20.September 2008 / Gesicht zeigen gegen linke Gewalt

mit Gewalttätern, Bombenbauern und Brandstiftern gegen linke Gewalt…

„Solidarität mit dem Kameraden Alexander“ – Pflege der eigenen Opferrolle hat Hochkonjunktur

Am 20.September 2008 veranstalteten Neonazikameradschaften aus Dessau-Roßlau und Umgebung in Zusammenarbeit mit NPD und JN einem Aufmarsch im Dessauer Stadtgebiet. Unter dem Motto: „Gesicht zeigen gegen linke Gewalt“ mobilisierten sie, nach dem 08.März und dem 31.Mai bereits zum dritten Aufmarsch in diesem Jahr überregionale Neonazis in die Stadt.

Im März diesen Jahres veranstalteten NPD-Kreisverband Wolfen-Anhalt-Dessau und die regionalen „Freien Nationalisten“ einen Trauermarsch in „Gedenken an die Opfer des alliierten Bombenterrors“ mit etwa 140 Neonazis (mehr dazu hier…). Ende Mai halluzinierte sich die Dessauer Rechte einen ermordeten Kameraden herbei, den es letztlich gar nicht gab (mehr dazu hier…). Für die Mobilisierung von knapp 100 Neonazis hatte die Märchenstunde genügt. Im Anschluss an eine angemeldete Kundgebung starteten die Anwesenden noch eine unangemeldete Spontandemo durch Dessau. Ein Teil der Angereisten wiederholte dies am selben Tag nochmals in Köthen (mehr dazu hier…).

Während in den vergangenen Monaten die Liste rechtsextremer Straftaten in Dessau-Roßlau  weiterhin enorm angestiegen ist, testen die Neonazis weiter aus, wie weit sie ihre eigene Opferrolle ausbauen können. Dass die Statistiken ein anderes Bild aufweist, wird von der faktenresistenten Neonazis dabei konsequent als „antideutsche Hetze“ verdrängt (mehr dazu hier…). Diesmal wurde allerdings mindestens drei Wochen öffentlich, online und mit Flugblättern, geworben und deutlich mehr neonazistisches Klientel angesprochen.

Knapp 300 Neonazis fanden am 20.September den Weg nach Dessau-Roßlau, um „Solidarität mit dem Kameraden Alexander“ zu zeigen, wie es weitgereiste Moderator der Veranstaltung bei einer Zwischenkundgebung darstellte. Carola Holz, kürzlich zurückgetretene NPD-Landeschefin (mehr dazu hier…), Alexander W., Aktivist der „Freien Nationalisten Dessau“ sowie Thomas Wulff, Führungsfigur der Neonaziszene Norddeutschlands, führten den Aufmarsch an.  Für die Stadt Dessau-Roßlau stellte dieser Aufmarsch mit etwa 300 Neonazis den größten bisher dar.

Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt, Sachsen, Niedersachsen, Brandenburg und Hamburg absolvierten sage und schreibe zehn Kilometer durch das Dessauer Stadtgebiet. Vom Bahnhof aus am Dessauer Polizeirevier vorbei, über die Zerbster Straße, am Rathaus vorbei, marschierten die Neonazis etwa drei Kilometer weit die Umgehungsstraße (Ludwigshafener Str.) entlang, um in die Kreuzbergstraße zu gelangen. Über die B184, die Hauptverkehrsader Dessaus, zurück und in der Askanischen Straße zum zweiten Mal an der Gedenk-Stele, die an die Deportation der Dessauer Juden und die Zerstörung der Synagoge erinnert, zog der Mob vorbei. Nach zweitem Tangieren des Rathauses führte der Aufmarsch zum Abschluss am Hauptbahnhof.

In der Kreuzbergstraße, einen Steinwurf zur Wohnadresse des Neonaziaktivisten Alexander W. entfernt, hielten sie eine endlos scheinende Zwischenkundgebung ab, die bei Bockwurst und Getränken, zu allgemeinem Motivationsverlust führte. So kritisierten Teilnehmer im Nachhinein online: „Verhielt sich in der ersten Stunde die Disziplin noch im Rahmen, so konnte man dies für und nach der ersten Zwischenkundgebung nicht mehr behaupten.“ und „Nach einer weiteren Zwischenkundgebung, in der Redebeiträge gehalten und Bockwürste verkauft wurden, war der Missmut einiger Kameraden soweit gestiegen, dass man beschloss die Demonstration vorzeitig zu verlassen.“ (netzwerkmitte.com) Ähnlich im Thiazi-Forum: „Interessant war, dass einige Kameraden beschlossen, auf Grund der schlechten Organisation der Demo, sie früher zu verlassen.“ Moderator Thomas Wulff wies in dieser Funktion auch schon bessere Qualitäten auf, als an diesem Tage in Dessau-Roßlau.

Mit Gewalttätern, Bombenbauern und Brandstiftern gegen linke Gewalt aufmarschieren, gelang den rechtsextremen Organisatoren am 20.September durchaus. So fanden sich unter den Teilnehmern beispielsweise Steven D. (rotes Tshirt), der nach einem Brandanschlag auf ein asiatisches Restaurant in Wittenberg im Jahr 2000 eine mehrjährige Haftstrafe verbüßte (mehr dazu hier…). Oder aber auch Andreas M., „der Bombenbauer von Wittenberg“ (li.), der 1994 einen Bombenanschlag auf eine PDS-Veranstaltung mit Lothar Bisky geplant hatte. Der vorbereitete Sprengsatz ging allerdings alkoholbedingt in seiner Wohnung in die Luft (mehr dazu hier…).

Ein weiterer Teilnehmer, kassierte im Zuge der Demonstration Anzeigen, weil er Fotojournalisten nötigte und versuchte einem die Kamera mittels Fahnenstange aus der Hand zu schlagen. Zunächst flüchtete dieser sich nach dem Angriff in den schützenden Kameradenkreis zurück, später konnte er aber dennoch von der Polizei gestellt werden. Erläuternd dazu brüskieren sich Neonazis im Thiazi-Forum: „Skandalös war, dass die ältere Anmelderin einen unserer Kameraden zwang sich der Polizei zu „stellen“. Durch den Schutz der Kameraden könnte der Aktivist noch dem Zugriff der Bullen entzogen werden. Schade, dass die eigenen Leute einem dann in den Rücken fallen.“

Jener Täter, Kai B. (li.) aus dem Hannoveraner Umland, sei Hauptprotagonist der „Autonomen Nationalisten Hannover“ und unter dem Pseudonym „ulfhedir“ in diversen Foren anzutreffen, bei Youtube betitelt er sich als „NSBM-Fan des Jahres“. (NSBM = nationalsozialistischer Black Metall) Kai B. ist auch bereits für Angriffe auf Fotografen bekannt. So sei er beteiligt gewesen, als am 01.Mai 2008 in Hamburg ein Mob Neonazis ausbrach, um Fotografen am Rande der Demonstration zu jagen. Hierbei kam es zu Körperverletzungen und Raubes einer Kamera.

Zu geschlossenem Protest gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen kam es an diesem Tag, neben dem Interkulturellem Stadtparkfest, mit bis zu 400 Besuchern, nur marginal. Dem Auftakt der Neonaziveranstaltung wurde am Hauptbahnhof von etwa hundert Protestierenden mit musikalischer Stimmung entgegnet. Direkte Störversuche von Antifa-Akteuren gegen den Aufmarsch wurden von der Polizei unterbunden.
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Schlagkraft oder Mutterschaft?

Schlagkraft oder Mutterschaft?

Mädchen und junge Frauen in der rechten Szene

Eine Veranstaltung mit der Filmemacherin, Journalistin und Buchautorin Andrea Röpke

Ort: BBFZ Bürger-, Bildungs- und Freizeitzentrum/Volkshochschule (Europatreff) Erdmannsdorffstraße 3, 06844 Dessau
Zeit: 23. Oktober 2008, 16.30 Uhr bis ca. 19.30 Uhr

Sie wirken im Hintergrund und ziehen politisch die Fäden. Sie sind dabei, wenn Neonazis aufmarschieren, sie gestalten NPD-Infostände oder sorgen privat für national gesinnten Nachwuchs. Sie sind ebenso ausländerfeindlich und fanatisch wie die Männer – agieren allerdings zurückhaltender in der Öffentlichkeit.

Sie engagieren sich in Elternvertretungen und in Bürgerinitiativen. Sie sorgen sich um unsere Kinder, die Umwelt oder das bürgerschaftliche Leben im Wohngebiet. Ihr Anteil steigt stetig. Auffällig sind regionale Unterschiede. So schwankt der Frauenanteil in der NPD in den Bundesländern zwischen 10 und 30 Prozent – Tendenz steigend. Die Anwesenheit rechter „Mädels“ ist selbstverständlich – ihre Position innerhalb der Szene ist es weniger. Die Neonazi-Szene ist eine Männerbastion, in der das Geschlecht über Rolle und Position entscheidet.

Aber obwohl die Szene von männlichen Akteuren dominiert wird, prägen Frauen sie mit. Das Selbstbewusstsein rechtsextremer Aktivistinnen wächst. Sie sehen sich als Straßenkämpferin, Gefährtin oder in der traditionellen deutschen Mutterrolle.

Sachsen-Anhalt nimmt hier eine Schlüsselstellung ein. Die sachsen-anhaltische Landesvorsitzende der NPD ist weiblich, der Ring Nationaler Frauen wurde in Sachsen-Anhalt gegründet, einige Frauen sind sogar Kommunalabgeordnete. In dieser Veranstaltung mit der Filmemacherin und Buchautorin Andrea Röpke werden Einblicke in die weibliche Seite der rechtsextremen Szene möglich.

