22. Juni 2011

volksstimme.de: Antisemitische Äußerungen / Beleidigung auf dem Feld landet vor Gericht

Burg. Vor dem Amtsgericht Burg werden derzeit eine Körperverletzung und eine Beleidigung verhandelt. Beiden Vorwürfen muss sich der Stresower Dennis W. stellen. Bei der ges-trigen Eröffnung hörte das Gericht mehrere Zeugen für die Beleidigung, die sich während eines Fußballspiels in der Kreisoberliga am 4. Oktober 2010 ereignet haben soll.
Dem 29-jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, während des Spiels der Mannschaften SV Eiche Redekin 57 gegen SV Theeßen 85 Spieler der gegnerischen Mannschaft als “Judensau” und “kleiner Jude” beschimpft zu haben. Zwei Spieler des Redekiner Vereins sagten als Zeugen aus. Sie bestätigten die Vorwürfe, die der Angeklagte von sich wies. Dieser Sprachgebrauch sei nicht der seines Mandanten, erklärte Strafverteidiger Christian Stünkel. Dennis W. leugnete, die anderen Sportler beleidigt zu haben. weiter…

volksstimme.de: “Ein Spieler bringt ganzes Team in Verruf”

Fußball: Erneut Tumulte beim Kreisoberligaspiel in Redekin / Theeßens Trainer Räcke tritt zurück
Redekin. Eine Rote Karte, tumultartige Szenen und ein Trainerrücktritt – das Punktspiel in der Fußball-Kreisoberliga zwischen dem SV Eiche Redekin und dem SV Theeßen (Endstand 5:3 für die Gastgeber) stand am Sonnabend erneut unter keinem guten Stern. “Die Problematik war und ist uns bekannt. Wir werden uns am Montag im Vorstand mit den Vorkommnissen beschäftigen”, sagte der Präsident des Kreisfachverbandes Fußball (KFV), Erhard Hölzel, in einer ersten Reaktion. weiter…

mz-web.de: Datenschutz / Der Staat hört mit

Dresden/dapd. Linke Gruppen und Anhänger der Antifa sehen im Vorgehen der sächsischen Polizei bei einer Neonazi-Demonstration am 19. Februar in Dresden einen gezielten Versuch, künftige Gegendemonstranten abzuschrecken. Die FDP-Bundestagsfraktion sieht das Versammlungsrecht bedroht und die Staatsanwaltschaft in Dresden gibt sich zumindest peinlich berührt. weiter…

mdr.de: Großangelegte Überwachungsaktion in Dresden / Sonderbericht zum Datenskandal angekündigt

Während der Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch am 19. Februar in Dresden sind möglicherweise noch mehr Handy-Daten ausgespäht worden, als bisher bekannt. Das sagte Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts. Die bislang in Rede stehenden 138.000 Datensätze könnten laut Martens möglicherweise nur die Spitzes eines Eisberges sein. Er kündigte zugleich eine umfangreiche Untersuchung des Vorfalls an. Sollten Fehler bei den Ermittlungen gemacht worden sein, “wird das Konsequenzen haben”, erklärte Martens. Nach seinen Angaben dürften die gewonnenen Daten bei Ermittlungen zu weniger schweren Taten nicht verwendet werden. Damit kämen sie nicht für Verfahren gegen Menschen in Betracht, die ausschließlich die Demonstration der Rechtsradikalen blockiert hätten, stellte der Minister klar. weiter…

mdr.de: Proteste gegen Nazis in Dresden / Heftige Kritik an Ausspähung von Handyverbindungen

Der sächsische Datenschutzbeauftragte hat Aufklärung über die angeblich von Staantsanwaltschaft und Polizei betriebene Auswertung von Handyverbindungen in Dresden gefordert. Dazu soll es Medienberichten zufolge während der Anti-Nazi-Proteste im Februar gekommen sein. Der Sprecher des Datenschutzbeauftragten, Andreas Schneider, sagte MDR 1 RADIO SACHSEN, die entsprechenden Anfragen seien bereits gestellt worden. Die Dresdner Staatsanwaltschaft habe nun bis Donnerstag Zeit, sich zur Sache zu äußern. “Es wird zu klären sein, ob sich das Handeln der Staatsanwaltschaft und der Polizei im zulässigen Bereich, also auf Grundlage der gerichtlichen Anordnung, bewegt hat”, sagte Schneider. weiter…

mdr.de: Sächsische Polizei späht seit 2009 massenhaft Daten aus

Die massenhafte Datenauswertung durch die Sächsische Polizei im Zuge einer Anti-Nazi-Demonstration im Februar 2011 ist kein Einzelfall. Daten von Bürgern wurden schon vor zwei Jahren massenhaft gespeichert.
Nach Informationen der MDR Recherche-Redaktion werden seit 2009 tausende Kundendaten der Baumarktkette OBI sowie zehntausende Mobilfunkdaten aus dem Bereich der Dresdner Neustadt beim Sächsischen Landeskriminalamt gespeichert und ausgewertet. Hintergrund ist der Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge in der Dresdner Alberstadtkaserne am 12. April 2009. weiter…

maerkischeallgemeine.de: Ferien im Braunen

Ein Reiterhof soll Kinder rechtextremistisch indoktrinieren / Die Betreiberin spricht von Lügen
POTSDAM – Am Wochenende lockte die Landpartie wieder mehr als 100 000 Naturfreunde in die märkischen Dörfer. Mit dabei war auch der Reiterhof Blumberg (Barnim), der am Sonnabend mit einem Hoffest und am Sonntag mit einem Reitturnier für Kinder und Jugendliche lockte. Doch der Hof steht im Zwielicht. Der Verfassungsschutz interessiert sich dafür.
Auf dem Gelände findet sich nicht nur ein Kinder- und Jugendreitverein, sondern auch das „Märkische Familien- und Hilfswerk“, das Ingo P. leitet. P. war bis vor Kurzem Beisitzer im Landesvorstand der NPD, inzwischen hat er nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes die Partei verlassen. Im Hauptberuf ist P. Versicherungsmakler. Sein Büro trägt den Namen „Volksschutz“. weiter…

volksstimme.de: Ausstellung informiert über die “Braune Falle”

