podiumsgespräch in Burg zur Integration von Ausländern / Laurent Mutamba : „Man wird ganz schnell angepöbelt“

Burg beteiligt sich am Bundesprogramm “ Vielfalt tut gut „. Passend zur “ Woche der ausländischen Mitbürger “ und zum gestrigen “ Tag des Flüchtlings “ wurde in einer Diskussionsrunde in den Berufsbildenden Schulen “ Conrad Tack “ in Burg erörtert, wie Ausländer unter uns integriert werden können. weiter…

volksstimme.de: Bund fördert mehr Toleranz mit zunächst 100 000 Euro

Von Ren é René Kiel
Bernburg. Der Salzlandkreis nimmt ab dem 1. Oktober für drei Jahre am Bundesprogramm “ Vielalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie “ teil.
“ Damit sollen Strategien entwickelt werden, die durch ihre Projekte Demokratie, Toleranz und öffentliches Engagement erlernbar und erlebbar werden lassen. Ziel ist es, gemeinsam Ansätze zu finden, um dem Extremismus in jeder Form zu begegnen „, sagte Sozialdezernentin Edith Völksch. Ebenso sollen die Menschen für die Thematik der latenten Ausländerfeindlichkeit sensibilisiert und interkulturelles Lernen gefördert werden. weiter…

mdr.de: Rechtsextreme Schmierereien im Jerichower Land

In Parchau im Jerichower Land haben Unbekannte mehrere Wände und Schilder mit rechtsextremen Parolen beschmiert. Die Tat ereignete sich in der Nacht. Wie die Polizei mitteilte, handelt es sich um knapp 20 Schmierereien mit fremdenfeindlichem und antisemitischem Inhalt. Die Parolen richteten sich unter anderem auch gegen den Leiter des Polizeireviers Burg, der darin bedroht wurde. Es wird wegen des Verdachtes der Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Quelle

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27. September 2007

spiegel.de: BETRIEBE GEGEN NPD – Arbeitnehmer bekommen für Demo gegen Rechtsextremisums frei

Rund 2000 Beschäftigte von 20 Firmen aus dem Südharz haben in Bad Lauterberg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Unternehmen hatten ihren Angestellten für den Protest extra frei gegeben.
Bad Lauterberg – Im Südharz haben heute rund 2000 Menschen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit demonstriert. Damit hätten erstmals in der Bundesrepublik Beschäftigte während der Arbeitszeit gegen Rechts demonstriert, hieß es von der IG Metall. Arbeitgeber von rund 20 Betrieben hatten ihren Mitarbeitern nach Gewerkschaftsangaben für die Teilnahme an der Kundgebung in Bad Lauterberg freigegeben. weiter…

mz-web.de: Viele Ausländer blieben zu DDR-Zeiten «fremde Gäste»

Reaktionen auf Streitschrift von Richard Schröder – Kritik und Zustimmung
erstellt 27.09.07, 21:27h, aktualisiert 27.09.07, 21:56h
Halle/MZ. „Die Irrtümer des Ostens“ ist mild formuliert, gilt es doch, sich gegen eine einseitige Darstellung von Fremdenfeindlichkeit in Deutschland zu wehren. Und insofern liest sich der Artikel von Prof. R. Schröder sehr gut und mit Zustimmung. Doch lassen Sie mich eine Besonderheit der ehemaligen DDR benennen: Die ins Land geholten Fremdarbeiter wurden so abgeschottet, dass es kaum zu Begegnungen mit der Bevölkerung kam. Ausgenommen waren „Freundschafts-Begegnungen“ unter strenger Aufsicht. Dies war sicher eine der Ursachen, dass wir es mit fremden Gästen statt Mitbürgern zu tun hatten und erst recht spät zueinander fanden. weiter…

mz-web.de: Zeitzeuge spricht von KZ-Haft

Auschwitz-Ausstellung «Gegen das Vergessen» eröffnet – Gespräch mit Überlebendem
von Julia Klabuhn, 27.09.07, 20:26h, aktualisiert 27.09.07, 20:40h
Hettstedt/MZ. „Ich habe überlebt, um zu berichten, was ich erlebt habe“, sagt Hendryk Mandelbaum. Der 84-Jährige war Häftling im Konzentrationslager Auschwitz.

Sein Zeitzeugenbericht stand im Mittelpunkt der Veranstaltung im Kolping Berufsbildungswerk (KBBW) in Hettstedt, bei der am Donnerstag die Ausstellung „Gegen das Vergessen“ eröffnet wurde. Hendryk Mandelbaum war im Konzentrationslager im so genannten Sonderkommando eingeteilt. Die jüdischen Häftlinge mussten die von den Nazis in den Gaskammern ermordeten Mithäftlinge ins Krematorium schaffen und dort verbrennen. Der Schrecken dieser Erfahrungen schilderte er in seinem Bericht eindringlich. Nicht aber, ohne Lehren aus den Gräueltaten zu ziehen, die er erleben musste. „Damit so etwas wie in Auschwitz nicht mehr passiert, muss man kämpfen. Aber nicht mit Gewalt, sondern mit Worten“, gab Mandelbaum den Berufsschülern des KBBW mit auf den Weg. weiter…

ran1.de: Deutliches Signal gegen Rechts

Innenminister will Verbot in Landesverfassung aufnehmen
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann will ein verfassungspolitisches Signal gegen Rechts aussenden. Im Rahmen der Diskussion um die Aufnahme von Kinderrechten in die Landesverfassung plädierte er für eine weitere Ergänzung. Ein ausdrückliches Verbot der Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankenguts würde all denen den Rücken stärken, die rechtsextremen Tendenzen entgegentreten, so Hövelmann. Zudem wäre diese Ergänzung auch für Kommunen und Landesbehörden nützlich, da so eine größere Rechtssicherheit geschaffen bestände. Am wirksamsten wäre es, das Grundgesetz nachzuschärfen, die zunehmenden Aktivitäten rechtsextremer Parteien seien dafür Anlass genug, so der Innenminister weiter. Quelle

ran1.de: Mehr politische Bildung

Ministerpräsident nimmt Schulen in die Pflicht
Schulen müssen einen stärkeren Beitrag zur politischen Bildung leisten. Das hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer am Donnerstag zur Eröffnung einer bundesweiten Konferenz der Schulaufsicht in Wittenberg gefordert. Der kürzlich veröffentlichte Sachsen-Anhalt-Monitor habe Defizite bei der Wissensvermittlung über das Funktionieren der Demokratie und die DDR-Geschichte deutlich gemacht, so Böhmer. So sei laut der Umfrage nur bei 12% der 18 bis 24-jährigen das DDR-Bild durch die Schule geprägt, 14% hielten eine demokratische Opposition für entbehrlich. Quelle

volksstimme.de: Öffentliche Diskussion – Unentschlossene Polizisten?

Magdeburg ( bk ). Die Fachhochschule Polizei lädt am 27. September ab 18 Uhr ins Palais am Fürstenwall zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion ein.
Dabei geht es um Fragen wie : Ist die Polizei zu unentschlossen beim Einschreiten gegen Rechtsextremisten ? Haben die Beamten Sensibilitätsdefizite ? Hapert es bei der Fehleranalyse und im Umgang mit erkannten Fehlern ? Handelt es sich um Einzelfälle oder ist es ein Strukturproblem der Polizei ? Ist die Aus- und Fortbildung der Beamten im Zusammenhang mit dem Rechtsextremismus mangelhaft ? weiter…

volksstimme.de: Stadträte einig: Busbahnhof mit Kameras überwachen

Die beiden Überfälle auf Passanten auf dem Oschersleber Busbahnhof haben in den Stadtratsfraktionen die Forderung nach einer Videoüberwachung für diesen zentralen Platz neu entfacht. Auch fordern die Kommunalpolitiker den Staat auf, hart gegen die Täter, die von der Polizei der gewaltbereiten rechtsorientierten Szene zugeordnet werden, durchzugreifen. weiter…

ddp-lsa: «Hier ist ein Naziladen»

ddp – Mittwoch, 26. September, 10:24 Uhr
Bernburg (ddp-lsa). Unbekannte haben am Wochenende eine Hauswand in Bernburg mit Hakenkreuzen beschmiert. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, war die Sachbeschädigung bereits in der Nacht zum 22. September bemerkt worden. Neben Hakenkreuzen und SS-Runen hatten die Täter «Hier ist ein Naziladen» an die Wand geschrieben. Da es in Bernburg einen Laden für Kleidung gibt, die in der rechten Szene beliebt ist, könne nicht ausgeschlossen werden, dass es sich bei den Schmierereien um einen Protest aus der linken Szene handelt, hieß es von der Polizei. Quelle
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25. September 2007

mz-web.de: Maskierter greift 13-Jährigen an

Täter könnte rechtem Spektrum zugehörig sein
erstellt 25.09.07, 19:23h, aktualisiert 25.09.07, 21:44h
Aken/MZ/hda. Ein 13-jähriger Schüler aus Aken ist am Montagmorgen Opfer eines Überfalls geworden, der von einem vermutlich rechtsextremen Täter verübt wurde.
Das Geschehen spielte sich gegen 6.35 Uhr in der Burgstraße ab. Der Junge war laut Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft und Polizei mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Schule. In der Burgstraße sei er unvermittelt von einer maskierten Person angegriffen worden. Der Täter hatte nach Aussagen des Opfers mit einem Baseballschläger auf den Lenker des Fahrrades geschlagen. Dadurch kam der 13-Jährige zu Fall und zog sich eine Rippenprellung zu. Durch den Sturz verlor der Schüler seine Brille, die durch den Maskierten zertreten wurde. weiter…

mz-web.de: Neue MZ-Serie «Mit offenen Augen» – Schröder: Angst und Neid erzeugen Hass

Berliner Theologe zu Ausländerfeindlichkeit und Befindlichkeiten im Osten
erstellt 25.09.07, 22:05h, aktualisiert 25.09.07, 22:19h
Halle/MZ. Ausländerfeindlichkeit ist im Osten Deutschlands oft auf ein Gefühl der Benachteiligung, auf Angst und Neid zurückzuführen und nicht rassistisch motiviert. Das schreibt der Theologe und Politiker Richard Schröder (SPD) in einem Beitrag für die Mitteldeutsche Zeitung. Dieses Gefühl der Benachteiligung allerdings sei „weithin unberechtigt“. In seinem Beitrag setzt Schröder sich außerdem mit den Angriffen auf Ausländer im sächsischen Mügeln und in Guntersblum (Rheinland-Pfalz) auseinander. Er spricht dabei von einer „Asymmetrie der Wahrnehmung. Mügeln hat eine gewaltige Medienkampagne ausgelöst, Guntersblum ist nach wie vor unbekannt.“ weiter…

ran1.de: Angriff auf Asylbewerber

Afrikaner wird beschimpft und von Fahrrad gestoßen
Am Donnerstag gegen 18.30 Uhr wurde in Dessau-Roßlau ein Asylbewerber von Jugendlichen angegriffen. Nach Zeugenaussagen war der 35-jährige Afrikaner mit dem Fahrrad in der Bauhausstraße unterwegs, als er aus einer Gruppe von vier bis fünf jungen Männern heraus mit ausländerfeindlichen Worten beleidigt wurde. Anschließend wurde er von einem der Jugendlichen vom Fahrrad gestoßen und dabei an Oberlippe und Schulter verletzt die Täter flüchteten. weiter…

ran1.de: 13-Jähriger überfallen

Maskierter Täter verletzt Jungen auf dem Schulweg
Ein 13-jähriger Schüler wurde am Montagmorgen Opfer eines Überfalls: Gegen 6.35 Uhr war der Junge auf der Akener Burgstraße auf dem Weg zur Schule, als sich ihm ein mit einer Sturmhaube maskierter Mann in den Weg stellte. Dieser soll sofort mit einem Baseballschläger auf den Fahrradlenker des Opfers geschlagen haben, so dass dieses stürzte und sich im Rippenbereich verletzte – durch den Sturz verlor der 13-jährige seine Brille, die vom Maskierten zertreten wurde. Nach bisherigen Informationen sollen sich in der Nähe noch vier weitere, ebenfalls markierte, Personen befunden haben – alle könnten dem äußeren Erscheinungsbild nach dem rechten Spektrum zugeordnet werden, so die Polizei. Hinweise nimmt jede Polizeidienststelle entgegen. Quelle

volksstimme.de: Polizei : Vermutlich Streit um ein Mädchen / Täter aus der rechten Szene – Schüler in Kalbe zusammengeschlagen

Kalbe ( jm ). Fünf Männer haben gestern Vormittag in Kalbe drei Schüler überfallen und zusammengeschlagen. Die Schüler erlitten leichte Verletzungen, die Angreifer wurden vorläufig festgenommen, aber später wieder auf freien Fuß gesetzt.
Nach Angaben der Polizei waren die fünf Männer im Alter von 20 bis 32 Jahren gegen 10 Uhr vor der Johann-Friedrich-Danneil-Sekundarschule in Kalbe vorgefahren und auf den Schulhof gegangen, weil sie offenbar einen Schüler suchten. Eine Lehrerin bemerkte dieses und verwies die Männer des Schulhofes. Kurz darauf gingen drei Schüler – offenbar war der Gesuchte darunter – zur Bushaltestelle. Die Männer verfolgten sie. Es kam nach Angaben der Polizei zu einem Wortgefecht. Kurze Zeit später entwickelte sich daraus eine Schlägerei, in deren Verlauf die Schüler geschlagen und getreten worden sein sollen. weiter…

volksstimme.de: Landtagspräsident ruft zu Toleranz auf – Interkulturelle Woche startet

Halle – Vor dem Hintergrund rechtsextremistischer Übergriffe auf Ausländer hat Landtagspräsident Dieter Steinecke ( CDU ) zu einem weltoffenen und toleranten Miteinander aufgerufen. Ohne Menschen fremder Herkunft und Kultur wäre Sachsen-Anhalt ärmer, sagte er anlässlich der Eröffnung der Interkulturellen Woche gestern in Halle. weiter…

volksstimme.de: Interkulturelle Woche eröffnet

Halberstadt ( sc ). Der offizielle Startschuss für die Interkulturelle Woche in Halberstadt fällt heute. Dann wird um 19 Uhr eine interessante Ausstellung zur Situation und Geschichte der Spätaussiedler in der Martinikirche Halberstadts eröffnet. Die Ausstellung steht unter dem Thema “ Migration und Integration in Deutschland „. Sie wird von Christoph Bergner, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und ehemaliger Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, eröffnet. weiter…

spiegel.de: STUDIE ÜBER SACHSEN-ANHALT – Jeder Fünfte wünscht sich die DDR zurück

Sie mochten ihr privates Leben in der SED-Diktatur und fanden damals „nicht alles schlecht“: 21 Prozent der Bewohner Sachsen-Anhalts wünschen sich laut einer Studie die DDR zurück.
Magdeburg – Es ist eine Nostalgie, die knapp 18 Jahre nach dem Fall der Mauer merkwürdig anmutet: 21 Prozent der Bewohner Sachsen-Anhalts wünschen sich die DDR zurück.

Dies geht aus dem Sachsen-Anhalt-Monitor hervor, der heute in Magdeburg vorgestellt wurde. Obwohl für 82 Prozent der Diktaturcharakter des DDR-Regimes außer Frage steht, urteilen 96 Prozent, dass in der DDR „nicht alles schlecht“ gewesen sei. 90 Prozent sagen, in der DDR habe man „privat ganz gut leben können“. weiter…

PD Stendal: Konfrontation zwischen zwei Gruppierungen

22.09.07, gegen 23.50 Uhr, Jahrstedt, Am Knicken, Dorfgemeinschaftsraum, Altmarkkreis Salzwedel
Zwei 17-Jährige hatten den Gemeinschaftsraum für eine Geburtstagsfeier angemietet.
Während der Feier trafen etwa acht bis zehn Personen auf, die an der Feier teilnehmen wollten. Der Veranstalter kam dem Anliegen nicht nach und forderte zum Verlassen des Raumes auf. Die Diskussion endete in einer Tätlichkeit. Die Polizei wurde informiert und traf mit zahlreichen Einsatzkräften am Ereignisort ein. Nach ersten Ermittlungen waren sowohl unter den Eindringlingen als auch im Gemeinschaftsraum mehrere Personen des rechten Spektrums. weiter…

PD Stendal: Sofortfahndung erbrachte fünf vorläufige Festnahmen

21. September 07 gegen 10 Uhr, Sekundarschule, Westpromenade 1 39624 Kalbe/ Milde, Altmarkkreis Salzwedel
Nach Aussagen von Zeugen fuhren fünf männliche Personen im Alter von 20 bis 32 Jahren mit einem Jeep während der Hofpause vor die Johann Friedrich Danneil-Schule und betraten das Schulgelände. Dem äußeren Anschein nach handelte es sich um Personen der rechten Szene. Vermutlich wollten diese auf dem Schulgelände nach einer oder mehreren anderen Personen suchen. weiter…

PD Halberstadt: Zwei Festnahmen nach räuberischer Erpressung

Landkreis Börde, Oschersleben
Zwei junge Männer im Alter von 20 bzw. 25 Jahren wurden gestern Abend in Oschersleben vorläufig festgenommen, nachdem sie einen 15-jährigen Jugendlichen seiner persönlichen Gegenstände beraubt hatten.
…Beide, der Polizei auch wegen rechter Taten bekannte Tatverdächtige, konnten kurze Zeit später vorläufig festgenommen werden. weiter…

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24. September 2007

volksstimme.de: Zwei rechte Schläger sitzen in Haft Kampagne geht weiter

Oschersleben ( tk ). Zwei der sieben Schläger von Oschersleben sitzen seit gestern in Untersuchungshaft. Das Amtsgericht habe beide Haftbefehle erlassen, weil nach der gefährlichen Körperverletzung eine Wiederholungsgefahr bestehe, so ein Sprecher zur Volksstimme. weiter…

volksstimme.de: Stunden nach Freilassung wieder Überfall

Von Tobias Frommelt
Oschersleben – Zu einem erneuten Fall räuberischer Erpressung mit vermutlich rechtsextremem Hintergrund ist es in Oschersleben gekommen. Zwei Männer im Alter von 20 und 25 Jahren überfielen am Freitagabend in der Nähe des Bahnhofes einen 15-Jährigen und zwangen ihn unter Ausübung körperlicher Gewalt zur Herausgabe von Bargeld, Mobiltelefon und Halskette. Beide Täter sind der Polizei wegen rechtsextremer Delikte bekannt.
Einer der Täter, der 20-Jährige, war erst am Donnerstag nach einer gleichartigen Tat festgenommen worden. Er hatte sich an dem Überfall auf einen anderen jungen Mann beteiligt, war nach der Tat kurzzeitig festgenommen, dann aber vom Staatsanwalt wieder auf freien Fuß gesetzt worden. weiter…
mdr.de: Nach Angriff auf Asylbewerber sucht Polizei Zeugen

Nach einem Überfall auf einen afrikanischen Asylbewerber in Dessau-Roßlau sucht die Polizei nach Zeugen. Eine Gruppe Jugendlicher hatte am vergangenen Donnerstag den Afrikaner zunächst mit ausländerfeindlichen Worten beleidigt. Außerdem wurde der Asylbewerber vom Fahrrad gestoßen und dabei verletzt. Hinweise an die Polizei. Quelle

mz-web.de: Unter Ostdeutschen sind Sachsen-Anhalter am wenigsten rechts

Studie von mdr und Landeszentrale – Leicht unter Anteil der Westdeutschen
erstellt 24.09.07, 13:55h, aktualisiert 24.09.07, 14:13h
Magdeburg/dpa. Rechtsextreme Ansichten sind bei den Sachsen-Anhaltern seltener vertreten als im Durchschnitt der neuen Bundesländer. Das zeigt eine am Montag in Magdeburg vorgestellte repräsentative Umfrage, für die im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung und des Mitteldeutschen Rundfunks 1000 Sachsen-Anhalter befragt worden waren. weiter…

mz-web.de: Polizei: Fangruppen teilweise rechtsextrem

Tagung in Sachsen – Steigende Gewaltbereitschaft
erstellt 23.09.07, 20:20h
Leipzig/dpa/MZ. Im Umfeld von Fußballspielen kommt es immer wieder zu gewalttätigen Übergriffen. Eine Tagung in Leipzig ging nun der Frage nach, wie sehr die Täter in der rechtsextremen Szene verankert sind. weiter…

mz-web.de: Erneuter Überfall von Rechten

Haftbefehl gegen die beiden 20 und 25 Jahre alten Männer erlassen
erstellt 23.09.07, 21:31h
Oschersleben/dpa/ddp/MZ. Zwei der sieben rechten Schläger, denen vorgeworfen wird, in der Nacht zu Donnerstag in Oschersleben (Bördekreis) einen 28-Jährigen misshandelt zu haben, sind nach Polizeiangaben am Wochenende erneut straffällig geworden. Nach einem Überfall auf einen 15-Jährigen am Freitagabend sitzen die beiden Tatverdächtigen nun in Untersuchungshaft. Am Samstag sei Haftbefehl gegen die beiden 20 und 25 Jahre alten Männer erlassen worden, sagte ein Polizeisprecher in Halberstadt. weiter…

ddp-lsa: Nach Angriff auf Asylbewerber sucht Polizei Zeugen

ddp – Montag, 24. September, 13:52 Uhr
Dessau-Roßlau (ddp-lsa). Nach einem Übergriff auf einen afrikanischen Asylbewerber in Dessau-Roßlau sucht die Polizei nach Zeugen. Der 35-jährige soll am Donnerstag zunächst aus einer Gruppe von vier bis fünf Jugendlichen heraus mit ausländerfeindlichen Worten beleidigt und dann durch einen Jugendlichen vom Fahrrad gestoßen worden sein, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Das Opfer wurde dabei im Gesicht und an der Schulter verletzt und musste ambulant behandelt werden. weiter…
ran1.de: Häufung von „Rechten“ Straftaten

Polizei bittet bei Aufklärung um Mithilfe
Aus Presseberichten der Polizeidirektion Dessau Roßlau geht hervor, das sich in letzter Zeit die Straftaten mit rechtsorientiertem Hintergrund häufen. Schon zu Beginn diesen Monats wurden in der Köthener Bahnhofstraße ausländische Studenten beleidigt, die Täter flüchteten mit einem silbernen BMW mit Bernburger Kennzeichen. In Güsten wurden afrikanische Asylbewerber beschimpft und in Roitzsch wurde eine Geburtstagsfeier von 15 bis 20 Personen gestört, ein Gast wurde geschlagen, ein weiterer getreten, laut Zeugenaussagen trugen die Täter verfassungsfeindliche Symbole. Die Polizei bittet bei der Klärung dieser Vorfälle um die Unterstützung der Bevölkerung. Quelle

ran1.de: Nazisymbole im Klassenraum

Lehrer erstattet Anzeige
In einer Wittenberger Schule wurden Nazisymbole im Klassenraum entdeckt.
Auf eine Schultafel wurde ein Hakenkreuz und weitere Schriftzüge angebracht, in Tatverdacht stehen ein 15jähriger und zwei 14 und 15jährige Schülerinnen. Die Polizei ermittelt nun wegen Verwendung von Kennzeichen Verfassungswidriger Organisationen, angezeigt wurden die Schmierereien durch Lehrer der Schule. Quelle
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21. September 2007

volksstimme.de: Nach nächtlichem Überfall in Oschersleben : Staatsanwalt entscheidet heute über U-Haft – Autofahrer rettet sich halbnackt und blutüberströmt zur Polizei

Von Tom Koch und Tobias Frommelt
Ein 28-J ähriger aus dem Bördekreis ist in Oschersleben in der Nacht zum Donnerstag ausgeraubt und geschlagen worden. Die Polizei nahm sieben Täter fest. Die Staatsanwaltschaft entscheidet heute, ob die jungen Männer in Untersuchungshaft kommen. Laut polizeilichem Staatsschutz gehören sie der gewaltbereiten rechten Szene an. weiter…

mdr.de: Hövelmann: Neonazi-Gesinnung auch per Landesverfassung ächten

Sachsen-Anhalts Innenminister Hövelmann will mit einer Ergänzung der Landesverfassung gegen den Rechtsextremismus vorgehen. Ein ausdrückliches Verbot der Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankenguts in der Landesverfassung würde all denen den Rücken stärken, die rechtsextremen Tendenzen entgegentreten, sagte Hövelmann in Magdeburg. Hilfreich sei eine solche Ergänzung vor allem für Entscheidungen von Behörden und kommunalen Selbstverwaltungsorganen. Quelle

mz-web.de: Haftbefehl gegen zwei rechte Schläger beantragt

24-jähriger Tatverdächtige war bereits mehrfach verurteilt worden
erstellt 21.09.07, 13:13h
Magdeburg/ddp. Die Staatsanwaltschaft Magdeburg wird nach dem Überfall von rechten Schlägern auf einen 28-jähriger Mann in Oschersleben Haftbefehl gegen zwei mutmaßliche Haupttäter beantragen. Beide gehörten der rechten Szene an und seien zu Bewährungsstrafen verurteilt, sagte Staatsanwältin Silvia Niemann am Freitag auf ddp-Anfrage. Der Antrag auf Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung werde beim Amtsgericht Oschersleben eingereicht. weiter…