Die Veranstaltung will aufklären, Diskussionen ermöglichen und Impulse geben sowie im Umgang mit rechtsextremen Erscheinungen Unterstützung anbieten.

Ablauf:

• Eröffnung durch die Veranstalter
• Film und Vortrag (Andrea Röpke)
• Handlungsstrategien und Ansprechpartner, (Steffen Andersch, Projekt Gegenpart, Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt)
• Diskussion

Anmeldung bitte unter geschaeftsstelle@landesfrauenrat.de oder 0391 – 732 78 62, Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt e. V. Gr. Diesdorfer Str. 12, 39108 Magdeburg bis 16. Oktober 2008.

Es wird eine Teilnahmegebühr von 4,- EUR pro Person erhoben.
Die Veranstaltung ist als Fortbildung weiterer Träger für Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt unter der Rg.-Nr. WT 2/08-060-29 LISA anerkannt.

[Die Veranstalter behalten sich vor nicht angemeldete Personen von der Teilnahme
auszuschließen sowie ggf. vom Hausrecht Gebrauch zu machen um Personen, die
rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene
zuzuordnen sind oder durch rassistische oder menschenverachtende Äußerungen in
Erscheinung treten, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser
auszuschließen.]

„Neonazis in Nadelstreifen“

„Neonazis in Nadelstreifen“ – Buchvorstellung mit den Autoren Andrea Röpke und Andreas Speit

06.Oktober 2008 Bernburg

07.Oktober 2008 Halberstadt

08.Oktober 2008 Sangerhausen

09.Oktober 2008 Magdeburg

10.Oktober 2008 Salzwedel

Veranstaltungslocation und weitere Infos siehe: Neonazis in Nadelstreifen.PDF

(siehe auch: Gegenpart.org)

Vorstandskollaps der NPD Sachsen-Anhalt

„npd-sa“ – Zerwürfnis in eigener Sache. Dokument einer Schlammschlacht um Machtspielchen, Kompetenzfragen und Prinzipientreue oder Versteckspiel. Im Landesverband der „npd-sa“ brodelt der Kessel schon lange um die Frage: ‘Sind wir Wölfe im Schafspelz oder Wölfe im Wolfspelz?’

Im folgenden dokumentieren wir den Text der sieben von neun zurückgetretenen Vorstandsmitglieder der NPD Sachsen-Anhalt, wie er für etwa vier Stunden auf der Seite des Landesverbandes einzusehen war:

Zitat:

„Mitteilung an die Mitglieder des NPD Landesverbandes Sachsen-Anhalt

Folgende Mitglieder des NPD Landesvorstandes Sachsen-Anhalt, erklären zum heutigen Tage, dem 08.09.2008 ihren Rücktritt von ihren Ämtern:

Landesvorsitzende Carola Holz
Stellvertretender Landesvorsitzender und Landespressesprecher Jens Bauer
Stellvertretende Landesvorsitzende und Referat Recht Judith Rothe
Beisitzer und Landesschatzmeister Peter Machleid
Beisitzer und zuständig für das Referat Kampagnen Christian Luckau
Beisitzer und zuständig für den Aufbau Altmark Heiko Krause
Beisitzer und Landesorganisationsleiter Marcus Großmann

Es verbleiben in ihren Ämtern:
Stellvertretender Landesvorsitzender Mathias Heyder
Beisitzer Rolf Dietrich

Die Unterzeichner und zurückgetretenen NPD Landesvorstandmitglieder bedauern diese Entscheidung. Wurde doch in den letzten sechs Monaten erhebliche Aufbauarbeit im Landesverband getätigt. So wurde das Sommerfest erfolgreich organisiert und durchgeführt, eine Landesgeschäftsordnung erarbeitet, eine Mitgliederkampagne, eine Ökologiekampagne und eine Zusage auf finanzielle Wahlkampfunterstützung für die Stadtratswahlen in Halle und Magdeburg beim Parteivorstand erwirkt. All dies waren erste Schritte hin zu einem besser organisierten und damit leistungsfähigeren Landesverband, dessen Zielsetzung die Vorbereitung auf die Stadtrats- und späteren Landtagswahlen war.

Auf dem letzten Landesparteitag im März dieses Jahres, wurden wir zusammen mit den beiden noch verbleibenden Landesvorstandsmitgliedern gewählt. Die Mehrheit entschied sich für diese Zusammensetzung und sie schien die beste für unseren Landesverband zu sein. Doch einige Mitglieder und Kreisverbände waren seit dem nicht bereit mit dem Landesvorstand in seiner bisherigen Zusammensetzung, zusammen zu arbeiten. So behinderten, oder boykottierten einzelne Kreisvorstände der folgenden Kreisverbände die Arbeit des Landesvorstandes:

Burgenlandkreis, Saalekreis, Salzland und Harz

Auch die JN Sachsen-Anhalt, in persona des Landesvorsitzenden Philipp Valenta, sah sich nicht in der Lage mit dem bisherigen Landesvorstand zusammen zu arbeiten. Seine Abwesenheit bei allen Landesvorstandssitzungen legt davon Zeugnis ab.

Der Boykott und die nicht Akzeptanz des Landesvorstandes, führte innerhalb des Landesverbandes zu Spannungen die sich dann zuerst im KV Magdeburg entluden.

So untergruben einige neue Mitglieder dessen Namen hier auch erwähnt werden dürfen, die Glaubwürdigkeit und die Autorität des bisherigen Kreisvorsitzenden und forderten offen die Abspaltung der Kreisfreien Stadt Magdeburg von den, aus organisatorischen und mitgliederstrukturellen Gründen, angegliederten Landkreisen.

So sollten neue Kreisverbände in Magdeburg, dem Bördekreis und dem Jerichower Land entstehen. Die psychologische und soziologische Unart der neuen Mitglieder, führte sogar dazu, daß an den Landesvorstand ein Antrag eingereicht wurde, in dem das oben erwähnte gefordert wurde. Da eine Ausgliederung aus den ebenfalls oben genannten Gründen aber nicht möglich war, versicherten sich Matthias Gärtner und Michael Grunzel der Zustimmung des zu diesem Zeitpunkt noch im Amt befindlichen Landesgeschäftsführers Matthias Heyder.

Dieser sorgte nicht, wie es seiner Funktion entsprechen würde, dafür, daß eine einvernehmliche Lösung gefunden und der Konflikt behoben wurde.

Er tat Gegenteiliges.

Mit Matthais Gärtner (JN Bundesvorstand) ,Phillipp Valenta (JN Landesvorsitzender, Andreas Karl (Stellv. Kreisvorsitzender Burgenlandkreis), Michael Schäfer (JN Bundesvorsitzender, Rolf Dietrich (Beisitzer im Landesvorstand) führte Matthias Heyder am 20.07.2008 in Bernburg ein konspiratives Treffen durch, in dem die Neubesetzung und Neugliederung des Landesvorstandes besprochen wurde.

Auf direkte Anfrage der Landesvorsitzenden einige Tage später, verneinten sowohl Matthias Heyder, als auch Rolf Dietrich dieses Treffen.

Der Vertrauensbruch zum bisherigen Landesvorstand war nun vollkommen. Die bisherige geleistete Arbeit der einzelnen im Landesverband und Landesvorstandmitglieder schien nichts wert zu sein.

So konnten denn auch die profilneurotischen und postenbezogenen Mitglieder des Kreisverbandes Magdeburg ohne vorherige Absprache mit dem neu amtierenden Kreisvorsitzenden eine Jahreshauptversammlung für den 23.08.2008 einberufen.

Da diese Praxis aber nicht Satzungskonform ist, sah sich die bisherige Landesvorsitzende Carola Holz genötigt, den Mitgliedern des KV Magdeburg die Ausladung zuzusenden. Dennoch fand an diesem Tage eine Versammlung in Magdeburg ohne den Kreisvorsitzenden statt, auf der ein nicht satzungskonformer und deshalb nicht rechtskräftiger und rechtsfähiger neuer Kreisvorstand gewählt wurde. Am gleichen Tage, fand eine geschäftsführende Landesvorstandssitzung statt, auf der Matthias Heyder aufgefordert wurde, seine Funktion als Landesgeschäftsführer und seinen Posten als stellvertretender Landesvorsitzender zur Verfügung zu stellen. Der ersten Aufforderung kam Matthias Heyder auch souverän nach und forderte im gleichen Atemzug die bisherige Landesvorsitzende auf, auch ihren Posten zur Verfügung zu stellen, andernfalls würde er eine landesverbandsweite Unterschriftenaktion für den Rücktritt starten. Hier kommt deutlich das anvisierte Ziel von M. Heyder zum Vorschein, nämlich die Kontrolle über den Landesverband, mit ihm als Landesvorsitzenden.

Eine politische Arbeit innerhalb des Landesverbandes und Landesvorstandes ist nun nicht mehr möglich, daher ist die Verhängung des organisatorischen Notstandes die einzig gangbare Lösung, um die geleistete Zersetzungsarbeit zu neutralisieren.

Liberale Zeitgenossen innerhalb der Partei, setzen ihre anerzogene Ideologie in vollem Umfang um. Der Neid auf Macht, der Neid auf Posten und der Neid auf Geleistetes sind Eckpunkte des liberalen Menschen und dieser liberale Mensch kommt bei den einzelnen Akteuren hier deutlich zum Vorschein.