Oschersleben. Im Beisein von 60 Besuchern, darunter Bundes- und Landtagsabgeordnete, wurde gestern die Ausstellung “Die braune Falle” im Foyer der Berufsbildenden Schulen Oschersleben eröffnet. “Das Eintrittsalter in die braune Szene liegt bei 13 Jahren”, machte Europaschuldirektorin Gudrun Neumann die Notwendigkeit einer solchen Ausstellung deutlich. Besonders Kinder aus sozial schwächeren Familien seien gefährdet. weiter…

mdr.de: Zella-Mehlis: Solidarität mit Asylbewerbern

Azubis des 3. Lehrjahres aus dem BTZ Rohr-Kloster haben am Nachmittag ihre Abschlussfeier vor das Asylbewerberheim Zella-Mehlis verlegt. Eine Sprecherin sagte, damit wollten die jungen Leute auf die miserablen Zustände im Heim aufmerksam machen und ihre Solidarität mit den Asylbewerbern zeigen. Wegen Baumängeln und schlechter Hygiene gibt es bereits seit Wochen viele Proteste. Der Kreistag will morgen den Umbau des früheren Verwaltungsgebäudes der Kreisverwaltung Suhl-Land zur neuen Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber beschließen. Quelle

taz.de: Demo-Überwachung per Mobilfunk / Mal eben ausgespäht

Die Technik ist da, die Polizei hat sie genutzt: Bei Protesten gegen Neonazis wurden in Dresden zehntausende Handydaten erfasst. Betroffene erwägen nun, dagegen zu klagen.
Die Dresdner Polizei hat bei den Antinaziprotesten im Februar dieses Jahres die Handyverbindungen von tausenden Demonstranten, Anwohnern, Journalisten, Anwälten und Politikern ausgespäht. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden der taz bestätigte, wurde am 19. Februar weiträumig eine sogenannte Funkzellenauswertung (FZA) durchgeführt. weiter…

taz.de: “Die Demonstrationsfreiheit ist hier bedroht”

FUNKZELLENAUSWERTUNG Datenschutzbeauftragter Peter Schaar über das Ausspähen von Demonstranten
taz: Herr Schaar, was genau geschieht eigentlich bei einer Funkzellenauswertung durch Ermittlungsbehörden?
Peter Schaar: Dabei werden Verbindungsdaten von Mobilfunkteilnehmern erfragt, die sich in einem bestimmten Zeitraum in einer bestimmten Funkzelle aufgehalten haben und dort telefoniert oder SMS geschickt oder empfangen haben.
Wie viele Menschen kann das im Einzelfall betreffen?
Je nach Größe der Funkzelle, je nach Tageszeit und örtlichen Gegebenheiten sind sehr viele davon betroffen. In ländlichen Gebieten mal einige tausend, in dicht besiedelten Gegenden auch mal mehrere zehntausend oder bei Demonstrationen noch viel mehr. weiter…

mdr.de: Merseburg demonstriert gegen Neonazi-Aufmarsch

In Merseburg haben am Sonnabend rund 250 Menschen gegen einen Aufmarsch von Neonazis demonstriert. Neben einer Kundgebung, einer öffentlichen Stadtratssitzung und Konzerten wurde im Bahnhof eine Ausstellung zum Rechtsextremismus im Fußball gezeigt. weiter…

mdr.de: Hunderte Merseburger demonstrierten gegen eine Aufmarsch von Neonazis

Aufgerufen hatte ein breites Bürgerbündnis. Ihr Sprecher, Stadtpfarrer Stauss, es sei heute ein friedlicher Nachmittag mit Kundgebungen und einer öffentlichen Stadtratsitzung. Stauss äußerte sich beeindruckt vom Zuspruch der Merseburger. Unter den Demonstranten seien genauso ältere, wie jüngere Bürger. Hintergrund ist ein angemeldeter Aufmarsch von Neonazis in Merseburg.
Trotz allem wird in Merseburg das Schloßfest gefeiert – mit einem historische Markt mit Gaukelei, Ritterkämpfen und Schauspiel. Und morgen (Sonntag) zieht ab 11:30 Uhr der Festumzug durch die Stadt Merseburg – in sieben historischen Bilder, erstmals werden dabei Moderatoren den Schaulustigen die gezeigten Bilder erklärt. Neben mittelalterlichen und herzöglichen Szenerien steht in diesem Jahr die Industrialisierung Merseburgs im Vordergrund. weiter…

thueringer-allgemeine.de: Proteste gegen NPD-Landesparteitag in Kirchheim bei Arnstadt

Die Rechtsextremen haben weiter erhebliche Personalprobleme. In Greiz stürmten Neonazis am Samstag eine Feier und verprügelten die Gäste. Es war ein scheinbar kleines Grüppchen, das da Samstagvormittag in unweit von gegen den NPD-Landesparteitag protestierte. Die Erlebnisscheune bot wie auch in den Jahren zuvor den Rechtsextremisten Unterschlupf. Davor machten Bewohner der Gemeinde und Gäste ihrem Protest laut Luft. Die Polizei beobachtete beide Veranstaltung gelassen. Anlass zum Eingreifen gab es keinen. weiter…

taz.de: Burschenschaftler legen Blutzwist bei

ABSTAMMUNG Künftig reicht es, die deutsche Staatsangehörigkeit zu haben, um Burschenschaftler zu werden
HAMBURG taz Die Reihen der Deutschen Burschenschaft (DB) sind wieder fest geschlossen. Am Sonntag ging in Eisenach der Burschentag 2011 zu Ende. Dabei änderten die Mitglieder ihre Abstammungsregelungen und verwarfen den Antrag nach Ausschluss einer Burschenschaft, deren Sprecher chinesischer Abstammung ist. “Der entsprechende Antrag wurde zurückgezogen und ein neues Rechtsgutachten vorgelegt”, sagte Michael Schmidt, Pressesprecher der DB der taz. weiter…

sueddeutsche.de: Oberfranken: Der Gasthof der Neonazis Braune Brüder unter sich

Ein Neonazi kauft einen Gasthof in Oberfranken, aber niemand regt sich auf – wäre doch schlimmer, wenn eine ausländische Familie einziehen würde, sagen Nachbarn.
Die Bewohner von Oberprex lieben die Idylle: sanfte Hügel, getaucht in das kräftige Grün der sprießenden Gerste, Vogelzwitschern, ab und zu mal ein Auto, sonst nur Natur – und am Wochenende ein paar Neonazis. weiter…

berliner-kurier.de: So lockt der braune Reiterhof Kinder in die Ferien

Der Reiterhof Blumberg wird von Anhängern der NPD geführt. Der KURIER enthüllte Anfang Juni die rechtsextremen Machenschaften. Jetzt wurde dem KURIER eine E-Mail zugespielt. Sie macht deutlich, wie Kinder in die braunen Reit-Ferien gelockt werden.
Die Nachricht wurde von Reiterhof-Chef Ingo P. (Beisitzer im NPD-Landesvorstand Brandenburg) an Mitglieder, Unterstützer und Freunde des „Märkischen Familien- und Hilfswerks“ geschickt. Post vollgestopft mit braunem Vokabular. weiter…