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20.September 2007

mz-web.de: Mann von mutmaßlichen Rechtsextremen verprügelt und beraubt

Sieben Angreifer gehen auf Autofahrer los – Fünf Verdächtige festgenommen
erstellt 20.09.07, 11:06h
Oschersleben/dpa. Ein 28-jähriger Mann ist am Mittwochabend auf dem Bahnhofsvorplatz in Oschersleben (Bördekreis) von sieben Angreifern aus der rechten Szene verprügelt und beraubt worden. Nach Polizeiangaben vom Donnerstag wurde der Mann nach einer zunächst verbalen Auseinandersetzung aus seinem Auto gezerrt und geschlagen, ehe die Täter sein Handy zerstörten, ihm Kleidung vom Leib rissen, seine Geldbörse raubten und sein Auto beschädigten. Nachdem die Angreifer von ihrem Opfer abließen, schleppte es sich blutüberströmt zum örtlichen Polizeirevier. weiter…

ddp-lsa: 28-Jähriger von Rechten in Oschersleben zusammengeschlagen

Oschersleben (ddp-lsa). Ein 28-jähriger Mann ist in der Nacht zum Donnerstag in Oschersleben von rechten Schlägern angegriffen und ausgeraubt worden. Nach Angaben der Polizei war der Mann aus Hohendodeleben gegen Mitternacht mit seinem Auto auf den Bahnhofsvorplatz gefahren, wo zehn Männer standen. Dort sei er in seinem Auto zunächst verbal attackiert worden. Als der 28-Jährige die Polizei rufen wollte, sei er aus dem Fahrzeug gezerrt und dann von sieben Angreifern geschlagen worden. Sie hätten dem Mann das Handy, die Brieftasche und Bekleidung entrissen sowie auf das Auto eingetreten. weiter…

mz-web.de: Böhmer sieht kein Wachstumsrisiko durch Rechtsextremismus

Ministerpräsident: Sachsen-Anhalt hat im Gegenteil erfreuliche Fortschritte gemacht
erstellt 20.09.07, 08:07h
Hamburg/ddp. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat die Warnung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD)zurückgewiesen, der Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern sei ein Risiko für deren Wirtschaftswachstum. «Wir haben bisher keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Rechtsextremismus die wirtschaftliche Entwicklung beeinträchtigen würde», sagte der CDU-Politiker der «Financial Times Deutschland» (Donnerstagausgabe). weiter…

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19. September 2007

volksstimme.de: Anzeige gegen NPD-Funktionär

Quedlinburg ( tk ). Quedlinburgs Bürgermeister Eberhard Brecht und der Stadtratsvorsitzender Dieter Schmidt ( beide SPD ) wehren sich juristisch gegen eine Drohung. Sie haben bei der Staatsanwaltschaft einen NPD-Funktionär angezeigt. Dieser hatte am Wochenende beim Aufmarsch der rechtsextremen Partei in der Harzstadt den Quedlinburger Stadträten gedroht : Wer dazu aufrufe, bunte Tücher als Protest gegen den braunen Aufzug aus dem Fenster zu hängen, solle aufpassen, dass er eines Tages nicht selbst aus dem Fenster hänge. weiter…

mz-web.de: Jeder Achte würde sein Kreuz bei Rechtsradikalen setzen

Marginale Unterschiede zwischen West und Ost – Mehr Zulauf durch Männer
erstellt 19.09.07, 08:22h, aktualisiert 19.09.07, 22:17h
Hamburg/dpa. Jeder achte Deutsche kann sich vorstellen, eine rechtsradikale Partei zu wählen. Nach einer Analyse des Forsa-Institutes für den «Stern» sind 2 Prozent der Deutschen Stammwähler von NPD oder DVU. 4 Prozent können sich die Wahl einer solchen Partei vorstellen. Zusätzlich zu diesem engeren Wählerpotenzial der Rechtsradikalen kämen 7 Prozent, die sich eine derartige Wahl «vielleicht vorstellen» können, meldete das Hamburger Magazin am Mittwoch. Das ergibt zusammen 13 Prozent. Die Unterschiede zwischen West und Ost seien dabei nur marginal. weiter…

mz-web.de: Berufung gegen Urteil wegen Volksverhetzung eingelegt

Neuer Prozess um Verbrennung von Anne-Frank-Buch beginnt im Oktober
erstellt 19.09.07, 13:08h
Pretzien/Magdeburg/ddp. Die Verbrennung eines Anne-Frank-Tagebuchs in Pretzien bei Magdeburg wird vor Gericht neu verhandelt. Das Berufungsverfahren vor dem Landgericht Magdeburg beginnt am 22. Oktober, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Insgesamt seien fünf Verhandlungstage vorgesehen. weiter…

mz-web.de: Zwei Punkerinnen auf der Straße zusammengeschlagen

Prozess gegen drei junge Männer und eine Jugendliche nach rechtem Angriff
von Frank Ruprecht, 18.09.07, 19:37h, aktualisiert 18.09.07, 20:38h
Quedlinburg/MZ. Am Dienstag war Prozessauftakt vor dem Jugendschöffengericht des Amtsgerichtes Quedlinburg gegen drei junge Männer im Alter von 18 bis 25 Jahren und eine 17-jährige Jugendliche. Marcel B., Peter L. Daniel S. und Sabrina Michaela S. werden vom Staatsanwalt Frank Schmigelski gemeinschaftlicher, gefährlicher Körperverletzung vorgeworfen, weil sie am 1. Dezember 2006 gemeinsam zwei damals 15- und 18-jährige junge Frauen angegriffen und verletzt haben. weiter…

mz-web.de: Schießübungen im Wasag-Gelände?

Keine Bestätigung für aktuelle Vorfälle
erstellt 19.09.07, 20:00h, aktualisiert 19.09.07, 21:07h
Reinsdorf/MZ/ka/mac. Schießübungen im Wald zwischen Wittenberg und Reinsdorf? Ein Artikel im Berliner „Tagesspiegel“ hat für gehörigen Wirbel gesorgt – und nicht zuletzt für einen Bericht in den „Tagesthemen“ der ARD. Neonazis, so der Verdacht, treiben auf dem einstigen Gelände der Westfälischen Anhaltischen Sprengstoff Aktiengesellschaft (Wasag) ihr Unwesen. weiter…

volksstimme.de: Tiefensee will „offensive Auseinandersetzung“ Rechtsextremismus

Berlin – In den neuen Bundesländern soll der Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit und den Rechtsextremismus verstärkt werden. Das kündigte der Aufbau-Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), am Mittwoch nach Verabschiedung des Jahresberichts „Deutsche Einheit“ im Kabinett an. weiter…

spiegel.de: Ermittler stochern im Nebel von Mügeln

Von Philipp Wittrock
Mehr als hundert Zeugen haben sie vernommen – doch noch immer haben die Ermittler kein klares Bild, warum das Stadtfest in Mügeln vor rund einem Monat in einem Gewaltexzess endete. Inzwischen sind 16 Verdächtige im Visier der Staatsanwaltschaft, wegen Volksverhetzung und Körperverletzung. weiter…

AP: Laut Einheitsbericht verfestigt sich Rechtsextremismus im Osten

Berlin (AP) Die Bundesregierung hat vor zunehmender Präsenz rechtsextremer Parteien in ostdeutschen Parlamenten gewarnt. «Derartige Tendenzen sind geeignet, die weitere Entwicklung der neuen Länder negativ zu beeinflussen», schrieb der Bundesbeauftragte für die neuen Länder, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, in seinem Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit, den er am Mittwoch in Berlin vorstellte. weiter…

AP: Prozess um Buchverbrennung geht in nächste Instanz

Magdeburg (AP) Der Prozess um die Verbrennung eines Exemplars des Tagesbuchs von Anne Frank geht in die nächste Instanz. Vier der fünf Männer, die zu jeweils neunmonatigen Bewährungsstrafen verurteilt wurden, legten Berufung ein, wie ein Justizsprecher am Mittwoch mitteilte. Der Prozess werde neu aufgerollt und verhandelt. Prozessbeginn vor dem Landgericht Magdeburg ist demnach am 22. Oktober. weiter…

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18. September 2007

tagesspigel.de: Polizei findet Munitionsdosen an Neonazi-Treffpunkt

Nach einem Tagesspiegel-Bericht über Schießübungen von mutmaßlichen Neonazis ist in einem Waldstück nahe Wittenberg Munition für Luftdruckwaffen entdeckt worden. Unterdessen wurden weitere Vorwürfe gegen die ermittelnden Beamten laut.

DESSAU/BERLIN –
Der Verdacht auf Schießübungen in einem häufig von Neonazis aufgesuchten Bunkergelände bei Wittenberg in Sachsen-Anhalt hat sich erhärtet. Die Polizei fand am Freitag in dem Waldstück leere Dosen für „Diabolos“, Munition für Luftdruckwaffen. Dass in dem Bunkergelände geschossen wurde, „kann man jetzt unterstellen“, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Dessau dem Tagesspiegel. Die Beamten hätten auch NS-Symbole an Bunkerwänden festgestellt und beseitigt. weiter…

AP: Polizei soll Hinweis auf Schießübungen von Neonazis ignoriert haben

Dessau/Berlin (AP) Ein Bunkergelände bei Wittenberg in Sachsen-Anhalt ist offenbar von Neonazis für Schießübungen genutzt worden. Die Polizei fand in dem Waldstück leere Dosen von Munition für Luftdruckwaffen. In dem Bunkergelände sei irgendwann einmal geschossen worden, sagte der Sprecher der Polizeidirektion Dessau, Ralf Moritz, am Dienstag der AP. Er bestätigte damit einen Bericht des Berliner «Tagesspiegel». Demnach haben die Beamten auch NS-Symbole an den Bunkerwänden festgestellt und beseitigt. weiter…

volksstimme.de: Polizei verhindert geplante Randale

Rechtsextreme stören Genthiner Kartoffelfest
Magdeburg / Genthin ( mf / sp ). In der Landeshauptstadt haben Betrunkene einen Ausländer beleidigt und geschlagen. In Genthin im Jerichower Land hat am Wochenende während des Kartoffelfestes ein Gruppe von 20 Rechtsextremen randaliert. weiter…

mz-web.de: Prozess gegen vier junge Leute wegen Überfall auf Punks

Quartett soll 15 und 18 Jahre alte Opfer geschlagen und getreten haben
erstellt 18.09.07, 08:13h
Quedlinburg/dpa. Vor dem Amtsgericht Quedlinburg beginnt heute ein Prozess gegen vier mutmaßliche rechtsextreme Schläger. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten im Alter zwischen 17 und 25 Jahren gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung und das Verwenden verbotener Nazisymbole vor. Das Quartett, zu dem neben drei Männern eine junge Frau gehört, soll am 1. Dezember in Quedlinburg zwei Punkerinnen überfallen und verprügelt haben. weiter…

volksstimme.de: Bundestagsabgeordnete im Gespräch – NPD-Verbot ja, aber es löst das Problem nicht

Zwei Gesprächsrunden widmeten sich am Freitag der Frage, wie sich Zivilgesellschaft und Staat gegen die Rechtsextremen wehren können. Auf dem Fischmarkt diskutierten Vertreter der kommunalen und der Landesebene. In den Rathauspassagen ging es um die Verantwortung der Bundespolitik. weiter…

volksstimme.de: Interkulturelle Woche wird heute in Bernburg eröffnet

Bürger des Salzlandkreises können sich mit fremden Kulturen vertraut machen
Von René Kiel
Bernburg. Landrat Ulrich Gerstner ( SPD ) eröffnet heute um 10 Uhr im Osttorhaus des Museums Schloss Bernburg die diesjährige Interkulturelle Woche beziehungsweise die Woche der ausländischen Mitbürger des Salzlandkreises. Bis zum 27. September dreht sich dort alles um das Thema Einwanderung und Integration Zugewanderter. weiter…
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17. September 2007

mz-web.de: Afrikaner in Magdeburg von drei Männer geschlagen

Polizei nimmt drei Tatverdächtige in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs fest
erstellt 17.09.07, 10:11h
Magdeburg/ddp. Ein Afrikaner ist in Magdeburg von drei Männern beleidigt und geschlagen worden. Der von der Elfenbeinküste stammende 41 Jahre alte Mann hatte sich am Sonntag an einer Bushaltestelle aufgehalten, wie die Polizei mitteilte. Dort soll er von den Tatverdächtigen angegriffen, geschlagen und beleidigt worden sein. weiter…

volksstimme.de: NPD-Aufmarsch in Quedlinburg

Steinewerfer in Halle, Drohungen im Harz
Von Tom Koch
Quedlinburg / Halle. 200 Anhänger der rechtsextremen NPD sind nach Angaben der Polizei am Sonn abend drei Stunden lang durch Quedlinburg ( Harzkreis ) gezogen. Die Veranstalter hatten eine Kundgebung mit 500 Teilnehmern angemeldet. Gegen den Aufmarsch protestierten rund 300 linke Demonstranten, auch Vertreter von Parteien, Kirchen und Vereinen aus Quedlinburg. Der rechte Aufzug war als Reaktion auf die Halberstädter Veranstaltung “ Auf die Plätze !“ tags zuvor organisiert worden. weiter…
mz-web.de: Quedlinburg zeigt Gesicht

Erfolgreiche Aktionen gegen Rechtsradikalismus im Harz – Tausende in Halberstadt
von Gerd Alpermann und Detlef Valtink, 16.09.07, 18:17h, aktualisiert 16.09.07, 20:32h

Quedlinburg/Halberstadt/MZ. Quedlinburgs Bürgermeister Eberhard Brecht und die Mitglieder des Runden Tisches für Demokratie und Toleranz sind stolz auf die Quedlinburger und ihre Gäste, die am Sonnabend „Gesicht gegen Rechts“ gezeigt haben und beweisen, dass „demokratieverachtendes Gedankengut“ keinen Platz in der Weltkulturerbstadt hat. weiter…

volksstimme.de: Stolperstein, Film, Musik, Theater – eine Umfrage unter Akteuren und Zuschauern zum Aktionstag – „Wir haben genug von den Nazis“

So viel Leben ist selten abends in Halberstadts Straßen zu erleben. Tausende gut gelaunter Gäste genossen das Spektakel “ Auf die Plätze “ und zeigten Gesicht gegen die Neonaziszene im Harz. weiter…

volksstimme.de: Aktion “ Auf die Plätze !“ gut gelungen / Polizei nimmt 15 Rechte in Gewahrsam
Henke: „Das zeigt das Potenzial der Halberstädter“

Halberstadt ( sc ). Beschwingte Stimmung herrschte am Freitagabend in Halberstadt. Auf 14 Plätzen der Stadt wurde Unterhaltung geboten – die Aktion “ Auf die Plätze ! Die Stadt gehört den Demokraten “ ist gut gelungen. weiter…

volksstimme.de: “ Auf die Plätze !“ – Kinderprotest in bunten Bildern

Halberstadt ( je ). Die jüngsten Halberstädter waren gestern die ersten, die am Ak tionstag “ Auf die Plätze !“ gegen rechte Gewalt in der Kreisstadt aktiv wurden. weiter…

AP: Fremdenfeindliche Angriffe in Magdeburg und Dresden

Magdeburg/Dresden (AP) Bei offenbar fremdenfeindlich motivierten Angriffen betrunkener Männer in Magdeburg und Dresden sind am Wochenende ein Afrikaner und ein Brasilianer verletzt worden. In Magdeburg wurde ein 41-jähriger aus der Elfenbeinküste stammender und in Deutschland lebender Mann von drei Betrunkenen verprügelt. In Dresden wurde ein 25-jähriger brasilianischer Student in einer Straßenbahn von einem Angetrunkenen getreten und geschlagen. Ein Unbekannter zeigte Zivilcourage und verhinderte Schlimmeres. weiter…

AP: Verfassungsschutz warnt vor NPD-Schülerzeitung

Dresden (AP) Der sächsische Verfassungsschutz hat vor einer Schülerzeitung der rechtsextremistischen NPD gewarnt. Wie Behördensprecher Alrik Bauer am Montag in Dresden der AP sagte, versucht die NPD damit, Jugendliche zu ködern und auf versteckte Art und Weise rechtsextremistische Anschauungen und Feindbilder zu transportieren. Ziel dürfte sein, Jugendliche sowohl für rechtsextremistische Positionen allgemein zu gewinnen, als auch zukünftiges Wählerpotenzial zu erschießen, sagte Bauer. Mit ähnlichen Aktionen der NPD müsse auch künftig gerechnet werden. weiter…

PD Magdeburg: MD – Übergriff auf Ausländer

Die Kriminalpolizei ermittelt gegen drei Männer, die am heutigen Sonntag, gegen 13:20 Uhr, einen in Deutschland lebenden Ivorer geschlagen haben sollen. Der aus dem Land Elfenbeinküste stammende Mann im Alter von 41 Jahren hielt sich zur Tatzeit an einer Bushaltestelle am Buckauer Bahnhof auf. Hier soll er von den Tatverdächtigen angegriffen, geschlagen und massiv beleidigt worden sein, wobei die geäußerten Beleidigungen nach Zeugenaussagen den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen sollen. weiter…

PD Stendal: Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung

Gruppe rechtsorientierter Störer wurde des Festes verwiesen
15.09.2007, gegen 22.30 Uhr, 39307 Genthin, OT Brettin (Landkreis Jerichower Land)
Im Nachgang einer Körperverletzungshandlung durch Personen der rechten Szene entwickelte sich ein verbaler Streit zwischen Festbesuchern und den Rechtsorientierten auf dem Festgelände des 14. Genthiner Kartoffelfestes. Einer drohenden Auseinandersetzung vorbeugend verwies die Polizei die rechten Störenfriede des Festplatzgeländes. weiter…
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16. September 2007

tagesspiegel.de: Ministerium korrigiert Polizei

Nach Hinweisen auf Schüsse von Neonazis ist nun von „Übermittlungsfehlern“ die Rede, die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren wegen Strafvereitelung im Amt eingeleitet.

MAGDEBURG/BERLIN – Im Fall mutmaßlicher Schießübungen von Neonazis in einem Wald bei Wittenberg, auf die ein Spaziergänger im April die Polizei hingewiesen hatte, hat sich nun Sachsen-Anhalts Innenministerium eingeschaltet. In einem Schreiben des Ministeriums an die Landtagsfraktionen – einen Tag vor Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur mehrere Fälle umfassenden Polizeiaffäre in Sachsen-Anhalt – ist von umfangreichen Maßnahmen der Polizeidirektion Dessau nach dem Hinweis des Spaziergängers die Rede. Das Areal mit Bunkern sei abgesucht und in polizeilichen Informationssystemen sowie beim örtlichen Revier nachgeforscht worden. Es heißt, der Spaziergänger habe nur von jahrelang zurückliegenden Neonazi-Umtrieben berichtet. In einem Vermerk der Polizeidirektion Dessau vom 13.April stellt sich der Fall jedoch anders dar. weiter…

tagesspiegel.de: Erneut mutmaßlich fremdenfeindlicher Angriff

In Sachsen-Anhalt ist es offenbar zu einem weiteren rassistischen Übergriff gekommen. Dabei hätten drei angetrunkene Männer einen 41-jährigen Afrikaner angepöbelt und geschlagen, erklärte die Polizei.
Anzeige
BERLIN – Bei einem mutmaßlich fremdenfeindlich motivierten Angriff ist ein 41-jähriger Afrikaner in Magdeburg von drei Männern geschlagen worden. weiter…
mz-web.de: NPD will mit Gratiszeitungen vor Schulen werben

Unterzeile «jung, frech, deutsch» – Zunächst 3000 Exemplare – Indirekte Steuerfinanzierung
erstellt 16.09.07, 19:12h, aktualisiert 16.09.07, 19:13h
München/Dresden/dpa. Mit einer Gratis-Zeitung für Jugendliche will die sächsische NPD laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins «FOCUS» vor Schulen um Anhänger werben. Die Partei kopiere dem Bericht (Montag) zufolge die Jugendzeitschrift «Spiesser». Unter dem Titel «Perplex» mit der Unterzeile «jung, frech, deutsch» starte demnächst ein Testlauf mit 30 000 Exemplaren, sagte der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel dem Magazin. Diese würden von «Freiwilligen» verteilt. weiter…

mz-web.de: «Der Harz muss bunt bleiben»

Halberstadt und Quedlinburg wehren sich – NPD muss Demonstration verkürzen
von Steffen Reichert, 16.09.07, 21:24h, aktualisiert 16.09.07, 22:28h
Halberstadt/Quedlinburg/MZ. Angst? Angst ist ein großes Wort. Alexander Junghans überlegt einen Augenblick, bevor er auf die Frage antwortet. „Ich würde es eher ein flaues Gefühl nennen“, sagt der Punk nach einigen Sekunden. Wenn er abends durch die leeren Straßen Halberstadts geht, und wenn er mit seinen bunten Haaren so richtig auffällt. Dann erinnert sich der 21-jährige Schauspieler natürlich an diesen Juniabend, als er mit seinen Kollegen von Rechtsextremen getreten und zusammengeschlagen wurde. weiter…

volksstimme.de: Aktionen gegen Neonazis

Halberstadt ( sc ). Kultur, Sport, Gespräche und Aktionen verwandelten gestern die Harz-Kreisstadt in eine Bühne. Am Aktionstag “ Auf die Plätze !“ beteiligten sich neben Vereinen und Initiativen aus Halberstadt auch die Theater des Landes, das Polizeimusikkorps und die Landeszentrale für politische Bildung.

Halberstadt reagiert mit dem als Auftakt gedachten Aktionsabend auf die immer selbstbewusster agierende Neonazi-Szene in der Domstadt und im Harz. weiter…

mz-web.de: «Hetzjagd auf Mügelner, nicht in Mügeln»

Milbradt: Stigmatisierung des Orts «unerträglich» – Wiefelspütz: Verzerrte Wahrnehmung
erstellt 16.09.07, 19:32h
Berlin/Dresden/dpa. Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen haben Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) die Verharmlosung der Attacke auf Inder Mitte August in Mügeln vorgeworfen. Milbradt hatte es beim CDU-Landesparteitag in Mittweida am Samstag gesagt, es habe «keine Hetzjagd in Mügeln, sondern eine Hetzjagd auf Mügeln und die Mügelner gegeben». Es sei unerträglich, wenn ein ganzer Ort oder Landstrich stigmatisiert werde. weiter…

ddp-lsa: Polizei nimmt bei Demonstrationen 14 Personen in Gewahrsam

Quedlinburg/Halle (ddp-lsa). Bei einem Aufmarsch von 200 Anhängern der rechtsextremen NPD und etwa 300 Gegendemonstranten am Samstag in Quedlinburg hat die Polizei insgesamt 73 Platzverweise ausgesprochen. 14 Personen seien in Gewahrsam genommen worden, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Neun von ihnen kamen in sogenannten Verhinderungsgewahrsam und fünf Personen wurden wegen des Mitführens von verbotenen Gegenständen und Verstoßes gegen das Vermummungsverbot vorläufig festgesetzt. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften im Einsatz, sie wurde dabei von Beamten aus Sachsen unterstützt. weiter…

halleforum.de: Auseinandersetzung im Bahnhof

geschrieben am: 15.09.2007 15:45 539
Linke und rechte Demonstranten treffen im Bahnhof aufeinander, Angriff von rechten Schlägern

Auf dem halleschen Hauptbahnhof kam es am Samstag Vormittag zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rechten und linken Personen. Am Aufgang zu Gleis 8 trafen die Gruppen aufeinander. Wie Dorit Suker, Sprecherin der Bundespolizei, dem Halleforum sagte, wurden die Neonazis bei Betreten des Bahnsteigs gehindert und versuchten deshalb, über das benachbarte Gleis 9 den Bahnsteig zu erreichen. Dabei sammelten sie Schottersteine aus dem Gleisbett und griffen die Linken, die sich zwischenzeitlich im vorderen Zugteil verschanzt hatten, damit an. weiter…

ran1.de: Anzeige wegen Volksverhetzung

59-Jähriger beschimpft ukrainische Lehrer
Wegen Volksverhetzung muss sich demnächst ein 59-jähriger Wittenberger verantworten. Auf dem Hinterhof eines Internats in der Sternstraße hatte er am Dienstag eine Gruppe von Lehrern und Jugendlichen mit antisemitischen und ausländerfeindlichen Sprüchen beschimpft. Die Lehrer stammen aus der Ukraine und waren für einen Erfahrungsaustausch nach Wittenberg gereist. Wie die Polizei mitteilte, war der 59-Jährige wegen ähnlicher Delikte bereits mehrfach in Erscheinung getreten die Strafanzeige folgte umgehend. Quelle
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14.September 2007

ddp-lsa: «Die Stadt gehört den Demokraten»

Halberstadt (ddp-lsa). Mit der Aktion «Auf die Plätze» setzt Halberstadt heute ein Zeichen gegen Rechts. Von 19.00 Uhr bis 2.00 Uhr würden öffentliche Plätze mit Kunst und Kultur belebt, teilte das Nordharzer Städtebundtheater mit. Das Stadtprojekt «Auf die Plätze! – Die Stadt gehört den Demokraten» stehe für Freiheit, Toleranz und gegen die Vereinnahmung der Städte durch Rechtsextremisten. weiter…

PD Halberstadt: Störungsfreier Verlauf des NPD-Aufmarsches in Quedlinburg

Am Samstag, 15.09.2007, in der Zeit von 14.30 Uhr–17.30 Uhr, führten ca. 200 Anhänger der NPD einen Aufzug durch das Stadtgebiet von Quedlinburg durch. Der Aufzug führte vom Bahnhof durch das Stadtgebiet von Quedlinburg. Zu Beginn des Aufzuges versammelten sich ca. 300 Gegner dieser Veranstaltung auf dem Bahnhofsvorplatz. weiter…

PD Magdeburg: MD – Auseinandersetzung zwischen Ausländern und Deutschen

Am gestrigen Abend gegen 22:30 Uhr soll es laut Zeugenangaben zu einer gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil zweier augenscheinlich ausländischer Männer und einer Gruppe von sechs deutschen Personen gekommen sein. Die beiden Geschädigten, von denen bisher nur bekannt ist, dass sie südländischer Herkunft sein sollen, befanden sich in der Ernst-Reuter-Allee, in Höhe der Straßenbahnhaltestelle Brandenburger Straße. Hier trafen sie auf die Gruppe der Deutschen. Die fünf jungen Männer (17 – 22 Jahre alt) sowie eine weibliche Person (16 Jahre alt) waren zur Tatzeit Skinheadtypisch bekleidet. weiter…

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13. September 2007

tagesspiegel.de: Wegschauen mit Methode?