Dies zeigt sich nun auch deutlich in der Verfahrensweise des Landesvorsitzenden der JN Sachsen-Anhalt Philipp Valenta. Dieser fuhr erst kürzlich in seine Heimat dem Rheinland das zu Teilen mit der Pfalz ein Bundesland bildet, um dort schon einmal Mitarbeiter für die zukünftige Landtagsfraktion 2011 in Sachsen-Anhalt zu suchen. Nicht unbedingt etwas negatives, wenn man die Personalstruktur der Partei kennt.

Dies aber mit der Begründung zu tun, daß der Landesverband nun unter Kontrolle wäre und die Machtverhältnisse sich zu seinen Gunsten verschoben hätten, die Radikalen Kräfte entsorgt seien, läßt dann doch tief in das Innere des liberalen Menschen Valenta blicken.

Der reformorientierte Flügel der die Partei zu einer reinen Protestpartei umbauen will, scheint hier in Sachsen-Anhalt den nächsten Landesverband gleichschalten zu wollen.

Das Ende einer Ära ist in Sicht, denn eine revolutionäre Partei braucht keine Reform sie braucht Revolution.

Die geleistete Zersetzungsarbeit hätte staatlicherseits nicht besser durchgeführt werden können. Wenn es denn der Staat nicht selber war, so waren es aber wohl trotzdem, auch Kräfte von Außen, die sich eine Basis für 2011 schaffen wollen. Die Jagd um Listenplätze und Mitarbeiterposten ist also schon jetzt in vollem Gange! Ein neuer Landesparteitag, wird die Fronten klären müssen, die zwischen den Grundgesetztreuen liberalen um Matthais Heyder, Michael Schäfer und Matthias Gärtner und den revolutionären Kräften der hier nun Unterzeichnenden entstanden sind.

Anmerkung:
Das Original mit den Unterschriften liegt dem Parteivorstand vor. Aus Sicherheitsgründen verzichten wir hier im Internet auf die Veröffentlichung unserer Unterschriften.“

Zitat Ende

Quelle: h..p://www.npd-sachsen-anhalt.de/
gesehen: am 08.09.08
Seiteninfos: Modifiziert: Montag, 8. September 2008 11:08:19

Dann:
„Diese Seite ist aufgrund des Rücktrittes der Mehrheit (7 von 9) des NPD Landesvorstandes von Sachsen/Anhalt, vorübergehend nicht mehr erreichbar.“
Seiteninfos: Modifiziert: Montag, 8. September 2008 15:15:28

Selbstredend distanziert sich die Redaktion von jeglicher Symphatie für die NPD oder jeglicher anderer menschenfeindlicher Ideologien und deren Protagonisten. Wir waren lediglich der Meinung, dass ein solches Schriftstück, welches offensichtlich das wahre Leben in der rechtsextremen Szene zu Tage befördert, dem interessierten Lesern zugänglich gemacht werden sollte.

August 2008

25. August 2008

infothek-dessau.de: „Nationaler Sozialismus – jetzt – jetzt – jetzt!“ noch nicht

Was lange währt wird endlich gut. – könnte man meinen… aber Nationaler Widerstand im Harz übt wohl noch.

Nachdem die „Aktionsfront Harz“ (oder wahlweise auch „Autonome Nationalisten Harz“) nach zweimaliger Terminverschiebung am 23. August 2008 nun doch noch in Erwägung zogen, ihren Aufmarsch unter dem Motto: „Kapitalismus zerschlagen“ in Quedlinburg durchzuführen, fanden von den angemeldeten 800 Teilnehmern weniger als ein Zehntel den Weg in die Harz-Stadt.

Da das Label „Autonome Nationalisten“ auch in Sachsen-Anhalt in den zurückliegenden Monaten seine Fashion-Opfer in der Neonaziszene gefunden hat, hätte man doch glauben mögen, ein Aufmarsch, der explizit diese Klientel anspreche, käme genau zur richtigen Zeit. Zudem hätte der Schulterschluss mit der als „Systempartei“ verschrienen NPD in Sachsen-Anhalt vermuten lassen, hier im Bundesland, konkreter im Harz mit diesem Bestreben auch am richtigen Ort zu sein. Die Realität vor Ort sah am vergangenen Samstag Mittag allerdings gänzlich anders aus. weiter…

npd-blog.info: Rechter Gewalttäter soll 20-Jährigen getötet haben

Nach der Tötung eines 20 Jahre alten Mannes in Magdeburg ist ein rechter Gewalttäter als Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie die Polizei laut einem Bericht von TopNews mitteilte, hat sich der ebenfalls 20-Jährige bislang noch nicht zu den Vorwürfen geäußert. Es lägen jedoch Beweismittel gegen ihn vor. Laut Angaben der Polizei wollte die Staatsanwaltschaft einen Haftantrag stellen. Die Obduktion hatte ergeben, dass der junge Mann nach massiver Gewalteinwirkung an seinem eigenen Blut erstickt war. Der mutmaßliche Täter, der schon am Montagnachmittag festgenommen wurde, ist der Polizei seit 2003 als rechter Gewalttäter bekannt. Er war erst Anfang des Jahres aus dem Gefängnis entlassen worden. weiter…

mz-web.de: 250 Menschen protestierten gegen Rechtsextreme

Mehrere Hundertschaften der Polizei im Einsatz – Kaum Störungen
erstellt 24.08.08, 13:30h, aktualisiert 24.08.08, 18:09h
Quedlinburg/Magdeburg/dpa. Unter dem Motto «Für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit» haben nach Angaben der Polizei rund 250 Menschen in Quedlinburg (Landkreis Harz) an einer Kundgebung mit anschließendem Fest der Begegnung teilgenommen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und das Bürgerbündnis der Harzstadt hatte zu den Aktionen am Samstag aufgerufen. Anlass war den Angaben zufolge eine Demonstration der rechten Szene in Quedlinburg am selben Tag. Wie die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord am Sonntag in Magdeburg weiter mitteilte, waren mehrere Hundertschaften der Polizei im Einsatz, um Ausschreitungen zu verhindern. Es sei weitgehend störungsfrei geblieben. weiter…

volksstimme.de: Proteste gegen Rechtsextreme im Harz und in der Landeshauptstadt

Quedlinburg / Magdeburg (dpa / ddp). Unter dem Motto „Für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit“ haben am Sonnabend nach Polizeiangaben rund 250 Menschen in Quedlinburg (Landkreis Harz) an einer Kundgebung mit anschließendem Fest der Begegnung teilgenommen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Bürgerbündnis der Harzstadt hatte zu den Aktionen aufgerufen. Anlass war eine Demonstration der rechten Szene in Quedlinburg am selben Tag. Wie die Polizeidirektion Nord gestern in Magdeburg mitteilte, waren mehrere Hundertschaften der Polizei im Einsatz, um Ausschreitungen zu verhindern. Es blieb nahezu störungsfrei.  weiter…

mdr.de: Straßenfest gegen Rechts

Knapp vier Wochen nach Bekanntwerden eines Rechtentreffpunkts in Magdeburg soll heute ein buntes Straßenfest gefeiert werden. Mit der Feier auf dem Martinsplatz wollen Anwohner und Unterstützer gegen den Treff protestieren. In einem Bürohaus der Sieverstorstraße hatten sich Mitglieder eines zuvor geschlossenenn Clubs eingenistet. Bereits seit gut einer Woche hängt an dem Haus ein Transparent mit der Aufschrift „Hingucken! Für ein demokratisches und tolerantes Sachsen-Anhalt.“ Quelle

mut-gegen-rechte-gewalt.de: Alternative Jugendzentren in Not

In der Nacht zum Freitag, den 8. August musste die Polizei in Dessau mit einem Großaufgebot eine Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen aus der rechten und der linken Szene unter Kontrolle bringen. Vorausgegangen war eine Demonstration, die auf die zunehmenden Aktivitäten von Rechtsextremen in Sachsen-Anhalts drittgrößter Stadt hinweisen wollte. Die rechte Szene reagierte schnell und griff noch in der gleichen Nacht das alternative Jugendzentrum (AJZ) an. Dies war der Höhepunkt einer Serie von Anschlägen, mit denen seit Wochen versucht wird, die linke Jugend Dessaus einzuschüchtern. Spätestens jetzt sollte allen Verantwortlichen die Verhältnisse bewusst sein, mit denen Jugendzentren wie das AJZ in vielen Gemeinden Deutschlands zu leben haben. weiter…
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22. August 2008

ddp-lsa: Zahl rassistischer Gewalttaten steigt laut Opferberatung

ddp – Freitag, 22. August, 12:52 Uhr
Magdeburg (ddp-lsa). Die rechtsextreme Gewalt in Sachsen-Anhalt ist nach Angaben der Mobilen Opferberatung in den vergangenen sechs Monaten nahezu unverändert hoch geblieben. 73 rechtsextremistische Gewalttaten mit 108 Betroffenen habe die Opferberatung registriert. Im gleichen Vorjahreszeitraum seien es 72 Gewalttaten mit 121 Betroffenen gewesen, teilte die Opferberatung am Freitag in Magdeburg mit. Ein Anstieg sei bei den rassistisch motivierten Gewalttaten zu verzeichnen. Während sich im ersten Halbjahr 2007 noch etwa ein Fünftel aller Gewalttaten direkt gegen Ausländer richtete, waren es in diesem Jahr mit 20 Taten bereits ein Drittel.
Insgesamt handelte es sich der Opferberatung zufolge größtenteils um Körperverletzungen. In 85 Prozent der Fälle haben die Betroffenen Anzeige erstattet. Von rechter Gewalt sind besonders der Landkreis Harz sowie die Städte Dessau-Roßlau und Magdeburg betroffen. Quelle