mdr.de: Greiz: Nazis randalieren beim Park- und Schloßfest

In Greiz haben Neonazis in der vergangenen Nacht das Park- und Schloßfest überfallen. Wie die Polizei erst jetzt mitteilte, standen die gut ein Dutzend Angreifer plötzlich auf dem Festgelände am Unteren Schloß. Sie hätten mindestens drei Jugendliche verletzt. Die Polizei konnte drei Angreifer stellen und ermittelt gegen sie wegen Landfriedensbruch. Quelle

volksstimme.de: Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch

Merseburg – Rund 200 Bürger haben am Samstag in Merseburg gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen protestiert. Dazu hatte das Aktionsbündnis “(D)eine Stunde für Demokratie” aufgerufen. Die Demonstranten zogen nach Polizeiangaben am Mittag durch die Innenstadt und verzögerten damit eine angemeldete Demonstration von Neonazis. Die Rechten wollten an den DDR-Volksaufstand am 17. Juni 1953 erinnern. Zum Aufmarsch der Rechtsextremen vom Bahnhofsvorplatz Richtung Innenstadt wurden 300 Teilnehmer erwartet. In der Nähe des Bahnhofs postierten sich Gegendemonstranten aus der linken Szene. Quelle

freiepresse.de: Toter Obdachloser: Verdächtiger soll aus rechter Szene stammen / Das Motiv der Tat ist nach wie vor unklar

Oschatz (dapd-lsc). Nach dem gewaltsamen Tod eines Obdachlosen in Oschatz gibt es offenbar einen Hinweis auf einen rechtsradikalen Hintergrund. Einer der Tatverdächtigen habe Kontakte in die rechtsextreme Szene, teilte die Opferberatung Dresden am Freitag mit. Die Leipziger Staatsanwaltschaft erklärte dazu, es gebe lediglich einen Hinweis, das Motiv der Tat sei nach wie vor unklar.
Den 25, 27 und 36 Jahre alten Tatverdächtigen wird vorgeworfen, am 27. Mai in einem Wartehäuschen am Oschatzer Bahnhof einen Obdachlosen verprügelt und schwer misshandelt zu haben. Der 50-Jährige erlag am 1. Juni in einem Krankenhaus seinen Verletzungen. Quelle

mdr.de: Merseburg: Friedliche Proteste gegen Neonazis

In Merseburg haben mehr als 250 Menschen gegen einen Aufmarsch von Neonazis mobil gemacht. Nach Angaben der Polizei blieb es bei den Protesten friedlich. Zu der Aktion hatte ein breites Bürgerbündnis aufgerufen. Unter dem Motto “Deine Stunde für Demokratie” gab es Konzerte und Kundgebungen. Zeitgleich hatte es in Merseburg einen Aufmarsch von etwa 200 Neonazis gegeben. Quelle

mdr.de: Merseburg demonstriert gegen Neonazi-Aufmarsch

In Merseburg haben am Sonnabend rund 250 Menschen gegen einen Aufmarsch von Neonazis demonstriert. Neben einer Kundgebung, einer öffentlichen Stadtratssitzung und Konzerten wurde im Bahnhof eine Ausstellung zum Rechtsextremismus im Fußball gezeigt. weiter…

mz-web.de: Friedlicher Protest gegen Neonazi-Aufmarsch

MERSEBURG/MZ/DSK. In Merseburg hat am Sonnabendvormittag der friedliche Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch begonnen. An der Kreuzung Christianenstraße/König-Heinrich-Straße versammelten sich rund rund 200 Menschen. Sie wollen mit Plakaten, Transparenten und Megafonen durch die Innenstadt ziehen. “Vor einem Jahr haben wir in Merseburg eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg und damit eine Hinterlassenschaft als Folge der Nazi-Diktatur geräumt. Heute wollen wir die ewig Gestrigen loswerden”, sagte Landrat Frank Bannert (CDU) der MZ. Zu den Demonstranten gehören neben Einwohnern auch Vertreter von Verbänden wie dem DGB und Parteien. An der Katholischen Kirche Sankt Norbert in der Bahnhofstraße hängt ein riesiges Banner mit der Losung “Nazis? Nein Danke”. 12 Uhr will der Stadtrat mit einer öffentlichen Sitzung vor dem Rathaus ein Zeichen gegen Intoleranz und Fremdenhass setzen. weiter…

lvz-online.de: NPD meldet für 20. August Demonstration am Völkerschlachtdenkmal an

Leipzig. Der NPD-Landesverband Sachsen hat für den 20. August in Leipzig eine Versammlung angemeldet. Wie das Ordnungsamt der Stadt Leipzig am Freitag erklärte, ist als Kundgebungsort der Vorplatz des Völkerschlachtdenkmals vorgesehen. Einbezogen werden soll auch die Straße An der Tabaksmühle zwischen Richard-Lehmann-Straße und Prager Straße.
Die Veranstaltung soll laut Anmeldung zwischen 11 und 22 Uhr stattfinden. Die Zusammenkunft steht unter dem Motto „Völker zur Freiheit – Nein zur EU-Diktatur!“. weiter…

berlinonline.de: Streit im Studentenbund vorerst offiziell beigelegt

EISENACH. Es gibt Krach in der Deutschen Burschenschaft, dem größten und ältesten Dachverband deutscher Studentenverbindungen. Kurz vor ihrem traditionellen Burschentag in Eisenach, der noch bis Sonntag dauert, war von einer drohenden Spaltung des Verbands die Rede. Der Grund: Burschenschaftler aus Bonn wollten den Ausschluss einer Mannheimer Burschenschaft beantragen, weil diese einen Studenten mit chinesischen Wurzeln aufgenommen hatte. Hintergrund, so berichtete Spiegel online am Mittwoch, sei ein durch den Rechtsausschuss im Februar 2011 eingeführter rassistischer Passus in den Aufnahmebedingungen. weiter…

mz-web.de: Tendenzen sichtbar werden lassen

Das Projekt zur Erfassung rechtsextremer Erscheinungen im Burgenlandkreis wird in Regie des Trägerwerks Stadtjugendring mit neuen Schwerpunkten weitergeführt.
NAUMBURG – Das Trägerwerk Stadtjugendring Naumburg hat das sogenannte Monitoring-Projekt im Rahmen des Lokalen Aktionsplanes Burgenlandkreis übernommen. Der Verein setzt damit die bisherige gemeinsame Arbeit des Vereins Miteinander Halle, des Frauen- und Kinderschutzvereins Zeitz (Fukz) und des Simon Rau-Zentrums Weißenfels fort. weiter…