Sachsen-Anhalt: Ein neuer Ausschuss soll Versäumnisse der Polizei beim Kampf gegen rechte Kriminalität aufklären. Das Fehlverhalten der Ordnungshüter hat sich in bedenklicher Weise gehäuft.

Es dauerte nur 50 Minuten, dann war der zehnte Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landtags von Sachsen-Anhalt eingesetzt. Die sich häufenden Versäumnisse der Polizei in der Bekämpfung rechtsextremer Kriminalität werden nun Punkt für Punkt unter die Lupe genommen – und vermutlich strenger, als es bislang im Innenausschuss des Landtags geschah. Sechs Vorfälle sollen durchleuchtet werden: von der Anregung des Vizechefs der Polizeidirektion Dessau an untergebene Staatsschützer, die Ermittlungen gegen rechte Straftäter zu bremsen, bis zum Versagen der Polizei beim Neonazi-Überfall auf Schauspieler in Halberstadt. Möglicherweise kommt noch ein siebter Fall hinzu – nach Recherchen des Tagesspiegel hatte die Polizei im April einen Hinweis aus der Bevölkerung auf Schießübungen von Rechtsextremisten in einem Wald bei Wittenberg in einem Vermerk ad acta gelegt. weiter…

volksstimme.de: Neuer Verdacht: Landtag will Polizei durchleuchten

Von Jens Schmidt
Magdeburg. Das Verhalten der Polizei beim Vorgegen gegen Rechts, die Landesfi nanzen und die Förderung der Gentechnik sind die debattenträchtigsten Themen, die heute den Landtag in Magdeburg beschäftigen.

Polizei : Die Linke wird einen Untersuchungsausschuss beantragen. Die Stimmen ihrer 26 Abgeordneten reichen, um das Gremium durchzusetzen. Die anderen Fraktionen wollen sich enthalten. Anlass ist eine Reihe von Pannen bei Ermittlungen gegen Rechtsextreme. Aktueller Verdacht : Die Polizeiführung in Dessau soll es unterlassen haben, Ermittlungen gegen Neonazis aufzunehmen, obwohl ein Bürger einem Polizeihauptkommissar von militanten Aktivitäten Rechtsextremer in einem Wald bei Wittenberg berichtet hatte. weiter…

gegenpart.org: Polizei soll Hinweise auf Schießübung von Neonazis ignoriert haben – Dessauer Polizeiaffäre weitet sich womöglich aus
Dessauer Akteure erstatten Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt

Wie der Berliner Tagesspiegel in seiner Ausgabe vom 12. September 2007 berichtete, sollen mußmaßliche Rechtsextremisten in einem Waldstück bei Wittenberg, auf dem Gelände der ehemaligen Munitionsfabrik WASAG (Westfälischen Anhaltischen Sprengstoff Aktiengesellschaft), im April diesen Jahres illegale Schießübungen abgehalten haben. Wie das Blatt weiter berichtete, soll die Polizei von einem Spaziergänger von diesen Vorkommnis unterichtet worden sein, ohne den Fall jedoch weiter zu verfolgen. Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau soll auf Nachfrage der Zeitung eingeräumt haben, dass ihr ein entsprechender Aktenvermerk vorliege. weiter…

mdr.de: Untersuchungsausschuss zur Polizei-Affäre eingesetzt

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat einen Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre eingesetzt. Das Gremium soll klären, ob Polizeibeamte bei der Verfolgung rechtsextremer Straftaten Fehler begangen haben. weiter…

mz-web.de: Untersuchungsausschuss zu Polizeiaffären eingesetzt

Fehler der Beamten bei rechtsextremen Straftaten? – Zweifel an Notwendigkeit
von Ramona Köhler, 13.09.07, 16:41h, aktualisiert 13.09.07, 16:43h
Magdeburg/ddp. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag einen Untersuchungsausschuss zur Dessauer Polizeiaffäre eingesetzt. Er soll klären, ob Polizeibeamte bei der Verfolgung von rechtsextremen Straftaten Fehler begangen haben. weiter…

mz-web.de: «Narvik» im Hundertwasserhaus droht Räumungsklage

Mieter soll verschwiegen haben, dass Laden überwiegend «Thor Steinar» verkauft
erstellt 13.09.07, 09:15h, aktualisiert 13.09.07, 16:47h
Magdeburg/dpa. Der Streit um den Verkauf rechter Szenekleidung im Magdeburger Hundertwasserhaus wird vermutlich vor Gericht entschieden. Der Eigentümer des Hauses in Zentrum der Stadt hat nach eigenen Angaben eine Räumungsklage vorbereitet, die noch am Donnerstag an das Landgericht weitergeleitet werden sollte. Die Gero AG rechne damit, dass sich das Gericht in einigen Monaten mit der Klage beschäftige. «Wenn es schnell geht, könnte es noch dieses Jahr sein», sagte Sprecherin Regina Lorek. Eine Tochterfirma der Gero AG, die zum katholischen Bistum Magdeburg gehört, hatte den Vertrag mit dem Laden abgeschlossen, in dem seit Ende Juli Bekleidung der bei Rechtsextremen beliebten Marke «Thor Steinar» verkauft wird. weiter…

volksstimme.de: Hundertwasserhaus: Räumungsklage gegen „Narvik“ -Laden eingereicht

Die Centrum Aqua Immobilien GmbH & Co. KG, Eigentümerin des Magdeburger Hundertwasserhauses, hat nach Volksstimme-Informationen beim Landgericht Räumungsklage gegen den Inhaber der Firma Uwe Meusel Factory eingereicht. Damit wird die seit Monaten andauernde Auseinandersetzung um das Geschäft “ Narvik „, in dem die umstrittene Marke “ Thor Steinar “ verkauft wird, vor Gericht entschieden. weiter…

mz-web.de/newsticker: Mann beschimpft Ukrainer – Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung

Die Polizei ermittelt gegen einen 59 Jahre alten Mann aus Wittenberg wegen Volksverhetzung. Er habe am Dienstag eine Gruppe von Lehrern und Jugendlichen auf einem Hof eines Internats in der Lutherstadt beschimpft, teilte die Polizeidirektion Dessau-Roßlau am Donnerstag mit. Die Pädagogen stammen aus der Ukraine und waren zu einem Erfahrungsaustausch in der Stadt. Der Wittenberger sei mehrfach wegen gleichartiger Delikte polizeilich in Erscheinung getreten. Quelle

mz-web.de: Unterschrift für Toleranz in der Stadt

Parteien bekennen Farbe
erstellt 13.09.07, 20:19h, aktualisiert 13.09.07, 21:02h
Dessau-Roßlau/MZ/age. Die Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, Die Linke, Pro Dessau-Roßlau / Neues Forum, der FDP sowie der Bürgerliste / Die Grünen werden den Lokalen Aktionsplan für Demokratie und Toleranz der Stadt Dessau-Roßlau (LAP) unterstützen. Das taten sie am Mittwoch während einer Informationsveranstaltung im Anhaltischen Theater mit ihren Unterschriften unter einen so genannten Kooperationsvertrag kund. Dieser Plan soll helfen, das Demokratieverständnis von Dessau-Roßlauern aller Generationen zu stärken. Er richtet sich entschieden gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Antisemitismus. weiter…

volksstimme.de: Vier Jahre Haft für rechten Schläger

Von Winfried Borchert
Magdeburg. Das Landgericht Magdeburg hat gestern den 23-jährigen Emanuel R. aus Wernigerode zu vier Jahren Haft und einer Entziehungstherapie verurteilt. Der Mann hatte vor zwei Jahren in mehreren Fällen junge Leute brutal überfallen. weiter…

ran1.de: Untersuchungsausschuss beschlossen

Ausschuss soll Umgang der Polizei mit rechten Straftaten prüfen
Sachsen-Anhalts Landtag hat am Donnerstag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Umgang der Polizei mit rechter Kriminalität beschlossen Auslöser waren vor allem Vorwürfe gegen Beamte der Polizeidirektion Dessau. Innenminister Holger Hövelmann erklärte, sein Ministerium und die Polizei würden alle Informationen zur Verfügung stellen, um sämtliche Fragen zur Untersuchung umfassend aufzuklären. weiter…

ran1.de: Neue Vorwürfe gegen Polizisten

Polizeidirektion soll Hinweise auf rechte Schießübungen ignoriert haben
Die Polizeidirektion Dessau-Roßlau ist erneut in die Schlagzeilen geraten. Am Mittwoch informierten mehrere Bündnisse gegen rechte Gewalt und Fremdenfeindlichkeit darüber, dass Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt gestellt wurde. Auslöser war ein Artikel des Tagesspiegels vom Mittwoch, in dem von rechten Schießübungen in einem Wald bei Wittenberg berichtet wurde. Ein Spaziergänger habe die Polizei auf die Geschehnisse hingewiesen, passiert sei aber nichts, so der Artikel. weiter…
mz-web.de: «Auf die Plätze!» in Halberstadt

Bevölkerung soll am Freitag ein deutliches Zeichen gegen rechte Gewalt setzen
erstellt 13.09.07, 11:07h
Halberstadt/dpa. Mit einem Aktionstag unter dem Motto «Auf die Plätze!» soll die Bevölkerung an diesem Freitag in Halberstadt ein deutliches Zeichen gegen rechte Gewalt setzen. Die Aktion des Nordharzer Städtebundtheaters wird solche Orte in der Stadt mit kulturellem Leben füllen, auf denen sich sonst häufig Rechtsextreme aufhalten. weiter…

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12. September 2007

ddp-lsa: Strafanzeigen gegen Polizeibeamte wegen Strafvereitelung im Amt

Standal (ddp-lsa). Mehrere Verbände gegen rechte Gewalt haben am Mittwoch Strafanzeige gegen Beamte der Dessauer Polizeidirektion wegen Strafvereitelung im Amt gestellt. Damit habe man auf das erneute Fehlverhalten der Polizei in Dessau reagiert, teilten die Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, das Multikulturelle Zentrum Dessau und die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt teilten am Mittwoch mit.
Anzeige

Am Dienstag war bekannt geworden, dass ein Spaziergänger bereits im April einen Polizeihauptkommissar auf militante Aktivitäten in einem Wald bei Wittenberg aufmerksam gemacht hätte. Dem Zeugen zufolge hätten Rechtsextremisten in dem Wald Schießübungen durchgeführt. Die Polizeidirektion Dessau habe daraufhin aber trotz eines Vermerks kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. weiter…

mz-web.de: Nagelprobe für Hövelmann

Untersuchungsausschuss über Polizeipannen
Sachsen-Anhalts Innenminister steht unter Druck – Neue Vorwürfe in Dessau
von Hendrik Kranert, 12.09.07, 20:24h, aktualisiert 12.09.07, 21:16h
Magdeburg/MZ. Noch im Frühsommer marschierte Klaus-Dieter Liebau, damals frisch gebackener Abteilungsleiter Polizei im Innenministerium, mit breiter Brust durch die Behörde. Einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Dessauer Staatsschutz-Affäre werde man zu verhindern wissen, soll das SPD-Mitglied verkündet haben. Das war ein Irrtum.
…Mehr Ruhe bringt dies in das Thema jedoch nicht: Just zwei Tage vor der Landtagssitzung heizt eine Meldung über ein möglicherweise neuerliches Versäumnis in der Dessauer Polizeidirektion die Debatte wieder an. weiter…

mz-web.de: Immer wieder Pannen bei der Polizei

erstellt 12.09.07, 20:24h, aktualisiert 12.09.07, 21:17h
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist die schärfste Waffe der Opposition, um die Arbeit der Landesregierung zu durchleuchten.
…Schwerpunkt der Ausschussarbeit ist die so genannte Dessauer Staatsschutz-Affäre. Drei ehemalige Staatsschützer der Direktion werfen dem inzwischen pensionierten Vize-Polizeipräsidenten, Christoph Glombitza vor, Ermittlungen gegen rechte Straftäter blockiert zu haben. weiter…

mz-web.de: Kommentar; In der Bredouille

von Hendrik Kranert, 12.09.07, 20:22h, aktualisiert 12.09.07, 21:09h
Halle/MZ. Eigentlich kann einem Holger Hövelmann (SPD) schon fast Leid tun. Obwohl sich der Innenminister die Bekämpfung des Rechtsradikalismus wie kaum einer seiner Amtsvorgänger auf die Fahnen geschrieben hat, bringen ihn immer wieder neue Meldungen über Pannen bei der Aufklärung solcher Straftaten in die Bredouille. weiter…

mz-web.de: Afrikaner von Rechten angegriffen und beleidigt

Angreifer sind der Polizei wegen ähnlicher Delikte bereits bekannt
erstellt 12.09.07, 11:34h
Magdeburg/ddp. Zwei Afrikaner sind am Dienstagabend in Magdeburg Opfer eines fremdenfeindlichen Übergriffs geworden. Nach Polizeiangaben wurden ein 33-jähriger Nigerianer und ein 39-jähriger Liberianer von zwei Rechtsradikalen in einer Straßenbahn zunächst rassistisch beleidigt und anschließend körperlich angegriffen. Die 21 und 22 Jahre alten Angreifer hätten versucht, auf den Nigerianer einzuschlagen. Dieser habe sich aber wehren können. weiter…

mdr.de: Haft für Neonazischläger

Das Landgericht Magdeburg hat einen jungen Mann aus der rechten Szene zu einer vierjährigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. Der 23-Jährige war vor zwei Jahren an einer Serie von brutalen Überfällen im Harz beteiligt. Sieben Menschen wurden dabei zum Teil schwer verletzt. Der Angeklagte hatte alle ihm zur Last gelegten Taten gestanden. Das Gericht ordnete an, ihn in die Maßregelvollzugsanstalt Bernburg einzuweisen, wo er seine Alkoholsucht behandeln lassen soll. Quelle

mz-web.de: «Abwiegeln ist skandalös»

MZ im Gespräch mit Wibke Bruhns über Halberstadt, die Öffentlichkeit und die Gewalt
erstellt 12.09.07, 19:17h, aktualisiert 12.09.07, 21:56h
Halberstadt/Berlin/MZ. Unter dem Motto „Auf die Plätze!“ gehen am Freitag ab 19 Uhr Künstler und Bürger in Halberstadt auf die Straße, um nach zahlreichen rechtsextremen Gewalttaten ein Zeichen zu setzen. Über die Lage in der Harz-Stadt sprach mit der in Halberstadt geborenen und in Berlin lebenden Journalistin und Autorin Wibke Bruhns („Meines Vaters Land“) unserer Redakteur Christian Eger. weiter…

mz-web.de: Halberstadt wehrt sich gegen Alltagsproblem

Drei Monate nach dem Überfall bemüht sich Stadt um Imageverbesserung
erstellt 10.09.07, 09:07h, aktualisiert 12.09.07, 21:53h
Halberstadt/dpa. Der Angriff kam völlig unerwartet. Nach einer gelungenen Premiere der «Rocky Horror Show» überfielen in Halberstadt am Harz mutmaßliche Neonazis die Schauspieler und schlugen einigen die Zähne aus. Das war vor drei Monaten, am 9. Juni. Seitdem bemühen sich Stadt und Einwohner, das Alltagsproblem Rechtsextremismus in den Griff zu kriegen. Der Ort soll nicht weiter stellvertretend für die rechte Brutalität im Osten stehen, sondern für dauerhaftes Engagement für Toleranz und gegen rechten Stumpfsinn. weiter…

mz-web.de: Die ganze Welt in Bernburg zu Hause

Interkulturelle Woche wird von Schirmherr Landrat Gerstner im Schloss eröffnet
von Heiko Wigrim, 11.09.07, 20:52h, aktualisiert 11.09.07, 22:09h
Bernburg/MZ. Der Endspurt ist eingeläutet. Nächste Woche Dienstag beginnt die Interkulturelle Woche 2007 / Woche der ausländischen Mitbürger. Bis zum 27. September dreht sich alles im Osttorhaus des Museums Schloss Bernburg um das Thema Einwanderung und Integration Zugewanderter. weiter…

volksstimme.de: Weniger rechte Straftaten

Magdeburg ( ph ). Nach einem sprunghaften Anstieg im vergangenen Jahr ist die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Sachsen-Anhalt in den ersten acht Monaten dieses Jahres stark zurückgegangen. Wie Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) gestern berichtete, sank sie um über 40 Prozent auf 434 Taten. 2006 wurden im gleichen Zeitraum noch 793 Fälle verzeichnet. Als rechtsextreme Straftaten gelten unter anderem der Hitlergruß und das Tragen von Nazisymbolen. weiter…

ran1.de: Weniger rechte Gewalt

Zahl der Zwischenfälle weiter gesunken, kein Grund zur Entwarnung
Die Zahl rechter Gewalttaten ist im August erneut leicht gesunken. Darüber informierte Innenminister Holger Hövelmann am Dienstag bei seiner monatlichen Berichterstattung über die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Diese Entwicklung dürfe aber nicht als eine politische Entwarnung gesehen werden, so Hövelmann. Die rechtsextremen Kräfte in unserem Land seien hoch aktiv und stärkten ihre Organisationen. Die Landesregierung werde weiter einen hohen Verfolgungsdruck gegen rechtsextreme Kriminalität, vor allem gegen rechte Gewalt, aufrecht erhalten, um von weiteren Straftaten abzuschrecken Quelle

volksstimme.de: Wochen der Begegnung und Fest der Kulturen

Altstadt. Die 11. Interkulturelle Woche wirft ihre Schatten voraus. Gestern wurde das Programm mit dem Motto “ Teilhaben und Teil werden “ im einewelt-Haus in der Schellingstraße vorgestellt. “ Wir wollen zeigen, wie für uns vernünftige Integrationspolitik und -arbeit aussieht „, erklärt Koordinatorin Manja Lorenz die Ziele der Aktionswochen vom 22. September bis 6. Oktober, “ Menschen, egal welcher Herkunft, sollen sich offen begegnen und einander kennenlernen.“ weiter…

volksstimme.de: Der Vorsitzende des Häftlingsbeirates der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora, Allbert van Hoey : „Ein Leben hatte keinen Wert“

Fast 40 Jahre dauerte es, bis Albert van Hoey die schrecklichen Geschehnisse seinen Kindern und seiner Frau erzählen konnte. Das war 1985. Inzwischen hat er seine Geschichte hunderte Mal erzählt – und noch immer ist spürbar, wie sehr die Zeit im Konzentrationslager den Belgier prägt. Am Montag berichtete der 83-jährige Vorsitzender des Häftlingsbeirates der KZ Gedenkstätte Mittelbau-Dora Zehntklässlern der Karl-Marx-Sekundarschule bei einem Spontanbesuch von seiner Leidenszeit. weiter…

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11. September 2007

zeit.de / tagespiegel.de: Sachsen-Anhalt: Polizei ignorierte Hinweise auf Neonazi-Schießübungen

Mitten in einem Wald am Rand der Stadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt sollen Nazis Wehrübungen abgehalten haben. Die Polizei wusste davon, ging dem Verdacht jedoch nicht nach.
Die SS-Runen und Hakenkreuze sind nicht zu übersehen. Mitten in einem Wald am Rand der Stadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt packt einen der Nazi-Grusel. Die Wände früherer Bunker sind beschmiert, ein größerer schwarzer Fleck auf einem Betonboden kündet von Lagerfeuern. Die rechtsextreme Szene scheint sich hier wohl zu fühlen, weitab von den letzten Häusern im Wittenberger Ortsteil Reinsdorf. weiter…(zeit.de) / weiter…(tagespiegel.de)

volksstimme.de: Grüne werten Polizeipannen aus und fordern: Polizei muss Vorbild im Kampf gegen Rechts sein

Magdeburg. Sachsen-Anhalts Grüne haben die Polizei im Land aufgefordert, eine Vorbildrolle im Kampf gegen den Rechtsextremismus zu übernehmen. Landesvorsitzender Christoph Erdmenger sagte der Volksstimme : “ Für die Bürger ist es enorm wichtig, dass sie Vertrauen in die Polizei haben können. Das gilt bei jeder Form von Kriminalität, vor allem aber bei Gewaltstraftaten. “ Je stärker die Menschen in diesem Punkt den Ordnungshütern vertrauen könnten, desto eher seien sie dazu bereit, Zivilcourage zu zeigen und Opfern rechtsextremer Gewalttaten beizustehen, sagte Erdmenger. weiter…

volksstimme.de: Nach seiner Kritik an den Genossen – Fliegt Wiest aus der Linken-Kreistagsfraktion?

Staßfurt ( rk ). Seine Kritik an der Gedenkveranstaltung, die die Linken am 1. September zur Erinnerung an die Kriegsopfer in Staßfurt durchgeführt haben, könnte für den Vorsitzenden der Unabhängigen Wählergemeinschaft “ Salzland “ Staßfurt, Hartmut Wiest, den Rausschmiss aus der Kreistagsfraktion der Linken zur Folge haben.

“ Wir müssen uns die Frage stellen, ob eine vertrauensvolle Zusammenarbeit unter solchen Bedingungen überhaupt noch möglich ist „, sagte gestern Fraktionschefi n Sabine Dirlich der Staßfurter Volksstimme.

Wiest hatte die Aktion der Linken an der Mahn- und Gedenktafel für die 1932 bei einer Trauerkundgebung in Staßfurt erschossenen Arbeiter Otto Bindemann, Karl Kreuzmann und Otto Holzapfel am Benneckschen Hof in Staßfurt als “ etwas merkwürdig und hahnebüchen “ bezeichnet und die Frage aufgeworfen, was die Tafel für die von Polizeikugeln getöteten Kommunisten mit dem Gedenken an die Kriegsopfer zu tun habe. weiter…

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10. September 2007

ddp-lsa: Untersuchungsausschuss zu Polizeipannen wird Donnerstag eingesetzt

ddp – Montag, 10. September, 13:16 Uhr
Magdeburg (ddp-lsa). Der von der Linksfraktion geplante Parlamentarische Untersuchungsausschuss wird voraussichtlich am Donnerstag eingesetzt. Wie die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Gudrun Tiedge, am Montag mitteilte, stellt die Linke einen Minderheitsantrag. Dadurch reiche zur Einsetzung des Ausschusses die Zustimmung von einem Viertel der 97 Landtagsabgeordneten. Die Linksfraktion hat 26 Mitglieder. Der Ausschuss soll sich mit Polizeipannen bei der Aufklärung rechtextremer Straftaten befassen. weiter…

mz-web.de: Halberstadt wehrt sich gegen Alltagsproblem

Drei Monate nach rechtsextremem Überfall bemüht sich Stadt um Imageverbesserung
erstellt 10.09.07, 09:07h
Halberstadt/dpa. Der Angriff kam völlig unerwartet. Nach einer gelungenen Premiere der «Rocky Horror Show» überfielen in Halberstadt am Harz mutmaßliche Neonazis die Schauspieler und schlugen einigen die Zähne aus. Das war vor drei Monaten, am 9. Juni. Seitdem bemühen sich Stadt und Einwohner, das Alltagsproblem Rechtsextremismus in den Griff zu kriegen. Der Ort soll nicht weiter stellvertretend für die rechte Brutalität im Osten stehen, sondern für dauerhaftes Engagement für Toleranz und gegen rechten Stumpfsinn. weiter…

volksstimme.de: Gedenken für ermordete Häftlinge

Gardelegen ( dl ). Der Belgier Albert van Hoey, Vorsitzender des Häftlingsbeirates der KZGedenkstätte Mittelbau-Dora, hat gestern an das Land Sachsen-Anhalt appelliert, die Stadt Gardelegen bei ihrer “ Erinnerungsarbeit “ an der Mahn- und Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe zu unterstützen. weiter…

ran1.de: Ermittlungen nach Verkehrsunfall

22-jähriger pöbelt und zeigt „Hitler-Gruß“
Ein Verkehrsunfall endete am Mittwoch für einen 22-jährigen Bitterfelder mit mehreren Ermittlungsverfahren. Gegen 17.30 Uhr war bei dem Mann nach dem Unfall eine positive Atemalkoholprobe durchgeführt worden, die anschließend im Krankenhaus Zerbst per Blutprobe bestätigt werden sollte. Dort beleidigte der 22-jährige unter anderem eine Vietnamesin sowie die anwesenden Polizisten und zeigte zusätzlich mehrfach den „Hitler-Gruß“. Jetzt ermittelt die Polizeidirektion Dessau-Roßlau gegen ihn wegen des Verdachtes der Beleidigung, des Verdachtes der Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Quelle

PD Stendal: Hitlergruß gezeigt – Strafanzeige!