AP: Anteil rechtsextremistischer Gewalt in Sachsen-Anhalt steigt weiter

AP – Freitag, 22. August, 13:07 Uhr
Magdeburg (AP) Der Anteil rechtsextremistisch motivierter Gewalt steigt in Sachsen-Anhalt weiter an. Wie die Mobile Opferberatung in dem ostdeutschen Bundesland am Freitag in Magdeburg mitteilte, hat es allein im ersten Halbjahr 73 rechte Gewalttaten mit 108 direkt Betroffenen gegeben. Gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum sei der Anteil rassistisch motivierter Gewalttaten damit von etwa 20 Prozent auf jetzt ein Drittel gestiegen, sagte eine Sprecherin. weiter…

mdr.de: Magdeburg und Harz Schwerpunkte rechter Gewalt

Die Mobile Opferberatung beklagt ein anhaltend hohes Maß rechtsextremer Gewalt in Sachsen-Anhalt. Eine Sprecherin sagte, im ersten Halbjahr hätten die Beratungsstellen 73 politisch motivierte Gewalttaten registriert. Zu den Schwerpunkten gehörten der Landkreis Harz sowie die Städte Dessau-Roßlau und Magdeburg. Quelle

mz-web.de/Newsticker: Hövelmann kritisiert Rostocker Justiz-Entscheidung zu rechter Gruppe

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Rostock über ein Ende der Ermittlungen gegen eine rechtsextreme Gruppierung heftig kritisiert. Er könne nur den Kopf darüber schütteln, dass das Verfahren gegen die Organisatoren eines Zeltlagers der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) im Landkreis Güstrow eingestellt worden sei, sagte Hövelmann am Freitag der dpa in Magdeburg. Er bemängelte, dass als Grund dafür angegeben worden sei, dass verfassungsfeindliche Kennzeichen nicht in der Öffentlichkeit verwendet worden seien. «Da fehlt mir jegliches Verständnis. Da läuft doch die Welt verkehrt.» Quelle

mz-web.de/Newsticker: Hövelmann: Sorge über Gewalt von Rechts und Links

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat auf eine Zunahme des gewaltsamen Widerstandes von Rechts- und Linksextremen gegen Polizisten hingewiesen. «Das macht uns Sorgen. Es handelt sich nicht um spontane, sondern von langer Hand vorbereitete Aktivitäten», sagte der Innenminister am Freitag der dpa in Magdeburg. Auch beim Zusammentreffen von Linken und Rechten gebe es zunehmend gewaltsame Aktionen. Als Schwerpunkt rechtsextremer Aktivitäten im Land bezeichnete Hövelmann die Veröffentlichung von Propagandamaterial wie zuletzt am Todestag des Nazi-Kriegsverbrechers Rudolf Heß. Quelle

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19. August 2008

mz-web.de: Polizei nimmt rechten Gewalttäter fest

Nach Tod eines Jugendlichen hoffen Ermittler richtige Spur zu haben
erstellt 19.08.08, 09:44h, aktualisiert 19.08.08, 15:45h
Magdeburg/ddp. Nach der Tötung eines 20-Jährigen in Magdeburg ist ein rechter Gewalttäter als Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, hat sich der ebenfalls 20 Jahre alte Mann bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert. Es lägen jedoch Beweismittel gegen ihn vor. Die Staatsanwaltschaft wollte laut Polizeiangaben noch am Dienstag einen Haftantrag stellen. Die Obduktion hatte ergeben, dass das Opfer nach massiver Gewalteinwirkung an seinem eigenen Blut erstickt war. weiter…

mdr.de: Tatverdächtiger aus rechter Szene festgenommen

Zwei Tage nach dem gewaltsamen Tod eines 20-jährigen Magdeburgers ist am Montagabend ein Verdächtiger festgenommen worden. Der Mann ist ebenfalls 20 Jahre alt und kommt auch aus Magdeburg. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Magdeburg, Silvia Niemann, erklärte, er habe sich zwar bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert, es gebe aber „Beweise, die ihn eindeutig belasten“. Die Staatsanwaltschaft hat bereits Haftbefehl wegen Totschlags und Diebstahls beantragt. Der Verdächtige soll noch am Dienstag dem Haftrichter vorgeführt werden. Was der Verdächtige gestohlen haben soll, sagte die Sprecherin nicht und verwies auf die laufenden Ermittlungen. weiter…

volksstimme.de: Gegendemonstration am 23. August – Quedlinburg sagt deutlich Nein zu Nazis

Quedlinburg (phb). Der Runde Tisch für Demokratie und Toleranz ruft die Bürgerschaft und alle demokratischen Freunde der Stadt auf den „Nazis zu zeigen, dass sie in Quedlinburg nicht willkommen sind“. Quedlinburg stellt sich quer gegen den angekündigten Naziaufmarsch am 23. August. „Wir werden es nicht hinnehmen, dass sie ungehindert ihre Ideologie auf Straßen und Plätzen unserer Welterbestadt verbreiten“, sagte Bürgermeister Eberhard Brecht nachdrücklich. weiter…
npd-blog.info: Tschechien: NPD-Kader bei illegalem Neonazi-Aufmarsch

Bei einer illegalen Veranstaltung der tschechischen Neonazi-Partei Delnicka Strana (DS, Arbeiterpartei) haben am 16. August 2008 laut einem Bericht von redok mehrere Vertreter der rechtsextremen NPD in Hradec Kralove als Redner teilgenommen. Die Neonazis konnten ihre illegale Kundgebung ungestört im Stadtzentrum direkt vor der Polizeibehörde abhalten.
… Carola Holz überbrachte für den NPD-Landesverband Sachsen-Anhalt “die besten Kampfesgrüße” und forderte, ein “Europa der Vaterländer” müsse der Globalisierung und “Pan-Amerikanisierung Europas die Stirn bieten”. weiter…

npd-blog.info: Antisemitismus in Europa – und der hilflose Kampf der UNO gegen den Judenhass

Quer durch Europa haben sich in den vergangenen Wochen erneut antisemitische Attacken abgespielt. Eine Übersicht von Anfang August.
… Dessau: Antisemitische Drohungen
In Dessau ist die jüdische Gemeinde nach Angaben des Projekts GegenPart mit antisemitischen Schmähbrief bedroht worden. In dem anonym zugesandten Schreiben heißt es wörtlich: weiter…

mz-web.de: Beobachter sehen Wende in dem Prozess

Kaum Schuld nachweisbar? – Richter zieht eine Zwischenbilanz
erstellt 18.08.08, 16:51h, aktualisiert 18.08.08, 19:56h
Dessau-Roßlau/MZ/lö. Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist dem Hauptangeklagten Andreas S. möglicherweise nur ein geringeres Versäumnis nachzuweisen als ursprünglich von der Anklage angenommen. Das Landgericht Dessau-Roßlau bestätigte am Montag Informationen von Prozessbeobachtern, wonach der Vorsitzende Richter dieses Fazit in einer Zwischenbilanz gezogen hat. weiter…

ran1.de: Politische Straftaten in Bitterfeld-Wolfen

Nach Angriff und Parolen ermittelt der Staatsschutz
In Bitterfeld-Wolfen kam es am Samstag zu zwei politisch motivierten Zwischenfällen. Gegen 3.10 Uhr wurden zwei 19 und 20 Jahre alte Männer auf Höhe der Tankstelle in der Wittenberger Straße vom unbekannten Täter angesprochen. Auf politische Beleidigungen folgte Faustschläge in die Gesichter der Opfer, anschließend stieg der Schläger in ein Auto, in dem sich mindestens drei weitere Personen befunden haben sollen. Samstagnacht gegen 22.50 Uhr wurde die Polizei dann informiert, dass auf einem Parkplatz in der Straße der Chemiearbeiter starker Lärm zu hören war. Vor Ort fanden die Beamten insgesamt neun Personen, die rechte Musik hörten und ebenso geartete Parolen riefen. In beiden Fällen ermittelt nun der polizeiliche Staatsschutz. Quelle

ran1.de: Wende im Jalloh-Prozess?

Sachverständiger widerspricht Hauptbelastungszeugin
Im Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle hat es Zeitungsberichten zufolge eine überraschende Wende gegeben. Demnach ist dem Hauptangeklagten Andreas S. möglicherweise nur ein geringeres Fehlverhalten nachzuweisen als bisher angenommen. Die Aussage eines Sachverständigen für die Brandmeldeanlage stimme nicht mit den Angaben der Hauptbelastungszeugin überein, so ein Gerichtssprecher. weiter…

PD Sachsen-Anhalt Ost: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Am 16.08.2008, 22:50 Uhr, wurde die Polizei informiert, dass mehrere Personen in Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen, Lärm auf einem Parkplatz in der Straße der Chemiearbeiter verursachen.
Die Polizei konnte bereits wenige Minuten später am Ort eintreffen und aus einem mitgeführten Fahrzeug heraus zunächst unverständliche Musik wahrnehmen.
Im Bereich des Parkplatzes wurde eine Personengruppe festgestellt, aus welcher Parolen mit rechtsorientiertem Inhalt skandiert wurden.
Die Polizeibeamten vor Ort stellten von insgesamt neun Personen im Alter von 18 bis 34 Jahren die Identitäten fest. weiter…

PD Sachsen-Anhalt Ost: Körperverletzung und Beleidigung -Polizeilicher Staatsschutz ermittelt