mdr.de: Tod eines Irakers: Angeklagter kündigt Geständnis an

Acht Monate ist es her, dass ein 19-jähriger Iraker in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofs von zwei Männern niedergestochen wurde und wenig später starb. Seit heute stehen die beiden mutmaßlichen Täter vor Gericht – wegen Totschlags bzw. Körperverletzung. Dass sie nicht wegen Mordes angeklagt sind, stößt sowohl bei der Nebenklage als auch bei den Linken auf Kritik.
Mit zwei Überraschungen hat in Leipzig der Prozess um den Tod eines Irakers begonnen. Während der ältere der beiden Angeklagten im Landgericht erklärte, weiterhin zu der Tat schweigen zu wollen, kündigte der Jüngere ein Geständnis an. Dieses werden am nächsten Verhandlungstag verlesen, hieß es. weiter…

mz-web.de: Prozess um Tod eines Irakers hat begonnen

Leipzig/dpa. Am Landgericht Leipzig hat am Freitag der Prozess um den Tod eines jungen Irakers begonnen. Angeklagt sind zwei 29 und 33 Jahre alte Männer aus der rechten Szene. Sie sollen im vergangenen Oktober vor dem Leipziger Hauptbahnhof «ohne erkennbaren Grund» Streit mit dem 19-Jährigen gesucht haben. Sie besprühten ihn mit Pfefferspray und schlugen ihn zu Boden. Dann zog der Ältere ein Klappmesser und stach dem Iraker in den Bauch. Der 19-Jährige starb. weiter…

tagesspiegel.de: Dessau und der Todesfall Oury Jalloh: eine theatrale Stadtbegehung

„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit!“, ruft der Afrikaner in Zweispitz und Frack aus gelbem Stoff über Beethovens Neunte hinweg. Jamal Kalif aus Mogadischu spielt den Franz, Abak Safaei-Rad die Luise aus Schillers „Kabale und Liebe“. Die beiden sind anscheinend einwandfrei europäisiert, haben die Aufklärung in sich aufgesogen. Was zum perfekten Europäer jetzt noch fehlt, ist ein Pass. Mag da nicht mal jemand aushelfen? Kein Problem, Passfee Franzi bringt den Kasten mit den zuvor eingesammelten Ausweisen der Besucher. Nun ist Franz Rechtsanwalt und glücklicher Deutscher. weiter…

mdr.de: Pößneck kauft Rechtsextremen das Schützenhaus ab

Die Stadt Pößneck wird das bislang von Rechtsextremen genutzte Schützenhaus kaufen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Stadtrat am Donnerstagabend nach Angaben von Stadtsprecherin Julia Dünkel einstimmig. Mit dem Kauf soll die Immobilie dem Zugriff von Rechtsextremen entzogen werden. Dort waren in der jüngeren Vergangenheit mehrfach Konzerte sowie ein NPD-Parteitag abgehalten worden. Die Kaufsumme beträgt nach früheren Angaben von Bürgermeister Michael Modde rund 180.000 Euro, das entspricht dem aktuellen Verkehrswert der Immobilie. weiter…

taz.de: Deutsch, wer deutsches Blut hat

Germanennachweise und Rassevorschriften: Ein Streit in der Deutschen Burschenschaft zeigt, wie selbstverständlich völkisches Gedankengut in den Männerbünden zelebriert wird
HAMBURG taz Eine Rassevorschrift haben sie schon – jetzt wollten die Burschenschaftler richtig aufräumen. Weil das Mitglied einer Mannheimer Burschenschaft “eine nichteuropäische Gesichts- und Körpermorphologie” aufweise und “die Zugehörigkeit zu einer außereuropäischen populationsgenetischen Gruppierung und damit eine nichtdeutsche Abstammung” abzuleiten sei, ist in dem mächtigen rechten Dachverband der “Deutschen Burschenschaft” (DB) ein heftiger Streit unter den Männerbünden entbrannt. Es geht um Rassevorschriften und Germanennachweise – fast ging es um die Spaltung des DB. weiter…

mdr.de: Linke löst Eklat in Debatte um Residenzpflicht aus

Der Streit über eine Aufhebung der Residenzpflicht für Asylbewerber in Thüringen hat zu einem Eklat im Landtag geführt. Die Linke-Abgeordnete Katharina König warf den Behörden des Freistaats eine “rassistische Kontrollpraxis” vor. So würden insbesondere Flüchtlinge aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes wie etwa der Hautfarbe diskriminiert. Daraufhin kam es zu empörten Zwischenrufen. Anschließend wurde auf Antrag der CDU-Fraktion der Ältestenrat einberufen und die Plenarsitzung für mehr als eine Stunde unterbrochen. Die CDU forderte im Anschluss eine Entschuldigung der Abgeordneten. Quelle

mz-web.de: Bund schweigt zu Online-Durchsuchungen

BERLIN/MZ/MDC. Die Bundesregierung lehnt Auskünfte über die Anwendung der Online-Durchsuchung durch das Bundeskriminalamt ab. Dies geht aus der Antwort auf eine “Kleine Anfrage” des Linkspartei-Abgeordneten Jan Korte hervor. In der Antwort heißt es: “Die Beantwortung dieser Frage ist der Bundesregierung aus Geheimhaltungsgründen nicht möglich.” Denn dies “würde die Offenlegung sensibler polizeilicher Vorgehensweisen und Taktiken in einem äußerst gefährdungsrelevanten Bereich bedeuten”.
2010 hatte die Bundesregierung auf dieselbe Frage noch geantwortet, das BKA habe “bis heute keine Maßnahmen der Online-Durchsuchung durchgeführt”. weiter…

tagesspiegel.de: Sachsen : Obdachloser möglicherweise von Rechten getötet

Die Tat liegt bereits drei Wochen zurück. Drei Männer sollen in Sachsen einen Obdachlosen totgeschlagen haben. Mindestens einer der Angreifer steht offenbar der NPD nahe.
In Sachsen hat ein Obdachloser einen Angriff von drei Männern, die möglicherweise der rechten Szene zuzurechnen sind, nicht überlebt. Die Tat geschah bereits am 27. Mai an einem Bahnhof in der Kleinstadt Oschatz. Die Männer im Alter von 25 bis 36 Jahren sollen laut Polizei das Opfer mit Schlägen und Tritten schwer misshandelt haben. Der 50-jährige Obdachlose André K. starb am 1. Juni in einem Krankenhaus in Leipzig. weiter…

spiegel.de: Rechtsruck im Dachverband / Burschenschafter streiten über “Ariernachweis”