07.09.07, gg. 22.35 Uhr, Colbitz (Kreis Börde)
Ein angetrunkener 19-jähriger Magdeburger zeigte, in der Nähe des Festgeländes, den Hitlergruß. Dies sahen Polizeibeamte, die gegen den jungen Mann eine Blutentnahme anordneten. Der Magdeburger muss sich nun einem Strafverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen stellen. (wei)

08.09.07, gg. 22.25 Uhr, Burg (LK Jerichower Land)
Ein angetrunkener 22-jähriger Burger beleidigte Polizeibeamte einer Streife durch Gesten. Nach Feststellung seiner Personalien erhielt der junge Mann einen Platzverweis. Der 22-Jährige zeigte danach, in Gegenwart der Beamten, den Hitlergruß. weiter…

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06. September 2007

mdr.de: Opferberatung begrüßt härteres Vorgehen gegen Rechtsextreme

Die Mobile Opferberatung in Sachsen-Anhalt hat das Vorhaben begrüßt, rechtsextreme Straftäter schärfer zu verfolgen. Ein Sprecher sagte, vor allem die geplanten festen Ansprechpartner bei den Staatsanwaltschaften seien ein richtiger Schritt. Innen- und Justizministerium hatten außerdem angekündigt, dass Ermittlungen beschleunigt und keine Verfahren mehr eingestellt werden sollen. -Fast drei Monate nach dem Überfall auf Schauspieler in Halberstadt steht nun der Prozesstermin endgültig fest. Vier Angeklagte müssen sich vom 9. Oktober an in Magdeburg vor Gericht verantworten. weiter…

volksstimme.de: Staatsanwälte sollen keine Bewährungsstrafen mehr beantragen

Magdeburg. Justizministerin Angela Kolb ( SPD ) und Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) haben gestern konkrete Richtlinien im Zusammenhang mit politisch motivierten Straftaten vorgestellt. Eingebunden sind vor allem Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte. Es geht darum, dass Ermittlungsverfahren künftig beschleunigt bearbeitet und möglichst zügig erledigt werden. “ Schlagkräftiger und effektiver „, sagte Hövelmann. weiter…

volksstimme.de: Streit um Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Dessauer Polizeiaffäre
SPD wirft CDU „Brüskierung der Landesregierung“ vor

Von Michael Bock
In der Koalition von CDU und SPD ist es erneut zu erheblicher Missstimmung gekommen. Grund ist die am Dienstag erfolgte Ankündigung der CDU-Landtagsfraktion, gemeinsam mit der oppositionellen Linkspartei für einen Untersuchungsausschuss zur Dessauer Polizeiaffäre zu stimmen. Gestern ruderte die Union zurück. weiter…

AP: Prozess um Überfall auf Halberstädter Theaterensemble ab 9. Oktober

Magdeburg (AP) Rund vier Monate nach dem Überfall von Neonazis auf Mitglieder eines Theaterensembles in Halberstadt beginnt am 9. Oktober der Prozess gegen vier Tatverdächtige. Die Staatsanwaltschaft wirft den 22 bis 29 Jahre alten Männern gefährliche Körperverletzung vor und hat Anklage beim Amtsgericht Halberstadt erhoben, wie ein Justizsprecher am Donnerstag in Magdeburg mitteilte. Der Strafrahmen des Gesetzes sehe dafür Freiheitsstrafen zwischen sechs Monaten und zehn Jahren vor. weiter…

ddp-lsa: Prozess gegen Halberstädter Neonazis beginnt am 9. Oktober

Magdeburg/Halberstadt (ddp-lsa). Genau vier Monate nach dem brutalen Überfall auf eine Halberstädter Theatergruppe beginnt im Oktober vor dem Magdeburger Landgericht der Prozess gegen vier Neonazis. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, wird den vier Männern im Alter von 22 bis 29 Jahren gemeinschaftliche schwere Körperverletzung vorgeworfen. Die Anklage wird vor dem Amtsgericht Halberstadt erhoben, die Verhandlung findet aus Platzgründen in Magdeburg statt. Sieben Opfer des Überfalls wollen als Nebenkläger auftreten. Das Amtsgericht hat zunächst 16 Verhandlungstage angesetzt. weiter…

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05. September 2007

mz-web.de: Sachsen-Anhalt will rechte Straftäter energischer verfolgen

Ermittlungsverfahren sollen beschleunigt bearbeitet und zügig erledigt werden
erstellt 05.09.07, 16:53h
Magdeburg/dpa. In Sachsen-Anhalt sollen Polizei und Justiz rechte Straftäter energischer verfolgen. Unter anderem sollen Ermittlungsverfahren in Fällen politisch motivierter Kriminalität beschleunigt bearbeitet und möglichst zügig erledigt werden, sagte Justizministerin Angela Kolb (SPD) am Mittwoch in Magdeburg bei der Vorstellung einer entsprechenden Richtlinie. «Die Strafe muss der Tat auf dem Fuße folgen», sagte sie zur Begründung. Hintergrund der Initiative sind mehrere Polizeipannen, die sich in den vergangenen Monaten bei Ermittlungen gegen Rechtsextreme ereignet haben. weiter…

ddp-lsa: Kampf gegen Rechts

ddp – Mittwoch, 5. September, 16:52 Uhr
Magdeburg (ddp-lsa). Die Justiz- und Innenministerien in Sachsen-Anhalt wollen ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen rechte Straftäter verbessern. Wie Innenminister Holger Hövelmann und Justizministerin Angela Kolb (beide SPD) am Mittwoch in Magdeburg erklärten, haben Mitarbeiter beider Ministerien eine entsprechende Richtlinie erarbeitet. Es werde in Zukunft beschleunigte Verfahren geben, sagte Kolb. «Wir wollen den Kontroll- und Verfolgungsdruck erhöhen», ergänzte Hövelmann. weiter…

volksstimme.de: Nach Überfall auf einen Iraker in Magdeburg – Berüchtigter rechter Schläger in Untersuchungshaft

Von Bernd Kaufholz
Magdeburg. Seit Montag sitzt ein berüchtigter Gewalttäter aus der rechten Szene Magdeburgs wegen Wiederholungsgefahr in Untersuchungshaft. Der 24-J ährige hat inzwischen beim Staatsschutz eingeräumt, Ende vergangenen Monats einen Iraker zuerst beleidigt, danach einen Hund auf ihn gehetzt und dann den Mann zusammengeschlagen zu haben. weiter…

volksstimme.de: Gegen Personen der rechten Szene – Polizei spricht 26 Platzverweise aus

Havelberg ( dh ). Über Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund auf dem Havelberger Pferdemarkt hat die Polizeidirektion Stendal gestern Abend eine Pressemitteilung herausgegeben. Wörtlich heißt es darin : “ Im Vorfeld der Großveranstaltung zeichnete sich durch gezielte polizeiliche Informationsgewinnung ab, dass Mitglieder und Sympathisanten der rechten Szene versuchen wollten, den Havelberger Pferdemarkt als Plattform der Propagierung und Verbreitung nationalsozialistischen Gedankengutes zu nutzen. weiter…

volksstimme.de: Nazi-Schmierereien am Dönerstand

Oschersleben. Müslüm Ada traute seinen Augen nicht, als er am vergangenen Montag seinen türkischen Imbiss vor dem Kaufland in der Berliner Straße aufschließen wollte. Der ganze Imbisswagen war mit SS-Runen und anderen nationalsozialistischen Symbolen beschmiert. weiter…

volksstimme.de: Präventionsrat gegen Rechts / Helmut Windweh : „Orte des Übels müssen wir leer räumen“

Von Jörg Endries
Halberstadt. Nicht jeder für sich, sondern gemeinsam soll Front gemacht werden gegen den erstarkten Rechtsextremismus. Halberstadts Oberbürgermeister Andreas Henke lud Bürgermeister benachbarter Städte, Verwaltungsspitzen, Vertreter von Polizei und Staatsanwaltschaft ins Rathaus ein, um die Werbetrommel zur Gründung eines Präventionsrates zu rühren. weiter…

ddp-lsa: Neonazi-Rädelsführer muss zweijährige Haftstrafe antreten

ddp – Mittwoch, 5. September, 15:36 Uhr
Dresden (ddp-lsc). Der ehemalige Rädelsführer der verbotenen Neonazi-Gruppe «Skinheads Sächsische Schweiz» (SSS), Thomas S., muss seine zweijährige Gefängnisstrafe antreten. Wie der Dresdner Oberstaatsanwalt Jürgen Schär am Mittwoch mitteilte, wurde die 2003 ergangene Bewährungsstrafe gegen den 33-Jährigen auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden widerrufen. Thomas S. war im Mai 2003 wegen Bildung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Landfriedensbruchs und anderer Gewalttaten zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. weiter…

PD Dessau: Zeugenaufruf – Körperverletzung im Mai in Bitterfeld

Am Mittwoch, dem 09.05.2007, kam es gegen 06.50 Uhr im Bereich des Bitterfelder Bahnhofes/Schwarzer Weg zu einer Körperverletzung durch zwei bisher unbekannte Täter.
Nach derzeitigem Ermittlungsstand schlugen die Täter dabei mehrfach mit Fäusten auf ihr 21-jähriges Opfer ein. Ausgangspunkt der Handlungen sollen die Bekleidung und die Frisur des Opfers sowie unterschiedlich politische Ansichten gewesen sein. weiter…

PD Halberstadt: Zwei junge Männer der linken Szene verletzt

Landkreis Harz, Halberstadt
Zwei junge Männer aus Eilenstedt und Schwanebeck wurden in den frühen Abendstunden des Freitags in Halberstadt durch bekannte Täter angegriffen und verletzt. Die Polizei konnte sie noch in Tatortnähe festnehmen. weiter…

PD Halberstadt: Nach Hitlergruß und Widerstand im Gewahrsam

Salzlandkreis, Aschersleben
Zwei Männer im Alter von 20 bzw. 22 Jahren wurden heute Nacht in Aschersleben in Gewahrsam genommen, nachdem sie bei einer Musikveranstaltung mehrfach den Hitlergruß gezeigt hatten. weiter…

PD Magdeburg: MD – Ermittlungserfolg für Magdeburger Polizei – Überfall auf irakischen Staatsbürger aufgeklärt – Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

Der Kripo der Polizeidirektion Magdeburg ist es nach umfangreichen Ermittlungen gelungen, den Überfall auf einen 36-jährigen Iraker vom Samstag, dem 25. August 2007 aufzuklären. Als Tatverdächtiger wurde ein 24-jähriger Magdeburger ermittelt, der bereits in der Vergangenheit mit Gewaltstraftaten in Erscheinung getreten war. weiter…

PD Stendal: Antisemitische Schmiererei in Burg

01.09.07, gegen 17.20 Uhr, Burg, Oberstraße
Unbekannte rechtsradikale Täter beschmierten ein Einbahnstraßenschild mit einer antisemitischen Hetzparole folgenden Inhaltes: „Jude raus“, mit der szenetypischen Wolfsangel und dem Kürzel NSBA. weiter…

PD Stendal: Starke Polizeipräsenz auf Festgelände

30.08.07, gegen 14 Uhr bis 02.09.07, 09 Uhr, Havelberg,
Durch konsequente Polizeipräsenz wurde die Sicherheit und Ordnung des traditionellen Havelberger Pferdemarktes aufrechterhalten und rechtsextremistische Störer in ihre Schranken verwiesen. weiter…
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04. September 2007

ddp-lsa: Auch CDU für Untersuchungsausschuss nach Dessauer Polizeiaffäre

ddp – Dienstag, 4. September, 16:30 Uhr
Magdeburg (ddp-lsa). Die CDU will dem von der Linksfraktion im Magdeburger Landtag geplanten Untersuchungsausschuss zur Dessauer Polizeiaffäre zustimmen. «Wir wollen das auch unserem Koalitionspartner SPD empfehlen», sagte der Fraktionsvize der CDU, Holger Stahlknecht, am Dienstag in Magdeburg. Der Ausschuss sei geeignet, mit der Polizei in einen Dialog zu treten. Ein Mehrheitsausschuss im Landtag wäre ein gutes Signal. Das Gremium solle vorurteilsfrei prüfen, ob es Defizite gebe oder nicht. «Wir machen eine Bestandsaufnahme mit völlig offenem Ergebnis», sagte Stahlknecht. weiter…

mz-web.de/newsticker: Polizei klärt Überfall auf Iraker auf – 24-Jähriger in Haft

Eine Woche nach einem Überfall auf einen 36- jährigen Iraker in Magdeburg hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefasst. Der Mann wurde am Sonntag in der Wohnung eines Bekannten in Magdeburg festgenommen und am Montag in Untersuchungshaft genommen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Zusammen mit dem Mieter hatte der 24-Jährige in der Nacht zuvor mehrere Raubdelikte begangen und zwei Männer zusammengeschlagen. Der 24-Jährige gab den Überfall vom 25. August zu. Er hatte sein Opfer ausländerfeindlich beleidigt, seinen Hund auf den Mann gehetzt und mit einem Baseballschläger auf den Iraker eingeschlagen. Dieser erlitt eine Platzwunde am Hinterkopf. Quelle

ddp-lsa: Rechtsradikaler Übergriff auf Iraker in Magdeburg aufgeklärt

Magdeburg (ddp-lsa). Der rechtsradikale Übergriff auf einen Iraker am 25. August in Magdeburg ist aufgeklärt. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wurde ein 24-Jähriger als Tatverdächtiger ermittelt. Er sei bereits in der Vergangenheit mit Gewaltstraftaten in Erscheinung getreten und der Polizei aus der rechten Szene bekannt. weiter…

volksstimme.de: Heiße Phase des Bundes-Förderprogramms “ Vielfalt tut gut “ hat begonnen – Projekte gegen Rechts sind gefragt

Von Holger Thiel
Salzwedel. Ab heute können die ersten Anträge für Projekte gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Altmarkkreis Salzwedel gestellt werden. Bekanntlich ist der Altmarkkreis in das bundesweite Programm “ Vielfalt tut gut “ aufgenommen worden. In den kommenden zwölf Monaten stehen damit bis zu 100 000 Euro unter anderem für Aufklärungs- und Informationskampagnen bereit. weiter…

mz-web.de: Demokraten zeigen Gesicht

Harzer Präventionsrat gegen Rechtsextremismus gründete sich in in der Kreisstadt

von Detlef Horenburg, 04.09.07, 18:11h, aktualisiert 04.09.07, 21:10h
Halberstadt/MZ. Rund 20 Vertreter von Vereinen, Behörden, Institutionen, Initiativen und Kommunalpolitiker folgten der Einladung des Halberstädter Oberbürgermeisters (OB), Andreas Henke (Die Linke). Schirmherr des neuen Gremiums von städtischen und kreislichen Verwaltungsspitzen der größeren Städte des Kreises als auch der Leiter von Behörden und Institutionen in Halberstadt und der Initiatoren von Bürgerinitiativen ist Landrat Michael Ermrich (CDU). weiter…
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02. September 2007

mz-web.de: Rechte Schläger verletzen linke Jugendliche in Halberstadt

Zwei Neonazis nach «Hitlergruß» und Widerstand in Aschersleben festgenommen
erstellt 01.09.07, 16:35h, aktualisiert 02.09.07, 14:31h
Halberstadt/Aschersleben/dpa. Mehrere Rechtsextreme sind in Halberstadt und Aschersleben in der Nacht zum Samstag wegen Randale und verfassungsfeindlicher Äußerungen festgenommen worden. In Halberstadt griffen zwei Männer laut Polizei eine Gruppe von Jugendlichen aus der linken Szene an, zwei der Überfallenen wurden verletzt. Die 21 und 22 Jahre alten Schläger wurden erst festgenommen, von einem Haftrichter aber wieder auf freien Fuß gesetzt. weiter…

spiegel.de: ÜBERFALL IN SACHSEN-ANHALT – „Assis, rotes Pack und Zecken“

In Halberstadt sind zwei Jugendliche auf offener Straße von Rechtsextremisten angegriffen worden. Die beiden Opfer gehörten zur linken Szene der Stadt. Nach dem Überfall mussten sie im Krankenhaus behandelt werden. weiter…

ddp-lsa: Haftrichter erlässt keinen Haftbefehl

Halberstadt (ddp-lsa). Die beiden festgenommenen offenbar rechtsgerichteten Männer, die am Freitagabend zwei zur linken Szene gehörende Jugendliche in Halberstadt angegriffen und verletzt haben, sind wieder auf freiem Fuß. Der Haftrichter habe keinen Haftbefehl erlassen, teilte die Polizei am Sonntag mit. weiter…

ddp-lsa: Antisemitische Schmierereien in der Burger Innenstadt

Burg (ddp-lsa). Unbekannte Täter haben am Samstag in der Burger Innenstadt ein Verkehrsschild mit einer antisemitischen Hetzparole beschmiert. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, handelte es sich unter anderem um den Schriftzug «Jude raus». weiter…

AP: Weitere Übergriffe von Rechtsextremisten Wochenendzusammenfassung

Halberstadt (AP) Bei Übergriffen von Rechtsextremisten sind am Wochenende sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland mehrere Menschen verletzt worden. In Halberstadt in Sachsen-Anhalt griffen zwei junge Männer aus dem rechten Spektrum zwei Jugendliche aus der linken Szene an und verletzten sie mit Faustschlägen und Bierflaschen. weiter…

berlinonline.de: Ein Tritt, ein Ruf, und der Hass brach los – Was geschah wirklich auf dem Stadtfest von Mügeln?

Ein Funke genügte. Und aus den Indern, die man kannte, wurden die Inder, die man jagte

VON FRANK NORDHAUSEN
MÜGELN. Am Dienstag ist Markttag in Mügeln, zehn Tage sind seit dem Ereignis auf dem Stadtfest vergangen, das als Hetzjagd im Gedächtnis bleiben wird. Es ist morgens um acht, die Händler bauen ihre Stände auf. Erstmals sind auch die Inder wieder gekommen. Kulvir Singh und seine drei Freunde hängen ihre Ware auf: karierte Hosen für alte Damen, Stonewashed-Jeans für Mädchen, Camouflage-Hosen für rechte Jungs. Kulvir Singh versteckt sein blutunterlaufenes Auge hinter einer verspiegelten Brille. Er sagt: „Was sollen wir machen, wir müssen ja arbeiten. Das ist unser Leben.“

Um diese Zeit sind in Mügeln vor allem ältere Menschen auf den Beinen, und man kann den Eindruck gewinnen, dass sie die Rückkehr der ausländischen Händler mit Scham zur Kenntnis nehmen. Sie nähern sich dem Stand, laufen gesenkten Kopfes und starren Blicks vorbei. Als könnten sie den Indern nicht ins Gesicht schauen. Als störten diese den allgemeinen Wunsch, dass „endlich wieder Ruhe ist“. Oder, wie es ein Mügelner am Sonntag ausdrückte, als ein Radiosender zu einem Fest auf das alte Schloss rief: „Man weiß doch noch gar nicht, ob es wirklich eine Hetzjagd auf Inder gegeben hat. Aber es hat eine Hetzjagd der Medien auf uns gegeben!“ weiter…


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01. September 2007

AP: Rechte greifen Jugendliche in Sachsen-Anhalt an

Halberstadt (AP) Rechtsextremisten haben in Sachsen-Anhalt zwei Jugendliche angegriffen und verletzt. Die zwei Männer im Alter von 21 und 22 Jahren attackierten ihre Opfer mit Faustschlägen und einer Bierflasche, wie die Polizei am Samstag in Halberstadt mitteilte. Der Angriff ereignete sich demnach am Freitagabend. Die Opfer im Alter von 16 und 18 Jahren waren in einer Gruppe von insgesamt acht Personen auf dem Weg zum Halberstädter Altstadtfest. weiter…

ddp-lsa: Zwei linke Jugendliche von Rechten angegriffen und verletzt

Halberstadt (ddp-lsa). Zwei zur linken Szene gehörende Jugendliche sind am Freitagabend in Halberstadt von zwei offenbar rechtsgerichteten Männern angegriffen und verletzt worden. Die Polizei nahm die Angreifer noch in Tatortnähe fest, wie am Samstag mitgeteilt wurde. weiter…

mdr.de: Neuer rechtsextremer Überfall in Halberstadt

In Halberstadt hat es einen neuen rechtsextremen Überfall gegeben. Nach Angaben der Polizei wurden dabei zwei Jugendliche verletzt. Die beiden Opfer seien auf dem Weg zum Halberstädter Altstadtfest gewesen, als sie von zwei Rechtsextremen zunächst beschimpft wurden. Anschließend hätten die Täter die Jugendlichen mit Faustschlägen und Bierflaschen traktiert. – Die Polizei konnte die Angreifer kurz danach festnehmen. Sie sollen heute dem Haftrichter vorgeführt werden. Quelle

mz-web:de/newsticker: Rechte Schläger verletzen linke Jugendliche in Halberstadt

Zwei Rechtsextreme haben am Freitagabend in Halberstadt eine Gruppe von Jugendlichen aus der linken Szene angegriffen und zwei der Überfallenen verletzt. Die 21 und 22 Jahre alten Schläger wurden wenig später festgenommen. Wie die Polizei am Samstag weiter mitteilte, hatte das Duo die Gruppe zunächst beleidigt. Als die Jugendlichen die beiden Männer ignorierten und zum Altstadtfest weiterzogen, schlugen die Angreifer zu und griffen dabei auch zu einer Bierflasche. Zwei 16 und 18 Jahre alte Jugendliche erlitten Verletzungen. Einer von ihnen zog sich Schnittwunden an der Hand zu, als er in Glasscherben stürzte. Quelle
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30. August 2007

ran1.de: Polizist unter Verdacht

Akener Beamter soll 21-Jährige sexistisch erniedrigt und beleidigt haben
Das Dessauer Projekt Gegenpart und die Netzwerkstelle für Opfer rechter Gewalt erheben schwere Vorwürfe gegen einen Akener Polizisten. Im Nachgang einer rechtsextremen Gewalttat am 22. August soll der Beamte eine 21-jährige und deren 18-jährigen Bekannten, die zuvor ihren überfallenen Freunden helfen wollten. sexistisch erniedrigt und beleidigt haben. Die draufhin verlangte Herausgabe seiner Dienstnummer verweigerte der Polizist, und drohte bei einer etwaigen Anzeige sogar mit einer Gegenanzeige – trotzdem erstatteten die Opfer inzwischen eine Anzeige wegen Beleidigung. weiter…

projektgegenpart.org: Polizist soll Freunde von rechten Gewaltopfern verhöhnt haben

Beamter soll 21jährige sexistisch beleidigt haben//lokale Akteure fordern Konsequenzen
Im Nachgang einer rechtsextremen Gewalttat am 22. August 2007 in Aken (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) soll ein eingesetzten Polizeibeamter eine 21jährige und deren 18jährigen Bekannten sexistisch erniedrigt und beleidigt haben. weiter…
projektgegenpart.org: Rechtsextreme ziehen mit brennenden Fackeln durch die Akener Innenstadt

Bürger und Stadtoberhaupt beweisen Zivilcourage//alternative Jugendliche mit Baseballschlägern angegriffen
Laut Augenzeugenberichten marschierten in den späten Abendstunden des 25. August 2007 25-30 Rechtsextreme mit Fahnen und Fackeln durch die Akener Innenstadt (Landkreis Anhalt-Bitterfeld). Der nicht genehmigte Aufmarsch führte durch die Innenstadt Akens. Auf Nachfrage bestätigte die Polizeidirektion Dessau diesen Verstoß gegen das Versammlungsrecht. weiter…
mz-web.de: Rechtsextreme ziehen mit Fackeln durch Aken

Marsch durch die Innenstadt am vergangenen Wochenende – Bürger informieren Polizei
erstellt 29.08.07, 08:02h
Aken/dpa. Etwa 25 Rechtsextreme sind am vergangenen Samstagabend mit Fahnen und Fackeln durch die Innenstadt von Aken (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) marschiert. Das bestätigte die Polizei am Mittwoch. weiter…

ran1.de: Rechter Überfall in Aken

Schläge und Morddrohungen gegen alternative Jugendliche
Wie das Dessauer Projekt Gegenpart am Dienstagabend mitteilte, kam es bereits am 22. August in Aken zu einer rechtsextremen Gewalttat. Demnach wurden mehrere alternative Jugendliche von einer Gruppe Neonazis mit Baseballschlägern und Bierflaschen attackiert, zwei der Opfer mussten ambulant behandelt werden. Und auch im Nachgang des illegalen Akener Nazi-Marsches vom Samstagabend kam es zu einem Zwischenfall: ein 16-jähriger Alternativer erhielt nach eigenen Aussagen einen Drohanruf mit rechtem Hintergrund. Dabei fiel unter anderem der Satz Wir kriegen Dich und bringen Dich um! – der 16-jährige hat Anzeige erstattet, der Staatsschutz ermittelt. Quelle

mz-web.de: Mit Schlägen «Revanche» genommen – Rechte prügeln mit Baseballschlägern auf andere Jugendliche ein

erstellt 27.08.07, 19:06h, aktualisiert 27.08.07, 19:44h
Aken/MZ. Wie die Polizei am Montag auf MZ-Anfrage bestätigte, hat es bereits am 22. August gegen 23 Uhr in Aken eine tätliche Auseinandersetzung zwischen rechten und alternativen Jugendlichen gegeben. Dabei wurden zwei Alternative von einer Gruppe Rechter angegriffen und mit Baseballschlägern verprügelt. Die Opfer trugen Kopfverletzungen davon.