Am 16.08.2008 soll es gegen 03:10 Uhr in Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld, in der Wittenberger Straße im Bereich einer Tankstelle zu einer Körperverletzung und einer Beleidigung an zwei Geschädigte im Alter von 19 und 20 Jahren gekommen sein.
Nach vorliegender Strafanzeige sollen die beiden Geschädigten, welche in Bitterfeld wohnhaft sind, von einem unbekannten Täter angesprochen und mit politisch-motivierten Inhalten beleidigt worden sein. weiter…

ddp-lsa: Polizei unterbindet rechtsextreme Aktivitäten zum Heß-Gedenken

ddp – Montag, 18. August, 17:13 Uhr
Magdeburg (ddp-lsa). Angesichts der Verbotsverfügung für alle Versammlungen zum Gedenken an den Nazi-Kriegsverbrecher Rudolf Heß hat die Polizei im Norden Sachsen-Anhalts mehrere Aktivitäten der rechtsextremen Szene unterbunden. Insgesamt wurden am Wochenende mehrere Tausend Flyer, Plakate und Transparente mit Heß-Bezug sichergestellt, wie die Polizei am Montag mitteilte. weiter…

volksstimme.de: Polizei verhindert „Heß-Gedenkfeiern“

Magdeburg (bk). Ein Großaufgebot an Beamten der Polizeidirektion Nord ist am Wochenende gegen Aktivitäten rechter Gruppierungen bei sogenannten Heß-Gedenkfeiern eingeschritten. So wurden vom Freitag bis Sonnabend mehrere tausend Flyer, Plakate und Transparente sichergestellt, die einen Bezug zum Stellvertreter Hitlers und Nazikriegsverbrecher hatten. Örtliche Schwerpunkte bildeten dabei der Altmarkkreis Salzwedel und der Kreis Stendal. weiter…

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18. August 2008

mdr.de: Yalloh Prozess geht dem Ende entgegen

Im Yalloh-Prozeß am Dessauer Landgericht bahnt sich ein baldiges Ende an. Mehrere Gutachten haben den hauptangeklagten Polizisten entlastet. Die Anklage gegen den Polizeidienstgruppenleiter ist mehr als wacklig geworden, befand heute der vorsitzende Richter. Nach den Berichten der Sachverständigen könne dem Beamten wohl kaum noch eine Mitschuld am Tod des Schwarzafrikaners nachgewiesen werden. Demnach sei es technisch nicht möglich, die Rauchmelder-Anlage per Belieben ein-und auszuschalten. Genau das aber hatte eine Zeugin behauptet und damit den Polizeidienstgruppenleiter schwer belastet. Ferner steht inzwischen fest, dass der Angeklagte nach etwa 4 Minuten zu Hilfe eilte – auch das entkräftet die Vorwürfe der Anklage. Nach anderthalbjähriger Verhandlungsdauer und 47 Prozeßtagen steht nun der Fall Yalloh vor dem Abschluss – Prozeßbeoachter rechnen damit, dass das Verfahren eingestellt wird. Quelle

volksstimme.de: Neonazis lassen T-Shirt anzünden

Magdeburg (pl). Neonazis haben in der Nacht zum Sonnabend zwei Jugendliche im Alter von 19 und 21 Jahren gezwungen, ihre T-Shirts zu verbrennen. Nach Polizeiangaben trafen die Opfer auf einem Magdeburger Parkplatz auf die Täter. Einer der Neonazis beleidigte den einen Jugendlichen, schlug ihm ins Gesicht und zwang ihn, sein T-Shirt auszuziehen und zu verbrennen. Der zweite Täter griff den anderen jungen Mann an und verlangte, er solle T-Shirt und Jacke verbrennen. Dann ließen die Täter von ihren Opfern ab. Einer verabschiedete sich lauthals mit dem verbotenen Hitlergruß. Quelle

mdr.de: Yalloh Prozess wird fortgesetzt

Nach einer kurzen Sommerpause geht heute der Yalloh-Prozeß am Dessauer Landgericht in die nächste Runde. Am heutigen Verhandlungstag werden wichtige Gutachten ausgewertet. Sachverständige sollten klären, ob Oury Yalloh – an Armen und Beinen gefesselt – überhaupt bewegungsfähig war. War er also dazu imstande, die eigene Matratze anzuzünden oder nicht? Diese Frage ist von zentrale Bedeutung. Außerdem sollen weitere Brandgutachten näher beleuchtet werden. Spezialisten des Feuerwehrinstituts Heyrothsberge hatten die Gewahrsamszelle möglichst originalgetreu nachgebaut – das Gericht erhofft sich davon Rückschlüsse auf den Tathergang. Quelle
mdr.de: Ermittlungen wegen antisemitischer Parolen

Die antisemitischen Parolen beim Thüringen-Derby zwischen dem FC Rot-Weiß Erfurt und dem FC Carl Zeiss Jena haben ein Nachspiel. Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat schriftliche Stellungnahmen von den Klubs angefordert. weiter…

mdr.de: Jugendliche von mutmaßlichen Neonazis bedroht

Am Wochenende gab es gleich zwei Vorfälle mit mutmaßlichen Neonazis in Sachsen-Anhalt. In Magdeburg zwangen sie Jugendliche, ihre Kleidung zu verbrennen und in Bitterfeld-Wolfen grölten sie rechte Parolen. weiter…

mz-web.de: Neonazis zwingen Jugendliche, ihre Kleidung zu verbrennen

Magdeburg/Dessau-Roßlau/dpa. Drei Jugendliche sind in der Nacht zum Samstag in Magdeburg von zwei mutmaßlichen Neonazis gezwungen worden, ihre Kleidung zu verbrennen. Die Täter sprachen die 19 und 21 Jahre alten Jugendlichen an und forderten einen von ihnen auf, sein T-Shirt auszuziehen und anzuzünden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. weiter…

PD Magdeburg: Aufgefordert T-Shirt anzuzünden

Drei Jugendliche im Alter von 19 und 21 Jahren wurden am Samstagmorgen gegen 01:30 Uhr von zwei bislang männlichen Personen aufgefordert, ihre T-Shirts auszuziehen und anzuzünden. Die Geschädigten überquerten gemeinsam zu Fuß einen Parkplatz in der Dodendorfer Straße, wo sie auf die Unbekannten Täter stießen. Einer der beiden Täter beleidigte den 21-jährigen Geschädigten und forderte ihn auf sein T-Shirt auszuziehen. Dieser Aufforderung nicht gefolgt, erhielt der 21-Jährige einen Faustschlag ins Gesicht, fiel zu Boden und wurde nochmals geschlagen. Aus Angst zog der Geschädigte sein T-Shirt aus und zündete es, wie gefordert, mit seinem Feuerzeug selbst an. Zwischenzeitlich wurden auch die beiden weiteren Geschädigten aufgefordert ihre Oberbekleidung auszuziehen und auf das brennende T-Shirt zu werfen. Aus Angst kamen die beiden Jungs der Aufforderung nach. Anschließend ließen die Unbekannten von den Geschädigten ab und ließen sie gehen. Einer der beiden Unbekannten hob dabei seinen rechten Arm und rief lautstark „Sieg Heil“. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

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16. August 2008

volksstimme.de: Stadt schließt Rechten-Treff: Schlösser sind ausgetauscht und Tor versiegelt

Die Stadt hat den Rechten-Treffpunkt in der Sieverstorstraße am Wochenende endgültig geschlossen. Nach dem bereits im Juli für das Objekt eine Nutzung für “ Klubveranstaltungen “ abgelehnt wurde, gab es in der Nacht zum Sonnabend einen erneuten Polizeieinsatz. Aus Brandschutzgründen wurden die Räume sofort geschlossen. Noch am Sonnabend tauschte das Ordnungsamt die Schlösser aus und versiegelte das Tor. weiter…

mz-web.de: Mügeln bemüht sich nach Ausschreitungen um Normalität

Mügeln/ddp. «Dose oder Flasche?» Die Frau hinter dem Tresen hat die Bestellung schon in die Küche durchgereicht, nur die Getränke sind noch nicht entschieden. «Flasche!» sagt man schnell und nimmt an der nackten Bierzeltgarnitur, dem einzigen Sitzmöbel in der Pizzeria «Picobello» in Mügeln, Platz. Die meisten Gäste kommen sowieso nur, um schnell ihr Mittagessen ins Büro zu holen. weiter…

mz-web.de: Neonazis beißen auf Granit

Galenbeck/Greifswald/MZ. Sie versuchen es auch in Galenbeck immer wieder: Die rechtsextreme NPD oder mit ihr verbundene Kameradschaften wollen Garagen mieten oder Gartenlauben, wollen Treffpunkte gründen oder Jugendclubs. „Bisher haben wir das immer verhindern können“, sagt Dietrich Daedelow. Der Bürgermeister des 1 400-Seelen-Ortes in Mecklenburg-Vorpommern und sein Gemeinderat reden dann mit Eigentümern, zur Not bemühen sie auch das Ordnungsrecht. Und immer machen sie den neuesten Versuch der Rechten öffentlich. „Dann ziehen die sich ganz schnell wieder zurück“, sagt der 57-Jährige. weiter…

mz-web.de: Gedenkveranstaltungen für Rudolf Heß sind verboten

Magdeburg/dpa. In Sachsen-Anhalt sind Versammlungen zum Gedenken an den früheren Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, dessen Todestag sich an diesem Sonntag jährt, verboten. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) teilte am Freitag in Magdeburg mit, die Polizei werde auch in diesem Jahr «Null Toleranz» gegenüber der Verharmlosung des NS-Regimes zeigen. weiter…

mz-web.de: «Heimattreue Deutschen Jugend» vor dem Aus?