Der Deutschen Burschenschaft droht die Spaltung. Sie hat Rassevorschriften erlassen, die selbst erzkonservativen Studenten zu weit gehen. Nun soll eine Verbindung aus dem Dachverband ausgeschlossen werden – denn ein Mitglied hat asiatische Gesichtszüge.
Hamburg – Burschenschaften sind verschworene Männerbünde, äußerst selten sickern Interna an die Öffentlichkeit, Geschlossenheit gilt ihnen als hohes Gut. Zurzeit jedoch tobt ein heftiger Streit unter den rund 120 Mitgliedsbünden des größten und ältesten Dachverbands, der Deutschen Burschenschaft. weiter…

bnr.de: „Heimattreues“ Spektakel

Pfingstlager der Jungen Nationaldemokraten am Quitzdorfer See geplatzt. Rund 70 potenzielle HDJ-Anhänger, darunter der ehemalige Bundesführer, bekamen Platzverweise. Andere Rechte machten ungestört weiter Kurzurlaub im Niederschlesischen Feriendorf.
„Ihr Untergang muss unser Aufstieg sein!“ – So provokativ lautete der diesjährige Leitsatz des geplanten Bundespfingstlagers der Jungen Nationaldemokraten (JN). Organisiert vom stellvertretenden JN-Bundesvorsitzenden Sebastian Richter aus dem brandenburgischen Hohen Neuendorf. Richter wird auch der Führung der JN-Kerntruppe „IG Fahrt und Lager“ zugerechnet, die als Auffangbecken für zahlreiche Anhänger der 2009 verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) zählt. weiter…

volksstimme.de: Turnier zum Weltflüchtlingstag / Buntes Fußballfest mit politischem Tiefgang

Sport verbindet – ein bekannter Spruch, der am Wochenende in Halberstadt mit Leben erfüllt werden soll. Anlässlich des Weltflüchtlingstags laden das Soziokulturelle Zentrum Zora, der SV Fortuna und die ZASt zu einem internationalen Fußballturnier ein. Rund um das Spielfeld gibt es zudem Angebote für die ganze Familie. weiter…

mdr.de: Eskalation zwischen Rechten und Linken  

In Limbach-Oberfrohna bei Chemnitz ist es in der Nacht zum Pfingstsonntag zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern der linken und rechten Szene gekommen. Nach Polizeiangaben gab es zunächst eine Schlägerei, bei der zwei Männer der rechten Szene krankenhausreif geprügelt wurden. Die mutmaßlichen Täter sollen Schlagringe und Knüppel benutzt haben. weiter…

Landgericht Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 029/11: Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Prozesstag: Donnerstag, 30. Juni 2011, 14.00 Uhr, Saal A 12
Dem 23-jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, in einer Strafverhandlung vor der 2. Großen Strafkammer des Landgerichts Magdeburg mit Hakenkreuztätowierungen auf dem Rücken seiner linken Hand erschienen zu sein, die er nicht abgeklebt hatte. In der damaligen Verhandlung vor dem Landgericht wurde der damalige und jetzige Angeklagte am 19. Mai 2009 wegen Totschlags des Rick L. am 16. August 2008 nach einem Besuch einer Diskothek nahe des Gewerbegebietes Bördepark rechtskräftig zu einer Jugendstrafe von 8 Jahren verurteilt. weiter…

npd-blog.info: Nach JF-Interview: Morddrohungen gegen schwarzen Stadtrat

Der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby sieht sich massiven rassistischen Bedrohungen ausgesetzt. Der 49-Jährige wird seit Tagen mit E-Mails und Postbriefen bombardiert, die auch Mord-Drohungen enthalten. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Zum Schutz Diabys habe die Polizei sogar schon zusätzliche Streifen in die Nähe seiner Wohnung geschickt. Wie Diaby dem Blatt sagte, hängen die aggressiven Schreiben mit einem Telefoninterview zusammen, dass er als Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates der Wochenzeitung “Jungen Freiheit” gegeben habe. weiter…

mz-web.de: «Schwarzweiß» / Mauer des Schweigens

Dessau-Roßlau/MZ. Es ist ein warmer, lichter Frühsommerabend, im Dessauer Stadtpark sammelt sich ein buntes Völkchen. Es könnte ein Fest werden, zu dem man sich hier trifft, eine heitere Geselligkeit. Tatsächlich aber bittet das Anhaltische Theater zu einer theatralen Stadtbegehung, wie die Regisseurin Nina Gühlstorff und Dorothea Schroeder, die das Konzept mitgestaltete, das Ergebnis ihre Recherche „Schwarzweiß“ im Untertitel etwas sperrig genannt haben. weiter…

mdr.de: Theaterstück zu Oury Jalloh in Dessau gestartet

Das Anhaltische Theater Dessau setzt sich seit Freitag mit dem Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle auseinander. Am Abend hatte das Stück “Schwarzweiß” Premiere. Inszeniert wird die theatrale Stadtbegehung zwischen Stadtpark und altem Theater von Nina Gühlstorff. Das Anhaltische Theater will nach eigenen Angaben mit dem Stück den Fall und die unterschiedlichen Meinungen dazu in der Bevölkerung thematisieren. weiter…

mdr.de: Schlägerei in Limbach-O. möglicherweise von Rechten provoziert

Die erneuten Auseinandersetzungen am Pfingstwochenende zwischen linken und rechten Jugendlichen in Limbach-Oberfrohna sollen von Rechtsextremisten provoziert worden seien. Vom Verein “Politische Bildungsvereinigung” hieß es am Montag, Linksalternative seien mehrfach angepöbelt und attackiert worden. Zudem hätten mit Stangen bewaffnete Rechtsextremisten versucht, das Wohnhaus eines Linksalternativen zu stürmen. Laut Polizei waren in der Nacht zu Sonntag zwei Rechtsgesinnte krankenhausreif geprügelt worden. Bei einer anschließenden Hausdurchsuchung bei Linken wurden mehrere Waffen sichergestellt. Quelle

volksstimme.de: Jerichow: Jury kürt Siegerentwurf eines Gedenksteins für Opfer der NS-Euthanasie