Zeugen verständigten die Polizei über den Vorfall. Als Hauptverdächtiger, so Revierleiter Bodo Heitel, sei ein 15-jähriger ermittelt worden, der die Tat eingeräumt habe. Bei der Vernehmung gab der Jugendliche an, es habe sich um einen „Revancheakt für eine vorhergehende Auseinandersetzung gehandelt“. Quelle

spiegel.de: MÜGELNS BÜRGERMEISTER – Deuse redet sich um Kopf und Kragen

Von Philipp Wittrock
„Wir sind das neue Sebnitz“, „Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein“: Mügelns Bürgermeister Deuse gibt der „Jungen Freiheit“ ein Interview mit saftigen Aussagen. Er sagt, er habe die Rechtspostille nicht gekannt – fühlt sich aber eigentlich gut getroffen. weiter…

tagesspiegel.de: Mügelner Bürgermeister: „Ich bin stolz ein Deutscher zu sein.“
Vor zehn Tagen wurden acht Inder durch Mügeln gehetzt. Jetzt gab der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt ausgerechnet der umstrittenen rechten Zeitung „Junge Freiheit“ ein Interview. Darin beklagt er die „Vorverurteilung“ seiner Stadt. weiter…

tagesspiegel.de: Musiker kritisiert „Werbeveranstaltung für Mügeln“
Nach dem Abbruch ihres Konzerts in Mügeln hat der Gitarrist der Rockgruppe „Virginia Jetzt“, Thomas Dörschel, den Umgang der Stadt mit den Ausschreitungen scharf kritisiert. weiter…

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27. August 2007

volksstimme.de: Innenstaatssekretär lobt Durchgreifen der Polizei gegen verbotene Neonazi-Versammlungen – Rechtsextremer hetzt seinen Hund auf einen Iraker

Magdeburg / Quedlinburg
( dpa ). Ein unbekannter Rechtsextremer hat in der Nacht zum Sonnabend in Magdeburg einen Iraker misshandelt und mit ausländerfeindlichen Parolen beleidigt. Der Täter hetzte seinen Hund auf den 36-J ährigen und schlug mit einem Baseballschläger mehrfach auf ihn ein, teilte die Polizei gestern mit. Der in Magdeburg lebende Iraker hatte gegen 1. 30 Uhr an einer Straßenbahnhaltestelle gewartet. Der Rechtsextreme kam nach Polizeiangaben auf ihn zu und begann nach kurzem Streit ihn mit rechten Sprüchen zu schmähen.
…In Quedlinburg schlug am frühen Sonnabend ein 24-jähriger Mann, der der rechten Sezene zugeordnet wird, eine 18-J ährige aus der linken Szene mit der Faust ins Gesicht.
…Seit dem 11. August seien in Burg, Magdeburg, Halle, Halberstadt, Wernigerode sowie am vergangenen Freitag und SonnabendinAken ( Anhalt-Bitterfeld ) und Gerbstedt ( Mansfeld-S üdharz ) zahlreiche Veranstaltungen der rechten Szene polizeilich verboten worden. weiter…

tagesspiegel.de: Mügeln – Stadt der Opfer

Ein Zeichen setzen? Mügeln präsentiert sich – aber nicht gegen rechts.
Die Frau, die da am Schlosstor steht, ist außer sich. Cornelia Thiem, um die 50, Hartz IV-Empfängerin und Mutter von sechs Kindern, kann ihre Wut nicht mehr zurückhalten. Sie sagt Sätze, die man in Mügeln dieser Tage nicht häufig hört. Einer lautet: „Die Mügelner müssen sich endlich eingestehen, dass sie Schuld auf sich geladen haben.“ Er wird ihr an diesem Tag noch gehörigen Ärger, ein Hausverbot und eine Entschuldigung einbringen. weiter…

ddp-lsc: Experte: Vorfälle in Mügeln keine Seltenheit

ddp – Sonntag, 26. August, 20:57 Uhr
Mügeln (ddp-lsc). Die Ausschreitungen gegen acht Inder in Mügeln sind nach Ansicht von Experten in Sachsen keine Seltenheit. Ingo Stange vom Verein AMAL zur Unterstützung von Opfern rechter Gewalt sagte am Sonntagabend während einer live übertragenen Diskussionsrunde des Radiosenders «MDR Jump» in Mügeln, Vorfälle wie dieser passierten im Freistaat «relativ häufig». weiter…
tagesspiegel.de: Deutscher Osten – Leben und trinken in der Trostlosigkeit
Der Osten zerfällt: In den Städten herrscht der Erfolg, in der Provinz dagegen jugendlicher Stumpfsinn.

Von Lutz Rathenow
26.08.2007 20:17 Uhr
Der Stumpfsinn hat viele Namen und Gesichter. In den seltensten Fällen ist er rechtsradikal organisiert. Für die besonders im Osten existierende Gewaltbereitschaft braucht es nur die ganz normale männliche, jugendliche, abgestumpfte Mitte der Gesellschaft, für die Kampftrinken einen Höhepunkt an Lebensqualität darstellt. Der Stumpfsinn bedient sich aber dann rassistischer Anleihen, wenn er wieder einmal ins Aggressive umkippt, weil er am eigenen Gelangweiltsein verzweifelt. weiter…
mz-web.de: Mügelns Bürgermeister hat in Krisensituation versagt

PR-Experte: Gotthard Deuse hätte Zivilcourage zeigen müssen – Situation verharmlost
von Sophia-Caroline Kosel, 27.08.07, 09:33h
Leipzig/dpa. Nach der Hatz auf acht Inder in Mügeln hätte der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt, Gotthard Deuse, nach Ansicht eines PR-Experten Zivilcourage zeigen müssen. «Stattdessen hat er sich gewunden und verharmlost», sagte Professor Günter Bentele, Inhaber des Lehrstuhls Öffentlichkeitsarbeit/PR an der Universität Leipzig, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Bei dem Übergriff vor über einer Woche waren 14 Menschen verletzt worden. weiter…

mz-web.de: Musik statt Springerstiefel

Veranstaltung «Paroli den Parolen» in Schwemsal befasste sich Rechtsextremismus
von Susann Huster, 26.08.07, 16:39h, aktualisiert 26.08.07, 17:58h

Schwemsal/MZ. Robin ist ein unpolitischer Mensch, aber er hat lange Haare und trägt mit Vorliebe schwarze Kleidung. Das ist dem Wittenberger schon mehrfach zum Verhängnis geworden: Er wird regelmäßig von Anhängern der rechten Szene angepöbelt. Robin weiß ganz genau, welche Ecken seiner Stadt er besonders im Dunkeln meiden muss.

Mit dem Thema Rechtsextremismus und wirksamen Schritten gegen die Gefahr von Rechts befasste sich die Veranstaltung „Paroli den Parolen“. weiter…

volksstime.de: Bundesprogramm “ Vielfalt tut gut “ startet in der Kreisstadt
Neugierig werden auf fremde Kulturen und Freunde fi nden

Von Gabi M ü ller Müller
Die Auftaktveranstaltung des Bundesprogramms “ Vielfalt tut gut “ startete gestern auf dem Burger Magdalenenplatz. Hier wurde das internationale Projekt “ LebenART & WEISE “ der Rolandmühle vorgestellt. weiter…

volksstimme.de: Rund 230 Teilnehmer – Demonstranten in Aken zeigen Gesicht

Aken ( uhl / mz ). “ Null Toleranz für Nazis, Aken ist bunt “ oder “ Alle wollen dasselbe, Nazis in die Elbe “ stand auf den Transparenten, die am Freitag durch die Akener Innenstadt getragen wurden. In einer friedlichen Demonstration unter dem Motto “ Gemeinsam Gesicht zeigen gegen rechts “ zogen rund 230 Teilnehmer rund zwei Stunden durch die Straßen. weiter…

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26. August 2007

mz-web.de: Unbekannter misshandelt Iraker in Magdeburg

Täter hetzte seinen Hund auf den 36-Jährigen und schlug mit einem Baseballschläger
erstellt 26.08.07, 15:51h
Magdeburg/dpa. Ein noch unbekannter Rechtsextremer hat in der Nacht zum Samstag in Magdeburg einen Iraker misshandelt und mit ausländerfeindlichen Parolen beleidigt. Der Täter hetzte seinen Hund auf den 36-Jährigen und schlug mit einem Baseballschläger mehrfach auf ihn ein, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. weiter…

ddp-lsa: 36-Jähriger aus Irak beleidigt und geschlagen

Magdeburg (ddp-lsa). Ein in Magdeburg lebender Iraker ist am Samstag von einem bislang unbekannten Täter beleidigt und misshandelt worden. Der 36 Jahre alte Mann stand an einer Straßenbahnhaltestelle, als der Täter auf ihn zukam und ihn nach einer kurzen verbalen Auseinandersetzung mit ausländerfeindlichen Aussprüchen beleidigte, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.

Obwohl sich der Täter danach entfernte, kehrte er nach fünf Minuten mit einem großen Hund und einem Baseballschläger in der Hand zurück. Nach erneuten verbalen Anwürfen hetzte der Täter den Hund auf den 36-Jährigen und schlug mit dem Baseballschläger mehrfach auf ihn ein. weiter…

mdr.de: Iraker in Magdeburg von Rechtsextremen angegriffen

In Magdeburg ist ein Iraker von einem Rechtsextremen beleidigt und geschlagen worden. Nach Polizeiangaben ereignete sich der Vorfall in der Nacht an einer Straßenbahnhaltestelle. Dort soll der Täter den 36jährigen Iraker zunächst mit ausländerfeindlichen Sprüchen beleidigt haben. Anschließend habe er seinen Hund auf den Mann gehetzt und mit einem Baseballschläger mehrfach auf den Iraker eingeschlagen. Er erlitt eine Platzwunde am Hinterkopf. Der Täter konnte noch nicht ausfindig gemacht werden. Die Polizei bittet Zeugen, die Angaben zur Tat machen können, sich zu melden. Quelle

PD MD: MD- 36- Jähriger beleidigt und geschlagen

Ein 36 Jahre alter in Magdeburg lebender Iraker wurde am gestrigen Samstag gegen 01:30 Uhr in der Magdeburger Klosterwuhne durch einen bislang unbekannten Täter beleidigt und körperlich misshandelt. Der Geschädigte hielt sich zu dieser Zeit an der Straßenbahnhaltestelle Lübecker Straße/ Klosterwuhne auf, als der Täter aus Richtung Victor- Jara- Straße auf ihn zukam und ihn nach einer kurzen verbalen Auseinandersetzung mit ausländerfeindlichen Aussprüchen beleidigte. Obwohl sich der Täter danach entfernte, kehrte er allerdings nach ca. fünf Minuten mit einem großen Hund sowie einem Baseballschläger in der Hand zurück. weiter…

projektgegenpart.org: Dessauer Akteure erstatten Anzeige gegen Unbekannt wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener im Fall Oury Jalloh

Bundesligaprofi Gerald Asamoah (Schalke 04) im Internet rassistisch beleidigt

Die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt und die Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, die zur Zeit in der „Dessauer Prozessbeobachtergruppe Oury Jalloh“ engagiert sind, haben heute beim Fachkommissariat 4 (Staatsschutz) der Polizeidirektion Dessau Strafanzeige gegen Unbekannt wegen der Delikte Volksverhetzung, üble Nachrede und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener erstattet. weiter…

volksstimme.de: Rechte Schläger lauern Jugendlichen auf

Güsen ( re ). Nach einer Schlägerei vor dem Güsener Jugendclub ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung mit politisch motiviertem Hintergrund.

22. 05 Uhr klingelt Mittwochabend das Telefon des Diensthabenden im Burger Polizeirevier. Angehörige der rechten Szene sollen sich auf dem Weg nach Güsen befi nden. weiter…

PD HBS: Nach Beleidigung und Sachbeschädigung im Gewahrsam

Halberstadt. Zwei 18-jährige Männer aus Halberstadt hatten in der Nacht zum Freitag, gegen 0:45 Uhr, in der Innenstadt von Halberstadt ein Pärchen verbal attackiert und bis nach Hause verfolgt. Sie wurden kurz darauf durch die Polizei in Gewahrsam genommen.

Die deutlich alkoholisierten Männer waren dem Paar zufällig begegnet und fingen sofort an, den 28-jährigen Mann mit den Worten „Du linke Zecke, bleib stehen!“ anzupöbeln. weiter…
volksstimme.de: Heute werden Plakate gedruckt – 900 zeigen ihr Gesicht gegen den Rechtsextremismus

Von Sabine Scholz
Halberstadt. Es sind genau 900 Gesichter, die für das Werbeplakat zur Aktion “ Auf die Plätze !“ zur Verfügung stehen.

Dass sich so viele Menschen an der Fotoaktion “ Gesicht zeigen “ gegen Rechtsextremismus in Halberstadt beteiligt haben, freut nicht nur den Theaterintendanten André Bücker, sondern alle, die in die Vorbereitung der Aktion einbezogen sind. weiter…

volksstimme.de: Aktion “ Auf die Plätze !“ – Die Plakate sind gedruckt

Halberstadt ( nw ). 900 Bürger Halberstadts sowie Freunde aus den benachbarten Städten hatten sich in den vergangenen Wochen für das Werbeplakat der Aktion “ Auf die Plätze !“, die sich gegen rechte Gewalt auf den Straßen wendet, ablichten lassen. weiter…
volksstimme.de: 100 000 Euro für Projekte gegen Rechts

Von Uta Elste
Der Altmarkkreis Salzwedel ist einer von zehn Kreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt, die in das bundesweite Programm “ Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus “ aufgenommen wurden. In der kommenden Woche nimmt der Begleitausschuss seine Arbeit auf. weiter…

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25. August 2007

mz-web.de: Demonstranten zeigen Gesicht

Rund 230 Teilnehmer folgen in Aken dem Aufruf, gegen rechts zu protestieren
von Ute Hartling-Lieblang, 24.08.07, 21:02h, aktualisiert 24.08.07, 21:23h
Aken/MZ. „Null Toleranz für Nazis, Aken ist bunt“ oder „Alle wollen dasselbe, Nazis in die Elbe“ stand auf den Transparenten, die am Freitag gegen 16.30 Uhr durch die Akener Innenstadt getragen wurden. In einer friedlichen Demonstration unter dem Motto „Gemeinsam Gesicht zeigen gegen rechts“ zogen rund 230 Teilnehmer mit Losungen und Rufen gegen Nazis rund zwei Stunden durch die Straßen der Schifferstadt an der Elbe. weiter…

mdr.de: Polizei verhindert in Quedlinburg gewalttätige Auseinandersetzungen

Die Polizei in Quedlinburg hat Auseinandersetzungen zwischen rechten und linken Jugendlichen verhindert. Rechtsextreme waren zunächst in einem Cafe mit linken Jugendlichen aneinandergeraten. Die Polizei ging dazwischen. Stunden später trafen die Gruppen in der Innenstadt erneut aufeinander und die Polizei mußte abermals eingreifen. Ein rechter Jugendlicher wurde in Gewahrsam genommen, weil er einer jungen Frau ins Gesicht schlug. Quelle
mz-web.de/newsticker: Rechtsextremer schlägt junge Frau aus linker Szene

Ein Rechtsextremer hat am frühen Samstagmorgen in Quedlinburg eine 18-Jährige aus der linken Szene tätlich angegriffen. Der 24 Jahre alte Mann, der der rechten Szene zugeordnet wird, schlug der Frau nach Angaben der Polizei mit der Faust ins Gesicht. Dem sei kurz nach Mitternacht ein verbaler Streit zwischen einer Gruppe von fünf linken und zwei rechten Jugendlichen vorausgegangen. Einige Stunden später hätten sich die Gruppen wiedergetroffen. Dabei sei es zu dem Fausthieb gekommen. Die Polizei habe aber sofort eingegriffen, hieß es. Der Täter wurde vorläufig in Gewahrsam genommen, ist aber inzwischen wieder auf freiem Fuß. Quelle

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23. August 2007

mz-web.de: «In Aken haben Rechte keinen Platz»

NPD meldete für Kundgebung an – Polizei erlässt Verbotsverfügung
von Sylvia Czajka, 23.08.07, 19:33h, aktualisiert 23.08.07, 22:35h
Aken/MZ. „In Aken haben Rechte keinen Platz“, bezieht der Bürgermeister der Elbestadt Stellung. Am Mittwochabend habe er erfahren, dass der Kreisverband Anhalt-Bitterfeld der rechtsextremen NPD für Freitag von 17 bis 24 Uhr eine Demonstration mit Kundgebung auf dem Akener Marktplatz angemeldet hat.

„Solche Leute können wir hier auf keinen Fall dulden“, so Müller. Er berichtet im Gespräch mit der Mitteldeutschen Zeitung, dass während des Stadtfestes in der vergangenen Woche linke Jugendliche von rechten Schlägern angegriffen und verletzt wurden. weiter…

gegenpart.org: rechtsextreme NPD will am 24. August 2007 in Aken marschieren
Polizei kündigt an, Neonazidemo verbieten zu wollen //zivilgesellschaftliche AkteurInnen und demokratische Parteien rufen zu Protesten auf

Der Kreisverband Wolfen-Anhalt der rechtsextremen NPD hat für den kommenden Freitag (24. August 2007) die Großdemonstration „Gegen Polizeiwillkür! Für Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht!“ in der Akener Innenstadt (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) für bis zu 500 Teilnehmer angemeldet. weiter…

mdr.de: Neuer rechtsradikaler Zwischenfall in Sachsen-Anhalt

Aus Güsen im Jerichower Land wird ein neuer rechtsradikaler Vorfall gemeldet. Laut Polizei haben Anhänger der rechten Szene gestern abend einen Jugendclub überfallen und eine Schlägerei begonnen. Drei Menschen seien verletzt worden. Vier Tatverdächtige wurden festgenommen, später aber wieder auf freien Fuß gesetzt. Einer der Tatverdächtigen trug ein T-Shirt mit der Aufschrift �Rum und Ehre der Wehrmacht“. Er führte Pfefferspray und illegale Betäubungsmittel bei sich. Quelle

mz-web.de: Kirche will Steinar-Shop auszahlen

Mieter verweigert Auszug – Klage wird derzeit geprüft
von Kai Gauselmann, 23.08.07, 22:06h
Magdeburg/MZ. Das katholische Bistum Magdeburg will den Betreiber des umstrittenen Steinar-Shops im Magdeburger Hundertwasserhaus notfalls mit Geldzahlungen zum Auszug bewegen. „Es wird dazu noch in dieser Woche Gespräche geben“, kündigte Regine Loreck, Sprecherin der Gero AG, am Donnerstag gegenüber der MZ an.

Ende Juli war der Textilladen „Narvik“ in den Prestigebau der Landeshauptstadt eingezogen. Schnell regte sich massiver öffentlicher Protest, weil dort bei Rechten beliebte Kleidung der Marke „Thor Steinar“ verkauft wird. weiter…

mdr.de: Inder bestreiten jede Gewaltbeteiligung in Mügeln

Mügeln: Die bei den Ausschreitungen am Wochenende verletzten Inder haben den Verdacht zurückgewiesen, dass die Gewalt im Mügelner Festzelt von ihnen ausgegangen ist. Auf einer Pressekonferenz erklärten sie, sie hätten dort nur friedlich getanzt, unter anderem auch mit einer deutschen Mitarbeiterin. Das habe offenbar einigen nicht gepasst. Als sie gehen wollten, habe eine gewaltbereite Gruppe bereits am Ausgang auf sie gewartet. Der Pizzeria-Besitzer Singh sagte, von einer normalen Bierzelt-Schlägerei könne keine Rede sein. Singh übte auch scharfe Kritik an der Polizei. Die Opfer hätten sechs bis acht Stunden auf dem Revier in Oschatz gesessen, ohne dass ihnen medizinische Hilfe angeboten worden sei. Singh wurde nach eigener Angabe mit einer Flasche bewusstlos geschlagen. Quelle

spiegel.de: Der braune Sumpf – Rechtsextremismus in Deutschland

Dossier

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22. August 2007

mz-web.de: Asylbewerberheim in Sangerhausen öfter angegriffen

Zeuge: Attacke im Januar 2007 war Höhepunkt einer Anschlagsserie
erstellt 22.08.07, 14:15h, aktualisiert 22.08.07, 14:22h
Halle/dpa. Der Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Sangerhausen im Januar 2007 war offenbar Höhepunkt einer Anschlagsserie. So berichteten Zeugen am Mittwoch im Prozess vor dem Landgericht Halle von mehreren Anschlägen auf Bewohner des Hauses bereits im vergangenen Jahr. So habe es unter anderem eine Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe deutscher Jugendlicher und Bewohnern des Heimes im Mai 2006 in der Stadt Sangerhausen gegeben, an der auch einer der drei Angeklagten beteiligt gewesen sein soll. weiter…

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21. August 2007

mz-web.de: «Fall Jalloh» – Erschreckende Einblicke in Dessauer Polizeirevier

Liga für Menschenrechte fordert Aufklärung – Vorerst kein Prozess-Ende in Sicht
erstellt 20.08.07, 13:51h, aktualisiert 20.08.07, 21:20h
Dessau-Roßlau/dpa. Im Prozess um den qualvollen Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh vor gut zweieinhalb Jahren in einer Polizeizelle ist am Landgericht Dessau-Roßlau kein Ende in Sicht. Der Vorsitzende Richter Manfred Steinhoff kündigte am Montag an, in dem Verfahren gegen zwei Polizisten voraussichtlich bis Anfang Oktober etliche weitere Zeugen befragen zu wollen. Am ersten Verhandlungstag nach der Sommerpause sagte ein Polizist aus, während seines Dienstes am 7. Januar 2005 in dem Dessauer Revier nichts unmittelbar von dem Brand in der Gewahrsamzelle mitbekommen zu haben. Der an Händen und Füßen gefesselte Afrikaner starb an diesem Tag an einem Hitzeschock bei dem Feuer im Keller des Gebäudes. weiter…

volksstimme.de: Kein Ende im Jalloh-Prozess in Sicht – Richter will noch weitere Zeugen hören

Dessau-Roßlau ( dpa ). Im Prozess um den qualvollen Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh vor gut zweieinhalb Jahren in einer Polizeizelle ist am Landgericht Dessau-Roßlau kein Ende in Sicht. Der Vorsitzende Richter Manfred Steinhoff kündigte gestern an, in dem Verfahren gegen zwei Polizisten voraussichtlich bis Anfang Oktober etliche weitere Zeugen befragen zu wollen. weiter…

volksstimme.de: Polizisten setzen Angreifer mit Pfefferspray außer Gefecht

Rechte Aktionen zu Heß-Todestag verhindert / Versammlungsverbot bis heute früh 8 Uhr ausgeweitet
Magdeburg ( dpa / ddp / js ). Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in Sachsen-Anhalt am Sonnabend das von ihr verhängte Versammlungsverbot gegen Rechtsextreme durchgesetzt. Nach Angaben des Innenministeriums waren mehr als 1000 Polizisten aus mehreren Bundesländern im Einsatz, um Veranstaltungen und Aufmärsche aus Anlass des 20. Todestags von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu verhindern. weiter…

volksstimme.de: Parteien-Vertreter und gesellschaftliche Kräfte wurden am Dicken Turm vermisst

NPD-Demonstration in Zerbst untersagt / Gegenkundgebung mit mäßiger Resonanz
Von Thomas Drechsel
Zerbst. Insgesamt etwa 60 Zerbster und weitere Demonstranten aus der Region versammelten sich am Sonnabend gegen 10 Uhr vor dem Dicken Turm am Eingang zur Schlossfreiheit. Claus-Jürgen Dietrich, Grüner und Rechtsanwalt aus Zerbst, hatte gemeinsam mit dem Netzwerk Zivilgesellschaft Anhalt ( NZA ) zu einer Kundgebung unter dem Motto : “ Vielfalt ist bunt – Gegen Menschenfeindlichkeit, Intoleranz und Rechtsextremismus “ aufgerufen. weiter…

mdr.de: Ministerpräsident Böhmer warnt vor rechtsradikalen Umtrieben im Osten

Nach der Hetzjagd auf Inder im sächsischen Mügeln hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer eine fremdenunfreundliche Grundstimmung im Osten beklagt. Böhmer sagte in einem Interview, obwohl die Zahl der ausländischen Mitbürger in den neuen Bundesländern deutlich geringer sei als im Westen, sei die Zahl feindseliger Akte sehr hoch. Man dürfe die Umtriebe der rechten Szene keinesfalls unterschätzen. Das Argument, die ausländerfeindlichen Umtriebe im Osten könnten potentielle Investoren abschrecken, wollte Böhmer allerdings aus seiner bisherigen Erfahrung nicht bestätigen. weiter…

mz-web.de: Nach Hetzjagd auf Inder Debatte über rechte Gewalt im Osten

Sachsens Ministerpräsident Milbradt fordert eine rasche Aufklärung der Vorfälle
erstellt 21.08.07, 07:55h
Berlin/dpa. Die möglicherweise ausländerfeindliche Hetzjagd auf acht Inder im sächsischen Mügeln hat die Debatte über rechtsextreme Gewalt in Ostdeutschland neu entfacht. «Menschen mit dunkler Hautfarbe haben in Ostdeutschland ein um ein vielfach höheres Risiko, Opfer eines Übergriffs zu werden, als in Westdeutschland», sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), der «Berliner Zeitung» (Dienstag). Er warf den ostdeutschen Kommunen vor, oftmals nicht genug in die Vorbeugung gegen rechtsextremistische Entwicklungen zu investieren. weiter…

mz-web.de: 50 Deutsche jagen acht Inder durch Mügeln

Polizei stockt Ermittlungsgruppe auf – Zwei Tatverdächtige kurzzeitig festgenommen
erstellt 20.08.07, 11:29h, aktualisiert 21.08.07, 07:51h weiter…

tagesspiegel.de: „Das war keiner von hier“

Man will sie nicht kennen in Mügeln, die Schläger von Samstagnacht. An der Tat ändert das nichts. Nur mühsam wird aufgearbeitet, was da eigentlich passiert ist, beim Dorffest – und ob bei Sprüchen wie „Ausländer raus“ ein rechtsradikaler Hintergrund ernsthaft ausgeschlossen werden kann. weiter…

tagesspiegel.de: Scherbenaufkehren in Mügeln

Nach der Hetzjagd auf fünf Inder im sächsischen Mügeln ist die Polizeipräsenz in dem Ort verstärkt worden. Der Staatsschutz ermittelt unterdessen weiter, ob es sich um eine ausländerfeindliche Tat gehandelt hat. Der Bürgermeister bestreitet das. weiter…

tagesspiegel.de: Milbradt: Gewalt nicht hinnehmbar

Nach der Hetzjagd auf sieben Inder im sächsischen Mügeln hat Ministerpräsident Milbradt den Opfern den Schutz der Polizei zugesichert. Ein fremdenfeindliches Motiv der Gewalttat wollte er aber nicht bestätigen. Zwei deutsche Tatverdächtige sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß. weiter…

ddp-lsa: Die Mauer des Schweigens bröckelt

ddp – Dienstag, 21. August, 13:55 Uhr
Mügeln (ddp-lsc). Der Wochenmarkt in Mügeln bleibt am Dienstag halb leer. Nach der Hetzjagd auf acht ihrer Landsleute vom Wochenende wagen sich die indischen Händler mit ihren Ständen nicht mehr auf die Straßen der sächsischen Kleinstadt. Sie sind nicht die einzigen, die angesichts der Gewaltexzesse und ausländerfeindlichen Parolen den Beteuerungen des Mügelner Bürgermeister Gotthard Deuse (FDP) nicht glauben wollen, wonach es angeblich keine Rechtsradikalen in dem beschaulichen Ort geben soll. weiter…

ddp-lsa: Mügelner Bürger widersprechen Bürgermeister beim Thema Rechtsextreme

ddp – Dienstag, 21. August, 12:41 Uhr
Mügeln (ddp-lsc). Nach der Hetzjagd auf acht Inder durch eine Gruppe Deutscher in Mügeln widersprechen mehrere Bürger der sächsischen Kleinstadt der Darstellung ihres Bürgermeisters Gotthard Deuse (FDP), wonach es in dem Ort keine rechtsradikale Szene gebe. weiter…