Berlin/dpa. Die rechtsextreme «Heimattreue Deutsche Jugend» (HDJ) steht möglicherweise vor einem Verbot. Das dafür zuständige Bundesinnenministerium wollte sich am Mittwoch aber weiterhin öffentlich nicht festlegen. «Über Verbote sprechen wir nicht. Wir sprechen sie aus», sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris in Berlin. Die HDJ machte jüngst durch ein Zeltlager Schlagzeilen, in dem Kindern Nazi-Gedankengut nahegebracht wurde. weiter…

mdr.de: Gedenkfeiern zum Heß-Todestag verboten

In Sachsen-Anhalt sind Gedenkveranstaltungen zu Ehren des einstigen Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß verboten. Hintergrund ist der Todestag der ehemaligen Nummer Zwei des Nazi-Regimes, der sich an diesem Sonntag zum 21. Mal jährt. weiter…

ran1.de: Heß-Gedenken verboten

Landesverwaltungsamt untersagt alle Versammlungen bis Montag früh

In Sachsen-Anhalt sind alle Versammlungen zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, dessen Todestag sich am Sonntag jährt, verboten.
Durch das Landesverwaltungsamt wurde jede derartige Veranstaltung von Freitag bis einschließlich Montag früh im gesamten Landesgebiet untersagt. Wie schon im vergangenen Jahr gelte auch diesmal der Grundsatz Null Toleranz! , erklärte Innenminister Holger Hövelmann am Freitag. Die für Samstag angemeldete zentrale Propagandaveranstaltung der rechtsextremen Szene im bayerischen Wunsiedel wurde ebenfalls verboten – es wird damit gerechnet, dass die Organisatoren nach Ausweichmöglichkeiten an anderen Orten suchen. Quelle

tagesspiegel.de: Verbot von Nazi-Camp-Veranstalter HDJ gefordert

Die rechtsextreme „Heimattreue Deutsche Jugend“ steht möglicherweise vor einem Verbot. Der Verein war wegen eines Camps aufgefallen, in dem Kindern Nazi-Gedankengut vermittelt worden war. weiter…

ddp: Polizei auf illegale Heß-Aufmärsche vorbereitet

Dresden (ddp-lsc). Sachsen geht nicht mit einem generellen Verbot gegen mögliche Neonazi-Aufmärsche am Wochenende aus Anlass des Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß vor. «Uns liegen keine Anmeldungen zu Veranstaltungen vor», sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Freitag in Dresden auf ddp-Anfrage. Die Polizei sei aber vorbereitet, falls es in Sachsen zu illegalen Versammlungen kommen sollte. weiter…

ran1.de: Graffiti-Sprayer verhaftet

Polizei findet frisch benutzte Schablonen und Spraydosen

Die Polizei hat in der Nacht zum Dienstag in Köthen mehrere Graffiti-Sprayer gefasst. Gegen 23.30 Uhr hatte eine Streifenwagenbesatzung fünf dunkel bekleidete Personen bemerkt, die die Flucht ergriffen als sie die Polizei sahen. Zwei 18-jährige Verdächtige konnten nach kurzer Verfolgung gefasst werden, einer von ihnen trug frisch benutzte Farbspraydosen bei sich. Untersuchungen ergaben, dass verschiedene Objekte in den umliegenden Straßen mit verschiedenen Schriftzügen besprüht waren. Zwei Stunden später entdeckten andere Beamte an einer Bushaltestelle in Großpaschleben einen Rucksack, der Schablonen dieser Schriftzüge sowie Farbdosen enthielt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

asp.sachsen-anhalt.de: Tatverdächtige nach Sachbeschädigung durch Graffiti auf frischer Tat gestellt

Während einer Streifenfahrt wurden am 11.08.2008 gegen 23:30 Uhr durch eine Funkstreifenwagenbesatzung in Köthen, in der Philipp-Semmelweis-Straße, insgesamt fünf dunkel bekleidete Personen festgestellt. Nachdem die Personen die Funkstreifenbesatzung wahrnahmen, flüchteten diese.
Nur durch eine sofortige Nacheile konnten zwei männliche Tatverdächtige im Alter von jeweils 18 Jahren, welche in Köthen wohnhaft sind, am Andreas – Hofer – Platz durch die Polizei gestellt werden. weiter…

volksstimme.de: Unbekannte werfen erneut zwei Scheiben ein

Klötze. Um 8. 30 Uhr gestern Morgen war es, als Hang Nguyen Thi den Verkaufstag im Geschäft in der Oebisfelder Straße vorbereiten wollte: „Ich sah vor dem Geschäft einen Stein liegen, den wollte ich wegräumen. Und als ich aufschaute, da bemerkte ich den Riss in der Schaufensterscheibe.“ Huyen Trang Pham, Tochter der Geschäftsinhaber, die derzeit in Vietnam ihre Familie besuchen, alarmierte sofort die Polizei. Von dem Einwurf der Schaufensterscheibe hat die Pharmaziestudentin nichts mitbekommen, ist sich aber sicher, dass es nach 1 Uhr in der Nacht gewesen sein muss, denn bis zu diesem Zeitpunkt war ihr Bruder noch wach. weiter…

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12. August 2008

mdr.de: Staatsschutz ermittelt nach unangemeldeter Demonstration

Nach einer unangemeldeten Demonstration von etwa 100 teils vermummten Linken in Dessau-Roßlau ermittelt nun der Staatsschutz zu den Hintergründen.
Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurden von mehr als 30 Teilnehmern aus der vermutlich linken und rechten Szene die Personalien festgestellt. weiter…
volksstimme.de: Ermittlungen gegen 30 Personen

Dessau-Roßlau. Die Staatsschutzabteilung der Polizeidirektion Ost ermittelt gegen 22 Personen aus der linken und acht aus der rechten Szene wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, wegen Beleidigung, Sachbeschädigung und Körperverletzung. weiter…

mdr.de: Sachsen-Anhalt für Verbot von rechtsextremer Gruppe

Die Landesregierung Sachsen-Anhalts hat gefordert, die rechtsextreme Organisation Heimattreue Deutsche Jugend HDJ zu verbieten. Das Innenministerium erklärte, es bestehe der Verdacht, dass die HDJ eine Art Nachfolgegruppe der verbotenen Wiking-Jugend sei. Die Bundesregierung müsse deshalb alle nötigen Schritte für ein Verbot einleiten. In Mecklenburg-Vorpommern hatte die Polizei vor wenigen Tagen ein Zeltlager der Gruppe aufgelöst. Kinder und Jugendliche wurden dort wie in der NS-Zeit gedrillt. Quelle

tagesspiegel.de: Jung, weiblich, rechtsextrem

Die NPD gibt sich nach außen bürgerlich. Sie will Ansprechpartner sein in Ecken, wo die letzte Kneipe längst schon dicht gemacht hat und sie will die Unzufriedenen der Gesellschaft abholen. Immer wichtiger werden dafür Frauen in der Szene. Längst sind sie nicht mehr nur ein Anhängsel der Männer, sondern machen selbst Politik. weiter…

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11. August 2008

a-i-p.tk: Asylpolitik verletzt Menschenrechte MD

Am Samstag, den 09.08.2008 im Zeitraum von 16-18Uhr wird vor dem Justizzentrum Magdeburg (gegenüber dem Hundertwasserhaus) eine Kundgebung zum Thema “Asylpolitik verletzt Menschenrechte” stattfinden.
Der Anlass ist, dass am 7. August der Iraner Mahmoud Salimi aus Magdeburg in die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber, kurz ZAST, in Halberstadt überführt wurde. In den Erlassen des Innenministeriums wurde auch ganz offen von „Ausreise-Einrichtung in der GU-ZAST“ gesprochen. In dieser Einrichtung soll die Bereitschaft der Insassen durch „intensive Betreuung“ zur „freiwilligen Ausreise“ gesteigert werden. Wie zynisch dieses Vorhaben ist, wird offensichtlich wenn man sich die Geschichten der einzelnen Betroffenen ansieht, für die diese „freiwilligen Ausreisen“ nicht selten die eigene körperliche Unversehrtheit oder schlimmer noch, das Leben bedrohen. Effektiv wird damit der Bruch des Rechts auf körperliche Unversehrtheit in Kauf genommen. weiter…

AP: Sachsen-Anhalt strebt Verbot der Jugendorganisation HDJ an

Halle (AP) Sachsen-Anhalt will die neonazistische Jugendorganisation «Heimattreue Deutsche Jugend» (HDJ) verbieten lassen. Beim Bund setze man sich für entsprechende Schritte ein, berichtete die «Mitteldeutsche Zeitung» (Dienstagausgabe).