Einweihung im AWO Fachkrankenhaus für den 27. Januar 2012 geplant
Jerichow. Jahrzehntelang wurde nicht viel geredet über dieses traurige Kapitel, doch im Zusammenhang mit der Ausstellung “Euthanasie und Eugenik – Das AWO Fachkrankenhaus in der Zeit des Nationalsozialismus” rückte in den vergangenen Monaten wieder mehr ins Bewusstsein vieler Menschen, was damals auch hier geschah. 930 Patienten der damaligen Heil- und Pflegeanstalt Jerichow hat die “Aktion T4″ das Leben gekostet. Ihnen soll nun ein Gedenkstein gewidmet werden. weiter…

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11. Juni 2011

Junker Jörgs Taschenspielertricks gehen in die Hose

Ordnungsgeld für NPD-Sachsen-Anhalt // Ex-Landeschef verursacht auch nach seinem Abgang noch Kosten

Gewehrt hat sie sich bis zuletzt, die NPD-Sachsen-Anhalt in Gestalt des gerade abgedankten Landesvorsitzenden Matthias Heyder – könnte man meinen, wenn sie es denn getan hätte. Nach dem verpatzten Landtagseinzug der NPD in Sachsen-Anhalt hat der Landesverband mit der Entscheidung vom 10. Juni 2011 nun noch ein Ordnungsgeld in Höhe von 800 Euro kassiert. Zu verantworten hat das der gescheiterte Spitzenkandidat Heyder. Dafür aufkommen muss nun aber der am letzten Wochenende neugewählte NPD-Landesvorstand um Ingo Peter Walde. weiter…

tagesspiegel.de: Sprengsätze, Randale und „Junker Jörg“ Die Krise der NPD verstärkt sich im Superwahljahr

Vier Monate vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern wirkt die NPD angeschlagen und muss eine folgenschwere Niederlage befürchten: den Rauswurf aus dem Landtag in Schwerin. In der letzten Umfrage liegt die rechtsextreme Partei nur bei drei Prozent, außerdem häufen sich negative Nachrichten aus anderen Ländern. Die jüngsten kommen aus Sachsen-Anhalt, wo auf das Debakel bei der Wahl im März nun ein harter personeller Einschnitt und die Abkehr vom Kurs der Verjüngung folgten. Die NPD in Sachsen-Anhalt tauschte am vergangenen Wochenende den Vorstand weitgehend aus und gab die optische Modernisierung auf, die über das Land hinaus als Signal wirken sollte. weiter…

mz-web.de: Der Generationswechsel

Halle (Saale)/MZ. So sehen rechtsextreme Karrieren aus: Ende 2006 war Peter Walde, damals Landeschef der praktisch bedeutungslosen Republikaner, mit einem knappen Dutzend seiner Getreuen zur NPD übergelaufen. Öffentlich in Erscheinung getreten war er seitdem so gut wie nicht. Doch nun ist er NPD-Landesvorsitzender. Gewählt wurde Walde wie bei der NPD üblich unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Sonntag auf einem Parteitag in Halberstadt, auf dem die Rechtsextremisten ihre Wahlniederlage vom März verarbeiteten. Bei der Landtagswahl hatte die NPD mit 4,6 Prozent knapp den Einzug ins Parlament verpasst. weiter…

npd-blog.info: Nach Wahlpleite: Heyder nicht mal mehr im Landesvorstand

Die rechtsextreme NPD in Sachsen-Anhalt hat bei einem Landesparteitag in Halberstadt mit Peter Walde einen neuen Parteivorsitzenden gewählt. Das berichtet die Magdeburger Volksstimme. Zu dem Parteitag am Sonntag war die Presse nicht eingeladen worden. Zudem habe die Neonazi-Partei fast ihre komplette Führungsspitze ausgetauscht. Der bisherige Parteichef Matthias Heyder, sein Stellvertreter Matthias Gärtner – der Student ist Bundesschulungsleiter der NPD-Jugendorganisation – und Organisationsleiter Philipp Valenta (auch er ist Student) seien nicht mehr im Landesvorstand. weiter…

mz-web.de: Ende in Sicht

Halle (Saale)/MZ. Die Ermittlungen im Fall “Junker Jörg” neigen sich dem Ende zu: Unter diesem Decknamen soll der ehemalige NPD-Landesvorsitzende Jörg Heyder im Internet eine Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff eingestellt und zur Vergewaltigung von Frauen aufgerufen haben. Heyder bestreitet das. Sylvia Niemann, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Halberstadt, rechnet in zwei bis drei Wochen mit ersten Ermittlungsergebnissen. weiter…

mz-web.de: «Er war einer von uns.»

DESSAU/MZ. Die Koffer sind gepackt, die Flugtickets liegen bereit. Nach Jahren soll es zum ersten Mal wieder in die Heimat, soll es nach Mosambik gehen. Die Freunde haben schon Geschenke für ihre Familien gekauft, die wollen sie dem Reisenden noch gern mitgeben.
Die aus Mosambik stammende Neila Paulo Retsua erinnert sich noch gut an die Freude, die ansteckende Vorfreude, die Alberto Adriano verbreitete, als seine seit langem gehegten Reisepläne, für die er seit Jahren gespart hatte, schon fast Wirklichkeit waren. weiter…

mdr.de: Theaterstück zu Oury Jalloh in Dessau gestartet

Das Anhaltische Theater Dessau setzt sich seit Freitag mit dem Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle auseinander. Am Abend hatte das Stück “Schwarzweiß” Premiere. Inszeniert wird die theatrale Stadtbegehung zwischen Stadtpark und altem Theater von Nina Gühlstorff. Das Anhaltische Theater will nach eigenen Angaben mit dem Stück den Fall und die unterschiedlichen Meinungen dazu in der Bevölkerung thematisieren. weiter…

stoerungsmelder.org: Neue Einblicke in die Berliner Neonaziszene

Zum fünften Mal analysieren Berliner Projekte, Initiativen und  WissenschaftlerInnen die „Berliner Zustände“ und geben damit einen  Einblick in ihre tägliche Arbeit gegen Rechts. Der Schattenbericht soll nach eigenen Angaben „eine Alternative zu staatlichen Sichtweisen  bieten“ und die „wesentlichen Entwicklungen und Tendenzen“ in Berlin in den Blick nehmen. weiter…

mdr.de: Pößneck kauft NPD-Immobilie zurück

Die Stadt Pößneck will das von der NPD genutzte Schützenhaus zurückkaufen. Bürgermeister Michael Modde sagte, er habe bereits am Dienstag den Notarvertrag unterzeichnet. Nun müsse nur noch der Stadtrat zustimmen, was allerdings als sicher gelte. Laut Modde wird das Schützenhaus zum Verkehrswert von rund 180.000 Euro übernommen. Wie das Gebäude zukünftig genutzt werden soll, sei noch unklar. Die Stadt bemüht sich seit acht Jahren darum, das Haus dem Zugriff der Rechtsextremen zu entziehen. weiter…

jungewelt.de: Häufung rechter Übergriffe rund um NPD-Zentrum in Leipzig. Antifaschisten fühlen sich von der Stadt im Stich gelassen – und von der Polizei schikaniert