Gemeinsame Pressemitteilung Innenministerium – Polizeidirektion Halberstadt

Pressestelle – Pressemitteilung Nr.: 84/07
Magdeburg, den 21. August 2007
Innenstaatssekretär Rüdiger Erben informiert sich in der Polizeidirektion Halberstadt über die Bekämpfung rechtsextremer Straftaten
Rückgang von rechtsextremen Gewaltstraftaten im I. Halbjahr 2007 weiter…

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19. August 2007

mz-web.de: Polizei unterbindet spontane Neonazi-Aktionen

Polizei-Großaufgebot setzte Versammlungsverbot gegen Rechte durch
erstellt 18.08.07, 15:51h, aktualisiert 18.08.07, 17:18h
Magdeburg/ddp. Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in Sachsen-Anhalt am Samstag das von ihr verhängte Versammlungsverbot gegen Rechtsextreme durchgesetzt. Nach Angaben des Innenministeriums waren mehr als 1000 Polizisten aus mehreren Bundesländern im Einsatz, um Veranstaltungen und Aufmärsche aus Anlass des 20. Todestags von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu verhindern. «Die flexible Einsatzplanung der Polizei hat sich bisher bestätigt», sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD). Mehrere spontane Aktionen seien sofort unterbunden worden. So wurden Plakate, Transparente und Aufkleber mit rechtsextremen Inhalten entfernt. weiter…

ddp-lsa: Spontane Neonazi-Aktionen zum Heß-Todestag unterbunden

Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat am Wochenende zahlreiche spontane Aktionen der rechtsextremen Szene aus Anlass des 20. Todestages des NS-Verbrechers Rudolf Heß beendet. Dabei wurden mehrere Personen der rechten Szene vorläufig festgenommen, einer wegen einer früheren Straftat dem Haftrichter vorgeführt. Auch eine nicht genehmigte linke Gegendemonstration in Aken wurde von den Beamten aufgelöst. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben erklärte am Sonntag, die Polizei sei auf die Aktionen der Rechten gut vorbereitet gewesen und habe «flexibel und schnell reagiert». weiter…

ddp: Tausende demonstrieren gegen Neonazis

…In Sachsen-Anhalt verhinderte die Polizei zahlreiche spontane Aktionen der rechtsextremen Szene. Mehrere Personen wurden vorläufig festgenommen, einer wegen einer früheren Straftat dem Haftrichter vorgeführt. Zudem hatten laut Ministerium Neonazis in zahlreichen Orten in der Nacht Plakate und Aufkleber zum Heß-Todestag angebracht. Eine nicht genehmigte linke Gegendemonstration am Samstagabend in Aken im Kreis Anhalt-Bitterfeld wurde von den Beamten ebenfalls aufgelöst. weiter…

mz-web.de: Jena – Mehrere hundert Menschen protestieren gegen NPD-Aufmarsch

Polizei war mit einem massiven Aufgebot im Einsatz – 25 Platzverweise
erstellt 18.08.07, 15:30h
Jena/dpa. Aus Protest gegen einen Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD sind am Samstag in Jena nach Polizeiangaben bis zu 1000 Menschen auf die Straße gegangen. An NPD-Aufzug beteiligen sich etwa 300 Rechtsextreme, darunter der Bundesvorsitzende der Partei, Udo Voigt, der auch auf einer Kundgebung redete. weiter…

mz-web.de: Polizei zieht Plakate ein

Rechte schnell gestoppt – Verstoß gegen das Sicherheits- und Ordnungsgesetz
erstellt 17.08.07, 19:03h, aktualisiert 17.08.07, 21:08h
Köthen/MZ/mb. Die Polizei in Köthen hat am Freitag bei fünf jungen Männern Plakate und Transparente eingezogen, die einen Zusammenhang zum 20. Todestag von Rudolf Heß erkennen ließen. Nach Auskunft der Polizei in Dessau war das Köthener Revier gegen 13.50 Uhr durch einen Anruf aufmerksam gemacht worden, dass das Quintett mit seinen Plakaten durch die Schalaunische Straße zog. weiter…

mdr.de: Innenministerium zufrieden mit Demonstrationsverbot für Nazis

Die Polizei hat das landesweite Aufmarschverbot für Neonazis an diesem Wochenende bisher erfolgreich durchgesetzt. Innenstaatssekretär Erben sagte, offenbar habe die Szene erkannt, dass die Polizei flexibel und schnell reagiere. Nach Angaben des Innenministeriums kam es allerdings zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen. So seien Polizisten gestern an einer Tankstelle in Halberstadt von zehn offenbar rechtsgerichteten Jugendlichen attackiert worden. Ein Beamter wurde dabei verletzt. Hintergrund des Versammlungsverbots ist der 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Heß. Quelle

mz-web.de: Gesicht zeigen gegen Rechts

Bislang 50 Beiträge für Aktion «Auf die Plätze!» in der Kreisstadt Halberstadt
von Rita Kunze, 17.08.07, 18:55h, aktualisiert 17.08.07, 21:33h
Halberstadt/MZ. „Die Stadt als Bühne der Bürger“ sieht Theaterintendant André Bücker in Halberstadt am 14. September. An diesem Tag lädt die von Nordharzer Städtebundtheater und Stadt Halberstadt initiierte Aktion „Auf die Plätze!“ dazu ein, von 19 Uhr abends bis zwei Uhr morgens an gewöhnlich von rechtsextremen Jugendlichen besetzten Orten Kunst und Sport zu erleben und somit öffentlichen Raum zurückzuerobern. weiter…

nd-online.de: Böhmer macht Polizeidefizite zu Einzelfällen

17.08.07
Harte Kritik der Grünen am Ministerpräsidenten
Magdeburg (ND). Harte Kritik an jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) zum wiederholten Versagen der Polizei bei der Verfolgung rechtsextremer Straftaten haben die Grünen Sachsen-Anhalts geäußert. »Die bekannt gewordenen Fälle sind eben keine Einzelbeispiele, wie von Böhmer behauptet«, sagte Landesvorsitzender Christoph Erdmenger. »Wenn der Regierungschef Probleme bei Sachsen-Anhalts Polizei als individuelle Fehler einzelner Beamter herunterspielt, will er die Brisanz der Lage nicht eingestehen und ist somit auch nicht willens, diese Probleme anzugehen. Dies ist fatal, denn weder Innenminister Hövelmann noch Polizisten, die an Veränderungen im Polizeiapparat konstruktiv mitarbeiten wollen, haben Rückendeckung vom Ministerpräsidenten.« weiter…
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18. August 2007

mdr.de: Polizei in Sachsen-Anhalt verhindert Neonazi-Aktionen

Die Polizei in Sachsen-Anhalt ist in den vergangenen Stunden gegen mehrere spontane Neonazi-Aktionen vorgegangen. Auf dem Marktplatz in Köthen hatten fünf Männer ein Transparent mit dem Namenszug Rudolf Heß gehalten. Die Beamten lösten die Versammlung auf und beschlagnahmten das Transparent. In Magdeburg wurden am frühen Morgen drei Männer in Gewahrsam genommen, die lautstark rechtsextreme Lieder von sich gaben und „Heil Hitler“ grölten. In Dessau, Merseburg, Klötze und Burg entfernte die Polizei Plakate und Aufkleber mit rechtsextremen Parolen. Aufgrund des Todestages von Hitler-Stellvertreter Heß gilt in Sachsen-Anhalt bis morgen Nacht ein Versammlungsverbot für die NPD. Quelle

mz-web.de: Kundgebung am Sonnabendvormittag

Zerbst ( td ). In Zerbst formiert sich Protest gegen den geplanten NPD-Aufmarsch. “ Wir wollen keine Nazis in Zerbst. Die demokratischen Kräfte in Zerbst rufen in Kooperation mit dem Netzwerk Zivilgesellschaft Anhalt zu einer Kundgebung unter dem Motto, Vielfalt ist bunt – Gegen Menschenfeindlichkeit, Intoleranz und Rechtsextremismus ‘ auf „, erklärte gestern der Zerbster Claus-J ürgen Dietrich. Die Versammlung fi ndet von 10 Uhr bis 12 Uhr im Bereich Alte Brücke in Höhe “ Dicker Turm “ statt. weiter…

indymedia.org: Zerfallene Gesellschaft, Revisionismus, Nazis

Dokumentation Gardelegen 17.08.2007
Wie der Alltag in der ostdeutschen Kleinstadt Gardelegen in Sachsen-Anhalt aussieht, dokumentiert folgender Beitrag. Darin wird die Diskussion um die Mahn- und Gedenkstätte, eine Naziattacke bei einem Stadtfest, die skandalösen Äußerungen eines unmotivierten Polizeibeamten vor Ort und der Versuch, dies über Lokalzeitungen öffentlich zu machen, beleuchtet. Der vorliegende Artikel soll aufzeigen, wie gefährlich der Alltag für alternative oder gar antifaschistische Menschen in der Provinz ist. Fehlende Anonymität von AktivistInnen, Politikverdrossenheit oder Sympathien für faschistisches Gedankengut in breiten Bevölkerungsschichten und Angst durch gezielte Übergriffe in SA-Manier machen antifaschistische Arbeit beinahe unmöglich. weiter…

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16. August 2007

mdr.de: Härtere Strafen für rechte Schläger

Die ehemalige Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hält schärfere Strafen für extremistische Taten für unnötig. Im Gespräch mit MDR INFO sagte sie, die gemeinsame Initiative von Brandenburg und Sachsen-Anhalt sei reiner Populismus. Die beiden Länder lenkten damit von eigenen Versäumnissen ab. Die Strafen für rechtsextreme, rassistische und fremdenfeindliche Taten seien in den letzten Jahren immer wieder erhöht worden. Audios/ Videos weiter…

mz-web.de: Land will alle Neonazi-Demos stoppen

Heß-Todestag: Umfassendes Verbot am Wochenende – Tausende Polizisten im Einsatz
von Kai Gauselmann, 16.08.07, 19:25h, aktualisiert 16.08.07, 19:27
Magdeburg/MZ. Sachsen-Anhalt hat bis zum kommenden Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel sowie Demonstrationen aus Anlass des 20. Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß am 17. August verboten.

„Wir wollen ein Zeichen setzen, dass Sachsen-Anhalt kein Aufmarschgebiet für Rechtsextreme ist“, sagte Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben am Donnerstag. weiter…

gegenpart.org: rechtsextreme NPD will am 18. August 2007 in Zerbst marschieren

Polizei verbietet Neonazidemo//zivilgesellschaftliche AkteurInnen und demokratische Parteien rufen zu Protesten auf
Die rechtsextreme NPD hat für den kommenden Samstag (18. August 2007) die Demonstration „Auf die Plätze! Für freie Bürger gegen Denkverbote!“ in der Zerbster Innenstadt (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) angemeldet. Die NPD kündigte zudem 500 Teilnehmer an und beantragte das Mitführen von Trommelelementen und Fackeln. weiter…

redok.de: Der Praktikant war’s

Dessau-Roßlau. Entschuldigt hat sich die Präsidentin der Polizeidirektion Dessau-Roßlau bei dem Leiter einer Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus für ungerechtfertigte strafrechtliche Ermittlungen. Das „Vergehen“ des Anti-Rechts-Aktivisten: er hatte bei einem Vortrag das Foto eines NPD-Funktionärs gezeigt. Ermittelt hatte ein Praktikant im Staatsschutz-Kommissariat – wegen „übler Nachrede“.

Was sich zunächst nach einer Polizei-Posse anhörte, entwickelte sich bald zu einer skandalträchtigen Farce, die trotz der Präsidentinnen-Entschuldigung immer noch einen üblen Nachgeschmack hinterlässt. Denn zum einen wird als fehlerhaft Handelnder ein „Praktikant“ ausgemacht, zum andern wird gegen einen Polizeibeamten nachgetreten, der die seiner Ansicht nach zu lasche Haltung der Polizeiführung in Sachsen-Anhalt im Kampf gegen Rechtsextremismus kritisiert hatte. weiter…

ddp-lsa: Sachsen-Anhalt verbietet Veranstaltungen zum Heß-Todestag

Magdeburg (ddp-lsa). Sachsen-Anhalt hat bis zum kommenden Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel sowie Demonstrationen aus Anlass des 20. Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß am 17. August verboten. Gleichzeitig seien Ersatzveranstaltungen jeder Art in dieser Zeit untersagt, sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben am Donnerstag in Magdeburg.

Damit reagiere das Land auf erste Anmeldungen der NPD von Demonstrationen unter anderem in Zerbst. weiter…
mz-web.de: Rechtsextremer aus dem Harz gesteht mehrere Überfälle

Zwischen Juni und September 2005 sieben Menschen verprügelt und teils schwer verletzt
erstellt 16.08.07, 13:12h
Magdeburg/dpa. Zwei Jahre nach einer Serie brutaler Angriffe auf junge Leute im Harz hat ein mutmaßlicher Rechtsextremer die Taten gestanden. Vor dem Landgericht Magdeburg räumte der 23-Jährige am Donnerstag ein, zwischen Juni und September 2005 in Wernigerode und anderen Orten sieben Menschen verprügelt und teils schwer verletzt zu haben. weiter…

ddp-lsa: Neuer Polizeipräsident will gegen Extremisten hart durchgreifen

Magdeburg (ddp-lsa). Der neue Präsident der künftigen Polizeidirektion Nord, Johann Lottmann, will gegen Extremisten hart durchgreifen. In einem Schreiben, das der Landespolizeidirektor an alle Mitarbeiter schicke, fordere er sehr bestimmt die Polizisten auf, keinerlei extremistische oder ausländerfeindliche Umtriebe zu dulden und wenn nötig hart durchzugreifen, schreibt die «Magdeburger Volksstimme» (Donnerstagausgabe). «Ein Polizist muss bereit sein, seine Möglichkeiten bis an die Grenze des rechtsstaatlich gerade noch Zulässigen auszureizen.» weiter…

mdr.de: Striktes Demonstrationsverbot für Rechte in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt wird ein bis zum Sonntag geltendes Demonstrationsverbot für Rechtsextreme strikt durchgesetzt. Das kündigte Innen-Staatssekretär Erben in Magdeburg an. Tausende Polizisten aus sieben Bundesländern seien im Einsatz, um Aufmärsche aus Anlass des 20. Todestags des Hitler-Stellvertreters Heß zu verhindern. Damit wollen man auch ein Zeichen setzen, dass Sachsen- Anhalt kein Aufmarschgebiet für Rechtsextreme sei. Quelle

mdr.de: Rechter Schläger aus dem Harz gesteht vor Gericht

Im Prozeß gegen einen rechten Schläger aus dem Harz hat der Angeklagte ein umfassendes Geständnis abgelegt. Der 23-jährige räumte vor dem Landgericht Magdeburg ein, 2005 in mehreren Harzorten sieben Menschen verprügelt und teils schwer verletzt zu haben. Laut Anklage traktierte er seine Opfer mit Faustschlägen, Bierflaschen oder trat mit Springerstiefeln zu. Nach Angaben der Mobilen Opferberatung handelt es sich bei dem Mann um einen Rechtsextremen, der gezielt Jagd auf Menschen mit linker politischer Einstellung gemacht hat. Er sitzt bereits wegen anderer Straftaten hinter Gitter. Quelle

volksstimme.de: Polizeipräsident will gegen Extremisten hart durchgreifen

Lottmann für weniger Einsätze bei Fußballspielen und Radrennen
Von Bernd Kaufholz
Magdeburg – Der neue Präsident der künftigen Polizeidirektion Nord ( PD Magdeburg, Halberstadt, Stendal ), Johann Lottmann, hat den Einsatz der Polizei gegen extremistische Aktivitäten zur Chefsache gemacht. Der Landespolizeidirektor schickt dieser Tage ein persönliches Schreiben an alle Mitarbeiter, in dem er die Polizisten sehr bestimmt auffordert, keinerlei extremistische oder ausländerfeindliche Umtriebe zu dulden und wenn nötig hart durchzugreifen. weiter…
volksstimme.de: „Wir haben damit ein ernstes Problem“

Volksstimme-Interview mit Ministerpräsident Wolfgang Böhmer ( CDU ) über Rechtsextremismus und Demokratieakzeptanz in Sachsen-Anhalt
Was will die Regierung gegen wachsenden Rechtsextremismus tun ? Warum wird die Biotechnologie gebremst ? Stirbt die Bürgerarbeit ? Mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer ( CDU ) sprachen die Volksstimme-Redakteure Jens Schmidt und Michael Bock. weiter…

volksstimme.de: Innenministerium plant allgemeines Verbot
Zerbster fordern: NPD-Demo verbieten

Zerbst ( td / ar ). Die NPD hat für den kommenden Sonnabend eine Demonstration in Zerbst beantragt. “ Wir fordern dringend alle Instanzen auf, die in diesem Fall etwas zu entscheiden haben, die Demonstration zu verbieten. So etwas ist überhaupt nicht und schon gar nicht in dieser Größenordnung für Zerbst annehmbar „, betonen Detlef Schrickel, Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SPD-UWZ im Zerbster Stadtrat, und die Linke-Stadträtin Margitta Schildt. Detlef Schrickel sagt zudem, dass die Stadtverwaltung, sowie sie vom Demonstrationsantrag erfahren habe, “ zumindest die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates hätte informieren müssen „, damit gegebenfalls rechtzeitig darauf hätte reagiert werden können. weiter…

volksstimmme.de: Rechtsextremismus
Justizminister mit gemeinsamer Initiative

Berlin – Sachsen-Anhalt und Brandenburg wollen durch eine Änderung des Strafgesetzbuches eine härtere Gangart gegen extremistische Täter durchsetzen. Über eine entsprechende Bundesratsinitiative, die im September eingebracht werden soll, informierten gestern die Justizministerinnen Angela Kolb ( SPD / Sachsen-Anhalt ) und Beate Blechinger ( CDU / Brandenburg ) in Berlin. Brandenburg und Sachsen-Anhalt stehen bei der Zahl rechtsextremer Gewalttaten bezogen auf die Bevölkerungszahl bundesweit an der Spitze. weiter…
volksstimme.de: Verfahren jetzt vor Großer Strafkammer
Schläger aus rechter Szene erneut vor Gericht

Von Ute Lepile – Kaufholz Lepile-Kaufholz
Magdeburg. Zum dritten Mal muss sich der Wernigeröder Emanuel R. ab heute vor Gericht verantworten. Die Anklage wirft dem mehrfach wegen brutaler Gewaltdelikte vorbestraften Neonazi vor, zwischen Juni und September 2005 sieben Personen mit Faustschlägen, Fußtritten und Bierflaschen teils schwer verletzt zu haben. Insgesamt werden sechs Straftaten mit sieben Geschädigten verhandelt. weiter…
mz-web.de: Sachsen-Anhalt verbietet Veranstaltungen zum Heß-Todestag

Alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel am Wochenende verboten
erstellt 16.08.07, 11:18h
Magdeburg/ddp. Sachsen-Anhalt hat bis zum kommenden Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel sowie Demonstrationen aus Anlass des 20. Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß am 17. August verboten. Gleichzeitig seien Ersatzveranstaltungen jeder Art in dieser Zeit untersagt, sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben am Donnerstag in Magdeburg. Damit reagiere das Land auf erste Anmeldungen der NPD von Demonstrationen unter anderem in Zerbst. Für die dort geplante Veranstaltung wurde noch ein Einzelverbot ausgesprochen. weiter…

mz-web.de/newsticker: Brutaler Schläger nach mehreren Überfällen vor Gericht

Vor dem Landgericht Magdeburg hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen brutalen Schläger aus dem Harz begonnen. Laut Anklage verprügelte der 23-Jährige im Jahr 2005 in mehreren Harzorten sieben Menschen und fügte ihnen teils erhebliche Verletzungen zu. Seine Opfer traktierte er mit Faustschlägen, mit einer Bierflasche oder trat mit Springerstiefeln zu. Angeklagt ist er wegen gefährlicher Körperverletzung. Nach Angaben der Mobilen Opferberatung handelt es sich um einen bekannten Rechtsextremen, der gezielt Jagd auf Menschen gemacht habe, die nicht in sein Weltbild passten. Er sitzt bereits wegen anderer Straftaten hinter Gitter. Quelle

mz-web.de/newsticker: Brutaler Schläger aus dem Harz gesteht Überfälle

Zu Beginn eines Prozesses wegen gefährlicher Körperverletzung hat ein brutaler Schläger aus dem Harz am Donnerstag vor dem Landgericht Magdeburg ein umfassendes Geständnis abgelegt. Der 23-jährige Angeklagte räumte über seinen Anwalt ein, im Jahr 2005 in mehreren Harzorten sieben Menschen verprügelt und teils schwer verletzt zu haben. Laut Anklage traktierte er seine Opfer mit Faustschlägen, Bierflaschen oder trat mit Springerstiefeln zu. Nach Angaben der Mobilen Opferberatung handelt es sich bei dem Mann um einen bekannten Rechtsextremen, der gezielt Jagd auf Andersdenkende gemacht habe. Quelle

sueddeutsche.de: Neonazis in Ostdeutschland
Prallvolles Zornkonto

Eine Band namens Endlöser und Gandhi-Zitate: Im Osten präsentieren sich die Rechtsextremen als Biedermänner und Brandstifter zugleich. Und die Mehrheit der Bevölkerung sehnt sich nach „einer starken Hand“.
Eine Reportage von Alex Rühle
weiter…
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15. August 2007

ddp-lbg: Härtere Strafen für Hasskriminalität

Berlin (ddp-lbg). Brandenburg und Sachsen-Anhalt setzen sich für eine bundesweit härtere Ahndung rechtsextremistischer Gewalttaten ein. Rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe von sogenannter Hass- und Vorurteilskriminalität müssten von den Gerichten bei der Festsetzung der Strafe als «erschwerender Faktor» berücksichtigt werden, sagte Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) bei der Vorstellung einer gemeinsamen Bundesratsinitiative am Mittwoch in Berlin. weiter…

ddp-lsa: Rechtsradikaler steht wegen mehrfacher Körperverletzung vor Gericht

ddp – Mittwoch, 15. August, 14:51 Uhr
Magdeburg (ddp-lsa). Der 23-jährige Rechtsradikale Emanuel R. steht ab Donnerstag (16. August, 9.30 Uhr) wegen mehrfacher gefährlicher Körperverletzung vor dem Magdeburger Landgericht. Ihm wird vorgeworfen, zwischen Juni und September 2005 sieben Personen mit Faustschlägen, Fußtritten und Bierflaschen teils schwer verletzt zu haben. In der Verhandlung werden insgesamt sechs Straftaten mit sieben Geschädigten verhandelt, sagte eine Sprecherin des Landgerichts auf ddp-Anfrage. Es werden 20 Zeugen geladen. weiter…

ddp-lsa: Rechtsextremistischen Schlägern soll Gefängnis drohen

AP – Mittwoch, 15. August, 16:10 Uhr
Berlin (AP) Sachsen-Anhalt und Brandenburg wollen rechtsextremistische Schläger künftig in der Regel mit Gefängnis bestrafen. Beide Länder kündigten am Mittwoch in Berlin eine Initiative im Bundesrat an, nach der Gerichte rassistische oder fremdenfeindliche Motive strafverschärfend werten und vorwiegend Haftstrafen verhängen sollen. In beide Ländern sind in den vergangenen Jahren im Bundesvergleich die meisten rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten pro Kopf registriert worden. weiter…

ddp-lsa: Initiative für höhere Strafen gegen extremistische Gewalttäter

ddp – Mittwoch, 15. August, 15:16 Uhr
Berlin (ddp-lbg). Brandenburg und Sachsen-Anhalt setzen sich für eine bundesweit härtere Ahndung rechtsextremistischer Gewalttaten ein. Rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe von sogenannter Hass- und Vorurteilskriminalität müssten von den Gerichten bei der Festsetzung der Strafe als «erschwerender Faktor» berücksichtigt werden, sagte Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) bei der Vorstellung einer gemeinsamen Bundesratsinitiative am Mittwoch in Berlin. weiter…

mz-web.de/Newsticker: Brutaler Schläger nach mehreren Überfällen erneut vor Gericht

Vor dem Landgericht Magdeburg muss sich von heute (Donnerstag/09.30) an ein brutaler Schläger aus dem Harz wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten. Laut Anklage verprügelte der 23-Jährige im Jahr 2005 in mehreren Harzorten sieben Menschen und fügte ihnen teils erhebliche Verletzungen zu. Seine Opfer traktierte er mit Faustschlägen, mit einer Bierflasche oder trat mit Springerstiefeln zu. Nach Angaben der Mobilen Opferberatung handelt es sich um einen bekannten Rechtsextremen, der gezielt Jagd auf Menschen gemacht habe, die nicht in sein Weltbild gepasst hätten. Er sitzt bereits wegen anderer Straftaten hinter Gitter. weiter…

volksstimme.de: Bundesratsinitiative beschlossen
Härter gegen Extremisten

Magdeburg ( ws ). Sachsen-Anhalt fordert mit Brandenburg in einer Bundesratsinitiative ein härteres Vorgehen gegen extremistische Gewalttäter. Durch eine Änderung im Strafgesetz soll erreicht werden, dass rassistische oder fremdenfeindliche Tatmotive strafverschärfend berücksichtigt werden. weiter…

volksstimme.de: Dorffest endet fast tödlich

Messerattacke vor einem Jahr in Berkau / 33-J ähriger seit gestern vor Gericht
Nicht immer nehmen Dorffeste den Verlauf, den sich die Veranstalter wünschen. So auch das Feuerwehrfest vor einem Jahr in Berkau, als bei einer Schlägerei ein junger Mann einen lebensgefährlichen Messerstich abbekam. Seit gestern muss sich ein 33-jähriger Braunschweiger vor dem Stendaler Landgericht wegen versuchten Totschlags verantworten.
…Wegen des Tragens von Abzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen wurde er 2001 und 2002 verurteilt und musste dafür acht Monate Gefängnis absitzen. Einmal kam auch noch Volksverhetzung hinzu. weiter…

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14. August 2007

taz.de: Polizeiaffäre – Kommissar Praktikant ermittelt

Skurriler Höhepunkt der Polizeiaffäre in Sachsen-Anhalt: Ein „Praktikant“ der Dessauer Polizei soll ein Ermittlungsverfahren im Namen Rechtsextremer vorangetrieben haben. VON ASTRID GEISLER

Diesen Brief müsste sich Steffen Andersch eigentlich im goldenen Rahmen über den Schreibtisch hängen. Damit er täglich etwas zum Lachen hat. Nur kann sich der Leiter des Dessauer Civitas-Büros gegen rechts nicht wirklich amüsieren über die Post aus dem Dessauer Polizeipräsidium. Denn das Thema, um das es geht, ist ziemlich ernst. weiter…

mdr.de: Bundesratsinitiative gegen rechtsextreme Gewalt beschlossen

Sachsen-Anhalts Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative beschlossen, um rechtsextreme Schläger härter zu bestrafen. Gemeinsam mit Brandenburg soll eine Änderung des Strafgesetzbuches erreicht werden. Danach sollen künftig rassistische oder fremdenfeindliche Motive bei der Festsetzung der Strafe besonders berücksichtigt werden. Außerdem sollen die Gerichte nach Überfällen von Rechtsextremisten Gefängnis- statt Bewährungsstrafen verhängen. Das Land Berlin lehnt die Initiative Sachsen-Anhalts und Brandenburgs ab. Eine Sprecherin des Justizsenats sagte, es würden keine härteren Strafen für rechtsextreme Täter gebraucht. Man müsse nur die bestehende Regelung anwenden. Deswegen werde Berlin dem Vorschlag im Bundesrat nicht zustimmen. Quelle

mz-web.de: Was tun gegen rechte Gewalttäter?