«Wir sind der Auffassung, dass die HDJ formal und inhaltlich große Nähe zur verbotenen Wiking-Jugend hat», sagte ein Sprecher des Innenministeriums dem Blatt zufolge. Damit gebe es genügend Gründe, gegen den Verein vorzugehen. Aktivitäten und Strukturen der HDJ in Sachsen-Anhalt seien dem Innenministerium aber nicht bekannt. weiter…

ddp-lsa: Sachsen-Anhalt setzt sich für Verbot von rechtsextremer HDJ ein

Halle (ddp-lsa). Sachsen-Anhalt setzt sich für ein Verbot des rechtsextremen Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) ein. «Wir sind der Auffassung, dass die HDJ formal und inhaltlich große Nähe zur verbotenen Wiking-Jugend hat», sagte ein Sprecher des Innenministeriums der in Halle erscheinenden «Mitteldeutschen Zeitung» (Dienstagausgabe). Damit gebe es genügend Gründe, gegen den Verein vorzugehen. Aktivitäten und Strukturen der HDJ in Sachsen-Anhalt seien dem Innenministerium aber nicht bekannt. Zuständig für ein Verbot sei das Bundesinnenministerium, das sich nicht dazu äußern wolle, hieß es. weiter…

mz-web.de: Ruf nach Verbot von rechtem Jugendverein

«Heimattreue Deutsche Jugend»: Sachsen-Anhalt macht Druck
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mz-web.de: Wiking-Jugend – Drittes Reich als Vorbild

Halle/MZ. Die Wiking-Jugend war bis zu ihrem Verbot im November 1994 mit rund 500 Mitgliedern die größte neonazistische Jugendorganisation. weiter…

mz-web.de: Mecklenburg-Vorpommern – Hakenkreuze in der Waldidylle

Rechtsextreme «Heimattreue Deutsche Jugend» veranstaltet Kindercamp
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ran1.de: Schlägerei nach Demonstration

Demonstranten beschmieren Hauswände

Am Donnerstagabend gegen 20:40 Uhr marschierten rund 100 teilweise vermummte Personen durch Dessau Süd und demonstrierten so unangemeldet gegen Rechts. Auf ihrem Weg durch die Stadt kam es zu Sachbeschädigungen, außerdem wurden laut Parolen gerufen und Feuerwerkskörper gezündet. Wie das Projekt GegenPart mitteilt, griffen rund 25 Neonazis gegen 0:15 Uhr, also nach der unangemeldeten Demonstration, alternative Jugendliche auf dem Friederikenplatz mit Reizgas an. Die Polizei nahm Personalien und sechs Strafanzeigen auf und konnte ihren Einsatz erst gegen 04:30 Uhr nachts beenden. Quelle

ran1.de: Neues Festival „Love Music – Hate Fascism“

MIA als Headliner

In Ferropolis wird im September ein neues Festival stattfinden. Unter dem Titel Love Music – Hate Fascism soll so am 26.09. das Thema Rechtsextremismus thematisiert werden. In der Vorbereitungsphase und auch während des Festivals werden Ausstellungen, Videopräsentationen und Diskussionen über die zunehmenden rechtsextremen Aktivitäten in der Region informieren. Das Line-Up ist hochkarätig, so konnte unter anderem die Berliner Band MIA als Headliner gewonnen werden. Quelle

mdr.de: Ausschreitungen zwischen Rechten und Linken verhindert

Die Polizei hat in Dessau-Roßlau mit einem Großaufgebot Ausschreitungen zwischen Anhängern der rechten und linken Szene verhindert. weiter…

mdr.de: Sommercamp auf Lichtenburg in Prettin

Auf der Lichtenburg in Prettin beginnt heute ein internationales Sommercamp. Zwei Wochen lang werden sich junge Leute mit der NS-Diktatur auseinandersetzen.
Die Lichtenburg hat eine düstere Vergangenheit als Konzentrationslager. Hier waren Kommunisten, Juden und Ausländer inhaftiert. Die 19 Teilnehmer des Prettiner Sommercamps kommen aus Deutschland, der Ukraine, Polen und Weißrussland. Die 16 bis 23 jährigen werden unter anderem im Prettiner Stadtpark unterwegs sein, der einst von Häftlingen gepflegt wurde. Zudem treffen sie einen Zeitzeugen aus der Ukraine, der über seine KZ-Haft berichten wird. Geplant sind außerdem Exkursionen nach Ravensbrück sowie nach Berlin zum Holocaust-Mahnmal. Organisiert wird das Sommercamp vom Verein Miteinander. Quelle

npd-blog.info: Polizei löst HDJ-Zeltlager auf

Nach der Razzia lebt die Debatte um ein Verbot der HDJ erneut auf, doch bislang hat sich das Bundesinnenministerium, welches zuständig ist, da die Organisation in mehreren Bundesländern aktiv ist, nicht klar geäußert. weiter…

npd-blog.info: Brandenburg: Neonazi-Festival von der Polizei aufgelöst

Die Polizei hat in Brandenburg ein Neonazi-Festival aufgelöst. Das Open-Air-Konzert sollte Geld für den schwer erkrankten Rechtsextremisten Michael Müller einbringen. Als Bands waren “Kommando Ost, Act of Violence, Nordglanz, Preußenstolz, Fylgien, Torstein, Thrima und viele mehr” angekündigt. Offenbar war mit bis zu 1000 Besuchern aus dem gesamten Bundesgebiet gerechnet worden. weiter…

npd-blog.info: Brandenburg: Wer hat Angst vor den Tarnkandidaten?

Der Tagesspiegel hat über “Tarnkandidaten” der NPD bei den kommenden Wahlen in Brandenburg berichtet. Das Blatt schreibt von einer “makaberen Überraschung der NPD”. Dies klingt zunächst einmal bedrohlich, dahinter steckt aber viel mehr, dass die Rechtsextremisten bekanntermaßen viel zu wenige Kandidaten haben, die für die NPD antreten wollen. Daher sollen NPDler oder Personen aus dem Umfeld der Partei bei den Wahlen kandidieren, ohne ihren Bezug zur rechtsextremen Partei offenzulegen. weiter…

npd-blog.info: “Fest der Völker”: NPD sucht offenbar noch nach Veranstaltungsort

Das “Fest der Völker” der rechtsextremen NPD findet laut einem Bericht der Thüringischen Landeszeitung in diesem Jahr tatsächlich nicht in Jena statt. André Kapke von der NPD habe per Fax das dritte “Fest” dieser Art beim Ordnungsamt abgemeldet, wie Ordnungsdezernent Frank Jauch dem Blatt bestätigte. Nun könnten die Mitglieder von Aktionsbündnis und Aktionsnetzwerk sich darauf konzentrieren, das Bürgerbündnis in Altenburg zu unterstützen, schreint die TLZ. In Altenburg habe man dagegen noch gehofft, dass die NPD bewusst die Anmeldungen für Jena und Altenburg parallel bestehen lasse, um am Ende doch in Jena feiern zu wollen. weiter…

npd-blog.info: Sachsen: Sturm 34 laut Gericht keine kriminelle Vereinigung

Im Prozess gegen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Organisation “Sturm 34″ sind zwei Angeklagte zu Haftstrafen verurteilt worden, allerdings nicht wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Ein Urteil, das überrascht. weiter…

mz-web.de: Mügeln bemüht sich nach Ausschreitungen um Normalität

Am 16. August ist Stadtfest – Vor einem Jahr jagten 50 Deutsche acht Inder über den Markt

Mügeln/ddp. «Dose oder Flasche?» Die Frau hinter dem Tresen hat die Bestellung schon in die Küche durchgereicht, nur die Getränke sind noch nicht entschieden. «Flasche!» sagt man schnell und nimmt an der nackten Bierzeltgarnitur, dem einzigen Sitzmöbel in der Pizzeria «Picobello» in Mügeln, Platz. Die meisten Gäste kommen sowieso nur, um schnell ihr Mittagessen ins Büro zu holen. weiter…

volksstimme.de: Protestaktion vor der ZASt angekündigt

Halberstadt. Zur nächsten Anhörung von abzuschiebenden Asylbewerbern aus Afrika im Gebäude der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber ( ZASt ) in Halberstadt sind im Internet Protest aktionen angekündigt worden. Die Onlinezeitung “ scharf-links “ aus Krefeld verbreitete eine entsprechende Ankündigung für Donnerstag, den 14. August. weiter…

volksstimme.de: Parolen werden umgehend entfernt

Wolmirstedt. Eine Berufspendlerin aus Glindenberg meldete sich in der Redaktion. Seit gut zwei Monaten beobachte sie, dass der Parkplatz am Wolmirstedter Bahnhof mit Naziparolen beschmiert ist. Sie fragt sich, warum nicht eingegriffen wird. weiter…

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05. August 2008

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost: Täter nach Sachbeschädigung durch couragierte Zeugen gestellt

Durch Anzeigenerstattung wurde am 02.08.2008 gegen 06:45 Uhr polizeilich bekannt, dass unbekannte Täter eine Scheibe im Erdgeschoss eines Gebäudes in der Schlachthofstraße eingeworfen haben sollen. Personen seien dabei nicht geschädigt worden.
Durch Zeugen konnten die Tatverdächtigen unweit vom Tatort im Bereich der Oranienbaumer Chaussee und Am Gestänge wahrgenommen werden.
Die feststellenden Zeugen sollen daraufhin von einem Beschuldigten mit einem Gegenstand bedroht worden sein
Die Zeugen konnten die Beschuldigten aber bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. weiter…

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost: Versammlungsrechtliche Aktionen in Dessau-Roßlau

Am Samstag, 02.08.2008, fand in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18:00 Uhr ein angemeldeter Aufzug mit Kundgebungen der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ im Zentrum von Dessau-Roßlau statt.
An der versammlungsrechtlichen Aktion beteiligten sich ca. 120 Versammlungsteilnehmer. weiter…

ran1.de: TuZ berät Bildungseinrichtungen

Verein ist Servicestelle für Schul-Netzwerk
Der Verein Tradition und Zukunft ist Servicestelle für Schule ohne Rassismus . So berät TUZ Bildungseinrichtungen, die ihre Schule ändern und sich mit Themen wie Rassismus, Zivilcourage und Demokratie beschäftigen wollen. Schule ohne Rassismus ist ein bundesweites und internationales Schul-Netzwerk, von dem jetzt auch Dessu-Roßlauer Schulen profitieren sollen. Quelle

npd-blog.info: Nach Nazi-Treffen in Magdeburg: Ermittlungen wegen versuchten Totschlags