Im Leipziger Stadtteil Lindenau häufen sich seit November 2008 Übergriffe mit rechtem Hintergrund. Zu diesem Zeitpunkt bezog die NPD dort zwei Gebäude in der Odermannstraße. Zum einen befindet sich darin das »Bürgerbüro« des NPD-Abgeordneten im sächsischen Landtag, Winfried Pätzold. Zum anderen dient das Domizil der Leipziger Neonaziszene für Schulungen, Kameradschaftsabende und Rechtsrock-Konzerte. In den vergangenen Wochen griffen Rechte in den Stadtteilen Lindenau und Plagwitz mehrfach alternative Projekte, Galerien und Menschen an. weiter…

volksstimme.de: Peter Walde ist der neue Chef der “wirklich Bösen”

Die rechtsextreme NPD in Sachsen-Anhalt hat bei einem Landesparteitag in Halberstadt mit Peter Walde einen neuen Parteivorsitzenden gewählt. Beobachter gehen davon aus, dass der Partei ein Kurswechsel bevorsteht. Zu dem Parteitag am Sonntag war die Presse nicht eingeladen worden. weiter…

stoerungsmelder.org: 1200 Neonazis bei extrem rechten Events in Braunschweig und Sondershausen

Ohne Gnade steht die Mittagssonne am Samstagmittag über dem Braunschweiger Bahnhof, die begehrten Plätze im Schatten werden knapp. Auch auf der rechten Seite vor dem Bahnhof wird geschwitzt: von Hamburger Gittern eingezäunt und von Protesten abgeschirmt, warten etwa 600 Neonazis in der brütenden Hitze auf den Beginn der Kundgebung zum sog. „Tag der deutschen Zukunft“. Es war bereits die dritte Neonazi-Veranstaltung der sog. „Initiative .Zukunft statt Überfremdung“ , doch anders als zuvor hatten die Gerichte dieses Mal nur eine dreistündige Kundgebung genehmigt. Die Szene reagierte mit einem Aufmarsch in Peine nach dem Abschluss der Kundgebung. weiter…

taz.de: 600 Neonazis wollten durch Braunschweig marschieren. Sie scheiterten

BRAUNSCHWEIG epd | Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Braunschweig friedlich gegen eine Kundgebung rechtsextremer Gruppen demonstriert. Im Laufe des Vormittags trafen sich nach Polizeiangaben rund 600 Neonazis zu einer Kundgebung am Hauptbahnhof. Ihnen standen etwa 2.000 Gegendemonstranten gegenüber. Im benachbarten Peine kam es dagegen zu einigen Zwischenfällen. Die Polizei war mit rund 4.000 Beamten im Einsatz. weiter…

mz-web.de: Tausende demonstrieren gegen Rechts

Braunschweig/dapd. Gegen eine Kundgebung von Neonazis sind am Samstag in Braunschweig Tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Nach Polizeiangaben nahmen an zwei Protestveranstaltungen mindestens 2.400 Menschen teil. Im Anschluss an die Gegendemonstrationen strömten 5.000 Besucher zu einem Bürgerfest sowie zu dem traditionellen Kulturfest «Braunschweig International» in die Innenstadt. Die Rechtsextremen fuhren ins 30 Kilometer entfernte Peine zu ihrer nächsten Veranstaltung weiter. weiter…

mz-web.de: Verbot in Nordhausen, Ausweich nach Sondershausen

Nordhausen/dpa. Die rechtsextreme NPD will nach dem Verbot ihrer Jugend-Veranstaltung in Nordhausen an diesem Samstag nach Sondershausen ausweichen. Ein breites Protestbündnis kündigte an, gegen die Aktionen der Partei zu demonstrieren. weiter…

mdr.de: Nordhausen | Sondershausen / Protest gegen Rechts

In Nordthüringen haben am Sonnabend zahlreiche Menschen gegen Rechts protestiert. In Nordhausen zogen nach Polizeiangaben am Vormittag rund 120 Menschen in Sternmärschen durch die Stadt zum Rathausplatz, um ein friedliches Zeichen für Toleranz setzen. An der Demonstration nahm auch Thüringens Sozialministerin Heike Taubert teil. Das am Nachmittag geplante Volksfest unter dem Motto “Nordhausen sagt NEIN” wurde allerdings kurzfristig abgesagt. Es hatte wegen des Verbots der NPD-Demonstration in der Südharzstadt seinen Zweck verloren. weiter…

thueringer-allgemeine.de: Kreis verhindert Nazi-Treffen in Nordhausen

Die für Samstag in geplante NPD-Veranstaltung findet nicht statt. Der Landkreis hat den “Thüringentag der Nationalen Jugend” auf keinem der drei in Betracht gezogenen Plätze gestattet. “Das Verbot gilt für alle angemeldeten Orte – den Segelflugplatz bei , den Bolzplatz sowie die Straßenbahnwendeschleife in Nordhausen-Ost -, wohin die Partei mit ihrer Veranstaltung hilfsweise ausweichen wollte”, teilte Kreissprecherin Jessica Piper gestern mit. weiter…

mz-web.de: Graues und Buntes in Schwarzweiss

DESSAU-ROSSLAU/MZ. Das Anhaltische Theater bekennt Farbe in seinem Projekt “Schwarzweiss”. Bunte afrikanische Gewänder wird das fünfköpfige Schauspielensemble zur Uraufführung am Freitag tragen. Das Bauhaus, die Y-Häuser und das anhaltische Theater zieren die Gewänder. Es ist auch unschwer das Stadtwappen, Justizia, ein Feuerzeug, Handschellen und das Konterfei des verstorbenen Asylbewerbers Oury Jalloh darauf zu erkennen. weiter…

npd-blog.info: Sachsen: Der ganz normale Wahnsinn

Alltag in Sachsen: Neonazis terrorisieren Kleinstädte. Die Landesregierung gängelt derweil demokratische Initiativen. Der Streit um die Extremismusklausel lenkt von der Alltagsmacht ab, die Rechtsextremisten vielerorts erobert haben. weiter…

tagesspiegel.de: Linke und Antisemitismus : “Widerlich und ekelerregend”