Forscher: Strafrechtsänderung könnte rechte Mitläufer abschrecken
erstellt 14.08.07, 13:47h
Magdeburg/dpa. Die von einigen Bundesländern angestrebte Strafverschärfung für rechtsextreme Gewalttäter könnte nach Ansicht des Bielefelder Gewaltforschers Wilhelm Heitmeyer vor allem Mitläufer der rechtsextremen Szene abschrecken. «Die Kader lassen sich davon vermutlich aber nicht beeindrucken», sagte Heitmeyer am Dienstag in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Magdeburg. «Die Mitläufer könnten aber stärker darauf achten, dass sie ihre bürgerliche Normalbiografie nicht gefährden.» weiter…

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13. August 2007

tagesspiegel.de: Heß-Aufmarsch bleibt verboten

Die Bundesverfassungsrichter haben das Verbot zur Versammlung von Neonazis zum Todestag des Kriegsverbrechers Rudolf Heß in Wunsiedel bestätigt. Gegner des Rechtsextremismus wollen im Gegenzug einen „Tag der Demokratie“ veranstalten. weiter…

volksstimme.de: Nach Verbot einer Demonstration zum Heß-Todestag in Burg scheitern Ausweichversuche der Rechtsextremisten
Polizei vereitelt Neonazi-Aufmärsche

Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat am Wochenende mehrere Neonazi-Veranstaltungen verhindert, die offenbar im Zusammenhang mit dem Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß standen. Das Einschreiten der Polizei war möglich geworden, nachdem das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt am Freitagabend einen Rechtsextremisten-Aufmarsch in Burg untersagt hatte. weiter…

volksstimme.de: Mahnwache am Sonnabend auf dem Burger Magdalenenplatz
200 Teilnehmer zeigen Flagge gegen Menschenfeindlichkeit

Von Gabi M ü ller Müller
Wenn Rechtsextreme Menschen anpöbeln, diskriminieren oder verprügeln, ist es Zeit, etwas dagegen zu unternehmen. Am Sonnabend hatte das Burger “ Aktionsbündnis gegen Rechts “ zu einer Mahnwache auf den Magdalenenplatz eingeladen. Damit sollte ein Zeichen gegen den menschenverachtenden Rechtsextremismus und für Demokratie und Menschlichkeit gesetzt werden. weiter…

volksstimme.de: Polizei verhindert Aufmarsch der Rechten / Umzug der Linken verläuft friedlich
Demonstration durch Burg ohne Zwischenfälle

Von Mario Kraus
Burg. Mehrere Polizeihundertschaften prägten am Sonnabend das Burger Stadtbild. Erinnerungen an Ostern, als die NPD ihren Parteitag in der Stadthalle abhielt, kamen auf. Trotz des Verbotes rechneten die Behörden mit Aufmärschen der rechtsgerichteten so genannten “ Freien Kräfte Burg “ – als Ausweichveranstaltung für das im bayerischen Wunsiedel untersagte Treffen, um an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu erinnern. weiter…

MZ: Hövelmann wird in Schutz genommen – Staatssekretär und Grüne stehen Minister bei

MZ, 13.08.2007
Halle/dpa/MZ. Sachsen-Anhalts Regierung hat die Kritik der Linkspartei an der Aufarbeitung der Polizeipannen bei der Verfolgung rechtsextremer Straftaten zurückgewiesen. „Polizisten haben Fehler gemacht. Aber diese sind nicht verschwiegen, sondern konsequent aufgearbeitet worden“, sagte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) am Wochenende. „Man kann wahrlich nicht sagen, dass die Polizei auf dem rechten Auge blind ist.“ Linksfraktionschef Wulf Gallert hatte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) Inkonsequenz vorgeworfen (die MZ berichtete). weiter…

MZ: Kritik an Hövelmann – Minister ist verantwortlich

MZ, 11.08.2007
VON KAI GAUSELMANN
Man kann Innenminister Holger Hövelmann (SPD) gewiss nicht vorwerfen,dass er im Kampf gegen Rechts nicht klar Position bezieht. Auch untätig ist er nicht. Er verweist auf Schulungen, Aufrufe an seine Beamten und Neubesetzungen auf verschiedenen Ebenen der Polizei.

Gleichwohl ist Fakt: In seine Amtszeit fällt eine beispiellose Serie von Pannen der Polizei im Umgang mit Rechtsextremisten. Es ist die wichtigste Aufgabe der Polizei die Bürger zu schützen. Schlimm genug, wenn das nicht gelingt. weiter…

MZ: Kritik wegen Polizeipannen – Gallert: Hövelmann inkonsequent

MZ, 11.08.2007
Linkspartei attackiert den Innenminister
VON KAI GAUSELMANN
Magdeburg/MZ. Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wirft Innenminister Holger Hövelmann (SPD) im Kampf gegen Rechtsextremismus Inkonsequenz und einen Mangel an Durchsetzungsfähigkeit im eigenen Polizeiapparat vor. Auslöser der Kritik ist die Serie von
Polizeipannen bei der Verfolgung rechter Straftaten. weiter…

PD Merseburg: Demonstration der Bürgerinitiative „Unsere Kinder – unsere Zukunft“

Pressemitteilung Nr.: 768/07
Merseburg, den 13. August 2007
Polizeirevier Merseburg – Querfurt
Samstag, 12.08.2007, 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr, Merseburg, Stadtgebiet
Am gestrigen Tag wurde durch die Bürgerinitiative „Unsere Kinder – Unsere Zukunft“ eine Eilversammlung für den 12.08.2007 unter dem Motto “ Schützt unsere Kinder – Härtere Strafen für Pädophile“ angemeldet. weiter…

tagesspiegel.de: Zahlreiche rechte Kundgebungen verhindert
Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat am Wochenende mehrere rechtsextreme Gedenkveranstaltungen für Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verhindert. Die Veranstaltungen waren als Kundgebungen getarnt.

12.08.2007 18:28 Uhr
MAGDEBURG –
Sachsen-Anhalts Regierung hat angekündigt, den Missbrauch geschichtsträchtiger Tage und Orte für rechte Propaganda per Gesetz zu verhindern. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) will ein Landesversammlungsgesetz im Herbst auf den Weg bringen.
…Unter Berufung auf das Urteil verhinderte die Polizei am Wochenende unter anderem in Halle, Halberstadt, Dessau, Magedeburg, Wernigerode und Burg verbotene Kundgebungen. Lediglich in Merseburg fand am Sonntag eine genehmigte NPD-Kundgebung mit 80 Anhängern statt, die laut Polizei keinen Bezug zum Heß-Todestag erkennen ließ.
…Rechte stritten Verbot ab
Nach Angaben des Innenministeriums versuchten zum Teil die selben Teilnehmer des rechten Spektrums anschließend in Halle, Halberstadt, Dessau und Magdeburg Spontandemonstrationen durchzusetzen, die jedoch umgehend verboten wurden. weiter…

ddp-lsa: Keine Neonazi-Aktionen rund um den Heß-Gedenktag

ddp – Sonntag, 12. August, 11:16 Uhr
Burg (ddp-lsa). Innenminister Holger Hövelmann (SPD) will rechtsextreme Demonstrationen rund um den Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß landesweit verbieten. Dies kündigte sein Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) am Wochenende an, nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes eine für Samstag in Burg geplante Neonazi-Demonstration verboten hatte. Die Polizei unterband daraufhin in mehreren Orten Aufmärsche der Rechtsextremen, ohne dass es zu Ausschreitungen kam. weiter…

PD MD: LK SBK- Fünf Verdächtige gefasst

PD Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 448/07
Magdeburg, den 12. August 2007
Die Polizei konnte am gestrigen Samstagmorgen gegen 04:30 Uhr in der Schönebecker Bahnhofstraße fünf Tatverdächtige stellen, die im Verdacht stehen, zuvor auf dem Bahnhof ausländerfeindliche Parolen gerufen zu haben. weiter…

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11. August 2007

PD MD: Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeidirektion Stendal und der Polizeidirektion Magdeburg
MD- Verbotene rechtsextremistische Kundgebung in Burg erfolgreich verhindert, auch in anderen Orten geht die Polizei gegen Ersatzveranstaltungen der Rechten vor

Wie die Polizeidirektion Stendal gestern berichtete, bestätigte das Oberverwaltungsgericht Magdeburg das polizeiliche Verbot einer für den 11.08.2007 geplanten rechtsextremistischen Kundgebung in Burg.
Noch bis zum späten Vormittag leugnete der Anmelder der rechtsextremistischen Versammlung auf einschlägigen Internetseiten und gegenüber der Presse die Existenz der oberverwaltungsgerichtlichen Entscheidung. Die Polizei war daher mit starken Kräften in Burg vor Ort, um bereits die Anreise von allen potentiellen Teilnehmern der rechtsextremistischen Kundgebung zu verhindern. weiter…

ddp-lsa: Land prüft generelles Verbot für rechte Aktionen um Hess-Gedenktag

ddp – Samstag, 11. August, 15:58 Uhr
Magdeburg/Burg (ddp-lsa). Sachsen-Anhalt erwägt ein generelles Verbot rechtsextremer Demonstrationen rund um den Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Dies teilte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) am Samstag in Magdeburg mit. Geprüft werden sollen rechtliche Möglichkeiten für ein landesweites Verbot «rechtsgerichteter Versammlungen» um den 17. August. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) werde dem Kabinett voraussichtlich im Herbst den Entwurf eines Landesversammlungsgesetzes vorlegen. weiter…

ddp-lsa: Inkonsequenz und widersprüchliches Verhalten

ddp – Samstag, 11. August, 10:42 Uhr
Halle (ddp-lsa). Innenminister Holger Hövelmann (SPD) gerät wegen Polizeipannen bei der Verfolgung rechtsextremer Straftaten in die Kritik der Landtagsopposition. Der Fraktionschef der Linken, Wulf Gallert, warf Hövelmann in der in Halle erscheinenden «Mitteldeutschen Zeitung» (Samstagausgabe) Inkonsequenz und widersprüchliches Verhalten vor. Einerseits habe Hövelmann Vorwürfe, in der Landespolizei gebe es strukturelle Probleme im Kampf gegen Rechts, strikt zurückgewiesen. Andererseits schreibe er alle 8000 Polizeibeamten an und fordere ein konsequenteres Vorgehen gegen Rechtsextremisten, begründete Gallert seinen Vorwurf. weiter…

ddp-lsa: Neonazi-Kundgebung in Burg bleibt verboten

ddp – Freitag, 10. August, 19:55 Uhr
Stendal (ddp-lsa). Die für Samstag geplante Neonazi-Demonstration in Burg bleibt verboten. Wie die Polizei am Freitag in Stendal mitteilte, hat das Magdeburger Oberverwaltungsgericht das Verbot bestätigt. weiter…

volksstimme.de: Gericht verbietet Neonazi-Demo

Burg ( wb ). Die rechtsextreme Szene darf nicht wie geplant heute durch Burg marschieren. Das Oberverwaltungsgericht ( OVG ) Sachsen-Anhalt verbot gestern Abend eine mit etwa 300 Teilnehmern geplante Neonazi-Veranstaltung in der Stadt. Das Gericht gab damit einer Beschwerde von Polizei und Innenministerium gegen eine gestern Vormittag ergangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg statt. Das Verwaltungsgericht hatte ein von den Behörden verfügtes Verbot des Neonazi-Aufmarsches aufgehoben.

Wie das Innenministerium sahen auch die Oberverwaltungsrichter die geplante Veranstaltung im Zusammenhang mit dem Todestag des Hitler-Stellvertreters Heß am 17. August, der für die rechtsextreme Szene bundesweit großen Symbolwert hat. weiter…
mdr.de: Mehrere Neonazi-Kundgebungen in Sachsen-Anhalt aufgelöst

Magdeburg: Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat nach eigenen Angaben mehrere Kundgebungen von Neonazis aufgelöst. Die Beamten seien gegen geplante Zusammenkünfte in Magdeburg, Burg, Halle und Halberstadt vorgegangen. Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg hatte die Kundgebung in Burg zuvor verboten. Hintergrund war der bevorstehende Todestag des Hitler-Stellvertreters Heß. Unterdessen macht sich die Landesregierung von Sachsen-Anhalt für ein generelles Verbot von rechten Kundgebungen um den Heß-Todestag stark. Aus dem Innenministerium hieß es, man prüfe derzeit die rechtlichen Möglichkeiten. Quelle

mdr.de: Polizei verhindert Aufmärsche Rechtsextremer

Sachsen-Anhalts Polizei hat mehrere Aufmärsche von Neonazis verhindert. Wie die Beamten mitteilten, hatten Rechtsextreme nach dem gerichtlichen Verbot einer Kundgebung in Burg versucht, Ersatzaufmärsche zu organisieren. In Magdeburg hatten sich am Nachmittag etwa 150 Rechtsextreme vor dem Hauptbahnhof versammelt. Die Polizei habe wie auch in Burg umgehend Platzverweise ausgesprochen und die Demonstranten zur Abfahrt an die Bahnsteige geleitet. Auch in Halle und Halberstadt seien verbotene Demonstrationen verhindert worden. Am Vormittag hatten in Burg etwa 320 Menschen gegen den geplanten Aufmarsch Rechtsextremer demonstriert. Quelle

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10. August 2007

mz-web.de: Praktikant leitete brisante Ermittlung

Polizeidirektion Dessau-Roßlau
Anzeige wegen NPD-Bild: Polizeipräsidentin Scherber-Schmidt räumt Fehler ein
von Kai Gauselmann, 09.08.07, 20:33h, aktualisiert 09.08.07, 21:33h
Magdeburg/Dessau/MZ. Die Präsidentin der Polizeidirektion Dessau-Roßlau, Brigitte Scherber-Schmidt, hat sich beim Leiter des Dessauer Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Steffen Andersch, für ungerechtfertigte Ermittlungen gegen ihn entschuldigt. Er hatte Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt, nachdem die Polizei gegen ihn unter anderem wegen übler Nachrede ermittelt hatte. Scherber-Schmidt räumte ein, dass ein unerfahrener Praktikant die Ermittlungen leitete und Fehler auftraten. weiter…

mz-web.de: Schläger sollen keine Bewährungsstrafen bekommen

Rechtsextremismus
Gesetzes-Vorstoß: Extremisten sollen härter bestraft werden – Brandenburg zieht mit
von Kai Gauselmann, 09.08.07, 20:47h, aktualisiert 09.08.07, 22:10h
Magdeburg/MZ. Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) will am Dienstag dem Kabinett einen Vorschlag für härtere Strafen gegen rechtsextreme Täter vorlegen. Unter anderem sollen rechte Schläger vor Gericht künftig keine Bewährungsstrafen, sondern nur noch Haftstrafen bekommen. weiter…

mz-web.de: Friedhofsschänder am Werk

Gräber sowjetischer Bürger am Weißenfelser Klemmberg zerstört – Staatsschutz ermittelt
von Andreas Richter, 09.08.07, 19:38h, aktualisiert 09.08.07, 21:47h
Weißenfels/MZ. Unbekannte haben in der Nacht zum Donnerstag den Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter auf dem Weißenfelser Klemmberg verwüstet und mehr als 150 Grabsteine umgestoßen. Die Polizei nahm am Donnerstag die Ermittlungen auf. weiter…

volksstimme.de: Justizministerinnen von Magdeburg und Potsdam

Initiative im Bundesrat gegen rechte Schläger
Magdeburg / Potsdam – Brandenburg und Sachsen-Anhalt wollen sich im Bundesrat gemeinsam für härtere Strafen bei rechtsextremen Delikten einsetzen. Die Justizministerien beider Länder teilten gestern mit, sie wollten über die Ländervertretung entsprechende Änderungen im Strafgesetzbuch herbeiführen. weiter…

mut-gegen-rechte-gewalt.de: NPD und militante Nazis in Sangerhausen in einem Boot
Hunderte von Neonazis wurden am Samstag in Sangerhausen erwartet

Von der AG Rechtsextremismus von Miteinander e.V., Halle
Ein kommunaler Albtraum in Sangerhausen: Die Harz-Gemeinde sollte am Samstag zum Austragungsort eines neonazistischen “Sommerfests der Nationalen Bewegung“ werden…
Getreu den Vorstellungeen des NPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt und den militanten Freien Kameradschaften, sollte am Samstag unter dem Motto „Zukunft statt Globalisierung“ in Sangerhausen ein „Sommerfest der nationalen Bewegung“ stattfinden. weiter…

tagesspiegel.de: Sind Polizisten auf dem rechten Auge blind?

Polizisten schauen bei rechten Straftaten immer öfter weg. Nicht nur in Sachsen-Anhalt. Handelt es sich nur um Einzelfälle, oder steckt Prinzip dahinter?
MAGDEBURG – Wenn Rechtsextreme Ausländer verfolgen oder Andersdenkende verprügeln, gelten die Schlagzeilen in Sachsen-Anhalt immer öfter nicht Tätern oder Opfern, sondern den Polizisten. Die Serie der Polizeipannen hat bundesweit Kopfschütteln ausgelöst. weiter…

tagesspiegel.de: Mit Recht gegen Rechte?

Sachsen-Anhalt und Brandenburg fordern härtere Strafen für Schläger – Fachleute nennen das populistisch. Für politisch motivierte Straftaten sollen im Regelfall keine Bewährungsstrafen mehr verhängt werden.
Es waren keine Einzelfälle: Im Juni wurde ein Theaterensemble in Halberstadt von Rechtsextremen brutal überfallen, die herbeigerufene Polizei ließ die Täter zunächst laufen. Einen Monat zuvor war bekannt geworden, dass der Vizechef der Polizeidirektion von Dessau seine Mitarbeiter aufgefordert haben soll, die Ermittlungen gegen rechte Kriminalität zu bremsen. Jetzt will Sachsen-Anhalt positive Schlagzeilen produzieren, wenn es um die Verfolgung rechter Gewalt geht. weiter…

spiegel.de: Rechtsextreme Schläger sollen härter bestraft werden – Politiker warnen

Von Florian Gathmann
Die Idee klingt überzeugend: Wer aus rechtsextremistischen Motiven eine Gewalttat begeht, soll härter bestraft werden. Doch die Initiative aus dem Osten stößt auf Widerstand – selbst die Grünen warnen vor Änderungen des Strafrechts. weiter…

spiegel.de: Rechtsextreme sammeln Waffen zum Angeben

Rechtsextreme haben eine deutliche Affinität zu Waffen: Im vergangenen Jahr wurden 344 aller Art bei Mitgliedern der Szene sichergestellt – das geht aus einer Linken-Anfrage bei der Bundesregierung hervor weiter…
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08. August 2007

volksstimme.de: Angst und Sorge von Elternvertretern
Rechter Szeneladen öffnet gegenüber Schule in Halberstadt

Von Manja Nowitzki
Halberstadt – Hospitalstraße Nummer 14 in Halberstadt : ein unauffälliges, gelb gestrichenes Haus. Doch ein neues Geschäft im Erdgeschoss sorgt für Ärger. Dort eröffnet heute offiziell ein Laden für beliebte Bekleidungsstücke der rechten Szene.
Bis Ende Juli war der “ Ragnarök “ -Laden in der Kühlinger Straße Halberstadts zu finden – in einer städtischen Immobilie mitten im Herzen der Stadt. Nicht erst nach dem brutalen Überfall auf Theaterleute am 9. Juni wurde von vielen Bürgern ein aktiveres Vorgehen gegen die rechte Szene und den Szeneladen gefordert. Der war immerhin mehrere Jahre an prominenter Stelle präsent. Auf Intervention von Oberbürgermeister Andreas Henke ( Die Linke ) war schon vor dem Überfall auf die Theaterleute die Kündigung des Mietvertrages ausgesprochen worden. weiter…

volksstimme.de: Zwei junge Halberstädterinnen auf Sommerfest geschlagen
Angriff aus dem Hinterhalt, den Opfern hilf niemand

Von Gerald Eggert
Zum Albtraum wurde für zwei junge Frauen aus Halberstadt der Besuch des Sommerfestes im Zentrum der Kreisstadt. Dort wurden sie grundlos von zwei Mädchen angegriffen und geschlagen. Die Schlägerinnen gehören vermutlich zu einer Gruppe junger Männer, die der Kleidung nach der rechten Szene angehören. weiter…
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07. August 2007

mz-web.de: Aus purer Lust am Provozieren – Überfall bringt einen Täter ins Gefängnis

von Andreas Behling, 06.08.07, 20:14h, aktualisiert 06.08.07, 20:26h
Dessau-Roßlau/MZ. Der 17-jährige Angeklagte Waldemar A. (alle Namen geändert) muss wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung für drei Jahre und sechs Monate in Haft. Im Fall von Ricardo D. (24) hielt die Kammer den Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung für erwiesen. Allerdings setzte sie den 18-monatigen Freiheitsentzug für drei Jahre zur Bewährung aus. Außerdem hat D. 200 gemeinnützige Arbeitsstunden abzuleisten. weiter…

ddp-lsa: Polizei verbietet Neonazi-Demo in Burg

Burg/Stendal (ddp-lsa). Die Polizei in Stendal hat eine für Samstag geplante Neonazi-Demonstration in Burg verboten. Hinter dem angemeldeten Demonstrationszug werde eine Ausweichveranstaltung für eine im bayerischen Wunsiedel verbotene Großveranstaltung zum Gedenken an Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß vermutet, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der offizielle Grund der von der rechtsextremen Vereinigung «Freie Kräfte Burg» angemeldeten Veranstaltung sei der «Protest gegen Polizeiwillkür» anlässlich der Auflösung einer illegalen Sonnenwendfeier vor sieben Wochen. weiter…

mdr.de: Aufmarsch von Rechtsextremisten in Burg verboten

Die Polizeidirektion Stendal hat einen Aufmarsch von Rechtsextremisten in Burg untersagt. Das Verbot wurde damit begründet, dass im Verlauf der Veranstaltung mit Straftaten wie Volksverhetzung zu rechnen sei. Eine rechtsextreme Vereinigung hatte für kommenden Samstag eine Demonstration mit verschiedenen Kundgebungen im Stadtgebiet von Burg angemeldet. Quelle

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06. August 2007

volksstimme.de: Polizei löst Demo auf, Szeneladen beschädigt

Sangerhausen ( dpa / sc / ddp ). Die Polizei hat am Wochenende eine spontane Demonstration von NPD-Anhängern in Sangerhausen verhindert. Rund 120 Rechtsextreme wollten von ihrem “ Sommerfest “ in einem Gewerbegebiet zu einem Stadtfest im Zentrum marschieren. Weiteren Ärger mit Rechts- und Linksextremen gab es im Bördekreis und in Halberstadt.