Mit einem Aufgebot von rund 100 Beamten hat die Polizei in Magdeburg in der Nacht zum Sonntag laut einem Bericht von ntv ein Treffen von Rechtsextremen aus fünf Bundesländern aufgelöst. Die etwa 100 Teilnehmer hätten Beamte mit teils brutaler Gewalt angegriffen, worauf diese Schlagstöcke und Pfefferspray einsetzten, teilte das Polizeirevier Magdeburg mit. Gegen einen noch unbekannten Gewalttäter wird wegen versuchten Totschlags ermittelt. Er warf von einem Dach einen Feuerlöscher auf die Polizisten. Dieser verfehlte einen Beamten nur knapp. Zehn Rechtsextreme wurden vorläufig festgenommen. weiter…

mdr.de: Polizei sucht Randalierer in Magdeburg

Nach einem Großeinsatz gegen ein rechtes Treffen in Magdeburg sucht die Polizei nach einem Angreifer. Ein Sprecher sagte MDR 1 Radio Sachsen-Anhalt, dem Mann werde versuchter Totschlag vorgeworfen. Er soll die Beamten während ihres Einsatzes von einem Dach aus mit einem Feuerlöscher beworfen haben. Zu dem illegalen Treffen hatten sich Samstagnacht in einer Fabrik etwa 100 Teilnehmer aus mehreren Bundesländern versammelt. Zehn Randalierer wurden festgenommen. weiter…

ran1.de: Erneuter Anschlag auf AJZ Dessau

Steinewerfer bereits gefasst
Das Alternative Jugendzentrum in Dessau Nord wurde am Samstagmorgen erneut angegriffen. Gegen 6:30 Uhr zerstörten zwei 18jährige Neonazis die Sicherheitsscheibe des Vereinscafés. Anwohner und Mitglieder des Jugendzentrums konnten einen der flüchtenden Täter stellen und ihn bis zum Eintreffen der Polizei festhalten, der andere Täter stellte sich der Polizei in Höhe des Dessauer Tiergartens. Ein Steinewerfer trug ein T-Shirt mit der Aufschrift Freie Nationalisten Elbe/Aken , der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Quelle

volksstimme.de: Polizist vom Dach mit Feuerlöscher beworfen

Magdeburg (pl). Mit einem Großaufgebot an Beamten musste die Magdeburger Polizei am Sonnabend gegen rund 100 Angehörige der rechtextremistischen Szene vorgehen, die sich auf dem Gelände eines ehemaligen Betriebes im Stadtteil Alte Neustadt versammelt hatten. Die Polizei war von der Verantaltung, zu der Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen angereist waren, sowie von der Gewaltbereitschaft überrascht worden. weiter…

volksstimme.de: Gedenkmarsch für Oury Jalloh

Dessau-Roßlau (dpa). Rund 120 Menschen haben laut Polizei am Samstag in Dessau-Roßlau an den Asylbewerber Oury Jalloh erinnert, der vor dreieinhalb Jahren in einer Polizeizelle ums Leben kam. Auf einer Kundgebung und einer Demonstration durch die Muldestadt protestierten die Teilnehmer auch gegen die schleppende juristische Aufarbeitung des Geschehens. weiter…

ran1.de: Demonstration zum Gedenken an Oury Jalloh

150 Teilnehmer ziehen durch die Dessauer Innenstadt
Am vergangenen Samstag fand in Dessau-Roßlau eine Demonstration in Gedenken an Oury Jalloh statt. Drei Jahre nachdem qualvollen Tod des Asylbewerbers aus Sierra Leone, der in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte, ist das Geschehene noch immer nicht aufgeklärt. Rund 150 Demonstranten beteiligten sich an der Gedenkkundgebung, laut Angaben der Polizeidirektion Sachsen Anhalt Ost verlief die Versammlung trotz zeitweilig fehlender Kooperationsbereitschaft durchgehend friedlich und störungsfrei, gegen 18 Uhr wurde die Versammlung beendet. Wie die Polizei mitteilt wurde am Rande der Demonstration eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und eine wegen Beleidigung aufgenommen. Quelle
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03. August 2008

npd-blog.info: Dessau: Erneut Angriff auf Alternatives Jugendzentrum

Das Alternative Jugendzentrum in Dessau ist am frühen Morgen des 02. August 2008 erneut Ziel einer Attacke aus der rechten Szene geworden. Gegen 6.30 Uhr warfen zwei junge Männer die Scheiben des Zentrums sein, wie ein Polizeisprecher auf ddp-Anfrage in Dessau sagte. Mit Hilfe von Zeugen gelang es, die beiden 18-Jährigen binnen zwei Stunden festzunehmen, sie sind wegen rechtsradikaler Delikte polizeibekannt. Auf der Homepage des Jugendzentrums heißt es, eine Sicherheitsglasscheibe im Vereinscafé sei beschädigt worden. “Engagierten Vereinsmitglieder gelang es wenig später, einen der flüchtigen Täter zu stellen. Dabei nahmen sie dem Angreifer einen Teleskopschlagstock ab, fixierten ihn und übergaben ihn dann an die eintreffenden Polizeibeamten.” weiter…

mdr.de: Dessauer Jugendzentrum angegriffen

Das Alternative Jugendzentrum in Dessau ist einmal mehr das Ziel einer Attacke aus der rechten Szene geworden. Wie die Polizei mitteilte, warfen am Sonnabend gegen 06.30 Uhr zwei junge Männer die Fensterscheiben des Zentrums sein.

Mit Hilfe von Zeugen sei es gelungen, die beiden 18 Jahre alten mutmaßlichen Täter zwei Stunden später festzunehmen, hieß es weiter. Beide seien wegen rechtsradikaler Delikte der Polizei bekannt. weiter…

mdr.de: Polizei löst Neonazi-Treffen auf

Mit rund 100 Beamten hat die Polizei ein illegales Neonazi-Treffen in Magdeburg aufgelöst. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, waren die Einsatzkräfte in der Nacht mit zum Teil brutaler Gewalt angegriffen worauf, worauf Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt worden seien.

Gegen einen noch nicht bekannten Gewalttäter wird wegen versuchten Totschlags ermittelt: Er soll vom Dach eines Hauses einen Feuerlöscher auf die Polizisten geworfen und einen Beamten nur knapp verfehlt haben. Zudem muss sich ein 24-Järiger wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten. weiter…

AP: Polizei löst Rechtsextremisten-Treffen in Magdeburg auf

AP – Sonntag, 3. August, 19:33 Uhr
Magdeburg (AP) Mit Pfefferspray und Schlagstöcken hat die Polizei am Wochenende ein Treffen von rund 100 Rechtsextremisten in Magdeburg aufgelöst. Bei dem Versuch, das Treffen am späten Samstagabend friedlich zu beenden, seien Beamte zum Teil brutal angegriffen worden, teilte die Magdeburger Polizei mit. Gegen einen noch unbekannten Mann werde wegen versuchten Totschlags ermittelt, weil er nach Angaben der Polizei einen Feuerlöscher vom Dach des Gebäudes aus auf die Einsatzkräfte warf. Ein Beamter sei nur knapp verfehlt worden. weiter…

mz-web.de: Polizei löst Treffen in Magdeburg auf

Zehn Teilnehmer des Treffens auf einem alten Fabrikgelände wurden vorläufig festgenommen
erstellt 03.08.08, 20:03h
Magdeburg/dpa. Mit einem Großaufgebot von rund 100 Beamten hat die Polizei in Magdeburg ein Treffen der rechtsextremen Szene aufgelöst. Die Teilnehmer des Treffens hätten in der Nacht zum Sonntag mit teils brutaler Gewalt Beamte angegriffen, worauf die Einsatzkräfte Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt hätten, teilte das Polizeirevier Magdeburg mit. Gegen einen noch unbekannten Gewalttäter wird wegen versuchten Totschlags ermittelt: Er warf von einem Dach einen Feuerlöscher auf die Polizisten, der einen Beamten nur um Zentimeter verfehlte. weiter…

mdr.de: Erinnerung an Oury Jalloh

Rund 120 Menschen haben nach Angaben der Polizei am Sonnabend in Dessau an den Asylbewerber Oury Jalloh erinnert, der in einer Polizeizelle ums Leben kam. Auf einer Kundgebung protestierten sie auch gegen die schleppende juristische Aufarbeitung des Falls. Aufgerufen zu der Aktion hatte die Flüchtlingsinitiative „The Voice Refugee Forum“. weiter…

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost: Rechtsradikale Musik auf einem Grundstück in Gräfenhainichen

Am 29.07.2008, gegen 11:53 Uhr, wurde die Polizei im Revierkommissariat Gräfenhainichen (Landkreis Wittenberg) informiert, dass von einem Grundstück in der Wittenberger Str. in Gräfenhainichen ruhestörender Lärm durch lautes Abspielen von rechtsradikaler Musik ausgehe.
Am Ereignisort eingetroffen, stellten die Polizeibeamten einen 18- und einen 20-jährigen Tatverdächtigen fest. weiter…

Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost: Schriftstücke mit volksverhetzenden Inhalten

Am 29.07.2008 erstattete der Leiter der Jüdischen Gemeinde zu Dessau im Polizeirevier Dessau-Roßlau Strafanzeige wegen Volksverhetzung.
Unbekannte Täter hatten der Jüdischen Gemeinde zu Dessau ein Schriftstück mit volksverhetzenden Inhalten und Symbolen verfassungswidriger Organisationen zugestellt. weiter…

projektgegenpart.org: Jüdische Gemeinde in Dessau mit antisemitischen Schmähbrief bedroht

Betroffene sprechen von einer neuen Qualität und fordern erneut verstärktes Schutz durch die Polizei weiter…

projektgegenpart.org: mutmaßliche Rechtsextremisten greifen Alternatives Jugendzentrum in Dessau mit Pflastersteinen an

erheblicher Sachschaden entstanden//Verein hat Strafanzeige erstattet// polizeilicher Staatsschutz ermittelt weiter…

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Juli 2008