Antisemitische Ressentiments werden auch aus der Linksfraktion des Bundestages heraus befördert. Mehrere Abgeordnete fordern nun dringend Konsequenzen – Parlamentsgeschäftsführerin Enkelmann schließt sogar arbeitsrechtliche Schritte gegen Mitarbeiter nicht aus. weiter…

mdr.de: Tausende beim “Fest der Begegnung”

In Magdeburg haben rund 5.000 Menschen das 16. “Fest der Begegnung” gefeiert – in Erinnerung an die “Himmelfahrtskrawalle” von 1994. Im Stadtpark Rotehorn gab es ein fünfstündiges, multikulturelles Programm. Vereine, Initiativen, kirchliche Hilfswerke und internationale Gruppen stellten an mehr als 30 Ständen ihre Angebote vor. Höhepunkt war am Nachmittag ein “Gebet der Religionen”, das es so bei dem Fest noch nie gegeben hat. An ihm wirkten katholische und evangelische Geistliche sowie die islamische Gemeinde und Buddhisten mit. Und es wurde eine Taube auf Reisen geschickt – als Friedensgruß an den Kirchentag in Dresden. weiter…

mz-web.de: Wegweiser für Ausländer

Halle (Saale)/MZ. Halle ist die Kommune in Sachsen-Anhalt mit dem höchsten Ausländeranteil. Der liegt bei knapp vier Prozent, während der Landesdurchschnitt um die zwei Prozent pendelt. Derzeit leben 135 Nationalitäten in der Stadt. Und in Halle ist wiederum Neustadt jener Stadtteil mit dem meisten Ausländern. Rund 6,5 Prozent der Bewohner, rund 3 000, sind nicht in Deutschland geboren. Wobei diese Statistik Aussiedler (vor allem aus Russland) und inzwischen Eingebürgerte nicht erfasst. weiter…

mz-web.de: Entsetzen über rassistische Kampagne gegen Diaby

Halle (Saale)/MZ/SZÖ. In rund 350 E-Mails und auf Postkarten ist der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby massiv beleidigt und bedroht worden – offenbar durch Rechtsextremisten. Auch Mord-Drohungen waren darunter. Am Dienstag hat der gebürtige Senegalese Anzeige beim Staatsschutz erstattet. “Die Sache wird nun von der Staatsanwaltschaft weiter bearbeitet”, so der 49-Jährige. Zum Schutz Diabys wird in der Nähe seiner Wohnung vermehrt Streife gefahren. weiter…

mdr.de: Theaterstück über Oury Jalloh soll Dessau versöhnen

Regisseurin Nina Gühlstorff will die Stadt Dessau mit einem Theaterstück über den Tod des in einer Polizeizelle verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh versöhnen.
In einem Interview sagte die Regisseurin, das Stück “Schwarzweiss” solle die teils zerstrittenen Bürger der Stadt wieder zusammenbringen. Ziel sei es, die verschiedenen Perspektiven auf den Tod Jallohs und das darauf folgende Gerichtsverfahren aufzuzeigen und zu erläutern. Eine eigene Bewertung der Ereignisse wolle das Ensemble aber vermeiden, betonte Gühlstorff. Die Zuschauer sollten sich selbst ein Urteil bilden. “Das Stück ist auch weniger eine Analyse dessen, was in Zelle 5 passiert ist, als dessen, was nach Zelle 5 passiert ist”, so die Regisseurin. weiter…

mz-web.de: Synagoge unter dem Hammer

WEISSENFELS/MZ. Um Blatt 5.952 im Grundbuch und um das ehemalige jüdische Gebetshaus ging es während der Zwangsversteigerung im Saal 31 des Weißenfelser Amtsgerichtes. Die endete mit einer einstweiligen Einstellung. weiter…

volksstimme.de: Ecuador-Prozess: Angeklagte schweigen zu Vorwürfen

Auftakt des zweiten Prozesses gegen mutmaßlich rechte Schläger, die einen Studenten aus Ecuador schwer verletzt haben sollen
Magdeburg. Im Amtsgericht Magdeburg hat gestern Morgen der zweite Prozess gegen zwei Männer begonnen, die am 18. Dezember vergangenen Jahres gemeinsam mit zwei weiteren Männern einen aus Ecuador stammenden Studenten der Universität Magdeburg angegriffen und schwer verletzt haben sollen. Auf der Anklagebank nahmen dieses Mal Steven G. (19) und Olaf K. (48) Platz. Die beiden waren vor Prozessbeginn Anfang März untergetaucht und wurden Mitte April von der Polizei bei der Schwester von Steven G. in Chemnitz aufgegriffen. weiter…

volksstimme.de: NPD unterliegt vor Gericht

Dessau-Roßlau. Der CDU-Landesverband hat einen Rechtsstreit gegen die rechtsextreme NPD gewonnen. Letztere wollte einen Unterlassungsanspruch (Streitwert: 10000 Euro) erwirken. Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Dessau-Roßlau lehnte die Klage als unbegründet ab. weiter…

volksstimme.de: Genossen dürfen nicht mit Spielstraße zum Kinderfest

Oberbürgermeister Zok will alle Parteien, insbesondere aber die NPD, fernhalten
Die Kindertagsfeier, zu der die Stadt alle kleinen und großen Staßfurter morgen in den Tiergarten einlädt, wird von einem Streit der Linken mit Oberbürgermeister René Zok (parteilos) überschattet. weiter…

volksstimme.de: NPD im Visier von Hackern, viele Websites offline

Berlin – Die rechtsextreme NPD ist zum wiederholten Mal ins Visier von Hackern geraten. Anonyme Angreifer aus dem Umfeld antifaschistischer Gruppen haben nach eigenen Angaben rund 25 Websites der Partei gehackt und dabei auch interne Informationen heruntergeladen. weiter…

mz-web.de: «Es waren bittere Tage»

BAD DÜRRENBERG/MZ. Über das Leben von David Abraham Berger ist nicht viel bekannt. Er wurde im Jahr 1896 geboren, wohnte im Lönsweg 3 in Bad Dürrenberg zur Miete. 1936 registrierte ihn das Einwohnermeldeamt der Salinestadt als Vertreter.
Und David Abraham Berger war Jude. Deshalb wurde er schließlich 1939 verhaftet, ins Lager Zbaszyn in Polen deportiert und dort 1943 ermordet. weiter…

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Mai 2011



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