In Sangerhausen sprach die Polizei am Sonnabend 143 Platzverweise aus und stellte die Identität von 205 Personen fest. Gegen neun Rechtsextreme wurde Strafanzeige erstattet, gegen sechs weitere eine Anzeige wegen Ordnungswidrigkeiten. Die Polizei war mit 300 Beamten im Einsatz. Die Rechten hatten zuvor an einer als “ Sommerfest “ deklarierten NPD-Veranstaltung teilgenommen, bei der auch mehrere Bands auftraten. Als eine der Musikgruppen gegen die Polizeiauflagen verstieß, wurde die Veranstaltung abgebrochen. Daraufhin formierten sich die Demonstrationszüge. weiter…

volksstimme.de: Überfall auf vietnamesische Familie in Burg
Kaum war die Polizei aus dem Haus, stand das Trio wieder in der Tür

Von Mario Kraus und Georg Kern
Bei der Verfolgung von Straftaten mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund hat sich die Polizei in Sachsen-Anhalt erneut eine Panne geleistet. Sie hat drei Männer nicht sofort festgenommen, die Vietnamesen in deren eigener Wohnung überfallen hatten. weiter…

volksstimme.de: Wernigerode unterstützt Aktion “ Auf die Plätze “ gegen Rechtsextremismus :
Ein klares Signal der Solidarität mit Halberstadt

Von Ingmar Mehlhose
Wernigerode. Wernigerode unterstützt die Initiative “ Auf die Plätze !“ des Nordharzer Städtebundtheaters und der Stadt Halberstadt. Bis zum 9. August können die Bewohner der bunten Stadt und ihrer Ortsteile “ Gesicht zeigen “ gegen Rechtsextremismus. weiter…

ddp-lsa: Unangemeldete Neonazi-Aufmärsche in Sangerhausen verhindert

Sangerhausen (ddp-lsa). Die Polizei in Sangerhausen hat am Wochenende zwei unangemeldete Demonstrationen von Anhängern der rechtsextremistischen NPD aufgelöst. Der Polizei gelang es nach eigenen Angaben, die insgesamt 120 Teilnehmer der beiden spontanen Aufmärsche am Samstagabend daran zu hindern, ins Stadtzentrum vorzudringen.
Die Teilnehmer der Demonstrationen hatte zuvor an einer als «Sommerfest» deklarierten NPD-Veranstaltung in einem Gewerbegebiet teilgenommen, bei der auch mehrere Bands auftraten. Als eine der Musikgruppen gegen die Polizeiauflagen verstieß, brachen die Beamten die Veranstaltung ab. weiter…

ddp-lsa: «Sommerfest der NPD»

Sangerhausen (ddp-lsc). Rund 300 Neonazis und Sympathisanten der rechtsextremistischen Szene haben sich am Samstag in Sangerhausen versammelt. weiter…

ddp-lsa: Polizei verhindert NPD-Demonstration in Sachsen-Anhalt

Sangerhausen (dpa) – Die Polizei hat in Sangerhausen in Sachsen- Anhalt eine Demonstration von etwa 120 NPD-Anhängern verhindert. Die Rechtsextremen wollten nach Angaben einer Polizeisprecherin am Abend nach einem «Sommerfest» in einem Gewerbegebiet ohne Erlaubnis in die Innenstadt ziehen. Insgesamt sprach die Polizei 143 Platzverweise aus. weiter…

PD Stendal: Vier männliche Jugendliche beschimpften polnische Mädchen

Polizeidirektion Stendal – Pressemitteilung Nr.: 703/07
Stendal, den 6. August 2007
Pressestelle Stendal
Eine polnische Jugendgruppe, bestehend aus fünfzehn 14 bis 16 jährigen Schülern und deren zwei Betreuer sind seit dem 29.07.07 Gäste in einer Ferien – und Freizeitanlage in Arendsee. In den frühen Morgenstunden, gegen 04.00 Uhr, bemerkten zwei Mädchen, die mit vier weiteren in einem Bungalow untergebracht waren, „Gegröle“ auf den durch einen Zaun vom Objekt getrennten, angrenzenden Feldweg.
…Bei den Beschimpfungen soll auch der Satz „Ausländer raus „ gefallen sein. weiter…

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03. August 2007

volksstimme.de: Erneut Polizei-Panne nach rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt

Magdeburg – Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat nach einer neuen Panne bei der Verfolgung mutmaßlicher Rechtsextremer Konsequenzen gezogen.

Weil sie nach einem Überfall auf eine vietnamesische Familie in der eigenen Wohnung die Situation falsch eingeschätzt hätten, wurden bei der Polizei in Burg ein Dienstgruppenleiter und sein Vertreter von ihren Funktionen entbunden. Das teilte Polizeipräsident Johann Lottmann am Freitag mit. Die drei mutmaßlichen Täter waren in der Nacht zum Donnerstag nach dem Überfall auf die vierköpfige Familie nicht sofort in Gewahrsam genommen worden, so dass sie später noch die Räume verwüsten konnten. Bei dem Überfall hatte ein 14-Jähriger durch einen Schlag ins Gesicht Prellungen erlitten. weiter…

volksstimme.de: Jugendliche aus der rechtsextremen Szene dringen in Wohnung ein
Überfall auf vietnamesische Familie in Burg

Von Bernd Körner
Burg – Eine vietnamesische Familie ist in Burg von rechtsextremen Jugendlichen in ihrer Wohnung überfallen worden. Dabei wurde ein junger Bewohner verletzt. Nach Informationen der Volksstimme gab es beim Einsatz der Polizei eine Panne. Die Täter wurden nicht in Gewahrsam genommen und setzten ihre Angriffe fort. weiter…

mz-web.de: Überfall auf vietnamische Familie
Erneut Panne bei Verfolgung von Rechtsradikalen

Dienstgruppenleiter und Vertreter versetzt – Keine Verstärkung gerufen
erstellt 03.08.07, 16:07h, aktualisiert 03.08.07, 16:13h
Magdeburg/dpa. Wegen einer erneuten Panne bei der Verfolgung mutmaßlicher Rechtsextremer hat die Polizei in Sachsen-Anhalt nach einem Überfall auf Vietnamesen Konsequenzen gezogen. Bei der Polizei in Burg wurden ein Dienstgruppenleiter und sein Vertreter von ihren Funktionen entbunden, teilte Polizeipräsident Johann Lottmann am Freitag mit. «Ich habe unverzüglich die Notbremse gezogen.» Er warf den beiden leitenden Beamten vor, dass keine Verstärkung zum Ort des Überfalls geschickt worden sei. Die drei Täter waren in der Nacht zum Donnerstag nach dem Überfall auf die vierköpfige Familie in deren Wohnung in Burg nicht sofort in Gewahrsam genommen worden, so dass sie später noch die Räume verwüsten konnten. Die Vietnamesen hatten das Haus zuvor aus Angst vor einem erneuten Übergriff verlassen. weiter…

mdr.de: Erneut Polizeipanne bei ausländerfeindlichem Überfall

Bei der Verfolgung einer mutmaßlich rechtsextrem motivierten Straftat in Sachsen-Anhalt hat es erneut eine Polizeipanne gegeben. Bei dem Überfall auf eine vietnamesische Familie in Burg haben die Beamten die Lage nicht richtig eingeschätzt und die mutmaßlichen Täter zunächst laufen lassen. Daraufhin sind heute der verantwortliche Dienstgruppenleiter und sein Vertreter von ihren Funktionen entbunden worden. Sie wurden ins nahegelegene Genthin versetzt.
Familie in Wohnung überfallen / Keine Verstärkung geschickt / Im Zug attackiert und zusammengeschlagen / Politiker sind erschüttert / Nicht die erste Panne / plus Video weiter…

mdr.de: Konsequenzen nach neuer Polizeipanne in Sachsen-Anhalt

Burg: Nach dem rechtsradikalen Überfall auf eine vietnamesische Familie gibt es personelle Konsequenzen bei der Polizei. Wie Sachsen-Anhalts Innenminister Hövelmann mitteilte, wurden der Dienstgruppenleiter und sein Vertreter von ihren Posten entbunden. Beide hätten die Gefahrenlage falsch eingeschätzt und die Täter nicht sofort in Gewahrsam genommen. Die drei Verdächtigen waren nach dem Überfall noch einmal in die Wohnung ihrer Opfer zurückgekehrt und hatten diese verwüstet. Gegen zwei von ihnen wurde Haftbefehl erlassen. Quelle

mdr.de: Polizei suspendiert Beamte nach Überfall in Burg

Nach dem Überfall auf eine vietnamesische Familie in Burg hat die Polizei Pannen eingeräumt. Wie das Innenministerium mitteilte, wurden ein Dienstgruppenleiter und sein Vertreter mit sofortiger Wirkung von ihren Funktionen entbunden. Die Beamten hätten die Lage nach der Tat in der Nacht zum Donnerstag falsch eingeschätzt. So wurden die drei Täter nach dem Überfall auf die Familie nicht sofort in Gewahrsam genommen, so dass sie später noch die Wohnung verwüsten konnten. Drei betrunkene Männer hatten in einem Wohnhaus in Burg die Tür ihrer vietnamesischen Nachbarn eingetreten und ausländerfeinliche Parolen gegrölt. Sie verletzten auch den 14-jährigen Sohn der Familie. Gegen zwei Angreifer erging inzwischen Haftbefehl. Quelle

mz-web.de: Hundertwasser-Stiftung macht gegen rechten Laden mobil

Weiter Streit um Kleidung einer bei Rechten beliebten Marke – Aktionen in Magdeburg und Berlin
erstellt 03.08.07, 17:36h, aktualisiert 03.08.07, 18:19h
Berlin/Magdeburg/Wien/dpa. Der Verkauf von Kleidung einer auch bei Rechtsradikalen beliebten Modemarke in Läden in Berlin und Magdeburg sorgt weiter für Aufregung. Die Hundertwasser-Stiftung (Wien) kritisierte am Freitag die Verwaltung des Hundertwasserhauses in Magdeburg, weil sie Räume an ein Geschäft vermietet hat, das die umstrittene «Thor-Steinar»-Kleidung verkauft. Dem Spuk müsse sofort ein Ende gesetzt werden, forderte der Vorsitzende der Stiftung, Joram Harel, laut einer Mitteilung. weiter…

spiegel.de: Polizisten wegen Fehler nach Überfall auf Vietnamesen suspendiert

Eine Panne bei der Verfolgung Rechtsextremer hat zwei Polizisten die Dienstmarke gekostet: Sie haben rechtsradikale Jugendliche nach einem Überfall auf eine vietnamesische Familie nicht in Gewahrsam genommen – was die Täter ausnutzten, um die Wohnung zu verwüsten. weiter…
ddp-lsa: «Zutiefst unmenschliche Tat» – Überfall auf vietnamesische Familie in Burg

Burg (ddp). Erst eineinhalb Wochen hatte die vietnamesische Familie in der Plattenbau-Siedlung in Burg gelebt, ehe in der Nacht zu Donnerstag drei betrunkene Männer ihre Wohnungstür aufbrachen. Sie beleidigten die Familie mit rassistischen Pöbeleien, griffen die Eltern, den 14-jährigen Sohn, die neunjährige Tochter und deren achtjährige Freundin an und raubten sie aus. Es ist nicht der erste solche Vorfall in Burg: Bereits im April und Juni gab es jeweils zwei rechte Überfälle. «In Burg gibt es eine aktive Neonazi-Szene», sagt Ralf Perband von der Mobilen Opferberatung. Burg sei der Schwerpunkt im Landkreis Jerichower Land. weiter…

tagesspiegel.de: Schwere Vorwürfe gegen Polizei nach Überfall auf vietnamesische Familie

Immer wieder Sachsen-Anhalt: Nach dem Überfall von Rechtsextremen auf eine vietnamesische Familie, ist die Polizei erneut in die Kritik geraten. Offenbar ließen die Beamten den Tätern freie Hand. weiter...

mz-web.de: Neuer Journalistenpreis für Berichterstattung über Rechtsextremismus

In Sachsen-Anhalt vergeben Justizministerium und Deutscher Journalistenverband (DJV) für besondere Beiträge über den Rechtsextremismus einen neuen Journalistenpreis. Die Auszeichnung «Rechtsextremismus im Spiegel der Medien» ist mit 2500 Euro dotiert und soll erstmals am 30. Januar 2008 verliehen werden. Eingereicht werden können Beiträge, die zwischen dem 1. Oktober 2006 und dem 15. Oktober 2007 zum Themenkreis rechte Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit erschienen sind. «Die Medien spielen eine große Rolle bei der Aufklärung der Bürger», sagte Justizministerin Angela Kolb (SPD) am Freitag bei der Vorstellung des Preises in Magdeburg. Quelle Newsticker
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02. August 2007

ddp-lsa: Überfall auf vietnamesische Familie in Sachsen-Anhalt

Burg/Stendal (ddp). Drei mutmaßliche Rechtsradikale haben in der Nacht zu Donnerstag in Burg (Landkreis Jerichower Land) eine vietnamesische Familie in deren Wohnung überfallen. Wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Stendal mitteilte, waren die Männer nach einer privaten Feier zur benachbarten Wohnung der Familie gegangen und hatten dort die Tür eingetreten. Im Anschluss hätten sie rechtsradikale Parolen gegrölt. weiter…

ddp-lsa: Chinese im Zug von zwei Männern geschlagen

Möser (ddp-lsa). Ein 27-jähriger Chinese ist in einem Zug von zwei Unbekannten misshandelt worden. Zunächst wurde der Mann am Mittwoch auf der Bahnstrecke zwischen Möser und Burg verbal attackiert und durch den Zug verfolgt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Nach dem Aussteigen auf dem Burger Bahnhof wurde dem 27-Jährigen mit der Faust in das Gesicht geschlagen und mit Füßen in den Bauch getreten. Die Beamten gehen von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. weiter…

ddp-lsa: Land geht konsequent gegen Rechtsextremismus vor

Magdeburg (ddp-lsa). Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, auf Polizeipannen im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht konsequent genug zu reagieren. Entsprechende Äußerungen der Grünen seien «sehr haarsträubend» und «sachlich falsch», sagte der SPD-Politiker dem Radiosender MDR-Info. «Wenn mir jemand vorwirft, nicht konsequent genug gegen Rechtsextremismus in allen seinen Erscheinungsformen aufzutreten, dann trifft mich das schon», sagte Hövelmann. Das Gegenteil sei richtig, sagte der Minister. Er gehe da sehr konsequent vor. weiter…

mdr.de: Haftbefehle nach ausländerfeindlichen Überfällen

Im Raum Burg im Jerichower Land sind mehrere Ausländer Opfer brutaler rechter Gewalt geworden. In Burg überfielen drei Männer nach einer Party eine vietnamesische Familie in der Nachbarwohnung. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft traten sie die Wohnungstür ein, pöbelten rechte Parolen und schlugen einem 14-jährigen Jungen ins Gesicht. Die Polizei nahm zunächst drei Tatverdächtige fest. Gegen einen 18- und einen 19-jährigen wurde Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen. — Fast zeitgleich jagten zwischen Burg und Möser zwei Unbekannte einen jungen Chinesen durch einen Zug, verprügelten und traten ihn. Ein 16-jähriger, die die Polizei anrief, wurde von den Männern ebenfalls angegriffen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

volksstimme.de: Zwei Überfälle auf Ausländer in Sachsen-Anhalt

Burg/Stendal – Bei zwei Überfällen in Sachsen-Anhalt sind mehrere Ausländer Opfer fremdenfeindlicher Gewalt geworden. In Burg überfielen drei Männer eine vietnamesische Familie in deren Wohnung, riefen dabei ausländerfeindliche Parolen und verletzten einen 14-Jährigen.
Ebenfalls in der Nacht zum Donnerstag verprügelten zwei Unbekannte auf einer Zugfahrt zwischen Magdeburg und Burg einen 27- jährigen Chinesen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Stendal mitteilten. weiter…

mz-web.de: Rechtsradikale überfallen vietnamesische Nachbarn

Drei Männer treten Tür ein und belästigen Familie – Jugendliche streiten Tat ab
erstellt 02.08.07, 17:45h
Burg/Stendal/ddp. Drei mutmaßliche Rechtsradikale haben in der Nacht zu Donnerstag in Burg (Landkreis Jerichower Land) eine vietnamesische Familie in deren Wohnung überfallen. Wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Stendal mitteilte, waren die Männer nach einer privaten Feier zur benachbarten Wohnung der Familie gegangen und hatten dort die Tür eingetreten. Im Anschluss hätten sie rechtsradikale Parolen gegrölt, ein 18-jähriger Täter habe den 14-jährigen Sohn der Familie geschlagen. Die beiden anderen Täter hätten den Familienvater sowie die neunjährige Tochter und eine achtjährige Freundin angegriffen und geschubst. weiter…

mz-web.de: Chinese nach Zugfahrt in Burg misshandelt

27-Jähriger von Unbekannten verfolgt und geschlagen – Fremdenfeindlicher Hintergrund vermutet
erstellt 02.08.07, 17:23h
Möser/ddp. Ein 27-jähriger Chinese ist in einem Zug von zwei Unbekannten misshandelt worden. Zunächst wurde der Mann am Mittwoch auf der Bahnstrecke zwischen Möser und Burg verbal attackiert und durch den Zug verfolgt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Nach dem Aussteigen auf dem Burger Bahnhof wurde dem 27-Jährigen mit der Faust in das Gesicht geschlagen und mit Füßen in den Bauch getreten. Die Beamten gehen von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. weiter…

spiegel.de: Neonazis überfallen vietnamesische Familie in deren Wohnung

Selbst in ihrer Wohnung waren sie nicht sicher: Drei Männer haben in Burg in Sachsen-Anhalt eine vietnamesische Familie überfallen und ausgeraubt. Im gleichen Bundesland wurde ein Chinese von Neonazis im Zug attackiert. weiter…

volksstimme.de: Mahnwache vor Hundertwasserhaus

Am Hundertwasserhaus in Magdeburg haben gestern 150 Vertreter aus Politik, von Kirchen und Gewerkschaften, darunter Innenminister Holger Hövelmann und Justizministerin Angela Kolb ( beide SPD), demonstriert. weiter…

mz-web.de: Magdeburg
Mahnwache vor dem Hundertwasserhaus

150 Menschen demonstrieren gegen Bekleidungsladen der rechten Szene
erstellt 01.08.07, 14:16h
Magdeburg/ddp. Mit einer Mahnwache haben am Mittwoch rund 150 Menschen gegen einen Bekleidungsladen der rechten Szene im Magdeburger Hundertwasserhaus demonstriert. Unter ihnen waren Justizministerin Angela Kolb und Innenminister Holger Hövelmann (beide SPD). «Der Rechtsextremist von heute erscheint wie ein Wolf im Schafspelz», sagte Hövelmann. Es sei ermutigend, dass Menschen gegen diese Entwicklung auf die Straße gingen. «Wir wollen keinen braunen Laden im bunten Hundertwasserhaus», sagte die stellvertretende Oberbürgermeisterin von Magdeburg, Beate Bröcker (SPD). weiter…

mz-web.de: Überfall auf zeltende Jugendliche noch nicht aufgeklärt

Der Überfall mehrerer junger Männer auf zeltende Jugendliche in Hassel (Landkreis Stendal) vor zwei Wochen beschäftigt weiter die Polizei. «Die Ermittlungen zur Klärung des genauen Sachverhalts sind noch nicht abgeschlossen», sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag in Stendal. Unter anderem seien noch weitere Vernehmungen nötig. Zwölf Mädchen und Jungen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren hatten berichtet, acht oder neun Angreifer hätten am 19. Juni zunächst mehrere Zelte zerstört und dann vier der Jugendlichen geschlagen oder getreten. Einer der Täter soll diesen Angaben zufolge Nazi-Parolen über ein Megafon gerufen haben. Quelle: Newsticker

mz-web.de: Auch Wernigeröder zeigen Gesicht gegen Rechtsextremismus

Nach Halberstadt beteiligt sich auch Wernigerode an einer Foto-Aktion des Nordharzer Städtebundtheaters gegen den Rechtsextremismus. Unter dem Motto «Gesicht zeigen» können sich Bürger in der Harzstadt vom 6. bis 9. August im Rathaus ablichten lassen, teilte die Stadtverwaltung am Donnerstag mit. Gedacht sind die Fotos für ein Plakat, das für den am 14. September in Halberstadt geplanten Aktionstag «Auf die Plätze» werben und in der gesamten Harzregion aufgehängt werden soll. Hintergrund ist der brutale Überfall von Rechtsradikalen auf Theaterschauspieler am 9. Juni, bei dem fünf Menschen teils schwer verletzt worden waren. Quelle: Newsticker

volksstimme.de: Mahnwache vor umstrittenem Szeneladen im Hundertwasserhaus
Stadt einig: Geschäft muss geschlossen werden

Altstadt ( pl ). Zu einer Mahnwache trafen sich gestern rund 150 Vertreter aus Politik und Kirchen vor dem Hundertwasserhaus. Ziel war der umstrittene Narvik-Laden, der der rechtsradikalen Szene zugerechnet wird. Seit der vergangenen Woche wird dort Kleidung der Marke “ Thor Steinar „, besonders beliebt bei rechten Jugendlichen, verkauft. Die Eröffnung des Geschäftes im Hundertwasserhaus hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. weiter…

tagesspiegel.de: Laden mit Neonazi-Mode sorgt für Ärger

Am Alexanderplatz gibt es Ärger um einen Laden, der die bei Neonazis beliebte Thor-Steinar-Mode verkauft. Die Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte soll Mietvertrag nicht verlängern, fordern Experten. Der Laden könnte sogar eine Art Ablöse bekommen. weiter…

a-i-p.tk: Kundgebung gegen „Thor Steinar“ Laden

Am heutigen Mittwoch, dem 1. August, fand vor dem Hundert- wasserhaus in Magdeburg, auch bekannt als „Grüne Zitadelle“, eine Kundgebung unter dem Motto: „Buntes Haus – Braune raus!“ statt. Die Kundgebung richtete sich gegen den „Thor Steinar“ Laden „Narvik“, der vergangenen Freitag eröffnet hatte. Etwa 150 Menschen fanden sich am Vormittag ein, um gemeinsam gegen das Geschäft mit der Marke „Thor Steinar“ zu protestieren. weiter…

a-i-p.tk: Thor Steinar in weiterem Bekleidungsgeschäft aufgetaucht

Wie im Zuge des Streits um den Laden „Narvik“ im Hundertwasserhaus am heutigen Mittwoch bekannt geworden ist, ist die rechte Bekleidungsmarke Thor Steinar in einem weiteren Geschäft in Magdeburgs Innenstadt aufgetaucht. Es handelt sich dabei um den Laden „Piranha“ in der Bärstraße, der nur knapp 200 Meter vom umstritten Geschäft „Narvik“ entfernt liegt. weiter…

a-i-p.tk: Mietvertrag für Narvik gekündigt

Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, wurde dem am 27. Juli im Hundertwasser- haus eröffneten Laden „Narvik“ bereits am gleichen Tag wieder gekündigt.

Das Ladengeschäft wurde von der MediaTex GmbH an- gemietet, welches die rechte Modemarke „Thor Steinar“ herstellt, und bietet ausschließlich Kleidungsstücke dieser Marke an. weiter…
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01. August 2007

mdr.de: Proteste gegen Geschäft am Hundertwasserhaus

In Magdeburg haben knapp 200 Menschen gegen das neue Geschäft mit Nazi-Kleidung im Hundertwasserhaus protestiert. Innenminister Hövelmann sagte, es müsse verhindert werden, dass die rechte Szene zunehmend Themen des täglichen Lebens aufgreife. Der Wolf erscheine im Schafspelz. Durch harmlos erscheinende Kleidung, Musik und Symbole würde die rechte Ideologie verbreitet.- Die Vermietungsfirma der katholischen Kirche hat nach eigenen Angaben nicht gewusst, dass der Inhaber bei Neonazis beliebte Kleidung verkauft. In dieser Woche kündigte sie dem Ladenbesitzer, der sich einem Auszug aber widersetzt. Quelle

volksstimme.de: Bündnisgrüne wollen Polizeiarbeit durchleuchten
CDU kritisiert grüne „Schnüffeltruppe“

Von Michael Bock
Bündnis 90 / Die Grünen haben eine elfköpfi ge Arbeitsgruppe gegründet, die Versäumnisse der Polizei im Kampf gegen Rechtsextremismus aufarbeiten will. Das Gremium stößt auf scharfe Kritik – vor allem aus der CDU. Die Union spricht von einer “ Schnüffeltruppe „.
Magdeburg. Sebastian Striegel, Mitglied der Arbeitsgruppe “ Polizeilicher Umgang mit Rechtsextremismus „, beschreibt das Aufgabengebiet so : Das Gremium wolle “ zur Aufklärung von strukturellen Ursachen für die wiederholten Verfehlungen sachsen-anhaltischer Polizisten beim Kampf gegen Rechtsextremismus beitragen und die Arbeit der Polizei kritisch begleiten „. weiter…

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Juli 2007

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